N dS8608]
Gemäß 5 244 des H. G.-B. bringen wir hiermit ur Kenntnis, deß Herr Fideikommißbesitzer und andschaftsrat Carl Gilka⸗Bötzow, Heversdorf, laut Beschluß der Generalversammlung vom 21. No- vember 1911 neu in den Aufsichtsrat unserer Gesellschaft gewahlt ist.
Zuckerfabrik Fraustadt.
3695) KRasseler gaser Kakao Fabrik gausen & Co. Aktiengesellschaft zu Kassel.
Bilanz am 31. Juli 1911.
Aktiva. 60, 3 Immobilienkonto 1002660 — Maschinenkonto Werkzeugkonto Modellkonto ...
Gerätekonto
Schokoladenformenkonto
Fuhrwerkkonto.
Laboratoriumskonto
Elektrische Kraft- und Beleuchtungs⸗ anlagekonto
Gleisanlagekonto
Waren- und Materialvorräte ...
5 und Wechselbestand
Debitorenkonto ...
Beteiligungskonto 37 273 72
Eisenbahndepotkonto U 415 —
Konto für vorausbezahlte Versicherungs⸗ prãmien 151360
Patent⸗ und Schutzmarkenkonto ... 6
Avalkonto 32600
1204616 80
6 000 — 6d 27940 22 67524 47 821 33
Aktienkapitalkonto 500 000 — Vorrechtsanleihekonto: 40/oige Vorrechtsanleihe M 800 000 ausgelost Kreditoren Obligationszinsenkonto Vorrechtsanleiherückahlungskonto .. Talonsteuerrückstellungskonto .. Reservefondskonto 32 09103 , 10 000 - Dividendenkonto 330 — Avalkonto 37 600 — 89 75710 190464589 Gewinn und Verlustkonto am 31. Juli 1911. Soll. Haben. w 4 MS 3 Per Gewinnvortrag von 1909/10 ö 6 12644 Bruttogewinn. 146 813 92 An Abschreibungen .. Talonsteuerrück⸗ stellung Reingewinn.
oh oo0 ob gas 2 5 6706 = 2 300 — 1 769 50
62 298 51
884 75 89 D710 152 910 36 Casfsel. den 7. Dezember 1911.
. Der Vorstand. G. Lauber. X. Fa cob.
DTX Io
. Höohenloahesche Nührmittelfahrih, Ahtien-
gesellschast zu Gerabronn und Rassel. Bilanz am 31. Juli 1911.
Aktiva. Immobilienkonto 1 Immobilienkonto II Maschinen und Gerätekonto Mobilienkonto I Mobilienkonto II Fuhrwerkkonto Elektrische Anlagekonto Waren- und Materialvorräte. ... Kassen⸗ und Wechselbestand, einschließ.⸗ lich Guthaben bei der Reichsbank und auf Postscheckkonto Beteiligungskonto Gffektenkonto Debitorenkonto Schutz markenkonto Versicherungdkonto Avalkonto
187 27540
30 g84 46 398 350 — 158045 648 371 02
h. 10 932 47 10 6b =
P Aktienkapitalkonto Teilschuldverschreibungenkonto 40u01ige Teilschuldver⸗ schreibungen S 300 000, —
ausgelost . 24 500. — Kreditoren Teilschuldverschreibungenzinsenkonto Teilschuldverschreibungenrückzahlung s⸗
1ꝗ00ͤöo0 -
2t6 ooo zꝛ8 rn 0 6s
3 000 —
3 375 —
zh oh 7 11
15 000 —
420 —
l0 600 =
155 61473
1836 59480
Gewinn⸗ und Verlustkonto am 31. Juli 1911. Soll. Haben.
1174523 1953 606 5? 18 ocz 8⸗
1687 50 165 614 3 .. 205 345 100] 205 346 10 In den Aufsichtsrat wurden wiedergewählt die Derren: Bankdirektor J. Landauer, Gerabronn, 33 Carl Frieß, Cassel, Bankdirektor EG. Bittel,
i, . a d. Brenz.
el, 6, . den 7. Dezember 1911. Der Vorstand. C. Lauber. L. Jacob.
Delkrederekonto Dividendenkonto
Per Gewinnvortrag von 190910.
Bruttogewinn. An Abschreibungen .. Röäckstellung für Talonsteuer Reingewinn...
36 M186.
79670
In der ordentlichen Generalversammlung vom 31. Oktober 1911 ist folgendes beschlossen worden:
I) Das Grundkapital der Gesellschaft wird um höchsteng 110 000 M herabgesetzt in der Weise daß je zwel Stammaktien zu einer zusammengelegt werden. Diejenigen Stammaktien, auf die eine fa zahlung von 500 M pro Aktie geleistet wird, bleiben von der Zusammenlegung befreit.
2) Die Vorrechte der derzeitigen Vorzugsaktien einschließlich des Anspruchs auf Vorzugsdbidende für die berflossenen Geschästẽ jahre werden aufgehoben. h . Beschlusse sind die naheren Modalitäten ent⸗
alten.
Die Stammaktionäre werden hiermit auf⸗ gefordert, bis spätestens 12. März 1912 ihre Aktien nebst Gewinnanteil⸗ und Erneuerungsscheinen der Gesellschaft einzureichen.
Diejenigen Stammaktionäre, die von der Zusammen.= legung fn bleiben wollen, haben bis spätestens 12. März 1912 eine entsprechende Erklärung der Gesellschaft gegenüber abzugeben und gleich- zeitig damit den Betrag von 500 pro Aktie bis spätestens zum selben Datum bei der Gesell⸗ schaft einzuzahlen.
Von den eingereichten Stammaktien wird sodann, sowelt auf dieselben nicht die beschlossene Zuzahlung erfolgt, von je zweien immer eine zurückbehalten, verliert ihre Gültigkeit und wird vernichtet. Die aus der Zusammenlegung verbleibenden Aktien und diejenigen Aktien, auf die die Zuzahlung erfolgt, werden sodann gegen neue Stücke umgetauscht.
Soweit die Zahl der von den einzelnen Aktionären eingereichten Stammaktien, auf die eine Zuzahlung nicht erfolgt, nicht durch zwei teilbar ist, die einzelnen Stücke der Gesellschaft aber zur Verwertung für Rechnung der Beteiligten zur Verfügung gestellt werden, werden von den sämtlichen eingereichten einzelnen Aktien ebenfalls immer je eine vernichtet und die andere für gültig erklärt. Die letzteren werden gegen neue Formulare umgetauscht und dann zum Börsenpreis und in Ermangelung eines solchen durch öffentliche Versteigerung verkauft. Der Erlös wird den Beteiligten nach Verhältnis ihres Aktien⸗ ben. zur Verfügung gestellt
oweit bis spätestens 12. März 1912 die Stamm⸗ aktien nicht eingereicht sind, oder soweit die einge⸗ reichten Stammaktien als Einzelaktien für sich nicht zusammengelegt werden können, der Gesellschaft aber auch nicht behufs Verwertung für Rechnung der Be⸗ teiligten zur Verfügung gestellt werden, wird die Jusammenl gung in der Weise durchgeführt, daß die Aktien für kraftlos erklärt und für je zwei kraftlos erklärte immer eine neue Aktie ausgegeben wird. Die letzteren werden dann zum Börsenpreis und in Ermangelung eines solchen durch öffentliche Ver⸗ steigerung verkauft. Der Erlös wird den Beteiligten nach Verhältnis ihres Aktienbesitzes zur Verfügung gestellt.
Ferner werden auch die Vorzugsaktionäre auf⸗ gefordert, ihre Aktien nebst Gewinnanteilschelnen seinschließlich der verflossenen Jahre) und Er⸗ neuerungsscheinen bis spätestens 12. März 191412 der Gefellschaft einzureichen. Sie erhalten dagegen die gleiche Zahl Aktien der künftigen Einheitsgattung. Vorzugsaktien und dazugehörige Dividendenscheine, die bis zum 12. März ol? hei der Gesellschaft nicht eingereicht sind, verlieren ihre Gültigkeit und berechtigen nur zur Abforderung der neuen gültigen Aktienformulare.
Berlin, im Dezember 1911.
Kaffeeplantage Sakarre Actiengesellschaft.
Der Vorstand. Dr. Neubaur.
) Riederlafung 26. von an, Rechtzamwälten.
Die Herren Mitglieder der Anwaltskammer zu Berlin werden hiermit zur ordentlichen Versamm⸗ lung der Anwaltskammer auf Sonnabend, den 6. Januar 1912, Nachmittags A Uhr, im Saal 1 des Königlichen Kammergerichts hierselbst, Lindenstraße Nr. 14, berufen.
Tagesordnung:
1) Jahresbericht des Vorsitzenden.
2) Bericht der Revisoren und Entlastungserteilung wegen der Vorstandsrechnung auf die Zeit vom 22. November 1909 bis zum 31. Dezember 1910.
3) NRechnun gelegung für das Geschäftejahr 1911 und Wahl der Revisoren.
4 Antrag des Vorstands der Anwaltskammer auf Bewilligung einer Zuwendung an den Unter⸗ stützungsfonds der Hilfskasse für Deutsche Rechts⸗ anwälte in Leipzig.
o) Antrag des Vorstands der Anwaltskammer auf Bewilligung einer Zuwendung an den Unter⸗ stützungsfonds der Berliner Anwaltschaft.
6) Antrag des Vorftands der Anwaltskammer auf Bewilligung einer zuwendung an die Hilfe kasse für Bureauangestellte der Rheinl im Bezirke der Anwaltskammer zu Berlin.
7) Beschlußfassung über die Vermögensautzeinander⸗ setzung zwischen den Anwaltskammern in Berlin und Potsdam auch hinsichtlich der Hilfekasse für Bureauangestellte.
Berlin 8sW. 11, Prinz Albrechtstr. 3 1, den
5. Dezember 1911. Der Vorsitzende des Vorstands der
Anwaltskammer.
Dr. Krause, Geheimer Justizrat.
79622]
Der Rechtsanwalt Dr. Leo Nast in Charlotten⸗ burg, Suarezstraße o5 wohnhaft, ist am 4. Dezember 1911 in die Liste der bei dem Königlichen Land— gericht IIl in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ein⸗ getragen worden.
Charlottenburg, den 4 Dezember 1911.
Königliches Landgericht III in Berlin.
793 In die Liste der bei dem Landgericht Mannheim zugelaffenen Rechtsanwälte wurde der Rechtsanwalt Dr. Karl Offenbächer mit dem Wohnsitz in Mann⸗ heim eingetragen. Mannheim, 6. Dezember 1911. Präsident Gr. Landgerichts.
79624]
In der Liste der beim hiesigen Amtsgericht zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte ist der. Rechtsanwalt Dr. Richard Albert Wenig in Reichenau eingetragen worden.
Reichenau, am 4. Dezember 1911.
Königliches Amtsgericht.
79621]
Der Name des Rechtsanwalts Justizrats Dr. Carl Waetcke in Altona ist in der Liste der bei dem hiesigen Landgerichte zugelassenen Rechtsanwälte ge⸗ löscht worden.
Altona, den 8. Dezember 1911.
Der Landgerichtsprãsident.
9) Bankausweise.
Wochenũbersicht
der Reichsbank
vom 7. Dezember 1911. Aktiva. Metallbestand (Bestand an kurs- Mp0 m . deutschen Gelde und an Gold in Barren oder aus- ländischen Münzen, das Kilogramm sein zu 27584 M berechnet). . . 1083 4865 oo darunter Gold 795 718 000 Bestand an Reichskassenscheinen. 41788 000 20 206 000
79897
. Noten anderer Banken Wechseln und Schecks 1129 956 000 Lombardforderungen. 70 296 000 Gf t. 88 913 000 sonstigen Aktiven. 164 323 000
. Pasfiva. 6 Grundkapital... . . 180 000 000 Neserve fond 668198999
Betrag der umlaufenden Noten . 1703 076 000 Sonstige täglich fällige Verbind⸗ ö e
12) Sonstige Passina.. ö0 385 000 Berlin, den 9. Dezember 1911.
Reich sbanukdirektorium. Havenstein. Schmiedicke. Korn. Maron. v. Lumm. Kauffmann. Schneider. Budezies.
machungen. 79620]
Von der Mitteldeutschen Creditbank, hier, ist der Antrag gestellt worden: nom. M 1406 000, — Vorzugsaktien, davon 120 Stück Nr. 1—120 über je M 5000 Nennwert, 800 Stück Nr. 601 - 14600 über je MS 1000 Nennwert, im Dividendenbezug auf h o/o beschränkt, zu 1040ͤé0 kündbar, der Ostelbischen Spritwerke Akttiengesellschaft zu Berlin zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 8. Dezember 1911.
79619 Von der Dresdner Bank, Bank für Handel und Industrie, Firma S. Bleichröder. Direction der Disconto⸗Gesellschaft und der Nationalbank für Deutschland, hier, ist der Antrag gestellt worden: Rubel s O90 906, — Inhaberaktien, Stück 32 000 à Rubel 250 Nr. 1— 32 000 und Rubel 2 000 090, — 5 0½ Hypothekarobli⸗ gationen, veistärkte Tilgung und Gesamt⸗ kündigung jederzeit zulässig, der Russischen Aktiengesellschast: Russische Gesellschaft „Allgemeine Elektrieitäts⸗ Gesellschaft“ in St. Petersburg zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 8. Dezember 1911.
Bulassungsstelle au der Lörse zu Berlin. Kopetz ky. 79025] „Westfalen“ Kranken ⸗ Anterstützungskasse e. J. Münller i. W.
Außerordentliche Generalversammlung am 27. Dezember 1911, Vormittags 8 Uhr, im Kassenlokale, Krummertimpen 63, hier.
h Tagesordnung: 1) Abänderung des 5 37 Abs. 2 der Satzungen, 2) Genehmigung eines Vertrags mit der Deutschen National⸗Versicherungs⸗Anstalt e. H. in München. 3) üb asfmns über freiwillige Auflösung der
asse. Münster i. W., den 9. Dezember 1911. Der Vorstand. J. A.: Jansen.
798946 Societè Italiana Rueping
per l'Inierione del legname
sede sociale Napoli anonima.
Capitale Le. Z 9009 90990, — Versato Le. 1 000 009, —.
Lassemblen generale straordinarin degli azionisti, a termine dell'art. 13 dello statuto sociale, convocata per le ors 15, del giorno 28 dicembre 1911, a Napoli, bresso lu sede sociale, via Benodetto Brin, per deliberars sul seguente
Ordine del Giorno:
Modificazione degli articoli 2, 4 6 38 dello
statuto sociale.
Le azioni sociali, per intervenire all'assem-— plea, possono depositarsi alla cassa delle sedise Succursali della Banca Commerciale Italiana, della Societù Bancaria Italiana e del Credito Italiano, non pin tardi del giorno 25 di- cembro
Qualora occorresse una seconda convocazione, questa s'intenderä sino da ora fissata per l0 stesso giorno alle ore 16, nello stesso luogo.
Napoli, 28 novembre 1911.
Hi Consiglio d' Amministrazione.
ig] .
Dle Mitglieder des Vereins „Heimathaus für Töchter höherer Stände“ werden zu einer auffer⸗ ordentlichen Generalversammlung im Vereint⸗ hause, Magdeburgerstr. 7, hier, auf Donnerstag, den ZI. Dezember, Nachmittags 55 Uhr, eingeladen. .
Tagesordnung: Statutenänderung.
Berlin, den 7. zember 19511.
Der Vorstand. . Bud de.
787321
Rach Vorschrift des 5 65 des Reichsgesetzes, betr. die Gesellsch. m. beschr. Haftung, machen wir die Uuflösung der Firma Christian Niederhöfer Söhne, Ges. mit beschr. Haftung, bekannt und fordern die een, . der Gesellschaft auf, sich bei uns zu melden.
Edenkoben, 4. Dezember 1911.
Ehristian Niederhöfer Söhne Ges. mit beschr. Haftung in Liquidation. Adolf Speth. Au gust Nieder höfer.
[78731 . . ;
Degn's Flugmaschinen Gesellschaft
mit beschränkter Haftung in Liquid.
Durch Beschluß der Generalversammlung vom
21. November 1911 ist unsere Gesellschaft in Liqui⸗
dation getreten. Zu Ligquidatoren der Gesellschaft
sind die bisherigen Geschäftsführer P. F. Degn und
Eugen Krafft bestellt worden.
79282
Die Firma „Verlag der Neu⸗Etahlierungen G. m. b. H.“, Berlin 8SW., ist in Liquidation etreten. Zum Liquidator wurde der Kaufmann r Striebeck ernannt.
Die Gläubiger der Firma werden hierdurch auf⸗ gefordert, ihre Ansprüche dem Liquidator, Dessauer⸗ straße 31, anzumelden.
78349
Mit Beschluß der Gesellschafterversammlung vom 2. Dezember 1911 ist die Gesellschaft Asbestwaren⸗ fabrik Christolitwerke G. m. b. SH. in Hof i. B. in Liquidation getreten,
Ich fordere hiermit allenfallsige Gläubiger auf, ihre Forderungen bis zum 15. Dezember a. é. geltend zu machen.
Leo Debes, Liquidator.
785868 Erste Deutsche Blumentopfwerhe G. m. b. 8.
zu Sufflenheim i. E. Bekanntmachung. ,
In Gemäßheit des 558 Gesetz, betr. G. m. b. H., vom 20. Mal 1898 wird hiermit bekannt gemacht, daß durch Beschluß der außerordentlichen General⸗ versammlung der Gesellschafter der Ersten Deutschen Blumentopfwerke G. m. b. H. mit dem Sitze zu Sufflenheim i. Els. vom 15. November 1911 das Stammkapital von 550 0900 S auf 330 000 herabgesetzt worden ist. Die Gläubiger der Ge⸗ sellschast werden in Gemäßheit des 3 58 des er⸗ wähnten Gesetzes aufgefordert, sich bei derselben ju melden. .
Sufflenheim, den 4. Dezember 1911.
Der Karsitzend? Der Geschäftsf ; führer: des Auffichtsrats: J. Sam fon, Direkter.
Mann, Notar.
73500 Bekanntmachung. Die Sanatgrium ⸗Gesellschaft m. b. H. zu Kolberg ist durch Beschluß vom 14. November d. Is. auf⸗ gelöst und der Fabrikbesitzer Wilh. Anhalt zu Kolberg zum Liquidator bestellt worden. Gleich zeitig werden die Gläubiger der Gesellschaft auf— gefordert, sich bei derselben zu melden.
Kolberg, den 17. November 1911.
Sanatoriumgesellschaft n. b. 6. in Liguidation. Wilh. Anhalt.
osco! Preußische Central⸗ Bodenkredit⸗Aktiengesellschaft.
Status am 30. November 1911. Aktiva. 166 666 343. 3422861. 3 616220. 15. 15 861 850. 89. 277774.
S338 787 960. 173 O66 324.
Wechsel Lombardforderungen wer,, Guthaben bei Bankhäusern. Hypothekarische Darlehnsforde⸗ rungen Kommunaldarlehnsforderungen . Zentralpfandbrief⸗ u. Kommunal⸗ obligationenzinsenkonto 1 722 562. 38 noch nicht ab⸗ gehoben. 350 gl2 25 . Grundstückskonto: Bankgebãude Linden 34 .. do. N. d. Linden 33 und Charlotten⸗ straße 3738...
Verschiedene Aktiva
21 371 ß60.
Unter den 1400000
1800000 . 3 200 000. ö 1535 493. „1061796478.
. P as j i va. Eingezahltes Aktienkapital! M 44 4090909. Reserven seinschl. Reservevortrag) 16 0990 364. 4 dene enen, 1564 654. 8 entralpfandbriefe: 00 3 * 0 noch einzulösende, ausgeloste . Kommunaloblihzationen: 96 5h52 100
144 8509. 787 951 450.
3 noch ö
ausgeloste . 50 200 .
Hypotheken. Rommunaldar⸗ lehnszinsen⸗ u. Verwaltungs⸗ gebührenkonto
Depositen 4 667 234.
Verschiedene Passiva .... 1965 936.
AS 1061756 478. Berlin, den 30. November 1911. Die Direktion.
174 273 100.
30 883 748.
zum Dentschen R
M 291.
Sechste Beilage
Zentral⸗Handelsregister
tral⸗Handelsregister für das Deutsche Rei . en fg fre, ö. Deutfchen Reichtanzeigers und Königlich Preußis
Selbstabholer auch durch die Kön
Slaatzanzeigers, 8W. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Vereing⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen thalten sind, erscheint auch in einem besond
für das Deutsche Reich. an. 230
kann durch alle Postanstalten, in enn , ,, ., n In sertionspreis für
eichsanzeiger und Königlich Preußischen Berlin, Montag,
— r — — —— D st dieser Bellage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechtg⸗, Patente, 12 Ta sowie die Tarif und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen en
den 11. Dezember
Staatsanzeiger. 1911.
und Musterreglstern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen, eren Blatt unter dem Titel
Das Zentral ⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
fuͤr das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 209 . — den Raum elner 4gespaltenen Petitzeile 30 .
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 291 X. 291 B., 291 C. und 291 D. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Der Gegenstand der i nne sst einstweilen gegen unbefugte Benutzung eschützt. * . 53 698. Knetmaschine mit Auspreß⸗ vorrichtung. Peter Blum, Halle a. S., Delitzscher⸗ straße 23 4. 26. 3. 08. 2c.“ EC. 20 018. Verfahren zur Herstellung von Backvulbern. Chemische Werke vorm. Dr. Heinrich Byt. Berlin⸗Eharlottenburg. 12.11. 10. 3b. R. 32 798. Huthalter aus, federnden Klemmbügeln. Richard Seidel, Leipzig, Brand⸗ vorwerkstr. 55. 20. 3. 11. ; 3c. B. 60 174. Rückenverschluß für Blusen, Talllen o. dgl. Greta Bouvier, Tadworth. Surrey, Engl.; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. G. Herse, Pat. Anwälte. Berlin 8W. 61. 16.9. 10. 18. E. i9 931. Vorrichtung zum Zünden und Löschen von Gasbrennern mittels einer auf Queck⸗ silber schwimmenden, nicht geführten Glocke. Alexandre Eabrier, Florenz; Vertr.. E. W. Hopkins u. R. Osius, Pat. Anwälte, Berlin Sw. 11. 24. 10. 10. 18. H. 52 452. Pyrophore mit dem Gashahn gekuppelte Anzündevorrichtung für Gasbrenner. di Hamburger u. Anton Urban, Wien; Vertr.: A. du Bois. Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 11. 23. 11. 10. 1g. B. 61 209. Mit Acetylen beheizter Löt- kolben; Zus. z. Pat. 233 550. Traugott Baumann, Winterlingen, Württ. 7. 109. 11. . 5b. J. 12 962. Hammerbohrmaschine mit Kolben- vorschubvorrichtung und einem, zwischen dieser und dem Hammerzylinder liegenden Gehäuse, in dem sich das Druckmitteleinlaßventil befindet. Ingersoll⸗ Rand Company, New York; Vertr.: M. Löser u. O. H. Knoop, Pat. Anwälte, Dresden. 20. 9. 16. ga. D. 23 363. Färbekufe mit Umzughaspel, insbesondere zum Faͤrben von Geweben in Strang⸗ form. Léon Derreumaux⸗Bulte au, Brüssel; Vertr.: X. Glafer, O. Hering u. E. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 68. 28. 6. 10. .
Priorität aus der Anmeldung in Frankreich vom 21. 7. 09 anerkannt. ö Fa. E. 15 783. Vorrichtung zum Färben, Grundieren und Waschen von Hutstumpen, bei welcher die Hutstumpen in einem Flottenbehälter durch eine mit Rührschaufeln besetzte Rührwelle in Bewegung gehalten werden. Eisenwerke Komorau C. T. Petzold . Go., Komorau,. Böhm.; Vertr.: P. Rückert, Pat.⸗ Anw., Gera⸗Reuß. 6. 5. 1 Ze. A. 25 750. Staubabsaugevorrichtung mit in den Staubsammelkasten reichendem und in das Ventilatorgehäuse mündendem Rohransatz. Heinrich Ascher. Berlin, Waldstr. 33. 14. 6. 11. gn. G. 31 622. Verfahren zum Weiß⸗ und Buntätzen gefärbter Böden. Gesellschaft für Chemische Industrie in Basel, Basel; Vertr.: A. Loll, Pat. Anw., Berlin 8W. 48. 14 2. 10. 10a. Sch. 37 919. Regenergtivkoksofen mit Zugumkehr. Dr. Frederie W. C. Schniewind, New York; Vertr.! Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 68. 3. 65. 09. . 11e. J. 13 323. Briefordner mit geteilten Aufreihbügeln. Georg Philipp Jäckel, Frankfurt a. M., Schäfergasse 10. 27. 1. 11. ᷣ 122. O. 6662. Verfahren zur Wiedergewinnun des Seles aus Emulfionen von Wasser und Del. Oil and Waste Saving Machine Compann, Philadelphia; Vertr.: A. du Bois ⸗Reymond. M. Wagner u. G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 2 128. R. 30 454. Verfahren zur Herstellung fein verteilter aktiver Kohle bon hoher Wirksamkeit. Richter Richter, Berlin. 18. 3. 10. 128. T. 15 639. Vorrichtung zum Verdichten von Niederschlägen in Absatzgefäßen mit Silfe mehrerer untereinander angeordneter und mit Ah— zugsöffnungen versehener Abscheideglocken o. dal. Fritz Tiemann, Berlin, Kurfürstendamm 259. 15. 10. 10. 12e. B. 61 575. Filteranordnung zur Reinigung von Luft und Gasen. Fa. W. F. L. Beth, Lübeck. 16 1. 11 121. D. 22 634. Verfahren zur Herstellung von kohlenorydfreiem bezw. kohlenorvdarmem Stick⸗ stoff. Dr. Stto Dieffenbach, Ohlystr. , u. Dr. Wilhelm K Lucasweg 13, Darmstadt. 18. 12 99 121. O. 7281. Verfahren zur Gewinnung von Wafferstoffsuperorxyl durch Destillatien aus kata⸗ sysalorreichen Lösungen. Oesterreichische Chemische Werke A. G. u. Dr. Leo Löwenstein, Wien; Nertr. Dr. J. Ephraim, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 1 11 19 12m. S. 32 712. Verfahren zur Gewinnung von Mesothorium aus thoriumhaltigen Mineralien und Produkten. Frederick Soddy, Glasgow; Vertr: Dr. S. Hamburger, Pat. Anw., Berlin 8W. 68. 1 1 16 120. F. 32 221. Verfahren zur Darstellung von Saͤnrederivaten der Jellulose; Zus. 3. Anm. F. 291531. Dr. Georg Finck, Wiesbaden, Klop⸗ flockstr. 9. 8.5. 11. ; 125. L. 32 215. Verfahren zur Herstellung von a-Glykoheptonsäure. Dr. Arthur iebrecht, Frankfurt a. M. Eppsteinerstr. 45, u. Dr. Georg
. Breslau, Schweidnitzer Stadtgraben 26. 4. 4. 11 120. Sch. 35 139. Verfahren zur Darstellung merkurierter aromatischer Carbonsäureester und ihrer Verseifungsprodukte. Dr. Walter Schoeller, Char⸗ lottenburg, Franklinstr. 16, u. Dr. Walther Schrauth, Halensee b. Berlin, Katharinenstr. 5. 15. 3. 16. izp. D. 23 712. Verfahren zur Darstellung von Dihydroisochinolinderivaten; Zus. z. Pat. 234 860. Dr. Hermann Decker, Hannover, Alleestr. 5. . 7 19. 12p. K. 48 05 4. Verfahren zur Darstellung von Dibromisatin. Kalle Co. Akt. Ges., Biebrich a. Rh. 20. 1. 99. 125. BV. 16 037. Verfahren zur Herstellung von hydrierten Chinaalkaloiden. Vereinigte Chinin⸗ fabriken Zimmer Co. G. m. b. H., Frank⸗ kurt a. M. 26. 4. 11. ö 124. K. 45 342. Verfahren zur Herstellung pon Reduktionsprodukte der Sulfite oder der Bi⸗ sulfite organischer Basen enthaltenden Lösungen. Kinzlberger C Co., Prag; Vertr. Dr. Ephraim, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 5. 8. 10. 13a. B. 61404. Gußeiserner Dampf⸗ oder Heißwasserkessel, bestehend aus übereinander ange— ordneten ringförmigen Teilen mit schräg liegenden Wasserröhren. Boynton Furnace Company, Rew Jork; Vertr. F. A. Hoppen u. R. Fischer, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 31. 12. 10. Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 2. 2. 10 anerkannt. L3f. P. 269335. Schutz. und. Befestigungs⸗ hülse für Siederohre. Josef Pecinka, Deutsch⸗ Wagram; Vertr.: Dr. G. Rauter, Pat. Anw., Charlottenburg 4. 8 5. 11. . . 14Ac. Sch. 34 403. Kondensationt anlage ins⸗ besondere für Dampfturbinenzentralen. Walter Schwarz, Dortmund, Friedenstr. 2. 18. 12. 0'. Ic. Sch. 37 121. Kondensationsanlage ins befondere für Dampfturbinenzentralen; Zu 3. Anm. Sch. 34405. Walter Schwarz, Dortmund, Friedenstr. 72. 9. 12. 10. ö. ; 148. K. 48 759. Uwmsteuerung für Kraft⸗ maschinen. Ed. Kanuitz & Co., Hamburg. 11. 8. 11. 11h. W. 37 919. Regelungsvorrichtung für Anzapf⸗Dampfmaschinen mit zweifacher Expansion, bei welchen die Füllungen durch Achsenregler in gleichem Sinne und durch Druckregler in entgegen⸗ gesetztem Sinne verstellt werden. Hans Worgitzky, Nürnberg, Wodanstr. 18. 22. 8. 11. . 15a. Sch. 31437. Einrichtung an Register⸗ streifenlochmaschinen, bei denen besondere Vor⸗ richtungen zur Ausschaltung von fehlerhaft gelochten Stellen des Registerstreifens vorgesehen sind, Schnell- setzmaschinen⸗Gesellschaft m. b. H., Charlotten⸗ burg. 20. 11. 08. ö 158. E. 19 600. Bogenausführung für Druck⸗ maschinen, insbesondere Rotationsmaschinen. C. B. Cottrell Sons Company, New NVork; Vertt Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weill, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin 8W. 61. , 158. H. 51411. Vorrichtung zur Erzeugung eines Glanzüberzuges auf denjenigen Stellen von glanzlosem Papier, welche einen Bilddruck erhalten sollen. Leopold Hirsch, Budapest; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 3 8. 10. 6. L. 31 428. Vorrichtung zum ununter⸗ brochenen Aufschluß von Superphosphat. Dr. Gustab Lüttgen, Halensee b. Berlin, Georg Wilhelmstr. 14. 6 1 6. 175. B. 63 613. Tellerflüssigkeitsverteiler für Fühl. oder Wärmeapparate. Bernburger Ma— schinenfabrik, Akt. Ges.. Alfeld a. Leine. 27. 6. 11. 18a. A. 19 924. Vorrichtung an Entlade⸗ wagen zum Kippen ihrer Behälter mittels auf einer Selltrommel befestigter Ketten, insbesondere an Schlackenwagen mit durch Ausrollräder und Zahn ⸗ stange zu verschiebendem und zu kippendem Kübel. Akt.“ es. Neusser Eisenwerk vorm. Rudolf Daelen, Düsseldorf⸗Heerdt. 31. 12. 10. . isa. T. 16 3274. Verfahren und Vorrichtung zum Begichten von Hochöfen u, dergl. mittels eines von seinem Boden abhebbaren Fördergefäßes, das in ein auf der Gicht befindliches, gasdicht gegen den Ofen und gegen die Atmosphäre abschließbares Ge— bäufe eingesenkt werden kann. Georg Tümmler, Schwientochlowitz, O. S., u. Carl Wayer, Friedens⸗ hütte, O. S. J. 6. 11. I8c. S. 27 267. Verfahren zum Zementieren von Gegenständen aus Stahl oder Stahllegierungen mittels Koblenoryds. Societa Anonima Italiana Gio. Anfalds Armstrong . C., Genua; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. J. Büttner, Pat. Anwälte. Berlin 8W. 61. 19. . 08. 18c. S. 31 736. Ofen zum Anwärmen von Blöcken usw. mit einer Haupt- und Nebenkammern. Veonard Alfred Smallwood, Hanzsworth, Bir⸗ mingham, Warwick, Engl.; Vertr.: C. W. Hopkins u. K. Dsius, Pat. Anwälte, Berlin 8W. II. 23. 6. 10. 20a. B. 64 563. Laufrad mit Kugellagerung für Hängebahnwagen; Zus. z. Pat. 217 338. Adolf Bleichert Co, Lespzig⸗ Gohlis. 21. 11. 29d. A. Zo 6G. Triebwagen mit einer auf den Achsen des Drehgestelles abgestützten Kraft⸗ maschine. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 25. 5. 11. ꝛ ö. 261i. P. 27 503. An der Fahrleitung befestigter Stromschalter. Kurt Pieck, Breslau, Uferzeile 9. . . 201. R. 2s 3235. Verriegelungsvorrichtung für mechanische Stellwerke. ö Peter Heinrich
Rasmussen, Holmstrup, Dänem.; Vertr.: Th. Hauske, Berlin SW. 61. 17. 4. 09. . 2öot. G. 33 067. Einrichtung zum Ausschalten gerissener Fahrleitungen elektrischer Bahnen. Gustav Gottschalk, Treffurt i. Sa. 13. 12. 10. ! 2601. E. 20 610. Einrichtung zum Einstellen der Druckluftbremse elektrischer Fahrzeuge durch die Schaltkurbel des Kontrollers. Federico Carlo Veglio di Castelletto. Mailand; Vertr. X. Glaser, S. Hering u. G. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin Sw. 58. 22. 4. 1. . . 201. P. 26 505. Schalteinrichtung für elektrisch angetrlebene Fahrzeuge, die ihre Krafterzeugungs— anlage, bestehend aus einem Explosionsmotor, zwei Dynamomaschinen und einer Ruferhatterie, mit sich führen. Henri Pieper, Lüttich; Vertr.: S. Licht u. E. Liebing, Pat.“ Anwälte, Berlin 8SsW. 61. 20. 3. 1J. 201. P. 27 584. Schalteinrichtung für elek⸗ trisch angetriebene Fahrzeuge, die ihre Krafterzeugungs⸗ anlage mit sich führen. Henri Pieper, Lüttich; Vertr.: H. Licht u. E. Liebing, Pat. Anwälte, Berlin 82. 11. . 2a. K. 47 910. Verschluß für Fernsprecher mittels einer von einem aufklappbaren Ring ge⸗ tragenen Verschlußklappe. Paul Kollmann, Dresden, Löwenstr. 4 11. 5. 11. . 21c. A. 20 935. Zange zum Einsetzen und Entfernen von röhrenförmigen Hochspannungssiche⸗ rungen. Allgemeine Elektrieitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 22. 7. 11. z Zic. St. 14 977. Vorrichtung zur Auslösung von Arbeitsleistungen durch Impulse, Schallwellen, Lichtwellen oder elektrische Wellen. Dr. Curt Stille, Wilmersdorf b. Berlin, Lauenburgerstr. 7. 110. . 2ic. W. 26 809. Elektrischer Schalter, bei welchem die Leitungsdrähte von oben her durch einen seitlich am Schaltergehäuse angeordneten Kanal zu⸗ geführt werden. eorge Stanley Weymouth, Day Dawn, Westaustral. Vertr.: B. Bloch, Pat. Anw., Berlin 8sW. 48. 2. 3. 11. 21D. F. 2s 857. Anordnung zur Regelung der Geschwindigkeit von Induktionsmotoren. All⸗ , Elektricitäts Gesellschaft, Berlin. W 11. G. 2Zid. S. 30 s532. Einrichtung jur Selbst— reglung von Gleichstrommotoren. Siemens⸗ Schuckert Werke, G. m. b. S., Berlin. 12.2. 10. 215. N. 12 709. Auflage zur Stützung der an ihren Brennenden gestützten Elektroden elek⸗ trischer Bogenlampen. Nawag, Nationale Wärme⸗ Apparate⸗Gesellschaft m. b. S., Frankfurt a. M. 19.11 21f. P. 23 235. Verfahren zur Herstellung von zusammenhängenden Metallkörpern, ins besondere von Leuchtkörpern aus einer kolloidalen Metall⸗ verbindung. Dr. Aladär Pacz, Schenectady. New Jork, V. St. A.: Vertr.: Dr. Marx Hamburger, Berlin, Friedrich⸗Karl- Ufer 2 — 4. 11. 6, 09. Priorikät aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 12. 6. 08 anerkannt. 21f. St. 11 789. Vorrichtung zum absatzweisen Nachschub der Elektroden bei elektrischen Bogen⸗ lampen. Ferdinand Steinert, Cöln-Bickendorf, 95. 15. 1 19. 6 21g. S. 33 598. Hochspannungsgleichrichter für Wechselstrom. Siemens Halske Akt. ⸗Ges., Berlin. 27. 3. 11. . 961 21h. O. 51 699. Verfahren zur Herstellung von elektrisch zu beheizenden Schmelztiegeln. Hugo Helberger, München, Emil Geisstr. 11. 158. 10. Z2zZa. J. 31 5323. Verfahren zur Darstellung für das Ginbad⸗Chromverfahren besonders geeigneter blauer Wollfarbstoffe. Farbwerke vorm. Meister Lucius K Brüning, Höchst a. M. 23. 12. 10. 22a. F. 31 843. Verfahren zur Herstellung roter bis brauner nachchromierbarer Azofarbstoffe; Zuf. z. Pat. 238 596. Farbmoerk Mühlheim vorm A. Leonhardt * Eo., Mühlheim a. Main. 9 . 1 22a. F. 321 880. Verfahren zur Herstellung von für Wollfärberei und Farblackbereitung geeigneten gelben Disazofarbstoffen. Farbwerke vorm. n, g. Lucius X Brüning, Höchst a. M. . 226. W. 37 652. Verfahren zur Darstellung brauner Säurefarbstoffe der Anthracenreihe; Zus. 3. Pat. 257 945. R. Wedekind Co. m. . Uerdingen, Niederrbein. 8. L. 11. ; 22b. W. 37 653. Verfahren zur Darstellung von braun. bis blauschwarzen Wollfarbstoffen der Anthracenreihe; Zus. z. Pat. 237 946. R. Wede⸗ tind Eo. m. b. B., Uerdingen, Niederrhein. 8. . 11. 22e. FZ. 29 529. Verfahren zur Darstellung von bromhaltigen indigoiden Farbstoffen. Farben⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer C Co., Elber⸗ feld. 14. 3. 10. . . 2zZe. K. 46260. Verfahren zur Darstellung indigoider Farbstoffe; Zus. 3. Pat. 207 0957. Kalle R Eo. . Att. Gef., Biebrich a. Rh. 21 11. 10. Zei. W. 35 552. Verfahren zur Gewinnung von Tragasolgummi aus Johanniebrotkernen u, dgl. Alfred Stamford White, Chicago; Vertr. Pat⸗ Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe. Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin 8W. 68. 386. 3. 10. 2Z3b. B. 63 503. Verfahren zur Destillation von Erdöl' mit Wasserdampf. Hans Büchler, Zürich; Vertr.: Pat. Anwälte Dr. R; Wirth, C. Weihe, Br. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin 8W. 68. 16. 6. 11. . Zöha. X. 31 A689. Verfahren zur Erhöhung der
Ausbeute von Kohlen- oder anderem Gas während seiner Herstellung im Retortenofen. George Pearce Lewis u. Charles Leland True, London; Vertr.: B. Petersen u. Ottomar R. Schulz, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 17. 12. 10. 26a. P. 26 057. Verfahren zum Lösen und Entfernen des Graphitansatzes aus Gaebereitungs⸗ retorten, Kammern o. dgl. unter Verwendung von gespanntem Dampf oder Gasen. Julius Pintsch Att. Ges., Berlin. 28. 11. 10. 266. B. 62 731. Acetylenschwimmfackel mit selbsttätiger Zündung. Johannes Buck u. Hermann Them, Dinglingen, Baden. 11. 4. 11. ; Z6b. W. 35 523. Selbsttätiger Regler für Acetylengasentwickler mit zwei gegenläufig bewegten, voneinander abhängigen Glocken. Carbie Limited, London; Vertr.: Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, G. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin 8W. 68. 22. 8. 10. 2 7b. M. 44 016. Quecksilberluftpumpe. Dr. Erwin Madelung, Göttingen. 18. 3. 11. 28b. U. 4326. Presse zum Ausstanzen von Leder und ähnlichen weichen Stoffen, bei der der eine zweier zusammenwirkender Preßteile quer zur Preßrichtung bewegbar ist; Zus. z. Pat. 237 813. üÜnited Sßsoe Machinery Company, Paterson u. Boston, V. St. A.; Vertr.: K. Hallbauer u. A. Bohr, Pat. Anwälte, Berlin 8wW. 11 25. 2. 11. 29h. H. 53 580. Verfahren zur Herstellung einer für die Gewinnung von künstlichen Fäden u. dgl. geeigneten Kupferoryd⸗Ammoniak⸗Cellulose⸗ Lösung. E. de Han, Chemische Fabrik „List“, Seelze b. Hannover. 10. 3. 11. 3604 M. 45 608. Spritzvorrichtung für Par⸗ füms o. dgl. in Form einer Pistole. Max Maak, Hamburg, Hamburgerstr. 265. 7. 9. 11. zib. B. 57 379. Formmaschine mit Druck⸗ luftantrieb, bei der das Modell von einer an Ständern des Maschinenrahmens kippbaren Platte getragen wird. James Barker, Philadelphig; Vertr.: C. Fehlerk, G. Loubier, Fr. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin Sw. 61. B. 2. 16. ; 33. Sch. 37 634. Handgebläse mit elektrischem Antrieb für Luftduschen. Fa. August Schaeffer, Frankfurt a. M. 11. 2. 11. 3 28. Stanislaus Janasik, Schönhauser Allee 63, u, Wla⸗ dislaus Petrikowski, Swinemünderstr. 38, Berlin. 6 1 1. 341. W. 37 864. der Kiemen von Fischen. Johannes Wesche, Elsfleth, Oldenbg 8. 8. 11. ; 35a. T. 16 625. Einrichtung an Förderschalen zur selbsttätigen genauen Einstellung des Schalen⸗ bodens in die Höhe der Sohle der Haltestellen. Heinrich Tentschert, Wien; Vertr. Pat Anwälte Ä. Elliot, Berlin 8W. 48, u. B. Rülf, Göln. 5. 9. 1. 37a. 3. 6982. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Wänden, Säulen und Decken aus Beton oder Eisenbeton mit Hohlräumen, Fritz Zollinger, Aschaffenburg, Bohlenweg 14. 23. 9 10. 7c. S. 55 068. Unterboden aus Bahnen von Dachpvarbe für Bieberschwanzeindeckungen. Ernst Hoffmann, Roßlau. 9. 8. 11. z7b. S. 32 983. Trittplatte für Treppen, bei der eine Vlastische, erhärtende Belagmasse mit einer Unterlage verankert ist. Franz Santner, Geislingen⸗ Steig. 12. 1. 11. . 38h. F. 30 460. Verfahren zum Konservieren von Holz. Paul Finckh, Charlottenburg, Lietzensee⸗ ier I. 8. 8. i6. . z9ga. M. 433519. Vorrichtung zum Reinigen alter Luftschläuche oder ähnlicher Gummigegenstände. Johann Meffert, Framersheim, Kr. Alzey. 26. 1.11. IZ9b. B. 61 610. Verfahren, um das Gerinnen der Viskose zu bewirken. Dr. Jaques Godwin Brandenberger, Thaon, Frankr. Vertr.: E. Glaser, S. Hering u. G. Peitz, Pat.Anwälte, Berlin SX. 65. 21. 1. 11. . 396. SH. 47 312. Verfahren zum Regenerieren von Kautschuk unter Anwendung von Hitze und Druck. William Herbert Hyatt, Fine bunv, London, u. Perey Douglas Penn, South Croydon, Suxrev, Engl.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗ Anwälte, Berlin 8W. 11. 24. 6. 09.
Priorität aus der Anmeldung in England vom 27. 6. O8 anerkannt. . 39b. R. ZI 838. Verfahren zur Herstellung von künstlichem Kautschuk. Georges Reynaud, Paris; Vertr.: Henry E. Schmidt, Dr. W. Karsten Dr. C. Wiegand, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 22. 16. 10. . zb. R. 32176. Verfahren zur Herstellung eines Ersatzmittels für Schildpatt, Horn o. dgl. Rudolf Rausch, Wien; Vertr. A. Gerson u. G. Sachse, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. 1942. 10. 10a. T. 15 852. Verfahren zur Bearbeitung von schwefelhaltigen Antimon⸗ und Arsenerzen zwecks Gewinnung dieser Elemente. Alexander Trifonoff u. Daniel' Gardner. St. Petersburg; Vertr;: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, G. Maemecke u. W. Hildebrandt, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 1 . 42f. K. 45 074. Brückenwage mit zwei Hebel⸗ paaren, die durch eine Schnurleitung auf den Gegen gewichtshebel wirken. Anton Knaute, Zürich; Vertr.: H. Fieth, Pat. Anw. Nürnherg. 7. 7. 15. ; 12h. M. 45 247. Befestigungs vorrichtung für Augengläser. Arch Moon u. John Carl Danielson, Fallon, Nevada, V. St. A. ; Vertr.: H. Fieth, Pat. Anw., Nürnberg. 27. 7. 11.
Werkzeug zum Ausnehmen
J. 13 237. Zusammenlegbares Eßbesteck.
* 2
—