606 10ũ ö . der . . & Walter, hier, ist der nttag gestellt worden:

* 366 800 neue Aktien Nr. 6668 - 7666 mit halber Dividende pro 1911 der Deutschen Ton und Steinzeug Werte Aktiengesell⸗ schaft Charlottenburg (frühere irma: Deut iche Thonröhren⸗ und Chamotte⸗Fabrit zum Borsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 5. September 1911.

Zulassungsstelle an der Kärse zu QNerlin. Kopetz ky.

50609 Bekanntmachung. Von der Filiale der Bank für Handel und In⸗ dustrie, hier, ist bei uns der Antrag auf Zulassung von nom. M 10 000 000, — neue, au den Inhaber lautende Attien,. Ne. 12001 22000, Fer A. Riebeck'schen Montanwerke A. G. zu Halle a. S. (an Stelle der am 12. August 191F beantragten M 7 000 000, —) —

der hiesigen

50653] Terrain⸗ u. Forstgesellschaft Glinde Eingetragene Genofsenschaft mit beschrͤnkter Daftpflicht. Außerordemliche Generalversammlung am Mittwoch, den 29. September 1911. Abends 9 ühr, Hamburg, Gänsemarkt 42, Restaurant

Pilsener Hof“ Tages orduung t Aenderung des 11 des Statuis. Der Aufsichtsrat.

ö 7 Y Niederlassung ꝛc. von Nechtsanwäalten.

In der Liste der beim Landgericht in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Ernst Ludwig Wolff in Berlin, Konigstr. 52, ein—

(hob 43]

g ier te Beilage zum Deuntschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 7. September

Zentral⸗Handelsregister für das Dentsche Reich. u. 211)

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Das Zentral⸗Handelsregister für das Deut Rei cheint in der R täglich. — D Selbstabholer auch durch die 6 , . des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen Bezugspreis beträgt 1 4 7 3 . das . . 6 3 . * Staatszanzeigers, 8M. Wilhelmstraße 32 Insertionspreis für den Raum esner 4 gespaltenen Petitzeile 30 .

ezogen werden. Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 211. und 2116B. ausgegeben.

Gardinenfabrik Plauen A.⸗G.

Unsere Herren Aktionäre werden hierdurch zu der am Mittwoch, den 4. Oktober 1911. Nachmittags A Ühr. im Theater-Restaurant zu Plauen i. V. abzuhaltenden diesjährigen ordentlichen Generalversammlung eingeladen.

insichtlich der Beteiligung an der Generalversammlung verweisen wir auf 5 19 der Statuten.

stimmberechtigt ist jeder Aktionär, welcher sich als solcher durch Vorlegung mindestens einer Aktie oder einer Urkunde, aus der die Hinterlegung einer Aktie zur Zeit der , bet einer vom Aufsichtsrat für genägend befundenen Hinterlegungestelle hervorgeht, gegenüber dem in der General versammlung protokollierenden Notar ausweist. Hierdurch wird die gesetzliche Ermaͤchtigung des Aktionärs zur Hinterlegung bei einem Notar nicht berührt.

Als Hinteckegungsstellen im Sinne obigen Paragrapben gelten die Dresdner Bank in Dresden und deren übrige Niederlaffungen, die Vogtländische Bank in Plauen sowie die Allgemeine Deimtsche Creditanstalt, Abteilung Dresden, Dresden.

Tagesordnung: 1) Vortrag des Geschäftsberichts, der Bilanz und des Gewinn 30. Juni 1911 und Genehmigung derselben. 2) Entlastung des Vorstands. 3) Entlastung des Aufsichts rats, 4) Beschlußfassung über Verteilung des Reingewinns. Plauen, den 6. September 1911.

und Verlustkontos per

(50595

Gardinenfabrik Plauen. W. Koch. Franz.

(o 0575

Aktiva.

Aktiengesellschaft für D

Bilanzkonto.

ampfkesselbau vorm. F.

Guttsche.

Vassiva.

An Grundstückkonto

Gebäudekonto

Maschinenkonto Utensilienkonto Fabrikationskonto Depositenkonto Kassakonto Wechselkonto .. Versicherungskonto Kautionskonto

46 3 97 860 — S3 199 — 93 171 — 16065 — 74 543 66 1751 5 S5 hq 25 904 55 249 32 697 60

Per Aktienkapitalkonto Hypothekenkonto Akzeptkonto Reservefonde konto Kontokorrentkonto Reingewinn:

Vortrag aus 19

Gewinn aus

1910/1911.

091910 „S410 092,27

24453

DM

234 579 98 Reservesonds.. Vortrag auf neue Rechn

Zu verteilen, wie solgt: Sb

. 336, 80 ing, 10 000, —

623 798 24 Gewinn⸗ und Verlustkonto.

S 10 356,80

4 3 2560 oo9 * z6 666 — 151 351 9? hl = 196 155 4

10336 80

An Generalunkosten Abschreibungen „Reingewinn

. 5 185 38223 20 970 31 24453

206 597 07

Per Skonto u. Dekort Mietertrags konto Fabrikatione konto

Crimmitschau, den 29. Juli 1911.

Die Direktion.

konto

204248965

206 59707

50617 Aktiva.

Bilanzkonto per 30. Juni 1911.

Grundstückskonto Hypothekenkonto Effektenkonto Privatanschlußbahn

Bar⸗ und Bankierguthaben

Debet. *

An Handlungsunkostenkonto Steuernko nto Privatanschlußbahn Provisionskonto Abschachtungs⸗ und Pflasterkonto Reingewinn: Vortrag pro 1909110 .. M Gewinn pro 1910411 .

Mt 4

S8 726 40

925 117 — 99900

1 —

264 87771

1 6.

Vktienkapitalkonto

Reservesondskonto J

Reservefonds konto II Vortrag per 30. 6.

Reingewinn pro

Gewinn- und Verlustkonto:

1910 6 237 662.83

1060 000 2 13 9525 28 000 —

36 80 36

II, S3 J

Gewinn⸗ und Verlustkonto ver 209. Juni 1911.

lb 3— 28 88961 6 0687 891.

378555

1200 - .

450 —

Pachtko

237 662, 88

98 97798 336 640 86

Gewinnverwendung:

50 von S 98 977,98 zum Resevefonds 1

6b zum Reservefonds II..., 572 5 Vortrag auf neue Rechnung,

4943,89 60 000, — 271 691,97

l

396 640,85

380 053 91

Berlin, den 30. Juni 1911.

Terrain-Aftiengesellschaft am Großschiffahrtsmweg

Per Vortrag per 190910. Zinsenkonto. . Grundstückverkauf

fskto. nto

Berlin⸗-Stettin zu Berlin.

49492 Aktiva.

6) Ernerbs.

Der Vorstand. Sa linger.

und Wirtschaftsgenossenschaften. Lothringer Verlags⸗ und Hilfsverein C. G. m. b. S. zu Metz. Bilanz ver 31. März 1911.

1ä378 62311 Rredit.

M6 35 237 662 85 ö6 13 io S5 57 2 16 bes s

— — —

380 053 91

Maschinenkonto Abschreibung )Schriftenkonto Abschreibung Mobiliarkonto Abschreibung 4) Kassakonto 6) Warenkonto 7) Ausstände .. S) Verlags konto Abschreibung

Soll.

3 Kautions- und Beteiligungskonto.

Kathol. Volksblatt

57 205 37 6 20537 79 7651 08 426103

51 000 —

21 000 — 4) Reservef

39g ejingem

3 000 0 96) Reingew 155461 763 50

8 820 — 28 347 16

2000 2 116 485 27 Gewinn⸗ und Verlustkonto.

2000 —

1) Geschäfteanteile .... 2) Gläubiger 3) Kautionskonto

onds

5) Dividenden konto

inn

43 662 20 61 499 58 200 — 194507 15 — 916342

1) Geschäftsunkosten 2) Waren verbrauch 3) Abschreibungen

4 Diverse Ausgaben 5) Reingewinn

Zahl der Mitglieder Ende 1910 301;

Saldo vom Vorjahre Ueberschuß schiedenes

73 913 07 29 674 28 12930 65 8 45 9163 42 125 689 3

weitere An

Eingetreten im Laufe des Jahres ; ,

Ausgetreten durch Sterbefall oder Kündigung

mithin weniger. Gezeichnetes Kaxital Se ficht

Der Vorstand.

1 ö ung.

Bleiben F ᷓ 3 g= 765900,

Stoffel.

es Unternehmens u. Ver⸗

.

,,

Der Vorsitzende des Aufsichtsrats:

Ismert.

125 21719

125 689 87

getragen worden. Berlin, den 4 September 1911. Der Präsident des Landgerichts J.

lõobg96] Bekanntmachung. ; Ber Rechtsanwalt Dr. M. Pagener, zu Cöln wohnhaft, ist heute in die Liste der beim hiesigen Amtggerichte zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden. Cöln, den 5. September 1911.

Königl. Amtsgericht.

(50693 Betanntmachung. . In die Listen der bei den unterzeichneten Gerichten zugelassenen Rechtsanwälte ist eingetragen:

Alfred Friedrich Carl Staude in Hamburg. Hamburg, den 2. September 1911.

Das Hanseatische Oberlandesgericht. Klempau, Obersekretär. , Das Landgericht. Das Amtsgericht.

W. Meyer, Obersekretär. W. Brill, Obersekretär.

50597 ; Der Rechtsanwalt Dr. Hermann Anders hier⸗ selbst ist in die Liste der beim hiesigen Landgerichte zugelassenen Rechtsanwälte heute eingetragen. Hannover, den 2. September 1911.

Der Landgerichispräsident. 50598 ö : In die Liste der beim hiesigen Gerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt Eduard Lehmann in Saarbrücken 3, Viktoriastraße Nr. 7, eingetragen worden. ö Saarbrücken, den 29. August 1911.

Königliches Amtsgericht. J.

(50694 — Der Gerichtesassessor a. D. Eduard Lehmann in Saarbrücken ift in die Liste der bei dem hiesigen Landgerichte zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden. Saarbrücken, den 4. September 1911.

Der Landgerichte präsident.

50691 Bekanntmachung. Gemäß 8 24 Abs. 2 der Rechtsanwaltsordnung wird bekannt gemacht, daß die Eintragung des Rechts⸗ anwalts Johann. Adam Dittmann von Aschaffen⸗ burg in der Liste der beim K. Landgerichte Aschaff en⸗ burg zugelassenen Rechtsanwälte wegen Aufgabe der Zulassung gelöscht worden iü. Aschaffenburg. den 5. September 15911. Der Kgl. Landgerichtevräsident: (L. 8) J. V.: Seidenschwarz. 50594 ; Die Eintragung des Rechtsanwalts Clemens Theodor Drache in Bautzen in den Anwaltslisten des Landgerichts und des Amtsgerichts hier ist heute

10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.

50615 Bekanntmachung. Der in Gemäßheit des 5 193 des Handelsgesetz⸗ buches vom 10. V. 1897 von den von der Handels⸗ kammer bestellten Revisoren, Herrn Rentier August Kurjbach in Schweidnis und Herrn Stadtrat, Bankier Dermann Opitz in Reichenbach, erstattete Bericht über die Prüfung des Grundungsherganges der Kattundruckerei F. Suckert Attiengesellschaft. Oberlangenbtelau i. Schl., liegt auf der Geschäste⸗ stelle der Sandelskammer zu Schweidnitz zur offent⸗ lichen Einsicht aus. Schweidnitz, den 2. September 1911. Nr. 2241. Die Handelskammer. Dr. G. Kauffmann.

5062] Ordentliche Versammlung der Maschinen⸗ fabrit A. Horstmann G. m. b. S. Pr. Stargard am 2H. September IE9II, Nachmittags 5 Uhr, im Bureau der Fabrik. Tagesordnung: 1) Erstattung des Geschäftsberichts. 2J Kenntnisnahme und Genehmigung der Bilanz per 30. April 1919. 3) Neuwahl des Aufsichtsrats. z 4) Abänderung der 55 9 und 14 des Gesellschasts— vertrages. 5) Verschiedene geschäftliche Angelegenheiten. Die stimmberechtigten Mitglieder werden zu dieser Versammlung hierdurch ergebenst eingeladen. Pr. Stargard, am 7. September 1911. Der Aufsichtsrat.

zum Handel und zur Notierung an den 5. September 1911.

Börse eingereicht worden. Frankfurt a, M., Die Kommission für Zulussung von Wert. papieren an der Hürse zu Frankfurt a. A. lõos se] 7 . Geschlechtstag der Familie von Helldorff.

Die von Johann Heinrich von Helidorff abstammen. den Herren von Helldorff werden in Gemãäßheil der Famllienstatuten vom 23. 1. 180 zu, dem am Min woch, den æp5. Ottober A911. Mittags 12 Uhr, zu Halle a. S. im Hotel zur Stadt Hamburg stait⸗ sindenden Geschlechtstag hiermit eingeladen. Tagesordnung: 3 1) Wahl des Geschlechtsvorstehers und dessen Stell⸗ vertreters der jüngeren Linie. . 2) Gesuch des Fideikommißbesitzers von Droßdorf. Halle a. S. u. Schwerstiedt, . 3. 1911. Eduard Oeinrich von Helldoxrff. Carl Heinrich von Helldorff.

49478 : e Es wird hiermit zur öffentlichen Kenntnis gebracht, daß die Eheleute, nämlich der Meiereibesiger Jarl Brixz in Wilbelmslust b. Schleswig und dessen Eher frau Auguste Brix ebendaselbst, die Gůter gemein. schaft ausschließen wollen, und soll demnach die benannte Ehefrau Brix fortan alleinige Eigen— tümerin sein von sämtlichem Mobiliar, Inventar und Batvermögen, wie solches jetzt und für die In kunft in der Familie vorhanden ist.

49811

Die „Allgemeine (A. T. G.) G. m. b. S. straße 33, ist in Liquidation getreten. .

Vie Gläubiger der Gesellschaft werden auf— gefordert, sich bei den unterzeichneten Ziquidatoren zu melden.

Berlin, den 2. September 1911. 2

Rechtsanwälte Dr. Herzberg & Wygodzins ki, Berlin W. 35, Potedamersir. 43.

49512 —

Die „Hugo Helberger Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung“, jetzt „Elektrische Ma schinen · Apparatebau⸗Gesellschaft mit be schränkter Hafung in Liquidation“, Sitz München, wurde durch Beschluß der Gesellschast vom 36. August 1911 aufgelöst. Aus diesem Anlaß werden die Gläubiger aufgefordert, 1h! Forderungen gegen die Gesellschaft bei der Gesell⸗ schaft anzumelden.

Eicktrische Maschinen⸗ * Apparatebau- Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation.

Der Liquidator: Max Uhlmann.

Teeimport Gesellschaft in Rixdorf, Harzer⸗

50611 Ausweis

der Oldenburgischen Landesbank mit Filialen in Brake, Burg a. F., Burgdamm, Clopyen— burg, Eutin, Quakenbrück, Varel, Vechta, Vegesack und Wilhelmshaven vom 31. Auagust 1911.

450 181.89

6 449 869 80

5 16h g hi

36 ga ob gz 14 550 000, -

779

417 217,12

Kassebestand .

Wechsel

Effekten

Kontokorrentdebitoren

Belehnungskonto

Bankgebäude und Safesanlagen.«

Nicht eingeforderte 600 / o des Aktien⸗ 6 O J

z 581 723.56

D

Aktienkapital Reservefonds Einlagen: Regierungsgelder und Guthaben öffentl. Kassen MÆ 8 410 929,67 Einlagen von Privaten Cinlagen auf Scheckkonto ..

36 968 995,42

4 058 439.57

1 284 66

Ag az zs is ge

I öIjsS z 1.2 · e 58 352 05602

Oldenburgische Landesbank.

Kontokorrentkreditoren Diverse

O. Winkelhausen, Vorsitzender.

Merkel. tom Dieck.

49827 b. S.“ hat sich mit 31. August 1911 aufgelöst. Justitute. Gesell schaft mit ät hiermit aufgefordert, ibre Ansprüäche bis längstens schaft, Herrn Kommerzienrat Hartl anzumelden. Plafat-Institute Hartl Pierling“ gegründet.

München, den 1. September 1911.

in Lig

beschräntter Haftung i L.

Münchener Plakat⸗Institute Ges

Bekanntmachung. Die Gesellschast „Vereinigte Münchener Plakat-Institute Die Liquidationsfirma lautet:

Hartl E Pierling. G. m. Münchener Plakat⸗ Die Gläubiger der Gesellschaft werden 1911 bei dem Liguidator der Gesell—

I. Cktober uidato Gesellschaft wurde mit

An Stelle der aufgelösten

Wirkuns' vom IJ. September 1911 eine Kommanditgesellichaft unter der Firma „Vereinigte Münchener

Sämtliche Aktiva und Passiwa der aufgelösten Ge—

sellschaft wurden von der neuen Firma übernommen.

ellschaft

uidation.

mit beschränkter Haftung

60363]

Eintragung . von Patentanwälten.

Auf Grund des Gesetzes, betreffend die Patent⸗ anwälte, vom 21. Mai 1900 sind in die Liste der k eingetragen worden unter Nr. 348 bis 350:

Diplomingenieur Richard Fischer in Dresden,

Diplomingenieur Camillo Resek in Hamburg,

Diplomingenieur Herbert Wertheimer in Berlin.

Berlin, den 29. August 1911.

Der Präsident des , Patentamts: a uß.

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)

IN) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach—= genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung ines Patents nachgesucht. Der Gegenstand der g ne ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

L. H. 50685. Klapptür für Backöfen mit in offenen Lagern am unteren Ende der Tür befindlicher Drehachse. Karl Höffler, Neuerburg, Eifel. 17. 5. 166

a. G. 16547. Lampe für hängendes Gas—⸗ glühlicht. Ehrich Graetz, Berlin. 14. 1. 1I. La. H. 50 726. Sturmlaterne mit zerlegbarem Brenner, bei welcher die Luftzuführungsrohre in eine Jammer zwischen einem Auffangteller für Ruß und andere Verunreinigungen und der Brennerkrone ein—⸗ münden. Berta Hyneck, Stuttgart, Hirschstr. 24.

5. 10.

G. 31 816. Starklichtlampe für stehendes und hängendes Gasglühlicht. Oswald Gareis, Berlin, Togostr. 81. 1. 6. 10.

19. G. 34 107. Starktlichtlampe; Zus. z. Anm. G. 31 816. Oswald Gareis, Berlin, Togostr. 81. 11

58. St. 15 748. Verfahren und Vorrichtung zum Schutze senkrechter Spülversatzleitungen. Stephan, Frölich Klüpfel, Scharley, O. Schl. 35 11 169

Sa. B. 56 443. Verfahren zum Zerstäuben von Appreturflüssigkeiten. William Briggs, Elland, Engl.: Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 22. 11. 09.

Sf. K. 45 763. Vorrichtung zum Beschneiden von Tavetenrollen u. dgl., die in einem feststehenden Halter eingespannt sind. G. Kirchhoff Co., Berlin. 23. 9. 10.

Sf. R. 32 707. Verfahren und Vorrichtung zum Zusammenlegen von Streifen, insbesondere Stickereistreifen. Rapid A.“ G., St. Gallen, Schweiz; Vertr.! R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. W. Hildebrandt, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 6. 3. 11.

121. B. 61185. Verfahren zur Darstellung von Stickstoffverbindungen des Molvbdäns. Badische Auilin· Æ Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 18. 17. MM

1L2Z0. C. A8 822. Verfahren zur Darstellung von Mineralsäureestern der Kohlenhydrate, der ent⸗ sprechenden Orvsäuren und der mehrweriigen Alko⸗ ole. Chemische Werte vorm. Dr. Heinrich Byk, Charlottenburg. 2 2. 19.

IIc. A. 20 366. Vorrichtung zur Regelung einer Abdampfturbine durch Vorschalten von einer oder mehreren Frischdampfturbinen; Zus. 3. Pat. ol 823. Attiengeselschast Brown, Boveri * Cie., Baden (Schweiz); Vertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗Käferthal. 31. 3. 11.

20c. R. 28 929. Auf Schlenen laufendes, mit einem Gleitflieger verbundenes Fahrzeug. Theodor Roghmanns, Sonsbeck a. Niederrhein. 2s. 7. 09. 219. G. 32677. Kasten aus Metall zum Aufnehmen von Spulen für Hochfrequenzströme, insbesondere für die Zwecke der drahilosen Tele— graphie. Gesellschaft für drahtlose Telegraphie m. b. S., Berlin. 15. 10. 10.

218. B. 63117. Elekirische Stromverteilungs⸗ anlage, bei der die Speisung des Verteilungsnetzes mittels Speisekabel erfolgt. Elie Blonstein, Paris; Vertr.: Dr. F. Warschauer u. S. Meier, Pat. Anwälte, Berlin 8w. 61. 13. 5. 11.

218. S. 33 518. Anordnung zum Herstellen der Wicklung zvlindrischer Läufer. Siemens Schuckert Werke, G. m. b. H., Berlin. 28. 3. 11. 22Ze. K. 46 2109. Verfahren zur Darstellung don Küpenfarbstoffen. Kalle Æ Co., Att. Ges., Biebrich 4. Rh. I. 11. 16. t 278. G. 21 310. Kreiselgebläse mit Hilss= lüssigkeit. Otto Gottschling, Berlin, Potsdamer straße 101. 16. 5. 11.

22a. V. 9539. Verfahren zur Herstellung von durchsichtigen Quarzkörpern von ungefähr hohl⸗ zdlindrischer Gestalt. Dr. Voelker Comp. G. m. b. S., Beuel b. Bonn. 7. 98. 19.

Bäb. B. 63 1935. Sicherung für Wertgegen stände, wie Portemonnaies, Uhren, Briestaschen 2. dgl. gegen Entwenden oder Verlieren aus der Dasche. Johann Blumenthal, Gelsenkirchen, Breitestr. 15. 19. 5. 11.

211. G. 162147. Vorrichtung zur Aufnahme verschiedener Waren. Walter Eichelkraut, Zehlen⸗ dorf b. Berlin, Seehofstr. 63. 5. 10. 10.

6c. M. A1 193. Register für Heizungeanlagen,

bei dem ein Verteilungsrohr und ein Sammelrohr durch zwei oder mehrere Heizrohre miteinander ver⸗ bunden sind. Maschinenbau⸗Uctien⸗Gesellschaft Balcke, Bochum i. W. 6. 5. 11.

375f. E. 14 881. Halle für lenkbare Luftschiffe. 96 . Charlottenburg, Mommsenstr. 3. 446. R. 31 620. Pyrophores Feuerzeug. . Feuerzeug⸗Ges. m. b. S., Dres den⸗N. 45. Sch. 26 230. Vor dem Wurfrad von Kartoffelerntemaschinen auf der Wurfradachse an⸗ geordneter, wurfradartiger Krautentferner. Friedrich Schulze, Hamburg, Ottersbeck-Allee 1. 1. 8. 10. 145. W. 36614. An der Deichsel von Mäh⸗ maschinen zu befestigende zweiteilige Tragstange, die mit auf den Pferderücken aufgeschnallten Sätteln einstellbar verbunden ist. Johann Reiner Wachen⸗ dorf, Euenheim b. Euskirchen, Rhld. 7. 2. 11. 45h. U. 4032. Striegel mit Staubfangmulden zwischen den Kämmen. Sebastian Unglert, Stetten b. Mindelheim i. Schwaben. 17. 5. 10.

476. E. 15 550. Belag für die Scheiben von Metallbandtrieben. Carl Eloesser, Charlotten⸗ burg, Hardenbergstr. 37. 16. 2. 10.

476. R. 32 129. Schlauchkupplung mit senk⸗ recht zur Luftzufübrung eingebautèn Ventilen. Walter Ruhm, Berlin, Veteranenstr. 5. 30. 1. 11.

478. G. 31 294. Steuerungeventil mit Gegen⸗ druckkammer und achsial in dem Haupwentil an⸗ geordnetem, als Kolbenschieber ausgebildetem Hilfs⸗ ventil. Albert Gauzmann, Mannheim, Uhland⸗ straße 37a. 21. 3. 16.

4798. J. 12 198. Steuerung ventil mit Ent⸗ lastungskammer und Hilfsventil. Jacob Iversen, Steglitz b. Berlin, Düppelstr. 39. 29. 12. 09. 55f. W. 31 994. Verfahren zur Hochglanz⸗ erzeugung auf Metallpapieren. Wickels Metall⸗ papier ⸗ Werke G. m. b. S., Fürth i. B. 17. 4. 09. 59ga. R. 32 863. Negel⸗- und Entleerungs⸗ vorrichtung für Kolbenpumpen. Max Ruckdeschel, Ansbach (Bayern). 29. 3. 11.

67a. SH. 52 786. Arbeitsführungsrinne für die Rollen in Rollenschleifmaschinen, wobei die Rollen in vorzugsweise geraden Rinnen an der ebenen Fläche von Schleifkörpern vorbeigeführt werden. The Hoffmann Manufacturing Co. Ltd., London; Vertr.: H. Neubart, Pat. Anw., Berlin Bw. 61. 24 12. 10

75Jc. M. 41156. Anstreichapparat mit Borstenwalze, bei welchem die Antriebswelle um Zapfen schwingbar und in ausgerückter Lage fest⸗ stellbar ist. Eugen Müller, Nürnberg, Schon— hoverstr. 19. 29. 4. 10 ;

80a. V. 9269. Rohrstampfmaschine mit in einer Hohlform beweglichem, über einen als Kern dienenden Teil gestülptem Stampfkörper. W. L. Velten, Weil im Dorf b. Stuttgart. 2 5. 10. sIe. Sch. 36791. Schutzvorrichtung an Gleitbabnen für Lagerhäuser. Georg Schäfer, Cassel, Waisenbausstr. 34. 24. 10. 10.

s8Za. B. 56 067. Vorrichtung zum Trocknen von körnigem Gut. F. A. Bühler, Groß -Lichter— felde b. Berlin, Mommsenstr. 12. 22. 10. 99. 82Za. B. 58 142. Vorrichtung zur Führung der bei Hordentrocknern mit mehreren sich gemein schaftlich durch einen Trockenschacht bewegenden Hordensäulen einzln in den Trockenschacht ein— sahrenden Trockenhorden. Adolf Boleg, Hersfeld Be. 4. 4. 19.

Sac. S. 582 965. Vortreibrohr mit lösbarer Spitze für Pfahlgründungen. Bernhard Helweg, St. Petersburg; Vertr.. A. Gerson u. G. Sachse, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. 12.1. 11.

S5c. A. 26 044. Reinigungskessel für Abwasser o. dgl., bei dem die Trennung der festen von den flüssigen Bestandteilen durch Heberwtrkung statt— sindet. Aftiengesellschaft Ferrum vormals Rhein Co., Zawodzie b. Kattowitz O. S. 25. 1.11. 9d. R. 21 39353. Vorrichtung zum Mischen von breligen und küiistalldurchsetzten Flüssigkei en. Georg Roock, Halle a. S., Dzondistr. 3b. 13. 8. 10

2) Zurücknahme von Anmeldungen.

a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent⸗ sucher zurückgenommen. sm. A. 15 973. Verfahren zur Herstellung eines zur weiteren Beschwerung mit Zinn chargierter Seide besonders geeigneten Kondensationsproduktes aus Katechin mit Katechugerbsäure; Zus. z. Anm. A 15842. 24. 2. 10. gm. A. 15 974. Verfahren zur Herstellung eines zur weiteren Beschwerung mit Zinn chargierter Seide besonders geeigneten Kondensationsprodukftes aus Katechin mit Katechugerbsäure; Zus. z. Anm. A. 165 842. 21. 2. 10.

121. R. 31 526. Verfahren zur Gewinnung von wasserfreiem Natriumbydrosulfit. 18. 4. 11. 52a. S. 48 914. Nähmaschine mit nach unten schwenkbarem Oberteil. 29. 6. 11.

b. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu entrichtenden Geböhr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.

341. K. 15 594. Kochgeschirr mit abnehmbarem Stiel. 18. 5. 11.

70e. H. 32 227. Behälter für Schreib⸗ und Zeichenmaterial mit einem nach zwel Seiten aus— zlebbaren Schieber. 1. 6. 11.

27h. K. 42 758. Drachenflieger mit gegen das Rumpfgestell in der Längsrichtung verschiebbaren Tragflächen. 1. 5. 11. 77h. W. 32 362. Ballon für lentbare Luftschiffe.

In Kammern unterteilter 8 114

Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung

der Anmeldung im Reichsanzeiger. Die Wirkungen

des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 3) Versagung.

Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte . meldung ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. ze. F. 27 0489. Vorrichtung zum Messen der Ausflußgeschwindigkeit oder der in einer Zeiteinheit ausfließenden Menge einer Flüssigkeit. 2. 6. 10.

4) Aenderungen in der Person

2 des Inhabers.

Eingetragene Inhaber der folgenden Patente sind nunmehr die nachbenannten Personen. da. 211059. 222 324. Internationale Bohrgesellschaft, Erkelenz.

E2Zi. 210 216. Louis Marie Victor Hippolyte Baraduc⸗Muller, Paris; Vertr.: Dr. D. Landen⸗ berger, Berlin SW. 61.

158. 237 454. Miller Saw⸗Trimmer Co. of Michigan, Alma, Mich., V. St. A.; Vertr.: R. Scherpe u. Dr. K. Michaelis, Pat.Anwälte, Berlin W. 35.

28a. 225 262. 227 400. 227 401. Szlama Pianko, Leitmeritz, Böhmen, ist. Allein⸗ inhaber geworden; Vertr.: Dr. Fr. Uhlig, Rechtsanw., Dresden.

256. 213978. J. Pohlig, Akt.⸗Ges., Cöln⸗Zollstock.

27e. 219 304. Paul Filler, Steglitz, Bis⸗ marckstr. 38.

42m. 231 555. The Harris Caleulating Machine Company Limited, London; Vertr.: C. von Ossowski, Pat. Anw., Berlin W. 9.

42m. 235 795. Franz Rauchwetter, Steglitz b. Berlin, Schildhornstr. 22, Heinrich Riegel, Berlin, Prinz Eugenstr. 8, u. Ernst Emil Freytag, Zwickau i. Sa., Schloßgraben 2.

655. 206126. Giovanni Cardosa u. Nicolo Spada, Venedig; Vertr.: Dr. L. Gottscho, Pat. Anw., Berlin W. 8.

688. 223 672. 227 177. Carl Gronau, Wilmersdorf b. Berlin, Pariserstr. 25 26.

72e. 236 832. Heinrich Dalhoff, Hiltrup b. Münster i. W.

sSEe. 188 O40. Fa. Feodor Siegel, Schöne⸗ beck a. Elbe.

8e. 231 457. Joachim Ehlers, Hamburg, Telemannstt. 40.

29. 1142 1048. Walter Kratzsch, Leipzig, Dessauerstr. 12. —

5) Löschungen.

a. Anfolae Nichtzahlung der Gebühren: Ia: 226 434. 536 178 357. 4a: 218 812. 4b: 230 488. 4c: 220 208 235 3605. 49: 202 950 215 002 228 727 231 388. 5a: 235 466. 5d: 176193. 66: 173 769. 7b: 179879. 7c: 176 451 228 728. 8a: 196741 207372 217 891. Sb: 217 884. Sm: 213 471. 10am 204 902 213 705. 1060: 194049. KEHe: 232 877. 1I2Zo: 233 457. 13e: 215 4235. 1 4c: 197 809. 145: 227 660. 5a: 178 359. 5c: 234919. 158: 175 647 216954 230 447. 15e: 228431. 159: 157174 217337 220 854 226 869 226944 231 399. 1 Tf: 208 792 211 069. 19a: 209 433 235 360. 208: 147 1066 147 808 203 852. 2ZOi: 235 361. 201: 187 644 225 834. XI: 109 7265. 21a: 224111. Ic: 131 621 171 456 171457 171 458. 218: 223174. 2He: 192199 195 355 205 858. 21f: 235 396. 219: 174 950. 22a: 227 945. 238: 171 200. 2a: 235 45). ZA: 216 829. 245: 207 378. 241: 171 685. 256: 223 447 233 692. 2656c: 224 118. 26e: 235 322. 276: 222 846. 27c: 230 6901. 308: 219218. 30e: 213037. 30f: 219519 234545. 309i: 231239. 316: 158872. 33: 109 8051. 3a: 219015. 338: 229 924. 3 1b: 216226 223 120 229 9900. 34e: 207 230 219421. B15: 202 588. 341: 194211 211 8099 227 340. 356: 18278. 37e: 220961 232476. 38e: 229 975. 40a: 229 648. 42a: 231 003. 4A2f: 202 2837. 4 2g: 203 686 203 687 42: 230 703. 4 2*: 228 710. 420: A43a: 158 874 159 462 160 895 209 884: 3 235 446. 44a: 230 464 232 4 146: 22 456: 142 835 160765

AAMBbe: 22 235 331 235 503 235 739.

208 123. 164 816 200168. 45: 162 765 22 170. 466: 170 691. 6c: 166728 194272 200173 207 963 224042. 468: 211 088 225 139 226497. 47a: 221 227. 47e: 228 195 223 109. 475: 175 253 180 939. 478: 225077. 49a: 217 703 228 822. SGIb: 215 874 230 019. 518d: 219 589. 5H2Za: 235 334. 53e: 173 179 1366611. 548: 178 269 209 475 228 595 233 404. pe: 226399. 5S7b: 1653073. 5783 218 S852. 59a: 189135 1983 144. 60: 217 178. 6:36: 194153 213 542 220012. G3c: 227071 228 196. 638: 191 949. 63e: 211772 212321. Ga: 213 443. G56: 1656374. G58: 227 472. G6a: 222 079. 666: 221 369 230712. 68a: 232 599 233756. 686: 235 205. G8c: 226919 235 623. 69: 188 827 230615. 71a: 190 8560 200 868. 72: 108 547. T2Zc: 195 602. 72f: 226583. 74a: z25 661. T4: 215 9265. T 18d: 220118. 75e: 211995. 766: 1744697. 7T 7a: 221798. 778: 234720. 717f1 226928. 77a: 211398. 77: 215 323 233 834. SOa: 212 330. SIe: 165794. 826: 223201. S3b: 219568. Sid: 233 24 86c: 127209 165 891 2069140. S6a: 218 472.

wb. Infolge Verzichts: 76: 192070 192 671. 2Af: 226 632. 213 627. 25a: 218 219. c. Infolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer: 260: 94163. 20f: 1362562. 36: 91 h77. 76: 92093 98688. Berlin, den 7. September 1911. Kaiserliches Patentamt. Hauß.

24h:

50623]

Handelsregister.

Aachen. . 50627 Im Handelsregister wurde heute bei der Gesell⸗ schaft „Jos. Henrichs, Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung“ in Aachen eingetragen: Durch Beschluß der Gesellschafterversammlung vom 31. August 1911 ist die Gesellschaft aufgelöst. Der Kaufmann Alfons Hellmich in Aachen ist zum Liquidator bestellt. Aachen, den 4. September 1911. Königl. Amtsgericht. 5.

Aachen. 50628 Im Handelsregister wurde heute bei der offenen Handelsgesellschaft „Kalff Dubbel“ in Aachen eingetragen: Franz Dubbel ist durch Tod aus der Gesellschaft ausgeschieden. Gleichzeitig ist der In— genieur Wilhelm Josef Hubert Hennes in Aachen als persönlich haftender Gesellschafter in die Gesell— schaft eingetreten. Aachen, den 4. September 1911. Königl. Amtsgericht. 5.

Arnsberg. Bekanntmachung. 50446 In unser Handelsregister Abteilung A Nr. 149 ist heute eingetragen die Firma Mühlstein Herz in Sundern und als deren Inhaber die Kaufleute Sally Mühlstein und Hermann Herz in Sundern.

Offene Handelsgesellschaft seit dem 1. Sep- tember 1911.

Zur Vertretung der Gesellschaft ist ein jeder allein ermächtigt.

Arnsberg i. W. den 4. September 1911.

Königliches Amtsgericht.

Camberg. Im Handelsregister 1) bei der Firma

50629 wurde heute eingetragen „Oberfränkische Central⸗ Molkerei Kronach, Alleininhaber Leopold Untergrabner“ in Kronach: Firma erloschen. 2) neu die Firma „Oberfränkische Central⸗ Molkerei Kronach Milda Untergrabner“ in Kronach; Inhaberin: Milda Untergrabner, Diplom-= Landwirtsgattin allda; Prokurist: Dr. Hans Sahann, Mediziner allda. Bamberg, den 4. September 1911. K. Amtsgericht.

Rerlim. ho ho] In das Handelsregister B des unterzeichneten Ge⸗ richts ist heute eingetragen worden: Nr. 9603. Inter⸗ nattonale Kinematographen ⸗Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung. Sitz: Berlin. Gegenstand des Unternehmens: Die Fabrikation, der Vertrieb die Ver⸗ wertung, die Verwendung sowie jede Nutzbarmachung photographischer, insbesondere kinematographischer, optischer, akustischer und Beleuchtungsapparate aller Art sowie von Films, ferner der Betrieb verwandter Fabrikunternehmen und Handelsgeschäfte und der Er⸗ werb und die Nutzbarmachung von Einrichtungen und Grundstücken zu diesen Zwecken. Das Stamm kapital beträgt 21 800 MS. Geschäftsführer: Kauf— mann Julius Haupt in Berlin. Prokura: Dem Fräulein Anna Lindenzweig in Berlin ist Pfrokura er- teilt. Die Gesellschaft ist eine Gesellschaft mit be . schränkter Haftung. Der Gesellschaftsvertrag ist am 12. 26. Juli 1911 abgeschlossen. Außerdem wird ver⸗ öffentlicht: Es bringen in die Gesellschaft ein: 1) Bankier Oecar Heimann in Berlin, 2) Fräulein Anna Linden⸗ zweig in Berlin je eine Forderung an die Internatio- nale Kinematographen und Licht⸗-Effekt⸗Gesellschaft mlt beschränkter Haftung zum festgesetzten Werte von 20001 beziehungsweise 200 40 unter Anrechnung dieser Beträge auf die betreffenden Stammeinlagen. Oeffent⸗ liche Bekanntmachungen der Gesellschaft erfolgen durch den Deutschen Reichsanzeiger. — Nr. 9604. Deutsche Faserstoff ⸗Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Sitz Berlin. Gegenstand des Unter⸗ nehmens: Die Produktion, die Verarbeitung und der Vertrieb von Pflanzenfaserstoffen aller Art. Die Gesellschaft ist auch befugt, die Urrobstoffe selbst zu pflanzen, damit zu handeln und die spinnfähigen Materialien weiter zu verarbeiten oder sich an 3 lichen Unternehmungen zu beteiligen oder solche ins Leben zu rufen. Das Stammkapital beträgt 00 000 S,. Geschäftsführer: Kaufmann Carl Kübler, Berlin⸗Wilmersdorf. Die Gesellschaft ist eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Der Gesellschafts vertrag ist am 3. Juli 1911 abgeschlossen. Außerdem wird veröffentlicht: Als Einlage auf das Siammkavpital wird in die Gesellschaft eingebracht: vom Gesellschafter Rexroth eine von ihm ö Erfindung, betreffend ein Verfahren zur Degummie⸗ rung und Bleichung von Pflanzenfasern ꝛc. zum Werte von 75 000 ½ und vom Gesellschafter Kübler ein Verfahren zur Pflanzenfaserveredlung 2c. zum Werte von 75 000 46. Oeffentliche Bekannt⸗ machungen der Gesellschaft erfolgen durch den Deut schen Reicheanzeiger. — Nr. 9665. „Oekonomia“ Grundstücks⸗Handels⸗ und Verwertungsgesell⸗

— nehmens:

schaft mit beschräunkter 3 . itz: Friedenau bei Berlin. Gegenstand des Unter Die Verwertung von Erfindungen,