1203

Infolge Beschlusses der Generalversammlung unserer Aftionate vom 2. September er. ist unsere Gesell⸗ schaft aufgelöst. Wir fordern unsere Gläubiger auf, ibre AÄnsprüche anzumelden.

Gevelsberg, den 5. September 1911. Mãärkischer ank Verein Akt. Ges. i. Liqu.

Janssen. Kübne.

51204 Wir geben bierdurch bekannt, daß die Herren abrikant Richar Dahlmann, Gevelsberg ürgermeister . D. Fr. Knippschild, Gevelsberg, Kaufmann B. Heilbronn, Haspe, aus unferem Auffichtsrate ausgeschieden sind, da⸗ gegen die Herren J Bankier David Strauß, Hagen, Rechtsanwalt Alfred Schulte, Gevelsberg, zugewäblt wurden. Außer den beiden letztgenannten gehören folgende Herren unserem Aufsichtsrate an: Generaldirektor W. . Haspe, Kaufmann W. von Eicken, Tüsseldorf, Bankdirektor Jos. Hermeling, Essen⸗Ruhr, Faufmann Heinr. Heuser, Duisburg, Kaufmann Rob. Hill, Hattingen, Bergwerksdirektor C. Knupe, Linden⸗Rubr, Bankdirektor Alb. Wichterich, Duisburg, Bankdirektor Franz Woltze, Essen. Ruhr. Gevelsberg, den 5. Sextember 1911.

Mãärhischer Zank - Nerein Akt. Ges. i. Liqu. Janssen. Kübne.

51401 Deutsche Seefischhandels Aktiengesellschaft.

Zu der am Sonnabend. den 30. September a. c. * 121 Uhr, im Geschãftelokal der Gesellschaft in Cuxhaven stattfindenden ordentlichen Generalversammlung werden die Aktionäre unserer Gesellschaft hiermit eingeladen.

Tagesordnung: .

1) Vorlegung des Geschafte berichts, der Bilanz und der Gewinn. und Verlustrechnung für das Ge⸗ schäftsjabr vom 1. Jull 1910 — 30. Juni 1911.

2) Genebmigung der Bilanz und Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.

Diejenigen Aktionäre, die an der Generalversamm⸗ lung teilnehmen wollen, werden gebeten, Stimm⸗ karten bei dem Bankbause E. Calmann, Ham- burg, oder dessen Filiale in Cuxhaven oder bei der Geestemünder Bank, Geestemuunde, spätestens am 26. September in Empfang zu nehmen.

Cuxhaven, den J9. September 1911.

Der Vorstand. Fr. Burmeister. 51452 Bekanntmachung.

18. ordentliche Generalversammlung der Deffau· Wörlitzer Eisenbahn · Gesellschaft Die ns. tag, den 26. September 1911. Vormittags 1j uhr, im Kreistagssaale bier, Zerbsterstraße 13 14.

Tagesordnung:

I) Bericht des Vorstands und des Aufsichtsrats über den Vermögensstand und die Verhaltnisse der Gesellschaft fowie die Bilanz und die Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das verflofsene Ge⸗ schãftejabr.

2) Genebmigung der Jabresbilanz und die Gewinn vert eilung. (Feststellung des Reingew inns und der Gewinnanteile.

3) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.

j Ersatzwabl für die statutenmãßig ausscheidenden Mitglieder des Aufsichtsrats.

Der Geschäftebericht und die Bilanz liegen vom 12. dz3. Mis. ab in unserem Geschäftslokale zur Einsichtnahme aus.

Wegen Stimmberecktigung und Vertretung der Alton dre wird auf die 5 4 und 25 des Gesellschafts⸗˖ vertragz mit dem Bemerken verwiesen, daß sich die Gefell scaftekasse im Empfangsgebaude des Wörlitzer Babnbofs bierselbst besindet. ;

Dessau, den 8. September 1911

Der Vorsitzende des Aufsichtsrats der Deffau· Wörlitzer Eisenbahn · Gesellschaft: Dr. Ebeling.

6) Erwerbs- und Wirtschafts—⸗ ö genossenschaften.

Garantie Genofsenschaft Hamburg ⸗Altonaer Apothekenbeñitzer Eingetragene Genoffenschaft mit beschränkter Haftpflicht.

Bilanz am 31. Dezember 1919.

62 Vassiva. Æ 3 2 926 76 Guthabenkonto 3 400 — 132 ö 3400 — zie Gesamtbaftsumme beträgt S50o o . Sie at sich gegen das Voriabr vermebrt um 200 0 . HFeschaftẽgutbaben bat sich vermebrt um So0 . ie Zabl der Mitglieder ist 31. Ausgetreten ist

in Mitglied, eingetreten 8.

Der Vorstand.

7) Riederlassung ꝛc. von Rechtsanwalten.

51402 Bekanntmachung.

Ja die Liste der beim biesigen Landgerichte zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte ist heute der Gerichts asfeßsor Dr. M. Pagener mit dem Wobnsitze in Cöln eingetragen worden.

Cöõöln, den 5. Sertember 1911.

Der Landgerichts vrãsident. — 151401]

Der auf Grund der erteilten Ermächtigung des He Justizministers durch Erlaß des Herrn Dber⸗ lardeegetrichtẽ prasidenten zu Marienwerder dom 298 August 18911 zur Rechte anwaltschait bei dem Röniglichen Amts und Landgericht zugelassene Rechte valt Paul Hinz ist erfolgter Verpflichtung

— 1

nachdem er seinen Wobnsig in Grauden) ge⸗ ̃ kat in die Lifte der Rechteanwälte beim sigen Amtsgericht eingetragen worden. Graudenz, den 6. Sertember 1911.

Königliches Amtegericht.

wait al

ö

d

mmwen

an ur ne bie

51130 Der R 6. Septem

zeichneten eingetragen.

51397 ist beute in die Liste

Hayingen i. Lothr. jugelassenen Rechtsanwälte ein⸗ getragen worden.

S090] Oberlandes gericht Rechtspraktikanten Cblodwig von Peritzhoff wurde

am 17. August 1911 in Oberlandesgerichts München eingetragen.

51131

beute in die Liste der bei dem Landgericht Ulm zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden.

5400

seinen Antrag in der Liste der hier jugelassenen Rechtzanwälte beute gelöscht worden.

ol 398

Antrag in der anwälte beute gelöscht worden.

51399

gelassenen ᷣ Theodor Kirstein von hier gelöscht. ⸗ Graudenz, den 7. September 1911. z

tsanwalt Paul von hier ist am 1811 in die Liste der bei dem unter- Landgerichte jugelassenen Rechtsanwälte

Graudenz, den 6. September 1911.

Königliches Landgericht. Bekanntmachung.

Der Rechtsanwalt Ludwig Daudt in Havingen

der bei dem Amtsgerichte

den 7. September 1911. K. Amtsgericht.

Bekanntmachung. Der Name des jur Rechtzanwaltschaft bei dem München jugelassenen geprüften

Sayingen,

die Rechtsanwaltsliste des

München, den 5. September 1911. R. Oberlandesgericht 2 J. V.: Knappe, Senatsprasident.

Rechtsanwalt Dr. August Nathan in Ulm ist

Uim, den 6. September 1911. R. Wuͤrttemb. Landgericht. J. B.: Vandgerichtsdirekter Göz.

Bekanntmachung.

Der Rechttantealt Johann Grabarz ist auf

Graudenz, den 5. Seytember 1911. Königliches Amtsgericht.

Der Rechttanwalt Theodor Kirstein ist auf seinen Lifte der bier zugelassenen Rechts-

Graudenz, den 7. Seytember 1911. Königliches Amtsgericht.

Liste der bei dem hiesigen Landgerichte zu⸗

In der Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt

Der Landgerichts präsident.

‚.

Schöneberg.

Einsprũche

sõl3z96] Der R

ist als verst

neten Landgerichts gelöscht worden.

Leipzig, den 7. September 18911. Königliches Landgericht.

Bekanntma — 5 Rechtsanwalt Paul Kaien in Steglitz ist beute in der Liste der beim Amtagericht Schoneberg jugelaffenen Rechts anwãlte gelöscht worden. den 4. September 1911.

Der aufsicht führende Richter des Königlichen Amtsgerichts Berlin. Schöneberg.

10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.

Belanntmachung.

Der schwedische Staats angebbrige, Tischler Edvard all, geboren in der Iramanttorp, Provinz Kristianstad, Schweden, am egenwãrti wohnhaft in Rixz-

65128] Der

soi3s8?]

zeichneten Beh Berlin, den 3

Bengtsson Lindv

13. Mär; 1862 und dorf bei Berlin, beabsichtigt, mit angehörigen Clar geb. Krüger. und gegenwär in Deutschland die Ehe z gegen diese testens am 22. September d. J. bel der unter örde zu erheben. September 19311. stöniglich Schwedische Gesandtschaft. 50655 Die , G. m. b. S. ist luß vom 2. August aufgelõft. en sich melden. M., 6. Sertember 1911.

am

durch Gesellschafterbe Gläubiger woll Frankfurt a. Baugernste⸗Industrie G. m. b. Der Liquidator: S. Köllreuter.

50656 Die Lustspielhaus G. m.

ist in Liquidation getreten,

werden hierdurch a .

um 1. Nov.

chreiner und Saus Sturm, Düffeldorf,

u machen. Düsseldorf. 6. Seyt. 1911.

echtganwalt Karl Robert Oertel in Leivmig lorben in der Anwaltsliste des unterzeich-

a Marie Id 3. Juli 1869 in Berlin tig wobnbaft in Rirdorf bei

ordert, ibre Forderungen bis a. e. an die Liquidatoren Sanns

chung

erlin⸗

Gemeinde

deutschen Reicht · a gesch. Wedertz. eboren erlin,

u . ö Ebeschließung sind spä

6. i. E.

b. S. ju Düsseldorf etwaige Gläubiger

geltend

50341 Die Burbacher · Einkaufs · Gesellschaft m. b. Saarbrĩcken · Surbach ift in Liquidation getreten. Als Liquidator ist der bisherige Geschäftefäbrer Derr Carl Schuide. Oberbachbalter zu Saar— brũcken. Burbach, bestellt.

Die Gläubiger der Gesellschaft werden auf— gefordert, ihre Forderungen bei demselben anzumelden.

Saarbrücken Surbach, den 4. September 1911.

Der Liquidator: C. Schulde.

(50296 Bekanntmachung.

Die Maschinen ˖· Apparatebau ˖ Anstalt. Gesellschaft mit beschränkter Haftung, in Düffeldorf ⸗ Grafenberg ist aufgelöst. Die Giäubiger der Gesellschaft werden aufgefordert sich zu melden. ;

Düffeldorf, den 4. September 1911.

Fritz Bachmann, Liquidator.

51147] Gläubiger der in Liguidation getretenen Firma Isoiatoren-⸗Fabrik „Pulvolit“ G. m. b. S., rankfurt a M., werden hierdurch aufgefordert, ibre Forderungen bei dem unterzeichneten Liquidator innerhalb vier Wochen anzumelden. Dr. Emil Knoblauch, Charlottenburg. Knesebeckstr. 3.

(49195 Jos. Henrichs G6, m. b. S.

Durch Beschluß der Gesellschafter vom 29. 8. 191 ist die Gefellschaft aufgelöst. Der Unterzeichnete ist jum Liguidator bestellt. Die Gläubiger werden ersucht, sich ju melden.

Der Liquidator: A. Hellmich.

Aachen, den J. September 1911.

loitza.. . Niederrheinische Autometerwerkie

Elberfeld.

Die Gesellschaft ist aufg elssst und Herr S. Holzer, Důuffeldorf, Kirchfeldstt. 1131, als Liquidator a dem Gläubiger ihre Forderungen anmelden wollen.

5405)

1 Vortrag aus dem Vorjahre 2) Uebertrãge Referven) aus dem Vorjahre:

3) Prãmieneinnahme abzũgl ich Ristorn!:

4 Nebenleistungen der Versicherten.

6) Gewinn aus Kavitalanlagen:

The Fine

A. Einnahme. I. Gewinn⸗ und

Art & General Insuranc Verlustrechnung für das Geschäfts ahr vom 1. Januar bis 31.

e Co., Lil., London.

Dezember 1919. E. Ausgabe.

6

a. für noch nicht verdiente Prämien Prãmienũbertrãge) b. Schadenreserve

Feuervers. und Ginbruchvers. . Unfall vers. und sonstige

5) Kapitalerträge: a. Zinsen b. Mietsertrãge

Kursgewinn:

a. realisierter b. buchmãßiger Sonstige Einnabmen: a. AIttienũbertragungẽkosten b. Kaxitalanlagereservefondẽ

schwankungen) Fehlbetrag

Gesamteinnahme A. Aftiva.

43

⸗

II. Bilan; für den Schluß des Geschäftsiahrs 1910. — 1 —— — —— ————

1284 951 10 13807 6 736

4475 97225 s drs 6

6 9 148 901 80 2 491 803 80

—

. sea Co

20s 939 90

.

7

2)

3)

9

6)

9 8)

9)

Rüũckversicherungs prãmien

a. Schãden aus den Vorjahren, abjũglich des Anteils der Rück⸗

Feuer und Einbruchverficherung:

ermittlungskosten, versicherer:

5.

Unfallvers. und sonstige:

a. gezablt 3. zurũckgestellt

dersicherer:

Feuer und Einbruchversicherung:

a. gejablt 3. jurũcgestellt

Unfallvers. und sonstige:

a. gejablt . jurũckgestellt

Uebertrãge (Reserven) auf das nãchste Geschaftejabr;

a. für noch nicht verdiente

Anteils der Rückversicherer (Prämienũberträge) ( (.

b. sonstige Uebertrãge Abschreibungen auf:

a. Immobilien

b. Inventar

c. schlechte Außenstãnde

5) Verlust aus Kaxitalanlagen:

Kursverlust:

a. an realisierten Wertpapieren

b. buchmãßiger

Verwaltungs kosten, abzũglich des Anteils der Rẽck⸗

versicherer:

a. Previsionen und sonstige Bejüge der Agenten.. b. sonstige Verwaltungẽkosten

Steuern und öffentliche Abgaben ; Vistungen ju gemeinnützigen Zwecken, insbesondere

für das Feuerlöschwesen a. auf gesetzlicher Vorschrift b. freiwillige

Sonstige Ausgaben:

a. an den Reserwefonds

10) Gewinn und dessen Verwendung:

an die Altionãre

an den Beamtenvensione fonds Vortrag auf neue Rechnung

ö Feuer ꝛc. . Ünfall .. 2 232 657 15

einschließlich Schaden ·

166592 642,25 93 489, 95

227 865.15 1029 966 35

A 444329 50 328 041, 15

401 947,95

I , . 2 Es 838 6& 3 166 8248s

Prämien, abzuglich des 1283 594 30

1283 59430

23 370 35

215 414 80 L 351 *

— —

beruhende . 11 855 8

9 47050

527 2 * S8 293 316 3 Vassiva.

—

Gesamtausgabe

I Forderungen an die Attienãte fũ , geijabltes Aktienkapital (Deckung nicht vorhanden) 2) Sonstige Forderun

en: a. Ausstande bei . bezw. Agenten

r noch nicht ein⸗

1184201, 75

b. Guthaben bel Banken c. Guthaben bei anderen Versicherungs⸗ unternebmungen

618 113.25

6153350

66 „

o os6o ooo -

1863 818 50

3) Kassenbestand

4 Rapitalanlagen (Wertvaviere) 3 Grundbesitz

6) Inventar

77 Sonstige Aktiva:

5 oM Interim dividende (Nod. 10) aus eingeꝛahltes

— Radial S 7M o. S) Veilnst ..

Gesamtbetrag.

Umrecknungesaß 12 — 20 4.

28 338 585 o 36 791 60

37 o

4 5 6

Tes sms 5s

1) Aktienkaxital 2) Uebertrãge auf dag nãchste Jah

teils der Rüchersicherer:

a. fũr noch nicht verdiente rãmien ( Prãmienũbertrãge) Feuer. und Einbruchders. .. Unfallvers. und sonstige ...

b. für angemeldete, aber noch nicht beiablte Schãden

(Schadenteserde):

Feuer. und Einbruckbers.. .. Unfallvers. und sonstige«

. Passiva:

A.

b. Guthaben von Agenten c. ausstehende Unkosten

d. nicht erhobene Dividende Reservefonds

Ruirsreserde

zurbaben anderer Versicherungsunternehmungen.

66 4 7 400 000

897 326. 095 386 26825

1 283 594 30

6337 531,10

e d, 0 on 10 2 53 sas

oo 4 69 23643 165 145 6. * ies 30] 773 123 * 12822 69 1138 335 10 000 * 327 212 * — —

1I14 266 579 &

Der Hauptkenollmãchtigte: Carl Wilbelm Schröder.

ᷣ⸗ Vierte Beilage zum Deutschen Neichsanzeiger und Königlich Preußischen

M 214. Berlin, Montag, den 1I. September EEE.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels, Güterrechts⸗, Vereins. Henossenschafts. Zeichen. und Musterre sstern, der Urheberrechtseintragsrolls, über Warenzeichen Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif und Fahrplanbekanntmachungen der Gifenbabnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen * unter dem Titel * ag

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. rn. 21

Das Zentral Handelsregister fr das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin fũr Das Zentral ⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Selbstabholer auch durch die . Expedition des Deutschen Reichsanieigers und Königlich Preußischen Bezugspreis beträgt L 80 3 für das Vierteljabr. — Einzelne Nummern kate 20 3. — Staatgan zeiger, 8. Wilbelmstraße 32, bejogen werden. Inkfertionspreis fär den Raum einer 4 gespaltenen Petitjeile 20 4.

ö Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 214 A., 214 B., 214 C., 214 D.

Patente Schwimmkor vers. Carl A. Hartung, Berlin, S8b. g. 37 833. golbenmaschine mit mebreren 4 Köthenerstr. 22. 6. 12. 10. drebbar angeordneten, radial liegenden Zylindern. (Die Ziffern links bezeichnen die Klasse) 125. B. 62 231. Gläserbefestigung für Glemmer Johannes Krone, Essen, Ruhr, Bis marckstr. 56. 9 Anmeldun en. und Brillen ohne Randein sasung Ludwig Bünger, z 65. 98. k . . Wilmersdorf b. Berlin, Weimarischestt IZ. 7. 3. 11. 2) Zurücknahme von Anmeldungen. Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Er⸗

2 . 8 . . 2 . 2. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent. teilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand Werke, G. m. b. S., Berlin. 11. 11. 0983. 296 c ge m gr Vorrichtun 2 . . einstweilen gegen unbefugte Be⸗ 2 32 35 ,. 2 jur . , veifliffs aten 3 ck en, . nutzung geschützt. von biegsamen Stoffen auf Festigkeit gegen Zer—⸗ 23 ne, ae, d wi w , ,, wr gan, 1a. A. 16 580. Verfahren iur. Aufbereitung platzen. Louis Schopper, ern. Arndtstr. 27. , , , Destillation; don fein zerkleinerten Srien oder Gestein mittels 13. 6. 19. Sila mm m n, Sahin gägngrd fi Tohlenwasserstoffen, Oelen, Fetten o. dal. in einer 421. S. 33 012. Sinrichtung iur Ermittelung sesßsttatig? F: 36 * sc j 1 33 ür Flüffigkeit. Gunnar Sigge Andreas Appelquist u. und Ueberwachung der Kenientration von Farbstoff⸗ 1 r g. r. , . . Einar Olof Eugen Tyden, Stockbolm; Vertr.: und anderen Lösungen. Siemens Dalske Akt. 41d 6 8606 60. V fah Walken vo e, , w ee, 12. ihn 3 ö 1 . . . 2 inn . ö erfahren jum Walken von e. ö ? orrichtung zum Festbalten 2m. K. 193. Rechenmaschine zur ulti-· ; 8 ** ö 6 des Haarbodens von Lockenkäuzen. . für plikation mebrstelliger Zablen nach Einstellung der⸗ . k Glektromagnetische Reibung · 1 und Handwerk m. b. S., Magdeburg. . ,, Hermann Roller, Cassel, gh 33 28 236 Druckluftwerkjeug nach 6 11. onigstor 19. 2. 6. C9. 6 91 Enn. h . ha 8 4c. O. 6922. Vorrichtung an telestopierten 446. W. 38739. Pryropbores Feuerzeug in e e n , n. i. 563 , 8. 1. Gasbebãltern mit teleskopartig verschiebbarem reife. einem taschenubräbnlichen Sebäuse. Markus Weifss, . hicht * 8 21 . . . der g ö . robe zum Mischen von Gafen verschiedenen shennßschen Mönchen, Jahn gn. 33 26s, ne. 1 ene, , mann, O, gls. Bfendbau- Ge. 36. 3. 30 268. Sm machine; mit As in ee nm,. Rorricht sellschaft m. b. O., München. 2. 3. 10. Schöpftrommeln unter dem Vorratzkasten, Helmuth J Ginrt 91 . mag * 2 . , . 1. ; er, 1 . 7 16 83. 1 ühtoͤrpertrageringes an vlaätteisen u. dgl. ichar teilberg, erlin, 5b. 35 898. Tartoffellegmaschine mit 6. R. ** ; . Fürtherstr. 11. 23. 12. 10. . Legtrommel. Paul Weser, Sr. Kmehlen b. Ortrand. w 9 ie, si. M. 40859. Verfabren zum Bleichen von 20. 10. 10. n ,,. ö , , . 3. Faferstoffen. . B. von rober Baumwolle; Zus. . 486. S. 21 209. Maschine mit endlosem ebe 9 ien mn e. nnn 1 66 Anm. 3. 12740. Dr. Richard Muller, Eilenburg. . 2 Reinigen und Sortieren von Körner⸗ 3c 669 1 56 gerabrlosen *. 1 . Vein S * * den⸗ ** 2e. ; 1 . r ren m ö 3 age ich , ,. . Seck 6. A 2 3 (in mebrteiligen eisernen Grubenstempeln. Festigkeit zinnbeschwerter Seide. Olav Berg u. 46a. K. 44 006. Vorrichtung jum Vergasen 184. * * F , . Dr. Max Imhoff. Paterson; Vertr A. B. Drautz und Einführen des Brennstoffes in den Zolinder von , . , 3 . W. Schr aebsch, Pat. Anwälte, Stuttgart. 21. 3.16. Gleichdruckoerbrennungekraftmaschinen. Dendricus . ö ö k eme , fenen 26 9. M 43183. Kanalburste. Fa. C. v. Mo⸗ Bernardus Krythe, Amsterdam; Vertr. . Bitter nßen , . 86 26 staͤndig nach 49. 238 2731. Spiritusbeizlampe, besonders für litor, Bretten. Baden. 19. 12. 10. mann, Rechts anw., Berlin XV. 3. 15. 3. 10. 1342 82 13 83 Mar bin , Getzen vo Fecker. Hermann Heerwagen, Berlin, Waldemar⸗ 19a. Sch. 35279. Schlenenstoß⸗Neberbrũckung A6. B. 57 192. Magnetelektrischer Zũnd⸗ irn gen n, ne. n e, de, , on straße 42. 30. 12. 07. H. 49184. mittels Laschen, die durch Ineinandergreifen der an apparat für Grrlostonskraftmaschinen. Boultbee J 4 . . 3 an 1. mn ienförmigen Trager; 4g. 238 732. Heizlampe mit offenen Brenner⸗ ibnen angeordneten Rippen und Einschnitte ge Brooks, Birmingham, u. Frank Herbert Alston, r, 213 087. Herde um Gutfernen von rinnen. Erhard Schulz, Gohlis, Post Cossebaude kuppelt sind. Theodor Schapire, Leipzig ˖ Schleussig, Small Heath b. Birmingbam, Engl.; Vertr. , 2. 2 . 35 pie vp b. Dresden. 20. 4. 10. Sch. 36 575. Brockhausstr. 20. 1. 4. 10. S. Neubart, Pat. Anw., Berlin SW. 6I. 15. 1.10. 1 e . 3 * n fa , Zus. 6 4g. 238 733. Volldochtbrenner. Frank Ernest zia. S. 31 384. Als Stromunterbrecher Lösch⸗ 460. Op. 83102. Kolben mit Kolbenstange für 5 5 * . mfange tragen; Zus. j. Pat. Zender, Lincoln, V. St. A.; Vertr. M. Schmetz, funkenstrecke oder Lichtbogen wirkendes Elektroden. doppeltwirkende Verbrennung? kraftmaschinen. Dr=⸗ 159 3 28 296. Vorrichtung zum Zäblen de Pat. Anw., Aachen. 9. 7. 19. F. 30 272. * 2 n,. ; 2 Schöneberg ⸗ Berlin, 6. me . . ; z Priorität für den Anspruch 1 aus der Anmeldung auptstr. 9. 30. 4 10.

ö ** — . , Mülheim, Ruhr, . Schreibmaschine geschriebenen Worte. jn * en Vereinigten Staaten von Amerika vom zia. S. 328359. Anordnung für die Ver- 17h. D. 23 298. Wechsel⸗ und Wendeaetriebe. 256 X. 18362 10. 11. 09 anerkannt.

bindung der Wäbleinrichtungen don Fernsyprech · Frẽderie Jean Bartiste Damaizin u, Jean Bujos, T j5 295 5. 6. 11 4g. 238 734. Dampfbrenner mit Sicherungs⸗ anlagen mit selbsttätigem oder balbselbsttãtigem . Vertr.: C. Gronert, W. Zimmermann u. 310 2 35 23 vorrichtung für das erst schlangenförmige, dann . Siemens & Hale ke Akt.Ges., Berlin. R. erg . — Sw. 61. 6 16. 56 ö seitlich nach der Düse geführte Dampfrohr, Richard 4 47h. M. 41 565. Reibrollengetriebe. ars⸗

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ꝛ äm Bürsten. 8. 5. 11. ö . g, s ö

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e. . ö ö 55 ‚ Waljenförmige Schleuse .. ; f ; 212. S. 33 481. Suhtraktione ahlen welcher S829. G. 29 788. Verfahren und Nähmaschine 3 alienförmige Schleuse sc. 2as 861. Verfahren zum Auskleiden von den einen festgeseßten Betrag überschreitenden jur Erzeugung einer wafferdichten Spaltspannaht

S Stofflineal) für Paxiermaschinen. z . den ; . e tipar a , Stofflineal) fär Paxiermaschinen. Schächten mit. Betonformsteingn. Hiltruper deistungs verbrauch anieigt. Siemens -Schuckert oder einer außen unsichtbaren Futternaht für Schub⸗ 386

abt f u Feuer. und diebeesicherer Terrazzo⸗ und Cementwaren· Werke Act. Ges.. Werke G. m. b. O., Berlin. 22. 3. 11. werk. Wübelm Guiard jun., Naila i. Bavern. Seldschrank K 66 Filtrup b. Münster i. W. 9. 6. 09. H. 48486. 21. S. 312 423. Bogenlamve. Siemens IT. 8. 09. 254 6 21777 Vorrichtung zum Auf eichnen 5c. 238 562. n,, Grubenstempel. Schuckerr Werke G. m. b. O. Berlin 17. 10. 19. 83282. R. 21.6268. Wagenradfeststellvorrichtung. Ven aug Hurd ai dare r e, germ , e ee. Wilhelm Deutsch, Cöln⸗Sülz, Berrenrather⸗ Z15. W. 34 983. Reflektor für eleitrische Ulrich Rothfuß. Zu ffenbausen. 31. 19. 19. *. per, . . ng rr. 5 5 1 straße 66 / 8. 20. 3. 99. D. 21 366. Bogenlampen mit nach unten gerichteten Elektroden. G3. D. 23 831. Lagerung des kugelförmigen 276 60 . ** mntrüd für Rollschuhe 5c.“ 238 583. Mehrteiliger, auf verschiedene R. Weinert, Berlin, Muekauerstr. 24. 15. 4. 10. Endes des die Kardanwelle aufnehmenden Robres. 1 8. m. , n schuhe. Längen einstellbarer Grubenstempel mit zwei neben⸗ 218. A. ig 273. Verfabren zur Sösung ines Daimler. Motoren Gesellschaft, Stattgart⸗Unter· za. B. 9368. Küblvorrichtun einanderstehenden Schaftteilen. Johannes Conrad magnetischen Kreises. Attienge sekschafst Brown, tärkheim. 27. 8. 10. Man stro 1 . gut 11 ung Wienges, Crefeld, Wiedenhofstr. 98. 29. 5. 10. Boveri Æ Cie., Baden (Schwein; Vertr.. 63k. V. 9929. Wechselgetriebe für Fahrräder 9 Das Van ** . w Ta der Belanntmachun W. 34977. Rerert Berderi, Manndeim. Käfertal. 28. 11. 10. und andert Fabrieug; mit automatischer Regulie⸗ der n . e i e g, e. Die Wirkun 2. 5d. 238 836. Einbau von Wasserhaltungs⸗ 226. 5. 31 781. Verfahren jur Darstellung rung, der Heschwindigkeit des getriebenen Organgg. det einst ö. 2 ö . Jie ht n 33 majchinen, besonders Jentrifugalpumpen, in Cänhen. eines orange färbenden Küpenfarbstoffes aus 5 Olidier Werner Vuilleumier, Genf; Vertr.: B. einstweiligen Schutzes ge ö schäcte, Brunnen und ähnliche Betriebe. William ee, ee, dre. . . , vorm. w 62 Bejlin . 6 5 10. 3) Versagungen. n, , . ih n, , f 8. 6. . ,. Friedr. Bayer C Co, Elberfeld. 6. 2. 11. 64b. „24786. Vorrichtung zum Oeffnen Auf die nachstehen ichneten, im Reichganzei a. h aufel für mechanische lalz⸗ 225. 3. 29 313. Verfabren iur Tarste lung] von Konservenbüchsen o. dal. Marie Pache, geb. . . e n 6 wender. Eli Keller, Gößnitz S. A. 25. 11. 10. von! Farbsteffen durch Rösten von eisenbaltigen Stanke, Breslau, Gartenstr. 64. 2. 4. 10. meldungen t ein Patent versagt, Vie Wirkungen . 46225, Minerelten Und nachträgliche Aufschlämmen des 988d. W. 3* 29*. Selhstfabrender Torpedo des ein ftweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. ga. 238 s38. Wender für Malz u, dal. Föstproduftes in Wasser. Dr. Peder Farur. mit Drucklufterbitzung. Whitehead & Co.,. 356. M. 40 605. Kran jum Traneportieren Rudolf Bayer, Franksurt a. M., Scheidswald⸗ Ghriftiania; Vertr. G. Feblert, G. Loußier, . Ati .- Ges. Fiume; Vertr.! D. Siedentopf, Pat. von Blechstapeln, Blöcken, Stabeisen und ähnlichem straße so. 3 1. 11. B. 61 446. ; Harmfen, A. Büttner u. EC Meißner, Pat. Anwälte, um. Berlin 8SsW. 61. 2. 5. 10. Material. 3. 16. 16. 9b. 238 951. Verfahren zum Aufschließen von Berlin 8W. 61. 12. 2. 10. 538. R. 32 593. Mit ausweichenden Schließ- 4782. P. 23 787. Verbinder für Stahltreib⸗ Maischgut und inr schnellen Gewinnung des darin 229. G. 32110. Verfabren jur Herstellung blechletlen versebenes Schlüsselriegelschloß. Franz bänder. 16. 2. 11. enthaltenen Extraktes, insbesondere von Bierwürze. einer firierbaren und zur Herstellung ven Tichtvausen aver Rueß, Lampertz weiler b. Lindau. 18. 2. 11. Frtei Dr. Paul Müller, Berlin⸗Wilmersdorf, Uhland⸗ geeigneten zeichenstiftartigen Masse. Oekar Gatta˖ T 2c. 44768. Rehrrücklaufgeschütz mit 4 Erteilungen. Auf die hierunter angegebenen e rng sind den Nachgenannten Patente erteilt, die in der Patent ·

Staatsanzeiger.

und 214 E. ausgegeben.

Donuglat Wayland, London; Vertr.; M. Schmetz, Pat. Anw., Aachen. 9. 8. 10. P. 25 630.

zo. 235 6742. Am Knie geteilte und darüber mit Verschlußriemen versebene Sporthose. Hermann 66 Drezden, König Johannstr. 21. 14.9. 10. 5. 30966.

3c. 238 673. Schließe aus jwei gleichen Teilen. August Damann, Winterthur, Schweiz; Vertr.: X Neubart, Pat⸗Anm., Berlin SW. 651. 31.7. 10. D. 23717.

3c. 238 6786. Haken gurte; Zus. j. Pat. 222 775. Frefeld, Winkelftr. 23. 23. 2. 10. F. 25 333.

2c. 238 728. Rorsettverschluß mit für die Oefen gemein samer Verschlußvorrichtung. Charles Frangois Buffard, St, Mande, Fran kt. ; Vert.; A. Gerson u. G. Sachse, Pat. Anwälte, Berlin Sw. 61. 15. 9. 10. B. 60 154.

3c. 238 729. Verschlußvorrichtung für Sicher= Festetafchen von Kleidungsstücken. Anthony William Jernans, Bid deford, V. St. A; Vertr. E. W. Horkins u. K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin sw. 11. 36. 12. 10. F. 3 2s.

28. 238 950. Verfahren Kleidungestãcken. Theodore D

Svyracufe, V. St. A, Vertr.: W Elliot, Pat - Anw., Berlin 8W. 48. 24. 7. 10. P. 25 376.

Ze. 238 677. Leder oder äbnlicher Stoff mit Pelibesatz. Fa. Leonhard Hitz, Offenbach a. M. 28. 2. II. S. 53 415.

g. 238 730. Verfahren und Vorrichtung zur Inbetriebsetzung von Petroleum vergaserlampen durch Teuchtgast. Schweiz. Flüssiggas⸗Fabrik ö Wolf A. G.. Zürich; Vertr.! A. du Bois⸗ Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 24. 11. 10. Sch. 36 984.

und Oesen für Hosen⸗ Gerhard Frenzken,

zum Pressen von e

zur Befestigung gu? Nennen 5 *

Invertbrennern.

Verfabren zur Erböbung der

Irrigator; Zus. z. Anm.

Quersteg für Formkästen jeg

an Trocken⸗

straße 1121113. 21. 8. 09. M. 38 826.

6f. 238 952. Verfahren zum Desinfizieren und Reinigen von Apparaten und . in Brauereien, Ronfervenfabriken, Molkereien ufw. Arnold. H. Peter, Hastings- on ⸗Hudson, Westchester, New York; Vertr.: F. Haßlacher u. E. Dippel, Pat. Anwälte, Frankfurt a. M. 12. 1. 10. P. 265062.

95. 238 953. Bürstmaschine zum Reinigen von Hoblkörpern, insbesondere von Faßverschlußschrauben. Gebr. Dietsche, Waldshut i. B. 18. 11. 10. D. 24 246.

sa. 238 594. Pfanne jum Imprägnieren von Dachpappe. Ernst Mallmann, Niederlahnstein. II. 3. 10. M. 40 6535.

Sb. 238 598. Kratzenrauhmaschine mit Vor⸗ richtung zum seitlichen Verwenden und Verdrehen be, Trlkolwarenschlauch. Ernst Gesuer, Aue i. S. 16. 7. 10. G. 16011.

8b. 238 6758. Walzenmangel. C. G. Dau- bold jr. G. m. b. S., Chemnitz. 22. 10. (9. H. 48 484.

sb. 238 679. Walßenmangel zum Ersatz der Rastenmangel. C. G. Haubold jr. G. m. b. S., Chemnitz. 23. 7. 10. B. HI 310.

sb. 238 839. Vorrichtung zum Befeuchten der zu Strick, Wirk, Webwaren u. dgl. zu verarbeitenden Fäden. Ernst Schubert, Reichenbrand b. Chemnitz. 12. 4. 10. Sch. 36 378.

sö. 238 di0. Verfahren jum Bügel- und Wasserechtmachen von Geweben. Ernst Gessiner, Aue J. S. 29. 1. 10. G. 30 893.

gleichmãßig langem Reobrrüũcklaufe. Fried. Krupp Akt. Gef., Essen, Rubr. 6. 6. 10.

725. B. 62146. Durch den Zubrlnger ein⸗ rückbare Verschlußsperre für selbsttätige . Hugo Borchardt, Charlottenburg, Kantstr. 31. 28 2 11

75c. Sch. 36182. Verfabren jur Herstellung von metallischen Ueberzügen durch Zerstãubung fässigen Metalls. Mar Ulrich Schooy, Zurich; Vertr.! R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, 3. Maemecke, W. Hildebrandt, Pat.. Anwaͤlte, Berlin SW. 61. 25. 7. 10.

77h. S. 45 670. Tragflãche für Flugzeuge. 16 Rirdorf. Böhmischestr. 46. 6. 1. 08. g 42368. Schraubenantrieb für Flug⸗ in den Fußboden einzulassender Eingrifftkastchen und , ,. Rudolf Dreyer, Berlin, Birkenstr. 29. 10 07

am Terpich zu befestigender Hakenschienen. Johann . ᷓ soc. B. 90 752. Verfahren und Ofen zum

Puchta, Werdau i. S. 16. 2. 11. 752. Verglähen hochfeuerfester Oryde. Paul Bornkessel,

zz T is 942. Bett⸗ und Kleiderschrank. — Eduard Technau. Denn Breitgasse 15. 5. 12. 10. 2 1 u. Gino Mettter, Göbenstr. 7, Berlin. r 1 Zus. z. Pat.

241. St. 15 s768. sefkasten mit selbsttätiger Anzeigevorrichtung. Carl Strauß, Metz, Esplanaden· SZa. 3. 7183. Darrtrommel; ⸗ 26656 381. G. Sauerbrey Maschinenfabrit, Att.

straße 20. 2. 1. 11. . ; 275. g. 48 310. Läftungsvorrichtung an Ges.. Staßfurt. 7. 2. 11. 823. S. 33 A494. Federwickelapparat. Sch sische

Dopvelfenstern, bei welcher die Fensterflügel um senk⸗ t J Zapfen nach innen und außen drebbar gelagert Sägen ⸗ und Federstahlwarenfabrik. Inh. Emil Riebel, Chemnitz Gablentz. 23. 3. 11.

ustar Knappe, Stettin, Politzerstt. 50. 85v. O. 7053 4. Filterbrunnen mit vorstehenden

4 42zc. S. 52 586. Varrichtung jum Messen Zungen am Rande der Filteröffnungen. L. Otten, Achim (Hannover). 2. 6. 10.

von Dampf, Gas oder Flüͤssigkeit mittels eines

ringer u. Aurel Toth, Budavpest; Vertr.: Friedrich Weber jun., Pat. Anw., Berlin W. 30. 18. 5 Zrc. T. 15 869. Rotierende Luftpumpe mit Sperrflufsigkeit (Quecksilber Suftvumpe). Wilbelm Tideman, München, Königinstr. 101. 16. 1. 11. 0b. S. 32 678. Platifußeinlage. Ferdinand Szkalnik, Srandau, Breitestr. 46. 25. 11 19. zö65f. A. 19 3879. Vorrichtung zur Beseitigung der Hypoplasie des Penis. Fran Karl, München, Bläͤtenstr. 19. 17. 10. 10.

32a. C. 18 1867. Glasblasemaschine. Benjamin Day Chamberlin, Wasbington, V. St, A.; Vertr.: J. Neuendorf, Pat. Anm.. Berlin W. 57. 25. 7. 09. 315. P. 26 489. Vorrichtang jum Befestigen und Spannen von Läufern. Teprichen o. dgl mittels J

rolle die Hinter die Klassenziffern gesetzten Nummern erhalten baben. Das beigefügte Datum bejeichnet den Beginn der Dauer des Patents. Am Schluß ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Nr. 238 52I bis 239 030. 1b. 2238 358. Verfahren, ee f Er je oder Hüttenprodukte der magnetischen Aufbereitung ugänglich zu machen. Dr.Ing. Ernst Justus Kohl⸗ meyer, Fharlottenburg, Krummestr. 35 / 36. 21.4. 10. g. 44 335. Za. 238 s28. Verfahren zum Backen mit über⸗ bitztem Dampf. Fa. Friedrich Jensen, Kiel Gaarden. 14. 11. 08. 1 ö 2b. 238 559. Federnd angedrückter Abstreifer für Knetflügel. Léon Paulet fils, Marseille; Vertr.: . 1 Pat. Anw., Berlin W. 57. 4. 12. 09 Priorität aus der Anmeldung in Frankreich vom 29. 5. 09 anerkannt. 26. 238 671. Wirkmaschine. „Schubert, Bãckerei⸗Maschinen“ G. m. b. H., Charlotten ˖ burg. 13. 9. 10. Sch. 36 493. za. 238 972. Mit einstellbaren Versteifungen verfehene abnehmbare Korsettauflage. Katherine Tojetti, geb. Hayes, New York; Vertr.: J. Tenen⸗ kaum u. Dr. H. Heimann, Pat. Anwälte, Berlin Sw. 11. 26. 9. 095. T. 14497. zb. 238 073. Huthalter. Henty Pratt u.