auf 37 die e fat sn 36 M0 9 58 54 5 9 9G; * 31 9 9 * z . * z illi j 6 j ĩ ĩ s i i — ̃ . — . —ͤ . ,, 1j e . der Reicheschuld verwendet haben (lebhafte Rufe rechts und in der gegangen und hat uns in dem Vorsatz bestärkt, für diese Bahnvorlage auf lange Jahre hingus mit den billigen Streichhölzern ] sie, soweit die Tatsachen bis jetzt vorliegen, nach bestem Wissen und J kehren; damals standen allerdingè auch, nicht. Tie e, , . — 2 1be Us se eine 1e 56 IC 8 zahr⸗ 73 3 F ; 2 ö ö 5 ' ö . s . ö. 6 X. J J . 5 ! —— ö ö w. . = . ö Tü . zahle ) 907 ie ße ie Regie ? dige inen rrgese ste Steen , Mitte: hört! hört h, während das Anleihesoll beider Jahre durch die lleber 1 stanm gn, Der Schatzlekretaͤr ist den Verdrehungen und un— per sorgt babe Die Steuer auf Leuchtmittel bat. 15 Miß. Gewissen errechnet. Tür. Vor * , . . 190 . ,, ,, fo gesetz eiger e ĩ 8 c n ꝛ — . ⸗ 9. 8 ñ ö. ö. ö 39 9242 8 ö r Ro 36 :.. 5367 35 . ang — f j 8 5 311 J. . ö 28 ö . F 2 98 — 2 1er 39 . . kiusgaben außerkäal es Etats als sehr unerwünscht befunde schüsse und durch die sonstigen Verbesserungen des Ctats aus der Welt richtigen Behauptungen über die Wirkung der Reichsfinanzreform lionen Ausfall gegen die Giwaitung und 5. Millionen, selhst Wir haben im Jahre 1910 t tsächlich ein Minus gehabt von im nenen Meig Etag, würden neue Ser ern nicht. geford rde abe alb des Etats als sehr unerwünscht befunden. e n n , , , ,, ,,. — m, der ä, mit unbestreit haren Tatsachen entgegengetreten. (Ruf links: egen den Etat aufzuweisen n Nur der Stempel auf ausländische 6 3 . f n Wir sind, fo oft gekäuscht worten, daß hin vorfichtig lein müssen, Die nachträgliche Genehmigung wird erteilt. s. 6. pern , , , der Mitte. Ruf Wahlrede! — Unruhe) Das ist keine Wahlrede. (Fortgesetzte Un⸗ NWertpaviere brachte 281 Millionen mehr, als veranschlagt war. 104 Millionen unter dem, was die Finanzreform im Bebarrungs⸗ Neue Militär⸗ und Flottenvorlagen weiden ja vor den Wahlen. nicht di r . 7 9 ; ꝛ — öh. . ö. ü ; 2 e ö 26 ö . ĩ 2 9 9 2. 6 9 ‚ : 9 * 1 1 1 7 9 z * 0 . ür 3 5 9. 41 2 8 Ss folgt die zweite Beratung der allgemein en Rechnung links: Wahlredeh Nein, meine Herten, das ist eine Verwahrungs, ruhe links) Wenn Sie Wablreden halten so wünsche ich nur, daß Auch die Talonsteuer ist gegenüber dem Anschlage vollständig im zustand erbringen sollte. Im Jahre 1911 aber haben wir es voraus angekündigt, aber von ö hören wir, daß neue Schiffe für 1909. g rede, elne Rede zur deutschen Wahrung des Finanzkcedits. Ich glaube, Ste 4us zem Debiete der Finanzreform so sachlich und objektin nur Hintertreffen geblieben, Das lbe gilt, ven, der Slempelsie ner, und sichtlich nur noch mit einem Mimi ven 233 Millionen gegenüber n n, , . ee . ; (. 4. 9. ? ö. 4 j e ; ; ⸗ . . . 25 53 ; . . . z . 3 1 . ele. 3 Frinae ssse ö ö 5 . J N und Flottenvorlagen bringen, w e * ᷣ Berichterstatter Abg. Dr. Görcke woeist auf die neue An— ich habe durch mein Verhalten keine Veranlassung gegeben, . . ; . öfen fre D, 26 . erde ö n, w n ,, 6. dem für den Beharrungszustand geschätzten Betrage zu tun (hört“ — 1 * . , n, nn , ,, 34 n ordnung der Rechnung hin, wodurch eine Mehreinnahme im ordent— kae ann N . 66 . sekretär getan bat. (Fortgesetzte Zwischenrufe linke) Vie Wahr eit muß in Aussicht g zar. und Vuntungs * 3 d ren ä i e, n,, ur Lie neue ,, It . , . eine 5 , n,. zu hegen. (Zuruf rechts: Ihnen tut es doch einmal siegen, und solche Darstellungen wie sie die Freisinnige weniger gebracht, ebenso auch die Wechselstempelsteuer. Tatsächlich hört! in der Mitte und rechts), also der Ertrag kommt der Schätzung Wahlen auf dem Platze zu sehen, dann wird er für die neu Vorlage nicht dagewesen ist. Das Fahr 909 habe , 9 wohl leid, daß die Finanzen in Ordnung gekommen sind? Zuruf Zeitung“ gebracht hat, werden für die Zukunft unmöglich werden. haben also die neuen Steuern, die 420 Millionen bringen sollten, nur für den Beharrungezustand 1911 um 79 Millionen Mark näher als auch neue Steuern fordern. Dann wird eine neue Belastung des Volkes dag n ift. Das Jahr 1509 habe tatsächl ᷣ nit eine . 9. . * ö 8 wn . 6 . . 22 ; r a. * , n,. s 5 ? ö e, . ; * ; ö 0 ö 10 MI wo Em Gebenémittel in Frage ͤ . Dar vird 1 . ,, Sozialdemokraten: Vorläufig sind sie es noch nicht! — Lachen It darf. die Redaktion nicht mebr Unkenntyois vorschützen, und, sie 3 Millionen gebracht, sind alfo mit 190. Millionen hinter dem jürückh.! 1910. (Zuruf: 30 Millionen waren veranschlagt) n. 29 gen m,, e, e, h Frage mmm. . . ab. uli . 21 . ᷣ S0 ö . ; ; . ,, . eh ; ; 4 . e,, , 2 ;. . * ö . 5 2 83 — 2stoitg ode ne forde erde 2 e Ausgaben einen weiteren Rückgang erfahren habe, nämlich auf 0, 950 rechts und in der Mitte) würde nur noch wider besseres Wissen ihre Behauptungen aufstellen, geblieben, was Sie in Aussicht gestellt haben; Sie, mäsgen g sehr Mei g in ziemlich rapides Zuschreiten auf 1 Kö , . , ,, es Ctasesolls gang ich auß 0, 9 Mi der , na, die b ben geneh . . als ob die Finanzreform sich nicht bewährt habe. Die Freisinnige zufrieden sein, wenn trotz dieles außerordentlichen Zurückbleibens die Meine Derren, das war doch ein zieml apides * . srechts) merden dann nicht mehr so stark Lein, und man wird 6 Die nachgewieser 8 er fe,. ; . t sächlich 96 ch nung, , . 2am gegeben habe und die auf den Zeitung“ behauptet, daß mit der Schuldentilgung noch nicht he⸗ Finanzen des Deutschen Reiches so günstig sind, wie üe der Reichs. den Bebarrungestand zu. Es fehlen immer noch 24 Millionen, Erbschastesteuer auch Ihnen auferlegen. Der rosigen 6 D . J ats . — . ; atsãch ö sschluß von 1911 . 2 * . ö ) e 5 K z 5 41 8 = j ⸗ f sekretär hi s ĩ ? f ögli i ic 3 eine 23 ö e . r ; ; . * . *. , . , ,, . außeretats⸗ tatf hlichen Abschluß on 1910 und auf dem porauesichtlichen Ab⸗ gonnen werden könne, und daß im nächsten Jahre eine Anleihe schizsekretär hingestellt hat. Da ist aher nur der Schluß möglich, aber ich kann doch das ganze Unternehmen nicht darum als einen des , können nir n . amn in . baren . ö zigen Ausga . werden nachträglich genehmigt. ; . schluß für 1911 beruht, stimmt auch vollständig das Aussehen unseres notwendig sei, und meint, sie ei begierig, wie sich die Blau⸗ tir hatten gar nicht nötig, 420 Millionen zu bewilligen. Wenn Fehlschlag bezeichnen, weil der Bebarrungszustand jetzt noch nicht ln olschaft, aher es feblt . , . . ö 20 . n zweiter Beratung werden die Rechnungen über die Schuldbestandes überein. Wir haben weder sür 1910 noch für 1911 schwarzen wieder herousreden würden. Nun, ich bin neugierig, trotz des Ausfalls die Finanzen so Uänzend sind, wozu dann icht ist s⸗ 3 6. . timmtheit annehmen erst im ibn int. so werden wir dem rien Tel. zustimmen, 26 Schu gebiete für 19614 und 1965 und die Ucbersichten von den irgend eine Anleihe begeben. (Hört! hört! kr Mitte. wie sich nach den Aufklärungen in der Kommission die Frei⸗ soöpiele Steuern? Wenn die neuen Steuern nicht soviel ein⸗· erreicht ut, sondern, wie wir mit Bestim nen m en, die Mittel dafür schon bewilligt sind. Zur Dun hf e des nden Einnahmen und. Ausgaben der Schutzgebiete von 1907 und Wir haben klein ö *. , . . ö. n bern itte sinnigen berausreden werden. Weder 1910 noch 1911 ist auch nur gebracht haben, so liegt ges daran, daß sie den. Verbrauch und, den Verlaufe von 1 oder 2 Jahren endgültig erreicht sein wird. , . . Jort iübrung der Zenttal bahn 6 . 1906, 'endlich die Uebersicht für Kautschou für 19609 und die rie wir zen einer.. e gegen , nden en mm. ausgetauscht, ein Pfennig neue Anleihe aufgenommen worden, und dieses er—= Verkehr eingeschränkt haben, daß das wirtschastliche Leben geschädigt Und, meine Herten, die Rechnungen, die der Herr ig. , n,, . r,, re, . Ih konnte . antschen Kit 1 zu lür e Ce und Sie die wir im öffentlichen Markte ankauften Aber die angekauften Be. freuliche Riesultat ist erfielt worden, obwohl, für 1910 eine ten ist. Zuruf des Ab. Arendt (Kb; Daber ders wirt. m im f sich schon nach diesen *in sollte man neue Bahnen in der Heimat dönen; e', dafur Rechnung für Kiauischou für 1904 ohne Debatte, durch An za sind böß ö Auß 5 ö Anleibe von 148 Millioner d für 191 I eine Anleihe vo „waftlich? Aufschwungh Ist der Auischwung denn wirklich so Gothein im einzelnen ausstellt, ergeben sich sckon nach deen 3. B. auf Thüringen verweisen. Dann heißt es aber immer: dafür nahme der Anträge der Rechnungskommission erledigt. Schließ trage Und hot n ausgegebenen. Außerdem hat sich der Fonds 76 ,, 2, . 1 e nn, , 1 ö e, g gn men . nach Oberschlesien 1 Dr Arent t oder Zahlen als gar nicht möglich. (Sehr richtig! in der Mitte und rechts.) ist fein Geld da, obwohl die preußischen Eisenbahnen so günstig da⸗ h mird der Wericht der Reichsschuldenk jssi ,, fl inverzinsliche S zanweis zehli zrminder Mir a, ea, , ar. A en — Mb 1röß * . ; V, 8 . . . r 3 , ,, , Saff 58 dies eg steh sbwobl es si . n zünftige Wirtschafte ebiele handel 9 ,, . der Reichsschuldenkommission dadurch er . . . Schatzanweisungen erheblich vermindert. Wir die zukünftige Belastung des Reiches, die der Budgetkommission fragen Sie in preußischen ‚ Abgeordnetenhause den Handels⸗ Ich muß beispielsweise beim Kaffee und Tee sagen, daß diese gegen stehen und obwohl, es sich um günstige Wirtschaftẽgebiele handelt. ledigt. daß die Anerkennung ausgesprochen wird, daß die lin in der Lage gewesen, von den verzinslichen Schatzanweisungen, Anfang 1909 vorgelgt wurde, war noch ausgeführt. daß vom Jahre ninister. Der wirtschaftliche Aufschwung lebt nur in Ihrer Phantasie. den für den Beharrungtzustand erwarteten Betrag im Jahre 1910 Senau das Gegenteil. ist bei den Kolonien der. Fal. Hätte man 285480 8** 1 1 . 1 8 z ö. 2 1 S* — 21: . n. . ⸗ 1 91 J * ö. z * — 1 . 22 9E J 4 2 .. C 8 zos 2 33 4 2 8 jon ür di dolo zalbahr ür Verbesserun r Reichs schuldenkommission durch Ueberreichung des Berichts den welche am 1. Oktober. d. J. fällig waren, einen Teil, nämlich 1916 big 12915 auch nach der Vergbschickung der imnanzresorm noch Der Schatzsekretar sagte, die kühnsten Erwartungen ind durch diese noch ein Minus von 44 Millionen gebracht haben, dagegen im Jahre 1 ,, . 9 Now wf s i J 9 ** 4 II 1 2 5 — 2 2 zInignugr 19011 d j 6 8 69 ö 3 . 6 ö. Finor * . 38 3 8 13 . 1 * 9 L / . — z J Ime berwe 2 D 21 n eine w lich aute An 3 g ach t. gesetzlichen Verpflichtungen nachgekommen ist, und der Reichs- ] 40 Millionen Mark, nicht zu verlängern, sondern bar ein s 561,3 Millionen neue Anleihen erforderlich werden würden. Heute neuen Steuern übertroffen worden. Wenn Sie das nicht erwartet ; I , , , e, n,, , gn . Huld , . g. n ängern, sondern bar einzulosen. F ir anleihen erlerder lch ͤ J 2 x Fartet 1911 schon ein Plus von O2 Millionen erwarten lassen. (Härt, hört? Sen Ciklärungen des Staatzsekretärz kennen. wir keinen. Glauben schuldenverwaltung Entlastung erteilt. . (Hört! hört! rechts und in der Mitte.) erhalten wir aber, den Beweis, daß die Fingnzresorm nicht nur ge⸗ bakben, dann haben Sie uns blauen Dunst vorgemacht, Das ist ein Ni n n d,, n n , e , n, , ,,, . ne richttae ts und er Mitte. halten hat, was fie versprochen hat, sondern sogar die Erwartungen Widerspruch, in dem Sie sich befinden. Vor den Wahlen ist jedesmal in der Mitte und rechts) Im Jahre 1909 fand bekanntlich eine schenken. Wir wollen uns nach den Wahlen sprechen! Eine richtiat
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2 = *: ö g. , . 2 ö 4 =! 2 w * l L ö 3 9 . ö ö ** 1 * : . 9
, — Rechnen Sie alle diese Beträge zusammen, so ergibt sich bis weit übertroffen hat. Ich entgehme ferner den Darlegungen des eme gute Finanzlage vorhanden, da beschräntt, man die Aus. ganz enorme Vorversorgung statt, da konnte man 1910 überhaupt noch ö , m . Freunde werden für
e , h ö . . zum Ende des laufenden Etatsiahres eine Verminderung des Schulden⸗ Schatz lehre tar daß wir nicht nur keine neuen Schulden gemacht haben, haben so weil wie möglich, za erscheint alles in rosigstem Licht. Selbst. nicht mit bestimmten Faktoren rechnen. Dasselbe gilt vom Tabak. die B ,, ᷣ . 13 ,,, . 9 r Ver-
1 hen cut gebiet. Die Kommission (Re⸗ bestandes, welche fast genau den Schuldentilgungsbeträgen entspricht sondern schon 1919 und 1911 zur Schuldentilgung übergegangen sind. berständlich sind wir dem Schatz seletãr dankbar dafür, daß er Den Aber der Tabak h h n kwürdig schnell entfaltet, er hat im te, dee, . . . . . 26
ferent Abg. Dr. Dröscher) beantragt Annahme der Vorlage die in den beiden Etats für 1910 dig ei , , , ,. 6 Das konnte 1909 niemand erwarten und hat auch niemand von den Daumen auf dem Beutel hält, auch den anderen Ressorts gegenüber, Aber der Tabak hat sich ganz mertwur ig! e, , n; bindung mit dem Tanganjikasee eine Verbesserung des Verkehrs ee. . 6 2 . 3 für 1910 und 1911 eingesetzt worden sind. neuen Steuern verlangt; wir gllesamt haben die. Gesundung Wms halte ich für (ine wertvolle Errungenschatt, Uber daß die Jahre 1810 7.44 Millionen mehr gebracht als für den Bebarrungẽ⸗ gn M inbahn ach mn der Kolpnie und fal w eine , 2.
Bravo! in der Mitte.) der Finanzen erst für 1915 oder 1916 erwartel. Auch die Herren Finanzen auf einem Stande find, daß wir nicht Schulden zu machen zustand erwartet wurde, und im Jahre 1911 wird er voraussichtlich dn r 1 4 0 26 e, . ö .
nindert ur chließlich beseitigt werden kann. Das würde aber .
nicht der Fall sein, wenn wir nach den Anschauungen des Vor—⸗
Es folgt der mündliche Bericht der die Vorlage, betreffend Eisenbahn
Herrn zu ersuchen, in den
Orgchisatibnen nach Art des beimischen Eijenbahnrats behufs Mit Also die beiden Etats für 1910 und 1911 haben die Aufk auf der Vnken sollten es mit Freude begrüßen, daß die hrauchtn, ist wohl das Mindeste, was zu fordern wal. Eine das ist freilich nur Mutmaßung, weil das Jahr 1911 noch nicht ab=
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bat mich doch gewundert,
baß wit noch nach Jahren inen solchen Aufguß hier wieder '
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e,, ,,. der Festsetzung der Eisenbahn- und Schiffahrtstarise zu die ieren Jahren vorbehalten war, ihrerseits bereits ; voll k 8, . , . der Finanzen kann man aber nicht durch ungesunde Mittel geschlossen ist — 2135 Millionen mehr bringen. (Hört! hört! und redners die Erschließung unterlassen. Die Ausführungen, des . . . Maße erfül. (Hört! hört! rechts und in der Mitte.) Sie sind wäre, wenn unsere . schlecht tm g gt onen an . große Heiterkeit in der Mitte und rechts) Der Herr Abg. Gothein redners. waren unglaublich kurzichtig und partikularistisch. I , , , , , . W ermu h:; . hin ß tlig de . Tnschaben sogar in ihrem Eifer noch Zwischen uf rechts: ach doch! Nein, die derren hier im Hause Staatssekretär des Reichsschatzamts Wermuth: kann, wie ich glaube, diese Zahlen gar nicht in vollem Maße zur Ver⸗ den Mitteln 3 de nen . , haut . e, . Meine Herren! In Ihrer Budgettommission ist die Frage gestell darüber hinausgegangen. Möchte dies auch bei dem Jahre 1912 der ind nicht so schlimm (Unruhe; Zwischenruf des Abg. Gothein: ; ̃ fügung gebabt baben, weil es ein ziemlich kompliziertes Rechenerempel Ua t eine Ba nin Deut chland bauen. Vaß diele ,, n worden, eb die Finanzlage des Reichs eine Mehraufwendung für Fall sein. liebes gaben Ich fönntg mich nachber noch mit Ihnen üher Meine Herren! Der Herr Abg. Gothein hat gescat, ant Hist, aus den Zellen die Einnahmen für Tabak berautzuschälen, ,, gie die Tanganjikabahn gestattet, und in Anknüpfung daran hat sich ein Der Etat für 1912 liegt z. 3. dem Bundesrat vor. Ich bin ,,,, ,,, n rn, . Binanzreformdebatte sei bier an den Haaren berbeige zogen e, 6 (Zuruf. Zigarestensteuerh) * Die Zigarettensteuer Es wundert mich Frage del ltic en . Bir staor der ft geawefen, daß neue kurze Debatte über die Entwicklung der Reichsfinanzen entsponnen. deshalb nicht in der Lage, darüber im einzelnen Auskunft zu erteilen. ,. Behauptungen zu V x id leihe 1 151 es ist mehrfach bei meinen Bemerkungen der Zwischenruf Wahl wirklich ah sie e. besondẽrs schlechte Note bekommen hat. Die gaben nur auf Grund vorhandener 2 ecke ngs mittel gemacht werden , w n , men,, nn,, ten, GSurufe von den Sohtaldemokraten) Außerdem dermag ch die wirt. wird als Zuschußanleihe be acht eic ar ist kene, denn sie wird fur rede“ gefallen. Demgegenüber bitte ich, wirklich fragen zu dürfen, ob Zigstertensicuer a . An clig an bekanntermaßen — das ist dürfen. Die Ausführungen in der Kommijsion sind nun . , zwar nicht nur deswegen, weil die Zeitungsberichte über die von schaftliche Entwicklung des nächsten Jahres nicht vorausjusagen. werbende Zweck gemacht. Allerdings ist s schwer, aus ungz unde ich bei meinen ersten Bemerkungen in irgend einer Weise uuf Re nicht allein Schuld der Reichs in anzreform sondern hauptsächlich i , n Wee eln . . unserer Seite in der Kommission abgegebenen Erklärungen samtlich Vorsicht und Nüchternheit ist hier gewiß am Platze. Aber das steht ,, ,, ni ee, gels eg m n ng , Fiwanztefaern zceltitn. babe e, , , . ö, die Sckuld des vernderten Geschmacks 1 besonder⸗ guter Weise ab— . vir dem ae,. Gothen! Man siebt lan * den ungenau waren (hört! hört! rechts und in der Mitte), sondern auch dee fest, daß wir auch für das Jahr 1912 mit erheblich steigenden Zoll⸗ so lomimt es daher, we; n n e nn,, gat. fern. Ihn nahestebenden Preßorgane baben c in dien ö . geschnitten. ö ührungen des, Abg. Gotkbein, welche Vermierung 2, , . wagen, wel sechm wnshnst ba r'steftan en über den Trat'ps, und Steuereinnahmen zu rehnen in der Lage find ebört i hört! rechts Rue Ausgabe ohne Deckung. zu übernehmen. Der sächsische bineinoperiert. Kaum war die erste Zahl über den Etat 1912 er⸗ J men die Beträge, die biber ein Minus ergeben haben Deisinnigen ö infolhe einer gewissen Jitungelektĩre entstanden it. ger rerbreltet wolden find., (dört! hört! rechts und in der Mitte) wund in der Mitte), ebenso mit sich steigernden Nettoeinnahmen für Finanzminister elbe. Dt, Müller⸗-Meiningen: Jetzt gibt es eine schienen, kaum bekannt geworden, daß uns eine Anleihe von 50 Millionen Meine . . et Tas Minus für 1911 allein vorlesen , , , . ,, / Es ist gewiß jedermanns gutes Recht, den Finanzen ein bedrohliches Post und Eisenbahnen, und daß wir bei dem Betrage der Matrikular⸗ , ba- . . ,, e , , . bevorstünde, da fielen sofort eine ganze Zahl von Zeitungen darũber 3 , . wah a in, . Ser Abg. Gotbein bei jeder Position r. — 1 . siherlich bier nicht genannt haben. Horoskop zu stellen, obwohl ich es von meinem Standpunkt aus nicht beiträge von 80 3 beharren werden. Es ist und bleibt für uns achfische n 1 , 2 ö her; die elne schrieb, wir legten einen Kernen Pump an', die hört! bert n e Des halb will ich der Vorsicht halber gleichyeitig Was, er angahb. mntspracz. ganz den rophehe ungen 2 für glücklich halte, dies immerfort nur von dem Gesichtspunkt aus zu tun, Entwicklung der Reichsfinanzen anerkannt. Der fächsische Minister andere vollständige, Scheitern der Finanzrefonm. voll , . 6 * 1911 eingegangen ist. Also beim Brannt⸗ We der Reichs finanz reform. wie Jie schon nach den . weil man mit der Finanzgesetzgebung von 1909 nicht einverstanden Matrikularbeiträgen festzuhalten. (Bravo! in der Mitte.) Voraus— bal 969 in eher ede darauf hingewiesen, daß nach der Verfassung stãndige Deroute der Finanzen,, (GGört, hort) ing mudere n hatten wir 1910 . ein Minne von 45 Millionen Mark — , , nr den, zrtawlon enn n men * ist. (Lebhafte Zustimmung rechts und in der Mitte.) Aber wenn die setzung dabei ist natürlich — das habe ich bereits wiederholt erklärt . 3336 , , ., e . nr er, brachte einen eingehenden Artikel: Trübe Finanaussichten 6 das kaͤnzt 36 Teil bekanntlich M der Vorversorgung zusammen —, nicht allzu 6 tdi fenner, aber 3. an mich boch j i zffentlicke Bendteilung der Finanzlage allzu abträglich wird, dann und gestatte mir, es hier nochmals in unterstreichen — daß diese tat⸗ ö fen e en er g , r. , us dem setermann entnehmen mißt, daß síh mnsete finanzen n det lz C aer erwarten wir nur ein solches von Jos Millionen (hört! hört. t muß — nicht aus Partei, sondern aus allgemeinen Rücksichten — sichliche Begrenzung nicht nur nach oben, sondern auch hach unten sächßische Minister meint, daß die Bund eäftaaten die o 3 für den Kopf größten Misere befinden. Wollen Sie mir s verdenten, ta ich da— regt und in der Mitte) das ist ein Unterschled von 34 Millionen ,, 5 n, ng in: (sehr richtig) die Finanzverwaltung einmal auf dem Plane er⸗ wirklam ist. Denn wenn hierüber irgend eine Unsicherheit entstände, ,, zu zahlen hätten, daß aber, wenn etwas übrig gegen auftrat und Verwahrung einlegte? Lebhafte Zustimmung in Mark. Bei 3 geuchtümltteln wurd tas Minus doraussichtlich von 10] ., e en , , e. . ö beinen denn wir haben ein dringendes Interesse daran, das dann bliebe uns nicht mehr eine Finanzwirtschaft möglich, sondern , 6 K * 6. . nd rechts) Die Festigteit dee Rene , . ö. auf 7,6 Millionen sinken, bei ven Zündwaren von 11,4 auf 638 tig, an die Liebes gabe u kemmen; er glaubte sich wohl noch in Vertrauen in unsere Finanzgebarung zu erhalten (lebhafte Rufe: wiederum wie früher ein Wirtschaften aus einem Jahre in das andere. Reichsschatzamts wird gut tun, sich gegen solche Ansprüche zu wehren Ansehen nach innen und nach außen gan unerlãhlich nen. u Millionen, und bei dem Bier hatten wir allerdings im ersten Jahr Wählerversammlungen. Jutrefsen? hat er gesagt, und le mn, sehr wahr! sehr richtig!“ rechts und in der Mitte) und den Kredit (Sehr richtig! in der Mitte.) daß die einzelstaatlichen Finanzminister etwas herausgezahlt haben stimmung) und ich halte mich für berufen, einer unrichtigen Ve noch ein Minus von 22. Millionen Mark, im zweiten streich⸗ 3 aß Pie on era tiv Partei er,, . . des Reiches nicht da beeinträchtigt zu sehen, wo er einen wobl— Meine Herren, ich beschränke mich auf diese wenigen Worte. Ich vollen. Dagegen hätten, wir za deß einfache Mittel, alle. Anleihen urteilung unserer Finanzen obne Rücksicht auf jegliche Parteiinteressen Jahr wird sich aber nur' ein solcheß von A Millionen en,, ie en ee dhe n e l e ire nn, ,, gu, w, dellwertz en e h , bin fabsterlenrlich gern berelt, weitete Angtunst hu eij teilen. Mir ,,, . . ö. ,, entgegenzutreten, schon um die Festigkeit unseres Kredits zu wahren. 3 466 (Hört: R Mute) J, , . 6 z ö ,, zu werden. (Sehr wahr! Sehr richtig! aber lag nur daran, Ihnen im allgemeinen zu zeigen, daß die Finanzen zun ft ge Entwicklung der Ra rf en , 3 Ich will dabei kein Parteiintercsse schätigen, kann abe auch nicht Wechfel und Schec haben 1910 erhebliche Ausfälle gegen die dieß Sand in die Ringen, de. Wales Ienrrsffng wenn . Ich gestatte mir deshalb — und nur deshalb, meine Herren —, sich nach wie vor auf gutem Wege befinden. Noch einen kräftigen Abg. Dr. P a9 asche (nl. ): Wir sind dem Reichsschatzsekretär darauf Ricksicht nehmen, wenn ein solches leidet, weil Sie sich selbst Schãtung um n 84 Millionen Mark gebracht. Das wird sich 236 Her 3. Liehergabe.⸗ . 2. Bülowblot gehe perten, zu erklären, daß wir Aussicht haben, die Gesundung der Reichs⸗ Ruck haben wir nötig, (aba! bei den Sozialdemokraten) und die nkbar, daß er die Lage der Finanzen, so llizp und klar dargestellt in diese Lage hineinbrachten. (Sehr guth auch 1911 nicht wesentlich andern; dagegen werden die Wertpapiere, keen n mem n e, mn ien een lh, i bes e J i finanzen mehrere Jahre früher zu erreichen (hört! hört! rechts und Hauptarbeit ist getan. (Bravo! rechts) Sie wird so lange von as . 3 ,, . 2 Nun bat der Herr Abg. Gothrein dieses Verbalten fortgesetzt : die 9j eigen Ausfall gegen die Schãtzung von 9.6 Millionen brachten, nicht mehr, wenn das Zpirstusmonopo angenommen worden in der Mitte: Zuruf link: ‚Aussicht!“ und Lachen), als man aller— Nutzen sein, als wir mit eiserner Konsequenz bei den bisherigen wi deshalb keines wegs cin e simmen. ö denn er hat mich wieder in die Notwendigkeit hineingperiert, bier sich dieser 1911 voraussichtlich um 5H Millionen Mark nähern. Daß wäre Die Wahrheit kemmt Loch einmal in ihrem echt, s seits im Jahre 1909 vorausgesetzt hat. (Hört! hört! rechts und in Grundsãtzen verbleiben. (Sehr richtig! rechts und in der Mitte.) meine Einnahmen erhöhe, kann ich günstiger wirtschasten. Der wirklich eine Finanzreformdebatte zu beginnen. (Sehr richtig! die Wechselstempelsteuer nicht günstig gewesen ist, babe ich schon , ö w . ö 6 . . . . m, w. 1 Reichstag war es doch ⸗ 21 6 66 ,, atri 4 24 . 3 8 z ö z 262 ; ‚. — 533 2 daru 3 reuen 41ß — NMelchrstnalisgeii, * l 9 er, ,, n,, wa ne , dee e ee, , eee, ,, . ,, , , öder ge, , , ei,, ,,. ö das zei ganz d ich schon in m er Tagesordnung wieder unmitt lbar anzuknüpfen kann ich 3 PMeillionen auf Anleihe genommen wärden. Damit waren die nichts ferner, als über die einzelnen Zölle und Steuern zu sprechen, der Schecks ein entschiedener Feblschlag war, ist gar nicht zu bejweifeln. der Einnahmen durch den wirtschaftlichen Aufschwung getommen Stande der Anleihe. Seit dem Jahre 1909 ist die Reichs— Ihnen mit gutem Gewissen die gegenwärtige Vorlage wiederholt Einzelstaaten eine große Sorge los. Auch das Zentrum hat damals und mir liegt auch nichts ferner, als die Etatsrede vom nächsten (Abg. Dove: Hört! hört! — Heiterkeit rechts und in der Mitte) ist; das widerspricht doch absolut dem Standpunkt Teg. Abs. anleihe jedes Jahr in Stufen von je bo Millionen Mark empfehlen. (Lebhafter Beifall rechts und in der Mitte. Lachen bei mit allem Nachdruck betont, daß dis Re chsfinanzen nur augen⸗ Februar vorwegzunehmen. Daran habe ich kein Interesse. Aber da Meine Herren, weitere Zahlen kann ich Ihnen auf dielem Gebiet = er ,,. n n,, herabgegan gen (hört! hört! rechts und in der Mitte), den Sozialdemokraten. Erneutes lebhaftes Bravo rechts und in der i e e Eigen, daß es sich. Jur um vorübergehende Herr Gothein Zahlen hier vorgetragen hat, die jeden Christenmenschen uicht geben. Ich fürchte aber. wenn sich die Debatte noch weiter aus⸗ . ,, , , Cu klnwi e mee lichen. . 1 und es darf angenommen werden, daß sie auch im Jahre 1912 von Mitte.) 89 , . 5 mit Schauder erfüllen müssen (große Heiterkeit kann ich doch gar spinnt, werde ich doch noch in die Lage kommen, das eine oder andere sich eine wirtschaftliche Krisis lte is dem gegenwärtig bekanntlich etwa 1090 Millionen Mark betragenden Am Bundesratstische ist der mit der Führung der Ge⸗ (innahmen; die Tinstihen beffe ten Zcklen Pinb gekommen, die . nicht unhin, den seinigen einige amtliche Ziffern entgegenzubalten. über die Finanzlage hinzuzufügen. Ich meinerseits beabsichtige das bie letzten Kanäle des Wirtschastsl den Stande wiederum um eine gleiche Stufe herabsteigt. (Hört! hört; schäfte des Staatsserretärs des Reichskolonialamts beauftragte Finanzen haben sich damit eingessellt,. Es wre doch eine Finanz— Ich behaupte nicht, daß die Zablen, die ich Ihnen vortiage, definitiv nicht, und ich hitte mir Ihr Zeugnis aus, daß ich diese Debatte, soweit geworden, wenn wir. hn, . i, g.
wee . ö en sen nit. ngesse lt. Gs Lare mne Fina ablen, die 3olitische Verwicklung der letzten Monate einge rechts und ir Mitte.) D — Herre ) t diese Gouverne Dr. Solf erschienei wirtschaft, die nicht wert wäre zu existieren, die nicht eine ⸗ sin si viß i d ? ĩ si i i f sammenhã soweit sie 9 lz ist eine 6 — chts und in der Mitte) Damit, meine Herten, d. ö. mit dieser erneur Dr. Solf erschienen. 3 , n. nicht eine Kinstige sind, sie beruhen aber gewiß auf tiefgehenderen Berechnungen als sie mit der Finanzreform zusammenhängt, und soweit sie sich Zändholzssener ift eins schlechte Steuer, abergwir Endziffer sind wir dem Ziele, das uns gesteckt ist, überaus nahe ge⸗ Referent Abg. Dr. Dröscher (dkons) berichtet ausführlich bewilligt , . 26. n. e, nr, f. . ᷣ zmli er ö ; ĩ ! K . über die Verhandlungen der Kommissio 5s se; , n. erden. Vie einzelstaatlichen, Finanzminister haben 3rf j 5 ĩ 1 f S ichti i ö dem, nur werbende Ausgaben auf Anleihen zu nehmen Hohen ir dr . . hen e ten n mn n, , n, . denken er! Geld bekommen und genommen, obgleich bis zum letzten Tage von Ich glaube, das sagen zu dürfen, weil der Herr Abg. Gothein — ich fernt, nicht hervorgerufen habe. (Sehr richtig! rechts und in rt! hört ). Daneben steht die Kolonialanleihe, die aber bekanntlich naler dende met Runen, Habe ingehe ö ; ) 8* ebe J 116 l aber be anntlic ob gewaltet habe Vie J 7 b grILEUtl* . — GQ
nur auf werbenden Ausgaben fußt. zkr Ostafr
diejenigen, die Herr Abg. Gothein hier vorgetragen hat. (Heiterkeit) gänzlich von dm Gegenstande der Ostafrikanischen Eisenbahn ent- müssen, wil Sie nicht mehr mitmachen wellten, n ; *. , lehnten, bessere Steuern zu machen, so die Wen stener . . o Noyrsicht . h . J. r 0 Cortom 2 Fr A0 z 3 6 0 83 ro 6 ge Vorsicht Fron zrklört wurde: ohne sozial 6 . 7 36. ; , 394 662 8e; ; . ; den armen Leuten zu tragen gewesen warne. Es ul n, debe mmer? g den gn. ie e rr . ur, . n, kann die Reform nicht wage die Zahlen gar nicht wieder zu nennen (erneute Heiterkeit) Mitte) Verantwortung zu überlassen und sich damit kanischen Schutzgebietes ö ' de gemacht werden. Insmischen it logar on eine neue Finanzreform uns angab, daß der Ertrag der ganzen Finanzreform — waren es möchte mir m gestatten f eine Bemerkung einzu- Steinen nach' Uns zu werfen“; da t de , gaben — * . kanischen Schutzgebietes ausre wür herr er Wertzuwacht fteuer gekommen Wir freuen uns, daß die Lage is angab, d d Ertrag de ganz Fi . ⸗ Ich möchte mir nur noch gestatten, auf eine Bemerkung eir Steinen nach uns zu werfen“; dae bat der Meine Herren, wie man den in dieser Ziffernreihe sich doch sich l ) ikasee des Reiches finanziell besser geword n ñst vir dauern? aber, de wirklich 218 oder 220. Millionen & f. Milte ken) gehen. Einer der Herren Redner — ich glaube, es war der Herr damals gesagt, als er noch mit uns zulammene zweifellos ausdrückenden Erfolg in sein Gegenteil hat verkehren und 1 ,, * * n. ĩ zu ernragen. das geschehen ist durch eine Reform, deren Unterlagen und Grund? 230 Millionen ausmachte. Ich dachte in der Tat, mein Abg. Gothein — hat gesagt: wozu denn die vielen neuen Steuern, Ung, von do Millienen haben . ale man davon hat sprechen können, daß der Ctat für 1912 nur durch n n,. edarf 3 . . . 34 lage * nicht billigen können. ö ; Ohr hätte mich getäuscht. (Heiterkeit) Ja, Herr Gothein, abgesehen wenn die Finanzen so glänzend sind? Dieses Thema babe ich weder , , . 36 ; eehte g, 3 6. 4. 3 6 ; th trage 52 Millionen, ovon Mi n als erspe anzusehe eien, Mh 3 k Nr ks Na ö 2 ö h — , ,. ( s ian? 1 ꝛ . Dee ; zugestimmt, daß dapon 1 durc 1dirette einen neuen Pump b zie gerde znne Pprt! . ,, , , 63 ö . ? Abg. othein (sortschr. Volksp.): Fi ‚ orlage — e e 8 = fges ii ir habe . e dliche werd üf ie Freisinni J . ö iert bern konne hört! hört! in der , gung von. 35 Millionen notwendig werde, die verzeihen Sie daß ch auch ',. he a . ö. von den 83 Millionen, die ein für allemal ausscheiden, weil es die Aufgestellt noch variiert. Wir haben ung 1809 und seitdem redliche werden müßten. Auch die Freisinnigen Mitte) ist mir unerllit ich. (Heiterkeit und Sehr gut! rechts und in Uh, 6 34 Millionen verzinst werden müßten. Dazu werde das werden wir stimmen. Ss ist merk pärdig das Miel Varlage, die festen Bestandtelle sind, wie die Zuckersteuer, die Fabrkartensteuer, Mühe geben müssen, uns aus einer schweren Finanzkrisis heraus- Ob die liberalen Steuern oder die d . . 7 a r. ; . Schutz debiet in der Lage seir , bi,, me, m, n, g. en men. E nertwurdig, d e Vorlage, di 8 ; 6 ? . uf * ; F 2 ; No r Fer rückt Batten It eine der Mitte Sie wollen sich, meine Herren, aus der Begründung 3 . e. f . ö ( innahmen des Schn gebiet von au die Finanzen gar nicht einwirkt, hier den Anlaß e,. 6 die Matrikularbeiträge, war der Ertrag der ganzen Reform auf un⸗ zuarbeiten (Sehr richtig! rechts und in der Mitte. Wir sind jetzt Volk mehr bedrückt hätten, ist eine . zum Finanzgesetzentwurf vom 3. November 1908 davon über- betragen wie 2 . 216 . . il 26 6 iber die. Finanzresßnm herbeizuführen. Daß, bel gefähr 417 Millionen Mark angenommen. Von diesen 417 Millionen im Begriff, das zu tun, und können uns freuen, wenn es in nächster Kern 3 . nn,, r,. . . ; . . . , . . — agen, ĩ Hüttensteuer wü de J! ol 917 al on dre auf 1 500 Millionen neuer 835 1e 1 4 ö *** 6 , 3. . ö ö . f 6 0a 2111 1 — — 51 1 . ;. ö i F . ö 2 deren Schwer Un in den indlret en . Steuer! . daß man in n Zeit wesentlich höhere Anleihen für m erhoht werden, woraus sich eine Mehreinnahme von 1660900 einkommen muß , ern. 6, end ner Menge , haben wir selbst im Jahre 1910 in den Etat nur 295 Millionen ein⸗ Zeit gelingt. Darum zu triumphieren und wieder in die frühere Ge⸗ Der Abg. Paasche meinte, oh ö . 36 . . 1. ; e j , w. Fi zl 3 5. ** , ; . ; 1urotnmen Uß, 1. och das Selbstberstan vo er Welt. * 1 661 z z 2 F * e ĩ . J ᷓ 5 ornstoste ĩ die Jahre 19609 bis 1912 befürchtete, als sie nunmehr tat⸗ ,, ,, Vie Zölle, Sie nern nnn, wien eine Zunahme en Wie steht es aber mit den Grttenm en e ern i ftr . gesetzt, und diese sind auch, wie ich schon bei meiner lehten Etatsrede barung zurũckzufallen, meine Herren, davor müßte ich aufs ernsteste ; . . , 6 . 9 ö 9 Mar aufweisen. Von 912 an soller die B 33 ö 1 D 3 35 z J * 8 ug ltt ; —10elle 888 ö s —— * 53 M; 8 ;. . F ? . 316 7 86 auch . 2 . ,, angegebenen Daten in die Er. * heb ben Unt ibeketarf * ich e ,,,, zicht Frträgen, die Kon, den Hefürnzrtern in Aussicht s jtellt worden sagen durfte, voll eingegangen. (Hört, bört: in der Mitte und 23 warnen und würde das niemals mitmachen. (Lebhaftester Beifall 26 n . 6a. rie ,. r ö in Schr ; ñ 3. ö z 6, nehr de — ihel c zugeschlagen, onde 1 ersten Ma sind? Die Besitzsteuern sjnd nickt auf 9. K* rng e e 6, m. * 9 P 7 orden. 5 2 1 s 6 1 z zue einstimmi ahgelehnt, geradt l en 899 sind. (Sehr richtig! rechts und in der Mitte.) mit rund 23 Millionen aus den lausenden ordentlichen Cinnahmen Schaͤldner g 36 uern sind nicht auf den Besitz, sondern auf die Ja, sie sind segar überschritten worden (Erneute Rufe: Hört, rechts und in der Mitte.) dag! vielberufen? Wert vom Familiensinn. Man war ja damals auch geradezu gezwungen, mit erheblich höheren gedeckt werden. entspreche dem Bestreben des Reichsschatz⸗ — , . ; . lia. ö ; a, * ; . , , 3 , . 2 rechen Sie do Beträgen zu rechnen; denn in den unglücklichen Jahren, die vorher⸗ amtes, die Schulde nlast des Reiches und seiner Schutzgebiete tunlichst Stimme und kann ihnen nicht antworten, wenn Sie i t d ö e — III vermindern Der gnulseibekearf 8 ö — k 2 K 1 antworte Ven — 2 imer fo as gegangen waren, waren sehr große Ausgaben auf Anleihe genommen zu , n Ver Anleihebedarf aus dieser Vorlage solle nicht au Bedürfnis haben, mich zu unterbreche 8. 24 , ; . ü. . z ; 3 ö einmal, sondern teilweise im Betrage von 14 Millionen jährlich auf nicht . zu unterbrechen. Der Schatzsettetar he '. I. worden, die dort noch jahrelang verbleiben mußten und die bestim⸗ Den Markt gebracht werden n he ng auf die n , ä n der nicht . teilt, was die neuen Steuern gebracht haben; aber als von dem Gesamtbetrage dess . ⸗ ; ⸗ . ö ; 21 gebrack J x ez 11 2 De . terig das ⸗ pal 37 534 , 6 ies — 6 n, e, , , 24 ̃ 2 pe n. (Hört! 76. r me n, , ,, , , . aus dem Material, das wir haben, läßt sie ) wisser V ö ahmen von diesem Betrage von 24 * ; 36 3 ; . ! äs Rortsqhritte auf alle zebieten unseres uungeg großenteil . ihr n inserer Anleihe lasten (Hört! Kommissien darauf bingemwiecsen morden, daß das Neich bereits 90 /o Schluß ziehen. Ich habe erwartet, daß 3. 6. , . n ai: Dorst , m , n, , . , , ge don gutes fei. Sie batten ibre Hoffnung auf den Jleichskanzler gesctzt, ordentlich wichtige Fortschrirte an alten ö hört! rechts und in der Mitte.) Diese propisorische Weiterbelastung der Anteile der Ostafrikanischen Eisenbahngesellschaft aufgekauft und * , , a , . 5 de 9. ) rzberger hier des vornherein nicht an, daß er im ersten Jahre sofort eingehen würde. J er sie aber i porigen Monat so auf den Kopf schlug, da setzten lichen Lebens machen können. Ich erwarte d namentlich eine ; . : ; e. ö 4 ; . ä h 9 ( ; 6 lt L Finanzreform singen würde und [ be mir z vj F r 5) 696 , igen ö. ; s s ö 5 s ᷓ x daß der ze bes außerordentlichen Etats mit Ausgaben, welche demnächst auf ben i genen i g. enden Einfluß auf die gesamte Tarispolittt im Aufrechnung gemacht. Tabat r ,, , soln ö 8 Millionen (Sehr richtig! in der Mitte und rechts.) Wir haben mehrere Jahre sie ihre Hoffnung auf den Reicheschatzsekrelär. Was er beute setzung des Zinsfußes. Ich hoffe, daß der. Saß ö e,, . * n e . echnung gemacht., Tabat und Zigarette ollte 2 Milltone ! . . 12 ra, ,, ꝛ⸗ 2 ⸗ 9 . ö f k , Ff, RFabren ähnliche Vorlagen bringer ordentlichen Etat übergeführt werden müssen, hat ja nun bekanntlich , , , . allen 3 empfehle er ehr bringen, ben aber . 36 Mlůtonen Man 636 gerechnet, die es dauern würde, bis die Steuerbeträge so weit eingingen, gesagt, besagt recht herzlich K 2 und nur, daß die Zülle den . ö Jahren al 69 9 ö =. r tar g ee, intl . namens Kommission die Annahme der Vorlage. j rl ur 30 Millionen Me . z w w,, n,. ; ** ? in de prach zen, als war zurde. Ihr die Nordbahn fortgeführt wird. iese Vorlage verwirtlich , ; e,. l ö ,. ö, ; 4 5 nir. etwas mehr eingebracht haben Als erwartet wurde 81 , . ; . jahrk l auch zur Folge gehabt, daß in den Jahren 1910 und 1911 die Abg. Erzberger (3.3: Wir werden für die Eisenhahnvorlage Tabakfteuer für eilltonen. Zuruf: Vas erste Jahr!) Die , daß man den Beharrungszustand erkennen könne (Zuruf: fünf Jahre), ; 9g t ert hrhundert habe ich ! 9 57 * — 1 1 2 7 1 — 1 L ** 1 . 11 B ge
16165 z ö Tubelaeschrei e wird ja e zo find jn den Wahlflug⸗ ideale von mir: noch vor einem Viertelja z uff ghetrd ; aur Mirk * 9 ; ; . . , indifcen Tabak bat statt der sehr porsichti ᷣ e, . ; 3 Jubelgeschrei von heute wird ja ein Ccko finden in den Wahl kug . 26 und ihre Nack Schuldentilgungsbeträge noch nicht voll zur Wirkung zu kommen schienen, stimmen. Volkswirtschaftliche, politische und milttärische Gründe sind Einstellung von 141 islionen in n n. . und wir haben uns die Feststellung, ob der Ertrag im Beharrungs ; schriften. Der Staatssekretär Wermuth hat sich recht vorsichtig Venwirklichung nicht gedacht. Vie Vorlage, ne, ihre Nac s r in 6 r tie l J e . är ! n 9 ⸗ t 4 Millioner statsanschla— . 21 wü s * . 53 65 15 z 83 * 2 2. 36 *. 3 — 9. ö. . 86 19 211 . 3 3 Isert Ivo 8 221 Segel e reiche 1.
sondern von dem Anleihesoll des Etats abgeschrieben wurden. Aber, 3 i n worden, und sie sind in den Kom missionsverhand lungen ergeben. Bei Kaffee nd Tee beträgt , , 25 a. ö ! zustand mit den Schätzungen gleich sein w ürde, bis dahin vorbehalten. ausgedrückt, und damit sind Sie (rechts) anf eror ent J ,. dein . 9 , Se a 26 b n
; . . 36. ; 8. . * ö ö noch zerstärkt worden. . ; - ö ö nn 3 Lesüng Der m 533 9 1 Ulis ! dl 225. Mel Dilen. ; ' ! ö 2 2 3 fyiod J 6 35 . ich . * arm o rauchen, 1st Jog. Erzberge Sentr.) Ver AUbg. Dotbelin 3 meine Herren, gerade in diesem entscheidenden Punkt ist uns die tat⸗ ö . . . . i e ff, . 3 ö St-uern und Zoll 80 Möillicnen mehr Nun batten wir im eisten Jahre 295 Millionen in den Etat . . J e, i , , ne. grun . gemacht, von denen ich nur wünschen kann, daß sie in zchbliche Entwicklung übe . 2 Mas inzielle Bedenken vorbringen müssen, in Tommif ins gegen 1908 ergeben cher Ertrag 34 Milli Mar: und dabei m n. , . Millione 8 zes doch bei se erhöhten Ginnahmen selbltbeen mb far nichl ebend 8 ande edlen werden, aher Lie Äncfübrunggsn dee, Staat: sachliche Entwicklung J, . nachdrücklich * Hilfe gekommen. Was aber über den Etat von Sstafrika für 1917 Aufklärung gegeben sollte dieses Mehr ge n g ,, . Mark; ne. 61 eingesetzt, im zweiten Jahre 33 Millionen mehr, das waren 328 des Staatssekretärs ging darauf, daß neue Schulden für nichtwerbende Gemeinden angeschlagen werden, aber die ö nge n e , de.
; * 294 , fe 6 ber tat. n stafri— ür. 2 tung g ollie dieses R e Rücksicht auf die Bevölkerungsvermehrune Sen. . w ; ; f 834 , 3 ö ars e 144 ,, '. ; ; . 6 . ö nn Län,, Saß seine Rede in Millionen Exem die Etats von 1910 Und 1911 hier 31 wunschen übriglassen, das haben n orden, wonach X stafrika bereits 71 Million Mark an Zinsen dauernd einkommen, die al r nn N ile 2 er pant erung ver me rer. Millionen Danach hätte also die Finanzreform sich im zweiten Anlagen nicht gemacht werden sollen. X teser Grundsatz sollte endlich sekret ars daneben. Ich r g . daß sen it . . ö. * . die Ueberschüsse nachgeholt. (Sehr richtig! rechts und in der Mitte.) gu ft , und Tne weitere Zunahme der Einnahmen um ungefähr also Ausfall rund 50 Millionen Bei 33 , , d , n,. Jahre, nämlich im Jahre 1911, um rund 90 Millionen unter dem wirklich durchgeführr werden. Bisher sind von 5 Milliarden Schulden plaren verbreitet werde , nose ef * 1 26 . . . ö
ö h ; ö 9 2 , . ö ,,,, 7 ß = ffaßedarf 22 ö el lttonen,. * — Schaumweinsteuer Uch Idhre, ) ü 18. T * E 55 1 er bo !. magaben 2er 1 8 ine Tatsache, daß 1916 k berschuß Er Wir hatten in Jahre 1910 einen Ueberschuß von 117,“ Millionen 79 . fr erte ist, sodaß der t 8 , a, bis cin Jurückkletn von. Million binter ter Geh arfung und für den Beharrungszustand geschätzten Betrage gehalten. der größte Teil, K. Millia sen, i. , ,, Ausgaben 26 kern, 6 r . ist c ( ö sind . diese gekommen? Oder 2 (Bärt! bört! nd d h bahnt, mie ck 95 nach menschliciãhem Ermelsen als gedeckt angesehen werden Millionen hi 6 wan, gi, nn,, nen k wn ; . j wendet worden.“ Da sst es Zeit, daß ein Mann kommt, der hierm! sonen hervorgetreten ist. Woher lind Rall, lehldgs fein? Der Mark (hört! n,. nun das Jahr 1911 wird h nter nicht zurück, darf. Dadurch sind unsere finan ellen Bedenken in den Hintergrund 6 5 . . Etat. , hat 1 Wie ist es nun aber tatsächlich gekommen? Meine Herren, was bricht und mit aller Konsequenz dies durchführt. Aber wer bürgt das etwa ein Märchen des schwarz⸗blauen Bloks sein? Der
ͤ ⸗ . . ? . 3 h ö 31 er ĩ 1 ! 2 81 ! 11 16nen gebra ; also 8 ö 8 575 X . 2 . ** ; * jes * j . — zothei ste die ö rage er erste: r ; . e. bleiben. Erneute Rufe rechts und in der Mitte: Hört! hört ) getreten, wir stimmen für die Vorlage und wünschen, daß der Bau 5 . ö ö I n G l lnen ue fg ic portraan w. de sind nur Schätzungen, aber amtliche Schätzungen uns denn dafür daß n ach ihm dieses Prinzip wirklich durch⸗ Gothein stellt die ttrage der Ele, Jahre ,
F 1 ͤ ; ö ö . * 5 98 ö — . * . . düttkoings nl eine Dillto 2 80 0 r * 5 — . . 3 = 8 n Fam wn gegenüber Das elne ngerechtigkeit. 8
Rechnet man nun die beiden Jahre 1510 und 1911 zusaimmen, s5 alsbald und unter Räcksichtnahme auf die schwarzen Arbeiter Zünd niteuer ! . In ul ö * Ion. * ñ . he. ; 9 erde, h ungèbureaus die in keiner Weise irgend geführt wird? Wir wünschen auch eine Gesundung unserer Finanzen, Schatzungen gegenuber. — ** . eine 2 z na. 9
ꝛ 2 ö ; . ⸗ 8 asfünhr r* * j 6 6 , 22 9 2 891 Aussal 4 toner Und elb eines 0 ⸗ errecht 2 . WV 19 . 2 — 2 s Kam ert Free Steuer die im ersten Jahre den vollen N obetrag bring ergibt sich — dies scheint mir von besonderem Interesse —, daß wir Durchgeführt wird. Tamit recht bald ein gröoßes deutsches gegen den sehr vorsichtig aufgestellten Etat ö 3 Yarf: , ge. Zoll und 5 an,, n, f sich noch etwas aber durch Besestigung der ungesunden Steuern,. Vie Reichs wert. eme 6 mm, , in beiden Jahren die Schuldentilgur asbetrãg * , Ela tan Kulturwerk zwischen Datessalam und dem Tanganis ale besteht die t ue wird ia Lernen in d,, , , n jemand zuliebe oder zuleide errechnet sind. , . zuwachssteuer war ja auch eine klein Reichsfinanzsteuer We m ann, e nr ,,,, 1 n.
c gungsbeträge, die im Etat standen, gunsten der Kolonie und des Heimatlandes. Schatzsekr'tir ist Druͤckeberger müssen allmählich Jit steigen, denn die anders herausstellen, ich habe aber alle Veranlassung, die mir vor⸗ hatten beantragt, dabei die ungerechte Zündwarensteuer ulzubeben. ee, n.
85 all Mosraßg vorrwo . ro
der volle Betrag heivortreten würde. **
1 Ia be 2 ö ö . F . . * . . ; 14d41mahii mit 6 Meöerer r fu Rr* . o He g berberitet⸗ de. Wer
in vollem Maße zur wirklichen, nicht nur zur scheinbaren Minderung heute dankenswerterweise auf die Gestaltung der Reichzfinanzen ein⸗ omme zbgJlei 4 —ͤ ge. 1h * 6 i zu 4 a J. er fa. ahb. Ei. . e n. . 8 5 XB. 34 . ohe Offiziere sic
liegenden Zahlen für durchaus authentisch zu halten. Jedenfalls sind Damals wollte der Staatssektetär auch nicht einen Pse
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Gir . RAIln et
(Zuruf des Abg. Bindewald.) Bite 5rtn Wi do Ges on 500 Millionen . 8 9 enn . 38 . , . Verr e, , . 6 21 sehr 14 bort Wir nahmen Ten dem Gesamtbetrage n. . . Abg. Ziet sch (Soz.): Es ist dech auffällig, daß ein Bericht von S chwerin-Löwit; Auf alle Einzelhe t ann , Mar — sch will mich nun einmal auf diesen Betrag zurn ziehen, der re dlerung Gelegenheit geben mußte, reform bier, einzugehen, dür le doch zu
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Sie d ch lachher,
e. der „Freisinnigen Zeitung? . Gel . ier ,, Wu, weit, denn schließlich ist immer von der halben Milliarde die Rede —, über die Finanzreform hier zu sprechen. ie Qerren auf der Rechten birte, wenigstens auf die Finanzlage iu ruh enn e, en, was Gegenstand dieses gesetzlichen haben eben ein' lebhaftes Bedürfnis, vor, den Wahlen durch die Re Vese Afrikavorlage annehmen können ahne die Reie gierung bestätigt zu sehen, daß das 1909 geschaffene Wert ein fehr Wenn wir den Beharrungszustand erreicht haben, wer
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