48106 Aktien⸗Gesellschaft der Cöln⸗Bonner Kreisbahnen. Rr
Am Mittwoch, den 27. September ds. Nachm. 3 Uhr, findet im Senatssaal des hauses zu Cöln die ordeutliche Generalversamm⸗ lung der Aktionäre statt, zu welcher letztere hiermit eingeladen werden.
Zur Teilnahme an der Generaloersammlung sind nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien spätestens 2 Stunden vor der Versanmlung bei Ter Gesellschaftskasse zu Cöln, Salierring 17, hinterlegt haben und sich durch eine Bescheinigung über dle erfolgte Hinterlegung ausweisen. An Sielle der Aktien genügt auch die Einlieferung von amtlichen Bescheinigungen von Staais, und Kom munalbehörden und Kassen sowie von der Reichs« bank und deren Filialen über die bei derselben hinter⸗
legten Aktien. Tagesordnung: ) Berichte des Vorstands und des Aufsichtsrats sber den Vermögensstand nnd die Verhältnisse der Gesellschaft sowie die Bilanz und die Ge⸗
winn- und Verlustrechnung für das verflossene
Geschäftsjahr.
2) Bericht des Aufsichtsrats über die Prüfung der Bilanz und der Gewinn, und Verlustrechnung.
3) Genehmigung der Jahresbilanz und die Gewinn verielkung (Feststellung des Reingewinns unde der Gewinnanteile).
4) Entlastung a. des Vorstands, b. des Aufsichts⸗ rats.
5) Wahlen zum Ausfsichtsrat.
s) Erweiterung der Cöln- Bonner Kreisbahnen nach Maßgabe der Denkschrift vom Mai 1911 und dementsprechend Erhöhung des Anlage— kapitals auf 28 000 000, — „.
Die Erweiterung umfaßt im wesentlichen:
a. normalspuriger Umbau und Elektrisierung der Vorgebirgsbahn,
b. Umbau der Linie Brühl — Wesseling,
C. Ergänzungen der Rheinuferbahn,
d. Herstellung einer normalspurigen elektr.
Nebenbahn SVermühlheim= - Hürth —Berrenrath.
7) Aenderung des Gesellschastsvertrags wie folgt: i
8§ 2. Der 8 2 erhält folgende Fassung: Gegenstand des Unternehmens. Der Zweck der Gesellschaft besteht: J. In dem Bau und Betrieb: I) einer vollspurigen
am Luxemburgertor sowie mit Anschlüssen:
wan de ltorbaknhofe er Sktaatseisenhahn
in Cöln, ; b. an den Staatsbahnhof in Brühl, can den Staatsbahnhof in Bonn. nutzenden Gleisen Cöln, abzweigend von der
gebirgsbahn auf dem Heumarkt;
3) einer vollspurigen Abkürzungslinie für den
Güterverkeht von Vochem nach Pingsdorf;
4) einer vollspurigen weigleisigen Eisenbahn von Bonn über Wesseling nach Cöln (Rhein
uferbahn), endigend an der Einmündung in d
Straßenbahn der Stadt Cöln bei Marienburg, mit Heranführung an die Vorgebirgsbahn in
Bonn; 5) einer vo
Vochem⸗Brühl Vorgebirgsbahn na
der
Wesseling zum Anschluß an die Rheinuferbahn
und an eine Werftanlage bei Wesseling;
6) einer vollspurigen Eisenbahn für den Per— r . - und Stückgutverkehr von Her— mühlheim, anschließend an die Vorgebirgsbahn
sonen⸗, Gepä
nach Berrenrath.
„In der Erweiterung und Verbesserung der vor⸗
handenen Strecken. IJ. In der Mitbenutzung
a. der stäßt. Straßenbahn in Cöln von der Einmündung der Rheinuferbahn in diese hei Marienburg' bis zur Trankgasse (Rheinbrücke) für den Personen⸗-, Gepäck und Stückgutverkehr
und bis zur Abzweigung zur städt. Hafenba
für den Güterverkehr;
b. der städt. Hafenbahn in Cöln von der vor⸗ Abzweigung bis ju den Uehergahe⸗ Verbindung mit dem Staats
gedachlen
meistens jweigleisigen Eisenbahn von Bonn längs dem Vorgebirge nach Cöln (Vorgebirgsbahn), endigend an der Einmündung in die Straßenbahn der Stgzt Eöln am Klettenbergpark mit besonderer Ab⸗ zweigung für den zu verschiebenden Güterbahnhof
2) einer Verbindungsstrecke zwischen den mitzube⸗ der städt. Straßenbahn in Luxemburgerstr. durch die Triererstt. und Waisenhausgasse bis zum Blaubach, und eines Endbahnbofes für die Vor⸗
vollspurigen Eisenbahn von Station
C. der städt. Straßenbahn in Cöln von der Einmündung der Vorgebirgsbahn in diese am Klettenbergpark bis zur Abzweigung der Trierer⸗ straße von der Luxemburgerstr. uns von der Ein⸗ mündung der . in den Blaubach bis zum Heumarkt für den Personen⸗, Gepäck,, Stückgut und Marktgutverkehr. U Sie Strecken von Cöln⸗Marienburg bis Bonn— Ellerftr., der Rheinuferbahn sowie von Cöln⸗ Klettenbergpark bis Vochem-Brühl und von Pingsdorf bis Betriebsbahnhof Dransdorf der Vorgebirgsbabn werden als Hauptbahn, die unter T2 genannte Verbindungestrecke und der End. bahnhof auf dem Heumarkt in Cöln als neben⸗ bahnähnliche Kleinbahn, alle übrigen Strecken als Nebenbahn gebaut und betrieben. Die mit— zubenutzenden Strecken der städtlschen Straßen bahn in Cöln werden als nebenbahnähnliche Kleinbahn betrieben.
Die Festsiellung der Bahnlinien ständigen Durchführung durch alle die Bestimmung der Zahl und Lage der Stationen, die Feststellung der Entwürfe aller für den Betrieb der Bahn bestimmten baulichen Anlagen und:-Ein= richtungen sowie die Feststellung der Entwürfe für die Betriebsmittel und ihrer Anzahl erfolgt durch den Minister der öffentl. Arbeiten,. Dle Perfonenzüge Gugleich für Gepäck und Stück gutverkehr) und die Marktgutzüge werden mit clektr. Kraft, die übrigen Güterzüge mit Dampfkraft be⸗
diberrt.,.
Ka MS lI
Ger
19 b b M6 in ihrer voll Zwischenpunkte, 6 6
fin 3 5 4. Der 8 4 erhält folgende Fassung:
Höhe des Grundkapitals. Das Grundkapital der Gesellschaft 14 000 000, — 46 festges zt,
8
ist auf
R . Der § ö eihält folgende Fassung:
Höhe und Beschaffenheit der Attien. Das Grundkapital der Gesellschaft wird in 14660 Stück Aktien zerlegt. Jede Aktie lautet auf den Inhaber und über 1000, — .
556. Der §z 6 erhält folgende Fassung: Da zum Bau der im 5 2 genannten Bahnen ein Kapital von 283 000 900, — S6 erforderlich ist, so soll der noch fehlende Betrag von 14 000 09, — 6 im Wege der Anleihe beschafft werden. Für die auf⸗ unchmende Anleihe von 14 909 000, — 4 gewähr. leisten die vier beteiligten Städte und Kreise eine Verzinsung und Amortisation bis zu 6 oho, also die Stadt Cöln für S7 000 000, —, die Stadt Bonn für 2 800 000, —, der Landkreis Cöln für. 2100 000, —, der Landkreis Bonn für, 21000009 —
MS 14000000, —.
85 33.
. . 1. Satz des 1. Absatzes erhält folgende Fassung:
Der Aufsicktsrat heüteht aus mjudesteng. 10,
höchstens 12 Mstgliedern, welche nach Stimmen⸗ mehrheit von der Generalversammlung gewählt werden.“ Der 5. Absatz soll lauten: „Von den Mitgliedern des Aufsichtsrats müssen h 10 ihren Wohnsitz in der Rheinpropinz haben und mindestens 4 der Verpaltung oder Vertretung der Stadt Cöln und je 2 der Verwaltung oder Ver— tretung der Stadt Bonn und der beiden Landkreise Bonn und Cöln angehören.“ Der Geschäftsbericht des Vorstands, die Bilanz, die Gewinn- und Verlustrechnung sowie der Bericht der mit Prüfung beauftragten Mitglieder des Auf— sichtsrats sind gemäß den Vorschriften des 5 263 bes Handelsgesetzbuchs in den Geschäftsräumen des Vorstands, Salierring 17, hierselbst zur Einsicht ausgelegt.
Cöln, den 23. August 1911.
Der Auffichtsrat der Aktien⸗Gesellschaft
der Cöln⸗ Bonner Kreisbahnen. Der Vorsitzende: Wallraf, Oberbürgermeister.
1631
In der heutigen Generalversammlung ist die vidende für daz Rechnungsjahr vom 1. April 1910 bis 31. März 1911 auf Ano'o festgesetzt.
Die Gewinnanteile können gegen Hingabe der Ge—= winnanteilscheine bei der Kür. und Neumärti⸗ schen Ritterschaftlichen Darlehnskasse in Berlin W., Wilhelmplatz 6, in Empfang ge— nommen werden, bis 1. November 1911 auch bei Herrn Gemeindevorsteher Steinhauff in
Kriescht. Sonneuburg (Neumark), 22. August 191].
Kleinbahn⸗Aktiengesellschaft
be
2
te in
st
.
ch
Di⸗
hn
gleisen für die
bahnhof Cöln (Bonntor) für den Güterverkehr;
Ciistrin Kriescht.
47114
Bilanz vom 31. März 1911.
Passiva.
Aktiva.
M6 Babnanlage 1480008 Effekten des Erneuerungsfonds . Spezialreservefonds .. Betriebsdispositions⸗ d
Schuldner.
Kautionen. JJ Erneuerungsfondsmaterialien. Werkstattsmaterialien . ; Bar und beim Bankhausen.
M 69 211,20 2 288,B75
23225320
94 795 16 100 682 34 3 16280 2 546092 1436 3 454
6 6
3 1500000 —
62 Aktienkapital. Bestand des Erneuerungsfonds . . M S3 268,96 Spezialreservefonds .. 3375,34 Geseßzlichen Reserve⸗ ́ 1 167607 Dispositionsfonds. 4121699 Rückständige Dividende Reingewinn . Vorschlag zur Verteilung;
4706 Dividende a. M 1600 009 Aktien-
kapital 4 S7 500. -— Gewinnvortrag für
191112. 8 8h9, 92
112 6152! 45 76 359
29
Gewinn⸗
1689020
17 1689020 und Verlustkonto. Kredit.
Debet.
Betriebsausgaben Rücklagen: a. Erneuerungsfonds . Ab p. Spezialreservefonds . c. Gesetzlicher Reserve⸗ ,
Reingewinn
. 100 124
12944 76359
9 h. 160] Gewinnvortrag aus dem Vorjahre. 4946 Betriebseinnahmen ...... 184 482
96 92
— —
189 428
ö. ö Vorstand der Kleinbahn⸗Aktiengesellschaft Cüstrin⸗-Kriescht.
Georg Schreiber.
189 428
48072) Attiengesellschaft der „Alten Herren der
Kurschenschaft Germania zu Tena“. konto am 3E. März 1911. Attiva. stückskonto: 2 Häuser, Buchwert M 145 0900, — Spar
kassenkonto: 1 Sparkassenbuch, ssakonto:
Kapitalschuldenkonto:
Altes Haus . Nichthypothekarische Kavitalschulden M 123000 (zu⸗
sammen M S5 0900),
neue Rechnung „ 31,650, Summa υ 145 936,76. — Gewinn. und Verlustrechnung am 31. März
Rechnung „ 31,3650, Summa Per Bilanzkonto:
Summa M 5633,11. ( 175691] . Neuhaldensleber Eisenbahn.
Die diesjährige ordentliche Generalversamm⸗ lung der Neuhaldensleber Eisenbahn⸗Gesellschaft
a. Bericht des Vorstands und Aufsichtsrats über
sammlung teilnehmen wollen, haben Gesellschaftskasse oder spätestens
Central ⸗Verwaltung für Secundärbahnen Herrmann Bachstein in Berlin zu hinterlegen.
,
fabrik Union“ (vormals Diehl) in Chemnitz werden auf Grund des § 8
lichen Generalversammlung, welche am. 5.
tober d. J. N waltungẽqebäude * der r Zwickauerstraße 92, abgehalten werden soll, ergebenst
eingeladen.
über Niederlegung der Aktien bei der Direction
der Gesellschaft. Verein, Chemnitz, e Dresden, der Dresdner Bank, Filiale Chemnitz,
oder versehen dem in der Generalversammlung an—
wesenden Notar vorzuzeigen.
auf dem Kontor unserer Gesellschaft oder bei den
Bekanntmachung.
Ludwig Berthold, Rechitzanwalt in Hollfelz, wurde heute für den Amtsgerichtsbezirk Hollfeld alz Rechtsanwalt in die Rechiszanwalteliste eingetragen. Hollfeld, den 19. August 1911.
Königl. Baher. Amtsgericht. J. V.: Strohm.
Bekanntmachung. Infolge Ablebens ist in den Listen der bei dem Großh. Oberlandesgericht und dem Landgerichte Darmstadt zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden. Rechtsanwalt Geheimer Justizrat Hermann Massor Darmstadt. Darmstadt, den 21. August 191. Der Großherzogliche Landgerichts präsident.
Ff. V.: Kolb.
k
48063
Bilanz⸗ Grund⸗
enthaltend 6 906,29,
31,50, Summa 45 936,79. — Passiva. Aktienkonto: 660 000 —, Verschiedene Hypotheken: S6 30 000, Merkersches Haus ½ 43 000,
(. 8.) 48062
Barbestand IZ
Reservefondskonto S6 905,29,
vinn, und Verlustrechnunge konto: Vortrag auf
Zinsenkonto: Zinsen 3487,30, An Unkostenkento: Reparaturen usw. 1II4 01, An Giꝛundstückskonto: Abschreibung 1000, — An Bilanzkonto: Vortrag auf neue „S6 h633,11. Kredit. Vortrag aus dem Vorjahre Konto für freiwillige Beiträge Mieten S b39 1,27,
EH. Debet. An
0 schiedene Bekannt machungen. 48064
An Stelle des zurückget i tenen Aufsichtsratsmit glleds Herrn Wilhelm Achilles in Sehlde wurde der Generalversammlung am 11. Juli er. Hen Hofbesitzer Hermann Rollwage in Sehlde in de Aufsichtsrat gewählt.
Ringelheim, den 25. August 1911.
Der Vorstand der
Zuckerfabrik zu Ringelheim Gesellschaft mit beschränkter Haftung. W. Felter. A. Lichtenstein. R. Bruer.
48065 Bekanntmachung.
In der Generalversammlung vom 18. August 1g sind in den Aufsichtsrat gewählt: der Rittergutsbesitzer Arthur Bake in Thallw der Rittergutspächter Franz Klefeker in Görzig r der Rittergutspächter Otto Siegert in Dröschkz Brottewin, den 25 August 1911. Zuckerfabrik Mihlberg a. Gesellschaft mit beschränkter Haftung.
Der Vorftand. Lücke. Langoehr.
4
184,14, — Per 57,70, — Per Miet konto:
dei am 25. September 8. JIs., Nachmittags Uhr, im Hotel zum deutschen Hause, hier, statt. Tagesordnung:
den Vermögensstand und die Verhältnisse der Gesellschaft sowie die Bilanz und Gewinn und Verlustrechnung für das verflossene Geschäftsjahr. b. Genehmigung der Jahresbilanz und Feststellung des Reingewinns und der Gewinnanteile.
C. Entlastung des Vorstands und Aufsichtsrats. d. Vornahme der statutarischen Neuwahlen für den Aufsichtsrat,
Die Herten Aktionäre, welche an der Generalver⸗·
ihre Aktien Stimmzettel spätestens Versammlung bei der am 2Z2z. Sep⸗ der Mitteldeutschen Privatbank oder bei der Hauptkasse der
hufs Erteilung der Stunden vor der 5 *
mber bei Ruyter.
Magdeburg 47084
Die Gesellschaft: Rheinische Lack Farbe Industrle, G. m. b. H.. Düsseldorf Oher kass sst aufgelöst. — Gläubiger wollen sich bei Gesellschaft melden.
Der Liquidator: Siewers.
Neuhaldensleben, den 24. August 1911. Der Vorsitzende des Aufsichtsrats: J. v. Nat .
47565 „Handels gesellschaft Kosmos, m. b. 9p.“ Bie Gesellschaft ist aufgelöst. Die Gläubig werden aufgefordert, sich bei der Gesellschast melden.
Berlin, den 24. August 1911.
Der Liquidator: Mär Caspar, Süsseldos ker fre-. 147350 Bekanntmachung. Die Gesellschaft mit beschränkter Haft Südfrüchte und Gemüsehandlung C astan Ferragut Æ Cie mit dem Sitze in Mülhau . m. ist durch Gesellschaftsbeschluß vom w zehnten August neunzehnhundertelf aufgelöst won Die Glüubiger der Gesellschaft werden gefordert, sich bei dieser zu melden. Die Liquidatoren.
Die geehrten Aktionäre der Werkzeugmaschinen⸗ der revidierten Gesellschafts⸗ atuten hiermit zur neununddreistigsten ardeut ;
Ok⸗ Nachmittags 3 Uhr, im Ver— — Gesellschaft — Chergritz,
. 4
Zwecks Teilnahme an der Generalversammlung aben die Aktionäre ihre Aktien oder Depositenscheine
dei dem Chemnltzer Bank bei der Dresdner Bank in bei einem Notar mit Nummernverzeichnis 47575 Unsere Gesellschaft ist durch Gesellschaftsbe vom 11. August 1911 aufgelöst und in Liquidet getreten. Gläubiger werden aufgefordert, sihh melden. Berlin, den 22. August 1911. Teupitzer stalksandsteinfabrik Gesellschaft mit beschrünkter Haftung in Liquidation. Wilke, Liquidator.
Tagesordnung: 1) Vortrag des Geschäftsberichte. 2) Bericht des Aufsichtsrats über Prüfung der Jahresrechnung und der Bilanz. 3) Beschlußfassung über Verwendung des gewinns. 4) Entlastung des Aufsichtsrats. 5) Entlastung des Vorstands. 6) Aufsichtsratswahl. Der Geschäftsbericht kann vom 20.
Rein⸗
Sey 60 * September ab aroo9) Nachtem die Chemisch -Technische Vers anstalt Gesellschaft zur Verwertung sri technischer Patente (System Lang) m. b. Frankfurt a. M., gemäß Veröffentlichum Kgl. Amtsgerichts vom 14. August 191 in dation getreten ist, so ersuche ich etwaige Fordern spätestens innerhalb vier Wochen hei mir einzurei Frankfurt a4. M., Neue Mainzerstraße⸗ 24. August 1911.
Depotstellen in Empfang genommen werden.
Der Aufsichterat der . Werkzeugmaschinenfabrik „Union“ (vormals Diehl) in Chemnitz.
Bankdirektor E. Lübbe, stellvertr. Vorsitzender.
Der Liquidator.
a7 hb] Durch Beschluß unserer Gesellschafter vom l. l 1911 ist unsere Gesellschaft aufgelöst. Wir unsere Gläubiger auf, sich bet uns zu melde Ladenburg, den 23. August 1911.
Chemische Fabrik Ladenburg G. m. b. S. in
47589 .
Wir geben hiermit bekannt, daß am 2.
a. c. unsere Gesellschaft aufgelöst und in ?
dation getreten ist und unsere bisherige Firm
Hermann Liebold, Geselischaft mit beschrů Haftung
und Kläranlagen“ Hastung in Liquid
genossenschaften.
47348 Bekanntmachung.
Die Generalversammlung vom 18. April 1911
hat die Auflösung der Genossenschaft beschlossen.
Die Gläubiger werden aufgefordert, sich bei der
Genossenschast zu melden.
Tilt. den 18. April 1911. Viehverwertungsgenossenschaft Tilsit,
e. G. m. b. S., in Liquidation. Die Liquidatoren:
Hugo Kopp. Otto Bielfeldt. in, die Firma
Wasser⸗ , Heizungs⸗ schaft mit beschränkter abgeändert worden ist. ö Wir ersuchen hiermit alle diejenigen, Forderungen an uus haben, diese uns mo umgehend aufzugeben. . Um Irrtümern vorzubeugen, geben wir kannt, daß das Geschäͤft käuflich an die Herre genieur Hans Lapczynski und Richard Tappert gegangen ist, die es unter der Firma der Liebold als offene Handelkgesellschaft in de herigen Weise weiterführen werden. Dresden. Gr. Kirchgasse h, am 22. Augus Wasser⸗ Heizungs ˖ und slãraulagen⸗ schaft in. B. S. in Liquidatign, M. Stelzer. A. Zeppernick. Ri
6 6 —
7
48061
Recht sauaͤlten.
Bekanntmachung. In die Liste der bei dem Kammergericht zugelassenen Rechtsanwälte ist am 24. d. Mts. unter Nr. 299
eingetragen; der Rechtsanwalt Georg Schöneberg, Hauptstr. 136. Berlin, den 24. August 1911. Der Präsident des Kammergerichts.
Bekanntmachung. .
Die Bankhäuser E. Heimann und G. v. Pachaly's Enkel, belde zu Breslau, beantta e Nominal 30 059 000 M neue, auf den Inhaber lautende gstommanditant „Direction der Disconto⸗Gesellschaft“ zu Berlin — eingeteilt in 2h 0h 4 1200 M mit Doppelnummern 2833334 bis 3333312 — mit halber Gewinnber
; für das Jahr 1911 zum Handel und zur Notierung an der hlesigen Börse zuzulassen. ugust 1911.
Breslau, den 25. Die Zulaffungsstelle für Wertpapiere. 3
V.: D. Mugdan.
Brinck in Berlin
(48066
Gustav Steinhauf.
M 2O2.
D Patente, Ge n n , Beilage, in welcher die
. Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Rei Selbstabholer auch durch die i f Ts en n en w Staatsanzeigers, 8W. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Bekannt machun 9 ; Konkurse sowie die Tarif⸗ chungen aus den Handels,
DSierte Beilage zum Dentschen Neichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Montag, den 28. August
Güterrecht. Vereins.
1911.
Genossenschafts⸗, Zeichen und Nusterregistern. der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen,
und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. an. 202
d l in Berlin für Reichsanzeigers und Königlich gn
Das Zentral⸗Handelsregister Bezugspreis beträgt 1 36
für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern 6565 h 35 *
Insertionspreis für den Raum elner 4gespaltenen Petitzeile 0 3.
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich werden heute die Nrn. 2
o2 A. 202. und 2029. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.) 1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben vie Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Er— leilung eines Patentes nachgefucht. Der Hegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefunte Be nutzung geschützt. ; . . 3c. B. 58 S826. Verschlußvorrichtung mit bügel artigem Ober- und Unterteil, für Kleidungsstücke Taschen, u, dgl. Oskar Dürstling, Mariendorf b. Berlin, Friedenstr. 28, u. Alfred Gursch, Berlin Friedrichstr. I53. 25. 5. 10. . 4d. J. 12 118. Mit elektromagnetischer Um⸗ steuerung des Gasventiles verbundene elektrische Zünd⸗ ,., mit einem Nebenschluß parallel zum
e Oscar 8 in X r i ö, k Berlin, am Johannis⸗ 1g. J. 28 064. Verfahren zur Erzeugung großer Flammenmassen. Fiedler Flammen“ apparate G. m. b. D., Berlin. 17.7. 09. 5b. H. 50 424. Bohrhammerträger, bei welchem der Bohrhammer durch ein gewichtsbelastetes Seil selbsttatig von geschoben wird. Wilhelm Böhle Holzwickede J. W. 22. 4. 16. . 5b. 8. 50 8541. Bohrhammerträger, bei welchem der Behrhammer durch ein gewichtsbelastetes Seil porgeschobsn. wird, insbesondere zum Bohren in Äuf— , ., zelnm. H. 50 424. Wilhelm Böhle, Holzwickede i. W. 4. 6. 10. Sb. S; 50 852. Bohrhammerträger, bei welchem der Bohrhammer durch ein gewichtsbelastetes Seil selbsttätig vorgeschoben wird; Zus. z Anm. H. 50 724. Wilhelm Böhle, Holzwickede i. W. 4. 6 10 Te. K. 40 6355. Verfahren zur Herrichtung von Platten, für da. Anschweißen von dünnwandigen Bohl körpern, bei dem an der Platte für den ünschluß der Hohlkörper ein ringförmiger Stutzen durch Aus⸗ wärtsdrücken des Plattenmaterials gebildet wird. Fried. Krupp, Akt.“ Ges., Essen⸗Ruhr. 5. 4. 09. Sa. 27 981. Verfahren und Vorrichtung zum fortlaufenden Färben von losem Textilgut, ins—= besondere mit Küpenflotte. Farbwerke vorm. . Lucius d Brüning, Höchst a. M. 2 6 7. 128d. B. 55 159.
7 *
. 537 Filtermaterial für alkalische und aure Flüssigkeiten. Siegfried Bornett, Cöln a. Rh., Andreaskloster 12. 6. 8. 0g. 16. O. 7093. Verfahren zur Herstellung nicht⸗ stäubenden Kalkstickstoffes. Ostdeutsche Kaltstick⸗ stoffwerte und chemische Fabriken G. m. b. H Berlin. 19 4. 10. . E98. S. 33 699. Verfahren zur Herstellung einer Eisenbetonbalkenbrücke ohne Lehrgerüst mit Hilfe von über die Oeffnung gespannten einfachen oder zusammengesetzten Kabeln. August Seboldt Berlin, Luisenstr. T7. 24. 4. 11. , na. G. 22 235. Vorrichtung zur stetigen Aenderung der Selbstinduktion, inebesondere für die Zwecke der Hochfrequenztechnik. Gesellschaft für drahtlose Telegraphie m. b. S., Berlin. 6. 8. 10. 2La. G. 32 858. Vorrichtung zum Umschalten 2 . 39 ,,. Telegraphie. Gesell⸗ a ür drahtlose Telegraphie m. b. Berlin, . 11. 10. . w 212. 2402. Schaltungßkanordnung für Fernsprechanlagen mit selbsttätigem Betrieb, bei welchen das Einstellen und Auslösen der Wähler im Amte durch Schaltimpulse über die hintereinander ge⸗ schalteten Teilnehmerleitungezweige erfolgt. Siemens * Halske Akt. Ges.. Berlin. 12. 10. 10. 21d. K. 409738. Kraftühertragungssystem mittels hochgespannten Gleichstromes. Jacob runs wijt, Nijswijk b. Haag, Holl. Vertr.: R. Deißler Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke ö . n em zt. Pat. Anwälte, Berlin 8SW. 61. 2If. G. 31 3227. Bogenlampe mit Regelung des Eleltrodenvorschubs durch eine , Gesellschaft für Maschinen, und Metall-In—= dustrie m. b. H., Berlin. 22. 3. 10. 21f. P. 24 878. Elektrische Dampflampe; n. z. Pat. 221 306. Dr. Emil Podszus, Rixdorf, Plügerstt⸗ 80. 20. 4. 10. 21If. P. 25 1H. Elektrische Dampflampe; Fus. z. Anm. P. 24 378. Dr. Emil Podszus, Rirdorf, Pflügerstr. 80. 6. 6. 10. 6 N. 27 397. Regelungkevorrichtung für ogenlampen mit nebeneinander angeordneten Elek— troden. Regina Elektrizitäts-Gesellschaft m. b. S., Cöln Sülz. 23. 11. 08. 4. S. 31 E45. Bogenlampe für schlacken⸗ dende Brennstoffe. Siem ens⸗Schuckert Werke R. m. b. H., Berlin. 26. 3. 10. . F. 20 163. Verfahren zur Darstellung von mla zofarbstgffen. Farbenfabriten vorm. Friedr. nher C Co., Elberfeld. 23. 6. 10. . F. 31 363. Verfahren zur Darstellung oter bis violetter Baumwollfarbstoffe. Farben . Friedr. Bayer Go., Elber⸗ eh. B. 62 985. Verfahren zur Darstellung äpenfärbender Kondensagtionsprodukte der Anthra— none she, Badische Anilin⸗ Soda⸗Fabrik, d ulgh hafen . 111 n B. 62 136. Verfahren zur Darstellung von ondensationsprodukten der Anthrachinonreihe; Zus. Anm. B. 60 319. Badische Anilin Æ Soda⸗
S 88 —
,, 9) . chiedenartige Notenblätter;
straße 80 / 82.
Verschlußarmen. 80. 9. 19.
226. F. 29 783. Verfahren zur Darstellung nachchromierharer Triphenylmethanfarbstoffe; Zus. z. Anm. F. 29319. Farbwerke vorm. Meister Sucius 3 Brüning, Höchst a. M. 28. 4. 19. 2b. F. 31 575. Verfahren zur Darstellung von Alizarin. Farbenfabriken vorm. Friedr. Baner *ñ . Elberfeld. 6. 1. 11. TDTe. FJ. 23 299. Verfahren zur Herstellun von Küpenfarbstoffen. Kalle Co Att . Viebrich. a. Ich. 5. 3. 5. ö T2*f.;, F. 3E ROG. Verfahren zur Darstellung bon lichtechten Farblacken. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer c Co.. Elberfeld. 8. 10. 10. 211. St. EA G69. Durchlochter Rauchkammer⸗ ein ab. J. C. Stollerz, Osterode a9. H. 8. 12. 09. 358. A. A9 127. . Hebelade für Fahr⸗ enge mit zwei an den Achsenden angreifenden Achs— , K Ames, Coal Hill, V. St. A.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat. Anwälte Berlin 8M. 58. 14. 7. 16. . ö . . , h, , Sperrvorrichtung für Arbeits⸗ gruben in Automobilständen. Fa. F. A. Her Föln. 28. II. 160. 33 425. R. T O 880. . nach Me. Leod. Gesellschaft m. b. S., Cöln⸗Sülz. 20. 5 * . * X., U 1⸗Ol 3. 20. 9. 10. 184. O. 7165. Anordnung zum Ausgleich der Massenwirkungen von doppelt wirkenden, von einer besonderen Kurbel angetriebenen Spülluftpumpen dei raschlau fenden Zweitaktverbrennungskraftmaschinen. Hans Htten, Hamburg, Alsterdamm 16. 13.8. 10. 2 . Pilfsverschluß für Zapf⸗ oder Durchlaufpentile. Hermann Otto Foersterlin Berlin, Paulstr. 33. 7 2.11. ,, 51d. P. 2A 874 Notenauswechselvorri 5 . J auswe ichtung für mechanische Musikinstrumente. Popper Leipzig. 260. 4 I6. 3 5 5 18. P. 28 A142. Umschaltvorrichtung für mechanische Musikinstrumente mit Saugstock für ver⸗ 6 ; ;
Sul. z M 235 932. Popper C Co., Leipzig. 7. 2. 1n . 518. P. 26 599. Notenauswechselporrichtung ür mechanische Musikinstrumente; Zus. z. Anm. P. 21 874. Vopper G Co., Leipzig. 6. 3. 11. 4b. G. 31 5986. Sack aus Kreppapier. Felix Günther. Greiz. 29. 4 10. K 55c. F. 3 1162. Verfahren zum gelöstẽr organischer Kolloidsubstanzen für das Leimen bon P apier, die Herstellung plastischer Gegenstände u. dgl. Dr; Ernst Fues, Hangu a. M. 16. 12. 10. 8c. S. 51 377. Notsitz für Kraftwagen und andere Fahrzeuge. Hansa-Automobil⸗Gesenschaft me h, , NVarel . 8. 9 7 6. 628. K. A* 874. Teilbare Felge für Luftreifen nn. 6 Kleinschmidt, Herne. 4. 3. 10.
5a. B. 61043. Nebelgeschütz. August Böttner, Eltmannshausen, Kr. i . 2 2.16. 85d. G. 2998 E. Minenräumer. Eugen Gimber, Solingen (Mangenberg), Victoriastr. 163. 14.9. 09. 666. N. E12 E38. Schutzvorrichtung an Ein— wurftrichtern für Fleischschneidemaschinen. Hermann Nägele, Stuttgart, Militärstr. 2B. 21. 12. 10. 66b. T. E5 846. Befestigungsvorrichtung für Fleischzerkleinerungsmaschinen mittels Klemmschraube. Dermann Tegtmener, Wennigsen a. Deister. 9. 1. 11. 89 3a. T. L5 1E. Vorrichtung zur Zuführung des Schleifmittels zu Steinschle smaschinen; Zus. ʒ. . Hans Thust, Marktredwitz i. Bay. O. . . sa; Tt. 44 732. Durch abwechseln den Einwurf bon Münze und Marke zu öffnendes selbstkassierendes Schloß ohne Schlüssel. Dawson Bagshaw Kinsey, Toronto, Canada; Vertr.: Dr. E. Graf von Reischach Pat. Anw., Berlin W. S8. 2. 6. IG. 6 Yb. EC. 16 306. Sicherungs ĩ für 5b. E. . = zerungsvorrichtung für Rassenschalter u. d9l. Walter Eichelkraut, Jehlen⸗ dorf, Wannseebahn, Seehofstr. 68. 31. 10 10 79e. G. 15 S557. Zeichendreieck. Hugo Eichler, ö Graz Steiermark; Vertr.: Pat. Anwälte A. Stich u. J. Havemann, Nürnberg, und Dr. Frie Bersin 8wW. SI? 27. 5. 10. ö . 4a, B. 57 820. Einrichtung zum Läuten von Glocken mittels eines stets in derselben Richtung um— n,. Elektromotors. Karl Becker, Bingerbrück.
59. . 33 K. 42 433. Verfahren zum Besetzen von Bohrlöchern. Ambros Kowmastch, New Mork; Vertr.: C. n ,. G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 6 14. 16. 99. . 796. 2. 30 714. von Zigaretten. Andreas Sebastlanstr. 21. 10. 8. 10. 89g. R. 30 3990. Selbsttätige Ziegelpresse, bei welcher das vom Wagen gelangende Abfallgut zu nem Tonschneider zurückbefördert wird. Johannes 6 adwigehafen a. Rh., Frankenthalerstr. 202. SIc. F. 31 OO. Stützfläche für Flaschenkasten,
Einrichtung eines Vacuu— i , . 2 Regina Elektrizitäts⸗
Vorrichtung zur Herstellung Livtschak, Berlin,
die ein sicheres Aufeinanderstellen der Flaschenkasten
ermöglicht. Otto Francke, Berliner⸗ 5ss2. 28. 9. 16. S. 51 954. Sackverschluß mit federnden
Arthur Hamann, Eckernförde.
18 603.
Pankow,
SHC.
858. A.
Trinkspringbrunnen, dessen
Düse durch ein Gehäuse umschlossen wi j . J s nschlossen wird. Anti⸗ V.
Berlin 8W. 11.
Drinking
Fountain A.; Vertr.:
t. Co., Boston, ö .. Hallbauer, Pat. Anw.,
Priorität auf Grund der Anmeldung in den Ver—
St.
einigten Staaten von Nordamerika vom 1. 4. 09.
Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 27. 3. 11.
anerkannt.
Ausfällen
S8Ge. D. 24 975. Einrichtung für Papierweb⸗ stühle mit feststehender Schußs en n ,, einer gleichmäßigen Schu ,, Deutsche Patentweberei G. m. b. H., Chemnitz. 4. 4. II. 828b. G. 31 490. Gezeitenkraftanlage mit Sammelbecken und mit gleichbleibender rbellg⸗ n Georg Geyer, Berlin, Elsasserstr. 34.
6 * 2) ö von Anmeldungen. a. Die folgende Anmeldung ist vom Patents zurückgenmmen. ö , . . Verfahren zur Darstellung ngefarbenen bis orangeroten B zollfarb⸗ . 5 geroten Baumwollfarb b. Wegen Nichtzahlung der vor der Erte . lichtzah er Erteilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. Te. B. 41 301. Papierbandzuführung für Stanzmaschinen zur Herstellung von Original-Noten⸗ händern nach einem vorliegenden Notenteri. 26. 6.11. E3b. M. 329 981. Selbstverkäufer für Waren von großem Gewicht. 29. 5. 11. 7749. J. 30 3202. Miniatur, AUebungsgerät mit Fesselball. 1. 6. 77h. B. 55 813. Schwenkbarer Doppel— propeller mit in einer Ebene entgegengesetzt um— . Propellern mit verstellbaren Flügeln. 7h. S. 31 871. Glastisches Tragkörpergeripp , , , , n, n, meren nn Das Datum bed eutet, den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung tin Reichsanzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
at
e 3) Bersagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An⸗ meldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreken.
Golfspiel und 11
Aus⸗ und Einrücken der Seiltrommel für mit Schub⸗ brett arbeitende Abräumvorrichtungen für Malz— Darren 68. 26. 1. 11. . 5 2b. R. 27 7241. Verfahren zur mechanischen Verstellung von übersponnenen Knöpfen auf der Stickmaschine. 23. 9. 0.
1867 B. 55 682. Zündstift aug funkengebender Masse für pyrophore Zündungen. 2. 5. 10.
P Erteilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände sind den Nachgenannten Patente erteilt, die in der Patent rolle die hinter die Klassenziffern gesetzten Rummern erhalten haben. Das beigefügte Datum bezeichnet den Beginn der Dauer des Patents. Am Schluß ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. ⸗ Nr. 237 821 bis 2368 (090 ausschl. Nr. 237 928
. 237 9548, 238 937 u. 38 518. 2b. 237 915. Verfahren zum Paspelieren von Uniformkragen. J. M. Miet, Koblenz. 5. 12. 08 MH. 36 557. ; , ze. 238 098. Maschine zum Ankleben von 8 an künstliche Blätter und zum Prägen der— elben. 38. 9. 10. J. 30 543.
3. , von Glühscheiben im Tragrahmen. Schweiz. Flüssiggas⸗ Fabrik L . mond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat. Anwälte Verlin 8m. 86. 27. 5. 16. Sch. 36 65356. 58. 237 S332. Eiserne Rohrleitung zum Fördern von Versatzgut mit einer das Rohr schützenden Futter— rinne. Karl Schröder, Gleiwitz, Wilhelmstr. 30. 5. 4. 10. Sch. 36 374. . Sa. 237 828. Maschine zum Einschieben von Spindeln, insbesondere von Färbespindeln, in Garn⸗ Hhulen. Eduard Herzog, Erlach, Nieder Oesterr.; Vertr.. Dr. Chr. Deichler, Pat. Anw., Berlin Sw. Ii. B. 8. 10. S. 5 443. . Sa. 2337 S35. Strähngarn⸗Mercerisiervorrichtung mit Garnspannwalzen, deren eine zur Erzielung der Garnspannung unter Einwirkung eines gewicht belasteten Spannhebels steht. Max gtohl, Ehemnitz ien 5 3 r ln , , r , M ᷣ lied so wie auf Fellen mittels relativ feststehender sowie fort— schreitender, rotierender Bürsten, sog. Wirbelbürsten. Fa, Fr; Hebauer, Hersin. I6. 5. 5. H. 295211. Sc. 227 9R9. Vorrichtung für Druckmaschinen gen ,, des zu bedruckenden Gewebes. Friedrich e, 1. Els., Birkenstr. J. 26. 1. 11. 8d. 238 097. Waschvorrichtung. Minna Hütt⸗ mann, geb. Ballnus, Altona⸗Bahrenfeld, Weber⸗ sraßhee Q oi, ᷣ 56. 238 008. Verfahren und Vorrichtung zum Binden von zusammengelegten Bändern, Borten und ähnlichen Textilwaren. Carl Fenzl, Groß Sieg. harte, Nieder⸗Oesterr Vertr.. Cd. M. Goldbeck Pat. Anm, Berlin 8e. gs. J. 2. 1. F. 31 753. 9. 28 009. Bohnerhürste mit Vorrichtung zum Abziehen von Stabfußböden u. dgl. Haustein * Altorfer Zürich Patentblocherfabrik, System Nagler, Zürich; Vertr:; J. Tenenbaum u. Dr. Heinrich Heimann, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8W. 68. 15.5. 9. 38 O10. Naschenspülbürste mit Flüssig⸗ keits uführung am Stirnende. August Hethey u. Eduard Döpper, Witten, Ruhr. 15. 9. 10. H. 51 800. 9. 238 01. Pinsel mit verstellbarer Borsten⸗ länge. Leon Majewski, Posen, Lazarusstr. 31.
a. * EXGIHS5. Vorrichtung zum elbsewtitzzen
Georg G. Focke, Dresden, Polierstr. 17.
9. 238 012. Füllpinsel ; i mit beim Gebrau
9 Pinsels selbsttätig sich öffnendem . n Spittel, Gotha. I. 10. 10. S. 32 351. '. 237920. Papierbeschneidemaschine. . e, de. Dayton, V. St. A.; Vertr.: R. W; Vopkins u. K. Qsius, Pat.⸗Anwä Berlin , ine h, 0 3 3 9. . LLe. 237 997. Verstärkungslochmaschine fü Briefe. Carl Timmler Bern me . n , , , . Berlin, Freisingerstr. 11. 122. 237 921. Ununterbrochen arbeitende Filter⸗ presse mit mehreren, um eine mittlere Achse dreh⸗ 3 , , Zus. z. Pat. 229 066. Paul Dehne, Halle a. S., ée 1,
ö 9 . a , Kurallee 15, 1 12 69. 1 2r. 237 82. Stetig arbeitender Destillations⸗ apparat mit direkter Befeuerung und Tassen an den . 3 fü, — 43 destillierende Flüssigkeit; Zas. z. Pat. 201 372. Hoddick & Röthe, Welßen— . 19. 2. 11. H. 53 343. 2 Er. 238 013. Verfahren zur Erhitzu zo nicht. entwässertem Teer u. dgl. Albert e, be. Berlin, Lützowstr. 89/90. 6. 11. 16. X. 31 243. a. 237 836. Wasserröhrenkessel mit schräg , e, ,,, stehenden Röhren. Fa. L. Æ E Steinmüller, Gummersbach, Rhld . 5. e , . , hl LZa. 237837.
2 s r 99 osan tt 1 2 8 ö Dusammengesetzter Schrägrohr⸗ Steilrohrkessel. Fa. geht. Schwär ehr
; L. K C. Steinmüller Gummersbach, Rhld. 27. 4. 09. St. 14014 ; . 8 . 1 2 7er z z 1 6. 237 8238. Wasserröhrenkessel mit einem von einer oberen Endkammer für die Röhren um— 79 * Ii 5 2 5 5 . . Claude Albemarle Bettington, London; Vertr.: A. Specht, Pat. Anw., H r ,, ã(. r * d ⸗ — 2 — 1 Ka. 23 ö S39. Kammer⸗Wasserröhrenkessel mit . den Kammern liegenden Querkesseln. Max Klein, Stuttgart, Augustens . klein, 9 Augustenstr. 83. 18. 2. K. 43 721. ö. * 2 — 6e on s . * . 2 2319. Dam pffesselspeifereß ler mit ,, deñ Speiseventils durch einen Schwimmer. ,, , Leipzig, Südstr. 42. 19.3. 10 B. 57 930. . 99 ** 1 * — m 77 2b. 2327 811. Speisewasserporwärmer im Flammrohr eines Flammrohrkessels. Ernst Blumen⸗ thal, Hildesheim, Goschenstr. H. 7. 8. 10. B. 59 726 14. 237 2338. Vorrichtung zur Rückleitung ie r fegen in den Dampfkessel. Robert and, Zwickau i. S., Schloßgrabe n W Zwickau i. S. hloßgrabenweg 33. ö. 2. 10. W. 34071. t bn ĩ n , 237999. Dampfwasserableiter mit schraubenförmigem Ableitungs kanal Friedrich affens⸗ dorfer, Grünberg i. Schl. 3. 1. 11. R. 32 267 * n * 4 8. ** s . - J. Mar. ö 138. 2 28 01 4. Dampfwasserableiter mit Wider⸗ standstürpern. Adolf Schwiering, Guben, N. X. 2. 3. 11. Sch. 37790. . ö E28. 228 018. Aus mehreren parallel ge⸗ altelen Schlangen rohren zusammengesetzter Rauch⸗ kammerüberhitzer für Lokomobilen u. dgl. August Ventzki, Graudenz. 4. 3. 11. V. 9920. — 138. 2385 O16. Verfahren zur Regelung der er ,, von überhitztem Dampf. Adam ngelbis, Barme Schillerstr. 2 ,, . — 53 nen, Schillerstr. 2. 15. 5. 10. 158. 238 017. Bogenausführung für Rotations- pressen mit einer endlosen Zuführbandleitung. C. B Cottrell & Sons Company, New Vork; Vertr.: Pat. Anwälte R. Wirth, C. Weihe, Dr 8. Weil, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin Sw. 68. 25. 8. 09. E. is 271. * . 1840 238 090. Vorrichtung zur Aufhängung des Beschickungskübels für Schachtöfen o. dgl., bei welcher die Kübelstange in ein Tragorgan der Be⸗ schickungsvorrichtung eingehängt ist, und das Trag— organ auf dem ganzen Wege des Beschickungskübels
2 Yyr VWL.
oder einem Teile desselben gesperrt wird. Deutsche
, , A. G., Duisburg. 26. 5. 10. 19a. 237 333. Schienenstoßverbindung; Zus. J R at. 148 842. Franz Melaun, Neubabelsberg b. Potsdam, Kaiserstr. 38. 17. 12. 08. M. 36 662. 9a. 238 018. Gleisrückvorrichtung. Lübecker , Lübeck. 18. O P. 24 956. ; 20e. 237 829. Selhstentlader mit zwei über⸗ einander greifenden Bodenklappen, die beim Nieder⸗ fallen einen Eselzrücken bilden. Albert Ziehl. Kiel Ziegelteich 7. 386. 11. 95. 3. 663i. 205. 237922. Reibungsbremse, insbesondere d , Johann Willerer, München, 21 che Berg ar E( Boge 2 ö g am Laim, Bogenstr. 1. 12. 10. 29f. 237 823. Anstellporrichtung für Bremsen mit Rücklaufgesperre an Fahrzeugen für Förder⸗ kahnen. Tonwerk Ratingen Samson Opyen⸗ heimer, Ratingen. 16. 12. 19. T. 15785.
20f. 238 019. Rücklaufbremse mit doppel⸗ Titigem Gesperre, Tonwerk Ratingen Samson Sppenheinter, Ratingen. 16. 3. 11. T. 16656. 30g. ** O20. Gleitender Prellbock; Zus. z. 3 ö. 190. Franz Ram ie, Osnabrück⸗Schinkel, ö . infa verlängerte Buerschestr. 26. 2. 4. 09.
20h. 237 842. Schienenräumer mit Eisbrechern . . Denis Pilotaz, St. Michel, Frkr.; Vertr.: P. Rückert, Pat. Anw. .
31. 57 I0. P. Hai. ⸗ ö 20h. *** SIZ. Zusammenlegbare Aus und Einsetz-Vorrichtung, insbesondere für Bahnmeister⸗ wagen und Draisinen. Richard Hanke u. Georg Deinrich, Weißstein i. Schl. 8. 12. 10. H. 52 605. 20i. 237 924. Vorrichtung zum Regeln der
l6. 12. 159. M. a3 10.
Umlaufgeschwindigkeit der Walzen eines Bandes für