den in dieser Wirtschaftsweise liegenden Gefahren durch Schaffung Auch die e Aussichten für den Abschluß des Jahres 1911 scheinen ist, außerdem aber, daß die Mehreinnahmen im Jahre 1911, die eines Ausgleichs fonds vorzubeugen. Es wurde im Jahre 1903 ein durchaus zufriedenstellend zu sein. Während der Etat den Rechnungsabschluß so besonders günstig verschoben haben, auf Gesetz erlassen, welches vorschrieb, daß die Ueberschüsse des gesamten mit einem Fehlbetrage von 29,5 Millionen und einer Ueber— außergewöhnlichen Umständen beruhen. Die Forstverwaltung hatte Staatehaushalts in einen Ausgleichsfonds bis zu einem Gesamt. weisung an den Aucgleichsfonds von 32,5 Millionen abschließt, erhebliche, für 1912 nicht wiederkehrende Mehreinnahmen, weil in— betrage von 200 Millionen Mark anzusammeln selen, mit der Zweck, läßt das Ergebnis der bisherigen 9 Monate, soweit es überhaupt folge des Nonnenfraßes in Ostpreußen große Holzmengen zum Ein bestimmung, aus dem Ausgleichsfonds die etwaigen Mindererträgnisse durch unsere Schätzung festgestellt werden kann, erwarten, daß der schlag gekommen waren, deren Bezahlung im wesentlichen im Jahre in der Rechnung der Staatseisenbahnverwaltung auszugleichen, den Fehlbetrag etwa auf 6 Millionen Mark heruntergeht und außerdem 1911 erfolgt ist, und die Eisenbahnverwaltung hat ihre Mehr— jährlichen Dispositions fonds des Eisenbahnministers von 30 Millionen dem Ausgleichsfonds aus den Ueberschüssen der Eisenbahnverwaltung einnahmen zum großen Teil auf die außergewöhnlichen Witterungs⸗ hieraus zu bestrelten und, soweit es erforderlich sein sollte, auch das die hohe Summe von 110 Millionen Mark wird überwiesen werden verhältnisse im vorigen Jahre zurückzuführen. Hierzu kommt noch, Extraordinarium der Eisenbahnverwaltung damit entsprechend aus⸗ können. (Bravo! rechts. — Hört, hört! links.) daß die beteiligten Ressorts erklärt haben, die Verantwortung für zustatten. Diese große Mehreinnahme der Staatteisenbahnverwaltung ist höhere Einstellungen bei der Forstverwaltung, der Eisenbahnverwal⸗ Leider hatte dieser Versuch aber nicht den beabsichtigten Erfolg. zum Teil auf die außerordentlichen Verhältnisse des vergangenen tung und der Bergverwaltung nicht übernehmen zu können. Die Das Gesetz hatte zur Voraussetzung, daß nicht nur die Eisenbahn« Jahres zurückzuführen. Infolge der monatelangen Dürre waren die 2 war daher hieran gebunden. verwaltung, sondern der gesamte Staatshaushalt Rechnungsüberschüsse meisten Wasserstraßen unfahrhar, und es mußten infolgedessen große Ich komme nun zu den einzelnen Etats. haben würde; da dieses aber nur unregelmäßig und dann auch nur in Gütermengen, die bis dahin auf den Wasserwegen verfrachtet worden Bei der Domänenverwaltung ist besonderer Wert auf die weitere geringer Höhe eintrat, weil bereits im Etat die voraussichtlichen waren, mittels der Eisenbahnen auf weiten Strecken über Land be⸗ Aufschließung der ostfriesischen Moore gelegt worden. Es sind Mehreinnahmen des Staatshaushalts sofort durch eine entsprechende fördert werden. Die Einnahmen wurden sogar noch erheblich höher hierfür 247 000 M mehr, im ganzen 664 000 , eingestellt worden. Steigerung der Verwaltungsausgaben wieder verzehrt waren, konnte gewesen sein, wenn nicht infolge der Tarifherabsetzungen große (Bravo.) Außerdem sind auch bei der landwirtschaftlichen Verwaltung aus dem Ausgleichsfonds nur einmal — im Jahre 1507 — ein Minder⸗ Mengen von Gütern zu einem mssentlich billigeren Preise befördert für das Moorwesen, die Kultipierung und Besiedlung von Oed— erträgnis der Rechnung der Eisenbahnverwaltung ergänzt werden. Im worden wären. ländereien 300 000 M neu vorgesehen. Rechnet man hierzu noch die übri en reichte er nur dazu aus, einigemale den Dispositionsfonds des Mit der Herabminderung des Fehlbetrages von 29,9 Millionen großen Summen, welche alljährlich zur Entwässerung und Kultivierung Eisenbahnministers von 30 Millionen jahclich daraus zu entnehmen; Mark auf etwa 6 Millionen Mark haben die Eisenbahneinnahmen der Niederungs moore aufgebracht werden, so ergibt sich, daß der und 265 08 neue Gepäck, und Güterwagen angeschafft werden. (Hört, Deckung von Krlegskosten und Defizits, in England fast nur für und von de Kosten der Fürsorgeerzieh Die Pensions⸗ d und schließlich versiegte der Fonds ganz. nichts zu tun; sie waren für das Jahr 1911 bereits mit ihren vollen Staat die wichtige Frage der Kultivierung und Besiedlung der hört! bei den Nationalliberalen) Hoffentlich werden diese Neu. Kriegskosten aufgenommen sind. . healitte bern, ze sind ins ie l . M . ,. 66 Infolgedessen mußte ein Wag gefunden werden, dem an sich 210 0lo in den Etat eingestellt worden, und infolgedessen konnte ein Moore und Oedländerelen energisch aufgegriffen hat. anschaffungen, die wirklich sehr beträchtlich sind, genügen, um allen Dieses günstige Verhältnis prägt sich auch in dem Etat für den bahnverwaltung . 335 Mil ; n r 6. sti ; 6 richtigen Gedanken eines Ausgleichsfonds wirkliches Leben zu verleihen. Mehr in der Einnahme der Eisenbahnverwaltung das Ergebnis des Auf den Minderertrag in den, Einnahmen der Forstverwaltung billigen Anforderungen gerecht zu werden. Noch mehr vorzusehen, Schuldendienst aus; denn von den 410 Millionen, i hier⸗ bereite . Woh ah e. 13 M er, , e, ö. ni, . Wie bereits erwähnt, wurde die Erzielung von Ueberschüssen beim ge, gesamten Staatshaushalts nicht beinflussen. Die Herabminderung des habe ich soeben hingewiesen. Für den Wegebau in den Forsten soll empfiehlt sich um deswillen nicht, weil das durchaus unwirtschaftlich) für aufgewendet werden müssen, befinden sich 320 Millionen meht aufg at. w ard 366 . E63 i . . . ö samten Staatshaushalt melstens dadurch in Frage gestellt, daß die Fehlbetrags ist lediglich darauf zurückzuführen, daß voraussichtlich die in Zukunft erheblich mehr geschehen, weil eine gute Aufschließung der wirken würde; denn entweder würde et dazu verführen, nicht rentie! auf den Etats der C n ndern, , , , ; . . . 2 k . Fol 3 voraussichtlichen Mehrerträgnisse der Eisenbahnverwaltung bereits bei Steuern, die Bergverwaltung, vor allen Dingen aber die Forst⸗ Jorsten ihre Zinsen trägt. (Sehr richtig) Deshalb sind die Wege— rende Züge in erhöhtem Umfang einzustellen, oder es würde dazu waltung, werden also aus den i issen dieser 3 gen J,, einma ö V sen K . . der Etatsaufstellung durch Mehrausgaben auf anderen Gebieten fest, verwaltung erhebliche Mehrerträgnisse haben werden und die Justiz⸗ baufonds bei den Forsten um 1,1 Millionen Mark erhöht worden. nötigen, daß die Bahnhöfe mehr oder minder verstopft würden. vorweg bestritten, und nur der Rest von 90 Millionen belastet den Ge, diese Zwerh ,, Mi , 9 . a gelegt wurden. Hier mußte der Hebel angesetzt, der Riegel vor. verwaltung mit einem geringeren Zuschusse auskommen wird. Bei der Lo ber ichen alt ung ist in Aussicht genommen, das in der Das statistische Anlagekapital ist zuletzt für den 31. März 1910 samtesat; dieser Betrag wird aber schon fast allein durch die Ueberschüsse worben sti⸗ ö . , geschoben werden. Wie nun die Verhältnisse im Jahre 1912 sich gestalten werden, Deffentlichkeit sehr angefochtene Mitspielen der sogenannten Freilose ermittelt worden. Mit diesem Zeitpunkt beträgt es 10 799 000 000 1c. der Domänen und Forsten gedeckt, sodaß die gesamten Steuer— Auch H Hort aablisung steigt mit der Ausdehnung der Diese Regelung ist dann im Jahre 1910 erfolgt. Die Staats kann ich natürlich im voraus in keiner Weise übersehen. Im Jahre in? Fortfall kommen zu lassen. Dadurch ist eine entsprechende Minder⸗ Es ist also wiederum um 335 Millionen Mark gestiegen. Infolge. einnahmen, die Erträgnisse der noch übrigen Betriebs verwaltungen wallung von Jahr zu Jahr. Augerden hat ,, . durch regierung kam mit dem Landtage überein, daß nur noch ein ver⸗ 1911 ist die Landwirtschaft in einem bisher nie oder selten dagewesenen einnahme in dem Etat eingetreten. Im übrigen wird auf dem Gebiet dessen ist auch derjenige Betrag, den die Staatekasse erhält, nämlich und die Einnahmen der Staatzverwaltungen zur Deckung der eigent. die Einführung der gJufsehlung von A natd wegen eine So ersteigerun hältnismäßiger Betrag — nicht mehr der volle Betrag — der Rein, Maße von der Maul- und Klauenseuche heimgesucht worden, und des Lotteriewesens voraussichtlich im Laufe des Jahres sich eine wichtige 2,10 ocoC, um 7 Millionen und die Ausstattung des Extraordinariums lichen Staatsausgaben frei , sind. . Die Staatswirtschaft von 2,1 Millionen Mark verursacht Dir e . 2 . überschüsse der Eisenbahnen zu den Staatsverwaltungsausgaben heran- zugleich hat ihr auch die monatelange Dürre schwere Wunden geschlagen. Veränderung vollziehen. Bekanntlich hat Preußen mit den meisten mit 1ů15 9 um 4 Millionen in die Höhe gegangen. Für das Extra- beruht also auf Grundlagen, wie sie een gar nicht gedacht t werden erziehung steigen a, , wiede en ö. ö. pen ü. . 1 gezogen werden sollte, und daß der Betrag, der darüber hinausginge, Zwar war die Getreideernte durchaus zufriedenstellend; aber dafür Bundesstaaten besondere Verträge wegen Eintritts der Bundesstaaten ordinarium sind nunmehr 124 Millionen aufzuwenden, und an die können. (Bravo! links.) Stellt man . hierbei vergleichsweise die . 6 3 n an e 9. . 2. . ö g. in Zukunft dem Ausgleichsfonds zugewiesen werden sollte. Der Aus- sind doch das Gemüse und die Futterkräuter fast im ganzen Lande in die preuf ßische Lotteriegemeinschaft abgeschlofsen. Neuerdings sind . Staatskasse sind 226 Millionen Mark abzuführen. französischen und englischen Verhaltnisse gegenüber, so findet man, ausgaben die Ur n . ten,, ( 5 . wird daher seit dem Jahre 1910 aus zwei Quellen ge⸗ und die Zuckerrüben in weiten Landstrichen mehr oder minder mißraten. auch mit den drei großen Bundesstaaͤten Bayern, Württemberg und Der Betriebskoeffizient slellt sich trotz der vermehrten herlen h daß in England nur etwa der vierte, in Frankreich nur etwa der achte stützungen für die nten einschlief speist: einmal aus den Ueberschüssen des gesamten Staatshaushalts, Die ursprüngliche Befürchtung, daß auch die Kartoffelernte eine Mißernte Baden derartige Verträge abgeschlossen worden, welche diesem hohen und sächlichen Kosten mit auf 68,47 o/ anstatt auf 68,53 0/0 im Vor- Teil der Staateschuld durch Reineinnahmen aus Staate vermögen und verwaltungen 3 Millionen M . ie, . yrbet rag und zweitens aus den Zuwendungen der Eisenbahnverwaltung. Der sein würde, hat sich Gott sei Dank nicht hewahrheitet; denn nach den Hause demnächst zur Genehmigung werden vorgelegt werden. Die jahre. Es ist das sehr wichtig; denn jedes Prozent des Betriebs, staatlichen Betrieben einschließlich des Postbetriebes gedeckt werden 1912 ,, e me 2 ö Betrag, bis zu welchem die Reineinnahmen der letzteren zu Staats neueren Feststellungen beträgt die Kartoffelernte immer noch 82, Parlamente in Württemberg und Baden haben diese dotteriepertrãge koeffizienten macht bekanntlich noch mehr als 20 Millionen Mark aus. Der Etat der allgemeinen Finanzverwaltung enthält eine Steige⸗ unterstützungsfor nds ua, Ri gstcht a Ie, aus gaben Verwendung finden sollten, wurde nach eingehenden, sorg⸗ einer Durchschnittsernte. Die Staatsregierung hat angesichts der 5 ,,, in Bayern steht die Genehmigung noch aus. ͤ Der reine Betriebsüberschuß übersteigt nach dem Etat die 2,10 0,/0 rung der ungedeckten Matrikularbeiträge um 22 Millionen, und war lage trotz 6 eamtenver . und ' fältigen Berechnungen auf 2, 10 o/o des zuletzt abgerechneten statistischen Einwirkung der schlimmen Witterungsverhältnisse, um einen Ausgleich Die Erträgnisse der direkten Steuern und der indirekten Steuern noch wesentlich. Es ist vorgesehen, daß dem Ausgleichsfondś anläßlich der letzten Volkszählung. Da in der Presse neuerdings der w seit versch e. 43 Anlagekapitals ermittelt. Zu gleicher Zeit wurde bestimmt, daß aus zwischen den verschiedenen Landesteilen herbeizuführen und die Er— und . weisen eine erfreuliche . auf, und zwar bei den 57,4 Millionen Mark zuges h werden. Nachdem das Jahr 1910 die ungedeckten Matrltularbeitrãg⸗ mehrfach erörtert roorden sind, können. Insolgebe se Hagen, , vr en m,, ren . den Reinerträgnissen der Eisenbahnverwaltung, welche nötigenfalls aus haltung des Viehbestandes zu ermöglichen, weitgehende Tarifherab⸗ direkten Steuern von netto 17,9 Millionen ind bei den indirekten dem Ausgleichsfonds 71,2 Millionen zugeführt hat und das Jahr möchte ich mit wenigen Worten darauf eingehen. den erhobenen Ansprüchen eh, , . n 3 dem Ausgleichsfonds zu ergänzen seien, für das Extraordinarium der setzungen für Streu, Futter und Düngen itil für Gemüse und Steuern und Zöllen von netto 5.7 Ma nfn . Diese Steigerung ist [911 voraussichtlich 110 Millionen und das Jahr 1912 voraussichtlich Zur Zeit der Reichsfinanzreform war das finanzielle Verhältnis und namentlich h gelen 6 n Bedüůrf . ach Staatseisenbahnverwaltung alljährlich 1,15 o, mindestens aber Kartoffeln eintreten lassen. Diese Tarifherabsetzungen haben auch nach den bisherigen Erfahrungen zu erwarten. Die Veranlagung zur 57,4 Millionen zuführen werden, wird der Ausgleichsfonds am Ende der Bundesstaaten zum Reich höchst mißlich, ja geradezu unhaltbar unterstützungen als so drin zend heraus estelll paß nicht nur . e 120 Millionen verwendet werden sollten. Da das statistische einen tatsächlichen Erfolg gehabt Die Karte fffelpreise sind namentlich Einkommen- und Ergänzungssteuer wird noch nach den zurzeit geltenden des Jihres 1912 238 Millionen enthalten. Davon müssen allerdings geworden. Die Matrikularbeiträge, soweit sie den Betrag von 40 zu diesem Zweck in ben Cann zen er urf für 191 . au . . Anlagekapital alljährlich um mehrere hundert Millionen steigt, im Westen der Monarchie infolge der Tarifherabsetzungen von der Sätzen K da die dem hohen Hause heute zugegangene Steuer⸗ 30 Millionen in Abrechnung gebracht werden, weil für 1911 und 1912 je sbersteigen, harrten noch für die Jahre 1906, 1907 und 1908 der waren, fon den, n. 2 . ö z ui ĩ mant. in e n me e ene so steigen ebenso auch die durch die Prozentsätze 2,0 und unnatürlichen Höhe, auf welche sie infolge der Alarmnachrichten in novelle erst am 1. April 1913 in Kraft treten soll, und bis zum 15 Mill. Mark — gegenüber je 30 Millionen nach der früheren Bezahlung; sie waren nur gestundet und nicht erlassen, und außerdem ECtatsjahre in g w 6 en 1,15 dargestellten Beträge alljährlich. Demnach wird all- den Zeitungen geraten waren, wieder auf eine normale Höhe zurück., Erlaß eines neuen 1 die bisherigen Sätze in Geltung bleiben. Regelung — für den Dispositionsfonds des Eisenbahnministers dem drohte den Bundeestaaten noch eine weitere Anspannung der Matri⸗ handenen Mittel hinaus aus gzahlen n n. (S hr ng üig: De. jährlich ein höherer Betrag für das Extraordinarium auf- geführt worden. Das Kindenprivileg hat auch bei der Veranlagung für 1911 wieder seine Ausgleichsfonds entnommen werden müssen. Am Ende des Jahres kularbeiträge, indem die Rechnungejahre 1907 und 1968 mit erheb- die Unte erstützun 7 8 nach allgeme * 3 en un tber schteintar gewendet, und ebenso erhält die Staatskasse für ihre Zwecke alljährlich Die Weinernte war im vergangenen Jahre so gut wie seit Jahr⸗ ausgleichende Wirkung ausgeübt. Auf Grund des Kinderprivilegs 1912 beträgt also der Ausgleichsfonds rund 208 Mill. Mark. lichen Fehlbeträgen abgeschlossen hatten, und außerdem für das Jahr sind, kann diese Au vin ge 9. zevor die Staats⸗ einen steigenden Betrag; trotzdem ist in wirtschaftlich günstigen Jahren zehnten nicht. (Sehr richtig) Es war das um so erfreulicher, als betrug der Steuerausfall die stattliche Summe von 21 Millionen Meine Herren, ich möchte nun dringend davor warnen, daß Sie 1909 gleichfalls ein namhafter Feblbetin in Aussicht stand. Dieser regierung nicht . ,,, ,, n. Den, die, ö . . 1 gleichzeitig noch hinreichend Geld vorhanden, das in den Ausgleichs- die Winzer durch Fehl- und schlechte Ernten in den vergangenen Mark; dabei ist es 2 600 000 Personen zugute gekommen. angesichts der hohen Zuwendungen an den Ausgleichsfonds vielleicht mißliche Zustand ist bekanntlich d adurch besertigt worden, daß das 3 hat. Ich n iche berhan 1 e hier ren,, fonds fließt, weil die Verwendung der Eisenbahnüberschüsse nach oben Jahren große Schäden erlitten hatten. ⸗ . ö. i , den Wünschen dieses hohen Hauses ist der . den Gedanken fassen könnten, der Ausgleichsfonds erhielte zuviel, es Reich die gestundeten Matrikularbeiträge und die gesamten Fehlbeträge wenn der Landtag ni is zu uß * len tere len g een hin begrenzt ist. Der Handel und die Industrie, allerdings mit Ausnahme der vollständig umgestaltet worden. Wenn dieser Etat über die Rentabi⸗ könnte ein Ten davon zu anderen Zwecken verwendet werden. Einen als Reichsschuld übernahm und die Schwankungen bezüglich der Höbe Wit erspruch l si n. m , Bei der Aufstellung des Etats für das Jahr 1910 war man von Textil, und der Baumwollindustrie, haben im wesentlichen die lität . betriebe ein klares Bild geben sollte, ö es unerläßlich, solchen Beschluß würde ich für durchaus verderblich halten. Er- der Matrikularbeiträge zwischen Etat und Rechnung dadurch auf ⸗ fugt erachte j hig be . n rug ung? fonds der Annahme ausgegangen, daß die wirtschaftliche Lage nicht dazu auf sie gesetzten Erwartungen erfüllt. Trotz der kritischen Zeiten daß die Ausgaben für den Betrieb von denen für die Verwaltung und fahrungsgemäß wechseln gute und schlechte Wirtschaftsjahre mit hob, daß es zwar nicht ein für allemal im Gesetzeswege, aber doch rund Hinion zi Kbershretten Jr bier , . angetan sei, um damit rechnen zu können, daß die Eisenbahnüberschüsse haben sie einen steten Aufschwung genommen. ö if : die Laren, . , n, ir Neubauten . einander ab, die alle sich in den Erträgnissen der Eisenbahnverwaltung durch Uebereinkommen der gesetzgebenden Faktoren auf die Dauer 3 n, ,, z iter n. ö sich so vermehren würden, daß überhaupt etwas in den Ausgleichs- ist zurzeit fast durchweg gut beschäftigt, und bei der! ö te den Betriebe kosten geschieden wurden. Dem . . wieder spiegeln. Wir haben es erlebt, daß die Eisenbahnelnnahmen von 5 Jahren die ungedeckten Matrikularbeiträge auf 8 3 für den Hierbei muß ich noch nachbe len, fonds fließen könnte; ja, man rechnete sogar nicht einmal darauf, daß der sogenannten schweren Judustrie, hat zur die Kosten für den Schuldendienst und für Pensions⸗ und Hinter⸗ in schlechten Jahren ebenso tief finken, wie sie in guten Jahren in Kopf der Bevölkerung des Reiches fixierte und die Ueberschüsse in der stützungsfonds für Arbeit ter die Staatskasse ihre vollen 2, 10 0, erhalten könnte. Erfreulichetweise der wirtschaftlichen Lage der am 1. August vorigen bliebenenbezüge, weil sie ihm zufallen, auch zur dast gelegt werden, die Höhe steigen. Augenblicklich scheint eine Reihe guter Jahre ein, eigenen Wirtschaft des Reichs sowie die Mehrer rägnisse der arne nt ah . . hat man sich in dieser Annahme geirrt; die Einnahmen der Eisen⸗ abgeschlossene Roheisenverband, dem sämtliche w e und deshalb von den entsprechenden anderen Etats hierher n,, gesetzt zu haben. Aber niemand kann wissen, wie lange diese guten Branntweinsteuer, die sonst den Bundesstaaten zu iberweisen 6 gunsten de . ,, . gingen so in die Höhe, daß nicht nur der Staat gehören, sehr wesentlich beigetragen. Die weitere Entwicklung hängt werden. Von diesem Gesichte punkt aus ist der Bergetat aufgestellt Jahre noch dauern. Ueber Nacht kann ein Umschwung eintreten, der zurückbehielt. Dieses . ist in den Etatgesetzen des E seine vollen 2,10 , bekommen hat, sondern daß auch dle stattliche wesentlich davon ab, ob es gelingen wird, die der Neubt ildung des worden. Er gibt infolgedessen die Möglichkeit, daß man sich jederzeit alles umgestaltet, und da ist es überaus wichtig, daß wir einen Aus Reiches in den Jahren 1909, 1910 und 1911 jedesmal besonders ge Summe von 71,7 Millionen in den Ausgleichsfonds geflossen ist. Stahlwerksperbandes und des Kohlensyndikats entgegenstebenden davon überzeugen kann, wieviel der Gesam betrieb und wieviel jeder gleichsfonds besitzen, der sehr stattlich ist, der über große Summen nehmigt worden. Das Reich hat die von ihm übernommenen (Bravo großen Schwierigkeiten zu beseitigen. Es ist, wie ich mir . im einzelne Betrieb aufbringt und welche fan hal e fe nnn wiederum verfügt, damit er nicht nur einem, sondern einigen schlechten Jahren Summen nur teilweise durch Anleihen gedeckt. Es hat nämlich nur Die Jahresrechnung für das Jahr 1910 schließt daher nur mit vorigen Jahre zu bemerken erlaubte, dringend zu wünschen, daß irgend in die Bergwerke neu hineingesteckt werden solllen. ꝛD ies ist zu gleicher stand zu halten in der Lage ist. die gestundelen Matrikularbeiträge aus den Jahren 1806 bis 18068 . nchen einem Fehlbetrage von 33 Millionen Mark gegenüber dem Vor eine Regelung zustande kommt (sehr richtig! bei den Nationalliberalen), Zeit auch mit dem Vorzug verbunden, daß wir in Zukunft die Meine Herren, die bei der Einbringung des Etats für 1911 von und die Fehlbeträge der Rechnungen 1907 und 1908 endgültig auf darar f, daß die anschlage von 92,8 Millionen Mark ab (hört! bört! und Bravo!), welche den Krieg aller gegen alle verhindert (sehr richtig! bei den Moglichkeit haben, einen zutreffenden . zu mir ausgesprochene Hoffnung, daß es sich ermöglichen lassen werde, Anleihe übernommen, dagegen hinsichtlich des Fehlbetrages für das Gehalteklassen und außerdem sind noch 71,2 Millionen Mark in den Ausgleichsfonds Nationalliberalen); die schrankenlose Konkurrenz und die Ausbeutung der ermitteln und eine Bilanz nach kaufmännischen Grundsätzen für 1911 ohne größere Anleihe auszukommen, hat sich erfüllt. Der Jahr 1909 bestimm daß dieser nur vorübergehend im Wege des hineingeflossen. Geldbedarf konnte gedeckt werden teils aus den steigenden Rein. Kredits gedeckt, . aber aus den bereitesten Mitteln

Dle Arbeiter haben bereits im Laufe des Jahres 1911 bei der in Betracht, in welchem die Schuld werbenden, also werterjeugenden, In dem Verhältnitz der Einzahlungen zu den Auszahlungen der Cisenbahnverwaltung eine namhafte Lohnaufbesserung erfahren. Der oder nichtwerbenden Zwecken dient. In dieser Hinsicht stehen wir hinterlegten Gelder ergibt sich far e. eine Verschlechttrung von Lobntitel ist für das Jahr 1912 gegenüber der Wirllichkeit des Jahres in Preußen außerordentlich günstig da. Die Staateschuld beträgt, 2 Millionen Mark, die lediglich auf Durchschnsttẽber chungen knn 1910 um 20 Mi ionen Mark und gegenüber dem Etat des Jahres wie ich vorhin schon erwähnte, 9, Milliarden. Hiervon entfallen Als neu erscheint in diesem dear zum ersten Male ser, Anteil 1911 um 184 Millionen Mark eiböht worden. Sie sehen, die 7.2 Milliarden auf Eisenbahnschulden und 165 Millionen auf Berg. am Ertrage der Wertzuwach a, mn 300 000 M, die jedoch leinen Staatsreglerung nimmt es durchaus ernst, für das Wohl der Eisen, schulden, mithin auf Ausgaben rein werbender Natur. Für sonstige Gewinn für die Staat hkasse bedeuten, d da ue gaben an anderen Stellen bahnarbeiter zu sorgen. Schulden bleiben rund 2 Milliarden; hiervon sind 1,6 Milliarden für diesen 800 000 M gegenliberstehen .

Auch die Fürsorge für die Beamten läßt in k iner Weise nech. Ansiedlungszwecke, Wasserbauten, Kleinbahnen, Kleinwohnungen für Wenn ich . nun ö. allgemeinen Staatsverwaltungs⸗ Im Etat für 1912 sind 6105 neue Beamtenstellen vorgesehen, während eamte und Arbeiter in den staatlichen Betrieben und zu Güter⸗ ausgaben zuwende 9. nr sch daß 38 pur Einnahmen nicht . im vorjährigen Etat nur 3623 neue Stellen vorgesehen waren. Diese ankäufen in Posen und Wesspreußen für die Domänen- und Forst⸗ deckten Mehrausg . im , . k 16 Millionen Mark be⸗ starke Vermehrung ist zum Teil darauf zurückzuführen, daß der Ver⸗ verwaltung, also in der Haupisache gleichfalls für werbende Zwecke tragen. Da fe, pan d n,, r, , . Mein der bedarf vnn kehr einen größeren Umfang angenommen hat; zum anderen Teil ist aufgenommen, sodaß rund 5 , der gesamten Staatsschuld als ganz 5.2 Millionen hat . belauft . e. Netton en uschuß bei Mit. sie aber wesentlich um deswillen erfolgt, um den Anwärtern auf etats, oder vorwiegend werbende Anlage erscheinen (Hört, hört! links), berücksichtigung des Betti ags 5 ad . . 29 wee. Pensionen mäßige Stellen die Möglichkeit zu geben, schneller in diese einzurücken, während noch nicht 450 Millsonen, also Hoe der gesamten Schuld usw. nur auf 103 Millienen Mark. , . betrug die als es ohne die Stellenvermehrung möglich wäre. an ungetilgten Anleihen übrig bleiben, die zur Dedung von Fehl⸗ ungedeckte Steigerung im Ordinarium 14 Millonen und 3 51

Der steigende Verkehr und der infolge seiner ungewöhnlichen An. beträgen im Staatshaushaltsetat gedient haben. Demgegenüber ist ordinarium 9 Millionen Mart. Die Herabini p ren der Steigerung spannung im vorigen Derbst hervorgetretene Wagenmangel macht es darauf hinzuweisen, daß beispielsweise von der französischen Staats« in diesem Jahre betrifft also nur das Cxtraordinarium, während der erforderlich, daß die Staatsregierung mit großen Forderungen für schuld mit rund 24 Milliarden Mack kaum 25 0,9 und von Mehrbedarf im Ordinarium um 2 Mlllionen Mart . gestie en ist Betriebsmittel an das Haus herantritt. Es ist in Aussicht genommen, der englischen Staatsschuld mit rund 15 Milliarden Mark nur etwa Trotzdem ist hierbã ann e, , 1 geo. den Fuhrpark in ganz erheblichen Maße zu verstärken, und zwar sollen 7 Milliarden auf werbende Zwecke zu rechnen sein dürften (hört! l der Steigerung 6 ht auf gesetzlia . Vorscht f. Dies gilt 1130 neue Lokomotiven und Triebwagen, 2696 neue Personenwagen hört! links), während die übrigen Staatsschulden in Frankreich zur nam entlich von den Pensions und e ben ügen, de,

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Ohne die Abgrenzung bei der Eisenbahnverwaltung Konjunktur wird sonst ohne Frage viele wertvolle Existenzen vernichten aufzustellen. Der Etat wird auch eine geeignetere Grundlage ꝛ würde deshalb der gesamte Staatehaushalt einen Ueberschuß von chört, hört! bei den Nationalliberalen) und dem ganzen gewerblichen dafür bieten, einen Vergleich mit dem Privatbergbau nach einnahmen der Steuern und Betriebsverwaltungen, insbesondere auch Reiches, vor allem aus den Uebeischüssen der Jahresrechnungen, 38,2 Millionen Mark aufgewiesen haben.

Meine Herren, es war nicht leicht bei der Neuregelung der Ver⸗ wendung der Eisenbahnüberschüsse die richtige Grenze zu finden, es waren sorgfältige, schwierige Berechnungen dazu nötig, und erst die Praxis mußte die Probe auf das Exempel geben, ob die Annahme der Staatsregierung richtig war oder nicht. Es hat damals nicht an Stimmen gefehlt — ich erinnere nur an die Verhandlungen im Herrenhause —, welche es für unmöglich erklärten, daß auf der von der Staatsregierung angenommenen Grundlage im Jahre 1910 irgend etwas in den Ausgleichs fonds hineinflteßen könnte, und welche so⸗ gar prophezeiten, daß niemals ein Pfennig in den Ausgleichs fonds hineinfließen würde. Erfreulicherweise hat die Praxis anders ent—⸗

Leben schwere Wunden schlagen. (Sehr wahr! bei den Nationalliberalen) Wie bedeutsam das für die Staats. und Gemeindefinanzen und für unser ganzes wirtschaftliches Leben sein würde, das brauche ich wohl nicht näher auseinanderzusetzen. Ich möchte aber nicht unterlassen, noch einmal der Hoffnung Ausdruck zu geben, daß es der Einsicht der Beteiligten gelingen möge, diese bedeutsame Frage trotz der entgegen⸗ stehenden Schwierigkeiten in einer den Interessen des Gemeinwohls dienlichen und diese berücksichtigenden Weise zu lösen. (Bravo! bei den Nationalliberalen.)

Der Etat für 1912 ist daher unter dem Gesichtspunkt aufgestellt worden, daß die wirtschaftliche Lage auch weiterhin befriedigend und gut sein wird. Zu gleicher Zeit ist aber auch das Programm, durch pflegliche Behandlung der Einnahmen und äußerste Zurückhaltung in

der Richtung hin aufzustellen, ob die Erträgnisse des Staats⸗ bergbaus gegenüber dem Privatbergbau noch als ausreichend angesehen werden können. (Hört, hört!)

Die formellen Veränderungen der Etatsaufstellungen müssen natürlich unberücksichtigt gelassen werden, wenn man einen zutreffenden Vergleich des Reinerträgniffes des Vorjahrs mit dem des neuen Etats gewinnen will. Tut man dies, so ergibt sich, daß in diesem Jahr der Ueberschuß des laufenden Betriebs um 23 Millionen höher ver— anschlagt ist, daß aber auf der anderen Seite 23 Millionen Mark an Neuaufwendungen mehr in die Bergwerke hineingesteckt werden sollen. Infolgedessen bringt in Wirklichkeit auch nach dem neuen Etat die Bergverwaltung ungefähr denselben Ertrag wie nach dem Etat des laufenden Jahres.

aus den Ueberweisungen in den Ausgleichsfonds, teils aus dem Erlöse kurzfristiger unverzinslicher Schatzanweisungen. Ob der mit der Zurückhaltung in der Auflegung neuer Anleihen erstrebte Zweck sich wirklich erfüllen wird, steht dahin. Ich hege aber doch die Hoffnung, daß die Zurückhaltung den Markt wieder aufnahmefähiger gemacht hat für weitere Staatkanleihen. Auf längere Zeit kann natürlich die Zurückhaltung nicht beobachtet werden. Dafür sorgen schon die großen Bauten und die Materialbeschaffungen für die Elsenbahn, für die wir die erforderlichen Mittel bereitzustellen haben. Wir müssen infolge— dessen in dem laufenden Jahre wieder mit einer Anleihe in größerem Betrage an den Markt herantreten. Dies kann ja auch nicht befremdlich erscheinen. Der Anleihebetrag wird dadurch noch etwas größer, weil in Aussicht genommen ist, den Ausgleichsfonds

spätestens aber durch den , . hal lt in den und 1913 abgebürdet ü erfreulicher Weise so gü un. . hatien, daf brachten, ist dieser , durch un ,

schon in den Jahren In dem Etatgesetz für 1911 ein weiterer Verwendungszweck weisungen vorgesehen. bürdung derjenigen außerordentlichen Etat des Reiches eingestellt, aber nach den geltenden Eta sgrundsätzen weg zen ö. nicht werbenden . ö itlich in den ordentlichen Etat ᷓ Rechnungsjahr

Jahren 1911,

sz sie wieder Ueberschüsse Anleihe gedeckte Betrag dig abgebürdet worden. . Abbürdung noch Er besteht . rig Beträge Anleihenausgaben

aufgeno immen

1912 letztere . für die

Mer rrr

an neuen Beamten

schieden und bewiesen, daß der von der Staatsregierung eingeschlagene Weg nicht nur gangbar war, sondern auch zum Ziele führt. Der den Ausgaben das vorhandene Defizit allmãhlich immer mehr berab, Fehlbetrag ist im wesentlichen durch die Reinerträgnisse der Staats- zudrücken, sorgfältig beobachtet worden. Die Ansprüche der Ressorts nach Möglichkeit anzupassen, sind Gewi e, ,. für die ,. eisenbahnverwaltung herabgemindert worden. Die Abweichungen von sind daher, soweit sie im Staatsinteresse notwendig waren, überall technischen Beamten und Prämien für die oberen und mittleren Werks⸗

dem Voranschlage bei allen übrigen Verwaltungszweigen gleichen sich berücksichtigt. sowelt sie aber nur wünschenswert waren, zurückgestellt beamten vorgesehen. ; ; ö . : . (n . ierig . mehr oder minder aus. word en, weil sonst das Defizit nicht hätte herabgesetzt werden können. Seit Jahren erfordern Unsere Bergwerke sür Ausbauten und für Trotzdem läßt es sich ermöglichen, daß die Höhe der aufzu⸗ soll; und ferner, daß die darüber hinaus noch zur Verfůüg ;

e 3 s 1 zusel de j 894 38 ; 3 8. 7 J 2 z ; . Daß trotzdem noch das Jahr 1910 mit einem Fehlbetrage Die Schlußsummen des Etats stellen sich in Einnahme und Ausgabe Erweiterungen namhafte Beträge, und es ist nech nicht abzusehen, legenden Anleihe sich in. mäßigen Grenzen hält, weil der Kassenbestand stehenden Beträge zur Ti ilgung derjenigen Anleihen diener 1 ) 19 6 s ö , . . . 6. ; ü ? ö . 5 8 1 59m *. * . . ö. ö 1 . ; ga . 5 1*1I* abschließt, ließ sich nicht vermeiden. Die Erhöhungen der Besoldungen, auf 4301 Millionen, also auf 215 Millionen mehr als im laufenden wann dies aufhören wird. H ierdurch kommt es, daß die Mehr , immerhin noch ein guter ist. Erfreulich ist bei der sollen, auf welche die gestundeten Matrikularbeiträge aus der Pensionen und der Reliktenbezüge in den voraufgegangenen Jahren Jahre; der Etat schließt mit einem Fehlbetrage von 19 Millionen einnahmen immer wieder durch Mehrausgaben verschlungen werden luflegung der neuen Anleihe jedenfalls der eine Umstand, daß jetzt Jahren 1906 bis 1908 ind die Rechnungsfehlbeträge aus hatten den Staatshaushalt alljährlich mit rund 200 Millionen Mehr⸗ ab. Das etatsmäßige Defizit ist daher seit dem Vorjahre um zund und man auf wesentlich höhere Betriebe überschüsse nicht rechnen kann. * gan: geringe Betrãge dieser Anleihe zur ö von Etats, Jahren 1907 und 1908 übernommen worden sind. Vom Stand ausgaben belastet, während zu gleicher Zeit nur 67 Millionen in 11 Millionen beruntergegangen. Demgegenüber sollen dem Ausgleichs, Es ist dies für die Gegenwart allerdings betrübend; wir müssen uns desizits noch notwendig sind. Die günstigen Wirtschaftsjahre, die punkte der Bun estazen aus kann man einer solchen Zweck 8 . 9 . . ö . 5. 2 . 1 6 ö 1 n. c. ö! 6 2 . . 3 ö . . ĩ. * Gestalt von Zuschlägen zu den direkten Steuern und in Gestalt von fonds 57,4 Millionen Mark überwiesen werden. Defizit und Rücklage aber damit trösten, daß hoffentlich in der Zukunft noch Mehrerträge . uns liegen, haben es mit sich gebracht, daß die hohen Fehl. bestimmung nur zustimmen. Wie hoch die Mattikularbeiträge nach neuen indirekten Steuern bewilligt worden waren und auch die ECisen⸗ gegeneinander aufgerechnet, ergeben daher einen Ueberschuß von erzielt werden. . ; 6 . für die man im Etat ursprünglich eine Anleihe vorsehen Ablauf der fünsijährigen ,. zu bemessen sein werden, kann i de Bereits im dor bahnverwaltung nur einen Teil der Mehrbelastung übernehmen 38 Millionen. . . Müssen wir uns bei der Bergverwaltung damit trösten, daß wir nußte, auf einen geringen Be ig zusammengeschmolzen sind. naturlich noch nicht sagen; aber ich möchte nur dem einen Wuns ch besonders darauf bingewiesen, das es der Staatsrezi konnte. Der ganze Rest blieb ungedeckt. Es war also eine starke Es könnte nun angesichts des guten Abschlusses für das Jahr für die Zukunft bessere Betriebsergebnisse erhoffen, so können wir unt 9 . Staats schuld e im Anfang des Jahres 1912 9.4 Milliarden Ausdruck geben, daß es gelingen möge, wiederum für eine weitere darum zu tun ift, dem Uaterstätn gsbedũrfnis Ueberlastung des Staatshaushalts eingetreten, welche, da besondere 1910 und der günstigen Autsichten für den Abschluß des Jahres 1911 bei der Eisenbahnverwaltung umsomehr der Gegenwart freuen. Dle j ar . Die Verzinsung stelt sich auf durchschnittlich 3,5 C, Periode die ungedeckten Matrikularbeiträge fen n, i nichts ist Be 2 fern Mittel für ihre Deckung . nach dem von der Staatsregierung befremdlich erscheinen, daß doch noch ein Defizit von 10 Millionen Eisenbahneinnahmen sind seit 1909 in einem ständigen Wacht tum ⸗ also trotz der in den letzten Jahren eingetretenen Erhöhung des für den Hauhaltsplan der Bundesstaaten sowohl des Reichs ! ; 17 1 1611 1 4 J * 167; 8 * ? z 1 damals aufgestellten und vom Landtage genehmigten Programm nur Mark und nur eine Ueberweisung von 574 Millionen Mark in dem begriffen, und et ist auch zu hoffen, daß sie nicht stille stehen, fondern 9 gemeinen Zinsfußes immerhin noch als recht mäßig zu bezeichnen. mißlicher, als daß die Matrikularbeiträge von ahr durch pfleg iche Behandlung der Ginnahmen und durch äußerste Etat vorgesehen sind. Die Staatsregierung hatte hierfür aber sehr weiter fortschrelten werden. Für das Jahr 1912 ist mit einer Vẽerkehrtz⸗ . möchte ich auf eins noch besonders aufmerksam machen. Für schwanken und daß am Ende des Jahres nach Abschluß der Rechn ing . ern 30. D 3 3x 9 * ö. . 70 3 le 23 296 . ; ; 8e Ve — . , , 6 Jer nd. Zurückhaltung in den Autgaben allmählich beseitigt werden sollte. triftige Gründe. steigerung gegenüber der Wirklichkeit des Jahres 1910 von 7 ( ge eurteilung (Glocke des Präsidenten) zwischen dieser und dem Etat große Verschiebungen eintreten. Di stellung falscher brbegriff⸗ 4 zttraue neden ait Km

. * . 194 ) * J ß ar. 3 . 5 or 59 par J 86h wi 1 Be S Br 27 . z 0 ) y 2 * . ie ö Das Rechnung ergebnis des Jahres 1910 st eine Etappe auf Zunãchst ist dabet im Auge zu behalten, daß das etatg⸗ rechnet worden. Varüber noch hinauszuge hen, erschlen, wie shoñ 6 Für die Beurteilung, ob eine Staatsschuld ein Gemeinwesen in einzelnen Finanzwirtschaft en werden dadurch ganz erheblich in Mit ünschen an die zustãndigen Dien stnellen wenden Dꝛee ier mem diesem Wege.

Im die Verhältnisse bei der r Bergverwaltung denen der Privatwerke nicht mehr, wie bisher, für Anleihezwecke vorübergehend heranzuziehen, Ueberschüsse und Mehrüberweisungen bestehen geblieben; zugleich sind sondern ihn nach Möglichkeit liquide anzulegen, damit wir, wenn es aber noch zwei weltere Verwendungszweck hinzugefügt worden: einmal einmal notwendig werden sollte, auf den Ausgleichsfonds zurück! der, daß Vorschüsse für das Heer abgebürdet werden sollen und für zugreifen, mit der Flüssigmachung keine Schwierigkeiten haben. die Bekleidungsämter der Marine ein Betriebsfonds geschaffen werden

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. . 1. j R er 8 56 . pen 7 4 1 . 24 8 mäßige Defizit um rund 11 Millionen Mark geringer geworden ] wähnt, untunlich. ngesunder Weise belastet oder nicht, kommt wesentlich das Verhältnis leidenschaft gezogen. Appell scheint tatsächlich ven Erfelg gewesen a fein erften der .