1911 / 253 p. 11 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 26 Oct 1911 18:00:01 GMT) scan diff

J ilanz der Mech.

Buntweberei Brennet in Stuttgart

per 30. Juni 1911.

Immobilienkonto Maschinenkonto Warenkonto Debitorenkonto Kassakonto Wechselkonto Reichs bankkonto Postscheckkonto Feuerversicherungskonto Kautionenkonto ...

, ,

1 ,

4000090 1190577 42 400 000 185 766 25

Aktienkaxyitalkonto Anlehenkonto Reservefondskonto 1 Reservefondskonto II Arbeiterunterstũtzungskonto.. ... C. A. Hipp's Stiftungskonto

Saldogewinn

1145115 956 99 2 838 305

w , , 2

ö ,

112 03639 242 J 438 727 95

,

M

b 301 637 86

65033] Bekanntmachung. In der Liste der beim hiesigen Landgericht zugelassenen Rechts anwälte ist heute der Rechtsanwalt Geheime Justizrat Custodis in Cöln auf seinen Antrag gelöscht worden.

Cöln, den 23. Oktober 1911.

Der Landgerichte präsident.

65327] rn, , , . J Der Name des bisher zur Re ztsanwaltschaft bei dem K. Sberlandesgerichte München zugelassenen Rechtsanwalts Dr. Hermann Schülein wurde wegen ebung der Zulassung am keutigzn Tage in der tganwaltslifte des genannten Gerichts gelöscht. München, am 23. Tktober 1911.

R. Oberlandes gericht München. von Heinzelmann.

/ /

Gewinn⸗ und Verlustkonto. Haben.

Jun 30. An Löhne u. Geheimspesen Generalspesenkonto .. Interessenkonto

Amortisationskonto .. Saldogewinn ....

. 2 *

124543073 Juni 30. Per Warenkonto.. ..

541 639 62

118 633 65 433 721 95

2359740 49

2 359 740 49

sche Nähfaden-Fabrik vorm. N. Heyden reich.

Bilanz am 30. Juni 1911.

Immobilien.. Maschinen und

Außenstãände

d

1000000 500 000 648 8537 50 626 647 19

Aktienkapital Prioritätsaktienkapital

e

945 354 55 böl 295 38

Einrichtungen.. 551 295 38 Prioritätsaktientapita·?.. Kreditoren Reservefonds Erneuerungef Amortisation Reingewinn

,,, ,

201 383 99 376 941 06 150539836 3 316 318 80

Gewinn⸗ und

J ,

3 316 318 80

Verlustkont

Zinsen Amortisation ... Gewinnsaldo. ..

Der Aufsichtsrat der G

* 8 1 ,, s Herrn Rechtsanwalt Justi

Bruttonberschuß abz. Un⸗

,

150 311 38

187 006956

187 006 96 schaft besteht aus: zrat Dr. Thürmer, Dresden, Vorsitzender, Serrn Kaufmann R. SF. Philippi, Hamburg, stellvertr. Vorsitzender, Herrn Kaufmann Carl Grabendörfer, Glasgow Witzschdorf i. Sa., im Oktobe Der Vorstand.

6)

verbs⸗ u nossensch Bilanz über das neunte Geschäftejahr 1910 11, aufgestellt a. 20. Juni 1 18.

jum Börsenbandel an

Am Anfang

———c⸗ od //

Warenkonto Garnkonto Materialkonto Mobilienkonto Grundstückskonto Kassakonto Lohnkonto Reinswa Materialkonto II Fffektenkonto Gebaudekonto. Webereiutensilienkonto Inventarienkont Kontokorrentkonto (Debitoren)

ö

Am Schlusse des Geschäftsjahres Linderode, den 8. Der Vorstand.

Per Darlehnskonto 54 Mitgliederguthabenkonto ...

Kapitaleinlagenkonto Betriebe fonds konto

Reservefondskonto Reservefondskonto 1 Weberunterstũtzungs konto Zinsenkonto Svpothekenkonto. Kontokorrentkonto (Kreditoren). Gewinn- und Verlustkonto. ..

2

ö 8 do 0 40

und des A. Schaaff hausen'schen Bankvereins, selbst, ist bei uns beantragt worden, nom. auf den Inbaber lautende Attien der Aktien Gesellschaft für Verzinkerei L Eisentonstruktion vorm. Jacob Tilgers, Rheinbrohl in Rheinbrohl am im Nennbetrage von je 1600 66 zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Cöln, den 19. Oktober 1911.

1 949

575 000 S neue,

e .

. . * * 2 8 * 2 * 1

k

320 789 75

Saftsumme

320789 75

Mitgliederzahl

Geschãfts guthaben

9) Bankausweise.

65359 zochenübersicht

der

Reichsbank vom 23. Oktober L911. Aktiva.

Metallbestand (Bestand an kurs tt fähigem deutschen Gelde und an Gold in Barren oder aus⸗ landischen Münzen, das Kilogramm

fein zu 2784 6 berechnet). 1096714000

darunter Gold 814990090

Bestand an Reichskassenscheinen. 45 97 00 Noten anderer Banken 39 893 0900 Wechseln und Schecks 1214 356 900 Lombardforderungen. 61 982 000 Gsetten .. ... . 133 135 0 sonftigen Aktiven. . 148 328 000

, 904 Reservefonddd . 364 814 900 Betrag der umlaufenden Noten . 1 806 087 000

641 966 000 44728 000

Passiva. Grundkapital. z

Sonftige täglich fällige Verbind⸗ lichkeiten Sonstige Passiva.

Berlin, den 25. Drtober 19511.

Reichsbankdirektorium.

Haven stein. Schmüedicke. Ko gn. Maron. Kauffmann. Schneider. Budezies.

d 10) Verschiedene Bekannt⸗

machungen.

63021 2 Von der Königlichen See handlung (Preußischen Staatsbank), bier, ist der Antrag gestellt worden; 89600600, 40 Essener Stadt⸗ anleihe, XIII. Ausgabe, veistärkte Tilqung und Gefamtkündigung frähestens zum 1. Juli

der biesigen Börse zuzulassen.

1919 zulãäͤssig,

Berlin, den 24. Oktober 1811. ; zulaffungsstelle an der Börse zu Berlin.

Kopetzkv. 65020 Bekanntmachung Seitens der Firma Sal. Oppenbeim jr. & Co.

Zulassungsstelle für Wertpapiere an der Bärse zu Coͤln.

M. Seligmann.

258. März 1911 zu Schweinitz Bodenaorbeiter Mücke wird deren Sohn Aufenthalt unbekannt ist, Mitteilung seines jetzigen

21. Oktober 19111. Nachlaßpfleger.

. der am

verstorbenen, verwitweten ieronymus geborenen

ustav Mäcke, dessen

Aufenthalts gebeten Schweidnitz, den Ernst May, Fuhrwerkebesitzer, als

Internat. a , , Jerzykowski Co.

S. i. Liqu. Nürnberg.

w. Etwaige Gläubiger

d. Liquidator der G Nürnberg, Sulzbacherstr. 83.

D. Ligu. soll beend. woll. s. sof. meld. Marx Pöhlmann,

und Cigaretten⸗ Fabrik „Lubeca“ äukter Haftung in Lübeck sellschafterversammlung vom

]

Die Tabak⸗ Gesellschaft mit beschr ist durch Beschluß der Ge 15. Oktober 1911 aufgelöst

Etwa noch vorhandene Gläu werden gemaß 5 r schaften mit beschränkter Haftung, bei der Gesellschaft zu melden.

Die Liquidatoren: Dimpker.

biger der Gesellschaft betr. die Gesell⸗

65 des Gesetzes, . 5 aufgefordert, sich

Sommer.

Bekanntmachung.

Allgemeine Kranken⸗Ver⸗ 6. S. 92 i. Cöln, ch durch Beschluß der außer⸗ lung vom 15. Sevtember Unter Hinweis auf welche noch Forde⸗ dert, dieselben bis schriftlich geltend zu machen.

Die „Securitas“ sicherungs Anstalt Pfalzerstr. 15. hat sich ordentlichen Generalversamm er. freiwillig aufgelöst. Statuts werden alle Personen, rungen an die Kasse ha zum 1. Dezember er,

Cöln, den 15. Oktober 1911,

Der Liquidator: Schmitz.

ben, aufgefor

fabrik und Facon⸗

Nürnberger Schrauben 3 beschränkter Haftung

dreherei Gesellschaft mit in Nürnberg. In der Gesellschafterversammlung v eine Aenderung des es beschlossen. Die Firma lautet nunmehr; Nürnberger Schraubenwerke, beschränkter Haftung in Durch Beschluß derselb die Gesellschaft aufgelöst

t dem Rechte der Einzelvertretung

om 16. Oktober

1911 wurde Gesellschafts⸗

Gesellschaft mit Tiquidation. en Versammlung und ist in Liquidation

Liquidatoren mi sind die bieherigen Gesch

Das Geschäft ist mit dem der früheren Fuüma auf d Nürnberger Schraubenfabrik mit dem Sitze in N dem Uebergang sind e mit den darauf ruhenden Hypotheken.

Rechte zur Fortführung die offene Handels und Facondreherei' ürnberg übergegangen.

ausgeschlossen die Grundstücke

sellschatterversammlung wurde die Firma Berner⸗Türen Gesell⸗ rünkter Haftung in Nürnberg ollen um⸗ Liquidator

In heutiger Ge Liquidation der schaft mit besch beschlossen. gehend bei geltend gemacht werden.

Nürnberg, 20. Oktober 1911.

Eugen Berner, Mathildenstr. 42 1I.

Bekanntmachung.

Etwalge Forderungen n mir als dem bestellten

bier⸗

Die Firma .

Samson E Stecher Geselschaft mit beschränkter Haftung Inu Hamburg

ist aufgelöst und der Unterzeichnete zum Liquidator bestellt worden. 3

Die Gläubiger der Gesellschaft wollen Interzeichneten anmelden.

ʒJihein, Gr Stũc Rr. IT726 - 60)

Forderungen bei dem 1 Hamburg, den 23. Oktober 1911. Max Sam son, Hamburg 8, Pelikanhaus.

es Geschãftsjahre

65331 k ; 2 Barther Landwirtschaftliche Bank vorm. Wilh. Kobes, G. m. b. H., Barth. Aktiva. Bilanz per 30. Juni 1911.

Der Aufsichtsrat. Serm. Kliem.

7 Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwalten.

Bekanntmachung. Der Gerichtsassessor Josef Rech

Lifte der bei dem hiesigen Landgerichte zug

Rechtsanwälte eingetragen worden.

Oktober 1911.

Bonn, den : 3. andgerichtspräsident.

Der zur Rechtsanwaltschaft bei Landgerichte mit dem Wohnsit gelassene bisherige Referendar Dr. Gerhe ist heute in die Rechteanwaltsliste eingetragen worden. 23. Oktober 1911.

Chemnitz, am 23. Königliches Landgeri

Der Rechtsanwalt ist heute in die Liste der bei gericht zugelassenen Rech e

Elberfeld, den 23. Oktober 1911.

Der Landgerichtspräsident.

Der Rechts anwa gericht zugelassenen Rechts?

Elberfeld, den 23. Oktober 1911. andgerichtspräsident.

In die Liste der zugelassenen

Bekanntmachung. ; htsanwalt Walter Jacobi ist zur Rechts⸗ anwaltschaft bei dem Königlichen Amtsge

Insterburg zugelassen und heute in die Liste der Amtsgerichte anwälte eingetragen worden.

a Fe, t ist beute in die Insterburg. den

23. Oktober 1911. Königliches Amt Bekanntmachung. des zur Rechtsanwaltschaft bei den Landgerichten München L und II zugelassenen ge⸗ raktikanten Dr. Josef Neßlauer vurde beute in die bei den genannten Gerichten geführten Rechts anwaltslisten eingetragen. Miinchen, den?; Präsident des K. Land⸗ erichts München I!:

Der Name

m unterzeichneten in München

in Chemnitz j ktober 1911. Der Präsident des K. Land⸗ gerichts München II: J. V.: Müller,

K. Landgerichtsdirektor.

Bekanntmachung.

Max Bernards in Barmen dem biesigen Land⸗ tsanwälte eingetragen worden.

In die Liste der biesigen Rechtsanwälte ist beute Rechtsanwalt getragen worden. Ohligs, den 23. Königliches

Dr. Kerber

Oktober 1911. Amtsgericht.

Bekanntmachung. ; biesigem Amtsgerichte der Rechts⸗

„40

Bekanntmachung.

lt Franz Wattendorf in Barmen ist beute in die Liste der bei dem hiesigen Land⸗ nwälte eingetragen worden.

zugelassenen Rechtsanwälte ist der an malt Adalbert Glas mit dem Wohnsitze in Prien

Oktober MlIl1. . Kgl. Bay. Amtsgericht Prien.

a ana aa a a, ne.

Prien, 23.

Bekanntmachung.

bei dem unterzeichneten Gerichte Rechtsanwälte ist eingetragen:

Adolf Hemrich Petig in Hamburg, den 20. Oftober 1911.

Das Hanseatische Oberlandesgericht. Klempau, Obersekretär.

Der Rechtsanwalt 7 rd Matthias au ist in die Liste der bei dem hiesigen Amtsgericht zugelafsenen Rechtsanwälte heute eingetragen. Willenberg. den 23. Qktober 1911. Rönigliches Amtsgericht.

2

3 An Grundstücks⸗,, Gebäude⸗ und Er⸗ 22 werbskontto ... 88 200 2 Zugang durch Reparaturen usw. 1 630 96 D v Abschreibungen.. .... . 1 850 96 Handlungẽutensilienkonto. . 2000 2 Tan 82 Sugang w J 9 2. 6. 2 362 Abschreibungen.. . 362 Speicherutensilienkonto. .. 3 500 1 59 23 355923 Abschreibungen ...... . 559 23 Pferde und Wagenkonto... 5 09 1ũ1, 2 8775 56087 75 Abschreibungen .... ... 108775 1 . 11000 ü 385221 1482215 ennnennl-e-e 332215 Kornhausutensilienkonto ... 22 700 1 2282 40 24 958240 Abschreibungen .. ...... 2482 40 Effektenkonto ..... 3 Hypothekenkonto.. ... Kautionskonto... .. Wechselkonto. .... ö 1 34422 Kontokorrentdebitorts... .. Generalwarenkonto Kassakonto..... . ö

Barth, den 30. Juni 1911. Der Vorstand. Franz Wallis.

Die Uebereinstimmung der vorstehenden Inden. Landwirtschaftlichen Bank in Barth wird hiermit bescheinigt.

Barth, den 15. September 1911.

Otto Bahtrühs, gerichtlich vereidigter Bücherrebisor.

Per Stamm kapitalkonto 2650 000 - Akzeptkonto.. .. Reservefonds konto. Dis positionsfondskonto Lombardkonto .. ; Kontokorrentkreditores 17 305 000

Gewinn⸗ u. Verlu

305 000 a r bos y 118 00230

1 d23 228 I]

Der Vorsitzende des Aufsichtsrats: R. Matthies. ö. n Inventur und Bilanz mit den Büchern der Ba

M 253.

Fünfte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger. 1

Berlin, Donnerstag, den 26. Oktober

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels, Güterrechta, Vereing. Gengssenschafta, Zeichen. Patente, Gebrauchs muster, Konkurse sowie die Tarif und K der gien , enthalten sind, erscheint auch in 3a be

Zentral⸗Handelsregister

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, i Berlin für Selbstabholer auch durch die 6 Erpedition des Deutschen Reichsanzeigers er e nn, Preußis

Staatsanzeigers,

Sw. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Vom Zentral Sandelõregister für das Deutsche Reich werden heut

911.

und Musterregistern, der Nrheberrechtzeintragsrolse, über Warenzeichen, sonderen Blatt unter dem Titel

r das Dentsche NMeich. Gir. 253 4

Dag Zentral ⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich Ter Bezugspreis beträgt 1 S0 3 für das Vierteljahr. Finzelne Nummern kosten 20 3. In sertionspreis für den Raum einer 4 gespaltenen Petitzeile 30 4.

e die Nrn. 253 1, 253 3. und 2563 0. ausgegeben.

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)

I) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Er⸗ feilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Be⸗ nutzung geschũützt. 1a. D. A8 715. Verfahren zur Vorbereitun fein zerkleinerter Sulfiderje für die Scheidung na einem Schwimmverfahren. Huff Electrostatic Separator Company, Boston, V. St. A.; Vertr.: M. Schütze, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 13. 11.09. za. K. 46179. Korsett. Daniel Kops, Borough ef Manhattan, New Jork; Vertr.: M. Löser u. O. H. Knoop, Pat. Anwälte, Dresden 1. 14. 11. 10. 1b. S. 33 995. Verfahren jur Erzeugung eigen ,. Lichteffekte, insbesondere für die Technik der Bübne. Dr. Siegmund Saubermann, Berlin, , n. b3. 9. 6. 11.

49. A. 20 097. Verfahren zum Arbeiten mit Gebläsebrennern für vergasten flaͤssigen Brennstoff. „Autogen“ Werke für autogene Schweiß methoden G. m. b. O. Berlin. 3. 6. 11.

498. L. 381 287. Kembinierter Gag hei und Leuchtbrenner. Karl Lange, Berlin, Wilhelm⸗ straße 4547, Otto Mengers, Schöneberg -Berlin, Regensburgerstr. 23, u. Emmi Lentschat, geb. Reul, , re, . b. Berlin, Hundekehlestr. 11. 141 11 16

5b. J. 31564. Bohrer für Gesteingbohr— bämmer, Gesteinsbohrmaschinen und dergl. mit aus⸗ wechselbarer Bohrerschneide. Flottmann d Co., Herne i. W. 3. 1. 11.

5b. W. 322 381. Gesteindrehbobrmaschine mit Hand⸗ und selbsttätigem Vorschub und mit einer mittels Handgriffes ein, und ausrückbaren Vorschub= mutter. Siemens ˖· Schuckert Werke G. m. b. S., Berlin. 22. 6. 09.

6b. O. 7119. Vormaischbottich, bei welchem zum Zweck der Zerkleinerung der Maischmaterialien eine Rübrvorrichtung die Maische gegen Siebe treibt. Ott Æ Co., G. m. S.,. Berlin. 16 7.19. sd. S. 51 189. Waschmaschine, deren Gehäuse mit einer besonderen Wasserkammer versehen ist. William August Edwin Senrici, Roxbury, Mass., FB. St. A.; Vertr.: K. Hallbauer u. A. Bohr, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 22. 1. I.

S. D. 24 001. Backofenbũrste. Fran Duda, Saarbrücken, Passagestr. 9). 22. 3. 11.

5. Sch. 38 120. Bohrschlitten für Maschinen jum Bohren bon Bürstenhölijern. F. E. Schacht Æ Co., Lübeck. 10. 4. 11.

121. 5. 31241. Verfahren jur. Darstellung von reinem Stickoryd auf elektrolptischem Wege. Farbwerke vorm. Meister Lucius Brüning, Höchst a. M. 31. 10. 19.

120. A. 10 134. Verfahren jur Gewinnung der niedrigen Homologen der aromatischen mono- und pol yevklischen Koh enwasserstoffe aus Erdöl oder seinen Deftillaten. Allgemeine Gesellschaft für chemische Industrie m. b. H., Berlin. 16. 7. 10. 12090. D. 24 819. Verfahren jur Darstellung der Tellufoseester von Fettsäuren und deren Lösungen. Dr. Henry Dreyfus. Basel; Vertr.: S. Blum, Hüningen i. Els. 9. 3. 11. . .

Priorität auf der Anmeldung in Frankreich vom 16. 3. 10 anerkannt.

124. R. 29 472. Verfahren jur Darstellung

von p-Oppvphenylisopropplamin. Dr. Karl W.

Rosenmünd. Berlin, Rleinbeerenstr. 4 Dr. Carl Mannich, Friedenau b. Berlin, Wilhelmshöher · straße 20, u. Dr. Will Jacobsohn, Hamburg, Bundesstr. 26. 20. 10. 98. . 15a. G. 33 217. Wasserrohrenkessel mit an einen Oberkessel angeschlossenen, lich kreuzenden Gruppen fiehender und liegender Röhren. Albert Gerieis, Turn-Teplitz, u. Mayr Olbricht, Außig, Böhm.; Vertr.! C. G. Gsell, Pat. Anw., Berlin Sr. 5. 4.1. 11. . 136. S. 832764. Vorrichtung zur Entlüftung don Speisewasservorwärmern u. dgl. Dermann Sieger. Stuttgart, Sonnenkergstr. 31. 12 12. 10. 135. G. 10 849. Kesselhelrrohr wit verjüngten Enden und auf denselben angeordneten Muffen. John Mortimer Crozier u. William Frederick Nelson, Minneapolig, u Herman Johnson, Dawn, Minn, V. St. A.; Vertr.: Pa. Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. SH. Weil, Frankfurt a. M. 1, . W. Dame, Berlin SW. 68. 29. 9. 10. ; 144. M. 48 4269. Dampfturbinenanlage für Deijdampfentnahme. Maschinenfabrik üAugs bur g⸗ Aürnberg, A. G. Nürnberg. 12 4 11.

115. B 26 186. Warmespeicher für unter⸗ brochen arbeitende Dampfmaschlnen. Vol 4* Wittetind Maschincnbau A. G., Frankfurt 2. M. Bockenheim. 21. 12. 19. . 15a. G. 30 380. Sin zannperii tung. die gesetzie Matrhenieile; Zus. j. Sat. 33 835. Mergen · 9 Sni aschin en abr G. m. b. O., Berlin.

154. Sch. 34 634. Vorrichtung zum Einstellen der Zeilenbeschneidemesser an Matrljensetz. und Zeilen⸗ gießmaschinen · Schnellsetzmasch inen Gesellschaft m. b. S., Charlottenburg. 15. 1. 10. . 158. E. 20 069. Fördervorrichtung für die r nn,, 9. Sete

ons Company, New Pork; Vertr. . Anwälte Dr. Rt. Wirth, G. Weihe 1. Dr. S. Wi,

. a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 68. 158. B. 58 420. Anschlagporrichtung für Typen- r von Schrelbmaschinen. Emil Bouße, Berlin, Hohenzollerndamm 206. 25. 4. 10. E81. K. 47 680. Vagrrichtung jum Schutz der Druckfläche von Druckformen. Dr. Walther stoppetsch, Halle a. S., Kronyrinzenstr. 40. 18. 4 11. 179. S5. 48 096. Kältespeicher für Kühl- anlagen. Dr.- Ing. Carl Heinel, Breslau, Borsig⸗ straße 52. 11. 9. 09. 1865. B. G62 394. Verfahren nebst Ofen zur Herstellung eines Gußeisens von hoher Festigteit aus Gußeisen und Schmiedeeisen oder Stahlabfaͤllen im Kupolofen. Carl Bingel, Leipnig, Schiller m 3. 11. 19a. G. 32 583. Vorrichtung zur Verhütung des Wanderns der Schienen; Zus. j. Anm. G. 32 582. GSeorgs - Marien Bergwerks und Hütten⸗ Verein, Akt. Ges., Osnabrück. 29. 9. 10. 20c. O. 7305. Kippwagen mit beweglichen Seitenwänden. Orenstein Æ Koppel Arthur Koppel. A. G., Berlin. 12. 1. 11. 21a. A. 20 029. Schaltungs anordnung fũr Selbstanschluß⸗Fernsprechanlagen, bei denen die ber⸗ langte Teilnehmerstelle nach Einstellung der Wähler selbfitätig angerufen wird; Zus. 3. Pat. 230 403. Automatie Electrie Compann, Chicago; Vertr.: Dr. X. Fischer, Berlin 8W. 11. 20. 1. 11. 21a. B. G61 952. Empfangsrelais für gleich⸗ zeitige Mehrfachtelegraphie mit verschieden starken Strömen. Georgeß Bochet, Paris:; Vertr.. D. Cracoanu, Pat. Anw., Berlin Sw. 45. 11. 2. 11. 21a. S. 38 587. Fernsprechumschalter für Amts-, Nebenstellen. und Privatleitungen. Soci sts Anonhme „Le Telsphone Prive“,. Paris; Vertr.: Pat. Anwälte Dr. H. Fried, Berlin SW. 61, u. A. Stich, Nürnberg. 8. 4. 11. 218. A. 20 412. Einrichtung jzur Erregung der Haupt und gegebenenfalls der Hilfspole von , , d. mit Schleifringen und Kollektor. ktiengesellschaft Brown, Boveri * Cie., Baden, Schweiz; Vertr. Robert Bovert, Mann⸗ beim ⸗Käferthal. 10. 4. 11. 218. J. 30 455. Wechselstrom Kollektor⸗ maschine, welche durch Verstellung der Ständer eld⸗ achse relativ jur Bürstenachse geregelt wird. All- . Elektricitäts . Gesellschaft, Berlin. 21e. S. 322 097. Glektrischer Spannungẽmesser, insbesondere für hohe Spannungen. Siemens 4 Halske Akt. Ges., Berlin. 13. 8. J10. 21e. St. 18048. Motorelektrizitãtszãbler. n, , , Charlottenburg, Kantstr. 56. 219. U. 20 358. Queckhilberdampfgleichrichter mit einer jwischen der Haupfanode und der Queck= silberkatbode angeordneten Hilfganode. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 3. 3. 10. 21g. D. 25 321. Relaiganordnung jur wahl⸗ weisen Regelung mehrerer Stromkreise. Deutsche Telephonwerke G. m. b. S., Berlin. 14 6.11. 235. B. 092942. Aut hebevorrichtung an Praͤge⸗ pressen fär Seife oder ähnliche plastische Stoff. 2 Leipzig Lindenau, Lütznerstr. 63. 240. S. 32 862. Aus kreujweise übereinander geschichteten Kanalsteinen jzusammengebaute Wärme- 1 Max Sommer, Wilmerg⸗ dorf b. Berlin, Ublandstr. 142. 24. 12. 10. 248. S. 33 680. Verfahren jzur Mällbeband— lung. Socicté Anonyme Maison Béer, Je— meppe a. Maas, Belg.; Vertr.! H. Springmann, Th. Stort u. G. Herse, Pat. Anwälte, Berlin SW 61. 22. 4. 11. 24e. M. 43 023. Vereinigter Gas- und Dampf⸗ erjeuger mit ringförmigen Wasserkammern, deren Innenmantel den Gaßerzeugerschacht umschließt. Farl Marischka, Wien; Vertr.. . du Boit⸗ Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. TZ. 12. 10. 245. Et. 16 717. Treppenroststab für schräg- liegende Wanderroste. S. Æ C. Steinmüller, Gummerabach, Rhld. 11 11. 10. 245. W. 30 9964. Hohler Stufenroststab mit auß einzelnen abnehmbaren Teilen bestebender Brennbahn. Pluto Stoker⸗Companh, m. b. S., Charlottenburg. 9. 2. 11. 214k. Et. 18 183. Vorrichtung jzum Autlösen eineg schwenkbaren Feueranzuünders bei Heijöfen. Theodor Stobinski, wetz 4. W. 4. 4. 11. 254. W. 3285 920. . zur gleichzeitigen Herstellung bon iwel . je an beiden Rändern regulär gearbeiteten arenstuͤcken und Rundstrick⸗ mäschine jur Luzführung des Verfahrent. Kenneth Ralxh Walker, Leicester, Großhrit. ; Vertr. G. W. oz 3 u. R. Ostuß, Pat. Anwälte, Berlin SW. II. Priorität aus der Anmeldung in Großbritannien vom 6. 9. 09 anerkannt. 256. N. 12 1208. Ginfädige Kloappelmaschine zur Herstellung webeartiger Musterungen. Fa. A. W. Nagel, Barmen. 11. 4. 11. 266. G. 68 349. Verfahren jum Aufbewahren von gelöstem Acetvlengaz3. Henry Holland Buckman jr, Harmon Healy Fulton u. William Jesfe Richards, Indlanapolis, V. St. A.; Vertr.: G. W. 2 u. R. Ostus, Pat. Anwälte, Berlin 8w. II. 266. J. 13 011. Acetvlengaserjeuger. Alexander . enkins, Baltimore, Maryland, V. St. A. ertr.: N. Schmetz, Pat. Anw., Aachen. 17. 8. 1I.

268. O. 7619. Teerstrahlgebläse; Zus. z. Pat. 203 254. Dr. C. Otto & Comp. G. m. b. S., Dahlhausen, Ruhr. 9. 6. 11. 27c. W. 37794. Kreiselpumpe oder ver⸗ dichter; Zus. z. Pat. 214 801. Weftfälische Ma⸗ schinenbau· Industrie Gustav Moll * Cie. Act. Ges., Neubeckum i. W. 31. 7. 11. 34e. P. 26 651. Stangenartiger Gardinenschoner. Franz Pielot, Breslau, Opperauerstr. . 13.3. 11. 349. SO. 53 08g. Stahldrahtmatratze mit Unter⸗ stützung der Hauptbelastungszone durch senkrechte Streben. Paul Hopf, Chemnitz. Siegmar, Mühlen⸗ straße 8. 24. 1. 11. 341. S. 32762. Zeichen⸗ oder Schultafel. n g,. Schöneberg⸗Berlin, Gotenstr. 37. 1 . 35a. T. 15 074. Umsteckvorrichtung zur Ver— bindung der losen Fördertrommel mit der Trommel welle. Bernhard Täubert, Mülheim, Ruhr, Seiler— straße 13. 24. 3. 10. 364. N. 12 572. Gliederkessel für Kochherde; Zus. j. Pat. 223 523. Nestler Æ Breitfeld, G. m. b. S., Erla, Erzgeb. 13. 7. 11. 276. S. 534 652. Belagplatte. Erich Hilmer, Düsseldorf, Birkenstr. 10. 253. 6. 11. 37c. B. 55 830. Glasdachsprosse. August Braband, Hannover, Schüttlerstr. 5. 1. 10. 09. 237. B. 90 424. Schelbenstoß⸗Verbindung aus Metall fur Qberlichtverglasungen. August Braband, Hannover, Schüttlerstr. 5. 8. 10. 10. 376. P. 21 708. Fahrbare, mit einem Be⸗ hälter und einer Feuerung versehene Vorrichtung zum Aufbringen von Teer auf Dächer. Johann Vieta, Tichau O⸗S., Kr. Pleß. 18. 3. 10. 37e. H. 48 373. Einstellbares Lehrgerüst für Gewölbe verschiedener Spannweite und Wölbung. Harm Edward Harwood, Stourbridge, Großbrit.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osiuz, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 12. 10. 09. 27e. Sch. 351538. Absteifung für gegrabene Kanäle oder sonstige Baugruben. Johann Schneider, München, Türkenstr. 52 54. 17. 3. 10. 286. K. 47 204. Kombinterte Abricht⸗, Kehl— und Dicktenbobelmaschine. E. Kießling Co., Leipzig · Plagwitz. 28. 2. 11. 404. B. 60 605. Verfahren zum Betriebe von Zinkgewinnungsöfen; Zus. j. Pat. 230 574. Bunz⸗ lauer Werke Lengersdorff C Comp., Bunzlau, u. Georg Scherben ing, Lipine O.⸗S. 27. 19. 10. 14212. SD. 54 184. Kreisbogenzeichenvorrichtung, bestehend aus einer biegsamen Schiene, die mittels gelenkiger Längs und Querstreben und einer Schraubenspindel in eine bestimmte Krümmung ge— bracht werden kann. Heinrich Heinen, Benrath b. Düsseldorf, Weststr. 35. 8. 5. 11. 4212. CO. 7631. Reißfeder mit aufklappbaren Schenkeln. Nicolaus Ort, Konstanz, B. 16. 6. 11. 126. St. 19 3294. EGinstellvorrichtung für Werk⸗ stücke mit Hilfe eines selbstzentrierenden Futters. Wilhelm Stempel u. Erich Brandes, Essen⸗Ruhr, Rheinischestr. 9. 7. 6. 11. 4298. C. 20 420. Schalldose, deren Schallstift⸗ träger in den Endjapfen des Kreuihbalkens drehbar 9 mn. Georges Carette & Co., Nürnberg. 420. O. 7247. Winkelspiegelkörper. Oytische Anstalt C. P. Goerz Akt. Ges., Friedenau b. Berlin. 15. 10. 10. 421. F. 32715. Einrichtung zum Prüfen von Eiern durch Wägung. Dr. Erich Feder, Aachen, Schillerstr. 53. 13. 7. 11. 421. T. 15 691. Apparat zum Anzeigen der Diffuston von Gasen. Frederick James Tur quand u. William Edwin Gray, London; Vertr.: Dr. L. Gottscho, Pat. Anw., Berlin W. 8. 3. 11. 10. 12m. T. 16 246. Druckwerk für Rechen⸗ maschinen mit Einstellscheiben von veranderlicher Zäbnejabl; Zus. j. Pat. 196 995. Frani Trints, Braunschweig, Kastanienallee 71. 29. 4. 11. 44a. B. 62 903. Klammerartige Hutnadel. Hortensia Bedall, geb. Staudinger, Passau, Grunau 58. 26. 4. 11. 45824. F. 28 3472. Sicherheitsvorrichtung für mittels Seile durch Maschinenkraft gezogene, an den = . umgewendete, d. h. herumgeschwenkte iggen oder ähnliche Bodenbearbeitungtsgeräͤte. John Fowler Æ Co. (Leeds) Limited, Leeda, Engl.; Vertr.: 2. Glaser, O. Hering, E. Peitz, Pat. An⸗ wälte, Berlin 8W. 68. 9. 10. 09. 48a. G. 34565. Räderanordnung für Pflũge mit schwingbarem Landrad. Nicola Griboff, Nachltschewan am Don, Rußl.; Vertr.: B. Wasser⸗ mann, Pat.⸗Anw., Berlin 8. 68. 22. 6. 11. 15a. M. 42517. , ,. für Pflug⸗ körper. Alfred Melotte, Gembloux, Belg.; Vertr.: Adolf Laacke, Blasewitz, Johannstr. 9. 26. 1. 11. 486. U. 18 837. Verfahren und Vorrichtung jum Vernichten von Insekten, bei welchen eine Licht quelle zum Anlocken der Insekten und ein Luftstrom ju deren Entfernung benutzt wird. Eugen Abresch, Neustadt a. d. Haardt. 12. 5. 10. 458. G. 31 672. Insektenfalle mit selbsttãtig betriebener Flugelwelle. Robert Gronau, Oslebs⸗ bausen b. Bremen. 10. 5. 10. 496. R. 31912. Steuerung für Explosiong⸗ kraftmaschinen. Louis Renault, Billancourt (Seine); Vertr.: G. Gronert, W. Zimmermann, R. Heering, Pat. Anwälte, Berlin Sm. 6I. 5. 11. 10. 172. G. 33149. Stoßdämpfer zur Aufnahme vertikal nach oben und vertikal nach unten gerichteter sowie auch horizontaler Schwingungen mittels ge⸗ sonderter Dämpferkõrper aus elastischem Material. Fritz Gerd, Berlin, Pfaljburgerstr. 2 a. 24. 12. 10.

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4178. Ft. 47 196. Hohlzylinder⸗ oder Hohl⸗ kegelreibungskupplung mit Mitnehmerscheibe für die Reibbacken; Zus. 3. Pat. 234 813. Paul strüger, Frankfurt a. M. Fallstr. 4. AN. 2. 11. 1496. B. 37 226. Vorrichtung jum Durch⸗ schneiden von Doppel⸗T⸗Trägern verschiedener Profil⸗ böͤhe in einer und derselben Schneidöffnung, mit einer und derselben Messergruppe ohne Messerwechsel und ohne Umkanten Umwenden oder Verdrehen det Trägers oder der Vorrichtung. Berlin-Erfuürter Maschinenfabrik Heury Pels Æ Co., Ilvers⸗ gehofen b. Erfurt. 75. 1. 10. 496. L. 28 513. Selbsttätige Zubringevorrich⸗ tung mit endlosem Förderorgan fuͤr Werkstücke, ins⸗ besondere für solche von großer Längenausdehnung. Math. Salcher Söhne Akt. Ges., Wien; Vertr.: C. Arndt u. Dr.“ Ing. P. Bock, Pat. An⸗ wälte, Braunschweig. 3. 8. C8. sb. J. 13 658. Trantponiervorrichtung für Klaviere. Rud. Ibach Sohn, Barmen. 19.5. 11. 53 1Ib. M. 44353. Anschlagporrichtung für Tasteninstrumente zum Spielen derselben nach unter⸗ legbaren Notenblättern. Mer gen hauer C Schmid t Inh. Henry Langfelder, Berlin. 21. 4. 11. 516. Sch. 38 403. Pianino⸗Rahmen. Wil⸗ belm Schwechten, Berlin, Wilhelmstr. 118. 15.5.11. 518d. A. 19 258. Flügelmechanlk für einge⸗ baute Spielwerke. The Aeolian Co., New Jork; Vertr. Dr. B. Alexander⸗Katz u. G. Benjamin, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8W. 68. 10. 8. 10. 531. N. E1 782. Maschine zum Verfeinern von Schokolademasse u. dgl. Friedrich Ernst Ferdi⸗ nand Neumann, Wandsbek. 16. 9. 10. 54a. B. 93 701. Mit konient ischen Nuten versehene Scheibe zum Einbiegen und Einziehen oder Eindrücken der Ränder von Fartonhülsen, Paxier⸗ gefäßen, Patronen o. dgl. George William Beadle, Bar en e New Jersey, V. St. A.; Vertr.: Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Well, , mn, a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 68. 4 . 57h. R. 32715. Verstärkungesschirm für Röntgenphotographle. Reiniger, Gebbert Schall, Akt. Ges., Erlangen. 6. 3. 11. SLa. G. 31 972. Verfahren zum Abschließen der in einer Flasche untergebrachten Säure bei Feuerlöschern, die durch Umstürzen in Tätigkeit gesetzt werden. Wilhelm Gallenkamp, München, Tal⸗ kirchnerstr. 55. 15. 4. 11. 61a. M. 37014. Selbsttätige Feuerlösch⸗ anlage, bei der die Flüssigkeitsjuleitung durch ein Ventil unterbrochen ist und bei der die mit einem Tbermostaten versehene Hilfeleitung von der Haupt⸗ zuleitung durch eine Membran getrennt ist. Ernst , Frankfurt a. M. Bockenheim, Adalbertstr. 19. 81a. T. 15 787. Trockenfeuerlöscher, bei dem das Löschpulver unter Druck ausgetrieben wird. Theo Trocken · Feuerlöscher G. m. b. S., Berlin. 15. 12. 10. 63c. Sch. 370156. Anordnung des Drehkranzes eines mit Vorspannwagen verbundenen jweiachsigen Anhängewagens. Paul Scharf, Berlin, Altonaer⸗ straße 25. 11. 1. 10. 63e. C. 19 918. Verfahren zur Herstellung von Luft. oder Vollreifen aus wellenförmig ver= laufenden Seilen oder Fadenbündeln. The Coir Tyre Company Limited, Manchester, Engl; Vertr.: A. Elliot, Pat. Auw., Berlin SW. 45. 20. 10. 10. 844. M. 38 117. Flaschenverschluß für Milck⸗ flaschen. Josef Marian, Preßburg; Vertr.: Hans Heimann, Pat. Anw., Berlin SW. 61. 26. 5. 99. 84a. B. 20 0283. Aus einem Metallting oder Kapsel bestehender Flaschenverschluß. Carl T. Vastor, New Jork; Vertr.: B. Petersen, Pat. Anw., Berlin 1 646. S. 81 158. Vorrichtung zum Verschließen von Flaschen mit Verschlußplättchen. Wilhelm Selm, Berlin, Habsburgerstr. 5. 6. 7. 10. 86328. v. G il7. Seemine mit ihre Lage an⸗ zeigendem Schwimmer. Albert Preston Broomell, y. Penns., V. St. A.; Vertr. Dr. B. Alerander⸗ atz u. G. Benjamin, Pat. Anwälte, Berlin SW. 68. 26. 10. 09. 68d. L. 31 358. Fenstersteller. Josef Latten, Cöln⸗Ehrenfeld, Vogelsangerstr. 2. 26. 11. 10. 688. L. 32 133. Federtürschließer mit Hemm⸗ vorrichtung. Ludwig Veit, Näͤherstille b. Schmal⸗ kalden. 3. 4. 11. 98d. S. 324075. Selbsttãtiger Fensterfeststeller für Doppelfenster. Erich Süßmann, Berlin, Krausenstr. 76. 22. 6. 11. 988d. T. 16 322. Feststeller für Fensterladen mit jwei an den Laden gelenkig angeordneten Stangen. Heinrich Treiß, Bodenwöhr b. Schwan⸗ dorf. A. 5. 11. 699. SH. 80 253. Rasiermesser mit jum 6 Henne, . auswechselbarer Klinge. Haro dward Sherwin Holt, The Grange ,, Hants, Engl.; Vertt: G. Boehm, Pat. Anw., Berlin 8. 42. 16. 4. 10.

Priorität aus der Anmeldung in Großbritannien vom 6. 5. O9 anerkannt. 7608. H. 53177. Markenaufklebevorrichtung. bei welcher die vorderste Marke eines Bandes auf die angefeuchtete Stelle eines Briefumschlages 3* edrückk wird. Arthur Heller, Blasewitz, Ost⸗ 6 6 70d. S. 31 191. Vorrichtung zum Auffleben von Marken auf ühereinandergeschichtete Briefe, Karten und sonstige Postsachen. Felix Sachs, Berlin, Jüdenstt. 51 52. 1. 4. 10.