1911 / 184 p. 8 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 07 Aug 1911 18:00:01 GMT) scan diff

Vierte Beilage zum Deutschen Neichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

M E8G4. . Berlin, Montag, den 7. August Bekann. machtzn gen en , , . 8E.

Der Inhalt dieser Giterrechts., , , Dee. 2 . über Waremeichen,

Patente, Gebrauchzmuster, Konkurse om ie . die Tarif., und Fabry ; abr lanbekannimachungen der Eisenba b nen entbalten sind, ersche a r ,, . ui h gfrrechtae inttagarolle en B er dem Titel

427] Emschergenossenschast.

Das die Veranlagung für das Rechnungsjahr 1911 enthaltene Kataster (55 6 und 7 des Emscher— genoffenschaftsgesetzes vom 14. Juli 19045 Ges. Samml. S. 175, und §§ Wund 10 des, dazu er, sassenen Statuts vom 19. März 1906) liegt nebst Erläuterungen in der Zeit vom 7. August bis 4. September 1911 einschließlich im Ge⸗ schäftsgebäude der Genossenschast in Essen⸗ Ruhr, Kronprinzenstraße 66, an Werktagen in der

ö Die Aktionäre der Aktien⸗Gesellschaft, Ems“ werden hiermit zur Generalversammlung auf Sonn- abend, den 26. August d. Is., Nachmittags 33 Uhr, in der ‚Börse“ hierselbst ergebenst ein⸗ geladen.

Eintrittskarten und Stimmzettel sind gegen Vor⸗ zeigung der Aktien spätestens am dritten Tage

vor der Generalversammlung in Emden an chweckendleckstraße Nr. ?2 —,

42932 Bekanntmachung.

Diejenigen Aktionäre der Samoa-⸗Kautschuh Com= Aktiengesellschaft in Berlin, welche die fünfte, sechste und siebente Rate nicht eingezahlt haben es sind dies die Besitzer der Interimzgscheine Rr. 1389 bis 1393 werden hiermit aufgefordert, die geschuldeten Raten bis spätestens zum 21. August an die Gesellschaft zu zahlen.

(42027 Bekanntmachun Die Aktiengesellschaft „Prinz

Gesellschaft für Hüttenbetrieb, Walzwerk mit dem Sitze in der Gemeinde

Surl, Bürgermeisterei illingen, ist durch Ablauf der im Gesellschaftsvertrage bestimmten Zeit aufgelöst und die Auflösung in das Handelsregister

Leopold⸗ Aktien

Puddlings und pagnie,

7 297 d. H r auf die Auflösung der Gesellschaft die Gläubiger aufgefordert, ihre Ansprüche anzumelden. Empel, Niederrhtin, den 31. Juli 1911. Der Liquidator:

eingetragen worden. . G. ⸗B. werden unter Hinweis

Berlin, den 4. August 1911. Samoa⸗

Dr. Hindorf.

Kautschuk⸗Compagnie,

Attiengesellschaft. iengese ö

L. Barden heuer.

(43207 „Casa Grande“ Zuckerplantagen Aktiengesellschaft. Einladung zur zweiten ordentlichen Geueral⸗=

versammlung auf Montag, den 28. August 1911, . 4 1. im Geschäftslokale ltenwall Nr. 6.

der Gesellschaft in Bremen, Tagesordnung:

a. Vorlage des Geschäftsberichts, der Bilanz nebst Gewinn- und Verlustrechnung per 1919. Beschlußfassung darüber und über die Gewinn⸗

verteilung. b. Entlastung des Vorstands und des Aussichtsrats.

c. Wahl in den Aufsichtsrat. . Stimmberechtigt sind nur diejenigen Aktionäre, welche spätestens am 26. August A911 EGin⸗ trittz und Stimmkarten im Gesellschaftslokale der Gesellschaft in Bremen abfordern. Diese Karten werden nur für solche Aktien verabfolgt, welche spätestens bis zum vorerwähnten Tage im Geschäftslokale der Gesellschaft hinterlegt sind und bis zum Schluß der Versammlung hinter legt bleiben. An Stelle der Aktien kann auch der ite feen schein eines Notars hinterlegt werden. Für solche Aktien, die bei der Geschäftsstelle der Gesellfchaft in Lima (Peru) bis spätestens am 25. Aug. 1911 hinterlegt sind, werden Eintritts. und Stimmkarten im Geschäftskokale der Gesellschaft in Bremen an Bevollmächtigte der Hinterleger der Aktien ausgehändigt, sofern die felben sich durch notariell beglaubigte Vollmacht ausweisen. Bremen, den 5. August 1911. Der Aufsichtsrat. Matthias Gildemeister, Vorsitzender.

Generalversammlung. Aktionäre werden hierdurch zur General—⸗ auf Donnerstag, den 14. Sey⸗ Mittags 13 Uhr, in unser Geschäftslokal, welches sich im Gebäude der Drenstein & Koppel Arthur Koppel Aktiengesellschaft, Berlin 8sW., Tempelhofer Ufer 24, befindet, ein⸗

geladen. Tagesordnung: . 1) Vorlage eines den Vermögensstand und die Verhältnisse der Gesellschaft entwickelnden Be⸗ richts seitens der Liquidatoren für das ver⸗

ossene Geschäftsjahr. ; ö e e ü über die Genehmigung dieser

(42969

u der

Verl

Berlin

Co. Handel

Act

43203 Die Die versammlung

tember ds. Is. , Disch,

Vorlage. .

2) Erteilung der Entlastung an die Liquidatoren und den Aufsichtsrat.

3) Wahl zum Aussichtsrat. Diejenigen Aktionäre, welche sich an der General- verfammlung beteiligen wollen, haben inen 5 25 der Satzungen ihre Aktien oder die epolscheine über bek der Reichsbank oder bei einem Notar hinter⸗ legte Aktien bis spätestens 11. September,

Abends 6 Uhr, einschließlich, entweder

4

9 6

Attiengesellschaft Meggener Walzwwerk,

3 Mittags 123 Uhr, im Hotel Falkemeier zu Alten⸗ hundem stattfindenden Hauptversammlung werden unsere Aktionäre hierdurch eingeladen.

1) Vorlage des Geschäftsberichts und der Bilanz nebst Gewinn- und Verlustrechnung. 2) Genehmigung der Bilanz nebst Gewinn⸗ und

3) Entlaftung des Vorstands und Aussichtsrats.

4) Wahl zum Aufsichtsrat.

Zur Teilnahme an der H diejenigen Aktionäre berechtigt, 5 Tage vor der Hauptversammlung, der Hinterlegung und der Hauptversammlung nicht mitgerechnet, bei der Deutschen Bank in Berlin, bei dem Bankhause Abraham Schlesinger,

Bank in Elberfeld und deren Zweiganstalten, bei dem Barmer Bankverein Hinsberg. Fischer

Statt der Aktien können auch von der ausgestellte Depotscheine hinterlegt werden. Meggen, den 3. August 1911.

43201 Gilbacher Buckerfabrik Artiengesellschust,

hiermit zur diesjährigen ordentli versammlung auf Samstag, den 2. September dSs. Is., Mittags 12 Uhr, nach Cöln ins Hotel

Wevelinghoven, den 4. August 1911.

1) Vorlage der für das abgelaufene Geschäftsjahr 1910 fil aufgestellten Bilanz, der Gewinn⸗ und Verlustrechnung, des Geschäftsberichts des Vor⸗ stands, der Berichte des Aufsichtsrats und der

Revisoren.

2) Beschlußfassung über die Bilanz und der Gewinn⸗ für das abgelaufene Geschäftsiahr 1910/11 und Verteilung des Reingewinns. 3) Henehmigung von Anlagen und Anschaffungen.

Meggen i. W.

am Dienstag, den 12. September, Der

unserem Bureau in Leer bel Herrn Herm. Russell zu lösen.

1) Geschäftsbericht nebst Vorlage der Rechnung und Entlastung des Vorstands und des Auf⸗ sichtsrats.

2) Feststellung der Dividende.

Emden, den 7. August 1911.

Aktien⸗Gesellschaft „Ems“.

des Aufsichtsrats: C. H. Metger.

Nachmitta

Tagesordnung: aus.

bringen.

Der Vorstand. Gif ·

W. Philippstein. J. Russell.

Vorsitzende

42932]

Tagesordnung: Wi

ustrechnung.

auptversammlung sind welche ihre Aktien den Tag

W. 56, bei der Bergisch Märkischen

in Cöln, bei der Siegener Bank für

und Gewerbe in Siegen hinterlegen. Reichsbank

lengesellschaft Meggener Walzwerk. Der Aufsicntsrat. Hermann Hüttenhain.

Weyelinghoven.

Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden chen General⸗

eingeladen.

Der Vorsitzende des Aufsichtsrats. Frz. Schwengers. Tagesordnung:

beehren uns, die Inhaber von Teilschuld⸗ verschreibungen unserer Gesellschaft

Montag, 10 Uhr, n Hotel Kaiserhof, Berlin, stattfindenden

Versamm

Berichterstattung äber die gegenwärtige Lage der Gesellschaft.

Beschlußfassung über die Herabsetzung des Zins⸗ fußes der ausgegebenen Tetlschuldperschreibungen sa*en n el eiln r o fen, n

bis zum 2 ̃

oder der Reichsbank hinterlegen. Berlin, den 4. August 1911.

vom JI 1. Oktober 1911. Verzichtleistung auf 1. April 1911 bis 1. Oktober 911. Beschlußfassung, wonach die Auslosung und Rück- zahlung der Obligationen nicht am 1. April 1912, sondern erstmals zum 1. Oktober 1915 stattfinden soll, und zwar mit einem Zuschlag von 100,9 auf den Nennwert, statt des bisher vorgesehenen Zuschlags von Hoso. Gemäß § 106 Abs. 2 ö gemeinsamen Rechte der Besitzer von Schuldver⸗ schreibungen, vom 4. Dezember 1899 werden nur die Stimmen derjenigen Gläubiger gezählt, welche ihre Schuldverschreibungen bis spätestens am zweiten Tage vor der Versammlung, also spätestens am Freitag, den 25. August, bei der Reichs⸗ bank, bei einem Notar oder bei einer anderen durch die Landesregierung dazu für geeignet erklärten Stelle hinterlegt haben und sich hierüber ausweisen. Die Hinterlegung und Ausstellung der Legiti⸗ mationen . schaft, Berlin, Linkstr. 32, sowie von der „Re— vision“ Treuhand⸗Akftien⸗Gesellschaft, Berlin, Unter den Linden 365, vermittelt. Berlin, den 5. August 1911.

der Vereinigte Dampfziegeleien

zu der am

Vormittags

28. . den 8. August .

ung ergebenst einzuladen. Freien Tagesordnung: Berlin,

ahre 1907 auf 3 mit Wirkung ab Zinsen für die Zeit vom

42965

des Gesetzes, betreffend die

Der

an all

genan

wird kostenfrei von unserer Gesell⸗

B

Direktion 1378

und Industrie⸗A.⸗G.

dd / /// / /

Genehmigung der und Verlustrechnung

Erteilung der Entlastung für den Vorstand und den Aussichtsrat. Wahl von Mitgliedern des Aussichtsrats. Wahl von Revisoren zur Prüfung der Jahres⸗ rechnung für das Geschäftsjahr 1911/12.

bei der im Gebäude der Orenstein S Koppel Arthur Koppel Aktiengesellschaft zu Berlin SW. , Tempelhofer Ufer 21, befindlichen Kasse der Gesellschaft oder .

bei der Mitteldeutschen Kreditbank in Berlin, Behrenstraße 2, und Frankfurt a. M. oder

bei dem A. Schaaffhausen'schen Bankverein in Berlin, Französischestraße 53, und Cöln

a. Rh. oder . bel der Dresduer Bank in Berlin, Behren⸗

straße 38/39, einzureichen und bis nach stattgehabter Generalver— 1

fammlung daselbst zu belassen. Berlin, den 5. August 1911.

Stahlbahnwerke Freudenstein K Co.

Aktiengesellschaft in Liquid. Uhle. Bondy.

Na

(43209

Ruppiner Kreis⸗Bahn, Eisenbahn⸗Aktien⸗Gesellschaft.

Die Aktionäre der Ruppiner Kreis-Bahn, Eisen— bahn⸗Aktien⸗Gesellschaft werden hiermit zu der auf Sonnabend, den 23. September 1911, Vor⸗ mittags 10 Uhr, zu Neuruppin, im Sitzungssaale

43210

Papier⸗ C Tapeten⸗Fabrik

Wir laden unsere Herren Akiionäre hierdurch zu der am Samstag. den 2. September J. J.,

& Tapetenfabrik Bammental A.-G. in Bammental stattfindenden Generalversammlung ein.

2) Beschlußfassung über Verteilung des Reingewinns. 3

4

Diejenigen Aktionäre, welche an der General⸗ verfammlung teilnehmen wollen, haben ihre Aktien längstens bis 29. August ds. Is., Vormittags, an der i , f. der Papier Tapeten⸗

a

ö der Rheinischen Creditbank in Mannheim und deren Filiale in Heidelberg oder bei der Mannheimer Bank A. G. in Mannheim gegen Empfangnahme der Eintrittskarte zu hinterlegen.

Bammental A.⸗G. chmittags 36 Ühr, im Fabrikgebäude der Papier.

Tagesordnung: ) Vorlage von Geschäftsbericht und Bilanz nebst Gewinn. und Verlustrechnung pro 191011.

9 der Verwaltungsorgane. Aufsichtsratswahl.

brik Bammental A.⸗G. in Bammental oder

Jede Aktie hat eine Stimme. Bammental, den 5. August 1911. Der Aufsichtsrat.

des Kreishauses, für das Geschäftsjahr 1910s11 an⸗ beraumten ordentlichen Generalversammlung eingeladen behufs Beratung und Beschlußfassung über folgende Gegenstände: IJ Bericht des Vorstands und des Aufsichtsrats über den Vermögensstand und die Verhältnisse der Gesellschaft sowie über die Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung für das Geschäfts⸗ jahr 191011. 2) Genehmigung der Jahresbilanz und Beschluß⸗ fassung über die Gewinnverteilung. 3) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats. 3 Neuwahl eines Aufsichtsratsmitglieds. 5s) Diskussion über die Frage der Vereinigung mit der Kremmen⸗Neuruppin.Wittstocker Elsenbahn. Zur Teilnahme an der Geher alversammlung sind nur diejenigen Aktioäre berechtigt, welche ihre Aktien äteftens 2 Stunden vor der VBersammlung

ö der Gesellschaftskafse (Göringstraße 2) hier⸗ Tage vor dem

selbst oder spätestens am 2. bei der Berliner

Tage der n,, 1 r , ehren⸗

Handelsgesellschaft zu stryh⸗ 32, oder bei einem Notar hinterlegt haben. n Stelle der Aktien genügt auch die amtliche

Bescheinigung von Staats⸗ und Kommunalbehörden und Kassen sowie von der Reichsbank und deren Filialen über die bei ihnen hinterlegten Aktien,

Im übrigen wird auf die 5 24 des Gesellschafts⸗ vertrages und auf § 252 Handelsgesetzbuchs hin⸗

gewiesen.

132605

Hauseatischer Lloyd Aktiengesellschaft in Lübeck.

Außerordentliche Generalversammlung am

Mittwoch, den 23. August 1911, Vor⸗ mittags 11 Uhr, im Bildersaal der Gesellschaft zur Beförderung gemeinnütziger Tätigkeit‘ in Lübeck.

Tagesordnung: 1) Beschlußfassung über ein Angebot des Ver⸗ käufers des Dampfers Rheingraf? vom

3. August 1911, den durch Generalversamm⸗

lungsbeschluß vom 30. Mai 1911 genehmigten

Kauf des Dampfers „Rheingraf? gegen Zahlung

einer Abstandssumme an den Käufer rückgängig zu machen.

2) Für den Fall der unter 1 erwähnten Rück⸗ ängigmachung werden die Beschlüsse zu i 4 der Tagesordnung der General⸗ versammlung vom 30. Mai 1911 über die Wiedererhöhung des Grundkapitals über S 300 000, hinaus wieder aufgehoben und beschlossen, daß das Grundkapital der Gesell⸗ schaft „6 300,000, betragen soll.

Zur Teilnahme an der Genéralversammlung sind alle Aktionäre berechtigt, welche sich durch Vor⸗ legung ihrer Aktien ausweisen. Da die Zusammen,; legung der Aktien noch nicht durchgeführt ist, gewährt jede alte Aktie eine Stimme.

I) Riederlassung ꝛc. von

42926 Der Rechtsanwalt Paul Zeihe aus Hörde ist, nachdem er bei dem unterzeichneten Amtsgericht als Rechtsanwalt mit dem Wohnsitz in Harburg a. E. zugelassen ist, heute unter Nr. 18 in die Liste der belm Amtsgericht Harburg a. E. zugelassenen Rechts— anwälte eingetragen worden.

Harburg, den 2. August 1911.

æzsz7 In die Liste der beim hiesigen Amtsgerichte zuge⸗

lassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt Georg Hermann Max Hager mit dem Wohnsitze in Mylau i. V. eingetragen worden.

Reichenbach i. V., den 4. August 1911.

42972

In die Liste der beim Landgericht hierselbst zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte ist unter heutigem Datum eingetragen worden Rechtsanwalt Hönes in Calw.

42928

in Berlin W. 8, Unter den Linden 30, ist auf seinen Antrag in der Liste der bei dem Königlichen Land— gericht II in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte heute

gelöscht worden.

ein

Rechtsanwalten.

der

Königliches Amitgericht. bi

Königlich Sächsisches Amtsgericht.

K. Württ. Landgericht Tübingen.

Den 2. August 1911. Für den Landgerichtspräsidenten: Landgerichtsdirektor Kapff.

Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Dr. Wilhelm Erlinghagen in

Charlottenburg, den 31. Juli 1911. Königliches Landgericht II in Berlin.

10) Verschiedene Belannt⸗ - machungen.

42925 Bekannimachung. Der Kaufmann Hugo Fickewirth in Greußen,

geboren daselbst am 27. Janugr 1861, für sich und selne minderjährigen Söhne Hugo Walther Arno,

geboryn am 7. November 1890 in Greußen, und Walther Reinhard Karl, geboren am 8. Oktober 1893 in Greußen, sowie seine Ehefrau Johanne, eb. Prömmel, geboren am 15. Mai 1867 in Neu— , , , und sein volljähriger Sohn, der Kauf⸗ mann Kurt Fickewirth in Greußen, geboren daselbst am 2. Januar 1889, haben den Antrag gestellt, daß ihnen gestattet werde, künftighin an Stelle des Namens „Fickewirth“ den Namen „Lindau“ als Familiennamen anzunehmen und zu führen.

Wir bringen diesen nn gemäß Art. 1 5 2 des Ausführungögesetzeß zum Bürgerlichen Gesetzbuche vom 19. Juli 1899 zur öffentlichen Kenntnis mit der Aufforderung, etwaige Einwendungen binnen Z Monaten bei uns geltend zu machen. Ablauf der Frist sind zulãssig.

Sondershausen, den 31. Juli 1911.

Fürstlich Schwarzburgisches Ministerium,

Zeit von 9 bis 1

Beamte der werde Einspriiche gegen das Kataster gemäß 5 7 des

Gesetzes und 5

1. September ; dem Genossenschaftsvorstande schriftlich anzu⸗

Versammlung i 29. August 1911, Nachmittags

des Treuhänders vorzunehmen. Diejenigen Obligationäre,

Infolge gesetzten Zeit ist „Kunstgewerbehaus Duschl G. m. b. S.“

mit dem 1908 in Liquidation. ; bisherige Geschäftsführer Herr Paul Duschl bestellt.

Aufforderung,

Laut Generalversammlungsbeschluß mit allen Aktiven und Passiven auf Herrn Paul Duschl als Alleininhaber übergegangen und wird in der bisherigen Weise unter der Firma;

Friedrich Trippe, beide zu Koblenz, ist erloschen Zugleich werden die Gläubiger aufgefordert, ihie Aufprüche bei der Gesellschaft geltend zu machen. 37774 ö. . Die Firma Ziegelverkaufsverein für Leipzig, sellschaft mit beschränkter Haftung in Leipzig ist aufgelöst und in Liquidation getreten.

42270

Nach inwendungen nicht mehr

27 Uhr Vormittags und 4 bis 6 Uhr

gs zur Einsichtnahme fuͤr die Interessenten

Auskunft wird während dieser Zeit durch

mschergenossenschaft erteilt werden.

161 des Statuts sind bis zum 1911, Nachmittags 6 Uhr, bei

Ruhr, den 22. Juli 1911. Der Vorsitzende: d olle,

Oberbürgermeisfer Geh. Regierungsrat.

42923 . Die Inhaber von Teilschuldverschreibungen Gewerkschaft Alexander

zu Lobenstein⸗

walde a. Oder werden hlerdurch zu einer eingeladen auf Dienstag, den 5 Uhr, in

ägerstr. 569, J. Etage, um die Neuwahl welche an der Ver⸗ üssen ihre Stücke 8. August a2. Cr. bei einem Notar

Der Grubenvorstand der

Gewerkschaft Alexander.

Adolph Lindner. Bekanntmachung. . Ablaufs der im Gesellschaftsvertrage fest⸗ die Firma

itze in Bad Reichenhall seit 1. Jun.

Als Liquidator ist der

1 Vorschriften des Gesetzes entsprechend ergeht e etwaigen Gläubiger der obigen Firma die etwaige Forderungen an dieselbe bei

ntem Liquidator zu melden. . . ist das Geschäft

Makasin anglais Paul Duschl

fortgeführt.

ad Reichenhall, den 31. Januar 1910. anl. Dushi

60

In das hiesige Handelsregister B wurde unterm 27. Juni 1911 unter Nr. 4 bei der Firma:

Carl Hermanni, Gesellschaft mit beschräukter

Hastung in Coblenz

etragen: . . ie Gesellschaft ist aufgelöst.

Sylvain Oppenheimer, Kaufmann zu. Koblenz, ist als alleiniger Liguidator bestellt. Die Prokura

Kaufleute Christian Wilhelm Schneider und

*

G

Die unterzeichneten Liquldatoren fordern die G läu⸗ ger der Gesellschaft hierdurch auf, sich bei ihr ju

melden.

Leipzig, den 15. Juli 1911.

Ziegelverkaufsverein für Leipzig, Gesell schaft mit 66

änkter Haftung in Liquidation. ie Liquidatoren: Dr. Richter. R. Fischer.

Wir machen hierdurch ergebenst bekannt, daß

unfere Gesellschaft aufgelöst worden und in Liqui—

dation getreten ist. Gläubiger auf, sich mit ihren Forderungen bei unt

zu melden.

Wir fordern daher unsere

Centralheizungsbedarf G. m. b. S. i. Liqu.

Der Liquidator: H. Rubbel.

Bekanntmachung.

42840 J ch bringen wir zur öffentlichen Kenntnit,

Hierdur

daß unsere Gesellschaft aufgelöst ist, und fordern wit unfere Gläubiger auf, ihre Forderungen bei

uns anzumelden. Berlin, den 2. August 1911.

F. A. Nino Theater Ges. m. b. SH. in Liquidation.

X Schmidt. 42684

Deutsche Volkskultur

Verlagsgesellschaft mit beschränkter Haftung, Dle Geseilschaft ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden. Gebhard Wagner, Liquidator, Linkstraße 17.

1423241 Vereinigte Silberhammerwerke

6 en rg mit beschränkter Haftung i,. Liqu. Durch Beschluß der Gesellschafter vom heut Tage hat sich die vorgenannte Gesellschaft aufgelbs und ist in Liquidation getreten. Ansprüche ah die Gesellschaft sind bei dem unterzeichneten Liqun dator ehestens geltend zu machen. Rürnberg, Bayreulherstr. , den 1. August 19M! Herm. Hetzel. 41795 Hiermit zeigen wir an, daß die Firma Societi 1Italianma- Frutti G. m. b. S. in Liquidatio! etreten ist, und ersuchen wir die Gläubiger bor

ö Gesellschast sich bet uns zu melden. Berlin, den 35. Fus 18311. Die Liquidatoren:

Hamburg, 5. August 1911.

Neuruppin, den 3. August 1911. Der irn h sr url Bernus.

Der Vorstand.

e, n, . auer.

Gustav Klein. Otto Münchow.

Dag Zentral⸗Handel Selbstabholer auch dur 3. Staatganzeigerg. Sw.

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ch erscheint in der Regel täglich. ö er e, kost 2 .

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(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.) I) Anmeldungen.

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Berlin. 3. 8. 10 . ö Gormmaschine für Mar⸗ 6. Se dh! ko dener = er, 558. F. 30 057 Vorrichtun s äti Vo g zum sel . und . , 3. n Formatwalze bei Pappen⸗ = heal gen gen lien, bei denen n n,, ö. ö. angeordnete Messerschienen selbst. gi i. Die infolge der wachsenden Stoffschicht 36 el en Formatwalje in Tätigkeit gesetzt werden'; Ziss ü. wnm., E, 4. Loni irrten ern, Der ichen zorn b. Dürröhrg dorf i. Sa. 4. 6. 16 . . J 2. Gerät zum Entfernen des ö es und der Flocken von Karden und ähnlichen 8 . während des Putzens und Schleifens 9. karpen. Herbert Smethurst, Hollinwood, Il.; Vertr.: Hans Heimann, Pat. Anw., Berlin

8 , n n 0

S7a. Sch. 37 616. Staubabsaugevorrt

. Schleifmaschinen mit u lr e n G , ,

und kreisender Schleifscheibenspindel. Friedrich ; e Offenbach a. M., Wald⸗

Schmaltz G. m is e 3à8a. G. E3 560. Sicherheit ß inri 9a Altong, Steinstr. re cho, , ö ,,, Schloß mit zwei behufs ,, J . Hochdrehen des Jen rückers voneinander unabhängigen Drücke ö Et ie Schaumainkai 16 u. . . Schneckenhofstr. 20, Frankfurt a. M. . . 15909. Hefestigung des Türdrückers der Ruß mittels Druckschraube. Friedrich August , Grottzsch. 3 . 2 ., 61155. Federbalter, bei welchem die Schrei feder durch ein in einer zentralen Bohrung 3 uf eren walter gn ten z verschiebbar angeordnetes d edernd gelagertes Klemmstück gehalt i dermann Bußzke. Qian it? Me!. , . Fe 1 z ö Butze, Liegnitz, Neue Goldberger Nr. 20. Ib. B. 60 23. Fernanzei ĩ 60 217. 7 zeigevorrichtung. Ni ĩ

HFuhae ati, Simbirsk, Rußl.; ret *. er g H. hubie F. Harmsen, A. Büttner u. C Meißn Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 26. 9. 106. ** . 1 ; J. n 6. : . 5 26 268. Würfel mit Längsnuten S8 aniet Mony Walsch, Sandy Hook,. V. St. A. u, Harriet Mackie Knight, New York; Vertr: Fr Schingen. Pat. Anw., Aachen. 237 4 3 . 412 RGI. Verfahren und Vorrichtung zur Her ellung von Zigarren, insbesondere von Zi⸗ . kleineren Formats (Zigarillos). Maschinẽn⸗ 9 5 Fan arer G Schmitt, Frankfurt a. Pz. a. 18 070. Formwalzenpresse mit aus⸗ . ref f rng zur Herstellung klein. . ö. ö. . ö . Cohn, Berlin, . D. 24 5350. Vorrichtung zum Verhindern ö zilzung von Gassen beim Weben, die pon Un⸗ kleich mäß g ren in der Schußfadendicke herrühren ,. SEchußstreifem. Charles Lucien David. ee Frantr Vertr.: L. Glaser, O. Hering u. go beit: Hi Alnm alte, Werlin Zi, s. 5. 111. 3 X. 390 64. Maischapparat für Füllmassen. Fer lnand dafeuille Charmes, Frankr.; Vertr. : un Bois⸗Reymond, M. Wagner, G Lemke, Pat. Anwälte, Berlin Sw. 3. o 5, , ö

2) Zurücknahme von Anmeldungen.

Die folgenden Anmel ĩ ö ö dungen sind vom Patent. Ri. Sch. 37 E31. Runder Ausziehtis⸗ ĩ Ir ieh grit g bmg r il zer 6 9 it

78. . Verfahren zur Herssellung 394 Lie nh endunn von Rr ugraster in Ver en 6 e nähen autotypisch zerlegten Druckformen. Das Datum bedeutet den Tag d der Anmeldung im Heeg e m gh * i

: ͤ zeiger. Die Wi

des einstweiligen Schutzes gelten als nicht .

3) Erteilungen.

Auf die hierunter angegebenen G , rf feet ö Klassenziffern gesetzten Nu erbalten haben. Das beigefügt . den Beginn der Dauer 9 , 1. ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. ö an Nr. 237771 bis 237 790. J. 2 7 784. Gagdoppelbrenner für Heizzwecke 6 nn, , ,. Deckeln. F. stüppersbusch e Ges. , ĩ f ö zr. ö 5. 564 Gelsenkirchen⸗ Schalte, Westf. . S5. Verfahren zur Förd Trebern. Maschinenfabrik ern mn Akt. Ges. . Mittelneuland, lief eiae ng,

Bekanntmachung

,, Gleiwitz, Löschstr. 17. 28 4. 16

e. 237 789. Verfahr Nägeln und Stiften aus ar Dl seldorg inen r 2. 10a. 788. Einebnungsvorricht ü . ö. g , , , een, a, 22 12. os: . io,. 237773. Verfahren zur hie glich ute r zater. Varl . , rn Telit. inne gz hafen 1. Rh 27. 10. 07. B. IZ o. a. . 7771. Verfahren zur Darste lung von r ,, ö. ,. desselben; Zus Vat. ; r. Fri Beriin, Wc bach X24. 11. 55 . . ,,, J ind D 4 jacol⸗ ö da. ,. er hte n Gr en, 2 36 ö S. 20 2 ) . I ; . . gan ar r Pat Anw.; Berlin 24. 237 786. Verfahren zur Herst fee den ag an pre uten aus . . h 36 Jarbenfabriten vorm. Friedr Bayer ke Fon lberf b. . 3. 16. . 3 C. r inen, 787. Verfahren zur Herstellung von e , sgafter ö. P Amn sehhe warfen ure , Berlin. 2] ut s , ? H für Prägezwecke. rin. i . rh rit G. m. . 6. b. 237 782. Cinrichtung zur Verbi Gurtbohlenstücke und ewt e guth m er mg nt ger wa,, innen don Holzgitterwerken. Joh. 6 ö. * . München, Thalkirchnerstraße. 296. 2237 789 Verfahren zum K i . . Koggul 9 , . von fautschukliefetn den 3 ,. 7 , Dortmund. 5. 2. 10. P. 4 C4. . 37790. Verfahren zur Heistellung von ; ge den gion hrodutten aus Phenolen und Formal— . 31 ö. fe . Vonkers, V. St. A.; r.: Fr. Meffert u. Dr. 2. S alte ö z ird? Hel ä Ums Priorität aus der Anmeldung in den Berei 83 6 von Amerika vom 4. g2. 07 . n. . 774. Verfahren zum Reinigen von Ignesium und Magnesium-⸗Legierungen von ein— r ofen Gh orfden, Chemische Fabrit Gries⸗ eim - Elettron, Frankfurt a. M 2. 15. 93.

C. 18367. 129. 237 775. S schi it ei 9g 5. Sprechmaschine mit ĩ

, e, Schalltrichter. lie ihrem

J re 2 MM; 2 6 ö . m furt a. M., Mittelweg 34. 19. 2.1. 82. 237 783. Einrichtun

8. g zum Aetzen

Walien unter Benutzung einer bei pille . , Aetzvorrichtung, bei der das Aetzmittel an⸗ e senkrecht gegen das zu ätzende Metall ge⸗ a elt wird. Dr. Eduard Mertens, Freiburg i. B., a n e 63. 12. 5. 165. M. 43 59. 25 2: 26. Verfahren zur Herfl. ,, Gelatineschichten mit a. . , und oberer dünner Schicht befindlichen ta n Zwischenschicht; Zuf. z. Pat. 231 636. . ien gl Fra hn a. M., Mörfelder Lo 64. . 10. 10. St. 15 654. 804 —ͤ e , . Verfahren zur Herstellung von . aus Hochofenschlacke. Dr. Hans Kühl, Gr. . terfelde⸗ Zehlendorferstr. a. 33. Iz 08. K. 35 76. 6 , 278. Konzentrisch angeordnete Reini , . . mit zentralem Zufluß. . oge. enbach a. M., Löwen err e., rg e, Offenbach .

Gehrauchsmuster.

ö Eintragungen.

X 638, 73 80l bis A7 4 300.

1a. 173 2808 Sortier⸗ und Mischmaschine

2 Jung, Merzig. 29. 6. 11. F ii 5zo7r/ 9 122 289. Oel- und Säure⸗Schwimmapparat

mit. regulierbarer Aufgabevorrichtung für Erzauf⸗

Kereitung, Fritz Klingspor, Siegen. .

K. 49133. 14.7. 11. Schlag⸗ und Mi

zur Kopfbildung vo Jakob Wir 6 7. 097. W. 35038.

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