e
os 280] Vogt K Wolf A. G. in Gütersloh.
Die Herren Gesellschafter werden hiermit zu der am Freitag, den 20. Oktober er., Nachmittags 5 Uhr, im Hotel Kaiserhof in Gütersloh statt⸗ findenden ordentlichen Hauptversammlung ein⸗ eladen. Gesellschafter, die an der Hauptversamm⸗ ung teilnehmen wollen, haben gemäß z 16 der Statuten ihre Aktien oder die darüber lautenden Hinterlegungsscheine der Reichsbank bis zum L7. Oktober bei der Rheinisch⸗Wefstfälischen Diskonto⸗Gesellschaft in Bielefeld, bei dem Bankhause Delbrück, Schickler C Co. in Berlin oder bei der Geschäftskasse zu hinterlegen.
Tagesordnung:
1) Vorlage des Geschaftsberichts des Vorstands und
des Berichts des Aufsichtsrats.
2) Vorlage der Jahresbilanz und der Bewinn⸗ und
Berlustrechnung; Beschlußfassung, über deren
Genehmigung und über die Gewinnverteilung. 3) Beschlußfassung über die Entlastung des Vor—
stands und des Aufsichtsrats.
4 Erfatzwahl für die beiden ausscheidenden Mit— glieder des Aufsichtsrats. Der Vorfstand. Wilh. Vogt.
6) Erwerbs- und Wirtschafts⸗ ö genossenschaften. 56306
Hamburger Terraingenossenschaft Bernerau e. G. m. b. S. Generalversammlung am Freitag, den 6. Ok⸗ tober 1911, Abends 8 Uhr präzise, im Grindler Gesellschafts haus, Hamburg, Grindelallee 36. Tagesordnung: 1) Bericht des Vorstands und Aufsichtsrats über den Verkauf. Dazu Antrag Stock. 2) Beschlußfassung über Sicherstellung des Kapitals resp. Auszahlung eines Teils. 3) Antrag des Vorstands über eine dem Aufsichts⸗ rat und Vorstand zu gewährende Extraverguütung. 4 Beschlußfassung uber Auflösung der Genossen⸗ schaft. Verschiedenes. Der Aufsichtsrat.
. Q Q
7 Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwalten.
(õb2l8] Bekanntmachung.
Der Gerichtsassessor Felir Meyer in Erfurt ist heute in die Liste der bei dem Landgericht in Erfurt zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden.
Erfurt, den 23. September 1911.
Der Landgerichtesprãsident.
56219
In Gemäßheit des 5 20 der Rechtsanwalte⸗ ordnung wird hierdurch bekannt gemacht, daß die Rechtsanwälte Ernst Landwehr und Dr. jur. Johann Diedrich Bultmann in die Rechtsanwalts⸗ siste eingetragen sind.
Bremen, den 25. September 1911.
Der Präsident des Landgerichts:
H. H. Meier Dr. (ob 221] Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem unterzeichneten Gericht zugelassenen Rechtsanwälte wurde eingetragen: Rechts⸗ anwalt Heinrich Winter zu Mainz.
Großh. Hess. Amtsgericht Mainz.
56277 In die Liste der Rechtsanwälte des hiesigen Amts. gerichts ist der Rechtsanwalt Georg Henkys mit dem Wohnsitze Nordenburg am 20. September 1911 eingetragen. Nordenburg, den 20. September 1911. Königliches Amtsgericht.
(6222 Bekanntmachung.
Der Gerichtsassessor Dr. Johann Slawski von hier ist in die Liste der beim Königlichen Amts— gericht hierselbst zugelasenen Rechtsanwälte ein⸗ getragen worden.
Posen, den 25. September 1911.
Königliches Amtsgericht.
In die Liste der bei dem hiesigen Gerichte zuge⸗ laffenen Rechtsanwälte ist beute der Rechtsanwalt Dr. Dansauer in Saarbrücken 3, Reichestraße 3, eingetragen worden. Saarbrücken, den 21. September 1911. Königliches Amtsgericht.
gelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden. Straßburg i. Els., den 25. September 1911. Der Landgerichtspräsident. s5s216)
Der Name des verstorbenen Rechtsanwalts
hiesigen Herzoglichen Landgericht zugelassenen Rechts⸗
—w—
Der Landgerichtspräsident: Thielemann.
Eintragung des Rechtsanwalts Richard Jung in der Liste der bei dem Landgerichte Nürnberg zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte wurde heute wegen Ver⸗ zichts auf Zulassung gelöscht.
Nürnberg, den 25. September 1911. Der Präsident des K. Landgerichts.
r Rechtsanwalt Johann Reißner in Leipzig
die Zulassung zur Rechtsanwaltschaft bei dem rieichneten Amtsgericht aufgegeben. Seine Ein⸗ 6 Rene nenn
e gelb cht
pon
; z 137 37 1 i r, , ,,,, 1 4 * ragung in die Anwaltsliste ist deshalb heute
worden.
9) Bankausweise.
6226 mene, er Banerischen Notenbank
vom 23. September 1911.
Attiva. 6 Metallbestanʒꝛdꝛüꝛꝛ . . 29 291 909 Bestand an Reichskassenscheinen.. 38 000
ö Noten anderer Banken 32959000 z Wechseln 49970999 8 Lombardforderungen 3314000 ö g9featen-⸗- 64 000 ö sonstigen Aktiven... 2 460 000 Passiva. Das Grundkapital... 200 000 Der Reservefondd. . 3 750 000 Der Betrag der umlaufenden Noten. 66 436 000 Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ bindlichkeiten 665585310 000 Die an eine Kündigungsfrist gebundenen Verbindlichkeitn ...... 2 Die sonstigen Passia ..... 5 336 000
Verbindlichkeiten aus welterbegebenen, im Inlande zabhlbaren Wechseln Æ 1372 175,38. München, den 26. September 1911. Bayerische Notenbank. Die Direktion. os 225] uebersicht ö der Sächsischen Bank zu Dresden am 23. September 1911. Aktiva. Kursfähiges deutsches Geld.. A 118 457113. Reichskassenscheinee. . 720 705. Noten anderer deutscher 15 323 860.
Bankeen — Sonstige Kassenbeständedn, * 759 618. — Wechselbestãnde . * . * . . *. 75 471 824. 666 dLombardbestůnde . 15 887 569. — Gffettenbestãnde . 1185 549. — Debitoren und sonstige Aktiva. . 85844 308. —
— Vaffiva.
Eingezahltes Aktienkapita! .. M 39 900 00. RNeserhe fonds, Jööog gon. — Banknoten im Umlauf. 146 087 100. Täglich fällige Verbindlich
. ; 34 968 839. —
An Kündigungsfrist gebundene
Verbindlichkeiten. . 22 577 542. —
Sonstige Passia... 1450 056. —
Von im Inlande zjahlbaren, noch nicht fälligen
Wechseln sind weiter begeben worden A 3315 052528. Die Direktion.
õ6 227 Stand der Badischen Bank
am 23. September 1911. Aktiva.
Metallbestand ... . a 8 349 068 28 Reichskafsenscheine . 12 415 — Noten anderer Banken.. 2 756 200 — Wechselbestand.. . 16773 885 07 Lombardforderungen ... 112 957 385 — k 403 39503 Sonstige Atti os? . 35602201260
D DT
Vassiva.
Grundkapital * . * . * . * 666 9 000 000 2 Re ere fand; ,,,, d . Umlaufende Noten. . 20 916 800 — Sonstige tãglich fällige Verbindlich ä , . An eine Kündigungsfrist gebundene Verbindlichleitenn J. — — Sonstige Passiaa . 219247 4 D TTT Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zablbaren Wechseln 3532 153,79.
ü ä
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
56231 Bekanntmachung.
Die Bankfirma Georg Götz, bier, und die Dresdner Bank, Filiale Augsburg, hier, haben im Auftrag des Frankfurter Sppotheken⸗Kredit⸗Vereins in Frank⸗ furt 4. M. bei uns den Antrag gestellt:
15000 000. — 169 Hypothekenpfand⸗ briefe Serie 51, verlosbar und kündbar ab J. Januar 1921, des Frankfurter Sypotheken⸗ Kredit Vereins zu Frankfurt a. M. zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Augsburg, 26. September 1911.
Bulassungsstelle für Wertpapiere an der
Börse zu Augsburg.
Ernst Schm id, Vorsitzender.
56235 ö. Von der Dresdner Bank und dem J. Schgaff. baufen'schen Bankverein, hier, ist der Antrag gestellt
worden: „15 000 000, — 4009 auf den Inhaber lautende Hypothekenpfandbriefe Serie 51, verlosbar und kündbar ab 1. Januar 1921, des Frankfurter Hypotheken⸗Kredit ⸗Vereins zu Frankfurt a. M. zum Börfenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 26. September 1911. ; Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Helfft. 56234 Der Centralverlag der Stadtbriefe Deutsch— lands Gesellschaft mit beschränkter Haftung ist lt. Beschluß der Gesellschaft aufgelöft worden. Die Gläubiger wollen sich bei dem Liquidator melden. Teo Preuß, Liguidator, Pots damerstraße 83 b.
562331
Der Verwaltungsrat hat in seiner Sitzung vom 27. September er. gemäß 5 43 der Satzung für das Geschäftsjahr 1911 die Ausschreibung eines . von 280, der Nettovorprämie be— schlossen.
Berlin, Schiffbauerdamm 165, den 27. Sep⸗ tember 1911.
„Ceres“ Hagelversicherungsgesellschaft auf Gegenseitigkeit in Berlin.
Der Verwaltungsrat. H. Doh se, Vorsitzender.
ons? 4 Otto Wolff E Co., G. m. b. 8. Berlin sw. A2, Lichterfelderstr. 28.
Die unterzeichneten Liquidatoren zeigen hiermit an, daß in der Generalversammlung der Gesellschaft vom 3. Mai 1911 die Liquidation der Gesellschaft be= schlofsen worden ist. Wir ersuchen gleichzeitig hier⸗ durch gemãß 5 65 Absatz 2 des Gesetzes vom 20. April 1892 in der Faßung vom 20. Mai 1838 die Gläubiger der Gesellschaft, sich bei derselben zu melden.
Otto Wolff Co. G. m. b. S. in Ligu.
Hermann Stern. Ottmar Strauß. Hö6 25
Die . Berliner Dampfkesselfabrik F. Buhe Nachf. G. m. b. H. zu Wittenau, Wittestraße 75 76, ist mit dem heutigen Tage in Liquidation getreten.
Die Gesellschaft ist aufgelöst.
Zum Liquidator ist der Ingenieur Oscar Arntz zu Wittenau, Wittestr. 765 76, bestellt worden.
Forderungen an die Gesellschaft sind bei dem unterzeichneten Liquidator anzumelden.
Wittenau, den 15. September 1911.
Berliner Dampfkesselfabrik F. Buhe Nachf. G. m. b. S. 1. Lia.
Der Liquidator: Oscar Arntz.
bõb69] Bekanntmachung. Gemäß § 3 der Satzung vom 1. Jam machen wir hierdurch bekannt, daß der Jenn rat der Gesellschaft für das Geschãfte a in Einhebung eines Nachschusfes in det. *. der gezahlten Vorprämie beschlossen hat. n Berlin, den 26. September 1911. Norddeutsche Hagel Versicherungs. Gesels auf Gegenseitigkeit zu Verlinke Sch els ke, Generaldirektor.
56230 Bekanntmachung.
Der Verwaltungsrat hat in der orden Sitzung am 26. September er. gem. ö Saß ung für das Geschäftsjahr 1911 *. schreibung eines Nachschusses von 789 der] vorprãmie festgesetzt. e
Berlin, den 27. September 1911.
Preußische Hagel · Versicherungs Gesellschaft anf Gegenseitigkeit zu ge Der Direktor: . Scherenberg.
56232 Bekanntmachung.
Die Porzellanfabrik Weiden Gebrüder Bar Gefellschaft m. b. H. hat sich am 23. St 1911 aufgelöst. Die Liquidation firma 1 Porzellanfabrik Weiden Gebrüder Bauscher g schaft m. b. H. in Liquidation. Die Glaub der Gesellschaft werden hiermit aufgeforden Ansprüche bis längstens 1. Dezember 1 anzumelden. An Stelle der aufgeloösten Geses wurde mit Wirkung vom 1. Janugr Igll Aktiengesellschaft unter der Firma Porzellan Weiden Gebrüder Bauscher gegründet.
Sämtliche Aktiva und Passiva der aufg Gefellschaft wurden von der neugegründeten gesellschaft übernommen.
Weiden, 23. September 1911.
Porzellanfabrik Weiden Gebrüderganst Gesellschaft m. b. S. in Liquidation. August Bauscher. Heinrich Otte
sösees Bank für elektrische Unternehmungen in Zürich.
Aktiva.
Bilanz per 30. Juni 1911. Pass
ö Fr. C. 1) Anlagen gemäß 5 3 der — Statuten:
a. Aktien und Stammanteile S6 713 187 -
b. Vorschüsse in Kontokorrent 22 291 622 97
c. Einzahlungen auf Syn⸗ dikatsbeteiligungen ... 3493770 90 2) Diverse Effekten ..... 2069 9g98 35
3 Bankguthaben... 17 194 538 63
VT. 1) Aktienkapital... 60000 2) Ordentlicher Reservefonds .. C0 3) Spezialreservefonds; .... 1500 4 400 Obligationen Lit. A. wopon Fr. 603 000, — per 1. Oktober ll gun nleneee, . 25 109 c 5) 44 0, Obligationen Lit. B. . 238 M 6) 45 , Obligationen Lit. O.. 5 00M 75 4550 Obligationen Lit. D.. 5000 8 45 G0 Obligationen Lit. .. 10 000 9) Noch ausstehende verfallene
Obligationen . 119 10) Obligationenrũctzahlungs⸗ prämienkonto Lit. A und B. 970 n 11) e, ,, . . 584 12) Unerhobene Dividenden. 31 13) Diverse Kreditoren... 3865 14 Gewinn und Verlustkonto. 6 491 A 131 763 117 85 131 763 ll Soll. Gewinn ⸗ und Verlustkonto per 30. Juni 1911. Haben Fr. C. *.
Zinsen auf dem ausgegebenen 33 DObligationenkapital ...... 1873 335 * Uebrige Passivzinsen 135 93115
Steuern und übrige Unkosten 639 080 76 Emissionsverlust auf den 4 0
Obligationen Lit. 5? 200 000 - Bezahlte Provisionen abzͤglich Wechsel⸗
J 3 221 40
ee 8 8122010
9 332 S08 41
Laut Beschluß der Generalversammlung wird die Dividende für 1910 1911 auf Fr. 106 ver Aktie festgesetzt und kann bei unseren Zahlstellen vom 28. September ab erhoben werder.
Der Vorstand.
Zürich, den 23. September 1911.
Saldovortrag vom Vorjahre .... 1863 Ertrag der Anlagen gemäß § 3 der
i 38664 Ertrag der diversen Effekten.... Zinsertrag von Bankguthaben... 33
K
3 n
os 229] . Bank für elektrische Unternehmungen in Zürich.
Der Dividendenschein Nr. 16 unserer Aktien
wird vom 28. September 1911 hinweg mit Fr. 100, — per Aktie spesenfrei eingelöst:
in Zürich und St. Gallen bei der Schweize— rischen Kreditanstalt, in Basel bei der Schweizerischen Kredit⸗ anstalt, bei der Aktiengesellschaft von Sꝑpeyr Co., in Genf bei der Schweizerischen Kreditanstalt, beü der Union Financiere de Geneve, bei der Ranque de Paris et des Pays- Kas, in Berlin bei der Hauptkasse der Allgemeinen Ele ktricitats⸗Gesellschaft, bei der Deutschen Bank, bei der Berliner Haudels⸗Gesellschaft, bei der Nationalbank für Deutschland, bei dem Bankbause Delbrück Schickler C Co., bei der Dresdner Bank, bei der Bank für Handel und Industrie, k Bankhause Hardy Æ Co., G. m. in Frankfurt a. M. bei dem Bankhause Ge⸗ brüder Sulzbach,. bei der Deutschen Bank Filiale Frankfurt
a. M., bei der Filiale der Bank für Handel und Industrie,. bei der Dresdner Bank in Frankfurt a. M., bei dem Bankhause Johann Goll * Söhne, bei dem Bankhause Grunelius Æ Co., bei dem Bankhause D. Æ J. de Neufville, in Darmstadt bei der Bank für Handel und Industrie, in Cöln a. Rh. bei dem Bankhause A. Leun, bei dem Bankhause Salomon Oppenheim jun. Æ Eie.
Bei den deutschen Zahlstellen erfolgt die Zahlung in Reichsmark zum Tageskurse für kurze Wechsel auf die Schweiz.
Zürich, den 23. September 1911.
Bank für elektrische Unternehmungen.
Internationale Eisenbahn Schlafnin und Große Europüische Expresnz Gesellschaft. ;
Compagnie Internationale des ag Lits et des Grands Express Europe
Da die zum 19. September anberaumt ordentliche Generalversammlung nicht ge treten und daher nicht beschlußfäbig war. * uns, die Herren Aktionäre hierdurch einzuladen. am Freitag, den 6. Sttober 1911. NRachmu 2 Ühr, bei dem Sitze der Gesellschꝛft, * Ducale in Brüssel, stattfindenden zweiten samm lung keiljunehmen, um, ohne Rücstt Anzahl der vertretenen Aktien, über die in Versammlung angeführten Punkte zu derbanen
Tagesordnung: Erhöbung des Kapitals. Abänderungen der Statuten. Ernennung von Verwaltungsräten.
Um der Versammlung beizuwohnen, . Aktionäre die Bestimmungen des auf 4 der Aktien angegebenen Artikel 36 der Stan füllen. 216 Die Aktien müssen 6 Tage vorher folgend aufgeführten Stellen hinterlegt e .
n Brüffel: ei dem Sitze der Gesehh
29 Rue Ducale, g ber der Soci cis G enSrale de Hels 3 Montagne du Pare, bei der e,. . ae Rem et de Depots, 17 March s.. in Lüttich: bei den Herren Nageln Sohn Æ C., Bankiers, 24 in London: Her w iniiams Beacon Limited, 2 Cockspur Street, . in Cöln: bei Herren Sal. Oppenheim Co., Bankiers. din in Paris im Bureau der General der Internationalen Schlafwagen schaft, 40 Rue de 1 Arcade, * bel er Societe Generale pon. xiser 1c d46veloppement 4 mer ee et de l'Industrie en F 5 54 Rue de Provence. ö
229.
Fünfte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 28. September
Das Zentral -⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Selbstabholer auch durch die Königliche Erpedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen
Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Staatsanzeigers, SW.
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden
Handels⸗ Güterrechts⸗ Vereins⸗, Genoffenschafts., Zeichen isenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem
und Musterregistern, besonderen Blatt unter dem Titel
1911.
eintragsrolle, über Warenzeichen,
—
. der Urheberrechts
Bezugspreis beträgt L S0 3 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten ZO J. —
hente die Nrn. 229 X. und 229 B. ausgegeben.
In sertionspreis für den Raum einer 4 gespaltenen Petitzeile 30 5.
soõb2 49 Bekanntmachung.
Der Patentanwalt Wilbelm Giesel in Berlin ist gestorben. Sein Name ist in der Liste der Patent⸗ anwälte gelöscht worden.
Berlin, den 23. September 1911.
Der Präsident des Kaiserlichen Patentamts: Hauß.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.) ) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Er⸗ seilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Be⸗ nutzung geschützt. 4a. G. 32 714. Dampflampe, bei welcher der Brennstoff dem Verdampfer durch den Druck einer erwärmten Luftmenge zugeführt wird; Zus. z. Pat. 5309. Gesellschaft für Beleuchtungs⸗ und Heiz Wesen Mars“ m. b. H.. Berlin. 4. 10. 10. 4a. M. 44 E77. Verfahren zur Herstellung von unverbrennlichen Dochten aus Silicium-Kohlen⸗ stoffverbindungen für flüssigen oder zu verdampfenden Brennstoff. Dr.Ing. Berthold Monasch, Augs⸗ burg, Prinzregentenstr. ). 3. 4. 11.
48. Sch. 36 260. Pyrophor⸗Gasanzünder mit federnd gegen den Anreißer gedrücktem Pyrophor⸗ erer. Paul 1 Lichtenberg, Niederbarnim⸗ straße 26. 4. 8. 10.
1g. L. 32 124. Stehender Glühlichtbrenner mit hängendem Glühkörper. Othmar Lenz, Berlin, Walostr. 26. 1. 4. 11.
5a. P. 26 150. Verfahren zum Abdichten wasserführender Schichten oder dergl. mittels Betons. Georg Pauli, Altenheim, Baden. 12. 12. 10.
Priorität aus der Anmeldung in Frankreich vom 31. 1. 10 anerkannt. 5a. St. 15 272. Verbindung für Tiefbohrer mit mehreren auswechselbaren Meißeln mit der Bohrstange mittels doppelt Fkonischer Hülse. Nikolaus Staub, Schiffweiler, Kr. Ottweiler. 13.610. 358. K. 44 840. Verfahren zur Kühlung von Gruben. Richard Kietzer, Berlin, Kaiserallee 18. 14. D. 10. 6d. W. 22 326. Verfahren zur Unschädlich⸗ machung des im vergorenen Bier noch enthaltenen koagulierbaren Eiweißes u. dgl. Hans Wernger, Rio de Janeiro: Vertr.. B. Wassermann, Pat. Anw., Berlin SW. 68. 14. 6. 09. sf. FJ. 22 117. Quecksilberspundapparat. Michael Fertl, Schwabach. 3. 4. 11.
Sa. S. 17 537. Strahngarnmercerisiermaschine mit einem um eine wagerechte Achse schrittweise in Umdrehung versetzten Garnwalzenträger für die dagerung der Garnspannwalzen. Paul Hahn, Nieder⸗ lahnstein a. Rh. 14. 7. 09.
S8. P. 26 207. Wäschetrockengestell mit aus wei Ständern berausklappbaren Tragleisten. Romed Blank. Dürrnberg b. Hallein, Oesterr.; Vertr.: Jarl Förster. Halensee b. Berlin, Friedrichsruher⸗ straße 20. 28. 12. 10. ;
Sd. Sch. 35 7357. Antriebsvorrichtung für Zentrifugen⸗Waschmaschinen. Otto Schulz. Grune⸗ wald b. Berlin, Auerhachstr. 17. 28. 5. 10.
Sf. L. 31 2399. Vorrichtung zum Zerschneiden des Stickgrundes längs einer Stickereikante. Henri Levy. Rerschach, Shweiz; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, C. Maemecke u. n amt Pat.⸗Anwälte, Berlin 8W. 61. 12. 1.
128. A. A0 658. Siebvorrichtung zur Ab— beidung fester Teile aus Flüffigkeiten. Amme, ,. A Konegen, Akt⸗Ges., Braunschweig. 128. D. 22 389. Vakuumfilter mit Einrichtung . einer durch das Ahlassen des Filtrgtes nicht ge— körten Filtrierung. Walter Deckert, Berlin, Wins⸗ rah 11 710
120. C. 19 006. Verfahren zur Darstellung
120. F. 20 042. Verfahren zur Darstellung . Methvlenaceton und seinen Oomologen. Farben⸗ ern 636 Friedr. Bayer Co., Elber- 120. K. 45 992. Verfahren zur Darstellung n Quccksilberverbindungen der Sulfamidbenzoe— an 13. Johannes Kerb, Berlin, Meinekestr. 10. . K. 46 301. Verfahren zur Darstellung In Quecksilberverhindungen der Sulfamidbenzoe⸗ kenns, ne lnm. ü. 4 53. Dr., Johannes 123 Berlin, Meinekestr. 10. 25. 11. 10.
und z *. 62 228. Vorrichtung zur Vorwärmung nd Unthärtung des Kesselspeisewassers; Zus. z. Anm. 3 n SOtto Bühring Wagner G. m. 13 Mannheim. 6. 3. 11. . 3b. P. 24 20965. Vorrichtung zur Reinigung , lessel veisemasser innerhalb eines Heizröhren⸗ 6 , . Pielock, Berlin, Landshuterstr. 14. a. S. 21 62. Spxeiseregler für Dampf⸗ ichn andere Flüssigkeite behälter, mit schwingendem Der other Robert Cooke Sayer, Bristol, Engl 139. Boehm, Pat. Anw., Berlin S. 42. 8. 6. 10. 1b. Sch. 35 0809. Wasserstandsregler für
Lamnf e * ö . Tampfkessel u. dgl. mit Steuerung des Speise⸗
ventils durch einen Schwimmer. Johann Schulte, Benrath b. Düsseldorf. 4. 10. 09. 136. St. 15 790. Vorrichtung zur Erwärmung von Wasser durch die Auspuffgase einer Ver⸗ brennungsmaschine. Ivan Antonowitsch Stroganoff, Moskau; Vertr.: H. Caminer, Pat.Anw., Berlin 8 63. 9 12. 19. 138. S. 324 02323. Damwpfwasserableiter mit zwei oder mehreren Ventilen. George Philip Skip⸗ worth, Livry, Frankr.; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u.. E. Herse, Pat. Anwälte, Berlin . E48. O. 6899. Steuerung für schwungradlose Dampfmaschinen mit zwangläufig von der Kolben⸗ stange aus bewirkter Vorsteuerung. Officine Elettro Meccaniche Akt. ⸗Ges.. Rivarolo Ligure, J A. Rohrbach, Pat. Anw., Erfurt. 158. K. 46 592. Formzwvlinder für Rotations- tiefdruckmaschinen mit Rakel; Zus. z. Pat. 236 935. Kempewerk Nürnberg Carl Kempe sen. u. Carl Blecher, Nürnberg, Senefelderstr. 7 11. 23. 12. 10. 15h. E. 16179. Aus mehreren Stofflagen bestehendes Stempelkissen. Louis Ebert, Dresden, Augsburgerstr. 28. 13. 9. 10. 151. D. 24 416. Verfahren zum Betriebe von Kopiermaschinen. Deutsche Maschinen⸗Vertriebs⸗ Gesellschaft m. b. H., Berlin. 21. 12. 10. 20a. P. 25 484. Seilhängebahn mit bewegtem Tragseil und am Tragseil befestigtem Förderkorb. Richard Petersen, Schlachtensee b. Berlin. 11. 8. 10. 21a. C. 19 612. Vorrichtung zum photo⸗ graphischen Aufzeichnen der Bewegung einer in einem Kapillarrohr enthaltenen, mit einem Elektrolyten in Berührung stehenden und vom Linienstrom durch⸗— flossenen Quecksilbersäule zum Zwecke der Wiedergabe telegraphischer Zeichen. Thomas Me Clelland De Bingham, London; Vertr.: M. Mossig, Pat. Anw., Berlin 8W. 29. 21. 7. 10.
Priorität aus der Anmeldung in Großbritannien vom 22. 7. 09 anerkannt. 21a. S. 32 168. Gesprãächszählerschaltung für selbsttätige Fernsprechvermittlungsumschalter, bei welcher die Zählung nach Gesprächsschluß erfolgt; Zus. z. Pat. 224 022. Siemens & Halske Att. Ges., Berlin. 29. 8. 10. 21a. S. 32 471. Schaltungsanordnung für an öffentliche Fernsprechnetze angeschlossene Privat⸗ zentralen mit selbsttätigen Wahlschaltern. Siemens c Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 22. 10. 19. 2La. S. 32530. Anordnung für Gruppen— vermittelungsumschalter. Siemens C Halske Akt. ⸗Ges., Berlin. 5. 11. 10. 21a. S. 33 288. Löschfunkenstrecke. Dr. Georg Seibt, Schöneberg⸗Berlin, Hauptstr. 9. 25. 2. 11. 21a. T. 16 160. Fernspiechschrank. Telephon Apparat Fabrik E. Zwietusch Æ Co. G. m. b. H., Charlottenburg. 4. 4. 11. 216. A. 20 700. Verfahren zur Herstellung von Trägern der wirksamen Masse eleftrischer Sammler: Zus. 3. Pat. 217 084. Accumulatoren⸗ Fabrit Akt. Ges.. Berlin. 2. 6. 11. 2Ic. A. 19 760. Quecksilberkontakt. Anschütz C Co., Neumühlen b. Kiel. 26. 11. 10. 218. F. 26 562. Einrichtung zur Regelung der Stromaufnahme und Stromabgabe einer Puffer⸗ batterie bei Anlagen mit einer in Reihe zu der Batterie liegenden Zusatzdynamo. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 24. 11. 98. 21d. F. 31 353. Kaskadenschaltung einer ein⸗ oder mehrphasigen Induktionsmaschine mit einem mechanisch von ihr unabhängigen Gleichstrom⸗ Wechselstrom⸗Ein⸗ oder Zweiankerumformer; Zus. z. Pat. 229 921. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesell⸗ fchaft, Berlin. 24. 11. 10. 218. S. 28 Ssz27. Verfahren und Einrichtung zur Regelung der äußeren Phasenverschiebung von Drehfeldmaschinen. Siemens Schuckert Werke G. m. b. H.. Berlin. 17. 4. 99. 2ZId. S. 234 496. Antrieb eines Frequeni⸗ wandlers. Socitsé Alsacienne de Constructions Mécaniaues. Belfort: Vertr. C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. 21. 8. 1. 21f. C. 18 8418. Bogenlamxe mit abgestützten Elektroden. Tito Livio Carbone, Charlottenburg, Bismarckstr. 111. 1. 2. 19. 2if. E. 16738. Glühlampenfassungsnippel. Friedrich Erk. Kleinschmalkalden i. Thür. 8. 3. 11. 21f. F. 31 02709. Elektrische Glühlampe mit strahlenbrechender Umhüllung. Ernest Léon Frenot, Paris; Vertr.: Dr. Chr. Deichler, Pat. Anw. Berlin 8sW. 11. 3. 10. 10. 21f. G. 29 269. Vorrichtung zur Erzeugung des elektrischen Lichtbogens zwischen Bogenlampen— elektroden. Gesellschaft für elektrotechnische In- dustrie m. b. O.. Berlin. 24. 5. 09. 215. S. 52 726. Vorrichtung zum Messen des Hochbakunms bei Entleerungsanlagen für elektrische Glühlampen. Alfred Hornbogen. Willomitz b. Kaaden, Böhmen; Vertr.: P. Breddin, Pat. Anw. Cöln. 16. 12. 10. 21f. S. 33 756. Entlüftungseinrichtung Glüblampen. Walter C Macdonald G. m. b. S., München, Bruderstraße 12. 29. 4. 11. 228. B. 62 253. Verfahren zur Darstellung eines Küpenfarbstoffs der Anthracenreibe. Badische i Æ Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. , 248. U. 4253. Verbrennungsanlage für Aborte mit einem kippbaren Aufnahmebehälter über einer Feuerung. United States JIncinerator Com-
pany. Buffalo, V. St. A.; Vertr.: M. Schmetz, Pat. Anw., Aachen. 17. 12. 10. . 27c. L. 30176. Ventilator mit unter Ge⸗ wichtswirkung stehender Regelungsklappe. Martha Leiter, geb. Klinkigt, Ohorn i. S, Amtsh. Kamenz. 3. 5. 10.
3Ka. S. 52 409. Elekt ischer Widerstandsofen, dessen Futter den Heizwiderstand bildet, mit einer eine gegenseitige senkrechte Bewegung zwischen Tiegel und Schacht bewirkenden und bei gehobenem Tiegel den Schacht oben abschließenden Hebevorrichtung. Hugo Helberger, München, Emil⸗Geisstr. 11. 10.
31b. W. 37 402. Elektro⸗Magnetische Klopf⸗ vorrichtung (Vibrator) für Formmaschinen. König⸗ lich Württembergischer Fiskus, vertreten durch 8 iich württembergischen Bergrat, Stuttgart, 31. O. .
Ic. B. 58 314. Maschine zum Mischen und Mahlen von Sand, besonders Formsand, bei der dag zu bearbeitende Gut durch eine Reihe von Förder⸗, Misch⸗ und Siebvorrichtungen einer schräg
liegenden Trommel mit Hebeschaufeln zugeführt
Ohio. V. St. A.; Vertr.! Dr. D. Landenberger, Pat. Anw., Berlin SW. 61. 18. 4. 10.
Herstellung von Kaliberwalzen mit Hartgußkalibern nach Patent ⸗ Anm. B. 60 416 benutzten eisernen Buch jr., Weidenau a. Sieg. 12. 5. 11. 2321c. S. 52 246. Verfahren zur Herstellung von Walzen aus Profileisen, die zusammengehalten werden. Heinrich Helmes u. Wilhelm Ober⸗ 81e. R. 32 348. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung gas und blasenfreier Metallblöcke. fabrik, Düsseldorf⸗Derendorf. 16. 1. 11.
Ic. W. 60 416. Verfahren zur Herstellung von unter Benutzung eiserner Radialsteine als Formteile oder Formelnlagen. Friedrich Buch jr., Weidenau 22b. B. 25 844. Zusammenschieb⸗ und ⸗legbares Gestell zur Unterteilung des Raumes von Neise— bilfenahme von Tünnen Brettchen, Papptafeln o. dgl. Adolf Pinkert, Dresden, Ferdinandstr. 14. 15. 10. 10. einander nachstellbaren Putzrollen. Alexanderwerk A. von der Nahmer Att.ů Ges., Remscheid. 34. B. 62 071. Putzer.
Berlin, Hasenhelde 55. 20. Z. 11.
329. U. 41402. Matratze. Herrmann Uhlich, Berlin, Immanuelkirchstr. 6, u. Theodor Müller, 2AI. M. 41 525. Schwimmer zur selbsttätigen Absperrung der Heizquelle bei Kochvorrichtungen. Fritz 25a. D. 24 228. Begichtungswagen für Hoch—⸗ ofenschrägauf züge. Emil Dänhardt, Algringen, 36. A. 20 333. Vorrichtung zur Abdichtung des die Glieder eines keramischen Heizkörpers, durch⸗ äußersten Gliedes. Andreas W. G. Andersen, Dresden, Eisenstuckstr. 6. 24. 3. 11. eines Dampf⸗Heijkörpers mit Feuerung durch gas— förmigen, flüssigen oder festen Brennstoff oder mit dampf. Hermann Frank, Hannover, Humboldt⸗ straße 26. 6. 12. 10.
37. G. 32 162. Walzeisenrinnensprosse mit Gladtafelbefestigung nach Patent 225 171; Zus. z. Pat. 225 171. Heinrich Gockel, Neuwied a. Rh. 23.
maschine mit stufenweisem Zurichten des Hobelgutes. Armand Rasch, Bärnsdorf b. Moritzburg 4. Sa. t0a. B. 38 651. Verfahren der orydierenden Röstung sulfidischer Zinkerze (3inkblende) in sauer— stoff⸗ und wasserdampfhaltigen Verbrennungsgasen. Rudolf Schenck, Breslau, Technische Hochschule, Thomas, Rochusstr. 15, Aachen. 12. 5. 10. 40a. R. 29 3291. Verfahren zum chlorterenden
a rn M ö Röstöfen. Helsingborgs Kopparverks. Aktie⸗ bolag, Helsingborg, Schwed.; Vertr.: Lamberts, 8. 10. 09. 40a. S. 320 7143. Verfahren zur Darstellung mit anderen Metallen nebst Siliciumkarbid. Alf Sindiug⸗Larsen u. Ole Johannes Storm, Kristianig; Pat.⸗Anwäͤlte, Berlin 8W. 61. 29. 1. 10.
86 — . * — * * Za. Sch. 37918. Kopfgelenk für Zirkel; Gartenstr. 7. 16. 3. 11.
E2b. B. G62 374. Richtvorrichtung für das An⸗ Schweiz; Vertr.: B. Tolksdorf, Pat. Anw., Berlin .
die Flüssigkeit gedrehtem Flügelrade. Esim Kotowoj, Praga b. Warschau; Vertr.: G. v. Niessen, Pat.“
wird. Horace Greeley Boughton, Clexeland, He. B. 63 098. Ausführungsform der zur Radialsteine: Zus. z. Anm. B. 60 416. Friedrich von Gußstücken mit profilierten Einlagen, besenders länder, Völklingen, Saar. 31. 10. 10. Rheinische Metallwaaren⸗ und Maschinen⸗ Kaliberwalzen mit beliebig tiefen Hartgußkalibern a. Sieg. 8. 16. 10. koffern, Hut und Lagerkartons o. dgl. unter Zu— 3 4c. A. 20 724. Messerputzmaschine mit gegen⸗ 9. 6. 11
Hedwig Bahls, 2 Mariendorf b. Berlin, Rathausstr. 97. 1. 5. 11. Meißner, Charlottenburg, Englischestr. 30. 11. 6. 19. Lothr. 14. 11. 10. setzenden Verbindungsrohrs gegen die Wand des 360. F. 321496. Verfahren zum Betriebe Beheizung durch elektrischen Strom oder Wasser— 386. R. 33 23210. Abrichtbobel⸗ und Füge⸗ 2... Wilhelm Borchers, Ludwigsallee 15, u. Felix Rösten von Erz unter Verwendung von mechanischen Zeisig u. Dr. Lotterhos, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. von Aluminium oder Legierungen von Aluminium Vertr.; H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Zus. z. Pat. 179 754. Gg. Schoenner, Nürnberg, schlagen von Fischbändern. Jean Baumann, Rüti, 42e. K. A4 663. Flüssiakeltsmesser mit durch Anw., Berlin W. 15. 25. 5. 10.
429. S. 53 931. Puppe mit Sprechmaschine. Franz Heyne E Co., Leipzig⸗Schleußig. 12. 4. 11. 12h. St. L6 144. Vorrichtung zur Besichtigung des Inneren von gekrümmten Hohlkörpern. Arnold Strache, Kiel, Holtenauerstr. 132. 27. 3. 11. 421. F. 29 728. Thermometer. dessen Wirkung auf der Spannung gesättigter Dämpfe beruht. zoseph Barbe Fournier, Paris; Vertr.: L. Glaser, . geri u. E. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 6, 4 19. Priorität aus der Anmeldung in Frankreich vom 19. 4. 09 anerkannt. ; 420. W. 36 088. TKontaktvorrichtung für einen elektrischen Logapparat. Thomas Walker Son Limited, Birmingham, Engl.: Vertr.: H. Spring⸗ mann, Th. Stort, E. Herse, Pat. Anwälte, Berlin Sw 6. 19 459. K. 48030. Sensenbefestigung. Fa. Karl Klotz, Schmiedeberg i. Böbm.; Vertr.: B. Bomborn, Pat.⸗Anw., Berlin 8W. 61. 24. 5. 11. 456. L. 31 561. Heurechen. Fa. Gebrüder Lesser, Posen. 2. 1. 11. 45c. N. 33019. Gabelheuwender. Josef Ruhland. München, Lothringerstr. J. 18. 4. 11. 156. W. 370941. Getreidereinigungsmaschine. Carl Wenzel, Darkehmen, Ostpr. 5. 4. 11. 16a. C. 29419. Zweitakterplosionskraft⸗ maschine. J. Cherix. Genf; Vertr.: Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frank⸗ furt a. M., u. W Dame, Berlin 8W. 68. 27.2. 11. 464. M. 410933. Brennstoffeinspritzvorrichtung für Verbrennungeskraftmaschinen. Max H. Müller, Berlin, Luckenwalderstr. 14. 16. 4. 10. 6b. B. 58 668. Steuerung fir Viertakt⸗ erplosionsmotoren. Chorles Henri Brasier. Paris; Vertr. Lamberts, Zeisig u. Dr. Lotterhos, Pat.“ Anwälte, Berlin sW. 61. 2. 8. 10. 46b. B. 62 597. Steuerung für Viertakt⸗ erxplosionskraftmaschinen. Walter Becker, Berlin, Michael kirchstr. 29. 25. 3. 11. 466. SH. 51 3356. Einspritzvorrichtung für Ver⸗ brennungsmotoren, insbesondere Dieselmaschinen. Société Harls Cie., Paris; Vertr.: M. Mintz, Pat. Anw., Berlin SW. 11. 31. 1. 10. . 168. R. 29 932. Gasturbine. Ferdinand Rasch,. Charlottenburg, Joachimstalerstr. 2, u. Heinrich Sukohl, Berlin, Sonnenburgerstr. J. 4. 1. 10. 4794. A. 7169. Sicherheitsvorrichtung für Pressen und andere ähnliche Maschinen. The F. E. Adams Pressure Tool Company Limited, Birkenhead, Großbrit.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.“ Anwälte, Berlin 8sW. 11. 5. 5. 09. 7a. G. 2E A7. Schraubensicherung, ins⸗ besondere für Schienenstoßverbindungen, bei der die Mutter in jeder Stellung und bei jeder Drehung den einen Flügel der Unterlagscheibe zusammendrückt und dem anderen gestattet, sich spannend gegen die Mutter zu legen; Zus. z. Anm. G. 33 345. Karl Louis Gocht, Chemnitz, Josephinenstr. 19. 24. 4.11. 47e. A. A7 212A. Schmiereinrichtung an Zentri⸗ fugen. bei denen das Schneckenstützlager und der Kranz des Schneckenrades in das im Gehaäͤuseboden befind— liche Delbad eintauchen. Severin Christian Anker⸗ Holth. Riverside, Ill, V. St. A.; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke ö W. Hildebrandt, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8W. 61. 9. 5. O9.
2f. K. A7 102. Drahtschutzgeflecht für Schläuche. August Kaysan, Cassel, Marsenstr. 2. 20. 2. 11. 47f. S. 33 099. Stopfbüchse mit längsgeteilter Grundbüchse. Byron Lancelot Carr. Lead, V. St. A.; Vertr.: H. Nähler u. F. Seemann, Pat.⸗Anwälte, Belm Sw. 6. 28 1 11.
Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 15. 2. 1910 anerkannt. 479. M. 40 630. Mit Schwimmer arbeitender Dampfdruckregler für Anlagen und Vorrichtungen, die mit Abrampf und Frischdampf gespeist werden. Metallwerke Neheim A.⸗G., Neheim a. d. Ruhr. . 7h. L. 20 253. Seil⸗ oder Kettenantrieb für Seil- oder Kettenbahnen. Maschinenfabrik Hasen⸗ clever Akt. Ges., Düsseldorf. 13. 5. 10. 8e. A. 20 7856. Verfahren zum Entfernen des Emails von emaillierten Gegenständen durch Er⸗ hitzen und Abschrecken. Dr. Kurt Albert, Amöne—⸗ burg b. Biebrich a. Rh. 19. 6. 11. 8c. W. 3265356. Verfahren zum Auftragen der Emailmasse auf die Werkstücke. Waldes Co., Wrschowitz b. Prag; Vertr.: F. Schwenterley, Pat. Anw., Berlin 8sW. 68. 28. 1. 11. 491i. K. 46 359. Verfahren zur Herstellung von Mahlkörperringen für Kaffee⸗ und ähnliche Mühlen. Julius Hommeltenberg, Herdecke a. Ruhr. 6 1 19. 50e. S. 32 488. Staubfänger mit mehreren hintereinander geschalteten Schlauchfiltern. Franz Siering, Altfriesack b. Wustrau, Kr. Ruppin. 24. 10. 10. 51d. A. E9 8886. Notenblattführung für Musikspielwerke. The Aeolian Compauy, New Jork; Vertr.! Dr. B. Alexander ⸗Katz u. Georg Benjamin, Pat.“ Anwälte, Berlin 8W. 68. 24. 12. 16. 518. H. 51 169. Notenwechselvorrichtung für mechanische Musikinstrumente. Ludwig Hupfeld, Att. ⸗Ges., Leipzig. 6. 5. 11. 518d. W. 26593. Winderzeuger. M. Welte C Söhne, Freiburg i. Br. 2. 2. 11.
5 Le. H. 52 881. Stimmwporrichtung für Saiten⸗ instrumente; Zus. z. Pat. 2385 629. Ludwig Hup⸗ feld, Aft. Ges.. Leipzig. 4. 1. 11.
548. P. 27 080. Maschine zur Herstellung von Pappe mit schwalbenschwanzsörmig unterschnittenen
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