w
8
73089 Die Herren Aktionäre der Brauerei Kunterstein Aktien⸗Gesellschaft werden hierdurch zu der am Sonnabend, den 16. Dezember E9KEI, Vor⸗ mittags 11 Uhr, in Berlin, im Sitzungssaale des Bankhauses Jacquier C Securius, An der Stech⸗ bahn 314, stattfindenden ordentlichen Geueralver⸗ sammlung ergebenst eingeladen. Tagesordnung: 1) Vorlage des Geschäftsberichts, der Bilanz und der Gewinn und Verlustrechnung für das ver⸗ flossene Geschäftsjahr.
Y) Feststellung der Dividende und Beschlußfassung
über Erteilung der Entlastung.
3) Wahl zum Aussichtsrat.
Zur Teilnahme an der Generalbersammlung sind diesenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien (ohne Dividendenbogen) oder von der Reichsbank oder von einem Notar ausgestellte Depotscheine über die Aktien bis Dienstag, den 12. Dezember 191A, Abends 6 Uhr, hinterlegt haben. — Die Hinterlegung kann erfolgen bei der Gesellschafts⸗ kasse, bei der Ostbank für Handel und Ge⸗ werbe, Graudenz, oder bei Herren Jacquier Securius, Berlin, An der Stechbahn 3/4.
Graudenz, den 18. November 1911.
Der Aufsichtsrat
der Brauerei Kunterstein Akt. Ges.
W. Brähmer, Vorsitzender.
73020) Ulmer Brauerei - Gesellschaft.
Die nach § 9 der Gesellschaftsstatuten abzuhaltende ordentliche Generalversammlung findet am Dienstag, den L9. Dezbr. 1911, Vormittags 1K Uhr, im Geschästsbureau der Gesellschaft (Neubau, Westgleis Nr. 46) hier statt.
Die Aktionäre werden zu dieser Versammlung mit dem Bemerken hierdurch eingeladen, daß die An⸗ meldung zur Teilnahme gemäß § 11 der Statuten spätestens Z Tage zuvor unter Ausweis über den Aktienbesitz bei den Bankhäusern
Andreas Weisheit in Ulm, oder
Gebrüder Klopfer in Augsburg, oder
Föckersperger C Frank in Augsburg erfolgt sein muß.
Tagesordnung:
1) Bericht über das Ergebnis des abgelaufenen Geschästsjahres.
2) Verwendung des Reingewinnz.
3) Entlastung des Vorstands und Aufsichtsrats.
Ulm, 17. November 1911.
Der Aufsichtsrat der Ulmer Brauerei⸗⸗Gesellschafst. Der Vorsitzende: Karl Schnizer.
730821 Steingewerkschaft Offenstetten A.⸗G. Die Herren Aktionäre werden hiermit zu der am Montag, den 11. Dez. d. J., Nachmittags z Uhr, im Sitzungssaale der Bayer. Vereinsbank, Filiale Augsburg, stattfindenden außerordentlichen Generalversammlung eingeladen. Tagesordnung: Neuwahl des Aussichtsrats. Karten zur Teilnahme sind bis einschließlich 8. Dez. d. J. gegen Ausweis über Aktienbesitz in 16 hiesigen Kontor, Landwehrstr. 61, zu aben. München, den 18. November 1911. Der Vorsitzende des Aufsichtsrats: Ludwig Krauß.
. 1731114
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft laden wir hierdurch zur diesjährigen ordentlichen General⸗ versammlung auf Sonnabend, den 9. Dezember 1911, Nachmittags 5 Uhr, in das Bureau der Gesellschaft ergebenst ein.
Tagesordnung: 1) Vorlage der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung für 191011.
2) Erteilung der Decharge für 1910,11.
3) Wahlen zum Aussichtsrat.
4) Wahl des Revisors.
Zur Teilnahme an der Versammlung sind die⸗
73028]
üller in Leipzig⸗Gohlis eingetragen worden. Leipzig, den 15. November 1911. Königliches Landgericht.
73031 Der Rechtsanwalt Eduard Maluck mit dem Wohnsitz in Wormditt ist in die Liste der Rechts⸗ anwälte bei dem hiesigen Amtsgericht eingetragen. Wormditt, den 16. November 1911. Königliches Amtsgericht. 73029 Der Rechtsanwalt Dr. Wilhelm Erlinghagen ist in der Liste der bei dem Landgericht 1 in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden. Berlin, den 16. November 1911. Königliches Landgericht JI.
73030] Bekanntmachung.
Die Eintragung des Rechtsanwalts Karl Sager dahier in den Listen der bei den K. Landgerichten München 1 und 11 zugelassenen Rechtsanwälte ist am heutigen Tage wegen Aufgebung der Zulassung gelöscht worden.
München, den 16. November 1911. Der Präsident des K. Land⸗ Der Präsident des K. Land⸗
gerichts München 1: gerichts München U:
Braun. Federkiel.
9M) Bankausweise.
Wochenůbersicht der
Banerischen Notenbank
vom 15. November 1911.
T7303 4
6 28 042 000 6h 000 2 7658 000 50 213 000 4374000 57 000 2 681 000
Metallbestand Bestand an Reichskassenscheinen .. . „Noten anderer Banken Wechseln Lombardforderungen ... ö sonstigen Aktiven .. J Vassiva. Das Grundkapital Der Reservefonds Der Betrag der umlaufenden Noten. Die sonstigen täglich fälligen Ver— bindlichkeiten Die an eine Kündigungsfrist gebundenen Verbindlichkeiten — Die sonstigen Passiva 6 752 000 Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln 46 2 891 166,65. München, den 17. November 1911. Bayerische Notenbank. Die Direktion.
Stand der
Württembergischen Notenbank
am 15. November E911.
7 500 000
73033
Aktiva.
Metallbestandꝰ. ... A 11 089 5ol 92 Reichskassenscheine. . 159 420 Noten anderer Banken. 2423 236 ,, . ꝛ 21 O19 649 - Lombardforderungen. 10 3588 73550 nnn, 307023240 Sonstige Aktiva 1329 91212
Passiva.
000 oo —
Grundkapital 0 29 213 54 l 2
9 Reservefonds JJ I m een Täglich fällige Verbindlichkeiten. „ I14 An Kündigungsfrist gebundene
7000 —– 177213
5 5 ĩ
In die Liste der bei dem unterzeichneten Land—⸗ ö zugelassenen Rechtsanwälte ist Louis Max
, . Eingezahltes Aktienkapital. . M 30 000 000. J won Banknoten im . 85659967969
Täglich fällige Verbindlich⸗ J . An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten ... . 23 933 878. Sonstige Passia... 11569 384. — Von im Inlande zahlbaren, noch nicht fälligen Wechseln sind weiter begeben worden M 4 214 849,57. Die Direktion.
2
19) Verschiedene Bekannt⸗ mathungen.
73024 Bekanntmachung. Reg. Nr. III. 560a. Unsere Bekanntmachung vom 21. September a. «. den Arbeiter Hermann Karl Krutzsch betreffend, hat sich erledigt. Ortsarmenverband Mockau, am 17. November 1911.
73023 . Von der Bank für Handel und Industrle, Deutschen Bank, Dresdner Bank und der Nationalbank für Deutschland, hier, ist der Antrag gestellt worden: nom. M E 2IZOO0, — neue, auf den In⸗ haber lautende Prioritätsaktien, Stück 1010 Aktien à Æ 1200 Nr. 5407 — 6416 mit Gewinnberechtigung vom 1. Januar 1912 ab der Eisenhüttenwerk Thale Aktien⸗Gesell⸗ schaft zu Thale a. H., zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 17. November 1911.
Bulassungsstelle an der Börse zu Verlin. Kope tz ky.
73022 Bekanntmachung.
Von der Filiale der Bank für Handel und In—
dustrie, hier, ist bei uns der Antrag auf Zulassung
von nom. M 4400 000, — auf den Inhaber lautende Aktien Nr. 21 601 - 256 090 und nom.
M6 3009 909. — 4 ½ auf den Inhaber
lautende Prioritätsobligationen vom Jahre
1907 der Süddeutschen Gisenbahn-Gesell⸗
schaft in Darmstadt
zum Handel und zur Notjerung an der hiesigen Börse eingereicht worden.
Frankfurt a. M., den 17. November 1911.
Die Kommisston für Zulassung von Wert.
papjeren un der BHöürse zu Frankfurt a. M.
73021
Altenburger Vieh ⸗ Versicherungs - Gesell—
schaft auf Gegenseitigkeit zu Altenburg.
Die Mitglieder unserer Gesellschaft werden somit
zur diesjährigen ordentlichen Generalversamm—⸗
lung auf Donnerstag, den 7. Dezember 1911,
Nachmittags 3 Uhr, in den Europäischen Hof in
Altenburg ergebenst eingeladen.
Tagesordnung:
1) Vorlage des Jahresberichts des Vorstands, der Jahresrechnungen und der Bilanz für 1910/11 und Antrag auf Entlastung des Vorstands und des Aufsichts rats.
2) Wahl dreier Mitglieder des Aufsichtsrats an Stelle der turnusmäßig ausscheidenden, aber sofort wieder wählbaren Herren Wurstfabrikant Wilhelm Glück in Eisenberg, Guts besitzer Jullus Elm in Gödern und Fleischermeister
Ernst Schellbach in Altenburg.
3) Antrag auf Abänderung des §1 der Allgemeinen , für die Abteilung P. Sachschäden⸗, Haftpflicht! und Geschirrunßall— versicherung durch möglichen Einschluß derjenigen Schäden in die Versicherung, welche Angestellte der Versicherungsnehmer verschulden, ohne daß letzteren hlerfür die Haftung obliegt.
Antrag des Vorstands und Aufsichtsrats auf Bereitstellung von Mitteln für eine später zu
bisherigen Geschäfte führer.
1 Gewerklschaft des Eisensteinbergwerks Paul.
Wir laden hierdurch unsere Gewerken zur dies— jährigen ordentlichen Gewerkenversammlung auf Dienstag, den 28. November d6. Is., Nach⸗ mittags 5 Uhr, nach Cöln in das Hotel „Disch“
höflichst ein. Tagesordnung:
1) Bericht über die bisherigen Bauarbelten.
2) Ermächtigung des Grubenvorstandes zur Ein⸗ richtung einer eigenen Verkauforganisation oder . an bestehenden Organisationen oder
rmen.
3) Genehmigung der vom Grubenvorstand hin— sichtlich der erforderlichen Baggerarbeiten ge⸗ troffenen Dispositionen.
Neurath bei Grevenbroich Rhld., den 18. No⸗
vember 1911. Gewerkschaft des Eisensteinbergwerks Paul. Der Grubenvorstand.
73068
Wir laden unsere verehrten Gesellschafter hiermit zur diesjährigen ordentlichen Gesellschafterver⸗ sammlung auf Dienstag, den 28. November E9REIA, Nachmittags 3 ühr, in das Lokal des 4 Wilhelm Schwerdt in Duisburg, Schwetzer— traße 73, ein.
. . Tagesordnung:
I Bericht des Vorstands und des Aufsichtsrats
über die Geschäftslage im allgemeinen.
2) Porlegung und Genehmigung der Bilanz nebst
Gewinn und Verlustrechnung.
3) Entlastung des Aussichtsrats.
4) Entlastung des Vorstands.
5) Beschlußfassung über die Verteilung des Rein⸗
gewinns.
6) Auslosung und Neuwahl eines Aufsichtsrats⸗
mitglieds.
Wir machen unsere verehrten Gesellschafter aus— drücklich darauf aufmerksam, daß der Eintritt nur gegen Vorzeigung einer von der Direktion ausgestellten Eintrittskarte gestattet ist. Gesellschafter können sich nur durch Gesellschafter vertreten lassen.
Mülheim a. d. Ruhr, den 20. November 1911.
Rheinische Zonenbrauerei G. m. b. 5. Die Direktoren: Der Aufsichtsrat. F. Müller. G. Kraft. Franz Brandt.
nser Aufsichtsrat setzt sich zurzeit zusammen aus:
Herrn Dr. Gutzeit, Professor in Halle a. S., Vorsitzender,
Herrn Artur Pavel,
Görbers dorf,
Herrn Otto Wegener,
Görbersdorf,
Herrn C. Bahon, Professor in Rennes, Frankreich,
Mitglieder,
Herrn Dr. Blümel, prakt. Arzt in Halle a. S., ärztlicher Beirat.
Görbersdorf, den 17. November 1911.
Dr. Brehmers Heilanstalten Gesellschaft mit beschränkter Haftung. 72315). l Alle diejenigen, welche noch Forderungen an die unterzeichnete Firma haben, werden um Anmeldung derselben an den unterzeichneten Liquidator O. Doeger ersucht. Eisenach, den 15. November 1911. . Maschinenbanu · Gesellschaft vorm. Jul. och mit beschränkter SDaftung in Liquidation.
8 —
Heilanstaltsbesitzer in
Heilanstaltsbesitzer in
G. Wollenbersg. O. Doeger.
70136 Bekanntmachung.
Eine am 16. Oktober 1911 . Mitglieder⸗ versammlung der Grundstücks⸗Verwertungs⸗ gesellschaft Seifhennersdorf mit beschränkter Haftung in Seifhenuersdorf hat die Auflösung der Gesellschaft und die Vornahme der Liquidation beschlossen. Liquidatoren sind die unterzeichneten Die Auflösung ist im
jenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien spätestens zwei Tage vor der anberaumten Ver⸗ sammlung bis sechs Uhr Abends bei der Gesell⸗ schaftekasse, bei dem Bankhause Zuckschwerdt Beuchel in Magdeburg, bei dem Bankhause Gebr. Arnhold in Dresden oder bei einem Notar hinterlegt haben.
Münsterberg i. Schl., den 11. November 1911.
Der Vorsitzende des Aufsichtsrats der
Zuckerfabrik Miinsterberg Aktien⸗Gesellschaft:
W. Burchardt.
173103 Hansentische Plantagen ˖ Gesellschaft
Gnatemala · qamburg. 2Z2Z. ordentliche Generalversammlung der Aktionäre am Dienstag, den 12. Dezember 19EI, Z Uhr Nachmittags, im Bureau der Ge⸗ sellschaft, Bergstraße 28. Tagesordnung:
1) Vorlage des Jahresberichts und der Abrechnung
sowie Beschlußfassung darüber.
2) Erteilung der Entlastung an Aufsichtsrat und
Vorstand.
3) Statutenmäßige Wahl.
Die Herren Aktionäre wollen ihre Teilnahme an der Generalversammlung bis zum 11. Dezember, Abends 6 Uhr, bei Herrn Notar Dr. Bartels, Große Bäckerstr. 13, in Hamburg anmelden. Stimmkarten kennen dort gegen Vorzeigung der Aktien in Empfang genommen werden.
Hamburg, den 20. November 1911.
Der Vorstand. Der Aufsichtsrat.
e
) Niederlassung 14. von Rechtsanwalten. 32
r Rechte anwalt Peler Kaiser hier ist heute
in rie Liste der bei dem hiesigen Amtsgericht zu⸗
gelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden. Tüsseldorf, den 16. November 1911.
1730 D D
Verbindlichtekten!. . . , 21 29922 Sonstige Passiaa .. 1 691 40505 Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln Mn 1042 413,61.
73036
Stand der Badischen Bank
am I5. November 1911. Aktiva.
S 909 g59 63 12 455 — 4323 680 — 18 401 66116 lo 437 335 - 359 92732 498550636 1413132147
Metallbestand .. Reichskassenscheine. Voten anderer Banken. , ; Lombardforderungen. Effekten . Sonstige Aktiva
Grundkapital, . Reservefonds w Umlaufende Noten.... Sonstige täglich fällige Verbindlich⸗
An eine Kündigungsfrist gebunden
Sonflige Paffwwa⸗..
zahlbaren Wechseln MÆ 346 581,064. 73035
Kurtzfähiges deutsches Geld Reichskassenscheine .. Noten anderer deutscher werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden.
w Societe blisscinents de Bietrich K Cie. de Lung-
Sonstige Kassenbestãnde ; ville Deutsche Vertriebsgesellschaft m. b. H.
Wechselbestände Lombardbestände . EGffektenbestãnde.
9 oo 06 C 2 250 000 - 22 157 öh
ö 12 909 64062 Verbindlichkeiten
1103183 86 S 47430 2147 Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande
Uebersicht der
Sächsischen Bank zu Dresden
am 15. November 1911. Aktiva.
18 907 932.
569 200.
.
Banken 10 518 490. 1258258.
76 913 171. 7058179.
Königliches Amtsgericht.
Debitoren und sonstige Altixa .
m. b. Hg. mit dem Sitze in Straßburg.
vom 15. September 1911 ist die Gesellschaft auf⸗ gelöst. Geschäftsführer Auguste Maire, Kaufmann in Ar⸗ genteuil.
beschließende ev. Feier des 25 jährigen Bestehens der Gesellschaft.
) Sonstige Anträge.
) Vorstandsbericht über: Die neuen Grundlagen der Gesellschaft in ihrer Bedeutung für die Mitglieder — Nichtmitglieder — Versicherung. Geschäftslage und Aussicht.
Altenburg, am 17. November 1911.
Der Vorstand.
Arno Körner. Arno Brauer. P. Richter.
73096 Gesellschafterversammlung.
Am Mittwoch, den 29. November ds. Is.
Abends 7 Uhr, findet im Bureau unseres Syndkkus,
des Herrn Rechtsanwalts Dr. Frankfurter, Belle⸗
Alliance Platz 4, eine
Gesellschafterversammlung
statt, zu welcher die Herren Gesellschafter und Auf—
sichtsräte hierdurch eingeladen werden.
Tagesordnung:
I) Antrag betreffs Statutenänderung und Auf—
hebung des § 10. gesetz lichen
2) Aenderung der
Gesellschaft. 3) Genehmigung der Anstellungsverträge. 4) Widerruf der Bestellung eines Geschäftsführers. 5) Antrag, betreffend Aenderung des Stimmrechts. 6) Allgemeines.
Verch K Flothom. G. m. b. 9. Leopold Verch. ppa. Poddick.
71296 ,,,
Société Lorraine des anciens Eta-
hlissements de Dietrich & Cie. de
Lungville Deutsche Vertriebsgesellschast
Vertretung der
Durch Beschluß der Gesellschafterversammlung Zum Liquidator wurde bestellt der bisherige Etwalge Gläubiger der Gesellschaft
Lorraine des ancien KEtna-
in Straßburg i. G. i. L Der Liquidator:
Handelsregister des Königl. Amtsgerichts Großschönau eingetragen worden. Die Gläubiger der Gesell⸗ schaft werden hiermit aufgefordert, sich bei ihr zu melden. Seifhennersdorf, den 7. November 1911. Hermann Otto Hünlich, Karl Gerlach, Neusalza. Architekt, Zittau. 72645 Die Gesellschaft für chemisch⸗galvanische Industrie mit beschränkter Haftung in Breslau hat heute die Herabsetzung des Stammkapitals von 1060 000 S auf I30 000 M beschlossen. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden. Breslau, den 15. November 1911. . Die Geschäftsführer: Hans Kulig. Richard Waschek.
71950 Durch Beschluß der Gesellschafter vom 5. Juli 1911 ist die Auflösung der „Schlesischen Gebirgs Zeitung! i, ,. Tageblatt) G. m. b. SH. zum 1. Oktober beschlossen worden. Die Gläubiger der Gesellschaft werden auf— gefordert, sich bei dem unterzeichneten Liquidator zu melden. Hirschberg i. Schles., den 14. November 1911. Poststraße Nr. 6. Fritz Glauber. 71958 Die Per -se⸗Licht Ges. m. b. H. in Berlin ist durch Beschluß vom 360. 10. 1911 aufgelöst. Gläubiger werden ersucht, sich bei Herrn W. Nęosenstein Stettin, Holzmarkistr. 1, zu melden. Per⸗se⸗Licht⸗Gesellschaft m. b. H. in Liquidation. Der Liquidator: Max Braun.
7164 Hochseesischerei Gesellschaft „Ocean“ b. H
m. b. H. Die Gesellschaft ist aufgelöst. Etwaige Gläubiger werden aufgefordert, sich bei der Gesellschaft zu melden. Hamburg, den 1. November 1911. Der Liquidator:
11
Izag 560. Iz 6 6.6.
Auguste Matre.
B. Brookmann.
M 274.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Patente, . kene g. sowie die Tarif und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen ent
Zentral⸗Handelsregister für das
Sechste Beilage
zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staalgauieiger
Berlin, Montag, den 20. November
Dag Zentral ⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Selbstabholer 33 belgog Köntgliche Erpeditlon des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen
Slaattzanzeigers, Sw. Wilhelmstraße 32, bezogen werden. ö Vom Zentral ⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden
911.
Vereing., Genoffenschaftg⸗, Zeichen. und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Waren eichen halten sind, erscheint auch 2 besonderen Blatt unter dem Titel .
Deutsche Reich. n. 21
Dag Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
4
In
heute die Nrn. 274 A., 274 B., 2749. und
Bezugspreis beträgt IL 80 3 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 0 3. — . gzpreis für den Raum einer 4 gespaltenen Petitzeile 30 .
274 D. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.) I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben Die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Er—⸗ seilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der nnn g, ist einstwellen gegen unbefugte Be⸗ nutzung geschützt.
id M. 44 492. Hemdenbund. Robert Mayer, Frankfurt a. M., Seilerstr. 35. 6. 6. 11. ; 4a. B. 59 956. Kugelgelenk für bewegliche Gasarme von Lampen, dessen Hohlkugel am Rande eine Auesparung zur Aufnahme der mit der Voll⸗ kugel des Gelenks verbundenen Gagleitung aufweist. Beleuchtungs⸗Gesellschaft m. b. H., Berlin. 25. 8. 10.
4c. R. 32 317. Verfahren zum selbsttätigen und kontrollierten Abschließen von Gasleitungen, fodaß nach Abschluß der Gatzufuhrleitung nur noch eine bestimmte Gasmenge in die Hausleitung ein- treten kann. Johannes Rutten, im Haag, Doll.; Vertr.: Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin 8W. 68. 10. 1. 11.
Id. B. 63 999. Zündvorrichtung für Gruben⸗ lampen mit funkengebender Masse, bei der der Reib⸗ körper durch die Antriebsvorrichtung eine bestimmte Weglänge mitgenommen und nach der Freigabe durch Wirkung einer Feder zurückgeschnellt wird. Bochum⸗ Lindener Zündwaren⸗ und Wetterlampenfabrik C. Koch m. b. H., Linden⸗Ruhr. 29. 7. 11.
Id. C. 20 929. Vorrichtung zum Oeffnen und Schließen der Hähne von Gaslaternen durch eine vorübergehende Drucksteigerung in der 3 A. E. A. Coufin, Nimwegen, Holl. ; Vertr.‘ G. Wohlfarth, Pat. Anw., Berlin V. 62. 24. 7. 11. 48. H. 55 283. JZündvorrichtung für Gag brenner, bei der mit 7 eines Uhrwerks ein Zünd mechanismus in Tätigkeit gesetzt wird. M. Hempel, Westend b. Berlin, Ebereschenallee 13/15. 13.2. 11. 19g. A. 20 568. Löt, und Schweißhrenner für fluͤfsigen Brennstoff. „Autogen“ Werke für autogene Schweißmethoden G. m. b. S., Berlin. 10. 5. 11.
1g. G. 28 02786. Lötbrenner mit einem Draht ⸗ eflecht jwischen Mischrohr und Ausströmungsdüse. Van Glitsch, Genf, Schweiz; Vertr.: C. Fehlert, G. Voubier, Fr Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 14 12. 160.
Fa. B. 55 036. An der Führungshülse der Bohrspindel angreifende Gewichtehebelbelastung für Tiesbohrmaschinen. Franz Bade, Peine. 28. 7. 09. 2f. O. 2543. Verfahren zum Walzen von kegeligem Gewinde für Holzbohrer u. dgl. Carl Oberberg, Remscheid, Neuscheiderstr. 18. 13. 4. 11. sf. H. 51 367. Maschine zur Herstellung und Befestigung von Zetteln an 2 n, . George Seutt Huster, London; Vertr.: G. De—⸗ dreux, A. Weickmann u. H. Kauffmann, Pat.⸗-An⸗ wälte, München. 28. 7. 16. — 104. D. 22 830. Liegender Regenerativkoks⸗˖ ofen mit gleichbleibender Heizflammenrichtung. Stettiner Chamotte⸗Fabrik Akt. Ges. vormals Didier, Stettin. 31. 1. 10.
LLIe. B. 57 429. Dauerkontenbuch. Fa. Emil Bandell, Stuttgart. 9. 2. 19. . 128. St. 141 071. Verfahren und Vorrichtung zum ununterbrochenen Entfernen des Wassers aus schlammiger Masse und zur Trennung fester Bestand⸗ teile von flüssigen. Hermann Stegmeyer, Char- lottenburg, Sophie Charlottenste. 5. 11. 5. O6. zi. E. 260 0s1. Verfahren zur Nutzbar⸗ machung von Mutterlaugen der Persalzfabrikation. Chemische Werke vorm. Dr. Heinrich Byk, Charlottenburg. 24. 11. 10. . LzZi. S. 52 694. Verfahren zur Darstellung von Sauerstoff aus Gemischen ven Salzen, der Ueberschwefelsäure, besonders Persulfaten des Kaliumg und Natriums mit Oxyden ejzw. Superorvden, be⸗ sonders der Alkali- und Erdalkalimetalle oder mit den Hydraten dieser Stoffe. Dr. Demetrio Helbig, Rom; Vertr.: C. Gronert, W. Zimmermann u. HY. Heering, Pat ⸗Anwälte, Berlin 8W. 61. 17. 12.10. 121. T. i5 678. Vorrichtung zum Kühlen heißer Röstgase, insbesondere der Kiegröstgase ver mittels indirekter Kühlung, mit durch ein Kühl, mittel gespeisten, stehenden Kühlplatten. Gesell schaft der Tentelewschen Chemischen Fabrik, St. Petersburg; Vertr.: H. Springmann, T Stort u. E. Derse, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61, 31. 10. 10. 12m. R. 31 952. Verfahren zur Gewinnung von Alumintumsalzen. Richter & Richter, Frank⸗ furt a. M. 9. 11. 10.
12p. C. 20 51A. Verfahren zur Darstellung von 2. Psperonyl chinolin - Kearbonsäure (Piperonyl · cinchoninfure). Ehemische Fabrik auf Actien (vorm. G. Schering), Berlin. 22. 3. 11. za. St. 15 566. Wasserröhrenkessel mit Ober. und Unterkessel und einem vorzugswelse senkrecht zum Unterkessel liegenden Hilfskessel. Frl. Alison Bunvan Stirling. Pleafantmount, Pens, V St. A.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. . Sell, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 24 9. 10.
116. B. 55 62. Expansionssteuerung mit Umsteuerung für n ipfne fh, mit kreisendem Kolben. aul Charles Burhans, Glendive, Dawson, Montana, V. St. A.; Vertr.: A. Elltot, Pat. Anw., Berlin 8M. A583. 20. 8. 0.
Priorität auf Grund der Anmeldung in Vereinigten Staaten von Amerika vom 21. 8. O8 anerkannt.
148. H. 52136. Regelungsvorrichtung für Zweidruckturbinen unter Benutzung von Wilfs— maschinen. Heinrich Schmitz, Mülheim⸗Ruhr, Augustastr. 2. 21. 10. 10. EAC. V. 9826. Verfahren zum Betriebe einer Mehrdruckturbine, welche mit Frischdampf, Frlsch⸗ dampf ⸗Abdampf oder reinem Abdampf arbeitet. Vereinigte Dampfturbinen ⸗Gesellschaft m. b. S., Berlin. 265. 1. 11. 14d. St. 13 108. Umsteuerbare Dampfmaschine. Johann Stumpf, Charlottenburg, Kurfürsten⸗ damm 33. 15. 6. 08. E4h. W. 37 479. Ent n . Einstellung und selbsttätigen Regelung des Aufnehmerdruckes von Zweifach⸗Expansionsdampfmaschinen mit Stufen kolben und Heizdampsentnahme aus dem Aufnehmer durch einen beide Zolinderseiten steuernden Kolben— 6 Hans Worgitzky, Nürnberg, Wodanstr. 18. 8 1 . 158. G. 32 733. Vorrichtung zum Abheben der Auftragwalzen vom Formzvlinder von Rotations⸗ druckpressen. Jean Goebel, Darmstadt, Gries⸗ heimerweg 25. 11. 3. 11. . 158. S. 33994. Tiefdruck ⸗Schnellprese mit seitlichen Laufbahnen für den Druckzylinder. Gustav Seiler, Berlin, Gollnowstr. 12. 8. 6. 11. 158. Uu. A282. Vorrichtung zur Feststellung der Trommel von Schablonendruckmaschinen in der Anlegestellung. Underwood Tyyemwriter Com pany, New York; Vertr.: H. Licht u. E. Liebing, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 16. 1. 11. i1i8c. G. 33 778. Verfahren zur Vorbereitung von Abfallstoffen beliebiger Holzarten für die N46 bärtung von Eisen und Stahl. Maximilian Gräf, Schlieperstr. 30, u. Otto Peschel, Spandauerstr. 29, Tegel b. Berlin. 3. 9. 10. 206. P. 26 s66. Vorrichtung zum Speisen der Lokomotiven mit Wasser während der . Dino Pesci, Pisa (Italien); Vertr.: C. Wessel, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 24. 4. 11. 20c. H. 51 924. Wagenfenster, insbesondere für Gisenbahnwagen. Hermann Dammerer jun., Stockach i. Baden. 26. 9. 10. . 29e. O. 7520. e nnn, für Kleinbahn⸗ fahrzeuge. Orenstein & stoppel.— Arthur Koppel Att. Ges.. Berlin. . 4 1. 20h. St. 16 475. Rücklaufbremse mit gewichts⸗ belastetem Fanghebel, Zus. z. Pat. 239 323. Valentin Stasch, ö U. Gräflich Schaffgotsch sche Werke G. m. b. S., Beuthen O. Schl. 10. 7.14. 201. A. 19 157. Blocksicherung für elektrische Bahnen mit unterteilter Fahrleitung. Allgemeine Glektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 22. 7. 10. 2Zoi. H. 53 143. Vorrichtung zur elektrischen Ueberwachung von Eisenbahnweichen, die durch Veihh en ch verriegelt werden. Lauritz Haastedt, Drammen, Norw.; Vertr.: Dr. P. Ferchland, Pat. Anw., Berlin W. 30. 24. 3. 10. 20i. S. 31692. Eleltrische Wechenstellpor⸗ richtung. Adolf Lustgarten, Leipzig, Grimmalsche⸗ straße 2. 26. 1. 11. . ö 201. O. 7404. Sicherung von Eisenbahnzügen egen Zusammenstöße. Peter Oeksnevad, Bergen, . Vertr.: C. Gronert, W. Zimmermann u. R. Herring, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 5I. 4.2.11. 21c. A. 20 470. Einrichtung zum Laden trang⸗ portabler Akkumulatoren, die mittels Fahrjeuge zur Ladestelle befördert werden. Aktiengesellschaft zur Verwertung von Erfindungen des Stephan Benkö, Budapest; Vertr.. M. Mintz, Pat. Anw. Berlin 8sW. 11. 22. 4. 11. 21c. R. 30 791. Kabelschelle, bestehend aus zwei Rundeisen mit Endblöcken, welche mittels Schrauben ⸗ boljen zusammengehalten werden, welch letztere die aug zwei den Leitungsdraht mittels eines einzigen Schraubenboljens festklemmenden Teilen bestehenden Diahtklemmen tragen. Aldo Roncaldier, Mailand; Vertr.: B. Bomborn, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. k 21e. St. 14 918. Wicklungsanordnung für Elek. trinitätzmotorzähler. Alfred Stromberg u. George Marpole Willis. Chicago; Vertr.: G. Lamberte, K. fistz u. Dr. G. Lotterhos, Pat.⸗Anwaͤlte, Berlin 8sW. 61. 21. 2. 10. 2Ie. V. 10 099. Elektrostatischer Spannungz⸗ messer. Dr. Ing. W. Voege, Hamburg, Siersch⸗ straße 1710. 19. 5. 11. 22h. W. 30 375. Verfahren zur Darstellung von Säurefarbstoffen der Anthracenreihe; Zus. j. Pat. 235 776. R. Wedekind R Co. m. b. S., üerdingen (Niederrhein). 29. 12. 10. 22e. F. 22 357. Verfahren zur Herstellung von Küpenfarbstoffen; Zus. z. Anm. F. 23 203. Falle Co. Att. Ges.. Biebrich a. Rh. 17 4. C0. 22Zc. F. 24 319. Verfahren zur Herstellung eines blauen Küpenfarbstoffes; n 1. Anm. F. 23 209. alle Æ Co.. Akt. Ges. . Biebrich a. Rh. 19. 10. 07. 22e. F. 32 052. Verfahren zur Darstellung eines gelben Käüpenfarbstoffs. Farbwerke vorm. n, eg Lucius Æ Brüning, Höchst a. M. W. 8. 11. 22f. H. 46238. Verfahren zur Herstellung von weißer Bleivitriolfarbe (basischem Bleisulfat) aus Bleiglanz. James Ballantyne Hannay, Cove Castle, Dumbarton, Schottl., u. Samuel Barrow Wilson, London; Vertr.: H. Neubart, Pat. Anw. Berlin 8sW. 61. 2. 3. 09.
Priorität aus der Anmeldung in Großbritannien vom 24. 3. 1908 anerkannt. 2 Ia. Sch. 38 510. Gliederkessel mit vor⸗ elagertem Feuerraum. Bruno Schramm, Erfurt, . 8
24c. M. 42 68. Umsteuervorrichtung für
Gasventile von Regenerativöfen mit im Ventil⸗ gehäuse umsetzbarer Glocke. Maschinenbau Aktien ˖ geselischaft Tigler, Duigburg⸗Meiderich. 22. 10. 10. 2T8a. E. A6 102. Verfahren jur Herstellung eines Doppelrandes. Fa. Moritz Sm l. Esche, ö Sa. 9. 8. 10. 26d. P. 286 806. Verfahren zur direkten Ge⸗ winnung des Ammoniaks aus den Gasen der Destillation von Kohlen, Holz, Torf u. dgl. in Form von teer⸗ 3 Sulfat. Dr. Hermann Püning, Münster Westf. 10. 10. 10. . 28b. B. G64 533. Mehrgliedriger Werkstück⸗ träger . Fell und Lederbearbeitungsmaschinen mit nachglebig in einer Führung gleitbar gelagerten Gliedern, deren Druck gegen die Führung be e, werden kann. Bayerische Maschinen ⸗ Fabrik k F. J. Schlageter, Regensburg. , 29ga. E. 16 367. Spinnmaschine für , . . bei der die Fäden nach Durchlaufen des Fäll⸗ adeg in Kreuzwicklung auf einem Haspel auflaufen. Dr. Emil Elsaesser. — 2 i. Westf. 18. 11. 10. 296. C. I9 868. Verfahren zur Herstellung von Kunstseide und anderen Gebilden aus Cellulose⸗ acetat. Chemische Fabrik von Heyden Att. ⸗Ges. Radebeul b. Dresden. 6. 10. 10. 29b. D. 24 576. Verfahren zur Gewinnung von Kunstseide, . o. dgl. Produkten mittels einer ammontakalischen Kupferoryd-⸗Zelluloselösung. Godefroid Ditz ler, Verviers, Belg. ; Vertr.: Dr. T. Wenghöffer, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 24. 1. 11. Priorität aus der Anmeldung in Belgien vom 21. 4. 10. anerkannt. Z0b. T. 16 181. Verfahren zur Herstellung dünner Polierstreifen für zahnärztliche Zwecke. Dr. , . E. Thomas, Berlin, Kurfürstendamm 178. 1 1b. S. 321 441. Hydraulische Formpresse, bei der die Abhebevorrichtung fir die Formkasten mit Füllrahmen und die Stützstifte für einjelne Teile der Form und der Durchzugsplatte unterhalb des ormkastens liegt. Société Anonyme des tablissements Ph. Vonvill gin u. N. Nonceray. Paris; Vertr.: A. Bauer, Pat. Anw., Berlin 8W. 68. 7. 5. 10 22a. M. 41 793. s Verfahren zum Pressen von Glashüllen oder Glasgefäßen mit radial verlaufenden Rippen. O. A. Mygatt, New York; Vertr.: H. Nähler u. F. Seemann, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 30. 6 10. : 32a. W. 38 957. Verfahren zum Steinersatz an Glasschmelzwannen. Ernst Otto Wentzel, Saarbrücken. 22. 3. 11. 9 33. W. 36 085. Kammreiniger mit Kurbel⸗ antrieb. Viktor Wehowsky, Roswadze O. S. 18. 11. 10. 22d. EG. 16 818. JZusammenleghare, federnde Kopfstütze. Friedrich Willhelm Ebeling, Magde burg, Lebpzigerstr. 20. 29. 3. 11. 346. S. 52 485. Presse zum Quetschen von Kartoffeln, Gemüsse u. dgl. Robert Herschel, Paris; Vertr.: C. Gronert, W. Zimmermann u. R. Heering, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. 26.11. 10. Priorstät aus der Anmeldung in Frankreich vom 5. 7. 10 anerkannt. l 341. J. 12 S868. Rockhalter mit verstellbaren Stangen jum Straffspannen von verschieden weiten Röcken. Rosa Jünger. Baden (Schwein); Vertr.: IX. B. Drautz ü. W. Schwaebsch, Pat.“ Anwälte, Stuttgart. 17. 8. 10. II. Sch. 38 786. Einstellbare Klemmvor⸗ richtung an einem zangenförmigen Kerzenhalter für Weihnachtsbäume. Alfred Schulz, Steglitz b. Berlin, Fichtestr. 57. 12. 7. 11. 378. B. G60 045. Schiebefenster nach Patent 231812; Zus. 3. Pat. 231 812. Richard Viel. 8 . 8. 8. 19. . . Fes. B. 88 979. Flüssigkeitsbehälter nach 9 253 289, bei dem der untere Teil des Be⸗ zältermantess in senkrechte Pfosten und dazwischen befeffigte Tonnenbleche aufgelöst ist; Zus. 3. Pat. 238 289. Berlin ⸗Anhaltische Maschinenbau⸗ Akt. Ges., Berlin. 8. 6. 10. ; 9b. A. I8 237. Herstellung für Bauzwecke, Dachbedeckung u. dgl. geeigneter fester Platten aus Äfbest und Kondensationgprodukten aus Phenolen und Aldehyden. , ,, ,, Christolit⸗ werke G. m. b. H., Hof, Bayern. 17. 1. 10. 396. B. G62 277. Verfahren zur Herstellung von Gummifermenten aug dem Milchsaft von Gummipflanzen. Willlam Marshall Callender, Beauregard, Guernsey; Vertr. A. du Boig⸗ Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin SW. dJ 11. 425. F. 31 968. Vorrichtung zum Feststellen des Sackstutzenßs von Absackwagen. Fabrik selbst⸗ tätiger Registrierwagen, G. m. b. S., Glies⸗ marode Braunschweig. 9. 3. 11. 4128. M. 485 225. Einrichtung jum Regeln der Geschwindigkeit von Sprechmaschinen; 55 3. Anm. M. 44 737. Wilhelm Meißner, Pankow b. Berlin, Berlinerstr. 89. 25. 7. 11. 9 429. R. 31 892. Einrichtung zur gleichzeitigen Ri beryb⸗ von photographischen Bild⸗ und Ton- aufnahmen. Eugen Reincke, Elbing, Aeußerer Mühlendamm 374. 2. 11. 10. . 42h. B. 63 623. 6 , Prüfung der Sebschaͤrfe. Vugb Milner Black, Brighion, Engl; m D. Eracoanu, Pat. Anw., Berlin 8W. 48. 21 12m. A. A8 752. Registriervorrichtung für Rechenmaschinen mit Kettengntrieb, bei welcher durch
die Weiterschaltung der Ketten Typenträger ent-
sprechend den zu addierenden Posten eingestellt werden. Arithstyle ⸗Kommandit⸗Gesellschaft Henry Goldman C Co., Berlin. 23. 4. 10. 436. V. 10 024. Selbstverkäufer mit einem die Waren aufnehmenden, an einer drehbar angeord⸗ neten, endlosen Kette hängenden Becherwerk; Zus. z. Pat. 236 67. Paul de la Vari, Berlin, Prenzlauerstr. 41. 21. 4. 11.
45a. L. 381 308. Motorkippflug mit an- getriebenen rotierenden Pflugscheiben. Marcel Landrin, Soissons, Frankr.; Vertr.: G. Lamberts, K. Zeisig u. Dr. G. Lotterhos, Pat.⸗Anwaäͤlte, Berlin 8W. 61. 19. 11. 10.
456. S. 31 037. Vorrichtung zum Oeffnen des Vertetlschiebers bei Drill, und Dibbelsämaschinen. Richard James Smith. Glasnepin, Dublin, u. Danlel Martin Baker, Drumeondra, Dublin, Irle; J L. Gottscho, Pat. Anw., Berlin W. 8. 3 10
Die Prioritäten auf Grund der Anmeldungen in England vom 19. 7. C0 u. 12. 8 O9 sind anerkannt. 456. 3. 6695. Schöpfwerk mit klappenartigen Schöpfern (Greifern), insbesondere für Kartoffel⸗ legmaschinen. Fr. Zucker, Hoberdorf, Post Wilfers⸗˖ dorf, Nieder Oesterr.. Vertr.: Bernhard Schlüter, Mönninghausen b. Lippstadt. 3. 3. 10. ; 45e. B. 59 989. Kartoffelerntemaschine mit einem schräg zur Fahrrichtung stehendem Schleuderrad und einem einstellbaren Prallrost. SH. W. Butzke, Rirdorf, Karlsgartenstr. 12. 30. 8. 10. .
15. B. 635 667. Kartoffelerntemaschine mit einem schräg zur Fahrrichtung stehendem Schleuderrad und einem einstellbaren Prallrost; Zus. 3. Anm. B. 59 9359. H. W. Butz ke, Rixdorf, Karlsgarten⸗ straße 12. 9. 1. 11. . 45. FK. 48 217. Schleuderrad für Kartoffel erntemaschinen mit drehbaren Wurfarmen; Zus. z. , 999. J. S. Kern * Söhne, Schwiebus. 14 6 11. 45h. Z. 7259. e n,, =. Zeidler, Braunschweig, Madamenweg 27. 6 6 46a. L. 29 159. Kraftmaschine, deren Zylinder- bezw. Kurbelzahl ein gerades Vielfaches von 2 oder 3 ist, mit unter gleichen oder nahezn gleichen Winkeln zueinander stehenden Kurbeln. Arnold Lack, München, Oettingenstr. 27. 26. 11. 09. 166. A. 19 254. Vorrichtung zur Verstellung der Steuerwelle von Verbrennungskraftmaschinen. Agricultural Machines Improvement Com - any, New Jork; Vertr.: Ed. Franke u. G. Hirsch⸗ i Pat. Anwälte, Berlin SW. 68. 10. 8. 10. 46c. J. 11 837. Spritzbergaser mit Haupt⸗ und Nebendüse sowie selbsttätiger Luftzuführung für die Nebendüse. Henri Victor Jules Jouffret u. Jules Maurice Rene, Paris; Vertr.: A. Elliot, Pat. Anw., Berlin 8W. 48. 7. 8. 99. f 46(. S. 34 115. Kolbenschieberkühlung für Explosionsmotoren. Soci t Anonyme des Auto⸗ mobiles et Cycles Peugeot, Paris; Vertr.: N. Deißler, Dr G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. W. Hildebrandt, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 15. 11. 19 47e. T. 18 776. Einrichtung zum Schmleren der Kolben von Explosionskraftmaschinen. ustave Henri Trémolieres, Neuilly a. Seine; Vertr. GF. W. Hopkins u. K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin SX. i. 15. 12. 16 .
Priorität aus der Anmeldung in Frankreich vom 5. 7. 10 anerkannt. 47. U. 4248. Aus streifenförmigem, in Schraubenwindungen aufgewickeltem Blech herge⸗ stellter Metallschlauch. The United Flexible Metallic Tubiug Company Limited, Ponders End, Engl.; Vertr.: Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Well, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin 8sW. 68. 14. 12. 10.
479. Ü. 1270. Aus Schmiedeeisen oder schmied⸗ barem Guß bestebendes Ventilgehaäͤuse. Raimund Ullrich, Berlin, Flemmingstr. 2. 3. 1. 11.
47. F. 26071. . keitsgetriebe nach Patent 221 422 für verschiedene Gangart; Zus. 3. Pat. 221 422. Stettiner Maschinenbau Actien. Ge⸗ sellschaft Vulcan, Stettin Bredow. 23. 6. 05. 51a. G. 34 409. Registerzug mit winkel⸗ ke e Taste. Paul Gläser, Bockau b. Aue Erzgeb, Sa. 25. 9. 11.
52a. K. * 263. 2 re mn n = Nähmaschine. eorge steyser, adelphla, V. St. A.; Vertr.: E. B. Hopkins u. K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 28. 9. 09.
5 48. L. 29 207. Packmittel, insbesondere für Schokolade, Tee u. ddl. Dr. Erwin R. Lauber u. PVictor Neher, Zurich; Vertr.: R. Deißler. Dr. G. Döllner, M. Seiler, C. Maemecke u. W. Hilde⸗ braadt, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 3. 12. 99. S519. A. 20 580. Muffe für Schaufenstergestelle. Fa. C. W. Albert Söhne, Deneborn i. d. Eifel. 11
556. Sch. 37 823. Verfahren zur Gewinnung von Zellulose aus Holz. Stroh, Schilf und ähn⸗ lichen Stoffen. Fa. Fr. Julius Schreyer. Bremen. 6. 3. 11.
Gia. Sch. 206 192. Vorrichtung zur Rettung aus Feuersgefahr mit Haupt ⸗ und Verbindungs- leitern. Franz Scherrer, Berlin, Lietzenburgerstr. 37. . 636. S. 84 350. Lenk- und bremsbarer Rodel schlitten mit durch die Rückenlebne bewegten Brems. Foren. Amalie Hardt, geb. Schaffland, Barmen, Reichsstr. 35 a. 26. 5. 11.
634. M. 43 1404. Kettenspannvorrichtung für Fabrräder. Carl Müller, Teplitz Schönau, n.