am der
hint
Der Aufsichtsrat der National Aktien⸗Bier⸗
7szoss Württembergische Transport-
Verstcherungs · Gesellschaft zu Heilbronn. Gemäß § 244 des H-⸗G.-⸗B. wird hierdurch bekannt gegeben, en Herr Geh. Kommerzienrat Gustav von Hauck durch Tod aus dem Aufsichtsrat aus⸗ geschieden ist. Heilbronn, 28. November 1911. Der Vorstand. J. Rauth. G. von Olnhausen.
76 106] Vereinsbrauerei Jüterbog Acetien⸗Gesellschaft.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der am Montag, den 18. Dezember vss. Is. , Abends 7 Uhr, im Hotel Herold hierselbst stattfindenden ordentlichen General⸗ versammlung eingeladen.
Tagesordnung:
1) Vorlegung des Geschäftsberichts sowie des
Rechnungsabschlusses für das mit dem 30. Sep⸗ tember beendete 22. Geschäftsjahr.
2) Bericht des Aussichtsrats über Prüfung des
Abschlusses sowie event. Entlastung der Ver⸗ waltungs organe.
3) Beschlußfaffung über Verwendung dez Rein—=
gewinns.
4) Ersatzwahl für je ein ausscheidendes Aufsichts⸗
rats⸗ und Vorstands mitglied.
Diejenigen Alttonäre, welche an dieser Versammlung teilnehmen wollen, haben ihre Aktien bis spätestens ven 18. Dezember A. c., Nachmittags 5 Uhr, beim Bankhause C. A. Apponius X Sohn in Jüterbog behufs Ausfertigung der Legitimations— karte vorzulegen. .
Der Rechnungsabschluß liegt für die Aktionäre im Kontor der Brauerei aus.
Jüterbog, den 29. November 1911.
Der Vorstand. Max Weßlau. L. Heinrich. C. Dalichow.
76405 Hierdurch laden wir die Herren Aktionäre unserer Gefellschaft zu einer am Donnerstag, den 21. De⸗ ember 1911, Nachmittags 3 Uhr. im Hotel Adlon zu Berlin, Unter den Linden Nr. Ü, statt— findenden außerordentlichen Generalversamm⸗ lung mit folgender Tagesordnung ein: [) Bericht über die erfolgte Einschätzung unserer Werke seitens der Verteilungsstelle. 2) Beschlußfassung über die Ausübung der Option auf 749 Kuxe der Gewerkschaft Rastenberg. Zur Teilnahme an der Versammlung sind die, jenigen Aktionäre berechtigt, die spätestens zwei Taße vor der Versammlung die Mäntel der Akten mit Nummernverzeichnis oder einem notariellen Hinterlegungsschein über dieselben in Berlin: bei der Bank für Handel und Industrie, in Dannover: bei der Bank für Handel und Industrie. Filiale Hannover, und in Hildesheim: bei der Hildesheimer Bank einreichen. Hildesheim, den 29. November 1911. Heldburg, Aktiengesellschaft fiir Bergban, bergbauliche und andere
indnstrielle Erzengnisse. Der Vorstand. Baeumler.
76434 Ahtien · Bierbrauerei
Bürgerliches Zrauhaus zu Stendal. Die Aktionäre werden hierdurch zu der am Sonn⸗ abend, den 16. Dezember 1911, Nachmittags T2 Uhr, in Stendal im Restaurant Schützenhaus“, rneburgerstraße 172, stattfindenden fünfzehnten nme, r gg, Generalversammlung ergebenst ein⸗ geladen.
Tagesordnung:
1) Bericht der in der letzten ordentlichen General— versammlung gewählten Revisoren für das Ge⸗ schfts jahr 909 10.
2) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats vro 1909/10.
3) Vorlegung des vom Vorstand erstatteten, mit den Bemeikungen des Aufsichtsrats versehenen Jahresberichts sowie der Bilanz nebst Gewinn— und Verlustrechnung; Beschlußfassung über diese Vorlagen und über die Gewinnverteilung.
4 Gntlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.
5) Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern.
6 Wabl von Revisoren für das Geschäftsjahr 191112:
7) Beschlußfassung über die Uebertragung von Aktien. Stendal, den 29. November 1911. l
Der Aufsichtsrat. Georg Leister.
Genehmigung zur
road] National Aktien Bierbrauerei Braunschweig vorm. F. Jürgens.
Die Herren Aktionäre werden hierdurch zu der. am Freitag, den 22. Dezember 1911, Vor⸗ mittags 16 uhr, in Braunschweig im Sitzungs⸗ saale des Brauereigrundstücks, Rebenstr. 17, statt⸗ findenden neununddreißigsten ordentlichen Gene⸗ ralversammlung eingeladen.
Zur Teilnahme berechtigt sind nach 5 27 det Ssatuts nur diejenigen Aktionäre, welche mindestens Z Tage vor der Versammlung (8. i. späte stens 19. Dezember 1911) ihre Aktien bei einer nachstehend verzeichneten Stellen:
a in Dresden bei der Allgemeinen Deutschen
Gredit⸗Anstalt, Abteilung Dresden,
in Braunschweig an der Kasse der Gesell.⸗ ö /
schaft oder Fei der Braunschweiger Privat
Hei
s⸗
76069 Generalversammlung wurde
als Aufsichtsratsmitglied gewählt.
bei Dresden.
Das Direktorium.
err Rechtsanwalt Erwin Wolf in Dresden
Dresden · Plauen, am 28. November 1911. Brauerei zum Felsenkeller
In unserer am 25. November 1911 stattgefundenen
Kämpfe. Joh. Louis Guthmann. Dr. Römisch.
76370) Aufruf an unbekannte Erben.
Am 12. Oktober 1908 ist in . die ledige Emilie Sabier gestorben. Sie ist am 12. Sep- tember 1855 geboren und eine Tochter des Einliegers (Schäfers) Franz Saber und dessen Ehefrau Theresia geb. Schäfer. Ihr Vater Franz Sabier stammte aus Steubendorf, Kreis Leobschütz, ihre Mutter aus Blümsdorf, Kreis Leobschütz. Ba die Erblasserin Emilie Sabier weder Erben der ersten Ordnung (Abkömmlinge), noch der zweiten Ordnung (Eltern und Geschwister oder deren Abkömmlinge) hinter—⸗
ners! Gesellschaft Süd⸗Kamerun.
Die zwölfte ordentliche Generalnersammlung wird am
Dienstag, den 19. Dezember 1911, zu Hamburg in den Räumen der Gesellschaft Süd
76074
Tagesordnung:
3) Bestimmung über Verwendung gewinns. 4) Wahl zum Aussichtsrat.
beteiligen wollen,
hafen und deren
lassungen. Der Aufsichtsrat.
Vorsitzender.
Hans Kopp, Königl. Kommerzienrat,
Aktiengesellschaft Kühnle, Kopp h Kausch Frankenthal (Pfalz.
Generalversammlung am Dienstag., 19. Dezember 1911, Nachmittags 3 Uhr, im Hauptbureau der Fabrik, Luitpold⸗Str. 16.
1) Entgegennahme des Geschästsberichts und der Rechnungsablage für das dreizehnte Geschäftsjahr unter Vorlage des Prüfungsbefundes.
2) Entlastung des Vorstands und Aufsichtsrais.
des Rein⸗
Aktionäre, welche sich an der Generalversammlung haben bis spätestens den 15. Dezember er. ihre Aktien oder die Hinter— legungsscheine von deutschen Notaren an einer der nachbenannten Stellen zu deponieren und bis nach der Generalversammlung daselbst hinterlegt zu lassen: in Frankenthal bei der Filiale der Pfälzischen Bank und auf dem Bureau der Gesellschaft sowie bei der Pfälzischen Bauk in Ludwigs⸗ sämtlichen Zweignieder⸗
Frankenthal (Pfalz), den 28. November 1911.
75996
Apenrade.
eingeladen. Tagesordnung:
von 1910. Vorstands und des Aufsichtsrats.
Umwandlungen. 4) Geschäftliche Mitteilungen. der hat
Generalversammlung gegen
unserem Geschäftslokal, bei zu erfolgen. Ap enrade, den 26. November 1911. Der Aufsichtsrat. Janssen.
Apenrader Elektrizitätswerke A. G.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu der am 14. Dezember, Nachmittags 2 Uhr, in unserem Geschäftelokal stattfindenden 9. ordentlichen Generalversammlung ergebenst
1) Berichterstattung und Vorlegung der Bilanz 2) Genehmigung der Bllanz und Entlastung des
3) Beratung und Beschlußfaslung über eine ev. vorzunehmende Anleihe für Vergrößerungen und
Die Deponierung der Aktlen zwecks Teilnahme an Empfangs⸗ bescheinigung bis zum ü 0. Dezember 1911 in einem hiesigen Notar oder Bankhaus Janffen in Westerland
Rechtsanwalten.
76382 In die Liste der beim Landgericht L in Berlin zu— gelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Dr. nrich Pinthus in Berlin, Rathenowerstr. 78, eingetragen worden.
Berlin, den 24. November 1911.
76383 Der Rechtsanwalt Dr. Erlinghagen, zu Berlin wohnhaft, ist Königlichen Landgerichte II zu Berlin zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden.
heute in die Liste der
Berlin, den 24. November 1911. Königliches Landgericht II.
76385) In die Liste der bei dem hiesigen Landgerichte zu gelassenen Rechtsanwälte Gerichtsassessor Georg Glaser zu getragen worden.
ist heute der
Glogau, den 28. November 1911. Königliches Amtsgericht.
76386 Bekanntmachung.
Herborn, den 27. November 1911. Königliches Amtsgericht.
76387 K. Württ. Amtsgericht Tübingen.
Dr. Wilhelm Riecker in Tübingen ist heute in die Liste der bei dem Amtsgericht hier zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden.
Den 28. November 1911. Ehrlenspiel, Landgerichtsrat. 76384
7 Niederlassung ꝛc. von
Der Präsident des Landgerichts J.
bei
der bisherige Glogau
Der Rechtsanwalt Gustav Adolf Wehlert ist in die Liste der Rechtganwälte bei dem hiesigen Amts⸗ gericht eingetragen worden.
In die Liste der bei dem unterzeichneten Land⸗ gerscht zugelassenen Rechtsanwälte ist heute Herr Johannes Heinrich Undeutsch, wohnhaft in Zwickau, eingetragen worden. K. S. Landgericht Zwickau, 28. 11. 1911.
dem
ein⸗
bant, daselbst. rlegt haben. Je 4 Aktien zu 0 300, — sowie sere Aktie zu n 1200, — gewähren eine Stimme. Tagesordnung: Entgegennahme des Geschäftsberichts, Ge⸗ nehmigung der Jahresrechnung und Bilanz sowle der Gewinnverteilung und Erteilung der Entlastung. Wahlen zum Aufsichtsrat Braunschweig, den 29. November 1911.
machungen.
75524 Die Firma Bertram 4 Dieterichs, Eisen⸗ e, w. Æ Maschinenfabrik G. m. b. S eustadt b. Pinne in Liquidation gelöst. ECventl. Gläubiger wollen sich beim Liqui⸗ dator melden.
brauerei Braunschweig vorm. F. Jürgens.
—
J. Traube, Vorsitzender.
Diete rich s, Liquidator, Görlitz, Biesnitzerstr. 79.
10) Verschiedene Bekannt⸗
ist
in auf⸗
den
lassen hat, sind als ihre Erben die Verwandten dritter Ordnung, nämlich die Großeltern und deren Abkömmlinge, berufen. Während die Erben groß⸗ mütterlicherseits bereits festgestellt sind, konnten Erben großväterlicherseits bisher nicht ermittelt werden. Die Großeltern der Erblasserin väterlicher⸗ seits waren der Einlieger Franz Sabier in Steubendorf, Kreis Leobschütz, und Josefa geb. . lche hiernach als Erben großät ersonen, welche hiernach als Erben großväter⸗ n.3 rekt licherfeitz in Betracht kommen, werden aufgefordert, Die Gesellschaftsmitglieder, welche dieser Ver— sich bis zum E. Februar 1912 bei dem Unter⸗ ,, beizuwohnen wünschen, werden laut zeichneten zu melden und die ihr Erbrecht ergebenden Artikel 30 des Gesellschaftsitatuts aufgefordert, ihre Personenstandsurkunden einzureichen. Anteile oder Genußscheing mindestens 3 Tage Zülz O. S., den 1. Dezember 1911. vor dem festgesetzten Termin bei nachstehend Elgar Langer. benannten Stellen gegen Empfangsbescheinigung zu Rechtsanwalt und Notar. hinterlegen: als gerichtlich beftellter Nachlaßpfleger. in Hamburg bei der Norddeutschen Bank in Hamburg, 76368
a, ,. bei der Direction der Disconto⸗ Gemäß den Bestimmungen im 8 60 des revidierten esellschaft . Statuts ' für die jüdijche Gemeinde zu Berlin vom in Brüssel be den Herren Fe M; Philivpson II. November 1895 wird hierdurch bekannt gemacht,
Æ Eo, Rue de l'Industrie 44, ; daß der am 24. November d. Is. abgeschlossene bel der anus d' Qutremer, Rue de J. Nachtrag der Heberolle
Namur 48, in Antwernen ö. , n, gr. Coloninle 332835 354* . Anversdoise, Rue Rubens 15. der jüdischen Gemeinde u Berlin Der Bericht sowie die Bilanz stehen vom 5. De— für das laufende Verwaltungsiahr (1. April 1911 zember 1911 ab zur Verfügung der Gesellschafts—⸗ bis 31. März 1912) während der Zeit mitglieder: vom 1. bis einschließlich 16. Dezember d. Is. in Hamburg auf dem Bureau der Gesellschaft, täglich außer Sonnabends während der Dienststunden Ferdinandstraße 29/33, „Friedrichshof“, in dem Bureau der Veranlagungskommission. bei der Norddeutschen Bank in Damburg, Sranienburgerstraße 29 1, offen liegen wird. Inner in Berlin bei der Direction der Disconto-Gesell. halb dieser Zeit ist jedem Beteiligten gestattet, von schaft, dem für ihn festgesetzten Beitrage Kenntnis zu nehmen. in Brüssel bei den Herren F. M Etwaige Reklamationen sind bis spätestens K Co., 1. März 1912 bei dem unterzeichneten Vor—⸗ stand anzubringen. Berlin, 28. November 1911.
bei der Banque d'Qutremer., Vorstand der jüdischen Gemeinde.
Kamerun“, Ferdinandstraße 29/33, „Friedrichshof“, Nachmittags Uhr, stattfinden.
Tagesordnung: 1) Bericht des Direktoriums und der Revisoren. 2 Genehmigung der Bilanz nebst der Gewinn- und Verlustrechnung per 31. Dezember 1910 sowie Entlastung der Direktoren. 3) Wahl der Revisoren. 4) Wahlen zum Direktorium.
Philippson
in Antweipen bei der Société Colonial An— versoisèe Das Direktorium.
— 74391
Die Firma Boersken C Co. Ges. mit beschränkter Haftung in Düsseldorf⸗Obercassel ist am 27. Okt. sJ9ll aufgelöst und befindet sich in Liquidation,. Etwaige Gläubiger werden aufgefordert, sich bei uns zu melden. Boersken C Co. Ges. m. b. H. in Lig.
Ernst Boers ken, Liquidator.
76364
Gewerkschaft „Nanny“ zu Gotha.
Die Herren Gewerken werden hierdurch zur ordentl. Gewerkenversammlung auf Donners⸗ tag. den 28. Dezember 1911. Mittags 1 uhr, im Gesellschaftshause der Lesegesellschaft zu Cöln a. Rh., Langgasse 6, Zimmer 4, part., ein⸗ geladen. 75935 Die Rheinisch⸗Westiälische Electrieitäts⸗ gesellschaft m. b. S., Düsseldorf ist aufgelöst. Wir fordern die Gläubiger auf, ihre Ansprüche geltend zu machen. Die Liquidatoren: Hermann Altenburg, Ernst Tewes, i. Fa. Düsseldorfer Treuhand ⸗Gesellschaft Altenburg & Tewes.
Tagesordnung:
Vorlage der Bilanz pr. 30. Septbr. 1911. 2) Bericht der Revisoren.
Beschluß über die Genebmigung der Bilanz
und Entlastung. ) Erhöhung der Betriebsmittel. 5) Verschiedenes. Gotha und Brohl a. Rh., 27. Novbr. 1911.
Der Grubenvorstand der Genn n,. „Nanny“.
75531 Bekanntmachung.
Durch Beschluß der Gesellschafter vom 8. No⸗ vember er. ist die Auflösung der Gesellschaft mit beschränkter Haftung unter der Firma
ö 1
F. C J. Meyer, G. m. 6. S. beschlossen worden und ist der Unterzeichnete zum alleinigen Liquidator bestellt. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufge— fordert, sich bei dem unterzeichneten Liquidator zu melden. Hamburg 11, Adolpheplatz 61.
; Der Liquidatar: Arthur Hamel.
Heilinge r. Schulte.
(i6otz') J
Deutsche Militärdienst und Lebens- Versicherungs Anstalt a. G. in Hannoner.
—
Herr Dr. Max Jänecke in Hannover ist infolge Ablebens aus dem Aufsichtsrat unserer Anstalt ausgeschieden. Kwannover, den 28. November 1911. Deutsche Militärdienst. und Lebens⸗ Versicherungs⸗Anstalt a. G. in Hannover. Weigel. Marwede. (75532
5 Gemäß 5 58 des Gesetzes, betreffend die Gesell⸗
schaften mit beschränkter Haftung, machen wir hier
76366 Aufforderung. ⸗ n en, 28 de Wu Et. Oktober IMI ist der bin Halle wohnhaft durch bekannt, daß laut einstimmigen Beschlusses der
; 3. ; ; Gesellschaftsversammlung vom 5. November 1911 gewesene Ingenieur Paul Sermann Wilhelm * Juppen ä Davos gestorben. das Stammkapital auf 75 000 M herabgesetzt
uz dee gegn P. G.. B. werden die worden ist., , gige n. J Die Gläubiger werden aufgefordert, sich zu melden.
ee nee . j Chemnitz, den 20. 1L. 1911.
Forderungen bei dem unterzeichneten Vertreter * 2
ber Erben ober r iachla gericht dinnen Erunst Schumann . . Kohlenhandelsgesellschaft
Bebber, Rechtsanwalt, Düsseldorf, Bismarckstraße 7. mit beschränkter Haftung.
76412 Einladung zur außerordentlichen Geueralversammlung am 18. Dezember 1911, Vorm. II Utz, in Kaufmännischen Veretnehause zu Leipzig, Schulslraße. Tagesordnung: Satzungeänderung bejügl. S5 24, 25, 25 und 28. Anmeldungen zur Teilnahme haben nach 5 12 der Satzung zu erfolgen. Leipzig, am 29. November 1911. „Friedrich August“ Sächsische Versficherungsbank a.
ü G. zu Leipzig. Die Direktion. Miersch. Hennig.
76365 . . Bekanntmachung. . Gemäß 8 15 des Gesetzes über die Handelskammern machen wir hiermit das Ergebnis der für
die Wahlbezirke Berlin und Charlottenburg- Schöneberg am 253., 24. und 25. November 1911
vollzogenen Ergäuzungs⸗ bezw. Ersatzwwahlen
mit dem Bemerken öffentlich bekannt, daß Einsprüche gegen diese Wahlen innerhalb 2 Wochen bei der unterzeichneten Handelskammer, Berlin NW. 7, Dorotheenstr. 8, anzubringen sind. Es sind gewäblt worden:
in den Ergänzungswahlen im Wahlbezirk Berlin: von der 1. Wahlabteilung die' Herren Julius Gebauer, Robert Hackelöer ⸗Köbbinghoff, Wilhelm Herz, Karl Mommsen; von der 1I1. Wahlabteilung die Herren Leopold Badt, Hermann Hecht, Otto Heuer und Alfred Loewenberg; ö von der III. Wahlabteilung die Herren Franz Jos. Gfrörer, Emil Jacob, Gustav staphun, Moritz Kristeller und David Sandmann; in der Ergänzung wahl für den Wahlbezirk Charlottenburg · Schöneberg: von der III. Wahlabteilung Herr Martin Michalski; . in der Ersatzwahl von der J. Wahlabteilung des Wahlbezirks Berlin Herr Walter Merton, Geschäftsinhaber der Berliner Handels-⸗Gesellschaft. Ber lin, den 27. November 1911.
Die Handelskammer zu Berlin.
Wm. Herz.
282.
Der Inhalt diefer Beslage,
Sie bente Beilage . zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staats anzeiger
Berlin, Donnerstag, den 30. November
n welche e Belanntmachu ngen aug den Handels. Güterrechts. Patente, Gebrauchtsmuster, Konkurse sowie die Tarif und Fahrplanbekanntmachungen
Zentral⸗Handelsr
der
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Selbstabholer auch durch die Köntgliche Erpedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen
Staatt anzeigers, SVW. Wilhelmstraße 32, bezogen
werden.
Ddr dsr ner fir das Dentsche Reich. werden heute die Nrn. 282A. und 282 B. ausgegeben.
8 88 egister für Das Zentral⸗Handelsreglster für das Deutsche Reich erscheint
806 8 für das Vierteljahr. — für den Raum einer 4 gespaltenen Petitzeile 20
Berlin für
Vereins⸗=,
Bezugspreis beträgt H nsertionspreis
1911.
, , , , er üigeberreangeintragsrolle, lber Waremeichen, Gisenbahnen enthalten sind, erscheint 4auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
das Deutsche Neich. oi. 2 1
in der Regel täglich. — Der Ginzelne Nummern kosten S0 8. — 3
76349 Der Patentanwalt Georg Pinkert in Hamburg, Ferdinandstraße 36, ist auf seinen Antrag in der Liste der Patentanwälte gelöscht worden. Berlin, den 25. November 1911. Der Präsident des kö Patentamts: auß.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
La. H.
. 3s 5.5, 1538 2 gemischt⸗sulfidische
45 946. Verfahren zur Vorbereitung Erze zur mechanischen Auf⸗ bereitung durch Schwemmen. Edward James Hor⸗ wood, Broken Hill, New South Wales, Austr.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 2. 2. 09. La. K. A8 972. Stauchsiebsetzmaschine. Ferdi⸗ nand Kaufholz, Cassel, Maulbeerplantage 4. 6.2. 11. La. M. 3 057. Vorrichtung zum gleichzeitigen F und Klassieren von Stoffen verschiedener ; reus, Cöln a. Rh., Gereon⸗
Setzmaschine mit selbsttätiger Reinhold Stähler, Birkenhain Beuthen. 5. 12. 10.
P. 286 917. Einschießvorrichtung mit seit⸗ lichen Zabnstangenführungen und beim Rückwärts— fahren ümlaufendem Ablegeband ohne Ende. Georg
„Bandelstr. 22. 3. 5
= ustragvorrichtun
e 3 11. Druckknopf, dessen Kopf von attteder in Form eines Sattels gehildet Jules Alphée Joron, Paris; Vertr.: Pat; Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, 1 4a. 28430. Fritz von Gahlen n. Walter Hohagen, Velbert, Rhld. 2. 6. 14. gg. R. 1 877. Brenner für hängendes Glüh licht mit einem wagerechten Verdampfer und Saug— dochtrohr. Otto Rabenhorst, Berlin, Boyenstr. 17.
26.
922 fra ßer laterne V5. Straßenlaterne.
3 Fa. N. 10 842. Tiefbohrmaschine mit zobr- und Stoßbohrvorrichtung. Alexander Me Na⸗ Randfontein, Transvaal; Vertr.: H. Neu⸗ bart, Pat.⸗Anw., Berlin 8sW. 61. 29. 7. 09. 5 W 35 719. Erdbohrer für Erd⸗ und weiche zarten mit schaufelartigen Messern. August Wolf, Liegnitz 20. 9. 10. 7c. B. 57 996. beton mit gitterartigen Eiseneinlagen. Breil. Essen Ruhr, Johannastr. 2. 23. 3. 19. 35. R. 36 928. Faßaußenreinigungsmaschine, in „iche die Fässer durch einen Transporteur einge⸗ en werden. Paul Romberg, Leipzig, Moltke k Presse zum Ausstanzen und don Blechscheiben. Marcel Berdin, Paris; A. Rohrbach, Pat. Anw., Erfurt. 20. 9. 09. zc. D. 2 R 731. Vorrichtung zur Herstellung m Rohrmuffen durch Aufweiten und Umbördeln s Rohrendes. Duisburger Maschinenbau— tien Gesellschaft vorm. Bechem Keetman, )uisburg. 3. 6. 09. J. 12 288. Garnsträhnen Jaumandreu, Barcelona, Gerson u. G. Sachse, Pat. Anwälte, 116 ga. M. 37 974. Vorrichtung zum Ueberziehen von Stoffbahnen, wie Baumwollgeweben u. dgl.; mit in flüchtigen, leicht entzündbaren Mitteln lös⸗ lichen Masse. George Henry Man, Newburgh, New Pork, u. William Mason Grosvenor, Grant wood, New Jersey, V. St. A.; Vertr.: Paul Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SV. 11. 8. 5. 09. Sb. G. 22 5335. Maschine zur Erzeugung von Naßvreßfiniss für Gewebe aller Art. Fr. Gebauer Maschinenfabrik, Berlin. 21. 9. 10. 8b. R. 46 263. Mangel mit wagerecht ange— ordneten Mangelwalzen. Joh. Kleinewefers Söhne, Crefeld. 21. 14. 19. 8i. E. 260 129. Verfahren zum Bleichen von Tertilstaffen mittels Natriumperborat. Chemische Fabrik Grünau Landahoff Mener Att. ⸗Ges. n. Dr. Alf. Nöldeke, Grünau (Mark). 17. 12. 10. Sm. F. 39 121. Verfahren zur Herstellung vor Indigosnrbstoffen in fein verteilter Form; Zu z. Anm. F. 28 484. Farbwerke vorm. Meister Lucius C Brüning, Höchst a. M. J. 8. 10. 2d. U. 4552. Filterschale mit geripptem Böden. Univnwerke V. G. Fabriken für Brauerei. Einrichtungen vorm. Heinrich Stach. heim, vorm. Otto Fromme, vorm. Heinrich Gehrke X Comp., Mannheim. B65. 9. 11. 121. B. 62 715. Verfahren zur Darstellung
Dreb⸗
GSostoßr— Gestein
Vorrichtung zum Behandeln mit Flüssigkeiten. Francisco Span.: Vertr.: A. Berlin 8W. 61.
vSwr von
einer in
von aktspen Sauerstoff enthaltenden Verbindungen,
Persilikaten, Per⸗
wie Percarbonaten, Perboraten, Gariumoxyd
phosphaten, Super orxyden u. a. m.
Gef. m. b. S., Hönningen a. Rhein, u. Grnst 2 2 r 1 1. 1
Bürgin, Charlottenburg, Leihnijstr. 10. w g 1
Socicté H. Gouthiere X Cie. Ducancel, Reims; Vertr.: Pat. Anw., Berlin 8W. 48. 13. 7. 10. 121i. P. 27 288. Vizrfahren zur von Stickstofforyden durch Einwirkung ein aus brennbaren Gasen oder Dämpfen auf und Stickstoff Alfred Phillips, . George Bulteel, London; Vertr.: Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pa Berlin 8W. 11. 21. 7. 11.
L2Zi. R. 33 8244.
antimonsaurer Alkalien; Zus. z. Rudolf Rickmann, Cöln⸗Marienburg. 121. W. 33 600. Einrichtung zur von Alkalisalzen mit Quecksilberkathoden der in Pat. Schrift
Bois⸗Reymond, M. Wagner u. G. Le Anwälte, Berlin 8sW. 68. 22 12. 09. 1I2Zo. C. 20 2016. Verfahren zur von acetonlöslichen Acetylcellulosen. Fabrik von Heyden Akt.⸗Ges, Dresden. 5. 1. 11. EL 20. K. 46 458. eines Aeylderivats
Verfahren zur von Salieylsäuren
15. 1 10 C. 20 1432. Verfahren zur
DYerlin. 1 2p.
von Arylestern Chemische Fabrik auf Schering), Berlin. 28. 2. 11.
124. L. 31 765. Verfahren zur
von Glycinestern heteronuclearer Aminoor
Actien
Baddiley u. Levinstein Limited, Manchester, Engl.; Vertr.: Dr. B. Ale Pat.⸗Anw., Berlin 8W. 68. . 1365. B. 6H 98. vorwärmer mit flachen Kanälen für den Burckhardt Ziesler, Chemnitz . Sa 149. D. 19 850. von Turbinenschaufeln; Zus. 2. 4. C08.
E Af. L. 31 850. Wälzhebeln mit festen Drehpunkten. Johannus Langewisch, Beverwijk, Ho T. G. Gsell, Pat. Anw.; Berlin SW. 6 E Ag. K. 4H S857. Kondensations Kreiselpumpen als Hilfsmaschinen, Huldt Zirich; Anwälte, Berlin 8sW. 61. 13. 8. 99. I5a. J. 12 144. Druckplatte, in di mittels am
burg.
59) 2 . . Vertr.:
geb. Niestadt, Ce harlottenburg, Horstweg 3 159g. H. 53 387 ran Farbbandschild von Schreibmaschinen, mond Typewriter Co.. New Vork; du Bois⸗Reymond, Anwälte, Berlin 8sW. 68. 11. 3. 11. 151. L. 322 721. Verfahren zur künftlicher Lithographiesteine; Zus. z. Anm Lithographte⸗Kunststein⸗Fabrit G. München. 13. 7. 11. 184. C. 19 695. Herstellung von Erzbriketts Kanalöfen mittels einer von briketts gerichteten Flamme.
durch oben ar
R. 32 E00. Verfahren im Konverter. Gereonushaus, u. Theodor Recknagel, A thal b. Coburg. 7. 12. 10.
19a. B. 60 710. in sich federnde Schienenkopf ansetzenden Stegen. Art Charlottenburg, Uhlandstr. 24. u. Dr J Puppe, Breslau, Auenstr. 43. . zZov. Sch. 37 481. Senkrecht un perstellbares Drebhgestell für Einschienenw Schilowsky, Kostroma, Rußl;; Rnwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, D Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin 8W. 68. 27. 1. 11
20Oi. W. 27148. eines Signales auf der Lokomotive. lake, Hannover, Gretchenstr. 45. 21 201. MA. 20 975. Schaltung für die bremsung von Hauptstrammotoren. Glełttricitüts Gesellschaft, Berlin. 1. 260I. C. 21 01090. Verrichtung Straßenbahnen mit gemischtem Ober⸗ leitungsbetrieb, die es den Wagenführer
18b. zur
von Stahl
Aus einem
Me Ve
Kanalklappen sowie den Stromabnehn steuern. Compagnie Génsgralę des de Paris, Paris; Vertr.: S. Nähler mann, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 2 Ha. R. 32 669. auf der Gebestelle die . t des Bildfeldes ausgehenden Lichtstrahlen in Reihenfolge mittels eines optischen ; einen gemeinsamen photoelektrischen Em lenkt werden. Boris Rosing, St. Vertr.: C. F Büttner u. E. Meißner, SW. 61. 1
21a. 2 von Lichtbildern in elektrischen Apparaten, auf der Gebestelle die von
Pat. Anwãa
28.
Li. G. 32 086. Verfahren zur Gewinnung bon Schwefel aus gebrauchter Gasreinigungsmasle.
des Bildfeldes ausgehenden Strahlen
enthaltende Gasgemische. Crouch Hill, London, u— John Henry E. Schmidt,
. 172 403 beschriebenen Dr. Meyer Wildermann, London; Vertr.:
sulfosäuren. Dr. Ph Herbert ,,, ö Blackley
Vorrichtung zum Pat. Blohm . Voßsf, Komm. ⸗-Ges. auf Aktien, Ham⸗
unteren Ende hohlkegelförmig deter Typenstempel eingeprage werden. Frieda Jacobi,
Halteranordnung
M. Wagner u. G. Lemke,
9 1. 0.
für
Systems
u. Pierre
Dr. Wilhelm Friedrich,
Herstellung ier Flamme Sauerstoff
William
t. Anwälte,
Herstellung 4.
OD. T
Elektrolyse in Zellen Art. A. du mke, Pat.⸗
Herstellung
Chemische Radebeul b.
Darstellung ientholester.
Kontor Ehemischer Präparate Ernst Alexander,
Darstellung
der 2 Phenylchinolin-4-carbonsäure. (vorm. G.
Darstellung tynaphtalin⸗ James
xander⸗Katz,
Groß wasserraumgegenstrom⸗
Heizdampf. 14 Einsetzen 213 478.
2 IsrIanowoI* z . Ventilsteuerung mit zwei
Bernardus I Vert:
. 6. 2. .
anlage mit eich Keller,
S. Nähler u. F. Seemann, Pat.
io Qeicho e dle Ze 1c — n ausgebil⸗
2. 12 5 09
für das The Ham⸗ Vertr.: A. ** 29 1.
GSorstossitr
J 1IIILlülhig
W. Zh 6a. e.
m. b. S.,
Verfahren nebst Ofen zur
Sinterung in
if die Erz⸗
Cöln⸗Müsener Berg⸗ werks ⸗Actien · Verein, Creuzthal i. Westf. 17. 8 10.
Herstellung
Carl Zoernsch, Cöln,
lexandrinen⸗
Stück bestehende, Schiene mit seitlich sich an den Arthur Buße,
ng. Johann 10.
d wagerecht agen. Peter rir.. Pat. r. H. Weil, Pat.⸗Anw.
Vorrichtung zum Auslösen Ernst Witt⸗
ö Kurzschluß
Allgemeine
8 elektrische
und Unter⸗
ermöglicht,
an den Uebergangsstellen von der Plattform aus die
ierpflug zu Omnibus u. F. .
See⸗
11.
Elektrischer Apparat, bei dem
ö
von den verschiedenen Punkten
mhestimmter auf pfänger ge— Peteisburg;
G. Loubier, Fr. Harmsen, A.
lte, Berlin
R. 32 979. Verfahren zur Uebertragung
bei welchen
den einzelnen Punkten ein A2g. P.
durch
optisches System in bestimmter Reihenfolge auf einen gemeinfamen photoelektrischen Empfänger ge⸗ lenkt werden. Boris Rosing, St. Petersburg; Vertr.: CG. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen, A. Büttner u. G. Meißner, Pat. Anwälte, Berlin ,, 21a. R. 2A 052. Verfahren zur Erzeugung von Hochfrequenzschwingungen. Dr. Karl Rottgardt, Charlottenburg, Herderstr. 11. 6. 10. 11. 2Zka. Sch. 38 504. Kapazitiv induktive Kopplung. Dr. Josef Schießler, Baden b. Wien; Vertr.: Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 68. 8. 10. 10. 21c. FZ. 32 0123. Elektrischer Schalter, bei welchem das Schließen und Oeffnen des Strom⸗ kreises durch Umlegen einer Kippfeder erfolgt. Adolf Flügel, Frankfurt 4. M., Bülowstr. 22. 1E. 3. 11 2Z2Ef. B. 62 998. Verfahren zur Reinigung von Metallrohfäden für elettrische Glühlampen. Bergmann ⸗Elektricitãäts⸗ Werke Att.⸗Ges., Berlin. 3 S 11. 21f. N. 12 A50. Elektrische Taschenlampe in Form einer Uhr, deren Gehäuse aus zwei Schalen besteht. Emil Neudörffer, Stuttgart, Mörike⸗ straße 69. 7. 6. 11. 21f. W. 37 666. Verfahren zur Fertigstellung eines durch Ausspritzen einer Paste gewonnenen Metallrohfadens für elektrische Glühlampen in ein m ununterbrochenen Arbeitsgänge; Zus. z. Pat. 236 711. The Westinghouse Metal Filament Lamp Company Limited, London; Vertr.; H. Spring⸗ Th. Stort u. GE. Herse, Pat.⸗Anwalte, Berlin 8sW. 61. 11. 7. 11. . Z1iBö. S. 84 A119. Verfahren zur Herstellung aus Teilstücken zusammengesetzter elektrischer Wider- stände, insbesondere für elektrische Oefen. Socists Zzeénérale des Nitrures, Paris; Vertr.: Dr. P. Ferchland, Pat.Anw., Berlin W. 30. 9. 8. 11. ZzZb. F. 31 750. Verfahren zur Darstellung von Küpenfarbstoffen der Anthrachinonreihe. Farb—⸗ werke vorm. Meister Lucius . Brüning,
blauvioletter
Robert Patocka u.
Höchst a. M. 6. 2. 11.
C. 17 903. Verfahren Farbstoffe der Fabrik vorm.
2 3 wong Foy Wenghosser,
zur Darstellung Gallocyaninreihe. Sandoz, Pat. Anw.
n an 2 2c.
Rar! Basel;
Berlin
Chemische Vertr. Dr. L. Sw. . 3 5. 909. 22e. K. 45 863. Verfahren zur Herslellung es violettblauen Küvenfarbstoffs:; Zus. Pat. 910. Kalle C Co., Akt. Ges., Biebrich Rh. 38. 19 19 ; 28b. J. E G36. Vorrichtung zur Untersuchung der Haarseite von Fellen. Bohumil Jirotka, Berlin, Mittelstr. 23. 9. 5. 11. z6b. B. 63 581. Ankerartige Haltevorrichtung für Zahnfüllungen. William Franklin Baber,
Vertr.:
er 24 4.
teller mit dem Triebwerk kuppelbar ist. Casimir von Proszynski, Paris; Vertr.: Piotrowski, Char⸗ lottenburg, Brauhofstr. 15. 17. 7. 11. 12h. R. 23 877. Augenglashalter mit Schnapp⸗ verschluß. Fa. Carl Ruhnke, Berlin. 1. 3. 11. 42t. J. 31 630. Manometrisches. Meßgerät. Rudolf Fuess, Steglitz b. Berlin, Düntherstr. 8. 18 1 421. H. A4 897. Einrichtung zur selbsttãtigen Gasanalyfe. Carl A. Dartung, Berlin, Köthener⸗ straße 22. 10. 10. 08. 44a. S. 32 884. am Stoff zu befestigender Knopf Siegrist, Neuilly a. Seine, Frankr.; Vertr.; Vr. 2. Gotischo, Pat. Anw., Berlin W. 8. 22. 12. 10. Priorität aus der Anmeldung in Frankreich vom 22. 3. 10 anerkannt. E46. D. 24 14A. Zigarren⸗ oder Zigaretten⸗ spitze mit durch geschlitzte Kegel verstellbarer Mün⸗ dung. Merton Douglas Davis, Carshalton, Surrey, Engl.; Vertr.: J. Tenenbaum u. Dr. H. Seimann, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8W. 68. 28. 10. 10. 45a. C. 20 784. Hackmaschine mit kippbarem Schargestell. Gervinka C Cihäk, Gelakovice a. G., Böhmen; Vertr. K. Zeisig, Pat. Anw., Berlin⸗ Südende. 10. 6. 11. 15a. H. 53 474. Wiesenhobel mit förmigen Messern. Wilhelm Helwig, Bez. Cassel. 28. 2. 11. 45a. R. 31 820.
Mittels eines Drahthügels Jean Guido
winkel⸗ Treysa,
Hackmaschine mit an einem seitlich verschiebbaren Rahmen angeordneten röotie⸗ renden Hackmessern. Henri Maurice gen. Ernest Religienx, Vigneur, Post Moncornet, Frankr. ; Vertr.: R. Scherpe u. R. Michaslis, Pat. Anwälte, Berlin W. 35. 20 10. 10.
15h. B. 60 587. oder Düngerstreu⸗ maschine mit innerhalb des Saatkastens vor den Ausfallöffnungen liegenden Schaufelrädern. Ge⸗ brüder Botsch, Rappenau, Bad. 26. 10. 10. 5b. L. 32 096. Kartoffellegmaschine mit am Umfange eines
S3 5 Dil ⸗
Lochsternes vorgesehenen Taschen zur Aufnahme der auszulegendnn Kartoffeln. Gebrüder Lesser, Posen. 28 3. 11. G. 31106. Grasmähmaschine mit Haspel Betreidemähen. Paul Grams, Kolberg.
538035. Strohpresse mit Führungs⸗
ür den von Hand durch den Preßkanal zu
nden Nadelbügel. Hofherr . Schrantz
. Wien; O. Sack u. Dr.Ing. Fr.
3spielmann, Pat.⸗Anwälte, Lei 3
Priorität aus der Anmeldung in Oesterreich
5. 10 anerkannt.
W. 24075.
iufig bewegter?
Magdeburg⸗Buckau. 3. 2. 10.
155. O. 7397. Vorrichtung zum Binden von
7x Neorrr⸗ Verl.:
vor ELI
sse mit vom Preß⸗ Fa. R. Wolf,
2 121 218 1* IAben zwanglausig
Monkfgomery, West Virginia. V. St. A. Franz Schwenterley, Pat.⸗Anw., Berlin 8SsW. 68. 3 5 1.
Priorität aus der Anmeldung in den Staaten von Amerika vom 21. 11. 10 anerkannt. zic. R. 32 315. Vorrichtung zum Verschluß von Metallformen während des Abgießens, deren an einem der zu verschließenden Teile befestigte hebel artige Verschlußriegel mit ihren freien Enden unter am anderen Formteile angebrachte Haken oder Vor⸗ sprünge greifen. Hans Rolle, Eberswalde. i, z4zi. J. 12 999. Auf die Armlehnen von Stühlen, Sesseln o. dgl. aufzustellender Ti Robert Crawford Johnson, Leicester, Leicester hire, Groß britann.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 11. 9. 5. 11.
341. G. 31 523. Sriefkasten. Anng Gross mann, geb. Süss, Blasewitz b. Dresden, Naumann straße 142. 19. 6. 11.
38a. B. 57 906. Bandsäge zum Querschneiden von Langholz ohne dauernd wirtende Rückenführung des Sägeblatts. Albert Bezner, Ravensburg, Württ. 16. 3. 10. ö 9a. N. 12 034. Vorrichtung zur Herstellung hohler Kautschukbälle. The New Eceles Rubber Works Limited, Eccles, Lancaster, Engl; Vertr.: Pat? Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 68. 15. 12. 16. . 396. B. 61 337. Verfahren zur Herstellung von Äinoseum - Lincrusta oder dergl. Massen. Reis und Handels Aktiengesellschaft, Bremen. 27 1. 19.
10a. N. 11 797. Erzröstofen mit mehreren übereinanderliegenden Herden. Nichols Copper Eompany, New Jork; Vertr. Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin 8W. 68. 22. 9. 10. 40a. T. 1 354. Metallurgischer Gasofen zur Verhüttung schwerschmelzender Erze. Demetrius Tschernoff u. Marcel Sendzikowmski, St. Peters⸗ burg; Vertr.: C. v. Ossoweki, Pat Anw. Berlin W. 9. 28. 8. O08.
12e. P. 27 040. Elnstell⸗ und Signaleinrich tung für Flüssigkeitsmesser und Abfüllapparate. Josef Wejrostek. Nestomitz Dr. S. Hamburger, Pat. 1
Sprechmaschine mit Antrieb
a. E., Böhm.; Vertr.: Anw., Berlin 8W. 68. 12989. B. 62 383.
durch einen Federmotor. Biedermann A Czarnikow,
B lin. 17. 3 11.
1289. D. 25 612. Schallarmlagerung für Sprechmaschinen. Wilburn Morris Dennisou, Camden, New Jersey, V. St. A.; Vertr. Vans Heimann, Pat. Anw., Berlin 8sW. 61. 9. 8. 11. 27 269. Sprechmaschine, deren Platten
nz eolngnzaPoar Vereinigten
48a.
Blumenarrangements. Anna Oppelt, geb. Klemm, u. Kurt Oppelt, Dresden, Berünerstr. 82, u. Her⸗ mann Reinhold Prenzel, Torna b. Neuostra. 2.2. 11. 155. A. 20 780. Vorrichtung zur Vernichtung von Insekten mittels eines eine Lichtquelle um- pülenden Luftstromes. Eugen Abresch, Neustadt a. d. Haardt. 19. 6. 11. 16a. B. 61 709. Einspritzverbrennungskraft⸗ maschine mit mehreren Kompressione kammern; Zus. z. Pat. 219 919. Barth, Düsseldorf Oberkassel, Brend 'amourur. 43. 26. 6. 11. 1E 6b. R. 31 853. uerung für Explosions⸗ krafimaschinen; Zus. 9 245. Dagobert Philip, Oskar Reissig, ͤ 25. Ja. 1 6b. Umsteuerung für Verbren⸗ nungskraftmaschinen. Hermann Aloys Siebeck. Landsberg a. W., Heinersdorferstr. 105. 5. 12. 10. E72. G. 34404. Lösbare Bremsbandkupplung für Riemscheiben u. dergl. Max Güttner, Chemnitz, Maschinenfbk. Germania. 30. 5. 11. 17h. Sch. 20 32. Von einer stetig umlaufenden Welle angetriebenes Schaltwerk. Bruno Schröder, Rixdorf, Zietenstr. 445. 15. 6. 08. W. 37 704. Halter für Innenanoden bei Innengalvanisierung von Hohlkörpern. Federico Werth,. Mailand; Vertr. Dr. D. Landenberger, Pat.⸗Anw., Berlin 8sW. 61. 17. 7. 11. 194. R. 30 620. Reibahle oder Lochwalze. Hans Rohde, Creseld, Dionvsiusstr. 169. 12. 4. 19. 496. A. 19 315. Reibahle. Otto Arnold, . Alexander⸗Ufer 4. 24. 8. 10.
S. 3A OI 4. Quetschwerk mit schräg zu einander gestellten Quetschplatten, von denen die eine angetrieben, die andere von dem Quetschgut mit⸗ genommen wird. Edgar B. Symons, Milwaukee, Wisc., V. St. A.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. LE. Sell, Pat. Anwälte, Berlin SW. 68. 7. 3. 1. 50c. E. 16930. Reinigungsvorrichtung für die Walzen von Knochenmühlen mit schräg stebenden Sägeblättern und in die Zwischenräume zwischen je zwei Sägeblättern eingreifenden Abstreisern; Zus. z. Anm. E. 14995. Eisenhüiten X Emaillir⸗ werk (W. v. Krause). Neusalz a. OD 5. 5. 11. 533i. S. 3AM 604. Verfahren zur Gewinnung von Haemoglobin. „Sieco“ Att. Ges.. Chemische Fabrik. Berlin. 3. 6. 10. 55a. G. 34 1235. Maschine zum JZerstören und Zerkleinern von Druck. und Schriftstücken. Fritz Güettler, Frankfurt a. M., Westendstr. 44. 21. 4. 11. 55a. G. 31 518. Maschine zum Jerstoren und Zerkleinern von Druck und Schriftstücken; Zus. 1. Anm. G. 34 135. Fritz Güettler, Frankfurt a. M., Westendstr. 44. 14. 6. 11.
558. B. S9 1385. Selbstabnabmepapiermaschine.
— f * Sieg red
rur 8 —
z Pat. 2. Fritschestr. 27 28, u. Bismarckstr. 63, Charlottenburg.
* ey — S. 232 — K 1'—
Heinrich Andreas Brockmann, Pedras Braneae,