1911 / 220 p. 10 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 18 Sep 1911 18:00:01 GMT) scan diff

2533! Actien⸗Gesellschaft Körting's Elektricitäts⸗ Werke.

Dle am 1. Oltbr. d. J. fälligen Ziusscheine Nr. 3 zu unseren 0 / Teilschuldverschreibungen

werden schon ab 15 Septhr.

mit S 22,50 für die Zinsscheine Lit. A Nr. 1 für die Zinsscheine Lit. B rier Æ Co.

Jãägerstr. 59 60, ndustrie

bis 1500 und mit 11,25 Nr. 1501 —- 26509 in Berlin bei C. Schlesinger⸗ Comm. ⸗Ges. a. Actien, bei der Bank für Handel und ; und deren sämtlichen Filialen sowie in Leipzig bei SH. C. Plaut

eingelõöst. Berlin, den 14. September 1911. Actien · Gesellschast Körting s Elecixricitãts Werke. ppa. Habn. ppa. Kalt

153181]

Die Aktionäre mit zu der am Freitag, Vormittags 10 Uhr,

den 13.

ordentlichen Generalversammlung eingeladen. Tagesordnun

1) Vorlage des k und Beschluß⸗ und der

Gewinn- und Verlustrechnung für das Geschäfts⸗ die Entlastung des Vorstands

fassung über Genehmigung der Bilanz jahr 1910/11. 2) Beschluß über und des Aufsichtsrats. 3) Wahlen zum Aufsichtẽ rat. Zur Teilnahme an der auf Grund des 5 27 diejenigen zum 8. Oktober 191 Ihre Aktien bei der Gesellschaftskasse in Serrenwyk, der Eommerzbauk in Lübeck, der Deutschen Bank in Berlin

hinterlegt oder die anderweitige, dem Gesetz oder Gesellschafts vertrage entfprechende Hinterlegung bis

6 durch Bescheinigung nachgewiesen baben. ie Zulassung nur gegen Eintrittskarten,

stellen werabfolgt werden.

Herrenwyk bei Lübeck, den 15. September 1911. Antiengesellschast.

Cübech Der Vorstand. Dr. Neumark.

Hochofenwerh

653113 Cothringer Ledermerke, St. Julien bei Metz.

Die Herren Aktionãre unserer Gesellschaft werden den 6. Oktober 1911, r, im Geschãftslokale zu S. Julien bei Metz stattfindenden ordentlichen

hiermit zu der am Freitag, Vormittags 107 Uhr,

Genueralversammlung eingeladen. Tagesordnung: 1) Bericht des Vorstands. 2) Vorlage der Bilanz Verlustrechnung. 3) Bericht des Aufsichtsrats. 4) Beschlußfassung . Rechnungen und der Bilan. 5) Entlastung des Vorstands. 65 Entlastung des Aufsichtsrats. 75 Ernennung zweier Aufsichtsratsmitglieder. Diejenigen Herren Aktionäre,

karten gegen Depotscheines der Reichsbank oder eines tember 1911 bei der St. Julien bei Metz oder Mayer C Cie. in St. Julien bei Metz Der Vorstand.

bei

2062 153183

ͤ Attiengesellschaft Scheidecher de Régel) CLützelhausen i Els.

Die Herren Aktionäre werden zur statutgemäßen ordentlichen Generalversammlung, welche auf Oktober üg 1. Vor⸗ hr, anberaumt und im Lokale der Elsãässischen Bankgesellschaft in Straß

Donnerstag, den 12.

mittags 11 Uhr,

Allgemeinen

burg stattfinden wird, ergebenst eingeladen. Tagesordnung:

1) Bericht des Vorstands über das Geschäftsjahr

HiosiJ. 2) ,. des Aufsichtsrats. I) Genehmigung der Bilanz; 4) Verfügung über den Geschãftsgewinn. 3 Entlastung des Vorstands. 6) Entlastung des Aufsichtsrats. 75 Auslosung von 52 Obligationen zu 500 . s) Teilweise Erneuerung des Aufsichisrats. Der Vorstand. Aktiengesellschaft Scheidecker de Régel. Max Schieber.

unserer Gesellschaft werden hier⸗ Oktober 1911, in Lübeck im kleinen Saale des Hotels Stadt Hamburg stattfindenden sechsten

Generalversammlung sind des Gesellschaftsvertrages nur Aktionare berechtigt, welche spätesten s bis

zur Generalbpersammlung erfolgt welche von den Depot

Aktiengesellschast

und der Gewinn⸗ und

über die Genehmigung der

welche an der Ver⸗ sammlung teilnehmen wollen, belieben ihre Eintritts- Hinterlegung der Altien oder eines deutschen Notars bis spätestens Samstag; den 320. Sep⸗ Gesellschaftskasse in der Bankfirma Metz in Empfang zu nehmen. den 15. September 1911.

de Réögel (Société par actions Scheidecker

53180 Mechanische Segeltuchweberei Wildenfels i / Sa.

Die Herren Aktionäre unserer bietdurch zu der am 6. Oktober a. C. mittags 11 Uhr, im stattfindenden Generalversammlung eingeladen. Tagesordnung:

1) Berichterstattung über das zwölfte Geschäfts⸗ und Verlust⸗

jahr umer Vorlegung der Gewinn⸗

rechnung.

2) Grieilung

Aufsichtsrat.

3) Beschluß der

den Aufsichtsrat für seine Tätigkelt.

4 Aussichtsratewabl.

Zur Teilnahme an

jeder Aktionär, der sich als rechtigt.

der Generalversammlung solcher legitimiert,

Stimmberechtigt sind diejenigen Aktionäre, 3 ; er

ibr? Attien gemäß § 21 des Statuts in Generalversammlung vorlegen. Wildenfels, den 12. September 1911. Der Aufsichtsrat. H. Hartdegen.

Aktien Gesellsch.

Gesellschaft werden ö Vor⸗ Gastbof zum Stern hier,

der Entlastung für Vorstand und

Gewährung einer Vergütung an

be⸗

ist

2820 Die am 1. Oktober 1911 fälligen Zinsscheine Nr. 5 unserer zu 3 0so verzinslichen Obligationen werden mit dem Nennwert von , 9, 00 für die Obligationen Lit. A und S 4.5909 ö . vom zi. September er. ab eingelöst: in Berlin: bei der Nationalbank für Deutschlaund, dem Bank baufe Emil Ebeling, der Commerz und Dis⸗ kontobant, Deutschen Bank, Bank für Handel und Industrie und der Dresdner Bank; in Breslau: bei der Breslauer Diskontobank und dem Schlesischen Bankverein; in Frankfurt a M.: bel der Dresdner Bank und dem Bank⸗ bause J. Dreyfus * Co.; in Hamburg: bei der Ermmerz. und Diskontobank und dem Bank. hause J. Magnus 4 Eo; in Hannover: bei dem Bankhause Hermann Bartels; in Hildes⸗ heim: bei der Sildesheimer Bank; in Leipzig: bei der Mitteldeutschen Privatbank. Akt. Ges. und der Dresdner Bank; in Dresden bei der Dresdner Bank.

Berlin, den 16. September 1911. Allgemeine Deutsche Rleinbahn⸗Gesellschaft

Actiengesellschaft.

Gewerbebank Lollar Aktien ⸗Gesellschaft i / eia.

Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden zu der

Dienstag, den 3. Oftober 1911, Nachm.

Gz Uhr, in unserem Geschaͤftslokale siattfindenden

Generalversammlung ergebenst eingeladen.

Tagesordnung:

I) Vorlage des Berichts, Bilanz, Gewinn— und Verlustrechnung pr. 31. März 1911 und Ge⸗ nehmigung derfelben.

2) Erteilung der Decharge.

3 Wahlen zum Aufsichtsrat.

4 , , Beendigung der Liquidation.

Bericht, Bilanz, Gewinn; und Verlustrechnung

heute an in dem Geschäftslokale zur Ein⸗

Iõ3 114

welche an der General⸗ der sich vertreten lassen bis spätestens den dem Geschäfts⸗

zu hinterlegen.

assbs]

(53160 gonsum⸗ Verein, Leivzig In der am 30. Juni 1911 sta folgende Nummern jur Rückzahlung gezogen worden: Lit. A à 1000 : Nr. 1

Lit. EK à 500 6: 332 350 369 und 370. Vorbezeichnete Qbligationen sind J. Dreyfus Æ Co. in Frankfurt

obligationen vorgenommen und dabe Lit. C A 200 : Nr. 404 Tit. D à 500 K: Nr. 839 8651 Die jeweilige i nebst Zinsscheinen und an den Kassen der Zweigstellen der 1911 endet die Verzinsung des Kapitals der L.⸗Plagwitz, den 14. September 1911.

Y Niederlassung Rechtsanwalten.

In der Liste der beim Landgericht 1 in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Jofef Falkenberg in Berlin, Leipzigerstr. 83, ein⸗ getragen worden.

Berlin, den 13. September 1911.

Der Präsident des Landgerichts J.

63125)

53126 In der Liste der beim zugelassenen Rechtsanwälte Dr. Emil Lorenz in Berlin, eingetragen worden. Berlin, den 13. September 1911. Der Präsident des Landgerichts J.

53124 ;

In der Liste der beim zugelassenen Rechtsanwälte Dr. Erwin Bein in Berlin, getragen worden.

Berlin, den 13. September 1911.

Der Präsident des Landgerichts I.

531221 2 In der lr enen

Landgericht 1 in Berlin ist der Rechtsanwalt Spandauerstr. 48 II,

Landgericht in Berlin ist der Rechtsanwalt Friedrichstraße 6l, ein⸗

Liste der beim Landgericht ] in Berlin zu⸗

Jechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Paul niep in Berlin, Alt Moabit

worden.

Berlin, den 13. September 1911. Der Präsident des Landgerichts J.

53123 In der Liste der beim Landgerichte I in Berlin zugelassenen Rechtganwalte ist der Rechtsanwalt Gerwin Rosenthal in Berlin, Molkenmarkt 12/13, , worden. Berlin, den 13. September 1911. Der Präͤsident des Landgerichts J.

124, eingetragen

Bekanntmachung.

In die Liste der beim hiesigen Landgerichte zu⸗ gelaffenen Rechtsanwälte ist, beute der Gerichte ˖ affesfor Josef Halbfas mit dem Wohnsitze in Cöln⸗ Salz eingetragen worden.

Cöin, den 14. September 1811.

Der Landgerichte prãsident.

653121

63128

Der Rechtsanwalt Dr. Franz Hempowicz von hier ist am 13. September 1911 in die Liste dr bei dem unter jeichneten Landgerichte zugelassenen Nechtẽ⸗

anwälte eingetragen. Graudenz, den 13. September 1911.

Königliches Landgericht.

F 91 56 105 134 181 196 217 und 236. Nr. 57 76 79 118 140 146 1592

mit Zinsscheinen am (Main) oder an der Fa Verzinsung vorerwäbnter Teilobligationen hört mit dem 30. Sevtem Des weiteren wurde am gleichen Tage eine weitere

Cocos - Teppich Fabrik Nenmünster Aktiengesellschaft (xormals Gerh. geinrich Meyer & Co.) Neumünster istz.

In der außerordentlichen Generalversammlung unferer Gesellschaft vom 27. Juni 1911 ist beschlossen orden, das jetzt M 300 000. betragende Grund kapital durch Zusammenlegung im Verhältnis von 21 auf S 180 009. herabzusetzen und durch Aufgabe von 200 Vorzugsaktien im Nennbetrage von MS 1000, auf M 350 O00, zu erhöhen.

Den Aktionären steht das Bezugsrecht auf nur p I60 00, Vorzugsaktien zum Kurse von L108 0so und Stäckzinsen ab 1. A til 1911 innerhalb einer vom Auffichtsrat zu be timmenden Frist in der Weise zu, daß auf je 3 zusammengelegte Aktien das Bezugsrecht auf je 2 Vorzugsaktien ausgeübt werden kann.

Gemãß 8 290 S- G. B. werden die Aktionäre auf gefordert, ihre Aktien nebst Dividendenscheinen für 1911 ff. und Erneuerungsscheinen mit einem doppelten Nummernverzeichnis zwecks Durchführung der Zu⸗ sammenlegung

bis spätestens 1. Dezember ds. Is. bei der Firma Louis Wolff, Comm andi · Gesell · schaft in Lübeck. gegen Quittung einzureichen.

Gigen T einzureichende Aktien nebst Dividenden und Erneuerungsscheinen wird dem Einreicher eine Attie mit Dividenden und Erneuerungescheinen und dem Stempelaufdruck:

Zusammengelegte der Generalversammlung vom zurückgegeben.

Nicht? fristgemäß eingereichte Aktien sowie solche Aktien, . die zum Ersatz durch neue Aktien erforderliche Zahl nicht erreichen (sogenannte Spitzen) und der Gesellschaft nicht zur Verwertung für Rechnung der Beteiligten zur. Verfügung gestellt sind, werden für kraftlos erklärt werden. Die an Stelle der fur kraftlos erklärten Altien augzu ebenden Feuen Aktien werden in sffentlicher Auktion in Läbeck bersteigert und der. Erlös den Beteiligten ausgezahlt oder beim Gericht in Lübeck hinterlegt werden.

Neumünster, den 30. August 1911.

Eocos. Teppich Fabrił Neumünster Aktiengesellschaft (vormals Gerh. Seinrich Meyer Æ Co.).

Der Vorstand.

Stammaktie gemäß Beschluß V. Junl 1911

genossenschaften. kter Haftpflicht. 470 Teilobligationen

162 185 190 209 219 27 31 312 320

30. September 1911 beim Bankhause e der Genossenschaft vorzulegen. Die er 1911 auf. ( 5 der Anleihebedingungen.) Auslosung der nachverzeichneten Teil⸗

563129

Der auf Grund der erteilten Ermächtigung des Herrn Justizministers durch Erlaß des Herrn Ober landesgerichtspräsidenten zu Marienwerder vom 24. August 1911 zur Rechtsanwaltschaft bei dem Föalglichen Amts. und Landgerichte zugelassene Rechts. anwalt Dr. Franz Hempowiecz sist, nach erfolgter Verpflichlung und nachdem er seinen Wobnsitz in Iraudenz genommen hat, in die Liste der Rechls— anwälte beim hiesigen Amtsgericht eingetragen worden.

Graudenz, den 13. September 1911.

Königliches Amtegerichi.

Bekanntmachung. In Liste der bei dem hiesigen Landgericht zu⸗ elaffenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt

August Ebrecht von hier eingetragen worden. Guben, den 14. September 1911.

Der Lan dgerichtspräͤsident.

63127] In die

563118 Bekanntmachung. In die Listen der beim K. Amtsgerichte Ludwigs⸗ hasen a. Rh. u., bei der Kammer für Handelssachen dafelbst zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt Cornelius Corneln mit dem Wohn sitz in Ludwigshafen a. Rh. eingetragen worden. Zudwigshafen a. Rh.. 13. September 1911. Der Vorfstand des K. Amtsgerichte u. Vorsitʒzender der Kammer fur Handelssachen: Pauli, K. Amts gerichtsdirektor.

53119 Bekanntmachung. Der Rechtganwalt, K. Advokat und Justizrat Ernst Enderlein in Ansbach ist wegen Aufgabe der Zulassung zur Rechtsanwaltschaft beim K. Land⸗ Jerichte Ansbach beute in der dies gerichtiichen Rechts⸗ anwaltsliste gelöscht worden.

Ansbach, am 14. September 1911.

Der K. Landgerichtspräͤsident: J. V.: Bittner, K. Landgerichts direktor.

653117 Bełkanuntmachung. Nechtsanwalt Cbristian Gewinner, in Augẽburg wurde heute in der Rechts anwaltaliste des Ober⸗ landes zericht3s Augsburg wegen Aufgabe der Zu lassung gelöscht. Augsburg, den 18. September 1911. Ter K. Oberlandes gerichtspräsident beurl. XB: Ffm fer, K. Dberlandesgerichtsrat.

3120) Bekanntmachung. Die Eintragung des Rechtsanwalts, Justizrats Dr. Moriz Wittelshöfer bier ist wegen Aufgabe der Zalassung beute in der Rechtsanwalisliste des Land⸗ gerichts Fürth gelöscht worden. Zürth, 1J5. September 1911.

10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.

53134 Bekanntmachung. . Der schwedische Staatsangehörige Ingenieur Karl Thorleif Zätterlöf, geboren am 25. August Ig ä der Gemeinde Medäker, Provins Västmanlamd Schweden, und le,, in Helsingfors, Finn land, wohnhaft, bea sichtigt, mit der deutschen Reicht. angehörigen Wanda Dedwig Stefgnie Derpa geboten am 15. Januar 18588 in Berlin und gegen. wärtig daselbst wohnhaft, in Deutschland die Ehe zu schließten. . Ginsprüche gegen diese ECheschließung sind spätestens am 28. September 1911 bei der unterzeichneten Behörde zu erheben. Berlin, den 15. Septemher 1911.

Königlich Schwedische Gesandtschaft.

53186]

Die Mitglieder der Talsperren · Genossenschaft der oberen Ruhr werden hiermit zu einer General versammlung auf Donnerstag, den 5. Oktober 1911, Vorm. 11 Uhr, im Hotel Gercken in Meschede eingeladen. .

Tagesordnung: I) Vorstandswahl. 2) Abnahme der Jahresrechnung pro 1910. I) Etat pro 1911 und 1912.

I Verschiedenes. Talsperren⸗Genossenschaft der oberen Ruhr.

Der Vorsitzende: von Schenck.

osi63) Deutsch ˖ Chinesische Seiden. Andustrie.

Gesellschaft (Golonial- Gesellschash. Auf Anordnung des Verwaltungsrats wird die neunte ordentliche Hauptversammlung unserer Gesellschaft am . den 9. Oktober, Mittags 12 Uhr, in Berlin, otel Kaiserhof, Saal G und D (Eingang vom Wilhelmsplatz aus stattfinden.

Tagesordnung: . I) Berichterstattung über die Lage der Gesellschaft. 2) Vorlegung der Bilanz und des Berichts det Forstands über die Geschäftszeit vom J. Juli ol bis zum 30. Juni 1911. 3) Antrag auf Genehmigung der Bilanz und Ent⸗ lastung von Verwaltungsrat und Vorstand. Berlin, den 16. September 1911. Der Vorstand.

53133 Bekanntmachung. ;

Am 1. Oktober dss. Is. endet gemãß 8 2 unseter Satzung die Amtedauer der im ersten Wahlbenttke Regierungsbezirk Erfurt, Kreis Schmalkalden, beide Fürstentũmer Schwarzburg) gewäblten Mitglieder unserer Mitgliedervertretung. ; Nit Rücksicht auf die hierdurch erforderlich werdende Wahl stellen wir den für den ersten Wablbeziet wahlberechtigten Bankmitgliedern anheim, innerhalb zweier Wochen durch Nachfrage bei uns scest⸗

zustellen, ob sie in das Wãblerverzeichniz aufgenommen

sind.

Die Mitgliedervertretung wird den Wablberechtigten zwölf Bankmitglieder (jehn Mitglieder und wei Ersatzmitglieder) zur Wahl vorschlagen. Sollten andere wählbare Personen von wenigstens fünfund. zwanzig Bankmitgliedern, die im ersten Wahlbe tc wahlberechtigt sind, innerhalb zweler Wochen bor— geschlagen werden, so werden deren Namen in den Wahlvorschlag aufgenommen werden. *

Gtwaige Änfragen über die Wäblbarkeit sind n uns zu richten, c kann in unserem Geschästz gebäude das Wäblerverzeichnis durch die Wahbl⸗ berechtigten selbst oder durch deren Beauftragte ein⸗ geseben werden.

Gotha, den 16. September 1911.

Gothaer Cebensversicherungsbank a. 6.

Dr. Sam wer. C. König. Dr. R. Mueller.

oꝛsls9] Es wurde durch Gesellschaftspersammlung en stimmig beschlossen, daß die Nürnberger Auns⸗⸗ gummifabrik lerka, G. m. b. H. Nüůrnberg aufgelöst wird und ab 1. September in Liqum⸗ dation tritt. Zum alleinigen Liquidator wunde der bieberige Beschäftsführer Christian Harthan. Nürnberg, Wiesenthalstraße 32, ernannt, welcher di Gläubiger biermit auffordert, sich bei ibm i melden. 44706

Hotel⸗ und Bäderzeitung

G. m. b. H. in Liqu. in Berlin.

Die Gesellscaft ist durch Beschluß der Heseh schefter wom T5. Juni besw. 1. August 131 au elöst. Die Gläubiger werden aufgefordert, ei der Gesellschaft zu melden, Berlin, den II. August 1911. . Hotel. und Väderzeitung G. m. b. S. in Liu. Siebert, Rechtsanwalt, Liquidator.

52616] Bekanntmachung. Die Gesellschafterversammlung vom 12. Aug 1911 hat einstimmig die Auflösung und Liquidation

unserer Gesellschaft beschlossen. ; Wir fordern hierdurch unsere Gläubiger a! sich bel uns ju melden.

Adolphs K Co.

Fabrit feuersich. Schrãnke Düsseldot Gesellschaft mit heschr. Jastung

Ratingen b. Düsseldorf.

Der K. Landgerichtsprãsident.

zum Dentschen Reichsanze

3 220.

Der Inhalt dieser

Patente, Gebrauchs muster, Konkurse sowie die Tarif

Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Sandels⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen en

Fünfte Be iger und König

Berlin, Montag,

Güterrechts⸗/

Zentral⸗Handelsregister

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich durch die Könlgliche Erpedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußis Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Selbstabholer auch Se gere, SVW.

7

kann durch alle Postanstalten, in Berlin 36. en

Vereins-, Genossenschafts⸗, Zeichen- und thalten sind, erscheint auch in einem

für das Dentsche

. 1 r Deutsche Reich erscheint in Bezugspreis beträgt L so 3 für das Vierteljahr. Einzelne

Infertionspreis für den Raum einer 4 gespaltenen

ne Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 220 . 220 B. 229 C. und 220 D. ausgegeben.

ilAage

den 18. September

Das Zentral⸗Handelsregister für das

lich Preußischen Staatsanzeiger.

1911.

Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen, besonderen Blatt unter dem Titel

Neich. (Nr. 220 A)

der Regel täglich. Der Nummern kosten 20 3. Petitzeile 30 3.

——

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)

) Anmeldungen.

Fůr die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ nannten an dem bee schneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer t jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stand der Anmeldung sft einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschůtzt. V 14. A. 19 181. Vergaserlampe mit Zuführung

s Brennstoffs zum Vergaser durch von

e sifsgen . , n

rer Flammenhitze erzeugte Preßluft. Gesellschaft m. b. H.,. Berlin. 26. 7. 10.

418. D. 23 942. Vorrichtung zum Zünden von Grubenlampen mittels funkengebender Körper, hei welcher die Zündung durch eine verschließbare seitliche Oeffnung des Dochtrohres erfolgt. Theodor Dahl⸗ Hotum, Gelsenkirchen. 21. 9. 10.

198. A. 18 559. Dampfbrenner mit Wärme⸗ g tl. Fritz Altmann, Berlin, Ritterstr. 11. 24. 3. 10.

19. 2. 25 O45. Daißfo'men vermittels Gichtgag. burgische Bergwerks und geselischaft, Mülheim d. . Ruhr. 19. . 32 201. Gebläse für auto Herbeitung. Hermann Lachenmener, ka 65. 15. L. Ii.

55. N. LA 772. Anlage zur Förderung von Kohlen und Bergen an der Abbaustelle mittels einer am Stoß entlang angeordneten Fahrbahn. Friedrich ö Essen, Ruhr ⸗Bredeney, Essenerstr. 32. 19. 9. 10.

65. G. 29 074. Verfahren zur Herstellung alköbolarmer Getränke durch Gärung unter Ent⸗ wicklung von Kohlensäure. Kail Gilg, Groß ⸗Lichter⸗ felde, Holbeinstr. 68 a. 24. 4 09.

Sa. A. 18 842. Färbevorrichtung, insbesondere für Gewebe im aufgewickelten Zustande, mit Doppelbehãlter. Jules Adolpbe Aubrée u. Paul Chardon, St. Aubin. Jouxte⸗ Bouleng (Seine In⸗ ferleure, Frankr.; Vertr.: H. Springmann, Th. . 3 C. Herse, Pat Anwälte, Berlin SW. 61.

.

Sa. S. 59 521. Unterflottenfãrbevorrichtung mit Steigdockenaufwickelung und selbsttätiger Um⸗ schaltung für den Geweberücklauf durch die Senk⸗ bewegung der Steigdocken. C. G. Haubold jr. G. m. b. S., Chemnitz. 2. 5. 10. Sa. Sch. 37 575. Vorrichtung zur Behand⸗ lung von Garn und Band in Strähnform mit Schꝛum, insbesondere Seifenschaum, und zum nach. bergen Waschen mit Flůssigkeit. Gebriider Schmid, Basel, Schweiz; Vertr.: A. du Bois⸗ Reymond, ID. Wagner u. G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin SW. 68. 10. 2. 11. St. W. 34 294. Verfahren zum Tos lichmachen ven Kleber bzw. von künstlichen oder natürlichen Gemischen von Kleber und halb, oder ganz auf— sesgloffener Stärke oder von Mehlen, Dr. R. Worm. Berlin, Neuenburgerstr. 42. 3. 3. 10. Sm. F. 30 624. Verfahren zur Vermeidung kezn. Veseitigung von Schaum in Farbbrühen. . Berlin, Schwäbischestr. 2. 128. L. 31 921. Verfahren zur Reinigung von . mit körnigem Filtermaterial. Latzel utscha, Wien; Vertr. R. Deißler, Dr. G. Döllner, MN. Seiler. E. Maemecke u. W. Hildebrandt, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. 1. 3. 11. 12. G. 32292. Luftreiniger, bei welchem das uu reinigende Gas die Vaschf i sigteit injektorartig n dugt. Carl Guntrum, Brogklyn. V. St. A. Vertt: . Glaser. O. Hering u. E. Peitz, Pat. An⸗ wälte, Berlin Sw. 68. 15. 8. 10. 12. R. 43 381. Vorrichtung zum Entstauben bon Gafen und Dämpfen mittels einer in den Gas— anal eingeschalteten, mit hintereinander angeordneten Fangzellen versebenen erweiterten Kammer. Karl Frowatschek, Zeitz. 9. 8. 10. 124. R. 321 9247. Verfahren zur kontinuier⸗ lichen Entschäumung von Flüssigkeiten mittels Luft⸗ verdünnung. Paul Rüters, Friedenau b. Berlin, Cranachstr. 15. 8. 11. 10. 126. B. 58 3727. Verfahren zur Herstellung ron Ammoniak auz seinen Elementen mit Hilfe von Jatalvsatoren; Zuf. J. Anm. B. 57 O22. Badische ,. Soda · Fabrit, Ludwigshafen a. Rh. 121. B. 860 408 Verfahren zur Herstellung * Ammoniak aus seinen Elementen mit Hilfe von mn diatoren: Zuf. jz. Anm. B. 57 022. Badische . X Soda ( Fabrit, Ludwigshafen a. Rh. * B. 61 218. Verfahren zur Gewinnung ehr vorösen und hochprozentigen Bariumoryds aus ng. Die Karl Bornemann, Aachen,

ätscherftr. 3 2. 1. 11 . F. 28 312. Verfahren zur Alkylierung n Morphin. Farbenfabriken vorm. Friedr. 0 X Co., Elberfeld. 3. 9. 00.

20. T. 44 365. Verfahren zur Darstellung tganischer Schwefelverbindungen. Knoll & Co. Id igsg hafen a2 Rh. 2. 4. 19.

. St. 11695. Verfahren zur Herstellung * Guanidinsalzen. Stockholms Superfosfat abrite Attiebolag, Stockholm; Vertr. Fr. PHleffert u. Pr. 2.7 Sess, Pat. Anwälte, Berlin

J 8. 20. 12. 05. 125. F. 31140. Verfahren jur Darstellung

Brenner zum Trocknen von Deutsch⸗Luxem⸗ Hütten ⸗Aktien⸗ D 1

ene Metall⸗ Jöln, Blau⸗

von Derivaten des Tetrahydroberberins. Dr. Martin k Frankfurt a. M., Kettenhofweg 136. 129. S. 51179. Verfahren zur Herstellung von Eisenmilch nnd löslichen Gifen⸗Milch⸗ Präparaten, dle neben Eisen in maskierter Form noch Glycerin⸗ phosphorsäure innig an genuines Milcheiweiß ge⸗ bunden , . Dr. Otto Denk, Friedrichshafen

g B. 8. 7. 19.

124. M. 43 548. Verfahren zur Darstellung von Salievlessigsãure und deren Kernhomologen. Dr. Richard Mener, Braunschweig, Bismarck⸗ straße 14. 30. 1. 11.

136. 8. 59 750. Vorrichtung zur Vorwärmung und Enthärtung des Kesselspeisewassers durch den Kesseldampf. Stto Bühring * Wagner G. m. b. S., Mannheim. 9. 8. 10.

136. E. 16 637. Selbsttãtiger Kesselspeise⸗ regler mit. Steuerung des Regelungsorgans durch einen Schwimmer. John Henry Exshaw, Bordeaur; Vertr. B. Siedentopf, Pat. Anw., Berlin 8W. 61.

8 2 11 136. S. 47 826. Verfahren zur Verhütung von Kesselstein. Christian Hülsmener, Düsseldorf, Ratherstr. 7. 12. 83. 9. 136. K. 48 192. Kesselspeisewasser⸗ Erhitzer 3 . Robert Kuner, Ebersbach, Sa. . E38. B. 62 229. Dampfwasserahleiter mit schraubenförmigen, verstellbaren Drosselkanãlen. Ernst Babrowski, Grünberg, Schles. 5. 3. 114. 146. R. 28 430. Kolbendichtung für Kraft- maschinen mit umlaufendem Kolben Carl Nas⸗ mussen, Leipzig ⸗Lindenau, Aurelienstr. 56, u. Otto Seer, Dresden -Striesen, 15a. D. 21 767. Vorrichtung zum Ablegen signierter Lettern. Rens Dacheux. Lüttich; Vertr.: H. Veißler, Dr. G. Dollner. M. Seil r. G. Maemecke u. W. Hildebrandt, Pat. Anwälte, Beilin 8W. 61.

11. 6. 09. Priorität für die Ansprche 1 und 5. auf Grund Frankreich vom 13. 10. O8 an⸗

der Anmeldung in erkannt. 36 15a. H. 51 413. Vorrichtung zum gleichzeitigen Umschalten von drehbaren r in Tasten · köpfen für Setz, und Schreibmaschinen. Mar Sart mann, Rirdorf, Elbestr. 14, u. Dtto Schimmel, Berlin, Kochstr. 22 25. 3. 8. 10. 15a. S. 27 057. Letterngießmaschine. Soci ts des KEtablissements A. Foucher, aris; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat? ÄUnwälte. Berlin SW. 61. 15.7. 08. 5c. V. 8562. Einspannvorrichtung für Stereo⸗ typiematrizen. Vogtläudische Maschinen · Fabrik (vormals J. C. Æ S. Dietrich Act. ⸗Ges., Plauen i. V. 28. 5. 08. 5d. A. 1s 206. Aus einem hochklappbaren, mit Rollen versehenen Rahmen bestehende Vorrich ; tung zum Ausführen der Druckbogen von Schnell- preffen mit hin⸗ und berrollendem Druck vlinder. The Autopreß Company, New York, V. St. A.; ö 366 Müller, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. . 156. B. 62774. Metalldruckstock (aus Kupfer, Zink, Messing usw) zum Drucken von Bildern mit derlaufenden Rändern. Friedrich Bald, Hagen 1. W., Augustastr. J. 13. 4 11. 16. St. 15 552. Verfahren, um Kalkstickstoff als Dünger gebrauchfähiger zu machen. Dr. Albert Stutzer, Königsberg i. Pr., Tragheimer Kirchen⸗ straße 83. 20. 2. 1. 206. B. 61519. Aus einer Greifvorrichtung bestebender Tokomotivanschlag Willlam Henry Bauert, Forbes, Austr. . Vertr.: Paul Müller, Pat Anw., Berlin 8W. li. Ji. 1 11. 20i. C. 18 3935. Weichenstellvorrichtung für Eisenbahnfabrzeuge u. g Georges Chaumeret, Genuevilliers, Frankr.; Vertr. W. Anders, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 12. 19. 09. 201. M. 43 024. Vorrichtung zum Auslõösen von Signalen oder Bremsen auf einem Zuge von er Strecke aus. Maschinenfabrik und Hart guñß werk A. Harwig. G. m b. S., Gera (Reuß), Andras Metzger, Berlin, Linkstr. 44. 2. 12. 10. 201. Sch. 26 585. Vorrichtung zum Entjünden den Knallpatronen. Ludwig Schmidt, Rieschweiler, . 2 u. Fried. Schmidt, Kaisers lautern. 24. 9. 10. 206. S. 33 561. Fahrzeugschuppen elektrischer Bahnen, Uitung im Schuppen) zeitweise mit gespeist wird. Siemens Schuckert b. D., Berlin. 3. 4. 11, 21c. B. 59 s14. eines Wechselstrom ˖ Kommutator⸗ Bürstenderschiebung. Bergmann Werke, Att. Ges.. Berlin.

Warnungseinrichtung für deren Fahr⸗ ochspannung erke G. m.

Vorrichtung zur Regelun Motors an Elektricitats 15. 8. 10.

21c. D. 21 672. Fliehkraftanlasser für Elektro⸗

notoren. Deutsche Elettrizitäts - Werke, zu Aachen Garbe, Lahmeyer & Co. Att. Ges. . Aachen. 11. 2. 11. ;

21. W. 35 524. Jsolierende Stütz vorrich: tung für elektrische Leitungen derjenigen Art, bei welcher der den Leitungsdraht tragende Isolator an einem metallenen Block befestigt ist, der auf einem bogenförmigen Arm verstellbar ist. Westinghouse Electric Company, Limited, London; Vertr.: Henry EG. Schmidt, Dr. W. Farsten u. Dr. C. Wiegand. Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 22. 8. 10. zie G. 16894. Auswechselbare Stremzu⸗ zuführungsbürste für Motor ⸗Eleltrizitãts zähler. Paul Eibig. Nieder ⸗Schönhausen b. Berlin, Bis marck⸗ straße 9. 25. 4. 11.

Wartburgstr. 28. 3. 5. O9.

21e. H. 5 1 266. Vorrichtung zum Sichtbar machen der Bewegung einer im Magnetfelde befind⸗ lichen stromdurchfloßenen Saite. Dr. J. F. Martens, Claudiusstr. 4, u. Dr. Erich F. Huth, G. m. b. S., Berlin. 17. 65. 11. 21e. J. 13 776. Vorrichtung zum Zurũck⸗ führen von Meßgerätzeigern in die Nullage. Ifaria—⸗ Zählerwerke, Akt. Ges., München. 30. 6. 11. Tie. T. 46 363. Kalorimetrisches Meßgerät. Keiser Schmidt, Charlottenburg. 30. 11. 10. 219. M. 43152. Verfahren zur Bildung dielektrischer Häute auf Elektroden für elektrolytische Zellen. Ralph Davenport Mershon, New Vork⸗ Manhattan; Vertr.. Max Schütze, Pat. „Anw., Berlin 8W. 11. 14. 12. 10. 22e. K. A5 025. Verfahren zur Darstellung von Küpenfarbstoffen; Zus. z. Pat. 182269. Kalle X Co. Akt. Ges., Blebrich 4. Rh. 2. I. 10. 2zi. V. 10 009. Verfahren jum Aus bessern von Luftreifen o. dgl. mit Hilfe eines aus Para⸗ a Guttapercha, Antimonzinnober und Karmin estehenden Klebemittels. Vulecana, S. A., Genf; Vertr.: E. Lamberts u. Dr. G. Lotterhos, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. 19. 4. 11. 23e. K. 47227. Verfahren zur Herstellung von Emulsionen aus wäßrigen Seifenlösungen; Zus. Pat. 236 254. Fritz Rripte G. m. b. S., Rirdorf. 1. 3. 11. 21h. R. 30 514. Beschickungseinrichtong fũr übereinander liegende Feuerstellen. Heinrich Raer, Hildesheim, Schillerstr. 11. 26. 3. 10. 25a. H. 59188. Platinenschloßeinrichtung für Rundstrickmaschinen mit Einschließplatinen. Joshua Darling Hemphill, Central Falls, Rhode Island, V. St A.; Vertr.: A. Elliot, Pat. Anw., Berlin SVW. 48. 1. 9. 09. 256. B. 59 413. Verfahren zur Herstellung kegelmantelförmig gekrümmter spitzenartiger Gebilde aus grade gearbeiteten Streifen. August Bäumer, Barmen, Earnaperstr. 45. 11.7. 10. ZGa. W. 37 033. Verfabren und Vorrichtung zur Beheizung stebender, von senkrechten Heizkanälen umgebener Retorten, in denen die Beschickung ein⸗ seitig groß bezw. kleinstückig ist. Harold Whiteman Woodall, Lytchett Matravers, Grfsch. Dorset, u. rthur Ke Dongall. Duckham, Little Bookham, Hrfsch. Surrev, Engl; Vertr.. Henry E. Schmidt, Dr W. Rarsten u. Dr. C. Wiegand, Pat⸗Anwalte, Berlin 8sW. 11. 4. 4. 11. 26d. J. 31 203. Verfahren zum Auswaschen von Teer und Teerbestandteilen aus wasserhaltigen Gasen; Zus. z. Anm. F. 27 490. Walther Feld, Zehlendorf b. Berlin. 14. 4. 02. 2Ds8b. S. S3 717. Werkstückunterlage für Fell⸗ und Lederbearbeitungsmaschinen, bestebend aus mehreren, nebeneinander liegenden, unabhängig von einander drehbaren und nachgiebig gelagerten Ringen. Holder Perkins Company, Woburn, Mass., RB. St. A.; Vertr.: Paul Müller, Pat Anw., Berlin 8W. 11. 22. 3. 11. Prioritãt aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 25. 3. 19 anerkannt, 28b. S. S1 438. Drehbare Gerb⸗ oder Aus. waschtrommel aus Holz mit an Armkreuzen vor⸗ gesehenen Drebzapfen. Herrenschmidt Æ Co., Siraßburg i. E. 6. 6. 11. 31b. 36 399. Schwingende Modellplatten⸗˖ Unterlagsplatte für Formmaschlnen. Königlich Württember gischer Fiskus, vertreten durch den 1 Wrttembergischen Bergrat, Stuttgart. 324. B. 60 079. Verfahren zur Herstellung von Verbund ⸗Rohglasblöcken für Linsen I. B. Bꝛillenglãser, aus mehreren Gläsern von verschiedenem Brechungserponenten. Ludwig Bünger, Wilmers⸗ dorf b. Berlin, Weimarischestr. 13. 6. 9. 10. 232b. D. 22 292. Handtasche, Augustus Daniels, South Bridge, Mass. u. Arthur B. Champlin, Everett, Mass.. V. St. A. Vertr.. Dr. A. Levy u. Dr. F. Deinemann, Pat. Anwäãlte, Berlin 8sW. 11. 15. 10. 09.

Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 4. 12. 08 anerkannt. 31e. M. 43 424. Gardinenring. Heinrich Mühlheim a. Rhein, Dünnwalderstr. 66. 24e. P. 268651. Stangenartiger Gardinen⸗ Franz Pielot, Breslau, Opperauerstr. 1. 349. B. 62041. Drabtklammer um Befestigen von Sprungfedern auf Gurtungen. Ernst Bartz, Neu⸗Jowen b. Natzlaff. 20. 2. 11.

248. M. 44 F523. Matratze aus Korbrohr. Lad lelaus Maciejewski, Vechta. Oldenh. 22. 6. 11. zit. E. 16 388. Sitzanordnung für Klosetts mit mehreren um eine gemeinsame Achse drehbaren, durch eine Reinigungsvorrichtung zu bewegenden 86 . Eichelkraut, Zehlendorf b. Berlin. 25. . .

341. G. 323 9236. Siebbehälter zum Ausziehen von. Kaffeemehl. Paul Gehrisch, Leipzig Anger, Weißenburgstr. 19. 27. 3. 11.

35a. M. 12 967. Einrichtung zum selbsttãtigen Abheben der Förderkübel von mehreren nebeneinander siegenden Zuͤjahrtsgfeifen; Zus. 3. Anm. V. 7hh7. Maschineufabrit Augsburg Nürnberg, V. G., Nürnberg. 25. 11. 10.

368. Sch. 3264188. Einrichtung zur Kühlung und Desinfektson der Luft in Räumen mittels einer endlosen Stoff bahn. welche durch jwei Waljen an⸗ getrieben wird und sich durch eine Flüssigkeit hin⸗ kurchbewegt. Andreas Schönborn, Offenbach a. M.

Blüͤcherstr. 14. 10. 9. 10.

375. A. 17 570. Luftschiffhalle. Fernando Arens, Hamburg, Armgardtstr. 8. 7 8 959. 375. S. 51 693. etall⸗Grabeinfassung aus durch Feder und. Nut verbundenen Teilen. Karl Hofrichter, Reichenau, Böhmen; Vertr. Theodor Hofrichter, Dresden ˖ A Weißeritzstr. 38. 232. 3. 10 396. S. 6790. Verfahren zur Verhinderung oder Verlangsamung dez Verderbens von fertigen Gummigegenständen; Zus. J. Pat. 221 310. Dr. Wolfgang Ostwald, Leipzig, Brandvorwerkstr. 77, n. Walter DSstwald, Buckom, Kr. Lebus. 30. 11. 09. 1298. R. 322 658. Einrichtung zur Aufnahme und“ Wiedergabe von Schallschwingungen, Dswald Reinhardt, Dessau, Rathausstr. 8. 1. 3. 11. 12m. A. 10 512. Rechenmaschine, deren Ziffer⸗ scheiben von je einer mit Verzahnungen von ver⸗ schiedener Zähnezahl besetzten Schalttrommel aus durch Vermittlung einschaltbarer Stirnräder an⸗ getrieben werden; Zus. j. Pat. 189 141. Aktien⸗ nm., vorm. Seidel C Naumann, Dresden. 4. ö ö 12m. F. 31 800. Vorrichtung zur Erleichterung der Mußstiplikation auf Tasten⸗ Additionsmaschinen. Deinrich Fischer, Gala, Rumän., u. Adolf Bordt, Mannheim; Vertr.: A. Ohnimus, Pat. Anw., Mann⸗ beim. 13. 2. 11. 136. B. 60 411. Vorrichtung zum Einschalten von Laufwerken für Selbstkassierer aller Art. Martin Bauer, Kreuznach. J. 10. 10. 13. EG. 16 371. Kartoffellegmaschine mit Zellenrad. Jacob Eichhorn, ZLandau, Pfalj. 21. 11.10. 15h. W. 36 838. Nadelstempel zum Zeichnen ven Vickß. Irving Rudolph Van Wart, London; . . M. Abrahamfohn, Pat. Anw., Berlin SW. 11. 3 11. Priorität aus der Anmeldung in Großbritannien vom 10. 3. 10 anerkannt. 451. M. 4 415. Tauhufeisen. Oe car Marth. Essen⸗Rellinghausen, Bredeneyerstr. 7. 27. 4. 11. 186. CE. 20 172. Zündkerze mit lösbarer ãußerer Elektrode. Auguste Louis Cadès, Paris; Vertr.: . Bursch, Pat. Anw. Berlin W. 8. 24. 12. 10. 468. F. 21 017. Vergaseranordnung für Mehr⸗ zvlinderverbrennungskraftmaschinen. F. J. A. T. Fabbrica Italiana Automobili⸗·Torino Societè Känonima, Turin; Vertr.: E Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat. An⸗ wältẽè, Berlin SW. 61. 24. 2. 10. 47a Kd. A6 818. Schraubennagel zum Ein⸗ schlagen obne Drehen in nicht vorgebohrtes Material. Jobann Kreuer, Cöln / Ehrenfeld, Subbelrather⸗ straße 2832. 16. 1. 11. 176. Sch. 36 255. Riemen mit Verstãrkung durch Metallbãnder. Anton Schuckart, Wiesbaden, Querfeldstr. 7. 5. 8. 10. 8b. W. 35 661. Verfahren zum Innen⸗ verzinnen don Metallgefãßen, insbesondere Metall ˖ Fern. Wicküler Küpper ⸗Brauerei Act. Ges.. Elberfeld. 12. 9. 10. 499. G. 30 629. Maschine zur Herstellung von Draktketten aus einzelnen ju Oese und Haken ab⸗ gebogenen Gliedern. Jobn Franklin Gail, Kenosha, Wie consin, V. St. A; Vertr. Paul Müller, Pat. Anw., Berlin 8SV. 11. 22. 12. 09. 91. W. 35 559. Verfahren zur Herstellung von Handgriffen für Koch, und dergleichen Gefäße. Fa. J. Wahlen, Cöln - Ehrenfeld. 26. 8. 10. 5 18. P. 27 154. Tremolovorrichtung für mecha⸗ 6 , Popper & Co., Leipzig. D. . Deb. S. 22 788. Festongabel. Tg. Adolph Saurer, Arbon, Schweiz; Vertr.: M. Löser u. S. H. Knoop, Pat. Anwälte, Dresden. 15. 12. 10. Priorität aus der Anmeldung in der Schweiz vom 3. 9. 10 anerkannt. 531. G. 33107. Vorrichtung zur Herstellung von mit Aufschriften oder Verzierungen versehenen Zuckerwaren aus einem Zuckerstrang; Zus. . Pat. ö , Gäbel, Dresden, Pirnaischestr. 19. 531. G. 33 6907. Vorrichtung zum richtigen Ansetzen von Schokoladeformen und ähnlichen, mit einer Masse zu füllenden Rehältnissen unter die Austrittsöffnung der Masse. Richard Gäbel, Dresden. A., Pirnaischestr. 19. 26. X 11. 549. L. 32 022. Verfahren und Vorrichtung zum Erzeugen von elektrisch leuchtenden Buchstaben, Aufschriften, Linien, Figuren usw. Anton Laszlo, Charlottenburg · Berlin, Dernburgstr. 27. 16. 3. 11. 558. T. 16 258. Dore ict g zum Aufhängen von zu trocknenden Papierbögen, be welcher jwischen hängenden, parallelen Druckleisten bewegliche Klemm⸗ seisten vorgesehen sind. Berthold Teppich, Berlin, Lützow⸗Ufer 5. . 3. 1. 57a. B. 56 737. Vorrichtung zum Nieder⸗ drücken und Ausbreiten von Bildbändern im Fixier⸗ bad für photographische Serienapparate mit stetigem Betrieb. George Chase Beidler, Rochester, V. St. A.; Vertr.: P. Brögelmann, Pat. Anw., Berlin W. 66. 14. 127. 09, 57a. E. 19 981. Farbenblende für Apparate zur farbigen Wiedergabe lebender Photographien. Continental Films stompagni u. Rasmus Bjerregaard, Kopenhagen; Vert.: R. Deißler, Ti. G. Döllner. M. Seiler, E. Maemecke u. 2 . Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. ; 19 57a. M. 41215. Kinematograph mit optischem Ausgleich der Bildwanderung durch Paare von . Prismensystemen oder Planspiegeln, die Hum eine Ächse rotieren, daß auf den optisch be⸗ anspruchten Flächen errichtete, die Rotationsachse