Königreich Preußen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

den Rentmeistern Gollong in Quedlinburg, Jansen in St. Goar, Hellweger in Breslau, Müller in Essen, Rüter in Bielefeld, Wol fowsky in Saarlouis, Schultz in Soest, Stuhldreier in Wesel, Gretz er in Winsen, Teicke in Hirsch⸗ berg, Liedtke in Burg, Faust in Peine, Fengefisch in Rinteln, Zipterlein in Luckau und Brose in Brieg den Charakter als Rechnungsrat zu verleihen.

Auf Ihren Bericht vom 8. Januar d. J. will Ich ge⸗ nehmigen, daß bei der von der Staatsbauverwaltung auszuführenden Erweiterung des Schutzhafens in Hameln zur Entziehung und zur dauernden Beschränkung des für dieses Unternehmen zu beanspruchenden Grundeigentums das Ent— eignung sverfahren nach Maßgabe des Gesetzes vom 11. Juni 1874 (Gesetzlamml. S. 221 ff.) in Anwendung gebracht werde. Der Lageplan folgt anbei zurück.

Berlin, den 15. Januar 1912.

Wilhelm R. von Breitenbach.

An den Minister der öffentlichen Arbeiten.

Ministerium der öffentlichen Arbeiten.

Bekanntmachung.

Auf Grund der durch Artikel IV der Allerhöchsten Kon— zessionsurkunde vom 3. August 1909 mir erteilten Ermächtigung wird die Frist, welche dem Kreise Bergheim für die Vollendung und Inbetriebnahme der Nebeneisen— bahnen von Benzelrath über Mödrath nach Ober Bolheim und von Bedburg nach Ameln gesetzt ist, zufolge eines begründeten Antrages des Kreises weiter bis zum 1. Oktober 1912 verlängert.

Berlin, den 22. Januar 1912.

Der Minister der öffentlichen Arbeiten. Im Auftrage: Hoff.

Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten. Der Kreistierarzt H irsch zu Grottkau ist zum 1. März d. J. in die zweite Kreistierarztstelle zu Liegnitz versetzt worden;

Ministerium des Innern.

Seine Majestät der König haben zu bestimmen ge— ruht, daß die Königlichen Polizeiverwaltungen in Cassel und Lichtenberg zu Polizeipräsidien erhoben und fortan von einem Polizeipräsidenten mit dem Range der Vberregierungsräte geleitet werden. Zugleich haben Seine Majestät die bisherigen Polizeidirektoren, (charakterisierten Polizeipräsidenten Freiherrn von Dalwigk zu Lichtenfels in Cassel und Dr. Lewald in Lichtenberg mit dem dem letzteren verbleibenden Range als Oberregierungsrat zu Polizei⸗ präsidenten zu ernennen geruht.

Finanzministerium. Königliche Generallotteriedirektion.

Bekanntmachung. Die Erneuerungslose sowie die Freilose zur 2. Klasse der 226. Königlich preußischen Klassen— lotterie sind nach den ss 5, 6 und 13 des Lotterieplans unter Vorlegung der entsprechenden Lose aus der J. Klasse bis zum 5. Februar d. J., Abends 6 Uhr, bei Verlust des Anrechts einzulösen. Die Ziehung der 2. Klasse dieser Lotterie wird am 9. Februar d. J., Morgens sis, Uhr, im Ziehungssaale des Lotteriegebäudes ihren Anfang nehmen. Berlin, den 30. Januar 1912. Königliche Generallotteriedirektion. Strauß. Ulrich. Gramms.

Nichtamtliches Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 30. Januar.

Seine Majestät der Kaiser und König hörten heute vormittag im hiesigen Königlichen Schlosse den Vortrag' des Chefs des Militärkabinetts, Generals der Infanterie Freiherrn von Lyncker und machten, wie, W. T. B.“ meldet, dem Reichs- kanzler Dr. von Bethmann Hollweg einen Besuch.

Internationales Ueberein kommen über die Be— förderung von Personen und Reisegepäck.

Der deutsche Bundesrat hat sich in seiner Sitzung vom B. d. M. damit einverstanden erklärt, daß im Namen des Reichs mit den übrigen beteiligten Staaten ein Vertrag, be⸗ treffend ein internationales Uebereinkommen über die Be— förderung von Personen und Reisegepäck, auf Grundlage des Schlußaktes der Berner fachmännischen Konferenz vom Mai v. J abgeschlossen werde. Der Abschluß wird nach Eingang der Zustimmungserklärungen sämtlicher Vertragsstaaten durch eine diplomatische Konferenz in Bern erfolgen.

Der Regierungsassessor Reymann aus Marienwerder ist der Königlichen Regierung in Breslau zur weiteren dienstlichen Verwendung überwiesen worden.

Die heutige Nummer des „Reichs- und Staatsanzeigers“ enthält als besondere Beilage eine auf Grund der amtlichen Ermittlungen zusammengestellte Uebersicht über ie Reichstagswahlen des Jahres 1912.

Uebersicht der Einnahmen an Zöllen, Steuern und Gebühren fär die Zeit vom 1. April 1911 bis zum Schlusse des Monats Dezember 1911.

Bezeichnung

der Einnahmen

Laufende Nummer

*

e —

Die Solleinnahme nach Abzug ö der Ausfuhrvergütungen usw. Die Isteinnahme hat betragen

hat betragen Im Reichshaushaltg.

6

vom Beginne des k

im . Monat Dezember bis zn Hen .

etat ist die Einnahme für dag Rechnungsjahr 191 1

veranschlagt auf

vom Beginne des n Rechnunggjahrg chlusse Monat Dezember ö Dezember Dezember

Ml M6

Zölle

Tabaksteuer igarettensteuer uckersteuer

deuchtmittelsteuer Zündwarensteuer

S 8

k Spielkartenstempel ... Wechselstempelsteuer .. Reichsstempelabgaben:

A. von Wertpapieren...

bogen

geschäften .. D. von Lotterielosen: a. für Staatslotterien b. für Privatlotterien 7. von Frachturkunden, . ersonenfahrkarten ..

zeuge

von Aufsichtsräten .. k K. von Grundstücksübertragungen w Statistische Gebühr . ..

Brausteuer und Uebergangzabgabẽ von

B. von Gewinnanteilschein⸗ und Zins. C. von Rauf⸗ und fon s tigen Anschaffungs⸗

von ö . von Erlaubniskarten für Kraftfahr⸗

von Vergütungen an Mitglieder

. 3 .

60 929 961 93 348 2602 878 II 866 238 5 860 107 18819 810 68 195 1273831 1668 885 1950971

II 138 135 213 012 1608 147

3 601 107 433 237 2 029 485 4378 854 593 625

1302282 1408732

162 958

390 438 257 519 3281 822 4 845 275 168 858

Großbritannien und Irland.

Der Herzog von Fife, der Schwager des Königs Georg, ist nach einer Meldung des „Reuterschen Bureaus“ gestern in

Assuan gestorben. Rußland. Die Nationalisten haben, wie „W.

T. B.“ meldet, in der

Reichsduma einen Gesetzentwurf auf Nich tzulassungjüdischer Bürger aus Nordamerika in Rußland sowie auf Er— höhung des allgemeinen Zolltarifs und einiger be— sonderer Abgaben auf Waren und Schiffe aus den Vereinigten

Staaten eingebracht. Frankreich.

Die „France militaire“ militärische Organisation samte Besatzungskorps einem

berichtet Marokkos, daß das ge⸗ Generalresidenten

über die geplante

unterstehen

werde; der Befehlshaber aller Streitkräfte werde ein Divisions—⸗ general im Range eines Korpskommandanten sein. Die Truppen werden in drei Gruppen eingeteilt, von denen zwei, diejenigen in Casablanea und an der algerisch⸗marokkanischen Grenze,

bereits bestehen.

Diese beiden Gruppen werden ihre

gegen⸗

wärtige Stärke behalten. Die dritte Gruppe wird ausschließlich aus scherifischen, von einem französischen General befehligten Streitkräften, etwa 20 0900 Mann, bestehen, deren Kern die von der französischen Militärmission geschulten 6000 Mann

bilden werden. Italien.

Wie die „Agenzia Stefani“ meldet, hatten die an Bord des österreichischen Damp fers „Bregenz“ im Roten Meer festgenommenen türkischen Militärpersonen Reisebillette nach

Suez; dies sei als ein weiterer Beweis

dafür aufzufassen, daß

sie die Absicht gehabt hätten, sich nach der Cyrenaika zu be⸗

geben. Belgien.

Der Ministerpräsident de Brogueville beriet gestern nachmittag mit den Deputierten und Senatoren des Bezirks

von Mons über die Streiklage.

Wie „W. T. B.“ meldet,

entschied man sich dahin, den Grubenbesitzern die Beibehaltung des Satus quo bis zum 1. Juli vorzuschlagen, um in der Zwischenzeit eine Einigungsmöglichkeit finden zu können. Wahr⸗ scheinlich werden die Grubenbesitzer diesen Vorschlag annehmen, da sie sich schon vorgestern bereit erklärt hatten, den Status

duo bis zum 1. März aufrechtzuerhalten.

Sollten die Gruben⸗

besitzer den Vorschlag annehmen, wäre mit dem sofortigen

Ende des Streiks zu rechnen.

Wie in der Dezembertagung der Ständigen Kommission der Inte rnatio nalen Zucke rkonvention beschlossen worden war, trat die Kommission gestern in Brüssel erneut zu einer

Versammlnng zusammen, um über befinden, die die deren Ablauf am 1. Kommission hat, obiger Quelle

zu bestimmen, ob Rußland

Erneuerung der Dezember 1913 zufolge, eventuell eine

die Bedingungen zu

Zuckerunion nach gestatten. Die ferner darüber Erhöhung

seines Exportkontingents auch schon für die Kampagne 1911.12

zugebilligt werden könnte.

Die Urheber der Vorschläge, die der

Kommission unterbreitet wurden, haben diese gestern erläutert. Die Kommission hat einen Konventionsentwurf ausgearbeitet,

der der Debatte als Grundlage dienen soll.

Die Beratungen

hierüber werden heute nachmittag beginnen.

Serbien.

Wie die „Tribuna“ meldet, ist der Zwist zwischen dem Kronprinzen und dem Kriegsminister durch Vermittlung

des Ministerpräsidenten beigelegt.

— In der gestrigen Sitzung der Skupschtina erklärte

der Kriegsminister laut Bericht des

„W. T. B.“ auf eine

, daß ein Drittel der im Jahre 1907 angeschafften

chrapnells durch Feuchtigkeit

untauglich geworden sei.

Durch Ersatz der ,, seien jedoch diese Schrapnells

wieder gebrauchsfä sei tadellos. ordnung über.

ig gemacht worden. Nach kurzer Debatte ging das Haus zur Tages—

Die übrige Munition

584 784 4590

127 256086 57 718166

54 174 388 779 457 2571310 13 221 362 4932109 14013111 697 098 57 517

9 H29 384 1361456 10073162 1027299 14 965 583 1738639

92 807 798 11143564 1402558 178 879 14 585 709 1575984 37 979 781 3 529 085 424 574 1988174 41378 854 581 752

1276236 1380 556

541 457 863 9288 897 22 293 186 121 351 349 41054941 148 418 323 517 030

8 174 4090

8 242 628 13 785 241

8 008 338 25 764 277

14 549 000 25 814 0090 151 919 000 8 250 000 163 476 000 641 000

10 876 000 8 2963 000 15 776 000

123 462 000 1852 450 17190000

14 248 574

92 492 634 1306714 14293 995

37 220 188

. 49 000 000 6 907 947

18 401 807

24 912 560

9 469144 13 380 314 17 185 479

2 921 893 169 699

4112117 382 629 2360340 252 369 29 631 506 3 215717 30 349 695 4 815275 1424383 152211

15 430 000

36 605 500

S 330 0090 14994000 19 600 000

2352 000

4410009 3724000 43 700 000 39 9090 000 1536 950.

13112708 16841 769

2 863 455

41029874 2313133 29 0934 634 30 349 695 1401 482

Amerika.

In Bahia ist laut Meldung des „W. T. B.“ die Ruhe wieder hergestellt. Nach den bisherigen Wahlergebnissen erscheint die Wahl des früheren Ministers Scabra zum Präsi⸗ denten als gesichert.

Der argentinische Gesandte ist gestern aus Asuncion in Buenos Aires eingetroffen und hatte eine Unterredung mit dem Minister des Aeußern Bosch. In der argentinischen Staats⸗ kanzlei sind, obiger Quelle zufolge, Meldungen aus Asuncion eingelaufen, daß der Präsident Rojas ein neues Kabinett mit Daniel Codas als Minister des Aeußern gebildet habe. Da Codas gegenwärtig in Buenos Aires weilt, hofft man auf eine rasche Beilegung des Streites. ̃

Asien.

Dem „Reuterschen Bureau“ wird aus Hodeida unter dem vorgestrigen Datum gemeldet, daß eine von dem italienischen Kreuzer „Pie monte“ ausgesandte Schaluppe, die die weiße Fahne gehißt hatte, bei Ras el Ketit in der Nähe von Hodeida ein Motorboot weggenommen habe, das die englische Flagge führte.

— Nach Meldungen der „St. Petersburger Telegraphen⸗ agentur“ sind in Mukden neue politische Worde an dem Vorsitzenden des Stadtrats und zwei angesehenen Mitgliedern der Fortschrittler verübt worden. Allnächtlich werden Personen, die im Verdacht stehen, zu den Revolutionären zu gehören, ver⸗ haftet und hingerichtet.

Der Vizekönig hat die Präsidenten der beratenden Komitees der Provinzen Kirin und Zizikar zur Beratung der

Maßnahmen gegen die revolutionäre Gärung, die Finanz⸗

schwierigkeiten und die Chunchufen nach Mukden berufen.

Wie das „Reutersche Bureau“ meldet, befindet sich Nord⸗ china in einem Zustand akuter Spannung, da das Volk die Abdankung der Dynastie erwartet. Die endlosen Verhandlungen wurden gestern in einer aufgeregten Versammlung der Mandschu⸗ prinzen und Mongolenfürsten im Palast in Peking wieder auf⸗ genommen, hatten aber kein Ergebnis. Später wurden die Verhandlungen in der Nähe der Wohnung Nuanschikais fort⸗

gesetzt. Die Friedensverhandlungen dauern fort, obwohl der Waffenstillstand offiziell nicht erneuert worden ist.

Afrika.

Die „Agenzia Stefani“ erfährt über den vorgestrigen Angriff auf Ainzara noch folgende Einzelheiten:

Gegen 3 Uhr früh feuerte ein italienischer Hosten an der Ostseite der Verschanzung auf Feinde, die unter dem Schutze der Dunkelheit sich den italienischen Hindernissen genähert hatten. Sobald der Feind sich entdeckt sah, eröffnete er aus naͤchster Nähe das Feuer auf die italienischen Befestigungen. Seine Zahk konnte nach der Stärke des Feuers auf drei bis vierhundert Mann geschätzt werden. Als die Italiener das Feuer erwiderten, zogen sich die Türken nach etwa zwanzig Minuten zurück. Kurz vor Sonnenaufgang gegen sechs Uhr Morgens machte der Feind einen neuen Angriff auf die Südseite der italienischen Be⸗ festigungen gegen Ainzara, und zwar in sehr viel größerer Stärke und in breiter Front. Das langsame, wohlgezielte Feuer der Italiener zwang die Türken bald, sich hinter die Kämme der nächsten Dünen zurückzuziehen, von wo sie ein allmählich schwächer werdendes Feuer unterhielten. Plötzlich, gegen? Uhr, machten sich neue Sreit— kräfte des Feindes in dem unübersichtlichen sumpfigen Ge⸗ lände vor der Südwestseite der italienischen Stellungen durch ihr Feuer bemerkbar. Das Feuer wurde immer bestiger, aber die, italienische, Artillerie entdeckte schnell die Stellung des Feindes im Südwesten und richtete ebenso wie die Maschinen⸗ gewehre dorthin ein wirksames Feuer. Nach halbstündigem Schießen begann der Feind sein Feuern zu verlangsamen und zog sich unter dem Schutze der Dünen allmählich zurück. Um 8 Uhr 40 Minuten befand sich der Gegner in vollem Rückzuge in füdwestlicher und süd⸗ licher Richtung, beschossen von den italienischen Feldgeschützen. In⸗ zwischen hatten die Italiener gegen 7 Uhr 36 Minuten Jin großer Entfernung westlich eine andere Kolonne von beträcht⸗ lichen Streinkrästen und vielen Kamelen bemeikt, die staffel weise nach Norden marschierte, vermutlich um Ainzaig von rück⸗ wärts. zu umzingeln. Als diese Kolonne den Rückzug der vorgufgehenden Kolonnen wahrnahm, ging sie ebenfalls üdlich zurück, aber nicht schnell genug, um dem Feuer der bei Fornact auf⸗ sestellten Artillerie und der 149. Batterie bei Ainzara zu entgehen. Mehrere feindliche Gruppen im Süden eröffneten gegen 11 Uhr

z0 Minuten abermals aus großer Entfernung das Feuer, das bis 1 Uhr Nachmlttags dauerte, zu kem Zweck, den Rückzug der Haupt— kräfte zu decken, die Veiwundeten fortzutragen und die Toten zu be— erdigen. Nach Beendigung des Kampfes vorgenommene Schätzungen berechnen die feindlichen Streitkräfte, die an diesem Gefecht teil— genommen haben, auf 5 bis 7099 Mann. Die Verluste des Feindes müssen groß gewesen sein; die Italiener verloren zwei Tote und acht leicht Verwundete.

Wie die „Agenzia Stefani“ ferner aus Tobruk vom gestrigen Tage meldet, eröffnete eine Schar von Türken und Arabern aus großer Entfernung ein Gewehrfeuer gegen das italienische Fort, wurde aber durch wenige Kanonenschüffe zerstreut, Ebenso wurden andere Angriffe, die kleine Gruppen des Feindes gegen die westlichen Schanzgräben der Italiener unternahmen, zurückgewiesen.

Parlamentarische Nachrichten.

Die heutige 63.) Sitzung des Hauses der Abgeordneten, welcher der Justizminister Dr. Beseler, der Minister der öffentlichen Arbeiten von Breitenbach, der Minister für Handel und Gewerbe Dr. Sydow, der Minister der geistlichen und Unterrichtsangelegenheiten D. von Trott zu Solz, der Minister des Innern Dr. von Dallwitz und der Finanzminister Dr. Lentze beiwohnten, eröffnete der Präsident Dr. Freiherr von Erffa mit der Mitteilung, daß das Präsidium in Erledigung des Auftrages vom 15. d. M. Seiner Majestät dem König zu Aller— höchstdessen Geburtstag bei Gelegenheit der Defillercour die Glückwünsche des Hauses ausgesprochen habe, die Seine Majestät huldvollst entgegengenommen habe.

Sodann ehrte das Haus das Andenken des am 29. d. M. gestorbenen Abg. Riesch (freikons. ), Vertreters der Kreise Kirchhain und Frankenberg im Regierungsbezirk Cassel, in der üblichen Weise.

In erster Beratung wurden ohne Debatte die allgemeine Rechnung über den Staats haushalt für das Etats— jahr 1908 und die Rechnung von den Verwaltungseinnahmen und ausgaben der Preußischen Zentralgenossenschaftskasse für dasselbe Etatsjahr sowie die Uebersicht von den Staats⸗ einnahmen und ausgaben für das Etatsjahr 1910 und die Uebersicht von den Verwaltungseinnahmen und aus⸗ gaben der Preußischen Zentralgenossenschaftskasse für dasselbe Etatsjahr der Rechnungskommission überwiesen. .

Darauf begann die erste Beratung des Gesetzentwurfs, betreffend die Feststellung des Staats haushaltsetats für das Etatsjahr 1912, und des Gesetzentwurfs, betreffend die Ergänzung der Einnahmen in diesem Etat.

Abg. von Pappenheim (kons.): Die Thronrede kündigte außer dem Etat eine Reihe von Gesetzentwürfen an, die unsere Arbeitszeit reichlich in Anspruch nehmen und die in den nächsten Tagen in erster Lesung werden behandelt werden. Ich will darauf jetzt nicht eingehen. Schwierig wird ja ihre Erledigung werden. Bei der späten Einberufung des Landtags, die durch die Reichstags wahlen veranlaßt war, steht uns besonders zur Erledigung des Etats nur verhältnismäßig kurze Zeit zur Verfügung. Wir werden kaum in der Lage sein, diese großen und schweren Gesetze rechi⸗ zeitig zu erledigen, und wir werden später zu prüfen haben, in welcher Form wir deren Beratung gestalten können, um sie zur Ver⸗ abschiedung zu bringen. Daß es erwünscht ist, ein so schwieriges Gesetz, wie das ha ser geseß, das auf Wunsch dieses Hauses von der Regierung nach jahrzehntelanger Arbeit eingebracht worden ist, zur Erledigung zu führen, ist selbstverständlich. Ob es gelingen wird, wird danon abhängen, wie sich unsere Arbettsverhältnisse gestalten. Die Thronrede weist darauf hin, daß die im vorigen Jahre durch die lange, fast beispiellose Trockenheit entslandenen Schäden durch Herabsetzung der Eisenbahntarife, durch Schaffung der sogenannten Notstandstarife gemildert worden sind. Ich erkenne an, daß diese Maßregel sebr günstig gewirkt hat, und daß die schweren Schädigungen infolge der Trockenheit nicht nur einseitig für die Landwirtschaft in der Hauptsache gemildert worden sind. Besonders ist es, dadurch möglich geworden, die Ernteerträge der Kartoffel ausglejchend auf die Monarchie zu verteilen, sodaß die enorme Presssteigerung für dieses wichtige Nahrungsmittel, ausgeglichen wurde. Dasselbe gilt auch von anderen wichtigen Nahrungsmitteln. Bei der Beratung des Etats werden wir alles auszuschalten haben, was ihn unnötig belastet, was für seinen Abschluß nicht maß— gebend ist. (Zuruf des Abg. Dr. Liebknecht 1Soz]: Wahlen) Wir halten es für außerordentlich erwünscht, den Etat möglichst rechtzeitig fertigzustellen, und werden es deshalb an unserer Mit⸗ arbeit nicht fehlen lassen. Die Verhältnisse auf der Berliner Stadtbahn bedürfen dringend der Abhilfe. Wir haben anerkannt, daß die Verhältnisse, wie sie bisher bestanden haben, auf die Dauer nicht aufrecht erhalten werden können. Wir haben, eine Aenderung an dem System der Staatsbahnen davon abhängig gemacht, daß nicht die großen Vorteile, die bieher schon seitens der Eisenbahnver— waltung für die Berliner Stadtbahn gebracht werden, noch wesentlich gesteigert werden, damit nicht die Allgemeinheit zu großen Opfern für lokale Bedürfnisse veranlaßt wird. Es sind befondere Mittel verlangt worden, um auf den Berliner Stadt-,, Ring- und Vorort— bahnen die elektrische Zugförderung einzurichten. Hoffentlich erscheint die in Aussicht gestellte Venkschrift bald, damit wir diesen Vorschlag nach verschiedenen Richtungen eingehend prüfen können. Ueber“ rascht hat uns die schnelle Einbringung dieser Vorlage des— halb, weil die Versuche auf dem Gebiete der Elektrisierung der Fahnen, wie z. B. bei Hamburg und anderen Orten, doch un—⸗ möglich schun jetzt so weit gediehen sein können, daß wir uns auf Grund der dort, gemachten Erfahrungen zur Einführung dieser Ein— richtung entschließen können. Die elektrische Strecke Bitten feld— Dessau ist nicht geeignet, uns ein klares Bild über die definitive Verwendbarkeit der Eleltrizität auf den Eisenbahnen zu geben. Es wird zu prüfen sein, ob der elektrische Betrieb sich billiger gestaltet, ob er die Leistungsfähigkeit und Betriebssicherheit der Bahnen sicherer garantiert, und b die Kosten im richtigen Ver— hältn sse zu den Vorteilen stehen. Die Eisenbahnverwaltung muß zunächst in volkswirtschaftlichem Sinne geführt werden. Sollten die von mir erwähnten . erfüllt werden, so werden wir gern bereit sein, der Stadt Berlin die Vorteile zukommen zu lassen, die sie von der Elektrisierung der Stadtbahn erwartet. In der württembergischen Ersten Kammer ist eine Resolution gefaßt worden, die die Bildung eines neuen Staatswagenperbandes als einen ersten Schritt auf dem Wege eines engeren Zusammenschlusses der deutschen Eisenbah nen ansieht. Wir sind gern bereit, alles zu tun, was die Betriebssicherhein und die Betriebserleichterung im Interesse der Verlehrsberhältnisse erfordern, soweit damit nicht die Selbständigkeit der einzelnen Eisenbahnberwaltungen in Frage gestellt wird. In dem Uebergang von einer Wagengemeinschaft zu einer Betriebsgemeinschaft sehen wir aber den ersten Schritt zum Uebergang zu einer Eisenbahngemeinschaft. Bel der Begründung der Resolntion jn der württembergischen Ersten Kammer ist von dem Berichterstatter darauf hingewiesen worden, daß demmächst eine Broschüre von einem hohen preußischen Staatsbeamten erscheinen werde, die diese Frage behandelt, daß ihm aus dieser Broschüre schon große und entscheidende Stellen von einem hohen preußischen Eisen, bahnteamten mitgeteilt seien, und daß er auf Grund diefer Mit—

leilungen zu dieser Resolution gekommen sei. Ich enthalte mich seder

Kritik dieser Tatsachen, ich muß aber erwähnen, daß sie

ungewöhnlichen Vorgang darstellen. Die Eisenbahngemeinschaft ist eine sehr einste Frage fün die Selbständigkeit der anderen deutschen Staaten. Wir halten uns füuͤr verpflichtet, in einem Föderativstaat die Selbständigkeit dieser Staaten mit aller Sorgfalt zu hüten und zu wahren. Es ist so selbstverständlich wie nur irgend etwas, daß das Hauptgewicht der Leitung einer solchen Eisenbahn= Tmeinschaft in preußischen Händen liegt. Bei einer gleichmäßigen Interessenverteilung würde die preufßische Verwaltung so über⸗ mächtig sein, daß dadurch die größte Gefahr für die Selbständigkeit der anderen Einzelstaaten zu befürchten ist. (Abg. Dr. Liebknecht (Soz.): Die preußisch- hessische Gemeinschaft ) Auch die Erfahrungen, Herr Liebknecht, die wir mit Hessen gemacht haben, können uns nicht dazu verführen, die se Betriebsgemeilnschaft auszudehnen. (Abg. Dr. Liebknecht: Partikularismus i' Wir sind hier, Herr Liebknecht, im vreußschen Abgeordnetenhause, und ich glaube, hier die Interessen Preußens ebensogut vertreten zu können, wie ich nicht im entferntesten daran denke, die Interessen anderer Einzelstaaten im geringsten zu verletzen. (Zuruf des Abg. Dr. Liebknecht) Von einer Reichseisenbahnverwaltung kann auch nicht die Rede sein. Heute sind alle Sachverständigen sich darüber einig, daß die Pläne einer Reichseisenbahngemeinschaft, die in früheren Jahrzehnten bestanden haben, ganz aus sichts los und undurchführbar sind. (Zuruf des Abg. Dr. Liebknecht.) Herr Dr, Liebknecht, Sie werden besser tun, nachher zu antworten und mich nicht immer zu unterbrechen. Wenn Sie jetzt schon bei solchen wirtschaftlichen Fragen so lebhaft und unruhig werden, wie soll das erst nachher werden? Wenn dle Absicht Ihrer Zurufe darin besteht, mich zu beunruhigen oder zu stören, fo iff das vollständig verfehlt. Ich behalte meine Ruhe bei; den Zweck, den Sie augenscheinlich erreichen wollen, werden Sie nicht erreichen, zur Förderung der Geschäfte tragen Ihre Zwischenrufe aber nicht bei.

(Schluß des Blattes.)

immerhin einen

weitere Ausdehnung der

Statistik und Volkswirtschaft.

Die Ergebnisse des Betriebes der unter der preußischen Berg-, Hütten- und Salinenverwaltung stehenden Staats werke im Rech nungsjahre 1910.

Nach den dem Landtag unterbreiteten „Nachrichten von dem Be triebe der unter der preußischen Berg⸗, Hütten! und Salinen— verwaltung stehenden Staatswerke während des Etatsjahres 1910“ (125 Seiten) waren im Berichts jahre 66 (im Vorjahre 65) Staats werke im Betriebe, die 164660 (102019) Personen be- schäftigten, darunter 23 (im Vorjahre 22) Steinkohlenbergwerke mit 91 671 (88 799) beschäftigten Personen. Unter den nach⸗ gewiesenen Staatswerken befinden sich ein Erzbergwerk und zwei Metallhütten (am Unterharz), die Preußen gemeinschaftlich mit Braunschweig betreibt, an deren Erträgen Preußen mit asz, Braunschweig mit 3, beteiligt ist, sowie ein Steinkohlenbergwerk (bei Obernkirchen, das zu gleichen Teilen in gemeinschaftlichem Besitz Preußens und, des Fürsten von Schaumburg⸗Lippe steht. Von dlesen 4 Werken ist in den amtlichen Nachrichten bel Angabe der Erzeugungs— mengen, lUeberschüsse, Belegschaftsjahl usw. nur der auf Preußen ent⸗ fallende Anteil (i, und Y) berücksichtigt.

Die Produktion der Staatswerke im Rechnungsjahre 1910 hatte einen Wert von 28733 Millionen Mark (die des Vorjahres einen solchen von 8,5 Millionen Mark). Hiervon entfallen 230, (224,9) Millionen Mark auf Steinkohlen, an denen 20,6 (19,7) Millignen Tonnen gewonnen wurden, 1,146 (1086) Million Mark auf Braunkohlen, 2,284 (2,138) Millionen Mark auf Bernstein, L226 EEs8l6) Million Mark auf Eisenerze, 11751 (12,018) Mil lionen Mark auf sonstige Erze. 2,755 (2, 829) Millionen Mark auf Kalksteine und Gips, 8634 (7, os) Millionen Mark auf Kalisalze, öh (o, 9473) Million Mark auf Stein salz, 3,784 (3,444 Millionen Mark auf Siedesalz, 62454 (6,204) Millionen Mark auf Erzeugnisse der Cisenhütten und 12477 (17,4938) Millionen Mark auf Erzeugnisse der Metallhütten des Staates.

Die geldlichen Ergebnisse des Betriebes der Staatswerke im Rechnungsjahre 1910 waren folgende:

gegenüber 1909

mäßiger mehr () od. weniger —

Ueberschuß Ueberschuß Ertrag 16 st⸗ M06 Mb

Rechnungs 6ꝛt . Yitrag Art der Werke

Steinkohlenwerke: a. in Oberschlesien . b. am Deister und

bei Obernkirchen. 916226 732894 C. in Westfalen .. — 1942430 — 3084913 d. bei Saarbrücken. 698061 10856080

Summe .... 18449124 19176255 Braunkohlenberg werke Bernsteinwerke .. Eisenerzbergwerke .. sonstige Erzbergwerk⸗ Steinbrüche Kalisalzbergwerke . Salinen und zu⸗ gehörige Stein⸗ salzbergwerke. Eisenhütten Metallhütten .. Badeanstalten . . .. Bohrverwaltung 260127 — 3028944 24179 67818 zusammen ... 316539411 296591304 14653889 4 5874191.

Die geldlichen Ergebnisse der je eine besondere wirtschaftliche Einheit bildenden oberharzer und unterharzer Bergwerks- und Hüttenbetriebe waren folgende:

9777267 10672194

2228865 4 976620

4

116840 — 170264 4413333 2 3280187 3200788 — 1031235

oh 9876 4 3055308

98558 1942090 271278 2038507 309346 3230449

248597 4 32933 164526 4 438590 451353 4 354083 500951 4 729014

179 4 29996 gödS0o3 4 8S34028

258606 1400862 366778 2338373 310212 4814688

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8442 4 369452 245063 358758 2610808 4 278747 52122 4 42980

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oberharzer Bergwerke — und Hütten... Sh 4728 4 unterharzer Berg⸗ werke und Hütten 692766 68218714 357963 4. 254739.

Das Wirtschaftsjahr 1910 stand im Zeichen lebhafter Geschäfts— tätigkeit. Allenthalben heirschte der Eindruck vor, daß die Deprefsion der voraufgegangenen beiden Jahre überwunden sei und die allgemeine Wirtschaftslage zu der Hoffnung berechtige, daß fär die gesteigerte Vroduktion bald auch mehr G winn bringende Preise zu erzielen seien. Dies ist allerdings in dem gewünschten und ersehnten Maße nicht der Fall gewesen, und zwar am allerwenigsten auf dem Kohlenmarkt, der an der Belebung der wirtschaftlichen Tätigkeit nicht in dem erwarteten Maße teilgenommen hat. Die Verfassung des Kohlenmarktes ist, wie in den amtlichen Nachrichten bemerkt wird, im größten Teil des Berichtsjahres schwach geblieben, so daß es eifcigster Bemühungen, namentlich auch einer Stärkung des Ausfuhrgeschäfts bedurfte, um der gewachsenen Leistungsfähigkeit der Gruben gerecht zu werden. Eine nennenswerte Steigerung des inländischen Kohlenberbrauchs ist, in den letzten 3 Jabren kaum zu verzeichnen gewesen. Die Gründe dafür sind verschiedener Art. Einen nicht unerbeblichen Anteil an dem Bedarfsausfall haben die milden Winter der beiden letzten Jabre gehabt, die nicht nur durch den verminderten Hausbrand, sondern auch durch die kürzere Unterbrechung bei der Aus. nutzung der Wasserkräfte einschränkend auf den Brennstoffderbrauch gewirkt haben. Nebenher gehen die Bestrebungen zur größeren Wirt⸗ schaftlichkeit bei der Dampferzeugung, die intensidere Nutzbarmachung der Gichtgase, die in Gestalt von elektrischer Energie nicht nur an

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den eigenen Betrieb, sondern auch darüber hinaus an benachbarte In- dustrien und Gemeinden abgegeben werden. Endlich sind auch die Ueberlandzentralen zu erwähnen, die mehr und mehr in Aufnahme kommen und durch billige Stromabgabe zahlreiche einzelne euerstellen verdrängen. Wird alledem die gesteigerte Leistungsfähigkeit der Gruben gegenübergestellt, so ist klar, daß auf dem Kohlenmarkt die . Gleichgewichts zwischen Angebot und Nachfrage schwerer werden muß.

Trotzdem haben die staatlichen Steinkohlenbergwerke, wie die gegebene tabellarische Uebersicht erkennen läßt, einen um sast 10 Millionen Mark höheren Ueberschuß erzielt als im Vorjahre. wesentlichen hängt dies damit zusammen, daß die Ausgaben für Neu⸗ anlagen und sonstige außergewöhnliche Betriebsmaßnahmen in Ober schlesien um rund 1,4 Million Mark, im Saarrevier um fast 3 Millionen Mark zurückgegangen sind und daß die westfälischen Werke, soweit ihre Kosten aus Etatsmitteln bestritten werden, rund 44 Millionen Mark weniger Zuschuß erfordert haben als im Vorjahre. Zieht man diese Beträge ab, so verbleibt beim Steinkohlenbergbau noch ein Mehrüherschuß von rund 1,ů2 Million Mark. Davon entfallen rund 800 0090 „S allein auf die oberschlesischen Staatswerke. Begründet liegt dieses günstige Ergebnis hauptsächlich in dem Um⸗ stande, daß die Betriebs verhältnisse der Berginspektionen zu Königs⸗ hütte und Bielschowitz es ermöglichten, durch Verminderung der un⸗ produktiven Arbeiten wesentliche Ersparnisse zu erzielen. Dazu kommt, daß die Steigerung des Absatzes (4 255 v. O) nicht unbeträchtlich höher war als die der Förderung (4 1,9 v. HJ, da der Selbst verbrauch infolge Inbetriebnahme der Kokerei auf den Delbrückschächten um mehr als 20 go0et zurückgegangen ist und die Haldenbestände um rund 4500 t abgenommen haben.

Der erhebliche Rückgang des Zuschusses für die westfälischen Werke beruht auf den günstigeren Betriebsverhältnissen von Ver. Gladbeck und Bergmannsglück, namentlich der letzteren Zeche, die bereits rund 400 009 „66 Ueberschuß erzielte. Die Förderung auf den Möller und Rheinbabenschächten stieg um 21.5 v. H., die auf der Schachtanlage Bergmannéglück um rund 56 v. S. Die Zeche Waltrop, wo mit der glücklich gelungenen Aufslellung von zwei orts⸗ festen Pumpen im Schacht J bet 364 m Teufe bereits ein gewisser Erfolg gesichert ist, erforderte allerdings noch einen erheblichen Zu⸗ schuß. Da ferner die Kosten des Ankaufs des Kohlenlagerplatzes in Rheinau bei Mannheim zu bestreiten waren, so mußte für die west= fälischen Werke — abgesehen bon den Ausgaben aus Anleihemitteln — noch ein Zuschuß von rund 1,9 Million Mark geleistet werden.

Die Lage des staatlichen Saarbergbaueß war auch im Be— richtsjahre nicht erfreulich. Namentlich wirkten Betriebseinschrän- kungen in verschiedenen kohlenverbrauchenden Gewerben infolge der Aussperrung der Bauarbeiter und der stärker werdende Wettbewerb der benachbarten Privatgruben ungünstig auf den Kohlenabsatz en. detzterer konnte daher gegen das Vorjahr nur um rund 1,5 v. HY. ge⸗ steigert werden, obwohl die Verkaufspreise notgedrungen herabgesetzt wurden. Um die Förderung dem Absatz möglichst anzupassen, mußten Feierschichten eingelegt werden. Da Lohnherabsetzungen vermieden wurden, auch eine gerknge Vermehrung der Belegschaft zur Erhaltung eines genügenden bodenständigen Arbeiterstammes sich nicht umgehen ließ, war das wirtschaftliche Ergebnis der Saarbrücker Staatsberg⸗ werke auch im HBerichtsjahre nicht günstig. Die Steigerung des Ueberschusses beruht, wie schon erwähnt, in der Hauptsache auf der Einschränkung der Ausgaben für Neuanlagen; der Ertrag ift um über 1 Million Mark gesunken.

Auf die anderen Zweige des staatlichen Bergwerks⸗ betriebes, die in der ersten, größeren der beiden tabellarischen Ueber⸗ sichten genannt sind, entfällt ein Mehrüberschuß gegen das Vorjahr bon rund 47 Millionen Mark. Dabei ist jedoch zu bemerken, daß die zu den Metallhütten zählende Blei⸗ und Silberbütte Friedrichs⸗ hütte“ nur deswegen einen Mehrüberschuß von fast 2 Millionen Mark aufweist, weil sie im Vorjahr infolge von Betriebsstörungen die Produktion einschränken mußte und daher nur einen geringen Ueber⸗ schuß abliefern konnte. Zieht man in Betracht, daß das genannte Werk im Vorjahr einen Üeberschuß von rund 1 Million Mark hätte abliefern müssen, und läßt demgemäß seinen diesjährigen Mehr⸗ überschuß unberücksichtigt, so entfaͤllt auf die in der erften Tabelle aufgeführten Betriebszweige ohne die Steinkoblenbergwerke ein Mehr⸗ überschuß von rund 27 Millionen Mark, der etwa dem Mehrertrage (23 Millionen Mark) gleichkommt. An letzterem sind nur die Eisen⸗ hütten nicht beteiligt, während zu dem Mehrüberschuß außer ihnen auch die Salinen nicht beigetragen haben. Im einzelnen ist über die Betriebsergebnisse folgendes mitzutellen:

Der höhere Ueberschuß und Ertrag der staatlichen Braun kohlenbergwerke ist auf günstigere Abbauverhältnisse zurück⸗ zuführen.

Das bessere Ergebnis der Ber nsteinwerke beruht auf der günstigeren Geschäftslage.

Die nassauischen Eisenerzbergwer ke bei Dillenburg baben einen guten Ueberschuß und Ertrag erbracht, da sie von der regeren Nachfrage nach Eisenstein — infolge der stärkeren Beschästigung der Eisenhütten — Nutzen gezogen und ihre Förderung beträchtlich ge⸗ steigert haben. .

Für die Entwicklung der oberharzer Berg- ur werke war das Berichtsjahr insofern von befonder. Bedeutung, als eine Reihe von Maßnahmen eingeleitet und zam Teil schon durch- geführt wurde, durch die der Betrieb vereinfacht und wirtschaftlicher gestaltet werden soll. Der uralte Bergbau bei St Andreasberg ist mit Aufgabe des Betriebes am Samsonschacht endgültig zum Er liegen gekommen. Das Erzschmelzen auf der Lautenthaler Hütte wurde ein⸗ gestellt und auf die Clausthaler Hütte übertragen, unter glet zzeitiger Vereinigung der Verwaltung beider Hütten in Clausthal, Die Einstellung der Hütten zu Altenau und St. Andreasberg wurde ein— geleitet. Die getroffenen Maßnahmen haben schon im Berichts jahreg ũnstig gewirkt. Vor allem aber ist es den schon in den Vorjahren getroffenen Maßregeln zur Verminderung der Selbstkosten — Verbesserung der Btriebseinrichtungen, Abwerfen alter Schächte, Einführung wirt⸗ schaftlicherer Abbaumethoden, Einstellung des Abbaus auf unbau— würdigen oder wenig ergiebigen Gangteilen, sorgfältigere Erzscheidung in der Grube — den guten Zinkblendepreisen und günstigen Betriebe wasserverhältnissen zu danken, daß der oberharzer Bergwerks. und Hüttenhaushalt einen sehr beträchtlichen Ueberschuß — mit fast 1.7 Million Mark beinahe das Doppelte des vorjährigen — abliefern konnte. Auch das finanzielle Ergebnis der unterbarzer Gemein“ schafts werke war recht gut. Der Ueberschuß war zum preußischen Anteil mit 693 000 M um rund 358 900 „ höber als im Vorjahre. Zwar konnte das Erzbergwerk am Rammelsberg bierzu nur infofern bei- tragen, als es trotz hoher Aufwendungen für Neubauten keinen Zu= schuß erforderte, dafür war es aber auf der Okerbütte, wo die neue Kupferscheideanstalt weit geringere Bestände an silberbaltigem Rob kupfer beansprucht als die alte Anlage, möglich, aus den Vorräten an Zwischenprodukten große Mengen von Kupfer und Edelmetallen heraus zuziehen, in Handelsware umzusetzen und dadurch erbebliche Mehreinnahmen zu erzielen. Die Erträße der oberharzer und unter. barzer Werke sind zwar nickt so erheblich gewachsen wie ibre Ueber schüsse, immerhin zeigen sie ein darchaus befriedigendes Bild.

Die staatlichen Kalisalzbergwerke erreichten die große Zu · nabme ihres Absatzes durch Ankauf und Augstausch von Absatzanteilen anderer dem Kalisyndikat angeböriger Werke. Hierdurch wurde eine Zusammenfassung des Betriebes ermoglicht, die eine zweckmãßigere Aug⸗ nutzung der Anlagen und eine gleichmäßigere Beschästigung der Be. legschaft gestattete.

Die staatlichen Salinen baben weniger Ueberschuß erbracht al im Vorjahr. Dies ist trotz des stärkeren Absatzes im wesent lichen auf die stärkere Belastung der bedeutendflen Saline — der zu Schöne beck durch Ausgaben für Neubauten zurückzuführen. Daß die wirtschaftliche Lage der Staats jallnen im Berichte jabre durchaus gänstig war, ergibt die Vermögens. und Ertraggberechnung, die mit einem erbeblichen Mebrertrage adschließt.

Die Kalk- und Gips brüche weisen, obwobl in dem für den Rüdersdorfer Betrieb in Betracht kommenden Gebiet die Bautätigkeit wenig ledhaft war, etwas böhere Erträge auf als im Vorjahre.

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