infolge der von der Stadtverordnetenversammlung zu Haspe . Wahl den bisherigen Stadtbaumeister

riedri mle daselbst als besoldeten Beigeordneten der Stadt 6 r die gesetzliche Amtsdauer von zwölf Jahren zu bestätigen.

Ministerium der geistlichen und Unterrichts— angelegenheiten.

Der bisherige Pastor Karl Louis Richard Huth aus

Breitungen (Südharz) ist zum Kreisschulinspektor in Mansfeld ernannt worden.

Ministerium des Innern.

. Bei dem Ministerium des Innern ist der bisherige expe⸗ dierende Sekretär und Kalkulgtor vom Statistischen Landesamt Paul Weitz zum Geheimen Registrator ernannt worden.

Bekanntmachung.

Die Zinsscheine Reihe UI Nr. 1 bis 20 zu den Schuldverschreibungen derpreußischen konsolidierten Zprozentigen Staatsanleihe von 1892 — 1894 über die Zinsen für die zehn Jahre vom 1. April 1912 bis 31. März 192 nebst den Erneuerungsscheinen für die folgende

Reihe werden vom 1. März d. J. ab ausgereicht, und zwar durch die Kontrolle der Staatspapiere in Berlin 8W. 68, Oranienstraße 9294, durch die Königliche Seehandlung (Preußische Staatsbank) in Berlin W. 56, Markgrafenstraße 46a, durch die Preußische Zentralgenossenschaftskasse in Berlin C. 2, am Zeughause 2, durch sämtliche preußische Regierungshauptkassen, Kreiskassen, ier fer Zollkassen und hauptamtlich verwaltete orstkassen, durch sämtliche Reichsbankhaupt⸗ und Reichsbankstellen und sämtliche mit Kasseneinrichtung versehene Reichsbank⸗ nebenstellen sowie durch diejenigen Oberpostkassen, an deren Sitz sich keine Reichsbankanstalt befindet. Formulare zu den Verzeichnissen, mit welchen die zur Ab⸗ hebung der neuen Zinsscheinreihe berechtigenden Erneuerungs— scheine (Anweisungen, Talons) den Ausreichungsstellen ein⸗ zuliefern sind, werden von diesen unentgeltlich abgegeben. Der Einreichung der Schuldverschreibungen bedarf es zur Erlangung der neuen Zinsscheine nur dann, wenn die Er⸗ neuerungsscheine abhanden gekommen sind. Berlin, den 10. Februar 1912. Hauptverwaltung der Staatsschulden. von Bischoffshausen.

Aichtamlliches.

Deu tsches Reich.

Preußen. Berlin, 22. Februar.

Seine Majestät der Kaiser und König sprachen heute vormittag beim Reichskanzler Dr. von Bethmann Hollweg vor und hörten im hiesigen Königlichen Schlosse die Vorträge des Kriegsministers, Generals der Infanterie von Heeringen, des , des Generalstabes der Armee, Generals der In⸗ fanterie von Moltke und des Chefs des Militärkabinetts, Generals der Infanterie Freiherrn von Lyncker.

Der Bundesrat versammelte sich heute zu einer Plenarsitzung; vorher hielten der Ausschuß für Handel und Verkehr, die vereinigten Ausschüsse für Rechnungswesen und für Handel und Verkehr sowie die vereinigten Ausschüsse für Justiz— wesen und für Handel und Verkehr Sitzungen.

Laut Meldung des, W. T. B.“ ist S. M. S. „Ja guar“ vorgestern in Schanghai angekommen.

Schaumburg⸗Lippe. Seine Hochfürstliche Durchlaucht Adolf vollendet morgen sein 29. Lebensjahr.

Hamburg.

Die Bürgerschaft hat nach einer Meldung des W. T. B.“, dem Antrage des Senats entsprechend, Wi Millionen zum Bau einer elektrischen Bahn in die Waldoerfer⸗Enklaven bewilligt.

der Fürst

Oefsterreich⸗Ungarn.

Anläßlich seiner Ernennung zum Minister des Kaiserlichen und Königlichen Hauses und des Aeußern hat Graf Berchtold, wie „W. T. B.“ meldet, an den deutschen Reichskanzler Dr. von Bethmann Hollweg folgende Depesche gerichtet:

Durch die Gnade Seiner Majestät, meines Allergnädigsten Herrn, auf den Posten des Ministers des Kaiserlichen und Königlichen Hauses und des Aeußern berufen, gereicht es mir zu besonderem Vergnügen, in dieser Eigenschaft Eure Exzellenz zu begrüßen. Mein verewigter, tiefbetrauerter Vorgänger bat in dem Dreibunde die unverrückbare Grundlage seiner Politik erblickt und sich durch seine stets bewährte Bundeetreue jenes hohe Maß von Vertrauen erworben, das ihm von seiten der verbündeten Mächte entgegengebracht wurde. Indem ich nun das vom Grafen Aebrenthal hinterlassene reiche Erbe inniger und vertrauengvoller Beziehungen zur Kaiserlich Deutschen Regierung antrete, hoffe ich zuversichtlich, auf die bundesfreundliche und tatkräftige Unterstützung Eurer Exzellenz rechnen zu dürfen. Berchtold.

Der Reichskanzler Dr. von Bethmann Hollweg hat die Depesche des Grafen Berchtold folgendermaßen beantwortet: Eurer Exzellenz danke ich herzlich für das Telegramm, womit

und K. Hauses und des Aeußern persönlich mitzuteilen. Ich spreche Eurer Exjellenz zu dem Bewelse hohen Vertrauens, den Ihr Aller— 6 Herr Ihnen damit gegeben, meine wärmsten Glück wünsche aus in der festen und frohen Ueberzeugung, daß die ver— trauensvollen, bundesfreundschaftlichen Beziehungen, die Ihr unver= geßlicher Herr Amtsvorgänger so zielbewußt gepflegt, in gedeihlichster Weise sich fertentwickeln werden. Ihnen zur Erfüllung der über— nommenen hohen Aufgabe vollen Erfolg wünschend, bitte ich Eure Exzellenz versichert zu sein, daß ich in fester Bundestreue beftrebt sein werde, Eurer Exzellenz Politik, wo ich kann, mit allen Kräften zu unterstützen.

Aus dem gleichen Anlaß hat auch zwischen dem russischen Ministerpräsidenten Ko kowtz ow und dem russischen Minister des Aeußern Ssasonow einerseits und dem Grafen Berchtold andererseits ein Depeschenwechsel stattgefunden.

. „Wiener Zeitung“ meldet, ist Dr. Ritter von Bilinski zum gemeinsamen Finanzminister ernannt worden.

— Der niederösterreichische Landtag hat, obiger Quelle zufolge, einen Antrag angenommen, 30 0560 Kronen als Preis für einen Fernflug Berlin — Wien, 20 9000 Kronen für einen Rundflug in Nieder⸗-Oesterreich und für sonstige Ueberlandflüge zu bewilligen.

Großbritannien und Irland.

Im , e machte gestern zu Beginn der Sitzung der Premierminister Asquith unter dem Beifall des Hauses die Mitteilung, daß seine Einladung an die Arbeitgeber und Arbeitnehmer im Kohlenbergbau, heute zu einer Besprechung mit ihm im Auswärtigen Amt zusammenzukommen, von beiden Seiten angenommen worden sei. Bei der hierauf fortgesetzten Adreßdebatte brachte der Radikale Ponsonby ein Amendement ein, in dem erklärt wird, die britische Regierung habe, indem sie es unterlassen hätte, wirksame Schritte zur Aufrechterhaltung der Integrität und der kin chf n g en Persiens entsprechend dem Wortlaut des englisch-russischen Abkommens zu tun, eine schwere Bedrohung Indiens und der Lebensinteressen Großbritanniens zugelassen. Nach dem Bericht des W. T. B.‘ bedauerte Pon sonby in der Begründung seines Antrags, daß Sir Edward Grey seinen Kritikern unterstellt habe, sie verträten eine Politik möglichst zahlreicher Ein— mischungen in allen Teilen der Welt und möglichst weniger Freund— schaften. Was er, Ponsonby, jedoch verlange, sei gerade Nicht⸗ einmischung. Wenn ein Land von inneren Zwistigkeiten zerrissen werde, so sollten seine besten Freunde beiselte stehen. Rußland jedoch habe die Gelegenheit ergriffen, in Persien schneller vorwärts zu gehen, und England habe sich einer erniedrigenden Zustimmung schuldig gemacht. Er sei überrascht gewesen, als Grey in Manchester trotz des russischen Besetzungsheeres in Persien und trotz der Unter— drückung in allen Tellen des Landes und der Hinrichtungen erklärt habe, der Zweck des englisch russischen Abkommens sei erreicht. Es könne doch kein Zweifel sein, daß der Vertrag gebrochen worden sei. Trotzdem bestehe weder auf englischer Seite der Wunsch, Rußland zu bekämpfen, noch auf russischer Seite der Wunsch, England zu bekämpfen. Das einzige, was nötig wäre, sei, daß England sich entschlossen zeige, d zu sehen, daß Rußland seine vertragsmäßigen Verpflichtungen ausführe. — Der Radikale Norrell gab der Hoffnung 2Aus— druck, daß Grey keinen Zweifel darüber bestehen Jassen werde, daß das Einvernehmen mit Rußland nur unter Be— dingungen fortdauern könnte die für das persische Volk leichter zu tragen wären und der britischen Ehre mehr entsprächen. — Der Unionist Mark Sikes erklärte, es sei nicht bewiesen, 9. die russische Besetzung von Persien unnötig oder die über gewisse Perfonen verhängten Strafen unverdient seien. Die r, Lage enthalte jedoch Keime zukünftiger Gefahren, wenn England nicht sofort eine bestimmte Stellung einnehme. Nach weiterer Diskussion antwortete der Staatssekretär des Aus— wärtigen Amts Grey in einer längeren Rede auf die Kritik an seiner persischen Politik und gab ein Gesamtbild der Lage in Persien. Er betonte, daß das englischrussische Abkommen nicht eine Aus— dehnung der Verantwortlichkeit Englands darstelle, sondern eine Begrenzung seiner Einwirkung bei elner entsprechenden Begrenzung der russischen Einwirkung, und erklärte, daß das Abkommen auf beiden Seiten innegehalten worden sei. Der russische Einfluß sei in Nordpersien vorherrschend gewesen, be— vor das Abkommen getroffen worden wäre. Die Frage, ob England jetzt strategisch schlechter daran sei, hänge von dem Gebrauch ab, der von dem russischen Einfluß in Nordpersten gemacht worden sei. Was für Schwierigkeiten auch mit Bezug auf die inneren persischen An— elegenheiten bestanden hätten, so sei der russische Einfluß doch nicht enutzt worden, um die strategische Lage an der indischen Grenze un— günstiger zu gestalten, als sie vor dem Abkommen gewesen. Die An⸗ wefenheit der russischen Truppen in Nordpersien sei durch ver—⸗ schiedene Ursachen hervorgerufen, aber die britische Regie— rung sei davon in Kenntnis gesetzt worden, daß die russischen Truppen nicht in der Absicht einer dauernden Besetzung Perftens in dieses Land entsandt worden seien. Grey betonte weiter, daß innerhalb der letzten Jahre die russischen Truppen bereits einmal zurückgezogen worden selen; diese Tatsache müsse alz Beweis dafür gelten, daß die Entsendung der Trupyen nicht auf Grund eines vorher erwogenen Lanes zur Besetzung Persiens erfolgt sei. Grey wies ferner darauf in, daß die russischen Truppen nicht die einzigen ausländischen Truppen in Persien seien. Es ständen auch türkische Truppen jen⸗ seits der Grenze in Persien. Sie seien allmählich immer weiter vor— geschoben worden, und die spätere Anwesenheit russischer Truppen in Vordpersien dürfte zu noch weiterem Vorrücken der tüͤrkischen Truppen geführt haben. Wenn die strategische Lage Rußlands be⸗ droht oder durch das Vorrücken der türkischen Truppen vielleicht geschädigt würde, so sei Rußland vollkommen befugt, zum Schutze seiner Interessen jede Maßregel, die es für nötig halte, zu er⸗ reifen. Im weiteren Verlauf seiner Rede erklärte der Staats⸗ ekretär, daß die Regierung sich geweigert habe, den früheren Schah anzuerkennen; doch könne dieser nicht ausgewiesen werden, außer auf Grund von Bedingungen. Es wäre nicht das erste Mal in der Geschichte, daß eine Pension nicht auf Grund von Ver— diensten gegeben werde. Dem früheren Schah sei durch Ver⸗ mittlung des russischen Konsfuls mitgeteilt worden, daß seine Sache hoffnungslos sei und daß er besser täte, das Land zu verlassen. Grey ging dann auf die letzte gemeinsame Note Rußlanzs und Englands ein und bemerkte, man hoffe, daß eine größere Anleihe auf dem gewöhnlichen Wege aufgebracht werden würde, um der peisischen in . Geldmittel zu verschaffen. Mit Bezug auf die transpersische Eisenbahn erklärte er, daß gewisse finanzielle Gruppen vorbereitende Studien für die Eisenbahn machen und die britische Regierung sich für den Plan im Prinzip aus⸗ gesprochen habe, vorausgesetzt, daß gewisse Bedingungen bezüglich der Spurweite und der Linienführung beobachtet würden. Die Ernennung Normards zum Generalschatzmeister sei nur einst⸗ weilig. Ueber eine dauernde Ernennung sei noch nicht ent⸗ schleden. Der britische Einspruch in Persien müsse auf die britischen Interessen gegründet sein, und er würde es nicht auf sich nehmen, falls in Nordpersien Streitigkeiten entstehen sollten, als Schiedsrichter zu fungieren und ein Urteil darüber . sprechen. Grey mißbilligte, daß man sich alles, was gegen das russische Vorgehen spreche, zu eigen mache und daß andererseitz Dinge, die offenhar eine Herautforverung Rußlands seien, unbeachtet blieben. Dle Zukunft sei nicht frei von Schwierigkeiten, es sei nicht leicht, die persische Regierung zu halten und die Wiederherstellung der Ordnung zu sichern. Dag sei das Ziel der englischen Regierung.

Sie die Güte hatten, mir Ihre Ernennung zum Minister des K.

Rußland.

Der Herzog Johann Albrecht zu Mecklenburg, Regent des Herzogtums . ist, wie „W. T. B.“ meldet, gestern mit Gemahlin in Moskau ein⸗ getroffen.

Die Reichsduma hat in ihrer gestrigen Sitzung mit allen Stimmen gegen eine Stimme der äußersten Rechten, obiger Quelle zufolge, beschlossen, die Frage der Billigung des Berichts der Reichs kontrolle über die Ausführung des Staatsbudgets von 1998 offen zu lassen, bis die 5 Aufklärungen und Mitteilungen über das Ergebnis ber Revision des Budgets von 1908 durch die Kontrolle vorliegen. Außerdem hat die Reichsduma eine Uebergangsformel angenommen, in der unter anderem auf die Notwendigkeit einer allgemeinen Durchsicht der Bestimmungen über die Zusammenstellung, Beratung und Ausführung des Staatsbudgets sowie einer Reform des Ressorts der Reichskontrolle hingewiesen wird. Die Reform soll in der Aus⸗ scheidung der Reichskontrolle aus dem Bestande der im Kabinett vertretenen Ressorts, in der Sicherung der vollen Unabhängigkeit und Selbständigkeit der Reichskontrolle durch Einsetzung unabsetz⸗ barer leitender Beamter sowie in der Herstellung eines engen Zusammenhangs der Reichskontrolle mit der Reichsduma und dem Reichsrat bestehen. Die Reichskontrolle müsse Vollmacht erhalten, fehlende Summen von Schuldigen beizutreiben.

„In Beantwortung einer Anfrage über die seiner Zeit be— absichtigte Trustbildung in der russischen metallurgi⸗ . erklärte der Gehilfe des Handelsministers Bark:

Die Frage der Bildung eines Trusts sei im Jahre 1908 zwar Gegenstand von Verhandlungen gewesen, habe sich aber auf vorläufige Unterhandlungen der russischen Industriewerke mit Vertretern aus— ländischer Kapitalisten beschraͤnkt. Die Verhandlungen hätten aber nicht zur Bildung des beabsichtigten Trusts geführt.

In der Abendsitzung der Reichsduma führte der Unter— richtsminister Kassow in Beantwortung oppositioneller Inter— pellationen, betreffend die Ausschließung der Urheber der Studentenunruhen von den Universitäten und das vorläufige Verbot von Studentenversammlungen in Hochschulräumen, aus:

Der Ministerrat sei der Ansicht, daß private Versammlungen von Studenten nur zu akademischen Zwecken zulässig selen. Er fei nicht der Ansicht, daß darunter auch die Absicht, einen Streik zu verkünden, zu verstehen sei. Ohne die Maßnahmen, die die Regierung getroffen habe, wäre der Studentenstreik überall einstimmig verkündet worden, und binnen acht Tagen würden alle russischen Schulen geschlossen worden sein. Er, der Minister, wäre alsdann darüber interpelliert worden, welche Maßnahmen er zu ihrer Wieder⸗ eröffnung zu ergreifen gedenke. Die von der Regierung getroffenen Maßnahmen seien gewiß streng gewesen, aber die Regierung habe sie in Ermangelung eines Besseren getroffen, tief davon überzeugt, daß sie damit einem Tril der Studenten die Unterbrechung ihrer Studien erspare. Der Minister schloß seine Rede mit der Erklärung, daß das Unterrichtsministerium, das mit Arbeit überhäuft sei, wohl geneigt wäre, es möglichst den Universitätskörperschaften zu überlassen, den Fortgang des Unterrichts an den Universitäten zu ge— währleisten. Die baldige Erfüllung dieser Aufgabe würde das Ministerium der Notwendigkeit entheben, wieder zu Zwangsmaßnahmen zu greifen.

Das Haus trat sodann in die Besprechung der Inter⸗ pellation ein, die heute fortgesetzt wird.

Der Finanzminister hat in der Reichsduma einen gelt entwurf, mn n. eine besondere Militärsteuer für die Person gn. die von der Wehrpflicht befreit sind, eingebracht.

83 ( Spanien.

Usäer die gestern zwischen dem Minister des Aeußern Garcia Prieto, dem französischen Botschafter Geoffray und dem englischen Botschafter Bunsen stattgehabte Unter— redung wird vom W. T. B.“ gemeldet, daß Spanien end⸗ gültig folgende Punkte annehme:

I) Schlichtung etwaiger Reklamationen durch ein internationales Schiedsgericht;

2) ein allgemeines Schiedsgericht für alle mit dem künftigen Abkommen zusammenhängenden Fragen;

3) Vereinheitlichung der Joka fe,

) Verpflichtung Spaniens, seine Rechte auf die ihm zu über— lassende Zone an niemand auch nur zeitweise abzutreten;

5) Repision des Madrider Abkommens von 1886, betreffend das Schutzverhältnis der Eingeborenen.

Was die Ernennung des Vertreters des Sultans in der spanischen Zone anlangt, so verlangt Spanien eine möglichst baldige Ernennung dieses Vertreters und besondere Bürgschaften für dessen Befugnisse. Bezüglich der Bahn Tanger — Fes schlägt Spanien vor, daß die Betriebsgesell⸗ schaft der französischen Strecke dreißig Prozent ihrer Einnahmen der spanischen Gesellschaft überlasse, welch letztere dreißig Prozent ihrer Einnahmen der französischen Gesellschaft zu überlassen hätte.

Norwegen.

Das Storthing hat gestern, wie „W. T. B.“ meldet, den früheren Staatsminister Konow mit 105 Stimmen, das

Adelsthing den ehemaligen Staatsminister A. Berge mit 42 Stimmen zum Präsidenten gewählt.

Amerika.

Das amerikanische Repräsentantenhaus hat gestern, wie „W. T. B.“ meldet, das Gesetz zur Revisfion des Zoll⸗ tarifs für Chemikalien, durch das viele chemische Produkte und Drogen auf die Freiliste gesetzt werden, mit 178 gegen 127 Stimmen angenommen. Die Republikaner stimmten ge⸗ schlossen gegen das Gesetz.

— Nach amtlichen Meldungen breitet sich die Anarchie in Mexiko immer mehr aus. Mehrere Städte sind in den Händen der Aufständischen. Vorgestern hat, obiger Quelle zufolge, bei Thalatya an der Südgrenze von Mexiko ein Scharmützel stattgefunden, in dem die Rebellen 37 Tote verloren; die Landmiliz hatte elf Tote und neun Verwundete. Nach dem Gefecht zogen sich die Rebellen in den Staat Guerrero zurück, von wo sie gekommen waren.

Asien.

Nach Meldungen des „W. T. B.“ verlangt der republi⸗ kanische Oberbefehlshaber der Manbschurei Lantienwei von Tschaoerhsün die Amtsübergabe, andernfalls droht er, Mukden gewaltsam einzunehmen. ; Der Befehlshaber der Besatzung von Fudsjadjan ist von dem Kommandeur der 23. Division angewiesen worden, die Urheber des Handstreichs auf Fudsjadjan sowie andere blaru h i als Meuterer und Plünderer zu behandeln. Viele Verhaftungen wurden vorgenommen, zahlreiche Hinrichtungen werden erwartet.

Am 19. d. M. ist Urga zur Hauptstadt der Mongolei erklärt worden. Von der Mongolenregierung wird ein Zoll

Das Amendement wurde darauf zurückgezogen.

auf chinesische Waren eingetrieben.

Parlamentarische Nachrichten.

ie Schlußberichte über die gestrigen Sitzungen des Reich s⸗ . 6 der Abgeordneten befinden sich in er Ersten, Zwelten und Dritten Beilage.

— Der Reichstag setzte in seiner heutigen (12) Sitzung, welcher der Staatssekretär des Innern Dr. Delbrück, der an er für Landwirtschaft, Domänen und orsten Dr. Freiherr chorlemer und der Staagtssekretär des Reichsschatzamts die Besprechung der Interpellationen, Futtermittelzölle und

* n S ermuth. beiwohnten, hetreffend die Aufhebung der des Kartoffelzolls, fort. . . Abg. Antrick (Soz.): Die Antwort der verbündeten Regierungen hat uns in keiner Weise befriedigt. Die ganze Rede des Staats⸗ gretirs war nichts als ein ,, auf den Zolltarif von 1902 ö. bewies auch die völlige Abhängigkeit der Reichsregierung vom elbischen Junkertum. Auch die Ausführungen der Herren Agrarier ren nichts als ein hilflofes Drumherumreden. Die Wirkung des e boffeljoolls ist lediglich eine neue Liebeggabe für die Agrarier ge— wesen; nach meiner . war es auch die Absicht. Wenn 1 pie Herren vom Zentrum der zeitweiligen Aufhebung zustimmen, so liegt dem zweifellos auch die Erwägung zugrunde, daß man uns nachher wird beweisen wollen, daß an eine Aufhebung von Zöllen äbethaupt nicht zu denken sei, weil die Aufhebung doch keinen reizsenkenden Einfluß übe. Sollten nur die Luxuskartoffeln von an Saisonzoll betroffen werden, so hätten bei weitem nicht so große Quanten von Speise⸗ und ter f, ihn zu tragen brauchen, fie ihn nach der Statistik tatsächlich getragen haben, Daß . ungewöhnliche Teuerung der Futtermittel besteht, hat Staatssekretär zugeben müssen, er bestritt aber,

darauf von Einfluß Der Futtergerste⸗ eher preis⸗

teigern khr. der

sam 6. normale gewesen. Aber würden wir zwar zu

Futterg

und der :

Herold erhob heftig gegen den ange Eins

der Wu

gulieren, genau denselben Zweck?

(Schluß des Blattes.)

— Das Haus der Abgeordneten setzte in der heutigen (20 Sitzung, welcher der Justizminister Dr. Beseler bei⸗ wohnte, die zweite Beratung des Etats der Justiz verwal⸗ tung und zwar zunächst die bei, dem ersten Titel der dauernden Ausgaben, „Gehalt des Ministers“, übliche allgemeine Besprechung fort. .

Abg. Dr. Liebknecht (Soz.); Es sst sehr erfreulich auch von Richtern zu hören, daß der Richterstand nicht nur eine Kritik vertrage, sondern auch eine solche wünsche, wie es in der „Deutschen Richter⸗ zeitung‘ zu lesen war. Ich stelle auch dies gern fest, daß unser preußischer Richterstand in seinem Gros durchaus intakt ist und daß es eine große Zahl Richter gibt, die bemüht sind, ihres . unparkeilich zu walten. Das selbe gilt Mauch von den Staatsanwälten. Aber wir sind trotzdem genötigt, eine Reihe von Mißständen zu rügen und zu konstatleren, daß die heutige Rechtspflege aus Gründen, die mit den Personen nichts zu tun haben, ungenügend ist. Unsere Kritik gilt zunächst den Kriminalprozessen. Die , ,,, bemühen sich, alles zusammenzutragen, um Sensationsprozesse vorzuberelten, Es wird dann ein großer Prozeßapparat aufgebracht; ich habe hier namentlich einige Diebstahlßs. und Hehlereiprozesse im Auge. Die Ange⸗ klagten werden ungebührlich lange in Untersuchungshaft gehalten durch Verbindung mehrerer Delikte. Die Kommissare bernehmen die Angeklagten oft stundenlang, bis diese müde und hungrig geworden sind, um ihnen Aussagen zu entlocken. Sagt der Angeklagte die‚Wahrheit“, dann bekommt er Zigaretten oder Zigarren. Das Schlimme ist nur, daß als Wahrheit nur das gilt, was der Kriminalkommissar für wahr hält. Solches Traktieren

mit Zigarren usw. müßte die Justizverwaltung unter allen , ,. en der

oll sich nur nicht einbilden, daß er ein Allerweltsmoisser sei, Ein anderes , , Kongreß ist viel Wesens von den deutschen Jugendgerichten gemg ö ine . Jugendgerichte sind ganz gewöhnliche Schöffen— gerichte. Sie wirken zwar segensreich, aber man sollte sie nicht äberall zu sehr beweihräuchern und jede Kritik an ihnen für Ich habe Jugendgerichtsverhandlungen mit— gemacht, bei denen mir die Haare zu Berge gestiegen sind. Zu be⸗ ierung für die Jugendfürsorge noch nichts Die bedingte Be⸗ nur ein verkrüppelter Notbehelf für eine bedingte Verurteilung, die ein gewisses Recht für den Angeklagten inbolviert. Dabei ist seit 1908 die Zahl der bedingten Begnadigungen offenbar auf Anweisung der entgegen der Was die Vollstreckung betrifft, so bin ich

leider ni Lage, der Justizverwaltung ein besonderes Lob zu er rg. . äirchitek ten und Konstruktionswerkstätten in die Tat umsetzen.

verbleten. Vielfach setzen sich die Richter Über die Guta YR lerer hinweg. . ist nicht zu billigen. Der Richter

Kapitel ist das der Jugendgerichte. Auf einem

worden.

deplaziert erachten.

dauern ist, daß die Re ; Durchgreifendes und Er pr l n, getan hat. gnadigung für Jugendliche if

zurückgegangen. , , Tendenz der Richter.

Dies beweist, 2

rigoroser verfa ist,

ren worden

sich namentlich auf die Ver

spenden. Die Beschwerden beziehen

sagung der Selbstbeköstigung und Selbstbeschäftigung der e een. sich danach sehnen, ins Zuchthaus zu kommen, weil sie das Gefängnis als eine eie eng s, ansehen, so ist dies ein schwerer Vorwurf

Verwaltung des Ministeriums des Innern und nicht etwa ein Loh in seinem Sinne. Die Justizverwaltung sollte sich ein Vorbild nehmen an den auf Krohne bei den Zuchthäusern getroffenen Fintichtungen, wo die Gefangenen in relativer Freiheit mit Arbeiten im Freien beschäfligt werden; sie werden dadurch nicht nur ginn ĩ iichung der Zweck unserer ganzen iele getan, dessen Erreichung 3 . Regelung Nachwels der Unschuld fordert. ist nur zu oft ganz unmöglich. Mindestens sollte man von dem Fiskalismus und der Engherzigkeit,

R endlich ablassen. Leider mit der hier manche Richter verfahren ö

eidung über die Uebernahme der Kosten

Wenn der Abg. Böhmer damit recht hat, daß manche Angek

gegen die Justizverwaltung und gegen die

Initiative des Geheimrats

heitlich und moralisch gekräftigt, und es wird damit ein zu dem Ztrafvollstreckung Verurteilter ist ist, geradezu unnatürlich, weil sie Diesen Nachweis zu erbringen,

ö.

Entschädigung

. ĩ sein sollte Die i

a gesetzlich geregelt, ja gesetz 6e

aber

hen wir diefen engherzigen Fiskalismus

Richtern, so bei der Ents

Kosten der Verteidigung dem freigesprochenen Angeklagten aufgelegt wird, davon haben die Richter vielfach keine Ahnung. Sollte etwa den Richtern von der Oberrechnungskammer zu verstehen gegeben sein, daß man die Uebernahme folcher Kosten auf den Fiskus auf

der Schwester Arendt follte auch die Justizwerwaltung nicht vor⸗ übergehen. Unfere Vormunschaftägerichte lassen hier das erforderliche Verständnis noch manchmal vermissen, wie ich selbst in einer sehr un⸗ angenehmen Auzeinandersetzung mit einem Berliner Vormundschaftè⸗ n. zu erfahren Gelegenheit hatte. Der Metternich⸗Prozeß soll ein Streiflicht auf Mißstände in der Anwaltschaft geworfen haben. Ich bin nicht diefer Meinung; man darf das Kind mit dem Bade nicht ausschütten. Die Frage, ob unsere Juflizverwaltung im allgemeinen als eine un— parteltsche betrachtet werden kann, bin ich heute wi derum aufzuwerfen beranlaßt. In der Budgetkommission brachte der Abg. Dr. Friedberg zur Sprache, daß Richtern, die kandidierten, zum Zwecke der Wahl⸗ agitation Ürlaub gegeben worden ist, und wünschte eine gleichmäßige Hir unn dieser Angelegenheit. Der Abg. Friedberg sprach dabei von Richtern, die bürgerlichen Partelen angehörten. Glauben Sie denn, daß in Preußen eln Richter, der sich als. Sozial⸗ demokrat bekennen würde, als Reichstagskandidat aufgestellt werden könnte? Aus früheren Vorgängen kann ich bezeugen, daß die Justizverwaltung in diesem Punkte nicht immer unvarteiisch der⸗ d fahren ist, insbefondere foweit es die Anwälte angeht. Ich persönlich habe es erleben müssen, daß, als ich durch die anderthalb Jahre Festung in Glatz meinem Berufe gänzlich entzogen war, die Justizwerwaltung es abgelehnt hat, mir einen Vertreter zu be⸗ stellen. Als einer meiner parteigenössischen Kollegen zum vorigen ( Reichtztig kandidierte und sich einen Generalvertreter bestellt hatte, schritt die Jusfizoerwaltung dagegen ein, und ähnlich kleinlich hat sie sich in dem Falle des Magdeburger Rechtsanwalts Lands⸗ berg benommen. Es kann auch den Eindruck auf unsere Richter nicht verfehlen, wenn hier der Minister des Innern ein Ausnahme⸗ gefetz gegen die freien Gewerkschaften als wünschenswert proklamiert. Das System der geheimen Personalakten besteht nach wie vor; diese geheime Feme muß doch einmal verschwinden. Geheime Personglakten sind doppelt gefährlich bei richterlichen Beamten, die doch un⸗ abhängig sein sollen, deren Unabhängigkeit aber durch das bloße Vorhandensein dieser Akten im Keime erstickt wird, während. anderer⸗ seits die Möglichkeit, im Falle des Wohlverhaltens mit Titeln und Orden bedacht zu werden, ihren Einfluß auf sie geltend machen muß. Es soll eine Ministertalverfügung bestehen, nach der sich ein Richter nicht ohne Genehmigung seines Vorgesetzten über einen Be⸗ amten beschweren darf. Besteht sie, so, wäre sie ein kleines Motu⸗ proprio. Fin großer Unterschled zwischen diesem und dem Mini⸗ sterlalerlaß besleht ln der Tat nicht. Mit der una e e teh der Richter ist dieser Erlaß schlechterdings unvereinbar. Durch Hinzu⸗ ziehung des Laienelements sucht man ein Gegengewicht gegen die Bureaukratie zu schaffen. Damit wird aber der Klassencharakter unserer Justiz nicht berührt; denn die Schöffen und Geschworenen gehören den höheren Schichten an. Soll eine unparteiische und unanfechtbare Justiz bei uns platzgreifen, so muß die Ausbildung der Juriften unentgeltlich aus Staatsmitteln erfclgen. Dem Justiz⸗ minifter muß ich den Vorwurf machen, daß er den Unterbeamten das Petitionsrecht durch das Verbot von Massenpetition en beschränkt hat.

(Schluß des Blattes.)

Statiftik und Volkswirtschaft.

Zur Arbeiterbewegung. ;

Die an der Lohnbewegung im Ruhrrevier beteiligten drei Bergarbeiterverbände (vgl. Nr. 38 d. Bl) haben, wie die Voßsf. Ztg.“ erfährt, in einer neuen, in Bochum abgehaltenen Konserenz beschlossen, jetzt mit bestimmten Forderungen an die Zechen⸗ verwaltungen heranzutreten. Es wurde eine Eingabe abgefaßt, die den einzelnen Grubenverwaltungen in diesen Tagen zugehen wird mit der Bitte, sich darauf bis zum 5. März zu äußern. An der Spitze der , steht die Erhöhung der Durchschnitts⸗ löhne fur alle Arbeiter um 15 0 und die Beseltigung der großen Lohnunterschiede für gleichartige Arbeiter. Weiter wird verlangt die Feftlegung der Abschlagszahlungen auf den 25. des laufenden, der Reftlohnzahlung auf den 10. des folgenden Monats, die Einführung der achtstündigen Schicht einschließlich Ein⸗ und Ausfahrt und der fieben⸗ bezw. sechsstündigen Schicht vor heißen Arbeitsstellen, Wegfall der Ueber- und Nebenschichten u a. m. . Vertreter der Bergarbeiter von Großbritannien, Frankreich, Deutschland, Belgien und Oesterreich⸗ Ungarn hielten, wie W. T. B.“ meldet, gestern in London eine Konferenz (vgl. Nr. 47 d. Bl.). ab, um über die Frage einer Unterstü ung der englischen Bergleute im Falle des Ausstandes sowie über die Möglich⸗ keit eines Sympathiestreiks zu beraten. Ein Beschluß wurde nicht gefaßt. Die Beratungen sollten heute fortgesetzt werden.

In dem Streik der Glasgower Hafenarbeiter bat . W. T. B. zufolge der Schiedsrichter zugunsten der Arbeitgeber entschieden (o9gl. Nr. 47 d. Bl).

Wohlfahrtspflege.

ie Erkenntnis der alten Vahrheit, daß das Wasser auch zum geinff ö ist, und der Pflicht, einen Trunk frischen Wassers den Wanderern in' Stadt und Land, den Kindern auf dem Sxiel—⸗ platz und den Marktberchern zu bieten, hat Len deutschen Verein gegen den Mißbrauch geistiger Getränke ver⸗ anlaßt, eine besendere Kommission, den deutschen run n nt, einzufetzen, besiehend aus Männern der Gemeindeverwallung, der Ge⸗ fundhestepflege, des Kunstfachs, des Schulwesens, Tes sozlalen Ver⸗ einkamteg. Uufgabe dieses Brunnenrates ist, die Bewegung zur Er⸗ haltung schöner alter und Schaffung neuer — gesundheitlich einwand⸗ freier und künstlerisch wertvoller — Trinkbrunnen zu fördern. In den vergangenen Jahren bat er zahlreiches Material gesammelt und nach verschiedenen Seiten hin Anregungen gegeben, namentlich durch die Beschickung der Städtebauausstellungen in Charlottenburg und Düsseldorf und der Internatignalen Hrgieneausstellung in Dres den sowie durch die Interessierung der Verwaltungen aher größeren und mittleren Städte Deutschlands für eine Be⸗ strebungen. Vorausgesetzt, daß ihm die nötigen. Mittel dargeboten werden, wird der Deuische Brunnenrat künftig seine Gedanken in weiteren Kreisen ausbreiten und im Vexein mit . se

? uch ein von dem Verein am 26. d. M., Abends def u Tat I in Charlottenburg veranstalteter Abend dienen, jndem in einem Vortrag, Liedervorträge und dichtbildern, fin den oben erwähnten Gedanken gewirkt werden soll. Am 4. März, 8 Ubr, findet eine Wiederholung dieses Brunnenabends mit ähnlichem Pro- gramm statt. Eintrittekarten Gu. l 6) und Programm 06h 419 3 sind zu haben: an der Billettkafse des Kaufhanses des, Westen?, Ww. ho, Tauentzlenftraße 21— 24, in der Buchhandlung J M. Spaeth, G. 2, Königsträße 52 (gegenüker dem Berliner Rathaus) und bei der Geschäftsstelle des Deuischen Vereins gegen den Mißbrauch geistiger Getränke, W. 15, Uhlandstraße 146 (Fernsprecher: Amt Pfali⸗

burg, 519).

Tierkrankheiten und Absperrungs⸗ masregeln. Türkei. . internationale Gesundheitsrat in Konstantinopel bat folgende kö Die für die Herkünfte von Kon⸗

Gesun dheitswesen,

anzeiger“ ausliegen, können in den

29. Februar 1912, Vormittags 11 Uhr: , der Lieferun 25 (50 Klappbettstellen sowie von großen Posten Leintü

Decken, Futterstoffen, Matratzenhaltern und Wolle in 286 Losen. Sicherheitsleistung 100 300 Lire. Zeugnisse bis 28. Februar Näheretz in italienischer Sprache beim „Reichsanzeiger“.

Die für die Herkünfte von Insboli, von Samsun und

von fämtlichen ägyptischen Häfen des Mittelmeeres und des Roten Meeres angeordnete ärztliche Untersuchung ist aufgehoben.

Die in guter gesundheitlicher Verfassung bon Hin dustan ein⸗ effenden Schiffe bleiben in einem Lazarett der Turkei solange in

2 91 2 3 ö : . re. , . bis 5 Tage seit dem Verlassen des letzten indischen

afens verflo ĩ 69 dem Reglement über die Vernichtung der Ratten und Mãuse auf Schiffen. Sind beim Eintreffen derartiger Schiffe fünf Tage seit dem Verlassen des letzten indischen Hafens verflossen, so unterliegen sie in einem Lazarett der Türkei einer ärztlichen Untersuchung, der Desinfektion und der Anwendung des Reglements über die Vernichtung der Ratten und Mäuse auf Schiffen. r soll die Zulassung der Schiffe zum freien Verkehr nicht verzögern, sie kann sowohl während als auch nach der Quarantäne des Schiffes erfolgen. Vie mit unreinem Gesundheitspaß aus anderen Häfen des fernen Ostens eintreffenden Schiffe unterliegen ebenfalls den vorbezeichneten Maßnahmen; haben derartige Schiffe jedoch reine Gesundheitẽpãsse, fo werden sie nach günstig verlaufener ärztlicher Untersuchung im ersten türkischen Hafen, wo sich ein Sanitätsarzt befindet, zum freien Verkehr zugelassen.

en sind; außerdem unterliegen sie der Desinsektion

Die Vernichtung der Ratten

Die Herkünfte von Bouchir unterliegen in einem Lazarett er Türkel einer ärztlichen Untersuchung und dem Reglement über die

Vernichtung der Ratten und Maͤuse auf Schiffen.

Verdingungen. le nã über Verdingungen, die beim Reichs⸗ und Staats⸗ Die näheren Angaben über Verding . 6. k

während der Dienststunden von 9 bis 3 Uhr eingesehen werden.)

Italien. . Direktion des Militärkommissariats des J. Armeekorps in . o intücher, wollenen

1912. Ministerium der öffentlichen Arbeiten in Rom und glelchzeitig

die Königliche Präfektur in Messina. 9. März 1912, Voꝛmittags

10 Ühr: Erneute Ausschreibung des Ausbaues des Hafens von Messina — vergl. Reichsanzeiger Nr. H vom 8. Januar 1912 — Voranschlag 3 375 644 Lire. Zeugnisse und vorläufige Sicherheits leistung 255 000 Lire bis 1. März 1912. Endgültige Sicherheits⸗ leistung „ der Zuschlagssumme. Näheres in italienischer Sprache im Reichsanzeiger. . ö .

ö in 8 Spirito und Vereinigte Hospitäler in Rom. 29. Februar 1912, Vormittags 10 Uhr: Vergebung der Lieferung von 3500 Kg Glyzerin à 3 Äre in 50 Kg-Korbflaschen, Sicherheits seistung und Kontraktspesen 1300 Lire. Näheres in italienischer Sprache beim Reichsanzeiger“.

Niederlande.

28. Februar 1912. Landbouw⸗Vereeniging zu Nieuw⸗Amster⸗ dam (Provinz Drenthe): Lieferung von Kunstdůnger. Bedingungen sind gegen bezahste Antwort bei dem Schriftführer erhältlich.

Polderverwaltung von Zonnematre (Provinz Seeland): diefe⸗ rung von etwa 265 cbm preußischen Unterhaltskieses. Lieferungs⸗ bedingungen sind auf Franko⸗Anfrage bei dem Deichgrafen J. M. van den Bout Mzn. zu Zonnemaire erhältlich. Lieferungsangebote sind vor dem J. März d. J. beim genannten Deichgrafen einzureichen. 25. Februar 19515, 2 Uhr. Im Rathause im Haag: Für die On e Lieferung in 14 Abteilungen von; gußeisernen Röhren und stfesti gern, gußeisernen und schmlederisernen Gegenständen, Kompoßtionsröhren, Zinn, Geräten, 6 Maschinenraumerfordernissen, Drahtnägeln, Holzschrauben un Bolzen, Cisen, Stahl, Blei, Zink und Kupfer, Holzwaren, Stelnen, Steinkohlen und verschledenen Artikeln. Auskunft wird täglich von 9 bis 12 Uhr Vormittags im Magazin der Duͤnenwasserleitung, Zuid⸗Binnensingel 17a, erteilt, mo auch Muster oder Zeichnungen zu besichtigen sind Besteck und nm, sind für Oö Fl. und die Zeichnungen für 1.50 Fl. fur die Abtei⸗ lung 2 und zu G, 50 Fl. 3 die 6 hn genannten Geschãfts⸗ i erhältlich. Hierzu treten die Portokosten. . . , de mg,. in Beek (Provinz Limburg): Lieferung von 1627 Ballen Chile und 100 Ballen Super. Die An⸗ gebote sind an den Schriftführer zu senden.

Türkei.

Kriegsministerium in Konstantin opel; Vergebung der dieferun von Zündschnüren für Schnellfeuergeschütze. 3 an die General- inspettlon * technischen Dienstes und der befestigten Plätze bei dem enannten Ministerium. . 3 Kriegsministerilum in Konstantinopel: . der . von Fernrohren (Nr. 6) für die Offiziere der Mitrailleusenabteilungen sowie von Pferdegeschtrren. Bewerber haben Modelle bis zum 4. März 1912 der . der Mitrailleusenabteilung bei dem

nten Ministerium vorzulegen. . gena m ef gn Je, ,. in Salonik: Vergebung der Lieferung von 400 - 600 000 m amerikanischer Leinewand, 60-80 000 m Zeltleine⸗ wand, 150 = 260 000 m Stoff für Sommerunifor men 12 — 19 000 Bettrecken und ebensoviel Stück Nelims, 80-1990 9090 m dünner Teinewand, Soo 000 —– 1 000 000 m Leinewand für Arbeite anzüge, 49. bis 50 000 m Wadenbinden, 8 — 10 000 kg Zeltschnüren, 15⸗ bis 20 000 Kg gegerbtem europäischen Leder, 3—- 400 kg elbem euro⸗ pälschen Leder. Zuschlagstermin vom 22. bis 28. Februar 1912. Angebote an die Direktion des genannten Korps, woselbst Muster

nähere Bedingungen. . . 1 Hie m . in Konstantinopel: r der 6 rung und Legung von 1509 am komprimierten Asp altlartez. = gebote in versiegeltem Umschlag bis zum 28. Februar 1912 an die Beneraldirektion. . ,,, in Konstantinopel: Vergebung der Lieferung von a. I5 000 ledernen Trinkgefäßen für Infanterie, P. 25 000 Tor⸗ nistern und 1600 ledernen Trinkgefäßen für Kavallerie, Angebote zu a. und b. bis zum 29. Februar 1912 an die Generalintendantur bei dem genannten Ministerium, woselbst Muster und nähere Be⸗

dingungen. . ö

, seriun⸗ der öffentlichen Arbeiten n Konstantinopel⸗ Vergebung der Lieferung von Schienen, Schwellen, Weichen und Zubehörteilen für die ersten hundert Kilometer der Eisenbahnstrecke Samfun. Sivas. Angebote an die Generaldirektion der Eisenbahnen

bei dem genannten Ministerium, woselbst Zeichnungen und Lastenhefte.

Theater und Musik.

Schillertheater Charlottenburg.

bewährte sich im Charlottenburger Schlller⸗ Lebens fähigkeit der berühmten alten Posse von Wilken und Justinus „Kvriß - Pyritz. karmlose Humor aus der Väterzeit, die so oft nachgeahmten Verwicklungen vermögen immer noch die schauer köstlich zu unterbalten, ja, wie der vorgestrige Abend be- sonders zelgte, zu berzlicher Heiterkeit anzuregen. Der neue szenische Rahmen, der im Schissertbecler für das Werk geschaffen wurde, mit den grotesken Uebertreibungen des herbstlichen Rots der Vsume und besonders mit der komischen Parkanlage des Zoeologischen Gartens im dritten Aft, das muntere Spiel, dem sich alle Darsteller . Vergnügen bingaben, rechtfertigten vollauf den Erfolg. Die drei? Kyritzer wurden von Karl. Noack, Adolf Kurth und Karl Eljer dargestellt, letzterer ganz hervorragend in seiner natürlichen Komik. Ihnen gegenüber standen ebenso wirkungsvoll Mar Pategg, Harry Förster und Man Gülstorff als

Am Dienstag theater wieder die

stantkmopel fowle von Sousse und Utique (Tunis) angeordneten

der Verteidi die Staatskasse; der Fiskus soll mit aller fine T en, fuͤr eine schwere Belastung durch die

Gewalt geschont werden. Was

Qugarantänemaßnahmen sind aufgehoben.

r Sänger Terzett; anch das dritte Kleeblatt, die Kwyritzer 3 232 durch Jeannette Bethge, Emmy Wyda und Marie

*