1912 / 53 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 28 Feb 1912 18:00:01 GMT) scan diff

Kriegsministerium.

Der Oberleutnant der Reserve Pinther vom 3. Schlesischen fanterieregiment Nr. 156 ist unter Ueberweisung zu der lendantur des IV. Armeekorps zum etatsmäßigen Militär⸗

mntendanturassessor ernannt worden.

Finanzministerium.

Die Rentmeisterstelle bei der Königlichen Kreiskasse in Salzwedel, Regierungsbezirk Magdeburg, ist zu besetzen.

Königliche Generallotteriedirektion.

Bekanntmachung.

Die Erneuerungslose sowie die Freilose⸗ zur 3. Klasse der 226. Königlich preußischen Klassen⸗ lofterie sind nach den Ss 5, 6 und 13 des Lotterieplans unter Vorlegung der entsprechenden Lose aus der 2. Klasse bis him 4. März d. J., . 6 Uhr, bei Verlust des Anrechts einzulösen.

Die Ziehung der 3. Klasse dieser Lotterie wird am 8. März d. J., Morgens S! /n Uhr, im Ziehungssaale des Lotteriegebäudes ihren Anfang nehmen.

Berlin, den 28. Februar 1912. Käönigliche Generallotteriedirektion. Strauß. Ulrich. Gramms.

Aichtamtliches. Deutsches Reich. Preußen. Berlin, 28. Februar.

Seine Majestät der Kaiser und König hörten heute vormittag im hiesigen Königlichen Schlosse den Vortrag des Chefs des Zivilkabinetts, Wirklichen Geheimen Rats von Valentini und hatten, wie W. T. B.“ meldet, am Morgen eine Besprechung mit dem Reichskanzler Dr. von Bethmann Hollweg.

hat nach Abschluß der Beratungen über den Allgemeinen Teil des Vorentwurfs eine Gesamtredaktion der bisherigen Beschlüsse vor⸗ genommen. Vielfachen Wünschen entsprechend, hat sie die Verbrechen und Vergehen von den Uebertretungen völlig getrennt und jede der beiden Gruppen in ein besonderes Buch verwiesen. Im Zusammenhange damit steht es, daß ein be⸗ sonderer Allgemeiner Teil für Uebertretungen, geschaffen und in das für diese bestimmte zweite Buch eingestellt ist. Der Allgemeine Teil der Uebertretungen enthält nur verhältnismäßig wenige Bestimmungen, sodaß eine Unter⸗ einteilung sich erübrigt. Der wesentlich umfangreichere Allgemeine Teil für Verbrechen und Vergehen dagegen zerfällt in zwölf Abschnitte, die in ihrer Zusammenfassung, Benennun und Reihenfolge von der Einteilung des Vorentwurfs mehrfach abweichen. Auf die Abschnitte: das Strafgesetz, die strafbare Handlung, Voraussetzungen der Strafbarkeit, Versuch, Teil⸗ nahme, Zusammentreffen mehrerer Gesetzesverletzungen, folgen die Abschnitte: Strafantrag, Hauptstrafen. Schadensersatz, Nebenstrafen. Maßregeln der Besserung und Sicherung, Straf⸗ bemessung, Verjährung und endlich Wiedereinsetzung.

Die seinerzeit vorbehaltene Beschlußfassung über die Ein⸗ teilung der strafbaren Handlungen ist nachgeholt worden. Die Einteilung unterscheidet sich, entsprechend der Veränderung des Strafensystems durch Aufnahme der Haft des geltenden Rechts als vierter Freiheitsstrafe, von der des Vorentwurfs nicht unerheblich und entspricht im wesentlichen dem geltenden Recht. Abweichungen liegen in⸗ sofern vor, als die Festungshaft, durch die Einschließung biefe Bezeichnung hat die custgdia honesta des Vorentwurfs vorläufig erhalten ersetzt ist, und eine mit Geldstrafe be⸗ drohte Handlung erst dann als Vergehen gilt, wenn die Straf⸗ drohung über 500 M6 hinausgeht. Alle mit Geldstrafe bis zu 500 S oder mit der wiederaufgenom menen vierten Freiheits⸗ strafe, der Haft des geltenden Rechts, bedrohten Straftaten sollen Uebertretungen sein; doch ist die Höchstdauer der Haft von sechs Wochen auf drei Monate heraufgesetzt. In dem Allgemeinen Teil sind verschiedentlich Schärfungen und Milde⸗ rungen der Grundstrafe vorgesehen; diese bleiben jedoch für die Einteilung der strafbaren Handlungen außer Betracht.

Die Kommission hat ferner in den Allgemeinen Teil des ersten Buches im Anschluß an 8 S5 des Vorentwurfs eine Bestimmung eingestellt, wonach in den Fällen, wo das Gefetz dem Richter die Wahl zwischen Freiheitsstrafen ver— schiedener Art läßt, auf Zuchthaus erkannt werden darf nur, wenn die Tat auf ehrloser Gesinnung beruht, dagegen auf Einschließung zu erkennen ist, wenn die Tat weber auf ehrloser noch verwerflicher Gesinnung beruht; anderenfalls darf nicht darauf erkannt werden. Als Folgerung aus diesem Beschluß ergibt sich für den Be⸗ nderen Teil, daß Zuchthaus und Einschließung wahlweise nebeneinander nie ohne Gefängnis angedroht werden können. Da Fälle denkbar sind, die von verwerflicher Gesinnung zeugen, ohne daß eine ehrlose Gesinnung vorliegt, würde es an einer Strafe fehlen, wenn nur Zuchthaus und Einschließung zur Wahl ständen. Die wahlweise Androhung von Zuchthaus, Ge⸗ fängnis und Einschließung im Besonderen Teil hat übrigens zur . daß die Gefängnisstrafe in diesen Fällen fünf Jahre

Die Strafrechtskommission

äbersteigen muß; inwiefern dies eine Aenderung der Einteilung der strafbaren Handlungen bedingt, ist späterer Prüfung vor⸗ behalten worden.

Aus den Beschlüssen der Kommission zu dem ersten Abschnitt des Besonderen Teils ist folgendes hervor⸗ zuheben: An den Tatbeständen des Hochverrats, wie der Vor⸗ entwurf sie vorsieht, sind nur unwesentliche Aenderungen vorgenommen. Die Fälle, in denen der Versuch gleich der Vollendung bestraft wird, sind hier und sollen auch weiterhin durch die Wendung: Wer es unternimmt, gekennzeichnet werden. Wie bei ihnen die Frage nach dem Rücktritt vom Versuch zu regeln ist, bleibt noch zu bestimmen. Der Taitbestand des 5 100 ist unter Beibehaltung der Gleich⸗ stellung von Mord und Totschlag anderweitig dahin gefaßt: Wer

ausgeschieden; in ff t mit dem einer Regierungshandlung i

worden. Im 102, unter Strafe stellt, ist das seiner Bedeutung durch die

„anreizen“ ersetzt worden, S lichen die gleichen geblieben wie im Vorentwurfe.

Bayern.

Gestern mittag fand im Thronsaale der Residenz die

liche Eröffnung des Landtags Hoheit den Prinz⸗Regenten statt.

hatten sich die Prinzen des Königlichen matische Korps, die obersten Hofchargen,

Hauses,

bemokraten eingefunden. Wie „W. T.

Schlußworte der Thronrede an während den übrigen Teil der von Hertling verlas. In der Thronrede heißt es: Meine Herren Reichsräte und Abgeordneten! Grüßen heiße ich den wiederversammelten Landtag pon der Zuversicht, daß es Ihren Beratungen gegeben Gefühl des Vertrauens und der des Volkes zu tragen.

bei Aufstellung des Budgets

Veranschlagung Pi Ihnen einige

Jahres noch nicht möglich war, werden postulate zugehen. Um die fortlaufende zu sichern, wird läufigen Vollzug des Budgets zur beschleunigten werden. lagen, werden Ihnen nur solche zugehen, die im gemeinen Wohls keinen Aufschub dulden.

ein Ausführungsgesetz samt Nachtragsforderungen zugehen. zuverlässigen Vollzug dieses für weite Kreise wertvollen Gesetzgebungswerkes zu gewährleisten, ist der Förderung fichere Zweck dieser Vorlage.

Bedürfnis entsprechende Entwurf einer

wird, teilweise umgearbeitet, neuerdings des Landtags unterbreitet werden. Aenderung der bayerischen Heimat- die auch in den Kammern des

erörtert worden ist, wird Ihnen eine

einem

Der der

und r Landtags schon Denkschrift

Bem wiederholt geäußerten Wuns Hit dem Ausbau des Lokalbahnnetzes folge der Steigerung des

so gekräftigt, de : vorgefehenen Höhe gebild er werden kann. außerordentliche Mittel

gilt von der Land wirtschaft. Sommers erwartet wurden,

nicht erforderlich sein. heißt es nunmehr, auf dem . fammenzufinden zu gemeinsamer Arbeit, die den Blick auf das richtet, auf das Wohl des geliebten Vaterlandes. mächtige Gott, dies ist mein heißes Gebet, Reich auch f Innern wie nach außen gewähren und die Arbeit,

mehr herantreten, mit seinem Segen begleiten!

lebhaft aufgenommenes Hoch den Prinz⸗Regenten aus, der eidigung der neu eingetretenen Reichsräte und sämtlicher Mitglieder der Kammer der ordneten dem Ministerpräsidenten Freiherrn von

lichen Zeremoniell wie beim Eintritt verließ. leiftung erklärte der Staatsminister des Innern von Sitzung der Kammer der Reichsräte Abgeordneten für eröffnet. In der heutigen der Abgeordneten stand zunächst Präsidiums auf der Tagesordnung. meldet, wurden bei der Wahl des 158 Zettel abgegeben. Davon lauteten R herigen Präsidenten Dr. von Orterer, beschrieben, Abgeordneten (Sozialdemokrat) hatten erklärt, daß sie sich an der würden. Zum 1. Vizepräsidenten mit R Stimmen gewählt. zettel abgegeben worden. Abg. Frank⸗Weiden mit gegebenen Stimmen gewählt. gehören dem Zentrum an.

die Wahl

S8 von insgesamt

Oesterreich⸗Ungarn.

Der Kaiser Großgrundbesltzer als erbliche Mitglieder sowie 18 längliche Mitglieder, und zwar Staatswürdenträger, Vertreter der Industrie, grundbesitzer. befinden sich die Zacek, der ehemalige Führer der Chiari, der Jüiederösterreich Prinz Liechtenstein Oberstlandmarschalls von Böhmen

Der niederösterreichische Landtag hat Dringlichkeitsanträge gegen die Verminderung der

ehemaligen Minister A deutschen

es unternimmt, den Kaiser, einen anderen Bundes fürsten oder den Regenten eines Bundesstaats zu töten. Aus dem 5 101 ist

lichen Feiertage angenommen.

der Tatbestand des Hinderns an der Ausübung der Herrschergewalt Fi der Nötigung zu

der Tatbestand in einen e , Paragraphen mit etwas milderer Strafdrohung eingestellt der die Vorbereitung zum Hochverrat, die Verabredung sowie die Aufforderung und Aufreizung dazu ort „aufreizen“ durch das in Rechtsprechung bereits klargestellte Die Strafdrohungen sind im wesent⸗

durch Seine König Zu der Feierlichkeit as diplo⸗ die Reichsräte und sämtliche Mitglieder der Kammer mit Ausnahme der Sozial⸗ B.“ meldet, verlas Seine Königliche Hoheit der Prinz⸗Regent die Eingangs⸗ und den versammelten Landtag, Ministerpräsident Freiherr

Mit herzlichen willkommen, erfüllt sein wird, das Beruhigung in die weitesten Kreise Das Budget für die laufende Finanzperiode, das Ihnen in unveränderter Form wieder zugeht, ist unter dem Ge⸗ sichtspunkte möglichster Sparsamkeit aufgestellt. Für Bedürfnisse, deren im September vorigen Nachtrags⸗ Erfüllung der Staatszwecke Ihnen unverzüglich ein Gesetzentwurf über den vor⸗ Behandlung vorgelegt Abgesehen von diesen durch die Verfassung gebotenen Vor⸗

Intereffe des all⸗ Zum Abgleich des Budgets wird Ihnen der Gesetzentwurf über das Lotterlespiel nebst dem Staatsbertrag über die preußisch⸗süddeutsche Klassenlotterie wieder unterbreitet. Zur Reichsversicherungs ordnung wird Ihnen baldigst

sozialen Ihrer verständnisvollen dringenden Kirchengemeindeordnung Beschlußfassung Ueber die Notwendigkeit einer Armengesetzgebung, mehrfach zugleich einem Gesetzentwurf vorgelegt werden, der die Anwendung des Reichs⸗ gesetzes über den Unterstützun n ft auf Bayern einleiten soll.

i nach Erlassung eines Staats⸗

schuldenbuchs wird durch einen Gesetzentwurf entsprochen werden.

4 fortgefahren werden. Verkehrs und der Minderung der Betriebs⸗ ausgaben haben sich die Finanzverhältnisse der Staatseisenbahnverwaltung

daß der Ausgleichsfonds sofort in der in dem Gesetz Außerdem verbleiben *

it verftärkten Tilgung der Eisenbahnschuld. Die Förderung des Handels und der mächtig aufblühenden Industrie wird Gegenstand meiner unautgesetzten Fürsorge sein. Das Gleiche Erfreulicherweise sind die Nachteile, die infolge der außergewöhnlichen Witterungsverhältnisse des vergangenen nicht in dem gefürchteten Umfange einge⸗ treten und werden daher aus diesem Anlaß weitere staatliche Maßnahmen Nach den erregten Zeiten des Wahlkampfes Boden der staatlichen Ordnung sich zu—

Möge der All⸗ Bayern und dem Deutschen

fernerhin das Gluck einer friedlichen Entwicklung im an die Sie nun⸗

Nach der Verlesung der Thronrede brachte der Präsident der Kammer der Reichsräte Graf Fugger von Glött ein auf Seine Königliche Hoheit seine Vertretung bei der Ver⸗

Mitglieder der Kammer der

Hertling übertrug und hierauf den Thronsaal unter dem gleichen feier⸗ Nach der Eides⸗ Dr. Freiherr Soden im Allerhöchsten Auftrage die gegenwärtige und der Kammer der

ersten Sitzung der Kammer

Wie „W. T. B.“ Präsidenten auf den bis⸗ 63 waren un⸗ 2 ungültig, einer lautete auf den Abg. von Puff. Die Dr. Easselmann (Liberal) und von Vollmar namens ihrer politischen Freunde Präsidentenwahl nicht beteiligen wurde der Abg. von Fuchs Insgesamt waren 160 Stimmen⸗ Zum 2. Vizepräsidenten wurde der 153 ab⸗ Alle Mitglieder des Präsidiums

hat nach einer Meldung des W. T. B.“ ins Herrenhaus berufen zwölf dem Hochadel angehörende

Politiker, Finanz und Wissenschaft sowie Groß⸗ Unter den auf Lebenszeit . Mitgliedern

rahamowic Abgeordneten Führer der Christlich⸗Sozialen Landmarschall von und der Stellvertreter des Abgeordneter Urban.

. ich e

Einen

mit

In⸗

Ganze

Abge⸗

des

lebens⸗

und

gestern

kirch⸗

der Debatte erklärte der Fürsterzbischof Nagl, obiger Quelle das betreffende Motuproprio scheine mißverstanden zu werden, Abschaffung von Feiertagen, sondern Arbeit am Gottet⸗

. zufolge, der Papst beabsichtige nicht die Ab wolle nur denjenigen Dispens gewähren, die wegen dienst nicht 6 könnten.

Großbritannien und Irland.

Der Voranschlag für das Heer weist laut Meldung des „W. T. B.“ eine Steigerung der Ausgaben von 70 060 Pfund Sterling und eine Erhöhung des Mannschafts⸗ bestandes um 200 Mann für die . des Flug⸗ wesens auf. Vorgesehen ist ferner die sofortige Errichtung einer gemeinsamen Heeres⸗ und Marineflugschule in der Ebene von Salisbury. Außer den für diese Flugschule bestimmten Flugzeugen soll eine bedeutende Zahl weiterer Flugzeuge als erster Anfang der Flugzeugausrüstung der Feldarmee an— geschafft werden.

Frankreich. Einer vom „W. T. B.“ verbreiteten offiziösen Meldung zufolge hat der Ministerpräsident Poincaré den Botschafter Barrere beauftragt, mit dem italienischen Minister des Aeußern den Zwischenfall von Beirut zu erörtern und ihn auf die Folgen hinzuweisen, die dieser im Hinblick auf die n,, . Staatsangehörigen und Schutzbefohlenen haben önnte. Die Deputiertenkammer und der Senat haben gestern das Budget endgültig angenommen, Der Ministerpräsident Poincaré hat gestern, obiger Quelle zufolge, in der Kammer die angekündigte Kreditforderung von 50 00 Fr. für die Mission des Gesandten Regnault ein gebracht, der in Fes im Einvernehmen mit dem Sultan das französische Protektorat in Marokko einrichten soll. In der Begründung heißt es unter anderem, daß der Kredit für die Ausrüstung einer Karawane mit Ehren- und Schutz⸗ geleit bestimmt sei. . Mehrere Deputierte haben unter Hinweis auf das Beispiel der deutschen Regierung in der Kammer einen Antrag ein⸗— gebracht, daß ein Kredit von 250 909 Fr. für die Förde rung der Funkentelegraphie auf den französischen Fischerei⸗ schiffen bewilligt werde. Jedes Fischereischiff soll danach als Beitrag für die Einrichtung eines Funkentelegraphen 2000 Fr. und außerdem eine Prämie für die Unterhaltungskosten erhalten.

Italien. Die Deputiertenkammer hat gestern mit der Debatte über den Gesetzesvorschlag, betreffend die Monopolisierung der Lebensversicherungen, mit den Amendements begonnen, die die Regierung im Einverständnis mit der Kommission vorgeschlagen hat und die namentlich bestimmen, daß die Regierung die Lebensversicherungsgesellschaften unter gewissen Bedingungen ermächtigen kann, ihre Geschäfte in Italien für einen Zeitraum von höchstens zehn Jahren fort—

zusetzen. Türkei.

Die Pforte hat ihre auswärtigen Botschafter, wie W. T. B.“ meldet, beauftragt, den Mächten bestimmt zu er⸗ klaren, daß eine Verstän digung für den Frie den auf der Grundlage des italienischen Einverleibungsdekrets unmöglich sei.

Gestern ist ein außerordentlicher Ministerrat abgehalten worden, der bie mit der Au sweisung der Italiener zusammen⸗ hängenden Fragen beriet und, obiger Quelle zufolge, unter anderem beschloß, die Ausweifung auch auf die im Libanon ansässigen Italiener auszudehnen.

Die Konsuln in Kanea haben der Regierung von Kreta vorgestern eine Note überreicht, in der nach einer Meldung des „Reuterschen Bureaus“ mitgeteilt wird, daß die Mächte entschlossen seien, den status quo und die Kapitulationen aufrecht zu erhalten. Wenn die Regierung dabei beharre, Ab— geordnete zur griechischen Kammer nach Athen zu entsenden, oder wenn muselmanische Angestellte entlassen oder Musel⸗ männer auch weiterhin mißhandelt würden, so würden die Mächte die Maßregeln ergreifen, die sie für nötig hielten, um die Folgen abzuwenden, die das Vorgehen der Kreter sonst nach sich ziehen müßte. Wenn sich die Kreter nicht selbst friedlich regieren könnten, ohne den Frieden Europas zu gefährden, würden die Mächte einschreiten in einer Art und Wesse, die den Wünschen der Kreter nicht entsprechen würde. Zufällig wurde die Note gerade vorgestern überreicht, wo es Mnfolge der Ermordung dreier Muselmanen zwischen Musel— manen und Gendarmen zu einem Zusammenstoß gekommen war.

Die britischen Kreuzer „Lancaster“ und „Minerva“ sind auf der Reede von Kanea angekommen.

Schweden. Die Kronprinzessin Margarete ist nach einer Depesr des „W. T. B.“ heute früh von einem Prinzen ent bunden worden. Mutter und Kind befinden sich wohl.

Amerika.

Wie dem „New York Herald“ gemeldet wird, ist der

amerikanische Kreuzer Westwvirginia“ nach Honolulu zurückgekehrt

nachdem er die Palmyrginsel, auf die Großbritannien An

sprüche erhoben hatte, besucht und auf dem strittigen Gebiel nach der Weisung des

Marinedepartements die Flagge der

Vereinigten Staaten gehißt hatte. Vom „W. T. B.“ verbreiteten Meldungen aut El Paso zufolge haben die Aufständischen die Besch ie ßnn von Juarez gestern vormittag begonnen. Wie der mexikanisch Konsul in El Paso erklärte, habe die Besatzung von Juarej um einer Verletzung amerikanischer Rechte vorzubeugen, Befehl erhalten, keinen Widerstand zu leisten und die Stadt den Aufständischen zu übergeben, Nach einen weiteren Telegramm haben die Aufständischen Jugtet in Besitz genommen, nachdem sie nur einige Gewehrsalven abgegeben hatten, und ohne daß ihnen, abgesehen von vereinzelten Schüssen, . gelelstet wurde. Insurgenten haben nunmehr die städtischen Verwaltungs ge bande das Zollhaus, die Baracken, das Gefängnis und die anderen öffentlichen Gebäude beseßt. Die amerikanischen Trunm schickten während des Kampfes Streifwachen an die Grenze,“ sich bereit hielten, in Juarez einzugreifen, wenn El . . würde. Es ist indessen kein Geschoß auf ameri anischen Boden niedergefallen. . Wie „W. T. B.“ aus Buenos Aires meldet, hat de Minister der öffentlichen Arbeiten dem Präsidenten Saen; 2 neue Bestimmungen für den Eifenbahnbetrieb ö. gelegt, durch die Sireitigkeiten zwischen den Bahngesellscheste⸗

und den Angestellten in Zukunft beseitigt werden sollen.

her twerbefreiheit hat es mit sich gebrachl, daß das Baugewerbe mit

Asien.

Nach Meldungen des „Reuterschen Bureaus“ sind die

Delegierten zur Beratung über die künftige V

gestern in Peking eingetroffen und werden n. gan 4 beginnen, die sich mit der Verfassung, der Zusammensetzung der Regierung und der Bestimmung der Hauptstadt beschäftigen wa Einer Londoner Blättermeldung ufolge überreichten die 36 gierten Jugnschikai die Urkunde über seine . jum vorläufigen Präsidenten der chinesischen Republik 2 , ihn auf, zur Eidesleistung nach Nanking zu kommen Yuanschikai nahm das Amt an und verpflichtete sich sich zur seierlichen Amtseinführung nach Nanking zu begeben wenn r Umstände seine Abreise erlaubten. Vor seiner Abreise wi . Huanschikai mit Tsas Juan Pei über die Bildung he. Koalitionsministeriums verhandeln, das aus Ministern der z; i jetzigen Kabinette zusammengesetzt werden soll. 66

Einer Konsulardepesche aus Nanking zufolge ist Dr. S

hatsen von Yuanschikai die r ine . daß eine internationale Bankgruppe die Gewährung einer An- leihe in Höhe von 20 Millionen Taels angeboten habe Es würden daher demnächst vier Millionen Taels nach Nanking geschickt werden, um die republikanischen Soldaten zu bee hin die eine nationale Gefahr darstellten, wenn sie nicht be e d vorsichtig behandelt würden. .

Parlamentarische Nachrichten.

Die Schlußberichte über die gestrigen Si s Re; derich gen Sitzungen des Re = tags und des Hauses der Abgeordneten kin fr hr.

der Ersten und Zweiten Beilage.

In der heutigen (15.) Sitzung des Reichs 8 welcher der Staatssekretär des . Dr. Ser e age wohnte, fand, zunächst die Wahl von 6 Mitgliedern in die Reichs schuldenkommission auf Grund der Fs 12 und 13 der Reichsschuldenordnung von 1900 statt. ᷣᷣ

Auf Antrag des Abg. Bassermann (nl. wurden durch Zuruf in die Kommission gewählt die Mitglieder Dr. Südekum Soz.), Erzberger (Zentr.), von Winterfeldt (dkons.) n mermann (ul.), Do ve (fortschr. Volksp. und Dom be Pole). e Sodann trat das Haus in die zweite Lesung des Entwurfs eines Gesetzes, betreffend die Feststellunmg des Reichs— haus halts et ats für 1912, ein und begann mit hem Spezialetat für das Reichsamt des In nern. Die Be— raiung wurde eröffnet über die fortdauernden Ausgaben Be⸗ b gen S nagel reiär s eh . k Abg. Wurm (Soz.): Das Reichsamt des J aßt ei sehr weites Gebiet und hat große soziale ne e nenn ft gin heit gemãß wird bei dem Gehalt des Staatsfekretärs die allgemelne Sozialpolitik erörtert. In der Thronrede heißt es, derselbe soziale Geist, aus dem die Reicht versicherungsordnung hervorgegangen sei sölle auch ferner walten. Mit diesem Geist der Reich bersicherung sind viele Kreise des Volkes nicht einverstanden. Es ist sogar zu ver— wundern, daß die große Masse des Volkes ihrem Unwillen über den Slillstand der Sozialpolitik nicht noch schärfer Ausdruck gegeben hat 1907 schon hat der Abg. Trimborn gemeint, dieser Stillstand můffẽ iu einer Vermehrung der sozialdemokratischen Stimmen führen. hne den Druck von unserer Seite wäre überhaupt keine Sozialreform zussande zkkommen. Soll ich daran erinnern, wie brutal und rücksichtslos der äepitalismus die Massen der Arbeiter in England hat verelenden lassen?ꝰ heiter chutz und Sozialdemekratie sind zu derselben Stunde geboren. Philanthropen in England, ich erinnere nur an Robert Own, wurden

derhöhnt und verlacht. Erst der ziel⸗ und klassenbewußten organi⸗

sierten Arbeiterschaft ist es gelungen, eine soziale Reform zu erzwi

Wo sind denn die Taten, auch nur die Wer e n 9 un m n Welt, bevor es eine Sozialdemokratie gab? Die Arbeiter fahen ein sie zunächst durch internationalen Zusammenschluß etwas erreichen lonnten. Schon der erste internationale Arbeiterkongreß von Genf 1866 deflangte Schutz der Frauen, und Kinderarbeit. Die Kaiserlichen örlasse von 1899 sind erst eine Folge des internationalen Arbeiter⸗ songtesses von 1889 in Paris. Sie geben ja selbst zu, daß die Ar— beter es gewesen sind, die den Weg zur Arbeiterschutzpolitik der Slaaten gebahnt haben. Seitdem haben wir ja auch das Inter⸗ naiionale Arbeitsamt in Basel, für das auch Deutschland ãhrlich m. beisteuert. Der Einwand, daß wir nicht Arbeiterschutz wollten il vor der Kritik der Geschichte in ein Nichts zusammen. dn Sie deben uns, sondern wir baben Sie aufzufordern, daß Sie endlich mit ins ernsthafte Sozialpolitik machen. Wir werden ja sehen, wie welt das kemeinsame Arbeiten mit ins geht. Auf dem Standpunkt des alles eder nichts“ haben wir nie gestanden. Wir haben nur die Arbesterschutzgesetze abgelehnt, die gleichzeitig Ver⸗ chlchterungen für die Arbeiter brachten. Deswegen waren wir ö. gegen die Reichsversicherungsordnung. Ihnen paßt es aber leser in Ihre Agitation hinein, den Arbeitern nachzusagen, sie 36 alles oder nichts. Wir haben auch nie bestritten, daß . Deutschen Reiche in der Sozialpolitik weitergekommen ist , . anderen Ländern; wir erkennen das an, ich habe es 16 ier ausdrüc lich getan. Aber was bisher geschehen ist, ist . wenig; wenn es auch viel dazu beigetragen hat, um Deutsch- unn vor Verelendung zu schützen. Die „Grenzboten' haben 1903 mn annt, daß wir ohne Sozialdemokratie weder ein starkes Heer noch eine Arbeiterschutzgesetzgebung hätten.

Schluß des Blattes.)

ö ee Haus der Abgeordneten setzte in der heutigen 3. Sitzung, welcher der Minister für Handel und Gewerbe 1. , beiwohnte, die zweite Beratung des Etats der ö ndels⸗ und Gewerbeverwaltung bei den dauernden naga ben für das gewerbliche Unterrichtswesen fort. Bei den Ausgaben für die Baugewerkschulen weist

„Abg. Felisch (kons9 auf die hohen? 4 . ohe Bedeutung guter Fach⸗ Hallen für die Entwicklung von Handel und Gewerbe hin. gh 9 erb en Unterricht müßten auch Lie praktischen dern, sse det selbständigen Handwerks berücksichtigt werden. 1 * sei eg wünschenzwerti, daß auch die Lehrer an . zaugewerkschulen in der Praxis des Baugewerbes gestanden ln rn ein Teil von ihnen praktisch das Bauhandwerk erlernt 3 en seien auch akademisch gebildete Lehrer an diesen Schulen 6 ig, die als Diplomingenieure oder Baumeister von den tech- 9 8 Vechschulen kommen, aber die Praktiker, die eine Lehrlings⸗ 3 esellenzeit durchgemacht haben, dürften auch nicht ausgeschaltet n. Diese Lehrer hätten sich durchaus bewährt. Der Redner

mpflehlt da ; Beteil = ö . noch eine größere Beteiligung der Handwerker an den 5

gc ini sterialdires tor Dr. Neuhaus erwidert, daß eine zu starke

a u eng der akademssch gebildeten Lehrer gegenüber den Praktikern

eu l altfinde. Dies müsse auch der Vorredner aus eigener An— ung erfahren haben.

hn be, Glem sa (Zentr): Auch lch möchte der praktischen Vor— g der Lehrer an den Baugewerkschulen das Wort reden. Die

einer großen Zahl von Bauunternehmern überschwem mt worden ist, die mangelhafte und vor allen Dingen unkünstlerische Bauten ausführen. Ihnen sind in den Großstädten die schauderhaften Mietekasernen zuzu⸗ schrelben Die Baupolizel hat sich ja bemüht, Wandel zu schaffen, aber sie kann auf diesem Gebiete wenig helfen. Auch die Fachvereine haben nur wenig gewirkt. Man muß darüber staunen, daß auch in der Provinz immer noch Häuser nach alten, abgeschmackten Palastmustern ausgeführt werden. Neuerdings macht sich auch das Bessreben geltend auf die alte heimische 6 . zurückzugreifen, sich die alten Bauern⸗ häuser zum Muster zu nehmen. Diese Bestrebungen können aber nur Erfolg haben, wenn sie von den Bauherren und von der Regierung unter⸗ stützt werden. In dem Volke muß der , . geweckt werden, dazu kann die Baukunst förderlich sein. Die Baukunst hat früher einen solchen Platz eingenommen, und sie muß ihn wiedergewinnen. Die Baugewerkschulen können den Grund dazu legen; die künstlerischt Bauweise muß von den kleinen Baugewerksmeistern auf dem Lande in den Baugewerkschulen gelernt werden. Zu diesem Zweck müßte den Baugewerkschulen noch eine Selekta angefügt werden. Wir haben jetzt viele Bauunternehmer, die keinerlei Kunstverständnis hesitzen. Die Lösung der Wohnungẽsfrage ist eine unserer wichtigsten . es i ft 39 n ., in welcher Weise der ohnungsbau hergestellt wird; edarf daz fle e,. g es f dazu auch der Pflege des Abg. Felisch betont nochmals die Notwendigkeit, ei der Lehrer der Baugewerkschulen aus der Praxis zu , . Sprache der Handwerker im Unterricht verstehe. Der Ansicht müsse er entschieden widersprechen, daß die Baugewerkemeister auf dem Lande einer geringeren Ausbildung bedürften als diejenigen in der großen Stadt; im Gegenteil, die Baugewerksmeister auf dem Lande müßten gerade so viel verstehen wie die in der großen Stadt. Die Baugewerkschulen dürften nicht dazu Lienen, zwel Klassen von Va ugewer ks meistern zu schaffen. Von der Sucht, die Schönheit eines Bauwerks im Ornament zu finden, habe sich die moderne Bauweise , ,, ,, , zur glatten Fläche glücklicherweise befreit. Auf dn, schulen müsse vor allem die heimische Bauweise gepflegt Abg. Lieber (nl) tritt für die Gleichstellung der akademis gebildeten Lehrer an den Baugewerkschulen mit den n. den . Schulen ein. ; . k Abg. Dr. von Woy na (freikons.): Ich muß dem ; ̃

darin widersprechen, daß die Bauhandwerker . , d . ebenso eingehende Ausbildung nötig hätten wie die in der Stadt. In der Stadt werden an die He gane e er viel grõßere Ansprüche in hygienischer, ästhetischer Beziehung usw. gestellt.

(Schluß des Blattes.)

Dem Reichstag ist eine Denkschrift über die Täti ĩ Tem Reichstae r schrif Tätigkeit der Physi kalisch⸗Technischen Reichs anstalt 9 An⸗ fang 1907 bis Ende 1911 zugegangen.

Dem Hause der Abgeordneten ist der in der ĩ Session ihm schon unterbreitete, aber unerledigt 6 Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Erweiterung des Stadtkreises Elberfeld, nebst Begründung und einer Uebersichts karte zugegangen. Nach diesem Gesetzentwurf soll nunmehr am J. Juli d. J. die Landgemeinde Voh⸗ winkel (die bei der Volkszählung von 1910 14730 Ein— wohner hatte) vom Kreise Mettmann abgetrennt und mit der Stadtgemeinde und dem Stadtkreise Elberfeld (am 1. Dezember 1910 170 118 Einwohner) vereinigt werden.

Bei der Ersatzwahl eines Mitglieds

B h Mitglieds des Hauses der Abgeordneten, die am 27. d. M. in den 6 Arg! walde und Friedeberg im Regierungsbezirk Frankfurt statt⸗ it wurde . . Meldung von „W. T. B.“ Gouverneur X. D. von Schuckm ann (kons mit allen B7 a

Stimmen gewählt. J

Statistik und Volkswirtschaft.

Wildabschuß in den Staatsforsten Preußens ö im Etatsjahre 1910. Durch Verwaltungsbeschluß sind im Bereiche zreußische Staatsforstverwaltung im Etatsjahr 1910 nach 2 bee r en erlegt worden an, Elchen: 22 Hirsche und 21 Stück weibliches Wild an Rotwild: 216 Hirsche, saß? Tiere und Kälber, an Bamwild 968 Hirsche, 2493 Tiere und Kälber, an Rehwild: 8917 Böcke 8383 Ricken und Kälber; außerdem kamen zur Strecke 2646 Stũch Schwarzwild, 150 Stück Auer⸗, 197 Stück Birk und 194 Stück el el 25649 Fasanen, 5 Wildschwäne, bd 329 Hasen, 3699 Reb⸗ jühner, 2 Moorhühner, 97 Enten, 4 Fänse und 22 Schnepfen. Insgesamt wurden an Hochwild, d. h. Rotwild, Damwild und Schwarzwild, mit Ausnahme der Elche in Ostpreußen, erlegt

in den in den in den Regierungs. Stück Regierungs⸗ . bezirken bezirken 170 Bromberg . . . Osnabrück 447 Breslau.... (m. Aurich). 197 Liegnltz .... 489 Minden (m. 34 Qppeln .... 222 Münster) .. 23 Magdeburg .. 1 065 Arnsberg .. ö 3 362 Merseburg .. 6 870 Erfurt Wiesbaden .. 50 Schleswig. . . 1265 KR 330 Hannover... 759 4657 Hildesheim .. 1119 213 Lüneburg ...

S

Stück

Regierungs./ Stück bezirken Königsberg .. Gumbinnen .. Allenstein . .. Danzig... Marienwerder

102 255

ö rankfurt ... Stettin ...

Föelinn—⸗ Stralsund ..

Hlernach waren die wildreichst Bezirke P . aach, waren die wildreichsten 5 Bezirke Potsdam (mit 3362 Stũ oder 2478 v. H.), Hildesheim (1110 oder S8, 18 v. 9 rn lob oder . v. H.), Frankfurt (870 oder 6,41 v. H.) und Hannover Geng beg . H. ), ae die 5h wildärmsten Liegnitz (mit 49 Sl af! n (43), Danzig (34), Osnabrück mit Aurich (3) und Der Bruttoertrag der Jagd bei der Staatsforstverw belief sich auf 577 428,40 ½ und der Nett oertrag k , gar ffn ,,, 496 ö. S auf die Einnahme der asse an erlegtem ilde, während 181,034, 80 =. pachtungen aufgekommen sind. .

Zur Arbeiterbewegung.

Zur Lohnbewegung in der Berliner Damenmä

konfektion (vgl. Nr. 34 d. Bl.) tellt die Voss. Ztg.“ . mit: In einer Montagabend von 2000 selbständigen Schneidern . Arbeitern und Arbeiterinnen in der Berliner Damenkonfektion hesuchten öffentlichen Versammlung wurde laut Conf.“ folgende Ents ung faßt „Die Versammlung heißt es gut, daß

verband einzelnen Meistern durch Verträge bereits 5a 3 einen besonderen Vertrag seinen Hi eden ie ah tz ö. jedoch Voraussetzung: I) daß die Ueberwachung der Ausführung ieses Vertrages durch eine besondere, aus Mitgliedern des Fabrikanten⸗ verbandes und des Arbeitgeberverbandes fur das Damenschneider= 1 Deutschlands ge ildete Kommission ausgeführt wird, ö ak der Verband der Fabrikanten die Ausführung des Vertrages den Arbeitern und Arbeiterinnen gegenüber überwacht und garantiert. Die Versammlung verlangt ferner die Nieder⸗ setzung einer Kommission zu dem Zweck, Mißstände in der Damen⸗ konfettion zu besprechen und Mittel zu deren Abstellung zu beraten.“ Auf Anregung einer Vertreterin der Interessen der Heim⸗ arbeiterinnen wurde ferner nachstehende Entschließung gefaßt: „Die Arbeiter und Arbeiterinnen erkennen an, daß der Arbeit cber⸗ verband für das Damenschneidergewerbe Deutschlands durch die 6. lage berechtigt erscheint, über den Vertrag mit der Kaufmannschaft in Unt z handlung zu treten. Sie erklären aber ausdrücklich daß ö a m ng keinerlei Sicherung ihrer Forderungen uch keine Besserung ihrer h n ö . 326 sserung ihrer Lage bringt, von ihnen nicht 5. ie in Frankfurt a. M. gepflogenen Verhandlu i Sch ne izergemerbe (vgl. Nr. 51 d. Bl.), die, . . worden, ist, am Sonnabend zu einer Einigung Über die allgemeinen rundsätzlichen Fragen geführt hatten, sind nunmehr, wie die Köln. tg. erfährt, nach achttägiger Verhandlungsdauer endgültig gescheitert, und zwar deswegen, weil eine Verstän⸗ ung über die Lohnhöhe nicht erzielt werden konnte. 3 er rbeitgeberverband für das Schneidergewerbe, der während der Verhandlungen eine besondere Beratung seiner Mitglieder abhielt ö das Angebot, sich auf der, Grundlage einer Erhöhung der ö me um Ho zu einigen. Gleichzeitig wurde eine Neuordnung er Ortstarife auf der Grundlage dieser allgemeinen Lohnerhöhung ,,, , ,, n, der Arbeitnehmer ; se Vorlage jedoch ab, sodaß die Verhandlungen ab— 6 wurden. Infolgedessen wird in 0 Städten des 2 . . 3 darunter Großstädte wie Hamburg, Berlin, Cöln, Düssel⸗ orf, Dresden und München, morgen, 29 Februar, der Ausst and erllärt werden. Die im Arbeitgeberverband für das Schneidergewerbe zusammengeschlossenen Prinzipale werden dann eine Frift von einigen Tagen stellen, während deren die Wiederaufnahme der Arbeit gefordert wird. Lassen die Gehilfen diese Frist verstreichen, dann sollen sie in 157 Städten des Deutschen Reichs ausgesperrt werden. . den Schichauwerken in , . und Elbing hat eine neue Lohn ewegung begonnen. Am 26. d. M. besch ossen wie der ‚Frkf. Ztg. telegraphiert wird, die organisierten Arbeiter die Forderungen auf Lohnerhöhung, Verkürzung der Arbeitszeit u. a. m u wiederholen. Im vergangenen Jahr war wegen Ablehnung dieser Forderungen ein Ausstand ausgebrochen, der nach einer Dauer von 20 Wochen mit einer Niederlage der Arbeiter endete. ö , garfen eer. haben laut Telegramm 3 f. Ztg. aus Zabrze eine von den Bergleuten geforderte 94 zöhung der Löhne um 15 ½ν abgelehnt. Die vier Organi- ationen der Bergarheiter: der Hirsch⸗Dunckersche Gewerkverein, der So ialdem okratzj e, der Polnische und der Christlich⸗Soziale Gewerk. . sollten heute zur Beratung über die Maßnahmen zusammen— Infolge von Lohnstreitigkeiten haben, wie der ö Görlitz gemeldet wird, , . Arbeiter der Fier nh . ö K. Arbeit niedergelegt. . r Inbewegung der englischen ĩ vgl. Nr 52 d. Bl.) wird dem . W. * 5 aus . daß die Regierung gestern eine Mitteilung veröffentlicht hat wonach der Phemierm inister Asquith und seine Kollegen am Mittag mit . Vertretern der Bergarbeiter zusammentrafen. Nach= em sie deren Erklärungen gehört hatten, regte Aesquith an, daß ein kleinerer beratender Ausschuß zum zweck der welteren . Verhandlungen mit der Regierung ne werde. Dieser Ausschuß, der sich aus Mitgliedern des Vollzugs— augschusse⸗ des , n,, . zusammensetzt, kam um 37 Uhr . Asguith und seinen Kollegen zusammen. 1. 7 Uhr fand eine Vesprechung zwischen den Vertretern des beratenden Aus⸗ schusses der Bergwerksbesitzer und den Ministern statt. Heute hielt der Verband der Bergarbeiter eine Be⸗ ratung ab über die Vorschläge, welche von der Regierung gestern nachmittag gemacht worden sind. Auch die Arbeitgeber berieten im Auswärtigen Amt zu demselben Zweck. Die allgemeine Auf⸗ fassung über den Kohlenarbeiterstreik ist nach einer Meldung des NHeuterschen Bureaus“ immer noch hoffnungsvoll. Die Sauz ichn ieriglest liegt augenschelnlich in der unzugänglichen Haltung der Valliser Kohlengrubenbesitzer in der Frage des Mindestlohns Die Regierung hat beide Seiten zur Verschwiegenheit verpflichtet. ö k von ,, haben gestern ie Arbeit rgelegt, entgegen der Auff g ihrer Fi die Arbeit bis zum Ende des H , k

Kunst und Wisseuschaft.

Die Gesellschaft für Erdkunde in Berlin 2. 3 ält am 2. . Uhr, eine allgemeine Sitzung im großen Saal des . ,. . ab, in der der Professor Dr. Eduard ö iber seine ei 1 Snd⸗ Mi * 8 Gd at eh e, 2 en in Süd⸗ und Mittel. Amerika (mit Licht-

Ueber die Bedeutung des Zeitworts „fasten“ wird i Sprechecke des Allgemeinen deutschen n mn, aa e ,, Xr kommt das Zeitwort fasten' zu der Bedeutung sich der Fleischpeise enthalten · Der Sinn ist offenbar christlichjzüdischen Ursprungs, die Wurzel hingegen urgermanisch und genau r , aus der auch das Eigenschaftswort fest!? (davon das Zeitwort „festen be- festigen) stammt. So bedeutete das gotische ( fastan«“ sowohl „halten, festhalten (lateinisch tenere) wie „fich ent⸗ halten (ateinisch abstinere), fasten', weil der das Gebot Haltende“ sich jeder Uebertretung enthält. In den übrigen zer⸗ mqnischen 3. tritt fast nur diese letzte Bedeutung für sastin- auf. Das ist nicht weiter auffällig; denn wenn es auch nicht nach⸗ i en ist, daß bereits die heidnischen Deutschen vor ihren Opfern sasteten so kann der Begriff des christlichen Fastens sich lange vor ihrer Bekehrung bei ihnen verbreitet haben. In späterer Zeit findet 66 das Wort auch gelegentlich ohne Beniehung auf das kirchliche 3 en; so z. B. bei S iller : Meine Amalie bleibt in den Klauen des

igers, während meine Rache fasten muß.“ In Anlehnung an das k wurden die 40 Tage vor Ostern die Faste. oder auch

z. die. Fasten genannt. iese 2 Fasten“ erscheint zuweilen auch in der Einzahl als Nest der früheren Art schwacher Beugung. Ja sogar in den ersten Fall ist diese Form eingedrungen, sowie man . bei uns heute zuweilen der Frieden, Glauben“ (statt der , ö et . . 3 auch weibliche Nominative

z. Kirchen, en) (sta rde, Kirche, Glock e

lassen. So heißt es in der Lutherschen . Laßt . 633 .. 1. Kön. 219; „‚darumb daß auch die Fasten schon vorüber war. Apostelg. 27,9 Formen, die in den neueren Ausgaben vielfach verbessert worden sind.

Literatur.

Rundschau des Kunstgewerbeg: Die Leipziger M . Kunstverlag Dr. Trenkler u. Co., 3 . zeitig zu Beginn der Frühjahrsmesse 1912 ist im obigen Verlage . Heft der bekannten er rt erschlenen. Fine Anzahl guter 7 dungen und Aufsätze anerkannter Fachmänner geben Aufschluß über e verschledensten Zwesge des Kunstgewerbes und der Industrie, die auf der Messe vertreten sind. Jedem Einkäufer wird durch daz Dest

ließ der Arbeit ö ür das Damenschneidergewerbe lands im Her ere des Friedens die Vorteile, ien der .

n unter den Neuheiten wesentlich erleichtert; der Preie