Macktorte

gut

Gezahlter Preis für 1 Doppelzentner

niedelgster höchlter niedrigster 16

höchster

A6

Verkaufte Menge

Doppel rentner

Preusischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 7. Sitzung vom 6. Februar 1912, Vormittags 11 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.)

Sitzung, in der die er betreffend die steuergesetze

k

erdem wurden 1 Markttage

nach uberschlägl icher Schätzung verkauft Doppel zentner

Preis unbekannt)

Am vorigen Markttage

Verkaufg⸗

Ueber den Beginn der des Gesetzentwurfs, Einkommen

ee erste Beratung Abänderung des s und des Ergänzungssteuer—

ö 22

82

22

*

8

*

Günzburg Memmingen

Schwabmünchen

Waldsee ..

Pfullendorf ..

Allenstein Goldap . Thorn QOstrowo . Schneidemühl Breslau.. 8 K

ogau .. Fefe O. Dannover

Hagen i. W. . Neuß.

Memmingen Pfullendorf. Schwerin i.

Saargemünd

Allenstein Goldapv . Thorn. Ostrowo .

Schneidemühl

Breslau.

8 Neu Hannover Hagen 4. W. Memmingen Pfullendorf

8. 5

Saargem und

Allenstein. Goldapvy . Thorn Ostrowo .

S.

adt O. S.

Mecib. ö Neubrandenburg.

Echwern . Meckl Neubrandenburg.

Schneidemühl .

Breslau.. Glatz. ,,

Neu

Memmingen

Glogau. eat O. S. annover Emden agen Goch . 9 2 Neuß 1 9 * Ter,

Schwabmünchen

Waldsee ..

Pfullendorf.

Schwerin i. Meckl Neubrandenburg . Saargemünd Bemerkungen. Die verkaufte Menge ; Ein liegender Strich (— in den Spalten für

Berlin, den 7. Februar 1912.

; ; SBraug

JJ

gering niedrigster höchster 6 416 . H. , 1675 J 1700 ; 1 17 15,39 h 16,95) 17 ö 17, 90 15 10 19.60 18,575 3 . 1600 16,00 169009 156 18,50 18 15,00 15 1850 1960 18,20 16, 18,00 1 17,75 17 75 . 2 16,30 16,80 . 1790 1 18,50 ] ö, 17320 1750

21, 40 2160

1926

inn,

wird auf volle Doppelzentner und der Verkau Preise hat die Bedeutung, daß der

Ger ste.

1800 17.00 1966 17,00 1956 16.26 19,50 20 00 19.30 20 40 1875

21,00 21, 660 20 . 56 21,560

5e r. 18,50 17,60 19,40 18,75 19,50 19,60 18,70 20 00 18.70 22,39 19,80 20,25 20,00 19A 70 21,00 22, 00 20, 80

20,20 20,00 20, 00 20,50

sternen (enthülster Epelz, Dinkel. Fesen).

23,20 23,00 22,650

22,70

23.20 25, 966 2250

2520

1506 20,50

20,20 20,25 20, 25 19,B 70 21,60 22.00 20,80 22,00 20,00 20,00 20,50

fgwert auf volle Mack abgerundet mitgetellt. betreffende Preis nicht vorgekommen ist, ein Pun

Kaiserliches Statistisches Amt. J. V.: Dr. Zacher.

15

200 60 14 29 86 25

2 560 800

gesetz es, fortgesetzt wird, berichtet worden.

Abg. von Saß⸗Jaworski Festlegung der Zuschläge erbracht zu sein. der Erganzungssteuer völkerung mit Einkommen. beamten 1000 9. bin der Meinung, daß bleiben sollten.

ist in der gestrigen Nummer d. Bl

(Pole): Der Nachweis, daß eine scheint uns nicht eklarationszwanges bei wir einverstanden. Recht verlangen kann, Wenn man ansieht, so gilt es

* läge notwendig ist, Mit der Veischärfung des

ist eine Schonung der kleinen Exlstenzminimum eines Unter⸗

auch von dem Arbeiter. bis zu 1209 „ steuerfrei arin viel weiter gegangen; Die ganze Frage Vas hat ja der ranlassung, aus

die Einkommen bis In England ist man d dort sind Einkommen bis zu 3265 der Steuerreform erscheint uns no Finanzminister selbst anerkannt.

dem bishertgen Peovisorium ein Ueberschüsse der Eis Aeternisierung der Gegenüber der Politik der Ausng Veranlassung, doppelt vorsichtig zu hat neulich erklart, daß der alte weitergesteuert werden uns machen und von uns die spricht dem Prinzip der

6 steuerfre ch nicht spruchreif. Wir haben keine Ve Definitivum zu enhahnverwaltung zu thef Zuschläge ist 1905 wohl nicht gedacht worden. hmegesetze haben wir Polen alle : zer Minister Kurs in der Ostmarkenpolstik Wie kann man Ausnahme gleichen Steuern erheben?

Gleichberechtigung.

r Politik der Sammlung Sammlung aller bürger muß man uns Polen ein größeres

etz gegen Vas wider⸗ Man hat in der letzten gesprochen. lichen Partelen gelangen, lusmaß der Gerechtigkeit

zu einer wirklichen

Abg. von Dewitz— Dingen eine richtige Srg wendig. Wenn Vorwürfe und gegen die Landräte erhoben wo gemeinen nicht beitreten. Wir scl Klagen gibt, in kommens und des X die Steuerpflichtigen, die außerordentlich

Oldenburg (frelkons.):

lden Wir halten vor allen anisation der Veranl

agungsbehörden für not— hung hauptsächlich ihnen im all⸗

Klagen in dieser Bezte rden sind, so können wir ehr den Hauptgrund, der Anlaß zu orschriften ver Feststellung des Ein— Die Verschiebung der B . r jetzige Entwurf vorsieht, . heilsam wirken und

würfe gegen die Landräte beseitigen. vie wir annehmen,

das Institut der Steuerk ganze Monarchie ausg standen, daß schon jetzt, Bürgermei Steuerkommissar eintritt; es für derartige Posten in den Et Gemeinden, eingehend mit den Vork diese Geschäfte vom genommen werden müssen. Dieses

förderlich, wir sind der Meinung, technisch vorgebildeter

zuwachssteuer

en mangelnden zermögens.

de de

eweislast auf wird zweifellos auch einen großen Teil der Vor—

Sollte das Ergebnis nicht so so stehen wir allerdings auf dem Bo ommissare weiter ausgebaut und Wir sind damit einver— len denjenigen Fällen, in denen der

werden muß.

a auch schon zehn neue Stesten Es besteht eine größere ausschließlich zeben kann, sodaß also dem Assessor wahr⸗ hältnis halten wir nicht für

at eingefügt. wo der Landrat sich nicht zereitungsgeschäften ab

zeamter angestellt Veranlagung isen scheint es

ohne daß der Land aufzugeben uns zunächst nicht notwendig zu em Landrat abzunehmen. Erfahrung von er Landrat nicht immer ganz una eiten im Kreise if eitdem sich die Bept

In den kleineren Kre sein, das Veranlagungsgeschäft ja allerdings aus meiner

diese nach meinem X

zwanzig Jahren nicht ängig gegenüber Aber es wird von allen Seiten och außerordentlich daran Landrat rücksichtslos beanstandet, und wenn er nicht selbst bean—⸗

allen Persönlichk zugegeben, daß s gewöhnt hat, außerdem fann ein geschickter dies der Kommission wird es darauf ankommen, daß d Regierung gänzlich abgelõöst Diese Behörde wird eines besonderen Steuerk

und mittleren Einkommen

as Veranlagungsgeschäft von der und eine provinzielle Behörde eingesetzt dann auch beurteilen, ob dte ommissars notwendig ist, oder o Veranlagung noch weiter leiten —

Presse verbreiteten Vorschlag steuer betrifft, si erklären, daß sie den Grundsatz, nicht das einzige V t des Steuerpflichtigen, sondern daß

mittleren Klassen und würde

b der Landrat meinen in der sogenannten meiner politisch den ich aufgestellt

habe ich namens en Freunde zu habe, daß das Bemessung die individuellen en, billigen. Zu on bisher keine Veranlassung jmen, weil ja ein Antrag nicht vor sen Vorschlag ausführlich behandelt Ausführungen doch nicht richtig angeführt sind. eine organische Neuordnung der Ein— istungsfähigkeit, sondern fbau des Tarifs. bjektiven Leistungefähigkeit

Einkommen Leistung⸗ fähigkei Steuerberhãältnisse meinem Vorschlage gehabt, direkt

man dieses psychologtsche

einer starken Berücksichtigung hedürft selbst hat meine Frakti Stellung zu nel chdem die Denkschrift mein mich zu den Teile meines Vorschl

geheuren Unterschiedes zwischen unterhalt dient, und dem, das unverhraucht zurückgelegt

Der Durchschnittzpreis wird aus den unabgerundeten Zahlen berechnet. Der Ausspruch ist richtig, daß man leichter die Hälfte feier Gr—

kt (.) in den letzten sechs Spalten, daß entsprechender Bericht feblt.

betreffenden

kommensteuer dem Grundsatz der Le

nur mechanisch den prozentualen A ob sie damit der obf .

be,, ,. liven und su gerecht wird.

Großhandelsyreise von

Getreide an deutschen und fremden Börsenplätzen

für die Woche vom 29. Januar bis 2. Februar 1912 nebst entsprechenden Angaben für die Vorwoche.

1000 kg in Mark. (Preise für greifbare Ware, soweit nicht etwas anderes bemerkt.)

Berlin. Roggen, guter, gesunder, mindestens

Mannheim.

äljer, russischer, mittel.. ö. 3 er, badis

russt f e, russische

Wien.

3 Boden

eiß⸗.

ungarische . ui, slovakische .. Mais, ungarischer .

Bud apest. Mittel ware.

1

er, te, Futter⸗

cher, mittel faljer, mittel utter⸗ mittel Mals, Donau... ö.

460 g das

Woche Da⸗ 29.1. gegen bis 3. 2. Vor⸗

1912 woche

19357 19333 Ilz 75 213,17 Ih 5 Igh. bo

207 50 205.00 zb 6b 57,15 oz 33 7606. 83 zäh H0 Zz h 179 25 179 50 156 66 1596 06

189.46 186,16 23 44 221.00 15351 179. 3h 155 15 18700 677 166.60

174. 85 1726065 203 37 2ol 7 170 77 169, 15 166 27 163 29 154,57 151,36

Odessa.

en, 71 bis 72 kg das hl F . Ulka, 75 bis 765 kg das bl.

Roggen, 71 bis 72 kg das hl.. We. 78 bis 79 kg das bl...

l Roggen ͤ 3 Petersburger. , Welzen amerikanischer Winter Mais, amerikanischer, bunt. ....

London.

⸗ k 1 2. 1 Weizen eng . (Mark Lane) .

Getreide, Mittelyreis aus 195 Marktorten

(Gazette averages)

9

Liverpool.

russischer.... uf Winter⸗ Nr. 2 Manitoba Nr. 2.

2

lieferbare Ware des laufenden Monat

Antwerpen.

Donau⸗, mittel roter Winter ⸗ Nr. 2

Nu achte ö

Am sterdam.

ĩ 9s

264 1903534 o

131,81 130,49 166,4 166,08

145.25 144,76 177,94 183,44

20 18041 34

224,60

60 170,55 05 178,47 28

171,76

66 172.31

15h, 78 169,50 165,97 173,03 138,99

164,37 18353 165 25 16205 158,65 158,18 154 06 15355 1565 66 186,99

73 182.75

174,28 182,28

179 o I 6s

Es ist nicht zu verkennen, ( Sleuern die Leistungsfäl Steuerstufen beschränkt worden if daß der Geldwert s

daß, durch die Vermehrung Zensiten in den ist ferner nicht zu 1391 außerordentlich gesunke ing seinen Ausdruck findet; daß mit der steigenden Kultur die namentlich der mittleren Klassen, in d, und viertens ist nicht zu ver— igsfähigkeit sich dadurch wesentlich Befriedigung des Lebens— 'ebensbedärfnisse eine phänomenale Professer Wagner sagt in neue große ens und des Kapitals bilde, die noch klein sei, aber doch sichtlich wachse,

Stärke und Vermehrungstendenz um, im Mittelalter oder in der Von den 6,4 Millionen Einkommenfteuer— O0, also etwa ein Viertel, ein Vermögen bon diesen 1760 000 Besitzenden haben zermögen von 6000 bis 100 006 3 Milliarden

Milliarden,

zermögenszunahme der den Begriff der Leistunge 1391 beim Erla

higkeit der erzielen soll. Jeder kann sich Hafer, englischer, weißer.

Gerste, Futter⸗ ] Schwarze Meer.

Kurrachee ... Odess e amertkanischer

Ghicago.

drittens ist nicht Lebensbedürfnisse all völlig berech kennen, daß verschoben hat unterhaltes und der bere— Zunahme des Reichtums

einem Handbuch der Aristokratie

zu verkennen, er Klassen, stigter Weise gewachse er Begriff der Leistun daß der E

rschwerung in der

mehr, und gerade bei dem gebil diese Erhöhung eine Störung und einen nachteiligen Einfluß der Angehörigen ausüben. soll, sagte mir, das sei

gegenüber nteht. Nationalökonomie, des beweglichen Vermög zwar nach ihrer Zahl immer aß diese neue Plutokratie zeige, wie sie noch nie im Altert tzeit vorgekommen sei

zensiten haben nur 1760 00 mehr als 6000 9;

00 9900 mit einem X

,, September ,,

Neu Jork. roter Winter Nr

Weinen ¶ gieferungsware ] .

Weizen, Lieferunggsware

Erhöhung derselben von Buenos Aires.

Weizen, Durchschnittsware ....

) Angaben liegen nicht vor. ) Neue Ware.

MS insgesamt

das Doppelte. gegenüber ist die Anschauung im fähigkeit eine andere geworden, ß des Einkommensteuergesetzes hatten. ist der Begriff der unbegrenzt.

Dieser enormen

Bemerkung en. 1ẽImperlal Quarter ist für die W — hH04 Pfund eng erktorten des Königreichs er

tiz an der Londoner , . die aus den Um⸗ m 9 schnitts⸗ te avsrages) il S 12, Gerste — 400 Pfund engl. 60, 1 Bushel Maig — 566 6 453,8 g; 1 Last Roggen — A2lob,

Relchs währung sind die . ermittelten wöcher zugrunde gelegt, für London

; ähigkeit begrenzt I. gerechnet; Finanzminister das Gefühl der Ungleichheit in der Be— drückender als die absolute Höhe der Steuer. der indirekten Steuern Bevölkerung einen Aus Lebensteuerung auf der einen Seite und der wachsende fordern die Uebernahme vermehrter der Wohlhabenden. Forderung bis zu einem gewissen Grade

5 oo erstreckt.

, . e 7 en an 33 für einheimisches Getreide uarter Weizen — 480, Hafer angesetzt; 1 Bushel W 1 Pfund englis — 200, Mais — 2009 Bei der Umrechnu

den einzelnen Tagesan urchschnittswe ür Wien un l die Kurse auf London, Jork, für Odessa und für Paris, Antwerpen un . Erne Aires unter

worden, auf der quel sagte einmal, N. ir fi

1e Vermehrung wir für die unteren Weizen — der direkten Steuer 8 J 2 Reichtum auf Steuerlasten kommt dieser gression auf m die einzelnen zen sich allmäl

der anderen Seite

Die Vorlage nahe, indem sie

Es ist ein harter Eingriff des ungleich zu belasten. ) hlich aus den Städten Es ist ja auch ein Anreiz dazu seines Wohnsitzes aus uern in eine solchs mit 1000

im Reichsanzeiger selkurse an der Berliner Bö d Budapest die Kurse auf ür Chicago und Neu Y Riga die Kurse auf St. Peters ⸗ terdam die Kurse auf diese Plätze. Berücksichtigung der Goldprämte.

Die Rentiers mit hohen Kommunalsteuern vorhanden, wenn jemand durch einer Kommune mit 200 0½

und Liverpoo Kurse auf Neu

lastung der unteren Stufen be

12 009 4 Einkommen hak dieselben Kosten fü

wie ein Mann mit j06 000 S Einkommen. nicht entziehen, und selbst ein preußischer Leistungsfähngkeit eines Steuerzahlerg nicht an erkennung des Grundsatzes des Zwangsberbrauchs. Minister bestreitet zwar, daß der Maßstab der

die höheren Einkommen maßgebend sein müsse,

lastet sein können. Wenn der Finanzminister

das Zeichen einer höheren Leistungsfählgkeit sei, nicht im Einklang mit diefen Ausführungen

W

8

erfolzen. Denn wenn fie nur alle drei Jahre erfolgt, so Betrag von 3609 Millionen, um den alle mögen steigert, für die Zwischenzeit verloren. O,ztz pro Mille, wie er jetzt für die Ergänzungssteuer geften soll,

wären das im Jahre 2.37 Millionen Steuerverluste. 8j Dl

Frage, ob es die wohlhabenden Teute

sparnisse als ein Zehntel seines Lebenshbedürfnisses enibehren kann: hier handelt es sich um eine be Steuergesetzgebung, die in erster Linie den Weg zum Sparen ins Auge faßt, legt einen falschen Maßstab an; dazu kommt, immer wachsender Teil der Bevölkerung nicht spart, sondern weil er nicht mehr in der Lage ist Steuer wendet sich selbstverständlich Lebensgang von Glück

23

so mehr, als er ganz genau wisse, daß

freundeter Nachbar dasselbe Einkommen habe, aber verbrauche. Was die Ergänzungssteuer betrifft, so 52 auf O66tz pro Mille, wie absichtigt ist, aus den verschsedensten Erwägungen sehr bedenklich. Der Bankdirektor Bendixen sagt von der Vermögens steuer, sich mit plumper Schwere auf die schwächsten Schultern, auf die Witwen, Waisen und Kranken, die auf ihre Rente angewies unfähig sind, die ihnen durch Kapitalsverluste und Zins herabsetzungen erwachsenden Einbußen einzubringen. es nicht schwer sein, den Betrag, der dem zu entnehmen, was die Steuerpflichtigen zahlen müssen, die bereits über 100 000 S6 Einkommen besitzen, selbst wenn ich die Progression von 1, auf 1,4 herabfetzen würde. Im ich ja das Ergänzungssteuergesetz, einige geringe Vorbehalte be der Erbschaften und Vermächtnisse lassen. Wie man schließlich die Freilassung des nichigewerbsmäßigen Spekulationsgewinnes von der Steuer

will, wenn anderseits der Arbester Ueberstunden zur Steuer herange gerechter Ausgleich wäre da nur, sicht auf seine Quelle, auch steuery

vielleicht 5000 M sparen digkeit jeder neuen Steuer erung der Progression auf 6o er⸗

Berlin, den 7. Febru Beweis für die Rotwen

iches Statlstisches Amt. ßte durch die Erwest

; erhöhung mi In Vertretung: Dr. Zach

bracht werden. Professor Wagner hat im Herren hause den Vorschlag ge⸗ macht, für je 150 00 M. Mehreinkommen die Progresflson um zu steigern. Gegen die , unseres Bedarf durch neue

ungenügender Y höheren Stufen spricht vor allem ein Moment aun Kulturentwickung. Die freie Veifügang über das Einko immer beschränkter, die Zwangsausganen für Kindere pflichten, soz ase Anjorderungen ufw. werden immer größ

g und ich trete mit meinem Vorschlag gern zurück.

Be⸗ Abg. Dr. Fri ): j iti ⸗ lerrte rn, de. s. Tr. Friedberg (ul.: Meine politischen Freunde haben

jung gebildet ist. Wenn

ßte dieses ihm in dem Sinne,

Me 57 min ft 1 ; ini

464 Ver Finanzminister hat gemeint, daß die Gemeinden wahrscheinlich, wenn Kinderzahl auch für eine Erhöhung der S

aber an, werden. Ich weiß nicht, ob das geschehen wird. Ih hatte geglaubt, ung, den Wohn« die Bürgermeiste f

start be. bekommen. Wenn fie aber ihre 3

ist . i trotz der Anerkennung ssie bald gens dieses Einflusses auf die Möglichkeit der Verfügung über das

Kinderprtvileg auch auf Einkommen über gö00 M ausdel

Daß die höheren Einkommen durch die soziale Stell i, und die, Höhe der dringlichen Ausgaben vers

und, der Zinsen können unmöglich zutreffend sein. so scheint das doch statistischen Anlagekapital berechnen, so

Nach ordinarium unberücksichtigt lassen, sonst rechnet es doppelt.

meinem Vorschlage soll nicht eine gleichmäßige Erhöhung der Fin“ Wendet m

kommensteuer ohne Rücksicht auf die individuellen Verhältnisse eint sondern die Erhöhung soll von denjenigen genommen werden, (inkommen nicht zu ihrem Lebensunterhalt verbrauchen. Es ist de Grundsatz, wie wir ihn bei der Wertzuwachssteuer auf Grund und der 2, 10 09 Boden durchgeführt haben. Aus der Dentschrift

Eindruck, als ständen meinem Vorschlage technisch entgegen. Das ist nicht der Fall. Es wird nur der zuwachs von Jahr zu Jahr festgestellt und dann )

; Vermögent⸗ allgemeinen Staatzfinanzen etw 1 J . inen. Was die Frage dann fehlt, muß durch Steuern eingebracht werden. Dann sind Steuern des Konjunkturgewinns betrifft. so habe ich de Ausführungen gemacht,

die den Unterstellungen der Denkschrift nicht im l

sind. Nur muß man sich auf den Boden stellen, Zuwachs des Vermögen tatsächlich einen Gewinn darstellt. Will man den Steuerhinterziehung f wird die BVermogensteuerdeklaration viel wichtiger sein als die Ein— kommensteuerdeklaration, auf jeden Fall aber ein wichtiges Hilfsmittel ungeheurer Dispositionsfonds zum Gebrauch des Eisenbahnministers. sein, Deshalb muß die Vermögenssteuerdeklaration auch alljährlich Das ist doch nicht

geringsten ähnlich auf Vorrat bewilligen soller daß auch hier ein leugnet, daß ein Widerspruch vorhanden ser ze

en wirklich auf den Gru

er so geht ein Defizit nicht los, wenn wir uns nicht ents drei Jahre sich das Ver— des Extraordinariums der Eisenbahnen auf Bei einem Satze von Sonst wird man

so würde er für zorschlage nur 10900 weniger 7000 ½ zu 10 gleich 70 ½ zu tragen haben, also bedeut als die Mehrbelastung durch die neue Steuererhöhung Bei der Einführung der Vermögenszuwachssteuer würden die auch dann noch geschont werden,

erhebliche Rücklagen machen, während dagegen die kommen, sofern sie zu großen's als bisher belastet sind. Das

end weniger,

Vermögensvermehrungen führen, stärker ist allerdings der Zweck meines Vor— schlages und der mit ihm verknüpften Progression. Er ist eine Prämie auf die Erhaltung der Sparfähigkeit der unteren die Sparfähigkeit der höheren Ein— kommen nur unbedeutend beeinträchtigen. In der Denkschrift wird mir vorgehalten, es sei eine Strafe für diejenigen, die sparen. das Umgekehrte ist der Fall, und außerdem sollen die Rücklagen don 3000 „S frei bleiben. Was über 3060 zurückgelegt wird, steht für die großen weiten Schichten der Bevölkerung einem lockeren Jusammenhange noch mit dem Sparen. Aber wenn

Moment stärker betonen will, so stände dem noch ein anderes entgegen, das ist die Würdigung des un— dem Einkommen, das zum Lebens—

rrechtigte Forderung des Lebens.

um zu sparen, zu verbrauchen. nur an diejenigen Personen, deren 8 und Erfolg begleitet ist, auch die Einkommen— steuer hat Fleiß und Erfolg zu fördern, wenn sie günstigere Ergebnisse

s durch stärkeren Verbrauch der Steuer entziehen. Es mag ja auch heute noch einige Leute geben, die dafür halten, daß die orgeschlagene Steuererhöhung so minimal sei, daß sie den Lebensunterhalt der Zenfilen nicht wesentlich verändere. Wie fern stehen die Vertreter dieser Meinung den Bitterkeiten Lebens! Wer bisher bei 200 9 Gemeinde— und einem Einkommen von 3000 ½ 136 steuern zahlte, soll 9e½½ mehr zahlen, bet 4000 M Einkommen 277, bei 000 „ Einkommen 36 deten Mittelstande wird und muß der gewohnten Lebensweise bewirken auf die Erziehung und Erhaltung Ein Arzt, der jetzt 220 M mehr zahlen für ihn eine schreiende Ungerechtigkeit,

Kirchensteuer bei

Nach meinem Vorschlage kann ier gewonnen werden soll, aus

übrigen habe

abgerechnet, voll und ganz bestehen nach außen hin verteidigen auch für feinen Verdienst aus zogen wird, verstehe ich nicht. Ein daß alles Einkommen, ohne Rück— i slichtig gemacht wird. Ich wieder es ist unzulässig, die schwächeren Schultern stärker zu belasten; Rannigfaltigkeit der Verhältnisse macht eine stärkere Differenzierung der Besteuerung nötig, die Steuerhöhe ist n

bemessen. Der Frage, ob die Steuererhöhung vorschlage der Negierung Härten in sich schließen, ist der Finanzminister in der Denkschrist überhaupt nicht näher getreten. Vorschlag, so bitte ich ihn aus anderen Ausweg zu sinnen; so

ach der Leistungsfähigkeit

6 Verwirft er Gründen der Gerechtigkeit, auf einen

Vorschlag, so wird ihm die Bevölkerung dafür aufrichtig dankbar sein,

sich mit dem Vorschlage dez Abg. Dewitz nicht beschäftigt. Ich

gansen persönlich kann nicht finden, daß die ser Vorschlag die Unstimmigkesten⸗ mmen wird und Ungerechtigkeiten,

rziehung. Berufs ⸗ verbunden sind, bese zer, Ein Mann mit weg, als d . die Kindererziel z n. Alle. Personen des öffentlichen Lebens können sich ihren gesellschaftlichen Pflichten —Finanzminister wird daß der einzeln sparsam ist. Baß Dewi Vo kaum ohne Zuschuß aus eigenem Permög'n seine Stellung wahren können. d ] i ,,, K Man wird sich dem Gedanken nicht entzichen )

die nun einmal mit jeder Steuergesetzgebung d, beseitigt. Dabei kommen , erheblich schlechter tej nigen Personen, bei denen dieser Sparsinn nicht aut⸗ e st es eine soziale und moralische Gerechtigkeit sibt, so ist der große Besitz in erster Linie verpflichtet, bei der Erweiterung des nationalen Kapitals tätig zu sein; dazu ist nötig,

en anderen berührt, kann ich nicht zugeben. Sie wollen die gesamte

konnen, daß die deistungsfähigkeit erfassen, Sie rechnen deshalb nicht mit dem, e ncht an Kinem Einkommen was erspart wird, sondern mit d semessen werden kann, sondern daran, wie er über sein Einkommen verfügen

kann. Das sogenannke Kindeiprivileg ist nichts weiter als eine An-

m. art wi der Ersparnismöglichkeit. Der Finanz⸗ minister ist auf meine Ausführungen zum Etat eingegangen. Er hat mich mißberstanden. Oberflächlichkeit oder Leichtfertigkeit habe ich

wie er es darstellt, nicht vorgeworfen. Der

kala komme, doch ihre Zuschläge herabsetzen r würden sich freuen, eine möglichst hohe Skala zu

Zenn sie Zuschläge herabsetzen, dann werden tigt sein, sie heraufzufetzen. Die Ausführungen, die der

s s . Einkommen Finanzmsnister äber das Ertrgordinarium der Cisenbahnderwaltung meiner Auffassung entgegentritt, daß die Kapitalansammlungen d n ; bon dem nicht, verhrauchken Teil des Einkommeng

die Anleihen und die Rentabilität der Eisenbahnen gemacht hat, Will man die Rente nach dem muß man das Extra

an das auf den gegenwärtigen Efat an, so ergibt sich eine

treten, Eisenbahnrente bon ungefähr 6,6 , sie nähert sich alfo bereits den die ihr 6,7 C, auf welche der Finanzminister Wert legt. Die Regelung rselbe von 1910 konnte keine dauernde sein.

e. Es muß eine Ermäßigung eintreten. Der Eisenbahnminister hat in der Ent'

zewinnt man den Jegnung auf den Aufsatz des Herrn Kirchhoff selbst erklärt, daß man e Schwierigkeiten sich auf eine mechanische S

teigerung der Eisenbahnzuschüsse für

er mögens⸗ allgemeine Staattzausgaben nicht dauernd festlegen wolle. Wenn

on : brogressiv besteuert. also die Notwendigkeit

Wenn mit einem Vermögen von 32000 6 die Vermögengdeklaration

stattfinden muß, so könnte man mit der Erhebung der auch erst bei dieser Grenze beginnen. W

, . indigkeit eintritt, daß die Eisenbahnen nicht in der Lage sind, die b,? Yo vollkommen zu tragen, dann muß an die as weniger abgeführt werden, und was

nötig, weil wir sie brauchen, während wir jetzt gewissermaßen Steuern

1. Der Finanzminister hat seinerfeits ge⸗ in set zwischen der jetzigen Denk⸗ schrift und der Denkschrift, die dem Eisenbahnetat von 1917 beigegeben

ind kommen, so war. Dieser Wider spruch besteht tatsächlich. Das Extraordinarium

wird immer größer, wenn es in derselben Weise steigt, und ein ganz zu billigen. Nach meiner Ueberzeugung werden wir das

— — auf Anleihen zu übernehmen. immer wieder mit Anforderungen neuer Steuern an uns herantreten. Eine definitive Regelung wird nicht möglich sein,

s ist wenn wir nicht auch in die Eisenbahnberwaltung eine dauernde ; . vorziehen, Regelung bringen. Da wir neue Steuern auf Vorrat nicht bewilligen eine Zuwachssteuer zu zahlen, als dauernd einer Erhöhung der Ein— önnen, so müssen wir für die Balancierung unseres Etats einen be⸗ kommensteuer gegenüber zu stehen. Nach dem vorliegenden Entwurf ; soll jemand mit 20 000 ½ις Einkommen“ 152 mehr an Staats⸗— steuern zahlen; rechnet man eine kommunale 200 υάί, hinzu, so ist das eine Mehrbesteuerung von 456 „. Wenn er die Hälfte seiner 20 000 M6 zurücklegt,

weglichen Faktor einführen. In erster Linie kann man an die Quotisierung denken, aber das ist nicht der einzige Weg, um zu einem beweglichen Faktor zu kommen. Früher hatte 'in ganz eigentümlicher Weise das Extraordinarium der Eisenbahnverwaltung die Aufgabe des ausgleichen⸗ den Faktors; der Finanzminister von Miquel steckte, wenn er einen Ueberfluß hatte, diesen in das Eisenbabnertraordinarium, während er in mageren Jahren dieses Ertraordinarium beschränkte. Das war natürlich ein falsches Prinzip. Die Vorlage verschärft die Strafen, um zu einer besseren Einschätzung zu gelangen. Diese Ver⸗ schärfungen sind sehr einschneidender Natur, aber wir werden uns der Prüfung in der Kommission nicht entziehen. Alle diese Ver— schärfungen stehen aber für uns in keinem Zusammenhange mit der Trage der anderweitigen Organisation der Veranlagungsbehörden. Verr von Hennigs bemängelt diese unsere Stellungnahme, wir meinen aber, daß, wenn ein Teil der setzigen Veranlagungsbehörden nicht eine Gleichmäßigkeit in der Veranlagung herbeiführen konnte, daraus die Notwendigkeit folgt, diesen Zustand erst einmal zu beseitigen und zu sehen, was dabei herauskommt. Herr von Hennigs dagegen sagt, mit Hilfe dieser Verschärfungen würden auch die Landräte Besseres als bisher leisten können, man solle ihnen nur das Handwerkszeug geben, um eine richtige und erschöpfende Veranlagung vorzunehmen. Ich glaube, daß das nicht richtig ist, sondern daß auch mit dem⸗ selben Handwerkszeug wie jetzt Besseres geleistet werden kann. Es handelt sich für uns nicht um einen Gegensatz gegen den Land⸗ rat, wir meinen aber, daß fortdauernde Uebung in diesen Geschäften dahin führt, die Veranlagung befonders wirtfam zu machen, und

den Veranlagungskommissar. Die Finanz⸗ t die Absicht aufgegeben zu haben in großem Um⸗ agungskommsssar an die Stelle des Landrats zu se tzen, s scheint, als ob sie einen Schritt mulig zurückgewichen sei, denn sie will durch Revisionen eme Verbesserung herbeiführen. Diese Absicht läßt doch darauf schließen, daß auch nach Ansicht der Finanz⸗ verwaltung auf diesem Gebiete nicht alles klappte., Eg wäre wichtig zu erfahren, welche Refultate bisher die Revisionen ergeben haben, und in der Budgetkommission sollten uns diese Resultate mitgeteilt werden. Im allgemeinen bemerke ich noch, daß, wenn es sich auf der einen Seite nur um ein Provisorium bei dieser Vorlage handelt, wir auf der anderen Seite auch die Deckung nicht definitiv machen kznnen. Wir setzen jedenfalls voraus, daß auch die Frage einer Reorganisation der Veranlagungsbehörden eine Klärung findet. Schließlich beantrage ich die Ueberweifung der Vorlage an eine Kommission von 28 Mitgliedern.

wir wünschen deshalb

verwaltung sck fange den Ver

Finanzminister Dr. Len tze:

Von einer ganzen Reihe von Rednern ist der Ueberzeugung Aus⸗ druck gegeben worden, daß die Bewilligung der Zuschläge auf die Dauer nicht notwendig sei, und daß die vorhandenen Mittel zur Zeit durch⸗ aus ausreichten, um das zu bestreiten, was bis dahin durch die Steuer⸗ zuschläge aufgekommen ist. Das ist unzutreffend, denn durch die Steuer⸗ zuschläge sind bis dahin mindestens 60 Millionen Mark jährlich aufgebracht worden, und es ist keinem einzigen der Herren Redner gelungen, nachzuweisen, daß diese ho Millionen, wenn sie nicht durch Anleihen aufgenommen werden, überhaupt auf irgend eine andere Weise für den Staatshaushalt bereit gestellt werden können. Viele haben allerdings gemeint, es würde die Verschärfung der Veranlagungs⸗ vorschriften schon dazu führen, daß erhebliche Mehreinnahmen für den Staat herauskommen würden; aber kein einziger hat sich, glaube ich, doch dazu versteigen können, zu behaupten, daß mit allen diesen Mitteln auf eine Reihe von Jahren ein Betrag von

60 Millionen Mark zu erzielen wäre. Es kommt deshalb die Be⸗

weisführung der Herren Redner, welche sich gegen eine Bewilligung

ausgesprochen haben, immer wieder darauf hinaus, daß sie verlangen,

daß das Extraordinarium der Eisenbahnverwaltung zur Deckung der

60 Millionen Mark verwendet werden soll. Wenn das Extraordi⸗ narium der Eisenbahnverwaltung zur Deckung dez Aufkommens an Steuerzuschlägen verwendet wird, so muß ein Ersatz dafür eintreten, und dieser Ersatz ist nur möglich, indem Geld angeliehen wird.

Der Herr Abg. Dr. Friedberg hat nun soeben versucht,

meine Ausführungen ihm gegenüber bei der neulichen Etats beratung zu widerlegen; er hat gemeint, meine Ausfährungen wären weder überzeugend, noch wären sie zutreffend. Ich nehme zunächst dankbar

llte er das Ziel besser erreichen als mein

davon Alt, daß er mir den Vorwurf der Oberflächlichkeit und der

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