bezeichnen als Anmeldestellen außer dem Vorstande der Gesellschaft:

Geh. Kommerzienrat Dr. Carl Haas, Vorsitzender.

JT5ll3] Die Herren Aktionäre unserer Gesellschast werden hiermit zu der am Dienstag, den 19. Dezember 19A, Nachmittags z Uhr, in unserem Fabrik. kontor, Brandenburg a. H., Große Gartenstraße 25, stattfindenden sechzehnten ordentlichen General versammlung 6 eingeladen. —ͤ agesordnung;

I) Bericht des Vorstands und Aufsichtsrats über das am 30. September 1911 abgelaufene Ge— schäftsjahr und Vorlegung der Bllanz und der Gewinn- und Verlustrechnung für dasselbe sowie Beschlußfassung über diese Vorlagen und über die Verteilung des Reingewinns.

2) Entlastung des Aufsichtsrats und Vorstands für das abgelaufene Geschäftsjahr. Stimmberechtigt sind diejenigen Aktionäre, welche spätestens am 16. Dezember 1911 bei der Kafse der Gesellschaft oder bei dem Bankhause Vondi * Maron in Dresden ihre Aktien ohne Couponbogen oder Depotscheine der Reichsbank oder eines deutschen Notars über ihre Aktien hinterlegt haben und den Nachwels hierüber durch eine ihnen erteilte Bescheinigung führen. Brandenburg a. H., den 24. November 1911. Der Aufsichtsrat der

Corona, Fahrradwerke und

Melallindustrie, Aktien⸗Gesellschaft.

J. Maron, Vorsitzender.

rsi6s] Plohner Bierbranerei Ahtiengesellschaft in Plohn b. Lengenfeld i / .

Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der am Mittwoch, den 20. Dezember 1911, Nachm. 4 Uhr, im Sitzungszimmer der Bank für Brauindustrie, Dresden-, Waisenhausstraße 20, statifindenden LZ. ordentlichen Generalversamm⸗ lung ergebenst eingeladen.

Tagesordnung:

1) Vortrag des Hie nn g. und des Rech⸗ nungsabschlusses für die Zeit vom 1. Oktober 1910 bis 30. September 1911 sowte des Be—⸗ richts des Aufsichtsrats dazu, Beschlußfassung äber Genehmigung derselben und Entlastung der Gesellschaftsorgane. 2) Genehmigung der vom Aufsichtsrat beschlossenen Abschreibungen und besonderen Rücklagen sowie Verteilung des Reingewinns.

3) Neuwahl zum Aussichtsrat.

Die Herren Aktionäre, welche an dieser General⸗ versammlung teilnehmen wollen, werden ersucht, ihre Aktien obne Couponsbogen bis spätestens den ELA. Dezember 1911 im Bureau der Gesell⸗ schaft oder in Dresden bei der Bank für Brau⸗ industrie gegen Ausstellung einer Stimmkarte zu hinterlegen.

Plohn b. Lengenfeld i. V., den 25. Novbr. 1911. Der Vorstand. Rob. Wutzler. 75167

Dortmunder Union⸗Brauerei

Aktien⸗Gesellschaft.

Die Herren Attionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zur ordentl. Generalversammlung auf Sonnabend, den 16. Dezember er., 6 Uhr Nachmittags, im Geschäftslokale der Gesellschaft zu Dortmund eingeladen.

Tagesordnung:

1) Bericht des Vorstands über den Betrieb des

verflossenen Geschäftsjahrs.

2) Bericht des Aufsichtsrats über die Bilanz und

Vorschläge zur Gewinnverteilung.

3) Antrag auf Erteilung der Entlastung.

4) Aufsichtsratswahl.

Zur Teilnahme an der Generalversammlung sind diejenigen unserer Aktionäre berechtigt, welche bis zum 15. Dezember a. cr., Abends 6 Uhr, entweder ihre Aktien bei der Gesellschaftskasse deponiert haben oder die bis dahin geschehene Nieder⸗ legung derselben bei der Deutschen Bank in Berlin, dem A. Schaaffhausen'schen Bankverein in

Berlin. der Bergisch Märkischen Bank in Paderborn, der Essener Credit⸗Anstalt in Essen a. d. R.. dem Dortmunder Bank⸗Verein, Zweig anstalt

des Barmer Bank⸗Vereins, Hinsberg,

Fischer Co. in Dortmund, der Reichsbank oder einem deutschen Notar durch Bescheinigung nachgewiesen haben. Dortmund, den 25. November 1911.

Der Aufsichtsrat. Emil Pader stein, Kommerzienrat.

75163

Der Aufsichtsrat der Sũddeutschen Jute industrie

beehrt sich hiermit, seine Aktionäre zur E 4. ordent⸗

lichen Geueralversammlung auf Donneretag,

den 21 Dezember 1911, Vormittags 11 Uhr,

im Bankgebäude der Süddeutschen Disconto Gesell⸗

schaft A. G. in Mannheim einzuladen.

Tagesordnung:

1) Geschäftsbericht des Voistands sowie Vorlage

der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung.

2) Bericht des Aufsichtsrats über die Prüfung der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung und über seinen Vorschlag zur Gewinnverwendung.

3) Beschluß über die Genehmigung der Bilanz und die Entlastung des Vorstands und des Aufsichts⸗ rats sowie über die Verwendung des Rein⸗ gewinns

4) Die Beratung und Beschlußfassung über die etwa an die Generalversammlung gestellten sonstigen Anträge.

5) Wahl zum Aufsichtsrat.

Hinsichtlich der Teilnahme an der Generalver⸗

sammlung verweisen wir auf 5 16 des Statuts und

1) Züddeutsche Disconto Gesellschaft A. G.,

Mannheim, 5

2) Rhemische Creditbank, Mannheim,

3) A. Schaaffhausen'scher Bankverein, Cöln a. Rhein.

Waldhof ⸗Mannheim, den 25. November 1911.

75119

Liste der bei dem biesigen Landgerichte zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden.

(75124

auf Ihren Antrag aus dem Justizdienst entlassen und vom 8. März d. Is. ab zur Rechtsanwaltschaft bei dem Amtsgericht und Landgericht in Düsseldorf zugelassen worden.

dorf nicht genommen. anwaltschaft muß daher gemäß § 21 3. 1 Rechts⸗ anwaltsordnung zurückgenommen werden, wie Ihnen auch bereits durch Schreiben vom 25. April d. Is. mitgeteilt worden ist.

Erklärung nach 5 23 Rechtsanwaltsordnung binnen S Tagen nach dem Tag, an dem dieses Schrift⸗ stück gemäß § 206 Abs. 1 Z.. P. O. als zu⸗ gestellt gilt, gegeben. Geschäftsnummer: 1 B 194560.

An den Rechtsanwalt Herrn Dr. Binhold

751221

Rechtsanwälte eingetragen worden.

75123)

e

zugelassen und heute in die Liste der Rechtsanwälte , e. worden.

75118]

gationen anleihe fand am 1. Nevember 1911 ent⸗ sprechend den Anleihebedingungen statt.

die Schuldnerschreibungen à ½ 500, — mit folgenden Nummern gezogen:

543 544 547 561 563 564

772 779 803 837 853 872 961.

einem Zuschlage von Ho des Nennwertes, jeder Schuldverschreibung mit S 525. —.

die ,. festgesetzten Termin an nicht mehr verzinst. gationen bezw. Zinsscheinen erlöschen, wenn diese Urkunden e Jahren nach ihrer Fälligkeit zur Einlösung an der Kasse unserer Genossenschaft vorgewiesen werden.

Centrale für Viehverwertung (Viehcentrale)

rankfurter Chaussee 21 a, ist zur Rechte anwaltschaft

74343

Nachdem das Grundkapital unserer Gesellschaft

durch Vernichtung von 775 Stück eigener Aktien

auf „ 100 900, — herabgesetzt werden soll, werden

die Gläubiger unserer Gesellschaft hiermit auf— gefordert, ihre Ansprüche anzumelden.

Nieder Ingelheim, den 21. November 1911.

Portland Cementfabrik ö a. Rhein,

Act. Ges., vorm. C. Krebs.

Die Direktion.

M. Kutscha.

T7ölbis Artiengesellschaft Emscherhütte Eisen gießerei und Maschinenfabrik normals

Heinr. Jorlohs Nuisburg ⸗Ruhrort.

Ez. ordentliche Generalversammlung am Mittwoch, den 20. Dezember 1911, Vor⸗ mittags 10 Uhr, im Geschäftelokale der Gesell⸗ schaft zu Duisburg⸗Ruhrort.

Tagesordnung:

I) Vorlage des Geschäftsberichts, der Bilanz sowie der Gewinn. und Verlustrechnung für das Ge— schäftsjahr 1910/1911. Bericht des Aufsichtsrats.

2) Beschlußfassung über Genehmigung der Bilanz

und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung, Erteilung der Entlastung an Vorstand und Aufsichtsrat.

3) Neuwahl zum Aussichtsrat. !

4) Abänderung des 8 3 des Gesellschaftsvertrags

infolge Herabsetzung des Aktienkapitals.

Diejenigen Aktionäre, die ihr Stimmrecht in der Generalversammlung ausüben wollen, haben ihre Aktien wenigstens 5 Tage vor der General⸗ versammlung, diesen Tag nicht mitgerechnet, entweder bei uns oder bei einem deutschen Notar niederzulegen und bis nach abgehaltener General⸗ versammlung niedergelegt zu lassen. Bei der Nieder⸗ legung bei einem deutschen Notar müssen die darüber w, . die Nummern der Aktien enthaltenen Hinterlegungsscheine spätestens 5 Tage vor dem Tage der Generalversammlung, diesen Tag nicht mitgerechnet, bei uns eingereicht sein. Duisburg⸗Ruhrort, 25. November 1911.

Der Aufsichtsrat.

6 Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ genossenschaften.

Bekanntmachung.

Die dritte Auslosung unserer 44 0½ Obli⸗

Zur Rückzahlung am 2. Januar 1912 wurden

Lit. A Nummer 28 83 62 77 101 140 141 151 163 180 191 218 245 294. Lit. E Nummer 301 302 355 401 430 462 515 2 575 574 598. 760

572 5 Lit. C Nummer 622 657 736 742 753 755 873 877 882 907 916

Die Rückzahlung erfolgt an unserer Kasse mit also bei

Die ausgelosten Obligationen werden von dem für Die Ansprüche aus den einzelnen Obli—

bezw. Zinsscheine nicht innerhalb vier

Berlin, den 21. November 15911. Köthenerstr. 28/29.

e. G. m. b. H. Der Vorstand. H. E von Stockhausen. Schlieper.

D Riederlassung A. bon Rechtsanwalten.

Der Rechtsanwalt Hankamer ist heute in die

Aachen, den 23. November 1911. Der Landgerichtspräsident.

Durch Verfügung vom 7. März d. Is. sind Sie

Bis jetzt haben Sie Ihre Wohnung in Düssel— Die Zulassung zur Rechts⸗

Es wird Ihnen hierdurch Gelegenheit zu einer

Düsseldorf. S8, den 21. November 1911. Postfach. . . Der Oberlandesgerichtspräsident: Ratjen, Wirkl. Geh. Oberjustizrat.

aus Neheim i. W., z. Zt. ohne bekannten Aufenthaltsort.

Rechtsanwalt Jaeger in Elberfeld ist heute in die ste der beim hiesigen Amtsgericht zugelassenen

Elberfeld, den 21. November 1911. Königliches Amtsge icht. Abt. 1.

Befannutmachung.

Der Rechtsanwalt Paul Fahl in Lichtenberg,

im Königlichen Amtsgericht in Lichtenberg bei Berlin

ichtenberg b. Bln., den 21. November 1911. Der aufsichtführende Richter des

poration der Kaufmannschaft von Berlin (Börsen— gebäude, Eingang Burgstr. 25, durch das Vestibül,

Die Aeltesten der Kaufmannschaft

73963

Gesellschaft findet am 4. Dezember a. C.. Nach⸗ mittags 2 Uhr, hierselbst im Hotel ‚Bast' statt.

75149

74364

gemacht, daß sich die Firma: Patent⸗Neuheiten⸗ Industrie mit beschräukter Haftung in Stutt⸗ gart Degerloch aufgelöst bat; die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden.

650191 5. September 1911 sind die

am 1. Oktober d. J. in Liquidation getreten. Liquidatoren erngont.

sich hei vorstehender Firma in Liquidation, Giese⸗ brechtstr. 5, zu melden.

IJ7bl21] Bekanntmachung. der bei dem K. Amtsgerichte Obergünzburg zuge—⸗ lassenen Rechtsanwälte Viktor Pernwerth von Bärunstein eingetragen. Obergünzburg, den 23. November 1911. er Vorstand des K. Amtsgerichts. (Unterschrift.)

IJ756120 Der Rechtsanwalt Justizrat Dr. Ernst Grelling ist in den Listen der bei den Landgerichten I, II und III in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden. Berlin, den 23. November 1911. Königliches Landgericht 1, II, III.

ö 9) Bankausweise.

Woch enũbersicht

der Reichsbank

vom 27. November 1911. Aktiva. 1) Metallbestand (Bestand an kurg⸗ 46 6 deutschen Gelde und an Gold in Barren oder aut ländischen Münzen, das Kilogramm fein zu Vöd M Berechnet? . . 1 147 505 000 darunter Gold 849 812 000 Bestand an Reichskassenscheinen. 47 874 000 . Noten anderer Banken 37 515 000 Wechseln und Schecks 1112151000 Lombardforderungen. 56 696 000 89 770 000

k sonstigen Aktiven. 161 975 000

Passiva. 6 ) , 180 000 000 , 6114146695 9 Betrag der umlaufenden Noten . 1 653 698 000 11 Sonsthhe täglich fällige Verbind⸗ 1 706 530 000 12 Sonstige Passivoa ..... Berlin, den 25. November 1911. Reich sbankdirektorium. Havenstein. v. Glasenapp. Schmiedicke. Korn. Maron. v. Grimm. Kauffmann. Schneider. Budezies.

751171

48 444 000

10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.

73860 Bekanntmachung.

Die im Jahre 1911 vorzunehmenden Wahlen der Aeltesten der Küaufmannschaft von Berlin und der Mitglieder der Finanzkommission finden Freitag, den 8. Dezember 1911 Sonnabend, den 9. Dezember 1911, Montag, den LI. Dezember 1911.

je von Vormittags 10 uhr bis Nachmittags 4 Uhr, im Kommissionssitzungszimmer der Kor—

rechts, eine Treppe hoch) statt. Berlin, den 16. November 1911.

von Berlin.

Kaempf. Weigert. Helfft. Die ordentliche Generalversammlung unserer

Tagesordnung:

1) Geschäftsbericht pro 1909 und 1910, Vorlegung der betreffenden Bilanzen und der Gewinn- und Verlustrechnungen.

2) Dechargeerteilung an Vorstand und Ausfsichtsrat.

3) Wahlen in den Aufsichtsrat.

4 Abänderung des Beschlusses der Generalversamm⸗ lung vom 26. April 19695, betreffend die Wahl eines Liquidators an Stelle der damals gewählten zwei Liquidatoren.

Hohensalza, den 22. November 1911.

Dampfmihle Grabski, Wilkonski C Co G. m. b. S.

Die

Gemäß § 65 Abs. ? G. m. b. H.-Ges. wird bekannt

Der Liquidator: A. Heimburger in Degerloch, Seestr. 10.

Laut Beschluß der Gesellschafterversammlung vom

Pommerschen Glashüttenwerke, G. m. b. S5. Stettin

Meyer und .

Die Gläubiger werden hierdurch aufgefordert,

wurden Herr

Unterm Heutigen wurde unter Ziffer 1 der Liste

genteuil. werden aufgesordert, sich bei derselben zu melden.

Socistse Lorraine des anciens Kta- blissements de Dietrich Cie. de Lune-

vile Deutsche n, , ,. m. b. S.

719591 Aufforderung.

Durch Beschluß der Gesellschafter vom 30. Oktober 1911 ist die, Auflösung der Gesellschaft beschlossen worden. Die Eintragung dieses Beschlusses in das Handelsregister ist am 6. November 15911 erfolgt.

Wir fordern daher die Gesellschaftsgläubiger auf, sich behufs ihrer Ansprüche bei der Gesellschaft zu melden.

Pilsting, den 10. November 1911.

Brauerei Pilsting Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation. Ulrich Guggenheimer. S. Weil.

74755

Die Progreß, Vertriebsgesellschaft technischer Syezialitäten m. b. H. in Grunewald ist auf⸗ gelöst, zum Liquidator ist der Unterzeichnete be— stellt. Die Gläubiger der Gesellschaft werden auf⸗ gefordert, sich bei ihr zu melden.

Grunewald⸗Berlin, Königsallee 9.

Anton Milch, Marine⸗Oberstabsapotheker a. D. 174357]

Durch Beschluß vom 20. November 1911 ist das Stammkapital um 3000 ½ auf 20 000 p herab- gesetzt. Wir fordern unsere Gläubiger auf, sich zu melden. .

Aachen, 20. November 1911.

Automat

Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Fritz Foerster.

747331 Glüubigeraufruf. Lanolin ⸗Schuheream Fabrik G. m. b. S. Charlottenburg, Oranienstr. 11. in Liquidation. Liquidatoren Gottlieb Kleineidam.

713321

Die Abwärmekraftmaschinen⸗Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung in Berlin hat ihre Äuflösung beschlossen. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, ihre Forderungen dem unterjeichneten Liquidator an umelden.

Berlin, den 13. November 1911. Friedrich Karl⸗Ufer 24.

Abwärmekraftmaschinen⸗Gesellschaft

mit beschränkter Haftung in Liquidation. Junghans.

74732 Bekanntmachung.

Die Firma Internationale Automaten Ge— sellschaft mit beschränkter Haftung in Ham— burg ist aufgelöst und der Unterzeichnete zum Liquidator bestellt worden.

Die Gläubiger der Gesellschaft wollen ihre Forderungen bei dem Unterzeichneten anmelden.

Hamburg, den 23. November 1911.

Paul Hasenei, Hamburg 24, Mundsburgerdamm 53.

74363] Betanntmachung.

Laut Gesellschafterbeschluß vom 3. November 1911

wurde das Stammkapital der Großgärtnerel Henkel

Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Darmstadt

auf S 60 000, — herabgesetzt.

Wir fordern hiermit unsere Gläubiger, die nicht

mit der Reduktion einverstanden sind, auf, sich bei

uns zu melden.

Großgärtnerei Henkel Gesellschaft mit beschränkter Haftung Darmstadt.

Toll] . Glanin, Gesellschaft mit beschränkter Saftung,

Berlin Wilmersdorf l, Pfalzburger Straße 70. Die Gesellschaft ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich zu melden. Der Liquidator: HS. Ehrlich, Berlin W. 62, Kurfürftenstraße 80.

72309 Bekanntmachung.

In der Versammlung der Gesellschafter der

Reichs⸗Automat Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗

tung zu Elbing vom 13. November 1911 ist der

einstimmige Beschluß zu notariellem Protokoll ge—

faßt worden, das Stammkapital der Gesellschaft

durch Ankauf von „ 10060 — Stammeinlagen

von „ 48 000 — auf 66 38 000, — zu ermäßigen

und demnach den § 5 des Gesellschafts vertrages

dahin zu ändern:

„Das Stammkapital der Gesellschaft beträgt

AS6ÿ2s38 000.

Etwaige Gläubiger, die diesem Beschluß nicht zu—

stimmen, werden hiermit aufgefordert, sich bel der

unterzeichneten Gesellschaft zu melden.

Elbing, den 15. November 1911.

Reichs⸗ Automat

Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Georg Lindner. Paul Schiller.

74394 Bekauntmachung.

Die Gesellschaft in Firma Friedrich Schiller C Ce G. m. b. H. zu Berlin ist aufgelöst worden.

Es werden daher hierdurch die Gläubiger der Gesellschaft gemäß 8 65 des Gesetzes, betr. die Ge⸗ sellschaften mit beschränkter Haftung, aufgefordert, sich bei ihr zu melden.

Berlin. den 23. November 1911.

Friedrich Schiller Ce G. m. b. S. in Liquidation. Ernst Lorenz, Berlin W., Linkstr. 12 III.

71296 Soci6été Lorraine des anciens Eta-

blissements de Dietrich & Cie. de

Lune ville Deutsche Vertriebsgesellschaft m. b. H. mit dem Sitze in Straßburg.

Durch Beschluß der Gesellschafterversammlung vom 15. September 1911 ist die Gesellschaft auf⸗ elöst. Zum Liquidator wurde bestellt der bisherige eschäftsführer Auguste Maire, Kaufmann in Ar⸗ Etwaige Gläubiger der Gesellschaft

in Straßburg Der Liquidator:

Der Aufsichtsrat.

*

Königlichen Amtsgerichts.

Die Liquidatoren.

Auguste Matre.

Fünfte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin, Montag, den 27. November

Güterrecht, Vereinge, Genossenschafts, Zeichen. , der Urheberrechtzeintraggrolle, ber Warenzeichen,

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Jentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. mn. 2a)

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15k. L. 31 568. Druckverfahren. Linotype and Machinery Limited, London; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz, Pat. Anw., Berlin SW. 61.

7501]

Eintragung von Patentanwälten.

Auf Grund des Gesetzes, betreffend die Patent⸗— anwälte, vom 21. Mai 19600, sind in die LÄlste der Patentanwälte eingetragen worden unter Nr. 351 und zbz:

Diplomingenieur Alfred Droth in Berlin,

Diplomingenieur Hans Kleinschmidt in Berlin.

Berlin, den 21. November 1911.

Der Präfident des Taiserlichen Patentamts. Hauß.

Patente. (Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)

I) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

La. K. 45 687. Waschmaschine für Sand, Kies o. dgl. Heinrich Kücken höner, Dülmen i. W. 16. 9. 10.

Za. N. 32 577. Aufklappbare Waffelbackvor richtung, bei der Brennerröhren in Querkanälen der Backplatten untergebracht sind. Henry Rapaille, Cöln, Mauritiussteinweg 50. 15. 2. 11.

4c. D. 24 248. Vorrichtung zur Abmessung und Mischung der Teilmengen eines Gasgemisches. Gustaf Dalcu, Stockholm; Vertr.: O. Sledentopf, Pat. Anw., Berlin SW. 61. 17. 11. 19.

48. SH. 55 340. Glühzünder für Gasflammen mit einer innerhalb eines Bunsenrohres angeordneten, durch elektrischen Strom zum Glühen gebrachten Drahtspirale. Fa. Andreas Haassengier, Halle 4. 1. 11. - . 811 E51. W. 25 644. Verfahren zur Herstellung 4d. K. 47 206. Druckstoß⸗Gasfernzünder mit künstlicher Lithographlesteine unter Benutzung des Schaltwerk. Ed. störner, Koblenz-Lützel, Blumen-, Vakuums. Lithographie⸗Kunststein⸗Fabrik, G. 4 1. m. b. H., München. 19; 9. 10. . 4f. D. 23 607. Mittlerer Glühkörperträger 1714. M. 13 238. Verfahren und Vorrichtung für aufrechte ue, , ,,,. ae,, . r n ,, . ö ö e. Mewes, Berlin,

ühlicht Aktiengesellschaft (Auergesellschaft), Pritzwalkerstr. 8. 21. 12. 10. n . . ö . . 6 B. 58 231. Verfahren zur Herstellung 5c. N. 11 657. Vorrichtung zur Abstützung von künstlichen Eisbahnen. Wilhelm von Blumen⸗ des Hangenden mittels einzelner Stempel und An- thal, Berlin, Neue Bayreutherstr. 4, u. Julius pfähle. F. Nellen C Co. Grubenausbau⸗ Hosemann, Charlottenburg, Wielandstr. 10. 18.4. 10. Gesellschaft m. b. H., Essen⸗Ruhr. 27. 7. 10. 17b. D. 21 687. Eiebrecher; Zus. z. Pat. 7e. B. 59 131. Stanze zum Ausprägen ge⸗ 233 431. John Deininger, Ulm a. D., Fischer lochter Blechteile, bei welcher ein gelochter Ober⸗ gasse 35. 13. 2. 11. . . stempel und ein feststehender Unterstempel gegen 9a. M. 142 101. Schienenstoßverbindung mit einander wirken. Silvio Bigazzi u. Vincenzo Fußklammern. Oscar Melaun, Berlin, Quitzow⸗ Scopetani, Florenz; Vertr. A. Specht, Pat.“ straße 10. 16. 8. 10. . . Anw., Hamburg 1. 13. 6. 10. . 9a. M. 42 651. Straßenbahnoberbau. August 75. Sch. 33031. Walzwerk zur Herstellung Meyer, Berlin, Viktorig Luisepl. 1. 19. 10. 10. von an beiden Enden profilierten Qufeisenstäben aus E9a. M. 414264. Schienenstoßverbindung mit zugeführten Stabstücken. Werner Schultze, Roßlau Fußklammern nach Patentanm. M. 42 101; Zus. z. a. E., Kohlenstraße. 11. 6. 09.

Anm. M. 42 101. Oscar Melaun, Berlin, Quitzow⸗ 9. St. 16 582. Verfahren und Vorrichtung

aße 1g 11 4 11. zur Herstellung von Borstenschüttelschablonen. Josef 18a. S. 31 608. Stern . Bruder Bürstenfabrik Act.⸗Ges., von Schienenstrecken. Debreczen; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Gohlis, Pariserstr. 25. 6. 6. 10. . Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat. Anwälte, 194. J. 32 9071. Zusammenfaͤlthares, den Füll⸗ Berlin 8W. 61. 29. 8. 11. stoff der Ausgleichfuge eines Holzpflasters tragendes Ea. S. 2E 788. Verfahren zum Entschwefeln Blech mit lotrechten bis zur Unterbettung sich er⸗ von Kohle beim Destillieren im Vakuum. William streckenden Schenkeln. Fa Heinrich Freese, Nieder Speirs Simpson, London; Vertr.: A. Loll, Pat. schönhausen b. Berlin. 25. 3. 11. Anw. Berlin 8sW. 48. 29. 6. 10. 20a. B. 57 856. Elnspuriges Fahrzeug mit 10b. G. 31 394. Verfahren zur Herstellung Flüssigkeitsbremse und in Seltenfüͤhrungen beweglich von Briketts aus durch Pressung allein nicht ab

angeordneten Seitenstützen. Louis Brennan, bindenden Stoffen wie Magerkohle oder Koks mittels Gillingham, Woodlands, Kent, Engl; Vertr.: heißflüssiger Bindemittel. Friedrich Otto Gripp, C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen, A. Büttner Bremen, Albersstr. 6. 2. 4. 10. u. E. Meißner, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 128. J. 13102. Trommelfilter, bei welchem 14. 3. 10. ö. ᷣ . die zu filtrierende Flüssigkeit durch das in einer 20i. A. 20 448. Sicherheitsschaltung für Ein Reihe von rotierenden Rahmen angeordnete Filter⸗

richtungen mit Quecksilberüberwachungskontakten. material hindurchgesaugt wird. George Johnston, Allgemeine Elektricitäts⸗-Gesellschaft, Berlin. Glasgow; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr.

w, Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.‘ An⸗ 201i. A. 20 600. Signalvorrichtung an doppelten wälte, Berlin 8W. 61. 5. 11. 10.

Lreuzungsweichen mit beweglichen Herzstückzungen. 128. M. AH 556. Verfahren und , Allgemeine Elektrieitäts⸗-Gesellschaft, Berlin. zur Regelung des Betriebes von selbsttätig durch

17 141 das filtrierte Wasser gedrehten Trommelfiltern. 201. D. 24 498. Vorrichtung zum selbsttätigen Maschinenbau . Metalltuchfabrik Akt. Ges., Niederlegen eines entgleisten Stromabnehmers, bei Raguhn i. Anh. 11. 6. 10.

der nach Entgleisen des Stromabnehmers ein Herab⸗— EZe. Sch. B 425. Gasreiniger. Ernst Scheer, fallen des Gehäuses der Vorrichtung durch Zentri⸗ Berlin, Perlebergerstr. 22. 21. 12. 09. ; fugalllinken bewirkt wird, die auf einen das Gehãuse E21. C. 20 763. Verfahren zur Darstellung gewöhnlich in gehobener Lage an einer Führungs— eines aktiven Sauerstoff enthaltenden Caleium Alu- stange festhaltenden Sperrhaken einwirken. Edmond minium⸗Borates. Chemische Fabrik Grünau Dumonceau, Biüssel; Vertr. Dr. A. Lepy u. Landshoff R Meyer Att. Ges. u. S. Bräuer, Dr. F. Heinemann, Pat. Anwälte, Berlin SW. 11. Grünau b. Berlin. 6. 6. 11. . , ö . 120. Sch. 39 381. Verfahren zur Darstellung ZBRAa. B. 60 7098. Gesprächszähler für Irn⸗ eines Esters aus Montanwachs. Ernst Schliemann's sprechapparate, bei denen das Zählwerk durch Auf Export Ceresin Fabrik G. in. b. S., Hamburg. S 10 11.

heben eines um das Mikrophon gelegten Kurzschlusses E P 77 2 1 * fortgeschaltet und dessen Handhabung durch ein alusti⸗

2p. K. 416 899. Verfahren

von Kondensgtionsprodukten aus

zur Darstellung sches Signal vom Amt kontrolliert wird. ꝛ

Cyklammonium · Vichteler u. Karl Scheibe, Hamburg, Gerhosstr.

basen. Dr. A. Kaufmann, Genf; Vertr.‘ Georg 5. 11. 10. . Schneidemühl, Rechtsanw, Berlin 8W. 68. 30.1. 11. 2IJa. B. G60 8238. Vorrichtung zum Anrufen 2p. V. 9604. Verfahren zur Herstellung von von Nebenstellen mittels Frequenzströme bestimmter Chininestern aromatischer Aminosäuren. Vereinigte Periodenzahl. Elhanan Bowman, Elmmood, On⸗ Chininfabriken Zimmer C Co. Ges. m. b. v., tgrio, Canada; ö Hans Eyck, Pat.‚Anw.,

11. 10. ᷣ 2Ia4. G. 34 035. Isolationszwischenlage für

Frankfurt , , Her hen Magdeburg. 18.

124. F. 31 085. Verfahren zur Darstellung 2 Ia. Ilolg 6. von Aminooxyderivaten des Arsenobenzolg und dessen Funlenstrecken der drahtlosen Telegraphie. Gesell⸗ Homologen; Zus. zu Pat. 231 953. Farbwerke schaft für drahtlofe Telegraphie m. b. H., vorm. Meister Lucius K Brüning, Pöchst a. M. Berlin. 6. 4. 111

b. 10. 16. l

Richtkreuz zum Ausfluchten Heinrich Sandmann, Leipzig⸗

Farbwerke

2a. W. 36037. Verfahren und Einrichtung 26a. H. 52 610. Verfahren zur Herstellung

zum Erzeugen von Entladungen mit hoher Spannung. Ernest Wilson, London, u. William Hamilton Wilson, Norbiton, Surrey, Engl.; Vertr.: E. Werner, Pat. Anw., Berlin W. 9. 12. 11. 10. 2e. A. 20 538. Schmelzeinsatz für elektrische Freileitungssicherungen mit Funkenlöschung. All⸗ gemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. . 11.

2ZHEcC. B. 61 710. Sccherheitseinrichtung für elektrische, durch Sektionsschalter unterteilte Leitungs⸗ anlagen mit Anschlüssen von Generatoren und Ver⸗ teilungsleitungen zwischen den Sektionsschaltern und mit einer zu den Generatoren parallel geschalte⸗ ten Akkumulatorenbatterie; Zus. z. Anm. B. 61 708. Edwin Braudenburg, Brüssel; Vertr.: L. Glaser, . Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8W. 68. 11.

2IHe. S. 32 177. Erdungsvorrichtung für ober⸗ irdische Stromleitungen, bei welcher beim Reißen des Arbeitsdrahtes ein winkelförmiger Kontakthebel durch eine Feder o. gl. mit einem Erdungskontakt in Berührung gebracht wird. Basin Soubbotin u. Stanislas Bernatovitsch, St. Petersburg; Vertr.: O. Cracoanu, Pat. Anw., Berlin SW. 48. 30. 8. 10. 2Ic. Sch. 36 703. Einrichtung zum Laden von Sammelbatterien. Frederick William Schmidt, Philadelphia; Vertr.: A. Loll, Pat. Anw., Berlin G8 W. 48. 160. 10. 10.

2Z2Hce. T. 5 630. Elektromagnetischer Ueber⸗ stromschalter, welcher durch eine ihm parallel ge⸗ schaltete Hilfsspule solange geöffnet gehalten wird, als die Ueberlastungsursache andauert. Alexandre Trepreau, Joinville⸗le⸗Pont, Frankr.; Vertr.: W. Anders, Pat. Anw., Berlin SW. 61. 12. 10. 10. 2Ec. V. S677. Einrichtung zum Steuern irgend welcher Teile aus der Ferne mittels schwingender Körper verschiedener Schwingungszahl. Pierre Viry, Suresnes, (Seine), Frankr.; Vertr.: C. Gronert, W. Zimmermann u. R. Heering, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. 12. 8. 09.

2ZHe. V. 9771. Klinkwerk für elektrische Zug⸗ schalter, bei denen die geradlinig hin⸗ und hergehende Bewegung in eine ruckweise erfolgende Dreh⸗ bewegung übertragen wird. Voigt Haeffner Akt.⸗Ges., Frankfurt a. M. 27. 12. 10.

2ZIce. 3. 7143. Durch Druckmesser, Schwimmer oder eine ähnliche Vorrichtung beeinflußte elektrische Schaltvorrichtung. Ernst Zander, Straßburg i. Els., Wimpfelingstr. 6. 13. 1. 11. . 2IHf. S. 31 980. Bogenlampe mit aufgesetztem Widerstand und Schutzkappe; Zus. z. Anm. S. 30149. Siemens⸗Schuckert Werke, G. m. . in. B 9

2If. S. 33 359. Motorbogenlampe. Siemens⸗ Schuckert Werke G. m. b. S., Berlin. 4. 3. 11. 2Eg. V. 9581. Stromunterbrecher, insbesondere zum Betriebe von Röntgenapparaten. Veifa⸗Werke Vereinigte Elektrotechnische Institute Frank furt⸗Aschaffenburg m. b. H. u. Friedrich Dessauer, Frankfurt a. M., Wildungerstr. 9. 26. 9. 10.

2Ih. A. 20 229. Verfahren und Einrichtung zum Schweißen von Blech⸗ oder Rohrnähten. All⸗ a Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin, 3

2z2b. F. 29 862. Verfahren zur Darstellung von violetten bis roten beizenziehenden Säurefarb⸗— stoffen. Farbwerke vorm. L. Durand, Huguenin E Co., Basel; Vertr.: A. du Bois-Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin SW. 68. 9. 5. 10.

22b. F. 321 309. Verfahren zur Darstellung violetter bis roter beizenziehender Säurefarbstoffe; Zus. z. Anm. F. 29 862. Farbwerke vorm. L. Durand, Huguenin . Co., Basel; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 17. 11. 10.

2TZe. W. 326132. Verfahren zur Herstellung von Zuckerkouleur mit Hilfe von gasförmigem Am⸗ moniak. Adolf Wohlfahrt, Eugen Lewin u. Arnold Daniel, Berlin, Schönhauser Allee 141 a. VDV. . Tc. S. 31 665. Verfahren zur Herstellung von Seifen, welche die Kohlenwasserstoffe der Benzol⸗ reihe in wasserlöslicher Form enthalten. J. Simon E Dürkheim, Offenbach a. M. 14. 6. 10.

24a. G. 32 782. Gliederkessel. Felix Gremmels, Mannheim. 1. 11. 10. 2Rce. D. 25 308. Doppelheizkammeranordnung für Flammöfen, Siemens -Martinöfen, heizbare Mischer und ähnliche Oefen. Deutsch⸗ Luxem- burgische Bergwerks⸗ und Hütten⸗Aktiengesell⸗ schaft, Mülheim a. d. Ruhr. 12. 6. 11. TIe. M. 38 763. Gasluftventil nach Pat. 241 142 mit selbsitätiger Regelung durch ein Volt meter, das von einem Thermoelement erregt wird und in bestimmten Einstellungen Relaisstromkreise schließt; Zus. z. Pat. 241 142. George Machlet jr., Elizabeth, V. St. A.; Vertr.: H. Licht u. E. Liebing, Pat.“ Anwälte, Berlin SW. 61. 10. 8. 09.

21d. G. 34 013. Elektrischer Leichenverbren⸗ nungsofen. Lawson Henry Giddings, Pasadena, Calif.; Vertr.: C. G. Gsell, Pat. Anw., Berlin k

TRi. M. A6 0s9. Verfahren und Vorrichtung zum selbsttätigen Einsteuern von Oberluft in den Feuerraum. Franz Marcotty, Schöneberg b. Berlin, Vauptstr. 150. 10. 7. 11.

Ta. C. 20 490. Auf der Rechts- und Rechts wirkmaschine gearbeitete Hemdbose und Verfahren zu ihrer Herstellung. Maxß Claus, Hohenstein Ernstthal 4. Sa. 25. 2. 11.

eines Brenngases. Carl Harting, Eisenacherstr. 7, u. Franz Jordy, Stralsunder tr. V7, Berlin. 8. 12. 10. 26d. L. 31 579. Verfahren zur Ausscheidung und trockenen Gewinnung von schwefelsaurem Ammoniak aus Gasen unter Verwendung eines mit Schwefelsäure getränkten, aufsaugfähigen Materials. Laymann & Cie., Brühl⸗Cöln a. Rh. 4. 1. 11. 276. A. 20 056. Vorrichtung zur Regelung parallel arbeitender Verdichter. Allgemeine Elettrieitäte⸗Gesellschaft, Berlin. 26. 1. 11. 27. F. 31 634. Kurbelkapselwerk mit zwei sich aufeinander abrollenden Kegelflächen und sich jwischen beiden fächerartig ausbreitenden Kolben. Fabrik für Rotations Compressoren System „Morell“ G. m. b. H., Cassel. 16. 1. 11.

29a. F. 30 567. Zuführvorrichtung für Maschinen zum Brechen und Reinigen von faser⸗ haltigen Pflanzenteilen, bei der ein Wagen mit den Pflanzenteilen selbsttätig eine abwechselnde hin⸗ und hergehende Bewegung ausführt. Jean Marie Andrs Faure, Limoges; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen, A. Büttner u. C. Meißner, Pat.“ Anwalte, Berlin 8W. 61. 27. 8. 10.

Ze. S. 24531. Bettstütze. Charles H. Swanger u. Fred J. G. Schneider, Saint Joseph, Missouri, V. St. A.; Vertr.: C. v. Ossowski, Pat. Anw., Berlin W. 9. 26. 8. 11.

Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 19. 1. 11 anerkannt. Ib. M. 41 261. Maschine zum Einpressen des Formsandes in Formkästen mittels Rollen oder Walzen, die guer über die Formkästen geführt werden. Alexander Mathieson, Armley b. Leeds, Engl.;

S. F. Fels, Pat. Anw., Berlin SW. 61.

3Eb. 3. 7263. Abhebe⸗ und Wende⸗Form⸗ maschine. Wilhelm Ziegler, Frankfurt a. M.⸗ Rödelheim, Bahnhofstr. 37. 1. 4. 11. 32H. G. 29 431. Verfahren zur Herstellung von Riemenscheiben, bei dem der Kranz um die aus Walz⸗ oder Schmiedeeisen bestehenden Speichen ge⸗ gossen wird. Paul Grosset, Hamburg, Johannks⸗ bollwerk 14— 17. 21. 6. 09. 3c. H. 51 713. Gießvorrichtung mit mehr⸗ teiliger Form, bei der durch Verschieben der Form⸗ teile das Abschneiden des Gußkopfes, das Oeffnen der Form und mittels einer einen Teil der Form⸗ wand bildenden Einlage das Herausstoßen des Guß⸗ stückes erfolgt. Friedrich H. Huber, Nürnberg, Blumenstr. I4. 3. 9. 10. Ic. K. A7 171. Verfahren zur Herstellung von Kernen und Formen beliebigen Querschnitts für Metall- und Eisengießerei mittels eines von Scha⸗ blonenleisten in einem der Umkleidungsmasse ent⸗ sprechendem Abstande gehaltenen Streichbrettes. Wilhelm Kurze, Neustadt a. Rübenberge bei Hannover, Wilhelmshütte. 25. 2. 1I. 32b. M. 43 515. Verfahren zur Herstellung von überfangenen Glasumhüllungen oder Glas⸗ gefäßen. Otis Angelo Mygatt, New Jork; Vertr.: V. Nähler u. F. Seemann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SG öl 2Ac. M. 43 368. Fensterwischer, bei dem Wischerlineal um eine Tängsachse schwingbar ist. Nudolf Morf, Hamburg, Schellingstr. 63. 9. 1. 1I. 2 Re. P. 27 002. Vorrichtung zum Reinigen, Bürsten, Bohnen, Wachsen und Instandhalten von Parket. Charles Ponche, Long (Somme), Frankr.; , ö. Zimmerstädt, Pat. Anw., Berlin SW. 11. 9 5 1

Priorität aus der Anmeldung in Frankreich vom 14. 12. 10 anerkannt. 24e. Sch. 38 6627. Schuhputzvorrichtung mit Fü stun gte sen für das hin⸗ und herbewegbare Putz⸗ and zu beiden Seiten eines Trittbrettes. George Schaper, Dresden, Pragerstr. 33. 26. 6. 1I. 24e. G. 32 046. Gardinenring. Fridolin Gerspacher, Zell i. W., Baden. 6. 7. 10. 234f. A. 21 IZ. Rollschutzwand aus Well⸗ pappe. Friedrich August Antoni, Cöln, Hohen⸗ zollernring 25. 27. 2. 11. 34f. A. 21 118.

8a s L Ur

Rollschutzwand aus Well⸗ pappe; Zus. z. Anm. A. 21 117. Friedrich August Antoni, Cöln, Hohenzollernring 25. 27. 5. 11. 249. K. 46 579. Sitz⸗ und Liegemöbel. Georg Lorenczat, Tilsit, Mittelstr. 31. 21. 12. 10. 354. G. 324 956. Beschickvorrichtung mehr etagiger Förderkörbe. Gesellschaft für Förder⸗ anlagen Ernst Heckel m. b. S., Saarbrücken. K

35a. T. 16013. Aufzug für Hängebahnwagen, bei welchem die Wagen auf schraubenförmig ge⸗ wundener Bahn hinaufgeschoben werden. Rudolf Tobias, Treptow b. Berlin, am Treptower Park 47. 1

36a. B. G64 278. Vorrichtung zur Verhütung des Herausfallens von Brennstoffteilchen aus dem Ofen beim Oeffenen der Feuertür. Georg Bragull a, Kreuzburg, Ring 23. 25. 8. 11.

268. C. 20 155. Filter, bei denen der durch⸗ brochene Filterstoff auf durchbrochenen Tragflächen ruht, zur Reinigung von Luft oder für ahnliche Zwecke. Marcel Combemale, Paris; Vertr. S. Goldberg, Pat.Anw., Berlin SW. 68. 7. 3. 11. 268. S. 33 695. Saugvorrichtung mit in Düsen vorgesehenen schraubenförmigen Aue laßkanälen. Adelbert Sauer, Pittsburg, Allegheny, Penns., V. St. A.; Vertr.: E. Franke u. G. Hirschfeld, Pat. Anwälte, Berlin SW. 68. 24. 4. 11.

378. Sch. 37 958. Fensterfassung nach Patent

239 105; Zus. z. Pat. 239 105. Wilhelm Schäfer, Mannheim, Schwetzingerstr. 53. 21. 3. 11.