96649 Bekanntmachung. [96890 . Tode Dr. e, 12. Februar 1012. Na mittags . hiermit bekannt, daß am 1. Februar , , n, . . z je 8 1912 unsere ; en,, e . 6 33 h . 3 . na , n= ann,, 6 der Vertriebsstelle des Verbandes w, . . ! ᷣ Lin Kraft treten, durch welche die bisherigen Ver⸗ . — r , — , 1. Oktober 19607 nebst 296637
versammlung ab. Tagesordnung: Zustimmung zum neuen Entwurf der Statutenanderung. Der Vorstand. J. G. Löbnert.
969941 — Einladung zu der am Sonnabend, den 17. Fe⸗
r E912. Vormittags 109 Uhr. im Klub⸗ 3 Berlin WM., Leipziger Platz 16, stattfindenden ordentlichen Generalversammlung.
- n . ö fenb 29 Erstattung des Jahres, und Kassenberichte;.
9 8 Über Erteilung der Entlastung. 3) Neuwahlen zum Neprãsentantenausschuß für dessen satzungẽ gemäß ausscheidende Mitglieder.
4 Verschiedenes 66 Berlin, 1. Februar 1912. ; Kaiferlicher Automobil⸗Club. Vietor Herzog von Ratibor, Praͤsident.
1. Mitglieder unserer Gesellschaft werden hierdurch zu der am Mittwoch, den 28. Februar, 1912, Vormittags 10 Uhr, in Horn's Restau⸗ rant hierselbst, ohe Bleichen Nr. 30, stattfindenden diesjährigen ordentlichen Generalversammlung ergebenst eingeladen.
Tagesordnung:; 4 J. Vorlage des Jahresberichts und Abnahme
der Jahresrechnung für 1911. II. Neuwahl von Aussichtsratsmitgliedern. III. Aenderung der Satzung und der Allgemeinen Versicherungsbedingungen. ö IV. Anträge der Verwaltung und von Mitgliedern; Sonstiges. ͤ K . ö,, sind diejenigen Mitglieder, deren Anmeldungen zur Teilnahme an der Generalver⸗ sammlung der Direktion spätestens am Tage vor ber Versammlung bis Mittags 2 Uhr be⸗
händigt sind.
zunfähi litgli den durch ihren Handlungsunfähige Mitglieder werden . ö! ; bestellten Vertreter ohne weitere brigen ist die , . ö. auch durch ein bevollmächtigtes Mitglied mi k ein Mitglied höchstens f. Die Voll— schriftlich holicer stellt werden; unter Angabe der Policennummer ausgestel den; ie sind der Direktion so zeitig zuzusenden, daß sie der Generalversammlung
gesetzlichen oder vertreten, im ü
der Maßgabe zulässig, daß sechs an. Mitglieder vertreten darf. machten müssen von den Mitgliedern
ätestens am Tage vor, der, n ki. Mittags 12 Uhr bei ihr eintreffen. Hamburg, den 23. Januar 1912.
Norddeuntsche Vieh⸗Versicherungs⸗
Gesellschaft auf Gegenseitigkeit zu Hamburg. Die Direktion.
Jentsch.
196226
Die Mitglieder der Gesellschaft lade ich . Prinz Albrecht. Rlbrecht⸗Straße Nr. 9 (verlängerte Zimmer⸗ straße), hier fel, stõttfindenden 43. ordentlichen
am Dienstag, den 209. Februar Mittags 12 ühr, im Hotel
Prinz⸗
eralversammlung hierdurch ergebenst ein. en . Tagesordnung:
1) Vortrag des Geschäfteberichis und Rechnungs—
abschlusses.
2) Bericht der Revisionskommission und Beschluß⸗
fassung über die Erteilung der Entlastung.
3) Wahl von Mitgliedern für den Verwaltungsrat.
a. Satzungs gemäß scheiden aus die Herren:
Kontrolllerendes Mitglied des Verwaltungs⸗ rats, . von Zastrow . Jartha
(Propinz Schlesien Major a. D. und
.
Rittmeister a. D
folge der Exzellenz besitzer Pauli Lövenich (Rheinprovinz).
. Der Verwaltunge rat beantragt, die Neuwahl je eines Verwaltungsratsmitgliedes für das Großherzogtum Baden und die Reichs lande Elsaß⸗Lothringen. Zu
4) Wahl von Mitgliedern und Stellvertretern für
Königreich Bayern, das
die Revisionskommission.
5) Äntrag des Verwaltungsrats und der Direktion . auf lber rer n des 557, Abs. 3, der Satzung. 6) Antrag der Beztrksversammlung . in
die Geschäftsordnung für die Generalversamm⸗
lungen folgende Bestimmung aufzunehmen: . Antrügen der Bezirksvereine
trag zu begründen.“
7) Antraͤge von Mitgliedern auf Gewährung bzw.
Erhöhung von Hagelentschädigungen:
des Vertrauengmannes der Forstgemeinde⸗ 3 Revierförster Kunert in Birnbaum, Provinz
versicherung Zirke, Kukuksmühle, Kreis Posen (Objekt nicht feststehend); b. des Dreiviertelmeiers H.
1351. 5 M). . 8) Unterstützungsgesuch des Mitgliedes Sohn in Driesch (Rheinprovinz). Berlin, den 17. Januar 1912.
Norddenutsche Hagel · Versicherungs Gesell⸗ auf Gegenseitigkeit zu Berlin. er Vorsitzende des Verwaltungsrats:
schast 6
Graf Stosch.
g6 474 G nz § 65 des Gesetzes, schaft mit beschränkter Haftung, bekannt, daß auf Grund des
Ge ich bei uns melden. . ? Chemnitz, den 29. Januar 1912.
Altenburger sFohlenhandelsgesellschaft vorm.
Nachtrag 1 vom 26. Oktober 1908 außer Gülligkeit
Neue Deutsch⸗öhmische Elbeschiffahrt,
196572
1. X. 11 aufgelöst. sofort anzumelden.
96216
1912 hat die Auflösung der Gesellschaft beschlossen. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert,
[95573
ist die Aufläsung unserer Gesellschaft beschlossen. Wir fordern alle Gläubiger auf, sich bei uns zu melden.
. . Schulzen⸗Gradtken (Provinz Ostpreußen), 96 und Rittergutsbesitzer
von Unrug⸗Piotrowo . „Ersatzwahlen sind vorzunehmen für den in⸗ n,, Verpachtung seines Besitztums ausgeschiedenen Wirklichen Geheimen Rat, Dr. Mehnert⸗Medingen (König⸗ relch Sachsen) und den verstorbenen Guts⸗
erhält zuerst der Antragsteller Gelegenheit, den An⸗
Müller · Varrel Kreis Sulingen, Provinz Hannover (Objekt
Gustav
betreffend die Gesell. graphen-Werke in Schon ehen machen wir hiermit Beschlusses unserer
terverfammlung vom 1. Juli 1911 unsere gere fr e n ist. Ev. Gläubiger wollen
Bühnenschriftsteller, Berlin 8W. 11,
räͤtzerstraße 76, aus den Hir W. 30, Bamberger
König⸗
Herren: Dr. Jon Lehmann, str. I5, als Vorsitzenden und
Dr. Max Dreyer, Berlin NW 46, Kronprinzenufer 23
Greb K Frühauf Bank⸗Gesellschaft mit beschränkter Haftung. 2
Bilanz per 31. Dezember 10911.
assiva.
.
esetzt werden. ; Attiva. ö ö der neuen Bedingungen sind von und —— und unseren Geschäftsstellen n., , 9 an 2. 8 912. Rassato . . h Dresden. an zl; Zanger An Räarpestand in deutschem Gelde und
Anhtiengesellschast.
ie Union Leihbücherei G. m. b. H. ist seit . Etwaige Forderungen sind
Magdeburg, 265. Januar 1912. 3 Die Geschäftssührer: C. E. Klotz. Fulius Neumann.
Bie Gesellschafterversammlung vom 18. Januar
Durch einstimmigen Beschluß der Gesellschafter
. ö. Leipzig, den 26. Januar 19122 Basfermann, Farm-tzesellschaft m. b. H. in Liqu.
Guthaben bei der Reichsbank . .. Wechselkonto:
und zu bezahlen hat.. 106 416,88 welterer Effektenbestand . 167 54925 Couponskonto:
. Kontokorrentkonto: Debitoren gegen Unterlage von Wert—
Per Kapltalkonto: Anteile . 9 683 33 Dispositionsfondskonto; . ; Saldo per 31. Dezember
.
383 766 10 Depositalkontos mit
Kündigungsfrist.. Bankkreditoren. . Gewinn u. Verlustkonto: Vortrag von 1919 40 30 113,74
2 25
19 269 86
JJ 463 . —
S800 000 —
35 O00 —
' galt. 2 ö 40 5 , 5 9. in . ö . Akzeptations konto: 325 ooo Effektenkonto⸗: 3. . . r te 265 o — ne n , deutsche Werte, bestimmt , , . für Dispositionsfonds und Vortrag Van, dne Hvpothei, Zins . 6 10g 800, 1 e nn , n, ioo ö Mb 1 TFanuar 1912 . 2 vob — Effekten, welche die Kund, k schaft im Januar 191 e ,, ne nr ,, schaft imm Jnuargo l? Kreditoren im laufenden 66 von uns abzunehmen ö 520 88705
161080
2 517 7a ii
Heinrich Martin.
92577 . . Bank und Wechselstuben Gesellschast ö = mit beschrünkter Haftung zu Frankfurt a. M. Es wird hierdurch bekannt gemacht, daß die Bank und Wechselstuben Gesellschaft mit heschränkter Haf⸗ jung zu Frankfurt am Main durch Gesellschafts⸗ beschluß vom 15. November 1911 aufgelöst und in Liquidation getreten ist. Zugleich werden die
Gikubiger aufgefordert, sich bei der Gesellschaft zu gsm] Iden. en mne en utfurt a. M., den 16. Januar 1912. Aellmimis
Baut und Wechselstuben Gesellschaft
—— ᷣ—
0 me Exercice — S
zwenus Concédéss par Iradé . . . sSituagtion du mois d A0Ont
6 219 8942 89 881 Impérial du 820 Décembre 1881. . E911.
ͤ 2 989 290 94 V papieren und Bankguthaben 2 . Renger, R gegen teilweise Deckung.. 260 062 5 1 sfwinn gz gal gs 15 756 Debitoren ohne Deckung und durch ,, Trassierungen auf uns .. . 9 09 Hauskonto: . ö Bankgebäude, Goethestraße 14, mit ,, ö „S 142 300, — Abschreibungen bis Ende ö. ö 300, — 34 000 — 4 w 8300 134 — . 4630 00266 . ; 1911. Haben. Soll. Gewinn ⸗ und Verlustkonto per 1. Dezember — J — — * — — — * ö. * 66. J 5 sh 3 30113 74 50 824 221 Per Vortrag von 1910 .. 3011359 An Unkostenkonto... .... ho 824 22] Pe Hechfelkonto — 233 . Saldo: . 98 4 Gffek . 39 425 0 Rei 6856 6 Fffektenkont: 132 ,, . 4 2 ,. 15 755 707 Gouponskonto.. ... . . 2 ag von 1910 30 113. K . , 3 185 2 Vortrag von . Jinsenkonto k Provisionskonto . 533 166 57992 166 579 92 k
tration de la Dette Publique Ottoman.
mit beschränkter Haftung. Die Liquidatoren: Max G. Adler. Otto Hirsch.
964731 . Der gr ibn · traftmaschtnen Gesellschaft m. b. S. zu Berlin, Mohrenstr. 88 2 Die Firma ist durch Gerichtsurteil vom 7. De zember 1911 aufgelöst. Die Geschäfts führer Emil und Paul Hammer derselben sind gelöscht. ( Die Gläubiger der Gesellschaft werden auf— gefordert, sich zu melden. . 961981 Die Gesellschafter der Jaro Sobota Co. Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu Berlin haben den 5 2 des Geselschafts vertrages vom J. Dezember 1903 wie folgt geändert: Der Sitz der Gesellschaft ist Wien. R Der Unterzeichnete fordert daher die Gläubiger der Gesellschaft auf, sich bei derselben zu melden. Berlin, den 27. Januar 1912. Jaro Sobota.
96645 Bekanntmachung. ; lac Terrainge sellschaft am Niederneuendorfer Kanal G. m. b. H. ist aufgelöst. Wir sordern die Gläubiger der Gesellschaft auf, sich bei derselben zu melden.
Berlin, den 30. Januar 1912. Die Liquidatoren der
Terraingesellschaft am Niederneuendorfer Kungl Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Neumann. Kramer.
loss 3) Rhederei Hilary,
Gesellschaft mit beschräukter Haftung. . cest der Generalversammlung vom 2. Dez. 1911 ist diese Gesellschaft mit dem heutigen Tage in Liquidation getreten. 3 . n n, . sind err annt die Herzen Güstav Wieler und Robert Becker mit der. e fugniJz, jeder für sich allein rechte verbindlich für die Gesellschaft zeichnen zu dürfen. . 96472 Bekanntmachung. ö Die Müllverbrennungs - Gesellschait m. b. . System Herbertz in Cöln ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, ich bei ihr zu melden. .
ch . a. Rh., den 29. Januar 1912.
Der Liquidator der
Müllverbrennungs⸗GWesellschaft
m. b. H. System Herbertz .. Friedrich Schmitz.
96199 In der am
& Genest Hansawerke, Haftung zu Hamburg, Anlaß des Verkaufes
Genest Hansawerke, Gesellschaft Haftung um S6
zus 5 und
In Gemäßbeit 8 58 des Re ͤ die Gefellschaften mit beschränkter
Hamburg, AUlterwallhof, 11. Januar 1912.
Mir & Genest Hansawerke
Montag, den 18. Dezember 1911, ehabten Ve nlung der Gesellschafter der Mix ,,, i Yrschest mit beschränkter ist beschlossen worden, in der der . ö. Star Gesellschaft mit beschränkter Haftung zustehenden ĩ S mkapital der Mix G Geschäftsantelle, das Stamnikap ul e , 2h0 000, — auf A6 ,. O00, — 1 den Herabsetzungsbetrag zur Nück⸗ gewähr auf die . e ,,. sells Mir & Genest, Telephon⸗ & Tele⸗ , 22 zu verwenden. eichsgesetzes, betreffend Haftung, 3. 20. Mai 1853 werden die etwalgen Gläubiger der Wes fü aufgefordert, sich bel derselben zu melden.
k Total Potal . decettes brut es 216 266 Diffrence : is . ö =. a 1 ot . des mois 31 Aout 191131 Aout 1910 sur 1910 2 — x6 606 8 R 2 . Imp du mois pre cd nt 3 Ss. Si Sept. Idlõ del Exercice] l l — ? . . Ltqꝗ. Liq. Ltq. Ltq. Ii z 357 30 988 2914 26 2062 ; 121 39063. 535 803 8s S507 1944 Sig 833 , n 3 ö 37 65307 21622333 253 876 40 223219 1014 299 36 30 r; . h 99 7 . 1 2 217 590 7 22 a 2 428 25 . 10 137 16] 135 rs si 165 31727 1237357054 37tz3 3) S ᷓSðhiritueus 15768 24 02762 26 00444 24 73612 * 25 . * 23890 Iris. 1 385 21 92 ö. 24 . ; 9. ö. ö ; 13 65379 65 595 40 79 249 19 77 091 76 4 2157 42 Soie. J ; Dv 2 D * 6 A 3. ; . 4 ö . 8 d e,, e . i e. , n, . 573 R6gie w 8 135 Part de B6néfices, Parts . . ö ö . *I de Fondateurs, ot. ö. Dime des Tabacs, pré- lövement jusqu'à con- currence de Liꝗ. 100000, . * en remplacement de j . , de 12 . ; . * Cancien PTribut de la . ö. J ö . 3 Bulgarie K J S3 Ja Exesdent Revenus de 83 F Chypre, remplacs har e sg Lt. 130 000 sur solde 2 Pime des Tabacs ou z1 735 260 230 586400 262 321166 183 6ao 76. 3 680 90 8 traites sur la Douane 31735 26 230 586 262 3216 S InScédent sur Dimes et 5 autres Revenus, en ö ant de' bean- 7 remplacement de kal 3 cienne redevance de la ⸗. = ö . ö. ᷣ Roumdlie Orientale — Droits sur Pumbéki en 25 00 — . 5 25 000 - 5 000 ö . traites sur la Douane 25 00 2 / Parts contributives de la Serbie, du Montenegro ö. ö . . 2 t d0 l Ghge-, , , 04 26387 498 634 88 602 898 75] 530 A8 Jad 7a o [ 8 1 11* . 2 I — ö 4 2D. 6 790 F ) 2 . 63 h 2 ö 56 bo 3 355 e 14 sz , 65 866 24. 561386 dec ette ners ei; 2 ö v6 bbs 9 nt 6rèts ] ) „Fonds 24 . J 141206 . ö 15 ö . ö 17 856 03 22786 90 40 642 93 — — * 40 64293 * de HR6serVve w 2 42 J . 8. . — . 4 S BSolde Actit du Compte , Tre 131774 156612 5H 88386 9g 049 gs. z 166 10 J 31741 . 3 Total 3965 813 211 2211 505871 2 608 319 08 2318 670220 289 613 09 ot 396 813211 2211! ö . z 9g 646 ö 772 . * industriels et spéciaux afférents aux ReFvenus 194 646 04 164772 57 ö. z divers (Siège Central et Provinces) *ersonnel et divers (Siege G zwinge . ö ö . 2 Ltq. 205 074, 34 ö ; 34ui ) issi gestion E 3 46duire: commission pour gest ö ; . J ö . 3 dimes et autres revenus 54 999. — 150 07534 10 58593 ¶d6* 383 6b aubr o? — i. . ; ö 1. ĩ = kN 187117 1320 75 M6bets des Provinces JJ . . [. . ,, Ria Régie des Dbabaes des droits de Reftieh 25 000 25 00 SS 1 11 pi r ö Gouverne- / Ezc6dent sur Dime des Tabacs reve nant au Gouve . . . ment Impérial Ottoman . ö
/ . Solde Passif du Compte „LErésorerie .
301 Saß 8
Total
dos 31 o
2
préc6dent
Sommes provenant des Titres amortis et primés du . 6 ö ) 6 s
dossier „Lots tures rachetès etc., et. . Solde actif du Compte Amortissement de I'Exercice
2 C6
Total gén6ral net
2016 2a 12 11 90 4
w Total net 2104 388 0l ᷣ. 12 756 92 43 527 69
2160 61262
106 24778 2136271830
2 2 88 pour lo Service de lP'Intérsét de lv Unitise . pour le Service d. Convertie Unifisde. pour 10 Service Général des Lots
Part des 75
Applications
En Caisse.
Gesellschaft mit beschränkter Haftung.
arin ger. ülsmann.
1 Gesellschaft mit beschr. Haftung.
Die Geschäftsführer.
LS Président: Adam Block.
de PAmortissement de la Dette
75 0½ des Excsdents, Remis à valoir au Gouvernement Impèérial Ottoms
Dette CGonvertie
ns Cos re Vw gag as
zoo 78904 272 43761 zös ß he] Zz 260 ß
63 351 658769
Tures
̃ 442 8426
J
ö 395 263 51 63 268 8j Potal egal Iod or? oz] 2 135 738 30
onstantinople, 106 12s25 Junvier 1912. rn, 9 Fonr le Consoil d' Administration.
Un des membres du Conseil: J. de la Boulinidre.
Fünfte
Beilage
zum Dentschen Neichs anzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
M 30.
Berlin, Donners
tag, den J. Fehruar
Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif
1912.
r = .
Der Inhalt dieser Beilage in welcher die Belanntmachungen aus den Handels, Gũterrechts⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der
Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch
Vereins⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen. und Musterregistern, der Urheberrechtsein tragsrolle, aber Waren zeichen,
in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. aun. zaa)
Das Zentral -( Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für
Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition d
Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
es Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen
Das Zentral -Handelsregister für das Neutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
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lerteljahr. — Einzelne Nummern kosten 209 J. —
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O C. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.) 1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstaͤnde haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Er⸗ teilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Be⸗ nutzung geschützt. 2b. O. 7401. Teigknetmaschine mit um Zapfen drehbarem Trog, der durch Sperrad und Sperrklinke
in der jeweiligen Kipplage gesichert ist. Gebr. Oberle, Villingen, Baden. 24. 11. 10.
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Berlin. 165. 7. 10. 1E2Z0o. C. 20 458. Verfahren zur Reinigung
von Rohisopren. Chemische Fabrik auf Actien (vorm. E. Schering). Berlin. 8. 3. 11.
E209. F. 31 723. Verfahren zur Darstellung von Erythren und Isopren. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer C Co., Elberfeld. 1. 2. 11. 120. M. 44 E03. Verfahren zur Darstellung von Anthracenderivaten. Dr. Jacob Meyer, Gr. Lichterfelde b. Berlin, Margaretenstr. 35. 24. 3. 11. E48. W. 38 287. Kolbenschiebersteuerung für Verbund- Dampfmaschinen nach Patentanmeldung W. 36 005; Zus. z. Anm. W. 36 605. Fa. R. Wolf, Magdeburg⸗Buckau. 18. 10. 11.
E498. B. 68 608. Anfahrvorrichtung für Dampf⸗ maschinen mit mehrstufiger Expansion, bei welcher Frischhampf den niederen Druckstufen zugeführt ö 3. E. Blackstady, Stettin, Burgstr. 11. D 1
E58. A. 2E 295. Maschine zur Herstellung bedruckter Schachtelwerkstücke aus einem fortlaufenden Materialstreifen. Aktiengesellschaft für Carton⸗ nagenindustrie, Dresden. 25. 10. 11.
159. P. 22 221. Tastenschreibmaschine mit schlagendem Typenzylinder; Zus. z. Pat. 203 580. Otto Pfeiffer. Salle a. S., Händelstr. 27. 10. 11. 08. ESa. A. 19 925. Schlackenwagen. Akt.⸗Ges. Neusser Eisenwerk vorm. Rudolf Daelen, Düsseldorf⸗Heerdt. 31. 12. 10.
ESc. R. 31 407. Aus einzelnen, in hängenden Trägern ruhenden Gewölbebögen bestehende Decke für Glüh und Wärmöfen. Jullus Riemer, Düussel⸗ dorf, Schumannstr. 14. 27. 11. 11.
19c. Sch. 37 826. Maschine zum Einrammen von Pflastersteinen. Friedrich Schwarz. Zieten⸗ straße 14, u. Wilhelm Holthausen, Antonienstr. 7, Duisburg. 2. 3. 11.
20c. G. 33 729. Schutzvorrlchtung gegen Ein⸗ klemmen an Eisenbahnwagentüren. Joseph Gold⸗ mann, Imbach bei Berg. Neukirchen. 11. 3. 11. 2Oc. G. 34 499. Schutzvorrichtung gegen Ein⸗ klemmen an Eisenbahnwagentüren. Joseph Gold⸗ mann, Imbach b. Berg. Neukirchen. 11. 3. 11. 20Oc. M. 33 713. Riegelvorrichtung für Eisen⸗ bahnwagentüren. Giuseppe Mazzolini, Neapel; Vertr.: M. Löser u. O. H. Knoop, Pat.⸗Anwaälte, Dresden⸗A. 1. 26. 11. 07.
20Oc. P. 25 597. Tür für Straßenbahnwagen. The Pay As You⸗Enter Car Corporation, New York; Vertr.! M. Abrahamsohn, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 31. 8. 10.
20f. K. 48 A498. Druckluftbremse, insbesondere für lange Eisenbahnzüge, bestehend aus einer Ein— kammer⸗ und einer Zwelkammer⸗Bremse mit gemein⸗ schaftlichem Steuerventil. Knorr⸗Bremse Att.
Vertr.. Dr. Otto Eiswald, Rechtsanw., Berlin G8 Bt. 9. 12. 10.
2Oi. S. 31 895. Sicherheitseinrichtung an Sperren; Zus. j. Pat. 194 005. Siemens 4 Halske Akt. Ges., Berlin. 14. 7. 10. 2ZHa. S. 32 885. Schaltungsanordnung zum Zählen der Gespräche für Verbindungen nach anderen Orten in Fernsprechanlagen, bei welchen die Ver— bindung über selbsttätige Wähler erfolgt. Siemens K Halske Akt. Ges., Berlin. 24. 12. 10. 2e. A. 20 396. Selbsttätiger Regler für Wechselstrom. Allgemeine Elektricitäts Gesell⸗ schaft, Berlin 7. 4. 11. 2c. B. 61 649. Ueberstromschalter für elek⸗ ilch 6 Herbert La Baume, Braunschweig. 2e. E. E7 074. Einrichtung zur Erschütterung der Bürsten von Amperestundenzählern. Paul Eibig. Nieder Schönhausen b. Berlin, Bismarck⸗ straße 9. 19. 6. 11. Ze. S. 54 729. Bewegliche Spule mit an Metallscheiben befestigten Achsenstümpfen für elektrische Meßgeräte. Hartmann E Braun, Akt. Ges., Frankfurt a. M. 30. 6. 11. 21If. D. 24 303. Elektrische Bogenlampe für Elektroden mit Leuchtzusätzen, bei welcher die Abgase in einem besonderen Raum kondensieren. Deutsche Beck Bogenlampen⸗ Gesellschaft m. b. H.,
Frankfurt 4. M. 24. 11. 10. 21g. L. 320 263. Verfahren zum Nachweis
unterirdischer Erzlager oder von Grundwasser mittels elektrischer Wellen. Dr. Heinrich Loöwy, Kurzesᷓtr. 16, 4 29 k Leimbach, Goldgraben 4, Göttingen. 23b. R. 30 369. Verfahren zum Reinigen von Flüssigkeiten, im besonderen von flüssigen Kohlen⸗ wasserstoffen und Rohsprit. Richter Richter, Berlin. 4. 3. 10. 248. L. 80 476. Müllverbrennungsofen mit muldenförmigem Rost. Henry Norman Leask, Egremont, Chester, Engl.; Vertr.: A. Elliot, Pat.“ Anw., Berlin SW. 48. 23. 6. 10. 2e. G. 33 196. Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung von karburiertem Wassergas, worin das Karburieröl während der Dauer der Gaz⸗ erzeugung durch das karburierte Wassergas vorerhitzt wird. Arthur Graham Glasgom, Richmond, Vir⸗ ginia, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubter, Fr. Harmsen, A. Büttner u. C. Meißner, Pat.-An⸗ wälte, Berlin 8W. 61. 3. 1. 11. . 21g. B. 64 399. Funkenfänger für Lokomotiven; Zus. z. Pat. 229 182. Hans von Beulwitz, Zipkow b. Großendorf i. Pomm. H. 9. 11. 25a. B. 60 697. Jacquardvorrichtung zur Her⸗ stellung von Petinetwaren auf dem Cottonwirkstuhl. man. e n Chemnitz, Im Südbahnhof. 25c. F. 21 779. Umwickelmaschine für Schläuche, Kabel u. dgl. Walter Fürstenberg, Anderlecht b. Brüssel; Vertr.: Dr. Wilhelm Friedrich u. P. E. Schilling, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 48. S8. 7. 11. 28b. K. 47 897. Vorrichtung zum Strecken von gegerbten Häuten und von Riemen mit sattel— õrmigem Streckrahmen. Karl Kuchler, Passau. .
29b. H. 54 830. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Kunsthohlfäden mit einem oder mehreren Kernen. Dr. Jacques Coenraad Hartogs, Amsterdam; Vertr.: Henry E. Schmidt, Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗- Anwälte, Berlin ö . .
29b. K. 46919. Verfahren zur Gewinnung von spinnbarem Fasermaterial aus stark verholzten Pflanzenstengeln. Fritz Kreissfl u. Carl Seibert, Wien; Vertr.: Dr. A. Levy u. Dr. F. Heinemann, Pat. Anwälte, Berlin SW. 11. 2. 2. 11.
29b. Sch. 37 059. Verfahren zur Bebandlung von rohen und verarbeiteten Jute⸗, Flachs⸗, Hanf, Ramie⸗ u. dgl. Fasern. Richard Schreckenbach, Salzgitter. 29. 11. 10.
208. S. 34 705. Künstliche Hand. Jonel Marcus Shackelford u. Truman Alegauder, Ash⸗ land, Boyd, Kentucky, V. St. A.; Vertr.: A. du Bois Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 25. 9. 11.
20k. H. 55 451. Maske für Narkose. Dr. Ferdinand Huys, Brecht⸗les⸗Anvers b. Antwerpen; Vertr.: J. Plantz, Pat. Anw., Cöln. 20. 9. 11. 30k. R. 33 861. Apparat mit Druckluft⸗ erzeuger und Heizvorrichtung zum Zerstäuben von Flüssigkeiten oder Mischen der Luft mit Medika— menten, insbesondere zu Heilzwecken. Dr. Valeriu Rosculet u. Erwin Palm, Charlottenburg, Schillerstr. 60. 30. 8. 11.
31a. B. 59 246. Tiegelschmelzofen für Oel⸗ oder dergl. Feuerung mit senkrecht abhebbarem Schacht. Wilhelm Bueß, Hannover, Stader Chaussee 41. 23. 6. 10. .
236. A. 19 322. Platten zur Herstellung von KLoffern mit abgerundeten Längskanten. Robert Amos, Horkheim, O.⸗A. Heilbronn. 25. 8. 10. 24c. R. 22 693. Geschirrwaschmaschine. Horace We nham Rodda, London; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 11. 3. 3.11. Ble. S. 33 685. Zu einer bestimmten Zeit selbsttätig wirkende Vorhangaufzugvorrichtung. Theo⸗ dor Sendler jun., Stettin, Königstr. 7. 22. 4. 11. 25a. B. 63 872. Vorrichtung als 86 für Gerüstkonstruktionen bei Reparaturen im Schacht. Kurt Brokus, Hamborn-Schmidthorst, Fröbel⸗ straße 38. 15. 7. 11.
2Ge. M. 45 744. Sicherheitsventil für die Gasleitung an Flüssigkeitserhitzern. Gustar Müller, Dresden, Zwickauerstr. 97. 25. 9. 11.
27e. P. 22 970. Gerüsthalter mit Kette und Spannhebel obne Dorn. Ludovlcus Pollaert,
Roermond (Holl. ); Vertr.: Richard Horwitz, Rechts anwalt, Berlin W. 35. 13. 4. 09. 2ZSe. R. 32 579. Hobelkörper aus Holz. Adam Reichel, Nürnberg, Flaschenhofstr. 23. 15. 2. 11. 29b. FJ. 29 664. Verfahren zur Darstellung bon dem vulkanisierten Kautschuk nahestehenden Pro— dukten. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer c Co., Elberfeld. 6. 4. 10. Ga. Sch. 39 096. Mechanischer Erzröstofen mit mehreren übereinander liegenden Horden, auf denen abwechselnd das Röstgut von der Mitte nach dem Umfange und von dem Umfange nach der Mitte zu durch ein Rührwerk geschaufelt wird. Reinhold Scherfenberg, Berlin- Schöneberg, Rosenheimer— straße 29a. 75. 8. 11. 40a. Y. 334. Verfahren zur Behandlung von Stoffen, wie Sulfide, Oxyde, Flugstaub, zement— bildende Materialien u. dgl, welche . Zusammen⸗ setzung nach oder besonders zugeführten Brennstoff enthalten und in fein verteiltem Zustande auf dem durchbrochenen Herd eines Ofens passender Form oder Gestaltung der Einwirkung von Hitze ausgesetzt werden. 66 William Jost. Chicago, Ill. V. St. A.; Vertr. Dr. S. Hamburger, Pat. Anw., Berlin 8SsW. 68. 11. 6. 16.
Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 11. 6. O9 anerkannt. 104. J. 335. Verfahren zur Behandlung von Stoffen, wie Sulfide, Oxyde, Flugstaub, zement— bildende Materialien u. dgl.; Zus. z. Anm. Y. 334.
Frederick William Vost, Chicago, Ill., V. St. A; Vertr.. Dr. S. Hamburger, Pat.⸗-Anw., Berlin SW. 68. 18. 6. 16.
Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 4. 9. O9 anerkannt. 42c. B. 62 875. Winkelmesser, bestehend aus einem mit Diopter und Gradeinteilung versehenen Kreise. Richard Brilloff u. Arthur Fassold, Kirch⸗ hain, Bez. Cassel. 25. 4. 11.
2c. F. 21 984. DOrientierungsbussole. Otto Fennel Söhne. Cassel. 13. 3. 11.
42e. Sch. 328 368. Flüssigkeitsmesser, welcher außer der eigentlichen Meßleitung noch eine Spül⸗ leitung hesitzi. Max Schneider, Bad Reichenhall, Luitpoldstr. 2. 10. 5. 11.
429. B. 63 952. Sprechmaschine, deren Schall⸗ dose mit ihrem Anschlußstutzen im Anschlußstutzen des Schallarms drehbar und mit diesem durch eine im Sinne der Drehung wirkende ö verbunden 3 , m Beltrame, Leipzig, Bayerschestr. 78. ,,
42k. T. 16 472. Verfahren zur Messung des statischen Druckes in Räumen mit gepreßten Flüssigkeiten oder Gasen auf dynamischem Wege. ö Teucke, Berlin. Jon hren beengte r. ö . 121. A. 19 609. Gas⸗ und Luftprüfer, bei welchem die Beimischung eines bestimmten Gases durch Farbänderung eines mit einer Reagenz⸗ flüssigkeit getränkten Körpers festgestellt wird; Zus. 3. Pat. 241 074; Max Arndt, Aachen, Aurellus⸗ straße 45. 22. 10. 10. 42m; M. 42 257. Kommaeinstellvorrichtung für Rechenmaschinen. Max Mastaglio, Berlin, Erasmusstr. 12. 30. 12. 08. 42m. P. 24 787. Multipliziervorrichtung mit Produktentafeln tragenden drehbaren Walzen. Itzek Pletnik, Tscherkassy, Rußl.; Vertr.: O. Cracoanu, Pat.⸗Anw., Berlin 8sW. 48. 2. 4. 10. 42m. W. 37 316. Aus Blech gepreßtes Ge⸗ häuse für Addiermaschinen mit wagerecht liegenden
Zählscheiben. Mickel Baum, München, Elisabeth⸗ straße 2. 20 5 11. 12. G. 34 279. Leselehrmittel. Karol
Gerardis., Sangk, u. Iszef Lorenz, Brzozéw, Gali. ; Vertr.: F. A. Hoppen, Pat⸗Anw. , Berlin 8 88 l
3b. K. 46 267. Zeigerwage mit einem das
Ablesen des Zifferblattes vermittelnden Spiegel. Ferdinand Koch, Berlin, Koloniestr. 1. 21. 11. 10. 449. W. 36 413. Klemmschnalle. Charles
A. Whelan u. Cyrus Shriver, Buena Vista, Chaffee, Colorado; Vertr.! A. Elliot u. Dr. A. Manasse, Pat. Anwälte, Berlin SW. 48. 5. 1. 11. 45a. L. 321 334. Motorpflug mit durch den Motor des Zugwagens angetriebenen und von einem binter dem Wagen angeordneten Rahmen getragenen Pflugschelben. Marcel Landrin, Soissont, Aisne, Frankr.; Vertr.. E. Lamberts, K. Zeisig u. Dr. G. Lotterhos, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 24. 11. 10. 45a. S. 320835. Winde zum Pflügen nach dem Einmaschinensystem. Primo Santachiara, Rio Saliceto, Italien; Vertr. R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. W. Hilde brandt, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 12. 8. 10. 156. A. 20 7287. Vorrichtung zur Vernichtung von Insekten, bei der die Insekten durch Lichtquellen angelockt und durch einen Luftstrom einem Fang⸗ behälter zugeführt werden. Eugen Abresch., Neu— stadt a. d. Haardt, Maximilianstr. 31. 20. 6. 11.
456. A. 2090 788. Vorrichtung zur Vertilgung von durch eine Lichtquelle angelockten Insekten. Eugen Abresch, Neustadt a. d. Haardt, Maximilian⸗
straße 31. 20. 6. 11. . 451. C. 290 357. Mittel zur Verbesserung des Acker Garten! oder Waldbodens. Chemische
466. F. 29 933. Steuerung für Zweltakt⸗ verbrennungskraftmaschinen für flüssigen Brennstoff. Guido Fornaca, Turin; Vertr. C. FJehleit, G. Loubier, Fr. Harmsen, A. Büttner u. C. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 21. 5. IO. 168. M. A4 096. Gasturhine mit periodischer Kühlung des Radsystems durch Frischluft. Maschinen⸗ , mn mn nn, A.⸗G., Nürnberg. 47. N. 12 166. Schwungmassen⸗Kupplung für Maschinen aller Art mit zwischen den beiden zu kuppelnden Teilen eingeschalteten Hebeln. Otto Niederdrenk, Zermatt, Schweiz; Vertr.: W. Bitter⸗ mann, Rechtsanw., Berlin W. 8. 18. 2. 11. 17h. L. 320 168. Planetenrad⸗Wechselgetriebe. Robert Lindsay, Dundee, Schottl. ; Vertr.: A. Specht, Pat. Anw., Hamburg 1. 2. 5. 16.
Priorität aus der Anmeldung in Großbritannlen vom 3. 5. 09 anerkannt. 4790. L. 30 9423. Wechselgetriebe. Schwein⸗ furter Präcisions⸗KFKugel- Lager Werke Fichtel K Sachs, Schweinfurt 4. Main. 13. 9. 16. 5Ib, T. 16 657. Transponiervorrichtung für kreuzsaitige Pianinos. Albert Friderik Christian Emil Theuerkauff, Kopenhagen; Vertr.: Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, 3 a. M. 1, u. W. Dame, Berlin 8W. 68. 518. S. 34 904. Gleitblock für pneumatische Musikwerke. Simplex Player Action Company, Worcester, Mass., V. St. A.; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin 8W. 48. 27. 10. 11. 5 Za. R. 34 114. Nadeleinfädelvorrichtung mit Fadenstößel und Fadenfänger. William James Rogers. Plainfield, N. J., V. St. A.; Vertr.: E. Franke u. G. Hirschfeld, Pat. Anwälte, Berlin Sw. 68. 15. 16. 1. ( 546. G. A5 918. Sicherheits verschluß für Brief⸗ 1 Fritz Große, Lauda a. d. Tauber. 4.9. 11. 541b. 327 168. Vorrichtung zum Niederlegen der Seitenwände des zur Kastenform aufgebogenen, zur Bildung des Bodens dienenden Schlauchendes für Maschinen zur Herstellung von Papiersäcken mit seitlichen Längsfalten. Windmöller C Hölscher, G. m. b. S., Lengerich i. Wesif. 28. 4. 11. 5Ag. G. 33 611. Aus einem Stück hergestellte l mit nach oben verjüngten Längswänden ür Reklamezwecke. Ladislaus Grumm, Hirschwang, Niederösterr, u. Sigmund Trebitsch, Wien; Vertr. Dr. D. Landenberger, Pat. Anw., Berlin Sw. 61. 27. Z. i. 548. S. 34 722. Modellpuppe zum Ausstellen und Anpassen von Kleidern. The Spyirella Company, Meadville, Crawford, Pa., V. St. J. Vertr.: Pat. Anwälte A. Stich, Nürnberg, u. Dr. H. Fried, Berlin 8SsW. 61. 27. 9. 11. 57a. G. 32 698. Aus einer dünnen Membran don Kollodium, Gelatine o. dal. bestehendes spiegelndes Farbfilter für photographische Mehrfarbenkameras. Louis Geisler, Chatelles (Vosges, Frankr.); Vertr.: H. Neubart, Pat. Anw., Berlin SW. 61. 20. 10. 10. Priorität aus der Anmeldung in Frankreich vom 20. 10. 09 anerkannt. 5 7a. S. 30 419. Kassette mit Ueberschiebehülse. Fritz Sasse, Hannover, Grünstr. 12. 153. 12. 69. 576. M. 40 023. Verfahren zur Herstellung von Vierfarbenrastern durch Anfärben eines auf eine Chromatgelatineschicht kopierten Linienrasters in zwei Farben und nachfolgendes Aufkopieren eines Linien- rasters in Kreuzung mit dem zuerst aufkopierren. Gustav Müller, Groß Lichterfelde b. Berlin, Chausseestr. 66. 3. 1. 16. 576. S. 34 898. Verfahren zur Herstellung photographischer Kombinationsbilder durch Aufnahme des Objektes in Verbindung mit einem von hinten auf einen durchscheinenden Schirm projizierten Hinter⸗
grunde. Hugo Sontag, Erfurt, Anger 50. 3 1 578. M. 39 733. Verfahren zur phoöto⸗
mechanischen Herstellung von Druckformen unter Anwendung eines Asphalkgrundes und darüberliegender lichtempfindlicher Chromatschicht. August Maitre, Straßburg i. E. Neudorf, Polygonstr. 134. 1. 12. 09. 578. P. 26 050. Photographische Platte mit abwischbarem Raster fuͤr Halbton⸗Druckverfahren. Henty William Hamblin Palmer, Lynmouth, Kent, Engl. Vertr.: H. Neubart, Pat. Anw., Berlin 8 ,
596. N. 12 612. Achsenentlastung für Kreisel⸗ pumpen, gebläsen oder Turbinen. Otto Neufeldt 3 . Zurovec, Dresden, Portikusstr. 9. 1. 0. .
6238. L. 32 009. Rad mit mehreren mit der Felge durch starre Arme verbundenen Rollfelgen; Zus. J. Pat. 207 649. Henry Lotte, St. Jean d Angély (Charente⸗Inférleure, Frankr.); Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61.
14 3 11.
S4b. C. 18 O45. Flaschenfüllmaschine. Joseph Henry Champ, Cleveland, Ohio, V. St. A. Vertr.: E. Lamberts u. Dr. G. Lotterhos, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 16. 6. 99.
64b. G. 32 141. Maschine zur Innen, und Außenreinigung von Milchkannen u. dgl. Bever v. Voigt, Duͤsseldorf. 23. 7. 10.
64b. P. 26 820. Vorrichtung zum Resnigen von Bierleitungsröhren mittels Sand und Wasser. Desirs Paternoster, Heyst s. Mer, Belg.; Vertr.: 6 k Pat. Anw., Berlin W. 66. 16 4
26c. M. 43 230. Heizkörper. Fa. Rud. Otto
Ges., Boxhagen⸗Berlin. 15. 7. 11. 201i. H. 52T 623. Weichenlaterne. Julius von Hlatky⸗Schlichter, Nyiregyhäza, Ungarn;
Meyer, Hamburg. 24. 12. 160.
Fabrik Flörsheim Dr. S. Noerdlinger, Flörg. heim a. M. 28. 6. 10.
Zsa. L. 32 378. Sicherheitskleiderhalter mit schwingbarem, durch ein hinter der Halterplatte an⸗