ö
.
Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwalten. 182253 Bekanntmachung. ö . Der Rechtsanwalt Busch zu Bochum ist in die Liste der beim hiesigen Amts und Landgerichte zuge⸗ lassenen Rechtsanwaͤlte eingetragen.
Bochum, den 15. Januar 1912. Der Landgerichts präsident.
92255 K. Württ. Amtsgericht Maulbronn.
Rechtsanwalt Dr. Ctio, wohnhaft in Maulbronn, ist beute in die hiesige Rechtsanwaltsliste eingetragen worden.
ve Woch en über sicht der
Reichsbank
vom 15. Januar 1912. Attiva. 1) Metallbestand (Bestand an kurs⸗ 6 fählgem deutschen Gelde und an Gold in Barren oder aus—⸗ ländischen Münzen, das Kilogramm . fein zu 2784 M berechnet)... 1136 167 000 darunter Gold 837 843 000 . Bestand an Reichskassenscheinen. 41 393 000 Noten anderer Banken 36 195 000 „Wechseln und Schecks 1276178 000 Lombardforderungen. . sonstigen Aktiven. Passiva. J .. , 106 Betrag der umlaufenden Noten. 119 Sonstige täglich fällige Verbind—⸗ ö 12) Sonstige Passinna .. Berlin, den 17. Januar 1912. Reichsbankdirektorium. Havenstein. v. Glasen app. Sch miedicke. Korn. Maron. pv. Grimm. Kauffmann. Schneider. Budezies.
92252
— 2 2 K N —
180 000 000 64 814 000 1776749 000
698 208 000 58 606 000
2 *
OM Vers machungen.
92247
Von der Deutschen Bank, hier, ist der Antrag
gestellt worden „ 6 09090000, — 40h
1911, Rackzahlung
vor dem 31. Dezember 1936
(VIII. Ausgabe),
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen
Berlin, den 16. Januar 1912
Bulassungsstelle an der Körse zu Berlin.
Kopetzky.
92246 Bekanntmachung.
19 Ri Hammer X Schmidt in Leipzig hat . . Die Firma Hammer Schmidt in Leipzig he ö
den Antrag gestellt: a. S¶9 TBO 000 O00. —
b. S„½ 60 000 O90, — unverlosbare Zentralpfandbriefe frühestens kürdbar zum 2 Januar 1922 —
der Preußischen Akrieng esellschaft
zum Handel und zur Notiz an der Leipziger Börse
zuzulassen. 3 ö Leipzig, den 15. Januar 1912.
Die Jula ssungsstelle für Wertpapiere
an der Börse zu Leipzig. Doddel, stellv. Vorsitzender.
22
192277
IGewerhschaft „Heiligen
Wir laden hiermit
stehender Tagesordnung ergebenst ein. Tagesordnung:
anlagen
Im 8 we ken ergebe
teilen zu woll r. Bochum, den 16. Januar 1912 ; Mit hochach'ungsvollem Glückauf! Gemerkschaft veiligenroda. Der Vorsitzende des Grübenvorstands: Dr. jur. Marckh off.
92245)
Verein zur Parzelliernng der Roßfelder in Leipzig, Gesellschaft mit beschränkter
Haftung, in Liquidation.
Herr Kaufmann Hans Lücke in Leipzig ist durch Niederlegung seines Amtes aus dem Aufsichtsrate
ausageschieden. Leipzig, den 158. Janugr 1912. Die Liquidatoren: Dr. Ju st. Riedel.
Bekanntmachung.
188878 tn . der Firma „Memminger
Als Liquidater
Seubert, Polytechnisch⸗ mechanische Anstalt, Gesellschaft mit beschränkter Haftung! in Nürn⸗ berg gebe ich hiemit bekannt, daß sich die gengnnte Gesellschaft aufgelöst hat, und fordere zu. leich die Gläubiger der Gefellschaft auf, sich bei derselben
zu melden. Nürnberg, den 9. Dezember 1911.
v. Lumm. hiedene Bekannt⸗
Schuldverschrei⸗ bungen der Stadt M. Gladbach vonn Jahre unter Ausschluß der Aus⸗ losung nur auf Grund einer Kündigung nicht
zulässig
unverlosbare 40,
Kommunalobligationen vom Jahre 1912 — frühenens kündbar zum 1. Februar 1922 — und
4 o0so vom Jahre 1912 —
i Die Aktien sind mit zwei gleichlautenden, unter
Central⸗Bodenkredit⸗
Dr. Kiefer, Börsensekretär.
unsere Gewerken zu einer außerordentliche Gewerkenversammlung auf Montag, den 5. Februar 1912. Nachmittags 43 Uhr, in die „Harmonie“ zu Bochum mit nach⸗
Beschlußfassung über die Errichtung von Neu—⸗
zalle der Verhinderung bitten wer unsere Ge— inst, einem Mitglied des Grubenvor⸗ stands oder einem anderen Gewerken Vollmacht er⸗
Warschau - Wiener Eisenbn beehrt sich hiermit, die Herren Aktionäre zu der außerordenilichen Generalversammlung ein⸗ zuladen, welche am 3. 16. Februar 1. J. 19 uhr Vormittags. im Saale der Ressource der Kaufmannschaft in Warschau, Senatorska Straße Nr. 40, stattfinden wird. Tagesordnung:: R J. Fragen, welche sich aus dem Gesetz über die Verstaatlichung der Warschau⸗Wiener Bahn be⸗ züglich des von der Regierung festgesetzten Ver⸗ staatlichur gäpreises, der Auszahlungsmodalitäten desselben sowie der Dividende für das Jahr 1911 und 13 Tage 1912, ergeben. Bevollmächtigung des Verwaltungsrats, die er— forderlichen diesbezüglichen Maßnahmen, seien dieselben irgend welcher Art, vorzunehmen, darunter auch einen darauf sich beziehenden Vertrag mit der Regierung abzuschließen. Der Regierung im Namen der Gesellschaft eine allgemeine endgültige Quittung zu erteilen und eine ebensolche Quittung von der Regierung entgegenzunehmen. ö Um gültige Beschlüsse fassen zu können, erfordert die ordentliche Generaiversammlung, nach § 26 und §z 27 der Gesellschaftsstatuten, die Anwesenheit von mindest ns 40 Aktionären, welche zusammen wenigstens die Hälfte aller von der Gesellschaft emittierten Aktien vorssellen.
Die Herren Aktionäre, welche an der erwähnten Generalversammlung teil nehm. n wollen, müssen bis ö . 24. Januar . ö spätestens am 83 run kö . . Nachmittags, mindestens 40 Stück Stammaktien oder Genußscheine bei der Commerzbank in Warschau oder bei den Creditinstitutionen des Russischen Reichs, welche auf Grund Aller⸗ höchst bestätigter Statuten funktionteren, oder aber bei nachstehend bezeichneten ausländischen Bankhäusern niederlegen. Diejenigen Bescheinigungen, welche die laut Bekanntmachung vom 16. Januar 1812 vom Kaiserlich Russischen Finanzministerium mit Einlösung der Aktien und Genußtscheine beauftragten Banken unter Angabe der Nummern der eingelösten Stücke vorschrifts mäßig ausgefertigt haben, berechtigen an Stelle der eingelösten Aktien und Genuß— scheine zur Teilnahme an der General— versammlung, sofern sie in gleicher Weise niedergelegt worden sind: in Berlin bei der Direction der Disconto⸗
Gesellschaft,
bei der Mitteldeutschen Creditbank,
bei der Berliner Handelegesellschaft oder
bei den Herren Mendelssohn . Cie., in Breslau beim Schlesischen Bankverein, in Frantfurt a. M. bei der Direction der
Disc onto⸗Gesellschaft,
in Tresden bei der Dresdner Bank,
thal C Eie.,
Brüssel oder bei der Filiale der St. Petersburger Juter nationalen Handelsbank,
Handel Industrie.
schriebenen Nummernverzeichnissen einzureichen. Nr. I des Ven zeichnisses eihält der Deponent mi dem Quittungs vermerk des Bankhauses zum Bewei des bewirkten Depositums zurück. Nr. 2 verbleibt bei den Aktien. Das Bankhaus vermerkt auf beiden Exemplare des Verzeichnisses das positums sowie den Vorbehalt, daß die deponierte
Nach Ablauf des Schlußtermins für Annahn
Resultute der Depots, d. i. — Aktionäre sowie der durch dieselben Aktien, D Gesellschaft mitzuteilen. ; Die Berechtigung zur Beteiligung an den Genera versammlungen geben außerdem die Empfang bescheinigungen der vorerwähn en Bankhäuser, d Reichebank und deren Kontore und
instttutionen über bei denselben deponkerte Aktie insofern die Deponierung innerhalb, des schriebenen Termies bewirkt worden ist.
erwähnten Empfangebescheinigungen
*
abgehaltenen resp. nicht zustande gekommenen C neralversammlung ausgehändigt werden. Die Aktien, welche als Kaution für das re Bankhaus oder für dritte Personen s geben kein Recht zur Teilnahme an der Gener versammlung.
gierten Beamten. w Laut § 26 der Gesellschaftsstatuten kann Aktionär seine Berechtigung zur Teilnahme an
teilung einer Privatvollmacht übertragen.
30 Dezember ;. Warschau, den ; 1911112.
12. Januar . k 90671 Bekanntmachung. ö
Durch Beschluß vom 36. Dezember 1911 ist un Gesellschaft aufgelöst worden und in Liqui dat getreten. Wir fordern unsere Gläubiger auf, bei uns zu melden.
Mannheim, 12. J. 1912.
lsos3r SForderungen
in Amsterdam bei Herren Lippmann Rosen⸗
in Brüssel bei der Deutschen Bank Filiale
der Galizischen Bank für
Datum des erfolgten De⸗ Sila: . u itums sowie den 3. Militscher Kartoffeltrocknung G. m. 6. S. Aktien erst nach dem Termin der abzuhaltenden Ge⸗r 306 Run 1911
s ĩ R aden Rückgabe am 30. Juni E911. neralversammlung dem Veponente n gegen Müctgab⸗ Atti eum Bansin des Verzeichnisses Nr. J wieder ausgehändigt werden. Aktiva. * ne
von Aktien sind die Bankhäuser verpflichtet die
8 die Anzahl der Herren deponierten sofort per Draht dem Verwaltungsrat der
Aht il ungen sowie auch der in Rußland auf Grund Allerböchst bestätigter Statuten funktionierenden Priwvatkredit⸗ ——
vorge⸗ Die vor— müssen die Nummern der erlegen Aktien sowie den Vermerk des Bankhauses enthalten, daß diese Aktien nicht eher als am folgenden Tage nach dem Termin der
erlegt sind, .
Die Richtigkelt des Depots der bei Privatbank⸗ häusern erlegten Ak ien unterliegt auf Wunsch der Gesellschaft der Warschau⸗Wiener Bahn einer Be⸗ stätigung durch einen seitens der Gesellschaft dele⸗
Generalversammlung auf einen anderen Aktionär, welcher an der Versammlung teilnimmt, gegen Er⸗
die am 75. 11. 11. in Ben⸗
dorf a. Rh. verstorbene irtschafterin Mine Lindner sind bis spätestens den 19. Juli 1912 bei dem Nachlaspfleger Rudolf Venn, Bendorf a. Rh., anzumelden.
192251]
S. Stephan C Co. G. m. b. H.
Die Gesellschaft ist in Liquidation getreten. Etwaige Gläubiger werden aufgefordert, sich zu melden.
Der Liquidator: L. Benedict, Lutherstr. 21. 3 -. e Deutsche Dauerwäsche Manufacfur G. m. b H. in Berlin ist aufgelöst. Die Gläubiger der Ge⸗ sellschast werden aufgefordert sich bei ihr zu melden. Berlin, den 15. Januar 1912.
eiquidatoren der Neutschen Mauerwäsche
Mannfactur G. m. b. S. Paul Seidel. Erich Emil Buchwald.
91582 Bekanntmachung. . Die Firma Julius Ganske K Co., Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Zehlendorf Wannsee⸗ bahn, ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesell— schaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.
Zehlendorf ⸗Wannseebahn, den 4 Januar 1912.
Der Geschäftsführer der Firma 0 — * 3 ) Julius Ganske C Co.
G. m. b. H in Liquidation:
19163 3
= * 5
0 . s 65 des Hesetzes, betreffend die Gefell⸗ schaften mit beschränkter hett n. wird hiermit be⸗ kannt gemacht, daß die Industrlegeleise. Gesellschaft m. b. H. zu Gerneheim a. Rh. mit dem 31. De⸗ zember 1911 aufgeiöst wurde. Zum Liquidator der Gesellschaft wird Herr A. Feil in Gernsheim d. Rh. bestellt. ᷓ An die Gläubiger der Gesellschaft ergeht die Aufforderung, sich bei derselben zu melden. Gera sheim am Rhein, 10 Januar 1912.
Industriegeleise⸗Gesellschaft m. 6. S. in Liquidation. A. Feil.
191485 Betauntmachung.
Die Firma Wilhelm Hennig C Co., Kommandit⸗ gesellschaft in Dessau, ist durch Kündigung per 31. Dezember 1911 aufgelöst und in Liquidation getreten. Zum Liquidator ist Herr Ingenieur Max Heimann, Dessau, Wallstraße 34, ernannt worden. .
Wir machen auf die gesetzlichen Folgen dieser Mit⸗ teilung ausdrücklich aufmerksam.
Dessau, den 15. Januar 1912.
Wilhelm Hennig C Co., Kommanditgesellschast, in Liquidation. Marx Hermann.
Die Kommanditisten der Firma Wilhelm Hennig E Co.:
Ww. L. Uhlrich, Franz Uhlrich, Dessau. Leipzig.
Lina Uhlrich,
Vessau.
Walter Gichelkraut.
ö 922741
worten, die hie durch gemäß 8 266 des Handelsgeset
in regelmäßigem Turnus. 2) Antrag zu § 12, betreffend Verg besonderer Angelegenheiten. Ueber die Zulassung der Anträge mit versammlung zu entscheiden haben. Brauuschweig, den 17. Januar 1912.
Braunschweigische Lebens⸗Versicherungs zu Braunschweig.
c ; 1 — . 6. 3 5 ich er Für die Tagesordnung der auf Freitag, den 2. Februar, berufenen e, n , gl. .. 11
Generalversammlung sind nachträglich vom Aufsichtsrat noch ? Anträge auf Satzungsänderung ge
1) Antrag zu 3 io der Saßung, betreffend Ausscheiden und
»Anstalt auf Gegenseitigkeit
zbuches veröffentlicht werden:
ütungen an Aufsichtsratsmitglieder für
Rücksicht auf 5 9 der Satzung wird die
Die Direktion. Schmidt.
Neuwahl der Aufsichtsratsmitglieder
Bearbeitung
General⸗
81. jenigen, welche Forderung melden.
9 en an un
w
G. m. b. H.
. Fabriken von Pu
ö 87
. ö 1 3. 5 2 J Die Zweigniederlassung Berlin be
/ —— 28 8
21 . 2 Post SW. G68. s , ,
9143534
n 6 Bilanz mit Verläast⸗
Wir bringen hiermit zur Kenntnis, d ezember 1911 aufgelöst hat und in Lig ge
Kochstraße GX.
daß sich unsere n uidation getreten ist.
wollen sich bei uns
Firma mit
s haben,
in Liquidation.
Garyrenswerke, ö Commandit⸗Gesellschaft für Pumpen- und Maschinen⸗Fabrikation W. Garyens,
mpen und Waagen
in Hannover⸗Wülfel. efindet sich vom 15. Januar ab
— — —
Fernsprecher: Zentrum 1432.
9
r, , , , n. ö
und Gewinnrechnung der
am 30. Juni 1911.
Passiva.
dem Alle die⸗ baldigst
Verkaufs⸗Verein Sächsisch⸗Thüringischer Kalkwerke
.
le . Kassakonto. Grundstückkonto Gebäudetonto 3 Maschinen⸗, Apparate⸗ u. Gerätekonto l⸗ Mobhiliar⸗ und Inventarkonto Säckekonto.. JJ Eigenes Anteilekonto: Anteile bei der Gen.⸗ Anteile bei An⸗ u.
an sgl.
3⸗
er
4820
n, Debitoren: . 0 26
Kontokorrentkonto für Schnitzel. 5 Benände: Materialien .. Kohlen .
ze⸗
731 05
M6 Stammkapitalkonto J 110 000 Anleihe und Ifd. Rechnung bei der Genossenschafts Bank ½ 16 852,40 Hypothekenkonton. 2 590, —
Reservefondskonto... Kreditoren: Kontokorrentkonto: , Gewinnvortrag... Nachzahlung für 1910/11
(1
11 824 187610
Verlust⸗ und Gewinnre
17 chnung am 30. Juni 1911.
19 442 776 20
3
10
7 7 187 60 Gewinn.
15 00 — 22660 4216497
7
; Verlust. sp. — —
s0 Mb 4427,01
305.53
al⸗ Allgem. Unkostenkonto .. .
ah R n,,
Heizungskonto . 13 400.59
ö Rohkartoffelkonto ö ; . , . Frachtenkonto .. .
henne; . Reparaturenkonto ... . 546 Nachzahlung für 1910
2551
der der
Mitgliederbestand am 1. Zugang bis zum Abgang bis zum
Mitgliederbestand am 1.
sere Die vorstehende Bilanz nebst Verl
; funden worden.
. . Militsch., den 22. September 1911.
ab Bestand .? 4425 13 35634 18 467 67
201150 729881 4216497 90 51870 90 518 70 Mitgliederbewegung:
. b
Produktionskonto; k 48 laut Hauptbuch. 75 953, 25 Dazu Hestann =
147 Für Lohn getrocknet ..
62
331 2.
Juli 19160 390 unt let. 3 ,
Jull 191 8
*
87 428 26 3 090 45
——
ufl⸗ und Gewinnrechnung ist geprüft und für richtig be⸗
sich Der Vorstand der Militscher Kartoffeltrocknung G. m. b. S.
Geprüft am 22. September 1911.
Robert Memminger, Ingenieur in Nürnberg.
Baukreditbank G. m. b. H. i. Liqu.
Schrape.
Der Revlsor: Lang.
zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 18. Januar
M* 12.
Fünfte Beilage
1912.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekann machungen aus den Handels, Gaterrechts, Vereins, Genossenschafts, Jeichen. und Musterregistern,
in. 8 —
der Urheberrechtselntragsrolle, über Warenzeichen,
Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse fowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. ar. 1.1
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
ö. Das Zentral -Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen Staatsanzeigers, 8W. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Bezugspreis beträgt 1 S sO 3 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 3. — Insertionspreis für den Raum einer 4 gespaltenen Petitzeile 320 5.
2
Vom „Zentral-Handelsregister für das Dentsche Reich werden heute die Nrn. 17 . 17 B. und 17 0. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. 2b. S. 53 74 1. Vorrichtung zum Reinigen der Formvlatten für Teigpressen mittels Druckwassers. Fa. F. L. Hastedt., Buxtehude. 24. 3. 11.
Za. G. 32 705. Strumpfhalter mit Knopf und einstellbarer Schlinge. Anna Gottschalk, Berlin, Unter den Linden 75. 18. 10. 10.
2b. H. 55 304. Sporthose. Hch. Haefner, Schopfheim. 5. 9. 11. 2b. W. 37 789. Vorrichtung zum Befestigen von Trägerschürzen. Gustav Weidemann, Nach— rodt b. Iserlohn k. W. 29. 7. 11.
Tze. St. 16 282. Schlitzverschluß, bestehend aus mehreren elastischen Spangen am einen Schlitzrand, welche mit ihren Enden in gleiche Gegenstücke am anderen Schlitzrand eingreifen. Otto Steuer, Dresden, Holbeinstr. 102. 13. 5. 11.
ga. M. 4H S641. Lampe mit Petroleum⸗Blau⸗ brenner. Mathieu Malkiel, Pankow b. Berlin, Nordbahnstr. 17. 19. 7. 10.
5b. S. 32 459. Schrämmaschine mit drehbar angeordnetem Schrämwerkzeug, das beim Vorwärts⸗ gang durch eine an der in der Bewegungsrichtung nach vorn liegenden Seite der Maschine über Führungzgrollen gelegte Zugkette ständig gegen den Stoß gedrückt wird. Sullivan Machinery Com⸗ panyh, Claremont, New Hampshire, V. St. A.; Vertr.. M. Mintz, Pat. Anw., Berlin SW. 11. 24. 10. 10.
6a. F. 21 721. Verfahren zur Herstellung von Gärungsmilchsäure aus Dextrose. Dr. Otto Fried⸗ berger, Gießen, Südanlage 5. 1. 2. 11.
6a. F. 31 8239. Verfahren zur Herstellung von Gärungsmilchsäure aus Dextrose; Zus. z. Anm. F. 31 721. Dr. Otto Friedberger, Gießen, Süd⸗ anlage 5. 18. 2. 11.
Sa. S. 53 655. Vorrichtung zum Färben von Strähngarn mit in wechselnder Richtung kreisender . . Hemprich, Cottbus, Ostrower Damm.
7. 6. . 8d. J. 14 091. Muldenplättmaschine mit einem aus der Muldenfläche herausbewegbaren runden Stabe. J. A. John Akt. ⸗Ges., Erfurt. 31. 10.11. Se. B. 62 815. Vorrichtung zum Entstauben von Luft in Staubkammern o. dgl. Emmanuel Bossut u. Paul Renart, Roubaix, Frankr; Vertr.: F. A. Hoppen, Pat. Anw., Berlin 8W. 68. 19. 4. I1. Sm. B. 62 525. Verfahren zur Erzeugung von Färbungen auf der Faser. Badische Anilin⸗ E Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 27. 3. 11. Sm. B. 62 526. Verfahren zur Erzeugung von Färbungen auf der Faser; Zus. z. Anm. B. 62 525. Badische Anilin⸗Æ Soda⸗Fabrif, Ludwigshafen g Rh. d 11. Sm. F. 31 282. substituserten, keine
Verfahren zum Färben mit Sulfogruppe enthaltenden Coeramidoninen. Farbwerke vorm. Meister Lucius C Brüning, Höchst a. M. 9. 11. 10. 10a. O. 7643. Anpreßvorrichtung für die bei Kokslöschtrögen, Vergasungskammern o. dgl. vor— gesehenen, in der Seiten- oder Höhenrichtung ver— schiebbaren Verschlußdeckel. Ofenbau⸗Gesellschaft m. b. S., München. 21. 6. 11.
E0a. St. 15 512. Koksofen mit stehenden Kammern und neben letzteren angebrachten Regene⸗ ratoren. Stettiner Chamotte⸗Fabrik Akt. ⸗Ges. vormals Didier, Stettin. 2. 9. 10.
10a. St. 15 533. Kammerofen, bei welchen in den zwischen den Ofenkammern liegenden Heizwänden in der Längsrichtung der Ofenkammern verlaufende Heizzüge und Gaszuführungskanäle liegen. Stettiner Chamotte⸗Fabrik Act. Ges. vorm. Didier, Stettin. 12. 9. 10.
10. F. 30 459. Entwässerungspresse für Torf o. dgl. mit einem mit Filterrohren versehenen Preß⸗ kolben und auf den Preßkolben ruhenden Boden. Theodor Otto Franke jr., Schöneberg b. Berlin, Wartburgstr. 24. H. 8. 10.
L2d. B. 63 803. Filterkörper mit doppelseitigem n , Richard Boden, Riesa a. Elbe. .
ELZe. P. 25 899. Verfahren zur Reinigung von Gasen. Dr. Hermann Püning, Münster i. W., Krummer Timpen 51. 26. 10. 10.
12Z0. C. I9 8H Z. Verfahren zur Darstellung von Glycolen aus Dihalogenbutanen und Homologen. Chemische Fabrik auf Actien (vorm. G. Schering), Berlin. 19. 5. 10.
120. E. 20 325. Verfahren zur Darstellung don Salzen der Formaldehydsulfoxylsäure. Chemische Fabrit Rahner C Co., Pratteln, Schweiz; Vertr.: K. Bosch u. J. Ohmstede, Pat.⸗Anwälte, Stuttgart. 4. 2. 11.
1Z0. K. 46 698. Verfahren zur Herstellung wasserlözlicher Verbindungen der in den Digitalis— lättern enthaltenen natürlichen Tannoidverbindungen der Digitalisglykoside. Knoll Co., Ludwigshafen 8. Rh. 3. 1. 11.
i R. 11 8235. Speisewasserentöler mit ibn e gat Roman Nowacki, Oldenburg i. Gr.
Gleichstromdampfmaschine; Anm. St. 14821. Johann Stumpf,
. St. 11 978. P z. erlin, Kurfürstendamm 35. 11735. 10.
159. B. 60 917. Vorrichtung zur Vorwärts⸗ schaltung und selbsttätigen Zurückführung des Papier⸗ schlittens von Schreibmaschinen. Robert Bruce Brownlee, Boston, Mass., V. St. A.; Vertr.: A. Kuhn, Pat.⸗Anw., Berlin 8W. 61. 21. 11. 10. 159. H. 52 224. Ausziehbarer Konzepthalter mit Zeilenzeiger, insbesondere für Schreibmaschinen. Max Hohmann, Kaiser Wilhelmallee 11, u. Karl Knoche, Alte Dorfstr. 40, Elberfeld. 8. 2. 11. E5g. U. 4448. Schaltvorrichtung zur Dreh⸗ bewegung der Papierwalze von Schreibmaschinen; Zus. z. Anm. U. 4543. Underwood Typewriter Company, New Jork; Vertr.. H. Licht, Pat. Anw., Berlin 8sW. 61. 16. 6. 11. LE 7b. B. 59 937. Klareisgefrierapparat. Maunsel Caswell John Bannister, Dublin (Irland); Vertr.: G. Dedreur, A. Weickmann u. H. Kauffmann, Pat. Anwälte, München. 25. 8. 10.
Priorität aus der Anmeldung in Großbritannien vom 27. 8. 09 anerkannt. E79g. J. 13 1II5. Vorrichtung zur Trennung flüssiger Luft in ihre Bestandteile mittels einer Rektifikationskolonne mit Rückflußkühler; Zus. z. Pat. 220 270. Dr. Ernst Jänecke, Hannover, Ferdinand Wallbrechtstr. 31. 11. 11. 10. 20c. G. P33 O32. Entlastetes Schiebefenster für Eisenbahnwagen. Ganz C Comp. Eisen⸗ gießerei nnd Maschinenfabrik Act. ⸗Ges., Buda⸗ pest; Vertr.. C. Gronert, W. Zimmermann u. R. Heering, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 7. 12. 10. TOe. G. 34 502. Vorrichtung zum Einlegen von Schraubenkupplungen von der Wagenseite aus. Hans Gradl, Bielefeld, Turnerstr. 23. 14. 6. 11. 20e. S. I 6232. Schwenkbare Mittelbuffer⸗ kupplung für Eisenbahnwagen. Robert Cooke Sayer, Bristol (Engl.); Vertr. Bruno Nöldner, Breslau J. 160 290i. st. 47 919. Sicherung zum Bremsen fahrender Züge. Ludwig Kastomsky, Petershofen (D. Schles. ), u. Emanuel Rybak, Oderfurt b. Mähr.⸗ Ostrau; Vertr.: J. Scheibner, Pat. Anw., Gleiwitz. . 20l. R. 32 655. Einrichtung zur Befestigung von Kontaktschienen an Stromabnehmerbügeln elek⸗ trischer Fahrzeuge. Fritz Ferdinand Ringström, Malmoe, Schwed.; Vertr.‘ Dr. W. Friedrich u. . J Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 48. 2Ha. A. 19 855. Schaltungsanordnung für Selbstanschluß⸗Fernsprechanlagen, bei welcher sowohl die Herstellung von Ortsverbindungen als auch von ab— gehenden Amtsverbindungen durch Einstellung der— selben Leitungswähler erfolgt. Automatic Electric Company, Chicago; Vertr.: Dr. L. Fischer, Pat. Anw., Berlin 8W. 68. 19. 12. 10. THa. A. 9 883. Schaltungsanordnung für Selbstanschluß Fernsprechanlagen mit Gesellschafts⸗ leitungen. Automatic Electrie Company, Chicago, Ill., V. St. A.; Vertr.: Dr. L. Fischer, Pat.⸗Anw., Berlin 8W. 68. 24. 12. 10. 2Ia. A. E9 999. Schaltungsanordnung für Selbstanschluß⸗Fernsprechanlagen, bei denen der Leitungswähler nach Herstellung der Verbindung frei⸗ gegeben wird; Zus. z. Pat. 233 689. Automatic Electrie Company, Chicago; Vertr.: Dr. L. Fischer, Pat. Anw., Berlin 8W. 68. 9. 4. 10. 2La. A. 20 378. Schaltungsanordnung für die von den letzten Gruppenwählern ausgehenden Verbindungsleitungen von Selbstanschluß⸗-Fernsprech⸗ anlagen; Zus. z. Pat. 233 689. Automatic Elec⸗ trie Company. Chicago. Vertr.: Dr. L. Pat.⸗Anw., Berlin 8W. 68. 1. 4. 11. 2Ha. B. 60 961. Schaltungsanordnung zur Verhinderung dauernder Verluste durch Ableitung (Erdschluß) bei den zwischen einer Zentralstation und den zugehörigen Unterstationen verlaufenden Ver⸗ bindungsleitungen, insbesondere bei den Teilnehmer⸗ leitungen von Selbstanschluß-Fernsprechanlagen. Gotthilf Anegarius Betulander, Saltsjö⸗Nacka, Schweden; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin 8 Gl e 1 6. 21a. G. 34 127. Blockartiger Körper mit Hitzleiter für thermische Telephone;, Zus. z. Anm. G. 30 205. Bronislaw Gwöndi, Schöneiche b. Berlin, R. 1 11. . 2HEa. M. 38 318. Schaltungsanordnung für Fernsprechanlagen, bei denen die Lettung eines an⸗ rufenden Teilnehmers durch einen selbsttätigen Wähl⸗ schalter an eine zu einem handbedienten Amt führende Hauptleitung angeschlossen wird. David William May, Kansas City, V. St. A.; Vertr.: O. Sack, Pat.⸗Anw., Leipzig. 19. 6. 09. 21c. A. I9 327. Schaltungsweise für einen Serienmotor, der von zwei Batteriegruppen unter Benutzung der Parallel⸗Reihenschaltung der letzteren gespeist wird. Allgemeine Elektricitäts-Gesell⸗ schaft, Berlin. 27. 8. 10. 2TIc. G. 34 442. Steuervorrichtung für mehrere Elektrom;otoren, Kupplungen und ähnliche Vor⸗ richtungen, bei der Kontakte auf einer gemeinsamen Achse angeordnet sind und mittels eines einzigen die Achse unmittelbar beeinflussenden Handgriffes ge⸗ steuert werden. Ernst Heinrich Geist, Cöln, Eifel⸗ straße 1. 6. 6. 11. 2HEe. J. 12 50M. Steuervorrichtung für Dynamo⸗ maschinen und Motoren, bei der eine Wirbelstrom⸗ bremse für Steuerzwecke benutzt wird. Carl Junger, Salzburg; Vertr.: Fr. Haßlacher u. E. Dippel, Pat. Anwälte, Frankfurt a. M. 16. 4. 10. 2Id. A. 18 760. Verfahren zur Erregung einer Wechselstromkollektormaschine, welche über ein gewisses Tourenbereich auf eine möglichst konstante Leistung bezw. ein möglichst konstantes Drehmoment
der angetriebenen Arbeitsmaschine eingestellt werden soll. Aktien⸗Gesellschaft Brown, Boveri Cie., Baden (Schweiz); Vertr. Robert Boveri, Mannheim⸗Käferthal. 28. 4. 10.
2d. A. 19 394. Einrichtung zur Erregung von Hilfspolen zur Kompensation der Transformator B. M. K. bei Ein- oder Mehrphasenkollektormaschinen; Zus. z. Pat. 241 7709. Aktiengesellschaft Brown, Boveri C Cie., Baden (Schweiz); Vertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗Käferthal. 9. 9. 10.
218. A. 20 986. Verfahren zur Notausschal⸗ tung von Fördermaschinen mit Leonardsteuerung. Aktiengesellschaft Brown, Boveri C Cie., Baden (Schweiz); Vertr.: Robert Boveri, Mann⸗ heim⸗Käferthal. 3. 8. 11.
218d. S. 323 475. Motorgenerator zur Er⸗ zeugung eines konstanten Stromes mit Spaischaltung der beiden Ankerwicklungen. Socisté Alsacienne de Constructions Mecaniques, Belfort; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 22. 3.11. Ee. GEG. I7 589. Auswechselbare Stromzufüh⸗ rungsbürste für Motor⸗Elektrizitätszähler. Paul Eibig, Nieder Schönhausen b. Berlin, Bismarck⸗ sfraße 3. 12. 17 11.
Ze. S. 33 452. Ferraris⸗Wechselstromzähler. Hen e,, Werke G. m. b. H., Berlin. 8. 3.
215. C. I9 992. Einrichtung an Effekt⸗Bogen⸗ lampen. Tito Livio Carbone, Charlottenburg, Bismarckstr. 111. 15. 10. 10.
21f. D. 214 753. Bogenlampenarmatur mit Regenschutz. Deutsche Beck⸗Bogenlampen⸗Gesell⸗ schaft m. b. H., Frankfurt a. M. 25. 2. 11. 21If. H. 53 423. Schaltungsweise für den Be⸗ trieb von Mehrphasenbogenlampen. Walter Schäffer, Geisbergstr. 2g, u. Arthur Heimann, Ansbacher⸗ straße 55, Berlin. 24. 2. 11.
2Ig. B. 60 748. Regeneriervorrichtung für Röntgenröhren. Heinz Bauer, Berlin, Lützow⸗ straße 106. 10. 11. 16.
2Ig. D. 24 148. Vorrichtung zur selbsttätigen Aufrechterhaltung eines bestimmten Gasdruckes in Vakuumröhren. Deutsche Telephonwerke G. m. b. G. Berlin. 27. 10. 10.
2Ig. S. 34 474. Wechselstrom⸗Elektromagnet. , Werke G. m. b. H., Berlin. 18. 8. ;
ZZa. F. 31 956. Verfahren zur Darstellung
von direkt ziehenden Baumwollfarbstoffen; Zus. z. Pat. 234 637. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer C Co., Elberfeld. 7. 3. 11.
2ZZe. F. 320 215. Verfahren zur Darstellung eines indigoiden Küpenfarbstoffs. Farbwerke vorm. 2 Lucius . Brüning, Höchst a. M. . ?
2ZZe. F. 31 746. Verfahren zur Herstellung von fein verteilten Farbstoffen der Indigoreihe; Zus. z. Pat. 237 368. Farbwerke vorm. Meister Lucius K Brüning, Höchst a. M. 4. 2. 11. 22Ze. K. 46 825. Verfahren zur Darstellung von Küpenfarbstoffen; Zus. z. Pat. 182 260. Kalle C Co., Aft. Ges., Biebrich a. Rö. 20. 1. 11. TzAc. N. IT E69. Muffelofen für Beheizung durch gasförmigen oder flüssigen Brennstoff. Frederick Jacob Nice, Pontiac, Mich., V. St. A.; Vertr.: L. Werner, Pat. Anw., Berlin W. 9. 22. 2. 11. Te. F. 31 886. Gaserzeuger mit einem den Fülltrichter umgebenden, mantel. Carl Franke, 2
25b. D. 23 200. Verfahren zur Herstellung von Matten mit gruppen oder streifenweise an⸗ geordneten Florbüscheln. Dresdner Cocos-⸗ Teppich ⸗Æ Läufer⸗Fabriken Richard Ostmann, Dresden. 14. 4. 10.
25b. L. 30 623. Einfädige Spitzenklöppel⸗ maschine mit Klöppeleinläufen zum Stillsetzen, Wiedereinrücken und Steuern der Klöppel. Fa.
2
Breslau, Augustastr. 34.
26b. L. 31 904. Karbidpatrone mit Docht für Acetylenentwickler. Wyndham William Lewis, Highgate, London; Vertr.‘ Henry E. Schmidt, Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8W. 11. 25. 2. 11. Priorität aus der Anmeldung in England vom 2. 3. 10 anerkannt. 28b. A. 20 901. Maschine zum Herstellen von Leder⸗ und ähnlichen Stoffstücken von beliebiger Form. Jakob Abel, Rohrbach b. St. Ingbert. 1 29a. P. 26 509. Spinnspule mit verstell⸗ barem Umfang zur Ausführung des Verfahrens nach Patent 235 325; Zus. z. Pat. 235 325. Rudolf PVawlikomski,. Goͤrlitz, Leuisenstr. 13. 8. 9. 10. 20a. L. 31 364. Einrichtung an einem Apparate zur Untersuchung von Körperhöhlen. Louis DS. Loewenstein. Berlin. 25. 11. 10. 20d. W. 238 099. Vorrichtung zur Lagerung der Hoden zwecks therapeutischer Behandlung. Karl Warnecke, Göttingen, Nikolausbergerweg 51. 16 9 11 20g. L. 33 157. Vorrichtung zum Bedrucken gekrümmter Flächen, insbesondere pharmazeutischer Pillen. Andrs Alfred Leseurre u. Alix Leseurre, geb. Louis, Fontenap⸗sous⸗Bois (Seine), Frankr.; Vertr.: C. Gronert, W. Zimmermann u. R. Deering, Berlin 8Ww. 61. 7. 10. 11.
Priorität aus der Anmeldung in Frankreich vom 8. 10. 10 anerkannt. 20h. K. 38 706. Verfahren zur Gewinnung von
M
Akt. Ges.,. Biebrich a. Rb.
Immunstoffen; Zus. z. Pat. 238 162. Kalle K Co., 16. 9. 08.
luftzuführenden Doppel⸗
Albert Lüttringhaus, Oehde b. Barmen. 19. 7. 10. a
Franz Rauchwetter. Steglitz b. Berlin
306. H. 55 618. Einrichtung zur Erzeugung trockener Staubnebel vermittels Zuführung warmer Luft bei Flüssigkeitszerstäubern. Max Hausmann, Wilmersdorf b. Berlin, Tantenerstr. 3. 7. 10. 11. 3a. F. 322 438. Schmelzofen mit einem unten durch einen Brenner erwärmten, in einem Mantel eingesetzten Einschmelzkessel und einem unter der Auslaufrinne drehbaren Ringrost zum Einsetzen der Formen. Ludwig Flörsheim, München, Walther⸗ straße 25. 29. 5. 11. 329. G. 32 028. Verfahren zur Herstellung von durchsichtigen Glasplatten in ununterbrochenem Ar⸗ beitsgange. Gesellschaft für elektrotechnische Industrie m. b. H., Berlin. 4. 7. 10. 33a. J. 13 125. Vorrichtung an Schirmen zum Festlegen der freien Enden der Speichen. Jacques Izbicki, Berlin, Kronenstr. 49. 15. 11. 10. 345. G. 33994. Vorrichtung zum Oeffnen von Nüssen, insbesondere von Wallnüssen. Jean Grebe, Cassel, Wilhelmshöherallee 79. 29. 3. 11. 324c. B. 58 072. In den Fußboden versenkt eingebaute Vorrichtung zur selbsttätigen Reinigung des Schuhwerks. Max Birkner, Berg. Gladbach, Gronauerstr. 107. 26. 3. 11. 34. S. 34 365. Fußboden. Wasch⸗ und Wichs⸗ maschine. Bohumil Fraàmek, Semil, Böhm.; Vertr.: P. Rückert, Pat. Anw., Gera⸗Reuß. 289. 7. 11. 34i. St. 16 651. Gestell für in der Höhe ein⸗ stellbare, ausbalanzierte Zeichentische, Schultafeln o. dgl. Zeichentechnische Industrie Frau Gustav Stockfisch, Elberfeld. 26. 9. 11. 346. E. 17 013. Sammelbecken für Bade⸗ 4 ö Eickhoff, Elberfeld, Griffenberg 38. 30. 5. ⸗ 24. G. 34 869. Kleiderbügel für Röcke, Westen usw. August Gottschalk, Höchst a. M. 1. 8. 11. 341. S. 34 712. Krawattenpresse mit zwei durch Federbügel gegeneinander gepreßten Druck⸗ platten. Alfonso Sussin, Berlin, Stolpesche⸗ straße 36. 25. 9. 11. 358. F. 31 834. Vorrichtung zum Hochfördern von Beleuchtungskörpern, Geschützen u. dgl. Fon⸗ tana⸗Maste und Träger⸗Gesellschaft m. b. S., Hel B 368. L. 32 069. Drukklluftzerstãuber. Fa. Vaul Lechler, Stuttgart. 22. 3. 11. 37e. N. 12 018. Hängebock für Hängegerüste mit Doppelwinde zum gleichzeitigen Aufwickeln zweier den Hängebock tragender Seile. New York Scaffolding Company, New Jork; Vertr.: Otto Wolff, H. Dummer u. R. Ifferte, Pat⸗Anwaälte, Dresden. 12. 12. 10. 406. B. 64 ss. hren zur Veredlung von Aluminium durch Legieren mit Cermetallen in Mengen bis zu etwa Oo. Dr. Wilhelm Borchers, Aachen, Ludwigsallee 15, u. Otto Barth, Oker a. Harz. 20. 10. 11. Ha. B. 60 535. Verfahren und Vorrichtung zum Nachformen von Hüten, insbesondere von Stroh⸗ hüten, nach dem Formen und Pressen. Jean⸗ Baptiste Brochier, Lyon; Vertr.: B. Petersen, Pat.⸗Anw., Berlin 8W. 11. 21. 10. 10. 4 2c. B. 60 353. Justiervorrichtung für optische Entfernungsmesser. La Societe Baille⸗ Lemaire C Fils, Paris; Ve H. Neubart, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 12d. R. 32 683. selbsttãtigen Aufzeichnung e Röhren, Magdeburg, Augustastr. 18. 1. 3. 11, 429. S. 35 060. Sprechmaschine mit selbst⸗ tätiger elektromagnetischer Einrückung einer Hemmung am Schluß des Spiels. Arthur Edward Spencer, isco, u. Frank Chester Thomas, Mill ey, Calif.; Vertr.. C. v. Ossowski, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. 21. 11. 11. Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 22. 11. 10 anerkannt. L. 32 786. Elektrischer Torsi
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