38477 Von den Firmen Mendelssohn G Co. und S. Bleichröder, der Direction der Disconto⸗Gesell. schaft und der Berliner Handels-⸗-Gesellschaft, hier ist der Antrag gestellt worden: . nom. M 42674 000 — Rbl. 19 758 062 Holl. Gulden 25 092 312 — Lstg. 2080 357. 10 — steuerfreie A* o0½ Priori , , ,, ,,, — . , , esellschaft, mit absoluter Garantie der kaiserlich Der Inhalt bieser Bellage, we, e n ge —— — — Ruffischen Regierung, verlosbar zum Nen ; ge, in welcher die Bekanntmachungen aus de 18, Gi . . . f ssisch 9 9 z nwerte Patente, Gebrauchs muster, Konkurse sowie die Tarif und ea n n mn g, ö. n,, , ,, kö rechtseintragsrolle, bet Waren zeichen.
bon Kahle fl ah in nerhalb s1é Jahren, rng Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. a. ibo
zahlung auf Grund von Gesamtkündigung oder verstärkter Verlosung bis zum 1. Januar 1921 sche Reich kann durch alle Postanstalten in Berlin für Das Zentral ⸗Handel ü stanstalten ) ral⸗ sregister für das Deut . editlon dez Deutschen Reichganzelgers und Königlich Preußtscken Bezugspreis r d. 6 3 fir be . el e unn 2 . J Insertionspreis für den Raum elner 4 gespaltenen Petitzeile 30 5.
38238 Wochenũbersicht
Bayerischen Notenbant
vom 15. Juli 1911.
Attiva. G Bestand an Reichskassenscheinen ..
Noten anderer Banken Wechseln Lombardforderungen ... Effekte sonstig Passiva. Das Grundkapital
Der Reservefonds
Der Betrag der umlaufenden Noten. Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ bindlichkeiten
Die an eine Kündigungsfrist gebundenen Verbindlichkeiten ö — Die sonstigen Passiva 3 410 000 Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande
Bierte Beilage . zum Dentschen Neichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 20. Juli
Haus der n,, Verbindung e. G. m. b. H. zu Bonn. Bilanz am 31. März 1911.
Grundeigentum . vpothekenforderungen.... Mobilar . K in
FRaffenbestand ..
—
6
30 044 009 45 000
3 632000 42 hh9 900 4482 009 59 000
2 hb4 000
Betriebseinnahmen und Zinsen d uf W gscheine . Verlust
Betriebsunkosten 39 en Abschreibung
n. St. ausgeschlossen, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 18. Juli 1911.
Bulassungsstelle an der Bärse zu Berlin. Helfft.
hoo o00 3 750 000 64 198 000
45617000
en beträgt 91. Vier Genossen sind neu eingetreten. Die Haftsumme
Die Gesamtzahl der Geng und das Geschäftsguthaben haben sich um 1400 4 vermehrt. Die Gesamthaftsumme beträgt 26 400 S. Der Vorstand. . ertz.
Zimmermann. Schlemmer.
genannten Gerichten geführten Rechtsanwaltslisten eingetragen.
München, den 17. Juli 1911. Der Präͤsident des Der Präsident des
ezogen werden.
e Reich“ werden heute die Nrn. 169 . und 169. ausgegeben.
R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. N. 49a. L. 27 856. Unbersalteilky ⸗ zeihe, Dr. H. M. . ö pf mit selbst⸗ . Dame, Berlin SW. 68. 28. 10. 09. tätig wirkendender Schalt⸗ ö. inn , XW. 26 882. Zwischen Antriebs- und Ludw. Loewe K Co., Akt. ⸗Ges., Berlin. 8. 4. 08.
38474 Bekanntmachung.
Von der Filiale der Bank für Handel und In—⸗ dustrie, hier, ist bei uns der Antrag auf Zulassung von nom. M 3 000 900, — vollgezablte neue
38498 Terrain Gesellschaft „Klein Borstel“
eingetragene Genossenschaft m. b. S.. Hamburg.
220i. NR. 32 375. Sicherung der Weichen von Fisenhahnfahrstigßen durch Wechselschlösser; Zus. z. Pat. 223 815. Rietsch, G. m. b. BH., Berlin.
Patente.
Nachtrag zu der am 20. Juni 1911 veröffentlichten Bilanz. Es sind im Jahre 1910 eingetreten 49 Genossen. ö 1910 ausgeschieden 19 . Die Anzahl der Genossen am Schlusse des Ge⸗ schäftsjahres war 79. . Während 1910 . iSt 159 400 eingezahlt, sodaß
das Geschäftsguthaben M 1165 000 beträgt. Die esamthaftsumme ist von „ 40 000 auf S6 165 000 erhöht worden. Hamburg, den 31. Dezember 1910. Der Aufsichtsrat. Der Vorstand.
382331 Nordwestdeutsche Einkaufs Vereinigung für Manufakturwaren Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗Pflicht. Bilanz am 21. Dezember 1919.
Aktiva. Immobile Georgstraße, Buchwert .. Bremer Bank, Filiale der Dresdner
Bank, Guthaben daselbst Die Sparkasse in Bremen, Guthaben daselbst Kassabestand ö Dem Zentrallager zur Verfügung ge⸗ stelltes Kapital Vortrag für aufgelaufene Miete Schuld des Zentrallagers für erzielten Gewinn: 6 Rest aus 1909 4262, 06 Gewinn pro 1910 9044359
16 70 000
7909
1550 121
43 000 300
13306 136187
64 000 50 000
b28 1000 71909
Bassiva.
Genossenschafts kapital, 64 Anteile zu vpothekengläubiger
6 für aufgelaufene Hypotheken⸗ zinsen
Buchgläubiger
Reservefonds
Gewinn und Verlustkonto: 60. Vortrag aus 1909 . 4067,82
Gewinn in 1910. 868274 127350
136 187
Im Laufe des Geschäftsjahres sind neu eingetreten: 2 Genossen, ausgetreten: 3 Genossen. Die Haftsummen betrugen; am 31. Dezember 1909 S½ 65 0090, — 31. Dezember 1910 „ 64 000, *.
Am 31. Dezember 1919 gehörten der Genossen—⸗
schaft an:
64 Genossen mit einem Gesamtbetrage von (64 X II000⸗ A6) 4 64 900, —
Geschäftsguthaben war bei Beginn des Geschäfts— jahres nicht vorhanden und auch nicht am Schlusse
desselben. Der Vorstand. Heinr. Schröder. Heinr. Hohenböken.
ö
Y Riederlassung 2c. von Rechtsanwalten.
38485
In die Liste der beim Landgericht 1 in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Johannes Mahlow in Berlin, Linkstr. 265, ein—
getragen worden. Berlin, den 14. Juli 1911. Der Präsident des Landgerichts J.
38491 Der zur d, nn, bei Amtsgericht zuge
anwaltsliste eingetragen. Duisburg⸗Ruhrort, den 14. Juli 1911. Königliches Amtsgericht.
38493
In die Liste der bei der hiesigen Kammer für
Handelssachen zugelassenen Rechtsanwälte ist heute 9 Alfred Paul Kurt
Mehlhorn in Schwarzenberg eingetragen worden.
der Rechtsanwalt Herr Dr. Glauchau, am 15. Juli 1911. Königliches Amtsgericht.
38490 Bekanntmachung.
In
eyerheim eingetragen. Goslar, den 17. Juli 1911. Königliches Amtsgericht.
l
Otto Strüh in Hildesheim eingetragen worden. Hildesheim, den 17. Juli 1911. Der Landgerichts präsident.
138484 Bekanntmachung.
Der
hausen in Munchen wurde heute in die bei den
dem hiesigen assene Gerichtsassessor Dr. Denk⸗ haus aus Mülheim-⸗Ruhr ist heute in die Rechis⸗
die Liste der beim hiesigen Amtsgericht zu⸗ i n. Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt
38480] In die Liste der beim hiesigen Landgericht zu— gelaffenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt
Name des zur Rechtzanwaltschaft bei den Landgerichten München I und II zugelassenen ge⸗ prüften Rechtspraktikanten Wilhelm von Mäsfen⸗
K Landgerichts München J. K. Landgerichts München II: J. V.: Brandl, Federkiel. K. Landgerichtsdirektor.
38489 Bekanntmachung. In die Liste der beim hiesigen Kgl. Amtsgerichte zugelaffenen Rechtsanwälte ist der frühere Gerichts⸗ assessor Keul aus Bensberg heute eingetragen worden. Opladen, den 14. Juli 1911.
Königl. Amtsgericht.
38483 FK. Württ. Landgericht Stuttgart. In die Liste der diesseits zugelassenen Rechts anwälte ist heute eingetragen worden: Rechsanwalt Neuner in Waiblingen. Den 18. Jult 1911. Der Präsident: Weigel.
38492 Bekanntmachung. In die Liste der beim hiesigen Amtsgerichte zu⸗ gelasfenen Rechtsanwälte ist eingetragen Anton Josef Zerres, Königl. Notar in Tholey. Tholey, den 13. Juli 1911. Königl. Amtsgericht.
38486 Der Rechtsanwalt Dr. Walter Burghoff ist in der Liste der bei dem Landgericht J in Berlin zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden. Berlin, den 15. Juli 1911. Königliches Landgericht J.
38478 Bekanntmachung. . In der Liste der bei dem ,, zuge⸗ laffenen Rechtsanwälte ist der unter Nr. 286 ein, gelragene Rechtsanwalt Alfred Schulz am 15. Juli 1911 — als verstorben — gelöscht worden.
Berlin, den 17. Juli 1911. Der Präsident des Kammergerichts.
38481 Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Wehlert in Bromberg ist auf seinen Antrag in der Liste der bei dem Landgericht in Bromberg zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden. Bromberg, den 17. Juli 1911. Königliches Landgericht. 38488 In der Liste der beim hiesigen Kgl. Amtsgerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist, der Rechtsanwalt n, ,. Grühl auf seinen Antrag heute gelöscht worden. Opladen, den 14. Juli 1911. Königliches Amtsgericht.
384791 Bekanntmachun
München, den 16. Juli 1911. K. Oberlandesgericht München. von Heinzelmann. randl, Federkiel. K. Landgerichts direktor.
38482 K. Württ. Landgericht Stuttgart;.
Heinrich in Waiblingen gelöscht worden. Den 18. Juli 1911. Der Präsident: Weigel.
38487 Kal. Württemb. Amtsgericht Waiblingen.
Rechtsanwalt Heinrich hier hat die
S 24 R. 1. S)
Ben 18. Ini 1911. Betz, X. G. R.
Der Name des bisher zur e T anwaltschaft bei dem K. Oberlandesgerichte München und den Land⸗ erichten München J und München II zugelassenen girl m alt⸗ Jussttzrats Otto Forster wurde wegen dessen Ablebenz am heutigen Tage in den Rechts anwaltslisten der genannten Gerichte gelöscht.
K. 1 München 1. K. Landgericht München II. J. B.: B
In der Lifte der diesseits zugelassenen Rechts- anwälte ist heute die Eintragung des Rechtsanwalts
echts⸗ anwaltschaft beim hiesigen Amtsgericht aufgegeben und wurde die Eintragung in der Liste geloöscht.
zahlbaren Wechseln 66 568 624 97.
München, den 18. Juli 1911. Bayerische Notenbank.
Die Direktion.
382309] uebersicht der
Sächsischen Bank zu Dresden
am 15. Juli 1911. Aktiva. Kursfähiges deutsches Geld Md 19 00912. Reichskassenscheinnnee .. 444136. Noten anderer deutscher k 12 6553 750. n Kassenbestände . 610 934. Wechselbestinde . . 63 181 452. Lombardbestände n. , . 263 66. J) 605 222.
Effektenbestůndede. sonstige Aktiva. M 30 ooo 0009. — . 7 500 00.
A6 O3 306.
Debitoren und
Passiva Eingezahltes Aktienkapital. Reservefondd ... e , n 9 , ö dig agli ällige erbindlich⸗ . . 3 JJ 6 6 An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten . . 21 899 84. Sonstige Pafswa... 1 388 799, Von' im Inlande zahlbaren, noch nicht fälligen Wechseln sind weiter begeben worden A 11 131,88. Die Direktion.
— ——
— —
38240
Stand der Badischen Bank
am 15. Juli 1911. Aktiva.
8 433 287 21 295 1337 0090 16575273 12796 225 568 84h 5381 048
PD i T ß
. ö Reichskassenscheine. Noten anderer Banken. Wechselbestand. .. TLombardforderungen . Effekten. Sonstige Aktiva
2 M6
Passiva.
9 000 000 — 2 250 000 19 025 200 -
14 141 693 98
Grundkapital
Reservefonds z . Umlaufende Noten a täglich fällige Verbindlich⸗ J An eine Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten .... Sonstige Passivan.
.
sss os Di T Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln K 235 748,35.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
Von den Firmen Mendelssohn & Co, und S. Bleichröder, der Direction der Disconto. Gesell⸗ schaft und der Berliner Handels⸗Gesellschaft, hier,
ist der Antrag gestellt worden: nom. M 54 A81 000 — Rbl. 25 221703
zum 1. Januar 1921 n. St. ausgeschlossen,
ü / /
9) Bankausweise.
38472 Stand
der Württembergischen Notenbank
am 15. Juli 191A.
Aktiva.
Metallbestand Reichskassenscheine. Noten anderer Banken . Wechselbestand . Lombardforderungen . Effekten. ; Sonstige Aktiva
Vassiva.
Grundkapital .. Reservefonddd .. Umlaufende Noten . fällige Verbindlichkeiten. An Kündiqungsfrist gebundene
Verbindlichkeiten .... Sonstige Pafsia ..
1403960
9 000 909 21 767 9090
J 10019 60638 = b 2655 —
18 815 14441 14218 67718 3 07012499 NI 1065 96
ee is sa 1a S6 37 9
26 690 22 1262 69416
Eventuelle Verbindlichkeiten aus wẽeiterbegebenen,
Berlin, den 18. Juli 1911. BZulassungsstelle an der Börse zu Helfft. 38476 stellt worden:
irsch & Co. in
berechtigt vom 1. Juli 1911 ab, zum H, Berlin, den 18. Juli 1911.
38513 Bekanntmachun
ihre Forderungen anzumelden. Velbert, den 15. Jul 1911.
August Voß,
Soll. Gulden 32 031 828 — Lxstg. 2655 918. 15 — steuerfreie Ar oυ˖ Priori⸗ tätsanleihe von 1911 der Moskau-⸗Kltasan Eisenbahn⸗Gesellschaft, mit absoluter Garantie der Kaiserlich Russischen Regierung, verlosbar zum Nennwert vom Jahre 1512 ab innerhalb 60 Jahren, Rückzahlung auf Grund von Ge⸗ samtkündigung oder verstärkter Verlosung bis
zum Börsenhandel an der biesigen Börse zuzulassen.
Berlin. 38475 Von der Dresdner Bank, hier, ist der Antrag ge⸗ „611090000, — neue Aktien der Aetien⸗ klage für Federstahl⸗Industrie vorm.
assel, Stück 1000 zu je M 1000, — Nr. 2001 - 3000, dividenden⸗
andel an der hiesigen Börse zuzulassen. Bulassungsstelle 3 9. Börse zu Berlin. elfft.
Wir haben beschlossen, unser Gn senschaftstapital um 100 000 FM, also auf 400 000 4 herab⸗
usetzen. . Git S b8 des Gesetzes über die Gesellschaften mit beschränkter Haftung bitten wir unsere Gläubiger,
Aktien der Adlerwerke vorm. Heinrich Kleyer Aktiengesellschaft, Nr 59001-8000, zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden.
rankfurt a. M., den 18. Juli 1911.
Nie ommisston für Bulassung von Wert. papieren an der Börse zu Frankfurt a. M.
38473 Bekanntmachung.
Von der Direction der Disconto⸗Gesellschaft und der Deutschen Effekten und Wechsel⸗Bank, hier, ist bel uns der Antrag auf Zulassung
von 6 3500 O00, — 40, Anleihe der Königlich Bayerischen Kreishaupt⸗ und Universitätsstadt Würzburg vom Jahre 1911 zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden.
rankfurt a. M., den 18. Juli 1911.
Die Kommission für Bulassung von Wert. papieren an der Börse zu Frankfurt a. M.
36627 Niederländisch⸗Deutsche Petroleum⸗ Gesellschaft Amsterdam.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu einer Generalversammlung auf Montag, den 21. Juli 1911. Vormittags IE Uhr, im Bureau der Gesellschaft, Heeren— gracht 141, zu Amsterdam eingeladen.
Die Tagesordnung sowie Bilanz und Gewinn— und Verlustkonto liegen vom 15. Juli d. J. ab im Kontor der Gesellschaft für die Herren Aktionäre zur Einsicht auf.
Diejenigen Herren Aktionäre, welche an der Generalversammlung teilnehmen wollen, werden nach Maßgabe des Art. 27 der Statuten ersucht. ihre Aktien spätestens bis zum 27. Juli d. J. im Kontor der Labouchere Oyens C Co's Bank zu Amsterdam zu deponieren.
Die Direktion.
36207]
Ahlener Verkaufsnerein für Ziegelei.
Fabrikate G. m. b. 5. i. Liquidation Ahlen i. W.
Alle diejenigen Personen, die noch Forderungen an die Gesellschaft haben, werden hierdurch auf= gefordert, solche unverzüglich anzumelden. Ahlen, den 10. Juli 1911.
Der Liquidator:
C. Klostermann.
38127] Bekanntmachung.
Die Leipziger Broncewarenfabrik Gesellschaft mit beschrãnkter Haftung in Leipzig
ist aufgelöst worden. Als bestellter Liquidator fordere ich die Gläubiger der Gesellschaft auf, sich bei mir zu melden. Leipzig, den 17. Juli 1911. Justizrat Melos, Leipzig, Grimmaischestraße 29.
37861
Am 530. Juni 1911 ist die Liquidation der Ge— sellschaft eingetragen worden — wir fordern in Ge— mäßheit des z 66 des r . betreffend die G. m. b. H. die Gläubiger der Gefellschaft hierdurch auf, sich bel uns zu melden.
Weber Weill. G. m. b. H. in Liquid.
37018
Allgemeines Gebrauchswaren⸗ Unternehmen Gesellschaft m. beschränkter Haftung, Frank⸗ furt a. M.; die Gesꝗ ist aufgelöst, Gläubiger wollen sich melden. Frankfurt a. M., 6. Jun 1911. Die Liquidatoren: Benner. Duntze.
37774
Die Firma ö, für Leipzig, Ge; sellschaff mit beschränkter Haftung in Leipzig itt * und in Liguidation getreten. .
Ble unterzeichneten Liguidatoren fordern die Gläu⸗ biger der Gesellschaft hierdurch auf, sich bei ihr zu melden.
Leipzig, den 165. Juli 1911.
Ziegelverkaufsnerein für Leipzig, Gesell⸗ schaft mit a rr, . Haftung in Liquidation.
ie Liquidatoren: Dr. Richter. R. Fischer.
37860 In bas hiesige Handelsregister B wurde unterm 27. Juni 1911 unter Nr. 94 bei der Firma:
Carl Hermanni, Gesellschaft mit beschräukter Haftung in Coblenz eingetragen:
ie Gesellschaft ist aufgelöst. ; Sylvain Oppenheimer, 6m zu Koblenz, it als alleiniger Liquidator bestellt. Die Prokura der Kaufleute Christian Wilhelm Schneider und Friedrich Trippe, beide zu Koblenz, ist erloschen,
im Inlande zahlbaren Wechseln ÆK 1919178, 43.
Gesellschaft mit beschränkter Haftung.
uglesch werden die Gläubiger aufgefordert, ihte ö bei der Gesellschaft geltend zu machen.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Er⸗ feilung ehneg Patentes nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Akten eichen angegeben. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
26. H. 31 162. Um seine Antriebswelle kipp⸗ barer Misch⸗ und Knettrog. Herkules⸗Werke G. m. b. H., Berlin. 7. 7. 10. ; Le. K. A4 925. Wasserverschluß⸗Rückschlag⸗ ventil. Heinrich Knapp, Weimar, Sebastian Bach— straße h, u. Apparate⸗Bau-⸗Anstalt Schmalkalden G. m. b. H., Schmalkalden. 24. 6. 10. 4c. S. 30 780. Wasservorlage mit oberhalb des Wasserspiegels abzweigendem Sicherheitsrohr zur Benutzung bei Gebläsebrennern. Sauerstoff⸗ Fabrik Berlin G. m. B. H., Berlin. 3. 2. 10. 4c. S. 31 235. Druckregler, insbesondere für hochkomprimierte Brenngase, bei dem der Druck auf eine Membran nach einer Richtung unmittelbar und nach der entgegengesetzten Richtung mittels eines Kolbens über ein Hebelgestänge wirkt. Johannes Spiel, Berlin, Turmstr. 85. 7. 4. 10 ; 4c. Sch. 37 653. Selbstschluß⸗Ventil für Gas⸗ brenner mit konischem Abschlußorgan und einer durch den Gasdruck getragenen Scheibe auf der Spindel des Ventils. Carl Schlösser, Stuttgart, Hohen⸗ heimerstr. 1. 16. 2. 11. 4f. B. 61 964. Konisch gewebter Schlauch zur Herstellung der Glühkörper für Hänge⸗Glühlicht. Julius Braun, Lüttringhausen. 13. 2. 11. 4g. E. 16 352. Acetylen ⸗Invertbrenner. Ehrich C Graetz, Berlin. 12. 11. 10. 78. St. 14 13. Drahtgeflecht sowie Verfahren und Vorrichtung zu seiner Herstellung. Andrew William Storey, Manchester, Engl; Vertr.: Pat.⸗ Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil 8 z . n ö * Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin SW. 68. 10. 6. 09 7f. B. 61 162. Radreifen ˖ Sprengring⸗Einwalz⸗ maschine mit angetriebenen Druckwalzen. Jean Böchs, Hückeswagen. 12. 12. 10. 8d. N. ET 251. Bügeleisenofen mit heraus⸗ ziehbaren, mit den Türen zwangläufig verbundenen einzelnen Tragrosten. Friedrich Nieschlag, Han⸗ nober, Osterstr. 2. 22. 3. 11. . 8d. R. B32 093. körper bedeckender, mit Asbest ausgekleideter Schale. Carl Ritsert. Heilbronn a. N., Weststr 54. 7. 12. 10. 8d. Sch. 38 E39. Ausrückvorrichtung für selbst⸗ tätige Wendegetriebe von Waschmaschinen. Schorn⸗ stein Aufsatz und Blechwaren-⸗Fabrik J. A. John. Akt.⸗Ges., Ilversgehofen b. Erfurt. 11.4. 11. Si. T. IF 020. Verfahren zum Reinigen von Gewebestoffen auch in feuchtem Zustand mittels flüchtiger Fettlösungsmittel. Crefelder Seifen⸗ sabrit Stockhausen E Traiser, Crefeld. 9 3.10. ot. M. 49 326. Verfahren zur Erhöhung der Festigkeit und Widerstandsfähigkeit tierischer Fasern gegenüber Wasser, Wärme und chemischen Reagentien. Louiß Meunier, Lyon; Vertr.: A. Elliot u. Dr. . Manasse, Pat⸗Anwälte, Berlin 8 W. 48. 25. 2.10. La. G. 32 8590. Wasserröhrenkessel mit Wasser⸗ Lammer und angeschlossenen Uförmig gebogenen Rohren. Ernst Gros, Berlin, Potsdamerstt. 83. 8. II. 10. 1368. B. 69 62341. Gegenstromvorwämer mit geneigt oder stehend angeordneten Wasserröhren. August Gottlob Burkhardt, Düsseldorf, Garten⸗ straße 198. 31. 190. 10. ; 1b. S. 32 298. Vorwärmer für Flüssigkeiten, Luft usw. mit mittelbarer Beheizung durch eine wärmeübertragende Flüssigkeit. Richard Spalck⸗ haver, Altona, Elbe. 20. 9. 10. kL2b. n. 3968. Selbsttätige Vorrichtung zur Speisung von Dampfkesseln. Peter Udelhofen, Kalk. Cöln, Viktoriastr. 59. 21. 5. 10. 146. A. A9 206. Verfahren und Vorrichtung ö. Vermeidung schädlicher Spannungen in Dampf⸗ keel nen, die mit überhitztem Dampf arbeiten. triebolaget Ljungströms Angturbin, Lilje—⸗ , Stockholm, Schwed.; Vertr.. Dr. J.
Phraim, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 2. 8. 10. 6 K. 4 7869. Vorrichtung für Heizdampf⸗ ö . aus Dampfmaschinen. Kosmos G. m. 3 Nud, Pamlitomski, Görlitz, 6. 6. 10. . H. 9 S6. Kühler für Flüssigleiten, ins ⸗ belendere fü Milch. Wilhelm Helm, Berlin W. z0, D burgerstr, 5. 127. 5. 10.
3 . Schienenfeilmaschine nach den ö i nen H. 45 875 u. H. 48 837; Zus. z. Anm. 3. . Otto Haase, Elberfeld, Wupperstr. 4. . B. 58 336. Dreirädriger mit einem . . einer Schmutzsördervorrichtung ver⸗ . grren zum Reinigen von Straßenbahn⸗ 6 August Berthmann, Cassel, Rothen⸗ ditmolderstr. 23. 2. 7. 16.
ö 8, 0 §a0., Federnd; Schreibunterlage *. i,. C. Lorenz, Akt. Ges., Berlin.
9. W. 22 8983. Selhstzentrierende Zug- u. . jnomichtung für mit Mittelbufferkupplungen ie stete oder guszurüstende Fahrzeuge. John ö Wenig erbt. Engl.; Vertr.: H. C. Schmiyt, t. W. Far . §. Pat. Anwäã
dan s e f nien Se legend, Pat .
Bügeleisen mit den Bügel⸗
1 1
20I. B. 58 171. Druckluftsteuerung für eleh⸗ trisch angetriebene Fahrzeuge mit einem von Druck⸗ Uuft gesteuerten Einschaltkolßen und einer auf die Kolbenstange ständig einwirkenden Gegenkraft; Zus. 3 Pat. 256 374. Bergmann⸗Elektricitäts⸗ Werke 1. G., Berlin. 6. 4. 10.
2a. G. a 4035 Verfahren zum Empfang lleltrischer Wellen. Dr.Ing. Rudolf Goldschmidt, Darmstadt, Herderstr. 8. 4. 4. 10.
2DRe. G. 33 410. Elektrizitätszähler mit um⸗ laufendem, Anker und, hin⸗ und herschwingenden Stromzuführungen. Julius Geyer, Treptow b Berlin, Schwindstr. 1. 1. 7. 11.
2Af. H. 51 836. Vorrichtung zum Sortieren von Fadenbügeln für elektrische Glühlampen, be⸗ sonders Metallfadenlampen. J. Heinrich Homeister, Hamburg, Rutschbahn 24. 19. 9. 10.
2Ee. J. EZ 739. Induktionsmotorzähler mit elektromagnętischer Bremse. William Harry Johnson u. Arthur Marston Billington, London; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubter, F. Harmsen, A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8W. 61. 9. 7. 10.
21 f. D. 2A 7755. Anordnung zur Regelung des Nachschuhes der Elektroden bei elektrischen Bogen⸗ lampen, hei denen mindestens die eine Elektrode mit einer Stützrippe auf einer stromführenden Auflage aufruht. Deutsche Beck-Bogeulampen⸗Gesell⸗ schaft m. b. H., Frankfurt a. M. 23. 2. 11. 2Ig. H. 53 E86. Anordnung von Schutz⸗ . in , mit Metall⸗ gefäßen. Hartmann C Braun Akt.⸗ ö ! unt g. M ö 24a. St. EJ 622. Gegenstromgliederkessel. Strebelmerk G. m. b. H., Mannheim. 12. 10. 10. 25a. St. 14 6373. Rundstrickmaschine mit Doppelzungennadeln und kongxialen, in einer Ehene liegenden, sich drehenden Nadelbetten. Godfrey Stibbe, Leicester, Engl.; Vertr.: Hopkins u. Osius, , Berlin ö 1 il
2b. M. 2 285. Spulenträger und Spule für. Bobbinetstühle und . Her h William Mitchell (Beuns.) Limited u. William Bruce Mitchell, Smethwick b. Birmingham; Vertr.! Dr. A. Levy u. Dr. F. Heinemann, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 3. 9. 11.
25b. N. LH 543. Verfahren zur Herstellung von rechtwinklig zu den Seitenkanten des Geflechts stehenden, durch die ganze Breite gehende Streifen bei Flechten von Spitzen auf Klöppelmaschinen. Fa. A. W. Nagel, Barmen. 4. 6. 10. : 25e. B. 55 31. Verfahren zum Appretieren von Wirk⸗ oder Häkelstoff aus Textilfäden. Bertha Vuhlmann, geb. Sander, Gr.⸗Lichterfelde⸗W., Arndtstr. 4. 18 8. 09.
298. S. X 878. Auffanggefäße für Flüssig⸗ keiten, Urinale o. dgl. zur Krankenpflege. John Edward Sears, Hendon, Engl.; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin 8W. 68. 27. 12. 10.
0e. B. 62 006. Kopfstück für Särge. August Brinkmann. Schildesche b. Bielefeld. 17. 2. 11. 3b. G. 30 G22. Geldtasche. Wilhelm Gaedke, Hamburg, Alsterkrugchaussee 70. 21. 12. 09. Ib. G. 30 684. Maschine zur Herstellung von belegten Butterbroten. Scyherin Auguste Gags. Paris; Vertr.: H. EG. Schmidt, Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat. ⸗ Anwälte, Berlin 8W. 11. 31.12.09. 4c. St. 14 761. Geschirrwaschmaschine mit mehreren Waschbehältern und drehkranartiger Hebe⸗ vorrichtung für den Geschirrkorb. August Steindorf, Königsberg i. Pr., Schanzengasse 5. 12. 1. 10. TI. B. G09 412. Frühstückbeutel. Ewald Böttrich, Zwickau i. S., u. Emil Heusch, Leipzig— Sellerhausen, Torgauerstr. 51. 7. 10. 10. T4I. B. 60 965. Doppelwandiges Gefäß nach Dewar⸗Weinhold. Paul Bornkessel, Berlin, Motzstraße 7. 25. 11. 10.
241. S. 0 8L9. Eierkocher mit Vorrichtung zum selbsttätigen Herausheben des Eierkorbes aus dem Wasser. Louis de Lesseville, Paris; Vertr.: W. Zimmerstädt, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 25. 8.10. 341. R. 1 IAH. Vorrichtung zur Herstellung von Frühstücken; Zus. z. Pat. 234 346. Auguste Reichert, Genf, Schweiz; Vertr.. T. Glaser, 5 herz u. E. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 30. 6. 10.
241. Sch. 35 486. Schlagbesen mit durchgehender Achse. Theodor Georg Schircks, Hamburg, Wil⸗ belminenstr. 12. 23. 4. 10.
341. T. 6 353. Doppelwandiger Behälter, der zwischen den doppelten Wänden einen die Wärme schlecht leitenden Stoff enthält, und Verfahren zur ,, desselben. Thermos⸗Akt.⸗Ges., Berlin. 81. D. .
256. D. 28 G42. Hufeisenförmiger Lastmagnet. ,. Maschinenfabrik A.⸗ G., Duisburg. J. 2. .
25e. D. 24 E15. Vorrichtung zur Vermeidung des Pendelns der Last hei Qebezeugen. Deutsche Naschinenfahrit A.⸗G., Duisburg. 20. 10. 10. 5e. W. 33 722. Selbsttätige Lastsenkvorrich⸗ tung. Wilhelm Westerheide u. Fritz Groepper, Düsselderf, Cölnerstr. 68. 10. 1. 10.
25d. L. 321 105. Nach Art einer Nürnberger Schere wirkendes Hebezeug für Lasten und Personen Deinrich Lieste, Geldernschestr. 17, u. Wilhelm Köhler, Hubertusstr. 206, Crefeld. 8. 10. 10. 22b. M. 39 RO. Eisenbetonbrett. Oswald Matti, Prilly, Schweiz; Vertr.: Pat. Anwälte Dr.
Steuerwelle eingeschaltete Kupplung für selbsttätige ö eg strnl r g. Wurtmann, Cöln a. Rh. Brückenstr. 13. 28. 7. 10. ga. M. 12 A772. Maschine zum Zerkleinern von vulkanisiertem Gummt, bei der das gemahlene Gut durch Luftstrom gesichtet wird. W. Müller, Elberfeld, Simonstr. 13. 24. 9. 10. 2*0b. X. 29 267. Verfahren, um Kasein zur Verarbeitung auf plastische Massen besonders geeignet zu machen. Fran ois Lebreil, Villeurbanne (Rhone) u. Raoul Desgeorge, Lyon; Vertr.: A. Elliot u. Dr. A. Manasse, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 48. . ö 92.
9b. L. 20 523. Verfahren zur Herstellun lederartiger Massen aus Lederabfallen 2 . kleinertem Altgummi. Fritz Loewi, Berlin, Kronen⸗ straße 61 63. 4. 7. 10. hb. St. E5 E95. Verfahren zur Herstellung H . aus animalischem oder vegetabilischem Leim. Juliu s Crefeld. 16. 4. h k 40b. S. 31 908. Verfahren zur Herstellung von zinnhaltigen Legierungen von Kupfer oder Eisen mit Natrium oder Kalium. Sand⸗ und Stein⸗ zeugwerke C. Großpeter G. m. b. S., Groß⸗ Königsdorf b. Cöln. 16. 7. 10. 427i. FJ. 27 610. Auf der Spannung gesättigter Dämpfe beruhendes Fernthermometer. Joseph Barbe Fournier, Paris; Vertr.: K. Zeisig u. Dr. G. Lotterhos. Pat.Anwälte, Berlin 8W. 61. 6. 5. 09. 2k. M 12 4163. Mikro⸗Indikator. Dr.Ing. Otto Mader, Aachen, Herrmannstr. 1. 24. 9. 16. Zo. L. 27 64141. Elektrischer Apparat zur An⸗ zeige der Geschwindigkeit von Gleichstrom⸗ oder Wechselstrom - Kollektormotoren. Marius Latour, . A. Loll, Pat. Anw., Berlin 8W. 48. Priorität aus der Anmeldung in Frankreich v 4. 3. 08 anerkannt. z d ö. 4b. B. 61 060. Taschenfeuerzeug, bei welchem der zum Oeffnen des Deckels dienende Drücker mit einem Zigarrengbschneider verbunden ist. Buchwald K Kretsch, Wien; Vertr.; Dr. L. Gottscho, Pat. 23 ö W. 8. 2. ö. 10.
ö 62 735. Tabakpfeife. Fa. G. W. Ernst Blume, Lespzig⸗Eutritzsch. 12. 4 . 44b. H. 53 0886. Reibfeuerzeug. Christian Dinkel, Berlin, Ritterstr. 77. 23. 1. 11. 5a. B. 58 672. Holzrohrleitung für die Ent⸗ wässerung tiefgründiger Moore. Andreas Butz, Klagenfurt; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Pat. Anwälte. Berlin 8sW. 61. 14. 5. 10. 5e. Sch. 32 214. Strohpresse mit vom vor⸗ stoßenden Kolben emporgedrehler Nadel. Gustav 3 irg. Nentadt, Nachtweidestr. 93/94. 27. 2. 09.
455. C. E8 S824. Schneidevorrichtung zum An⸗ zapfen von Gummibäumen. Rowland Weod Cater, West Croydon, Surrey, u. George Vaughan Arthur Schofield, London; Vertr.: E. W. Hopkins u. X. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8W. 11. 4. 2. 10. 45f. E. ZE G44. Frühbeetfenster mit einem die , , re n, , Blechmantel. Wilhelm Heinrt uckau, Magdeburg, S = straße 48. 18. iF ar, G64. P. 25 290. Einrichtung an mehrzvlin⸗ drigen Verbrennungskraftmaschinen mit veränderlichem Huh und Verdichtungsraum. Giorgio Paduwani, Freiburg, Schweiz; Vertr.: C. Röstel u. R. H. Korn, Pat ⸗Anwälte, Berlin 8W. 11. 9. 7. 10. Gb. J. Ez 783. Brennstoffpumpensteuerung, besonders für Zweitaktmotoren. Olav Egkil Jör⸗ gensen. Kopenhagen; Vertr.: K. Hallbauer u. A. Bohr, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8W. 11. 19.7. 10. 6b. F . 42 869. Steuerung für Explosions⸗ kraftmaschinen. Donald James Me. Kinnon, Toronto, Canada; Vertr.: Pat. Anwälte Dr. Wirth, C. Weihe, Dr. Weil, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin 8W. 68. 26. 11. 99. Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 1. 11. 09 anerkannt. 466. Q. 762. Antrieb für Steuerschieber von Verbrennungskraftmaschinen. Robert Quennessen, , Kaiser, Pat. Anw., Frankfurt a. M. . B 6b. St. 14 92. Einrichtung zur Erzielung einer für alle Füllungen gleichen Verdichtung bei . n Ames Stranghan, ew Vork; Vertr.: W. Anders, Pat. „Berli Sw. 5I. 21. 2. J0. 46 46Je. M. 41 572. Einspritzdüse für Ver⸗ brennungskraftmaschinen, insbesondere für Gleich⸗ druckmgschinen, deren Verbrennungsräume rechteckigen Querschnitt , . Maschinenbau⸗ Anstalt 3 u. Rudolf Bergmans, Cöln⸗Kalk. Za. T. A4 991. Selbsttätige Ausrückvorrich⸗ tung für Maschinenantriebe. Troy Laundry Mach' Co., Limited, Chicago; Vertr.: M. Schmetz, Pat. Anw., Aachen. 3. 3. 10. Ze. N. AEO 846. Oelapparat für die Spindel⸗ becher von Spinnmaschinen. Adolf Nemecek, Josefstadt, Böhmen; Vertr.: H. Wolff, Pat. Anw. Bremen. 29. 7. 09. Ze. S. 31 799. Schmiervorrichtung für Lager, bei der eine im Lagergehäuse eingebaute und durch ein auf der Welle sitzendes Ezgʒenter angetriebene Vumpe das Oel autz dem Lagerkasten zu der Schmierstelle fördert. Kurt Sauer, Graudenz, Gartenstr. 13. 17. 6. 10.
496. D. 21 626. Verfahren und Vorrichtung zum Schneiden von Stirnrädern mit Evolventen⸗ verzahnung durch Wälzung mittels gradlinig hin und her bewegken Werkzeugs. Rudolf Dietel, Düssel⸗ dorf, Industriehof. 8. 5. 09. 126. D. 21 842. Hgrrenschere mit zwei im Schexenständer frei beweglich, in grader Linie gegen⸗ einander geführten Messern. Duisburger Ma⸗ schinenbau⸗Akktien · Gesellschaft vorm. Bechem C feetman, Duisburg. 28. 6 99. A9. LS. 32 117. Gewindeschneidkopf; Zus. z. Anm. L. 26432. Landis Machine Company, Waynesboro, V. St. A.; Vertr.: H. E. Schmidt, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 31. 3. 11. 499. B. 51 124. Maschine zum Stauchen von Werkstücken wie Bolzen, Nieten u. dgl. in geteilten Matrijen. Eisenwerke Reisholz G. m. b. S., Reisholz b. Düsseldorf. 19. 8. 98. 50b. D. 24 312. Feinmühle mit, einem fest⸗ stehenden und einem Läuferstein. William Denso, Simmers dorf b. Fort i 8 30b. G. 30 326. Müllereiverfahren. Carl Garz, Rixdorf, Berlinerstr. 101. 8. 11. 09. 596. G. 20 718. Müllereiverfahren; Zus. z. Anm. G. 30 326. Carl Garz, Rixdorf, Berliner⸗ straße 101. 6. 1. 10. 506. Sch. 37 338. Handmühle mit verschließ⸗ barem Vorratsbehälter. Albert Schulte Söhne, Wermelskirchen, Tente, Kreis Lennep. 5. 1. 11. 531. G. 31 017. Vorrichtung zum Ausstoßen von Schokolade⸗ und ähnlicher Masse in gleicher Gewichtsteilung; Zus. z. Anm. G. 31 916. Richard Gäbel, Dresden, Pirnaischestr. 19. 12. 2. 10. 57a. W. 32 237. Verfahren zur Erzeugung von panoramaähnlichen Bilderfolgen mittels sich an den Rändern überdeckender Teilaufnahmen. Edward Nelson White, Banes, Cuba; Vertr.: A. Elliot, Pat. Anw., Berlin 8SW. 48. 29. 5. 09. 30. S. 32 040. Fachregler mit Hilfsmotor. Gebrüder Sulzer, Winterthur u. Ludwigshafen a. Rh.; Vertr.: A. du Boig⸗ Reymond, M. Wagner ö 1 in. , 6. g 3. 8. 10. a. G. 30 ö andfeuerlöscher, dessen Handgriff gelenkig an den Löschbehälter angeschlossen ist. Clemens Graaff, Berlin, Linkstr. 17. 13. 11.09. 82e. L. 30 311. Gelenkanordnung für Wellen bei Kapselwerkmotoren von Motorfahrzeugen; Zus. z. Pat. 216241. Lentz⸗Getriebe G. m. b. S.,
Mannheim. 26. 5. 10. 65a. A. 18 274. Elektrische Seilspannvor⸗ richtung, insbesondere für Transportbahnen mit
Seilrundlauf. Dr. Otto Adam, Dresden, Uhland⸗
straße 37. 26. 1. 10. 65a. St. 13 393. Metallene Dichtung für Schiffsfenster. J. Stone Æ Compann Limited. Dehtford, Kent, Engl; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. W. Hildebrandt, Pat. Anwälte, Berlin 8SsW. 61. 15. 10. 68. 5Hỹa. W. 34 443. Zurrvorrichtung für Boote. Axel Welin, London; Vertr.: P. Müller, Pat.⸗ Anw., Berlin 8W. 11. 26. 3. 10. 658. E. E55 582. Vorrichtung zur Regelung der Brennstoffzufuhr zum Drucklufterhitzer von selbstfahrenden Torpedos. Electric Boat Com⸗ pany, New Jork; Vertr.: O. Siedentopf, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 1. 3. 10. 65f. F. 29 077. Schraubenpropeller. Francesco Fanata, London; Vertr.: H. E. Schmidt, Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin Sw. 11. 7. 1. 10. S66b. 3. 2221. Aufschnittschneidemaschine. Oskar Volte, Schuhstr. 35, u. Fritz Ziegenbein, Celler⸗ straße 86, Braunschweig. 1. 3. 11. 67a. M. 43 971. Einrichtung zum Reinigen und Putzen von Maschinenteilen, insbesondere der Innenflächen von Hohlkörpern, die nur durch enge Oeffnungen von außen zugänglich sind, mit Qilfe eines am Ende einer umlaufenden biegsamen Welle befestigten, nachgiebigen Putzorgans. The Mecha⸗ nical Decarbonifing Syndicate Ltd., London; . ö. Tolksdorf, Pat. Anw., Berlin W. 9. Priorität aus der Anmeldung in Großbritannien vom 7. 6. 10 anerkannt. 67a. Sch. 37108. Maschine zum Schleifen 14 d, ,, 23 n , von immzungen. Oswa midt, Ste Berlin ind , 7.15. i 4 I d. ; 128. Fensterfeststeller. Friedri Banholzer, Sontheim 4. Neckar. 11. 6. 3 * 69. B. 61 825. Einrichtung an einem Taschen-⸗ messer mit Cereisen⸗Feuerzeug. Franz Bluefeld, Essen, Ruhr, Wernerstr. 34. u. Eugen Waecker, Solingen, Gartenstr. 2. 1. 2. 11. 7 0b. J. 18 6534. Feder, bei der das Feder⸗ vorderteil und der Schaft mit ihren Unterkanken in verschiedenen Ebenen liegen. Albert Jahn, Berlin, Königgrätzerstr. 47. 19. 5. 11. 72h. X. 15 8727. Ansteckbares Kastenmagazin für Selbstladewaffen. Edmund Tatarek, Budapest, und Johann Benkö v. Arkosi, Debreczen, Ungarn; Vertr.: G. Dedreur, A. Weickmann u. H. Kauff⸗ mann, Pat ⸗Anwälte, München. 18 1. 11. 22. D. 27 781. Maschine zar Herstellung von Seilen, insbesondere von dee tantigen Seilen. Adolf Denn g fin, , n fh , , 2. F. Laufseil für Drahtseilbahnen. Alfred Friedrich, . Hallesches e 21.
7 1 1. 768. F. 30 050. Garnwinde mit seitlichem