71964] Hohenlohesche Nährmittelfabrik Aktien
Gesellschaft zu Kassel und Gerabronn.
Einladung zur 14. ordentlichen Generalver⸗ sammlung der Aktionäre am 7. Dezember d. J., Nachmittags 2 Uhr, in den Räumen der Land⸗ wirtschafts & Gewerbebank C. G. m. b. H. in Gerabronn i. Wttbg.
Tagesordnung: 1) Berichterstattung über das abgelaufene Geschäfts⸗
ahr. 2) Bilanzvorlage und Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinns. 3) J. über die Entlastung des Vorstands und Aussichtsrats. 4) Neuwahl von 3 Aufsichtsratsmitgliedern. Diejenigen Aktionäre, welche an der General⸗ versammlung teitnehmen wollen, werden ersucht, ihre Aktien oder die dinterlegungescheine eines deutschen Notars bis spätestens 2. Dezember an der Kasse der Gesellschaft oder bei der Dresdner Bank zu Frankfurt a. M., bei der Württembergischen Vereinsbank zu Stuttgart oder deren Zweiganstalten zu Gerabronn und Heidenheim a. Brenz oder bei den Bankhäusern Joh. Goll Söhne, Frankfurt a. M., und M. Elias Kaufmann' s Sohn zu Cassel . behufs Ausübung des Stimmrechts zu hinterlegen. Cassel, den 14. November 1911. Der Aufsichtsrat. Mutschler.
T7 1I965] asseler Hafer Kakao - Fubrik Hausen & Co., Aktien · Gesellschaft zu Kassel.
Einladung zur 14. ordentlichen Generalver⸗ sammlung der Aktionäre am 4. Dezember d. J. Vormittags 11 Uhr, in unseren Geschäftsräumen zu Cassel⸗Bettenhausen.
Tagesordnung:
1) Berichterstattung über das abgelaufene Ge⸗
schãftsjahr.
2) Bilanzvorlage und Beschlußfassung über die
Verwendung des Reingewinns. 3) Beschluß über die Entlastung des Vorstands und Aufsichtsrats. ;
Diejenigen Aktionäre, welche an der General versammlung teilnehmen wollen, werden ersucht, ihre Aktien oder die Hinterlegungsscheine eines deutschen Notars bis spätestens L. Dezember
an der Kasse der Gesellschaft oder
bei der Dresdner Bank zu Frankfurt a. M.,
bei der Württembergischen Vereinsbank zu
Stuttgart oder deren Zweiganstalt zu Gera⸗ bronn oder
bei den Bankhäusern Joh. Goll Söhne zu
Frankfurt a. M. und M. Elias Kauf⸗ mann's Sohn zu Cassel behufs Ausübung des Stimmrechts zu hinterlegen. Cassel, den 14. November 1911. Der Aufsichtsrat. Mutschler.
719411 Zu der am Samstag, den 9. Dezember 1911.
Vormittags 10 Uhr, im Geschäftslokale der Ge⸗ sellschaft in München, Leopoldstraße Nr. 82, statt⸗ findenden ordentlichen Generalversammlung der Schwabingerbrauerei in München, Aktiengesellschaft, laden wir unsere Herren Aktionäre hiermit er⸗ gebenst ein. . 5
Diejenigen Herren Aktionäre, welche an dieser
n=, . teilnehmen wollen, haben ihre Aktien resp. Depotscheine gemäß 5 7 des Statuts bis spätestens 5. Dezember a. c., Abends 6 Uhr, einschließlich entweder
in München bei der Kasse unserer Gesellschaft, bei der Bank für Handel und Industrie,
Filiale München .
oder in Berlin: bei dem Bankhause Richard Schreib, . ö
oder in Hannover: bei dem Bankhause Carl Solling Æ Cie.
in den üblichen Geschäftsstunden zu hinterlegen. Die Bilanz, die Gewinn⸗ und Verlustrechnung und der Geschäftshericht liegen vom 25. November ab im Geschäftslokale der Gesellschaft auf. Tagesordnung:
1) Bericht des Vorstands über die Lage des Ge⸗ schäfts, Vorlage der Bilanz, des Gewinn⸗ und Verlustkontos sowie des Geschäftsberichts über das verflossene Geschäftsjahr. ;
2) Bericht des Aufsichtsrats über die Prüfung der Rechnungen, der Bilanz und des Gewinn- und Verlustkontos. .
3) Beschlußfassung üher die Erteilung der Decharge an Vorstand und Aussichtsrat.
4) Beschlußfassung über die Verwendung des er⸗ zielten Geschäftsgewinns.
5) Erhöhung des Grundkapitals von M 1250 090, — auf Æ 1720 000, — durch Ausgabe von 500 Stück auf den Inhaber lautender Aktien zu à A 1000, —, Festsetzung der Modalitäten der Begebung der neuen Aktien und Bestimmung über Cimrãumung des Bezugs rechts der Aktionäre auf die neu aus⸗ zugebenden Aktien.
6) Dementsprechende Aenderung des 5 2 Abs. 1 des Gesellschafta vertrages.
7 Wahl jum Aufsichtsrat.
München, den 14. November 1911.
Der Aufsichtsrat
der Schwahingerbrauerei in München, Aktiengesellschaft.
. Dr. Gisenberger, Vorsitzender.
71936 C. A. Niedinger
Maschinen und Sroncewaaren · Fabrik Actien - Hesellschast Augsburg.
Ja der am 11. Nov. dg. Ig. stattgefundenen Generalrersammlung wurden die bisherigen Mit- glieder des Aufsichtsrats bis auf den freiwillig auzscheidenden Herrn Rentler Isidor Lerchenthal wiedergewählt. Fär letzteren wurde Herr Bankier Gurt Bellmann in Augshurg und für den ver⸗ storbenen Herrn Koammerzienrat Wilhelm Reichel
rr Banfier Max Henning in Augsburg neu in
2 Aafsichtzrat gemählt.
Augsburg. den 13. November 1911.
HU. Niedinger Maschinen und Bronce⸗
waaren-⸗Fabrit Netten-Gesellschaft. Schlotteret. Brächner.
71944
1 0 /o Teilschuldvers chreibungen der Kaliwerke Aschersleben.
Die am 1. Dezember 1511 fälligen Zins—⸗ scheine und verlosten Stücke dieser Anleihe werden in Aschersleben bei der Kasse der Gesellschaft,
in Berlin
in Bremen
in Frankfurt a. M. eingelöͤst.
bei der Direction der Disconto⸗Gesellschaft
71946
Wir geben hierdurch bekannt, daß Herr Geheimer Kommerzienrat Generalkonsul Georg Wilhelm Arn⸗ staödt in Dresden zufolge Ablebens aus dem Auf⸗
sichts rate unserer 59 Dresden, den 14.
schaft ausgeschieden ist.
ovember 1911.
Direktion der
Deutsch⸗Osterreichischen Berg⸗ werksgesellschaft.
W. Poech.
Reimer.
72014
Handels⸗Vereinigung Aktiengesellschaft, Berlin.
Die Herren Aktionäre werden hiermit zu der sechsten, am Sonnabend, den 9. Dezember 1911, 4 Uhr, in den Geschäftsräumen der Gesell⸗ schaft, Berlin NW., Dorotheenstraße 471, statt⸗ findenden ordentlichen Generalversammlung er⸗
gebenst eingeladen.
Tagesordnung:
1) Vorlegung des Jahresberichts und Beschluß⸗ fassung über Genehmigung der Bilanz und Gewinn, und Verlustrechnung sowie Erteilung der Entlastung des Vorstands und des Auf⸗—
sichts rats. ̊ Aufsichtsratswahlen. iejenigen Aktionäre,
welche sich mit Stimm⸗
berechtigung an der Generalversammlung beteiligen wollen, haben gemäß § 16 des Statuts ihre Aktlen spätestens 5 Tage vor der Generalversamm⸗
lung, den Tag der
Versammlung und der
Hinterlegung nicht mitgerechnet, bei der Ge— sellschaftskafse zu hinterlegen. Berlin, den 15. November 1911. HSandels⸗Vereinigung Aktiengesellschaft.
71940
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu der am Sonnabend, den 2. De⸗ zember 1911, Vormittags IE Uhr, im Sitzungszimmer der Kaiser-Brauerei in Ricklingen stattfindenden ordentlichen Geueralversammlung
ergebenst eingeladen.
Tagesordnung:
I) Vorlegung des Geschäftsberichts und der Jahres⸗ bilanz für das Geschäftsjahr 1. Oktober 1910 bis 30. September 1911.
2) Beschlußfassung über die Genehmigung dieser Bilanz und über die Gewinnverteilung.
3) Beschlußfassung über die Entlastung des Auf⸗ ichtsrats und des Vorstands.
4 Antrag, den § 15 des Statuts dahingehend zu ändern, daß künftig der Vorstand nicht aus zwei oder mehreren Mitgliedern, sondern aus einem oder mehreren Mitgliedern besteht, und ferner den § 17 desgleichen, daß alle die Ge⸗ sellschaft verpflichtenden Erklärungen von einem Mitgliede des Vorstands oder von zwei Pro⸗ kuristen abgegeben werden müssen.
5) Aufsichtsratswahlen.
Diejenigen Herren Aktionäre, welche an der General⸗
versammlung teilnehmen
wollen, werden ersucht, ihre
Aktien oder Hinterlegungsscheine nebst Nummern verzeichnis und Angabe der Gattung in doppelter Ausfertigung gemäß § 28 des Gesellschaftsvertrags bis spätestens den L. Dezember 1911 in dem Gesellschaftskontor zu Ricklingen oder dem Bank⸗ hause Stern C Co., Hannover, vorzuzeigen und dagegen die Einlaßkarte in Empfang zu nehmen. Ricklingen⸗Hannover, den 14. November 1911.
Kaiser⸗Brauerei.
Der Aufsichtsrat. Dr. Wilh. Schaefer.
6) Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ genossenschaften.
Außerordentliche Generalversammlung der Deutschen Kleinsiedlungsgenossenschaft E. G. m. b. D. zu Ostrowo Freitag, den 24. No⸗
72011]
vemher, Nachmittags der Genossenschaft.
23 Uhr, im Geschäftslokal
Tagesordnung: I) Aenderung des Statuts gemäß § 30 Abs. 11 des Zuwachssteuergesetzes.
2) Sonstiges. 71289]
Jahresbericht des Germanenhaus Göttingen
e. G.
m. b.
D. 1. Juli 1910 — 36. Juni 1911. Mitgliederzahl am 30. VI. 1910 Abgang mit 30. VI. 19106.
Zugang im Laufe des
Jahres 1910s11...
Es blieben am 30. Juni 1911
Gebäude im Vorjahr Abschreibung 20/0 . Mobiliar im Vorjahr Abschreibung h0 0 /
Kassenbestand
Hypothek arlehn
(Huthaben der Mitglieder
Reservefonds
Der Vorstant der Genossenschaft. Aht Professor D. Far
Konsistorialrat
Professor D.
46S 17235, — 3
* * 4241
410
7777
Knoke. ilhelm Bousset.
frigzn
7 Riederlassung ꝛc. von Rechtsanwalten.
71954 Bekannutma .
Nach der Wahl vom 29. Oktober 1911 gehören zum Vorstand der Anwaltskammer im Ober⸗ landesgerichts bezirk Jena im Geschäftsjahr 1. Junt 191111912 die Rechtsanwälte: Justtzrat 6 Wernick in Eisenach als Vorsitzender, Juftizrat Dr. Har— mening in Jena als stellvertretender Vorsitzender, Justizrat Kirsten in Gotha als Schrift⸗ und Kasseführer, Geh. Justizrat Härtel in Rudolstadt als stellvertretender Schrift und Kafseführer, Justizrat Dr. Bartenstein in Meiningen, Justtzrat Dr. Schmidt in Gera, Justizrat Feistel in Greiz, Geh. Justizrat Hammer in Altenburg, Justizrat Ruprecht in Coburg und Dr. Günther in Weimar.
Jena, am 10. November 1911.
. Der Präsident des gemeinschaftlichen Thuͤringischen Oberlandesgerichts: Dr. Börngen.
71953 Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Dr. Ludwig Ehrenbacher in Nürnberg wurde heute in die Rechtsanwaltsliste des Oberlandesgerichts Nürnberg eingetragen.
Nürnberg, den 14. November 1911.
Der K. Oberlandesgerichtspräsident.
71955
Herr Rechtsanwalt Dr. Paul Hermann Horbach in Reichenbach i. V. ist zur Rechtsanwaltschaft bei dem Königl. Landgerichte Plauen zugelassen und in die Anwaltsliste eingetragen worden.
Plauen, den 14. November 1911.
Der Präsident des Königl. Sächs. Landgerichts.
71957
Der Rechtsanwalt Dr. jur. Hans Berg in Wesenberg ist heute infolge Aufgabe der Zulassung beim hiesigen Amtsgericht in der Anwaltsliste gelöscht worden.
Neustrelitz, 14. November 1911.
. Großh. Amtsgericht. Abt. 1.
71956 Rechtzanwalt Bernhard Johannes Schlosser in Reichenau ist heute in der hiesigen Anwaltsliste ge⸗ löscht worden. Reichenau, am 14. November 1911. Königliches Amtsgericht.
machungen. 71963
Von der Deutschen Bank, hier, ist der Antrag gestellt worden: nom. M 2 209 00900 auf den Inhaber lautende Aktien, Nr. 1 -= 2200 zu je M 1000, —, der Boeddinghaus, Reimann Æ Co. Aktien- len beh. Elberfeld, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 14. November 1911.
BZulassungsstelle an der Böorse zu Berlin. Kopetzkv.
Bekanntmachung. Die Deutsche Nationalbank Kommanditgesellschaft auf Aktien hierselbst hat bei uns den Antrag gestellt, nom. M 1 S800 O90, — Aftien der Hochsee⸗ fischerei Bremerhaven Aktiengesellschaft in Bremerhaven (1800 Stück à 1000 4, Nr. JI bis 1800) zum Handel und zur Notiz an der hiesigen Börse zuzulassen. Bremen, den 14. November 1911. Die Sachverständigenkommission der Fondsbörse. Hch. Oesemann, mstellv. Vorsitzer.
71962 Bekanntmachung. Von der Dregdner Bank in Frankfurt a. M, der iliale der Bank für Handel und Industrie und erren L. C E. Wertheimber, hier, ist bei uns der ntrag auf Zulassung t von nom. Æ 5 000 000, — 4 0½ zu 102 00 rückzahlbaren Hypothekarobligationen im gleichen Range mit bereits begebenen d S8 000 000, — Hppothekarobligationen der Aktiengesellschaft in Firma Saar⸗ und Mosel Bergwerks⸗Gesellschaft zu Karlingen zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden. Frankfurt a. M., den 14. November 1911.
Die Kommisston für Bulassung von Wert- papieren an der Börse zu Frankfurt a. M.
71961] Bekanntmachung. Die Bankhäuser 2. Behrens C Söhne und M. M. Warburg & Co. hierselbst und die Norddeutsche Bank in Hamburg haben den Antrag gestellt, 320 090 909 Kronen neue, auf den Inhaber lautende Aktien der K. K. priv. Oester⸗ reichischen Credit Anstalt für Handel und Gewerbe, eingeteilt in 93 750 Stück à 320 Kronen mit laufenden Nummern (375 001 bis 468 750), dividendenberechtigt ab 1. Januar 1911,
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Hamburg, den 14. November 1911.
Die BZulassungsstelle an der Körse zu Hamburg. GE. C. Hamberg, Vorsitzender.
712991 Die 2m n mit beschränkter Haftung Dampf ⸗ schneidemühle Fimmel . Roy in Glinau ist auf⸗ elöst. Die Gläubiger werden aufgefordert, si k dem Liquidator Herrn Bruno Roy in Paprots
zu melden.
Dampfschneidemühle Fimmel C Roy in Glinan
72078 Veemmerhavener Zeitung.
Zeitungsverlag und Druckerei.
Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Die Herren Besitzer von Anteilscheinen unferer Ge⸗ sellschaft werden zu der am Freitag, den 24. No⸗ vember er., Nachmittags 5 Uhr, in Herrmanngz . zu Bremerhaven stattfindenden XV. ordent. ichen Generalversammlung hierdurch ergebenst eingeladen.
Tagesordnung:
h Vorlage der Bilanz und Dechargeerteilung. 2) Beschlußfassung über die Gewinnverteilung. 3) Wahl eines Mitglieds des Aufsichtsratz. Bremerhaven, den 14. November 1911.
Der Aufsichtsrat. C. Brauns, Vorsitzender.
71301
Aborg, Metallwaren Fabrik G. m. b. H. ist in Liguidation getreten. Gläubiger werden aufgef. sich hei dem unterz. Liquidator zu melden. Otto Gummig, Berlin, Plan-Ufer 31.
70498] Aufforderung.
Die Gläubiger der Firma Glühlicht-Gesell— schaft „Union“ G. m. b. S. in Liquidation in Cöln a. Rh. werden hiermit aufgefordert, ihre Ansprüche bet dem unterzeichneten Liquidator
anzumelden. Richard Schieck, Stolberg, Rhld.
701531 In das Handel gregister Abteilung B unter Nr. 9601 wurde am 31. Oktober 1911 folgendes eingetragen: Bei der Firma: Allgemeine Flug ⸗Gesellschaft Vorbereitung s⸗Gesellschaft m. b. S.: Die Gesellschaft ist durch Gesellschafterbeschluß vom 20. Oftober 1911 aufgelöst. Zu Liquidatoren sind bestellt: Der bisherige Geschäftsführer K zur See a. D. Eduard von Pustau in Schöneberg, w Th a. D. Ernst Blattmann in Schöne⸗ erg. Die Vertretungsbefugnis Wolfgang Kaiser ist beendet. Forderungen sind zu richten an die Adresse der Gesellschaft: Berlin W. 50, Bamberger—⸗ straße 11 hpt.
701361 D , n, ,
Eine am 16. Oktober 1911 abgehaltene Mitglieder⸗ versammlung der Grundstücks⸗Verwertungs⸗
esellschaft Seifhennersdorf mit beschränkter 89 in Seifhennersdorf hat die Auflösung der Gesellschaft und die Vornahme der Liquidation beschlossen. Liguidatoren sind die unterzeichneten bisherigen Geschäfte führer. Die Auflösung ist im Handelsregister des Königl. Amtsgerichts Großschönau eingetragen worden. Die Gläubiger der Gesell— schaft werden hiermit aufgefordert, sich bei ihr zu melden.
Seifhennersdorf, den 7. November 1911.
Hermann Otto Hünlich, Karl Gerlach,
Neusalza. Architekt, Zittau.
des Kapitänleutnants
713331
Die Firma Vereinigte Spielwarenfabriken, Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Waltershausen ist auf Grund rechtskräftigen Urteils des Herzoglichen Landgerichts zu Gotha vom 7. November 1911 aufgelöft. Gleichzeitig fordere ich die Gläubiger der genannten Gefellschaft auf, sich bei derselben zu melden.
Waltershausen, den 12. November 1911.
Der Geschäftsführer: Paul Schwabe.
71611
Unsere Firma ist in Liquidation getreten. Die Gläubiger der Firma werden hiermit aufgefordert, sich unverzüglich zu melden.
Raffloer, Crone & Co. G. m. b. H. in Liquidation.
i952 Preußische Central⸗ Bodenkredit⸗Aktiengesellschaft.
Status am 31. Oktober 1911.
377521. 3 004276. 3 124722. 15 029 552. 92. 1722937. 6
S32 H9gh 899. 178 358 648.
Kasse . Wechsel . Lombardforderungen 1 Guthaben bei Bankhäusern .. Hypothekarische Darlehnsforde⸗ rungen Kommunaldarlehnsforderungen Zentralpfandbrief · u. Kommunal⸗ obligationenzinsenkonto 21 725 800, 33 noch nicht ab⸗ gehoben. 618 703,75 , Grundstückskonto: Bankgebäude Linden 34 .. do. U. d. Linden 33 und Charlotten⸗ straße 37.38. Verschiedene Aktiva
21 107 096.
Unter den 1400000
3 200 000. 1383266. D T
Pas . i va.
Eingezahltes Aktienkapital . . Reserven (einschl. Reservevortrag) e, ,,.
1800000 .
44 400000. 16090 364. 46. 1567 151. 53. entralpfandbriefe: 40190 487 576 300 3800 300 115 800 noch einzulösende, . 2 191 159 .
Kommunalobligationen: 4 0s9 ..... 9G 683 200
34 0/o0 noch einzulösende, , e, . b8 800 Hypotheken,? Kommunaldar⸗ lehnszinsen⸗ u. Verwaltungs⸗ gebührenkonto .... Depositen , . Verschiedene Passiva J...
787 883 250.
174 112 800.
b 180241. 79.
Berlin, den 31. Oktober 1911.
Gesellschaft mit beschränkter Haftung i. Liqu. 7 9 . Roy, Liquidator.
Die Direktion.
28 707 546. 61.
L262 568. 68. „ 1 dog vos 23. 0.
2
Fünfte Beilage
zum Deutschen Neichsanzeiger und Königlich
Berlin, Donnerstag, den 16 November
Preuß ischen Staal
Patente, Gebran gen ute 3 a . Velanntzznachungen aus den Handels, Gäterrechtg,, Vereing, Genossenschastz, Zeichen, und Mustrregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen,
! Das Zentral- Handelsregister für das Deut Selbstabholer auch durch die i e Staatsanzeigers, 8W. Wilhelmstraße 32
ö
on Zentral
und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erf
Zeutral⸗Handelsregister für
ch alle Postanstalten, in Berlin für Reichsanzeigers und Königlich Preußischen
eich werden heute die
Dag Zentral ⸗Handelsregister Bezugspreis beträgt I M 80 3
cheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Ettel
das Deutsche Neich. cn. 21M)
für das Deutsche Reich erscheint in der R taalick. — für das Vierteljahr. m9. 1 Rege! fäglich. — Der
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Vorrichtung zur Vor⸗
Turbine, bei welcher während
1c. S. 54 4209. Düsenregelvorrichtung, bei der die Ventile mit durch eine Druckflüssigkeit be⸗ wegten passiven Steuerkolben versehen sind. Fritz Heller, Nürnberg, Allersbergerstr. 765. 3. 65. 11. 14D. ; B. 61 4410. Umsieuerungshorrichtung für Dampf- oder Druckluftlokomotiven. Berliner Maschinenbau⸗Actien⸗Gesellschaft vormals L. Schwartzkopff, Berlin. 31. 12. 16. 148. G. 34 223. Vorrichtung zur Vermeidung zes „Springens“ des Steins in Kusiffen mit festem . Ernst Gros, Berlin, Potsdamerstr. 83. 2. . 1g. FJ. 22 424. Kolbenschieber für Gleich—⸗ strom⸗Auspuffdampfmaschinen. Främbs K Freuden⸗ berg, Schweidnitz. 26. 5. 11. LEIg. St. E32 485. Gleichstromdampfmaschine mit Mantelheizung des Taufzylinders. Johann Stumpf, Berlin, Kurfürstendamm 33. 13. 11. 68. 148. St. E5 244. Gleichstromdampfmaschine mit Umsteuerung. Johann Stumpf, Berlin, Kur— fürstendamm 33. 4. 6. 10. ELIh. K. 40 E25. Steuerung von Auslaß— schlitzen mit dahinter geschalteten gesteuerten Ventilen oder von gesteuerten Ventilen allein für die Entnahme bon Heizdampf während der Expansion aus dem Zylinder von Gleich. oder Wechselstrommaschinen. G. Kuhn, G. in. b. H., Stuttgart. Berg. 7. 11.10. LAh. W. 33 528. Regelungsvorrichtung für Verbund⸗Dampfmaschinen mit , Wilhelm Wolf, Cannstatt, Königstr. 69. 14. 12. 09. E7f. B. 61 472. Krümmer für Doppelrohr—⸗ kühler; Zus. z. Pat. 207 z25 und zum Zuf. Pat. . Heinrich Berve jr., Schnappach (Pfalz). 7. . . E75. G. 15 587. Kühlvorrichtung insbesondere für Reaktionsgefäße. Eisenwerk gaiserslautern, Kaiserslautern. 2. 3. 10. ESb. S. 31 954. Verfahren zur Herstellung von Birnenböden für den Thomasprozeß unter Be— nutzung einer 6 viel Teer enthaltenden Dolomitmasse, die nach den Formen gebrannt wird. Socisté Anonyme des Forges et Fonderies de Montataire, Paris; Vertr.: C. Gronert, W. Zimmermann u. R. Heering, Pat.⸗Anwaälte, Berlin 8 61 d 7 19. 8c. D. 25 670. Vorstoßvorrichtung für Block⸗ wärmöfen o. dgl. Deutsche Maschinenfabrik A. G., Duisburg. 17. 8. 11. T. L65990. Klappenfangvorrichtung für Entladewagen. Gust. Talbot C Gie. Eisen⸗ bahnwagen Bau⸗Anstalt, Aachen. 25. 8. 11. 20h. L. 30 741. Vorrichtung zum Fernbedienen von Gleishremsschuhen mit veränderbarem Bremg— weg Johann Leiner, Königsberg i. Pr., Renn— parkallee gz. 11. 8. 16. 2Oi. S. 32875. Schaltung eines Ueber wachungsstromkreises mit einer durch Fremdströme gefährdeten Leiterzone. Siemens Halske Akt.“ Ges., Berlin. 24. 12. 10. ZTIa. C. TO E8g2. Impulssendeeinrichtung für mit selbsttätigen Wählern ausgerüstete Fernsprech— anlagen. Edward Edmund Clement, Washington, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen, A. Büttner u. C. Meißner, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 11. 12. 68. 2Z2RHEa. S. 33 188. Schaltungsanordnung für Fernsprechanlagen zur Verbindung eines anrufenden Teilnehmers eines von Hand bedienten Amtes mit einem Teilnehmer eines Amtes mit selbsttätigen Wählern; Zus. z. Pat. 230137. Siemens 4 Halske Att. Ges., Berlin. 13. 2. 11. 2TAc. G. 30 9541. Anlage zur Erzeugung und Aufspeicherung elektrischer Energie mittels eines mit veränderlicher Umdrehungszahl und Belastung arbeitenden Generators. Hugo Grob, Zürich; . C. G. Gsell, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 2Ice. R. 32 743. Mechanische Sicherung von Schaltteilen gegen unbefugte Veistellung mit mehreren, um eine Achse drehbaren, zwecks Freigabe des Schaltteiles je in bestimmte Stellungen zu bringenden Sperrscheiben. Theodore Dusenbury Robin son, Lockport, New Vork, V. St. A.; Vertr.: M. Schmetz, Pat. Anw., Aachen. 13. 2. 11. 21d. F. 20 333. Einrichtung zur Einstellung und Regelung der günstigsten Spannungsverteilung im Ständer und Läufer von Repulsionsmotoren mit festen oder mit beweglichen oder mit festen und be— weglichen Bürsten; Zus. z. Pat. 240717. All. gemeine Elektricitäts ⸗ Gesellschaft, Berlin. . 2Ed. F. 20 404. Einrichtung zur Einstellung und Regelung der günstigsten Spannungosverteilung im Ständer und Läufer von Repulsionsmotoren mit festen oder mit beweglichen oder mit festen und be— weglichen Bürsten; Zus. z Pat. 240717. All, n nen Elektricitüts . Gesellschaft, Berlin. , , . 2ZHe. M. 4H 920. Elektrisches Meßgerät nach dem Dynamometerprinzip. Paul May, Charlotten⸗ burg, Kantstr. 64. 26. 7. 10. 2Rf. A. T0 675. Verfahren zur Herstellung von Bogenlampenelektroden aus Metallverbindungen. Allgemeine Elektricitäts - Gesellschaft, Berlin. 8a 11. Ef. S. 32 895. von Metallfadenglühlampen mit dünnen Haltern; Zus. z. Anm. S 31639. Siemens E Halske Akt. Ges., Berlin. 30. 12. 10. 2g. R. 32 471. Verfahren zur Herstellung
2TOe.
Verfahren zur Herstellung
8375.
einer für dyngmoelektrische Zwecke bestimmten Eisen⸗
Walter Rübel,
legierung. . R 11.
Eschenallee 21.
Westend b. Berlin, Gebäudehälften.
Suastenberg, Eifurt, Königgraͤtzerstr. J. Unterkunftaballe für lenkbare 4c. S. aus Blattfederpaaren von in tangentialer Richtung
214. V. 10 FZ. Röntgenröhre mit flüssigkeits⸗ gekühlter Antikathode. Veifa⸗Werfe Vereinigte Elektrotechnische Institute Frankfurt ⸗Aschaffen. burg m. b. H. u. Friedrich Deffauer, Wildunger⸗ straße 9, Frankfurt 4. M. Boctenheim. 1256. 15. 2b. S. 53 376. Verfahren zur Abscheidung von festen Bestandteilen, insbesondere Paraffin, aus Petroleum, Schieferölen o. dgl. Frank William Harbord, London; Vertr.: Dr. J. Ephraim, Pat.“ Anw., Berlin 8wW. 11. 21. 2. 11. 2E. B. 62 362. Heizkessel, insbesondere Glieder. kessel mit hohlem Sattelrost. Buderus' sche Eisen⸗ werke, Wetzlar. 15. 3. 11. Af. P. 26 246. Mit Unterwind betriebener Rost aus quer über einem Windkasten drehbar ge⸗ lagerten, gelochten Walzen mit einer Einrichtung zur selbsttätigen Entfernung der Verbrennungsrück⸗ stände aus dem Innern der Walzen nach Patentanm. P. 25 826. Robert Patocka, Nestomitz a. Elbe, Böhmen; Vertr.: Dr. S Hamburger, Pat. Anw., Berlin 8W. 68. 5. 1. 11. 25a. B. 42 370. Strickmaschine mit Doppel. zungennadeln für gemusterte Links⸗ und Linksware. Dermann Barth, Mühlbausen i. Thür. 28. 2. 06. 2Ga. D. 25 36. Einrichtung zur Beheizung von Retortenöfen mittels Kokg, oder Gaefeuerung. Defsauer Vertikal⸗Ofen⸗Gesellschaft m. b. H. Berlin. 13. 6. 11. 2ZGa. H. 53 584. Verfahren zur Herstellung eines Brenn, oder Leuchtgasegs. Cark Harting, Eise— nacherstr. 7, u. Franz Jord, Stralsunderstr. 97. Berlin. 11. 3. 11. 27. M. 36 246. Kapselgebläse oder Druck— luftmotor mit umlaufenden Flügelkolben und Flüssig⸗ leitsabdichtung. Fritz Wilheim Machlet. Elizabeth, V. St. A Vertr.. H. Licht u. C. Liebing, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 61. 31. 10. 08. 2Sa. S. 51 734. Verfahren zum Härten und Wasserdichtmachen tierischer Hautblößen. Garl Hart- mann, Berlin, Lindenstr. 111. 6. 9. 10. 28b. M. 43 492. Riemenspanner, dessen Klemmvorrichtungen je ein daumenartigs Klemmglied ausweisen und gegen und voneinander bewegt werden können. Gustav Ermisch, Leipzig⸗Stötteritz, Haupt— sttäaßel G. 1.11. 29a. M. 42 672. Kunstseiden⸗Spinnmaschine mit ausschwingbaren Düsenträgern. Lucken Moraue, Paris; Vertr.. M. Moßig, Pat.“ Anw., Berlin Sw d D 0 10.
Priorität aus der Anmeldung in Frankreich vom 28. 10. 09 anerkannt. 2Ba. M. 44 3609. Kunstseiden⸗Spinnmaschine mit ausschwingbaren Düsenträgern gemäß Patentanm. M. 42 672; Zus. z. Anm. M. 42 672. Lucien Morane, Paris; Vertr.: M. Moßig, Pat. Anw. Berlin 8W. 29. 22. 4. 11. z
Priorität aus der Anmeldung in Frankreich vom 3. 5. 10 anerkannt. . 29a. N. 31 8941. Maschine zum Brechen, Schwingen und Reinigen von Spinnfasern ent haltenden Stengeln, die durch eine Brechvorrichtung mit abwechselnd vor⸗ und zurückgedrehten, geriffelten Walzenpaaren behandelt werden. Peter Romauoff, St. Petersburg; Vertr.: CG. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.“ Anwälte, Berlin SW. 61. 17. 10. 10. 320b. R. 3 608. Rückenplatte für künstliche Zäbne und Zahnfacetten. Paul Rubin, Karlsruhe i. Bad., Herrenstr. 19. 17. 7. 11. 308. S. 33 6983. Vorrichtung zur Erleichterung des Hörens mit einem gegen das Trommelfell an— liegenden Membransäckchen. Anton von Suchor⸗ zunski, Breslau, Wilhelmsufer 4. 20. 4. 11. 20g. Sch. 37 346. Flasche mit stark verengtem Durchflußkanal für gemeinsamen Durchtritt von Luft und Flüssigkeit; Zus. z. Anm. Sch 36 883. Carl 5 Frankfurt a. M., Waldschmidtstr. 67. 16. . . 201i. E. 16 907. Vorrichtung zum Desinfizieren von Räumen mit einem Gemisch von Formaldehyd und Wasserdampf. Dr. Max Eugling, Wien; — 3 L. Wenghöffer, Pat. Anw., Berlin Sw. II. . . 30i. H. 53 200. Verfahren zum Imprägnieren von mit Kautschukeinlagen versehenen Textilstoffen mit Superorydsaljen. Erich Heinemann, Friedenau b. Berlin, Moselstr. , u. Daniel stirschner, Berlin, Molkenmarkt 5. 4 2. 11. 2e. D. 25 459. Gleßpfanne. Deutsche Maschiuenfabrik A. G.,. Daieburg. 6. 7. 11. 241i. S. 53 127. Ausziehtisch. Hermann HSettwig, Stuttgart, Rosenbergstr. 82. 28. 1. 11. 241. J. E 242. Krawattenpresse. Max Jonas, Berlin, Ritterstr. 88. 3. 2. 11. 341. N. 12 3862. Vorrichtung zum Glätten von Bindekrawatten mit Hilfe eines auf eine Rolle aufzuwickelnden Stoffstreifens. Otto Najork. Frank furt a. Oder, Gr. Scharrenstr. 45. 3. 5. 11. 378. L. 29 735. Zange zum Verlegen von Parkettfußböden mittels Befestigungescheiben. Anna Loemi, geb. Heidenheimer, Wilmersdorf Berlin, Jenaerstr. 3. 23. 2. 10. 3278. N. E22 376. Treppe, bei der die Tritt⸗ stufen elnes Laufes in eine geneigte Ebene umgelegt werden können. Paul Neugebauer, Langenhof b. Bernstadt i. Schl. 9. 5. 11. 378. Q. 785. mit allseitig abageschlossenem Alfred 8. 7 14
Hoblraum.
f. F. 32 1272. Luftschiffe mit im Schwerpunkt seitwärts drehbaren Geb Walter Fischer, Hannover, Boden⸗ stedt n 90. 7. 5. 11.
Deppelwandige Feuerschutztũr
10a, M. 29 437. Verfahren zur Gewinnung von Alkalimetall aus Alkalikarbonaten ober Alkali? . Hermann Mehner, Velten i. M. 1
409. Sch. 34 923. Kontinuierlich betriebener Zinkofen mit stehenden Retorten. Otto Schnee⸗ . Hilhelminenhütte b. Schoppinitz, O. Schl.
40h. G. 232 528. Verfahren zur Herstellung von hochprozentigen Legierungen des Wolframs mit k wie en, 3. ö Nickel, Molybdän usw. auf aluminothermischem Wege. a. Th. J schmidt, Essen Ruhr. 14. 3331. . 4H. S. 31 564. Helm aus gepreßtem Hart⸗ papier. Hermann Fr. Löscher, Oherurfel. 2. J. 11. 2c. S. 52 264. Untersatz für Vermessungs⸗ instrumente. Fa. Max Hildebrand, früher August Lingke Æ Co., Freiberg i. Sa. 23. 12. 10. E2f. B. 57 564. Selhsttätige Lanfgewichtgwage mit einem einzigen starren Wagebalken mit mehreren, von besonderen, von einander abhängigen Antriebs⸗ boörrichtungen bewegten Laufgewichten. Friedrich Boden, Hannover, Hammersteinstr. 5. 21. 2. 10. 42h. O. 7322. Ringbild Sehrohr. Optische Anstalt C. P. Goerz Akt. ⸗Ges., Friedenau b. Merlin. 5. 14 10. 429. FJ. 31 472. Kontrollkasse mit Addier⸗ werk und Druckeinrichtung und einem einzigen Tasten⸗ at für die ,, mehrstelliger Beträge. Mar Frantz, Halle a. S., Burgstr. 65. 15. 12. 6. 429. N. AH 3409. Druck- und Ausgahevor⸗ zichtung für Fahrkarten. Ruffin North, Paris; Vertr.: Henry E. Schmidt, Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat. Anwaͤlte, Berlin Sw. 11. 4.5. 16. Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 6. 3. O9 anerkannt. Za. N. AT G63. Vorrichtung zur Bedienung mehrerer Einstellorgane an z. B. als Bissettdrucker ausgebildeten Registrierkassen durch die Bedienung nes einzigen Organes. National Registrier Kassen Gesellschaft m. b. H., Berlin. 18.8 1. za. U. 3835. Eleftromagnetische Registrier⸗ und Kontrollvorrichtung für Fabrikanlagen. Ame rican Recorder Company. Chicago, V. St. A Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. X. Sell, Pat. Anwaͤlte, Berlin 8W. 68. 18. 10. 09. 159 K. 470327. Antibalancevorrichtung für Kippflüge. J. Kemna, Maschinenfabrik und Etsengießerei. Gräbschen b. Breslau 10. 2. 11. E59. R. 32 764. Boden bearbeitungsgerät mit rotierenden, guf einer Achse schräg stehenden ange— triebenen Scheiben; Zus. z. Anm. R. 30 314. Heinrich RNusch, Gleiwitz, Grabenstr. 10. 14. 3. 11. , e. 2 . zur Kennzeichnung von Getreide. H orchers, Hambur isch⸗ markt 13. 8. 2. 10. ‚. ö. öl 45e. W. 35 194. Strohpresse mit selbsttãtigem Fadenabnehmer. Fa. C. A. Wagner, Kirschau 1 Sa. 25. 6. 10. 158. D. 24 788. Halslager für Schleuder⸗ maschinen mit kugelförmiger, zwischen nachstellbaren Federn gelagerter Büchse; Zus. z. Pat. 186 839. Dierks K Möllmann, Oenabrück. J. 3. 11. 5h. B. 62 517. Entkupplungsvorrichtung. Fritz Bluschke, Bobrau (Straßburg, Wesipr. .
. 6 1. 45k. SH. 5 4 232. Insekten⸗Fangpistole. Edward E. Hayden, Wasbington; Vertr.“ Pat ⸗Anwalte Dr. R. Wirth. C. Weihe. Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 68. 15. 5. 11.
Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 18. 5. 10 anerkannt. 45H. U. 4326. Laterne zur Vertilgung von Rebenwicklern o. dgl. Lajss Ungar, Nyiregvhãaza, Ung.; Vertr.: E. Frante u. G. Hirschfeld, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 6. 3. 143. E 6a. E. E53 971. Gaplosionskraftmaschine mit kreisenden Zylindern. Eason Engine Compaun, West Chester, V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 36. 6. 10. 64. J. IT 422. Explosionekraftmaschine mit innerhalb des Küblmantels sich drehendem Zylinder. Albert John ⸗Ashwin. William Senry Mofes u. Charles Thomas Crowden. London; Vertr.! R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. W. , Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 61. ——— . Priorität auf Grund der Anmeldung in England vom 3. 3. 10 anerkannt. Ga. Sch. 37 604. Verbrennungskraftmaschine. Elise Schlüter. geb. Schlüter, Kiel Gaarden, Hügelstr 16. 13. 2. 11. 6c. K. A6 621. Brennstoffeinspritzvorrichtung für Gleichdruck-Verbrennungskraftmaschinen mit liegend angeordneter Brennstoff düse. Erich Kelling, Saarbrücken, am Schloßberg 12 27. 12. 10. 47a. B. G61 807. Schraubensicherung durch einen in einen Längsschlitz der Mutter eingesetzten, in das Bolzengewinde eingreifenden und durch End— platten vor achsialer und radialer Verschiebung ge—⸗ schützten Sperrkörper. The Bevan Lock⸗Nut Compang Limited, London, u. John Anstee Wilke,. Berlev Heath. Engl.; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. 8 ö Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. 8
B. 62 955.
176. . 5. Kardanwellenlagerung im Differentialgetriebekasten.
Ettore Bugatti. Molz⸗ beim 1. Els. 1. 5. 11. S. 27 965. Nachgiebige Wellen kupplung
Siemens · Schuckert
großem Widerstandsmoment. 5. 12. 08.
Werke G. m. b. H., Berlin.
&. .
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