641631 ö Bekanntmachung. ; Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der am Montag, den 9. Oktober 1911, Nachmittags 3 Uhr, in der Neuen Börse in Leipzig, Troöndlinring 2, stattfindenden dreizehnten ordentlichen Generalversammlung eingeladen. Tagesordnung: 1) Geschäãftsbericht und Rechnungeabschluß für das Geschãftsjabr 1919.11. 2) Bestimmungen über ewinns. e 3) Erteilung der Entlastung an die Gesellschafts⸗ organe. Aktionäre, welche an der Generalversammlung teilzunehmen wünschen, haben gemäß 5 9 des Statuts ihre Teilnabme spätestens am dritten Tage vor der Versammlung bei der Gesellschaft se iftlich anzumelden und sich beim Eintritt in die Ver— sammlung als Aktionäre durch Vorzeigung von Aftien der Gesellschaft oder durch Depositenscheine aüszuweifen, in denen von Behörden oder Notaren
oder von der Nationalbank für Deutschland in Berlin, bon der WMitteldeutschen Privat · Bank, Aktien · gesellschaft, Leipzig, von der Bankfirma George Meyer, Leipzig, von der Mitteldeutschen Privat ⸗ Bank, len⸗
gesellschaft, Dresden, ; von der Banksirma S. Merzbach in Offenbach
a. Main, A. Merzbach in Frankfurt
von der Bankfirma a. Main Aktien für die Generalver⸗ Nummern bescheinigt
Verwendung des Rein
die Hinterlegung der fammlung unter Angabe ihrer wird.
Leipzig, den 20. September 1911.
Kunstanstalt 8. Gros; Ahtiengesellschaft. Der Aufsichtsrat. Erttel, Vorsitzender.
fol Iod]
Waldauer Braunkohlen⸗Industrie⸗ Aktien ⸗Gesellschaft.
400 Anleihe vom Jahre 1902.
Bei der heute vor einem Notar erfolgten Ver⸗ losung von 50 Stück Schuld verschreibungen S 500, — wurden die Nummern:
10 81 155 152 167 202 222 228 238 265 268 323 350 361 362 377 395 122 445 535 539 543 5583 633 638 649 657 661 669 679 702 728 758 764 767 7580 804 SI18 828 829 844 850 S868 892 911 920 929 930 919 980 im Gesamtbetrage von S 25 000, — gezogen.
Die Rückjahlung erfolgt am 1. April 1912 mit * 500, — pro Stück gegen Einlösung der Schuldverschreibungen nebst Talons und den noch nicht fälligen Zinsscheinen durch das Bankhaus Reinhold Steckner, Halle a. S., und unsere Kasse in Waldau.
Es sind rückständig von der Auslosung vom 15. September 1909 Nr. 72 und
von der Auslosung vom 16. September 1910 Nr. 168 309 und 528. ;
Der Wert etwa fehlender, noch nicht fälliger Zins . scheine wird bei der Einlösung in Abzug gebracht.
Waldau, den 14. September 1911.
Waldauer Braunkohlen Industrie · Aktien ⸗⸗Gesellschaft. Dr. W. Scheit hauer.
53881 Schaeffer & Cie Kommanditgesellschaft auf Aktien zu Pfastatt. Bilanz pro 29. Juni 1911.
. 112 31463 2155 179 17
8 635
1 33 on
5353 öh
S4 Id? 66
5 691 85
37631237
6 353 i TDi T 7]
Warenbestand
Immobilien⸗, Maschinen ˖ und Mo⸗ bilienkonto
Pferde. und Wagenkonto
Liegenschaftenkon o
Arbeiterwohnungs konto
Effektenkonto, Wertpapiere
Wechselkonto, Wechsel im Portefeuille
Kassakonto, Barbestand
Debitoren, Ausstände
Passiva.
Aktienkapitalkonto Reservefondskonto Provisionskonto S 410 345, 40 Zinsen auf Provisions,
konto . M 16413,80 Zinsen auf
Reserve⸗
fonds. 16 000 32 413,80 Garantie ⸗ ind Versicherungskonto .. . und Prozeßkonto ....
editoren, Guthaben Krankenunterstũtzungskassekonto... Arbeiterunterstütungs konto Invalidenkassakonto Betriebsbeamten⸗ und Arbeiterkonto. Gewinnbeteiligungskonto Depositenkonto ; Gewinn und Verlustkonto
2 00 0 - bob oo —
as Joo 2o so oog i 35 86
62 5d 3
30 s 323666 5 33 36
2565 z53 di zd zd 9 lg 4?
16 *in
4865172
Verteilung des Saldos vom Gewinn⸗ und Verlustkontoc . 6 Erste Dividende auf das Aktienkapital
Bleiben zur Verfügung der General— versammlung 353774
XB. Der Reservefonds ist bereits komplett. Gewinn ⸗ und Verlustkonto.
466 774 102090
redit. .
Gewinn auf Fabrikationskonti per 36. Juni 1911 nach Abzug sämt⸗ licher Fabrikationsunkosten. .
Debet. Statutenmãäßige Abschreibung . . auf den Reservefondss...
s 180.
140 00 - 16 Goo — 15 413 80
153 0
355 73 4
.
Vfantatt · Schloß den 16. September 1911. E. Faquet. A. Schoff.
Zinsen auf Provisionskonto— rste Dividende auf Aktienkapital. Reingewinn
64190 ; Gesellschaft für Gasindustrie in Augsburg.
Die Aktionäre werden hiermtt zur dies sährigen ordentlichen Generalversammlung auf Montag. den 23. Oktober 1911, Vormittags 11 Uhr, in das Börsengebäude dahier eingeladen.
. Tagesordnung:
1) Berichterstattung des Vorstands.
7) Rechnungöablage, Genehmigung
Entlastungserteilung.
3) Beschlußfassung über die Verwendung des Rein
gewinns.
Zum Zwecke der Legitimation für den Besuch der Generalbersammlung sind die Aktien in den Tagen des 19. 20. und 21. Oktober 2. . wãhrend der üblichen Geschäftsstunden in unserem Kontor
vorjuweisen.
Vie Bilanz sowie der Geschäftsbericht liegen zwei Wechen vor der Generalversammlung im Gesell schaftskontor zur Einsicht der Aktionäre auf.
Augsburg, den 20. September 1911.
Der Vorsitzende des Aufsichtsrats:
Gustav Riedinger.
derselben und
54099 A1 0 ige, zu 102 rückzahlbare Obligationen der Brohlthal Eisenbahn · Gesellschast zu Coͤln. Die Einlösung der am 1. Oktober 1911 fälslgen Zinscoupons erfolgt außer bei der Gesell⸗ schaftskasse in Cöln in! Eöln bei dem Bankhause Sal. Oppen ⸗ heim jr. C Co., bei dem A. Schaaffhausen' schen Bankverein. in Berlin bei der Bank für Handel und Industrie, ben der Berliner Handels · Gesellschaft, bei dem Bankhause S. Bleichröder. bei der Direction der Disconto⸗Gesellschaft, bei dem Bankbaufe von der Heydt & Co-, bei dem A. Schaaffhausen' schen Bankverein, in Düsseldorf bei dem A. Schaaffhausen' schen Bankverein, in Elberfeld bei dem Bankhause von der Heydt⸗ Kersten & Söhne, in Essen a. d. Ruhr bei der Rheinischen Bank, in Frankfurt a. M. bei der Deutschen Effekten⸗ und Wechselbank, bel der Direction der Dis eonto⸗Gesellsch aft. in Stettin bel dem Bankhause Wm. Schlutow. Cöln, den 19. September 1911. Brohlthal · Eisenbahn⸗Gesellschaft. Der Vorst
Brückner. 6, Nähmaschinen - Labrik Adolf Knoch Act. Ges. Saalfeld a /.
Die diesjährige ordentliche dritte General,. versammlung der Aktionäre der Näãhmaschinenfabrik Adolf Knoch Ret. Ges. in Saalfeld a S. wird auf Zounabend, den 11. Oktober a. ., hiermit einberufen.
Dieselbe findet im Senn fan, der Privatbank zu Gotha in Gotha, Karolinenpla 2, statt und wird Nachmittags um 5 Uhr eröffnet.
Nach Fz 15 des Statuts sind diejenigen Akticnãre zur Teilnahme an der Generalversammlung berechtigt, welche spätestens am 19. Oktober D. J. ihre Aktien oder Hinterlegungsscheine der Reichs bank über solche bei der
Gesellschaftskasse in Saalfeld a. S..
Direktion der Privatbank zu Gotha in Gotha,
bei dem Bankhaus Gebr. Goldschmidt in Gotha
oder bei einem deutschen Notar hinterlegt haben, und Dienen die über die Hinter⸗ legung ausgefertigten Empfangsbescheinigungen als Eintrittskarten. 654162 Tagesordnun
1) Bericht des Vorstands und kla sichtsrate. 2) Genehmigung der Bilanz und der Gewinn und Verlustrechnung. ⸗ 3) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats. Saalfeld a. S., 20. September 1911. Gotthold Völker, Vorsitzender.
ö 6) Erwerbs- und Wirtschafts⸗ . genossenschaften.
Einladung zur auß erordentlichen Generalver sammlung der Heimgenossenschaft Donnerstag, ben 28. September, Nachmittags 5 Uhr, Schönhauser Allee 141 1.
Tagesordnung:
9 Ergãnzungswahl des Vorstands.
2) Uebernahme des Grundstücks.
3) Bericht über die Vorbereitungen zur Bebauung.
4 Geschäftliches. Der Vorstand. X. Diest el ka mp.
) Riederlasung ꝛc. von Rechtsanwalten.
540995
ge he teamwalt Dr. Fritz Landshoff in Berlin,
Dregdenerstraße 3 wohnbaft, ist am 15. September
Hit in die Lifte der bei dem Landgericht 11
in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen
worden. Charlottenburg, den 159. Seytember 1911.
Königliches Landgericht II in Berlin.
53890 Bekanntmachung. ö Der Rechtsanwalt Graseck in Langenburg ist u nter Velbecbaltung feines Wohnsitzes daselbst leichzeitig als Rechtsanwalt bei dem K. Württ. ndgericht Hall zugelassen und in die Liste der D, bei diesem Landgericht eingetragen worden. Hall, den 19. September 1911.
Landgerichtapräsident Ne stle.
oss ?7 2 Sekanntmachung.
Der D Rechtspraktikant Josef — von
mmelburg wurde heute als Rechtsanwalt mit dem
ohnsitz in Hammelburg in die Liste der bei dem R Amtsgericht Hammelburg zugelassenen Rechts- anwälte eingetragen.
Hammelburg. den 18 September 1911.
K. Amtsgericht.
god] Bekanntmachung.
Der Ser hae fer Alphonse Lejeune aus Bromberg ist heute in die Liste der bei dem hiesigen , jugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden.
Kallies, den 18. September 1911.
Königliches Amtsgericht.
(b3 892 In die Liste der bei dem hiesigen Amtsgericht zu⸗ gelassenen Rechte anwälte ist der Rechteanwalt Langerfeldt in Kirchhain eingetragen worden. stirchhain ¶ Bz. Cassel), den 16. Septbr. 1911. Königliches Amtsgericht. ;
Bekanntmachung. . Ludwig Feineis, gepr. Recht praktikant, hier, wurde rute in die Liste der bei dem Kgl. Amts⸗ gerichte Marktheidenfeld zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen. Marktheidenfeld, den 18. September 1911.
Kgl. Amtsgericht. *. 3 64097
In die Liste der bei dem hiesigen Amtsgericht ee er, Rechtsanwälte ist heute der bisherige erichtsaffessor Johann Golla eingetragen worden. Myslowitz, den 15. September 1911. Königliches Amtsgericht.
54 14
54093 In der Liste der bei dem hiesigen Landgericht zu⸗ gelassenen Rechtsanwalt ist der unter Nr. 44 ein getragene Rechte anwalt Justizrat Joses Glaser hier am 17. d. Mis. gelöscht worden. Breslau, den 18. September 1911. Königliches Landgericht.
538573 In der Liste der beim hiesigen Amtsgericht zu. gelassenen Rechtsanwalte ist der Rechtsanwalt Weck
gelöscht. Königsberg. Pr., den 18. September 1911. Königliches Amtsgericht.
54094 . Bekanntmachung.
In der Liste der bei dem Landgericht in Königs—⸗ berg i. Pr. zugelassenen Rechtsanwälte ist der ie btCinwsi BSermann Weck gelöscht worden.
rn n,, den 18. September 1911.
er Landgerichtsprãsident. 53891 Nr. 6644. Rechtsanwalt Dr. Leopold Maier ist in der Anwaltsliste des Landgerichts Waldshut
gelöscht worden. den 17. September 1911.
Waldshut, Der Gr. Landgerichtspräsident.
.
10 Verschiedene Belannt⸗ machungen.
der Königlichen Seebandlun (Preußischen Staatsbank), hier, ist der Antrag gestellt worden; ü 500609, — 4 0½ Essener Stadt⸗ auleihe XIII. Ausgabe — verstärkte Tilgung und Gesamtkündigung frühestens zum 1. Juli 1919 zulässig — — jum Börsenbandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 19. September 1911. . Bulasfungsstelle an der Börse i Berlin. Kopetz kv. dr, , . Von dem Frankfurter Hyvoth en ⸗Kredit · Verein, bier, ist bei uns der Antrag auf Zulassung von 615 000 000, — 40 Cel nan; briefe Serie 51 des Frankfurter Sypotheken⸗ Kredit Vereins zu Frankfurt a. M. zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht
F den 19. September 1911. Die Kiommiffion für Bulassung von Wert. papieren an der Börse zu Frankfurt a. M.
53860 Von
54091
63571 Bekanntmachung. ehe, ,, . 6 uns den Antrag auf Zulassung von . Stũck 10690 Kuße und nom. Æ 2509 , u reibungen
r e 3 rn. 1 zum Handel und zur Notierun . gestellt. 322
Düsseldorf, den 19. September 1911.
Nie Bnlassungsstelle der Birs⸗ zu Düsseldorf. Lucan, Vorsitzender.
63859 Bekanntmachung.
Die Eñener Credit ⸗Anstalt und der Essene verein, Effen Ruhr, haben den Antrag an lassung von .
Stuck 1000 Kuxze der Gewerkschaft; fried J. Vogelbeck bei Salzderhelden um Handel und zur Notiz an unserer Börse
Effen (Ruhr), den 18. September 16n
Die Bulassungsstelle
der Boͤrse für die Stadt Esen Albert Müller, Kommerzienrat.
54161 An die Mitglieder des Mitteleuropäsg Wirtschasts vereins in Deutschland
Wir fetzen die Mitglieder des Vereins
Kenntnis, daß die Generalversammlum Sonnabend, den 14. Oktober d. J., 10 Vormittags, in München im Sitzungssa Handelskammer (Maximiliansplatz 8 II, Ottostraße) stattsindet.
Berlin, 20. September 1911.
Mitteleuropäischer Wirtschaftsveren in Deutschland. Die Geschäftsstelle. Dr. Glier. ö Tagesordnung:
I) Begrũßungsansprachen.
2) Rechenschasta bericht. erstattet durch den gen führenden Vizepräsidenten.
3) Mittel und Wege, den Donauverkehbr n und den Charakter dieser Wassersttaße alt mittel gwischen Bayern und Oesterreich! stärker wie bisher zu betonen. — erstatter; Herr Gustaw Konrad Stelle schäftsfübrer des Vereins für Hebung der und Kanalschiffahrt in Bayern.
Für die Dis kussion sind österreichische, unn und rumãnische Sachverständige und Intern angemeldet.
4 Anregungen aus der Versammlung.
5 Reuwahk von Direktorium und Ausschtz
Die Erweiterung der Tagesordnung dur
Punkt „Die Verfolgung privater Rechtsan gegen ausländische Staaten; ein stãndiges nationales Schieds
k.
538581
Wir machen hiermit bekannt, daß unsere in Liquidation getreten ist.
Liquidatoren sind die bisherigen Geschãst Herren G. Hesse und J. Panzer, welche die gemeinschaftlich zeichnen.
Der Jeschäftsbetrleb mit Ausnahme der bindlichkelten und der Außenstände ist an di Abner & Co., G. m. b. H., Ohligs, verkaust
Passiben sind nicht vorbanden,
SGventuelle Reklamationen bitten umgehel zureichen.
Berlin S0. 33, 18. September 1911. Köpenickerstraße 162.
Aspirator Compan Gesellschaft mit beschränkter Saftu
51989
NRiheinische Baugesellschi
G. m. b. S. in Liquidation Mair
Die Gläubiger werden aufgefordert, lb sprũche bei dem unterzeichneten Liquidator zu machen, die Schuldner zur Zahlung aufgen Mainz, den 11. September 1911. G. Neidlinger.
. Auf Grund gesetzlicher
Vorschrift wird blerdurch nochmals bekannt
gegeben, daß unser:
schaft in Liguidation getreten und ein Änspruch etwaiger Gläubiger in der dorgeschriebenen Frit ?
zu machen ist.
Elsterberg, den 12. September 1911.
Noßwitzer Electricitãäts-· und Muühlenwerke,
Gesellschaft mit beschränkter Haftung
in Liquidation.
Laut Versammlungsbeschluß vom 29. Juli d. J. ist die
Olso Syarglühlicht Hese lshet mit beschrãnkter Hej
6
enkirchen
in Liquidation getreten und werden etwaige Gläubiger
zu melden. Zu Liquidatoren sind
ernannt
ersucht,
die Geschäftsführer Ing
Jos. Rosenbaum und Kaufmann Max Adler, beide zu Gelsenkirchen.
o3870
1) Paul Syring, Justizrat, 2 Hang Barth, Justizrat,
ters
Hülfskasse für deutsche Rechtsanwälte.
Der Vorstand der Hülfakasse für deutsche Rechtganwãlte bestebt Rechtsanwalt beim Reichsgericht Rechtganwalt beim
Rechtganwalt beim , Juftijrat, Rechtsanwalt beim
Rechtsanwalt beim Reichsgericht ju
1 pol erg . ju Lelpyig, Vorsigende⸗ Landgericht zu 83 Stellverttet
t zu Leipzig, Schriftfũbre eichsgericht zu Leipzig,
geri. Echah ne , ee.
Rechtsanwalt beim Landgericht zu Lemzig, Stellverttt
12) Leipzi
Syring . Justizrat, Voꝛfitzender.
deutsche Rechtsanwälte. e rer, Rechtsanwalt, Schriftführer.
eri
Schatz meister.
nales ericht zur Entscheidung Streitigkeiten bleibt vorbehalten.
Stelle
Kurlbaum, Rechten
M 223.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachung 6 Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und k
Zentral⸗Handelsregister
. Bierte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen
Berlin, Donnerstag, den 21. September
Handels ⸗
Das Zentral- Handelsregister fär das Deutsche Reich kann d æostanstasten . Selbstabholer auch durch die Königliche Erpedition des Deutschen , Berlin für Staatsanzeigers, 8sW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden. zeigers und Königlich Preußischen
Vom „Zentral⸗H T oelsregi
ster für das Tentsche Reich!
Patente.
(Die Affern links bezeichnen die Klasse.)
) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung Lues Patents nachgesucht. Der Gegenstand der ,, ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschutzt.
14. D. 23 782. Schlämmherd mit mehreren lärflãchen zur Aufbereitung von Erzen. Emil Deister, Fort Wayne, Indiana, V. St. A.; Vertr.: W. Anders, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 15. 8. 19. 1a. M. 42 793. Dampfbrennerlampe für Glüh⸗ licht, vorzugsweise für Petroleum⸗Glühlicht. Mathien ert Pankow b. Berlin, Nordbahnstr. 17. 31. 9 .
4c. S. 31 964. Selbsttätiger Druckregler für Sammelleitungen o. ꝛgl. Otto Frederick Greim, Milwaukee, V. St. A.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. X Sell. Pat. Anwälte, Berlin SW. 68. 24. 6. 10. 15. V. S595. Verfahren zur Herstellung von Glũbstrümpfen. Jacques Visseaux. Lvon; Vertr.: . Elliot u. Dr. A. Manasse, Pat. Anwälte, Berlin SW. 48. 22. 6. O9.
Se. T. 5 SOS. Durch Elektrmgtor angetriebene Staubabsaugevorrichtung. Joseph Henry Templin, Philadelphia; Vertr.: A. Loll, Pat. Anw., Berlin SR. 15. 36. 4. 16.
Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 13. 11. 09 anerkannt. 2t. 3. 7052. Verfahren zur Herstellung von Dauerwäsche u. dgl. unter Verwendung von Nitro- cellulose⸗ Ueberzügen. Arthur Alphons Antonv Zimmer, Hollowav, Engl.; Vertr.: B. Bloch, 10. 11. 10. Herstellung
Pat. Anw., Berlin SW. 48. Verfahren zur Leopold
Sm. C. 29 3209. mehrfarbiger Effekte in Textilstoffen. . C Co. G. m. b. H., Frankfurt a. M. Sm. F. 30164. Verfahren zur Erzeugung von roten waschechten Färbungen auf der Faser. Farben⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer Co., Elber⸗ feld. 23. 6. 10. 0b. N. II 477. Verfahren zur Herstellung von Briketts aus Gemischen von Kohlen, Anthrazit, Koks, Hol; und deren Abfällen sowie Torf und anderen ennbaren Stoffen einerseits und Petroleum usw. andererseits. Naamlooze Vennootschap Briquet Jompaunj ¶Briket Maatschappy) te Amsterdam, Amsterdam; Vertr.: Dr. L. Wenghöffer, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. J. B. 10. 129. F. 322 O53. Verfahren zur Darstellung eines Einwirkungsproduktes von Benzoylchlorid auf Indigo. Farbwerke vorm. Meister Lucius E Brüning, Höchst a. M. 23. 3. 11. 13 E. 15 624 Vorrichtung zum Abschaben des Kesselsteins von den Heizrohren der Röhrenkessel. Arthur Manuel del Espino, Calcutta; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen, A. Büttner . E. k Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. 11e. A. 29 492. Verfahren und Vorrichtung zur Aufrechterhaltung eines gleichbleibenden Druckes an der Dampfentnahmestelle von Kraftmaschinen, inebesondere Anzapfturbinen. Allgemeine Elek— tricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 25. 4. 11. 14. S. 33 558. Verfahren und Verrichtung zur Regelung von insbesondere Kreiselverdichter an— sibenden Dampf- und Gasturbinen. Nobert Suczek, Mülheim⸗Ruhr, Augustastr. 10. 3. 4. 11. 14g. S. 53 738. Umschaltvorrichtung für Aus⸗ uff und Kondensationsbetrieb für Dampfmaschinen mit Sicherheitsventilen. Hannoversche Maschinen⸗ bau. Actien. Gesellschaft vormals Georg Ege— torff. Hannover⸗Linden. 24. 3. 11.
Ic. B. 55 170. Verfahren zum Unterküblen nd Wiedererwärmen der in Kühlräume eingeführten t. 6. J. Bennetter, Christiania; Vertr.: Hans Heimann, Pat. Anw., Berlin SW. 11. S. 8. 99. 199 S8. 52 243. Verfabren und Vorrichtung ur Verstärkung der Schwellenichrauben⸗Befestigungen bei den Holjschwellen von Schtenenwegen. Albert denry. Paris; Vertr.: A. Loll, Pat. Anw., Berlin 3X. 135 11 9 20e. G. 314 894. Pufferanordnung für Bahn⸗ wagen, die mit Wagen verschiedener Pufferentfernung , e, . Wag gtonfabrik Act. Ges.,
otha. 7. 8. ö 20. St. 166060. Einrichtung zum Niederlegen * Stromabnehmern elektrisch betriebener Fahrzeuge. er dert Stephan, Berlin, Ritterstr. 120, u. Wil ö. iin, Treptow b. Berlin, Beermannstr. 8. 218. ü. 19 668. Einrichtung zur Geschwindig. keitsregelung von Induktiongmotoren mittels, einer Far lade geschalteten Kollektormaschine; Zus. 3 Dat. 161 838. Attiengesellschaft Brown, Boveri * Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, 3 annheim⸗Käferthal. 7. 11. 10.
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Jechselstrommotoren, bei denen die dem Anker direkt * indirekt zugeführte Spannung durch Zu⸗ und lbschalten der Primärwicklungen von Transforma— . der von Teilen der Motorwicklung geändert 3 Rudolf Richter, Berlin, Chausseestr. 23, u. er, V. i. B. O. 2 3 656.
21. A. A 885. Verfahren, um aus einem Vechselstromnetz von hoher Spannung einzelne oder
Girerrechts., Verelng. Gengssenschafts, Zeichen. und der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem beson
für das Deutsche
Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der zas Vierteljaht. — Raum ener gespaltenen Petitzeile 20 5.
Staatsanzeiger.
1911.
Das Zentral ⸗Handelsregister für das Bezugspreis beträgt 1 4 80 8 für das In sertionspreis für den
Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen, deren Blatt unter dem Titel
Reich. (Mr. 223 A)
Ginzelne Nummern kosten 20 3. —
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oh. R. 27 953. Verfahren zur Herstellung von omni⸗ und volrvalenten vassiven Impfstoffen. Erben des Dr. Otto Rossel, Zernez, Schweiz, vertreten durch eine zur Testamentsdollstreckung ein— gesetzte Kommisston, bestehend aus den Herren Dr. F. Conradin, Chur, als Präsident, Dr. A. Im als Dr. Jules
Boßhard-Forrer, Zürich, u. Dr. Nengki, Belp, als Mitglieder; Vertt.: J. P. Schmidt u. D. Schmidt, Pat. Anwälte, Berlin 8. 68. 29. 8. 08. 30h. R. 32 449. Verfahren zur künstlichen Radioaktivierung von Sauensteff und, anderen refpirablen Gasen. Radium⸗Heil⸗Gesellschaft m. b. S., Charlottenburg. 1. 2. 11.
31. C. 20 363. Doppelleiter. Alexis De Coninck, Irelles (Brässel)z; Vertr.: C. Wessel, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 3. 4. 11.
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356. V. 98s. Vorrichtung zur selbsttätigen Begrenzung der wagerechten Lastbewegung bei Kranen. Voß Eo., G. m. b. S.. Düsseldorf. 14. 2. 11. 37a. G. 30 992. Ausführungsform des Ver⸗ fahrens zur zeitweisen Verstärkung der Eiseneinlagen von Eisenbetonkonstruktionen; Zus. z. Pat. 2198 737. Adolf Goerke, Berlin, Kalckreuthstr. 16. 14. 5. 07. 388. P. 23 6986. Maschine zur Herstellung von Kisten. George David Parker, Riverside, Calif., V. St. A.: Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Sarmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 13. 9. 09.
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beb- und senkbarem Schallarm. Erste Prager Munkwerke⸗ und Orchestrion⸗ Fabrik Diego Fuchs, Prag; Vertr.: B. Petersen, Pat.“ Anw., Berlin 8W. II. 8. 7. 11. 1298. P. 27 221. Sprechmaschine, deren schwin gender Schallstiftträger ein Ventil für einen Luft— Sder Gasstrom steuert. Walter Pauly, Rummels— burg⸗Berlin, Wüblischstr. 25. 5. 7. 11.
12h. N. 11 867. Zwicker mit unter Federwirkung stebenden Nasenklammern. Harm Newbold, Londen; Vertr.: E. W. Hoptins u. K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 19. 10. 10.
12zi. J. 13 778. Einrichtung zur selbsttätigen Temperatur oder Druckregelung. Arnold Jaenicke, Gr. TWichterfelde b. Berlin, Carlstr. 103. 1. 7. 11. 421. D. 22 770. Vorrichtung zum Gleichmachen der Ausdehnungskoeffizienten von Körpern, die unter der Einwirkung von Lichistrablen ein selbtätiges Deff nen und Schließen eines Absperrorgans bewirken. Fuftaf Dalsa, Stockholm; Vertr.: A. Elliot, Pat. Anw., Berlin 8W. 48. 17. 1. 10.
2m. A. E19 37A. Einstellvorrichtung für den Papierwagen von Nechenmaschinen mit Druckwerk. Aktiengesellschaft vormals Seidel Naumann, Dresden. 6. 9. 10.
2m. C. 20 225. Vorrichtung zur Verschiebung des Zäblwerkschlittens. Hugo Cordt, Oldenburg, Groh, Zeughausstr. 19. 26. 16. 10. ; 42m. R. 31 296. Vorrichtung zur Sicherung der Zebnerübertragung bei Thomas'schen Rechen— maschimen. Alexander Reißer, Wien; Vertr.: A. Gerfon u. G. Sachse, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 61. 30. 7. 10.
16a. L. 30 569. Verbrennungskraftmaschlne mit um eine Welle kreisenden, sternförmig angeordneten und einfach wirkenden Kraftzylindern. Nicolai Lamroff, St. Petersburg; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. W. Hilde⸗ brandt, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 61. 9. 7. 10. 16c. A. 17 429. Brennstoffpumpe für Ver, brennungekraftmaschinen. Attiebolaget Wigelius Motorer, Stockholm; Vertr.: F. Gerner, Rechis— anw., München, Karlspl. 14. 7. 7. 09.
46. M. 1 299. FKühlvorrichtung für, die Auslaßventile von Fahrzeugmotoren. Gustav Mees, Charlottenburg, Leibnizstr. 97. 6. 4. 11.
17a. . 31 8897. Unterlagscheibe mit aus der Scheibenebene herausgearbeiteten federnden Zungen. John Pie Jvor Lambie, Charles Robert Wrigley J. John Lambie, London: Vertr.: F. Haßlacher u. G. Dippel, Pat. Anwälte, Frankfurt a. M. 24. 2. 11. 478. F. 31 *69. Selbsttätiges Ventil für Wasser⸗ und ähnliche Leitungen. Hermann Otto
Foersterling, Berlin, Paulstr. 33. 5. 11. 10.
47h. G. 32 025. Kegelradwechselgetriebe. Ican Goebel, Darmstadt. 4. 7. 10. 19e. M. 41 414. Nietmaschine mit Schrauben⸗ spindelantrieb und selbsttätiger Abstellung des An— triebs. Dr-Ing. Friedrich Ritter von Merkl, Wien; Pertr: Dr. W. Friedrich, Pat. Anw. Berlin W. 8. ö 50b. D. 25 020. Stein für Müllerei und Holzschlifferzeugung. William Denso, Simmers⸗ dorf b. Forst i. 2. 12. 4 11. 50d. W. 33 71. Zentrifugalsichter. Andreas Weigand, Wittenberg, Bez. Halle. 6. 12. 08. 50e. B. 62 330. Windumschaltvorrichtung an Staubfiltern. Fa. W. FJ. L. Beth, Lübeck. 63611. 51b. instrumente. Vertr.:
Spielwerk für Saiten
rand t * ébrandt, Pe
Anwälte, Berlin SW. 61.
558. A. 18 819. Zylinderraviermas als Saugtrommel ausgebildeter, mit Fil; Überzogener Abgautschwalje. Actiengesellschaft der Maschinen⸗ fabriken Escher Wyss Co., Vertr.: H. Nähler u. F. Seemann, Pat. Anwälte, Berlin W. 61. 9. 5. 19.
63c. L. 2s 213. Zur Aufnahme des Motors und der Uebertragungorgane dienendes, aus mehreren rohrförmigen Teilen zusammengesetztes Gehãuse. Societé Lacoste & Battmann, Levallois Perret, Frankr. Vertr.. R. Deißler.! Dr. G. Döllner, M. Seiler. E. Maemecke u. W. Hildebrandt, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. S. 6. 68.
6 1b. L. 29 283. Vorrichtung zum hermetischen Verschließen tonischer Gefäße mit platter Wandung durch Zusammenpressen eines elastischen Ninges. Vietor Labarrére, Lourdes, Frank.:
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Zaͤrich;
Vertr.: Qamberts, JZeifig u. Dr. Lotterhos, Pat.Anwälte, Berlin 8wW. 61. 15. 12. 09. 70a. T. 180538. An einer unter Federwirkung stehenden Schnurtrommel mittels ausziehbarer Schnur o. dgl. befestigter Schreibstist. Malte Themlitz, Hamburg, Kosterthor 1. 14. 3. 11. 729. H. 5K i44. Sicherung für Gewehr—⸗ schlösser mit Schlagbolzen. Friedrich Hake. Spangen⸗ bergstr. l, und Louis Gebhardt, Grimmel⸗Allee 44 45, Nordhausen. 5. 5. 11. 72. S. 29 951. Vorrichtung zum Reinigen und Küblen der Seele von Rohrrücklaufgeschützen. William Däris Smith, Pittsburg, V. St. A. Vertr.: L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pit. Anwälte, Berlin SW. 68. 6. 10. 09. 72c. V. 974. Rohrwagen mit einer Gleit⸗— bahn für das Geschützrohr. Vickers Limited, Westminster, London; Vertr.: Paul Müller, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 16. 12. 18. 728. Sch. 25 582. Brandgeschoß. Cie., Le Creusot, Frankr.: Vertr.: Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 6. 3. 10. z2Zce. K. 45 990. Klappzielscheibenanlage. S. stiefer, Worms a. Rh. 22. 10. 10. 72f. V. 8211. Visiervorrichtung für Geschütze mit einer die Entfernungsskala tragenden Ziffern⸗ scheibe. Vickers Limited, Westminster (Engl); Vertr.‘ Paul Müller, Pat. Anw., Berlin SW. 61. 7. 10. 97.
Priorität aus der Anmeldung in Groß⸗Britannien vom 13. 2. 07 anerkannt. 72h. A. 19 384. Kühlvorrichtung für Maschinen— sewehrläufe. The Automatic Arms Compann, Buffalo, New Nork; Vertr.: H. Springmann, Th. 853 E. Herse, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. ö = 2h. F. 22 ATS. Selbsttätige Feuerwaffe mit Druckstück⸗ Sicherung. Fabrique Nationale d' Armes de Guerre, Herstal b. Lüttich; Vertr.: C. Röstel u. NR. H. Korn, Pat.“ Anwälte, Berlin 8 ..
F. 322 477. Selbsttätige Feuerwaffe. Fabrique Nationale d Armes de Guerre, HDerstal b. Lüttich; Vertr.. C. Röstel u. R. H. Korn, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 15. 2. 11. 2h. K. 46 475. Selbsttätige Feuerwaffe. Serge Korovine, Lüttich! Vertr.. C. Nöstel u. R. S. Korn, Pat⸗ Anwälte, Berlin 8W. 1I. 15. 12 19. Ta. C. 20 2309. Beim Oeffnen einer Tür Schüsse abgebender Alarmrevolper, Philivp Cuber, Lassowitz b. Tarnowitz, u. Josef Schwiertz, Beuthen DO.. S., Ecke Donnersmarck u. Friedrichstr. 13. 1. 11. 716. F. 28 587. Fernanzeiger für Schwankungen des Fluͤssigkeitsstandes und zum Aufzeichnen des Wasserverbrauchs. Hippolyte Josekh Sa. Force, Tevalloig. Perret b. Paris; Vertr.: M. Mossig, Pat.⸗ Anw., Berlin 8W. 29. 15. 10. 09. 21b. K. 14 913. Vorrichtung zum gleichzeitigen Ablesen der Stellung eines Schiffskompasses an beliebigen Stellen des, Schiffes, bei der die Ein⸗ schaltung von Widerständen durch Selenzellen und die Anzeige von Widerstandsänderungen mittels eines Amperemeters geschieht. Marcel Kiepach. Zagreb, Kroatien: Vertr.! Br. H. Abraham, Rechtsanw., Bremen, Obernstr. 14. 15. 3. 10.
7 6c. Sch. 37 2394. Flügelspinn⸗ oder Flügel⸗ Wirnmaschine mit einjeln elektrisch getriebenen Flügeln. Dr.-Ing. Heinrich Schueider, Neusalz k 14 1 11.
26. V. 9490. Verfahren und Maschine zum Ordnen kegelförmiger Spindelhülsen für Spinnereien. Luigi Vene, Pinerolo, Ital.; Vertr.: Dr. B. Alerxander⸗ 96 u. G. Benjamin, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 9. 7 10.
77h. L. 28 D231. Flugzeuge u. dgl. mit einem die Steuerflächen ein⸗
Schneider M. Mintz,
8 Fa.
Gleichgewichtssteuerung für
stellenden, zugleich die Gondel bildenden oder sonstigen Fendel. Henry Calder Lobnitz, Devonia, Engl.; Bertr: C. W. Hopkins u. K. Sfius, Pat. Anwälte, Berlin SW. 11. 30. 6. 99.
78c. S. 30 662. Verfahren zur Gewinnung von Nitroglvzerin aus Abfallsäuren. Sprengstoff⸗ werke Dr. R. Nahnsen Co. Akt. Ges. . Hamburg. 18. 1.10. . 804. S. 29 517. Brikettpresse mit offenem Preßkanal und beweglichem Preßdeckel. Paul Selig⸗ imann, Erefeld, Roßstr. 146. 2. 8. 09.
86a. S. 32 189. Brlkettpresse nach Pat. Aum. S. 39 M7 Zuf. z. Anm. S. 29 547 Paul Seligmann, Crefeld, Noßstr. 146. L. 9. 10. sIc. B. 60 208. Staubsichere Papierhülle für Schachtefn. Berlin ⸗Neuroder Kunstanstalten A. G., Berlin. 19. 9. 10.
27) Jurückziehung einer Anmeldung.
Die in Nr. 220A des Reichsanzeigers vom 18 9. 11 erfolgte Veröffentlichung der Patent⸗ anmeldung P. 26 551 Kl. 34e (Franz Pielot in
Breslau) ist ungültig. ) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent⸗ sucher zurückgenommen. 126. E. 14 273. eines mit Wasser bei erhöhter Temperatur abgebenden Stickstoffproduktz. H 129. B. S5 0. Verfahren zur Herstellung von Fstern des Santalols. 31 8. 11. 18a. D. 2A 110. Verfahren zum Beheizen weir zumiger Winderhitzer aus feuerfester Masse nebst Binderhitzer zur Durchführung des Beheizungs⸗ verfahrens. 10 7. 11.
p. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu entrichtenden Gebühr 221 folgende Anmeldungen als zurückgenommen. 6za. B. 9589. Einrichtung zum Nachfüllen von Kugeln an Kugelschleifmaschinen mit einem Druckring und zwei Kugelführungsringen, deren Führungsflächen von innen nach außen schräg ab⸗ fallend angeordnet sind und mit zur Drehachse der Ringe exzentrisch gelagertem umlaufenden Schleif⸗ steln. 22. 6. 11. 70a. W. 6 418. Löschvorrichtung für Füll⸗ federhalter. 12. 6. 11. sie, Sch. 34 963. Fördervorrichtung für Schüttgut, insbesondere Kohlen, Erze o. dgl. 19. 6. 11.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichsanzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
4 Versagung.
Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte * meldung ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des ein ftweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 121. F. 29 s36. Verfahren zum Prüfen des im Dampf enthaltenen Schmieröls aus dem Fleck, der Auf einer vom Dampf getroffenen Fläche ent⸗ steht. 8. 17. 10.
5) Aenderungen in der Person
* des Inhabers. Eingetragene Inhaber der folgenden Patente sind nunmehr die nachbenannten Personen. 6m. 228 S67. 296. 188 512 237 599 227 718. 29b. 115106 151 918 152 111 189 703 237 171. Internationale Celluloseester⸗Gesellschaft m. B. H., Spdowsaue b. Stettin. 1I2c. 22S 2RIG6. Dr. F. Krüger Langfuhr, Hauptstr. 141. 206. 231 595. Vereinigte Isolatorenwerke Akt. Ges.. Berlin ⸗ Pankow. 2rwa. 237 713. E. Lorenz Att. Ges.. Berlin. ID. 237 9353. Maffei⸗Schwartzkopff Werke G. m. b. S., Berlin. 21f. 236382 203 s17. Otto Falk, Frank⸗ furt a. M., Hotel Deutscher Kaiser. 35k. 1513861. Fa. Guido Horn, Berlin— Weißensee. 29a. 125 917 S9 139 212954. 2956. 108 511 187 947 189140 197 965 219848. 76. 127 016. Verelnigte Glanzstoff⸗ Fabriken Akt. Ges., Elberfeld. 254. 237 861. Carl Flohr, Berlin, Chaussee⸗ straße 35. 421i. 205 993. 6zi. 23 291. The Detachable Wheel Company of America. Wilmington, Neweastle, Delaware, V. St. M.: Vertr.: R. Deißler, Dr; G. Döllner, M. Seiler, C. Maemecke u. W. Hilde brandt, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 23h. 232 052. Hermann Hack, Hamburg, Wandsbekerchaussee 164. 68d. 238 408. K. Generaldirektion der Berg-Hütten⸗ und Salzwerke in Mänchen.
6) Aenderungen in der Person der Vertreter.
st. 232 874. Vertr.: Dr. D. Landenberger, Berlin 8W. 61.
158. 230 089. Jetziger Vertreter: B. Wasser⸗ mann, Pat Anw., Berlin SW. 68.
öä2n,., 232 722. Der bisherige Vertreter ist in Wegfall gekommen.
a3s. 231 907. Der bisherige Vertreter hat die
Verfahren zur i en mmoniak
Danzig⸗
Bertretung niedergelegt.