1912 / 44 p. 15 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 17 Feb 1912 18:00:01 GMT) scan diff

ö Bekauntma betreffend die Allerhöchste Gen

1 ehmlgung des von der ĩe , der Landschaft der . sen in ihrer Sitzung am 12. Juni 1911 be—⸗ beschlossenen V. und VI. Nachtrags zu den Neuen ungen der Landschaft der Proving Sachsen und der mit ihrer Zustimmung vom Ausschuß der Land⸗ beschlossenen Aenderungen des Statuts der landschaftlichen Bank der Provinz Sachsen. Allerhöchster Erlaß. Auf den Bericht vom 3. November 1911 will Ich die von der Generalversammlung der Landschaft der Provinz Sachsen am 12 Juni 1911 beschlossenen Aenderungen der Neuen Satzungen der Landschaft und des Statuts der landschaftlichen Bank der Pro⸗ vinz Sachsen hierdurch genehmigen, die Aenderungen des Bankstatuts jedoch mit Ausnahme der zu § 4 befschlofsenen Aenderungen und mit der Maßgabe, daß die ,, des 5 6 Abs. 4 Satz 2 und des 57 Abs. 2 folgende Fassung erhalten: § 6 Absatz 4 Satz 2. Hypotheken, Grundschulden und Sicherungs. hypotheken auf Hausgrundstücken dürfen die erste lfte des durch eine öffentliche Feuerversicherungs= anstalt festgestellten Gebäudewerts nicht überschreiten; sofern sie jedoch auf Hausgrundstücken im Stadthezirk Halle 4. S. ruhen, können sie auch innerhalb der ersten Hälfte des anderweit nach den Grundsätzen der Mündelsicherheit festgestellten Grundstückswerts ein⸗ getragen stehen.“ § 7 Absatz 2. ö Hypotheken und Grundschuldforderungen dürfen als Unterpfand nur unter folgenden Bedingungen angenommen werden:

a. entweder müssen sie innerhalb der ersten zwei Dritteile des landschaftlichen Schätzungswerts verbleiben; j

b. oder sie dürfen, falls sie auf Hausgrundstücken ruhen, die erste Hälfte des durch eine öffentliche Feuerbersicherungsanstalt festgestellten Gebäude. werts nicht über schreiten. Sofern sie jedoch auf Hausgrundstücken im Stadtbezirk Halle a. S. ruhen, können sie auch innerhalb der ersten Hälfte des anderweit nach den Grundsätzen der Mündelsicherbeit festgestellten Grundstückswerts eingetragen stehen;

„oder sie müssen innerhalb des sechsunddreißig⸗ fachen Grundsteuerreinertrags bleiben; gleichzeitig dürfen sie in den Fällen zu a und b nur bis 90 neunzig Prozent des Nenn⸗ werts der verpfändeten Forderung und in dem . zu c nur bis zum 30 dreißigfachen rundsteuerreinertrage beliehen werden.“

Neues Palais, den 14. November 1911.

ker, e, Wilhelm R.

(ggez) Beseler. Dr. Frhr. von Schorlemer.

An den Minister für Landwirtschaft, Domänen und Forsten und den Justizminister.

A. a. V. Nachtrag zu den Neuen Satzungen der Landschaft der Proninz Sachsen. 4. E Abschnitt III.

§ 4. Im Absatz 1 wird das Wort sofort“ gestrichen. Im Absaß J sind die Worte „141 Tagen“ durch die Worte bier Wochen“ zu ersetzen. , , . III.

lord? 1

8 erhält folgende Fassung: cacie Bedingungen der Anstellung der ordentlichen Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder der Direktion im Hauptamt bestimmt der Ausschuß mit

der Einschränkung, daß die Wahl des zum Richter⸗ amte befähigten ordentlichen und des mit den Syndikatsgeschäften zu betrauenden, zum Richteramte befähigten stellvertretenden Mitglieds der Direktion im Hauptamte (Landschaftssyndikus) auf deren Lebens- dauer erfolgen muß. Die übrigen stellvertretenden Mitglieder der Direktion werden in der Regel auf sechs Jahre gewählt und erhalten eine von dem Augschuß festzusetzende Entschädigung. Ihre Wieder⸗ wahl behn Ablauf der Amtsperiode bedarf nicht der Allerhöchsten Bestätigung; das gleiche gilt für die Wahl eines stellvertretenden Mitglieds zum ordent⸗ lichen Mitgliede der Direktion. ö

Die sonstigen Beamten der Landschaft werden von der Direktion gewählt und angestellt. Die Bedingungen der Anstellung und die Höhe der Gehälter der mit 6 Gehalt auf Lehenszelt anzustellenden Beamten

timmt der Ausschuß, die der übrigen Beamten die

Direktion.

In §5 12 sind in Absatz 5 die Worte „darunter“ bis „ordent⸗ lichen! zu streichen und dafür zu setzen: eines von ihnen muß ein ordentliches Mitglied oder der ae, . sein).

zu Nr. 3 hinter Anordnungen‘ treten die Worte: einschließlich einer g. ührenordnung“.

In Absatz L werden die Worte unter diesen“ bis Stellvertreter gestrichen. Der Absatz 1 erhält durch einen Zusatz folgende Fassung: . Der Ausschuß ist kei lun ffchig, wenn mindestens fünf, darunter mindestens drel von der General⸗ versammlung gewählte Mitglieder anwesend sind. Im Falle der Behinderung des Vorsitzenden des Ausschusses führt sein Stellvertreter und bei der Behinderung beider das an Jahren älteste an= wesende, von der Generalversammlung gewählte Mliglied des Ausschusses den Vorsitz. In Absatz 2 ist hinter wird“ einzuschalten: „vom Laͤndschaftssyndikus oder dessen Stell⸗ vertreter. 32

In Absatz 2 werden zwischen den Worten „an— wesende! und „Mitglied? die Worte „von der Ge⸗ neralversammlung gewählte eingefügt.

In Absatz 3 ist hinter durch“ einzufügen:

den Landschaftssyndikus oder seinen Stellvertreter,

der durch“. . Abschnitt V. Ausgabe von .

An Stelle des Absazes treten folgende zwei

Absãtze: .

. Pfandbriefe werden in Abschnitten zu 5000, 3050, 1000, hoo, 300, 200, 160 und 75 nach beiliegendem Muster A 3 1 ausgegeben. Sie tragen die Unterschriften des Vorsitzenden des Ausschusses oder feines Stellvertreters und dreier Direktsons⸗ mitglieder. Diese ,, . lönnen im Wege

chriften von der handschriftlichen Vollziehung des Herre des 2 ab, daß der Pfandbrief in das Lagerbuch eingetragen worden ist; der Auf. nahme dieser Bestimmung in den Pfandbrief bedarf

es nicht. Den Pfandbriefen werden . Erhebung der halb⸗ ährlich zahlbaren Zinsen Zinsscheine nach anliegendem uster B n 10 Jahre beigefügt, denen Zinsschein ˖ anweisungen beizugeben sind.“ . Als nunmehr 5. Schlußabsatz ist hinzuzufügen: Bei der Ausfertigung der ö. 39 gilt für das laufende Halbjahr der 31. Mat und der 30. No⸗ vember als Schlußtermin. Alle im Dezember und Juni zur Ausfertigung gelangenden Pfandbriefe werden mit Zinsscheinen für das folgende Kalenderhalbjahr ausgegeben.“

§ 26.

In Satz 2 Zeile 1 ist an Stelle des Wortes

dem“ das Wort „den“ zu setzen. In 5 31

erhält Absatz 1 folgende Fassung: „Ist ein Pfandbrief infolge einer Beschädigung oder einer Verunstaltung zum Umlauf nicht mehr geelgnet, so kann der Inhaber, sofern der wesentliche Inhalt und die , n,, des Pfand⸗ brlefs, ins besondere der Kapitalbetrag und die Nummer des Pfandbriefs, sowie die Unterschrist des Buch⸗ halters noch mit Sicherheit erkennbar sind, die Er⸗ teilung eines neuen Pfandbrtefs gegen Aushändigung des 3 oder derunstalteten berlangen. Dieser wird gegen Erstattung des Stempels und der sonstigen baren Auslagen unter derselben Nummer mit dem Zusatze erneuert .

erhält folgenden Zusatz: Im übrigen bewendet es bei der Gehührenordnung des Ausschusses 5 ö 3

erhält folgenden Absatz 4:

Geschieht eine Zahlung zum Tilgungsfonds in Pfandbriefen (Absatz 2 Satz 1, Absatz 3), so müssen bei der Kasse der Landschaft die betreffenden Pfand— briefe mit den zugehörigen, noch nicht fälligen Zins⸗ schelnen und den Zinsscheinanweisungen eingegangen

sein:

a. bis zum 31. Mai, wenn die Tilgung im ersten Kalenderhalbjahr,

b. bis zum 30. November, wenn sie im zweiten Kalenderhalbjahr erfolgen soll (vergl. 5 25 g H.

Dilese Bestimmung findet entsprechende Anwendung

auf die zwecks ö. durch Kündigung zu be⸗

schaffenden Pfandbriefe . 2 Satz 2).

Die Ziffer „1000“ ö durch die Ziffer 2000“ zu ersetzen. . A.

8 In Zeile 2 ist die Ziffer „500“ durch die Ziffer 1000 zu ersetzen. § 47bp. 2

In 26 4 tritt an Stelle der Worte „Den“ bis „‚übersteigt“ folgende Bestimmung:

„Den Wert eines Landguts, dessen Gesamt⸗ grundsteuerreinertrag 3000 nicht übersteigt und zu dem ausweislich des Katasters nicht mehr als 75 ha der Kulturart 366 gehören “*.

erhält folgenden Zusatz:

„Diese Bestimmung findet keine Anwendung auf die nach § 53 Absatz 3 zum Sicherheitsfonds ein⸗ zuzahlenden 3 e. Die Direktion kann diese Barbeträge bis zur Entlastung der Jahresrechnung egen eine Verzinsung von 3 vom Hundert für das Fahr im Sicherheitsfonds führen oder sonst mündel⸗ sicher anlegen.“

Db. VI. Nachtrag zu den Neuen Satzungen der Landschaft der Provinz Sachsen. Abschnitt .

Im 5 1 Abs. 1

ist hinter „Anhalt“ einzuschalten: und des Herzogtums Sachsen⸗Altenburg“. . IE. erhält folgende Fassung:

Als Mitglied der Landschaft kann jeder Besitzer eines in der Provinz Sachsen, im Staatsgebiet des ff tums Anhalt und des Herzogtums Sachsen—

ltenburg belegenen, land⸗ oder forstwirtschaftlich be⸗ nutzten Grundstücks aufgenommen werden, welches entweder nach den Bestimmungen des preußischen Gesetzes vom 21. Mai 1861, betreffend die anderweite Regekung der Grundsteuer, oder nach dem Herzoglich Anhaltischen Gesetze, die Einführung einer neuen Er⸗ gänzungssteuer für das Herzogtum Anhalt hetreffend, vom 24. April 1866 einen Reinertrag bezw. Katastral⸗ ertrag von mindestens 90 M gewährt oder nach dem Herzoglich Sachsen⸗Altenburgischen Grundsteuergesetze vom 21. Februar 1855 180 Steuereinheiten der land⸗ oder forstwirtschaftlich genutzten Liegenschaften

nachweist. Abschnitt II. Im § 13 letzter Absatz hinter „Anhalt ist einzuschalten; und des Herzogtums Sachsen⸗Altenburg“. 142 Abs. 1 erhält folgende Fassung:

Den im 514 der Neuen Satzungen der Landschaft der Propinz Sachsen genannten Mitgliedern des Ausschusses und Stellvertretern tritt je ein Mitglied und je ein Stellvertreter aus der Zahl der Mit— alieder der Landschaft aus dem Staatägebiete der Herzegtümer Anhalt und Sachsen Altenburg hinzu, sobald wenigstens je zehn der Vorschrift des Abs. 1 Satz 2 dieses Paragraphen entsprechende Mitglieder 4 sind und der Nennwert der je auf die Grundstücke des anhaltischen und sachsen- alten⸗ burgischen Staatsgebiets gewährten Darlehne je mindessens eine Million Mark beträgt.

Abschnitt VI. ,

Hinter 5 474 wird ß § 47e eingeschaltet:

4

S.

Für die Bepfandbriefungen der im Herzogtum Sachsen. Altenburg belegenen Grundstücke bleiben die Bestimmungen der 55 46. 47 und 4a vorläufig außer Anwendung; an Stelle des 5 45 Abf. 1 36 1 und Abs. 3 und 4 treten nachstehende Vor⸗ schrfften:

An Stelle des Abs. 1 Satz 1:

Sowest nach den Bestimmungen dieses Statuts eine Feststellung des Werts von Grundstücken not⸗ wendig und ein den 10 fachen Betrag der Steuer⸗ einheil nicht Übersteigendes Darlehn nachgesucht ist, so wird der Wert in der Regel ohne örtliche Fest⸗

den Wohn⸗ und Wirtschaftsgebäuden ruhenden Steuer einheiten außer Betracht. An Stelle des Absatzes 3 und 4: Die Direktion ist aber befugt und, falls ein den 10 fachen Betrag der Steuereinheit übersteigen des Darlehn nachgefucht wird, verpflichtet, die Er⸗ mittelung des Werts der zum n. angebotenen Grundstüͤcke auf Grund einer Abschätzung derselben an Ort und Stelle, und zwar vorläufig nur im Wege einer Bonitierungstare (5 475), auf Kosten des Darlehnssuchers zu bewirken. ; Abschuitt VI.

Im § 842 ist hinter „Anhalt“ einzuschalten: und des n , Sachsen⸗Altenburg“.

Aenderungen des Statuts der landschaftlichen Bank der 1 Sachsen.

erhält folgende Fassung: =

Zum Betriebe der Geschäfte wird der landschaft⸗ lichen Bank von der Landschaft der Provinz Sachsen ein Grundkapital von zwei Millionen Mark gewährt. Ueber die Aufbringung, Verzinsung und Rückzahlung des Grundkapitals für die landschaftliche Bank sowie die Berwendung der von ihr erzielten Ueberschüsse ergeht gleichzeitig ein besonderes Reglement. Ueber daz Grundkapital hinaus haftet die Landschaft nicht für Verbindlichkeiten der landschaftlichen Bank. Das Grundkapital der landschaftlichen Bank wird um eine Million Mark, also auf drei Millionen Mark, erhöht.

Das Reglement, betreffend die Aufbringung, Ver⸗ zinsung und Rückzahlung des Grundkapitals für die landschaftliche Bank sowie die Verwendung der von ihr erzielten Ueberschässe findet entsprechende An⸗ wendung, insbesondere 8 3 hinsichtlich der Art, wie die dritte Million flüssig gemacht werden soll. Beschluß des Ausschusses der Landschaft der Probinz Sachsen vom 30. März 1910 und 19. Mat 1910. Genehmigt durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 19. Mai 1910.

§5 4

erhält nach Nr. 10 nachstehenden Zusatz: .

Nr. 11. Darlehne gegen die von der Landschaft

festzusetzenden Sicherheiten und Bedingungen zu

gewähren. Der Schlußsatz erhält folgende Fassung: Der Ausschuß der Lindschaft ist jedoch befugt, den Betrieb eines oder mehrerer der vorstehend unter Rr. 1 bis 11 aufgeführten Geschäftszweige zeitweilig auszuschließen oder zu beschränken.

§ 6 wird dahin ergänzt: 1) Der Absatz 2 erhält folgenden Satz 2: „Insbesonderé kann Mitgliedern der Landschaft gegen Begebung der Verfügung über ihr Guthaten am Tilgungsfonds der Landschaft zugunsten der landschaftlichen Bank (ygl. S hl der Neuen Satzungen der Landschaft der Prohinz Sachsen) mit Zu⸗ stimmung der Direktion der Landschaft ein Kredit gewährt werden.“ 2) Der Absatz 4 wird wie folgt geändert: „Hypotheken und Grundschulden sind nur bis zu zwei Dritteilen des landschaftlichen Schätzungt wertes oder mit Genehmigung der Direktion der Landschaft bis zu fünf Sechsteilen des durch eine Bonitierungs—⸗ taxe der Landschaft der Provinz Sachsen festgestellten Taxwertes oder bis zum sechsunddreißigfachen Grund⸗ steuerreinertrage für sicher zu erachten. Hypotheken, Grundschulden und Sicherungshypotheken auf Haus⸗ grundstücken müssen innerhalb der mündelsicheren Grenze eingetragen stehen.“ § 7 Absatz 2

erhält folgenden Wortlaut: . .

„Hypotheken und Grundschuldforderungen dürfen nut als Unterpfand angenommen werden, soweit sie innerhalb der ersten zwei Dritteile des landschaftlichen Schätzungswertes oder sofern sie auf Hausgrund⸗ stücken ruhen innerhalb der mündelsicheren Grenze oder innerhalb des sechsunddreißigfachen Grundsteuer⸗ reinertrages bleiben, und in den beiden ersten Fällen nur bis o neunzig Prozent des Nennwertes der verpfändeten Forderung, im letzten Falle nur bis zum 30 dreißig fachen Grundsteuerreinertrage beliehen werden.“

102661] ; Flaschenfabrik Soest Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Gesellschafterversammlung Mittwoch, den 28. Februar L912, Nachmittags A Uhr, im Geschaäftslokale der Fabrik in Soest. Tagesordnung:

1) Vorlage der Bilanz und der Gewinn- und Ver⸗ lustrechnung pro 1911. . 2) Erteilung der Entlastung an die Geschästs—⸗

führung. 3) H liches. 102562 An Stelle des verstorbenen Justizrat Artur Grau ist die Firma Gotttried Herzfeld Hannover als Treuhänderin und Pfandhalterin unserer Teil⸗ schuldverschreibun gen gewählt worden. Berlin, Arlesberg, den 15. Februar 1912.

Gewertschaft Edenhall. . tein.

101841] —ͤ

Die Firma Westd. Automobil G. m. b. H. Tüfsseldorf ist aufgelöst.

Gläubiger werden aufgefordert, sich bei mir zu

melden. Düsseldorf, den 20. November 1911. Der Liquidator: Math. Kessel.

101842 Nachdem durch die Gesellschafterversammlung vom 23. Januar 1912 die Auflösung unserer Gesell⸗ schaft beschlossen worden ist, werden unsere Gläu— biger hierdurch aufgefordert, sich bei uns zu melden.

ö. Pr., den 10. Februar 1912. I Kneiph. Langgasse 14. . 5 Nönigsberger Mühlenhetriebs · Hesellschust

Gesellschaft mit beschrünkter Haftung in Liquidation. Rogals kt.

101843 Bekannimachung.

Die Firma A. Bissinger C Co. G. in, b. H. zu Frankfurt am Main ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.

Frankfurt a. M., den 27. Januar 1912.

Die Liquidatoren der Fa.

A. Bissinger S Co. G. m. b. H. in Liquidation: A. Bissinger.

Carl Cannsò.

100301]

Vie Firma Mellmann C Co., G. m. b. H. in Wattenscheid hat in ihrer Generalversammlung am 6. Februar 1912 ihre Auflösung beschlossen.

Die Gläubiger dieser Gesellschaft werden auf— gefordert, sich zu melden.

Der Liguidator: Fr. Kampmann.

102228

Seltens unserer Gesellschafter ist einstimmig der notariell beurkundete Beschluß gefaßt worden, das Stammkapital unserer Gesellschaft von S 80 000, auf M 20 000, herabzusetzen.

Zwecks Durchführung und Eintragung dieses Beschlusses zum . geben wir Vor⸗ stehendes gemäß § ös des ee nnn, betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung, hier— durch öffentlich bekannt und fordern unsere Gläu⸗ biger auf, ihre Ansprüche bei uns anzumelden.

Dortmund, 14. Februar 1912.

Märkische Immobilien⸗Gesellschaft

Gesellschaft mit beschränkter Haftung.

i0l 84) Rijnbeurtnaart Lagerhaus G. m. b. S.,

Mannheim. Die Gesellschaft ist darch Ablauf der im Gesell— schaftsvertrag bestimmten Zeit aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufge— fordert, sich zu melden. Der Liquidator:

Halle (Saale), den 16. Dezember 1911. Die Direktion der Landschaft der Provinz Sachsen.

Ernst Geber.

(i0oꝛ5sz3]

auf der einen, und der Firma

Metaxin, Limited in Sunbury

auf der anderen Seite, wie folgt:

und dergl.“; Geweben, Papier oder dergl.;

auf Geweben, Papier oder dergl.

Vertrag,

der am unten angesetzten Orte, Tage und Jahre geschlossen wurde zwischen Herrn

Dr. Leon Lilienfeld, Chemiker in Wien, VIII.,

Zeltgasse 1,

Common, Middleser (England;

1) Herr Dr. Leon Lilienfeld überläßt der Firma Metaxin, Limited, und die Metaxin, Limited, übernimmt bon Herm Br. Leon Lilienfeld die Berechtigung (tzenz), die den Gegenstand

a. des D. R. Patentes Nr. 175 664,

betreff'nd: Verfahren zur Erzeugung von seidenähnlichen Effekten auf Geweben, Papier

b. des D. R.⸗Patentes Nr. 195 315,

J. Zusatz, betreffend: „Verfahren zur Erzeugung von seidenähnlichen, glänzenden Effekten auf

c. des D. R.⸗Patentes Nr. 195 456,

II. Zusatz, betreffend: Verfahren zur Erzeugung von seidenähnlichen, glänzenden Effekten

d. des D. R. Patentes Nr. 231 643,

betreffend: „Verfahren zum Ueberziehen oder Bedrucken geeigneter Unterlagen mit Viskose für sich oder im Gemisch mit Farbstoffen oder Pigmenten“

bildenden Erfindungen jedoch einzig und allein in Anwendung auf Papier und Karton und dem Papler und Karton verwandten Materialien, in dieser Anwendung aber mit Ausschluß anderer Benüßungs⸗

3) Herr Dr. Lilienfeld erklärt sich damit

berechtigter im gesamten Geltungsgebiete der vorerwähnten Schutztitel zu benützen.

2) Als Entgelt für die im Voranstehenden enthaltene Rechtseinräumung hat, die Firma Metaxin, Limited, Herrn Dr. Leon Lilienfeld einen Betrag von 2000 Kr. sage zweitausend Kronen bezahlt, dessen Empfang unter Einem bestätigt wird.

einverstanden, daß auf Grund dieses Vertrages die der

Firma Metaxin, Limited, eingeräumte Benutz angsberechtigung veröffentlicht werde,

Fertigung der Firma Metaxin, Limited.

Wien, 5. September 1911. Dr. Leon Lilienfeld m. p. Unterschrift beglaubigt vom K. 9. Notar Dr. hernti ellner m. p. en.

der mechanischen Vervielfältigung hergestellt werden. Die Gültigkeit der ine en hängt jedoch im Falle der mechanischen Vervielfältigung der Unter⸗

stellung durch die Annahme deg 16 fachen Betrages der , . gefunden; dabei . die auf

Urkund dessen die eigenhändige beglaubigte Fertigung des Herrn Dr. Leon Lilienfeld und die

London, 15 th Dezember 1911, for Metaxin Limited: J. C. Gocks hut m. P, H. W. Sanderson m. P. Directors, D. M. Sutherland m. p., Secretary,

beglaubigt vom Notary Publie J. W. P. Jaural de m. p.

u. Kais. Deutschem Gen- Konsulat in London.

Siebente

Beilage

zum Deutschen Reichtzanzeiger und Königlich Preußischen

Berlin, Sonnabend, den 17. Fehruar

M 44.

Staatsanzeiger. 1912.

Der Inhalt dieser Beilage, in weber 7e Fer, . . h ieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels- Güterrechts⸗, Vereing', Genossenschafts⸗, Zeichen- und Musterregistern, der Urheberrechtzeintragsrolle, über Waren zeichen,

Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif. und Fahrplanbekanntmachu

ngen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. an. A*

Das Zentral Handelsregister für das Deutsche Reich kann d ũ Selbstabholer auch durch die Königliche ,. des n n ,, gr

Staatsanzeigers, 8wW. Wilhelmstraße 32,

ezogen werden.

Das Zentral ⸗Handelsregister fir das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Der

Bezugspreis beträgt 1 M 80 3

ür das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten 20 8.

Insertionspreis für den Raum einer 4gefzaltenen Petitzeile 0 3.

Vom „Zentral⸗Haudelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 44A. und 44 B. ausgegeben.

Handelsregister.

Aachem. 102400 Im Handelsregister wurde heute bei 3. . . . . ö in achen eingetragen: e rokura des i Ruhfus ist erloschen. ö Aachen, den 14. Februar 1912. Königl. Amtsgericht. 5.

Aachen. 102401

Im Handelsregister wurde heute bei ö. 9 manditgesellschaft „Pelz c Ce in Aachen ein— getragen; Die Gesellschaft ist aufgelöst. Der bis— herige Gesellschafter Wilhelm Pelz ist alleiniger In⸗ baber der Firma. Der Ort der Niederlassung der Firma ist nach Cöln verlegt.

Aachen, den 14. Februar 1912.

Königl. Amtsgericht. 5.

Ahlden, Aller. 102402 Im hiesigen Handelsregister Abteilung B Nr. 6 ist heute zu der Firma Hannoversche Erzgesell— schaft mit beschräukter Haftung in Buchholz a. Aller, Kreis , , ,,, eingetragen: An Stelle von Fabrikbesitzer Julius Wegert ist Ziegeleihesitzer Gottfried Averdunk in Neukirchen, Kreis Mörs, zum Geschäftsführer bestellt. Ahlden, den 5. Februar 1912. Königliches Amtsgericht.

Allenstein. 102403 In das Handelsregister A Nr. 284 ist bei der offenen Handelsgesellschat Metropol Theater ung . Co. eingetragen worden, daß der Gesell. chafter Kaufmann 36 Dziedzek ausgeschieden und die Gesellschaft aufgelöst ist. Der bisherige Mitinhaber führt die Firma, welche in Metropol Theater Wiihelm Jung umgeändert ist, weiter. Allenstein, den 11. Februar 1912. Königliches Amtsgericht.

Amnahberg, Erzgoh. 10404 Im Handelsregister ist eingetragen worden: 1IIauf Blatt 684, die Firma Franz Frideriei

in Annaberg betr., die Erteilung der Prokura an

den Handlungsgehilfen Richard Adolf Martin Stamm in Annaberg, 2) auf Blatt 1087, die Firma Max Müller in

Frohnau betr., das Erlöschen dieser Firma. Aunaberg, den 14. Februar 1912.

Königliches Amtsgericht.

Ane, Err geh. (102405 Auf Blatt 404 des Handelsregisters, die Firma Franz Böhnl in Aue betr.,ů ist heute eingetragen worden: Die Firma und die dem Handelsmann Franz Böhnl in Aue erteilte Prokura sind erloschen. Königl. Amtsgericht Aue, den 14. Februar 1912.

Beelitz, Mark. Bekanntmachung. 102406 Die in unserm Handelsregister der Abteilung A unter Nr. 17 eingetragene ö O. Röhrborn Beelitz ist heute gelöscht worden. Beelitz, den 14. Februar 1912. Königliches Amtsgericht.

Hexlin. 102408 In unser Handelsregister Abteilung B ist heute eingetragen worden: Bei Nr. G50: Deutsche Ueber⸗ seeische Bank mit dem Sitze zu Berlin und mehreren Zweigniederlassungen: Bankier Elkan Heine⸗ mann in Fharlottenburg ist nicht mehr Vorstands⸗ mitglied der Gesellschaft. Bei Nr. 76: Löwen⸗ brauerei⸗Aktiengesellschaft mit dem Sitze zu Hohen⸗Schönhausen und Zweigniederlassung zu Berlin, letztere unter der Firma: „Löwenbrauerei Aktiengesellschaft in Hohenschönhausen Zweig⸗ niederlassung Berlin“: Daß Vorstandsmitglied, Brauereidirektor Fritz Wohl in Berlin ist ermächtigt, selbständig die Geseüschaft zu vertreten. Der Kauf⸗— mann Hermann Schneider in Berlin, bisher Pro— kurist der Gesellschaft, ist zum stellvertretenden Vor⸗ standsmitgliede ernannt. Die Prokur z des Hermann Schneider in Berlin ist erloschen. Bei Nr. 3050: Allgemeine Petroleum⸗Industrie⸗Attien⸗ Gesellschaft mit dem Sitze zu Berlin: Chemiker Dr. Ludwig Weinstein in Charlottenburg und Kauf⸗ mann Carl Otto in Charlottenburg sind nicht mehr Vorstandsmitglieder der Gesellschaft; zu Vorstandg⸗ mitgliedern ernannt sind: Kaufmann Richard F. Ullner in Charlottenburg, Gerichtsassessor a. D. Dr. jur. Eduard Sachs in Berlin und das bisherige stellvertretende Vorstandsmitglied Direktor Dr. Hans Deymann in Berlin. Bei Nr. 382: Vereinigte Isolatoreuwerłte Attiengesellschaft mit dem Sitze zu Pankom Berlin: Prokurist: Otto Degebrodt in Berlin-⸗Fliedenau. Derselbe ist ermächtigt, in Ge⸗ meinschast mit einem anderen Prokuristen und, wenn der Vorstand aus mehreren Mitgliedern besteht, auch in Gemeinschaft mit einem stellvertretenden Vor⸗ standsmitgliede (Direktor) die Gesellschaft zu ver⸗ treten. Bei Nr. 174: Berliner Spediteur⸗ Verein, Actien-Gesellschaft mit dem Sitze zu Berlin: Die Prokura des Ernst Gröninck in Berlin ist erloschen. Berlin, den 10. Februar 1912.

Königliches Amtsgericht Berlin⸗Mitte. Abtellung 89.

Hon m. dandelsregister 102407]

des Königlichen Amtsgerichts Bertin Mate. Abteilung A. ;

Am 12. Februar 1912 ist in das Handel sregister eln⸗

getragen worden: Nr. 38935. Firma: Karl Schuh

K Co. in Friedenau. Die Niederlassung ist von

rankfurt a. M. nach Friedenau verlegt. Inhaber: . Mursch Kaufmann, Friedenau. ö 8 33 936. Firma: Ottilie Silver in Neukölln. Inhaberin:

rau, Ottilie Silver, geb. Stenzel, Neukölln. Dem

räulein Else Hoffrichter zu J'eukölln jst Prokurg srtellt . Bei Nr. I5 230 (offene Handelsgefellschaft rig dorfer Rauchwarenfärberei Rech Æ Go. in Rixdorf): Henry Rech ist aus der Gefellschaft ausgeschieden. Gleichzeltig ist Wilhelm Weide in die Gesellschaft als persönkich haftender Gesellschafter eingetreten. Zur Vertretung der Gesellschaft sind belde Gesellschafter nur gemeinschaftlich ermächtigt, Bei Nr. 35 030 (offene Handelegesellschaft V; R. Schmidt * Fuchs in Berlin): Die Ge— sellschaft ist aufgelöst. Der bisherige Gesellschafter Vaufmann Georg Fuchg ist alleiniger Inhaber. Dem Sigmund Oettinger in Schöneberg ist Prokura erteilt. = Bei Nr. 33 160 (Firma Paul Tom in Char⸗ lottenburg): Die Inhaberin heißt infolge Verheiratung Paula von Leitner. Bei Nr. 34 439 (Firma Eugen R. Urban in Deutsch Wiimersdorf⸗ Dalenseey: Inhaber jetzt Hermann Mertsching, Jaufmann, Halensee, Der Uebergang der in dem Betrtebe des Geschäfts begründeten Forderungen und Verbindlichkeiten ist bei dem Erwerbe des Ge— schäfts durch Hermann Mertsching ausgeschlossen. Bei Nr. 9744 (offene Handelsgesellschaft Wein⸗ restaurant „Cafino“ Hermann Heßler 4 Cie. in Berlin): Die Gesellschaft ist aufgelöst. Der bisherige Gesellschafter Kaufmann Franz Heßler ist alleiniger Inhaber. Bei Nr. 36 226 (offene Handelsgesellschaßt F. W. Lappe . Co. in Berlin): Die Gesellschaft ist aufgelöst, die Firma ist. erloschen. Gelöscht die Firmen: Nr. 22 566. Siegmund Sternberg in Schöneberg. Nr. 28166. Adolph Wedler, Buter, Wild. K Geflügelhandlung in Berlin. Nr. 18995. Firma: E. Semler in Berlin. Nr. 16147. Firma: Eugen Schneider in Berlin. Nr. 21 8283. Marie Saenger in Berlin. Nr. 31 181. Simon Link in Berlin.

Berlin, den 12. Februar 1912. Königliches Amtsgericht Berlin-Mitte. Abteilung 86.

Georxlim. 102409

In unser ar ür r Abteilung A ist heute eingetragen worden: Nr. 38 937. Firma: Wil⸗ helm Kausch, Berlin. Inhaber: Wilhelm Kausch, Kaufmann, Berlin. Nr. 38 g38. Offene Handels. gesellschaft: Brockliß Deutsch⸗Amerikanische Film⸗Comp. Kurt von Langendorff und Otto Mewes, Berlin. Gesellschafter: Kurt von Langen⸗ dorff, Kaufmann, Wilmersdorf, Otto Mewes, Kauf— mann, Steglitz. Die Gesellschaft hat am 1. Ja⸗ nuar 1912 begonnen. Zur Vertretung der Gesell⸗ schaft ist nur der Gesellschafter von Langendorf er⸗ mächtigt. Nr. 38 939. Firma: Eduard Gans, Berlin. Inhaber; Eduard Gans, Bankier. Berlin. Nr. 38 920. Firma: Allgemeine Deutsche Schützen⸗Zeitung Georg Eckert, Berlin. In⸗ haber; Georg Eckert, Redakteur, Wilmersdorf. Bei Nr. 4266 (Firma Hermann Cohn Herren Garderoben⸗Geschäft, Berlin): Die Finma ist geändert und lautet jetzt: Hermann Cohn's Central Verkauf von neuen und Monais⸗ arderoben. Bei Nr. 5386 (Firma Arnold Kuthe, Berlin): Dem Erich Kuthe in Berlin ist Einzelprokurg erteilt. Bei Nr. S551 (Firma Goedte k Behnke, Berlin): Inhaber jetzt: Wil⸗ helm Weiß, Ingenieur, Zehlendorf. Die Prokura des Edmund Liebaldt ist erloschen. Der Uebergang der im Betriebe des Geschäfts begründeten Verbind— lichkeiten ist beim Erwerbe des Geschäfts durch den Wilhelm Weiß ausgeschlossen. Bei Nr. 9434 Firma Wilhelm Hedte, Berlin): Inhaber jetzt: Gustgv Lösser, Kaufmann, Berlin. Die Prokura des Kurt Malisch ist durch Uebergang des Geschäfts erloschen. Der Uebergang der in dem Betriebe des Geschäfts begründeten Verbindlichkeiten und aus— stehenden Forderungen ist bei dem Erwerbe des Ge— schäfts durch den Gustav Lösser ausgeschlossen. Bei Nr. 30 753 (Kommanditgesellschaft Dresdner Chromo⸗ Æ Kunstdruck⸗Papierfabrik Krause Æ Baumann. Zwmeigniederlassung Berlin, Berlin): Der bisherige persönlich haftende Gesell⸗ schafter Karl Hugo Schmeil ist alleiniger In, haber der, Firma. Die Kommanditgesellschaft ist aufaelöst. Bei Nr. 35 626 (Firma Deutsche Börsenzeitung Moriz Findling, Schöneberg): Die Firma lautet jetzt: Deutsche Börsenzeitung Florando Eichbaum. Inhaber jetzt: Jlorando ECichbaum. Bankier, Schöneberg. . Bei Nr. 37 406 (Firma Grand Bazar Arthur Tietze, Schöneberg): Inhaber jetzt: Carl Tietze, Kaufmann, Wilmertdorf. Bel Nr. 7422 (offene Handelsgesellschaft A. Grodzin, Berlin): Die Gesellschaft ist aufgelöst. Die Firma ist erloschen. Bet Nr. 19 858 (offene Handelsgesellschaft A. J. Gabbert K Co., Berlin): Die Gesell, schaft ist aufgelöst. Die Firma ist erloschen. Bei Nr. 9366 (Firma J. v. Goroudzielsti, Char— lottenburg):; Die Prokura des Max (pon) Gorond⸗ zielski ist erloschen. Die Firma ist erloschen. . di . . . Kunstanstalt ö. Verlag Ferd. ebhardt Nachf. Antonie Diederich, Berlin. 2

Berlin. den 12. Februar 1912. Königliches Amtsgericht Berlin-Mitte. Abteilung 90.

men lim. Bekanntmachung. 102410

In das Handelsrenister B des unterzeichneten Ge richts ist heute eingetragen worden: Rr. 10318. Anthenpos - Verlag, Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung. Sitz: Charlottenburg.

Gegenstand des Unternehmens: Erwerb und Betrieb des bisher vom Verlagsbuchhändler Emil Kamp⸗— mann in Charlottenburg. Augsburgerstraße 66, unter der Firma „Anthropos,. Verlag“ betriebenen Verlags— geschäfts sowie der Abschluß anderweitiger Geschäfte, welche mittelbar oder unmittelbar hiermit zusammen⸗ hängen. Das Stammkapital beträgt 20 000 6. Ge⸗ schäfts führer: Emil Kan pmann, Verlagsbuchhändler, Oranienhurg. Die Gesellschaft ist eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Der Gesellschaftsvertrag ist am 29. Januar 1912 abgeschlossen. Bel Nr. Hl02 Chemische Fabrik Teltow Gesellschaft mit beschränkter Haftung: Die Ägquidagtion ist beendet; die Firma ist erloschen. Bei Nr. 9121 Charlottenburg- Sömmeringstraße Terrgin. gesellschaft mit beschräntter Saftung: Oberst a. D. Hermann Hesnrichs in Friedenau ist noch zum Geschäftsführer bestellt. Bel Nr. 2595 Chemische Fabrik Dr. Win Saulmann Gesellschaft mit beschränkter Haftung: Die Liquidation ist beendet, die Firma ist erloschen. Berlin, den 12. Februar 1912. Köntaliches Amtzgericht Berlin Mitte. Abteilung 167.

leck ede. 102411 Handelsregister A ist eingetragen: Nr. 44. Kuust düngerfabrik Dahlenburg Franz Schledt, In⸗ haber Fabrikant Franz Schledt in Dahlenburg. Nr. 19. Kunstdüngerfabrik Dahlenburg E. Schaefer: Die Firma ist erloschen. Bleckede, 10. Februar 1912. Amtsgericht.

KElomberz, Lippe. (102412

In das Handelsregister Abtellung A ist bei Nr. 23 eingetragen, daß die Firma J. H. Aldegarmann in Schwalenberg in eine offene Handelsgesellschaft umgeändert ist. Die Gesellschaft hat am 12. De⸗ zember 1911 begonnen, Gesellschafter sind die Kauf⸗— leute Paul und Leo Aldegarmann in Schwalenberg, die das Geschäft von dem Kaufmann Heinrich Aldegarmann daselbst übernommen haben und es unter der bisherigen Firma fortführen.

Jeder Gesellschafter ist allein zur Vertretung der Gesellschaft und zur Zeichnung derselben befugt.

Blombeng, 9. Februar 1912.

Fürstliches Amtsgericht. J.

Roeholt. Bekanntmachung. 102413

In das Handelsregister Abteilung A ist heute ein⸗ getragen worden, daß die unter Nr. 47 eingetragene offene Handelsgesellschaft „Bocholter Buntweberei Georg Meyer C Co. in Bocholt“ und die unter Nr. 105 eingetragene offene Handelsgesellschaft „Albert Heymann c Comp.“ in Bocholt da⸗ durch, daß der Gesellschafter Kaufmann und Fabri⸗ kant Georg Meyer in Bocholt aus den Gesellschaften ausgeschieden ist, aufgelöst sind. Die Geschäfte werden unter unveränderter Firma von dem früheren Gesellschaf er, Kaufmann Albert Löwenstein in Bocholt, fortgesetzt.

Bocholt, den 9. Februar 1912.

Königl. Amtsgericht.

ordesholm. 102414 Eintragung in das Handelsregister am 1. Februar 1912.

Gartenstadt Schulensee, G. m. b. H., in Schulenhof: Die Firma lautet: Villenstadt Schulensee. G. m. b. H.

Gegenstand des Unternehmens: Verwertung des Hofes Schulenhof, in erster Linie durch Gründung einer Villenstadt.

Bordesholm, am 1. Februar 1912.

Königliches Amtsgericht.

Eraubach. Bekanntmachung. 102415

In unser Handelsregister Abteilung B Nr. 2 ist bei, der Justitia, Rhein⸗ und. Mainschlepp⸗ schisfahrtsgesellschaft mit beschränkter Haftung in Camp a. Rhein am 12. Februar 1912 folgendes eingetragen worden:

Durch notariellen Vertrag des Notars Pannen⸗ becker zu St. Goarshausen vom 27. Dezember 1911 . 155 des Not. Reg. für 1911) haben die Ge⸗ ellschafter Johann Weinand und Jakob Weinand u Camp von den bei der Errichtung der „Justitia

hein, und Mainschleppschiffahrtsgesellschaft mit beschränkter Haftung“ übernommenen Stammeinlagen von je 50 00 M einen Teilbetrag von je 25 000 K mit allen Rechten und Pflichten abgetreten, und zwar: Johann Weinand an den Kaufmann Johann Boß⸗ mann zu Duisburg-Ruhrort und Jakob Weinand an den Kaufmann Bernhard Boßmann zu Mainz.

Braubach, den 12 Fehruar 1912.

Königliches Amtsgericht.

Rraubnch. ,, 02416 Die in unser Handelsregister Abteilung A unter Nr. 7 eingetragene Firma August Leyper Nach⸗ folger, Inhaber Kaufmann Albert Rautenberg, ist von Amts wegen gelöscht worden. Braubach, den 13. Februar 1912. Königliches Amtsgericht.

Erannschweiz. 102417 In das hiesige Handelsregister Band VII Blatt 277 ist heute eingetragen: Die Firma Otto Poll ist heute gelöscht. Braunschweig, den 8. Februar 1912. Herzogliches Amtsgericht. 24.

Rranuns eh wei. 102419 In das hiesige Handelsregister A ist unter Nr. 420

die Firma Aibert Fredersdorf. als deren Inhaber

der Kaufmann Albert Fredersdorf hierselbst und als

Ort der Niederlassung Braunschweig eingetragen.

e, fenen; Zuckeragentur und Kommissions⸗ geschäft. Der unverehelichten Gertrud Fredersdorf hierselbst ist für die vorbezeichnete Firma Prokura erteilt. Braunschweig, den 16. Februar 1912. Herzogliches Amtsgericht. 24.

Graunschvweig. 102420]

Bel der im hiesigen Handelsregister Band 17 Seite 165 eingetragenen Firma: Jördens Æ Ce ist heute vermerkt, daß durch das erfolgte Ausscheiden des Mitgesellschafters, Gießereibesitzers Wilhelm Jördens hierselbst, die unter obiger Firma be⸗ standene offene Handelagesellschaft aufgelöst ist. Das Handelsgeschäft wird bei Uebernahme der Aktiva und Passtda von dem Gießerelbesitzer Wilhelm Overbeck hierselbst unter unveränderter Firma auf alleinige Rechnung fortgesetzt. Dem Techniker Wilhelm Overbeck jun. hierselbst ist für die Firma Prokura erteilt.

Braunschweig, den 10. Februar 1912.

Herzogliches Amtsgericht. 24.

HM rauns ch wenig. (102421 Bei der im hiesigen Handelsregister Band 1765 Seite 292 eingetragenen Firma: Braunschweiger Nahrungsmittel⸗Werke, Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung, ist heute vermerkt, daß der Kaufmann Wilhelm Mull aus Querum als Ge— schäftsführer aus der Gesellschaft ausgeschieden ist. Braunschweig, 10. Februar 1912. Herzogliches Amtsgericht. 24.

R renlan. 102422

In unser Handelsregister Abteilung B ist heute unter Nr. 501 bezüglich der bereits aufgelösten Minerva, Schlesische Hütten⸗Forst⸗ und Berg⸗ bau⸗Gesellschaft mit dem Sitze in Breslau ein⸗ . worden: 3 Zwecke der nachträglichen Verteilung noch vorhandener Vermögensstücke ist die Liquidation durch Beschluß des Amtsgerichts zu Breslau vom 20. Januar 1912 erneut eingeleitet. Der Justizrat, Rechtsanwalt und Notar Emmo Freudenberg zu Beuthen O. S. ist von Amts wegen zum Liquidator berufen.

Breslau, den 22. Januar 1912.

Königliches Amtsgericht.

KRreslan. 102423

In unser Handelsregister Abteilung B Nr. 415 ist bei der Schlefische Flachsaufbereitungs⸗ anstalt Gefellschaft mit beschränkter Hastung mit dem Sitze in Breslau heute eingetragen worden: Durch Beschluß der Gesellschafter vom LI. Dezember 1911 ist der Sitz der Gesellschaft nach Tschirne verlegt. Der Rittergutsbesitzer Friedrich ö zu Brodelwitz ist zum Geschäftsführer estellt. .

Breslau, den 5. Februar 1912.

Königliches Amtsgericht.

Kreslam. 1024241

In unser Handelsregister Abteilung B Nr. 142 ist bei der August Scherl Gesellschaft mit beschränkter Haftung hier, Zweigniederlassung von Berlin, heute eingetragen worden: Kaufmann Josef Windeck in Schöneberg bei Berlin ist stellvertretender Ge⸗ schäftsführer geworden mit der Befugnis, dee Gesell⸗ schaft mit einem anderen stellpvertretenden Geschäfts« führer oder mit einem Prokuristen zu vertreten. Die Prokura des Josef Windeck ist erloschen.

Breslau, den 8. Februar 1912.

Königliches Amtsgericht.

Rreslau. . 102425

In unser Handeisicgister Abteilung B ist bei Nr. 175 Chemische Fabrik Schmolz Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung in Schmolz bei Beslau heute eingetragen worden: Der Sub⸗ direktor Paul Guderley hat aufgehört, Geschäfts⸗ führer zu sein. Der Kaufmann Max Ziegler in Breslau ist zum Geschäftsführer bestellt.

Breslau, den 8. Februar 1912.

Königliches Amtsgericht.

Cöln, Rheim. (102426 In das Handelsregister ist am 13. Februar 191

eingetragen:

Abteilung A.

Nr. 2588 bei der Firma: „Dr. Richard Schoeller“, Cöln. Der hisherige Firmeninhaber Dr. Richard Schoeller ist gestorben. Das Geschäft ist übergegangen auf den Kaufmann Otto Schoeller in Düren. Die Firmg ist in eine Kommanditgesell⸗ schaft umgewandelt. Es ist ein Kommanditist ein⸗ getreten. Die Prokura der Witwe Henriette Schoeller, geb. Wiese, ist erloschen. Dem Otto Kreuer in Cöln ist Prokura erteilt.

Nr. 4626 bei der Firma: „Louis Ikls“, Cöln. Die Firma ist erloschen.

Nr. 4718 bei der Firma: „Bruno Deichmann chem. Laboratorium“, Cöln. Die Firma ist er⸗

loschen. Abteilung B. ;

Nr. 287 „Grundstücksgesellschaft Weiß haus mit beschränkter Haftung“, Cöin. Durch Gesell⸗ schafterbeschluß vom 8. Februar 1912 ist die Firma abgeändert in: „Kölnische Grundstücks⸗Gesell⸗ schaft mit beschränkter daftung“. Dei Gesell n,, ö. r,, J 3 ö.

. y: „Chrom oithogranh n

A. Dreesbach æ Go. en , mit be⸗ schränkter daftung“, Cöln. . Rosenthal ist erloschen.

Fischer Comp.“, Barmen, mit Zweignieder⸗

Die Prokura des Nr. 933 „Barmer Bank⸗Verein, Hin berg .

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