chreibungen sind die Nummern 45 69 W 252 316 327 Q8 416 458 499 gezogen worden. Die gelosten Stücke werden vom 1. Juli 1912 Aab mit „ 1029, — an der Kasse der Gesell⸗ schaft, ferner in Danzig bel der Danziger Privat= Actien⸗Bank und in Berlin bei der Commerz K Dis conto⸗Bank und den Herren Arons * Walter ausgezahlt. Gossentin, den 12. Januar 1912. Ostdeutsche Holz⸗Industrie Actien⸗Gesellschaft.
91209
* — * 9 Hippodrom⸗A. G. Frankfurt a M.
Die diesjährige ordentliche Geueralversamm⸗ lung der Aktionäre der Hippodrom-⸗A. G. Frank. furt aM. findet am Donnerstag, den 15. Fe⸗ brüar d. I, Vormittags 11 Uhr, im Sitzungs— zimmer des Hlppodroms, Wilhelmstraße 21 hier, statt.
Tagesordnung:
1) Vorlage des Geschäftsberichts des Vorstands und des Prüfungsberichts des Aufsichtsrats.
2) Beratung und KReschlußfassung über die vor— gelegte Bilan nebst Gewinn- und Verlust— rechnung für 1911.
) Entlastung des Aufsichtsrats und des Vorstands.
4) Ergänzungswahlen zum Aufsichterat.
5) Wahl von 2 Revisoren für das Geschäfts— jahr 1912. ᷣ
Die Bilanz mit der Gewinn und Verlustrechnung nebst den unter 1 genannten Berichten Liegen vom 1. Februar er. ab im Bureau der Gesellschaft für die Aktionäre zur Einsicht auf.
Aktionäre, welche der Generalversammlung bei⸗ wohnen wollen, haben ihre Aktien gemäß § 17 der Satzungen bis spätestens am fünften Tage vor der Generalversanmmlung bis nach derselben hei der Frankfurter Gewerbekasse zu Frankfurt a. M. zu hinterlegen.
Frankfurt a. M., den 13. Fanuar 1912.
Der Vorstand.
. Februar 1912, Vormittags 11 Ühr, im Sitzungssaale der am Main, Neue Mainzerstr. 23.
Gemäßheit des 8 zwei Wochen abgekürzt.
Generalversammlung ersucht, die Legitimationskarten gegen Hinterlegung ihrer Aktien oder des Nachweises der Aktien bei elnem Notar spätestens bis zum * Filiale Frankfurt, Frankfurt a. Main, oder bei den Heren L. abzufordern.
enge feischaft sporin. Chun Wertheim Frauhfurt am Main.
Außerordentliche Generaluersammlung am
Firma Baß & Herz, Frankfurt Tagesordnung:
1) Mitteilung vom Rücktritt des bisherigen Auf⸗ sichtsrats. 2) a. Abänderung des § 11 der Statuten dahin, daß der Vorstand aus einem oder mehreren Mitgliedern besteht, deren Zahl der Aufsichts⸗
rat bestimmt, und daß der Aufsichtsrat die Berechtigung hat, einem oder mehreren Vor— standsmnitgliedern die alleinige Vertretung der Gesellschaft zu übertragen. Abänderung der SF 13 und 14, die Zabl der Mitglieder des AÄufsichtsrats foll mindestens drei betragen. „Abänderung des § 17 der Statuten dahin, daß der Aufsichtsrat als garantierte Tantteme mindestens ½ 3000, — erhält. Streichung des zweiten Satzes von § 17. Abänderung des 5 25 Übs. 3 der Statuten dahin, daß diese M zog6, — auf die 150 Tantieme anzurechnen sind. 3 Neuwahl von drei Mitgliedern des Aufsichtsrats. Die Frist des 5 18 Absatz 2 der Statuten ist in §z 18 Absatz 3 der Statuten auf
außerordentlichen wollen, werden
Die
welche der beiwohnen
Aktionäre,
der Hinterlegung
Februar a. c. bei der Deutschen Vankt
Behrens E Söhne in Hamburg
Frankfurt a. M⸗Niederrad, den 13. Jan. 1912. Der Vorstand.
91117
Norddeutsche Spritwerke, Hamburg.
Am Dienstag, den 6. Februar 912,
liche Generalversammlung in den Geschäftsräumen der Gesellschaft, . ö Tagesordnung: 1) Beschlußfassung über Herstellung einer Interessengemeinschaft mit der Firma Dampfkorn⸗ Heinr. Helbing, Wan dsheck. . 2 Aenderung des z 16 des Gesellschaftsstatuts.
brennerei und Preßhefe⸗Fabriken vorm.
3) Aufsichtsratswahlen.
Diejenigen Aktionäre, welche an der Versammlung teilnehmen wollen, haben ihre Aktien snätestens
bis zum 4. Februar L312 entweder
in Hamburg im Geschäftslokal der Gesellschaft
oder bei einer der nachstehend bezeichneten Stellen: in Hamburg bei der Dres duer in Berlin bei der Dresdner Bank
vorzulegen, um dagegen die Stimmkarten in Empfang zu nehmen.
Hamburg, den 13. Januar 1912.
Der Vorstand.
Bank in Hamburg.
Nachmittag 21 Uhr, findet eine außerordent⸗ Kaiser Wilhelmstraße 641, statt.
907241 Attiva.
Aktien Gesellschaft für
k Grundstückkonto J Gebäudekonto 182 529 90
660666
I T5 35 113 32 165 639 25 158040 164 058 80 1640588
Maschinenkonto Abgang
10/0 Abschreibung
Elektr. Licht und Kraftanlage⸗ konto
1000 Abschreibung 434 99
3) J 75
47904
1 29 45
259 44
TT ßᷓßꝰ
192 50
n
1025 —
3d v v
5 529 69
3 MI
1030428
387575
191 40
Zugang Mobilienkonto 150½ Abschreibung ..
Fd P Fabrikutensilienkonto bgang
Eisenbahnanschlußkonto .. 5 o/o Abschreibung. ..
Modellekonto
Patentkonto
. assenbestand
nung Voraus bezahlte Versicherungen Büůrgschaftskonto
Atsch, den 4. Januar 1912. Der Vorsitzende des Aufsichtsrats: F. Bartling.
Soll. Gewinn⸗ und Verlustkonto. 1
r
41639
f Apparate⸗ und Kesselbau zu Aachen. Gengralbilauz ber 31. Oftober 1911. nemme. er eee, e, mer et, ——
1823 992 62
1s gõ9 bo
169 27765 60 — 12 650 ö. fo 75 75
Passiva.
A 3
boo 000 — 18 745.
27907
los gsz 6
Akttenkapitalkonto Reservefondskonto. .. Delkredere konto
M6 29 759, 65 Gewinnvortrag 1 111919 198617 dessen Verwendung wie fosst vorgeschlagen wird: Reserbefonds. M 1 500, — 5 o/o Dividende, 30 000 — Vortrag 191171912.
245,82
Der Vorstand. L. Honigmann.
Handlungsunkostenkonto Gebãudennkostenkonto Reklamekonto Salãrkonto Reisekonto Ordentliche Abschreibungen: 20/9 Gebäude 6 3 650,50 16 405,88 ö 434,99 259, 44 191,40 5529,69
6
g go 77 1145 39 176657 21 276 33s 1
26 472 — 31745 32
93 034 80
3 Sewinn⸗ und Verlustkonto .. Fabrikationskonto
1
w lala tf
Rechtga nm. siten
190731 Bekanntmachung. Unterm 10. Januar 1912 wurde der Rechtsanwalt Anton Stögmayer in Arnstorf in die Rechts⸗ ee en,. des unterfertigten Amtsgerichts ein- getragen. Arnstorf, den 10. Januar 1912. Kgl. Bayer. Amtsgericht Arnstorf.
90734 Der Rechtsanwalt Dr. Paul Scheer, zu Ber'in wohnhaft, ist am heutigen Tage in die Liste der bei dem Königlichen Landgerichte 1 zu Berlin zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden. Berlin, den 10. Januar 1912. Königliches Landgericht JI.
90735 Der Rechtsanwalt Richard Winterberg in Berlin, Potsdamerstr. 113, wohnhaft, it am J. Januar 1912 in die Liste der bei dem Landgericht II in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden. Charlottenburg, den 11. Januar 1912. Königliches Landgericht il in Bersin.
90747 In die Liste der beim hiesigen Amtsgerichte zu— gelassenen Rechtsanwälte ist am heutigen Tage der Rechtsanwalt und Notar Breuer, der seinen Wohnsitz in Lugerath genommen hat, eingetragen worden. Cochem, den 11. Januar 1912. Königliches Amtsgericht.
90736 In die Liste der bei dem hiesigen Landgericht zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt Dr. Paul Sonimer hierselbst eingetragen. Essen, den 8. Januar 1912 Königliches Landgericht.
90737 Rechtsanwalt Friedrich Fischer mit dem Wohnsitz in Philippsburg ist heute in die Liste der beim Landgerichte Karlsruhe zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden. Karlsruhe, den 5. Januar 1912. Gr. Bad. Landgericht.
1910331 In die Liste der belt dem unterzeichneten Ober⸗ landesgericht zugelassenen Rechtsanwälte ist am heu— tigen Tage eingetragen: Der Rechtsanwalt Dr. Fricke in Königsberg i, Pr. Königsberg, den g. Januar 1912. FRönigliches Oberlandesgericht.
Wolfgang
90739 Rechtsanwalt Max Knöpfle in Um ist heute in die Liste der bei dem Landgericht Ulm zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden. Ulm, den 10. Januar 1912. K. Württemb. Landgericht. Pfizer. (90732 Der bisherige Gerichtsassessor Franz Ulrich aus Rirdorf ist beute in die Liste der Rechtsanwälte bei dem unterzeichneten Amtsgericht eingetragen worden. Zielenzig, den 109. Januar 1912. Königliches Amtsgericht. 90740 In der Liste der beim Landgericht Memmingen zugelassenen Rechtsanwälte ist heute die Eintragung des Rechtzanwalts Franz Kempf in Memmingen wegen Aufgabe der Zulassung gelöͤscht worden. Memmingen, den 11. Januar 1912. Der K. Langerichtspräsident: Dostler. 90738 In der Liste der beim hiesigen Großherzoglichen Landgericht zugelassenen Rechtsanwälte ist gelöscht der Rechtsanwalt Hans Roeper in Rostock. Rostock, den 11. Januar 1912. Großherzoglich Mecklenburg⸗Schwerinsches Landgericht.
2
Verschie dene Bekannt⸗ eth nungen. 90746
Von dem Bankhause Gebr. Arnhold, Dresden, ist der Antrag gestellt worden:
109009, — Attien (190 Stück über je 6. 1000, — Nr. 1001 — 11090) der Firma Plauener Spitzenfabrik Aktiengesellschaft in Plauen i. V.
zum Handel und zur Notiz an der Börse zu Dresden zuzulassen.
Dresden. den 11. Januar 1912.
Die Zulassungsstelle der Börse zu Dresden. Hugo Mende.
90745 Bekanntmachung.
Von der Direction der Disconto⸗Gesellschaft, hier, ist bei uns der Antrag auf Zulassung
von M 30 0990 990, — unverlosbare 0 Kommunalobligationen v. J. 1912 und A 69009090090, — unverlosbare 4 0½ Zen⸗ tralpfandbriefe v. J. 1912 der Preustischen Central ⸗ Bodencredit⸗ Attiengesellschaft Berlin
zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden.
Frankfurt a. M., den 12. Januar 1912.
Die Kommisston für Bulassung von Mert- papieren an der Hörse zu Frankfurt a. M.
90195
Die Stanz. . Emaillier werke Viewria, G. m. b. H. Coswig i. Sa. sind in Liquidation getreten. Ansprüche sind bis EL. Februar d. J. an den Liquidator Alfred Müller, Dresden, Stüben⸗
verkschaft Hürtherberg. Sypothekarische Anleihe von M 1 200 65900 vom Jahre 1906.
Die Besitzer unserer 5 o/ Teilschuldverschrei bungen werden hierdurch zu einer Ver sammlung berufen, welche am Montag, den 5. Februan 1912. Bormittags LEE Uhr, auf der Amtsstube des Notars Lempertz in Cöln, St. Apernstraße 25/27,
stattfindet. Tagesordnung:
Wahl eines gemeinsamen Vertreters gemäß Gesetz vom 4. 12. 1899 mit der Befugnis, namens der Gläubiger a. bei der Abberufung der in Konkurs geratenen
Bonner Bank für Handel und Gewerbe, der bisherigen Gläubigervertreterin, mitzuwirken, bei der Bestellung der Firma Wilh' Wehrhahn in Neuß als neuer Vertreterin mit den als den Anleihebedingungen ersichtlichen Befugnissen mit⸗ zuwirken und diese Befugniffe gleichzeitig dahin zu erweitern, daß die neue Vertreterin berechtigt ist, die ihr übertragene Vertretungsbefugnis jederzeit mit dreimonatlicher Frist zu kündigen und in vollem Umfange oder geteilt an eine Bank, ein Bankhaus oder eine Treu handgesell⸗ schaft zu übertragen und die Eintragung eines entsprechenden Vermerke im Grundbuche in eigenem Namen und namenz der Eigentümerin zu bewilligen und zu beantragen.
Bei der Abstimmung werden nur die Stimmen derjenigen Gläubiger mitgezählt, welche ihr? Schuld⸗ verschreibungen — ohne Zins- und Erneuerungs⸗ scheine — spätestens am 2. Tage vor der Ver⸗ sammlung hinterlegt haben. Pie Hinterlegung kann bei der Reichsbank oder Fei elnem Notar geschehen; außerdem sind durch den Minister für Vandel und Gewerbe die Seehandlung, die Vreusische Zeutralgenossenschaftskaffe oder eine andere preustische öffentliche Bankanstalt sowie der Barmer Bankverein Hinsberg, Fischer K Comp, in Cöin als Hinterlegungsstellen für geeignet erklärt worden.
Formulare zur Anmeldung sind bei der Firma Wilh. Wehrhahn in Neuß und der Gewerkschaft Hürtherberg zu Hermülheim zu erhalten. Hermülheim, den 9g. Januar 1912.
Gemerkschaft Hürtherberg. Der Vorsitzende des Grubenvorstandes: Dr. Abs.
879361
Gemäß 8 58 des Gesetzes, betreffend die Gesell⸗
schaften mit beschränkter Haftung, gibt der unter⸗
fertigte Geschäftsführer der Handelsgesell schaft für
Grundbesitz m. b. H. in München biermit bekannt,
daß die Gesellschafterversammlung genannter Gesell⸗
schaft am 30. Dezember 1911 die Serabsetzung
des Gesellschaftstapitales von M 31583 09 um
6 L091 500 auf Æ 1 0915090 beschlossen hat.
Die Gläubiger der Gefellschaft werden hiermit
au gefordert, sich bei derselben zu melden.
München, 2. Januar 1912.
. Der Geschäftsführer der
Handelsgesellschaft für Grundbesitz m. b. S.
S. Weil.
88515
Hlerdurch gebe ich davon Kenntnis, daß die West—
deutsche Haarmanufaktur G. m. b. H. in
Düsseldorf sich n Liquidation befindet, und wollen
etwaige Gläubiger ihre Forderungen bei dem unter—
zeichneten Geschäftsführer, welcher als Liquidator
bestellt ist, einreichen.
Karl Stahlschmidt, Düsseldorf 22, Grupellostr. 27.
88516
„Hierdurch gebe ich davon Kenntnis, daß die
Kosmetische Fabrik Hermann Schellenberg
G. m. b. H. Düsfeldorf sich in Liquidation be
findet, und wollen etwaige Gläubiger ihre Forde—
rungen bei dem unterzeichneten Geschäfts führe r, welcher
als Liquidator bestelt ist, einreichen.
Karl Stahlschmidt, Düsseldorf 22, Grupellostr. 27.
90748 Bekanntmachung.
Im Juli 1907 hat die „Ei wia Compania Amonima de Seguros. Cartagena, bei uns 41095 090, — 3 Y½ά Deutsche Reichs auleihe zur Sichersteslung für alle Ansprüche, welche Ver⸗ sicherten oder Räckbersicherten aus den durch Herrn F. Dür in Hamburg oder Herren Lampe Schierenbeck in Bremen abgeschlossenen Versiche⸗ rungsverträgen gegen die Gefsellschaft erwachsen, hinterlegt.
Wir fordern alle diejenigen, welche hiernach An⸗ sprüche auf dieses Depot geltend machen wollen auf, diese bis spätestens züm 27. Januar 1912 bei uns anzumelden.
Dvamburg, den 12. Januar 1912.
Vereinsbank in Hamburg.
loo Ausweis der Schwarzhurgischen Landesbank
zu Sondershausen per 31. Dezember 1911. Aktiva. Fa fene stan 46 n k 1499929. ,, 979130. Kontokorrentsaldo .. 5 349 225. Kontokorrentkonto Avale S1 803. Lombarddarlehen . 2108360. Bankgebäude und Mobilien .. 165 219. Nicht eingeforderte 60 0½ des w 9 , .
ktienkapitals . MS 12 454 779.
Diversen. S6 2 500 000. —. 350 640. 70. 8 770 270. 75. 81 803. 70.
Passiva. Aktienkapital . 1 k I ,,,, d
R TI 7. V.
Allee 21, zu melden.
zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich
Fünfte Beilage
Preußischen
Berlin, Montag, den 15. Januar
Staatsanzeiger.
1912.
M 13. Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels., Güterrecht, Vereins⸗, Genossenschafts., Zeichen, und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, ber Warenzeichen, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Patente, Gebraucht muster, Konkurfe fowie die Tarls. und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. an. 31)
Das Zentral. Handelregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Selbstabholer auch durch die Königliche . des Deutschen Reichanzeigers und Königlich Preußischen
Staatsanzeigers, 8wW. Wilhelmstraße 32,
ezogen werden.
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich werden heute die Nrn. 13 A., 13 B., 13
Bezugspreis beträgt I M so 3
Das Zentral ⸗Handelsregister . das Deut ür das Vierteljahr. — Insertiontpreis für den Raum einer 4 gespaltenen Petitzeile 30 5.
G., 13 D. 13. und 13 F. ausgegeben.
sche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Einzelne Nummern kosten 20 3. —
osd83
Eintragung von Patentanwälten.
Auf Grund des Gesetzes, betreffend die Patent anwälte, vom 21. Mat 1960 ist in die Lsste der Patentanwälte eingetragen worden unter Nr. 353
Diplomingenieur Johannes Eberding in Han⸗ nover.
Berlin, den 8. Januar 1912.
Der Präsfident des . Patentamts: auß.
Patente.
(Die Ziffern linkz bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung eschůtzt. . big. 20 681. Backofen ⸗Schieberschruft. Cannstatter Misch⸗ Æ Knetmaschinen⸗Fabrik Caunstatter Dampf · Backofen Fabrik Werner C Pfleiderer, Cannstatt⸗ Stuttgart. 13. 5. 11. 2b. K. 48 853. Maschine zur Herstellung von Bretzelteigsträngen mittels einer glatten und einer erillten Walze. Johann Ftelluberger, Augsburg, berer Lauterlech G. 119. 25. 8. 11. Ba. D. 24 517. Verfahren zum Aufbringen des Ueberzuges für abwaschbare Plättwäsche. Dauer⸗ wäsche Att.“ Ges., Berlin. 10. 1. 11. . Za. S. 32 353. Strumpf mit verstärkten Teilen. rau Johanna Skopp, Parzynow, Post Kochlow, Schildherg, Posen. 30. 9. 10. Ba. S. 34 615. Federnd gebogener Stulpen⸗ halter; Zus. z. Pat. 240 194. Friedrich Sinn, Gr. Borstel b. Damburg. 8. 9. 11. ge. L. 31 525. Schiebeknopfverschluß. Sicher⸗ 1 m. b. S., Ham⸗ h,, Be. J. 13 340. Künstlicher Blumenkelch. Julius Jacohbson, Charlottenburg, Schloßstr. 29. 2.2. 11. Te. R. 33 171. Verfahren zum Niederbringen von Senkschächten, bei dem das Gebirge mittels Wasser⸗ strablen abgelöst wird. Cäsar Reinhard, Hildes⸗ heim. 10. 5. 1I. 7a. B. 60 470. Universalwalzwerk für aba welse kalibrierte Stäbe. Gertrud Bauer, geb. Lenkersdorf, u. Paul Orywall, Düsseldorf, Gerres⸗ heimerstr. 11. 11. 10. 16. Tb. A. E9 9856. Verfahren zum Lochen von Metallblöcken mit daran anschließendem Auspressen derselben zu Rohren. Wiland Astfalck. Smichow b. Prag; Vertr.: R. Schmehlik, Pat.“ Anw., Berlin Grö 5 9 1 11. Sb. K. A6 650. Dekatierzylinder. Kettling * Braun, Crimmitschau i. Sa. 29. 12. 10. Sn. B. 59 564. Verfahren zur Erzeugung von weißen oder bunten Aetzeffekten auf Küpen⸗ oder Schwefelfarbstoffen mittels Formaldehydsulfoxylate, ,, , Hydrosulfite oder anderer eduktionsmittel; Zus. z. Pat. 231 543. Badische 1 M Soda⸗ Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. — * 1 10. Sn. B. 59 6909. Verfahren zur Erzeugung von weißen oder bunten Aetzeffekten auf Küpen⸗ oder Schwefelfarbstoffen mitlels Formaldehydsulfoxylate bezw. Formaldehydhydrosulfite oder Hydrosulfite oder anderer Reduktionsmittel; Zus. z. Pat. 231 543. Badische Anilin Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen nh . Sn. B. 59 728. Verfahren zur Erzeugung von weißen oder bunten Aetzeffekten auf Küpen⸗ oder Schwefelfarbstoffen mittels Formaldehydfulfoxylate bezw. Formaldebydhydrosulfite oder Hydrofulfite oder anderer Reduktionsmittel; Zus. z. Pat. 231 543. gw 66 M Soda / Fabrik, Ludwigshafen 4. 1 1 1 1 12Ze. B. 61 726. Stabelement für den Einbau bon Vorrichtungen zum Abscheiden von Flüssigkeiten aus Gasen und Dämpfen. Brunner Eo. G. m. b. S., Mannheim. 23. 1. 11. 12f. S. 52 275. Metallgefäß zum Aufbewahren und zum Transporte flüssiger Gase. Heylandt⸗ Gesellschaft m. b. S., Hamburg. 4. 11. 10. 12g. S. 329 145. Verfahren zur Herstellung pen Kit mene enthaltenden Kontaktkörpern. Feodor Lehmann, Berlin, Claudtusftr. 5. 28. 4. 18. 12h. G. 33 990. Ofen 1 endotherme Gas⸗ aktionen mittels des ruhig stehenden elektrischen dichtbogeng. Salpeter sünre Industrie. Gesell. schaft, G. m. b. S., Geffen kitchen. 31. 3. 11. 121. FJ. 31 983. Verfahren zur Darstellung bon Suffiten des Bariumg, Strontiums, Calciums, agnesiums und Zinks und von Chlorammonium; u. z. Pat. 228 538. Dr. Richard Friedrich, lösa b. ö i. Sa., u. Dr. Friedrlch gig; ö ;
Wien; Vertr.: Br. F. Büring, Pat. ⸗Anw., Be
8 , R .
L290. S. 3283 7953. ö. zur Darstellung
don Pentachloraethan und Hexachlorgethan. Salz'
bergwerk Neustast furt u. Theilnehmer, Ischern.
dorf b. Bitterfeld. 6. 5. II.
AZDp. V. 9ꝗ808. Verfahren zur Senf von
Estern des Hydrochining. Vereinigte Chinin⸗
ere tn mer * Co. G. m. b. S., Frank. 61. ii.
124. XI. 20 237. Verfahren zur Darstellung
don Acetonchloroformacelylsalleylsaureester; Zuf. 3.
zäh.
Anm. A. 19775. Dr. Richard Wolffenstein, Berlin, Meinekestr. 24. 7. 3. I. E29. K. 47 414. Verfahren zur Darstellung von. Monochlor - - diazo 2 = opy - und -= diazo - L-opy⸗ naphtalinsulfosäuren; Zus. Anm. K. 48 575. Falle c Co. Att.⸗Ges. , Biebrich 4. Rh. 21 3. 1 LL 2. K. 48 578. Verfahren zur Darstellung von Monochlor. I- diazo. - oxy - und 2 - digzo - I= oxy⸗ naphtalinsulfosäuren. Falle & Co. Att. Ges., Biebrich a. Rh. 9. 12. 10. Eb. C. A9 1zZ7. Vorrichtung zur Erzeugung eines Umlaufes in ö Röhren, Radiatoren X dgl. Alexander Clark, Govan, Renfrew, u. John James Ferguson, Glasgow, Schottl. . Vertr.: . gi. . u. G. Sachse, Pat. Anwälte, Berlin sw. 61. Priorität aus der Anmeldung in England vom 29. 4. 0O9 anerkannt. Ef. EG. 16 990. Befestigungsvorrichtung für ausziehbare Flammrohre bei Dampfkesseln. Gisen⸗ werk Varel G. m. b. H., Varel i. O. 23. 5. 11. E4Af. P. 27 162. Kraftmaschinensteuerung. Wilhelm Platz, Weinheim, Baden. 21. 6. 11. E5d. D. 22 789. Vorrichtung zur selbsttätigen An⸗ oder Abstellung des Druckes von Druckmaschinen, die mit pneumatischen Bogenanlegern versehen sind. Alexandre Dereune, Paris; Vertr.: H. Neuendorf, Pat.⸗Anw., Berlin M. 57. 22. 1. 10. Priorität aus der Anmeldung in Frankreich vom
25. 1. 090 anerkannt. Elektromotorischer Antrieb
158. V. 10 041. h für Rotationsdruckpressen. Vogtländische Ma⸗
schinen Fabrik (vormals J. C. Æ S. Dietrich) Act.⸗Ges., Plauen i. V. 27. 4. 11.
E5i. Sch. 37 761. Buchkopiermaschine. Chr. Schröder Cie. G. m. b. Sp., Frankfurt a. M. 2 11.
176. J. 132 460. Verfahren zur Herstellung von vollen Eisblöcken mit großem Querschnitt. Arnold Irinyi u. Nänder Gaiduschek, Budapest; Vertr.: A. Lol, Pat. Anw., Berlin 8 W. 48. 16.3. 11. Sa. A. 19 923, Kippbarer Schlactenkübel mit umlaufenden Verstärkungswulsten und Spannringen. Actien⸗Gesellschaft Neusser Eisenwerk vorm. Rudolf Daelen, in,. sl
18a. H. 49 7790. Aus einem Drehrohrofen und mehreren Schmelzöfen bestehende Ofenanlage zum Reduzieren und Schmelzen von Eisenerzen unter teilweiser oder vollständiger Verwendung des elek— trischen Stromes. Dr.⸗Ing. Heinrich Hinden, Rio de Janeiro; Vertr.! Dr. J. Ephraim, Pat. Anw., n , 2 19
186. J. 12 420. Verfahren zur Herstellung von Wolframstahl oder ähnlicher Stahllegierungen. Charles Morriz Johnson, Avalon, Pa., V. St. A.; . Reinhold, Pat.⸗Anw., Berlin 8. 61. D 6 19.
EDa. B. 63 329. Schlenenstoßverbindung mit Kopflasche. Bochumer Verein für Bergbau und Gußstahlfabrikation. Bochum i. W. 1.6. 11. Doi. O. 7336. Eisenbahnsicherungsanlage für Blockstrecken. Leopold Oppenheimer, Karlzruhe i. B., Georg⸗Friedrichstr. 4. 19. 12. 16.
2ZHa. D. 2M 878. Mikrotelephonrelais. Paul Dresla, Berlin, Müllerstr. 134 28. 5. 09. 2Ha. GE. 16510. Mikrophon mit mehreren stationären Elektroden. Carl Emil Egner, Stock— holm, u. Johan Gunnar Holmström, Saltsjz⸗ Storängen (Schweden); Vertr.! C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 6. 1. 11.
2Ha. M. 43 064. Gesprächszähler für Fern⸗ vrechstellen. Herbert Stephen Mills. Chicago, Ill., V. St. A.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. . Sell, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 6. 12. 10.
Za. S. 33535. Impulsgeber für die selbst⸗ tätigen Wähler von Fernsprechanlagen. Siemens G Halske Akt. Ges., Berlin. 29. 3. 11.
2Ic. E. 17229. Sicherung für elektrische An⸗ lagen. Frau Helene Engelhard⸗Behaghel, Dort— mund, Wallrabestr. 15. 10. 8. 11.
2Id. H. 54 057. Kühlvorrichtung für Dynamo-⸗ maschinen, deren Antriebsdampfmaschine mit Kon⸗ densation arbeitet. Dr.Ing. Bruno Heine, Berlin, Marburgerstr. 7. 25. 4. 11. 2If. D. 24 172. Bogenlampe mit rauch⸗ bildenden Elektroden und Außen. und Innenglocke; Zus. z. Anm. D. 23 843. Deutsche Beck⸗Bogen⸗ . m. b. S., Frankfurt a. M. ö 1
2KRf. H. S5 219. Vorrichtung zum Messen des Widerstandes bügelförmiger Metallfäden für elektrische Glühlampen. Hartmann Æ Braun Akt. ⸗Ges., Frankfurt a. M. 24. 8. 11. 2Ig. S. 33 697. Verfahren zur Erzeugung von k Siemens & Halske 6 Berlin. 21. 4. 11. 21h. H. 54 552. Elektrischer Induktionsofen Dr. Alois Helfenstein, Wien; Vertr.: Dr. Rauter, Pat ⸗Anw., Charlottenburg 4. 16. 6. 11. J. 13 484. , r . tung mit schwingender Wurfschaufel. G. Never mann, Utrecht; Vertr.. Chr. Hulsmevyer, Düssel⸗ dorf, Ratherstr. 7. 18. 3. 11. . 241i. R. 33066. Auf den Dampfdruck im Kessel ansprechender Zugregler mst vom Druckregler gesteuertem Hilfsmotor und e nn Rückführung des Druckreglers und der Hilfsmotorsteuerung in die Triebstellung. Karl Reubold, Hannover -Linden, Deisterstr. 34. 26. 4. 11. . 25e. B. 61 048. Farbig gemusterter Häkel⸗ galon und Häkelmaschine zu — 56 Herstellung. Berger * Eckert, Buchhol; i. Sa. 3. 12. 10.
. 1
Zü5c. B. 63 762. Häͤkelmaschine zur Her— stellung farbig gemusterter Häkelgalons; 3h z. Anm. B. 61 048. Berger 4 Eckert, Buchholz 7 11
26c. G. 320 680. Verfahren zur fraktionierten Absorption von natürlichen Kohlenwa erstoffgasen und Petroleumdestillationsgasen. Albrecht von Groeling, Wien; Vertr.: G. W. Hopking u. K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 31. 12. 09. 26d. B. 58 360. Einbau für Gasreiniger, be⸗ stehend aus einer Mehrzahl von Elementen mit übereinander angeordneten Stützkörpern für die d, , Berlin Anhaltische Maschinen⸗ bau- Actien · Gesellschaft Abt. Köln · BSayenthal, Cöln⸗Bayenthal. 20. 4. 10. .
27e. R. 33 052. Kreiselgebläse mit Hilfs— flüssigkeit. Oswald Richter, Mannheim⸗Käferthal, Kurze Mannheimerstr. 63. 24. 4. 11.
2T7Tc. R. 33 646. Betriebsflüssigkeit für hydrau⸗ lische Verdichtungs- oder Saugeapparate, Kreisel⸗ gebläse mit Hilfsflüssigkeit, Strahlverdichter o. dgl. Cern sd Richter,. Mannheim, Käferthal, Kurze Mannheimerstr. 62. 24. 4. 11.
28b. K. 47 903. Lederkarriermaschine. Richard Kramer, Tuttlingen. 9. 2. 11.
20a. W. 37 750. Instrument zur Unter⸗ suchung von Körperhöhlen. Georg Wolf G. m. b. S., Berlin NW. 6. 24. 7. 11.
2c. H. 53 949. Kernstütze aus mehrfach rechtwinklig gebogenen Blechstreifen, deren Schenkel z. T. für den Metalldurchtritt, z. T. durch Bildung eines Steges ausgestanzt sind. Seesemann Æ Co., Herscheid i. W. 15. 4. 11.
3Ic. W. 34 718. Vorrichtung zum Gießen von vollen und hohlen stabförmigen Gegenständen aus Weichmetall und dessen ö in Gestalt eines durch eine heiz und kühlbare Form tretenden Stranges. Wilhelm Weldert, Barmen, Werlés⸗ straße 67. 19. 4. 10.
33b. J. 13 455. Ausziehbare Tragtasche mit Dandgriff. Stanislaus Janasik, Schönhauser Allee 63, u. Wladislaus Petrikowski, Swine⸗ münderstr. 99, Berlin. 13. 3. 11.
241. H. 54 1440. Kaffee⸗Mahl⸗ und Koch⸗ vorrichtung. Artur Himler, Budapest; Vertr.: G. H A. Weickmann u. H. Kauffmann, Pat. Anwälte, München. 6. 6. 11.
2AI. M. 44 592. Kartoffeldämpfer. Karl Maner, Sarstedt. 15. 5. 11.
34I. St. E16 678. Vorrichtung zum Ausziehen von Kaffee o. dgl. in einem Kochkessel. Hans Th. M. Stenersen, Kristiania; Vertr.: H. Naͤhler u. F. Seemann, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. 1
268. K. 47 30901. Fester Schornstein und Dunstrohraufsatz. Richard Forant, Berlin, König⸗ grätzerstr. 67. 10. 3. 11.
388. N. 11 589. Vorrichtung zum Steuern des federbelasteten Hebels der Andruͤckrolle an Zünd- holzschachtelmaschinen. Carl Sigfrid Nyberg, Södertelje, Schwed.; Vertr.: A. Loll, Pat. Anw., Berlin 8W. 48. 27. 6. 10.
2c. G. 30 881. Apparat zur Messung der Strömungsgeschwindigkeit unter gleichzeitiger Wasser⸗ probeentnahme aus derselben Stelle des Stromquer⸗ profils. Viktor Gluschkoff. St. Petersburg; Vertr.: L. Glaser, E. Peitz u. O. Hering, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8W. 68. 26. 1. 10.
42f. L. 31 685. Fahrbare Wage, insbesondere zur Wägung und Beförderung von Vieh. Vinzent Labus, Nieder Weichau, Freystadt i. Schl. 21. 1.11. 12k. R. 30 1868. Flüssigkeitsmanometer. Heinrich Rauchholz. Berlin, Königgrätzerstr. 77. 13. 2. 10. 126. W. 35 758. Flüssigkeitebremsdynamometer. The Westinghouse Machine Company, Pitts— burg, Penns., V. St. A.; Vertr.: H. Springmann, Th. . u. E. Herse, Pat. Anwälte, Berlin Sw. 61. 25. 9. 10. .
1420. C. 20 356. Geschwindigkeitsanzeiger. Paulino Castells⸗ Vidal, Barcelona; He zr. D. Landen⸗ berger, Pat. Anw., Berlin Sw. 61. 13. 2. 1I. 2p. W. 36 908. Einrichtung zur Feststellung des von einer Bereifung, z. B. einem Hohl⸗ oder Vollgummireifen, zurückgelegten Weges. Eugen Weschke, Friedenau b. Hife. Varzinerstr. 6, u. Alfred Streuber, Berlin. Lvnarstr. 5ss5. 18. 3. 11. 13b. A. 20 8274. Selbstverkäufer für Elek. trizität, Gas o. dgl. Allgemeine Elektricitäts. Gesellschaft, Berlin. 10. 7. 11.
136. F. 32 35354. Selbstkassierende Fahrräder⸗ Aufbewahrungsvorrichtung mit steckschlüsselartiger Handhabe zum Oeffnen und Schließen der Halte⸗ a,, Bernhard Fuhrken, Hude i. Oldenb. 17 6 1
12b. K. 48 8609. Kupplung zur Einschaltung des. Federwerkaufzugs bei Selbstverkäufern. Julius Kräcker, Berlin, Alexandrinenstr. 137. 26. 7. 11. 436. K. As 9s T. Selbstverkäufer für Stäͤck. 2 Wilhelm Ltulicke, Dresden, Antonstr. 15. 4b. M. 46 292. Tabakpfeife. Robert Tuttle Morris, New Jork; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. X. Sell, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 21.11.11. 5c. S. 31 486. Kartoffelerntemaschine mit Schar, Fördervorrichtung und Schuttelrost. Amandus Lojak u. Paul Schubert, Neuzattum, Birnbaum, Posen. 20. 12. 10. ; 15h. L. BX 2009. Halfterkettenfübrung. Julius Lux, Erfurt, Dreysestr. 7. 15. 4.11.
1a. K. 46 841. CGyplosionskraftmaschine mit um eine feststehende Kurbelwelle kreisenden Zölindern. Julius Kruk, Dortmund, Krautstr. 9. 15. 12. 10.
466. B. S9 706. Antriebsvorrichtung für den
hin⸗ und hergehenden und sich drehenden Rohr— schieber von ,, Peter Burt, Hollybank, Bothwell, Lanarkshire, u. Argylls Limited, Alexandria, Dambartonshire, Gr. Brft.; Vertr.: C. W. Hopkins u. K. Osius, Pat. Anw., Berlin SW. 61. 5. 8. 10.
Priorität aus der Anmeldung in England vom 6. 8. O9 anerkannt. 47a. D., 256 531. Schraubensicherung mit ge—⸗ schlitzter Mutter, insbesondere für Kugellager. Deütsche Waffen ⸗ und Munitionsfabriken, Berlin. o 7 1. 7b. A. 17890. Zweireihiges Kugellager. Aktiebolaget Svenska Kullagerfabriken, Goöͤte— borg (Schweden); Vertr.: C. Gronert, W. Zimmer mann u. R. Heering, Pat. Anwälte, Berlin w. 61. 30. 10. 09. 478. E. 16 781. Niederschraubventil, bei dem der Ventilkörper durch eine den Auslauf bildende, egen Längsverschiebung gesicherte ö bewegt wird. Fritz Ellinger, Erfurt, Hütergaffe 10. 14. 3. 11. 59e. M. A458 949. Quetschwalzwerk. Magnet- Werk G. m. b. H., Eisenach. 6. 7. 11. 5 Ie. P. 27 769. Blattwender für Notenhefte u. dgl. Joseph Pfarrhofer, Chicago, Ill. V St. A.; ö . Schleyer, Rechtsanw., Kehl a. Rh. 526. M. 38 379. Automat mit hintereinander 6 Planetenradgetrieben für Stickmaschinen. * . stappel, Chemnitz⸗Kappel.
53. B. 57 697. Verfahren, Schinken zu kon⸗ servieren. Eduard Büttner, Hamburg, Marien⸗ thalerstr. 140. 2. 3. 10.
53h. Sch. 37 4907. Verfahren zur Herstellung von Speisefetten. Peter Adam Schmitt, Hamburg, Gr. Reichenstr. 51. 16. 1. 11.
549g. L. 30 520. Vorrichtung zur Ausgabe von Postkarten und anderen, in den Fächern eines Vor⸗ hanges ohne Ende senkrecht angereihten, flachen Gegenständen. Philippe Leoni, Paris; Vertr.: . 4 Landenberger, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 8,
Priorität aus der Anmeldung in Frankreich vom 2. 7. 09 anerkannt. 5 7c. F. 32 642. Aus Leisten gebildeter Rahmen 3 zum Trocknen und zur nassen Behandlung von Filmbändern. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer K Co., Elberfeld. 29. 6. 11. 578. K,. 47 392. Verfahren zur Zerlegung von Dalbtönen für die Photolithograpbie. Joseph Köhler, Bautzen, Schlachthofstr. 183. 20. 3. 11. SHa. C. 26 378. Patrone zur Bindung der Kohlensäure für Atmungsvorrichtungen. Charkes 1 Gelsenkirchen, Dessauerstr. 14. 18 3 11
SIa. G. 32 815. Schlauchhaspel mit beweg⸗ lichen Schlauchträgern. Josef Gaetschenberger, Heidelberg. 4. 11. 10.
62b. R. 33 378. Zusammenklappbarer Sport- schlitten mit jwei durch sich kreuzende Diagonal⸗ stangen und durch Querstücke miteinander verbundenen Seitenteilen. Rudolf Reifinger, Zürich; Vertr.: C. Schmidtlein, Pat. Anw., Berlin 8m. 11. 10. 6. 11. 63b. Sch. 37 295. Vorrichtung zum Auf⸗ wickeln von Zugorganen zwecks Verhütung des Durchgehens der Zugtiere. Michael Schiela, Dachau b. München, u. August Feldl, Günding b. Dachau. 28. 12. 16.
639. B. 64 067. Abfederung für Motorwagen und andere Fahrzeuge. Ettore Bugatti, Molsheim . m ö 63e. K. 48 942. Wind⸗ und Wetterschirm für Motorwagen und andere Fahrzeuge. Jerome Francis Kennedy u. Ernest Norbert Kennedy, Londen; Vertr.: Ed. Franke u. G. Hirschfeld, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 7. 9. 11. 2 638. G. 34 724. Verfahren zur Herstellung von Wagenrädern mit Hilfe erbärtender Masfe. Samuel Geczyuski, Berlin, Schönbauser Allee 57. .
sZe. S. 30169. Aus federnden, zwischen ge⸗ krümmter Innen- und Außenfelge gleitenden Bügeln bestehender Radreifen. Arthur Seelig. Wilmers. dorf b. Berlin, Pragerstr. 33. 13. 11. 09. 64a. B. 64118. Blechkanne mit aufgefalztem Deckel. Braunschweigische Blechwarenfabrik G. m. b. S., Braunschweig. 10. 8. 11.
688. A. 19944. Kreiselapparat zum Steuern von Torpedos u. dergl. Anschütz Co., Neu⸗ müblen b. Kiel. S. 1. 11. . 66a. M. 43 188. Von Hand oder Maschinen kraft angetriebene Abbãutevorrichtung. Themas Mackley. Ueberlingen (Bodensee), u. Jobann Weide le, Konstanz (Bad). 20 12. 19. 88b. G. 32 970. Feststellrorrichtung fr Schiebe- fenster u. dgl. mit zwei ju gleichzeitiger Bewegung verbundenen ¶ Feststelllkõrwern. Deter Goetzen. Süchteln, Rbld. 26. 1 19. .
70e. K,. 49 381. Zum Befestigen und Deraus zieben der Reißnägel dienender 2 * Käfer, Zürich, u. Arthur ie finger. Zollikon. Schweiz; Vertr.: S. F. Fels. Pat. Anm. Berlin 8W. 61. 25. 19 11. .
719. B. 27 A439. Arbeiteständer far Schub macher. Karl Probst. Delmstedt. 4 3. 11.
Tae. Sch. 20 19. Mit fich drebenden Der- schubrädern ausgerüstete Maschine zum Beschneiden des Nährandes von Schub werk.
2 Danke X Co. m. D. D.. . Te. U. 4398. Vorrichtung zum
Deben und Senken und Feststellen der