— . ; ü j des Etats der auswärtigen Angelegenbeit. unser staatliches Leben bedenklich sein kann, so möchte ich wissen, ] sondern es sollen Streitigkeiten möglichst beigelegt werden. Es hat antragen Zurückverweisung des Eta J ‚ er beta

ö j r m Rechts⸗ ĩ dgetkommission, damit uns dort die nötige ãrun Si ĩ ber keine Geltun für Deutschland; denn namhafte Rechts. an die Bu n 91 was Sie dazu sagen würden. Herr von Campe wollte den historischen J n ltung ) n , n ., e, ee, , . . ke Motuproprio feststellen, hat aber dazwischen lehrer wie Heiner und Göller haben, anerkann 85 Sache geg

; 2

il, j ̃ f sei. in S ĩ rauf angenommen. . * B 1 J n e r. . Zweite Beilage i ne e me , n nc nicht zu leisten haben. 6 2 e , , n, . een 2 . egen die Stimmen der Linken und eines Teilt * . . 4. w. . z Uni, pro ö istorischen Zusammenhang fest, gehen der ationalliberalen erklrt 6 it ein. der Freikonservatiwen angenommen. . ö. 4 1 D . R 5 d S l ch t t . l ich . 3 , en n, . en . fine n, 5 , en cen. 3. Etat der auswärtigen Angelegenheiten befürwortet der n en en e an et er Un ont 1 ren l en [al . in k kt. das die Kurie beansprucht, als gemeines Rirchenrecht . Viren 6 ,. ö. 2 bann würden sie mehr Verständnis Abg. Dr. Wen dlandt (nl) einen Staatsvertrag zwischen 8m : sei, als ob das eine w . 2. ö, . . if die Jgnoran in katholischen Dingen ö, und Sachsen. Coburg Gotha im Interesse der preußischen 3. 8 83. Berlin, Sonnabend, den 10. Fehrugr 1912.

ir gr e e r fn hn ns. in der, Germania: vom 13. November. sehr weit. Wenn man sich mehr Verständnis dafür , . würde leineisenindustrie, Lie jetzt gewisser Vorrechte auf FKohlenlieserin es Professor Mün =

1 if ; ückzuf ile ni kommen, wie wir sie heute gehört verlustig gegangen' sei. 6. . —

. fori ist auf Weisungen der Bibel zurückzuführen. man solche Urteile nicht mehr be . onstll be eres 5 skommissar sagt die weitere Verfol e n be f fer l m n auf, ihre Strestigkeiten ausschließ 8 Es ist überhaupt nicht . 6 dn . K folum Parlamentarische Nachrichten. 5 13. Wer auf Grund der Vorschriften des Abs. I oder 2 seine Staats. lich unter fich auszumachen, und der Derr und Heiland selbst ermahnt n, , . Tauernden onfessionellen Frieden Abg. Göbel Gentr.) bringt zahlreiche Fälle von Uebergriffen . . Die Staate angehörigkeit geht verloren angehor gkeit verloren bat. bann tlhon gesnch Hu fade ne ** die Brüder zur Verständigung, Das Privileginm tfori ist auch staat! die j : ö. en kann von . lliberale Partei hat nicht das Recht, russischer Grenzsoldaten an der schlesischen Grenze zur Sprache und Dem Reichstage sind die Entwürfe eines Reichs- und I) durch Entlassung (65 14 bis 19, Anhörung der Militärbehörde aufgenommen werden. Weist er nach, 1 ern 6 , ö. . . nn. sie alle ihre Kundgebungen erst hier forterk' die Ein setkzung einer internationalen Kommission. Die Be⸗ Staatsangehörigkeits gesetzes und eines Gesetzes zur Abänderung 2) Lurch den Erwerb der Staateangehsörigkeit in einem anderen daß ihm ein Verschulden nicht zur Last fällt, so darf ihm die Auf⸗= 1 6 k ft J n soll. Halten 9. also Maß in Ihren . , . wohner ö. , ,. , auf Schutz gegen des , sowie des Gesetzes, betreffend Aende⸗ k oder in einem ausländischen Staate G5 20, , . , e Bundesstaate, dem er früher angehört hat, nicht Dir ne gn besteh: aber an sich noch mit Ausnahme der Länder, Abg. Dr. Liebknecht Son); Die . *. 2 ; . nk g. um Auskunft über die ga. rungen der Wehrpfücht, vom 11. Februar 1885, nebst Be⸗ 3. Hichterfülllung der Webryfsich E 27, 2), ! 23 de,, derogiert ist Papst Pius 1X. hat sich nun 1869 veranlaßt nicht 6. elne ne,, . um eine staatliche handlungen betreffs des neutralen Gebies* von Moresnet. Y gründung, ferner eine Denkschrift üibei die Ausführung der seit Kurch Ausspench rer Hächörde s ,s, 533 Fin Deutscher, der sich im ühland tagen, m, . zesehen, eine Zufammenstellung der kirchlichen Rechte zu machen, und Sache befaßt, so geschieht . an , zar eine ann Angelegenheit, belgische Regierung scheine hier auf dem Standpunkt des Quieta hon, dem Jahre 1875 erlassenen Anleihegesetze zugegangen. für ein unchelsches Kind dunch eine bon dem Angehörigen angehörigkeit durch Reschluß der Jentralbe hbz. King Heim ci sstan s ö diefen Ronstitutionen von 1869 ist das Privilegium feri, ent- 56 ö 5 K Das Motu proprio hat mowers, zu stehen. Der Entwurf ei Reichs- und Staatsangehöria— eines anderen Bundesstaats oder von einem Ausländer be, verlustig erklärt werden, wenn er im Falle eines Krieges oder einer halten. Das Motuproprio ist nun nicht eine selbständige kirchliche ., ⸗ aa . e davon *. katholischer Seite ist allerdings die Ein Regigcgrumn gs komm issar erklärt, daß erst kürzlich eine Der Entwurf eines Reichs⸗ un 6 m g wirkte und nach den deutschen Gesetzen wirkfame Legitimation, Kriegsgefahr einer vom Kaiser angeordneten Aufforderung zur Rück⸗ ö n, , enn den daß das Motu brobrio Aeußerung vol Belgien über diese Frage erfolgt sei, ein Abschluß de keitsgesetzes hat folgenden Wortlaut: ) für eine Deutsche durch Cheschließung mit dem Angehörigen kehr keine Folge leistet. 36 . brie en GJ i ie Te fre r, . . . . das Verhan e ingen aber noch nicht frreicht sei Die Einsetzung einer §1. eines anderen Bundesstaats oder mil einem Ausländer! Gehört er mehreren Bundesstaaten an, so verliert er durch den Es Rilt nur fen 6 53 . . . - n, . Privilegium fori 36 Gewohnheitg recht. sei mit der Wirkung internationalen Kommissien bezüglich der . . err Die Reichsangehörigkeit wird durch die Staatsangehörigkeit in 56 . § 14. Beschluß die Staatsangehörigkeit in allen Bundes staaten. ö, e e r ne di ansen Ftrelhsrgge, r werogattn aufgehoben worden. Gin selches Privilegium beftehi late eren Diele Sachen müßten auf dein srdenl iche einem Bundegstagt erworben und erlischt mit deren Verluft. Dic Entlassung einer Chefran kann nur von dem Manne und, . 5 24. Legierung . und damit erledigt. * ? ut? men klargestellt; überhaupt nicht. Uebrigens wird von kirchlicher Seite gar nicht 6e, gerichtlichen Wege erledigt werden. . ; Elsaß-Lothringen gilt im Sinne dleses Gesetzes als Bundesstaat. sofern dieser ein Peutscher ist, nur zugleich mit feiner Enilassung Ein Deutscher, der ohne Erlaubnis seiner Regierung in aus—= Die Köinische o tung ö . . eigene hauptet, das Moth Droprio sei aufgehoben, sondern es habe für Der Etat der auswärtigen Angelegenheiten wird bewilligt, ( beantragt werden. Der Antrag bedarf der Zustimmung der Frau. ländische Staate dienste getreten ist, kann seiner Staateangehörigkeit ein Professor in Breslau hat Dari err lediglich ĩ ĩ Deutschland keine Bedeutung. Das ist ein Unterschied, und der da der Anlir Zurückrverweisung an die Kommission vp . 2. 815. durch Beschluß der entre me seins Genn ff. on herrn en ge, Verantwortung geschrieben, der Fürstbischof von Breslau ist damit eutsch ine Bedeutung 2, . . * a der Antrag auf Zurückve 9 n Die Staat örigkeit Bundesstaat wird erworben . . 8 15. ö ⸗ ; ö e zu, bringen? Ih u zlhte' der Auffassung, ent. jetz ge, Zustand ist ein durchaus ,,,, . k Abg. Dr. Friedberg zurückgezogen wird. . . 33 in emnem Bundesstaat wird erwor Die Entlassung einer Person, die titer Ie Her Heat oder ne, 4 ,, . ö ö. el 53

irrten e inf, bilken k ie Kurie i — ; 4 m ,,, 8 ö wi , n, , , , ñ nur von dem gefetzlichen Vertreter und Fehört er, mehreren Bundetstaaten an, fo verliert er Furch den Gigentreten, die sich herausbilden könnte, als ob die Kurie in müß klar fein, daß, . e 323 Auf jeden treuen Katholiken Der Etat der Oberrechnungskammer wird ohne De batte 2) durch Legitimallon (3 h, unter Vormund chat steht, kann . Sen e n ö ö Beschles ee Ble er hn rer fte ntes ; n,, einer gewissen. Verlegenheit einen Ausweg gefunden habe und ö . 2 . . ö. ausgeübt ö haben wir die erledigt 3) durch Eheschließung (8 5) nur mit Genehmigung des deutsch ftsg . tssekretã inen Rückzu angetreten habe. wird damit ein ungeheuerer Zwang qusgeübt. Dar ꝛ gt. . ö 3) du ‚ 3 57, . . die in hub das Motu. Pflicht, uns damit zu beschäftigen, wie es andere Staaten getan haben. Darauf vertagt sich das Haus.

J 5 4h durie laufen, haben wir keine Veranlassung. ö — 2 8 ; ĩ ö ö 286666 proprio für J aun gen n, ö. ct K sie . 9 , . = k i kö 153 Schluß 45. Uhr. Nächste Sitzung Sonnabend 11 Uhr. schluß des Beschwerdegerichts ist die weitere Beschwerde unbeschränkt des S 22 Abs. 1, 2 und der J 23, 34 sowie der Wiedere nur erklärt, daß es mi eutschland z zabe. as E ) zu machen,

83. . . )

3 f ie si . ̃ fl. Landwirt Durch die, Gehurt, auch wenn sie im Ausland erfolgt, erwirbt zulässig. . Staatsangehörigkeit in den Fässen des 8 2 Abs. 3 Satz 2 erstreckt ääre nur der Fall, wenn die Constitutiones von IS5g hier um eine Machtfrage. Es fragt sich nur, wie sich der Staat Interpellation betreffs Maul- und Klauenseuche; Landwirt ö. ha Kinde nr Tn nsche n nn gl ki n . Gaehn nnn, Vonhundschaftegerihtz ist uicht gisordet / Were r eng g , ,, , . . land he 3 9 pant wären, n de, ist nicht geschehen. derartigen Aspirationen gegenüber verhält, und da meinen wir, daß er schaftsetat.) das uneheliche Kind einer Deutschen die Staatsangehörigkelt der lich, wenn der Vater oder die Mutter die Entlassung für sich und liche Vertretung dem Ausgeschiedenen oder dem WViederaufgenommenen ö. 3 Hi ö , , F, ,. Sache ein. es an der nötigen Festigkeit hat sehlen lassen. Die Erllãrungen . Mutter zugleich kraft elterlicher Gewalt für ein Kind beantragt. Erstreckt kraft elterlicher Gewalt zusteht, someit sich die Chefrau oder die Kinder chend ftudierk, denn ibennufte draufm faßt ei, das ie in Kurie find, ein, cines Versfechsirl. , , § 4. sich der Wirkungskreis eineg der Mutter bestllten Beistandes auf mit ihm in häuslicher Gemeinschaft befinden. Ausgenommen sind . ber, uur Sprache hemmt. lleber nder; Schriftstiche einer solchen Irhärugg. nicht begnügen, tin . . 6. Durch die von einem Deutschen nach den deutschen Gesetzen be! die Sorge für die Person des Kindes, so bedarf die, Mutter Töchter, die verheiratet sind oder verheiratet gewesen sind. i. nan lhnen hinweg art, wenn eng kirchlitze Kink. geedentet ö 9. . j , Nr. 11“ des „Zentralblattg der , n rt ng, härkte Legitimatlon erwirbt das Kind die Staatsangehörfgkelt des 6 6 Antrag auf Entlassung des Kindes der Genehmigung des 5 2e zeht = ; ; . — ö ö ö 2 2 p j Stuh 0 — erwiese 559 ese ö J . . . 3. ö 3 ö 5 6 3. ͤ . 1 ; . . 8 . ö. ‚ eie . . r g feng. . w , ö e wirh bag e, ,,,, JJ n ; u, Vaters. ö eistands 316. , a n 23 mr ,,, Kirche gehören, ö ⸗ ,, wi J ift der Ben s der Souverantität fe üssi ie die k . K . ; ; , Staats zri 66 ö zar ? ,, ,. ohne viele Kenntniffe und zum Teil mit bösem Willen Allerdings ist der Begriff urge m n fehl ig . 8 1912, betr. Anweisung zur Herstellung und Unterhaltung von Zentral⸗ Durch die Eheschließung mit einem Deutschen erwirbt die Frau „Die Entlassung wird jedem Staatsange hörigen auf seinen Antrag rmer bung und dene l g igen Vnndes ind Gier e e een, darüber. Ich bin bei meinem Studium genau zu derselben Auf- Souyeraͤnität des Sultans von , ö si . einem solchen heizungs. und Lüftungsanlagen. — Runderlaß vom H. Januar 1912, die Staatsangehörigkeit des Mannes. teilt, wenn er . daß er in einem anderen Bundesstaate die vom I. Junt 1876 (Bundes hesezt l. Sm ce) durch chu h n 6 sassung gekommen wie der Prälat Heiner in der „Kölnischen Volke⸗ landtschaft . , ö . Beseitigung der Gesandt. betr. Tie . Bestimmungen über die bei Hochbauten ans nehmenden Be⸗ 56. (inn ,,, , so wird die Cntlassung nicht erteilt enthalt im Ausland verloren hat, darf, sofern er keinem Staate an— zeilung * Die 5. ö . . , . . ö g rns gn es, daß die Reglerung dies tun lastungen . 3 . 3 cle n l, , , kren, Die Aufnahme wird dem Angehoͤrigen eines Bundesstaats von . . . . Serre n ftr, . f. i. ir inf 3 dem Bun dez tian n enen . aus Freiburg i. Br., worin Professor Göller si äußerte, ind . treten. ,, 1 zir nicht hungsgrundlagen für Tie säällsche Unterfuchug von Hoch . ö , pf i, Dien ftvein lichtung a,,,

f ; r r olle eute soll wieder alles in Ordnung sein! Wenn wir ni 7. 6. —Dienst licht . Nichtamtliches: Die n sedem anderen Bun ess gat, in dessen web̃ ; 9 endgültig entschieden ist sofern sie nicht ein Zeugnis der J ) ⸗ ö ö schrieb ihm darauf, daß ich seine Auffassung für richtig halte enn wolle, eute soll . icht der Nonchalance Preinausschreiben. — Diens nachrichten. Nicht ie neuen hat, auf feinen Antrag erteilt, sofeln kein Grund vorliegt, der nach ; . ; 2 , . Das Gleiche gilt von dem ehemaligen Angehörigen eines Bundes—⸗ 1 . . Mittler- weitergekommen sind, so liegt das nicht nur an der Nonchale ; zuds in Solingen, ienscheid unten 'es S lull ten hat, auf,seinen Antrag erteilt, . ; Ersattkommisstsn darüber belßringen, daß, nach der Ueber. taat keinem S ü ich sei selbständig zu der gleichen Rechtsauffassung gekommen. Mi z . ,,, 9 zolitischen Lage vor Empfangsgebäude in So ingen, Nemsche Sck den Sz 3 bis 5 des Gesetzes über die Freizügigkeit vom . November ; ; ; 66. . staats, der keinem Staate angehört und bereits vor dem Inkrafttreten Filz ate ganz selbltähdig davon Profe fsor Heiner tie lg,, . j a,, toter sie Zur Frage des erverkehr? auf Brücken. Dehunsagz. bel Veton 66 mn . ghes 661. . die k Neuanzlehenden . um ö ,, k des g , home 13. Juni 1870 nach Landesrecht saine Staat enn gi, . tn ö. ö ö. ir r slfenf hh Fir n iber die Kurie irre, will tan als dis Und Mortel.=— . . . K 8 6 oder die Versagung der Fortsetzung des Aufenthalts rechtfertigt . 1. . sehen eit durch Aufenthalt außerhalb feines Heimatstaats ber eitung?“ seine Meinung gesagt, er hat seinen Namen nicht nur als führte d 6 je Mei er, . Rathaus in Witten. — Wettbewerb für Gn würfe zu einem Saglban er Lie Jerse j n z . . . . . , n, ,, , , ,, l i ,, , een Beers Ker attrwn Marke är fete bei:. . hof gezeichnet. Gleichzeitig kam auch Professor Ehlers in Münster . waren ie . ö , im Stich lassen wollen. verbindung für Straßenbahnschienen. e, , Heron bar Zuftimmung des gesetzlichen Vertreten. w iven Schutz r . btenstandes der im 8 56 Nr.? Wer zur Zeit des Inkrafttretens dieses Gesetzes mehreren Bundes⸗ in der „Germania“ zu ,,,, wie ö. ht inf kö ,, . bi, Konsernchipenlle fon ' 6 . r e,, e fn, . — . nf e staaten angehört, kann jnnerhalb zweier Jahre ertlären, weichen dieser Die Nechtsausführungen, die Prälat Heiner gemacht hat, e , K, ,, . sie sagen § 7. , , , . nr. Iose Staaten er weiter angehören wilk. Die Erklärung erfolgt gegenüber , ĩ ie er römischen Kurie schärfsten Vertreter der Staatsautorität sind. Was würden sie sagen, . . ö ie de , Hein lere fen ern. bab z weiizr a ; . ö JJ . . en ein r n, k 3 de e t. di ß k , sonstigen Mannschaften dez Beurlaubtenflandes, nachdem sie erde ten en höre des Bundesstaats, deffen Staatsangehörigteit ss he Zwi g. * s sei de erhöbe wie der Papst für die Ge . Berdingungen. die Aufnah ; ( ,

fassung vertreten. (Zwischenruf des Abg. von Campe.) Herr stand seiner Freun . g

; . 6 j ; fine Einberufung zum aktiven Dienste erhalten haben, h ö bon Campe, Sie haben über alles möglkche gesprochen, aber nicht Aus den materiellsten Interessen heraus ließen sie alle lassung erfolgt ist, auf seinen Antrag erteilt werden, wenn er Beamten und n G fn ler n enir Einschluß derer * des Be— In Ermangelung einer Erklärung der im Abs. I vorgesehenen Art

. . fragt werden. Gegen die Entscheidung des Vormundschaftegerichts § 25. durch Aufnahme (85 6 bis 19. R ö zu; gegen den Be— Der Verlust der Staatsangehörigkeit in den Fällen des 5 20, rwerh der

steht auch der Staattzanwaltschaft die

te 2 16 . ö kö ] Her et l — 5 inkt ö behält ie t örtgkeit, w . die Rechtslage klargelegt, das will ich jetzt tun' Danach stand von anderen Interessen beifeite, um ihren Bunder brüdern zu helfen, und (Die näheren Angaben über Verdingungen, die beim Reichs⸗ und Staatz 1) 1 , 1 ann . K urlaubtenstandes, bevor sie aus dein Dienste entlaffen find. . 6 . ö k ge ö 9 , , . vornherein fest, daß dag Motu brobprio für Preußen eine Anwendung auch die Staatsregierung hat einfach gekuscht. Für uns hat diese anzeiger“ ausliegen, können in den ochentggen in dessen Expedition . j gsch te f sein würde ober ber ehen bn, § 17. Betracht eine Staatzangehdrigkeit die durch Anstellung als Offizier nicht finden kann? Eg wäard( augreichend gewefen sein, wenn der . i n r n. 8 ö ö n. während der Dienststunden von 9 bis 3 Uhr eingefehen werden.) . ae ls, Der brelẽl oder mit dessen Zustimmung Aus anderen als den im . ö. . ert ö oder az Beamter des Beurlgubtenstandez erworhän ist. Karin alstagt gsekretär infach gefagt hätte, z geite ficht; aber da der Fllbstversfän ö,, Mot Spanien. stellt wi Friedenszeiten die Entlaffung nicht ver agt werden. Für die Zei „ Mit dem Ablauf zweier Jahre verliert er die Stel tzan ehörigkeit ö. n g rt fen . ag l ie! . ö , e ,, , ,. . . 7. März 1912, 11 Uhr 6 der Provinz Madrid 2) ien i , Lebenswandel gefahr . Woh ö. 6 . ö bleibt dem Kaiser der Erlaß . . . 9 nicht 6 J ; . 36 k , n , . n ͤ Teil der Katholite geh6 ir ha 14 ö 6. 5 9 ĩ eine eigene Wohnun eso nderer Anor r halten. (halt, s sei denn, daß er sich in einem solchen Bundesssag n dd Ee n i , ,, ,,,. ö d , ,, . 'rivilegium fori in Preußen aufgehoben fei, so— as gute die Vorler . w, , Lieferung der Wäsche und Kleidung für' die ⸗ 1 . . ĩ 6 a ie Entlassung wird wirksam mit der Aushän igung einer von zerlust erstreckt lei im § 12 Abs. 2 bezeichneten Personen. J . ö. ö tl e e fin ö fa ,, ,, ne,, , i. kö während des Dag, 1912. e, nn , e, m H ö sich und setne Angehöztigen zu ernähren der höheren D rr u hel? des Heimatstaatz , ,. tt e nn,, ö, ö effelloe Prcußischen Allgfmeinen Landrgcht, hertor, synftlich wolte. n, . far bie ie Sicherbeitsseistung 5zos3,27 Peseten. Näheres an) Dr und Stelle ö a ͤ 2 bi zurkunde. Die Urkunde wird nicht ausgehändigt an Personen, . . jweifellot . . erich jagt 9. a . . Verantwortung für das Motu proprio und für die Unkuktur, die . . er nl her 6 Reschz an zeiger und . Vor der Aufnahme ist über die Erferdernisse . * 2 hien ,,, sind oder deren Verhaftung oder Festnahme von einer . Ein militãrpflichtiger Deutscher, der zur Zeit des Inkrafttretens . ö tra fg hl er fl der Kirche aufgehoben ist. damit zusammenhängt. schr. Volkep.): Der Abg. Dr. Porsch ist in der Redaktion der Hachrichten fur Handel und utnunr el, i. , ,, . 9 . e 6 . e , ö i . . n . w 6e ,. ꝛ d 1. ö — Abg. Gyß ling (fortschr. Volksp.): Der Abg. Dr. Por andigen Urmenver 34 tt Soll sich die Entlass igleich auf die Ehefrau oder die Kinder ulenthalt hat und vor diesem Zeitpunkt das einunddre igste, aber Dagegen . Kirche , dre, ,, 9 w K ; 2 J Die Aufnab darf t folge nachdem durch Vermittlung Soll sich die En assung zugle GE J ; ; ! . . l : t t thalit, sondern afch Abgzorduster und hat als soicher Belgien. r ufnahme, dars erst erfolgen, i nl. ⸗ — l Int« noch nicht das dreiundvierzigste Lebens jahr vollendet bat, verliert seine * cr. elne le inen Ii r Her h . 6 . 3 e el . (rn mußte, eg also her fen ten Lastenhefte können, wenn nichts 6 permerkt, vom Bureau des e eichetanzlers testgestellt worden ist, daß ö j . I e fir . JJ Staatzangehbrigkeit mit dem Ablauf zweier Jahre, sofern er innerhalb a . . 9g 6 k . eine konkurrierende daß hier uber das Motu hroprio gesprochen . . 9 handelt . 165 Rue des Augustint in Brüssel, bezogen werden. ,, 23 ,, . beg j fir , . assungsurkun ; . . ; w. 3. i endgültige Entscheibung über seine Dienstverpflichtung 7 * 2m n ⸗ 3 6 5s 7 j 6 ' j ir lie ', sondern Um taatsrec iche Fragen, ) 5 6. ; . 9 ; ĩ en en, 0 en 6ide über ie 1 1 ig . . ö. . . ⸗ er ei e ö yr at. Dätigkeit. gegenüber den staatlichen , ö J ö r f in dag Machtgebiet des 23. Februar 1912, 12 Uhr. Hötel de Jille Antwerpen: Bundesrat. Diese Vorschriften finden keine Anwendung auf ehemalige Die Entlassung gilt als nicht erfglat, wenn der Enthassene beim . fahnenflüchtiger Deutscher der im 8 22 Abs. 2 bezeichneten Wenn also Tas Motu proprio in . 1. . kö , Der Abg. Porsch sagt, daß man immer bedenken müsse, Lieferung verschiedener unterseeischer elektrischer Kabel für den Bassin— Angehörige des Bundesstaats, auf, deren Kinder oder Enkel sowie auf Ablauf von sechs Monaten nach der Aushändigung der Entlassungs⸗ Art, der zur Zelt des Inkraftttelens dieses Gescges? nr 3 ,. auch solche Fragen nicht ,. es für 1 . . . Kir über die ganze Welt verbreitet er unb' besbals li; kanal. Sicherheitsleistung 1000 Fre. Lastenheft zum Preife bon Personen, die von einem Angehörigen dieses Staats an Kindes Statt urkunde seinen Wohnsitz oder seinen dauernden Aufenthalt im In⸗ seinen Wohnssz, nech seinen dauernden Aufenthalt hat und bor diesem anwälte nn . Der s 66. . ö . ilt, warum kirchllchen Grlasse allgemein aufgefaßt werden müßten. Aber warum 50 Centimes vom Stadtsekretariat. . ; ; södevommen sind, es sei denn, daß der Antragsteller einem aus— land hat. 6 Entlasse Zeitpunkt dag dreinndvierzigste Lebensjahr noch nicht vollendet hat, land nicht gilt und für alle an 3, einze naht . . des bel. wird dann nicht in dem Motu proprio gleich herausgefagt, daß es 28. Februar 1912, 11 Uhr. Uöte! Communal, Ixelles⸗ ländischen Staate angehört. SBiese Vorschrift findet keine Anwenzung, wenn der En . derllert * sein Staa gange Ch s kei n fa, n Ablauf weren d Gan, l ge r tzenssen se, l ni d ö be gen ; äakrio Kur für die und, die Slaaten gilt? Der Inhalt der Erklärung' des Brüffel' Lieferung bewehrter (leftrischer Kabel nebst Zübebör fir §8. ⸗ die Staatsangehörigkeit in einem anderen Bunde stz gte zur Zeit selner sosern er sich nicht innerhalb diefer Frist vor den Militärbehörden . ö 2 alt . Staatzsekretärs hat uns nicht befriedigt. Ber Staattsekretär haf 33 städtische Niederdru r, e d n lte eist mm 10 0ͤ!0 des Zu—⸗ Der Witwe oder . tea eftan ö. ird dern, 369 . n feng acht oder bis zum Ablauf der im Abf. 1 bézeichneten gestellt noch in w l r — 6. ,, , , . f zeiteren Verhandlungen beigewohnt, er hat sofort na lags. Lastenheft vom Skadtsekre ariat. f / . Zeit ihrer Eheschließung eine Deutsche war und die sich im Inla Frist erworben hat. ö Bic Verschtiften des 22 Abs. 3 und de 836 n m. , . 96 enn lt g n . be gf . . r ,, n man da von seinen Worten . 193 Februar 1912, 1 Uhr. Börse in Brüfsel; Lieferung eines niedergelassen hat, Hirt auf ihren Antrag die Aufnahme von dem . § 20. . ö J sprechende Anwendung. ar , 3 . , ö 9 eine Gerichts⸗ halten daß er bereit sei, jede gewünschte Aufklärung zu geben? Denkt fahrbaren Krans von 25 t Tragkraft mit elektrischem Motor und Bundesstaate, dem sie früher angehörte, erteilt, wenn sie den Er— Der Angehörige eines Bund õstaats derliert die n, n. § 29. . , . ö z . Konnnijstonzbetatung. e Ben ä e des Abg. vn Zubehör für die Hauptwerksfätten in Cuesmes. Speziallastenhest fordern fen des ö 7 . 1 ä. . 3 ab mlt . 9 in,, mit der Aufnahme in einen anderen Bundes Die getz, . ir r rn, in den Fällen . ö 5, ü ĩ z — ei mi e Pappenheim bitte ich nicht zuzustimmen; wir müssen den national— Nr. 706. ordernitzf unser Nr. 2 ist vor der Aufnahme die Ge aat C8 6, 10. 13. ; 8, des 8 mlsbsn , dis rg. w . über die w Dinge . kö , . wir Klarheit in dieser Frage bekommen. 28. Februar 1912. 11 Uhr. Ebenda: Lieferung von gewaltem Nlederlassungsorts zu hören. Der Verlust tritt nicht ein, wenn sich der Aulgengmmene in 6 pon Gntlassungzurkunden in den Fällen des 3 16 A6. 1 erfolgt . . dien? 4 . um fn Cine der wichtigsten Üufgaben der Gegenwart ist sicher die Stahl und eisernen Bolzen. Spezlallastenheft 2 . Hö 89. ö ö ö . 6. kostenfret. li Streitigkeiten zu 3 Der . ö. . des , , r f ghia, ö rn f 39 K ,, . ö i e rlhtunn a. ö 2 der sich 1 ö 6 3 ö. 8 t, Din fande erfolgt, oder wenn er im 93 L tmn g en e n, ,, 3 ausdrücklich anerkannt, daß das Moti proprio für Preußen ni Motu proprio a pedauer ErJcher n ö . , ktrisch⸗ ischen Anlagen im gelassen hat, kann die Aufnahme von dem Bundesfla e, ich die Beibehalt der bisherigen Stagtsangehörigkeit durch eine .,. . ö ; . te da , dauer Erscheinungen bezeichnen. Wenn der Heizung, 2) Ausführung der elettrisch mechanij . früh. hz ö ilt werden, wenn er den sich die Beibehaltung der heriß ; Ausfertigungegebühren zusammen nicht mehr als drei Mark erhoben kilntch c l, nicht, Ki. nelcher Cämb . , n . , t für Deutschland gilt: das eine Hospital Brugmann in Jette⸗St Pierre. Vorläufige Sicher⸗ sfrüber angehört hat, auf seinen Antrag ertei werden, w ; EGrklärung gegenüber der zuftändigen Behörde des aufnehmenden werden . besthnds. Cs mird, Cat. ber Dahl reife in die ri then Ter tele, gu, dee Toth 6, . ck f 4 deutschen hen eig ö. bei Ger ichn, der Angebote: zu 1 10000 Fr, Erfordernissen des 5 7 Abs. 1 Nr. 1, 2 entspricht; dem ehemgligen Staats vorbehalten hat; diefer Vorbehast ist in der Aufnahme oder . 8 30 ein, und zwar ohne Kenntnis der deutschen Verhältniffe; darauf habe steht fest, daß es doch, cinen Gewissensdruck auf die r beitz hingen bei 9 ö Pla 2 t Angehörigen eines Bundegstaats steht gleich, wer von einem Ange ⸗ ; . iti vermerken. ̃ Auglände ᷣ . . hben e ee, , Hen, 3 , 1. de g. . 3 6 , it ,, ir 34 . *. 9. dr d fen, . i hrlgen bie ee Staats abstammt oder an Kindesstatt angenommen ist. in der Anstellungs⸗ oder Bestätigun gsurkunde zu In den Schutzgebieten kann Ausländern und Eingeborenen die fügungen nicht bloß für Deutschland, sondern für die ganze Welt. in demselben Artikel aus, in dem t .

5 — n . ᷣ di §. 21. Reichsangehörgkeit ohne Verbindung mit der Staats angehörtgkeit in Seit Jahren wird an einer neuen Redaktion des kangnischen Rechtes für Deutschland feststellen will. Es ist gesagt worden, daß sich Secrdtariat de l'Administration). Vor der Aufnahme ist dem Reichskanzler Mitteilung zu machen; die Ein Hanh, wen än Inland,, seinen Wohnsiz noch seinen . , n,, ,, e,,

a . 3M, n 1 ö ĩ s Aufnahme unterbleibt, wenn der Rei skanzler Bedenken erhebt. ; ; . 1 z , J Niederlande. . . Bee e lbb ne ee, de riert , ü e f err s ü n, , 9 . e nenen . J ne . ji. e t . ng (ag der, Tiih ine schwer ver= 20. Februar 1912. Vorstand der Deichbehörde von Doster ⸗ und Die von der Regierung . der Zentral- oder höheren Ver⸗ auf feinen Antrag oder auf den, Antrag des Ehemanns oder des gesetz= us nahme der Vorschriften des 87 Abf. 2, des g 8 Satz 2 und des Rodifikation des Kanonischen Rechts stattfinden um festzustellen, was ständlich, da die Abstimmungezahlen über die Präsidentenwahl im Sirjansland in Oosterland (Provinz Seeland): Lieferung von waltungsbehörde eines Bundesstaats vollzogene oder bestätigte An. lichen Vertreters erfolgt, die Ghefrau und der Vertretene jedoch nur. S 10 mit der Maßgabe entsprechende Anwendung, daß an die Stelle noch in Geltung ist. Der Abg. von Campe spricht von der Reichtztage bekannt geworden find, und die Abgeordneten in Gruppen etwa 1400 chm, sauher gewaschenen und gesiebten preußischen stellung des Angebörigen eines anderen Bundesstaats oder einen Aus- wenn die Voraus setzungen vorliegen, unter denen nach den S§ 14, 15 der Zentralbehßrde des Bundesstaats der Reichskanzler und an die Beunruhigung über das Motu pkolrio— Allerding find diese Dinge sich iebhaft unterhalten; der Praͤfident kersucht vergeblich mehrere Heale, Kieses für den Deich. Auskunft wird don dem Deichgraf in Boster— länderg im unmittelbaren oder mittelbaren Staatedienst, im Dienste die Gntlaffung beantragt werden könnte. . Erwerb Stelle der höheren Ver waltungsbehörde der Reichslanzler oder die schwer zu verstehen, aber ehh ahb soll man doch erst abwarten, wie die burch Glockenzeichen Nuhe zu schaffen) Der Hinweig des Abg. Dr. ., land erteilt. . ö. einer Gemeinde oder eines Gemein deverbandeg, im öffentlichen Schul Die Staatsangehõrigkeit , nicht, wer ö.. . rn von ihm bedeichnet? Behörde treten. dieses Gesetzes als Inland berufenen Srgane dariiber denken, die die Dinge, kennen. Aber saatt Eßer es sich nicht finfallen lafsen wörde, ö. ,,, . 25. Februar 1912. an dbenr, der seniging. . . dienst oder im Kirchendienste gilt als Aufnahme, sofern nicht der auländischen taatsangehörigkei enen i. tstaats ur Die Schutzgebiete gelten im Sinne ieses Gesetzes a mann. dessen stürzt man sich sofort auf solche Erlasse, um den kon— i e zu . ih 5. ö , . ht kh erveen h h ö. n,, gar ire ft fh in ö Anstellungs, oder Bestätigungsurkunde ein Vorbehalt ge⸗ . we, , . . . Er 8 31. . fessionellen Frieden zu stören. Leider fam dieses Motu proprio] nicht für uns um kirchliche ngelegenheiten, Bedingungen sind für G5 Fl. bei dem ; macht wird. — . unberührt bleißen die Staal vertige, die von w ü i : ö r uror . noch irgendwo in der Welt an— Diese Vorschri ine ; die Anstellung als teilung der Genehmigung ist der deutsche Konful zu hören. . rühr .

. . ö. 3 . . ee men g, m, . vin anderen Staaten Fine Türkei. . tan ren , rr ö kbit gafl e n des Bundesrats kann von dem ,, tie fel r hen Staaten vor dem Juttafttteien diefes Hesepes ., ö ö. n, 5 ö. . ist 9 Unsinn, —̃ . ö. nn, . . nm Kriegsministerium in Konstan ,, 81 i n,, . ö w, e. t -. z . ö

1 auben, at otu proprio das iel verfolge, ver⸗ abpenheim 1 . ? ge wel, 163 Kü w vergl. ‚Deutschen Reichsa . ; . ? P . . . . schgaese ö in Landesgesetzen au orschriften hrech Yriester der stẽelliche⸗ Gerichte teñ zu enn , . In zustimmen würde, so würde dadurch der Vermutung Raum gegehen, 3zn , , , gie grls, innerhalb deren die Die im Reichsdienst erfolgte Anstellung eines un n, n, vorgesehene Genehmigung nicht ertellt werden darf. ö n. , . . , . den Losen , in Wiesbaden wird z. B. behh n et es nn daß ö . der e f , J ö. Bewerber chte Modelle einzureichen haben, ist um einen Monat, bis 6 ,,, 6. ö. . ö 6 der im Jnlnd. weder seinen Slater ehe elne ni rden lfte re, ᷣ ᷣ : i i ; anze diplomatische Aktion hätte Uin⸗ j ; ahme ie staat, iͤn militär er Deutscher, r ede 1 ö ; g bos' fil hen ö . . ö. a. elfen 3 Kurie in die stagtlichen Hoheittrechte beten müssten. Anfang 1519, verlängert worden ein Vorbehalt gemacht wird. e Wohn si noch . . Aufenthalt hat, verliert seige Staafs. J ,, denken. Die Kirche wolle in die staatliche Gerichts barkeit eingreifen, hien die Publikation des Motu proprig in dem amtlichen Publi— Norwegen. Hat der Angestellte seinen dienstlichen Wohnsitz im Ausland und angehörlgkeit mit der Vollendung des einunddreißigsten Leben sjahrs, M. enisprechenden Vor chr ien die e esetzes nd Kecelsht licht tem senf um nuten. Ss fat man 6 Hein katntorte, ben, wenns erfolgt are if der s fen n, Uhr. Intendantur der Marine in Horten: bezieht er ein Dienste ir kommen aus der Reichslasse, so wird ihm die sofern er bis zu diesem Zeitpunkt noch keine endgühtige Entscheidung z ; ; , , , n, en. n (enn, derten, z siern, salffer * . i ö; ö . , . i n n. 36h . Angebote mit der Auf⸗ 6 . . K bei . gef e fe m ft , über seine k ,, a tc eine Zurück⸗ . an,, tan ä n,,

opri ö! t, und der Oberbürger⸗ land, auch“ dort veröffentlicht worben wäre.! * er h — ; nei tur silt; bezieht er kein Dien steinkommen aus der . über diesen Zeitpunkt hinaus nicht erfolgt ist. . er Bundesrat erläßt Bestin . ö. . die, n, e' . 9 ve. ni, . 3 ci en eher f gn kin h * , . h , e ß u,, , . ihm die Aufnahme mit Zustimmung des Reichskanzlers erteilt werden. nn, e drr ,, . ö ir ö . ö, k. die nt e,,

ĩ . . ĩ : 1 6 = at, verliert seine der eit dienen.

irkungen noch gar nicht zu übersehen seien. Große rei ö. en . * . t . ist. So hat man es daselbst sowie beim Reichsanzeiger“ und in der Redaktion der Nach § 12. . Wohnsitz noch seinen . 9 . i. 3 , , iche Behörden im Sinne katholische Volksverlammlungen hahen dagegen entschieben protestiert. müßte, da eu Hhland nicht n Zeitung, überlassen, die deutschen richten für Handel und Industrie“'. Vertreter in Norwegen notwendig Die Aufnahme wird wirksam mit der Aushändtgung der von der Staatzangehörigkeit mit dem au . z ,, e , ber. , 1 ) , . Karen g, i ge; . , den chr l en, die mit der höheren Verwaltungsbehörde ausgefertigten Aufnahmeurkunde oder der Bekanntmachung des Beschlusses, durch den er' für fahnen 9 ; wir kännen nur wünschen, . J ;

geschieht Kurie gewechselt worden find, ., Stellen , . J ö ö . den Voraussetzungen des 5 10 oder des 5 11 I fr e r. w, ö. behörden anzusehen sind. ö . . ; . z ; ; ; öffentlichung eignen, unten Abs. erfolgte Anstellung. ; 2 ö 96 üichtia er⸗ eichzeitig mit einem

k ö. . J 9. 3 kuf 3 . Eichen , ugg . e e en daß . , 4 . ier ö. . nn 9 i n, w n ,, een . . 9er x zielchs niitãrgejezel sowie des Gesetzes,

Probrio verlangt keinen eigenen Gerichtestand für die Geistlichen,! unserem Ankrage gemäß der Schriftwechsel vorgelegt wird. ir be⸗ ö ge: ö ref gr . a, . nn. , f . geleistet haben, es sei denn, daß die Ginbäru unn nach Ran n na ung betre Wehrpflicht, vom 11. Februar 1898 i

licher Gewalt zusteht. Ausgenommen sind Töchter, die verheiratet Fer Kriegsbereitschaft oder nach Anordnung ber Mobllmachung er⸗ Kraft. ö sind oder verheiratet gewefen sind. folgt ist.

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