Königreich Preußen. Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

dem Oberarzt des städtischen Krankenhauses Dr. med. Eduard Koll in Barmen den Charakter als Sanitätsrat zu

verleihen. =

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

Bernhard Pohley, . für Gas⸗

und Kanalisation,

dem Antiquar Ulrich Mai, Inhaber der Firma Emanuel Mai, antiquarische Buchhandlung, zu Berlin das Prädikat eines

Königlichen Hofantiquars sowie

dem Fabrikanten Theodor Knöpfel, Inhaber der Firma J. D. Groß, zu Berlin, Leipziger Straße 19, und Schöneberg, und der Witwe Marie Mußgnug, geb. Weil, und dem Kaufmann Werner Mu ßgnug, Inhabern der Firma Emil Mußgnug, Fabrikniederlage von Ehristofle u. Co., Alfenide⸗ und Neusilberwaren, zu Berlin, das

Hauptstraße 148 und Maxstraße S8,

Prädikat als Königliche Hoflieferanten zu verleihen.

Allerhöchste Konzessionsurkunde,

betreffend den Bau und Betrieb einer vollspurigen Nebeneisenbahnstrecke von Wittstock über Freyenstein die Kremmen⸗-⸗Neuruppin⸗

nach Meyenburg durch Wittstocker Eisenbahngesellschaft.

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Preußen ꝛc.

Nachdem die Kremmen⸗Neuruppin⸗Wittstocker Eisenbahn⸗ gesellschaft in Neuruppin darauf angetragen hat, ihr die Aus⸗ dehnung ihres Unternehmens auf den Bau und Betrieb einer vollspurigen Nebeneisenbahnstrecke von Wittsteck über Freyen⸗ Meyenburg zu gestatten, wollen Wir der Gesellschaft

— Betriebe dieser Bahnstrecke Unsere landesherr⸗ iche Genehmigung sowie das Recht zur Entziehung und Be⸗ schränkung des Grundeigentums nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen unter den nachstehenden Bedingungen hierdurch

stein na zum Bau un

erteilen.

.

Die neue Bahnstrecke bildet einen wesentlichen Bestandteil des Gesamtunternehmens der Gesellschaft und ist einheitlich mit der bereits bestehenden Nebeneisenbahnstrecke Kremmen — Neuruppin — Wittstock zu Die für dieses Gesamtunternehmen geltenden gesellschafts⸗

betreiben.

*

vertraglichen und konzessionsmäßigen Bestimmungen, insbesondere die . , 33 Juni 1897, betreffend den Bau und Betrieb der in das preußische Staatsgebiet fallenden Strecken einer vollspurigen Nebeneisenbahn von Kremmen über Neuruppin nach Wittstock, und in der Ergänzungsurkunde dazu vom 21. Dezember diese Urkunde abgeändert werden,

in der Konzessionsurkunde vom

1903, sollen, soweit sie nicht dur auch auf die neue Eisenbahnstrecke Anwendung finden.

II.

Das zur plan⸗ und anschlags mäßigen Vollendung und Ausrüstung hi ssreck erforderliche Ansagekapital, das im Wege der Anleihe beschafft werden soll, wird auf den Betrag von 1200000 t

—“ Drltstock nach Meyenburg muß selb— === anschlußbahnhöfe eingeführt und so gebaut und aus— b Personenzügen mit 110 Achsen mittels schwerer Lokomotiven in zweistündiger Aufeinander;

der neuen Ba festgesetzt.

61 D 1 1 gerüstet werden, daß die Ueberführung von

folge nach beiden Richtungen möglich ist. IV.

Die Vollendung und Inbetriebnahme der neuen Eisenbahnstrecke

u längstens binnen 11 Jahren nach Erteilung dieser Konzession

olgen.

Sollte nach dem Ermessen des Ministers der öffentlichen Arbeiten diese Baufrist ohne Verschulden der Gesellschaft, ,,, wegen unvorhergesehener Schwierigkeiten beim Grunderwerb, nicht eingehalten werden können, so ist der Minister ermächtigt, die Baufrist angemessen zu verlängern.

9 Der Artitel VIII der Konzessionsurkunde vom 25. Juni 1897 wird abgeändert, wie folgt:

»Für den Betrieb des Gesamtunternehmens insbesondere gelten folgen e er r , ;

ie Feststellung und die Abänderung des Fahrplans erfolgt durch die staatliche Aufsichtsbehörde. Der Unternehmer soll . nicht verpflichtet sein, zur Vermittlung des Personenverkehrs mehr als zwei, der zweiten und dritten Wagenklasse der Staatseisenbahnen entsprechende Wagenklassen in die Züge einzustellen. Auch soll der Unternehmer vorerst nicht angehalten werden können, mehr als täglich drei der Persgnenbeförderung dienende Züge in jeder Richtung zu fahren. Nach Ablauf eines fünfjährigen Zeitraums, von Ertellung dieser Konzession ab gerechnet, ist der Unternehmer verpflichtet, sofern dies von der staatlichen Aufsichtsbehörde für erforderlich erachtet wird, eine größere Anzahl der Personenbeförderung dienender Züge täglich in jeder Richtung zu fahren und eine weitere, der vierten

Wagenklasse der Staatsessenhahnen entsprechende Wagenklasse in die für die Personenbeförderung bestimmten Züge einzustellen.

2) Der Unternehmer ist verpflichtet, daz jeweilig auf den preußi⸗ schen Stagtseisenbahnen bestehende Tarifsystem anzunehmen und über— haupt hinsichtlich der Einrichtung und Berechnung der Tarife die für die preußischen Staatseisenbahnen jeweilig bestehenden allgemeinen Grundsätze zu befolgen, soweit solches von dem Minister der öffent⸗ lichen Arbeiten für erforderlich erachtet wird.

Die Feststellung und die Abänderung des Tarifs für den Personen⸗ und Güterverkehr unterliegt der Genehmigung der staatlichen Auf— sichtsbehörde. In betreff des Güterverkehrs werden jedoch, so lange die Bahn nach dem Ermessen der Aufsichtsbehörde vorwiegend von nur örtlicher Bedeutung ist, wiederkehrend von fünf zu fünf Jahren Höchsttarifsätze für die einzelnen Güterklassen unter Berücksichtigung der finanziellen Lage des Unternehmens von dem Minister der öffent— lichen Arbeiten festgestellt. Dem Unternehmer bleibt überlassen, nach Maßgabe der reichs⸗ und landesgesetzlichen Vorschriften und unter Beachtung der vorerwähnten allgemeinen Grundsätze innerhalb der Grenzen dieser Höchstsütze die Sätze für die Tarifklassen nach cigenem Ermessen festzusetzen und Erhöhungen wie Ermäßigungen der , ohne besondere Zustimmung der Aufsichtsbehörde vor—

ehmen.

3) Der Unternehmer hat einen Erneuerungsfonds und neben dem in § 262 des Handelegesetzbuchs vom 10. Mal. 1897 (Reichsgesetzblatt Seite 219) vorgeschriebenen Reservefonds (Bilanzreservefonds) einen Epezialreservefend nach den bestehenden Normativbestimmungen und dem zur Ausführung der r g unter Genehmigung des Ministers der öffentlichen Arbeiten aufzustellenden, von Zeit zu Zeit der Prüfung zu unterziehenden Regulative zu bilden

Der Erneuerungtz⸗ und der Spezialreservefonds sind sowohl . als auch von anderen Fonds der Gesellschaft getrennt

Der Erneuerungsfonds dient zur Bestreitung der Kosten der

Ele e T wle derlehtenden Erneuerung des Oberbaus und der Be—

dem Ingenieur Gustav ö . Inhaber der Firma

asserleitungs⸗, Heizungs⸗ anlagen und Kanalisation, zu Berlin das Prädikat eines König⸗ lichen Hofingenieurs für Gas⸗, Wasserleitungs⸗ Heizungsanlagen

König von

In den Erneuerungsfonds . ; 2. der Erlös aus den bei der Erneuerung gewonnenen abgängigen

Materialien,

b. eine aus den Ueberschüssen der Betriebseinnahmen über die Betrlebgausgaben zu entnehmende jährliche Rücklage, deren Höhe durch das Regulativ festgesetzt wird,

é. die Zinsen des Erneüerungsfonds.

Der Speztalreservefonds dient zur Bestreitung von solchen durch außergewöhnliche Elementarereignisse und größere Unfälle hervor⸗ gerufenen Ausgaben, welche erforderlich werden, damit die Beförderung mit Sicherheik und in der der Bestimmung des Unternehmens ent⸗ sprechenden Weise erfolgen kann.

In den Spezialreservefonds

3. der Betrag der nach dem Gesellschaftsvertrage verfallenen, nicht abgehobenen Gewinnanteile und Zinsen, .

p. eine im Regulative festzusetzende, aus den Ueberschüssen der Betriebseinnahmen über die Betriebßausgaben zu entnehmende jähr⸗ liche Rücklage, ;

(. die Zinsen des Spezialreservefonds,

Erreicht der Spezialreservefonds die Summe von 85 900 , so können mit Genehmigung des Ministers der öffentlichen Arbeiten die Rücklagen so lange unterbleiben, als der Fonds nicht um eine volle Jahresrücklage wieder vermindert ist. .

Die Wertpapiere, welche zur zinstragenden Anlage der verein— nahmten und nicht sofort zur Verwendung gelangenden Beträge zu beschaffen sind, werden durch das Regulatiy bestimmt. ;

Laffen die Betriebsergebnisse eines Jahres die Deckung der Rück= lagen zum Erneuerungg⸗ oder Spezialreservefonds nicht oder nicht pollständig zu, so ist das Fehlende aus den Ueberschüssen des oder der folgenden Betriebsjahre zu entnehmen. Abweichungen hiervon sind mik Genehmigung des Ministers der öffentlichen Arbeiten zulässig. 56 die Rücklagen geht der Erneuerungsfonds dem Spezialreserve⸗ onds vor.“

w. Diese Konzessionsurkunde ist nach dem Gesetze vom 10. April 1572 (Gesetzfhammlung Seite 3657) zu veröffentlichen und in einer Aus— sertigung dem Unternehmer auszuhändigen.

Urkundlich unter ö Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Königlichen Insiegel. Gegeben Straßburg i. E., den 6. Mai 1911. (¶ I. 8.) Wilhelm k. von Bethmann Hollweg. von Tärpitz. Delbrück. Beseler. von Breitenbach. Sydow.

von Trott zu Solz. Freiherr von Schorlemer. von Dallwitz. Lentze.

ießen:

Justizm iniste rium.

Der Rechtsanwalt Manzke in Pollnow ist, zum Notar für den Bezirk des Oberlandesgerichts zu Stettin, mit An⸗ weisung seines Amtssitzes in Pollnom, ernannt worden.

Dem Notar Toennissen in Wiehl ist der Amtssitz in Kempen a. Rh. angewiesen.

Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten.

Dem ,, Paul Müller in Cassel ist der Charakter als 8 O , . n . Dem Domä ohannes Holube k. au . n ge e, . orche ist der Charak- als Oberamt⸗ Der 5 tie, Schiefelbein in Zechlin, Regierungsbezirk Potsdam, ist zum Forstkassenrendanten ernannt worden.

nrtlnunde,

betreffend die Errichtung einer neunten Pfarrstelle in der eyangelischen Kirchengemeinde Deutsch— Rixdorf, Diözese Kölln-Land II.

Mit Genehmigung des Herrn Ministers der geistlichen und Unterrichtsangelegenheiten und des Evangelischen Ober⸗ kirchenrats sowie nach Anhörung der Beteiligten wird durch die unterzeichneten Behörden hierdurch folgendes festgesetzt: §1.

In der evangelischen Kirchengemeinde Deutsch-Rixdorf wird ei . Herr nl n s chengemeinde Deutsch⸗Rixdorf wird eine S 2.

1911 in Kraft.

Die Urkunde tritt am 1. Juli Berlin, den 20. Juni 1911. Potsdam, den 24. Juni 1911.

(L. S.) Königliches Konsistorium Königliche Regierung der Provinz Brandenburg, Abteilung für Kirchen⸗ und Abteilung Berlin. ba m mn. Witte.

D. Faber.

In der Zweiten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs⸗ und Staatsanzeigers“ ist eine Genehmigungsurkunde, betreffend eine Anleihe der Stadt Brake, ver— öffentlicht.

Rechnungsjahr 1910 haben sich nach dem En der Reichshauptkasse, abgesehen von den auf die außerordent— lichen Deckungsmittel angewiesenen Ausgaben, wie folgt ge⸗ staltet Für den Reichstag waren 72 9000 6 mehr erforderlich. Beim Auswärtigen Amte sind die Ausgaben um 619 000 hinter dem Anschlage zurückgeblieben. Im Geschäftsbereiche des Reichsamts des Innern ist, hauptsächlich infolge von noch bevorstehenden und daher in Rest gestellten Ausgaben auf Grund des Kaligesetzes, eine Ueberschreitung von 4406 000 M zu verzeichnen, die indessen durch eine Mehreinnahme von 5512 009 6, welche zum größten Teil ebenfalls auf dem ex⸗ , . . beruht, mehr als ausgeglichen wird. Für das Rei eer Preußen, Sachsen und Württemberg einschließlich des diese Verwaltungen 1870000 M6 , ,, Abschnitts des allgemeinen Pen⸗ sionsfonds an fort

an einmaligen Ausgaben dagegen 1571 000 6 mehr er⸗

Aichlamtliches. Deutsches Reich.

Preusen. Die Ergebnisse

Berlin, 7. Juli. des Reichs haushalts a das

abschlusse

sind bei den Kontingentsverwaltungen von

angehenden und mit einer Ersparnis von

auenden Ausgaben 3 893 006 S6 weniger,

forderlich gewesen.

Diese Mehrausgabe findet indessen in

einem entsprechenden Teile der Mehreinnahme der Heeres⸗ verwaltung von 2405 000 6 ihre Deckung. Die bayerische Quote hat eine Aenderung nicht erfahren. Bei der Maxine⸗ verwaltung schließen die fortdauernden Ausgaben einschließlich einer Ersparnis von 477 000 6 beim allgemeinen Pensions⸗ fonds mit einem Weniger von 1746 000 6, die einmaligen Ausgaben dagegen mit einem Mehr von 367 00046 ab. An Ein⸗ nahmen sind 249 000 6 mehr aufgekommen. Bei der Reichs⸗ J altung beträgt die Ueberschreitung bei den fort⸗ auernden Ausgaben 135 000 S6. An Einnahmen sind 174 000 M666 mehr nachgewiesen. Bei den Fonds des Reichsschatzamts erglbt sich an fortdauernden Ausgaben ein Weniger von 2575 000 6, an einmaligen Ausgaben ein Mehr von 11340 000 66 und bei den Einnahmen ein Mehr von 9 907 000 M6. Von letzterem Betrage sind 9521 900 ½ mehr aufgekommener Münzgewinn zur weiteren Verstärkung der ordentlichen Betriebsmittel der Reichshauptkasse bei den ein⸗ maligen Ausgaben über das Etatssoll hinaus wieder veraus⸗ gabt worden. Zur Ergänzung des Anteils der Zundesstaaten an der Erbschaftssteuer auf den Betrag ihrer Durchschnittseinnahme in den Rechnungsjahren 1991 bis 1905 waren 3 438 900 M6 weniger als angesetzt erforderlich. Die den Einzelstagten verbleibende Hälfte der Reichsstempelabgabe für Wetteinsätze bei Pferderennen stellte sich, der Einnahme entsprechend, um 1405900 6 höher als der Voranschlag. Zur Gewährung von Beihilfen an Hausgewerbetreibende und Arbeiter, die wegen Aenderung des Tabaksteuergesetzes brotlos geworden, sind 1 814 000 S6 über den Etatsansatz hinaus verausgabt. Die Verwaltung und Verzinsung der Reichsschuld hat 14095 000 S6 weniger erfordert, während die Tilgungsfonds Kapitel 72a der fortdauernden Ausgaben) nach Uebernahme des am Schlusse erwähnten Ueberschusses und unter Berück⸗ sichtigung eines Abgangs von 235 000 (6 bei dem zur Ver⸗ minderung der Reichsschuld ausgebrachten Fonds eine Ueber⸗ schreitung von 17 474 000 6 nachweisen. Da ferner von den Trägern der Unfallversicherung von den im Kalenderjahre 1909 aus der Reichskasse erhobenen Vorschüssen 6 386 000 ½ mehr als angenommen zurückgezahlt sind, so war der Anteil des Reichs an der Tilgung um 4257 060 (6 zu erhöhen und der sich hiernach ergebende Gesamtbetrag von 109153000 6 bei den einmaligen Ausgaben über das Etatssoll hinaus zu ver⸗ ausgaben. Beim allgemeinen Pensions fonds ergibt sich unter Einschluß der oben bereits erwähnten Ersparnisse bei den Verwaltungen des Reichsheeres und der Marine insgesamt eine Wenigerausgabe von 2389 000 6. Bei dem Fonds für die Expedition nach Ostasien sind 153 000 6 als nicht ver⸗ wendet in Abgang gestellt. Als Minderausgabe ist schließ⸗ lich noch der Beirag von 2812 000 6 zu erwähnen, um welchen das aus dem Vorjahr übernommene Soll an Ausgabe⸗ resten für in früheren Jahren erfolgte Ueberschreitungen über⸗ tragbarer Fonds gekürzt worden ist.

Die Einnahmen an Zöllen, Steuern und Ge⸗— bühren sowie an Abfindungen haben den Voranschlag um 57 465 000 S überschritten. Wegen der Einzelheiten wird hierbei auf die in Nr. Il des Zentralblatts für das Deutsche Reich vom 3. Juni 1911 und in Nr. 137 des Reichsanzeigers nam ü 2mm 1911 veröffentlichte „Uebersicht der Einnahmen an Zöllen, Steuern und Gebühren für das Rechnungsjahr 1919“ Bezug genommen. Beim Ueberschusse der Reichs⸗Post⸗ und Telegraphenverwaltung ist ein Mehr von 19705000 6 und bei demjenigen der Reich seisenbahnverwaltung ein solches von 11 755 9000 166 zu verzeichnen. Dagegen ist der Ueberschuß der Reich sdruckerei um 1487 000 hinter dem Voranschlage zurückgeblieben. Beim Ban kwesen sind 3 558 000 46 mehr aufgekommen. Die Ausgleichungsbeträge für die nicht allen Bundesstaaten gemeinsamen Einnahmen haben dem Mehrertrage der letzteren entsprechend ein Mehr von 3 8h 000 6 erbracht. Ferner sind aus der Prüfung der Rechnungen 28 000 6 mehr als angesetzt und an außer gewöhnlichen Einnahmen 125 000 6 eingegangen. Für verkaufte Festungsgrundstücke sind 9 0060 M außeretats⸗ mäßig aufgekommen.

Im ganzen hat sich hiernach ein Ueberschuß von 117709 0090 6 ergeben, welcher den gesetzlichen Bestimmungen zufolge zur Abbürdung des mit noch 122 943 000 (6 zu Buche stehenden Fehlbetrags des Rechnungsjahrs 1909 Verwendung gefunden hat. .

Laut Meldung des, W. T. B.“ sind S. M. S., Tsingtau“ am 4. Juli in Hongkong und S. M. S. „Luchs“ am 5. Juli in Kobe (Japan) angekommen.

In der Ersten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs⸗ und Staatsanzeigers“ werden im Kaiserlichen Statistischen Amt zusammengestellte Nachrichten über den Saatenstand im Deutschen Reich am Anfang des Monats Juli 1911 veröffentlicht.

Württemberg.

Auf der Tagesordnung der heutigen Sitzung der Zweiten Kammer stand die sozialdemokratische Interpellation über die Aktion des Deutschen Reiches vor Agadir. Der Schriftführer des Hauses verlas, „W. T. B.“ zufolge, ein Schreiben des Ministerpräsidenten, worin dieser erklärte, daß er zurzeit nicht in der Lage sei, die gestellte Frage zu beantworten, daß er aber später einen Zeitpunkt bestimmen werde, an dem er die Anfrage zu beantworten bereit sei. Damit war die Angelegenheit erledigt.

De sterreich⸗ Ungarn.

Die österreichische Regierung wird dem Parlamente einen Gesetzentwurf, betreffend Einführung des Saccharinmono—⸗ pols, unterbreiten.

— Wie „W. T. B.“ meldet, sind nach dem Endergebnis. der Wahlen in Galizien 71 Mitglieder des Polenklubs ein Mitglied mehr als bisher), 23 Ukrainer (4 2), zwei russophile Ruthenen (unverändert), 7polnische Sozialdemokraten (K III, und 1 ukrainischer Sozialdemokrat gewählt worden. Das bisher von den ukrainischen Sozialdemokraten inne⸗ gehabte zweite Mandat ging an die Ukrainer verloren;

von den Altruthenen, die bisher drei Mandate innehatten,

Marokko eine neue

Die Vertagung wurde jedoch mit 303 gegen 251 Stimmen abgele

der Wiederherstellung zerstörter Wohnstätten schädigung vorden. vorden, eine Zusatzproklamation zu erlassen, daß die Auf⸗ ständischen ohne Unterschied der Religion heimkehren können und daß ihnen die Waffen nicht abgenommen werden sollen.

haben die Aufständischen Trabujnamoceni unweit der Grenze in einem vierstündigen Kampfe angegriffen, worden. Die Aufständischen wurden im Sinne der Anordnungen der Regierung nicht weiter verfolgt.

ständischen unternehmen werde, was seitens

wurde keiner wiedergewählt, ebenso kein Zionist. Der Polen⸗ flub setzt sich folgendermaßen zusammen;: 21 Konservative 138), 14 Demokraten (4 2), 24 Angehörige der olnischen

olkspartei ( 5). 10 Allpolen (— 6) und zwei Anhänger Di r lig (= 39). .

— Der ungarische Ministerpräsident 8 dem Abgeordneten⸗ hause die Vorlage über die Annexion Bosniens und der Herzegowina und der Finanzminister eine Vorlage, betreffend bie Einführung des Saccharinmonopols, unterbreitet.

Großbritannien und Irland.

In der gestrigen Sitzung des Unterhauses erklärte der Staakssekretär des Auswärtigen Amts Sir Edward Grey bezüglich des Schiedsgerichts vertrages zwischen Groß⸗ hritannien und den Vereinigten Staaten, es ace Aussicht vorhanden, daß der Vertrag sehr bald unterzeichnet verden würde, und erwiderte dann auf eine Anfrage betreffs ber Ernennung Lord Kitcheners zum Generalkonsul in Aegypten:

Ich ergreife diese Gelegenheit, um dem tiefen Bedauern der Re— gierung Ausdruck zu geben, daß die schwere Erkrankung des Sir Gldon' Gorst es vollständig unmöglich macht, daß er wieder nach Aegypten zurückkehrt. Wir empfinden es tief, welch hohen Wert die von ihm geleisteten öffentlichen. Dienste ö. und welch großen Verlust sein Rücktritt in sich ccf, arüber hinaus kann ich augenblicklich noch keine Erklärung abgeben.

Hierauf gab der Premierminister Asquith auf eine von dem Abg. David Mason an die Regierung gerichtete Anfrage über die Ereignisse in Marokko folgende Erklärung ab:

Die kürzlichen Ereignisse haben eine Diskussion zwischen den an Marokko meistinteressierten Mächten veranlaßt, und ich kann in kbiesem Stadium nur wenig über die Verhandlungen sagen, die jwischen ihnen, stattfinden. Ich wünsche, daß es klar verstanden werde, daß die britische Regierung der Ansicht ist, es sei in i Situation entstanden, in der es möglich sst, daß künftige Entwicklungen die britischen Interessen direkter be⸗ rühren, als dies blöher der Fall gewesen ist. Wir hegen das Ver⸗

trauen, daß die diplomatische Diskussion eine Lösung finden wird, und

in dem Anteil, den wir an ihr nehmen werden, werden wir ge— bührende Rücksicht nehmen auf den Schutz jener Interessen und auf die Erfüllung unserer Vertragsverpflichtungen gegenüber Frankreich, die dem Hause wohl bekannt sind.

Das Oberhaus hat gestern abend die Spezialberatung über die Vetobill geschlossen. Die weitere Beratung der Bill wird am 13. d. M. beginnen.

Frankreich. Die Deputiertenkammer hat gestern die Bergtung der

Wahlvorlage fortgesetzt und über ein Amendement Painleyvs,

betreffend die Teilung der zu stark bevölkerten Departements und die Verteilung der Mandate, beraten. ᷣ

Wie . W. T. B.“ meldet, wurde von mehreren Rednern die Abtrennung eines Teiles des Amendements gefordert. Der Minister⸗

präsident ,, . die Beratung der Frage zu vertagen, um

der Regierung die Möglichkeit zu geben, sich über die Folgen des Amendements klar zu werden, und ihr zu gestatten, den Text der Fammer bei ihrem Wiederzusammentreten im Oktober .

jnt.

Beifall auf den Bänken der Anhänger des Proportionalwahlsystems.) FDalimier beantragte sodann, die Abstimmung über das Amendement Painlevs vorzunehmen.

Die Deputiertenkammer nahm das Amendement Painlevs an, das besagt, daß jedes Departement einen Wahlkreis, und wenn die 3a der zu wählenden Deputierten größer als sieben sei, zwei Wahlkreise bilden solle. Gleichfalls wurde der Para⸗

graph angenommen, der die Verteilung der Mandate regelt.

Türkei.

Nach einer Meldung des „W. T. B.“ ist Torghut

⸗ Schewket Pascha vom Kriegsminister von. der , eines weiteren Kredits in Höhe von 10900 Pfund zum ? wecke

und der Ent⸗ Malissoren verständigt

heim kehrender änd Oberkommandant ermächtigt

Gleichzeitig ist der

Wie Torghut Schewket Pascha telegraphisch meldet, vorgestern die Truppen bei

sind aber schließlich zurückgeschlagen

Serbien.

Da alle Bestrebungen, die radikale Koalition aufrecht zuerhalten, endgültig gescheitert sind, hat der König, „W. T. B.“ zufolge, den bisherigen Minister des Aeußern Milowano⸗ witsch mit der Bildung eines homogenen altradikalen

Kabinetts betraut.

Montenegro.

Nach einer vom „W. T. B.“ verbreiteten amtlichen Meldung tut die Regierung alles zur Erleichterung der Mission des Erzbischofs von Skutgri, der, wie mit— geteilt, gestern in Cetinje eingetroffen ist, um die Verhandlungen zu beschleunigen, die die , der Malissoren bezwecken Während die Verhandlungen fortdauern, kämpfen die Aufständischen. ununterbrochen weiter. Die Montenegriner beteiligen sich nicht am Kampfe, da die Negierung nach wie vor strengste Neutralität wahrt. Die Division von Podgoritza ist noch nicht mobilisiert. Die diesbezüglichen Gerüchte haben ihren Ursprung darin, daß. der König gegenüber dem diplomatischen Korps ge⸗ sprächiweise äußerte, daß angesichts des baldigen Ab⸗ laufes der Amnestiefrist Torghut Pascha seine früheren Drohungen verwirklichen und energischere Operationen gegen die Auf⸗ Montenegros allem eine

unbedingt strengere Vorsichtsmaßregeln, vor . Folge

Verstärkung des Militärkordons an der Grenze zur haben müßte.

Norwegen. Der Deutsche Kaiser ist, „W. T. B.“ zufolge, gestern nachmittag in Stavanger eingetroffen.

Amerika.

Nach einer Meldung des „W. T. P.“ haben der Staats sekretär Knox und der hritifche Botschafter Bryce gestern den ersten Abschnitt eines Vertrages unterzeichnet, der sich, mit den gehn fan fo en beschäfligt, die wischen den ereinigten Staaten und Groß⸗ britannien schweben, und mit den Bestimmungen für ihre Ueberweisung an ein Schiedsgericht gemäß dem be⸗

sonderen Abkommen, das im Herhst vorigen Jahres unter⸗ techn worden ist. Die Gesamkforderungen belaufen sich auf mehrere Millionen Dollars, von denen einige aus der Zeit vor dem Kriege von 1812 herrühren. Dem Vernehmen nach soll über die Forderungen durch eine Schiedsgerichtskommission ent⸗ schieden werden, die aus Vertretern beider Regierungen und einem Unparteiischen bestehen soll.

— Vom „W. T. B.“ verbreiteten Meldungen aus Asuncion zufolge haben sich die Offiziere der Garnison gegen die Regierung erhoben. Der Präsident Jara ist gefangen gesetzt worden und von seinem Posten zurückgetreten. Der Kongreß hat den Präsidenten des Senats Rojas zum vorläufigen Präsidenten der Republik ernannt. Die Vorgänge haben sich ohne Blutvergießen abgespielt.

Asien.

Das persische Parlament hat gestern, „W. T. B.“ zufolge, den Antrag des Generalschatzmeisters, drei weitere Finanzexperten n, fast einstimmig angenommen. Zwei von diesen sollen Amerikaner und der dritte Europäer sein; letzterer soll mit der Organisation der Ausgaben für die Gendarmerie betraut werden.

Afrika.

Wie aus Mekines vom 29. Juni gemeldet wird, ist die Kolonne des Generals Mointier von Elhajeb dort ein— getroffen.

Der „Agence Havas“ wird aus Elksar vom 5. d. Mts. gemeldet: Hundert spanische Fußsoldaten und hundert Mann der Polizeilruppen zogen in Begleitung des spanischen Vizekonsuls mit Geschütz und aufgepflanztem Bajonett durch die Stadt, was eine Panik unter der Bevölkerung hervorrief. Sie zogen vor das Gebäude, in dem sich der Kaid Bendahan mit den Soldaten des Machsen aufhält. Bendahan, der fürchtete, verhaftet zu werden, weigerte sich, den Soldaten zu folgen, und flüchtete in das französische Konsulat. Er erklärte, er wäre Beamter des Machsen und französischer Schutzgenosse. Die Spanier umzingelten die Soldaten des Machsen, von denen einer mißhandelt wurde.

Der Oberst Sylvestre, der vorgestern in Arsila eintraf und Rast machte, um dort die Nacht zu verbringen, kehrte auf die Nachricht, daß die Kaids Bendahan und Gazuli versucht hätten, die Lokale des spanischen Militärdienstes in Elksar zu besetzen, dorthin zurück. Das Gerücht, die spanischen Truppen hätten Arsila besetzt, ist somit unbegründet.

Statistik und Volkswirtschaft.

Fideikommißbewegung in Preußen 1909.

Am Jahresschluß 1908 bestanden in Preußen 1218 Fideikommisse mit einem Gesamtumfange von 2 352 674 ha, d. 4. 6,7 v. H. der Staatsfläche, darunter 1 102 163 ha, Jideikommißwaldungen — 3,15 v. H. der Gesamt⸗ bezw. 13,34 v. H. der Waldfläche des Staats und 46,85 v. H. der Gesamtfideikommißfläche. Im ganzen hatten die Fideikommisse Ende 1968 einen Grundsteuerreinertrag von 283 625 296 M oder von 6,44 Hundertteilen des im gesamten Staat festgestellten.

Im Berichtsjahre wurden im ganzen 25 neue Fideikommisse, nämlich 6 in der Provinz Posen, 5. in Schlesien, 4 in Brandenburg, 3 in Ostpreußen, je 2 in Westpreußen und Pommern, je 1 in Sachsen, Hannover und der Rheinprovinz, mit einer Gesamtfläche von 33 247 ha und einem Grundsteuerreinertrage von 328 821 M½ er⸗ richtet; 0 Erweiterungen bestehender Fideikommisse eingeschlossen, be⸗ läuft sich der Gesamtzugang auf I6 059 ha (darunter 11 725 ha Waldfläche) mit 387 952 ½6 Grundsteuerreinertrag. Aufgelöst wurden 8 Fideikommisse, nämlich 5 in Hannover und je 1 in Posen, Sachsen sowie Hessen-Nassau, mit zusammen 9987 ha und 118 490 Grundsteuerreinertrag; rechnet man 81 Verkleinerungen von Fidei⸗ kommissen hinzu, so ergibt sich ein Gesamtabgang von 10056 ha (davon 2708 ha Waldflüche) mit 1565 310 4 Grundsteuerreinertrag.

Hiernach beträgt der Mehrzugang an Fideikommissen 17. an Fideikommißfläche überhaupt 26 005 ha, darunter 9017 ha Wald, mit 232 642 ½ Grundsteuerreinertrag. Den größten Mehrzugang an Fläche weisen auf Westpreußen mit 50381“ ha (davon 1542 ha Wald) und 30 379 M Reinertrag, Brandenburg mit 4996 ha (davon 2508 ha Wald) und 44442 S6 Reinertrag sowie Schlesien mit 763 ha (davon 2250 ha Wald) und 59 375 ½ Reinertrag. Han⸗ nover und Hessen⸗Nassau zeigen einen Mehrabgang, der jedoch nur bei der erstgenannten Provinz mit 825 ha (darunter 510 ha Wald) und 22 166 „ Grundsteuerreinertrag ins Gewicht fällt.

Im ganzen stleg nach vorstehendem bis Ende 1909 die Zahl der Fideikommisse auf 1235, ihre Gesamtfläche auf 2378 677 ha, d. i. 6.82 v. H. des Staattzumfangs, ihr Grundsteuerreinertrag auf 28 857 938 M, d. 1. 6,49 v. H. des für den gesamten Staat er⸗ mittelten; die gihe to gr r nen, vermehrten g auf 1111 180 ha, d. i. 3, 19 v. H. der Staatsfläche, 135,45 v. H. der ganzen Waldfläche im Staate und 46771 v. H. der gesamten Fideikommißfläche Preußens.

(Stat. Korr.)

Zur Arbeiterbewegung.

*

Die in Görlitz tagende ,, des Arbeit⸗ geberschutzverbandes der deutschen Glgsfabriken beschloß, wie die . Voff. Itg. erfährt, bezüglich des Ausstandes in Rauscha, sämtlichen organisierten Glasarbeitern des sächsischen, schlefischen und Lausitzer Bezirks zu kündigen, falls keine Einigung bis zum 15. Juli erfolgt. In Betracht kommen 10 000 Personen. 1

In Elberfeld hatten die organisierten Bäckergehilfen kürzlsch einen neuen Lohntarif augearbeitet. Die Kleinmeister (vgl. Nr. 154 d. Bl.) haben sich, wie die Köln. Ztg.“ meldet, einem Beschlusse der Innung entsprechend ablehnend dagegen verhalten. Die bei ihnen beschäftigten organisierten Gehilfen sind infolgedessen in den Ausstand getreten. Zwischen den Brotfabrikanten und dem bei ihnen beschäftigten Personal haben dagegen Verhand⸗ lungen stattgefunden, die zu einer Einigung und zum Abschluß eines neuen Tarifvertrages geführt haben. Für alle aus dem Vertra entstehenden Streitigkeiten, soweit sie nicht durch den Arft ce rr erledigt werden, wird ein Tarifamt gebildet, das aus je zwei Ver— tretern der verkragschließenden Parteien unter dem Vorsitz des Vor, sitzenden des Königlichen Gewerbegerichts Elberfeld besteht. Der Tarif gi für drei Jahre und läuft auf ein Jahr weiter, wenn nicht vor Ablauf dieser Frist die Kündigung erfolgt.

Ein Telegramm des „Erfurter Allgemeinen Anzeigers“ meldet: Der Verband Thüringifcher Metallindustrieller hat in einer gestern abend in Erfurt abgehaltenen außerordentlichen Haupt⸗ verfammlung beschloffen, eine Aussperrung in sämtlichen Betrieben vorzunehmen, falls die bei einer Anzahl von Mitgliedern schwebenden Ausstände nicht alebald beigelegt werden können,

Zur Beendigung des Augstands der englischen Seeleutze usw. (vgl. Nr. I57 d. Bl) wird dem W. T. B.“ aus Souihampton e meldet, daß die Stauer die ven den , e⸗ dingungen, einschlseßlich einer Lohnerhöhung von vier Pfennigen für die Stunde, angenommen haben. Dadurch sind dort alle Streitig keiten mit den Arbeitern beigelegt. In New Cast le on Tyng ging gestern das Laden und Löschen in gewöhnlicher Weise vor sich. Der Streit der Dockarbelter in Sunderland ist gestern nachmittag ebenfalls bei⸗

gelegt worden, da die Teute eine Lohnerhöhung von einem halben Penny für

die Stunde angenommen haben. Die Konferenz zwischen den Unter⸗ nehmern und den Ausständigen in Leith ist bene e, ver⸗ laufen. Der Ausstand wird fortdauern. Der vollständige Stillstand der Arheit, der in Liverpool durch die Schlepper angedroht wurde, ist vorläufig abgewendet, da die Leute eingewilligt haben, einstweilen zur Arbeit zurückzukehren.

Der Ausstand der Wollkämmer in Bradford, der drei Wochen währte und sich auf 12 900 Arbeiter erstreckte, ist, W. T. B.“ zufolge, beigelegt worden, und zwar nehmen die Ausständigen die Arbelt unter den bereits vor dem Ausstande in Geltung gewesenen Bedingungen wieder auf.

Aus Amsterdam wird dem „W. T. B.“ telegraphiert: Die Vereinigung der Dockarbeiter und Auslader hat gestern in einem Manifeft für heute früh eine Ausdehnung des Streiks auf alle Transportunternehmungen im Hafen verkündet und zum Zusammenhalten aller Beteiligten aufgerufen. Wie es heißt, sollten in der Nacht 200. Arheitswillige, auf einem Schlepp= dampfer von Rotterdam eintreffen. Tagüber herrschte Ruhe im Hafenviertel, doch dürfen die Einwohner die Häuser nicht verlassen. Das Betreten der Straßen ist nur mit besonderen, von der Polizei ausgestellten Karten gestattet. Man befürchtete eine Wieder⸗ holung der Ausschreitungen für den Abend. Die strengsten Maß— nahmen zur Aufrechterhaltung der Ordnung sind getroffen. (Vgl. Nr. 157 d. Bl.) .

Der Ausstand im Hafen von Antwerpen ist, W. T. B.“ heel beendet. Die Pereinigung der Reeder, einschließlich der

ted Star Line, nahm die Bedingungen der Seeleute, die zukünftige Lohnzahlung nach der Hamburger Lohnskala, an.

Nach einer Meldung des,. W. T. B. aus Chxistignia ver- warfen die Bergarbekter mit etwa 1200 gegen 7 Stimmen das letzte Friedengangebot der Arbeitgeber. Die Sperre beginnt deshalb morgen, Sonnabend, mit der Aussperrung von 17000 Mann. (Vgl. Nr. 146 d. Bl.)

Der vor etwa 14 Tagen in der Stadt Mexiko ausgebrochene Streik der Straßenbahngngestellten (gl, Nr. 155 d. Bl.) hat in letzter Zeit einen aufrührerischen Charakter angenommen. Vorgestern abend kam es zu einem Zusammenstoß zwischen der Polizei und der Volksmenge, bei dem eine Person getötet wurde, und ebenso gestern, als bersucht wurde, Straßenbahnwagen unter polizeilicher Begleitung nach der Vorstadt Indianilia zu bringen. Zwei Ausständige wurden hierbei getötet, fünf andere Personen schwer verletzt.

Wohlfahrtspflege.

Die von Sir Ernest Cassel ins Leben gerufene König Eduard VII. british⸗-deutsche Stiftung, Deutsche Ab⸗ teilung, hat sich, W. T B.“ zufolge, am 1. d. M. in einer im Herrenhause abgehaltenen Sitzung des von Seiner Majestät dem Kalfer und König berufenen Verwaltungsrats konstituiert. Zum Vor⸗ sitzenden wurde Staatsminister Dr. Graf von Posadowsky⸗Wehner, zu seinem Vertreter der Vorsitzende des Direktoriums der . Dr. Ing. Ballin, gewählt. In der Sitzung wurden die Grundsätze für die Verwendung der St ,,, die er n in erster Linie zur Unter⸗ stützung großbritannischer in Deutschland in Not geratener Staatgangehörigen dienen sollen, weiterhin aber auch zu Stipendien für Studlenzwecke in Deutschland Verwendung finden können, fest⸗ gelegt. Die unmittelbare Verwaltung der Stiftung erfolgt durch einen Verwaltungsausschuß, dem Oberpräsident 4. D. Wikklicher Geheimer Rat von Loebell als Vorsitzender, Ministerialdirektor Dr. Lewald als sein Vertreter und Bankier Dr. Max Warburg in Ham⸗ burg als Schatz meister angehören. Der Verwaltungsrat, an dessen Sitzung außer den Genannten noch Staatsminister Dr. Freiherr von Thielmann, Geheimer Kommerzienrat Eduard Arnhold und Vizeoberzeremonien⸗ meister von dem Knesebeck teilnahmen, erstattete dem Kaiser und der Kaiserin Meldung von seiner Konstituierung und sandte ein Dank⸗ und Begrüßungskelegramm an den Stifter, Sir Ernest ö

Die Verwaltung der Stiftung befindet sich vom 1. August ab in Berlin, Behrenstraße 47. Sekretär der Stiftung, an den alle Ge—⸗ suche und Anfragen zu richten sind, ist Herr Steffen.

Kunst und Wissenschaft.

Für das Münzkabinett sind aus der Sammlung von Lanna eine Anzahl sehr schöner und wertvoller Medaillen aus der Renaiffancezeit, namentlich deutscher Herkunft, erworben worden, die im letzten Heft der „Berichte aus den Königlichen Kunst⸗ sammlungen“ beschrieben und zum Teil auch in Abbildungen vor⸗ geführt werden. An erster Stelle sind zwei Werke von Hans Schwarz zu nennen, der nach den wenigen einleitenden Versuchen Büͤrers als erster die deutsche Gußmedaille bertritt. Die eine Medallle stellt den schwäbischen Hohenzoller Eitelfritz III. dar, der auf der Rückseite als „‚hauptman im land zu Wirtenberg. bezeichnet ist; sie ist eine der ältesten Hohenzollernmedaillen überhaupt. Die zweite vereinigt in einer bei Schwarz ungewöhnlichen Weise zwei Bildnisse in fich, die der Nürnberger Patrtzlerin Margarethe Tetzel und der Augeburgerin Magdalena Haunolt von 1523. Alle drei Köpfe zeigen trefflich Schwarzens Eigenart: brelte, flache Wangen, Stirn und Gewand wenig ausgeführt; die Züge um Auge, Nase, Lippe und Ohr dagegen ern ehe! scharf herausgearbeitet. — Einen Fortschritt gegen Schwarz zeigt eine Medaille von Friedrich Hagenauer auf den Augsburger Wolfgang Vitil (1527) und ein vergoldetes silbernes Schaustück auf den Grafen Albrecht von , . das von einem Augsburger Vorläufer Hagenauer flammen dürfte. Die hervorstechendsten Porträtmerkmale sind hier nicht mehr übertrieben betont, die Nacktfläche, Gewand und Haar sind naturalistisch durchgearbeitet. Mit Hagenauer tritt die deutsche Medamllenkunst in ihre Blütezeit, die durch die Nürnberger Meister der Jahre 1525 — 1545 verkörpert wird, unter denen Ludwig Krug und Mathes Gebel die ersten Stellen einnehmen. Aus den Reuerwerbungen gehören zu dieser Gruppe Medaillen auf Hans Kraft (1533), auf den bekannten Humanisten Wilibald Pirkheimer aus seinem Todesjahre (1530, auf Bartholomäus Haller (1537) und Lienhard Hofmann gz Sie sind alle ausgejeichnet durch ein kraftvoll gezeichnetes Bildnis und sorg⸗ fältigste Ausarbeitung des Gewandes, des Haupthaares und Bartes. Dse Rückselten dieser Medaillen zeigen, im Gegensatz zu denen eines Schwarz und Hagenauer, die fast stets glatt oder nur mit einer Inschrift versehen sind, meist das Wappen des auf der Vorderseite Dargestellten. Ein Unikum ist eine auf Konrad Schlaperitz ge⸗ fertigte Medaille. Site zelgt, vorn das Bildnis en faes ent siets' ein Profil), rückseltig eine allegorische Darstellung. Hervorzuheben' sind ferner noch zwei außergewöhnlich dicke

lbermedaillen vom Jahre 1542, eine Elisabeth Federmann und einen Stanislaus Ostrogski darstellend. Sie gehören zur sogenannten Gebel⸗Gruppe, nehmen aber in ihr wegen der antikisierenden Ge⸗ wandung und auffälligen Haartracht eine besondere Stellung ein. Um die Mitte des 16. Jahrhunderts beginnt dann ein Rückschritt sich in der deutschen Medallleurkunst bemerkbar zu machen, sie verler durch stärkere Heranziehung italienischer Künstler — wie auch die Baukunst und die Großplastik — mit ihrem bhodenständigen Charakter ihr Bestes. Immerhin wurde namentlich in Nürnberg noch Treff⸗ liches gelelstet; diese Zeit ist in den Neuerwerbungen durch zwei Medaillen des Messters Valentin Maler vertreten. Aus der letzten Zeit der deutschen Gußmedaille, die wie so viele andere ertigkeiten der 30 jährige Krieg dem Untergange nahegebracht hat, ö unter den Lanngschen Erwerbungen, die von unbekannten Meistern herrührenden Schaustücke 2 ilipp Scherl (1615), eine annehmbare Porträtleistung, und auf Häns Petzold, den bekannten Nürnberger Goldschmied (1628), ein wirkunqöpolles Bildnis in der damals in Mode gekommenen Opalform. Das letztgenannte Stück sst dadurch noch besonders bemerkenswert, daß seine Räückseite nicht das übliche Wappen, sondern eine mythologische Darstellung trägt:

Hermes, wie er zu einem neben seinem Vieh eingeschlafenen

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