1912 / 34 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 06 Feb 1912 18:00:01 GMT) scan diff

zur Bekämpfung der Säugling ssterblich keit wiederholt

. dr. verder. Die Redoute wird dier mal in den . we , ] 2 . st ö 4 ü 2. 9 . 1 die das Zeug haben, unseren Nachwuchs als Freu cinnal nne Gan, Restaurants des Zoologischen Gartens igtifinden. Die Da. z D tsch N ch d Ki ] ch 6 sch St t i ö K ,, e um Deutschen Yieichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

ö . ö inde drehen, und ein Brautzug ; die m ck und gutem K aare um eine weitausladende Linde ; ; ö i dere g, , , , r ö ö Berlin, Dienstag, den 6. Februar ĩ lmäßige Beilage sunter dem. = in anders gearteter Aufga ö 10 und 5 sind an den ; ha 3 . nn, * 6 Er ge , ne, r . 3 . e, re. a . ; . i, . J, H m e e rr en erhalten . colgus e der Gese n Ger gn gern, re. n,, 2 6. be länglichen Lefstungen, be· Siege sfr. I , Ih ati. ö . über Sehr n und Entwicklung der friedigen.

* Berichte von deutschen Fruchtmärkten T . ĩ taltet e n ,,, ö a e deen uchtmärtten. r Der Mitteleuropäische Motorwagenvere in verans i über die bevorstehende Gründung Neues Theater Pfadfinderbewegung, itteilungen üb —̃

. Qualltãt 8 i : ĩ den 9. Fe Abends 8 Uhr, einen auch wei ines Pfadfinderbundes für junge Mädchen u. 4. m. Die Zeitschrift In das Neue Thegter ist seit Sonnabend eine neue dreiaktige am Freitag, den 3 , ,, . 8 .

ö 20 416, Augustin? von Leo Fall eingezogen, die, Kreisen zugänglichen . gerlng mittel Verkaufte am NMarittage

; einmal mongtlich und kostet für das Jahr 1 Operette. Der liebe Aug ö aufe j Kunstgewerbem useum?s t 226 Statt]

pi ö. Felbmeister. A0 , Probenummern werden rat ihrer Ceftri gen eren, Werkel, dr . sich ichn ee. 5. Arthur Kohler win Automobil fegen. n de Februar Marttort: Geiahlter preis für 1 Doppeljientner Menge für na Ce ug zicher

mit der Beilag ? hot ließen, mit dem sie aufg P f vy

vom Verlag Sstto Spamer in Leipzig angeboten. . 1 1 r plan dnlrteen ottd, Hen Vert, ver. Amen. sprechen. Gine große Anzah 3 a. n

sch. Die Handlung, Derrn Dr. med. Rudglf Kohler ergest Tag neden fte. Voaste aide ne, wenne, em ge. ora, J . . r. Kurze Anzeigen faßten ,, k 8 . in einer Vortrag erläutern. Gästen, Damen un 9 b . . ö. Preiß unberkann )) erschienener Schriften, deren Behne e ce f, 3 dit fer en. , ö. 6 ar d n 83 gestattet. 6 ̃ ftion, elm st ra ße 8. gn Milchschwestern die eine, welche = dungen find nur an die Reda J tümlicherweise von zwei Mi = iche Be . . 5 Rücksendung findet in keinem Falle statt. kluts fst, als Bedienen fochter erzogen wirde . . u. e. . Ktel, s. Bebtiar. g. Z. B). Ju lte zer g, ne, a. . J VJ . . Beitrã eueren Geschichte IJ. Band. 1. u. dient tochter in das Fürstenhaut kommt. Daß zuletz b el, 6. . e sich n ki g eren rm nisse in ' 50 . . Stra g urge e, . . ö Zollverein zwischen Sester⸗ k befriedigender Weise aufgeklärt wird verstebt sich ö. . dauernden str 5 . 9 fich ö Tee Tie rs fe gefaltet , ö. Ü. wd . g . 6 ö . von 1845 bis 1853. Von Dr. Alfred Wie bet allen Wiener Dperetten der neueren, Zeit stützt sich de der Kieler Föhrde Die 2 gi. JJ / 3 ,

. ĩ L dem erfindungs⸗ e Dampfer nur noch mit Mühe verkehren können. J ö. . . . 8 S6. Straßburg, Derdersche Buchhandlung. auch dieser auf, ihre Walzer, und ,, Verve in e⸗ ef lb r fre, 6. Schiffahrtsverkehrs auf dem Kaiser Aer: . .

. . ö . , il 1 er Stadt 9 J . . 6 * Liebelschen Buchhendlung in Berlin ö Im übrigen weist die gut. n. Biltz erm, Ka nal fe en, ler. wen 3 l. . ä ß; . ö 4 ö . are , HJ Ben ge n fi, 1 e n, . le 4 r 66 ges anke. Der . fernen (enthülster Spelz, Dinkel, Fesen). ö . . ö. ; 1 h / 4. ĩ ] 5 9 Führer durch Berlin J ,, und gefanglichen Teistungen, wie die h. f Gn där. tete e Besatz ung . . . . 3 . . . von Kietzell. O, 15 w. Richtkreises für die Feldkan one oh betrifft, kaum einen Wunsch unbefriedigt. Besonders ze ch⸗ Fer Labung. . z Isn,,,,·˖·/ /: ? 3 ä. ĩ 1 . Der Gebrauch, de ich tt. bitze 98/09. Von Szmula. stattung die Damen Fritzi Massary und Else Alder, die Herren J di, ,,,, ä . ö 96nsA und die leichte Feldhaabitze neten sich die En 16 sowie Anton Franck, ein neues, offenbar sehr Detmold, 5. Februar. (W. T. B) Da 34 nr fn kN ,, . o, 30 . ten Feldhaubitze 98soꝗ. Von er erh Hlslr del Montischen Ensembles, aus. ist het lebend bol fig n lebergedranntz Inmitten de . ,,,, ö 3 .

, ,, ö. „Der Bettler von Syrakus? ertönte plötzlich der Ruf Feuer.

d 5 Theater Szmula. O30 4. aschinengewehr⸗ Befucher konnten, ohne Schaden zu ,, . ö.

der Rekruten einer M ö , . ö zwölf Wochenzetteln. Von Höckm ann. . . an g erer Ten . . ele fen Se 31 ĩᷣ O40 . rechers für Feld⸗ e I bekannten Bese ung der Hauptrollen mit den eren . J i 6 K ö , Kraußneck, den . Straßburg . . G rng, 168 8 ) on geen artillerie. Von Semulg. f chen Heere wissen muß. Der Skil dz, Arnftädt, Heisler u. a. wiederholt. Die musikalische Leitung lichen Statthalter Grafen n e ltc e, e fe. Was man vom franzöl das französische ilondz. Strauß. hihch ebe r une feiert. ift ein Glückwan 6 k im Fel de in Bezug auf das fr ö ö .

ö e n.

Posen. w dl— . 18,30 18,40 k ' 16,90 17,80 17,90 18,40 Strehlen i. Schl.. 1770 1770 18,29 1820 k J l 17,70 1790 18,10 18,30

8 8 68631

euß. 1846 15, 66 19. 46 19. 16 Illertissen d 21, 00 21,00 selbause wird morgen, Mittwoch, Majestät des K eétner Maß estät k 2,80 22.50 . 2. J . pie , . 29 Damen . . 1 bezw. gi enn err ,, . 1 er ste : 2 M sgeest, Habich un dem Kaiser Fran ä. 9 . Minister ö z Dietrich om ie ben werten Melee, ö. dem Prinz-Regenten Luitpold, dem Reichskanzler, dem liniste 5. Breslau. . JJ k 15,80 16,10 16,20 Theater und Musik. nen, ,, ö . in der Dorotheen; 8 Achrenttzal, und zahlteichen anderen Würdenträgern und 1 Braugerste . 17706 19.10 19350 . . t Komische Oper. stadtif ahn Kurche der Königliche Mußsikdirektor Martin Grahert HSiplomaten. . ö ö. 563 KJ ) 1855 13,75 2090 1876 hn Jahre sind ins Land gegangen, seitdem . 6 Srgelkonzert bei freiem e,. unter k 6 6 St. Petersburg, b. Fekenar, W. . g) Aus verschiedenen . ; 4 . V 6. 23 68 3. Ya, , . . en en , gin, da, . . ,, die, , Hu gbln rr, Tellen rahsn peden . 96 2 zo 35 20rd, zd b Spielplan per , , spartie in einer Uufführung . stfal', Arie! ‚Tiebet Cure Feinde., mit Yöligater mehreren Bahnlinien er ee eh n e Landstraßen find ber im g glei ne, ere rer! stattfand. Es bleibt , i asffa eb Arle aug „Elias“: „Höre Istael', und sind im Schnee liegen geblieben. Die ö. ö. t w 8 a fer.

ö äludi ür irbar. Eine größere Anzahl von Mens ö 4 ** . . ö e n , nnr der FVirektorin der Komischen Sper, Frau Aurelie iel Tun fir Biöllne gön . geen in he * . 4 w.

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. ü taltet der Königliche Kälte um ge komm en, ebenso auch viel Vieh. . i ng die e ger trfff weg ners g f m e, r err g In der Hof⸗ unz Dom kirche veranstalte der Kälte umg Strehlen i. Schl. . 15, 6 15.40 19,5990 19,900 2527 18 40

: . ist 2 morgen n,, , . ; Die Sper selbst zeigt freilich Musskdirektor, Hof⸗ und Domorganist Bernhard Irrgang . . . J ö . ber Vergessenhest entrissen zu haben volkstümlichere Hans ö zende 73 Uhr, das nächste Or gelkgnzezt unter Mit⸗ Ajaceio, 6. Februar. 3 ir n g. . J . ö von Altersschwãche als der volks . * Mittwoch, Abends 5. r.. Pi t Baß) z kompa nie warfen während einer Uebung die k ö 3 . * . mehr S o chlichen Absonderlichkeiten erfüllter wirkung von Frau Ging Götz (Alt), Herrn Dr. Piet Deu sch ( einer Strafkompagnie . ö, 6 166 633 . 4 . .

. ; ; : Philharmonischen f tk ch teten ins Gebirge. 6 h cht einwandfreier Tert und eine und Herrn Jul. Thornberg, (. Ronzertmeister des Philh fort und fküch . ö ö . . 191 ; 20, 67 29.1. !

2.2.

3.2. ; i g ligt zum Eintritt. ; und auch ie n. . Orchesters (Violine). Das Programm (10 4) berechtigt z Cadix, 6. . ö . . 5 . . 1 elle . . nd der ö. die Mauer, die die Strandpromeng. aßt. orte 11 . . ö. sth auch (Der Konzertbericht befindet sich in der Zweiten Beilage.) und bedrohen mehren , . Teil der St. Rochus ; Kdo; Lord der Kaserne sowie die Schutzwä Bemerkungen. Die verkaufte Menge wird auf volle Doppelzentner und der Verkaufgwert auf volle Mark abgerundet mltgetellt. Der Durchschnittspreis wird aus den unabgerundeten Zahlen berechnet. . ö . ; 3. 1 a n, 0 in den Spalten für Preise hat die Bedeutung, daß der betreffende Prei nicht vorgekommen sst ö. Punkt . . nen che 83 * . on,, . .

ö ößt ; . . Berlin, den 6. Februar 1912. . ; ; 86 . Ber lin, 6. Februar 1912. (Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten und ö ; J Faiserliches Statistisches Amt. Auffaffung und des Aus- Redoute Friderieignan, die in den beiden vergangenen Zwelten Beilage.) ö J. V.: Dr. Zacher.

; ,, ö ; j Andenken ; ö Beifall bei offener Siene ; te, wird auch in diesem, dem Aude . Iich son sich . unter der Regie Jahren 6, ö Jahre, am Abend des 22 Februars

Ga een nnr üg mr ig enge mr en . ,,,, eineß Komitees zum Besten der Gesellschaft

9 9 9 2 00 6

1

zi, GI ö 21,560 2160 130 2 8714 ö 20, 00 20 30 20,3865 306 66 324 260 25 25.1. ;

Viel Lärm um

r. Max Werner stehenden Aufführung manches Gute nach⸗

igli ĩ twoch: Opern⸗ nigliche Schauspiele. Mittwe en 6 . . Dienst⸗ und Frei⸗

e sind aufgehoben. Der große König. .

ider aus seinem Leben von Josef Lauff. Musi

ö d Seiner Majeftät dem König. Für die en e n gige eingerichtet von Josef Schlar.

nfang 8 Uhr.

aus. 38. Abonnementsvorstellung. ,, aut Henry Murger nl . 36 Bohsmer in vier Bildern von G. wog un L. Illtea. Deutsch von Ludwig Hartmann. . usi von Giacomo Puccini. Mußikalische 2 . Kapellmeister Dr. Besl. Regie: Herr Regisser

Braunschweig. Anfang 74 Uhr.

Donnerstag: Opernhaus. 37. Abonnemente vor⸗

; zhuliche Preise Dienst⸗ und Frei⸗ k Die Walküre in drei

gikten von Richard Wagner. Anfang 7 Uhr. Schauspielhaus. zügen von Shakespeare. Anfang 73 Uhr.

Dentsches Theater. Mittwoch, Abends 7 Uhr: Turandot.

Donnerttag: Hamlet. Freitag: Faust, L. Teil

1 ö. 8 21 lin S Reu inszeniert; Rome und Julia. k 9. Februar, Ahends 8 Uhr: Auf⸗

führung im Zirkus Schumann“: Jedermann. gammerspiele.

„Abends 8 Uhr: Eine glückliche Ehe. k und Freitag: Eine glückliche Ehe.

Sonnabend: Nathan der Weise.

Ferliner Theater. Mittwoch, Abends 8 Uhr

n. Driginalvosse mit Gesang und 2 en) von R. Bernauer

Tanz in drei Akten (5 und R. Schanzer.

ende Tage: R Nosinen. nergtag und folgende Tage: Grosze . Nachmittags 31 Uhr: Torquato

Tasso.

er in der Königgrätzer Straße. , Abendtz 83 Uhr: Die fünf Frankfurter.

Donnerstag: Die fünf Trankfurter.

Freitag: Zum 59. Male: Die fünf Frank⸗

ter. . ö Die fünf Frankfurter.

(Frledrichstr. 236.) Mittwoch,

Damen des Regiments. Akten von Julius Horst und Artur

Lustspielhaus. Abends 8 Uhr: Schwank in drei tag und folgende Tage: Die Damen des Regiments.

Mittwoch, Abends 8 Uhr: iner Tragikomödie in fünf Akten

ierauf: Komtesse Mizzi.

Cessingtheater. Die . . von Gerhart Hauptmann, bonne erag Erde. H Freitag: Gudrun.

(Direktion: Richard Alexander.) Alles für die Firma. es Mitchell, für die Zolten⸗Baeckers.

Alles für die

Neues Schauspielhaus. Mittwoch, Abends

Alt⸗Heidelberg. 61 Alt⸗ Heidelberg. Fiat justitin.

end, Nachmittags 31 sraft, 2. Teil. Abends

Restdenzthenter. Mittwoch, Abends 8 Uhr: Von M. Hennequin und Geor deutsche Bühne bearbeitet von

he ueber armer Donnerstag und folgende Tage:

Heiligenwald.

ktion: Kren und Schönfeld) Polnische Wirtschaft. Tanz in drei Alten von bearbeitet von J. Kren. Schönfeld, Musik von

de Tage: Polnische Wirt⸗

Thaliatheater. Dire Mittwoch, Abends 8 Uhr: Schwank mit Gesgng und Kraatz und Okonkowgky, Gesangstexte von Alfred J. Gilbert.

Donnerstag und folgen

Komische Oper. Mittwoch, Abends 8 uhr:

Donnerstag: Der Vampyr. (Gastspiel Franz Fra Diavolo. end: Der Troubadour.

39. Abonnementsvorstellung.

sel in fünf Auf⸗ Mittwoch, Abends 8 Uhr: Nichts. Lustspiel in fünf ;

Akten. Handlung

Rurfürsten ˖ Oper. Schmuck der Madonna; ischen Volksleben in drei k von Ermanno Wolf⸗F Der Schmuck der

chmuck der Madonna.

S. (Wallnertheater /

Der Probepfeil. Lust⸗ Akten von Oskar Blumenthal. Der Weg zur Hölle.

ater. (SGeorgenstraße, nahe Bahnhof Abends 8 Uhr: Das kleine von Tristan Bernard. Das kleine

Trianonthe ö drichstr.) Mittwoch, e g nn in drei Akter

ane, Donnerstag und folgende Tage:

Donnerstag: Freitag: Tiefland. Sonnabend: Der S

Konzerte. Mittwoch, Abends 73 Uhr:

Schillertheater. Ahn ds 8 ubt; Saal Beihstein.

spiel in vier Klavierabend von Nadia Chebap.

Donnerstag: Freitag: Don Carlos.

Charlottenburg. Gmilia Galotti. E. Lessing. Donnerstag: Freltag: Der

Mittwoch, Abends 3 Uhr:

Trauerfpiel in fünf Aufzügen Beethoven aal. Mittwoch, Abends 8 Uhr:

Klavierabend von Leonid Kreutzer.

Mittwoch, Abends 85 Uhr: alter Musik von Sam Ocrchester. y Gresser und Flora Field Max Schneider (Klapler).

Der ,

rfresser. . Blüthner · vaal. 2. Orchesterkonzert Franko mit dem die Damen Emil (Violine) und Herr

Station: Zoologischer Blüthner⸗

Abends 8 Uhr: drel Akten von Johann

eoter des Mestens. Kantstr. 12.) Mit Wiener Blut. O

Nussisches Ballett: Polowetzer Tänze

Sonntag: Abschiedsgastspiele

Carnaval -

Gar ade, RGlindmorth Scharwenkßa · Snal. Mittwoch,

Donnertztag: lh Abends 71 Uhr: Klavierabend von Nathan Fryer. dstent chen g n ie chten Ne kan ut mach

ist der Rose 2 Wiene Sonnabend und

Zirkus Schumann. Mittwoch, Abends . Uhr; Große Galavorstellung. Auftreten sümtlicher Spezialitäten. Zum Schluß: Das neue 4 stattungsstück „Das Motorpferd“ in 5 Akten.

Hervorzuheben: Die roße Schlußapotheose mit

je dagewesenen Effekten. . ö Keine Zir kus vorstellung. sondern: Aufführung des ‚Deutschen Theaters“: Jedermann.

Anfang 8 Uhr.

Galavorstellung. Zum Schluß: Das , „Die Hexe“ mit d, . Arnold als Gast. Vorher: das auserwählte

Programm.

Famil

t: Frl. Freda von Arnim mit Hrn. Landrat . ͤ 3 von Maltzahn (Neuensund Prenzlau). Irl. Elsa von Hatten mit Vm.

styr. Lüneburg)). Frl. Qlga Schnitzler k Herbert von Veltheim (Cöln- Salzwedel. Frl. Elisabeth Haeckel mit Hrn Teutnant Schwarze Bretzlakn = Zwickau, Sach g Frl. Irma . . Hrn. Kreisbaumeiste X ilo (Breslau). . n,. ö Sohn: Hrn. Hauptmann Side von Grawert (Mahenge, Deutsch Ostafrika, 3 3 Berlin⸗Schöneberg, Apostel⸗ Paulus Straße 19. . Srn. Oberleutnant Köhler Thorn). i Tochter: Hrn. Konsul Dr. Fritz Heyer Görlitz Gestorben: Magdalena Freifr. von Zedlitz . Neukirch, geb. von Erdmann dorff ( Jermann waldau). Josefa Freifr. von Wolff, geb. vor

Koethe (Meran).

m.

Verantwortlicher Redakteur: Direktor Dr. Tyrol in Eh arlottenburg.

cl in. Verlag der Expedition (Heidrich) in Ber ; Norddeutschen Buchdruckerel und Verlag Drug eh Der. S., Wllhelmstraße Nr. 32. Neun Beilagen

inschließlich Börsenbeilage und Warenzeichen En th ie ,. Nr. 11A und 11B),

ie die Inhaltsangabe zu Nr. Hr nin Anzeigers l(einschließlich d

betreffend KFommanditgesellschaften gu

ves Russischen Ba Sonntag, Nachmit

tags 3 Uhr: Ein Walzer⸗

29. Januar bis 3. Februar 1912.

HJarmaniumsaal. Mittwoch, Abende g Uhr: ünd Nettengesellschaften, Hir die Wa Lautenliederabend von Elsa Gregory. I

Zirkus Busch. Mittwoch, Abends z Ubt. .

Sberleutnant Hans- Wolff von Heyden (Salwar

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 6. Sitzung vom 5. Februar 1912, Vormittags 11 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.)

Auf der Tagesordnung steht die erste Beratung des Gesetzentwurfs, betreffend die Abänderung des Ein⸗ kommensteuergesetzes und des Ergänzungssteuer— gesetzes.

Finanzminister Dr. Lentze:

Meine Herren! Wie Ihnen allen bekannt, beruht es auf einer gesetzlichen Vorschrift, daß dem Lande ein Gesetzentwurf über die Neuregelung des Einkommensteuergesetztes und des Ergänzungs⸗ steuergesetzes vorgelegt worden ist. Als die im Jahre 1906 begonnene Aufbesserung der Besoldungen, Pensionen und Relikten⸗ bezüge der Beamten, Geistlichen und Lehrer im Jahre 1908 zum Abschluß gedieh, stellte es sich heraus, daß infolge der Neurege— lung so erhebliche Mehrausgaben erforderlich geworden waren, daß die bereiten Staatsmittel zu ihrer Deckung bei weitem nicht aus⸗ reichten. Die Finanzverwaltung sah sich, obschon sie in den Vorjahren erhebliche Beträge aus Etatsmitteln bereitgestellt hatte, außerstande, mit einem so großen Fehlbetrage zu wirtschaften. Der Fehlbetrag betrug nämlich ungefähr 144 Millionen. Die Finanzverwaltung beantragte daher, ihr neue Steuern im Betrage von 67 Millionen zu bewilligen, und übernahm es zu gleicher Zeit, durch sparsame Wirt⸗ schaft im eigenen Haushalt, namentlich auch durch äußerste Zurück⸗ haltung in den Staats verwaltungsausgaben den Rest von 77 Millionen Mark allmählich abzubürden und zu decken.

Da damals die Reichsfinanzreform schwebte, und es infolgedessen ganz ungewiß war, in welcher Weise die preußischen Staatsfinanzen in Mitleidenschaft gezogen werden würden und wie sich die preußischen Staatefinanzen entwickeln würden, hat der Landtag sich damals nicht dazu verstehen können, die von der Finanzverwaltung begehrten neuen Steuern sofort dauernd zu bewilligen, sondern er hat die Steuer⸗ zuschläge nur auf einige Jahre zugestanden mit der ausdrücklichen Bestimmung, daß die Zuschläge nur ein Provisorium seien (hört! hört! bei der fortschrittlichen Volkspartei)h und nur so lange in Geltung bleiben sollten, bis sie durch eine neue organische Aenderung des Ein⸗ kommensteuergesetzes ersetzt werden würden. (Hört! hört! bei der Fortschrittlichen Volkspartei.) Innerhalb dreier Jahre habe die Staats⸗ regierung diese organische Regelung bei dem Landtage durch Vorlegung eines Gesetzentwurfs in die Wege zu leiten.

Meine Herren, die Steuerzuschläge, welche damals eingeführt wurden, sind allerdings etwas anderes als diejenigen Zuschläge, welche die Staatsregierung für eine dauernde Regelung als notwendig er⸗ achtet hatte. Jene Zuschläge sind sprunghaft, sie steigen je nach den

gesetz dem Landtage vorgelegt worden. Da es für die Ausgestaltung des neuen Steuergesetzes von grundlegender Bedeutung ist, ob die Finanzen es tatsächlich ertragen können, daß die damals bewilligten Mehreinnahmen in Zukunft in Fortfall kommen, war die Vorlage von der näheren Prüfung auf dlesem Gebiete abhängig. Es ist infolge⸗ dessen eingehend untersucht und berechnet worden, ob das Steuer⸗ aufkommen der Zuschläge in Zukunft entbehrt werden kann oder nicht. Diese Berechnungen und Untersuchungen sind in der Ihnen mitgeteilten Denkschrift näher auseinander gesetzt.

schrift allerdings als ein etwas minderwertiges Machwerk hingestellt (sehr richtig! bei der Fortschrittlichen Volkspartei, und gesagt, sie käme ihm vor, wie eine Milchmädchen⸗ und Schneider⸗ rechnung und nicht wie eine wirkliche, finanziell wichtige Arbeit. Meine Herren, ich glaube, er tut der Denkschrift unrecht, er beurteilt sie zu hart und wird ihr nicht gerecht. Denn diese Denkschrift bedeutet sowohl für die Staatsregierung als auch für den Landtag eine überaus wichtige und grundlegende Arbeit. Meine Hrrren, ein Haushalt, der wie der Staats haushalt aus zahllosen Einzelbeträgen besteht, der eine große Reihe von Verwaltungs⸗ zweigen umfaßt, deren jeder wiederum von besonderen Bedingungen abhängig ist, macht es notwendig, bei seiner näheren Betrachtung eine Reihe von Posten und Zahlen genauer zu untersuchen. Wenn dann in dieser näheren Bearbeitung die einzelnen Posten auch auf— geführt und hinterher miteinander in Verbindung gebracht werden, so kann es sehr leicht aussehen, wenn man es äußerlich betrachtet, wie eine Schneider⸗ und Milchmädchenrechnung. Wenn man aber die Zahlen materiell und innerlich betrachtet, so ergibt sich doch, daß eine sehr große Gedankenarbeit darin steckt (Zuruf links: Sie ist sogar sehr geschickt gemacht), daß sehr grundlegende Prinzipien dabei mitbehandelt sind und daß die Arbeit für die Be⸗ urteilung und die Klarlegung unserer ganzen Staatsfinanzen von gar nicht zu unterschätzender Bedeutung ist. (Sehr richtig) Meine Herren, wir haben erst durch diese Arbeit nach allen Richtungen hin Klarheit gewonnen, von welchen Gesetzen und Vorbedingungen die Entwicklung unseres Staatshaushalts abhängig ist, und wir haben erst durch diese Arbeit übersehen können, wie unser Staats⸗ bedarf in der Zukunft sich stellen wird. Denn das kann ich bestimmt und ohne irgend welchen Vorbehalt hier behaupten, daß die Arbeit nicht mit einer besonderen Voraussetzung begonnen worden ist, daß

Steuerstufen von 10 000 M immer um volle 5 ν, und es bedeutet

sie nicht die Tendenz hatte, nachzuweisen, daß die Steuerzuschläge nicht

zweifellos eine Härte, daß ein Zensit, wenn er eine Mark mehr Ein⸗ kommen hat, plötzlich in seinem Steuersatze um einen ganz unver⸗ hältnismäßig hohen Betrag steigt. Auf der andern Seite haben aber die damals bewilligten Steuern doch denjenigen Betrag aufgebracht, der von ihnen erwartet wurde.

Jetzt ist auf Grund der gesetzlichen Vorschrift das neue Steuer⸗

Der Herr Abg. Gyßling hat in der vorigen Sttzung die Denk⸗

entbehrt werden können, sondern daß die Arbelt dazu bestimmt war, in klarer und objektiver Weise festzustellen, wie die Entwicklung des Staatshaushalts in der Vergangenheit gewesen ist, wie sie in der Gegenwart ist und wie sie in der Zukunft sich voraussichtlich ge⸗ stalten wird.

Meine Herren, die Denkschrift hat nun für die Vergangenheit ganz zweifellos und einwandfrei festgestellt, daß das im Jahre 1909 von der Finanzverwaltung aufgestellte Programm, einen Teil der Mehrausgaben dadurch abzubürden, daß in der eigenen Wirtschaft des Staates gespart werden sollte, daß die Ausgaben nach Möglichkeit zurückgehalten werden sollten, in jeder Richtung erfüllt worden ist. Die Denkschrift weist nach, daß das Defizit, welches damals auf die Staatskasse mit übernommen worden ist, von 65 Millionen Mark bis auf 19 Millionen Mark in diesem Jahre gesunken ist, also fast genau um so viel wie auch in der Denkschrift näher ausgeführt worden ist —ů wie bei den Verwaltungsausgaben zurückgehalten worden ist. Jedwede Verwaltung hat ihre bestimmten Lebensbedingungen, und jed⸗ wede Spezialverwaltung in unserem Staat muß die ihr obliegenden Zwecke genau erfüllen und deshalb auch diejenigen Einnahmen zur Verfügung erhalten, welche notwendig sind, damit sie ihren Zwecken gerecht werden kann. Da weist dann die Denkschrift nach, daß die Ver⸗ waltungsausgaben, überhaupt die Ausgaben des Staats für die nächste Zeitperiode jährlich eine Nettosteigerung von 23,5 Millionen haben werden, und demgegenüber an Nettomehreinnahmen abgesehen von den Steuern nur 10,B7 Millionen vorhanden sind. Es kommt also alles auf die Höhe des Steueraufkommens an, wenn Mehrausgaben und Mehreinnahmen mit einander ins Gleichgewicht gebracht werden sollen.

Bei Besprechung der Schätzung über die zukünftige Steigerung der Zölle und Stempelerträge hat der Herr Abg. Dr. Friedberg den Zweifel geäußert, ob diese Steigerung von jährlich 1 Million in der Denkschrift nicht etwas zu niedrig angenommen worden wäre. Meine Herren, ich muß leider diese Frage verneinen; denn die Einnahmen aus den Zöllen und Stempeln haben keine Stetigkeit, sie gehen auf und ab, und wir haben z. B. die Erscheinung, daß im Jahre 1911, wo wir entgegen dem Ratschlage unserer Zoll⸗ abteilung einen höheren Betrag an Einnahmen aus Zöllen und Stempeln in den Etat eingestellt haben, Mindererträgnisse in der Rechnung in Erscheinung treten; es kommt nicht soviel an Zöllen und Stempelerträgen ein, wie in den Etat eingestellt ist. Da die indirekten Steuern bei uns hauptsächlich auf der Grundwechselabgabe beruhen, so ist das Mindererträgnis wahrscheinlich darauf zurück⸗ zuführen, daß infolge der Wertzuwachssteuer mit Verkäufen von Grund und Boden zurückgehalten wird. Jedenfalls haben wir bei den Zöllen und Stempeln Mindererträgnisse.

Bei der Einkommensteuer ist es absolut unmöglich, die Beträge,

welche dem Staate zufließen sollen, erheblich herunterzusetzen. Denn

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