66474 :

Die Aktionäre der Neunkircher Thonwerke Actiengesellschaft zu Neunkirchen Bez. Trier werden hiermit zu der am Mittwoch, den 29. No⸗ vember 191411, Nachmittags 31 Uhr, in dem Geschäftslokale der Firma zu Neunkirchen (Blies— mühle) stattfindenden Generalversammlung er- gebenst eingeladen.

Tagesordnung:

1) Berichterstat tung des Vorstands und des Auf⸗ sichtsrats über das Geschäftsjahr 1910/11 und den Abschluß pro 30. Juni 1911.

2) Beschlußfassung über die Genehmigung des Ab⸗ schlusses und die Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.

3) Verschiedenes. .

Behufs Aus ibung des Stimmrechts sind gemäß § I des Statuts die Aktien an unserer Gesell⸗ schaftskasse oder bei Herrn Notar Haraeus in Saarbrücken oder bei der Rheinischen Credit⸗ bank Agentur Neunkirchen zu Neunkirchen, Reg.-Bez. Trier, mindestens 2 Tage vor der Generalversammlung zu hinterlegen.

Neunkirchen, den 28. Oktober 1911.

Der Vorstand. Schneider.

66092 Parkbrauereien Zweibrücken⸗ Pirmasens A.⸗G.

Hierdurch erlauben wir uns, die Herren Aktionäre zu der am Mittwoch, den 22. November 1911, Vormittags 9 Uhr, in den Geschäftslokalitäten der Parkbrauerei zu Pirmasens stattfindenden vier⸗ undzwanzigsten ordentlichen Geueralversamm⸗ lung höfl. einzuladen.

Tagesordnung:

1) Vorlage des Geschäftsberichts Tes Vorstands nebst Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung sowie des Berichts des Aufsichtsrats.

2) Beschlußfassung über die Verteilung des Rein— gewinns.

3) Erteilung der Entlastung für den Vorstand und den Aufsichtsrat.

4) Auslofung von Prioritäten der Abteilung Tivoli“.

5) Neuwahl des Aufsichtsrats.

Die Aktien sind zu diesem Zwecke bis längstens 18. November a. «. bei den Kassen unserer Gesellschaft in Zweibrücken oder Pirmasens oder

bei Herrn A. Merzbach, Frankfurt a. Main,

oder bei Herrn Eml. Schwarzschild, Frankfurt a. Main, oder

bei der Bank für Handel und Industrie, Neustadt a. Hdt., oder

bei der Pfälzischen Bauk zu Ludwigshafen a. Rhein und deren sämtlichen Nieder⸗ lassungen

gegen Legeschein und Eintrittskarte zu hinterlegen. Zweibrücken, den 26. Oktober 1911. Der Auffichtsrat.

S. Schwarzschild, Vorsitzender.

66439 Ludwig Hupfeld Aktiengesellschaft Böhlitz' Ehrenberg bei Leipzig.

Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der am Dienstag, den 21. November, Nachmitiags 4 Uhr, im Geschäftsgebäude der Allgemeinen Deutschen Credit⸗Anstalt zu Leipzig stattfindenden siebenten ordentlichen General—⸗ versammlung eingeladen.

Tagesordnung:

1) Vorlegung des Geschäftsberichts und Rechnungs— abschlusses für das Jahr 1910111.

2) Beschlußfassung über Benehmigung des Rech— nungtzabschlusses und Erteilung der Entlastung an Aufsichtsrat und Vorstand der Gesellschaft.

3) Beschlußfassung über Verteilung des Rein gewinns.

4) Ersatzwahl zum Aussichtsrat.

5) Beschlußfassung über Einführung der Aktien an der Berliner Börse und Deckung der Kosten.

Aktionäre, welche an der Generalversammlung teilnehmen wollen, haben gemäß § 16 unseres Ge⸗ sellschafts vertrages

a. ihre Aktien oder die darüber lautenden Hinter— legungsscheine der Reichsbank oder eines Notars,

b. ein Nummernverzeichnis der zur Teilnahme be⸗ stimmten Aktien

bis zum I 7. November, Abends 6 Uhr, bei der Kasse unserer Gesellschaft in Böhlitz⸗Ehren⸗ berg oder bei der . Deutschen Credit⸗ Anstalt Leipzig zu hinterlegen. Böhlitz Ehrenberg, den 30. Oktober 1911. Der Vorstand. Hupfeld. Tetzner.

66443

Neuwalzwerk Actien⸗Gesellschaft zu Bösperde i. W.

Wir beehren uns, die Herren Aktionäre unserer Gefellschaft zur diesjährigen ordentlichen General⸗ versammlung auf Samstag. den 2. Dezember 1911, Vormittags 11 Ühr, in Fröndenberg, Hotel Wildschütz, ergebenst einzuladen.

Tagesordnung: Erledigung der in 5 32 der Statuten vorgesehenen Geschãfte.

Zur Teilnahme an der Generalversammlung sind diesenigen Aktionäre berechtigt, deren Aktien spätestens am dritten Werktage vor dem General⸗ versammlungstage

bei dem Vorstande der Gesellschaft in Bösverde

oder bei der Direction der Disconto-⸗Gesell⸗

schaft in Berlin

oder bei dem Bankhause J. S. Stein in Cöln hinterlegt sind.

Die Hie wegung der Aktien kann auch bei einem Notar erfolgen, muß aber in diesem Falle späteftens au zweiten Tage vor dem Tage der General⸗ versammlung dem Vorstande der Gesellschaft nachgewiesen sein.

Geschäftsbericht sowie die Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das verflossene Geschäftsjahr liegen vom 16. Nodemher a. c. ab im Geschäftslokale n Bösperde zur Einsichtnahme für die Aktionäre auf.

Bösperde, den 26. Oktober 1911.

Der Aufsichts rat. Ernst Schweckendieck, Vossitzender.

cher Vorschuß Verein zu Krögis. Der Dividendenschein Nr. 38 unserer Aktien wird mit 60 — 9 6 pro sümtlichen Kassenstellen eingelöst. Krögis, am 27. Oktober 1911. Der Vorstand. Max Dietrich.

Stück an unseren

Werkzeugmaschinenfabrik „Vulkan“

in Liqu. in Chemnitz. Bilanz am 30. Juni 1911.

Grundstückskonto ⸗ Konto für vorrätige Maschinen. .. Kassakonto Hypothekenbank

ewinn- und Verlustkonto

.

Aktienkapitalkonto Vorzugsaktienkapitalkonto vpothekenkonto

ontokorrentkonto

Gewinn⸗ und Verlustkonto.

An Saldovortrag .

Konto für vorrätige Ma— Interessenkonto Portokonto Diskontokonto Unkostenkonto Gehãältekonto Abgabenkonto

K k k J

D

Modellzeichnungenkonto .. Hilfwerkzeugkonto ..

Möbel⸗ und Utens Mietekonto Bilanzkonto (Verlust)

K2

371 171 54 Werkzeugmaschinenfabrik „Vulkan“ in Liquidation. A. Kretz schmar.

Bei der Neuwahl des Aufsichtsrats sind die Herren Direktor F. Minkwitz und Architekt C. Kraft in Dresden wiedergewählt worden.

Chemnitz, den 26. 19. 1911.

Der Liquidator: A. Kretz schmar.

66436] Bilanz am 320. Juni 1911.

Grundstücke Fabrikgebäude Wobngebãude

Fabrikutensilien

Ion an 36 z fo

J ,

w , 3

Kontormobilien u. utensillen. ... Patentekonto

d ,

r 6h 999 88 Ausstehende Forderungen 597 413 59 bei der Reichsbank und

anderen Banken Mechanische Weberei Bautzen. Hinterlegung für Eisenbahnfrachten . Kassabestand

J

Wechselbestand — Diskont Vorausbezahlte Prämien

Aktienkapital Buchschulden und Rückstellungen für

Unfallversicherung, Löhne ꝛc. ... Arbeiterunterstützungsfonds Reservefonds Dlspositionsfonds .... Erneuerungsfonds ....

K

Dividende, noch nicht erhoben? ö

Gewinn⸗ und Verlustkonto.

uerversicherungeprämie Reparaturen Handlungsunkosten uhrwerksunkosten immobiltenunkosten vpothekzinsen rbeiterwohlfahrtseinrichtungen ... Miete der Arbeiterwohnungen Abschreibungen Delkredere

2 , 6

d, , e

Gewinnvortrag aus 190910 .... Gewinn an Waren Mietsertrag . Eingang auf abgeschriebene Forderung Ueberweisung aus dem Gewinne der

Mechanischen Weberei Bautzen ..

d

Die für das Geschäftsjahr 1910 11 auf 00 fest⸗ gesetzte Dividende gelangt von heute ab bei der Commerz⸗- C Disconto⸗Bank und bei der Ge⸗ sellschaftẽkasse zur Auszahlung.

Berlin⸗Stralau, den 27. Oktober 1911.

Berliner Jute ⸗Spinnerei C Weberei.

Der Aufsichtsrat. en, Königl. Kommerzienrat.

66493]

Räderberg ⸗Brauerei in Frankfurt a / M.

In Gemäßheit des 8z 22 des Statuts laden wir unsere Aktionäre zur 27. ordentlichen General⸗ versammlung auf Samstag, den 18. November 1911, Vormittags 10 Ühr, in das Kontor der Brauerei hiermit ein.

Tagesordnung:

1) Vorlage der Jahresbilanz und der Gewinn⸗ und

Verluftrechnung pro 1916/11 sowie der Berichte

des Vorstands und des Aussichtsrats. 3 Beschlußfassung über die Gewinnvertellung. 3) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.

4) Aufsichtsratswahl.

je Anmeldung der Aktien zur Generalversamm⸗

lung kann entweder hier an unserer Kasse oder bei einem deutschen Notar oder in Coburg bei der Coburg⸗Gothaischen Credit -Gesellschaft erfolgen.

Frankfurt a. M., den 28. Oktober 1911.

Der Aufsichtsrat. Ritter.

— — 6) Erwerbs. und Wirtschafts⸗ ososh)] genossenschasten.

Die ordentliche Generalversammlung der eingetr. Genossenschaft m. b. H. Germanenhaus in Göttingen“ 1 Dienstag, den 7. November d. J., Abends 61 Uhr, im Germanenhause zu Göttingen, Geismarchaussee Nr. 19, abgehalten werden? und werden die Genossen dazu hiermit er⸗ gebenst eingeladen.

Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht des Vorstandt. 2H Bericht desselben über die vorgenommene Revision.

3) Neuwahlen.

4) Sonstiges.

Germanenhaus in Göttingen, eingetr. Genossenschaft m. b. S. Der Aufsichtsrat.

Scholz.

65697 Anhalt. Buchdruckerei Gutenberg e. G. m. b. S., Dessau.

Mittwoch, den 8. Novbr. 1911, Abends

37 Uhr, im Evangelischen Vereinshause zu Dessau: 18. ord. Generalversammlung.

Tagesordnung: 1) Eröffnung der Versammlung und Prüfung der Legitimationen. 2) Vorlegung der Jahresrechnung, der Bilanz und des eschäftsberichts. 3 2 über die Verwendung des Reingewinns und Entlaftung. 4) Festsetzung: a. des Gesamt⸗ betrages, welchen Anleihen der Genossenschaft und Spareinlagen bei derselben nicht übers reiten sollen; P. der Grenze, welche bei Kreditgewährungen an Genossen eingehalten werden soll. 5) Ergänzung des Aufsichtsrats. 6) Sonstiges.

Weltere Anträge zur Tagesordnung können nur bersicksichtigt werden, wenn sie von mindestens dem sehnten Teil der Genossen so rechtzeitig gestellt sind, daß sie als Ergänzung der Tagesordnung spãtestens drei Tage vor der Generalverfammlung veröffentlicht werden können.

Dessau, 24. Oktober 1911.

Anhalt. Buchdruckerei Gutenberg e. G. m. b. S. Der Vorstand.

ö 7 Niederlassung ꝛc. bon J Rechtsanwalten.

In die Liste der bei dem hiesigen Landgerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist beute der bisherige Generaldirektor des Fürsten Solms⸗-Baruth, Justiz⸗ rat Dr. Artur Regeln eingetragen worden.

Glogau, den 27. Oktober 1911.

Der Landgerichtspräsident. 66452 In die Rechtsanwaltsliste des K. Landgerichts

Hans Reißner. Derselbe hat seinen Wohnsitz in ürnberg genommen. Nürnberg, den 27. Oktober 1911. Der Präsident des K. Landgerichts.

Nürnberg wurde heute eingetragen der Rechtsanwalt

66449 Die , . des Rechtsanwalts 54. in enen

der Liste der beim hiesigen Amtsgericht zugela Rechtsanwälte ist gelöscht worden. Bitterfeld, den 26. Oktober 1911. Königliches Amtsgericht.

66450 Der Rechtsanwalt Dr. Willy Thiem hier ist verstorben und deshalb in der Liste der heim unter zeichneten Gericht zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht. ammin, den 27. Oktober 1911. Königliches Amtsgericht.

ö

10) Verschiedene Bekannt⸗ 66446] machungen.

Von der . A. Reißner Söhne, hier, ist der Antrag gestellt worden: nom. S 900 000, — neue Aktien der

Concordia, chemische Fabrik auf Aktien zu Leopoldshall, 900 Aktien Nr. 1901 — 2800 zu je M 1000, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 27. Oktober 1911. . Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetz kv.

66445 Wohnungsgesellschaft Unterliederbach Gesellschaft mit beschränkter Haftung

zu Unterliederbach bei Höchst a/ M. Seit 4. Juli 1911 setzt sich der Aufsichtsrat aus folgenden Herren zusammen: 1) Privatier Hector Roeßler, 2 Kaufmann Fr. Carl Küchler, 3 Kaufmann Heinrich Wertheim, 4) Justizrat Dr. Ernst Auerbach, 5 Rechtsanwalt Dr. M. Ph. Hertz, sämtlich zu Frankfurt a. M. Der Geschäftsführer: Wilhelm Wagner.

65018 Rheinisch⸗Westfälische Holzimprägnierungswerke Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Die Firma ist in Liquidation getreten. Etwaige Gläubiger werden aufgefordert, sich zu melden.

Berlin, den 24. Oktober 1911. Der Liquidator.

62867] Bekanntmachung.

Die Firma Mannings⸗PPatent Nähmaschinen Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Mann heim ist durch Beschluß der Gesellschafterversamm⸗ lung vom 2. April 1902 aufgelöst worden und in Liquidation getreten.

Die Gläubiger der Gesellschaft werden hierdurch aufgefordert, sich bei dem Unterzeichneten zu melden.

Antwerpen, den 1. Oktober 1911.

Der Liquidator: F. Müller.

63265

Die Rhein und Ruhr Gesellschaft für elel= trische Anlagen Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu Mülheim (Ruhr) ist durch Beschluß der Gesellschafter aufgelöst. Ülleiniger Liquidator ist der unterzeichnete Gesellschafter.

Die Gläubiger der Gesellschaft werden hiermit aufgefordert, ihre Forderungen bei dem Unterzeich⸗ neten anzumelden.

Friedland i. M., den 17. Oktober 1911.

Alexander Müller, Liquidator der Rhein und Ruhr Gesellschaft für elek= . Anlagen Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu Mülheim (Ruhr) in Liquidation.

66447 Tiefbau⸗ Gesellschaft mit beschränkter

Haftung in Berlin.

Die Gesellschaft ist aufgelöst.

Gläubiger der Gesellschaft werden hierdurch auf⸗ gefordert, sich bei der genannten Gesellschaft zu melden.

Berlin, den 27. Oktober 1911. . Tiefbau⸗Gesellschaft m. b. H. in Liquidation. Foseph Teuber, Liquidator, Kanonierstraße 17, Berlin.

der hiesigen Börse zuzulassen. Breslau, den 25. Oktober 1911.

(66448 ; Bekanntmachung. .

Die Bankhäuser E. Heimann, G. v. Pachalr s Enkel sowie der Schlesische Bankverein und die Schlesische Handelsbank, Aktiengesellschaft, sämtlich zu Breslau, beantragen: Nominal 23 000 0090 4 Aktien — eingeteilt in 23 0650 Stück Nr. 1 bis 23 000 über je 1000 M — der e, n in Firma „Deutscher Eisenhandel Aktiengesellschaft“ zu Berlin zum Handel und zur Notierung an

Die Zulafsungs telle für Wertpapiere.

Handlungsunkostenkonto: Verwaltungskosten einschließlich Porti, Telegramme, Reisekosten des Vor⸗

Der Vorstand.

Eugen vr

Hoffmann.

er Vorstand. K. Frömbling.

Fuchs.

stands nach Afrtka ...... 1644579 S777 141,13 Mobiliarkonto: Verlust Abschrelßung.. .. . 1916 .. 46 33343 123 47426 J 7791 85 Niederlassung Sigi: Betriebsverlust Rp. 16 483,45 à 1,831 2 N23 65 123 05 65 123 hoh bb Aktiva. Bilanz per 31. Dezember 1919. Passiva. 4 3 46 4343 , 99 Ji Per Kapitalkonto.... D og J w 5 798 66. . Kreditoren... .. 171 942351 J S800 — Niederlassung Sigi Rp. 718 041,98 à 1,333 957 38931 1 9 380 75 „Gewinn⸗ und Verlustkonto. ...... 123 47426 r 1096 gaz 31 Ts gas

: Mugdan. föffis Deutsche Holz⸗Gesellschaft für Oftafrika, Berlin. Debet. Gewinn. und Verlustkonto 1910. Kredit. J 4 6 4 An Vortrag aus 19097... 77141 13 Per Warenkonto:

. 3139 Saldo Verlust: Verlust aus 190809

Der Vorsitzende des Aufsichtsrats: Dr. H. Paasche.

M 256.

Fünfte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin, Montag, den 30. Oktoher

1911.

— — Q · . Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den . Gůterrechtg., Vereins⸗, Gengssenschafts/, Zeichen, und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen,

patente, Gebrauch muster, Konkurfe fowie die Tarif., und Fahrplanbekanntmachungen der

Zentral⸗Handelsregister

Das ,,, , für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin ,. gliche Erpedision des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußis Staatsanzeigers, 8W. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Selbstabholer auch durch die Kön

en

Vom Zentral Sandelsregister fü

isenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

für das Deutsche Neich. cn. 256

Das Zentral ⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugspreis beträgt L M 80 4 fr das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 . — Infertionspreis für den Raum einer 4 gespaltenen Petitzeile 30 .

r das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 256 A., 256 B., 256 C. und 256 D. ausgegeben.

—

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)

I) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung

geschůtzt. . La. M. 43 760. Verfahren zum Scheiden von Grjen und sonstigen Mineralien mittels spezifisch schwerer Flüssigkeiten. Maschiuenbau ˖ Anstalt Humboldt, Cöln-Kalk 17. 2. 11. Ia. Sch. 38 150. Schüttelrinne zum Sortieren von sperrigen, ungleich zusammengesetzten Materialien, wie Müll u. dgl. Hermann Schäfer, Frankfurt a. M., Schadowstr. 13. 13. 4. 11. zb. A. 18 859. Klemmschnalle. C. Aufer⸗ mann Söhne, Lüdenscheid i. W. 17. 5. 10. zb. A. 19 083. Schnalle für Hosenträger u. dgl.; Zus. z. Anm. A. 18 859. C. Aufermann Æ Söhne, Lüdenscheid i. W. 2. 7. 10. 3c. B. 56 102. Druckknopfverschluß. Hermann Brüning, Berlin, Stralsunderstr. 39. 25. 10. 09. 3c. B. 62 938. Druckknopfverschluß, bei dem der Druckknopfunterteil in eine gabelförmige, von außen zu öffnende und selbst in ihre Ursprungs⸗ stellung zurückkehrende Schließfeder eingedrückt wird, die im Druckknopfoberteil angeordnet ist; Zus. z. Anm. B. 56 102. Hermann Brüning, Berlin, Stralsunderstr. 30. 28. 4. 11. Ib. H. 50 366. Reflektor mit einem Ueberzug, der fluoreteterendes Material in einem Träger ent⸗ hält. Peter Cooper Hewitt. Ringwodd; tanor, Passaie, New Jersey, V. St. A; Vertr.: H. Spring⸗ mann, Th. Stort u. E. Herse, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. 18. 4. 10. 1b. K. 48 293. Scheinwerfer, bei welchem das Lichtstrahlenbündel mittels eines gegen die Achse des Scheinwerfergehäuses geneigten Reflektors in einer zur optischen Achse des Scheinwerfers senkrechten Rich⸗ tung in den Raum abgelenkt wird. Albert Köhler, Wilhelmshaven, Mittelstr. 4. 7. 3. 11. 4c. H. 51 582. Vorrichtung zum Sichern von Brennern gegen Ausströmen unverbrannten Gases unter Benutzung einer Thermoeinrichtun sowie möglichst reibungsfrel geführter Abschlußvorri tungen. Friedrich Huttenlocher, Charlottenburg, Gervinus⸗ straße 24. 20. 8 10. ; 18. F. 31 993. Vorrichtung zum Löschen von Grubenficherbeitslampen bei Verletzungen oder beim Abnehmen des Glaszvlinders. August Foß, Herren sohr⸗Saarbrücken. 14. 3. 11. 1f. B. 62 791. Verfahren zum Abbrennen von Gaegluhkorpern für Stehlichtbrennen. Dr. Wilhelm Bertelsmann, Waidmannzglust b. Berlin. 18. 4.11. 1f. B. 62 792. Verfahren zur Herstellung von Gasgluhkörpern aus künstlichen Fäden. Dr. Wilhelm Bertelsmann, Waidmannslust b. Berlin. 18 4 11. 1g. G. 33 358. Zum Betriebe mit Luftgas und anderen Gasarten geeigneter Gasglühlichtbrenner. Friedrich Grünewald, Schöneberg b. Berlin, Hauptstr. 113. 25. 1. 116 1g. L. 29 8906. Petroleumperdampferlampe, besonders für Glühlicht. Paul Lucas, Südende b. Berlin, Oehlertstr. 14. 5. 3. 10. J 5b. 14 31 784. Vorschubvorrichtung für Ge— steinbohrhämmer, bei welcher der Vorschub mittels eines unter Druck stehenden. den Bohrhammer tragenden Kolbens erfolgt; ZJus. 3. Pat. 252 872. H. Jlottmaun Comp., Herne i. W. Y. 2.1]. 5b. H 52 474. Halter für Bohrer mit festem ringförmigen Bund für Preßlufthämmer. Friedr. Süppe & Co., Remscheid. 21. II. 10. 7a. P. 27199. Verfahren zum Auswalzen von J. und U-Gisen in Universalwalzwerken unter Abbiegen der Flanschen. Dr.Ing. Johann Puppe, Breslau, Auenstr. 43. 39. 6. 11. . 7c. R. 29 746. Maschine zum Auswärts bördeln der Jargenkanten unrunder Blechdosen mittels zentrisch verschiebbarer Bördelschieber. Rieck Melzian, Hamburg. 29. 11. 9. sd. L. 31 229. Waäschepolierblock. Dr. Max Lehmann Æ Co., Berlin. 2. 1 sh. M. 43 3359. Verfahren iur Herstellung einer Sämischledernachahmung. Max Müller, Lim⸗ bach i. Sa. 7. 1. 11. U sn. F. 30 1462. Verfahren zur Herstellung von dem Chromgelb bezw. Chromorange ahnlichen, plasti⸗ schen, lichtechten Gelb. bezw. ,, mittels Formaldehydbydrosulfit bezw. sulforvlat auf Indigo⸗ färbungen bezw. ätzbaren Küpenfarbstoffen, Farb⸗ werke vorm. Meister Lucius 4 Brüning, Höchst a. M. 8. 8. 19. . . 5. M. 41 606. Stielbefestigung für Bürsten, insbefondere Zahnbürsten, bei welcher der Stiel in einen nach außen sich erweiternden Hohlraum der Borstenplaͤtte eingeschbͤben und durch. Reibung in dieser feftgehalten wird. Thor Fridolf Mandahl. Stockholm; Vertr.: T. Werner, Pat. Anw. Berlin ö. 8. 20. 6. 16. . 16a. B. 61 428. Kokelösch, uud Förderanlage mit Tine oder mehreren durch ein endloses Zug— organ vor den Oefen entlang bewegten Förder⸗ gefäßen; Zus. z. 26 227 936. Berlin Anhastische aschinenbau Act. Ges.. Berlin. 2. 1. 11 128. P. 26 024. HSandpumpenfilter mit Wind⸗ kessel. Portland ⸗Cementfabrik „Hansa“ G. m. b. H., Haiger, Hessen ˖ Nassau. K 125. W. 41 1607. Verfahren und Einrichtung zur intenfiben Crhitzung von Gasen mit ständig brennenden Lichtbögen. H. A. Wielgolaski,

Christiania; Vertr.: 2. Glaser, O. Hering u, E. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 18. 3. 10. Priorität aus der Anmeldung in Norwegen, für die Gegenstände der Ansprüche Lund 2, vom 18. 3. 09 anerkannt. 121. Sch. 35 468. Vorrichtung zum Auslaugen von Rohmaterialien aller Art. Alberto Schmidt, Charlottenburg, Uhlandstr. 197. 23. 4. 10. LIZo. F. 31 175. Verfahren zur Darstellung von 1 Chloranthrachinon. Fer ner vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 21. 10. 10. Zo. S. 31 837. Verfahren zur Herstellung von organischen Nitrokörpern, Halogenverhindungen und Säureestern. Sprengstoffwerke Dr. R. Nahnfen K Co. Att. Ges. Hamburg. 6. 7. 10. Z5. S. 33 266. Verfahren zur Gewinnung von Ammoniak und Ameisensäure durch Zersetzung von Alkali. oder Erdalkalicyaniden. Heinrich Sulzer-⸗Rieter, Aadorf, Schweiz; Vertr. ; Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. W. Hildebrandt, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 3 120. W. 34 862. Verfahren zur Darstell ung von festem, chlorfreiem Camphen aus Pinenchlor⸗ hydrat. Dr. Tambert Weitz, Aachen, Camphaus— badstr. 9. J. 5. 10. E3a. K. 46 753. Wasserröhrenkessel mit einem steil geneigten und einem senkrecht stehenden Röhren⸗ bündel. Paul Knichalik, Magdeburg, Suden⸗ burgerstr. 6. 11. 1. 11. 1365. K. A6 507. Vorrichtung zur Zurück ⸗ führung des Dampfwassers in den Dampfkessel. Fa. H. Krantz, Aachen. 15. 12. 10. LI3b. P. 25 373. Mittels Kesseldampfes be⸗ triebene Speisevorrichtung für Dampfkessel mit Schwimmer und Kippgewicht. Wilhelm Bartholdt Firick Ponninghaus, South Jarra, u. Hamilton Me Murdie, Windsor, Viktoria, Austr.; Vertr.: F. W. Hopkins u. K. Osius, Pat. Anwalte, Berlin , , . 18e. K. 45 633. Drehschiebersteuerung mit schwingenden Scheiben für Kraftmaschinen mit hin⸗ und hergehendem Kolben. Stanislaus Kolomy 8ki, Alexandromsk, Ekaterinoslaw, Rußl.; Vertr.: C. v. Sssowski, Pat. Anw., Berlin W. 9. 10. 9. 10. Ih. Sch. 38 893. Temperaturregler mit doppeltem Sampfventil für Abdampf und Frisch⸗ dampf bei Heizdampfentnahme von Dampfmaschinen. Mar Schulz., Oldenburg i Gr., Osterstr. 7. 23. 7.11. 15a. G. 27 912. Matrizensetz⸗ und Zeilengleß ˖ maschine, bei welcher zur Herstellung von gemischtem Schriftzeichen in zwei oder mehreren Schriftarten besitzen. Mergenthaler Setzmaschinenfabrik G. m. b. S., Berlin. 5. 11. 08. 158. CE. 20 477. Schmutzbogeneinleger für Druckpressen, insbesondere Rotationsmaschinen; Zus. z. Anm. C. 20 476. C. B. Cottrell & Sous Compauy, New York; Vertr.: Pat. Anwälte Dr, R. Wirth, C. Weihe u. Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1. u. W. Dame, Berlin 8sW. 68. 14. 3.11. 158. J. 13 208. Vorrichtung zum Anfeuchten von Paplerbahnen mit fein zerstäubtem Wasser vor dem BDrucken auf Rotationsmaschinen. Friedrich Johnsen, Heide i. Holstein. 10. 12. 10. 5g. E. 20 0os9g. Typenhebelwerk für Buch⸗ schreibmaschinen. Constantin Criftesco, Paris; . 3 Cracoanu, Pat. Anw., Berlin 8W. 48. 179. P. 25 038. Flüssigkeitsstandglas für leicht siedende Flüssigkeiten. Karl Pfeiffer, Berlin, Schlegelstr 11. 24. 5. 10. 18a. D. 21 789. Verfahren zum Brikettieren von Gichststaub. Deutsch Luxemburgische Berg- werks und Hütten ⸗ Akt. Ges.,. Differdingen, Luxemb.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 68. 16. 6. 09. 18a. G. 29 688. Verfahren zur Herstellung von Briketts aus mulmigen Eisenerzen, insbesondere Dolith und Brauneisenstein. Knut Tillberg, Stock holm; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat⸗Anwaͤlte, Berlln 8W. 51. 31. 7. C9. 186. Sp. 51 303. Kupolofen mit Frischdüsen und mit angeschlossenem Luftfrischapparat. Thomas James Heskett, Westminster, London; Vertr.: S. F. Fels, Pat. Anw., Berlin SW. 61. 20. 7. 10. 196. Sch. 328 513. Mit Preßluft oder einem gleichwertigen Druckmittel betriebene Handpflaster⸗ ramme. Adolf Friedrich Schütz, Wurzen i. S. 6. 6. 11. 208. W. 35 028. Schutzvorrichtung mit Taster für Striaßenbahnwagen; Zus. z. . 228 005. Simeon Salomon Weyl, Paris; ertr.. A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 4. 6. 10. 21a. D. 23 s98. Schaltungsanordnung für eine Fernsprech⸗Nebenstellenan lage, deren Stationen miteinander und durch Wahlschalter einer von Hand bedienten Vermittlungsstelle mit dem Amt verkehren können. Deutsche Telephonwerke G. m. b. S., Berlin. 13. 9. 10. 21a. E. 15 1456. Schaltvorrichtung für Sprech⸗ stellen, die vermittels Linienwählerleitungen unter- einander verkehren können, und von denen jede Sprechstelle außerdem über je eine besondere Amts- leitung mit dem Amt in Verbindung treten ann. Electro Mechanical Works. Boston, Mass⸗, V. St. A.; Vertr.. Dr. Adolph Zimmermann, 6 Berlin⸗Wilmersdorf, Brandenburgstr. 32. 2Ia. G. 322 538. Schaltung zur Veränderung

Gesellschaft für drahtlose Telegraphie m. b. S.,

8 Berlin. 22. 9. 10.

Satz Matrizen verwendet werden, die dasselbe.

des Kopplungsgrades eleffrischer Schwingungskreise, Frank Legnard Cross. Madsson. Wisch V.

21a. G. 33 552. Veränderliche Selbst⸗ induktion, insbesondere für die Zwecke der drahtlosen Telegraphie. Gesellschaft für drahtlose Tele⸗ graphie m. b. S., Berlin. 18. 2. 11. 2Ia. N. 12 130. Mikrophon, bei welchem die Kohlenkörner ., den die Körnerkammer ab— schließenden Membranen von durchlochten Zwischen— scheiben gehalten werden. Guillaume Arnaud Nuff— baum, London; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, r. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat. nwaäͤlte, Berlin 8sW. 61. 5. 2. 11. Priorität aus der Anmeldung in Großbritannien vom 9. 2. 10 anerkannt. 2IJa. S. 322159. Schaltungsanordnung für Wähler von Selbstanschluß , ernsprechanlagen. Siemens Æ Halske Akt. Ges., Berlin. 27. 8.19. 2c. C. 15 621. Vorrichtung zum Hindurch— treiben eines Zugdrahtes durch Kanäle zwecks Ver— legung von Kabeln u. dgl. Conduitt Threading Device Co., Loz Angeles, Calif. V. St. A. Vertr.! A. du Bois. Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 22. 7. 10. 21c. K. 44 259. Verfahren zur Herstellung einer Masse, insbesondere für elektrische Isolierzwecke. Dr. Heinrich Körber u. Anton Diltsch, Linz; Vertr.: Paul Müller, Pat. Anw, Berlin SW. 11. 11. 4.10. 21c. T. 14711. Anordnung zum Aufladen einer Batterie mittels einer zur Nebenschlußmaschine um— . Serienmaschine. John Godfrey Parry homas, Chiswick, Engl.; Vertr.: L. Werner, Pat. Anw., Berlin W. g. 3. 12. 09. 218. A. 18 633. Anordnung zur Regelung eines Induktionsmotors; Zus. 3. Pat. 2356 397. Akt -Ges. Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim-Käferthal. 4. 4. 10. 218. S. 31 495. Verfahren zum Anlassen von einphasigen Induktionsmotoren, bei denen die Ge— häusewicklung des Motors in zwei um 90 gegen—⸗ einander verschobene, hintereinander geschaltete Teile unterteilt ist. Société Alsacienne de Con— structions Mcaniques, Belfort, Frankr; Vertr. C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 21. 8.11. 21e. E. 17 021. Gleichstromzähler, bei welchem mit zunehmender Belastung die Triebkraft durch Ab- schwächung des Ankerstroms vermindert wird. Paul Eibig. Nieder ⸗Schönhausen b. Berlin, Bismarck straße 9. 31. 5. 11. Tae. S. 32 502. Vorrichtung zum Unter⸗ suchen der magnetischen Eigenschaften von Eisen— 2 5 E Halske Akt.“ Ges., Berlin. 21f. D. 23 sa8. Bogenlampe mit rauch⸗ bildenden Elektroden und Außen und Innenglocke. Deutsche Beck Bogenlampen⸗Gesellschaft m. b. S., Frankfurt a. M. 27. 8. 10. 21f. St. 16 102. Elektrodennachschubvorrichtung für Bogenlampen; Zus. z.. Anm. St. 16 269. ö 3 Steinert, Cöln-Bickendorf, Takustr. 95. 20. 6. . 21f. St. 16 103. Elektrodennachschubvorrichtung für Bogenlampen; Zus. z.. Anm. St. 16269. . Steinert, Cöln⸗Bickendorf, Takustr. 95. 21I1f. W. 36 922. Verfahren zur Herstellung von Fadenträgern für Metallfäden und von ähnlichen Zwecken dienenden Körpern. Wolfram Lampen Att. Ges., Augsburg, u. W. C. Heraeus G. m. b. S., Hanau a. M. 20. 3. 11. 21. W. 37 394. Vorrichtung zur Fertig⸗˖ stellung eines durch Ausspritzen einer Paste ge⸗ wonnenen Metallrohfadens für elektrische Glüh⸗ lampen in einem ununterbrochenen Arbeitsgange; Zus. z. Pat. 236711. The Westinghouse Metal Filament Lamp Company Limited, London; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 31. 5. 11. 219g. B. 62 198. Vorrichtung zum Messen der Prosektionsschärfe von Röntgenröhren. Dr. Gustav Bucky, Berlin, Potsdamerstr. 23 4. 23. 3. 11. 21g. R. 31 907. Gleichrichter für hoch⸗ gespannten Wechselstrom. Reiniger, Gebbert * Schall, Akt. Ges.. Erlangen. 4. 11. 10. 219. R. 32 491. Küblvorrichtung für Röntgen⸗ röhren mit nach außen ragendem Kühlkörper. Reiniger, Gebbert Schall, Akt. Ges. Erlangen. 6. 2. 11. ; 2zih. A. 19 s18. Vorrichtung jum elektrischen Schweißen von Reifen mit jwel parallelen ring⸗ förmigen Schweißnähten, insbesondere Fahrradfelgen. , den. Elektricitäts-Gesellschaft, Berlin. 22f. G. 233 591. Verfahren zur Entbleiung von technischem Zinkoxyd und anderen Zinkpräpagraten. S. E. Goldschmidt Sohn, Wien; Vert, 2 . Worms, Pat. Anw., Berlin SW. 68. 2. 5. 11 236. D. 21 560. Vorrichtung zum Entfernen von Waffer und Salzen aus robem Erdöl, Dampf⸗ kessel⸗ und Gasometer⸗Fabrik, A. G. vorm. A. Wilke Æ Co., Braunschweig. 19 1. 11. 254. D. 2a 357. Schloß fuͤr Lambsche Strick ⸗ maschinen zur Herstellung von Nechts- und Rechtè, Sn und Schlauchware. Christ? D. Dudeff, rabowo, Bulgar.; Vertr.: Max Zober, Apolda, Utenbacherstr. 4. 11. 2. 10. 20a. E. 19 629. Verfahren zur Ausnutzung des Druckes von ungereinigtem Gas der Vorlage einer Gatzerzeugungsanlage zum Betrieb von Registrier⸗,, Kontrollier⸗ oder We ne mne ,. 2 ;

ertr. . G. W. Hopkins u. K. Osius, Pat. Anwälte,

Berlin 8W. 11. 25. 7. 10.

26a. D. 25 454. Senkrechte Retorte zur Ver⸗ kokung von Kohle mit sich im oberen Tell auf eine gewisse Strecke nach unten erstreckenden Querwänden. Arthur Me Dougall Duckham, Little Bookham, Surrey, Engl.; Vertr.: Henry E. Schmidt, Dr. W. Karsten u. Br. C. Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8 1 6.

Priorität aus der Anmeldung in Großbritannien vom 6. 12. 10 anerkannt. 28b. M. 44 434. Vorrichtung zum Bedrucken von Stoffen, insbesondere von Leder, bei der das Gut zwischen einer Druckwalze und einem Druck widerlager hindurchgeführt wird. Maschinenfabrik — 5 A. G., Frankfurt a. M.⸗Bockenheim. '. ' 30a. R. 322 493. Schaltungseinrichtung zum Ausgleich von Stromstärkeaͤnderungen in an eine gemeinsame Wechselstromquelle angeschlossenen Strom⸗ verbrauchskreisen durch auf einander einwirkende, in die Stromkreise eingeschaltete Induktionswicklungen für lektromedizinische Zwecke. Reiniger, Gebbert Schall A.-G., Erlangen. 6. 2. 11. 30. Sch. 35132. Verfahren zur Herstellung stark wasserhaltiger Salbengrundlagen. Dr. Alexis Schleimer, Berlin, Sybelstr. 62. 15. 3. 19. 32a. W. 30 852. Verfahren zur Herstellung von Glaskörpern durch Ausheben aus der geschmol⸗ zenen Masse. Empire Machine Company, Pittaburg, Alleahen, Penns., V. St. A.; Vertr.: Dr. B. Alexander Katz u. G. Benjamin, Pat.An⸗ wälte, Berlin 8W. 68. 9. 11. 08. 34h. Sch. 38 048. Mehrteiliges Aufschnitt⸗ messer, bei dem die Enger⸗ oder Weiterstellung der Messerklingen durch Verschiebung von Keilstücken erfolgt. Richard Schulz u. Paul Giebner, Lauter 3811. 34. P. 27 383. Putz- und Polierlappen. Frau Josefine Plesch, Rudaföok b. Budapest; Vertr.: F. H. Eduard Lehmann, Eilenburg, Sa., Süd⸗ promenade 1819. 10. 8. 11. 34d. B. 63658. Feueranzündevorrichtung mit einem Gefäß für flüssigen Brennstoff und abnehm⸗ barer Handhabe. Michael Brandstätter, Wien; Vertr.! H. Eyck, Pat. Anw., Magdeburg. 29. 6.11. 34. GE. 16912. Klosett. Walter Eichel⸗ kraut, Zehlendorf b. Berlin, Seehofstr. 6/8. 2. 53. 11. 341. R. 26 386. Deckelpresse mit klappbarer Grundplatte zum Pressen und Strecken von Bein⸗ kleidern. John Prodnicar Paddington, New York 2 . A. Elliot, Pat. Anw., Berlin 8W. 48. 36a. St. 16 503. Feuerraumeinsatz für Kachel⸗ öfen mit an der Außenseite der Feuerwände an⸗ geordneten winkelförmigen Zungen. Josef Strecker, München, Schnorrstr. 5. 24. 7. 11. 36c. G. 33 800. Verteilungsvorrichtung für die heiße Luft aus Hochdruckheizanlagen. Henri Gobert u. Paul Meyer, Lyon; Vertr.. A. Elliot . A. Manasse, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 48. 3 376. O. 7523. Platte oder Plattenbalken aus Eisenbeton. Maximilian Koenig, Schöneiche bei Friedrichshagen, u. Ernst Otto, Gr. Lichterfelde bei Berlin, Moltkestr. 9. 3. 4. 11. ; 378. KJ. 12 366. Vorrichtung zum Festlegen und Festhalten von Blitzableiterdraht. Otto Neu- meister, Jena. 4. 5. 11. 7c. Sch. 37156. Baugerüst zum Aufführen von Umfassungswänden mit in der Wand lösbar angeordneten, in regelmäßigen Abständen überein⸗ anderliegenden Konsolen. Emil Schärer, Zürich, Schweiz; Vertr.: B. Tolksdorf, Pat. Anw., Berlin V 9 11 12. 19. 375. G. 31 488. Schiebetor für große Hallen, dessen Teile an den Hallenecken drehbar sind. Ge⸗ sellschaft für Ausführung freitragender Dach⸗ konstruktionen in Holz System „Stephan“ G. m. b. H., Düsseldorf. 13. 4. 10. 375. W. 36747. Müllschachtverschluß; Zus. 3. Pat. 236 088. Christian Wiegand, Bremen, Brückenstr. 43.45. 20. 2. 11. 2385. B. 57 387. Vorrichtung zum Biegen von Hol in scharfem Winkel. Samuel Robinson Bailey, Amesbury, Mass., V. St. A; Vertr.: A. Elliot, Pat Anw, Berlin 8W. 48. 5. 2. 10. 39b. M. 12 416. Verfahren zur Herstellung von Films und ähnlichen Gebilden aus den Fett⸗ fäureestern der Zellulose. Harr Solomon Mork, Boston, Mass. V. St. A.; Vertr.: A. Elliot u. Dr. A. Manasse, Berlin SW. 48. 19. 9 19.

Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Sfaaten von Amerika vom 10. 2. 10 anerkannt. I2f. B. 59 881. Vorrichtung zum Messen des Druckes bei Explosionsmotoren. James Frederik Bennett, Dronfield, Engl.; Vertr.: H. dieth Pat. Anw., Nürnberg. 11. 9. 09. . 425. St. 15 180. Flüssigkeits⸗Leistungsmesser. Stettiner Maschinenbau - Actien⸗ Gesellschaft Vulcan, Hamburger Niederlassung, Hamburg. 1. L2f. T. 16 689. Schraubendruckpresse zur Prü⸗ fung von Baumaterialien. Wilhelm Thiel, Berlin, Wormserstr. 9. 2. 10. 11. 12m. Sch. 37 207. Nullstellvorrichtung für Zählwerke. Schäffer E Budenberg G. m. b. S., Magdeburg Buckau. 20. 12. 10 12m. We 29 517. Antriebvorrichtung für Rechen⸗ maschinen. Underwood Computing Machine Eompany, New Jork; Vertr.. H. Licht u. E. Liebing, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. 30. 3. 08. 13a. 24 374. Stempelapparat zur Er- zeugung eines eine Freimarke ersetzenden Stempel⸗

abdruckes. Deutsche Post⸗ und Eisenbahn⸗Ver⸗