147339 Gemäß 8 30 des Gesellschaftsvertrags vom 6. Juli 1885 werden unsere Geschäststeilnehmer hierdurch ersucht, sich zur ordentlichen Generalversammlung am Dienstag, den 26. September, Nachmittags 4 Uhr, im Geschäftszimmer der großen Amtsmühle zu Braunsberg gefälligst einzufinden. Tagesordnung: I) Vorlegung der Bilanz und Gewinn— und Ver⸗ lustrechnung. 2) Bexicht des Aufsichtsrats über die Prüfung der Jahresrechnung, der Bilanz, Gewinn⸗ und Ver⸗ lustrechnung.

147343 Am Mittwoch, d. 20. September er., von Nachmittags 3 Uhr ab, findet im Saale der Frau Wwe. Otto Knape zum „Stern“ hierselbst eine Generalversammlung statt, wozu die ver— ehrlichen Mitglieder ergebenst eingeladen werden. Tagesordnung:

1) Geschäftsbericht und Rechnungslegung des 21. Geschäftsjahres sowie Entlastung des Vor— stands und Aufsichtsrats.

2) Uebertragung von Aktien.

3) Remuneration des Aussichtsrats für das 22. Ge⸗

47327]

Gemerkschaft Nanny zu Gotha.

Einladung zu der am 2. September E9IA, Nachmittags 4 Uhr, zu Cöln im Gesellschaftshause der Lese— ir , Langgasse 6, Zimmer Nr. 4, parterre, tattfindenden ordentlichen Gewerkenversamm⸗ lung der Gewerkschaft Nanny zu Gotha.

Zu der vorstehend bezeichneten Gewerkenversamm⸗ lung laden wir hierdurch die Herren Gewerken ergebenst ein. Es soll beraten und beschlossen werden über folgende

465858

Die Firma W. Heene G. m. b. H. in Gräfen« roda ist durch Beschluß der Gesellschafter vom 18. August d. J. in, Liguidation getreten; zu Liquidatoren sind die Herren Rudolf Lux in Gräfenroda und Wilhelm Fritsche in Lieben stein, Kreis Ohrdruf, bestellt worden.

Auf Grund des S 6h des Gesetzes der Gesell⸗ schaften mit beschränkter Haftung werden die Herren Gläubiger hierdurch aufgefordert, sich bei uns ju mel den. ñ

Gräfenroda, den 22. August 1911.

W. Heene G. m. b. H. in Liquidation.

zum Deutschen Rei

M 1H9æꝙ.

Patente, Gebrauchsmuster,

Der Inhalt diefe Bellage, n wache ,

Dritte Beilage

Berlin, Donnerstag, den 24. August

ö anntmachungen aus den Handels⸗ Guterrechts, Vereins. Hen ossenschafts. d 5 h J 7 J? . Xe . / . 21 ö z . , . Konkurse sowie die Tarif- und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem befonderen Blatt unter dem Titel

Zentral⸗Handelsregister für

chsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

18911.

Zeichen⸗ und. Musterregistern, der Urheberrechtgeintragsrolle, über. Warenzeichen,

das Denutsche Reich. amn. ip)

schäftsjahr. . . H Wahl zweier Aufsichtsratsmitglieder. b) Genehmigung des eingeführten Zahlungsmodus

Das Zentral Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der

Tagesordnung: . . Gamen . ! 9 ꝛ g J Sllbstabhrler auch burg die Käntgtiche Erpedifton dez Deutschen Reichzanzeigers und Königlich Preußischen Bezugspreis beträgt“ 1 é“ Ge ür daz Vierte aht, reich Einzelne Nummern kosten Z0 5. —

l) Geschäftsbericht und Vorlage der Bilanz. 2) Beschluß über die Genehmigung der Bilanz und

3) ,,. ö Entlastung für Vorstand und R. Lux. Aufsichtsrat.

6.

W. Fritsche.

.

46818

4 Wahl eines Mltglieds des Aufsichtsrats.

) Wahl eines Rechnungsrevisors.

6) Beratung und Beschlußfaffung über etwaige Anträge des Aufsichtsrats, des persönlsch haftender Gesellschaflers oder einzelner Kommanditisien.

Braunsberg, 23. August 1911. Commanditgeselschaft auf Actien große Amtsmühle zu Braunsberg H. Braunfisch.

Der Aufsichtsrat. Ottomar Goldschmidt.

ass,, Rheinische Ahtien . Gesellschast

sür Papierfabrikatian Neuß a. Rhein.

Die Aktionäre unserer Gesellschaft haben in der Außerordentlichen Generalversammlung am 29. Juli d6. I6. u. a. beschlossen:

Das Aktienkapital von MS 22650 O00, — auf M 1200 900, — durch Zusammenlegung der Aktien im Verhältnis von 6 4500, — zu S 2400, herab⸗ zusetzen und alsdann durch Ausgabe von bis zu 500 Stück auf den Inhaber lautenden neuen Aktien zu je 6 1200, —, die mit den alten Aktien gleiche Rechte haben, zu erhöhen.

Nachdem diese Beschlüsse in das Handelsregister , e mn sind, fordern wir unsere Aktionäre auf, zwecks Zusammenlegung ihre Aktien mit Erneuerungs⸗ und Bividendenschelnen für 1911/12 u. ff. bis spätestens den 9. Sep— tember ds. Is.

in Essea⸗Ruhr bei der Essener Credit Anstalt,

in GCöln bei dem A. Schaaffhause a' schen Bankverein,

in Düfseldorf bei Herrn C. G. Trinkaus arithmetisch geordnet mit Nummernverzeichnis ein⸗ zureichen.

Von je nom, 6 4590, — Aktien werden nom. E. 2l00, — nebst zugehörigen Erneuerungs· und Dividendenscheinen, die ihre Gültigkeit verlieren, zurückbehalten und vernichtet, die restlichen nom. „ 2409, — erhalten den Aufdruck „gültig geblieben gemäß Zusammenlegungsbeschluß vom 29. Ful gil“ und, werden nebst. Erneuerungs- und Sividenden— scheinen dem Einreicher in Stücken von je M 1200. demnaächst wieder ausgehändigt. Die gültig ge bliebenen Aktien erhalten die Nrn. 1— 1000, zu dem Zroeck behalten wir uns das Recht vor, den Aktio— nären Aktien mit anderen Nummern als die ein gereichten zurückzugeben oder die gültig gebliebenen Stücke mit neuen Nummern zu versehen.

Soweit die von den Aktionären eingereichten Aktien 2m r S X w ö zur Durchführung der Zusammenlegung nicht aus— reichen, der Gesellschaft aber zur Verwertung für Rechnung der Beteiligten zur Verfügung gestellt werden, werden von den sämtlichen in dieser Weise eingereichten Aktien jeweils M0 2100, — vernichtet und „S 2400, — durch den obigen Stempelaufdruck für gültig geblieben erklärt und für Rechnung der Beteiligten in öffentlicher Versteigerung verkauft; der Erlös wird den Beteiligten nach Verhältnis ihres Aktienbesitzes zur Verfügung gestellt.

Diejenigen Aktien, welche bis zum J. Dezember d6. Is. nicht eingereicht sind oder, wenn eingereicht, den zur Ausführung der beschlossenen Zusammen“ legung erforderlichen Nennbetrag nicht erreichen, der Gesellschaft auch nicht zur Verwertung für Rechnung der Beteiligten zur Verfügung gestellt sind, werden in Gemäßheit 5 290 H.-G.. B. für kraftlos erklärt: an Stelle von je 6 4500, — für kraftlos erklärte Aktien werden 6 2100, — neue Aktien ausgegeben. Diese neuen Aktien werden für Rechnung der Be— teiligten ebenfalls in öffentlicher Versteigerung ver— kauft werden und der Erlös den Beteiligten nach Verhältnis ihres Aktienbesitzes zur Verfügung gestellt. An Stelle dieser zu begebenden Aktsen werden, soweit nötig, die eingereichten Stücke der ungültig ge⸗ wordenen Aktien, mit dem Gültigkeitsstempel rer— sehen, verwendet werden.

Weiterhin bieten wir unsern Aktionären die

neuen Artien zu folgenden Bedingungen an:

1) Auf je M 2409, — zusammengelegte Aktien kann eine neue Aktie über M 1200, — zum Nenn wert nebst 40,0 Stückzinsen ab 1. Juli 1911 bis zum Zahlungstage und Schlußscheinstempel bezogen werden.

2) Die Anmeldungen haben bis zum 9. Sep- tember do. Is. bei den obigen Stellen während der üblichen Geschäftsstunden zu erfolgen.

3) Bei der Ausübung des Bezugsrechts ift für jede junge Aktie der Nennwert von Ss 1200, — zu— züglich 40½ Stückzinsen vom 1. Juli ab bis zum Einzahlungstage einschließlich und zuzüglich des ganzen Schlußscheinstempels sofort in bar zu jahlen. Ueber die eingezahlten Beträge werden Kassenquittungen erteilt, gegen deren Rückgabe mit vollzogener Empfangsbescheinigung die jungen Aktien von einem noch bekannt zu machenden Termin ab ausgegeben werden.

Die Ausgabestellen sind bereit, An- und Verkäufe von Spitzen zwecks Ermöglichung der Zusammen— legung in dem obigen Verhältnis zu vermitteln.

Desgleichen nehmen sie Voranmeldungen auf neue Aktien über das obige Bezugsrecht hinaus entgegen.

Formulare zur Einreichung der Aktien und Aus— übung des Bezugsrechts werden an den genannten Anmeldestellen verabfolgt.

Neuß, den 19. August 1911.

Der Vorstand. Alf. Müller.

Unter Hinweis auf vorstehende Bekanntmachung fordern wir gemäß 5 289 H.-G. B. die Gläͤubiger unserer Gesellschaft auf, ihre Ansprüche anzumelden.

Neuß, den 19. August 1911.

Der Vorstand. Alf. Müller.

bei Lieferung von Aktienkartoffeln.

6) Antrag auf Erhöhung des Betriebskapitals von 0 O00 auf 75 006 ,

Calvörde, d. 23. August 1911.

ssung 2c. von Rechtsanwalten.

(47035 Bekanntmachung.

Der Rechtsanwalt Dr. Oskar Skorczewski in Steglitz, Potsdamerstraße 22. ist heute in die Liste der beim Amte gericht Berlin-Schöneberg zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden.

Schöneberg. den 17. August 1911.

Der aufsichtführende Richter des Amtsgerichts

Berlin⸗Schöneberg.

(47292 Bekanntmachung.

Der Rechtsanwalt Dr. Emil Müller in Lindau wurde heute auf seinen Antrag in der Liste der beim K. Amtsgerichte Lindau zugelassenen Rechtsanwaͤlte gelöscht.

Lindau i. B., den 22. August 1911.

K. Amtsgericht. Pas quay.

) Unfall⸗ und Versicherung.

47300 Bekanntmachung.

Wir bringen hierdurch zur Kenntnis unserer Mit— glieder, daß in folgenden Vertrauensmännerbezirken Neuernennungen stattgefunden haben. Es wurden ernannt:

Im Vertrauensmannbezirk 21 (Charlotten burg) Herr Hugo Pinner, Wäscherei in Charlotten— burg, Rosinenstr. 4, zum Vertrauensmann,

im Vertrauensmannbezirk S4 (Cöln) Herr

Hermann Hertz, in Firma Rosenberg C Hertz, Korfett

fabrik in Coln, Christophstr. 26/28, zum Ver⸗ trauensmann,

Herr Hans Rollmann, in Firma Rollmann K Mayer, Schuhfabrik in Cöln-Nippes, Niehlerstr. 94, zum stellvertretenden Vertrauensmann,

im Vertrauensmannhezirk 66 (Koblenz) Herr Franz Weiller, in Firma P. Weiller & Cie., Kappen— fabrik in Andernach, zum Vertrauensmann,

Herr Willy Hertmannt, in Firma W. Hertmanni K Sohn, Haar- und Wollhutfabrik in Mayen, zum

stellvertretenden Vertrauensmann. Berlin. den 9. August 1911.

Bekleidungsindustrie⸗ Berufsgenossenschaft.

Plaut, stellv. Vorsitzender.

— *

10 Verschiedene Bekannt⸗ machungen. zon der Deutschen Bank, hier, ist der Antrag

gestellt worden: neue Aktien, S001 - 10000 zu je SS 1000

nom. S 2000 00900, — 2000 Stück Nr. Nennwert, und nom. Mυι Z 000 000 41 00, hypothekarisch eingetragene, zu EO 0 einlösbare Teilschuld⸗ verschreibungen, Tilgung frübestens zum J. Februar 1917 zulässig, 3000 Stück Nr. 1] bis 3000 zu je S 1009 Nennwert, der Hirsch, Kupfer und Messingwerke, Aktien⸗ gesellschaft in Halberstadt zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 22. August 1911. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin.

172299 1473 6

Bank Filiale Frankfurt und der Deutschen Vereinsbank, hier, ist bei uns der Antrag auf Zulassung von

nom. M S G05 000, — Aktien Nr. 1— 3000

der Daimler⸗Motoreu⸗Gesellschaft, Stuit⸗ gart ⸗ Untertürkheim

zum Handel und zur Notierung Börse eingereicht worden. Frankfurt a. M., den 22. August 1911.

Die Kommisston für Bulassung von Wert.

papieren an der Börse zu Franhfurt a. AM.

46847 Fam:

an der hiesigen

; Bekanntmachung.

Die Hotel zur Sonne Geseilschaft mit be⸗ schränkter Haftung in Jena ist aufgelöst. Als Liguidator fordere ich die etwaigen Gläubiger auf, sich binnen einer Frist von einem Monat bei mir zu melden.

Jena, den 21. August 1911.

Karl Gerhards, Wagnergasse 23.

a6816

Die Propaganda Gesellschaft zum Vertrieb von Neuheiten im Reflamewesen, Gesellschaft mit beschränkter Haf ung wird aufaelöst. Liquidator ist der Kaufmann Sigismund Stern⸗ berg, Breiteweg 30, in Magdeburg.

Etwaige Gläubiger haben ihre Forderung an diesen einzureichen.

Decharge. 3) Wahl zum Vorstand. 4) Beschluß über die Art der Weiterführung des Unternehmens und Erhöhung der Betriebsmittel. 5) Verschiedenes.

Gotha u. Brohl a. Nh., den 21. August 1911. Der Grubenvorstand der Gewerkschaft Nanny zu Gotha.

FJ. A.

Dr. Voelker. H. Schulte.

47053 Internationale Kinematographen⸗ und Licht⸗ Effekt Gesellschaft mit befchränkter Haftung.

In der außerordentlichen Generalversammlung vom 29. Juli 1911 ist Liguidation der Gesellschaft be— schlossen worden. Ich fordere daher die Gläubiger der Gesellschaft auf, sich unter Angabe ihrer Forde— rungen bei mir zu melden.

Berlin, den 22. August 1911.

Der Liquidator: Rud. Blödorn, beeidigter Bücherrevisor, Hufelandstr. 4.

46292

Nr. 85h bei der Gesellschaft: Baubude, Organi⸗ sation für Bodenverwertung, Gesellschaft mit beschränkter Haftung Cöln. Durch Gesellschafter⸗ beschluß vom 3. Juli 1911 ist die Gesellschaft auf, gelöst. Der bisherige Geschäftsführer Architekt Jean GRilein ist Liquidator.

Fuhrer K Pfefferkorn G. m. b. H., Möbel en gros, Frankfurt a. Main. Die Gesellschaft ist durch Beschluß der Gesellschafter vom 15. Juli 1911aufgelöst. Die Gläubiger werden hiermit auf— gefordert, ihre Forderungen anzumelden. Zum Liquidator wurde ernannt: Alfred Pfefferkorn, Kaufmann in Frankfurt a. M. Frankfurt a. M., 5. Aug. 1911. 30668 w

n eruielfültiger T huringin“

vervielfältigt a lles ein⸗ und mehrfarbig. Rundschreiben, Kostenanschläge, Einladungen, Noten, Exportfakturen, Preislisten c. 109 scharfe, nicht rollende Abzüge, vom Original nicht zu unterscheiden. Gebrauchte Stelle sofort wieder benutzbar. Kein Hektograph. :: Tausend⸗ fach im Gebrauch! :: Druckfl. 23/35 em, mit allem Zubehör nur „ 106, —. Ein Jahr Garantie.

Otto Henß Sohn, Weimar 31x.

46848 Altiva.

Kredit- und Spar⸗Verein, G. m. 6. S., in Uelzen. Bilanz am 30. Juni 1911.

Passiva.

Unerhob. Stammkapital . 25 000 — Ausstände aller Art . .. 99 g24 50 Geschäftsinpentar . ... w — — Kassenbestand 987 20

125 911 70

Sa.

Stammkapital . Spareinlagen ... Ueberhob. Zinsen n. Reservefonds. .. Verteilb. Gewinn .

50 000

2381695

Der Geschäftssührer: Louis Augu stin.

473101 A. Aktina.

Ehe General Life Assurance Co., London. Bilanz per 31. Dezember 1910.

HI. Passiva.

M6 J. Grundbesitz ... Il. Hypotheken .. 266 III. Darlehen auf Wertpapiere.. IV. Wertpapiere J V. Vorauszahlungen und Darlehen k VI. Guthaben: 1) bei Bankhäusern . 2) bei anderen Versicherungsunter⸗ J n Gestundete Prämten ö . Rückständige Zinsen und Mieten. . Ausstände bei Generalagenten 1 Barer Kassenbestand .. 1

A. Einnahmen.

308116467 68625 52867

50 958 25 21 985273 08

3 910 63917

550 290 17 274 500 - 7187 82642 44 580 043 35 Gewmwinn⸗ und Verlustrechnung.

7 23 ö 16

Aktien⸗ oder Garantiekapital 1 000 000 . Reserven für schwebende Versicherungsfälle .... Lebensbersicherungsfond

. Reservefonds f. d. Anlagen Guthaben anderer Versiche⸗ rungsunternehmungen

I. Diverse unbezahlte 2

VII. Guthaben von Agenten. VIII. Nicht erhobene Dividenden

27 588 3 38 lz 240 3 2 Sed 24 7h

17 60875

Rech⸗

44 580 043 35 H. Ausgaben.

. . Ueberträge aus dem Vorjahre: 1) Vortrag aus dem Ueber⸗

schusse . . 2) Prämienreserven 3) Prämienüberträgen. / für schwebende 479 803 50

39 545 269 92

4) Reserve Versicherungsfälle

5) Sonstige Reserven Räcl geen 2998

Prämien für:

1) Kapitalversicherungen auf den Todesfall. .

2) Kapitalversicherungen auf den Lebensfall ... ;

3) Rentenversicherungen

Kapitalerträge:

I) Zinsen für festbelegte und vorübergehend belegte .

1

. Gewinn aus Kapitalanlagen:

1 KRursgewin

2) Sonstiger Gewinn ...

. i ftunn der Rückversicherer

ür:

1) Eingetretene Versicherungsz⸗ , 115 41691

2) Vorzeitig aufgelöste Ver⸗ JJ 40 951 42

IJ. Sonstige Einnahmen. ... 1505

und

2 30012483

Gesamteinnahmen . . 48 567 a

Umrechnungssatz L E — 20 „.

XI. Prämienüberträge am Schluffe U

XII. Sonstige Reserven und Rücklagen XIII. Sonstige Ausgaben ......

Zahlungen für unerledigte Versiche—⸗ rungsfälle der Vorjahre aus selbst abgeschlossenen Versicherungen: ,,

2 gestsltt⸗⸗

. Zahlungen für Versicherungsver—

pflichtungen im Geschäftsjahr aus selbst abgeschlossenen Versiche⸗ rungen für: I) Kapitalversicherungen auf den Todesfall: a. geleistet. .. b. zurückgestellt . 2) Kapitalversicherungen auf den Lebensfall: a. geleistet. b. zurückgestellt. 3) Rentenversicherungen 34 J. Vergütung für in Rückdeckung übernommene Versicherungen: I) Eingetretene Versicherungsfälle: J b. zurückgestellt . 2) Vorzeitig aufgelöste gingen,, e, gern,, ,. Zahlungen für vorzeitig aufgelöste selbst e . Versicherungen En lt, n,, Gewinnanteile an Versicherte: ö. I) aus Vorjahren abgehoben .. 36 ol6 568 27. aus dem Geschäftsjahre abgehoben 12 892 85 Rückversicherungsprämien für: 1) Kapitalversicherungen auf den k 2) Kapitalversicherungen auf den J Steuern und Verwaltungskosten abzüglich Rückversicherung): 1 . , m loften J Abschreibungen ...... Verlust aus Kapitalanlagen: 1 Kurgverlust ...... 119 495 2) Sonstiger Verlust ... S66 66 X. Prämienreserven am Schlusse des Geschäftsjahres 4 39912 240 58 ö des Geschäftejahres . .

2928 424 15 160 C60 -

I8 567 068 50

1551 526 50 402 92267

107921275 41 I7i 50

160 75658

421 364 75 105 82167

BVersiche⸗ ,, 43 671 17

271 638 25

.

154 657 92

13 64867

3625 82 — 4350

Gesamtausgaben .

Der Hauptbevollmächtigte: Carl W. Schröder.

Staatsanzeigers, 8W. Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Insertionspreis für den Raum einer 4 gespaltenen Petitzeile 30 3.

Vom „Zentral⸗H

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse) 1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach— genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Der Gegenstand der An' meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

Ib. R. 32 627. Reflektor für Invertlampen. Remscheider Stanz C Emaillirwerke Wind⸗ . ö. Hindrichs, Remscheid Vieringhaufen. 8 7 .

4b. W. 24 916. Lampe für Flächenbeleuchtung. Hugo Wiunckel, Essen (Ruhr), Schützenbahn 74. 0 6

4d. N. L 286. Pyrophore Zündvorrichtung für Gasbrenner. Jacob Nimhart, Berlin, Alexandrinen⸗ straße 134. 30. 3. 10.

Sa. H. 51 392. Strähngarnmercerisiermaschine mit einem um eine wagerechte Achse schrittweise drehbaren Garnwalzenträger für die Lagerung paar— weise angeordneter, in ihrem Abstande veränderlicher

—

Spannwalzen. C. G. Haubold jr. G. m. b. H., Chemnitz. 1. 8. 10.

8b. H. A6 919. Hydraulische Walzenmangel mit zu beiden Seiten der Mangelebene verschiebbaren Revolpvern. C. G. Haubold jr. G. m. b. H., Chemnitz. 7. 5. 09. Sb. M. 41 998. oder Bänder mit

wickelung der letzteren. i. W. J. Krückels,

Trockenhaspel für Bandketten schraubenliniger Auf- und Ab Maschinenfabrik Zell W. Zell i. Wiesental, Baden. 4. 3. 19. 2m. F. 28 484. Verfahren zur Herstellung von Indigofarbstoffen in fein verteilter Form; nf, Anm. F. 28462. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 28. 9. 69. 12d. K. 44 819. Einrichtung an Filterapparaten zur Beaufsichtigung des Filtervorganges. David John Kelly, Salt Lake, V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin 8 6 69. 1Ti. C. 19 952. Verfahren zur Entwässerung von Perboraten; Zus. z. Anm. GC. is 265. Chemische Werke vorm. Dr. Heinrich Byck, Charlottenburg. 15. 8. 10.

LZi. C. 19 978. Verfahren zur Herstellung hochprozentiger Schwefelalkali⸗ oder erdalkaliverbin dungen; Zus. Anm. GC. 18 687. Chemische Fabrik Griesheim⸗Elektron, Frankfurt a. M. 8 16

121. C. 20 342. Verfahren zur Herstellung von wasserfreien Hydrosulfiten; Zus. z. Anm. C. 19286. Chemische Fabrik von Heyden Akt. Ges., Radebeul b. Dresden. 10. 2. 11.

12t. C. E5 785. Verfahren zur Herstellung von Stickstoffverbindungen aus Karbiden; Zus. z. Pat. 227 854. Cyanid⸗Gesellschaft m. b. H., Berlin, 190. 6. 57

2n. F. 29 859. X

von reinem Zinkoryd. Ed Rödingsmarkt 19. 9. 6. 1 129. F. 29 57 Verfahren zur Darstellung von Isopren. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer C Co., Elberfeld. 21. 3. 10. LE2p. Sch. 35 668. Verfahren zur Darstellung von Verbindungen aus Blut oder Blutbestandteilen und aromgtischen Sulfosäuren. Emil Scheitlin, Zürich; Vertr.! Ph. v. Hertling u. Ph. Friedrich, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8W. 11. 14. 5. 10.

2. K. 11 366. Verfahren zur Darstellung von Diarylaminen. Knoll Co., Ludwigshafen 8 656.

EL3b. E. E65 929. Wasserstandsregler für Dampf⸗ kessel mit Steuerung des Speiseventils durch einen Schwimmer. Arthur Eitner, Lespzig⸗Schleußig, Könneritzstr. 95. 16. 6. 10.

Ee. R. 22 86. Alarmvorrichtung für einen mittels einer Membrane die Kesselspeisung be⸗ einflussenden Wasserstandsregler. Hans Reisert G. m. b. H., Cöln⸗Braunsfeld. 27. 3. 11.

Le. B. 61 332. Einrichtung zum chemischen Lösen des Kesselsteins von den Rohren von Oberflächen⸗ kondensatoren, Vorwärmern o. dgl. mittels eines durch die Rohre getriebenen, das Lösungsmittel ent— haltenden Flüssigkeitsstromes. Carl Baumann von Forst, Düsseldorf, Worrringerstr. 65. 27. 12. 10. 158. M. A3 381. Ein und Ausrückvorrichtung mit schwingender Spannrolle, im besonderen für durch feststehende Wechselstrommotoren angetriebene Druck— und Prägepressen mit lose laufendem Schwungrad. Maschinenfabrik Rockstroh Schneider Nachfl. A. G., Dresden Heidenau. 10. 1. 11.

17. H. 49 356. Regelungsvorrichtung für mit einer Kühlflüssigkeit gefüllte Kühlöfen. Wil⸗ helm Helm, Berlin, Habsburgerstr. 5. 20. 1. 10. EL9a. K. 14 801. Schienenbefestigung. Carl Kind jr., Kotthausen, Rheinl, Kr. Gummersbach. h 69.

20d. W. 36 729. Schmierpolster für die Achsen von Eisenbahnfahrzeugen. Hans Weerth, Elberfeld, Roonstr. 35. 18. 2. 11. -

2Og. A. 19 0935. Vorrichtung zum Entlasten von Drehscheiben, Drehbrücken o. dgl. Ernst Alberts, Osnabrück, Lotterstr. 13. 15. 6. 10. 2zO0i. A. 19813. Für alle Flügel gemeinsame und mit nur einer Antriebvorrichtung verhundene elektromagnetische Kupplung für Elsenbahnsignale. Allgemeine Elektrieitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 7 12. 10.

Oi. M. 41646.

zerfahren zur Herstellung uard Flügger, Hamburg, 6.

Druckluftstellwerk; Zus. z.

87 D

andelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 1994. und 199. ausgegeben.

Pat, 207 009. Alfred Monard, Paris; Vertr.: 98. Gronert, W. Zimmermann u, R. Heering, Pat. Anwälte, Berlin W. 61. 24. 6. 10.

2Oi,. S. 33 O31. Vorrichtung zur Ueberwachung der Gangharkeit von Stellwerkgankrleben. Siemens Halske Att.“ Ges., Berlin. 26. 1. 11

Tol. S. 23 169. Mehrpolige teleskopartig zu⸗ sammenschiebbare Kontaktstange für elektrisch be— triebene gleislose Fahrzeuge derjenigen Art, bei welcher der Kontaktwagen bei der Fahrt auf der Leitung ruht. Johann George Saul, Bremen, Hhhf nstr 156 7. 2 11.

20l. W. 37 061. Einrichtung zur Warnung des Führers elektrischer Fahrzeuge fülr Oberleitung bei salscher Lage des Stromabnehmers. Conrad Weiß, Völklingen a. S. 8. 4. 11.

2Ha. A. 18736. Schaltungsanordnung für Selbstanschlußfernsprechämter, bei welcher die Ein— stellung und Auslösung der Wähler im Amte durch Unterbrechung der von den hintereinandergeschalteten Leitungszweigen gebildeten Schleife erfolgt. Auto⸗ matie Electrie Company, Chicago; Vertr.: Dr. L. Fischer, Pat. Anw., Berlin 8sW. 11. 22. 4. 10 2Ha. G. 31 664. Verfahren und Einrichtung zur Umformung von Hochfrequenzströmen. Dr. Rudolf Goidschmidt, Darmstadt, Herderstr 8. 9. 5. 10. 2DHa. G. BT 754. Empfangsschaltung für draht⸗ lose Telegraphie und Telephonie. Gesellschaft für drahtlose Telegraphie m. b. H., Berlin. 28. 10. 10 2a. L. 3E 220. Schalteinrichtung für Stationen der drahtlosen Telegraphie. C. Lorenz, Akt.-Ges., mn,

2HEe. S. 33 374. Erdungs⸗-Drosselspule für Hochspannungsanlagen; Zus. z. Anm. S. 32 696. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 19 5 11

2d. H. 52 3907. Nutenwicklung für elek⸗ trische Maschinen, deren einzelne Spulen aus hoch— kantig neben- oder übereinandergestellien Metall bändern bestehen. Hans Holtze, Magdeburg, König straße 31 11 10.

21d. S. 325483. Verfahren zum Regeln von Schwungrad⸗Puffermaschinen. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. S., Berlin. 8. 11. 10.

2e. S. 32 769. Tompensationsschaltung. Siemens C Halske Akt. Ges.,. Berlin. 12.12.16. 2Ef. P. 21 922. Elektrische Dampflampe; Zus. 3. Zus. Anm. P. 23 4592. Dr. Emil Podbszus, Rirdorf, Pflügerstr. 80. 29. 4. 10.

2Ef. S. 32 799. Bogenlampe mit Vorrichtung zum Absaugen der Rauchgase durch die äußere Luft. strömung. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. . .

2Ih. P. 25 78H. Kohlenelektrode für ver schiedene elektrische Zwecke, insbesondere für elektrische Oefen; Zus. z. Anm. P. 24 871. Planiawerke, Att. Ges. für Kohlenfabrikation. Berlin. 6. 10. 10. 2ZTa. F. 3E 375 6. Verfahren zur Darstellung eines Diegazofarbstoffs. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 25. 11. 10. 2Z2Ze. F. 22 667. Verfahren zur Herstellung eines roten Farbstoffs; Zus. z. Pat. 193 864. Kalle C Co. Akt. Ges., Biebrich a. Rh. 4. 12. 06. 22Ze. F. 30 98. Verfahren zur Darstellung rötlich blauer Küpenfarbstoffe; Zus. z. Anm. F. 29184. Farbwerke vorm. Meister Lucius é Brüning in Höchst a. M. 16. 9. 10.

22e. F. 30 990. Verfahren zur Darstellung rötlich blauer Küpenfarbstoffe; Zus. z. Anm. F. 29 184. Farbwerke vorm. Meister Lucius C Brüning, Höchst a. M. 19. 9. 10.

Te. D. 21 O0sO. Gaserzeuger mit abwechselnd betriebenen Regenerationskammern. Bruno Dutten hofer, Erkner b. Berlin. 14. 10. 10.

ZT5a. H. 51 893. Einrichtung zum Bilden der Maschen oder Maschenhenkel auf Wirk- und Strick— maschinen mit parallel zueinander stehenden maschen— bildenden Werkzeugen. Emil Haaga, Chemnitz, Lothringerstr. 11. 23. 9. 10.

27b. K. A0 907. Zweistufiger Kolbengasver dichter mit Kühleinrichtung zur Abführung der Ver— dichtungswärme. Ernst Wilhelm Köster, Frank— furt a. M., Bockenheimerlandstr. 1404. H. 5. C9. 29b. W. 26 069. Verfahren zur Wieder⸗

gewinnung der flüchtigen Lösungsmittel für Zellusose⸗

ester aus mit den Dämpfen dieser Lösungsmittel be— ladenen Gasen. Dr. A. Wohl, Danzig⸗Langfuhr, Hauptstr. 113. 12. 11. 10. . 33d. K. 5 872. Aus einem der Körperform angepaßten, auf der Rückenseite mit einer elastischen Auflage versehenen Rahmen bestehende Rucksackstütze. Karl Keppel, Stuttgart, Wilhelmstr. 5. 10. 10. s0. TIi. B. G2 2K. Schreib⸗, Zeichen und Staffeleitisch. Max Bischof, Zehlendorf, Wannsee⸗ bahn, Hauptstr. 11. 4. 3. 11.

75. B. 56 041. Flüssigkeitsbehälter mit außen am Mantel angeordneten Stützpfosten. Berlin— Anhaltische Maschinenbau⸗Att.⸗Ges.., Berlin. 20. 10. 0.

28g. G. 22 E00. Vorrichtung an Weidenruten⸗ Schälmaschinen zum Abstreifen der durch Quetsch— walzen bereite gelockerten Rinde. Wilhelm Gesche, Tirschtiegel, Kr. Meseritz. 13. 7. 10.

0a. A. ES S88Z. Verfahren zur Entzinkung des Bleies. Fritz Roderbourg, Bonn a. Rhein, Bachstr. 66. 23. 5. 10 0a. K. A5 942. . oder mehreren

Mechanischer Röstofen mit übereinanderliegenden kreis— örmigen Herdsohlen. Kauffmann & Co. Komm.“ Ges. i. Lig., Cöln. 17. 10. 10.

Aa. K. 16 265. Mechanischer Röstofen mit einer oder mehreren übereinanderliegenden kreis— förmigen Herdsohlen; Zus. z. Anm. K. 45 942.

Kauffmann 4 Co. stomm.-Ges. i. Liq., Cöln. 18 11 10. ;

0a. WB. 34 315. Verfahren zur Behandlung von Materialien, die Zink bezw. Zinkoryd enthalten, mit Chlorzinklösung. Dr. Georg Wannschaff u— Dr; Josef Savelsberg, Papenburg a. d. Ems. (. 5. 10.

Ze. 3. 6942. Toinzidenzentfernungsmesser. ö 8. 66 Ze. S. 31 366. Umschaltventil für Wasser⸗ messerberbindungen. Siemens Halske, Att.“ Ges., Berlin. 26. 4. 10.

E21. G. EA 8535. Einrichtung zur selbsttätigen Ausführung von Gasanalysen nach der Absorptiong— methode, bei der das Abfangen der einzelnen Gas— mengen durch einen nach Art einer Tauchglocke auf— und abbeweglichen Meßbehälter erfolgt. Erste Süddeutsche Manometerbau⸗Anstalt und Feder⸗ triebwerkfabrik J. C. Eckardt, Cannstatt. 29. 6. 099. 5c. K. 45 931. Selbsttätige Schmiervor richtung für das Getriebe des Schneidwerkes an Mähmaschlnen. Georg Kühne, Zehlendorf (Wann— seebahn), Burggrafenstr. 23. 15. 10. 10.

E 6d. VB. 9153. Verfahren und Steuerung zum Betrieh von Gatdampfturbinen. Josef Vorraber, Cöln⸗Lindenthal, Hillerstr. 61. 260. 7. 10.

ET7Ta. H. 53 554. Verriegelungsvorrichtung für den Schutzdeckel von Maschinen, welche durch ein mit der Maschine umlaufendes Pumpwerk gesteuert wird. Gebr. Heine, Viersen, Rhld. 8. 3. 11. 47Ze. B. 61 113. Tropföler für Schmieröl, dem Stoffe von höherem spezifischen Gewichte bei gemischt sind. Hans Bunge, Berlin, Oranien— straße 20. 8. 12. 10. 499g. A. A9 EO2. Verfahren zur Herstellung von Pflugscharen. Ernst Adrian, Obercassel, Siegkreis. 8. 7. 10.

50. E. E41 995. Reinigungsvorrichtung für die Waljen von Knochenmühlen mit schräg stehenden Sägeblättern und in die Zwischenräume zwischen je zwei Sägeblättern eingreifenden Abstreifern. Eisen— hütten⸗ C Emaillirwerk, Neusalz a. D. 19.8. 09 52h. B. 59 532. Verfahren zur Herstellung von Stickereien. Becker C Hotop, Cassel. 20. 7.16. 53I. H. 52 233. Klovftisch mit senkrecht ge— hobener und frei auf einen Widerstand niederfallender Tischplatte zum Eintafeln von Schokolade in Formen. Leopold Hiidebrand, Eilenburg, Sa. 8. 2 11. 5D. S. 20 5014. Steuervorrichtung mit einer durch die Bewegung einer Flüssigkeitsfüllung um stellbaren Kippporrichtung fur Druckluftflüssigkeits⸗ heber. Salpetersüure⸗Industrie⸗Ges. G. m. b. H., Innsbruck; Vertr.: Dr. L. Wenghöffer, Pat. Anw., Berlin 8sW. 11. 27. 12. 09. SIb. G. 27 8E7Z. Chemischer Minimax Consolidated Limited, London; Vertr.: Clemens Wagener, Berlin, Ankstr. 17. 19. 10. 08. 6§S2d. P. T3 242. Abnehmbarer Felgenkranz für Fahrzeugräder. Karl Pütz, Solingen, Kaiser— straße 131. 12. 6. 09. HH 6h. B. G1 802. Zeitweilig drehbares, den Darm tragendes Füllrohr bei Wurstfüll- und Teil maschinen. Biberfeld C Co., Hamburg, u. Fa. Franz Rohwer, Neumünster i. Holst. 2. 2. 11. G 6h. K. A6 944. Fleischzerkleinerungsmaschine mit im Trichterhals untergebrachter Zerkleinerungs vorrichtung. Paul Küchler, Charlottenburg, Schlüter— straße 13. 4 2. 11. 71c. Sch. 37 362. Pneumatische Ausblock⸗ und Bügelmaschine; Zus. z. Pat. 227 146. Schuh⸗ Maschinenfabrik Schön . Co., Pirmasens, Pflalt o . 2d. L. 29 269. Brand⸗ und Leuchtgeschoß. Dr. Albert Lang, Karlsruhe, Weberstr. 7. 13. 12.05. 25e. B. 56 957. Apparat zum Verzieren von Flächen, bestehend aus einer Musterwalze und einer damit in Berührung gehaltenen Farbwalze, die in der Gabel eines aus zwei gegeneinander verstellbaren Winkelstücken zusammengesetzten Bügels gelagert sind. Herman Du Brau, Baltimore, Maryland; Vertr.: Paul Müller, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 3. 1. 10. 77g. F. 20 979. Einrichtung für Schaustellungs—⸗ oder Spielzeugzweckhe. Otto Föppl, Göttingen, Lotzestr. 21. 16. 9. 10. 27h. W. 20 s79. Flugzeug mit verwindbaren Tragflächen; Zus. z. Pat. 173 378. Wilbur Wright u. Orville Wright, Dayton, V. St. A; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat. An wälte, Berlin NW. 40. 12. 11. 08.

Priorität aus der Anmeldung in Frankreich vom 18. 11. 07 anerkannt. SIe. H. 51 151. Vorrichtung zum Entladen und Beladen von Schiffen mittels Saugluftförderung. Wilhelm Hartmann, Offenbach a. M. 4. 7. 16 Re. W. 34 28 4. Becherwerk zum Heben von Schüttgut. Carl Wenzel, Darkehmen, Ostpr. 1.3. 10. S5. V. 91 35. Trichterförmiges Klärbecken für Abwässer. Alexander Wogt, Breslau, Hansastr. 9. 11 S5h. H. 52 23270. Spülkasten; Zus. z. Pat. 216 440 u 225 2835. Hugo Hartmann, Berlin, Köpenickerstr. 154 a. 21. 2. 11. S7Zc. C. 20 O2. Mit einer Schneidzange ver⸗ einigte Flachzange. Ernst Conrad, Budapest; Vertr. O. Sack u. Fr. Spielmann, Pat. Anwälte, Leipzig. 24. 11. 10.

2) Zurücknahme von Anmeldungen.

a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent⸗ sucher zurückgenommen. Ad. A. E7 A657. Verfahren zur Verhütung von Explosionen beim Auslöschen von Preßgas-Invert⸗

Scheideprismensystem für Fa Carl Zeiss, Jena.

Feuerlöscher.

lampen, besonders solchen mit Vorwär mung; Zus. z. Anm. A. 17445. 28. 2. 10.

LI2Zi. D. 20 487. Verfahren zur Darstellung von Wasserstoff. 10. 6. 09. . 238d. L. 29 237. Blumenhalter aus elastischem Stoff mit einer oberen Verdickung zur Befestigung im Knopfloch. 15. 5. 11.

42Zc. F. TH 54. Vorrichtung zur Zwangg⸗ zentrierung von Theodoliten und Signalen. 27. 4. 11. 18a. A. 18 708. Verfahren zum Galvanisieren von Aluminium und seinen Legierungen mit vor⸗— wiegendem Alumintumgehalt. 26. 1. 11. S6G6g. H. 51 395. Elektrischer Schußwächter⸗ schützen. 20. 7. 11.

b. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. ö 6 5c. H. 51 262. Umlegevorrichtung für Riemen zum Rudern in der Gesichtsrichtung. 18. 5 11. 728. B. 61850. Geschoß zur Vernichtung von Ballonluftschiffen. 29. 5. 11.

72 1b. L. 30 809. Vorrichtung zum Anzeigen des Auftretens brennbarer Gase, bei welcher ein durch die Wärme katalytischer Körper erhitzter Aus—⸗ dehnungskörper einen elektrischen Stromkreis schließt oder öffnet; Zus. z. Pat. 217 417. 22. 5 11. 77909. F. 21 034. Verfahren zum Herabholen von Luftfahrzeugen. 26. 5. 11.

Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichsanzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

3) Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An⸗ meldungen ist ein Patent versagt. ie Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 4g. F. 29 177. Brennermundstück; Zus. z. Anm. F. 23 831. 25. 8. 10.

Sb. A. ES 774. Schermaschine. 21e. A. 18 130. Schalter für stärken. 1. 9. 10. J 2e. J. IZ HEST7Z. Taschenapparat für Strom⸗ stärke und Spannungsmessungen. 27. 6. 10. ö 2Ef. G. 31 731. Einklemmvorrichtung für Metallfäden. 2. 2. 11.

2Re. P. 24 E67. Verfahren zur Gewinnung von Nebenbestandteilen des Brennstoffes bei Gas⸗ erzeugeranlagen. 16. 1. 11. Ze. G. 30 513. Vorrichtung zum Messen von Dampfmengen, Dampfgeschwindigkeiten und drucken, bet der der vor und hinter einer Verengung eines Dampfrohres auftretende Spannungsunter⸗ schied durch zwei wassergefüllte Druckrohre auf eine Quecksilbersäule oder auf die innere und äußere Fläche einer verschiebbaren Expansionswand über⸗ tragen wird; Zus. z. Pat. 163 675. 17. 2. 10. 12h. V. 9494. Sicherungsvorrichtung für dreh⸗ bare Okular oder Objektivfassungen. 26. 1. 11.

L 4b. K. 44 684. Windschutzvorrichtung für Sprungdeckelfeuerzeuge. 5. 1. 11.

15e. D. 23 358. Getreidereinigungsmaschine mit zwei Reinigungen und zwischengeschaltetem Ent⸗ gige. 52Za9. B. 58 735. Knopflochnähmaschinen. 658. F. 26 968. Torpedoschutznetz. 2. 9. 09. 68b. L. 3H EO8. Oberlichtfensterverschluß mit Schiebegestänge. 27. 2. 11 ö. 776. S. 29 360. Rollschuh mit einer Reihe hintereinandergeordneter Rollen, deren unterste Punkte eine der Laufkurve eines Schlittschuhes entsprechende Kurve bilden. 23. 5. 10.

29h. M. 37 631. Maschine zum stellenweisen Belegen von Zigarettenpapierstreifen mit Mundstück⸗ material. 3. 10. 10.

4) Aenderungen in der Person

5. 19 10 hohe Strom⸗

Verrieglungsvorrichtung für 2 169. 19.

2

des Inhabers. Eingetragene Inhaber der folgenden Patente sind

nunmehr die nachbenannten Personen.

4d. 2214 939. Friemann C Wolf, G. m.

b. H., Zwickau i. Sa.

5b. 231 216. Siemens ⸗Schuckert Werke

G. m. b. H.. Berlin

7b. 233 977. The American Steel C Wire

Company of New Jersey,. Hoboken, New Jersey,

V. St. A.; Vertr. Paul Müller, Pat. Anw.,

Berlin 8SsW. 11.

Sd. 230 993 Waschmaschinenfabrik Elektra

G. m. b. S.. Witten a. Ruhr

E51. 209 9133. 210 384. Emil Wagner,

Stuttgart, Johannesstr. 41.

201. 183 208. Ateliers H. Cusnod, So⸗

cit. Anonyme, Chaätelaine b. Genf, Schweiz;

Verir: C. Fehlert, G Loubier, F. Harmsen, A.

Büttner u. E. Meißner, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61.

241g. 228 E76. Gehringswalder Stuhlfabrik

August Ettig, Gehringswalde i. Sa.

2If. 215 135 231 230. Continental

Bogenlampen⸗Gesellschaft m. b. H., Berlin.

2Ig. 196 022. Siemens R Halske Att.“

Ges., Berlin.

21h. 224 S79. 226 237. 226 238.

227 3I6G. 235 SA2. GHesellschaft für elektro⸗

technische Industrie m h. H., Berlin.

22g. 22A EA. Joseph Thiebes, Cöln a. Rh.,

Limburgerstr. 12.

22g. TI 728. Saja. G. m. b. S., Che⸗

misches Laboratorium, Berlin.

28h. 152 4072. 196 RIS. 200 399.

203031. 229 1419. 229 293. The

Turner Company Akt. Ges., Frankfurt a. M.