1912 / 39 p. 12 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 12 Feb 1912 18:00:01 GMT) scan diff

n

*. die Liste der beim 2 a. d. e

Rechtsanwalt Veltmann aut Paderborn eingetragen

Ruhr zugelassenen Rechtsanw

worden. Werden, den 5. Februar 1912. Königliches Amtsgericht.

100319] K. Württ. Landgericht Tübingen.

In der Liste der beim Landgericht zugelassenen Rechtsanwälte ist unter heutigem Datum die Ein⸗ tragung des Rechtsanwalts Haid in Reutlingen ge—

löscht worden. Den 31. Januar 1912. Landgerichts präsident: Gran

. der

er.

ö /// // //

9) Bankausweise.

(100310 Wochenũbersicht

der Bayerischen Notenbank

vom T7Z. Februar 1912.

Metallbestand Bestand an Reichskassenscheinen ... Noten anderer Banken Wechseln Lombardforderungen ... Effekten sonstigen Aktiven... assiva. Das Grundkapital Der Reservefonds Der Betrag der umlaufenden Noten. Die sonstigen täglich fälligen Ver— bindlichkeiten Die an eine Kündigungsfrist gebundenen Verhindlichkeiten Die sonstigen Passiva

Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande

zahlbaren Wechseln S. 2 2265 367,62. München, den 9. Februar 1912.

Bayerische Notenbank.

Die Direktion. 100311 a,, e. er Sächsischen B zu Dresden

am 7. Februar 1912. MS 17 286 564.

Aktiva. Kursfähiges deutsches Geld Reichskassenscheine⸗ Noten anderer deutscher Kd Sonstige Kassenbestände

Lomhardbestãnde

Gffektenbestůnde.

Debitoren und sonstige Aktiva. Passiva.

Rech selbestinbt .. . 64 333 635.

Pa Eingezahltes Attienta? f 6 30 000 000.

Reservefondd . Banknoten im Umlauf.. Täglich fällige Verbindlich⸗ J An Kündigungsfrist gebundene

Sonstige Passia .. Von im Inlande zahlbaren, noch

Wechseln sind weiter begeben worden M 4335, —.

Die Direktion.

100309 Stand

der Württembergischen Notenbank

am 7. Februar E912.

12 h85 630.

17780290.

42 089 500. Z6b 803 658. Verbindlichkeiten .... . 22 913 241.

3 28 628 000 56 000 3756 0909 44910 009 2979 000 48 000 2316000

7h00 000 3 750 000 62 427 000

4479 000

4537 000

ank

4144 560. 1415530.

6 987716. 9 202 642.

7h00 000.

729 166. nicht fälligen

Aktiva.

. ; J eichskassenscheine.. Noten anderer Banken. Wechselbestand .... dombardforderungen. ; 1 Sonstige Aktiva

Passiva.

, Reservefond . ö Umlaufende Noten n, fällige Verbindlichkeiten. An ündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten ...

13 827 778 234 6969 3932490 23 847 475 15 140 095 3 068 232 1999835

9 000 000 - 1529 213 54 19576 900 29 85 1 053 77

41 19022

Gon Hassa

Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, echseln Æ 890 003,16.

im Inlande zahlbaren

(109308

Stand der Badisch

Attiva.

en Bank

am 7. Februar 1912.

2 0652 239 20

ö. af . . eichskassenscheine ... Noten anderer Banken.

Lombardforderungen. . Sonstige Aktiva ..

7214 038 9 11635 44 230 - 18 493 616 13 742 805 346 957 41782642

6s Wechselbestand ... ; ; ö *

422 Passiva.

D dT

Grundkapital. . Reservefondd . . Umlaufende Noten . täglich fällige Verbindlich en * 2 * 2 . 2 * 2 2

An eine Kündigungsfrist gebundene Verbindlich keiten Sonstige Passina . .

17 5a 300

9 000 obo 2256 606

14 555 3425

1 455 903

40.

T is R

Verbindlichkeiten aus welter i nen im Inlande O62.

zablbaren Wechseln Æ 476 48

M Verschiedene Bekannt⸗ machnngen.

Einladung zur ordentlichen Generalversamm⸗ lung des

Liquidatiansvereins für Beitgeschüfte

an der Berliner Fondsbörse.

Zu der Mittwoch, den 28. Februar 1912,

Nachmittags 5 Uhr, im . der Bank

des Berliner Kassen⸗Vereins, Hinter der Katholischen

Kirche 2, stattfindenden ordentlichen Generalver⸗

mn, . werden die Mitglieder des Vereins hier⸗

durch ergebenst eingeladen. Tagesordnung:

a. Bericht über die Vermögenslage des Vereins, Erteilung der Decharge für das Jahr 1911, Genehmigung eines nachträglichen Zuschusses zu den Verwaltungskosten des Jahres 1911.

b. Wahl von Vorstandsmitgliedern.

c. Neuwahl der Einschätzungskommission.

Nach § 17 der Satzung hat jedes Höitglied in der

Versammlung eine Stimme; die Einlaßkarten werden

den Mitgltedern rechtzeitig zugesandt werden.

Berlin, den 10. Februar 1912.

Der Vorstand des Ligquivationsvereins für

Zeitgeschäfte an der Berliner Fondsbörse.

opetz ky. Paul von Mendelssohn-Bartholdv. Schiff. (100624

Schmedter Hagel · und Feuer Nersicherungs

Gesellschaft auf Gegenseitigheit.

In Ausführung der Bestimmungen des Artikels 17

der Satzung werden die Mitglieder hierdurch zu der

am Sonnabend, den 2. März d. J., Vor⸗ mittags EO Uhr, im gc elsche s r bau s⸗ zu Schwedt

a. O. stattfindenden ordentlichen Genueralver⸗

sammlung eingeladen.

Tagesordnung:

1) Bericht des Vorstands über das Geschäfts— jahr 1911.

2) Genehmigung der Gewinn- und Verlustrech⸗ rechnungen der beiden Versicherungsabteilungen und der Bilanzen der Gesellschaft sowie Ent— lastang des Vorstands und des Aufsichtsrats.

3) Ersatzwahlen zum Aufsichtsrat (Artikel 27

und 28 der Satzung)

4) Beschlußfassung über vorliegende Anträge von Mitgliedern.

Der Geschäftsbericht und Rechnungsabschluß für

das Jahr 1911 liegt vom 16. Februar bis einschlisß⸗

lich 2. März d. J. wochentäglich von 8-12 Uhr

Vormittags in den Geschäftsräumen der Gesellschaft

zu Schwedt a. O. zur Einsichtnahme für die Mit—

glieder aus.

Schwedt, den 10. Februar 1912. ;

Schwedter Hagel⸗ und Feuer⸗Versicherungs⸗

Gesellschaft auf Gegenseitigkeit.

Der Vorstand. 100632 Reuter, Direktor.

100304

In der am 20. Januar 1912 zu Berlin ab— gehaltenen außerordentlichen Gewerkenversammlung der Gewerkschaft Sachsen⸗Weimar zu Eisenach sind die aus dem Grubhenvorstand ausscheidenden Mitglieder, Herren Dr. Albert Poensgen in Düssel⸗ dorf, Landgerichtspräsident Geheimer Oberjustizrat Dr. Eduard Mittenzwey in Eisenach und Kaufmann Jean Balthazar in Bonn wiedergewählt worden. Neugewählt wurden die Herren Kaufmann J. W. Piepmeyer in Cassel, Rechtsanwalt Dr. Wilhelm Mayer in Schloß Lessy, bei Metz und Fabrikant Vermann Müller ln Bochum. Ferner gehört Herr Bergassessor a. D. Eduard Schulte in Düsseldorf dem Grubenvorstand an.

Dermbach, den 3. Februar 1912.

Das Großherzoglich Sächs. Bergamt. Bar. v. Groß.

loso 3] ĩ . Socists Anonyme Métallurgique Frocdeés de Laval à Bruxelles.

L ASSemblée Geénsürale extraordinaire du 12 Juillet 1910 ayant décidé la réduction du capital à Frs. 1 204 000, représentsé par:

378 actions privilégiées Srie A de

Frs. H00, nominal

1042 actions privilégies

gSgrie B de- , Hh00, . 4940 actions ordinaires de,, 100, . le Conseil d' Administration pri les porteurs d'actions et de parts de fondateur de présenter leurs titres à l'estampillage au Siege de 1 socité, 11 Rue Thérésienne, Bruxelles.

100303

Wir machen hierdurch bekannt, daß durch Gesell⸗ schaftsbeschluß vom 15. Januar d. J. das Stamm⸗ kapital der Gesellschaft um 40 000 ½ herak— gesetzt ist. Gleichzeitig fordern wir die etwaigen Gläubiger unserer Gesellschaft auf, sich bei dieser zu melden. Wilmersdorf, Babelsbergerstr. 42, den 1. Februar 1912.

„Nadir“ Fabrik elektr. Meß ⸗Instrumente

Kadelbach C Randhagen . mit beschränkter Haftung.

(l005h0]

Die Chemische Fabrik Erfurt Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Erfurt ist durch rechtekräftiges Urteil des Königlichen Landgerichts Erfurt vom 10. Oktober 1910 aufgelöst.

Zum Liquidator ist der gerichtlich vereidigte . Herr Eduard Wittnebert in Erfurt estellt.

Die Gläubiger genannter Gesellschaft werden hiermit aufgefordert, ihre Ansprüche bis 20. Fe⸗ bruar d. Is. beim Liquidator anzumelden. 1 den 8. Februar 1912.

Chemische Fabrik Erfurt. G. m. b. H.

in Liquidation. Ed. Wittnebert.

99012

Gemäß Gesellschafterbeschluß vom 22. Januar d. J. ist die Elsässer Baggerei Ges. 363 b. H. in Straßburg in Liquibation getreten und bin ich zum Liquidator bestellt.

Ich ersuche die Gläubiger, ihre Ansprüche bei mir einzureichen. ESchiltigheim, Mundolgheimerstr. 37.

Joh. Jul, Horstmann,

100636 Der Verwaltungsrat der

,, Warschan · Wiener

6 * SEisenbahn - Gesellschaft.

Die auf den 3. 16. Februar JI. J. einberufene

außerordentliche Generalversammlung der Attionäre

ist nicht zustande gekommen, nachdem in dem zur

Deponterung von Aktien vorgeschriebenen Termin

vom 24. Januar / 6. Februar a. C. das durch die Herren

Aktionäre deponierte Akitenkapital den Anforderungen

der 55 26 und 27 der Gesellschaftsstatuten nicht

entsprochen hat.

Ter Verwaltungsrat beehrt sich daher, unter Be⸗

zugnahme auf die erwähnten Paragraphen der Sta⸗

tuten, die Herren Aktionäre in Kenntnis zu setzen, daß der wiederholte Termin zur Abhaltung der er⸗ wähnten außerordentlichen Generalversamm⸗

lung auf den 18. Februar s 2. März J. J.,

10 Uhr Vormittags, festgesetzt worden ist, und

daß dieselbe im Saale der Ressource der Kaufmann⸗

schaft in Warschau, Senatorska Straße Nr. 40,

stattfinden wird. ñ

Die an diesem Tage erschienenen Aktionäre sind,

konform S5 26 und 27 der Statuten, ohne Rücksicht

auf ihre Anzahl und die Höhe der von ihnen de— ponierten Aktien, befugt, über Gegenstände, welche auf der Tagesordnung der nicht zustande gekommenen

Generalversammlung gestanden haben, zu beschließen.

Tagesordnung:

J. Fragen, welche sich aus dem Gesetz über die Verstaatlichung der Warschau⸗Wiener Bahn be⸗ züglich des von der Regierung festgesetzten Ver staatlichungspreises, der Auezahlungsmodalitäten desselben fowie der Dividende für das Jahr 1911 und 13 Tage 1912 ergeben.

II. Bevollmächtlgung des Verwaltungsrats, die erforderlichen diesbezüglichen Maßnahmen, seien dieselben irgend welcher Art, vorzunehmen, darunter auch einen darauf sich beziehenden Vertrag mit der Regierung abzuschließen.

Ter Regierung im Namen der Gesellschaft eine allgemeine endgültige Quittung zu erteilen und eine ebensokche Quittung von der Regierung entgegenzunehmen.

Die Herren Aktionäre, welche an der erwähnten Generalversammlung teilnehmen wollen, müssen bis spätestens am 8. 214. Februar l. J.. 2 Uhr Nachmittags, mindestens 40 Stück Stammaktien oder Genußscheine bei der Commerzbank in Warschau oder bei den Kreditinstitutignen des Russischen Reiches, welche auf Grund Allerhöchst bestätigter Statuten funktionieren, oder aber bei nach— stehend bezeichneten ausländischen Bankhäusern nieder legen. Diejenigen Bescheinigungen, welche die laut Bekanntmachung vom 19. Januar 1912 vom Kaiserlich russischen Finanzministerium mit Einlösung der Aktien und Genußscheine be⸗ auftragten Banken unter Angabe der Nummern der eingelösten Stücke vorschriftsmäßig aus— gefertigt haben, berechtigen an Stelle der ein⸗ geiösten Aktien und Genußscheine zur Teil⸗ nahme an der Generalversammlung, sofern sie in gleicher Weise niedergelegt worden sind

in Berlin: bei der Direction der Disconto⸗

Gesellschaft, bei der Mitteldeutschen Creditbank, bei der Berliner Handels⸗Gesellschaft oder bei den Herren Mendelssohn Co.,

in Breslau: beim Schlesischen Bankverein,

in Frankfurt a. M.: bei der Direction der

Dis conto:Gesellschast,

in Dresden: bei der Dresdner Bank,

in Amsterdam: bei Herren Lippmann, Rosen⸗

thal C Co.,

in Brüssel: bei der Deutschen Bank Filiale

Brüssel oder bei der Filiale der St. Petersburger Inter⸗ nationalen Handelsbank,

in Krakau: bei der Galizischen Bank für

Handel und Industrie. ö

Die Aktien oder die oben erwähnten Bescheini⸗ gungen sind mit zwei gleichlautenden, unterschriebenen Nummernperzeichnissen einzureichen.

Nr. J des Verzeichnisses erhält der Deponent mit dem Quittungsbermerk des Bankhauses zum Beweis des bewirkten Depositums zurück.

Nr. I verbleibt bei den Aktien.

Das Bankhaus vermerkt auf beiden Exemplaren des Verzeichnisses das Datum des erfolgten Depositums fowie den Vorbehalt, daß die deponierten Aktien erst nach dem Termin der abzuhaltenden Generalver= sammlung dem Deponenten gegen Rückgabe des Ver zeichnisses Nr. I wieder ausgehaͤndigt werden.

Rach Ablauf des Schlußtermins für Annahme von Aktien sind die ö verpflichtet, die Resultate der Depots, d. 1. die Anzahl, der Herren Aktionäre sowie der durch dieselben deponierten Aktien sofort dem Verwaltungsrat der Gesellschaft mitzu⸗ teilen.

Die Berechtigung zur Beteiligung an den General⸗ verfammlungen geben außerdem die Empfangs⸗ bescheinigungen der vorerwähnten Bankhäuser, der Relchsbank und deren Kontors und Abteilungen sowie auch der in Rußland auf Grund Allerhöchst he— stärlgter Statuten funktsonierenden Privatkredit instikutionen über bel denselben deponierte Aktien, infofern die Deponserung innerhalb des vorge— schriebenen Termins bewirkt worden ist.

Die vorerwähnten Empfangsbescheinigungen müssen die Nummern der erlegten Aktien sowie den Vermerk des Bankhauses enthalten, daß diese Aktien nicht eher als am folgenden Tage nach dem Termin der abgehaltenen resp. nicht zustande gekommenen Ge⸗ neralversammlung ausgehändigt werden.

Die Aktien, welche als Kaution für das . Bankhaus oder für dritte Personen erlegt sind, geben kein Recht zur Teilnahme an der General— versammlung.

Die Richtigkeit des Depots der bei Privatbank⸗ häusern erlegten Aktien unterliegt, auf Wunsch der Gesellschaft der Warschau⸗Wiener Bahn, einer Be⸗ stätigung durch einen seitens der Gesellschaft dele⸗ gierten .

Laut 5 26 der Gesellschaftsstatuten kann der Aktionär selne Berechtigung zur Teilnahme an der Generglversammlung auf einen anderen Aktionär, welcher an der Versammlung tellnimmt, gegen Er⸗ teilung einer Privatvollmacht übertragen. Warschau, den 25. Januar / J. Februar 1912.

Buchhalter.

e Aufruf.

Die Mitglieder und Freischeininhaber der 3. Leichensozietüt 25 Taler · Sterhehass

zu Driesen, Nm.,

die außerhalb Driesens ihren Wohnort haben werden aufgefordert, sich beim Qbervorsteher Reinhold Schlittermann daselbst zu melden betreffs Teilung des Vermögens der Kasse. Der Vorstand.

93586 Bekanntmachung.

Die Bad. Kleiderstabfabr. Gesellsch. m. beschr. Haftung, Freiburg i. B., ist aufgelöst. Giäubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich beim unterz. Liquidator zu melden.

Freiburg, den 1. Januar 1912.

Jac. Proskauer, Karlstr. 8.

99013

Die Gesellschafter der Parbus C. G. m. b. 9. zu Oberkotzau mit Hweigniederlafsung in rr haben die Auflösung der Gesellschast be—⸗

ossen.

Der unterzeichnete Liquidator fordert daher die Gläubiger der Gesellschaft auf, sich bei dem— selben zu melden.

Berlin, Alexandrinenstr. 10556.

Cduard Nickelsburg.

99490

Die unterzeichnete Gesellschaft ist am H. Februar 1912 in Liquidation getreten. Zum Liqu dator ist der Kaufmann Friedrich Lange, Neukölln, Herj— bergstr. 23 24, bestellt. Alle Gläubiger der unter, zeichneten Gesellschaft werden hierdurch aufgefordert, ihre Forderungen umgehend bei dem Liquidator an— zumelden.

Marima Finanzierungsgesellschast mit beschränkter Haftung in Liquidation.

98970

Bekanntmachung. Als Liguidatoren der Reform Scharnier⸗Gesellschaft m. b. H. in Pforzheim fordern wir die Gläubiger der Gesell. schaft auf, sich bei derselben zu melden. Die Gesell⸗ schaft ist lt. Gesellschafterbeschluß vom 30. Januar 1912 aufgelöst.

Pforzheim, den 5. Februar 1912.

Emil Riebel. Siegfried Löwy. 999261

In dir ordentlichen Gesellschafterversammlung vom 6. Februar 1912 in Berlin ist der nachstehende Be⸗ schluß ergangen:

I) „Das Stammkapital wird zum Zwecke von

Abschreibungen auf der Mehrzahl der Aktivkonten im Wege der Einziehung von Geschäftsanteilen im Gesamtnennwerte von 139 000 auf den Betrag von 200 000 herabgesetzt“.

2) Der Gesellschafte vertrag erhält folgenden Zusatz:

„Es wird beschlossen, die Geschäftsanteite von 20 000 , 25 000 M und 94 000 , zusammen 139 000 S, welche die Gesellschafter Christian von Thaden, Lenz C Co. und Walter Hethey der Gesellschaft zur Verfügung gestellt haben, einzuziehen, um den eingezogenen Betrag aus, schließlich zur Vornahme von Abschreibungen auf die Aktiven der Gesellschaft zu verwenden.“

Wir fordern hiermit die Gläubiger unserer Gesellschaft auf, ihre Forderungen bei uns an—Q zumelden.

Königshain O. L., den 8. Februar 1912. . Granitwerhe C. C. v. Thaden K Co.

Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Grafe.

100305

Mecklenburgische Bank, Schwerin,

mit Filiale in Neubrandenburg. Status ultimo Januar 1912. Aktiva. Kassenbestand und Wechsel .. S 1 667 12331 Bankguthaben (täglich und Monats⸗ geld) 10 465 474,18 Lombards u. Kontokorrentdebitoren 7 573 481,32 i 2 406 386,7 Ni kapita ö Bankgebäude in Schwerin und Neubrandenburg Diverse

3 000 000,

xo holz 765 3 gl

Sp 26 989 840 0t

Obo odo 35 27 o

Aktienkapital

Reservefonds ;

Kapitaleinlagen u. Sparbücher 2c. SPL 18 016 900,11

1525 130 62

Kontokorrent⸗ kreditoren .

Diverse

19 hb4ꝑ2 030.3 112463221 Sp 26 989 810 t

1003071 Gewinn und Verlustrechnung. —— —— 49 269 86 191 985 422653 T6 *

Einnahmen.

; Effektenkonto „. Vortrag auf Bilanzkonto

Ausgaben. 79 Unkosten 41 ) 3. Gründungskosten g. C. Abschreibung auf Mobilien ö 46887

I

Debitoren . ö Kassenbestand 36 „Bankguthaben 7 3. Gewinn und Verlustrechnung. ... 26 X 20 000

20 000

Passiva.

Hamburg, den 30. Se Bankkontor für J

Gesell t mit b änkter Haftung. ien , ng 6

M 39.

Sechste Beilage zum Deutschen Neichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin, Montag, den 12. Fehruar

1912.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Must ist nt ü chen, Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, . 1 6 3 2 .

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. an. zom)

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich ö Staatsanzeigers, 8W. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Das Zentral ⸗Handelsregister . das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Der

Bezugspreis beträgt L M 80 5

ür das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten ZB0 83.

In sertionspreis für den Raum einer 4 gespaltenen Petitzeile 30 5.

Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden

heute die Nrn. 39 ., 39 B., 39 C., 39D. und 38 E. ausgegeben.

l0ols9] Bekanntmachung.

Der Patentanwalt Stich in Nürnberg, Königz— straße 33, ist gestorben. Sein Name ist in der Liste der Patentanwälte gelöscht worden.

Berlin, den 6. Februar 1912.

Der Präsident des K Patentamts: auß.

Patente.

(Die Iiffern links bezeichnen die Klasse.)

ID) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Er⸗ teilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Be⸗ nutzung geschützt. 2b. G. 28 6232. Maschine zur Bearbeitung von Teig oder anderem plastischen Material. Thomas Luther Green, Indianapolis, Indiana, V. St. A.; . Mintz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 2b. M. A4 721. Knetvorrichtung mit wagerechten Waljen. Eugen Maggi. Zürich; Vertr.: H. Nähler 2 7 w. Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. Za. H. 52 293. Vorrichtung zum Umbiegen von Stoffkanten, insbesondere für Kragen, Manschetten ö dy s Hammer, Berlin, Meyerbeerstr. 1— 4. ze. B. 641 379. Schließe. Joseph Marie Rögls Belmont. Grenoble (Issre); Vertr.: Pat.Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe u. Dr. H. Weil, Frank⸗ furt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 68.

4. 9. 11. . Druckknopf nach Patentanm.

2c. D. 25 703. D. 23 513, bei dem an Stelle der sich überkreuzenden Federschlingen nur eine Federschlinge angeordnet ist; Zus. z. Anm. D. 23 513. Josef Ditz, Wiener Neustadt; Vertr.. Dr. A. Levy u. Dr. F. Heine⸗ mann, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8W. 11. 28. 8. 11. De. S. 54 5990. Kleiderverschluß, hestehend aus wei ineinander zu schiebenden, mit Metall- oder ähnlichen Schienen verbundenen Schraubenfedern, die durch Einfübren eines Stabes in die Ringe der Federn geschlossen werden. Ludwig Herz, Nürn⸗ berg, Archivstr. 7. 19. 6. 11.

e,. M. A5 647. Verfahren zum Anzeigen eines bestimmten Volumens bezw. der Strömungs⸗ geschwindigkeit strömender Gase. Felix Meyer, Aachen, Kurbrunnenstr. 22. 9. 9. 11.

4e. M. 46 314. Rückschlagsicherung an Ver⸗ brauchsgefäßen für flüssigen Brennstoff, aus denen der Brennstoff mit Druckgas gefördert wird. . Michaelis, Berlin, Blücherstr. 22. 4f. C. I8 7241. Verfahren zur Herstellung von Glühkörpern für Gas⸗ und elektrisches Licht. Emanuel Cervonka, Paris; Vertr.: M. Mintz, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 5. 1. 10.

4f. M. 43 841. Maschine zur Fertigstellung von Glühkörpern. Lon Muller u. J. Bonnet, Paris; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8m n lh. 8 OY.

5a. G. 32 578. Spülrohrzwischenstück für Tief⸗ und Schachtbohrung. Valentin Gebhardt, Zielitz, Kr. Wolmirstedt. 30. 9. 19.

5b, R. 33 339. Schrämkette für Schräm⸗ maschinen. Wilhelm Reinhard, Crefeld, Goethe⸗ straße 52. 29 5. 11.

5d. H. 56 151. Verfahren zur Beseitigung von Endlauge (Chlormagnesiumlauge der Kallwerke unter Verwendung als Bergeversatz. Heldburg, Akt. Ges. für Bergbau, bergbauliche und . Erzeugnisse, Hildesheim. 6f. B. 64 216. Quecksilberspundapparat; Zus. z. Anm. B. 60 876 u. B. 61 585. Heinrich , Danzig⸗Langfuhr, St. Michaelsweg 27. Ib.; L. 21 E38. Varrichtung zum Falzen von RNohren und anderen Hohlkörpern mit feststehendem Dorn und sich hin⸗ und herbewegenden Arbeits- lf, in, Lange, Cassel, Rothenditmolderstr. 21. Sa. H. 51 722. Drehbarer Haspel zum Merce⸗ risteren von Strähngarn ohne Umziehen der Strähne. , jr. G. m. b. H., Chemnitz. Sa. Z. 6628. Vorrichtung jum Säuern von breitgeführten Geweben für die Zwecke der Karboni—⸗ ation. Simon Zemann, Tomaszow, Petrikau, Russ. Polen; Vertr.. Paul Müller, Pat.⸗-Anw., Berlin 8W. 11. 29. 1. 10.

Sm. N. 12 3274. Verfahren zur Beschränkung des Morschwerdens beschwerter Seide. Nitritfabrik, Akt. Ges.. Köpenick. 8. 5. 11.

EOa. SH. 52 3944. Antrlebsvorrichtung für die Druckstange an Koksausdrückmaschinen, den Gch wengel von Beschickungsvorrichtungen u. dgl. mit aufwind⸗ baren Zugorganen (Seile, Ketten z) und wöechsel= weise im nn, Sinne angetriebenen Trommeln. Kurt Huessener, London B. G., Vertr.: M. Kuhlemann, Pat. Anw., Bochum. 17. 11. 10. E28. B. 61 279. Filter für Flüssigkeits= Inn, Ernst Babrowseki, Grünberg i. Schl. 128. P. 26 882. n n n. zum Entwässern von breligem oder kleinkörperigem Material. Dr.

Richard Petri, Wilhelmsruh b. Berlin, Linden⸗ allee 5. 27. 4. 11. ze. A. E9 O35. Verfahren zur Darstellung if cf nit sh f 3 Allgemeine Ge⸗ e a ür chemische Industrie m. b. H., Berlin. 23. 6. 10. ĩ ö L209. H. 54 442. Verfahren zur Herstellung von Isopren. Arthur Heinemann, London; Vertr.: Dr. W. Haußknecht u. V. Fels, Pat. Anwälte, Berlin W. 57. 6. 6. 11. IE2Zo. S. 33178. Verfahren zur Gewinnung von Monochlorhydrin aus Glycerin und Salzsäure. Sprengstoffwerke Dr. R. Nahnsen & Co. Akt. ⸗Ges., Hamburg. 11. 2. 11. LEZo. V. S8 46. Verfahren zur Erzeugung von gesättigten Fettsäuren und deren Estern aus den entsprechenden ungesättigten Verbindungen. Naam⸗ looze Vennootschap „Ant. Jurgens Vereenigde Fabrieken“, Oss, Holl.; Vertr.: Pat.Anwälte Dr. J. Ephraim, Berlin 8W. 11, u. G. Utescher, Ham⸗ bun Zo. W. 36 946. Verfahren zur Herstellung gesättigter Fettsäuren aus ungesättigten Fettsäuren und deren Estern. Dr.⸗Ing. Bruno Wäser, Magde⸗ burg⸗Werder, Mittelstr. 50. 23. 3. 11. 12p. H. 54 E65. Verfahren zur Darstellung der Esterschwefelsäuren von Dxysäureestern der Alka⸗ mine. F. Hoffmann ⸗Lea Roche 4 Co., Grenzach (Baden). 6. 6h. II. 1L2p. H. 54 371. Verfahren zur Darstellung der Esterschwefelsäuren der Alkylammoniumsalze von Oxysäureestern der Alkamine; Zus. z. Anm. H. 54 165. Hoffmann-La Roche Æ Co., Grenzach

7.

(Baden). 29. 5. 11.

1IL2p. H. 54 561. Verfahren zur Darstellung der Esterschwefelsäuren von Oxysäureestern der Alkamine und deren Alkylammoniumsalze; Zus. z. Anm. H. 54 165. J. Hoffmann ⸗La Roche Æ Co., Grenzach (Baden). 16. 6. 11.

129. B. 61 441. Verfahren zur Darstellung von 14Aminoanthrachinon 2earbonsäuren und deren Derivaten. Badische Anilin⸗ X Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 4. 1. 11.

1249. B. G62 115. Verfahren zur Darstellung von schwefelhaltigen Anthrachinonderivaten. Badische ö Soda -⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh— E24. C. 20 445. Verfahren zur Darstellung von 2 Aminoanthracen und dessen Derivaten. Che⸗ mische Fabrik Griesheim Elektron, Frankfurt .

E29. F. 31 910. Verfahren zur Darstellung der 14 Aminonaphtalin⸗2 . 6 -disulfosäure. Farben⸗ ,, Friedr. Bayer K Co., Elber⸗ ö

L249. Sch. 38 287. Verfahren zur Herstellung komplexer Verbindungen aus Halogenphenolen und deren Homologen. Schülke Æ Mayr v. Dr. Paul Flemming, Moorfurtweg 13 15, Hamhurg. 3.5. 11. Aa. Sch. 37 198. Dampfmaschine, die aus mehreren gleich großen, in einer Ebene liegenden und auf eine und dieselbe Welle wirkenden selbständigen, einfach wirkenden Maschinen besteht. Dr.⸗Ing. Wilhelm Schmidt, Cassel⸗Wilhelmshöhe, Roland⸗ straße 2. 17. 12. 10.

EAC. S. 33 184. Regelungsvorrichtung für Zweidruckturbinen, deren Dampfeinlaßventile vom Geschwindigkeitsregler und von der Abdampfspannung beeinflußt werden. Robert Suczek, Ckaterinoslaw, Rußl.; Vertr.: Ernst von Bergh, Mülheim-Ruhr, Beekstr. 56. 11. 2. 11.

LEA9g. A. 19 9274. Vorrichtung zur selbstätigen Vergrößerung des Kompressionsraumes bei Kolben⸗ dampfmaschinen. Fritz Altenstein, Budapest; Vertr.: C. v. Dssowski, Pat. Anw., Berlin W. 3. i2. 1.11. EAg. M. A4 718. Saugventillose Kondensat⸗ pumpe mit steuerndem Kolben zum Entwässern von Räumen, welche Dampf von verschiedenem Drucke führen. Josef Muchka, Wien; Vertr.: J. Tenen⸗ baum u. Dr. H. Heimann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 29. 5. 11.

149. St. E53 730. Zylinderheizung mit Ent⸗ wässerung. Johann Stumpf, Berlin, Kurfürsten⸗ damm 33. 19. 11. 10.

E5F5a. G. 30 795. Einspannvorrichtung für die gesetzte Matrizenzeile an Matrizensetz- und Zeilen⸗ gießmaschinen. Mergenthaler Setzmaschinen⸗ fabrik G. m. b. H., Berlin. 14. 1. 10.

E5a. H. 50 039. Notensatz für senkrecht teil⸗ bare Satzbilder für den Hand- und Maschinensatz. Max Hartmann, Rirdorf, Elbestr, 14, u. Otto Schimmel, Berlin, Melanchthonstr. 24. 19. 3. 10. I5a. U. 3847. Letternhalter mit federnden Seitenwänden und an diesen angeordneten Längs⸗ rippen. Uni⸗Typebar Limited, London; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen, A. Büttner u. G. . Pat⸗Anwälte, Berlin 8W. 61. 5 1 99

15b. A. 20 67 4. Aetzverfahren, insbesondere für Hochdruckformen. Dr. Eugen Albert, München, Kaufingerstr. 11. 30. 5. 11.

15g. P. 25 309. Typenhebelbewegungsvor⸗ richtung für Schreibmaschinen, bei denen die Typen hebel in Schlitzen einer Lagerstange drehbar gelagert sind. Standard Typewriter Co., Groton, New Jork, V. St. A.; Vertr.! A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin 8W. 48. 11. 10. 09. . 159. P. 25 313. Vorrichtung zum Auslösen res Paplerwagens von Schreibmaschinen von seiner Schaltvorrlchtung. Standard Typewriter Co., Groton, New York, V. St. A.; Vertr.: A. Elliot, Pat. Anw., Berlin 8sW. 48. 11. 10. 09.

1 sb. B. 61 803. Kippvporrichtung für me⸗

tallurgische Gefäße, insbesondere für Roheisenmischer. Berlin⸗Anhaltische Maschinenbau⸗Akt. Ges., Abt. Köln⸗Bayenthal, Cöln⸗Bayenthal. 2. 2. 11. 18b. H. 52 679. Betriebsverfahren für um eine senkrechte Achse rotierende Herdflammöfen zur Erzeugung einer vorteilhaften Oberflächengestaltung des Stahlbades mittels Schleuderwirkung. Hans . . Charlottenburg, Bambergerstr. 3. E8b. K. A6 091. Verfahren zur Herstellung eines dichte Güsse liefernden Roheisens durch Mischen von flüssigem Roheisen mit Stahl; Zus. z. 6. 179 739. Carl Henning, Mannheim, Elisabeth⸗ ße f 3 1 . 20a. G. 35149. Seilklemme mit zwei ent— gegengesetzt zu einander gestellten Seilgabeln. Ge⸗ sellschaft für Förderanlagen Ernst Heckel m. b. H., Saarbrücken. 25. 9. 11. 20e. 3. 7242. Selbsttätige, von der Wagen⸗ seite aus auslösbare Kupplung mit einseitig steifer Kupplungskette. Bernhard Zachariä, Franken⸗ hausen a. Kyffh. 17. 3. 11. 20i. S. 34 055. Signalflügelsperre; Zus. z. Pat. 220 547. Siemens Æ Halske Akt.“ Ges., Berlin. 19. 6. 11. 201i. V. 9922. Spannwerk für doppelte Draht⸗ leitungen von Eisenbahnstellwerken. Vereinigte Glühlampen und Elektricitäts Aktien Gesell⸗ schaft, Ujpest b. Budapest; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen, A. Büttner, C. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8W. 61. 4. 3. 11. 2HEa. D. 25 451. Schaltungsanordnung für Selbstanschluß⸗Fernsprechämter mit gleichzeitiger Auslösung der in der Sprechverbindung liegenden Wähler. Deutsche Telephonwerke G. m. b. H., Berlin. 5. 7. 11. 2Z2Ha. G. 24 467. Verfahren zur Herstellung einer festen, aber leicht lösbaren Verbindung zwischen der Schallplatte und ihrer Stützfläche in Mikrophon⸗, Telephon⸗, Grammophon Kapseln oder ähnlichen Schallapparaten. Otto Gädke, Steglitz b. Berlin, Stephanstr. 32. 10. 6. 11. 21a. S. 33 3358. Fernsprechschaltung mit beim Amt und bei den einzelnen Teilnehmern befindlichen Zeitkontrollvorrichtungen, die vom Amt eingeschaltet werden können. Louis Spiegel, Westend⸗Char⸗ lottenburg, Ebereschen⸗Allee 24. 6. 3. 11. 2Ib. N. EZ 028. Verfahren zum Behandeln der Bleielektroden von Sekundärelementen. Erasmus Henry Naylor, London; Vertr.: A. Loll, Pat.⸗ Anw., Berlin 8W. 48. 16. 12. 10. 21c. A. 20 HO. Einrichtung zur Regelung von Wechselstrom⸗Kollektormotoren; Zus. 3. Pat. 241 561. . Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 2Ie. K. 47 905. Schalteinrichtung mit kniehebel⸗ gelenkartig wirkenden Zwischengliedern. F. Klöckner, Cöln⸗Bayenthal, Bonnerstr. 2711273. 8. 5. 11. 2Ic. M. AO 140. Vorrichtung zum selbsttätigen 1 von Ein⸗ und Mehrphasen⸗Wechsel⸗ tromgeneratoren, bei welcher erst bei Gleichheit der Spannungen, der Perioden und Phasen parallel ge⸗ schaltet wird. Maschinenfabrik Oerlikon, Oerlikon, Schweiz; Vertr.! Th. Zimmermann, Stuttgart, Rotebühlstr. 57. 17. 1. 10. 2He. J. 3 418. Elektrizitäts⸗Motorzähler mit Quecksilberbad. Isaria⸗Zählwerke Akt. Ges., München. 2. 3. 11. 21If. W. 36846. Elektrische Sicherheits lampe; Zus. z. Pat. 238 483. Friedrich Wolter, Bochum, nr 7. 3. 11. 21h. N. EL2401. Verfahren zur Stabilisierung der Flammenbogen bei elektrischen Oefen mittels dem Bogen vorgeschalteter Induktionsspulen. Le Nitrogene Socicté« Anonyme, Genf, Schweiz; Vertr.?! L. Glaser, O. Hering, E. Peitz, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin 8W. 68. 22. 5. 11. 21h. S. 33 708. Kohlenelektrode für elek⸗ trische Oefen. The Shawinigan Carbide Co., Limited, Montreal, Canada; Vertr. Henry E. Schmidt, Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8W. 11. 25. 4. 11. 2Rh. St. 16818. Hydraulische Antriebs vor⸗ richtung für die Elektroden elektrischer Oefen. Ernesto Staffano, Turin; Vertr.. R. Deißler, Dr G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. W. Hilde⸗ brandt, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 61. 13. 6. 11. 2Z2Za. F. 32 285. Verfahren zur Darstellung von o-Oxyazofarbstoffen. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer K Co., Elberfeld. 2. 5. 11. 22g. G. 35 042. Verfahren zur Darstellung zäher, fadenziehender, klebriger Massen aus Harzen oder harzartigen Produkten für die Aphaltindustrie usw. Janny Goepper u. Dr.Ing. Otto Geiger, Obertürkheim. 6. 9. 11. 22i. C. 20 922. Verfahren zur Behandlung von Johannisbrotkernen. Chemische Fabrik Dr. Adolf Heinemann, Worms a. Rh. 20. 7. 11. 236. T. 15 604. Verfahren zur Aufarbeitung des bei der Petroleumrafsination entstehenden Säure—⸗ teers. De Bataafsche Petroleum⸗Magtschappy, aag (Holl); Vertr.. C. Fehlert, G. Loubier, r. Harmsen, A. Büttner u. EC. Meißner, Pat. nwälte, Berlin SW. 6. 1. 19. 10. 25b. B. 6 118. Rundflechtmaschine mit zwei um eine zentrale Achse im umgekehrten Sinne in Drehung gehaltenen Spulengruppen. Jegn Brondel. Lyon, Frankr.; Vertr.: A. Elliot, Pat. Anw., Berlin Sw. 18. 18. 5. 11. 256. D. 26 048. Einfädige Klöppelmaschine, deren Klöppel durch einen unter jeder Gangbahn⸗

kreuzung angeordneten Einlauf vor einer Abstumpfung der ꝛĩ1 stillgesetzt werden; Zus. z. Pat.

236 940. Gottfried Düster, Meckel⸗ 36 17 . 5 26h. 33950. Lampe mit Selbstzündun durch Phosphorwasserstoff aus einem in den r r v. a,,, . 2 aliumbehälter. ose orzawsti, deln, Ming 11. 7. 3 11. ö ; ö. 30e. D. 25 560. Im Transportwagen anzu⸗ bringendes Untergestell zur Aufnahme einer Kranken⸗ . . Dehling, Berlin, Eisenacherstr. 110. 31c. Kt. 48 526. Vorrichtung zur Herstellun von Kernen beliebigen Querschnittes für in ff . Eisengießerei nach Patentanm. K. 47171; Zus. z. Anm. K. 47 171. Wilhelm Kurze, Neustadt a. Rübenberge b. Hannover. 19. 7. 11. 238. K. 47747. Tornister. Eugen Koch, Straßburg i. E., Alter Weinmarkt 10. 22. 4. 11. 4b. R. 34 336. Bohnenschneidmaschine mit angegliedertem, zum Abtrennen der an den Bohnen befindlichen Fäden dienendem Hobel. Heinrich Rieger. Aalen, Württbg. 20. 11. 11. 34e. B. 9899. Messer⸗ und Gabelputzmaschine. Richard Voigt, Memmingen (Schwaben.) 17.2. 11. 349. B. 62248. Matratze, bei der die Enden der die Liegefläche bildenden Gurte über Rollen ge⸗ führt und an Zugfedern befestigt sind. Walter Bergk, Blumengasse 18, u. Simon Goßler, Berlinerstr. 32, Leipzig. 6. 3. 11. 24g. P. 27 459. Stuhl mit in Führungen auf und ab verstellbarem Sitz. Hermann Pietsch, Ziegenhals i. Schles. 28. 8. 11. 2 Eg. P. 27 929. Federnetzmatratze. Patent⸗ Möbel⸗ Fabrik Primissima Hermann Reinhold, . , . 2425. . 1

i. Sch. 39 706. Klapptisch oder Klappsitz. . ,, München, Thierschstr. 1. 241. 3. 7338. Kleiderbügel mit Stütze für die Kragen von Damenkleidern u. dgl. Franz Zach⸗ huber, Nürnberg, Peyerstraße 28. ; 35a. S. 33 7415. Antrieb von Teufenzeigern bei Köpeförderungen mit elektrischer Kraftüber⸗ tragung; Zus. z. Anm. S. 33 175. Siemens⸗ Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 29. 4. 11. 25a. Sch. 38 923. Türverriegelung für Auf⸗ züge mit mehreren Verschlußriegeln und Sperrung der Schloßfalle in der Verschlußlage. Schindler K Cie., Tempelhof b. Berlin. 28. 7. 11. 35b. B. 65 427. Vorrichtung zum Schwenken großer, auf Schienen laufender Hebezeuge, Trang⸗ , oder dergl. Fritz Burkhardt, Hörde i. W. 356. K. 47 986. Fahrwerk für Laufkatzen. Fried. Krupp Akt.⸗Ges., ssen Ruhr. 20. 5. 11. 25e. G. 323 324. Hebezeug mit umschaltbarem Vorgelege. Otto Gehricke, Leipzig⸗Lindenau, Frank⸗ furterstr. 41. 19. 1. 11. 364. K. 47 1450. Herdplattenträger; Zus. z. Pat. 184 338. FJ. Küppersbusch Æ Söhne, Akt. Ges., Gelsenkirchen⸗Schalke i. Westf. 24. 3. 11. 278. F. 323 172. Rollgitter. Frühwald 4 Jäger, Nürnberg⸗Doos. 10. 10. 11. 278. T. 16217. Nach Art einer Nürnberger Schere eingerichtetes Sicherheitsgitter für Fenster und Türen mit in senkrechten Führungen am Fenster⸗ oder Türgewände gleitenden, an dem mittleren Ver⸗ bindungsboljen der Scherenglieder angelenkten Quer⸗ . ,, Tell, Hamburg, Baumkamp 14. 49a. G. 35 632. Räummaschine für me⸗ tallurgische Oefen. Emil Gottlieb, Frankfurt a. M., 3 114 2 5 1.

.

Barmen,

404. M. 42552.

von in Wasser suspendierten Erzen mit Gasen. The Metals Extraction Corporation Limited, London; Vertr.: Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin 8W. 68. 10 10. 10.

A404. W. 35 475. Rührarm für Röstöfen. Utley Wedge, Philadelphia, Pa., V. St. A.; Vertr.: Wilhelm Troeller, Frankfurt a. M., ockenheimer Anlage 45. 15. 8. 10.

40b. Sch. 88 131. Kupfer⸗Zink⸗Legierung (Messing) mit 56 bis 62 v. H. Kupfer. Dr. Alfred Schmid, Zürich; Vertr.: H. Nähler u. F. Seemann, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 10. 4. 11.

126. F. 32 6014. An Drehbänken anbringbagre Teilvorrichtung. Josef Feige, Ludwigsdorf, Kr. Neurode i. Schl. 23. 6. 11.

42e. B. 64 621. Vorrichtung zum zwang⸗ läufigen Oeffnen und Schließen der Unterwasser⸗ schraube an nassen Gasmessern. Rudolf Borchert, Wilmersdorf b. Berlin, Mainzerstr. 24. 26. 9. 11. 429. M. 43 394. Schalldosenhalter mit meh⸗ reren auswechselbaren Schalldosen. Lettrophones Limited, London; Vertr.: Volkmar Mayer, Char⸗ lottenburg, Goethestr. 8. 14. 1. 11.

2h. B. 63 550. Kühleinrichtung für Pro⸗ jektionsapparate, bei der die Luft mittels eines Ven- tilators zugeführt wird. August Bunkenburg, Altona a. Elbe, Mörkenstr. 53. 21. 6. 11.

12m. S. 33 512. Rechenmaschine nach System Thomas mit je einem Anzeigewerke für die Einzel⸗ produkte und deren Summe; Zus. 3. Pat. 229 569. , . Spitz K Co., G. m. b. S., Berlin. 12a. Sch. 37 614. , deren Ein⸗ stellung und Antrieb lediglich durch Tastendruck er⸗

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