amts Z daselbst übertragen.

Ing. Weis ke in Höxter ist die Leitung der Königlichen Bau⸗ gewerkschule daselbst übertragen worden.

1. Oktober 1911 zum Gewerbeinspektor ernannt und endgültig mit der Verwaltung der Gewerbeinspektion Stettin L beauftragt

worden.

die etatsmäßige Stelle eines Hilfsarbeiters bei der Gewerbe⸗ inspektion Essen (Ruhr) verliehen worden.

burger zu Bonn ist zum außerordentlichen Professor in der medizinischen Fakultät der Universität zu Breslau und

Dr. Wilhelm Knauer zum Kreisschulinspektor in Schroda er⸗ nannt worden.

Eugen Hitze zum Geheimen Registrator ernannt worden.

in Stettin Dr. Emil Schroeder ist zum Kreisarzt ernannt und mit der Verwaltung des Kreisarztbezirks Kreis Rosenberg (Westpr.) beauftragt worden.

rentmeister und Rendanten der Regierungshauptkasse in Schles⸗ wig ernannt worden.

der im verflossenen Halbjahr (. April bis 30. Sep⸗ tember 1911)

Eisenbahnbaufaches

Ministerium für Handel und Gewerbe. Dem Königlichen Baugewerkschuldirektor, Professor Or-

Der Gewerbeas ist zum

sessor Schumacher in Stettin

Dem . Holz ist vom 1. Oktober 1911 ab

Ministerium der geistlichen und Unterrichts⸗ angelegenheiten.

Der bisherige Privatdozent, Professor Dr. Julius Stras⸗

der bisherige Oberlehrer am Gymnasium zu Gleiwitz

Ministerium des Innern. Bei dem Ministerium des Innern ist der Polizeisekretär

Der Kreigassistenzarzt bei dem Medizinaluntersuchungsamt

Finanzministerium. Der Rentmeister Keßler in Hannover ist zum Land⸗

Li st e

an der Tierärztlichen Hochschule in Berlin Promovierten.

1

Lfd. Vor⸗ und Zunamen

Geburtsort Wohnort

Nr. der Prom ovioerten Karl Pfeiffer München Sonthofen i. Algäu. Wilhelm Günther Bremerherg Berlin. Arthur Weil Braunschweig Berlin.

latow in Westpr.

Diedrich Küst Vehs ohannisburg in

Rudolf Grommelt Schlodien

; Ostpr. Kurt Linde Neu⸗Schönsee Braunschweig. Wilbelm Klinge. Wölpinghausen Lahr i. Baden. mann Rudolf Neven Marxen Schleswig. Erich Rathsmann Wesel Hagenau.

Theodor Papenhusen Güstrow Neuhaus i. Westpr. Friedrich Friedel Mosbach i. Baden Saarbrücken. 12 Adolf Blume GCöthen GCöthen i. Anhalt.

— — — O c OQO — 0 L C d —

13 Johannes Kastner Lyck Lyck. 14 Oskar Frank Rottenburg a. N Berlin. 15 ] Richard 3 Wilkendorf Wilkendorf, Ostpr. 16 Richard Weber Berlin Berlin. 17 Wilhelm Martin Köpenick Köpenick. 18 Eugen Steinbeck Kleinehöhe Berlin. 19 e Veise GCöln Berlin. 20 en Weinkopff Hugogrube Berlin. 21 Max Ballweg Karlsruhe Berlin. 22 Georg Kapfberger Regensburg Berlin. 23 Henrich Braun Bremen Hohenneuendorf. 24 Willv Plötner Ottendorf Berlin. 25 Hermann Rave . Wilhelms Hamburg. oog 26 Paul Kawohl Königsberg i. Pr. Berlin.

Bekanntmachung.

Nach Vorschrift des Gesetzes vom 10. April 1872 (Gesetzsamml. S. 357) sind bekannt gemacht

1) der Allerhöchsté Erlaß vom 18. April 1911, betreffend die Genehmigung des von der 26. Ger eralversammlung der Schleswig— Holsteinischen Landschaft zu § 41 der Satzung der Wandschaft be⸗ schlossenen Zusatzes, durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Schleswig Nr. 32 S. 267, ausgegeben am 27. Mai 1911;

2) das am 25. Juli 1911 Allerhöchst vollzogene Statut für die Glietziger Seewiesenentwässerungsgenossenschaft in Glietzig im Kreise Regenwalde durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Stettin Nr. 38 S. 587, ausgegeben am 22. September 1911;

3) das am 25. Juli 1911 Allerhöchst vollzogene Statut für den Deichberband Gristow in Gristow im Kreise Kammin durch das Amts— blatt der Königlichen Regierung zu Stettin Nr. 38 S. 592, aus⸗ gegeben am 22. September 1911.

Angekommen:

der Unterstaatssekretär im Ministerium für Handel und Gewerbe Schreiber, von einer Dienstreise aus Düsseldorf.

Aichtamlliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 21. Oktober.

Die vereinigten Ausschüsse des Bundesrats für Zoll— und Steuerwesen und für Justizwesen, die vereinigten Aus—⸗ schüsse für Zoll⸗ und Steuerwesen und für Rechnungswesen fowie die vereinigten Ausschüsse für Zoll- und Steuerwesen und für Handel und Verkehr hielten heute Sitzungen.

findet Bestimmung des 5 1 Abs. 1 Tes Stempelsteuergesetzes kene Stütze. Nach dieser Vorschrift unterliegen — abgesehen von den münd— lichen Pacht⸗ führten Urkunden den darin Tarise sind aber auch Notariatsurkunden unter einer besonderen Nummer 985 aufgeführt, sie bilden mithin einen besonderen Gegen, stand der .

die Beschwerde weiter verweist, als Regel, hin, daß Notariatsurkunden mit dem Stempel derjenlgen Tariftntelle zu belegen .

. . Geschäft oder der beurkundete Gegen

. ört. er

dann nicht maßgebend, wenn auf schäfts keine oder eine Stempelabgabe von weniger als 3M ruht. Dies wird in der Tarifstelle durch die Vorschrift zum

Ausdrucke gebracht, daß „sonst und in allen Fällen“, d b. in allen denjenigen Fällen, in denen der Stempel einer anderen Tarifstelle über⸗ haupt nicht oder in einem richten ist,

Dem Regierungsbaumeister des ; Der Fin anzminister hat im Einverständnis mit dem Bühren, bisher Vorstand des Eisenbahnbetriebsamts 1 in Justizminister über die Versteuerung von Ehe⸗ Tilsit, sind die Geschäfte des Vorstands des Eisenbahnbetriebs verträgen, durch die über Vermögensgeg en stände

von nicht mehr als 6000 „ verfügt wird, eine Ent⸗

scheidung getroffen, in der ausgeführt wird:

Die Annahme, daß die Stempelpflichtigkeit von Eheverträgen ausschließllich nach der Tarisstelle 18 des Stempelsteuergesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 30. Juni 1909 zu beurteilen sei,

in der zur Begründung der Beschwerde herangezogenen

und Mietverträgen — die in dem Tarif aufge— jeichneten Stempelabgaben. Im

esteuerung. Allerdings stellt die Tarifstelle 45, worauf

unter die tand inhaltlich

jedoch

Geschäfts ist Stempel

Inhalt des beurkundeten verwendenden

Notariatsurkunde zu dem Gegenstande des Ge—

ü den zur

3 4 nicht erreichenden Betrage zu ent— zu Notariatsurkunden ein Steuersatz von min de stens 3 0 zur Erhebung kommen muß. Hiernach beträgt der in Tarisstelle 18 vorgefehene ermãßigte Steuer satz für Ehꝛverträge, durch die über Gegen⸗ stände von nicht mehr als C000 4 verfügt wird, nicht 1,50 4A, sondern 3 6, wenn, wie im vorliegenden Falle, der Vertrag in notarieller Form beurkundet worden ist. Es kann der Beschwerde auch nicht zugegeben werden, daß, wenn man der hier vertretenen Auffassung folgt, der Zweck der Tarifstelle 18 illusorisch wäre. Benn der für Eheverträge von einem Wertgegenstand unter 6000 M bestimmte feste Steuersatz von 1,50 4 kommt auch nach dem Inkraft⸗ treten der Stempelgesetznovelle von 1909 — dem 1. Juli 1909 — dann zur Anwendung, wenn ein Ehevertrag jusammen mit anderen, noch besonders stempelpflichtigen Verträgen, z. B. mit Erbverträgen oder Sachveräußerungen, in einer Urkunde verlautbart wird.

Laut Meldung des „W. T. B.“ sind vorgestern S. M, S. „Hansa“ in Philadelphia und S. M. Tpdbt. „S. 90“ in Hankau angekommen.

In der Dritten und Vierten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs- und Staatsgnzeigers“ wird die vom Reichseisen⸗ bahnamt aufgestellte tabellarische Uebersicht der Betriebs⸗ ergebnisse deutscher Eisenbahnen (ausschließlich Bayerns) nach dem Stande am Ende des Monats Se tem ber 1911 veröffentlicht, auf die am Donnerstag an dieser Stelle auszüglich hingewiesen worden ist.

Wildpark bei Potsdam, 21. Oktober. Seine Majestäöt der Kaifér und König traf, „W. T. B.“ zufolge, heute vormittag von Lieser auf der Station Wildpark ein und begab Sich im Automobil nach dem Neuen Palais.

Nach einer Mitteilung der Leibärzte über das Befinden Seiner Königlichen Hoheit des Prinz⸗Regenten ist der bronchitische Prozeß nahezu abgelaufen, doch hatte Seine Königliche Hoheit eine weniger gute Nacht und fühlt sich durch die vorausgegangene Erkrankung noch etwas angegriffen und schonungsbedürftig. — In der Kammer der Abgeordneten antwortete heute, wie „W. T. B.“ meldet, der Minister des Aeußern Dr. Graf von Po dewils-Dürn iz auf eine Interpellation der Sozialdemokraten, warum die Staatsregierung während der deutsch⸗⸗ ,, . Verhandlungen über die Marokko-Angelegenheit von dem Bayern zustehenden Recht der Einberufung des Ausschusses dees Bundes⸗ rats für auswärtige Angelegenheiten keinen Gebrauch gemacht habe, daß er bereit sei, die Interpellation zu beant⸗

worten, sich dies jedoch mit Rüuͤcksicht auf die noch schwebenden Verhandlungen vorläufig versagen müsse. Für

die bayerische Regierung und den Landtag bestehe aller Anlaß,

die gleiche Zurückhaltung zu üben, die sich die Reichsleitung

für die parlamentarische Behandlung des Gegenstandes

auferlegt habe. ö Baden.

Ihre Königlichen Hoheiten der Großherzog und die Großherzogin von Sachsen sind, W. T. B.“ zufolge, gestern nachmittag in Karlsruhe eingetroffen und auf dem Bahnhof von Ihren Königlichen Hoheiten dem Groß⸗ herzog Friedrich und der Großherzogin Hilda empfangen worden.

Oefterreich⸗Ungarn.

Das österreichische Abgeordnetenhaus hat gestern die erste Lesung der Regierungsvorlage, betreffend die Errich⸗ tung einer italienischen Rechtsfakultät in Wien, be⸗ gonnen. ⸗

Rech dem Bericht des W. T. B. bekämpfte der deutsch⸗ nationale Abg. Erler die Vorlage und behauptete, daß diese nur nationalpolitische, agitatorische Zwege verfolge. Er verwahrte sich ent⸗ schieden gegen eine auswärtige Einmischung in diese innere An⸗ gelegenhelt und sagte, ein Besuch des Thronfolgers in Rom, wobei dieser die Versicherung abgeben würde, daß niemand in Oesterreich daran denke, die Bestrebungen des Papstes auf Wiederberstellung der weltlichen Herrschaft zu unterstützen, würde bes dem italienischen Bundesgenossen, der übrigens, als man ihn gebraucht hahe, eine merkwürdige Rolle gespieit habe, einen, besseren Eindruck machen als die Errichtung einer Rechte fakultät. Der Unterrichts- mintster Graf Stürgkh betonte, daß den Italienern nur das zurück- gegeben werde, waz sie bereits besessen hätten. Der Minister stellte dann ausdrücklich fest, daß die Fakultätsfrage ausschließlich als eine innerpolitische behandelt werde, und ihm von einer Einflußnahme auswärtiger Faktoren nichts bekannt sei. Er empfahl eine rasche und würdige rn n, dieser Frage einerseits weil ihre Lösung sympto⸗ matisch für andere' zukünftige, schwierigere Hochschulprobleme sein werde, und andererfeits weil diese Lösung ein Wahrzeichen von guter Vorbedeutung für rie parlamentarische Arbeit des Hauses sein werde. Die jtalienischen Abgeordneten Olipa und Gasser traten entschieden für die Verwirklichung der Rechte fakultät in Triest ein.

zu sein brauchen. irgend ein Schiedsspruch mißachtet werden sollte, so solle denen,

Großbritannien und Irland. Die Königliche Kommission, die nach dem großen Streik

eingesetzt worden ist, um die Wirkung des Eisenbahn⸗ Schieds- und -Einigungsvertrages vom Jahre 1907 zu untersuchen, hat, wie „W. T. B.“ meldet, in ihrem Bericht einstimmig die Beibehaltung des Vertrages mit einigen Aende⸗ rungen und Erweiterungen empfohlen, die eine Beschleunigung der Beilegung von Streitigkeiten bezwecken sollen. Die Befug⸗ nisse der Einigungsämter, die bisher auf Fragen über Löhnung und Arbeitszeit beschränkt waren, sollen auf Fragen über die

Dienstbedingungen ausgedehnt werden, jedoch sollen Dis⸗ splinar⸗ und Betriebsangelegenheiten noch ausgeschlossen sein. ür die Anerkennung der Trade Unions ist in dem Bericht

nichts vorgesehen. Dagegen soll es den Angestellten freistehen, sich vor den Einigungsämtern von Rechtsbeiständen vertreten

zu lassen, die nicht notwendigerweise Angestellte der Gesellschaft Die Kommissionsmitglieder erklären: wenn

die sich an den Schiedsspruch zu halten wünschten, ein weit⸗ gehender Schutz gewährt werden, und eine Einschüchterung von Arbeitswilligen durch Streikende solle nicht geduldet werden. Der Generalsekretär des Eisenbahnerverbandes erklärte auf eine Anfrage, der Bericht der Eisenbahnkommission würde von den Arbeitern mit großer Enttäuschung und Unzufriedenheit aufgenommen werden, da das dem Plan zu Grunde liegende Prinzip die kollektiven Verhandlungen schädige, statt sie zu fördern.

Frankreich.

Im gestrigen Ministerrat erörterte der Minister des Aeußern de Selves die auswärtige Lage und bemerkte, „W. T. B.“ zufolge, daß die französisch-deutschen Unterhand⸗ kungen einen befriedigenden Fortgang nähmen.

Bulgarien. ꝛ Das Regierungsorgan „Mir“ erklärt, es bestehe keine Gefahr, daß auf dem Balkan Verwicklungen eintreten könnten, die zu vermeiden übrigens im ganz besonderen Interesse der Türkei liege. Nur eine Annäherung an die kleinen Nachbarstaaten könne, wie das Blatt meint, der Türkei eine Garantie gegen neue Ueberraschungen bieten.

Amerika.

Die bolivische Deputiertenkammer hat, wie

„W. T. B.“ meldet, einen Gesetzentwurf angenommen, nach bem die Zollsätze um 50 Proz. erhöht werden sollen. — Rach einer Blättermeldung aus Santiago de Chile hat die Regierung 7000 Mann zur Teilnahme an den Manövern in den Grenzgebieten von Tacna und Arica aufgeboten und Befehl zur Mobilisation der Flotte gegeben, um Peru vor Augen zu führen, daß Chile gerüstet ist.

Asien.

Nach Meldungen des „Reuterschen Bureaus“ aus dem chinesischen Aufstandsgebiet sind die Revolutionäre bisher siegreich. Am Mittwoch zwangen sie die in Hankau eingetroffenen Kaiserlichen Truppen, sich auf ihr Lager zurück— zuzlehen. Am Nachmittag eröffneten die Kanonenboote das fan, schossen aber fehl. In der Nacht wurden die Revo⸗ utionäre verstärkt und nahmen eine starke Stellung ein. Am Donnerstag rückten 5000 Aufständische vorsichtig gegen das Lager der Kaiserlichen vor; k verbrannten Hunderte von Sinn, in denen feindliche Schützen eine Deckung hätten finden önnen. Der Widerstand, dem sie begegneten, war ziemlich schwach. Die Kanonenboote gaben nur wenige wirkungslose Schüsse ab. Das Lager wurde von den Truppen verlassen und von den Revolutionären besetzt, die Zelte und sechs Waggonladungen Gepäck und Munition vorfanden, die von den Kaiferlichen zurückgelassen waren. Die Regierungstruppen zogen sich sieben Meilen vom alten Lager zurück, in dem jetzt die Revolutionäre verschanzt sind. Die Kanonenboote sind laß abwärts gefahren.

Diesen Meldungen gegenüber besagt eine bei der chinesischen Gesandtschaft in Berlin eingetroffene Depesche des Vizekönigs von Nanking, daß die Aufständischen geschlagen, die Regierungstruppen und die chinesische Marine siegreich seien.

Ein gestern im chinesischen Amtsblatt veröffentlichter Be richt des Generals YJintschang enthält noch keine Nachrichten über die Kämpfe bei Hankau am Mittwoch und Donnerstag. Er meldet aber, daß das 2B. Regiment am Sonntag in Hankau angekommen und, als es den Fluß und die Eisenbahnstation erreicht hatte, von den Aufständischen angegriffen worden sei, die aber zweimal zurückgeschlagen worden wären. Die Kundschafter Hintschangs melden, daß die Aufständischen die Verteidigung von Wutschang und Hankau vorbereiteten, sie würden aber ge⸗ schwächt durch Desertionen. Yintschang beabsichtigt, einen Auf⸗ ruf zu erlassen, in dem er denen, die sich ergeben und die Waffen niederlegen, Pardon verspricht.

Afrika.

Nach einer amtlichen Meldung aus Tanger ist der Oberst⸗ leutnant Silvestre vorgestern von Elksar nach Arzila auf— gebrochen, um mit Raisuli Elksar betreffende Verwaltungs—⸗ fragen zu besprechen.

Die eingeborenen Stämme der Pacos haben, der „Agence Havas“ zufolge, den Posten in der Gegend von Bu Scherif angegriffen, eine Schildwache getötet und zwei Mann verwundet. Spanische Truppen gingen von Seluan ab, um gegen die Stämme Beni Buyagi, Beni Umir und Beni Tagiamat einen Streifzug zu un ternehmen. Die Stämme leisteten nur schwachen Widerstand und erlitten starke Verluste: zwei Spanier wurden verwundet.

— Wie „W. T. B.“ aus Oran meldet, hat der General Toutse, der gegenwärtig in Udschda weilt, dort den französischen Regierungskommissar Destailleur, den französischen Vizekonsul Lorgeau und den Zollverwalter Pandori verhaften lassen, die Veruntreuungen begangen haben sollen.

— Die türkische Regierung hat der Bevölkerung von Tripolis nach Meldungen Konstantinopeler Blätter die Er⸗ nennung Fethi Beis zum interimistischen Wali zur Kenntnis . und sie auffordern lassen, ihm in allem Folge zu eisten. Ueber die Beschießung und Besetzung von Derna veröffentlicht die „Agenzia Stefani“ folgenden Bericht:

Die 2. Division des ersten italienischen Geschwaders, die aus dem Vinienschiff Napoli“, den Panzerkreuzern ‚Pisa“, „Amalfi“ und San Marco“ sowie dem geschützten Kreuzer Argodat“ und drei Torpedobootezerstörern besteht, erschlen am 16. d. M. vor Derna— Eine Abordnung von Arabern kam an Bord des Armiralschiffes, gab italienfreundliche Versicherungen ab und bat, daß die Siadt nicht bombardiert würde, da sie nur durch eine kleine Infanterie⸗

Darauf wurde die Sitzung geschlossen.

abteslung mit einigen Kanonen verteidigt würde. Es wurde dann von

abteilungen autgesetzt. Zur

Truppen gestern die Stadt Benghasi besetzt.

hat darüber am 17. Mai 1911 Bericht erstattet. en Stelle des verhinderten Hagemann (ml..

stehen.

entscheidet

JGerichte angehörende Mitglieder mitwirken.“

ztalienischer Seite die Aufforderung zur Uebergabe ausgesprochen; die brei Tärken, die an Bord gekommen waren, erklärten aber, nicht rarein willigen zu können. Man ließ sie an Land zurückkehren, und „ begann dann die Beschießung der Schützengräben und zweier Türme, die zerstört wurden, Ferner wurden Schaluppen mit Landungs⸗ ͤ selben Zeit wurde das Bombardement perstaͤrkt. Die . fuhren an Land und wurden von Gewehr— salven empfangen, die aber keinen Schaden anrichteten. Indessen war das Meer derart bewegt, daß man es für richtig hielt, die Truppen, die noch nicht am Ufer angekommen waren, zurückzurufen. Am I7. Oktober wehte während des ganzen Tages ein heftiger Sturm, der sede Operation unmöglich machte. Am 18. Oktober schickte man, sobald die Wellenbewegung es gestattete, von neuem Landunge kom⸗ pagnien ab, denen es gelang, die Stadt zu besetzen und die italienische ahne zu hissen. Während des ganzen Tages war elne weitere Aus⸗ schiffung von Truppen, abgesehen von einer Abteilung Genietruppen, nicht möglich. Am 189. d. M. wurde die Ausschiffung von Truppen und Materialien wieder aufgenommen.

Ueber den Angriff auf. Benghasi liegen Meldungen der „Agenzia Stefani“ vor:

Am 18. Oktober, Vyormirtags, erschien vor Benghasi die zweite Staffel des italienischen Expeditionskorps, begleitet von den Linien— schiff en Vitiorioëmanuele *, Roma“, Napoli' und Regina Elena“, dem Panzerkreuzer Amalfi“, den geschützten Kreuzern . Etruria‘, „Piemonte“, Liguria“, den Toipedobootzerstörern Ostro“, Bersagliere“' und Granatiere! sowie zwei Hochseetorvedoflottillen. Der Admiral Aubry forderte den Platz sofort zur Uebergabe auf. Die türkischen Behörden ver⸗ weigerten dies, und der italienische Admiral räumte infolge des schlechten Wetters noch eine Frist bis 6 Uhr früh für die Uebergabe

folgende

In. Die ganze Nacht über war das Meer bei Wind und Regen sehr

bewegt. Gegen Morgen hegann das Wter sich zu beruhlgen. Um 6 Uhr, als die der arnison von Benghasi zur Uebergabe gewährte Frist ergebnislos verlaufen war, schritt man zur Beschießung der Festungs werke, die kurze Zeit andauerte, bis die Truppen mit der Ausschiffung zuerst der Matrosenkompagnien, dann der regulären Trupven beginnen konnten. Als die ersten italienischen Streitkräfte das Land betraten, wurden sie von den Türken heftig angegriffen, indessen gelang es den Italienern, den Gegner zurückzuschlagen und sich ju bebaupten. Nach und nach wurden dann 409900 Mann auk— eschifft, obgleich der Widerstand der Türken, unterstützt von einem el. der arabischen Bevölkerung, sehr lebhaft fortgesetzt wurde. Diese Teilnabme der Araber am Kampfe erklärt sich aus der Tatsache, daß man die italienische Besetzung nicht will, da man weiß, daß sie dem noch immer dort herrschenden sehr lebhaften Sklavenhandel ein Ende setzen würde Der Kampf begann gegen 9 Uhr früh und dauerte bis nach Sonnenuntergang. Die Italiener griffen schließlich die Kaserne und das Dorf Sidi Hussein an und nahmen sie im Sturm. Sämtliche

Truppen der Staffel waren am Abend an Land gesetzt und lagerten

in den eroberten Stellungen. Gestern morgen wurde es infolge der noch immer feindlichen Haltung eines Teils der Araber not— wendig den Südteil der Stadt zu bombardieren. eine beschränkte Anzahl von Kanonenschüssen abgefeuert.

Einer heute von der „Agenzia Stefani“ veröffentlichten Meldung des Vizeadmirals Aubry zufolge haben die Abge⸗ sehen von einem unbedeutenden Angriff auf der Nordseite, den die Italien er abgeschlagen hätten, sei alles ruhig. Die Landungskompagnien seien auf die Schiffe znrückgekehrt

und hätten die ausgeschiffte Artillerie am Lande zurückgelassen.

Ein Offizier und funf Matrosen seien tot, zwei Offiziere, ein Unteroffizier und dreizehn Matrosen verwundet.

Parlamentarische Nachrichten.

Der Schlußbericht über die gestrige Sitzung des Reichs⸗ tags befindet sich in der Zweiten Beilage.

Auf der Tagesordnung der heutigen (194.) Sitzung des Reichs tags, welcher der Staatssekretär des Reichsjustiz- amts Dr. Lis co, der Staatssekretär des Reichskolonialamts Dr. von Lindequist und der Staatssekretär des Auswärtigen Amtes von Kiderlen⸗Waechter beiwohnten, stand zunächst die zweite Lesung des Gesetzentwurfs über die Errichtung

eines Kolonial- und Kon sulargerichtshofes. Der Ent⸗

wurf liegt seit dem Frühjahr 1910 vor; die XVII. Kommission it Referent ist Abg. Dr. Semler der Abg.

§z 1 wird in der Fassung der Kommission: „Für Sachen

der Kolonial- und der Konsulargerichtsbarkeit wird ein oberster

Gerichtshof errichtet, der den Namen „Oberstes Kolonial- und

Konsulargericht“ führt, ohne Debatte angenommen.

Nach 58 2 soll der Gerichtshof seinen Sitz in Berlin haben und aus einem Präsidenten und mindestens 9 Mitgliedern be— Ein Antrag Heckscher will den Sitz nach Hamburg verlegen. n

Die Erörterung des 2 wird hinter diejenige der 88 3.7 zurückgestellt, die die Mitgliedschaft und die Besetzung des Ge⸗— richtshofes betreffen.

Nach § 3 werden die Mitglieder des Gerichtshofes auf

Vorschlag des Bundesrats vom Kaiser ernannt.

sz 4 bestimmt, daß zum Mitglied nur ernannt werden kann, wer die Befähigung zum Richteramt erlangt und das 35. Lebensjahr vollendet hat.

Nach § 5 werden die Mitglieder auf Lebenszeit, andern⸗

falls für die Dauer des von ihnen bekleideten Amts ernannt; die Mehrzahl der Mitglieder, darunter der Präsident, muß auf

Lebenszeit ernannt sein oder in der Eigenschaft eines auf Lebens— zeit ernannten Richters einem ordentlichen Gerichte angehören.

§z 6 bestimmt, daß die Vorschriften des Reichsbeamten— gesetzes auf diese Mitglieder keine Anwendung finden, daß ihre Enthebung vom Amte ebenso wie ihre Versetzung in den Ruhe⸗ stand nur unter denselben Voraussetzungen wie bei den Reichs⸗ gerichts mitgliedern stattfinden kann.

§z 7 bestimmte nach der Vorlage: „Der Gerichtshof t in der Besetzung von 5 Mitgliedern mit Einschluß des Vorsitzenden; bei jeder Entscheidung müssen mindestens drei auf Lebenszeit ernannte oder einem ordentlichen e Die Kommission hat statt „Z!“ gesetzt „4“; außerdem ist folgender Zusatz vor geschlagen: „Ist in einem Rechtsstreit der Fiskus des Reichs

oder eines Bundesstaats oder eines Schutzgebiets beteiligt, so

dürfen bei seiner Erledigung nur auf Lebenszeit ernannte oder einem ordentlichen Gericht angehörende Mitglieder mitwirken.“ sich Abg. Dr. Müller, Meiningen (fortschr. Volksp): Es handelt ich hier nicht um eine kleine technische Frage, sondern um zwei der geoßten Prinzipienfragen der Rechtspolitit: die Frage der Trennung on Jusiiz und Verwaltung und der Schaffung von unabhängigen und selbständigen Richtern auch für Len Obersten Kolonialgerichtshof und um die Frage der Aufrechterhaltung der Mündlichkeit und Un—⸗ mittelbarkeit auch in diesem Gerichtshof. Wir haben es nicht mit nem Kolonialgericht niederer Ordnung in den Kolonien selbst zu in, sondern um einen höchsten deutschen Gerichtshof. ie Herren,

ens — einen Verwaltungsbeamten als Richter einzu—

agen, es handle sich nur um ein Provisorium, aber wenn

Jedoch wurde nur

wir einmal einen Verwaltungsbeamten als Richter haben, so werden wir ihn bei dem Druck, den das Auswärtige Amt hier ausgeübt hat, nicht wieder herausbekommen. Es handelt sich nicht nur um einen Schönheitsfehler, sondern um eine Durchbrechung des ganzen Systems der Prozeßordnung. Nach der Begründung der Vorlage soll der fünfte Mann der Verwaltungs beamte alt Richter, eine gesunde administrative Beimischung sein. Ich halte das für eine sehr ungesunde Einrichtung, wir, brauchen keinen Verwaltungsbeamten in dieser Instanz. Diese Beimischung ist bereits in der ersten und zweiten Instanz vorhanden, namentlich in Konsulatssachen, und umsomehr muͤssen wir hier eine reine richterliche Instanz schaffen. Die Mehrheitsparteien, auch die Partei der Mitte, war anfangs in ihrer übern iegenden Mehrheit der— selben ö aber sie meinten, bei dem ‚„Ungannebmbar“ der Re⸗ gierung wenigstens einen Verwaltungsbeamten konzedieren zu sollen. Man sagt, die Kolonien erforderten eine besondere Sachkenntnis, wir baben aber schon das genügende sachkundige Richtermaterial, es handelt sich ja nur um 3 oder 4 Personen, und es wäre merkwürdig wenn wir unter den vielen Richtern und Oberrichtern in den Kolonien nicht so viele Personen für die einzelnen Senate dieses Eerichts finden könnten, die sachverständige Richter abgeben würden. Das Gefährlichste scheint mir, daß das Auswärtige Amt auf die Sache besondere Bedeutung legt; es hat uns in vertraulicher Verhandlung in der Kommission gezeigt, was es mit dem Verwaltungs⸗ beamten in diesem Gericht eigentlich beabsichtigt. Ich kann auf diese vertrauliche Besprechung nicht eingehen, aber wir hatten doch alle

in, der Kommission den Eindruck, daß die Justiz, die da ge— führt würde, nicht die richtige sein würde. Nach dem Kommissions⸗ bericht führte der Regierungsvertreter aus dem Auswättigen

Amt, aue, dieser Gerichtshof werde die im Interesse unserer aus— wärtigen Beziehung gebotene Gewähr für sachgemäße Entschei— dungen nur bei Mitwirkung eines Rates aus der Rechtsabteilung des Auswärtigen Amts bieten. Besonders lieben wuͤrdig ist das nicht gegenüber den anderen Richtern; sachgemäße Entscheidungen werden auch ohne Mitwirkung eines solchen Herrn des Auswärtigen Amts getroffen werden. In der Kommission wurde der Verwaltungs beamte als Richter vor allem mit der Konsulargerichtebarkeit be⸗ gründet. Die gesamte Linke und anfangs auch das Zentrum vertraten den Standpunkt, daß man am besten die Konsularsachen von diesem Gerichtshof trennen würde, und wir würden zu einem solchen Kom⸗ promiß bereit sein. Die Judikatur des Reichsgerichts in Konsular— sachen war bisher eine ganz vorzügliche, das haben auch die Herren des Auswärtigen Amts in der Kommission autdrücklich zugegeben. Dann sehe ich nicht ein, warum man jetzt dem Reichsgericht die Kensulargerichtssachen nehmen will, um sie einem solchen künst— lichen Gebilde zu übertragen. Für das Auswärtige Amt soll der maßgebende Grund sein, daß die völkerrechtlichen Fragen nur im Auswärtigen Amt bekannt seien; ich glaube, die Kenner des Völker⸗ rechtes sitzen mehr außerhalb als innerhalb des Auswärtigen Amts, auf den deutschen Universitäten und auch im Reichsgericht siken viel mehr Kenner des Völkerrechts. Der fünfte Mann wird nur das fünfte Rad am Wagen sein. Wenn er ein sachverständiger Richter sein soll, so ist daraus zu folgern, daß die vier anderen Richter nicht sachverständig sind. In der Konsulargerichtsbarkeit ist das Gegen. teil durch das Reichsgericht bereits bewiesen. Aber auch in Koloniglsachen ist das nicht der Fall; wir haben genügendes sachverständiges Richtermaterial auch für Kolonialfragen. In welche schwierige Lage bringen Sie den fünften Mann? Er wird von den vier anderen Richtern mit Mißtrauen aufgenommen werden,

weil sie als weniger sachverständig gelten würden. Entweder hat er nun einen großen Einfluß auf die anderen vier Richter, dann kann man zweifelhaft sein, ob dieser Ein— fluß der richtige ist, ob nicht eine kleine Art von

Kabinettéjusti; stattfindet, oder er hat den Einfluß nicht, und dann lassen Sie ihn lieber heraus. Es handelt sich nicht um eine politische Opportunitätéfrage, sondern um eine Frage der Gerechtigkeit. Das Auswärtige Amt glaubte uns dadurch entgegenzukommen, daß in rein fiskalischen Prozessen lauter Richter mitwirken müssen; 7 bestimmt, daß in einem Rechtsstreit, an dem der Fiskus beteiligt ist, ausschließlich Richter entscheiden sollen. Der Begriff der Beteiligung des Reichs oder eines Bundesstaats oder Schutzgebiets ist zweifelhaft. In vielen Fallen wird erst während des Prozesses entschieden werden können, ob ein Bundes— staat oder das Reich überhaupt beteiligt ist, und dann würde sich die unglaublicke Folge ergeben, daß während eines Prozesses ein ordent— liches Mitglied des Gerichts wieder ahtreten und ein anderes richter— liches Mitglied eintreten müßte. Das geht gegen den ganzen Sinn der Prozeßordnung. Wer soll denn entscheiden, ob ein Bundes— rat oder das Reich beteiligt ist, etwa der sachverständige Richter oder das ganze Kollegium? Der F] ist ein bedenklicher Eingriff in die ganze Prozeßentwicklung bei diesem obersten Gericht. Aus⸗ schlaggebend ist, daß dieses Gericht auch das Vertrauen des deutschen Volkes, besonders in den. Kolonien, genießt. Wenn ein reiner Verwaltungt beamter darin sitzt, wird von vornherein Miß⸗ trauen vorhanden sein. Uebereinstimmend aus allen Kolonien ist der Hilferuf an den Reichstag ergangen, man solle unter keinen Umstaͤnden einen Verwaltungebeamten an das Gericht bringen, sendern nur den reinen unabhängigen Richterstand mit dieser obersten Judikatur befassen. Dethalb bitten wir Sie dringend im Interesse der Rechtsentwicklung in den Kolonien, dem Druck des Auswärtigen Amts nicht nachzugeben, sondern unsere Anträge anzu— nehmen. Das ist nicht Unabhänsigkeitsfanatismus, wie ein Regie⸗ rungevertreter sagte, sondern das Festhalten an den Rechtegarantien, an deren Schaffung ganze Generationen in Deutschland gearbeitet haben. Wenn je, dann gilt es hier, den Anfängen zu widerstehen.

Hierauf ergriff der Staatssekretär des Reichskolonialamts Dr. von Lindeguist das Wort, dessen Rede übermorgen im Wortlaut mitgeteilt werden wird.

Nr. 54 des Zentralblatts für das Deutsche Reich“, kerausgegeben im Reichsamt des Innern, vom 20. Oktober, hat folgenden Inhalt: 1) Konsulatwesen: Ernennung; Ermächtigung zur Vor— nahme vou Zivilstandshbandlungen; Todesfall. — 2) Zoll⸗ und Steuer⸗ wesen: Erganzung des Verzeichnisses der Vergällungemittel für Essig⸗ säure; Aenderungen und Ergänzungen des Warenverzeichnisses zum Zolltarif und der Anleitung für die Zollabfertigung. — 3) Polizei⸗ wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiete.

Statistik und Volkswirtschaft.

Ueber den Bestand der deutlchen Seeschiffe (Kauffahrteischiffe) am 1. Januar 1911

werden im ersten Teile des Bandes 244 der Statistik des Deutschen Reichs“ Angaben veröffentlicht. Danach waren an registrierten Fahr⸗ zeugen mit einem Bruttoraumgehalt von mehr als 50 cbm am 1. Januar 1911 vorhanden; 4675 Schiffe mit einem Gesamt⸗ taumgehalt von 4 513 191 Registertons brutto und 2 903 570 Register⸗ tons netto gegen 4658 Schiffe mit 4430227 Registertons Brutto⸗ und 2 859 307 Registertons Nettoraumgehalt am 1. Jdhuar 1910 Gegen das Vorjahr hat die Zahl der Schiffe um 17 zugenommen, der Brutto⸗ raumgehalt um 82 964 Registertons, der Nettoraumgehalt um 44 263 Registertons Der Gattung nach waren am 1. Januar 1911 253 1 Segelschiffe mit 452 966 Registertons brutto und 403 241 Registertons netto, 331 Seeleichter (Schleppschiffe) mit 11G 436 Registertons brutto und 103 595 Registertons netto, sowie 1973 Dampfer mit 3 949 759 Registertonß brutto und 2396733 Registertons netto vorhanden, während am 1. Januar 1910 die Zahl

der Segelschiffe 2377 mit einem Raumgehalt von 453 411 Register⸗ tons brutto und 404576 Registertons netto, die der Seeleichter

(Schleppschiffe) 331 mit einem Raumgehalt von 111 540 Regis— brutto und 195 174 Registertons netto und die der k mit einem Raumgehalt von 3 8655 276 Registertons brutto und 2 k . betragen hatte.

ie Verteilung auf die einzelnen Größenklassen war bei drei Schiffsgattungen sehr verschieden. Unter a, n n waren der Zahl nach die kleineren Fahrzeuge am stärksten vertreten und zwar die. Schiffe von 30 bis unter 50 Registertons Brutto⸗ raumgehalt mit 33, v. H., die von 50 bis unter 100 Registertons mit 26, v. D. und, die unter 30 Registertons mit 243 v. H. aller Segelschiffe Die größte Zahl der Seeleichter (Schlepp⸗ schiffe) entfiel guf die Größenklasse von 200 bis unter 300 Registertons Bruttoraumgehalt mit 27,5 v. H. aller See⸗ leichter, demnächst auf die Größenklasse von 300 bis unter 300 Registertons mit 19.3 v. H. und auf die von 100 bis unter 200 Registertons mit 165 v. H. Bei den Dampfschif fen fand eine gleichmãßigere Verteilung auf die einzelnen Größenklassen statt. An erster Stelle standen hier die. Schiffe von 100 bis unter 200 Registertons Bruttoraumgehalt mit 12,8 b. H. aller Dampfschiffe, dann folgen die Schiffe von 260 bis unter 300, von 50 bis unter 100, von 890 bis unter 1900, von 2090 bis unter 2500 und von 600 bis unter . Re . (8, v. H., 7,5 v. H., 5.7 v. H., b,0 v. H. und 9 v. H.).

Der Deutsche Landwirtschaftsrat hat jetzt eine umfang— eiche Denkschrift über die k . Jahre 1911 veröffentlicht und den Mitgliedern des Reichstags wie denen des Bundesrats überreicht, in welcher der erstmalige Versuch . ist, das gesamte Material der amtlichen Statistik über die Entwicklung des Bodenertrags und der Viebproduktion, ferner über die Bewegung der Preise und, daran anschließend über die Bewegung der Löhne in den letzten 3 Jahren übersichtlich darzustellen. Die Nachweisungen der Preise erstrecken sich zum Teil über ein Jahrhundert zurück und beschränken sich nicht auf Getreide, und Vieh⸗, Brot- und Fleischpreise, sondern belehren auch über die Entwicklung der Kleinhandelspreise der übrigen Lebensmittel wie von Kartoffeln, Mehl, Erbsen. Bohnen, Linsen, Graupen, Wurst, Speck, Butter, Käse, Schmalz, Milch, Zucker, Reis usm. Zur Unter⸗ lage der Tabellen haben die Veröffentlichungen des Kaiserlichen ö, und ö Landesämter in Preußen,

ayern, Württemberg und Baden sowie des Statistischen Amts d Stadt Berlin 4 ̃ .

Zur Arbeiterbewegung.

Eine Versammlung der in der Berliner Engrosdamen— konfektion beschäftigten Zwischenmeister, Arbeiter und Heimarbeiterinngn beriet, wie das „Berl. Tagebl.“ berichtet gestern abend einen Mindestlohntarif, der eine Erhöhung der Löhne zum Teil um 40 bis 69 o½ festsetzt. Die Redner betonten dabel, daß die Arbeitnehmer zur Duichsetzung des Tarifs vor einem Lohnkampf nicht zurückschrecken würden. ie Versammlung erklärte sich mit dem vorgelegten Tarif einverstanden und beauftragte eine Kommissign, ihn den Arbeitgebern als Grundlage für Tarifverhandlungen vorzwlegen.

Aus Prag wird dem W. T. B.“ telegraphiert: Der Lohn kampf der Webereiarbeiterschaft hat in den letzten zwei Tagen an Ausdehnung zugenommen, da auch ein großer Tell der Arbeiterschaft in den Betrieben des Königinhofer Bezirkes in den Ausstand getreten ist. Die Verhandlungen, die in Nachod zwischen Unternehmern und Arbeitern gepflogen wurden, haben insofern zu einem tatsächlichen Ergebnis geführt, als grundsätzlich eine Lohn— erhöhung in Aussicht gestellt wurde. .

Jagd.

Dienstag, den 24. d. M., Königliche Parforcejagd. Stelldichein: Mittags 1 Uhr am Dyrotzer Schafstall.

Theater und Musik.

Im Königlichen Opernhause geht morgen, Sonntag, Die Zauberflöte“ in der hiesigen Neueinrichtung und bekannten Be—⸗ setzung der Hauptrollen durch die Damen Andrejewa⸗Skilondez Boehm-⸗van Endert, Dietrich, die Herren Fischer, Berger, Soff mann,

Henke und Bachmann in Szene. Dirigent ist der Generalmusik— direktor Dr. Muck. — Am Montag wird der „Waffenschmied“ unter der Leitung des Kaxellmeisters von Strauß auf⸗

geführt. Herr H. Schultz vom Großberzoglichen Hoftheater in Weimar setzt sein Gastspiel in der Rolle des schwäbischen Ritters fort. In den übrigen Hauptrollen sind die Damen Boehm - van Endert, von Scheele⸗Müller, die Herren Mang, Hoffmann, Lieban und Alma beschãftigt.

Im Königlichen Schauspielhause gebt morgen „Prin Friedrich von Homburg“ von H. von Kleist, mit Herrn Staegemann in der Titelrolle, in Szene. Den Kurfürsten spielt Herr Kraussneck die Kurfärstin Fräulein von Arnauld, die Natalie Fräulein von May⸗ burg, den Kottwitz Herr Pohl. — Am Montag wird Penthesilea“, mit Frau Poppe in der Titelrolle, wiederholt.

Im Neuen Königlichen Operntheater bringen die Schlierseer morgen als Nachmittagsvorstellung (Beginn 33 Uhr)

bei kleinen Preisen (Parkett 2, 1,50, 1,20 ) die Bauern⸗ posse Der Stammhalter?'. Als Abendvorstellung wird Der Zerrissene! gegeben. In beiden Vorstellungen spielt aver

ĩ komische Titelrolle. Der Vorverkauf findet ohne Aufgeld nur am Schalter III, des Königlichen Schauspielhauses von 199 bis 1 Uhr statt. Von 24 Uhr an ist die Kasse im Neuen Königlichen Operntheater geöffnet. — Adele Sandrock ist zu dem im Neuen Königlichen Operntheater (Direktion Dr. Helmer) am 1., 2. und 3. November stattfindenden „Hamlet“ Gastspiel von ihren auswärtigen Gastspielen wieder in Berlin eingetroffen, um an den Proben teilzunehmen. Laut Anschlag am schwarzen Brett der Königlichen Universität werden Studenten und Studentinnen, die als Statisten im „Hamlet“ mitwirken wollen, gebeten, sich von Montag ab täglich zwischen 11—1 Uhr im Neuen Königlichen Dperntheater einzufinden. : Im Deutschen Theater wird Penthesilea“ morgen sowie am Mittwoch und Montag, den 30. d. M., gegeben. Montag, den 23. wird „Faust“, J. Teil, Dienstag (63 Uhr) z ‚Faust“, II. Teil, auf⸗ geführt, Donnerstag Ein Sommernachtstraum‘“. Für Freitag Ian sang 7 Uhr) ist die Erstaufführung von „Turandot“ angesetzt. Sonnabend und nächsten Sonntag folgen die ersten Wiederholungen des Werkes. — Die Kammerspiele des Deutschen Theaters bringen folgenden Spielplan: morgen: „Vertauschte Seelen“; Montag und Montag, den 30. d. M.: „Lanväl“; Dienstag: ‚Der Arzt am Scheidewege“; Mittwoch: ‚Gawän“; Donnerstag: „Der verwundete Vogel“; Freitag: „Gyges und sein Ring“; Sonnabend: Frühlings Erwachen! und Sonntag, den 29. d. M.: „Lanzelot“ , , zum 1. Male Lia Rosen). Alle Vorstellungen beginnen um hr. Im Berliner Theater ist die Erstauffübrung von Coeur As“, aus dem Englischen 6, Phe Scarlet Pimpernellè) von E. Orezy, auf Freitag, den 27. Oktober, festgesetzt worden. In dieser Vorstellung tritt Emmy Schroth vom Theater in der Josesstadt in der weiblichen Hauptrolle ihr Engagement am Berliner Theater an. — Die Direktoren Meinhard und Bernauer werden im Laufe dieses Winters außerhalb ihres Spielplans im Theater in der König— grätzerstrgße einige Son dervorstellungen an Montagen ver⸗ anstalten. Die erste Vorstellung findet am Montag, den 30. Oktober, statt, und zwar wird Heinrich Manns neuestes Bühnenwerk „Schau— spielerin zum ersten Male aufgeführt. Das Lessingtheater bringt in nächster Woche Wiederholungen von Arthur Schnitzlers Tragikomödie: „Das weite Land“ außer morgen

Terofal die

abend noch am Dienstag, Donnerstag, Sonnabend und nächstfolgenden Sonntagabend. Am Montag, Mittwoch und Freitag wird „Glaube