lsste7! Maschinenfabrih Kappel in Chemnitz Kappel (früher Sächsische Stich -Maschinen fabrik).

Bekanntmachung. Nachdem die erfolgte Erhöhung des Aktienkapitals unserer Gesellschaft in das Handelsregister des Königl. Amtsgerichts Chemnitz unterm 19. Dezember 1911 eingetragen worden ist, können die jungen Attien nebst Zinsscheinen und Talons bei der Dresdner Bank in Berlin, Dresden und Chemnitz, der Allgemeinen Deutschen Credit ˖Anstalt, Abteilungen in Dresden und Chemnitz. gegen Rückgabe des Zeichnungsscheins, auf welchem der Empfang der Aktien zu quittieren ist, und gegen Zahlung des Schlußscheinstempels entnommen werden. Chemnitz Kappel, den 27. Dezember 1911. Maschinenfabrik Kappel.

lsh317] Einladung zur ordentlichen Generalversamm⸗ lung der Stettiner Spritwerke, Attiengesellschaft zu Stettin am Dienstag, den 23. Januar 1912, Nachmittags 2 Uhr, in Stettin, Königs⸗ platz 12, III. . Tagesordnung: 1) Bericht des Vorstands und Aussichtsrats über den Vermögensstand und die Verhältnisse der Gesellschaft nebst der Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung über das Geschäftsjahr vom 16. September 1919 bis 15. September 1911. Bericht der Revisionskommission. 2) Genehmigung der Bilanz uad Beschlußfassung über die Verteilung des Reingewinns. 3) Erteilung der Entlastung an die Mitglieder des Vorstands und Aussichtsrats. 4 Wahl von 2 satzungsmäßig ausscheidenden Mit⸗ gliedern des Aussichtsrats. 5). Allgemeines. Geschaäͤftsbericht, Bilanz sowie Gewinn⸗ und Ver⸗ lustrechnung liegen vom 2. Januar 1912 ab zur Einsicht im Geschäftslokal der Gesellschaft in Stettin, Marienstraße 4, aus. Gemäß § 22 des Statuts hat jeder Aktionär, welcher an der Generalversammlung teilnehmen will, seine Aktien oder die darüber lautenden Hinter⸗ legungsscheine der Reichsbank bis zum 26. Ja⸗ nuar I 9I2z, G6 Uhr Nachmittags, bei der Gesellschaftskasse in Stettin, straße 4, oder der Preußischen Centralgenossenschaftskasse in Berlin oder den Herren Straus Co. in Karlsruhe i. Baden oder dem Herrn Wm. Schlutow in Stettin oder einem Notar unter Beifügung eines eigen⸗ hãndig unterschriebenen Verzeichnisses der Nummern ,. Aktien in geordneter Reihenfolge zu hinter⸗ egen. Stettin, den 28. Dezember 1911.

Stettiner Spritwerhe, Ahtiengesellschaft. Der Vorstand. Th. de la Barre. Burkhardt.

Marien⸗

S4808] Bilanz per 30. Juni 1911.

Aktiva. Eisenbahnkonto. .. . Reserveoberbaumaterialienkonto .. Kautionseffektenkonto

Effertenkonto

Kassakonto

Kontokorrentkonto

. 107174577

go 000 — 202 339 60 51 88 1429770 1381 121 43 1137 000—h J 109 460 50 g0 000 - 23 336 94

8 567 58 147942 175119

50 19 948561 138112143

P Aktienkapitalkonto Lenz C Co. Baukonto Kautionskonto Dispositionsfondskonto Erneuerungsfondskonto Abschreibungskonto Gesetzl. Reservefonde konto Spezialreservefondskonto Gewinn⸗ und Verlustkonto

Juni 1911.

Debet. M

An Geschäftsunkostenkonto 1455 92 Lenz C Co. Betriebskonto ... 545 65 Erneuerungsfondskonto S 557 58 Abschreibungskonto 147942 Gesetzl. Reservefondẽkonto ... 501 88 Spezialreservefonds konto... 5019 Bilanzkonto ...

22 QU6 26 Credit.

Per Zinsenkonto .. Eisenbahnbetriebskonto

6 58273 15 493 52 22 076 25 Lauenburg i. Pomm., 19. Dezember 1911.

Kleinbahn ⸗Aktiengesellschaft Chottschow⸗ Garzigar.

Der Aufsichtsrat. Der Vorstand.

Kutscher. Sarnow. Will.

v. Bu sekist. Scheck.

Dr. Mittenzwey. Eckhoff.

Gleichzettig machen wir bekannt, daß der Auf⸗ P

sichtsrat unferer Gefellschaft besteht aus den Herren:

1) Landrat Dr. Kutscher⸗Lauenburg, Vorsitzender,

2) Bürgermelster Dr. Mittenzwey⸗Lauenburg, Stellvertreter,

3) Landesrat Sarnow⸗Stettin,

4) Landesrat Scheck ⸗ Stettin,

5) Reg. und Baurat v. Busekist⸗Danzig,

6) Regierungsrat Hoche⸗Köslin, is⸗

7) Rittergutsbesitzer Eckhoff⸗Gr. Lüblow.

Die in der Generalversammlung am 19. d. Mts.

für das Geschäftsjahr 1910,11 festgesetzte Dividende

von 12 Co ist gegen Einlösung des betreff. Gewinn⸗

anteilscheins beit der Kasse unserer Gesellschaft

zahlbar.

Lauenburg i. Pomm., 23. Dezember 1911. Der Vorstand der

Kleinbahn⸗Attiengesellschaft Chottschom⸗Garzigar.

ist heute in die Liste der bei der hiesigen Kgl. Kammer für Handelssachen zugelassenen Rechtsanwälte ein⸗ getragen worden. 2 68648 X 8851431

zeitherige Schulte ⸗Herkendorf mit dem Wohnsitze in Dresden.

haft, Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden.

haft in Wunstorf, ist heute in die beim hiesigen Amtsgerichte geführte Rechtsanwaltsliste eingetragen, . ist gestattet, seinen Wohnsitz in Wunstorf zu nehmen.

85147

Rechtsanwalt Dr. Albert Nachmann,

9460 , , wurden heute in die Anwaltsliste unter

85141] Selb wurde heute Rechtsanwalt Dr. Otto Bittner mit dem Wohnsitz in Selb eingetragen.

85139

gerichte

burg eingetragen.

85136

III in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden.

85140)

in Berlin, ist auf seinen Antrag in der Liste der bei dem Königlichen Landgericht 11 zugelassenen Rechts⸗ anwälte am 16. d. M. und in den Listen der Land gerichte J und III am 20. d. M. gelöscht worden.

8S5118 Gemäß 8 mit bekannt, 85 Alexander von Pflaum in Stuttgart infolge falls aus unserem Aufsichtsrat ausgeschieden ist. Blaubeuren, den 22. Dezember 1911.

Portlandcementfabrik Blaubeuren Gebrüder Spohn A.⸗G.

Dr. Spohn. Wigand.

12 unserer Statuten machen wir hier⸗ Herr Geheimer Kommerzienrat odes⸗

885138 Ver Rechtsanwalt Ettensperger in Ellwangen ist infolge Aufgabe der Zulassung in der Liste der bei dem Landgericht Ellwangen zugelassenen Rechts. anwälte gelöscht worden.

Ellwangen, den 23. Dezember 1911.

K. Württ. Landgericht. Probst.

85145 Der Rechtsanwalt Rudolf Friedrich in Leipzig

85129

Niederwaldhahn Gesellschaft.

Laut Aufsichtsratsbeschluß hört die Bankverbindung mit der Dresdner Bank in Franksurt a. M. mit dem L Januar 1912 auf. Als Zahlstelle für ausgel. Oblig., Coupons- und Dwidendenscheine dienen fortan eigene Kasse in Rüdesheim a. Rh. und G Lilienthal, Bankgeschäft, Berlin, Jägerstr. 27.

Rüdesheim a. Rh., den 27. Dezember 1911.

Die Direktion. Ku bale.

S5 Is] Die Meyer Kauffmann Textilwerke Aktiengesell= schaft in Breslau hat die Herabsetzung des Grundtapitals von 9 auf? Millionen Mark be⸗ schlossen. Unter Hinweis hierauf fordermn wir, da die Eintragung des Beschlusses in das Handelsregister erfolgt ist, die Gläubiger auf, ihre Ansprüche bei der Gesellschaft anzumelden.

Breslau, den 27. Dezember 1911.

Meyer Kauffmann Textilwerke Aktiengesellschaft.

Wachs ner. ppa. Czapski. ö / ///

G Erwerbs, und Wirtschaftz— n FLenossenschasten.

Am O. Januar 1912, Abends 8] Uhr, findet in unserem Geschäftslokal eine außerordent⸗ liche Generalversammlung statt. ; Tagesordnung: 1) Beschlußfassung über Aenderung der Statuten. 2) Beschlußfassung über weitere Einzahlungen auf den Geschäftsanteil zur Deckung von Verlusten ꝛc. 3) Verschiedenes. Berlin, den 28. Dezember 1911. Berliner Kreditkasse Eingetragene Genoffen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht. Putt kammer. Müller.

7 Niederlassung 2c. von Rechtsanwalten.

85146 Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Adolf Strauß in Elberfeld

Barmen, den 19. Dezember 1911. Der Vorsitzende der Kgl. Kammer für Handelssachen.

In die Anwaltsliste ist eingetragen worden der Referendar Rudolf Arthur Heinrich

Dresden, den 25. Dezember 1911. Königliches Amtsgericht.

5142] Der Rechtganwalt Bruno Suhre, jetzt hier wohn⸗ ist heute in die Liste der beim hiesigen

Neumarkt Wyr., den 22. Dezember 1911. Königliches Amtsgericht.

S544 ;

Der Rechtsanwalt Heinrich Wunderlich, wohn⸗

Neustadt a. Rbge., den 21. Dezember 1911. Königliches Amtsgericht.

Nr. 12 305. Rechtsanwalt Richard Haas und beide in

„3. 48 und 49 eingetragen. Pforzheim, den 21. Dezember 1911. Gr. Landgericht Karlsruhe. III. Kammer für Handelssachen, Pforzheim.

Bekanntmachung. In die Rechtsanwaltsliste des K. B. Amtsgerichts

Selb, 23. Dezember 1911. stgl. Amtsgericht.

Der zur Rechtsanwaltschaft bei dem K. Land⸗ Würzburg zugelassene geprüfte Rechts⸗ raktikant Paul Thaler in Würzburg wurde heute mdie Rechtsanwaltsliste des K. Landgerichts Würz.

Würzburg, den 23. Dezember 1911.

Der Präsident des R. B. Landgerichts: n,

Der Rechtsanwalt Justizrat Hermann Woelbling t in den Listen der bei den Landgerichten 1, II und

Berlin, den 22. Dezember 1911. Königliches Landgericht 1, II, III.

Der Rechtsanwalt Justizrat Julius Rosenberg

Berlin, den 22. Dezember 1911.

Will.

Reservefonds

Sonstige taglich sallige Verbindlich⸗

An eine Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten.. ... Sonstige Passiva.

zablbaren Wechseln Æ 682 301,87.

185256

und der Firma A. Levy hierselbft ist bei uns beantragt worden, 30090 Stück Kuxe der 2 Ge⸗ l werkschaften Trier L — AAA in Hamm i. W. (10060 Stück der Gewerkschaft Trier i Nr. 11000, 1000 Stück der Gewerkschaft Trier 11 Nr. 1—- 1000, 1000 Stück der Gewerkschast Trier 111 Nr. 1- 1000) zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.

ist am 20. dieses Monats gestorben. Seine Ein⸗ tragung in der Rechtsanwaltsliste ist deshalb ge⸗ löscht worden. Leipzig, den 22. Dezember 1911. Königliches Amtsgericht.

85137] Bekanntmachung.

Der Rechtsanwalt Dr. Fröhlich in Saarbrücken

ist in der Liste der bei dem hiesigen Landgerichte zu⸗

gelassenen Rechtsanwälte gelöscht.

Saarbrücken, den 22. Dezember 1911. — Der Landgerichtepräsident.

9) Bankausweise.

Woch enüůberstcht

S5 269

I) Metallbestand (Bestand an kurg⸗ 6 fein zu 2784 M berechnet). 1057 452 0090 ; * Wechseln und Schecks 1389 331 000 ; ö 7 . assiva. 180 000 000 12 Sonstige Passioa ha dz? hoo Schmiedicke. Korn. Maron. v. Grimm. Sächsischen Bank A Kursfähiges deutsches Geld . . 371 205. Sonstige Kassenbestãndẽ z 16 761 so. Debitoren und sonstige Aktiva 7500 0900. Banknoten im Umlauf. Verbindlichkeiten. ; Sonstige Passiva.. .. 15685 390. —

der Reichsbank vom 23. Dezember 1911. Aktiva. fähigem deutschen Gelde und an Gold in. Barren oder aus= 1 darunter Gold 774 197 090 2) Bestand an Reichskassenscheinen. 39 812 000 3 1 Noten anderer Banken 32 913 000 Lombardforderungen. 68 538 0090 ö 54 317 000 sonstigen Aktiven. 158 047 000 8) Grundkapital. ) Reservefonddd . . 64 814 000 3 Betrag der umlaufenden Noten. 1 804 055 000 1I) Sonstige täglich fälllge Verbind⸗ lichkeiten. w . Berlin, den 27. Dezember 1911.

Reichs bankdirektorium. Havenstein. v. Glasenapp. Kauffmann. Schneider. Budezies.

85135 Uebersicht der zu Dresden am 23. Dezember 1911. tiva. ua 18 357 249. Reichs kassenscheine . ; Noten anderer deutscher Banken 14133 950. 1695426. Wechselbestãnde 76 342796. Lombardbestände . EGffektenbestãnde . 6 g34 199. S 79tz 386. Passiva. Eingezahltes Aktienkapita! . . Æ 30 000 000. 1: ant ᷣ 3 . . 61 665 Ho. Täglich fällige erbindlich⸗ 11 An Kündigungsfrist gebundene ö. 19486 700. — Von im Inlande zahlbaren, noch nicht fälligen Wechseln sind weiter begeben worden M 1236 593,48. Die Direktion.

185357]

Stand der Badischen Bank

am 23. Dezember 1911. Attiva.

11

9 365 342 21 635 = 2391 856 — 15 257 774 8. lo haz zo zl go zs

4 658 453 46

T T i DT

Reichskassenscheine. Noten anderer Banken. Wechselbestand . Lomhardforderungen. 1 Sonstige Aktiva

ĩ Passiva. 1

Umlaufende Noten'

keiten. ; 25

126 a3 & id dT Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande

109) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.

Bekanntmachung. Seitens des A. Ern n m gien Bankvereins

Cöln, den 22. Dezember 1911. Zulassungsstelle für Wertpapiere an der Börse zu Cäln.

Königliches Landgericht II.

185249

Geflügel⸗

Gesñellschaft München sich aufgelöst hat und in Liguidation getreten werden aufgefordert, si

85257 Von der Firma Georg Fromberg & Co., hier, ist der Antrag gestellt worden, nom. M T 000 0090 — auf den Inhaber lautende Aktien der Hannoverschen Waggon⸗ fabrit Aktiengesellschaft in Ricklingen bei Dannover, 2000 Stück zu je M 1000, —, Nr. 1— 2060, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 23. Dezember 1911.

Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetz ky.

S5 252 Bekanntmachung.

Von der Dresdner Bank in Frankfurt am Main und den Herren Gebr. Sulzbach und von Erlanger C Söhne, hier, ist bei uns der Antrag auf Zulassung

von Me 25090 9090, — 4 0½ Obligationen der Eisenbahn⸗Renten⸗Bank zu Frantfurt

g. 1 zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden.

rankfurt a. M., den 23. Dezember 1911.

Die Kommisston für Bulassung von Wert- papieren an der Görse zu Frankfurt a. M.

185251] Bekanntmachung.

Von der Dresdner Bank in Frankfurt a. M. und den Herten Gebr. Sulzbach und von Erlanger & Söhne, hier, ist bei uns der Antrag auf Zulassung

von nom. SM 10 000 000 — 459 Obli⸗ gationen der Eisenbahn⸗Bank in Frank⸗ furt a. M. um Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden. rankfurt a. M., den 23. Dezember 1911.

Die Kommisston für Bulassung von Wert- papieren an der Sörse zu Frankfurt a. M. 86271] k Kaiserin⸗Augusta⸗Verein für Deutsche Töchter.

Die stimmberechtigten Mitglieder werden zu einem Vereinstage auf Dienstag, den 16. Januar E91E2, Nachmittags 4 hr, in der Wohnung des unterzeichneten Vorsitzenden, Lützowplatz Nr. 8, hierselbst eingeladen.

Tages ordnung: 1 fem des Geschäftsberichts für das Jahr

2) Vorlage der Jahresrechnung für das abgelaufene Geschaͤfte jahr. 3) Etwaige Anträge auf Abänderung der Satzungen und Vervollständigung der Organisation des Vereins. 4 Etwaige sonstige Anträge und Mittellungen. Berlin, den 27. Dezember 1911. Der Verwaltungsrat. von Bonin, Staatsminister a. D., Vorsitzender.

62s] Schweizerische Lebensnersicherungs und

Rentenanstalt in Zürich. An Stelle des verstorbenen Herrn a. Landammanns E. Imhof in Aarau ist in den Aufsichtsrat gewählt worden Herr Ständerat Edmund Julius Schultheß, Rechtsanwalt in Brugg. Zürich, den 20. Dezember 1911. Schweizerĩsche Lebensversicherungs⸗ und Rentenanstalt. G. Schaertlin. Usteri. 83943 In der außerordentlichen Generalversammlung der Kalksandsteinwerke Wittenberg G. m. b. H. zu Wittenberg vom 12. Dezember 1911 ist einstimmig beschlossen worden, in Abänderung des Gesellschafts⸗ vertrags das Stammkapital der Gesellschaft von S5 000 M auf 59 300 M herabzusetzen. Die Gläubiger der Kalksandsteinwerke Wittenberg G. m. b. H. werden hierdurch aufgefordert, sich bei dem Unterzeichneten unverzüglich zu melden, falls sie der beschlossenen Herabsetzung des Stammkapitals nicht zustimmen sollten. Wittenberg, den 21. Dezember 1911. alksandsteinwerke Wittenberg G. m. b. S. E. Thie rig.

83055 Durch Beschluß der Generalversammlung vom 21. November 1911 ist die Deutsche Schachtbau⸗ Gesellschaft m. b. H., Nordhausen, in Liqui⸗ dation getreten. Die Gläubiger werden hierdurch aufgefordert, sich zu melden. Der Liquidator:

Kann.

84404

E. 8351. Continentale Lichtbild Ges.

m. b. S. Die Ges. ist in Liquidation getreten. Liquidator Eugen Jacoby, Rosenthalerstr. 25.

85248

Durch Beschluß der Generalversammlung vom

20. Dezember 1911 ist die Arnstädter Moebel⸗ — fabrik Gesellschaft m. b. Saftung Schoeneberg in Liguidation getreten.

aufgefordert, sich zu melden.

Die Gläubiger werden

Der Liquidator: Joseph Jacoby.

, Bekanntmachung. Wir geben hierdurch bekannt, daß die Firma und Eierimport Lucillo Bampa, mit beschränkter Haftung in ist. Die Gläubiger der Gesellschaft bei derselben zu melden. München, den 23. Dezember 1911. Der Liquidator: .

Kurt Müller.

[.

84300 Beleuchtungs⸗Gesellschaf

mit beschräukter Haftung Berlin. Ich mache hiermit bekannt, daß die Versammlung

der Gesellschafter vom 20. November er. beschlossen hat, das Stammkapital um M 25 0900, — herab⸗ zusetzen und fordere gleichzeitig die Gläubiger der Gesellschaft auf, sich hei derselhen zu melden.

M. Seligmann.

Der Geschäftsführer: Bernhard Lantos.

M 304.

Der Inhalt dieser Beilage. m welcher die Bekanntmachungen aus den Handels., Güterrechtg=, Vereins., Genossens Patente, ,, sowie die Tarif., und Fabrplanbekanntmachungen der 6i

Zentral⸗Handelsregi

; gregister für das Deutsche R Das Zentral. Oandel * Grpediston des Deulschen Reichs anzeigers und Königlich Preußif

Wilbelmstraße 32, bezogen werden.

Selbftabholer auch durch die Kö Staats an eigers, 8 W.

*

Sechste Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen

Berlin, Donnerstag, den 28. Dezember

kann durch alle Postanstalten, in Berlin f.

Staatsanzeiger. 1911.

— e stemn, der nr heberrechtzeimtragsrolle, iber Warenzeichen. senbabnen enthalten find, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Tttel

ster für das Deutsche Reich. an zotw

Dag Zentral ⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der

ertionspreis

Bezugspreis beträgt 1 80 3 für das Vierteljahr. — Ginzelne Nummern kosten 230 3. — 56 . * den Raum einer 4 gespaltenen Petitzeile 80 .

Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich? werden heute die Nrn. 304 A. 304 B. und 304 C. ausgegeben.

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse)

I) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der ,, ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung

eschũtzt.

86 34 24 636. Backofen mit Innenfeuerung.

Louls Pass dat, , Tarn et⸗Garonne,

. Vertr.: H. Nähler u. F. Seemann, Pat. nwälte. Berlin 8sW. 61. 9. 3. 10. —

Priorität aus der Anmeldung in Frankreich vom 8. 7. 00 für den Anspruch 1 anerkannt. 2a. Sch. 37 618. Regelbarer WBrasenerzeuger für Backofen. Anton Schwarz, Mainz, Stein⸗

asse 4. 11. 2. 11.

b. K. 46 485. Huthalter mit gebogener, in einer ringförmigen Hülse geführter Nadel. F. von Kubin, Lemberg, Oesterr.; Vertr.: Richard Horwitz, Rechtzanw., Berlin, Lätzowstr. 75. B. 12 19.

Priorität aus der Anmeldung in Desterreich vom 20. 7. 10 anerkannt. ;

Sa. S. 33113. Vorrichtung jum Mälzen und Dämpfen von Getreide. Ernst Simons, Cassel, Königetor 26. 1. 2. 11.

6c. R. 42 871. Verfahren zur Herstellung von Traubenbler. Etienne Williams Kuhn, London; Vertr. Dr. S. Hamburger, Pat. Anw., Berlin SVW. 63. 27. 11. 09. :

ge. B. 61 217. Verfahren zur Vertilgung der Gffigäschen in den Bildnern oder im fertigen Gärunge⸗ eig Verband Deutscher Essigfabrikanten SG. V., Lubeck. 16. 12. 10. ;

7c. Ü. 18 113. Maschine zur Herstellung von Flanschen, umlaufenden Vertiefungen, Nuten u. 2gl. an Hoblkörpern aus Blech, ine besondere an Bächsen.

E. Adams Pressure Tool Company Limited, ö u. Frank Edward Adams, Wallasev, Fhefter, Großbrit.; Vertr;: C. W Hopking u. K. Sfius, Pat ⸗-Anwälte, Berlin SW. 11. 16. 42. 09. 7c. T. 11A A416. Maschine zum , . von Gefäßen, insbesendere von Büchsen. John Ch. Taliaferro, Baltimore, Maryland, u, Louis C. Frummel, Clinton, Middleser, Connecticut, V. St. A; Vertr.: A B. Drautz u. W. Schwaebsch, Pat ⸗Anwaͤlte, Stuttgart. 4. 9. 09. ; ve. P. 26 962. Absaugevorrichtung für Staub u. dgl. mit an einer gebogenen Stelle der Saug⸗ leitung einmündenden Ejektordäüse. „Purofak“ Geselschaft, Unten nehmung zur Serstellung und zum Vertriebe von Aulagen nach System Purafak G. m. b. S., Wien; Vertr.: M. Löser u. O. 9 Knoop, Pat. Anwälte, Dresden. 1I. 5. 1I. Sm. 20 2214. Verfahren zur Erzeugung echter Färbun en auf der Faser; Zus. . Pat. ⁊34 214. Aktien. Gesellschast für Anilin Fabrikation, Treptow b. Berlin. 2. 3. 11.

Sn. B. ss 3023. Verfahren zur Erzeugung von weißen oder bunten Aetzeffelten auf 6, mitkels Rormaldehydfufforylate, bejw. Formaldehvd- hydrofulfite. Hydrosulfite oder anderer Reduktions⸗ mittel; Zus. 1. Pat. 231 5413. Badische Anilin⸗ Soda Tabrit. Ludwigshafen a. RM. 16. 4. 10. 8. B. 62 886. Maschine zum gleichzeitigen Bohren der beliebig geneigten Löcher von Bürsten⸗ böljern. Wolfgang m . Nürnberg, Am

eld 17. 25. 4. 11.

31 g. a8 375. Drehbare Tremmel zum Ab- söschen und Sortieren von Koks. Wilbelm König, Recklingbausen Süd (König Ludwig). 19. 1. 10.

128. R. 321 625. Rotierendes Planfilter zum Gntwässern von Materialien beliebiger Art. Richard Kramer, Halensee b. Berlin, Heilbronnerstr. 11.

8. 10 ö Kâ . 12281. Vorrichtung zur selbsttätigen Entlüftung an aus Pumpe und Dru gtgefãß gebildeten, jum Sättigen von Flüssigkeiten mit Gasen bestimmten Einrichtun en mit einem von einer Membran be⸗ elnflußten Ii ren gt. Fa. W. Noll, Minden Wo 3. 4 11.

96 5. 30 261. Verfahren zur direkten Ge⸗ winnung von trockenen Stickstoff · Sauerstoff · Saljen. Dr. Rudolf Frank, Grunewald b. Berlin, Hubertus⸗ Allee 15, n. Siemens 4 Halske, Akt.. Ges.. in. 6. 7. 10. . . *? 9 93. Verfahren zur Verarbeitung von Spateisenstein. Dr. Ernst Menne, Creuzthal i. W 20. 12 09. ĩ 12 T 15 132. Verfahren und Vorrichtung zur ununterbrochenen Herstellung von, Kallstigttoff. Giovanni Tofani, S. Marel, Val d'Aosta, Ital.; Verlr.. H. Neubart, Pat. Anw., Berlin 8sW. 61.

25. 7. 10. 32 353. Dsenkopf mit schrauben. ö Luffführungerippen für zum

örmig gewundenen fbi in liobren dienende Dampftlase⸗ e er ,, Chemnitz, Sa., Anna.

rohre. Alfred 2.

i , m. 360. Dam pfmaschinenanlage mit Kolbendampfmaschinen zum Betriebe mit 3 . iedenden Flässigkeit. Joseph in n, u 3 6 Asbford, Kent (Engl); Vertr.: R. Deißler z 6. G. Döllner, M Seiler. E. NMaem ecke, 6 ö. de⸗ brandt, Pat. Annälle Ber lin SW. 61. 29. 6. 10. 15a. G. 31088. Pumpenabstellvarrichtung für Matrizensetz⸗ und Zeilengleßmaschlnen. 4 thaler Setz m aschinen · Fabrik G. m. b. S.,

2 in. ᷣ K Stempelvorrichtung. Friedrich

August Fischer u. Arthur Paul Fischer. Napier, Neu Seeland; Vertr.. M. Schmetz, Pat. Anw., Aachen. 21. 9. 10. 176. G. 31 388. Eincichtung zur Herstellung von Eis aus Schnee durch Druck. Raoul Maurice Gabris, Penarroya, Cordoba, Span.; Vertr.: Pat. Anwälte Dr. R. Wirth. C. Weihe, Dr. H. eil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 68. J. 4. 10. 186. G. 25 219. Gebläse für Konverteranlagen. Gutehoffuunge hütte, Aktienverein für Berg⸗ bau und Sñttenbetrieb, Oberhausen, Rhid. 3. 10.11. 20e. R. 33 095. Selbsttãtige Gisenbahnkupplung mit durch einen Stoßpuffer auslösbarem, senkrechtem Hauptriegel. Albert Reden u. Hugo Raber. Innsbruck, Desterr.; Vertr. Otto Nairz, Charlotten- burg, Neue Kantstr. 16. 16. 3. 11. . 2Ia. S. 33 3275. Schaltungsanordnung ür Fernfprechamter mit selbsttãätigem Betrieb, bei welchen die Teilnehmerleitungen mittels schrittweise arbeitender Vorwähler mit freien ersten Gruppenwählern ver⸗ bunden werden. Siemens Halske Akt. Ges., Berlin. 10. 3. 11. . 2Iib. B. 63 292. Zweiflüssigkeitselement nach Art der Bunsenelemente mit Kohlendiaphragma; 3 . Pat. 240 323. Friedrich Bormann, Cassel, ohannesstr. 5. 29. 5. 11. ᷣ TZic. M. 41 492. Wickelvorrichtung, besonders für elektrische Mäntel und Isolierrohre aus Glimmer

stoff, bei welcher das aufzuwickelnde Material durch

ein gespanntes endloses Band an den zu umwickeln . ö gie . Co. ct. Ges.. Perz a. Rhein. 8. 6. 10. 6. * 38 012. ö ann,, schaltvorrichtung mit Zeiteinstellung, bei we Kontaktarparate einen die Auslösung des Haupt schalters bewirken den Hilfsstromkreis schließen. Dr. Ing. Wilhelm Wecken, Hannover, Simrockstr. 26. 5 11. 21e. B. 62 8418. Einrichtung an Elektrizl⸗ tätszählern zur Bestimmung des Höchstverbrauches. Bergmann ⸗Elektricitãts · Wer ke Akt. ⸗Ges. , Berlin. 22. 4. 11. . 21h. S. 33 437. Elektrischer Strahlungsofen; Jus. 3. Pat. 255 767. Gebrsder Siemens 4* Wo., Lichtenberg b. Berlin. 17. 3. 11. . 23c. Sch. 33 808. Verfahren zur Neberfũhrung von Dichloräthylen, Trichloräthylen, Perchlorãthylen fowie von Gemischen dieser Stoffe in wasserlös liche oder mit Wasser emulgierbare Form. Dr. A. Schmitz, Dũsseldors bercassel. 18 6. 08. . Tic. D. 25 1893. Rekuperator. Albert Defon, Le Havre, Frankr. Vertr.. Dr. A. Levy u. F. Heinemann, Pat. Anwälte, Berlin 8w. 11. 20.6. 11. 218. M. 44 926. Verfahren zum Verbrennen von Koblen und sonstigen hochwertigen Brennstoffen im Müllofen Müllverbrennungsgesellschaft m. b. S. System Herbertz, Puchheim, Ober⸗ bavern. 23. 6. 11. . . 36a. L. 32 950. Chirurgische Zange mit schieberartig geführten Schenkeln. Ludwig Lieber kuüecht, Berlin, Luisenstr. 48. 25. 8. 11. z0i. S. 53 606. Verfahren zur Herstellung von wässerigen Löfungen von Phenolen oder ihren Substitutionsprodukten. F. Soffmann ⸗ La Roche Æ Co., Grenzach, Baden. 13. 3. 11. 1c. SH. 53 114. Verfahren zur Herstellung von Gußformen für feine Drähte u. dgl. aus Wolfram o. dgl. Hugo Selberger, München, Emil Geis⸗ straße 11. 77. 1 11. ᷓ — 31c. H. 55 306. Elektrisch gebeizter mit der Form so veibundener Tiegel, daß das Schmel ut, obne mit der Luft in Berührung zu kommen, in die Gießform einfließ n kann. Hugo Helberger, München, Emil Geiestr. 11. 27. 1. 11. ic. M. 42 639. Drehbare Rohr⸗Gußform mit einer äußeren kegelförmigen Trommel zur Auf⸗ nahme einer entsprechend kegelförmigen Gießflasche. erman Julius Molinder, Sort erhamm (Schweden); ertr.:: R. Hallbauer u. A. Bohr, Pat.Anwalte, Berlin 8sW. 11. 17. 10. 10. 3zic. 3. 6883. Zerlegbarer Formkasten nach Patent 1588 252; Zus. 3. Pat 188 282. Alexander Zenzes, Westend b. Berlin, Halmstr. 3. 21 7. I0. 32a. E. 16 689. Glasblasemaschine. Empire Machine Company, Portland, V. St. A. Vertr.: BS. Nabler u. F. Seemann, Pat. Anwälte, Berlin gw. 61. 28. 3 11. 311. St. 15 991. Gefäß nach Dewar, Weln⸗ 1 Arthur StÜtze, Berlin, Leipzigerstr. 26. 3275. T. 16 250. Verfahren und Einrichtung zur Herstellung von hohlkugelförmigen Behältern aus Beton. Tottoli u. Müller, Zofingen. Schweiz; Vertr.: E. Böhm, Pat. Anw., Bertin 8. 42. 1. 5.11. 38e. G. 31 820 Schraubzwinge mit in ihrer Aueladung einstellbaren Klemmbacken am festen und am beweglichen Schenkel der führenden Schiene. Fr. . n ü u. Paul Rieder, Aalen, Württbg. 396. L. 29 408. Verfahren zur Herstellung . Massen. Dr. JTeon Lilienfeld, Wien; ertt. Dr. J. Wenghöffer, Pat. Anw., Berlin SW. 11. 10. 1. 10. 10a. M. 44 313. Aus Schnecke beftehende Austragsvorrichtung für Röstöfen. Maschinenbau⸗ Anftalt Humboldt, Cöln⸗ Kalk. 13. 4. 11. 40a. S. 29 515. Verfahren jur Gewinnung von Zink durch Destillation. Dr. H. Specketer. Griesheim a. Main, Kaiserstr. Z2. 26. 7. O). 106. M. 43 559. Verfahren zur Herstellung

von Legierungen aus Aluminsum und anderen Mer

tallen unter Verwendung von Flußmitteln. Joseph

Grenville Mellen u. William Francis Mellen, Cast Orange, N. Y, u. Joseph Veit. New Jork; ö. Dr. S. Hauser, Pat. Anw., Straßburg i. E. Kö Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 14. 2. 10 anerkannt. 40c. A. 18 665. Verfabren zur Gewinnung von Zink mittels Clektrolyse aus Mischungen von Zinkfulfid mit geschmolzenem Zinkchlorid. Edgar Ärthur Asheroft, Sogn, Norw ; Vertr.: H. Licht u. C. Liebing, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 5. 11. 4.10. 40c. R. 31 202. Verfahren zur Wiedergewin⸗ nung von Zinn aus Legierungen, plattierten Waren, Abfallen u. dgl. durch Elektrolyse unter Benutzung des zinnhaltigen Materials als Anode. Dr. W. Reinders, Belft, Holl.; Vertr.: Dr. P. Ferchland, Pat. Anw., Berlin W. 30. 11. 7. 10. ; 42h. G. 33 037. Prismendoppelfernrohr. 63 Grimm, Friedenau b. Berlin, Albestr. 16. 12. 10. 420. A. 21 173. Geschwindigkeitsmesser. Arnold Allemann, Bern, Schweiz; Vertr.: A. Rohrbach, Pat.⸗Anw., Erfurt. 21. 9. 11. . . 420. L. 32 905. Elektrischer Geschwindigkeits⸗ messer. Albert Lotz, Westend⸗ Charlottenburg, Rognitzstr. 13. 20. 2. 11. * 14a. S. 341911. Schlüsselring; Zuf. z. Pat. 241 190. Friedrich Frhr. Senfft von Pilsach, Dirschberg i. Schl. 28. 10 11. . z ; 5c. S5. 50 140. Bind mechani⸗mus für Mäh⸗ maschinen mit einer das Ansammeln von Korn binter der Nadel verbütenden Vorrichtung. Samuel Me Donald Houck, Springfield, Clark, Ohio, V. St. A; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. C. Herse, Pat Anwälte, Berlin 8W. 61. 29. 3.10. 48e. S. 832 7244. Schnitzelmesser mit senkrecht zur Schneide stehenden Hilfsmessern für Maschinen zum Zerschneiden von Ruͤben, Kartoffeln und Tabak in Streifen. Miguel Hernandes, Seraing, Belg.; Verir.:. Dr. D. Landenberger, Pat⸗Anw., Berlin 8 Y. 61. 2. 12. 10. . 459. C. 20 451. Halslager für die Spindel von stehenden Milchschleudem o. dgl. Heinz B. Claaeë, Iserlobn i. W., Altstadt 14. 6. 3. 11. 45g. E. 16871. Butterschneidmaschine mit einer durch das bin- und herbewegte Schneidmesser bewegten Platte für die Butter. Ernst Eickeler, Düsseldocf, Worringerstr. 84. 15. 4. 11. 56g. J. 12 862. Tragvorrichtung für Melk . die eine freie Bewegung der letzteren nach allen Richtungen ermöglicht International Milker Company, Gast Fairfield. Franklin, Vermont, V. St. A.; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz u. G. Benjamin, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 16. 8. 10. 156. B. 64 552. Seltsttãtige Scheuvorrichtung für Weidevieh. Daniel Francis Ball, Jeffersonton, Eulpepper, Virginia, V. St. A; Vertr.: A. Bursch, Pat. Anm., Beilin W. 8. 20. 9. 11. . Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Slaaten von Amerika vom 22. 9. 10 anerkannt. 6c. B. 55 902. Antriebsvorrichtung für Hilfe pumpen von Verbrennungskraftmaschinen. Fritz Haferung, Berlin, Urbanstr. 37. 8. 10 09. 464. G. 33 257. Vergaser für Explosions⸗ kraftmaschinen. Josef Gawron, Schöneberg b. Berlin, Belzigerst . 13. 19. 1. 11. — 7c. S. 46 827. Reibunge kupplung mit durch Schraubenspindeln und Zahnstangengetriebe verstell⸗ baren Reibbacken. Alexander Hoffmann, Ham⸗ burg · Damm, Dorotheenallee 3 4. 2. 3 19. Te. S. 47 412. Schmiereinrichtung für bydrau⸗ lische Pumpen, Motoren und Uebertragungegetriehe. Denry Selby Hele⸗Shaw, London; Vertr. M. Schütze, Pat. Anw., Berlin 8X. 11. 30. 6. O8. 470. S. 49 747. Als Wipye mit eingebautem Bewegungẽhindernis ausgebildete Umschaltvorrichtung. Michel Senrich. w oll.; Vertr.: E. Hagemann, Pat. Anw., Elberfeld. 23. 2. 10. ; . 470. St. 15 850. Wendegetriebe für aleich⸗ achsige Wellen; Zus. z. Pat. 221 863. Simon Heniy Stoffel, Delst, u. Hendrik Jan Jacob Janssen, ag, Holl. Vertr.! J. Tenenbaum u Dr. H. imann, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 24. 12. 10. 531. S. 31 8235. Klopfiiich für die Schokolade⸗ erzeugung. Louis Bernhard Lehmann. Dresden⸗ Löbtau, Freibergerstr. 108 114. 15. 2. 11. Sig. B. 27 426. Fernsprechanlage. Au uste Pictet, Genf (Schweiss; Vertr.: A. Loll, Pat. Anw., Berlin SW. 48. 21 58. 1I. 576. R. 27 313. Verfahren zur Herstellung von naturfarbigen Kopien nach hinter einem Mehr⸗ farbenrafter erbaltenen vositiven photographischen Silberbildern. Rudolf Ruth, Charlottenburg, Neue frantstr. 13. 12. 11 08 . 638. D. 23 933. Vorrichtung zur Befestigung einer Hilfefel e an der Hauptfelge mittels fester und einstellbarer Greifer. Thomas Morris Davies u. The Stepney Spare Motor Wheel Limited, Llanelly rmarthen, Süd⸗Wales, Engl.; Vertr. C. Roͤstel u. R. H. Forn, Pat - Anwälte, Berlin SW. 11. 22. 9. 19. ; ; 63e. M. 41 2883. Glastischer Radreifen mit in einem Laufmantel angeordneten ringförmigen Stabl⸗ band. Tudwig Morf, Hannover, Gretchenstr. 60. 2. 5. 16. 23 Gab. B. 62 353. Flaschen⸗Einweichvorrichtung mit an endlosen Ketten befennigten Haltern. Hugo Bergner, Altona a. Elbe, Flottbeker Chaussee 144. 1 11. Gib. J. 32 278. Werkjeug zum Oeffnen von Büchsen durch Herausschneiden eines Streifens aus der Seitenwand. Marx Ostholstein. 1. 5. 11.

646. G. 34 296. Flascheneinweichvorrichtung. Arno Gantz, Berlin, Mittenwaldersir. 42. 1L. 311. 64b. P. 27⁊2 107. Schneidwerkzeug zum Oeffnen von Konservenbüchsen u. dgl. mit Randwusst, Emile Perrenoud, Bienne, Schweiz; Vertr.: F. A. Hoppen, Pat. Anw., Berlin 8W. 68. 8. 6. 11. 59. P. 26 175. Rasierhobel. Alfred Morgan Poinderxter, New Jork; Vertr: O. Cracoanu, Pat. Anw., Berlin 8W. 48. 29 12. 10. 4 7 2c. K. A8 200. Stromschließer, insbesondere für elektrische Abfeuerungsvorrichtungen an Geschũtzen. Fried. Krupp Att⸗Ges., Essen, Ruhr. 12. 6. 11. 7282. S. 831 605. Zändschraube mit innerhalb des geschlossenen Bodens angeordneter Zündkapsel. Jaroslav Hasek, Wien; Vertr.: O. Siedentopf, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 21. 6. 11. 728. P. 26 341. Vorrichtung zum Auswech eln der Pulberladungen bei Einheitspatronen von Ge⸗ schüßen. Luise Polte, geb. Heiligenstaedt, Magde⸗ burg, Margarethe Nathusius,. geb. Polte, Cöln a. Rh., u. Katharine Polte, Magdeburg. 1. 6. 10. 73. T. 15 070. Verfahren und Maschlne zum Herstellen von Bandseilen. Carl Tront in Zabrze, O. Schl. 22. 3. 10. . 74a. Sch. 39197. Selbsttätig wirkender Feuermelder für unterschiedliche Anzeige von Strom⸗ kreisstörungen und Feuersgefahr. Oscar Schöppe, Leipzig, Scharnhorststr. 3g. 9. 3. 11. — 716. B. 62 239. Vom Führersitz aus seitlich heraus bewegbarer Signalarm zum Anzeigen der Fahrtrichtung. Oskar Graf Bopp von Oberstadt⸗. München, Kolbergerstr. 22. 6. 3. 11. 76c. S. 33 3281. Verfahren und Vorrichtung zum Dämpfen oder Befeuchten zu verspinnender Baumwolle. William Thomas Smith. Bolton, Lancaster, Eagl.; Vertr.: A. Elliot, Pat. Anw., Berlin Sw. 145. 10 3. 11. . 776. T. 16 326. Rollschuh mit drei Lauf⸗ rollen. Dr. R. Tojbin. Tegel b. Berlin, August Müllerstr. 26. 22. 5. 11. . 770. Ft. 39 710. Vorrichtung zum selbsttätigen Aufrechterhalten des Gleichgewichts von Flugzeugen o. dgl. mittels eines Pendels. Leonhard Kolb, Hof a. S. 6. 1. 09. . 36 M. A3 939. Schraubenflieger mit durch biegfame Wellen angetriebenen Schrauben. Lucile Marcel, Paris; Vertr.: R. Scherpe u. Dr. K. Möichaslis, Pat. Anwälte, Berlin W. 35. 10 3. 11. Priorität aus der Anmeldung in Frankreich vom 5. 8. 10 anerkannt. 77h. M. 44 514. Luftschifftragkörper mit ver⸗ anderlichem Fassungs vermögen. Matthias Mertes, Trier, Gilbertstr. 64. 11. 5. 11. 770. P. 25 696. Ballonstoff aus Gewebe mit Dichtungs⸗ und Wärmeschutzmitteln. Wilhelm Röder, Senftenberg, N. 2. 21. 9. 10. 77h. R. 320 191. Halbstarres lenkhares Luft⸗ schiff. Michael Ruhland, Heinriche kirchen, Ober⸗ pfalz. 14. 2. 10. ö SIc. F. 30 982. Schloß zum Verschließen von Postiäcken, Eisenbahn · und Postwagen. Luigi Fossati, Mailand; Vertr.. Dr. Julius Ephraim, Pat.⸗Anw., Berlin 8W. 11. 17. 9. 10. SIe. B. 61 539. Exhaustor mit Vorrichtung zur Verhütung des Festklemmens grober Teile. Fa. W. F. L. Beth, Lübeck. 12. 1. 11. Se. S. 30 535. Rohrpostanlage mit mehreren, an eine Zentralstelle angeschlossenen Förderrohr= gruppen. Zamson · Miz Genest Rohr und Sellpostanlagen G. m. b. S., Schöneberg

Berlin. 5. 7. 10.

gie. S. 22 592. Schüttelrutsche für Hand⸗ betrieb. Samuel Silla. Buer i. W. 15. 11. 10. 83a. R. 12 3275. Vorrichtung an Weckeruhren, welche das Ablaufen des Gehwerkes anzeigt. Mar Noeske, Promno b. Pudewitz, u. Joseph Noske, Duschno b. Wiederau, Mogllno, Posen. 5. 5. 11. 81c. Sch. 38 231. Vorrichtung zur Steigerung der Arbeits leistung bei Rammarbeiten. Georg

Schiftan, Berlin⸗Wilmersdorf, Karlsruherstr. 3.

24. 4. 11.

§Id. B. 63 717. Baggerlöffel nach Patent 235 211, Zus. z. P 235 211. Emil Brüggemann. Gut Fischbeck b. Gravenstein. 5. T. 11.

s5d. G. 33 712. Trinkvorrichtung. Samuel Ward Greene, East Greenwich, Kent, Rhode

Jeland, V. St. A Vertr.: A. Specht, Pat. Anw.,

amburg 1. 13. 3. 11. . J. 21099. Räͤckstauverschluß im Neben⸗ schacht von Sinkkisten. Wilbelm Linnmann, Caternberg b. Essen Ruhr. T. 109. 10. 8he. S. 3219759. Reiniger für Abortröhren. Paul Lippmann, Plauen i. V. Pausaerstr. 111. . 8. 11. S568. H. 51 125. Seibsteinfädelnder Schützen für Webstühle, die mit jelbsttäsiger Spulenautz⸗ wechssung versehen sind. Edward Hollingworth, Dohcroff, Großb it.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Ssiuz, Pat - Inwälte, Berlin SW. 11. 8. 8 11. 87a. G. 33 055. Vorrichtung zum Einsetzen von Stiften. Wilhelm Gadhof, Hanau a. M., Bruchköbler Landstr. 156. 12. 12. 10.

27 Zurücknahme von Anmeldungen. a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent- sucher zurückgenommen. 126. 44. 18 963. Verfahren zur Herstellung von Cyanwasserstoff aus Koblenwasserstoffen und elemen⸗ tarem Stickstoff im Kreie laufbetrieb. 4. 9. 11. 22zc. FJ. 23 OGG. Verfahren zur Herstellung von Küpenfarbstoffen; Zus. z. Pat. 188 864. 18. 12. 11. b Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu

Frahm, Grememüblen, entt zurückgenommen.

entrichtenden Gebühr gilt folgende Anmeldung als