lbaens] Julius Pintsch Aktiengesellschaft Berlin.
Bei der am 2. Oktober 1911 erfolgten ersten Auslosung unserer 43 0 Teilschuldverschrei⸗ bungen wurden folgende Nummern gezogen:
11 26 28 52 71 74 180 181 184 188 228 252 267 316 361 391 399 410 416 430 485 493 496 501 539 5564 623 753 770 775 814 844 892 895 1012 10935 1043 1078 1084 1155 1201 1214 1227 1244 1261 1266 1268 1294 1353 1367 1371 1387 1393 1400 1414 1422 1455 1456 1476 1509 1523 1594 1652 1655 1690 1775 1795 1814 1828 1830 1940 1969 2029 2058 2068 2104 2105 2130 2142 2167 2184 2232 2257 2265 2286 2327 2337 2350 2357 2378 2408 2411 2418 2437 2452 2477 2482 2526 2527 2529 2558 2568 2571 2573 2596 2623 2636 2641 2665 2735 2746 2767 2778 2796 2797 2800 2814 28332 2952 2959 2967 3008 3011 3051 3098 3104 3115 3140 3148 3149 3150 3178 31 3215 3225 3242 3324 3341 3342 3381 3422 3435 3477 3504 3505 3510 3512 3513 3553 3556 3560 3582 3600 3607 3614 3633 3690 3733 3746 3768 3793 3841 3850 3891 3939 3961 3969 4026 4047 4170 4174 4183 4185 4193 4330 4358 4370 4426 4450 4497 46548 4571 4778 4787 4806 4906 4940 4946 4953 4961 5000 5014 5016 5062 5064 5075 5124 5201 5204 5271 5344 5352 5426 5476 5508 Do6tzß 5619 6116 6339 6370.
Die Rückzahlung dieser Stücke erfolgt vom 2. Januar 1912 ab mit einem Aufgelde von 3 60 gegen Rückgabe der betreffenden Schuldver⸗ y,, nebst den dazu gehörigen Zinsscheinen und Talons
bei der Berliner Handelsgesellschaft, Berlin,
bei der Deutschen Bank, Berlin, sowie
bei der Gesellschaftskasse, Berlin, Andreas
straße 71 —73.
Die Verzinsung der gezogenen Stücke hört mit dem 31. Dezember 1911 auf.
Berlin, den 20. Oktober 1911.
Julius Pintsch Aktiengesellschaft. A. Pintsch.
61216] National · Ahtien · Bierbrauerei
Braunschweig vorm. F. Jürgens. Bei der heute vor dem hiesigen Notar Herrn Justizrat Friedrich Neßig vorgenommenen 14. Aus⸗ losung unserer seit dem 1. April 1895 mit A 0 verzinslichen Prioritätsanleihe sind nachbezeichnete Nummern gezogen worden: 16 Stück Lit. A à M 1000, — Nr. 22 25 102 108 122 125 206 207 246 247 252 268 303 305 307 316. 38 Stück Lit. E à S 500, — Nr. 409 412 416 442 522 524 577 582. Diese Obligationen gelangen gemäß dem Anleihe— vertrage vom 7. Juni 1895 am 1. April 1912, von welchem Tage ab die Verzinsung aufhört, gegen Rückgabe der Obligationen nebst Anweisung und nicht verfallenen Zinsscheinen zur Rückzahlung, und zwar: in Dresden bei der Allgemeinen Deutschen Credit ⸗Anstalt Abt. Dresden,
in Leipzig bei der Allgemeinen Deutschen Credit · Anstalt,
in Braunschweig bei der Braunschweiger Privatbank Att. ⸗Ges. und
an der Gesellschaftskasse.
Der Anspruch auf Auszahlung der Kapitalsumme erlischt mit dem 1. April 1922.
Von den im vorigen Jahre ausgelosten Nummern sind von Lit. A Nr. 9 und von Lit. B Nr. 435 und Nr. 525 bis heute nicht zur Vorzeigung gelangt, worauf wir zur Vermeidung weiteren Zinsverlustes hiermit höfl. hinweisen.
Braunschmeig, den 19. Oktober 1911. National ⸗Actien Bierbrauerei Braunschweig vormals F. Jürgens.
. ö Bürgerbräu Ludwigshafen a / Rh. in Ludwigshafen a Rh.
Hiermit beehren wir uns, die Herren Aktionäre zu der am Dienstag, den 21. November 1911, Vormittags 11 Uhr, im Sitzung saale der Pfälzischen Bank, Ludwigstraße Nr. 44, dahier statt⸗ findenden ordentlichen Generalversammlung er— gebenst einzuladen. X 1) Vorlage der Jahresrechnung und Bilanz nebst
den Berichten des Vorstands und des Auf⸗
sichts rats. 2) Bericht der Revisionskommission. 3) Erteilung der Entlastung an den Vorstand und
Aufsichtsrat 4) Beschlußfassung über die
Reingewinns.
) Neuwahl des Aussichtsrats.
Wahl der Revisionskommission.
7) Verschiedenes.
Die Herren Aktionäre, die an der Generalversamm⸗ lung teilzunehmen wünschen, wollen ihren Aktienbesitz bis spätestens I8. November E911 auf dem Bureau der Gesellschaft nachweisen und dagegen die Eintrittskarten in Empfang nehmen.
Ludwigshafen a. Rh., den 19. Oktober 1911.
Der Auffichtsrat.
agesordnung: ah d
Verwendung des
as . Traben⸗Trarbacher Beleuchtungs— Gesellschaft.
Die Herren Aktionäre werden auf Grund § 12 des Statuts zu der am Mittwoch, den 15. No⸗ vember 1911, Nachmittags A Uhr, in unserem Verwaltungsgebäude zu Traben-Trarbach stattfinden⸗ den außerordentlichen Generalversammlung hierdurch eingeladen.
Der Besitz je einer Aktie gibt das Recht auf eine Stimme. Aktionäre, welche an der Generalversamm⸗ lung teilnehmen wollen, haben ibre Aktien späte⸗ stens drei Tage vor der Generalversamm⸗ lung bei der Kasse der Gesellschaft in Traben⸗ Trarbach zu hinterlegen.
Tagesordnung: Neuwahl für ein verstorbenes Aufsichtsratsmitglied.
Traben⸗Trarbach, den 21. Oktober 1911. Traben⸗Trarbacher Beleuchtungs⸗Gesellschaft.
Der Aufsichtsrat.
Weber, Bürgermeister,
* 1 586
Vorsitzender.
64293 ; Generalversammlung Mittwoch, 8. Nov.
1911, 1 Uhr Nachm., im Hotel zum gold.
Stern, Pretzsch. Tagesordnung: ö.
1) Vortrag des Geschäfts⸗ und Revisiontsberichts, der Bilanz, sowie der Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung per 30. 6. 1911. ;
2) Genehmigung der Bilanz, Entlastung von Vor⸗ stand und Aufsichtsrat.
3) Beschluß über die Aufbringung des nötigen Betriebkapitals. ;
4) Beratung über den Betrieb der neuen Kampagne.
5) Geschäftliches. Beschluß über Anträge.
Kartoffelflocen - Fabrik Pretzsch (Elbo). Aktien · Gesellschast.
64290 Prospekt
über 2 Millionen Mark Aktien der Holsten⸗ Bank in Neumünster i. H., eingeteilt in 20090 Stück auf den Inhaber lautende Aktien
über je 6 16000, — Nr. 5501 7500.
Die am 4. März 1911 abgehaltene Generalver⸗ sammlung unserer Aktionäre hat beschlossen, das Grundkapital der Bank durch Ausgabe von 2000 Stück auf den Inhaber lautender Aktien über je M 1000, — um 2 Millionen auf 73 Millionen zu erhöhen. Der Zeitpunkt der Ausgabe war den Organen der Bank überlassen worden mit der Maß— gabe, daß die Ausgabe spätestens bis zum 31. De⸗ zember 1911 zu erfolgen hat. ö
Die Aktien sind von einem Konsortium mit der Verpflichtung übernommen worden, dieselben den Besitzern der alten Aktien zum Kurse von 115 060 franko Stückzinsen derart anzubieten, daß auf je „S 4000, — alte Aktien eine neue Aktie zu nom. e 1000, — bezogen werden kann.
Im Auftrage des Konsortiums fordern wir nun⸗ mehr die alten Aktionäre auf, von dem ihnen zu⸗ stehenden Bezugsrecht in der Zeit vom 25. Ok⸗ tober bis inkl. EO. November er. Gebrauch zu machen, indem sie die Mäntel ihrer Aktien (also ohne Coupons und Talons) bei unserer Zentrale oder einer unserer Filialen oder Geschäftsstellen einreichen und gleichzeitig die Zeichnungsscheine unterzeichnen. .
Gleichzeitig legen wir im Auftrage des Kon⸗ sortiums M 625 000, — neue Aktien zum Kurse von E2z2zο, zur Zeichnung auf.
Die neuen Aktien nehmen vom 1. Januar 1912 ab an der Dividende teil.
Die Beträge der zugeteilten Stücke müssen in der Zeit vom 15. November bis 30. Dezember 1911 bei unserer Zentrale oder einer unserer Filialen oder Geschäftsstellen eingezahlt werden. Für die Zeit bis zum 30. Dezember 1911 werden dem beziehenden Aktionär 45 ½9 Zinsen vom Nominalbetrage ver gütet.
Im Falle der Ueberzeichnung bleibt die Zuteilung der Stücke unserem Etmessen anheimgestellt.
Zur kostenlosen Vermittlung des An- und Ver⸗ kaufs von Bezugsrechten halten wir uns empfohlen.
Neumünster, den 20. Oktober 1911.
Holsten⸗Bank.
Y Riederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
(64019 Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem Kammergericht zugelassenen Rechtsanwälte ist am 18. d. Mis. unter Nr. 306 eingetragen: der Rechtsanwalt Hans Stack, Berlin O. 27, Alexanderstraße 16.
Berlin, den 18. Oktober 1911.
Der Präsident des Kammergerichts.
(64017 Bekanntmachung.
In die Liste der beim Königlichen Amtsgericht in Cottbus zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechts⸗ anwalt Ernst Schindler eingetragen.
Cottbus, den 17. Oktober 1911.
Königliches Amtsgericht.
64020 In die Anwaltsliste ist eingetragen worden der bisherige Referendar Dr. Karl Gabriel Hille mit dem Wohnsitze in Dregden. Dresden, den 20. Oktober 1911. Königliches Amtsgericht.
64016 Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem hiesigen Landgericht zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt Baumer eingetragen.
Duisburg, den 19. Oktober 1911.
Königliches Landgericht. 64015
Nr. A 2302. Rechtsanwalt Heinrich Straus mit dem Wohnsitze in Karlsruhe wurde heute in die Liste der beim Landgericht daselbst zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen.
Karlsruhe, den 11. Oktober 1911.
Großb. Bad. Landgericht.
(640141 Bekanntmachung.
Nr. 9933. Der Rechtsanwalt Dr. Heinrich Straus in Karlsruhe wurde heute in die Anwaltsliste unter O. -Z. 76 eingetragen.
Vforzheim, den 17. Oktober 1911.
Großh. Landgericht Karlsruhe, III. Kammer für Handelssachen, Pforzheim.
(64018
In die Liste der bei dem unterzeichneten Land⸗ gerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist beute in Dr. Franz Arthur Dennhardt, wohnhaft in Aue, eingetragen worden. Königl. Landgericht Zwickau i. S., 19. 10. 1911.
10 Verschiedene Vekannt⸗ . machungen.
Die Firma Schilz, Jennet et Comp. G. m. b. H. zu Saarbrücken ist aufgelöst.
Gläubiger der Firma wollen sich bei dem bis⸗ herigen geschäftsführenden Gesellschafter und jetzigen Liquidator melden. ĩ
Merzig, Saar.
Heinrich Bonsen, Taufmann.
63672 Bekanntmachung.
Zur Vorbereitung der Wahlen der Aeltesten und der Mitglieder der Finanzkommission, die im Jahre 1911 vorzunehmen sind, haben wir eine Liste der Wahlberechtigten aufgestellt.
Die Auslegung dieser Liste erfolgt in der Zeit vom z0. Oktober bis einschließlich 6. No⸗ vember 1911 an den Werktagen zwischen 9 Uhr Vormittags und 3 Uhr Nachmittags im Zentral⸗ bureau der Korporation (Neue Friedrichstr. 51 52, 1Treppe hoch). Einwendungen gegen die Liste sind innerhalb einer Woche nach beendeter Aus⸗ legung bei uns anzubringen.
Berlin, den 17. Oktober 1911.
Die Aeltesten
der Kaufmannschaft von Berlin. Kaempf. Weigert.
64298
Eine außerordentliche Generalversammlung der Concordia, Hannoverschen Feuer⸗-Versicherungs⸗ Gesellschaft auf Gegenseitigkeit in Hannover, findet am Mittwoch, den 8S. November 1911, Vor⸗ mittags 111 Uhr, im Gesellschaftshause, Marien—⸗ straße Nr. 32 in Hannover, statt.
Tagesorbnung? ꝛ 1) Beschlußfassung über den Antrag des Auf⸗ sichtsrats und des Vorstands auf Genehmi—⸗ gung eines mit der Pensions⸗ und Fürsorgekasse der Angestellten der Concordia abgeschlossenen Vertrages, unter Bestätigung der Satzung dieser Kasse und unter Ueberweisung der Summe von S0 000 S an diese Kasse. 2) Beschlußfassung über den Antrag des Auf⸗ sichtsrats und des Vorstands auf Aenderung der Satzung der Concordia, und zwar a. des 5 1 in der Richtung, daß die Gesellschaft auch die Rückversicherung übernehmen darf,
b. des 5 38 zu dem Zwecke der Ermöglichung der ÜUeberweisung von Teilen des Ueberschusses an die Pensions⸗- und Fürsorgekasse.
3) Beschlußfassung über den Antrag des Auf⸗ sichtsrats und des Vorstands auf Aenderung der Bedingungen für die Versicherung gegen Mietverlust infolge von Brand, Blitzschlag oder Explosion und auf Genehmigung der neuen Fassung dieser Bedingungen.
Beschlußfassung über den Antrag des Auf⸗ sichtsrats und des Vorstands auf Genehmi⸗ gung Allgemeiner Sicherheitsvorschriften für Fabriken und gewerbliche Anlagen. Beschlußfassung über den Antrag des Vorstands auf Bevollmächtigung des Aufsichtsrats, hin⸗ sichtlich der Satzung der Concordia, der Satzung der Pensions- und Fürsorgekasse der Angestellten der Concordia, der Bedingungen für die Ver— sicherung gegen Mietverlust und der Allgemeinen Sicherheitsvorschriften für Fabriken und gewerb— liche Anlagen solche Aenderungen vorzunehmen, welche die Fassung betreffen oder welche das Kaiserliche Aufsichtsamt für Privatversicherung in Berlin vor der Genehmigung verlangt.
Wir laden unsere Mitglieder zur Teilnahme an der Generalversammlung ein.
Nach § 8 der Satzung ist die Berechtigun] zur Teilnahme an der Generalversammlung spätestens A8 Stunden vor deren Beginn durch Vorlegung der Versicherungsurkunden oder der letzten Prämien⸗ quittungen und der Vollmachten nachzuweisen. Mit⸗ glieder, die persönlich an der Generalversammlung teilzunehmen oder sich in ihr durch bevollmächtigte Mitglieder vertreten zu lassen beabsichtigen, wollen die erforderlichen Papiere an den unterzeichneten Vorstand einsenden.
Hannover, den 21. Oktober 1911.
Conrordin,
Hannonersche Feuer -⸗Versicherungs-Gesell- schaft auf Gegenseitigkeit in Hannover. Der Vorstand.
Dom izlaff.
1
5
—
62977
Durch Beschluß der Gesellschafterversammlung vom 30. September 1911 ist die Auflösung der Eisspar⸗Kühl und Gefrieranlagen Gesellschaft mit beschräukter Haftung erfolgt.
Die Gläubiger der Gesellschaft werden hiermit aufgefordert, sich bei derselben zu melden.
Berlin 38W. 68.
Der Liquidator: Gustav Draenert.
(63107
Durch Beschluß der außerordentlichen General⸗ versammlung vom 7. Oktober 1911 ist das Stamm⸗ kapital unserer Gesellschaft um 50 0½ herabgesetzt wolden und beträgt nunmehr noch (ο 20 009, —. Gleichzeitig fordern wir hiermit etwaäͤige Gläu diger der Gesellschaft auf, ihre Forderung bei uns an⸗ zumelden.
Bonn, den 18. Oktober 1911.
„Automat“ G. m. b. 8.
Hermann Müller.
gläubiger ihres Mannes auf, ihre Forderungen binnen sechs Monaten bei ihr oder dem Herzog⸗ lichen Amtsgericht Braunschweig anzumelden. Braunschweig, den 20. Oktober 1911. Im Auftrage: Dr. W. Ru st enbach, Rechtsanwalt.
63263! - Technisches Burenn dentscher Maschinen⸗ fabriken, Gesellschaft mit beschränker Haftung,
Humburg.
Diese Gesellschaft ist laut Beschluß der Gesell— schafter in der außerordentlichen Generalversammlung am 28. September 1911 in Liquidation getreten, und werden die Gläubiger hiermit aufgefordert, ihre Forderungen bis spätestens zum 15. De⸗ zember EIA geltend zu machen. Zu Liqui⸗ datoren sind die Herren
Ingenieur Walther Haas,
Kaufmann Berthold H. H. Redegelt,
Kaufmann Carl J. F. Schoknecht, sämtlich zu Hamburg, bestellt worden.
62551] Bekanntmachung.
Die Firma F. C H. Sinn, G. m. b. H., CECrefeld, hat durch Gesellschafterbeschluß vom 22. Juni 1911 das Stammkapital von MS 300 000, — auf M 100 000, — herabgesetzt.
Die Herabsetzung dient zur Einziehung von Ge— 1 im Betrage von S 200 000, — gegen
ntgelt.
Dieser Beschluß wird in Gemäßheit des 5 58 des Gesetzes bekannt gemacht. ö ;
Gleichzeitig werden die Gläubiger der Gesell⸗ schaft aufgefordert, sich bei derselben zu melden.
Crefeld, den 14. Oktober 1911.
Der Geschäftsführer: Lothar Steib.
62550 Bekanntmachung.
Die Firma Gebr. Sinn. G. m. b. S., Düssel⸗ dorf, hat durch Gesellschafterbeschluß vom 22. Juni 1911 ihr Stammkapital von S 200 000, — auf 66100000, — herabgesetzt.
Die Herabsetzung dient zur Einziehung von Ge— schäftsanteilen im Betrage von S 100 000, — gegen Entgelt. ;
Dieser Beschluß wird in Gemäßheit des § 8 des Gesetzes bekannt gemacht.
Gleichzeitig werden die Gläubiger der Gesell— schaft aufgefordert, sich bei derselben zu melden.
Düsseldorf. den 14. Oktober 1911.
Der Geschäftsführer: Lothar Steib.
63264 ö.
Wir bringen hiermit zur Kenntnis, daß wir in Liquidation getreten sind, und fordern die Glüu— biger unserer Gesellschaft hierdurch auf, ihre Forderungen bei uns anzumelden.
Buckower Kieswerke Gesenschaft mit
beschränkter Haftung in Liquidation. Merres, Berlin, Albrechtstr. 15.
63555 Bekanntmachung.
Der unterfertigte Liquidator der „Flamucofarben—⸗ fabrik“ Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation in München macht hiermit gemäß § 65 Abs. II des Gesetzes betr. Gesellschaften mit be⸗ . Haftung die Auflösung dieser Gesellschaft bekannt.
Die aufzulösende Gesellschaft hat das Geschäft mit Aktiven und Passiven sowie dem Rechte der Fort⸗ führung der früheren Firma der Gesellschaft ‚Ver⸗ einigte Farben und Lackfabriken in München auf die offene Handelsgesellschaft „Vereinigte Farben⸗ und Lackfabrikenꝰ in München übertragen, welche das Geschäft in vollkommen unveränderter Weise fortführt.
Die Gläubiger der Flamucofarbenfabrik“ Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung in Liquidation werden hiermit aufgefordert, sich bei der Gesellschaft zu melden.
München, den 19. Oktober 1911.
Der Liquidator der
Flamucofarbenfabrik. Geseuschaft mit
beschränkter Haftung in Liquidation. August Herold.
62978
Die unterzeichnete Gesellschaft mit dem Sitz in Zalenze ist durch Beschluß der Gesellschafter vom heutigen Tage aufgelöst. Die Gläubiger der r elch werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.
Carlsruhe O. S., den 16. Oktober 1911.
Zalenzer Metall und Eisengießerei und mechanische Werkstatt
Gesellschaft mit beschränkter Hastung in Liguidation. Anna Spielhagen.
sols Preußische Central⸗ Bodenkredit⸗Aktiengesellschaft.
Status am 30. September 1911. Aktiva. k 819 915. 52. . ö 1 425 259. 13. Lombardforderungen. .... 922 187. 40 Wertpapieren. . 16 317 516. 11. Guthaben bei Bankhäusern . 282 687. 25. Hypothekarische Darlehnsforde⸗ 2 Kommunaldarlehnsforderungen Zentralpfandbrief⸗ u. Kommunal⸗ obligationenzinsenkonto 21 729 840, 63 noch nicht ab⸗ gehoben. Grundstückskonto: Bankgebäude Linden 34 do. N. d. Linden 33 und Charlotten⸗ straße 37 38 1800000 , 3 200 000. —. Verschiedene Aktiva... 1295889. 82. MS 1 054976 635. 87.
Passi va.
Eingezahltes Aktienkapital . . M0 Reserven (einschl. Reservevortrag) , ,,, . Zentralpfandbriefe:
4060 .... . 487 069 800
34 00. 300 116100 noch einzulösende,
ausgeloste. 1319 550 Kommunalobligationen:
Foa,
S832 812 206. 78. 179 092 674. 98.
191654175.
M) 85
19 813 298.
Unter den 1400000
44 400 0900. —. 16090364. 46. 1569 263. 03.
788 496 450. —.
34 o/, 78 669 300 noch einzulösende, ausgeloste 428 400 , 174 354 800. —.
Hypotheken,, Kommunaldar⸗ lehnszinsen⸗ u. Verwaltungs⸗
nee inn 18. 1 4930279. 53. Lombardforderung ..... 1ẽ000 500. —. Guthaben von Bankhäusern ., 682 159. 20. Verschiedene Passi na.... 18388581. 53.
. . . Id Tro 577. 77. Berlin, den 309. Sextemher 1911. Die Direktion.
tung für den Eintritt des Druckmittels.
Ringgeflecht in Zylinderform.
Bedrucken von
—
* Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels, Güterrechts⸗, Vereins⸗=,
Sechste Beilage jum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Montag, den 23. Oktoher
1911.
Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Nusterregistern, der Urheberrechtgeintragsrolle, über Warenzeichen,
patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif- und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbabnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral⸗Haudelsregister für das Deutsche Neich. a. 200
Das Zentral ⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für
Selbstabholer auch durch die Könlgliche Erpedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen
Staats anze
igers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Vom „Zentral⸗ Handels register für das D
Bezugspreis beträgt L M 80 für das Vlerteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 5. — In sertionspreis für den Raum einer 4 gespaltenen Petitzeile 0 .
eutsche Reich / werden heute die Nrn. 250 X. 250 B., 250 C., 250 D. und 250 F. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.) I) Anmeldungen.
angegebenen Gegenstande haben die Nacchgenaanten an dem , Tage die Er⸗ ssung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Be— nutzung geschüßt. ;
16. B. 58 702. Verfahren und Vorrichtung ur eleltromagnetischen Scheidung, insbesondere fein⸗ sörniger Stoffe. Stephan Brück, Berlin, Neue Anebacherstr. 18. 17. 5. 10.
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Für die
Pat. 233 452. Paul Funck, Stuttgart, Sophien⸗
straße 15a, u. Otto Funck, Rohracker. 17. 2. 08. 3c. J. EZ 519. It ge lgrtigen Knopflochformer. Tier Jebok. Leipzig. Pfaffendorferstr. 14. 3. 4. 11. 1b. C. 19 355. Scheinwerfer, insbesondere für
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NMetallüberzug an den reflektierenden Teilen. Sherard Deborn Cowper⸗Colos, Westminster, London; Vertr.! B. Bomborn, Pat.⸗Anw., Berlin 8W. 61. .
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I. 8. 10. 8d. A. 20 412.
d Verschluß für Holzkohlen⸗ Hlätteisen mit abklappbarem Deckel und Boden. Arak Fehér, Budapest; Vertr.: H. Nähler u. J. Seemann, Pat. Anwälte, Berlin 8wW. 61. 10. 4.11. 3k. E. 16 152. Verfahren zur Erhöhung des Färbepermögens von Wolle durch Behandeln mit einer Bisulfitlösung. Dr. Emil Elsässer, Langer⸗ seld, Westf. 10 7. 09.
Sm. B. 61 8864. Verfahren zur Erjeugung von Järbungen auf der Faser. Badische Anilin oda ⸗ Fabrik, Ludwigshafen 4. Rh. 7. 2. 11. Sm. F. 32 119. Verfahren zur Herstellung ber blauer Färbungen auf Wolle. Farben⸗ ritfu vam. Friedr. Bayer & Co., Elber⸗ ld. 3. 4. 11.
Im. V. 9523. Verfahren zum Fixieren der Gssenbeisen auf der Seldenfafer mit Hilfe don Seffe. J. Aug. Voß Sohn, Crefeld. 30. 8. 10.
2. K. 47 862. Vorrichtung zum Einziehen von Borstenbãndeln aller Art in Bürstenhölzer u. dgl., wobei die Bündel durch ein bewegliches Greifer⸗
argan dem Bürstenholz zugebracht werden; Zus. z.
zt. 229 870. Georg Kleemann, Stuttgart, Heu⸗ rteigstt. 15 B. 6. 5. 11. 8. W. 36 s54. Bürste o. dgl. zum Feucht- dürsten, bei welcher das Befeuchtungsmiitel aus dem als Behalter ausgebildeten Bürstenkörper mittels nes Kolbens in die Borsten o. d9l. gepreßt wirn. äs Dargld Wurfschmidt, Wlen; Vertr. R. , g. W. Zimmermann u. R. Heering, Pat. nwälte, Berlin 8wW. 61. 10. 3. 11.
Priorität aus der Anmeldung in Desterreich vom einem Fül
10. 10. anerkannt.
LGa. K. A6 834. Verfahren zur Herstellung von als Zünder bei der Zinkdestillation dienendem Koks. Heinrich Koppers, Essen a. Ruhr, Isen⸗ bergstr. 30. 25. 1. 11. 10a. R. 12 240. Verkohlungsanlage für Torf u. dgl. mit Vortrockenkammern, durch welche das Rohgut in durchbrochenen Behältern auf endlosen Bändern oder Ketten hindurchgeführt wird. Carl Gustaf Nilsson, Göteborg, Schwed.; Vertr.: Dr. D. Landenberger, Pat. Anw, Berlin SwW. 61. 2. 10. 09. 128. A. 20 696. Verfahren zur Wieder⸗ gewinnung und Belebung von Entfärbungsmitteln durch Trocknen in einer von Heißluft durchströmten Trommel und danach erfolgendem Glühen in einer Retorte. Actien ⸗Gesellschaft der I. Oesterr. Ceresinfabrik H. ujheln c Comp. Nachfolger, Stockerau b. Wien; Vertr.: Dr. J. Ephraim, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 3. 6. 11. E2Zi. B. 61 079. Verfahren zur Darstellung von Perboraten; Zus. z. Pat. 232 001. Dr. Friedrich Bergius, Hannover, Tiedgestr. 3. 6. 12. 10. 1IZo. B. 57 015. Verfahren jur Darstellung von organischen Arsenverbindungen. Heinrich Bart, Bad BVürkheim, Pfalz. 7. 1. 10. I2Zo. B. 60 706. Verfahren zur Darstellung von organischen Arsenverbindungen; Zus. z. Anm. B. 57 015. Heinrich Bart, Bad Dürkheim, Pfalz. . I2Z0o. U. A E93. Verfahren zur Herstellung von Halogennaphtanthrachinonen. Dr. Fritz Ul mann, Charlottenburg, Schi llerstr. 15/135. 25. 10. 10. 2p. A. 20 315. Verfahren zur Darstellung von indophenolartigen Kondensationsprodukten aus Perimidin und dessen Derlvaten. Actien⸗Gesell⸗ 6 3 Anilin⸗Fabrikation, Treptow b. Berlin. 135 53. 11. 129. F. 31 845. Verfahren zur Darstellung von F-Imidazobyläthylamin. Farbenfabriten vorm. Friedr. Bayer X Co., Elberfeld. 20. 2.11. 1365. P. 25 535. Einrichtung für einen liegenden Heizröhrenkessel zur Ablagerung des Schlammes aus dem Speisewasser. Wilhelm Platz, Weinheim 1. Baden. 20. 8. 10. L4c. A. 20 344. Einrichtung zur Regelung einer Schiffsturbinenanlage. Aktiengesellschaft Brown, Voveri Æ Cie., Baden, Schweiz; Vertr: Robert Boveri, Mannheim⸗Kaferthal. 23. 3. 11. L 4c. P. 26 4741. Verfahren und Vorrichtung zum Betriebe einer Dampfturbinengnlage, welche aus einer Zweidruckturbine und einer Frischdampfturbine besteht. Vokoruy C Wittekind Maschinenbau⸗ Att.Ges., Frankfurt a. M. Bockenheim, u. Dr. Ina. Willibald Grun, Frankfurt a. M., Westendstr. 81. 12 11 EAD. F. 28 138. Steuerung für schwungrad— lose Kolbenmaschinen. Georg Faulhaber, Mann— heim O7, 29, u. Jakob Hahn, Neustadt a. d. Haardt. 25. 6. 09. Eh. M. 45 174. Regelunge vorrichtung für Dampfmotoren, bei denen die Zwischendampfwärme teilweise zur Beheizung eines zweiten Kraftmittels dient. Maschinenbauanstalt, Eisengießerei und Dampfkesselfabrik H. Paucksch, Act. Ges., Landsberg a. W. 18. 7. 11. 158. D. 22 924. Verfahren und Vorrichtung zur Verbinderung der Faltenbildung im Bogen und des Dehneus der hinteren Ecken des Bogens während des Bedruckens. Karl Drawe, Heidenoldendorf b. Detmold. 28. 3. 11. 158. M. 45 074. Vorcichtung zur Eriielung gleichieitigen Beginnens oder Aufhörens der Druck— tätigkeit sämtlicher Druckwerke von hintereinander angeordneten Tiefdruckwerken für Schön und Wider- oder Mehrfarbendruck. Maschinenfabrik Jo⸗ hannisberg Klein, Forst . Bohn Nachfg., Geisenheim a Rh. 10. 7. 11. 158. M. 45 3868. Karrenantriebsvorrichturg für Zweitouren⸗Schnellpressen. Maschinenfabrik Augs⸗ burg Nürnberg A. G.. Augsburg. 11. 8. 11. 158. VB. O620. Walzenwischvorrichtung für Tiefdruckplatten. Auguste Valentin, Puteaux. Jean Zerreiss. Courbevoie, u. Henri Georges, Saint— Dezier, Frankr.; Vertr.: A. Bauer, Pat. Anw., Berlin SW. 68. 10. 10. 10.
Priorität auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 14. 10. 09 anerkannt. E5g. M. A4 194. Akzentschreibvorrichtung für Schreibmaschinen. Mercedes Bureaumaschinen Gesellschaft m. b. H., Berlin. 5. 4. 11. L 5g. St. 164A. Vorrichtung zur Regelung der Schlagwirkung des Druckhammers von Schreib⸗ maschinen. The Sterling Typewriter Co., Brooklyn, V. St. A.; Vertr.: G. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.“ Anwälte, Berlin SW 11. 25. 3. 11. E75. L. 32 122. Rohrdichtung für Vorwärmer, Kondensatoren und andere Wärmeaustauschapparate. Theodor Leemann, Zürich; Vertr.: R. Scherpe u. Dr. K. Michaelis, Pat⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 29 5. 11. 175. R. 33 183. Verfahren zur Erhöhung des Wirkungsgrades bei Luftküblanlagen. L. A. Riedinger, Maschinen⸗ und Broncewaaren⸗ fabrik, Act. Ges.. Augsburg. 12. 5. 11. E8a. Sch. 327 662. Verfahren zum Brikettieren von Gichtstaub, gegebenenfalls unter Zusatz von anderen Feinerzen; Zus. z. Anm. Sch. 29 995. Dr. Wilhelm Schumacher, Berlin, Wilhelmstr. 37. , 19c. S. 33 531. Antriebvorrichtung für Ramm⸗,
Stampf⸗ und Klopfwerke, bei welchen der Bär in zrungsgerüst durch an diesem schwingbare 29. 12. 09.
Hebel gehoben wird. Heinrich Sinemus, Hannover, Neuestr. 17. 29. 3 11. 198d. st. 146 442. Zerlegbare Brücke, deren Gangbahn aus in der Vängsrichtung der Brücke schwach gewölbten ineinandergefalzten Platten besteht und durch in Schlitze dieser Platten eingeführte Hängeeisen an hochkant stehende Träger angehängt ist. Thomas alla, Oppeln, Wilhelmepl 14. 9. 12. 16. 20d. C. 20 539. Kurvenbewegliche Achse für Eisenbahnfahrzeuge. Compagnie des Trucks, Aà Essicuz Radiaux. Paris; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. W. Hildebrandt, Pat⸗Anwälte, Berlin 8sW. 61. 30.3. 11. Priorität aus der Anmeldung in Frankreich vom 6. 8. 10 anerkannt. 20d. K. 47 5276. Schutzvorrichtung für Straßen⸗ bahnwagen mit Motoraueschaltung. Josef Kleine, Dortmund, Göͤbenstr. 25. 7. 4. 11. 20e. M. 43 753. Vorrichtung jum Kuppeln der Eisenbahnwagen von der Wagenseite aus. „Meteor“ Akt.“ es. Geseker Kalk- und Vort⸗ land⸗Cement Werke, Geseke, Westf. 21. 2. 11. 20e. S. 33 2435. Sicherheitekupplung für selbst⸗ tätige Eisenbahnkupplungen. S. A. W. Societa Agganciamento Vagoni Ferroviari, Mailand; Vertr.: B. Tolksdor f, Pat. Anw., Berlin W. 9. . 11. 20f. K. 47 931. Anstellvorrichtung für Druck- luftbremsen aus einem Haupt- und einem Neben— führerbremsbentil. Knorr⸗Bremse Akt.⸗Ges., Boxhagen b. Berlin. 10. 5. 11. 20g. R. 32 029. Gleitender Prellbock; Zus. z. Pat. 225 490. Franz Rawie, Osnabrück⸗Schinkel. 1 1 09. 2Oi. H. 52 117. Vorrichtung zur elektrischen Zeichengebung von oder nach Fahrzeugen. Ewald Hermsdorf, Braunschweig, Elmstr. 35. 19. 10. 10. 220i. K. 4376898. Durch einen Motor ange⸗ triebene Weichenstellvorrichtung mit elektromagneti⸗ scher Tupplung. Hans Krollig, Cottbus, Wall— straße 26. 21. 2. 10. 201. K. 48 269. Vorrichtung zum Auslösen von Zeichen auf der Lokomotive. Franz Krahner u. Albert Donner, Greiz i. Vogtl. 21. 6. 11. 201i. BV. 25 803. Durch Zugseil gesteuerte Weiche für Hängebahnen mit zwei Zungen. J. Pohlig, Akt. Ges., Cöln-Zollstock, u. E. Singer, Efferen, Kr. Cöln. 8. 10. 10. 2606. G. 31 632. Armausleger für elektrische Fahrdrahtleitungen mit Kettenlinienaufhängung, bei welchen sich der Fahrdraht in seiner Längsrichtung gegen den Tragdraht verschieben kann. A. Giros G Loucheur, Paris; Vertr.: D. Nähler u. F. See⸗ mann, Pat -⸗Anwälte, Berlin 8SsW. 61. 3. 5. 10. 2ZEc. St. 16 451. Verfahren zur Herstellung aus erstarrender Isoliermasse bestehender, den Draht umgebender Körper zur Verhinderung des Tönens elektrischer Freileitungen; Zus. z. Pat. 226 530. William Steinert, Chemnitz i. Sa., Schillerstr. 265. 6.7 2Rd. A. 17 9235. Verfahren zum Betriebe elek⸗ trischer Ein- oder Mehrphasen⸗Wechselstrom-Anlagen mit periodisch stark schwankendem Kraftbedarf (J. B. Förder oder Walzwerkaanlagen) mittels Dampf⸗ oder Gasturbine mit Anlaßgenerator, die mit einer Schwungmasse und einer Grundbelastungs⸗Dynamo gekuppelt ist. Attiengesellschaft Srown, Boveri C Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim -Käferthal. 8. 11. 099. 21d. A. I9 880. Gleichstrem⸗Wechselstrom⸗ Umformer, bei dem die Gleich- und Wechselstrom— spannung von einander abhängig sind, und der ent— weder als Kaskadenumformer ausgeführt ist oder als Einankerumformer, bei dem außer der Gleichstrom⸗ wicklung noch eine Wechselstromwicklung vorhanden ist. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 23. 12. 10. 218. B. 60 868. Oeltransformator, bei dem zwischen den einzelnen Windungen oder Windungs— gruppen der Spulen isolierende Zwischenstücke an geordnet sind. Otto Titus Bläthy, Budapest; Vertr.: S. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat. Auwälte, Berlin SW. 61. 21. 11. 10. 28. G. 38 206. Läufer für elektrische Ma⸗ schinen, bei welchem ein Ringkörper von einem auf der umlaufenden Welle befestigten Nabenkörper ge⸗ tragen wird. Dr. Ing. Rudolf Goldschmidt, Darmstadt. 4. 5. 11. 218. S. 30 098. Anordnung zur Beschleuni⸗ gung des Anlassens von Elektromotoren, die aus Steuerdynamomaschinen gespeist werden; Zus. z. Pat. 211 870. Siemene⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 26. 10. 09. 218d. S. 33802. Anordnung zur Regelung von Gleichstrommotoren, bei welcher die Feldwick— lungen unmittelbar und Nebenschlußwiderstände, die das Feld schwächen, mittelbar eingeschaltet werden. nr, Werke, G. m. b. H., Berlin. , 21f. S. 21 694. Glühlampenfassung mit einem waljenförmigen oder prismatischen , . en, Wr. G. m. b. S., Berlin. 168 6. 16 2198. F. 22 625. Röntgenröhre. Dr. Robert Fürsten gu, Berlin, Kurfürstenstr. 146. 27. 6. 11. 21g. F. 322996. Röntgenröhre, Zus. z. Anm. F. 32 62765. Dr. Robert Fürstenau, Berlin, Kur— fürstenstr 146. 4. 9. 11. 21h. B. 56 99. Einrichtung zum elektrischen Erhitzen von Flüssigkeiten, welche dabei selbst den Hetzwiderstand bilden, oder zu deren Elektrolyse. Brockdorff, Witzenmann m. b. H., Berlin.
21h. N. II 437. Verfahren zur Erhöhung des Leistungsfaktors und des Beharrungsvermögens elek- trischer Lichtbogenöfen. Norsk Hydro elektrisk stvaelftofaktieselskab, Kristiania; Vertr.: C. Feh⸗ lert, G. Loubier, Fr. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.“ Anwälte, Berlin SW. 61. 19. 4. 10. 22b. B. 61 612. Verfahren zur Darstellung von Küpenfarbstoffen der Anthrachinonreihe; Zus. z. Anm. B. 58 973. Badische Anilin E Soda⸗ Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 19. 1. 11.
Z2b. F. 31 875. Verfahren zur Darstellung nachchromierbarer Farbstoffe der Triarylmethanreihe. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer C Co., Elberfeld. 24. 2. 11.
228. F. 30 562. Verfahren zur Darstellung grüner, Baumwolle direkt färbender Schwefelfarb—⸗ stoffe; Zus. z. Anm. F. 28 289. Farbenfabriken
J Bayer C Co., Elberfeld. 25. 8. . 22d. G. 34 191. Verfahren zur Herstellung
schwefelhaltiger Küpenfarbstoffe der Anthracenreihe; Zus. z. Pat. 209 351. Gesellschaft für Chemische Industrie in Basel, Basel; Vertr.: A. Loll, Pat.⸗ Anw., Berliu SW. 48. 1. 5. 11. 254. N. II 997. Flacher Kettenwirkstuhl zur Herstellung dichter und feiner Ware. Fa. Aug. Neumann, Limbach i. Sa. 1. 12. 10. 274. B. 62 861. Unter Oel arbeitender Ver⸗ bund Kapselsauger. Reinold Berrenberg, Boston, V. St. Wm; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 24. 4. 11. Priorität aus der Anmeldung in England vom 14. 11. 10 anerkannt. 29a. S. 31 697. Vorrichtung zum Weich⸗ machen von Robbanf auf Quetschmaschinen (Walzen— reiben). Spinuereimaschinen⸗Fabrik Seydel Co., Bielefeld. 17. 6. 10. 29h. S. 33 389. Verfahren zur Erzielung des Reifungszustandes des Doppelxanthates von Zellulose und einer Base, namentlich Natron. Sociéts Anonyme pour la Fabrication de la Soie de Chardonnet, Besangon, Doubs, Frankr.; ö . J. Ephraim, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 1 3 11. 30h. R. 32 946. Vorrichtung zur Gewinnung von spirituösen, wässerigen oder beliebigen anderen Extrakten von Vegetabilien aller Art nach Patent 198 869; Zus. z. Pat. 198 869. Dr. Arthur Horo⸗ witz, Berlin. Chausseestr. 25. 17. 1. 11. 316. B. 61 600. Verfahren zur Herstellung von Formen für Gußstücke auf der Durchzugform⸗ maschine mittels erhöhter Modelle. Jakob Böhmer, Aschaffenburg. 18. 1. 11. 31c. H. 52 731. Verfahren zur Herstellung von Schwärze⸗ und Schlichtemassen für Gießerei⸗ formen. Heinrich Helmes, Völklingen⸗Saar, Pütt⸗ lingerstr. 22. 20. 12. 10. 3Za. M. 43 566. Verfahren zur Herstellung von Glasringen aus Glasröhren durch Sprengen. Carl Münzel, Röhre dorf, Böhm.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen, A. Büttner u. E. J Pat. Anwälte, Berlin 8SW. 61. 19 11 34f. G. 32 440. Behälter zur Aufnahme und Ausgabe von übereinander geschichteten Brotschnitten. Georg Gierth, Görlitz, Wielandstr. 13. 6. 9. 10. zi. P. 26 9789. Äutziehtisch. Alois Pekarek, Wien; Vertr.: Dr. A. Levy u. Dr. F. Heinemann, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 11. 13. 5. 11. 34i. P. 27 303. Ausziehtisch. Alois Pekarek, Wien; Vertr.: Dr. A. Levy u. Dr. F. Heinemann, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 24. 7. 11. z4I. H. 51 260. Zablteller. Jacques Heer, Rüschlikon, u. Emma Aberegg, geb. Bossart, Zürich; Vertr. Emil Wolf, Pat.⸗Anw., Berlin 8 29 5 11 331. 13 28. Behälter zur Aufnahme dicht verschlossener Büchsen. Harry Aughur Javins, Oakland, Calif., V. St. A.; Vertr.: S. F. Fels, Pat.⸗Anw., Berlin 8sW. 61. 3. 3. 11. ᷣ Priorität auf Grund der Anmeldung in den Ver— einigten Staaten von Amertka vom 5. 3. 10 anerkannt. 354. B. 62 474. Durch ein Druckmittel an⸗ getriebene Vorrichtung zum Aufschieben und zum Abschieben von Förderwagen guf und von dem Förderkorbe. Hugo Brauns, Dortmund, Elisabeth⸗ siraße 9. 33. 5. 11. . 35a. B. 67 475. Bremse für Aufzüge. Kaspar Buetgen, Cöln, Severinstr. 110. 24. 3. 11. 364. G. 335238. Regelungẽeinrichtung für Kachelöfen mit Dauerbrandeinsatz. Leo Gersten⸗ dörfer, Fürth i. Bay., Moststr. 31. 15. 2. 11. 26. G. 34491. Mit mehreren Kesseln ar⸗ beitende Niederdruck kampf oder Warmwasserheiz⸗ anlage. Felix Gremmels, Mannheim, Stephanien⸗ promenade 21. 13. 6. 11. * 366. T. 16 367. Heizungsanlage für Dampf-, Heißwasser⸗ und Warmwasserheizung. Franz Tschoetsch, München, Ickstattstr. 7. 6. 6. 11. 368. R. 32 340. Schornsteinkopf mit die Wände durchdringenden, schräg aufwärts gerichteten Kanälen. Carl Rohrer, Mannheim, Luisenring 51. 1 1 11. 368. T. 160483. Lüfter mit Dampfturbinen⸗ antrieb, der mit einer Einrichtung zur Erhitzung des Luftstromes durch den Abdampf der Turbine ver⸗ bunden ist. Oskar Thierbach, Dresden, Pfoten⸗ hauerstr. 57. 9. 3. 11. 3278. J. 13 029. Schiebefenster mit zwei
gegeneinander ausgewogenen Fensterhälften. William Johnston u. William Hirons, Winnipeg, Canada Vertr.! B. Kaiser, Pat. Anw., Frankfurt a. M. 1. II. 10. 10.
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