1912 / 30 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 01 Feb 1912 18:00:01 GMT) scan diff

Konsortien, die sie abgenommen hatten, nicht mehr abgingen, daß diese ihre Schränke voll hatten. Es erschien infolgedessen ratsamer, zu warten und den Markt aufnahmefäbiger zu machen. Ich bin der

un nur eine Sekunde zögern, Len Altpensionären die er— höhten Bezüge zu geben. (Sehr richtig Aber, meine Herren, man muß bei finanziellen Fragen doch den Kopf kühl halten und sich überlegen, welche Folgen eintreten, und die Folgen, welche bei Zu—

die mit mir zusammen wirken und arbeiten, jederzeit anerlenne, ö Dienste und besonders auch dann, wenn sie ausschelden. Ich habe . r, glaube ich, nach der Richtung keinen Vorwurf zu machen; , , . habe ich mir auch nicht den Vorwurf zu machen, daß ich die 2. dienste des Herrn Ministerialdirektors Kirchhoff bei seinem Ausscheiden

mm ,

jemand

sichern. J ahr

Aufsehen er⸗

gelassen. kue heterogener

groß e Werk wurde in

aber durchaus sammeln und haben das und Bitterfeld getan, dem Betrieb Nach denselben Grund— funktioniert, auch des

hausen in

mmen; Wir

essau auch bei lebhaften zlankenese V Ohlsdorf. Verrn .

wird ide ] ide zu

Fiskus dest ist ein die

übernimmt,

9 » hin 4 6860 daß t hin auf 6 Mittel eine Jahre

Freiherr von Zedlitz 18 Neukirch (freikons.): zeigt allerdings einen freulichen Fortschritt, aber z. . bo 9il beruh ch auf ungewöhn⸗

ini er ö. I v ßsioi to roi 8 . J Minister der öffentlichen Arbeiten von Breitenbach:

n einer

ts kus verkauft im sein kann. 2 hugunsten der . gegen um es kurz zu sagen gaben, min j

Ssminister

Handel machen, ihre Intere ssen Die Haupt fra e ist

vahrzune n MWinsck . a9t V n Wunsch aut ge⸗ 1

Deine 84 3 ) -. po Friedbe ö l ; 3 . Ro Iren ö Abg. Friedber l im Vorjahre, * . 9 9

Aust

87

Verlauf der Verhand⸗ dem rheinisch weftfalischen ; X J ö ö eit. Ich hal zeglaubt und bin

von ö und Herold gestern Je, . Ich ,, diesen Wünschen gern. Ich muß mir

kunft über den imngaen zwischen der Mergawerwaltt . ng 5 chen der X , ind * 5 5 1 an, daß e 83* 6 ö zu erhalten 1 11 nUiltIi.

.

* fende

; erlauben,

Sich erheit, unkt 6 ; J 1 jederzeitig 6 heute int der Fra

legen 191 der K iss di gegen 191 er Kommission die etwas

Ygravyv 619 8 91*

Don einem

abhängig g schl

Mehrheit, dahi zu ee gn rung . 6 r, Gesichtspunkt in Frage, Bergbaues mit z 233 . ein Interesse an den

hoe

e , . werden, he unte wirk tklichen,.

Kanz listen,

m m n Schne s 111 —sin

man auch hier die von

84 auf das

gezogen werden kann . Aufwendungen muß „r NIaaaßber . 7 nnen . Hause er aben, daß die Ver

einer Verminderung der ,. en olgenden Je

sten Parteien im

ND 18 1 danz zwe f 06 v. . r . ü 18 ist ganz . ll ö 6 ; ö . 1. nman I 4 xestr eift ö 1 immens des Syndika ö z ; ö fam ttrtene nt ö . W Dann, meine Herren, ie Frage des Wagenmangels g J 1 1anfe der Diskussie och öfter 1 ö 91 an n, wer adur worden, und ich nehme an, daß sie im Lause der V ! , , , n. erörtert werden wird. Ich habe mir auch Budgetkommission und daran anschlie . 9 . . e . z 2 1 211 . S 1 9 ie] 4e führliche, ziffernmäßige Darstellungen zu gebe ð unterli egt gar j wor fol wir ir on W3ngaten zber und November inem Zweifel, daß wir in d Monaten l 3 . ! * ** 111 19 Bat zaben einem pvtember einen Wagenmangel gehabt haben,

des Sel l (vi * 167 17 (Xen sse des Syndikat; er X.. . ö . , , , nn. . tunstige Enischlüsse des Syndikats wahren müsse. Ich die preußischen Staateeisenbahnen noch nicht gekannt haben

Fehlziffern festzustellen,

würde, auch

orgenommen

1 14 beiter n beo rö5s . ö 16 1 111 duc . ä tegen b 165 zweiten Lesung au . ;

! betont,

dücktrittrechts

; gegenüber usehenden 6 nin icklung und einen gewi

bei den

en ganzen

nicht vorausz ö Telle . . richledenen 117 ? 1 DVI aße. 5m 1 seh . hohe

eine Fs sind sehr auch xeinschätzen und von mir

seit den Fahren 1907

dig E . 1

. Sleigerung . Sleig 3 .

0 und um 25 „; bei einigen

. leich, und bei Koks

chtpreise

von 1907 un

preise, also 1 s 904 1901 auses geltend

anerkannt. Das Preisen der etwas anderes vereinbart wird, 6 rbb 1915 zu Ende. Eg haben all⸗ ing vorzuarbeiten, n men Außenseitern stattgefunden, die für die ikats vorläufiges ie schwere Eisenind zn vischen den zenseitern und in an den ergeben, daß ein solches Verständigung mit

kam, und ich habe

zurück. Ich t bezeichnkn können, die durch die indiziert ist. Ma vird es dem können, Konjunktur besonders sein wichtigster Abnehn erfreulichen au ssteige zenden Konjunktur teilnehmen

au ifsteige

sind, so aber Ausgle 6. nicht verdenken daß er vo di . nile c UIben Laß el zl, 1 Die . dus geht und wo Budgetkor ustrie, sich in einer Vorteilen der

drückt sich ja auch die

Entwicklun gehab abt ö. verwaltet

s im Interesse ö —ͤ

schleunigen. Durch die

3 ( l Dteuerb Gebiete des der Finanzminister, daß au er eine Neuor

ge Konjunktur ir

Lohnübersicht der letzten

st eige nden eine Löhnen aus N j bohnen dlls. Vierteljahre vergleichen mit der der Dortmunder S ehrheit es eine

auch eine vor⸗

Vorjahre, so we

rden

16 im

. bereits decien läufige Verständie

stauswand chadigung sur die

muß

Also Alb

Jahre auch hier ausgesprochen

U

gekannt ; ; 8 * 8 Versagen unserer Teil auch del chen an r Sagr und Wenn

Vobuln Cons

.

voraus und dem

große

z 7 ; !. eres ist es, meine Herren, ob . J ; 0 vürdigt hätte. Etwas anderes rückgang eingetreten ist, beweist noch garnichts, weil die gesamten würden allerdings in einer sehr starken Mehrbelastung bestehen, wir nicht voll gewürdigt he zum De ö . ; l 3u utschen Neichsanz zeiger un önigli reußischen S aatsanze 2 CL. . 3 hat, Stell n . ö Staats regierung oder der Verwaltung, in der er gen irkt l at, 9 bei einer derartien Hausse wird bekanntlich das Kapital von der tragen können. 6 M 6 = * * * 1 . * 1 . W 2 1 . Stel , . dann fortgesetzt wird, wenn es . für die Folgezeit auch eine des Fiskus muß immer sein, daß ihm die Freiheit bleibt, 3 r, . 2 ellung ö n ö ; ; 9 Rz. . ne i . ng ein —; aber wenn so Beträgen auf dem Markt erschienen wären, dieses Erscheinen unsere Meine Herren, es sind die schärfsten Anweisungen ergangen, daß in auch nicht geri 111 19 Ber or ö . ö ö det hsa ze 9 ile ür 1 7 Tro he P 1 or kh 9 1 ; ö ti Berliner Stadtbahn. Die 2 XV . n des Absa tzes betrifft, alle wi 1chenswerte Freiheit vorbehalten werden delt sich bei der ganzen Fage um ; zue Sorr e dine erartige x Al z Nun weiter, meine Herren, wenn eine derartig man muß sich auf Annahmen verlassen und auf das Gefühl. Es soll. Es hat sich auch, Gott sel Dank, ergeben, daß die Altpensionäre kun weiter ß . J . ? ; ist, dann scheint es mir vom Standpunkt der n richtig, daß mar dieses greife en auf Jahre zurück. Man er Aus 7 79n gur 9 * 31 25 2 5 1 . 51 . 1 Aussicht genommen hat. Ich läufig, daß das fallen hier im wesentlichen zusa d wenn die Zechen 1 6 ; 21 3 nn zitten, sondern wir Markt erscheinen mußten, war unabwendbar, weil wir im vorigen alte Beamte nicht nötig, um Unterstützung zu bitten, sonderr e 2 . ö. ö w w ) ö. Gründe, sonder un mehr J . 3a sst nicht genügend gewürdigt worden; es sind schwerwieg ndern nunmehr seit 36 Jahren e etus in seiner Lien chen als 84 1— 1 1 die Staatsre . ,. n, ,,, ,, . z es die Mae 6 Bor Sehr rich tig! rechts ) Denn die halten. Bis dahin ist der Ausgleichsfondsds welches diese Beamten haben. (Seb zig as aus, was der is Anfang dieses als verantwortliche nicht mit Herrn von Par übrigen ist die . der Verantwortung auch ein Dieses Verfahren erscheint auf die Dauer nicht ö. lasst g.; . d zip richt durchführen. . , , . ö daetkommission zu erörtern ,., 0 ö e , w,, , mn, n we. ö bei der habe, diese Frage nötigenfalls in der Budgetko mmission zu erörte damit im ausschließlichen Interesse Berlins und 34 4 zpreise bezahlt und der Fiskus sich andererseits im Kohlenbe ergbau auszuüben. (Bravo ) Natfirli Ir f ; 2 1 ss 5 deu In ere sse 1 zer vo ( e n für zo (* wre sgawr 1 3 ausgegeben werden. Natürlich wird es auch in Zukunf t ganz unver⸗ das nationale Interesse, d s nationaldeutsche Interesse n hervorragendem angemessene Verzinsung bringen. für die Syndikatsmitglieder gewesen ist. Es ist eser berechtigte Eisenbahnverwaltung . ganz Ungew/ Me R leist ? 2* 1 7 2 . 8a n 53 r* 9 K * . 1 Be denk 1 d 29 ind nor * ö aufwendungen für Eisenbahnen machen müssen, und daß n ir sür Kanal ; 6 jae Ausagestaltung de bahnen bieten könnte. auch die ö. zerwiegenden Bedenken die Rede (Bravo! rechts.) sind noch gewisse andere Verab redunger n . . die dahin ging, daß eine vollwertige Ausgestal ung der ; a. Ei senba ingen einschaft . . ä Regierung praktischer gegenüber dem Syndikat ö J über manche . 9 . ö. . Alt⸗ derre ies in ich meinerseits durchaus bestätigen j . ; . r , e. Dann ist Herr Dr. Friedberg darauf eingegangen, daß den Alt⸗ Herren, diese kann ich me Meine Herren, Fieber hat, wie Stellen im Eisen⸗ auch jetzt noch der Ueber ersonal der Eisenbahnen mö— ö. ere m anzastellen: auch die , ,,, , . Anleibegesetz geltend gemacht haben, nur unter nicht die Schluß! gi ,. gegenüber den vielen Forderungen, die in dieser Hinsicht erhoben wir im Etat- und Anleihegesetz gelt nd gemach unserer esamt ten ö begrei . J Auszal beben iessung verfahren. Insbesondere findet sich für neue Rücktrittsrecht, falls ihm die Richtpreise nicht konventerten. K 2, . . Mog ö on 3 das bereit reichlich ausgestattet. tent hilität s 99 er Pension. Wird er ö dann wird das Beamtenverhältnis der Einbringung des Etats alles Wesentliche, sowe d ; . ilischen . vie je . . nen . auf die Verminderung un⸗ 21 m 1kRorwm zo r m. le ße wi = erhel li Ri gin tt des TF6 16 sede ( f die die die Richtigkeit dieser ü ö erwiegender en, wie erheblich ein Rücktritt des Fiskus wieder auf die ö. 3 . ; gen fstazaende Kinte aufweisen. ber, meine Pe üfung egen. Ich surchte, wir können uns von ; stzti Das ist nämlich das günstig keine genügend aufsteigende Linie mien 66 rüfung 2 ; Nun ist ja allerdings richtig, daß, wenn die Besoldungen und Auffassung bestätigt. Das ist nämlich das günstige . Rebe von Gta zusammengehen des staatli cher n k Reihe vorgenommenen Pr igen hat; denn so letzten sonst werden wir zu einer ) iingestellt haben, um auf alle J J . 1 * r 5 ere ahren, in das Er straordine arium ein, sfellt haben, Standpu s ie Betriebsleistung in den Lokomotivkilometern . unsere ] ; ĩ ö ß, 25 einem Standpunkt auß die Betriebsleistung i De EL nicht leugnen, und ich kann es meinem Standp ; di steller den hoheren und ittleren Kategorien seinem Verlangen . ; für die ie Frage zatten vie 666 ö sind. In dieser Zahlendifferenz, meine Herren, 3 anch in der Hinterbliebenen und bei einer Neuregelung der Besoldungen für die Teil . 4 lität der . in etatsmaßige Stellen. 1111 ö. 1 anderen Momenten „abhängt. Besoldungẽ⸗ fęnr ; , tattfindet. Mit den 6000 0 (S6 für die Eif ubahnassift d Maßnahmen, die in Zukunft notwendig sein sollten, um Besoldung spreise betrifft, so sind die Richtvreise, wie sie k senbahnassistenten wird 1 ; s stoßraon 15 e wesentlichen Positionen des Etats erheblich stär tler . als die die Herabset I worden tie Verabsetzun Tdi n-⸗ ö 2 ; 5 damals die Ehre, in der Sitzune 20. Mai eine Erklärung 2 außerdem den fri . Pensionierten nachträglich erhöhte Bezüge zu— t meine Herren, wir t ; ꝛᷣ s Mai eine Erklärung ; 3.3. 90. . . zerschreiten sie die Preise von ĩ r J 6. 7h o / gige Steigerung unserer persönlichen Ausgaben, eine sioßen; immerhin hal Pflicht, die f 1 ; 6 r r riebsmittel von 73 0 verzeichnen * zum Kohlen at ; . un 1 a . . zahre einge zar und für die Unterhaltung der Betriebsmittel von 73 0/0 zu verzeich —̃ he N ausaeführ um Nohlen syndikat zu treten, und hatte im wesentlichen die hier von Antrag der im vorigen . eingegangen war ich leistungen in den Monaten Sep ber und November ausg ührt . 6. . 12, en, die Unterstüßunge zu bemessen, wie es dem Be⸗ glaube, daß n diese dürfnis entspri Gegenü . ö. . 3 wie bekannt, erst mit dem 3 z 92 306 806 n ꝛ6 235 Fon (* 86 hnw lenbe rbanden J chts ver . ; .. K 211 diner Ver⸗ und jetzt von dem 66 n der itschen Staatsbahnwagend . . , J sgaben zu einer Minderung der Rente und zu einer Ve und man den jetzigen erforde Damit wäre es er überhaupt gar nicht getan; Ausgabe n daß man den jetz erfordert haben. Damit wäre es aber überhaupt g ö j P 1 oli t k ö 23 EBiülin bel 111 Hauptamt . aben Arrangement wegen der Preispoliti vor; wir zer des Tahres 1910 von 0,04 haben. t 9 * J 6 scheint: e coßen und Oktober des Jahres 1 ö . ; . ö . ; ; 36 ö mes R so viel zu, bedenklich und anfechtbar scheint; aber im großen Ich viele treffe es eige ar nicht nötig haben; denn es so viel zu, noch viele treffen, die es eigentlich gar nich . . yo eranlagung zeigt bei den Nationalliberalen), wenn man die ganz ungewöhnlichen, ö . 6 . glaubt, im Sinne der we der Regieru im vorigen Jahre ĩ h bewegt; ich hoffe s daß der Betriebe koeffizient e, g. . zerbergamts sehen, daß Durchschnittsloh . . F 22 ver m steigender Linie ewe h ich hoffe sogar, 165 n , eg gangbar zist. e die Höhe Pension nicht Wert zu legen haben. Würde l 183 8 dessen auf die Höhe der Pension nich z wird ö ; eine ganz ungewöhnliche Betriebs zleistung vo rliegt. ö . ö. s z Allerdings hatte ich ur nal is jo Mßksickt 1 666 . ol r 366 K 4 Vusichführune r den sol ken 95 ö Ber Melne Herren! Der Herr Abg. Dr. Friedberg hat, ebenso wie Allerdings hatte ich ursprünglich die Absicht ich glaube, ich wetter steigen. Um aber die erhöhten Löhne zahlen ju können, n . 1 1 n ,,, en mten * 2 9 so 30 1 2 Pe ö . 2 1 11 U D899. 2 I . 89 / . Ir bt 1 Engl ne Arbelten 11 sebür 6 fur 5 H die Maßnahmen des Staats in dieser Beziehung 2 eine Herren, der vom 1 wir sie, glaube ich, seit dem Bestehen der preußischen Staats⸗ wenn gleichzeitig eine Vereinbarung zur Ausschaltung des Wett— 96. seigerung der Kohlenpreise jetzt eintritt. Ich habe also pelle wird zu der lleberzeugung führer wir demnächst zu ba z. B. auf die Lehrer, die in Ruhegehaltskassen vereinigt direktors Kirchhoff, der jahrzehntelang meinem 6 3. ) . h 26 ö . In 9 fe r , , . . . 1 e h. zur Charakterisierung des Ab⸗ konserpative Partei ist der Me einung, daß diese Regelung beĩbehalten will ich keine gelegt worden sind, die an das Zwei— bis Dreifache der früheren Jahre nnen, die mir der seuerung des Stahlwerksverbandes zu kommens folgendes. Der 1 . 3 2 24 8 9 sse o ße 2 i j 15 8 ö ö d durch 1e eh lich 31 P 2 . . ö eist di Be e der Kommunen. Schlüsse ziehen; ich bin mit ihm der 9 inen Beratungen n 0 und dadu die entbe rlich zu machen, möchten wir um großen Teil wieder gespeist durch Beiträge der Kon an seinen Beratungen nur mit elnem ; nicht ae ultativirn 1 ire 4 9 ö * R i h pod tschloss ultati vum 2. ll. idikat als Vertrags. der matsfinanzen bewirken würde. . . ö ö ,, 8a hßer . mi abe m ych entschlossen eine das Abko . ob jetzt der Ze ö e D . ö n, den Wagenpark bereits vom . an ie ö ber ni oe ntschlossen, ine 1 mmen ist zu letz Der H Abgeordnete h ich t mi er formalen Seite befaßt es uns ermöglichten, den Wagenp . ge Der Herr Abgeordnete hat sich nur mit d j einzu- Versuch zu gemeinschaftli r ; Dieselben Rückwirkunge =. ö ; hen weil füt Saar 1 Fabre 1912 . meine Freunde mit einem glatten ieselben Rückwirkungen J 6 . 8 ; 393 S z en, weil ür Saar im Jahre 1912 te Sach 9 hohere Aufwendungen gleich falle aufbringen. ir deutschen Allgemeinen Zeitung“, für den ich die Verantwortung verstärken. Wir haben ferner mit den deutschen taatsbahnen 3 im Jah die Sache Nein, und zwar aus '. De h 1 : 1 ! [. 3 iglich di Zahlen ins Auge faßte, schon eine so große Mehr . ; ; in dem Wagenpark der ur da Saarfiskus ein Uebereinkommen zustande kommt, auf den Grundlagen ,, n, d n, en, Unfreundlichkeit und eine Undankbarkeit gegen einen verdienten Be . dobl ffellos. das 1 Lt 6 no Ee Deal 611 161 n c ) 380 . 569 2 e ita * 5 Fe 3 zwe lor daß d S 9 . . deutschen Staatsbahnen ein Plus von 28 400 Kohlenförberung ist zum weitaus überwiegenden Teil bereits zweifellos, die Steuerkraft für die erhöhten Flotten⸗ . I/ 2. Zuruf) Meine Herren, das gute Herz allein darf in diesem 3 . ; ; er Zwe Bei werde ich daran festhalten, daß des Kohlensyndikats teil zu nehmen. Sie wissen 1 eine Reibe welcher Weise diese Belastung der Besitz s g bewußt, ohne mich zu überheben, daß ich die Verdienste der Beamten, (Schluß in der Zwelten Beilage.) . ehmen. Sie wissen, daß da eine Reibe 4. csitzenden sich stellen wird.

Ueberzeugung, daß eine schädigende Wirkung dadurch nicht eingetreten e ,, . * 86 ers schattert, ob es nicht we v ) eses Gefühl der Dankbarkeit nicht in etwas Kurse im vorigen Jahre infolge der politischen Verhältnisse gewichen würden in unserem Defizit noch erheblich stãrker ö. ö erden, hr. ie, e. werben ann wenn ein ausgeschiedener Beamter in voller n. ; ö . ü . sehr viel späte z dem Defizit herauskommen, und abgeschr e c z 6g de n. Herr Abg. Friedberg würden noch sehr viel später aus de sind, und außerdem bewegen wir uns, wie der Herr Abg. 9 . Herrn Ministerialdirektors ö . ; ĩ ; —— ; mr . J ö 9 2 er⸗ 2 gen ö Verdienste des * sinken die Kurse der festverzinslichen Papiere. Ich bin der wiederum einen Appell an die Altpensionäre richten, daß sie sich ver.; zu rechnen, wir ms c d, schlich, inn hat Herr Abg. von Parpenheim am gestrigen Tage noch Was das Abkommen selbst ienff, so ist zun st im Fiskus fis kalischen Inter essen zu Das Räcktrittsrecht aus Gründen 5 86 af jalie z da das ü Dankbarkelt abgeschwächt wird, ist men ei 2 ] . 26 1. K * **. ) ß die Prüfung lediglich nach daß da das Gefühl der Dankbe Man kann darüber aber verschledener Meinung sein, das ist mehr Ge⸗ (Zuruf links: Es geschieht do daß die P g glich aufgenommen, und mit diesem wird auch all wir, das Förd . . m , ,. ; 1 n, ; gemeinen das Förderquantum welches der Bert Interessen des Kohlenbergbaus Betracht, wobet ich nicht nur die J . . K K guaebe ll ich dings, daß manche l überzeugt, daß der Versuch durchaus kein schlechter gewesen ist. Daß bisher der Fall gewesen ist. Zugeben will ich allerdings, daß manch ) */ 112 ö. edberg: Gewi ö ge , ,,, , der Verwaltung geltend zu machen sind. (Abg. Dr. Fried berg: iß!]) wollten erst Erfahrungen mit bezieht. 2. Fiskus hat Arbeiter stei enn, Löhne erhalten 3 ( 865 3 311 e w , ,. ö m Teuerung der Lebens ; ich für uns sorgt. (Sehr richtig! 15 K r end scaffung der Kosten für Bauten und Material der Eisenbahnen doch Teuerung der Lebenshaltung auch f ĩ . alles heraus e, was der Bergfiskus an die Betriebe Preußens und e Gritit᷑ etwas scharf. Aber die Kritik des Herrn Abg. l 9. gebe zu, die Kritik war etwas schar ͤ d er dort geschaffene, der vollkommen zustimmen, wenn er die Entschlüsse nach dieser Richtung zu Zwecken der Staat Erhöl Pensionen läßt n tden zöhung der Pensionen selbst, denn die Erhöhung der Pensio l. ; 'trifft, so halte ich die Erörterung ; Er . 143 J Staatsanleihen cee e word höhung der Pensionen selbs Was die Gemeinschaftsfrage betrifft, so halte ich die Erörterung ö ahnverwaltung sich entschließt, diese großen hlensyndikat in der Weise zustande gekommen, d Fiskus ) noch nicht n. aus K . Betriel e schon in der Lage ist, einen hat, kann man ihn zu Zeiten, wo man ihn . hat, auch nicht a, des St uergesetzes zie damit zusammer nhär igenden rorte aus hygienischen und sozialpolitischen Rücksichten eine diese an der Umlage beteiligt; doch ist diese Umlage ug L W Ung des Steue 568 333 DI 0. 1 1 n erschei 3 ö. se e virt⸗ 1 * 391 s6 7 1 66 de a8 9 5 Y 8 g 1 ö leihemarlt wieder mit neuen Anleihen erscheint; , , Me S8 Nachweis zu führen, daß materiell schon jetzt . alles oder da gen müssen; sie wird aber so vorsichtig Absatz der Kohlen in demselben Maße eine e 1 8 [! . 1 , , T.; * e ich mir eine Aeußerung bemerkt n stungen , . eisen gehabt, wie sie Friedberg habe ich mir eine Aeußerung bemerkt, auch nicht annähernd wiede a ,, G hene eine 4 sis kunft vom Anleihemarkt nicht 2. Herrn Ministe . 1g. le eine ganze Reihe : preußische S Staat lann sich all * 3 un . h . geltend zu machen ind, wie Verrn * 1 Schwiertigteit Durch eine Ver⸗ ge altung z die allgemeinen Interessen zu wahren. . 3. 5 über den Bestrebungen ) 3 1 . stets Aus ̃ be, das M zffentlichen Arbeiten zu leiten, stets Aus . 1 n. werden müsse. Meine Herren, ich war schon im vorigen Jahr in der habe, das Ministerium der öofe z Bahnunterhaltung betrifft, ö Ich nehme ent d nk nswerte um er standige Arbeitervolit i? das sich das Abkommen bezieht, dem Fiskus richt danken und verständige Arbeiterpolitik. * h,, das hohe Unterhaltung der Bahnen un äußern zie Rechtslage ist . folgende: Jeder Beamte, der eine keinesfalls ausgeblieben. Ich nehme davon Abstand, das hohe 0 3eIn.˖ 1 ö 8160 . ö . unrecht, wenn er meint, F er Digung tt d Au ßens itern lber haun 66 ; 1 laufende Jahr 1911 Damals ist eine Resolution ange ständigung mit den Außenseitern überhaupt noch mehr hr 1912 betriff it teilt h (. Ich umbau nie ie genügende . erk ksamt it zuwenden / 2 ;. k 2 ĩ , z Astebt ein Bar nn e Jah zetrifft, mitgeteilt hat. Ic . . ! l ,. : *. ö die Pflicht der Pensionszahlung, im übrigen aber besteht ein Band ko mmende Jahr ; Behörden und Verminderung des Schreibwerks 9 3. an,, Staa wolle erwägen, und unter Ric s e ; der Richtpreise, an die ich babe gehen müssen, kam ein doppelter 6 , , . d h y des boben Hauses im Laufe der letzten? . ; 3 ö muß in der Be eschrän kung des Sch eibwerks ö ö. . 3 ; 9 zer hrsleistun stützung, auch auf Anregung des hohen Hauses im Laufe der Beamter pensiontert ist, di jenigen Beamten, die an diesen Vorzügen eisenbahnen jetzt eingebürgert hat und zeigt. Die Ve rel leistung tzung, 91 E 1 2 des s tag tlichen . ; . . . 1a 8 ö t k heinisch⸗westfälischen Kohlensy kann ich doch nicht , . daß die e en, m,, e l,. Der Landtag müßte ö 1 1 sich 10 ö 36 8 i. 3 re Lok stivkilometer nur um 3,16 gestiegen Vl ; Pie C Staatsregierung doch außerstande, bei einer Neuregelung lestiegen, während die Lokomotipki er nur um 3, 16 z 91 gestaltet werden igung lohnender P eise stellen kaum eine Ver⸗ Rente Aber, ö ö , , . ufe links doch zu nicht nur den Unternehmern, a , 9 e m g, 1 ü, Die, ndobung der Unrerlstutzunges ond um ; 4 die pensionierten Beamten aufzubessern selen. (Zurufe links) 1 chm ü. geben die Richt se en keinen Anlaß. durchaus zu billigen; wir si uch da:rit einverstanden, daß berei ts zmäßigkeit ihrer Mana vie 9n aben wir uns in den letzten Jahren ja wiederholt unterhe alten; enen im Reiche gegen deren Hinterbliebene durchzuführen, ganz ungeheuer ö End 8 warn dez ng dieser Pensionen eine 5h o / Steigerung unserer Einnahmen, dagegen kuli , , ,, . gebabt. Wenn Sie atsministeriums dahin abzugeben, n 2 . ich ö ungewöhnliche 6 k ö 5 . ö ihr der N 111 h e Beteilig 2 13k 9 ; ; Auch jetzt und die Staatsfinanzen gar nicht im— en werden, we Mehrgestellung r der Wunsch der Beteiligten näher⸗ 19 on Wager n das Jahr 1911 aud zweist, n bleiben die erhöhten Richt nl abel in weite Wenn Sigg sich vergegenwärtigen, d . jemachten Gründe ö 1 83. . nir der ig sein, daß auf gemachte unde vie bet 8 des Etats für diese Ausgaben be⸗ sind, dann we . Sie, glaube ich, mit mir der Summen die be n een Titel des Etats für diese Ausgaben be lind, und der dahin ging, die Pen 3 bis 3000 1 um 1000 zu erhöken, ö und agen Pension ganz . . . die Teblziff zöchsten gewesen ist des Kohlensyndikats mit den de s twendi ie die bis zu . Herrn Abg. Dr. Friedberg durchaus der Meinung, daß eine es ist der kriti chie Monat die Fehlziffer am höchsten ; H agen genau zu prüfen haben. haben zum Teil eine Erhöhung gerade so notwendig, wie die bis z Abg. V 9g AlUlgel ebenamtlich Kirche und Wir haben aber in . (ht t l t! lrrangement nur lich war wenn uch Re l . 6 ehe die auf 9,2 0, steigt (hört, hort! Atrangemen ur mog var, wenn auc s . üss de trie bskoeffizier ĩ Dagegen spricht auch nicht gehabt, die auf 9. 8 34M ; : gestellt sind, müssen, daß der Betriebskoeffizient steigt. Dagegen sprich oße Zo on Pensionären, welche, Gott sei Dank, so te stent im ö große Zahl von Pensionären, we otwendig hält. ungenügenden Futtermittel⸗ und Hackfruchternte ge vährt haben ö 2 Schicht verdient wird, jetzt sich im dritten . hee. ic ie 9 l hohen Vauses zu schien, zl handeln, wenn ich den Zahlen des Jahres 1908 nähert; im letzten Vierteljahr hat die Erhohnng In fein. so würd nan tats ichlich in überflüssiges Gesetz schaffen und die falls müssen wir für die spätere Zeit wieder mit der Wahrscheinlic hohune Landräte ent wütde mar tate 21 Ub 8 E ( J . ; M 76 ; 1 er andere Seite weist habe das im für die Ruhr⸗ natürlich die Industrie auch entsp nde Ein b einen und der Mehreinnahme auf der anderen Seite r . für die Rul atürlich die Industrie auch entsprechende Einnahmen 5 en. eine Entschädi Studium der . . ; . 8 130se ö * ganze Reihe von Pensionären, welche nicht aus der Staatskasse Eisenbahngemeinschast, insbesondere einer deutschen Staatselsenbahn gar Reihe von elch ) er Staatskas 2 ommen werden. 26 2 n ö ö * . Vie Vauptfrage wird 910 p s Der Herr Abg in dem zstlich⸗ n Wasserstraßen, zum dem Saarfiskut, zustande käme. Das letztere wie sie iche. ist, von der getroffenen Abrede zurückzutreten. ö ; ; rovi giisch auf X * 9* nachträglich vornähme, so würde sich auch für diese Ruhegehaltskassen Dr. Friedberg hat sich weniger mit dem . Vereinbarung geworden; das Syndikat einen Teil des rtraordina Etats Osten nach dem Westen stattgefunden haben. Wir haben sofort ein⸗ ehe zu wollen. Damit war sür das laufende Jahr eine Verein nn, ger des Fiskus des 8 11 116 10M. Ve 26 . jat is s 1 d Gisenbahn St atsf ; nicht angezeigt ist, weil sie nicht genügend erschöpf aate früheren Pensionären. Die Kommunen müßten also sowohl für ihre nicht angezeigt ist, weil s icht genüg betrachten als ein kommen ist, die im Jahre 1909 sich ais ein Provisorium el caffe nen ĩ keine bewährt, wird das weitere abhängen. Ich werde bereit sein ; . ; ; ir . ; ; ; ; 36 k ; ! Erwägungen, daß wir uns in bezug auf 8 ö . 3. ;. große pra Wok n ̃ =. 68 geh 1 i, , . . zug ö eine vereinbart, daß in 1912 eine o oige Vermehrung des Wagenparks große praktische Bedeutung hat. Für die Saar sind die Richtpreise die Eisenbahnen in einem Dropisorium befinden, auch nicht wissen, übernehme, in der e r , welche hee tertrůge . belastung sich ergeben. die für das ganze am . darstelle Wagen vorhanden sein Fitalische des jetzigen Abkommens mich weiter mit dem Syndikat zu verständigen und Heeresausgaben im Reiche i rhöhtem Maße in A en darsielle. za ür das Jahr Ihn 2 verschlossen, sodaß für die Saar im Jahre 1912 zunächst bis t der Crner a, ,a, m, eslche in erhohte aße in An⸗ e ; ich bi ĩ jahrzehntelanger Tätigkei ir Fs ist daraus zu erkennen, daß die Staatseisenbahnverwaltung . , . die Saar ir re 19 zunäͤchst bis zur Jeit der Erneuerung des jetzigen Kohlensyndikats. sur ch genommen n wird Diese Sie ö ne & en, ich bi: s jahrzehntelanger Tätigkeit wird. Es ist darau z pruch genommen werden wird. Diese Steuern werde do Nun, meine Herren, ich bin mir aus jahrzehntelang ätig , g wah, e, Mnerdiug⸗ ̃ e, d Falle nicht sprechen. Wenn man das gute Herz sprechen lassen wollte, dann würde, glaube ich, kein einziger von n rheinisch-westfälischen Kohlensyndikat für die fiskalischen Ruhr. schwerwiegender erster Linie das Verhältnis endgültige Nenel ung n 9 ̃ rer früh. tt ruff ? rr , n . ; 2 ; * ; J ) getroffen habe und das zunächst für ein Jahr gilt, wie dag der weiteren die Fragen die Herr z 1 , , . ö 2 sich mehr durch das aus, was sie nicht 6 als durch das,

3 ] 1 ; . 3weite Beilage ist. Denn daß trotzdem gegenüber dem vorigen Jahre ein Kurs⸗ wendung erhöhter Bezüge an die Altpensionäre eintreten würden, ; Auffassungen der ü t auf di ir dies Kenntnis der Verhältnisse gegen die ihm bekannten ? t n i ö 1 . 3 . überhaupt auf die Dauer dies Lenntnis der Verhe selbst hervorgehoben hat, ist einer Art von Hausse der Industrie, und wir wissen garnicht, ob wir denn überhaupt auf d ‚— Berl kẽ⸗ Do te ͤ , : r dei t ichtig! rechts) Mit dieser Tatsache haben wir doch DSelil, nnerstug, den 1. Fehrugr 3 ö ; . ü s ! e ö ichtig! jt6.) ( 4 . 2 4. das schon mehrmals getan habe, nimm (Sehr r J ie ich gezoge s Kapital wird rar und infolgedessen Ich möchte aber, wie ich das sc Inzustrie an sich gezogen. Das Kapita ge ff ] zollen und ich schätze sie ö Jah it größeren trauensvoll an ihre Behörden mit Anträgen um Unterstützung wenden. Kirchhoff so hoch einschätzen, wie wir wollen ) 6 (Schluß aus der Grsten Bellage) 3 y e, , ,. ah rößere auensbi = DTC 1 All Vere ei . J . * w. ; Meinung, daß, wenn wßö. im vorigen Jahre mit ĩ die ihm bekannt sind, r inbarung für die Saar zu treff die öffentlichen Interessen zu wahr en und daneben auch die berg⸗ 9 55M K er Verwaltung, die ihm betan 1 Jeis ] s erden soll gegen die Auffassungen der Ver w, m, gn in, t batte je jetzt stehen. iner Weise den einzelnen Ges nchen zu stark nachgespürt werden so Me. 3 . Kurse vielleicht noch mehr heruntergebracht hätte, als sie jetzt stehen keiner Weise z 1 eine bedeutsame Frage erwähnt; es ist das die Elektrisierung der für d as 10 12 bezüů . seiner westfälischen Zechen, was das des öffentlichen Woh Minteste, was dem Fiskus immer Weise erfolgen ist natürlich. erheblichen Mittel für diese Ausführung dei s inen festen Bode Maßgabe der Akten und nur in der allerdis kietesten . 13 ; fühls⸗ und Annahmesache. Man hat bei Kursen keinen festen Boden, Maßgabe de ; s It rden in das Anleihegesetz ie 86 abzusetzende 2 eine Reihe an sich Interessen. Einmal kommen die 51 ver * 29 9 Gy ð ö ; bi i heblich gröf Maße jetzt gemeldet haben, als es regende Veröffentlichung erfolgt, während der Landtag nicht ver h. die gewünschte Denkschrift vorgelegt werden. Die Vorbereitungen für ) i n erheblich größerem Maße jetzt aben, 8 , ,, . ,, . ) war uns von Sachverständigen geraten, das zu tun, und ich bin 4 si ĩ 0 . ö. ö. der fiskus für das Jahr 1912 auf den . . oben um Reckling. der Unternehmer, sondern auch die der Arbeiter im Auge habe. Diese J 9 von im 1 * 1 he 8* M 9 * 8 . . 1 * ö . J KRrsir bekanr ͤot, die für die ent genstel ende Me ffent ichen keinung b it ungeduldig wi allt zemerke h 1 . ir in dies 2 0 Millionen auf dem ] Kategorien sich nicht melden, weil sie sagen: wir haben als rechtzeitig die Gründe bekannt gib l ere geduldig; wir wollten , , ,,, . m, bemerk beilã denn nur, wir in diesem Jahre mit dem Betrage von 45 üillionen . 9 ; ; Abtommen sich auf Ibbenbüren nicht guten Verdlenst erzielen, können die 1c ; 5 erielle Seite r Entgegnung J , . in das Kohlensyndtkat ver . . r ; der Be. können als alte Beamte erwarten, daß der Staat bei der eingetretenen Und das ist hier geschehen. Die materlelle . unser . auf der Strecke zwischen D ,. rderquantum an das Kohlensyndikat verkauft, aber mit gewissen Daneben stehen die Interessen der When einheit, insbesondere die der Jahre uns zurückgehalten hatten, und außerdem, weil neben der Be⸗ können als «e r,, ilde; ich Einschränkungen. Zunächst ist von dem Absatz an das Kohlensyndikat Konsumenten, und endlich die des Ber Me S 43 1 ! ) 2 ,, 55 . zoraebracht wurden. Die Krltik i 9 e immer milde Altona Hamburg- . 24 . ü 2 sei Ausaleichsfonds, der an· links) Ich muß aber trotzdem sagen: es ist ein falsches Ehrgefühl, die dort vorgebracht wurden ie Kr x lltona— Hamburg ö ö. 4 Betriebsunternehmer. Ich k. den Abg. von Pappenheim ö sein muß, den Ausgleichsfonds, der an⸗ , . 1 z ö . ; l Reiches Dann scheidet un auch nicht un⸗ ustir * ) inma 19 n 9 9 . ö . . ö 3 4 995 sche . Vas ist nun einma 66 ; ; gesammelt Ww ird, lig heis t ?. ist Unt rstützung s6fondt stehen bereit, es steht aber nicht bereit eine Er⸗ Friedberg mil ge genüber war auch recht sch ir] ( hnbetrie ö ein zer ichtet werd . 16 tli ! zeichnet = Ich fühle e die Ver rantwortung sehr n . verwa ndt worden, das . es 6 Uk 9 anders z im öffe ntlichen Leben. Ich bin pen 4. darüber e inverstanden, 3 . ; ) bertauft hatte. Für den 9) vertre 1g zw ischen ö . . 2h 881 . 2 10 an ö Staatseise * g n,. e . R ga. ⸗ĩ. ü i i Jedenfalls sich nach ,. der Staatsmittel und der ganzen bisherigen Prin ö Ii . ß ich mir vorgenommen , z . 9 , , n, daß das e an ür, daß der Bergsiskus trotz seiner gerade in Westfalen 3 * ide derselben für so erheblich und bedeutsam, daß ich b die Stadt⸗, Ring, und Vorortbahn aufzuwenden und ; syndikat den Vertrieb dieser Quanten dem jst es bedenklich: den ze m n Aus nds nicht uide . . Be ; it ss beden tic denn wenn nan de' Muggel 6 ; Ausfüh möchte ich mir versparen bis . dvie vreußische 957 e , . hen uni k. Einfluß auf die Gestaltung unseres wirtschaftlichen Lebens Weitere Ausführungen möchte ich! i und dort den Nachweis zu liefern, daß Preußen, daß die preußische einer Vor r . 6 8 . 9 leihe ' D DDC . 9 . . : 2 2 2. Fisenbahnen . ö. 2 ö J ; . . ; J . äher besproch werden. (Bravo! rechts) K von jeher in der Frage der Eisenbahner e Anlage schafft, dann auch uf bestanden werden muß, o begrenzt worden, also erheblich niedriger, als z Fragen näher bes roch erden. (Bravo! rechts.) —ͤ 2. d 9 8 j ) * 9 2 19 wi 0 f ?. 8 8 2 ö 21 27 . . 9 s meidlich sein, daß der preußische Staat alljährlich auf dem An⸗ Maße gefördert hat. 3. J werde in der Lage sein, wie ich hoffe, den VFunsch führt dazu, daß wir elne ut chutze der fiskalischen Händler vorgesehen, daß sie vom? ö 53 lusführunge 6 4 ö 338601 s ax Aus den eisenbahnfinanzpolitischen Ausführungen ; JJ ; ö ; ; 36 ö. 3 ** 3B r 30 ) 2 Aus den ensenbahn 0 x ö . ö [I !. ö r Eisen⸗ 2 ; ö 4 . worten 4 4 21 schaftliche Entwicklung ist derartig, daß wir alljährlich große Kapital des Hern Me Wesentlichste erreicht was eine volle Einl zeit der deuischen en nennentwerten Belastung oder einer . lie! ortgen Jahre für den ; 2 des Herrn Abg. . 1 3. ĩ rden. Ver ; * 8 Staatseisen 1 ', , n 33 1 n 5 sti r 3 woc nm Mnlofko =. Mo Der 2 ö 8 n S9 meinschaft . * weiterung findet bei der bauten und oonsti ge kulturelle Zwecke den Anleihemarkt brauchen. De . , , Betrlebsar umgekehrt eine minder⸗ zur Geltung bringen, die einer Gemen scha troffen wo dem Fiskus, z ( 6 51 dbgehbhend 3a lt . . ö 496 * Ffüßr ) j . seiti igt. . zertige X eigenden Betriebsausgaben führe. . u eine zurückziehen und wird es auch nicht tun. 2 9666 direktors skizziert. nun natürlich, in 4 Schwierigkeiten nn, fre ih di naf mh. 23 ; 3 z nzufüge ) Augenblicke an, wo ich die . 16 ; z hrer Pe in hinzufügen, daß ich ihr von dem Augenblicke l/ . ; i ; s. Titels 8 unserer Ausaaben 3 2 . ; 16. i n . . pensionären von Gesetzes wegen eine Erhöhung ihrer Pension gewährt hinzufügen, de ) die nicht genügende Ausst t Titels 8 unserer Ausgaben, tzen Frage, und darin liegt auch die Schwierig ar wirre , fenen . . . Sweßtaebenden Anforderungen, die die d w ꝛz d zerliehen habe,! insere weitgehenden Anforderungen, 16 12 JFztel 8 29 eh, np. . , . ö nn, . 66 . Lage, mich über diese Frage hier eingehend auslassen zu müssen, und druck verliehen habe, und daß unse 1g l umme des T kritisierte; denn der Titel 8 . Weise dadurch zu tun, daß ich für un Arbeiterlöhne d die Verbesserung der Wohlfahrts⸗ ö . 5 ; J , o auch einen wesentlichen Teil So pe . , ,,, ; ; ; 8 z a r sem Ge 5 hoben wo msind. Die Erfolge sind ja e 2 . h Einnahmen or ficht nn worden ö. kann ich nicht unterlassen, mich nochmals darüber zu diesem esichts punkt er ö. ) Rücktrittsrecht vorbehalten habe, insbesondere auch Nusgn g. ; 2 343 in diesem Jahre . . 6 da d err Finanzminister b n diesem Jahre un dem Etat für 1912, und * j . 5n 9 y 8 h zu be tig en, da der Herr Finanzminister bet 2. * Und ö . . geraume 2 im Dienste verbracht hat, hat einen Anspruch auf Haus noch mit Zahlen zu b lãstig r, , . bedeutet recht Erhebliches. Wenn das . ü . Id me an, daß er sich daran stöf wir dem Gier zefunden haben zurück: ; . * Ruhrkohlen syndtkat die Ve nicht gewirtschaftet werden. . . ö ; 54 ö bgela ifene Jahr 1910 und das sowie das z 6 46 sesunden haben, zurückzugreifen.“ aan, gr. ülti lj Der ) n früheren Beamten gegenüber abgelar c ; ̃ Resolu Beitr zes ig mug . h . bean sollte aber noch mehr, : endgültig gelöst. Ver Staat hat dem / ül r . get möchte nur auf . ? a n eben en, in der Kom! nission einstimmi ig, hier in diesem hohen eil ritt Iistus emacht hat, so ist daraus 1 ger Ausgaben durch Verbesserung und Dereinfachung der 2. 3 Zahlen ie wir für den Gleisumbau dem EGtat betannt geben, ause f 5 eine ganz bemerkt nswerte Ziffer hinweisen, Zahlen, . 3 Herren 5 gi 6 h (tui 5 9 ; . . ry: em gewohnten Gleise zwischen den beiden nicht mehr. X Verhältnis, das 1666. 6 e 8er älimisse am Kohlenmarkt einwirken würde. Bei der P dem gewohnten ( leise nicht . b saats. dann bitte ich Sie, sich doch zu vergegenwärtigen, daß wir mit Unt n Wah der allgemel irtsch bedarf es eines etwas gewaltsamen Zugriffs. =. *. * ; 8 B ö 98 lei stu ng dauern ei den Staa 1 1 , 1 ö 8 8e z en unter ahrung der allgemeinen wirtschaft⸗ ; 21 6 . . g dem eir sich zwischen Verkehrs- und Betriebslei ) t vin, , n. * erg g auch die Skalen für die Pensionen aufgebessert werden, nachdem ein sich z sch ( aun h einmal ein fielaklsche r, daß der Fiskus auch vom Din ister und Ministerialdirektor ĩ 890 . men Mark, verteilt auf eine: J ö . höhn ct sich Güte enkil Achs etern aus, nicht weniger ale onen Mark, m privaten Bergbau auf dem Gebiete der Pre hur . J J n cw ris 9 86 6rto ki Dmetern ur 18 den A il ag g. I 6 ble Der 2 . ; J , . , . nicht teilnehmen, tatsächlich sehr viel übler dastehen. Das kann ich drückt sich in den Gütertonnenkilometern un ö besonder⸗ ure liaung Rücksicht allgemeine Interesse enden, finanziell erfolgreichen Vereinfachung 1 . e 2 1715 . , 59a 0 . e nbau mit schweren Schienen vorzusehen. , ; 33. . ; 863 * ö . ; Jabre 1910 um 703 Rstrecken einen vollständigen Umbau yndi t, in Frage 3 . ; 3 e 5 ö. oro Seite die (6 'rtonner kilomete r vom Jahre 1 309 zum Jahre 1 lke 1 in zrut 6 8 . ' lgerung nel esorderten Beamten⸗ auch nur beklagen. Aber auf der anderen Seite ist di kt . ; . e Wirkung dieser . ichen sprech örterungen in diesem hohen le Resolution des vorig Jahres zum Ausgangspunkt ; . auss rechen. rte üUnsen Dlese Dhen 32 8a , ; ö . 9 6 d ; ͤ . -. 316 . ü . Dienst h lichen B n und ihr d liegt der wesentlichste a allgemeinen eine Erleichterung des Zu . ft ic Bergbau rentable: Nachdruck geben. Der Etat von 1912 ist immerhin insoweit ein der Pensionsbezüge für die im Dienst befindlichen zeamter e 3 . . , , ,, )sterun 8 38 ö a ; P des Erfolges der Staatseisenbahnen, der sich Augschaltung de n, e, , n, n , : u iappa atg bedeuten, denn es? handelt sich fast 5. ö . 2 696 . ö 1 1 ö 51 i recßbrworr ] 165 18IoY* sor uri icBhon 1 be iche e . ö c den, daß steigenden ch eine größere Stabi lenen Maßreg in fol Ran. ö ö z . . Al Uen im Dienst befindlichen Beamten zu gleicher Zeit vorzuschreiben, daß e en 66 lenen Maßr geln ollte. Ne Millionen? Mark ist z iitens ürde es die noch von eren Glei ann, an 1 J , d Fonds nach Bedürfnis 5 zidersp as der Gepflogenheit, zweitens würde es 3 ; 8 j ung der Interessen de zemeinheit bei der . fenden Jahre eine U berschreitung dieler Fonds nach Bedürfnis , n, , , . vfl Konstanten, die sich nur in aufsteigender Linie bewegen. ; t . . Dit 18 he gegenn Dem ch ! tehend ing ichh it erheblich E und Pensionserhöhungen für die im Dienst befindlichen Beamten und h del . , den Richt eisen den vergangenen w . 3 we, . ich g An haben feststellen müssen, daß die Ausgaben der Staatsbahnen ö Zort 3 , nus z länglich t Sorten in verschiedenem ü uruckgesetzt juhlen muß en. en aber weiter. Als unzulänglich r ; Mittel. Wenn nun 1 , ind aud dw. , , f. erford e Besoldungserhöhung erhebliche Mitte We ̃ K a0 bis 191 leichen sie d zeichnet sich erfordert . i . ö. Einnahmen. Ich nieise nur darauf hin, daß wir von 1900 bis 1910 . donsunkt f statt : Konjunkturrückganges statt ) ; d ark : t zuschlage von aur die stärk ien ; ss 3 zie ats en nicht ertragen. nur ; geführt werden müssen, so können das die Staatsfinanzen nich 9 . . ien her n 83 J on 66 dies k ; . Sorten sind sie den Preisen Dinge zu seh en / wie sie sind; aber wir dürfen auch Voffnungen stand die Pensionen der Altpensionäre zu erhöhen. Der der Ausgaben für Kohle von 89, für die Bahnunter altung von 6 3. . ußerordentlichen Betrie Verhandlungen über den Beiritt des ; [ . ande le Densione ond t ,, elche auße V6 . it ch heuren tember, Okt des Jahres 1912 um 1 6 ö werden 23 . ĩ mi velch ungeheurer 1h Un e K . 6 die de 9 worden haben. ; ͤ glaube, er ist auch in diesem Jahre wieder gestellt ö ö ,, e ,. rsagt ö. feen, . ; . , , zer em Gebiete der Wagenbeschaffung von den preußischen Staatsbahner bit geht, wenn nich 92M en Mark lastet wird ohne weiteres klar, daß die Steigerung der dem Gebiete der Wagenbeschaffung bon fig ö würde . ein schon eine Mehraufwendung von 6,8 Millionen Mar e ̃ e,, herbeifül zren so wird er . e J . . l , aGlich jekt 1e on, um einer er ine gert f ĩ ĩ se orden i e darauf hinweisen, daß im Monat Oktober Ve . h . fübren muß Ich bin mit säumt worden ist. möchte darauf hin en, de dzufchusses ndert. Pie ; . 3 ; 4. , . sterung des Betriebskoeffizienten führen muß. e eldzuschusses änder 9 . ch die Pensionäre er 3000 und deren Hinterbliebene schl cch l denn y. die Pensionäre mit über 3000 . c 9 ö 51 Erneuerung des 2 ynd * . ö j . . z z 140 8 ir aber gerad M onat Oktober nur eine . von h Der Etat sieh neue dreisschulinspektoren nir Auß ü iese Zuwend die Pensionäre auch Rechnung: der Betriebskoeffizient nimmt jährlich um so und daß wir aber gerade im Mone U . i in nn,, 3000 S. Außerdem würde diese Zuwendung an die Pensionare / Wagen gegen den r g ndikat bezwecken Es hat sich alteten Stellen im 8 3 e , , e. ö ; S ru 1306p demselben Oktober eine Mehreinn aus dem dite vecken. ; at sich 2. . ; 9 . . n ;. 3ror 79 3er d 3 den Schluß ziehen dem sel ; 9 2 . ; ĩ 9 5 3 . bh eine janzen wird man aus längeren Zeitperio 6 chin ; zehn neu ge sind durchaus nicht alle Penstionäre bedärftig, sondern es gikbt eine gan, Güterverkehr von 620! fat e, d, e , . as dem Berk einer Zechen zustande e,. a,, 1 e . = . 108 au b⸗ ö anisation der Ver⸗ . ; ; z Te che, daß der Betriebskoeffizient sich momentan wieder a if a ; . . ; ; 5639 ; ! . daß sie aus eigenem Vermögen noch Einnahmen bez lehen und infolge. die Tatsach 25 ul l durchweg 50 o igen Ermäßigungen berücksichtigt, die wir aus Anlaß ; ö 6. ig h urchweg etenen Ansicht, die sich ja mit den Ansichten der M enn m z im Etat vorgesehen ist. Jeden de . , ge. zuwende 3 Jahres geringer sein wird, als im Etat vorgesehen ist. J ö ö 6 in sein. Die man diesen kraft Gesetzes auch noch eine erl höbte Pensien zuwenden, digses Jahres geringer ö und die wieder in Tonnen und Achskilometer umzusetzen sind, sodaß 6 ö ö 1 9 ung r der 8 18 z ö6r * 20 2 6 5 2.29 ye vr ; . 220 * 5 s 1 . z 1 s d Betriebskoeffi t chnen ung mit dem Syndikat zu fördern bereit war. Aufwärtsbewegung angehalten und der Lohn wird wahrscheinlich noch pricht einem dringende zedi rfnis; aher gleichzeitig wird mit der . 3 ng eßracht sin dit eines steigenden Betriebskoeffizienten rechner ste f de Mittel des Staats an Stellen bringen, wo sie nicht angebracht sind. keit (ies lteigenden, Tt riettdesssl Dieser große Unterschied bezüglich der Wagengestellung auf der n l . vorigen die doch auch ö . 1 1 9 Sor 1 ; ; s . . str Tage der Herr Abg. von Pappenheim, die Frage der . P ö ,, ; ö . . würden aber auch noch weitere Wellen schlagen; denn es gibt eine am 3 , Da zweifellos darauf hin, daß Verhältnisse vorgelegen haben, wie wen eine ereinbarung mit dem Syndikat nur dann zu treffen, auch von diesem Gesichtspunkt halte ich es für gerechtfe igt, daß ein anöminijte isgearbeiteten Dentschrift über die Steuergesetz 7 . . . Ministerial , i . ; ; ü ) 3M, vporwo; inschaft erörtert, die dur ine Studie des früheren Ministeri- 31. J r . 14 ,, , g, * 4 ; i h. g 7 ö ; ö ö k . Pensionen beziehen, sondern aus anderen Kassen. Ich verweise gemeinschaft erörtert, . Ministerium an⸗ bahnen nie haben. Der Grund liegt zum großen Teil e nn, n der Saar, also eine Vereinbarung zwischen den Privat Veranlassung, wegen der Festsetzung der Richtpreise, bala icierenden tate, zur 2 fein ,, . esizits sionserhi hört h erne zeregt worden ist : . i ; . ra Jahre getroffene aufrecht erhalten soller 4 ö 26 ing Me onder h ) J e gere worden ist. ö ar. 4 . 4 (. . n ; 8 9 ; ollen. Die frei⸗ sind. der Staat für seine Beamten eine Pensionserhöhung gebbrt bat, erneut 1 g Inhalt der Studie Rheinstraße. Auch ist zu berücksichtigen, daß Transportlängen zurück— gelingen, bis eine der wichtigsten Saarzechen aus Im ganzen bemerke ich noch beschäftigt Aus s ; Sch ; . . en Fiskus ist durch das A lbkommen nicht Mit werden soll, sowohl bezüglich der 2,10 wie der 1,15 0 o- Dem Ge⸗ e R egehalt se erden beschastigt. Aus einem Schweigen Dan ; (. ; ster beweg ö 7 De sammenhänge erkl k fia eine solche n . 2nd 3 z I 2. danken, dir u:nns auf 2 he ö eine Steigerung notwendig machen. Die Ruhegehaltskassen werder ) 9 z Meinung, daß herangehen, weil außerordentlich tarke Güterbewegungen von dem ange erklärte, vorläufig eine solche icht ein⸗ d des vndikats besteht für sich, di danken ier. 1 ariun uf A nleil n zu verweisen ⸗. ; nehmen Dal nn ö 1 . * ** 3 Ir 9 . Les n ö ö. ; schor deswegen Folge geben weil er sofort eine Bel stu r e pon die Erörterung der materiellen Seite bei der ersten Lesung er, nn, ö affe ge r rum ae za sCe ö ͤ ge geben ort eine Belastung Kommunen besitzen jedoch außerdem selbst eine ganze Reihe von di ö. . werden kann. gegriffen und aus dem Diepositions fonds Mittel flüssig gemacht, die Saar unmöglich geworden. Es steht dem Sym zugunsten der gegenüber. Die Frage stpunkt get 1 1 he 58 II a s⸗ . Vereinbarung 1ur 1r . din isq west fo sis ö Rebe z 1 1 6 76 9 Desiniti fri Pension? e ehrer ganz mehl ; Res etzt gerabe : 000 Wage ereinbarung nur fär das rheinisch-westfälische Gebiet Arbeit. Davon, wie der Versue teuerzuschläge in ein Definitivum . ) . und der Meinung Ausdruck gegeben, daß ein Artikel in der Nord. Bestellungen werden jetzt gerade fällig um fast 5000 Wagen zu . inisch ⸗westfälische Gebie icher Arbeit. avon, wie der Versuch übergehen zu lassen, beantworten eum ö. 1 . . 18 . 2 1 . . 1 1 1 3e sso e ĩ . z * . . würden auch beim Reiche eintreten. Es würde infolgedessen, wenn . wie er sagt einen Ausfall gesetzt, daß auch zwischen dem Privatbergbau an der Saar . orm agte eir usfall, ab, d,. 0 Mn 6 r r an * . . eintreten soll, sodaß am 1. Oktober 1912 1 Jahr schon seit Monaten bekannt gegeben, und die . verhessertes Veranlagung er fabren ergibt. I z 88 3 1 19 [ tatsächlich nicht empfohlen und nicht gerechtfertigt werden kanr amt ird Hr ü ) ö = z 4 7 die Frage keine Ich we de 3 ich l , t ven Mo hand Ine ne! . R ö . ,, , . ; : 6. . j f S sse Allen? e ation auch Rechnung zu tragen. 66 Ich rde ar bereit sein, an den Verhand lungen wegen Erneuerung den Besitzenden aufzubringen sein, wir wissen aber t nicht, w . —ᷣ tenden Stellen, dessen willens ist, der ungewöhnlichen Situa . 4 . Besit aufz t ein, wi ͤ jetzt nicht, in in der Staattzeisenbahnverwaltung, auch an leitenden Stellen, dess . dieses Abkommen, vas ich jegt mit usdrückli r 86 Aprn⸗ na em ö. ug J ; 16 ; . ; J ,. . ausdrücklich in den Abmachungen zum Ausdruck gekommen ist, nur von angedeutet hat. Bedingung für den Beitritt vas sie bringt. Etz konnte niemand erwarten, die Thronrede die

Fragen zu lösen ist, in Hüttenzechen, im Pappenheim

Wir sind dafür, jetzt das Provisorlum andauern zu lassen. Ueber die Die Thronrede

zechen