lNossoo] Ueterfener Eisenbahn Aktien ˖ Gesellschaft. Die Herren Aktionäre werden hiermit zur ordent ⸗ lichen Generalversammlung auf Sonnabend. den 29. März er., Nachm. 5! Uhr, in Kühl's Hotel hierselbst eingeladen. Tagesordnung:
1) Geschäftsbericht, Vorlage der Jahresabrechnung * Antrag auf Genehmigung derselben und der
ilanz.
2) Repsstonsbericht, Antrag auf Erteilung der Ent⸗ lastung an Vorstand und Aufsichtsrat.
3) Wahl zweier Mitglieder in den Aufsichtsrat; nämlich für den turnusmäßig ausscheidenden Herrn v. Drathen und für den verstorbenen Herrn Frese.
Die Jahresabrechnung liegt in unserm Bahnhofs⸗
bureau jur gefl. Einsicht der Herren Aktionäre aus.
Zur Ausübung des Stimmrechts sind die Aktien
bejw. deren Hinterlegungsscheine von einem öffent⸗ lichen Geld⸗ oder Bankinstitute dem Vorsitzenden vorzulegen.
etersen, den 28. Februar 1912.
Der Vorstand der Uetersener Eisenbahn . Aktien Gesellschaft. M. Röpcke. Ad. Guerle. Heinr. Pohlmann.
l06sl0 Siegener Bank für Handel K Gewerbe.
Wir beehren uns hiermit, die Aktionäre unserer Gefellschaft zu der am Freitag, den 22. März, Nachmittags 4 Uhr, in der Gesellschaft Erholung zu Siegen stattfindenden achtzehnten ordentlichen Generalversammlung einzuladen.
Tagesordnung:
) Vorlegung des Geschäftsberichts sowie der Bilanz. und Gewinn- und Verlustrechnung für das Jahr 1911.
2) Beschlußfassung über die Genehmigung der Bilanz und die Gewinnverteilung.
3) Entlastung des Vorstands und Aufsichtsrats.
4) Ergänzungswahl zum Aussichtsrat.
Diejenigen Aktionäre, welche an der General⸗ verfammlung teilnehmen wollen, werden gemäß S 16 des Statuts ersucht, ihre Aktien spätestens am dritten Werktage vor dem Generalversamm⸗ lungstage, also bis zum 19. März einschließ⸗ lich, während der üblichen Geschäftsstunden bei dem Borstande, bei der Deutschen Bank in Berlin, der Bergisch Märkischen Bank in Elberfeld oder bei einem Notar zu hinterlegen.
Siegen, den 26. Februar 1912.
Siegener Bank für Handel und Gewerbe.
Der Aufsichtsrat.
Dresler, Geheimer Kommerzienrat.
loss 15] Aönigin . Marienhütte, Actien Gesellschast
zu Cainsdorf in Sachsen.
Die Herren Aktionäre der Gesellschaft werden zu der am Mittwoch, den 27. März 1912, Vor- mittags 11 Uhr, in Berlin W., Behrenstraße Hö, stattfindenden ordentlichen Generalversammlung ergebenst eingeladen.
e , , 1) Bericht über das abgelaufene Vorlegung der Bilanz.
2) Beschlußfassung über Genehmigung der Bilanz.
3) Beschlußfassung über die Gewinnverteilung.
4) Beschlußfassung über die Entlastung des Auf⸗
sichtsrats und des Vorstands.
5) Wahlen zum Aufsichtsrat.
6) Wahl von Rechnungsprüfern.
Diejenigen . Aktionäre, welche der General⸗ versammlung beiwohnen wollen, haben gemäß 3 26 des Statuts spätestens 8 Tage vor dem Ver⸗ sammlungstermine ihre Aktien nebst, einem doppelten Verzeichnisse bei einer der folgenden Stellen:
in Berlin bei Herrn S. Bleichröder,
in Frankfurt a. M. bei der Direction der
Dis contoGesellschaft. in Breslau bei der Breslauer Diskonto⸗Bank, in Hamburg bei den Herren L. Behrens Söhne, in Dresden bei der Dresdner Bank und in Cainsdorf bei dem Gesellschaftsvorstande oder bei einem deutschen Notar zu hinterlegen. Berlin, den 27. Februar 1912. Der Aufsichtsrat der Königin Marienhütte, Actien⸗Gesellschaft. Fritz Kühnemann.
eschäftsjahr unter
6) Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ 106827 genossensch aften.
Bank für Handel und Industrie Eingetragene Genoffenschaft mit beschränkter Haftpflicht, in Liquidation.
Die Genossen werden hiermit zu einer außer⸗ ordentlichen Generalversammlung auf Sonn⸗ abend, den 16. März 1912, Nachm. 2 Uhr, nach dem Kaufmannshaus, Zimmer 213, eingeladen.
Tagesordnung: Firmenänderung.
Hamburg, den 29. Februar 1912.
Die Liquidatoren: E. Brettschneider. J. v. d. Smissen.
106761
A. Einnahmen.
Rechnungs⸗ und Jahresbericht der
Limbacher Mobiliar⸗Brandversicherungsgesellschaft e. G. m. vom Jahre 1911.
u. H. zu Limbach i. Sa. H. Ausgaben.
An Kassebestand am 1. Januar 1911 Prämiengebühren pro 1911. Provisionen von Basler Versiche⸗
rungsges. pro 1911.5... Polteengebühren pro 1911. Kapitalzinsen pro 1911... gutgeschriebenen Zinsen lt. Spar⸗
kassenbücher .
n.
Vermögensübersicht.
31. 12. 1911.
Kassebestand bar J
Kasse lt. Sparkassenbücher inkl. Zinsen . Ausgeliehenes Kapital !....
Inventar und Drucksachen ..
Per Einzahlungen in die Sparkasse pro 1911
195,26 12 285,58 15 000, —
30, —
überschriebene Zinsen lt. Sparkassen⸗ bücher pro 1911
Stempelgebührenkonto pro 1911
Betriebsunkostenkonto pro 1911
Aufnahmegebührenkonto pro 1911...
Insertionskonto pro 1911
Provisionskonto pro 1911
Gehaltkonto pro 1911
Kassebestand bar am 31. 12. 1911
Ts 7 . Mitgliederbewegung. Bestand am 1. Januar 1911 = 197 Mitglieder Eingetreten im Jahre 1911 — 3 ö. 200 Mitglieder Ausgeschieden im Jahre 1911: a. durch Ableben .. 1
27 510 84
b. durch Aufkündigung 1. 22
Vermögensbestand am Jahresschluß 6 .
27 510,84 25 625,97
Bestand am J. J. 1912. 198 Mitglieder.
Vermögenszuwachs im Jahre 1911 . Limbach i. Sa., am 26. Februar
Der Aufsichtsrat. Theodor Neumann, Vorsitzender.
1912.
7 Niederlassung i. von Rechtsanwalten.
In die Liste der beim Gr. Landgericht
106775 Freiburg
Rechtsanwälte wurde heute Rechts-
zugelassenen mit dem Wohnsitz in Staufen,
anwalt Max Lederle, eingetragen. Freiburg i. Br., 24. Februar 1912. Gr. Bad. Landgericht.
1096771 en, nm r,, .
In die Liste der bei dem O erlandesgericht in Kiel zugelassenen Rechtsanwälte ist eingetragen: Nr. 27. Dr. jur. Heinrich Mersmann mit dem Wohnsitze in Kiel.
1058777 Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Max Brandenburg in Labes it ente in die Liste der bei dem unterzeichneten Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden.
Labes, 27. Februar 1912.
Königliches Amtsgericht. (106775
In die Liste der beim hiesigen Amtsgericht zu, gelassenen Rechtsanwälte jst heute der Rechtsanwalt Br Gmil Strauß hierselbst eingetragen.
Lüneburg, den 27. Fehruar 1912.
Königliches Amtsgerichi. 106774
Der Rechtsanwalt Dr. Emil Strauß in Lüne— burg ist in die Liste der bei dem Königlichen Land⸗ gerichte hier zugelassenen Rechtsanwälte heute ein getragen.
Lüneburg, den 27. Februar 1912.
Der Landgerichtspräsident.
i
Der Vorstand. Willy Semm ler, Vorsitzender. Ernst Kreyssig, stellv. Vorsitzender. Johannes Eger, Kassierer.
106773 Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem Landgericht Ravensburg zugelassenen Rechtsanwälte wurde heute der Rechttz⸗ anwalt Probst in Wangen eingetragen.
Ravensburg, den 26. Februar 1912.
Der Landgerichtspräsident.
(106770 ver, ee, e, Der Rechtsanwalt Jaeger in Elberfeld ist in der Liste der bei der hiesigen Kammer für Handelssachen zugelassenen Rechtsanwälte auf seinen Antrag heute gelöscht worden. Barmen, den 22. Februar 1912. Der Vorsitzende der Kgl. Kammer für Handelssachen.
(1067721
23. Februar 1912 auf seinen hiesigen Landgericht geführten gelöscht worden.
Elberfeld, den 23. Februar 1912. Heinsoeth, Geh. Oberjustizrat.
(106776 K. Württ. Landgericht Stuttgart.
Theophil Frey in Stuttgart gelöscht worden. Den 27. Februar 1912. Der Präsident: Weigel.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen. (102650
E. Fredersdorff & Ce G. m. b. S. in Liquidation, Berlin, Lüderitzstr. Ta.
Der Rechtsanwalt Jaeger in Elberfeld ist am Antrag in der bei dem Liste der Rechtsanwälte
In der Liste der diesseits zugelassenen Rechts⸗ anwälte ist heute die Eintragung des Rechtsanwalts
Die Gesellschaft ist aufgelöst. Die Gläubiger
Bekanntmachung. chwedische Staatgangehörige Auna Helena Augustsdotter Ckmaun, am 9. Juli 1887 in der Gemeinde Urshult, Reg.-Bez. Kronoberg, Schweden, geboren und zurzeit in Lübeck wohnhaft, e,. mit dem deutschen Reichsangehörigen Carl Wil⸗ helm Heinrich Feddern, am 8. August 1885 in Rehhorst, Schleswig⸗Holstein, geboren und ö in Lübeck wohnhaft, in Deutschland die Ehe zu schließ en. Einsprüche gegen diese Ehe sind spätestens am 12. März A912 bei der unterzeichneten Be⸗ hörde zu erheben. Berlin, den 27. Februar 1912.
gFöniglich Schwedische Gesandtschaft.
106767 Bekanntmachung. Von der Mitteldeutschen Creditbank und Herren Gebr. Sulzbach, hier, ist bei uns der Antrag auf
Zulassung von ; nom. S 3 000 9000, — neue Aktien
Nr. 83 751 bis 86 250 der Deutschen Hypo⸗ thekenbank in Meiningen zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse
eingereicht worden. raukfurt a. M., den 27. Februar 1912.
Die Kammisston für Bulassung von Wert. papieren an der Börse zu Frankfurt a. M.
loss 18]
(106768 Die
Dänische Landmannsbank, Iypotheken . und Wechselbank, Actien- gesellschaft, Copenhagen.
Die Generalversammlung der Bank findet Sonnabend, den 30. März a. c., Nachmittags 6 Uhr, in H. Wittmacks Lokal, Holmens Kanal 17, statt. Die Tagesordnung gelangt später zur Ver⸗ öffentlichung. Die Auslieferung von Stimmzetteln an die laut Statuten stimmberechtigten Aktionäre findet bis zum Tage vor der Generalversamm- lung täglich von 16 bis 2 Uhr im Geschäftslokal der Bank, Holmens Kanal 12— 14 statt. Die Hinterlegung der Aktien behufs Teilnahme an der Generalversammlung kann ferner in Berlin bei dem Herrn S. Bleichröder, bei den Herren F. W. Krause Æ Co.,
Bankgeschäft, = in Hamburg bei den Herren L. Behrens
Söhne,
bei den Herren Joh. Berenberg Goßler
C Co. erfolgen. Kopenhagen, Februar 1912
Für den Aufsichtsrat: A. de Richelieu.
106804 Einberufung.
Dle Herren Aktionäre der „Otzet Bultur“ A. G.
in Bukarest werden zur ordentlichen General⸗
versammlung eingeladen, die am 1 14. März
1912, um 3 Uhr Nm., in Bukarest, Strada
Smardan 29, stattfindet.
Tagesordnung:
I) Verlesung des Berichts des Verwaltungsrats und der Zensoren.
2) Approbierung der Bilanz für 1911 und Er⸗ teilung der Decharge an den Verwaltungsrat. 3) Verteilung des Reingewinns.
4) Fixierung der Vergütung an die Zensoren.
5) Ratifizierung der Kooptation des Herrn T. Boata als Mitglied des Verwaltungsrats an Stelle des demissionierten Herrn Hz. Staicoviei.
g) Wahl von 3 Zensoren und 3 Ersatzmännern.
Die Herren Aktionäre, die an der Gengralver—
sammlung teilnehmen wollen, müssen nach Art. 22
der Statuten ihre Aktien spätestens 5 Tage
vor dem Termin der Generalversammlung bei der Kasse der Gesellschaft, der Rumänischen
Nationalbank in Bukarest oder der Schweize⸗
rischen Creditanstalt in Zürich deponieren. Falls am 1114. März die von den Statuten ge⸗
forderte Mindestzahl der Stimmen nicht zusammen⸗ kommen sollte, wird die General versammlung mit
gleichviel welcher Stimmenzahl am 8/21. März d. J.
abgehalten.
Der Verwaltungsrat.
loss 12
8 S GOelsnitzer Bergbau-
Gewerkschaft Oelsnitz
i. Erzgebirge. Die Gewerken der Selsnitzer Bergbau⸗Gewerk⸗ Mittwoch.
werkenversammlung, welche
27. März a. C.,
ergebenst eingeladen. Tagesordnung:
1) Vorlage des Geschäftsberichts ur auf das Betriebsjahr 1911 sowie Genehmigung derselben;
Antrag
des Reingewinns. 2) Neuwahl an Stelle des ausscheidenden, Herrn Rentier Carl Rudolph, Meerane,
3) Ergänzungswahl für den am 16.
Herrn Kaufmann Franz Meyer in Glauchau.
von z 28 der Satzungen gestellte Anträge.
den Gewerken f,. zugehen. Wir machen hierbei be
daß zur Teilnahme an der
nur in das Gewerkenbuch
von 50 * Umschreibungs gebühr pro unserer Satzungen) sowie sendungen mittels schriftlichen rektorium in Delsnitz i. Erzgeb. werden.
unterliegen. Oelsnitz i. eng den 27. Februar 1912. Der Grubenvorftand.
schaft werden hiermit zur 28. ordentlichen 2
en Vormittags 11 Uhr, im Hotel Stadt Hamburg in Glauchau stattfinden soll,
und der Bilanz auf Beschlußfassung über Entlastung des Grubenvorstands und Verteilung
; aber so⸗ fort wieder wählbaren Grubenvorstandsmitglieds
Januar 1912 durch Tod ausgeschiedenen bisherigen Vorsitzenden
4) Beschlußfassung über etwaige, unter Beobachtung Der gedruckte Geschäftsbericht nebst Bilanz wird
sonders darauf aufmerksam, Gewerkenversammlung eingetragene Kuxinhaber berechtigt sind, und müssen demnach mit Abtretungs⸗ erklärung versehene Kuxe vorher unter Beifügung Kux (laut 5 8
Bestellgeld für Wert⸗ Antrags an das Di⸗ eingesendet
Weiter weisen wir darauf hin, daß Vollmachten für Vertretung in der Gewerkenversammlung nach bem RX. S. Stempelsteuergesetz vom 12. Januar 1909 Tarif Nr. IJ 17 der Stempelpflicht mit 1,350
los? 9] Central · Vertriebsgesellschast
für landwirtschaftl. Maschinen und Geri
G. m. b. S. Landan (Pfahy. Die ordentliche Gesellschafterversamml für das am 31. 17. 11 abgelaufene 2. Geschäften unserer Gesellschaft findet Samstag, den 20. Mü n. C., Nachmittags 2 Uhr, in der Städtisch Festhalle Landau statt. Tagesordnung 5 20 der Statuten: I) Vorlage des e he ftehe rin, und der Biln mit Gewinn und Verlustrechnung. e . des Vorstands und des Aussich rats. 2) Ergänzungswahl des Aufsichtsrats. esellschafter, welche dieser Versammlung h wohnen wollen, haben ihre Anteilscheine späteste am 5. Tage vor dem Versammlungstage der Gesellschaftekasse in Landau oder der Filia der Pfsälz. Bank hier zu deponieren. Jeder sellschafter kann sich durch einen anderen Gesellschaf mittels schriftlicher Vollmacht vertreten lassen. Landau, den 27. Februar 1912. Central⸗Vertriebsgesellschaft für landwirt schaftl. Maschinen und Geräte G. m. b. Der Geschäftsführer: Josef Gierl. losd46] Generalversammlung der Friedrich Wilhel Kranken⸗ und Unterstützungs⸗Versicherung kasse e. H. zu Bielefeld am 2. März, Vo mittags 9 Uhr, im Hotel Kaiserhof, Bielefeld. Zweck der Versammlung: 1) Aenderung des Namens der Kasse. 2) Neubesetzung der freigewordenen posten. 3) Verschiedenes. Der Vorstand.
Vorstand
l06766 Nachtwach⸗ & Schließ⸗Gesellschaft mit beschränkter Haftung.
Durch Gesellschafterbeschluß vom 14. Februar 1) ist die vorstehende Gesellschaft aufgelöst worde Zum Liquidator wurde der Unterzeichnete bestellt. Unter Bezugnahme auf § 65 Absatz?2 des Geseg über die Gesellschaften mit beschränkter Haftm fordere ich alle etwaigen Gläubiger der Gesellsch auf, sich bei mir zu melden.
Kart Kränzlein, Berlin NW. 40, Roonstt.
1067665
Glaäubigeraufforderung! Gläubiger der Fin Chemische Fabrik Loblich Æ Ce G. m. b. in Nürnberg in Liquidation, welche an ob Firma noch eine Forderung haben, werden hierdn aufgefordert, binnen Tagen ihre Forderung; Begleichung beim unterfertigten Liquidator befan zu geben. Forderungen, welche nach Verlauf die Frist angemeldet werden, können nicht mehr beri sichtigt werden. Gerhard Löblich, Liquid der Firma Chemische Fabrik Löblich & Co Nin berg G. m. b. H. in Liqu.
iobo is] . Jö Unsere Gesellschaft ist lt. Beschluß der Genen versammlung in Liquidation getreten.
Die Gläubiger werden aufgefordert, ihre sprüche umgehend geltend zu machen.
Cöln, den 24. 8 1912. . St. Joseph-⸗Institnut für kirchliche Kr
Th. Schülter Gesenschaft mit beschränt Haftung in Liquidation. Schneider.
10bosa] . Durch den Beschluß der Gesellschafter d 28. Juli 1908 ist die Gesellschaft aufgelöst. Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, bei derselben zu melden.
Mannheim, den 21. Februar 1912.
Uvanag⸗Compagnie,
Gesellschaft mit beschräunkter Haftung. Der Liquidator: Adolf Baer.
lobosb] z 65 des Gesetzes v. 20. 4. 92. Die Gläubiger der Gesellschaft Becker Lem Æ Co. G. ui. v. D. werden aufgefordert, eln Ansprüche an die Gesellschaft bei dem Unt zeichneten geltend zu machen. Trier, den 23. Februar 1912. Der Liquidator: Mathias Becker.
105086 Bekanntmachung. 4 Der unterfertigte Liguidator der Panopo⸗Cieren Gefellschaft mit beschränkter Haftung in diquidatz Berlin, macht hiermit gemäß 8 66 Abs. II. des] setzes, betreffend Gesellschaften mit. beschrin Haftung, die Auflösung dieser Gesellschaft bekan Die Gläubiger der Panovo-Eierersaß Gest schaft mit beschränkter Haftung in Liquidatlon wen hiermit aufgefordert, sich bei der Gesellschat melden. . Solln II b. München, den 23. Februar 1912. Der Liquidator der Pauovo Eierersatz Gesellschaft mit ] beschränkter Haftung in Liquidation, Ber Johann Ev. Kollinger.
l0bos3] Bekanntmachung. ö Die Bayr. Pomril - Gesellschaft G. m. . Munchen, ist laut Beschluß der Gesellschafte sammlung vom 21. Februar 1912 in dia nid getreten. - Gemäß 3z E6b* des Gesetzes, be 9 bie Gesellschaften mit beschränkter hastun gů 20. Mai 1898 fordere ich hiermit allenfallsige . biger auf, ihre Ansprüͤche bei mir zur Anm
zu bringen. München, den 24. Februar 1912.
Bayr. Pomril⸗Gesellschaft 6. n. Der Liquidator: Nikolaus Frankenberger.
Gin, Fiss 8 . Prosp. fr
106320
Institut Boltz
werden aufgefordert, sich zu melden.
Fredersdorff, Liquidator.
H. Scheibner, Vors.
Ilmenau i. Thür.
M 54.
. Siebente Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 29. Februar
1912.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachun ü agen aus den Handels., Güterrechts,, Vereins, Genossenschafts⸗, Zeichen I l Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif und Fahryplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, . 33 . , .
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. an. zu)
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Das Zentral. Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Selbstabholer auch . Königliche Ire u n des Deutschen . und Königlich Freußischen
Staatsanzeigers, 8W. helmstraße 32,
ezogen werden.
Bezugspreis beträgt 1 n 80 „ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 3. —
Insertionspreis für den Raum einer 4 gespaltenen Petitzeile 20 5.
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. Sa C., S4 B. und 54 C. ausgegeben.
Patente.
(Vie Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Er— , eines Patenteg nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist 2 gegen unbefugte Be⸗ Tenn gschttto 3. Perch 2c. Sch. . Verfahren zur Herstellun von figürlichen oder schriftlichen ö . Nahrungs⸗ und Genußmitteln. Fa. Johann Schmidt, Nürnberg. 5. 4. 11. 2d. F. 32 094. Vorrichtung zum Abstecken von Kleiderröcken und zum Einrichten seines Besatzes. Hannah Maria Ford, Bath, Engl.; Vertr.: M. Abrahamsohn, Pat.⸗Anw., Berlin 8sW. 11. 25.3. 11. 1a. J. 22 825. Stangenlaufgewicht mit ge⸗ teilter Hülse für Aufzüge von elektrischen oder Gat⸗ Hängelampen. R. Frister Akt. Ges., Oberschöne⸗ weide b. Berlin. 1. 8. 11. 4b. Sch. 39 129. Aus mehreren ineinander elagerten Teilen bestehender Lichtreflektor. Dr.
ug. Schneider . Elektrizitäts⸗Ges. . B. S., Frankfurt a. M. 25. 8. 11. 5b. J. 138413. Umsetzvorrichtung für Druck⸗ luftgesteinhammerbohrmaschinen mit zwei auf das Umsetzorgan einwirkenden Kolben und einem diese Kolben steuernden Ventil. Ingersoll⸗Rand Com⸗ pauy, New Jork; Vertr.. M. Löser u. O. H. Knoop, Pat.⸗Anwälte, Dresden. 25. 7. 11. 5b. P. 26 559. Tragbares, mit ausziehharen Füßen versehenes Gestell zur Lagerung von Gestein⸗ bohrhämmern. Otto Püschel, Berlin, Steinmetz⸗ straße 20. 27. 2. 11. 5e. st, As 069. Verbindungsstück für die Zu⸗ sammenfassung von Grubenstempeln, Kappen und Bolzen beim Stollenaus bau. Ludwig Ftönig, Dort ⸗ mund, Louisenstr. 12. 30. 5. 11.
. . mit ö futter. Stephan, Frölich Klüpfel, arle k . . Ha. K. 41 150. Verfahren zur Bereitung von Grünmalz aus Getreide für Brauzwecke. Dr. Albert Kleinschmitt, Schwetzingen, Baden. 27. 5. 09. 6b. M. 38 8409. Verfahren zum Sättigen von Bier und anderen Flüssigkeiten mit Gasen und Aus- schänken derselben. Eugene Billings Mower, Minneapolis, Minnesota (V. St. A.); Vertr.: Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe u. Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 68. 23. 8. O9.
6f. S. 55 22.
m
. Verfahren und Vorrichtung zur Kolonnenspundung. Carl Haslinger, Laa a. Thaya (N. Oesterr.); ertr.: H. Springmann, Th. Stort . E. Herse, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 5 1 7b. D. 21 952. Haspel zum Aufwickeln von Flacheisen o. dal. Fred Harris Daniels, Worcester, Maff., V. St. A.; Vertr.: C. Gronert, W. Zimmer⸗ mann u. R. Heering, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 4 ga. D. 25 171. Vorrichtung zum Spannen von Strangware für Strangwaschmaschinen, Wasser⸗ kalander und ähnliche Einrichtungen. Friedrich , . Dischreit, Plauen i. Vogtl., Dürerstr. 30. k 8a. F. 31 82. Vorrichtung zum fortlaufenden Färben von losem Textilgut, insbesondere mit Küpen—⸗ flotte; Zus. z. Pat. 241 780. Farbwerke vorm. Meister Lucius Brüning, Höchst a. M. 17. 2. 11. 8b. B. 63 732. Bei Fehlschnitt selbsttätig wirkende Auslösepvorrichtung für den mittels eines Schnurjuges über das Gewebe geführten Messer⸗ schlitten von Samtschneidemaschinen; Zuß. 3. Pat. 195 741. Berliner Velvetfabrik M. Mengers C Söhne, Berlin. 6. 7. 11. tIzm. F. 30 940. Verfahren zur Erzielung leb⸗ hafter Töne auf solchen Stoffen, welche eine mehr oder weniger ins Dunkle spielende Grundfarbe haben. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer Æ Co., Elberfeld. 8. 9. 10. 10a. C. 20 8 A9. Verkohlungsofen für Holz, ka u. dgl. Chemische Fabrik Pluder G. m. b. H., Pluder O. S. 11. 2. 11. 128. 5. 71603. Filter mit aneinander gereihten, aus Rosten und Rahmen für das Filtermaterial be⸗ stehenden Filterelementen für einfache oder mehrfache lltration.! Orto Zeller, München, Rosenheimer— traße 17. 17. 12. 10. . zi. S. 50 s4⁊7. Verfahren zur Verflüssigung von Kohlensaure. Fritz Hildebrand, Berlin— Wilmersdorf, Schrammstr. 4. 3. 6. 10. Iz0. B. 6209. Verfahren zur Herstellung bon Altalitarkratlöfungen aus wein fäurehaltigen Roh⸗ materialien. Fa. M. B. Vogel, Leipzig · Lindenau.
9. 4. 10. Verfahren zur Darstellung
129. A. 20 365. : von Indophenolen der Benzimidazolreihe und deren e .
deukoderl vaten. Actien Gesellschaft für Fabrikation, Treptow b. Berlin. 10. X zd. J. 31 840. Verfahren zur Darstellung der 2.5. Diaminobenzol - I= arsinsãäure. ö . Luctlus Brüning, Höchst a. M. 138. K. 47 728. Dampfüberhitzer mit in die ei rohe eingeführten Ueberhitzerrohren. Heinrich oppiin, Dregden, Bergmannstr. 23. 18. 4. 11. 14a. M. 45 680. Kastengestell, für mehr⸗ ynndrige stehende Kolbenmaschlnen. Maschinen⸗
. k A. G., Augsburg. 11b. J. 12 352. Vorrichtung zur Leistungs⸗ änderung von Maschinen mit umlaufenden, in der Kolbentrommel durch Plankurpen achsial verschieb⸗ baren Kolben; Zus. z. Pat. 243 697. Inter⸗ nationale Rotations ⸗Maschinen⸗ Gesellschaft m. b. S., Berlin. 25. 2. 16. 4b. J. 12 478. Vorrichtung zur Leistungs⸗ änderung von Maschinen mit umlaufenden, in der Kolbentrommel radial verschiebbaren Kolben; Zus. 3. Pat. 243 697 Juternationale Rotations- Maschinen⸗Gesellschaft m. b. H., Berlin. J. 4. 10. E4b. L. 29 863. Vorrichtung zur Leistungs— änderung yon Maschinen mit umlaufenden, in der Kolbentrommel radial verschiebbaren Kolben; Zus. z. Pat. 243 697. Internationale Rotations- Maschinen ⸗ Gesellschaft m. b. H., Berlin. 14. 3. 10. 1E5a. M. A4 745. Einrichtung an Matritzen⸗ setz und Zeilengießmaschinen zum Ahstellen der Maschine bei unrichtig eingestelltem Messerkasten. Mergenthaler Setzmaschiuen⸗Fabrik G. m. b. H., Berlin. 21. 10. 10. 158. D. 25 422. Von Druckbogentastern über⸗ wachte An, und Abstellporrichtung für die Druck⸗ walze von Schablonendruckmaschinen mit rotierender Trommel. A. B. Dick Company, Chicago, Ill. V. St. A.; Vertr.! Fr. Meffert u. Dr. X. Sell, Pat. Anwälte, Berlin SW. 58. 1. 7. 11. 158. H. 54 721. Verfahren und Vorrichtung zur Entfernung überschüssiger Druckerschwärze von den Gegendruckflächen der Druckmaschinen durch ein schnell wirkendes Lösungsmittel. Carl Henderson, Dak Park Cook, Ill, V. St. A.; Vertr.: A. Elliot u. A. Manasse, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 48. 20 5. 11 E58. H. 56 060. Vorrichtung für Haltzvlinder⸗ Schnellpressen zur Verhinderung des Schmierens am Bogenende beim Rückgang der Druckform. Paul Hubert, Göttingen. 23. 11. 11. 158. M. 46277. Rakelantrieb für Tiefdruck⸗ maschinen. Maschinenfabrik Johannisberg r . gForst E Bohn Nachfolger, Geisenheim. 158. P. 22 717. Vorrichtung für Tiegel druck⸗ pressen zum Entfernen der bedruckten Werkstücke. Max Polter, Leipzig, Friedrich - Liststr. Ov. 24. 10. 11. 158. Sch. 329 518. Vorrichtung zur Zuführung von Beilagen oder Umschlägen zu den Druckerzeug⸗ nissen von schnellaufenden Rotationsmaschinen. Schnellpressenfabrik Koenig C Bauer G. m. b. H., Würzburg⸗Zell. 26. 10. 11. 19a. C. 20 514. Fahrbare Fräsmaschine, be⸗ sonders zum Fräsen neuer Schienenauflager in die Schwellen. Maurice & Pierre Collet & Cie., Paris; Vertr.: G. Loubier, C. Fehlert, Fr. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin Gi gl l s
Priorität aus der Anmeldung in Frankreich vom 11. 4. 10 anerkannt. 209. H. 51 680. Türverriegelungsvorrichtung für Eisenbahnwagen. Benjamin Hötzel, Neuwalters⸗ dorf, Kr. Habel schwerdt. 27. 6. 11. 20c. Sch. 28 990. Eisenbahnkippwagen. Friedrich i ,. Duisburg⸗Hochfeld, Wanheimerstr. 122. 20. B. 58 477. Elektrische Weichenstell⸗ vorrichtung ohne Stromunterbrechung des Wagen⸗ ,, Bleil, Berlin, Brunnenstr. 100. 20k. P. 26 E23. Aus einer kräftigen Schiene gebildete Oberleitung für elektrische Bahnen. Jean Paul,. Paris; Vertr.. M. Löser u. O. H. Knoop, Pat. Anwälte, Dresden. 13. 12. 10. 201. A. 21 146. Elektrische Lokomotive mit mehreren Motoren, deren Vorgelege vom Zahnrad⸗ betrieb auf den Adhäsionsbetrieb umgeschaltet werden können. Aktiengesellschaft Bromn, Boveri Cie., Baden, Schweiz; Vertr.. Robert Boveri, Mannheim⸗Käferthal. 15. 9. 11. 21a. D. 25 659. Schaltungsanordnung für ein Selbstanschluß⸗Fernsprechamt, bei welchem die Ein⸗ stellung der Wähler einer Sprechverbindung durch ein beim ersten Gruppenwähler angeordnetes Relais⸗ system erfolgt. Deutsche Telephonwerke G. m. 8 .. Benn 21a. N. EI 789. Schaltungsanerdnung für , , bei welchen der ver⸗ kehrsuchende Teilnehmer mit einem freien Gruppen. ler durch elne beim Abhängen des Hörers wirksam werdende Wählvorrichtung (Vorwähler) selbsttätig verbunden wird. Erwin Neuhold, Berlin, Zeughofstr. 6— 8. 17. 9. 10. 21a. T. 16 132. Schaltungs anordnung für Fernsprechämter mit Gesellschaftsleitungen, ins— besondere für Aemter mit selbsttätigem oder halb. selbsttätigem Betrieb. Telephon Apparat Fabrik EG. Zwietusch C Co. G. m. b. S., Charlotten⸗ burg. 30. 3. 11. 21a. T. 16133. Schaltungsanordnung für Wähler in Fernsprechanlagen mit selbsttätigem Betrieb. Telephon Apparat Fabrik E. , , e. C Co. G. m. b. S., Charlottenburg. 21b. S. 32 2358. Galvanlsches Element. Zdzislaw Szpor, Stanislawow, Galiz.; Vertr.: C. v. Sssowski, Pat. Anw., Berlin W. 9. 3. 10. 10. TIc. B. G62 807. Druckschalter, bei dem zwei Quecksilbernäßpfe durch eine Metallgabel in strom⸗ seitende Verbindung gebracht werden. Joseph Brunner, Oelenberg b. Lutterbach i. Els. 18. 4. 11. 2ic. J. 33 3135. Sicherheitsvorrichtung für mehrphafl e Wechselstrom Anlagen, um bel Be⸗
wãhler
lastungsverschiedenheit der einzelnen Phasen dur Kurzschließung eine Ausschaltung ee mn Juan Manuel Sanchez Fontecha, Mexiko; Vertr.: H. Neubart, Pat⸗Anw., Berlin SW. 61. 3. 11. 11. Te. T. 16 595. Vorrichtung zum Anzeigen der Verhältniszahl von elektrischen Wechselströmen. Carl Tobias, Budapest; Vertr.: C. Röstel u. R. H. Korn, Pat.“ Anwälte, Berlin 8sW. 11. 25. 8. 11. 2Ih. B. 64 121. Elektrischer Dampferzeuger mit Induktionsheizung. Jean Bally, Grenoble, Isere, Frankr; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Mgemecke 4. A. Hildebrandt, Pat.“ Anwälte, Berlin 8sW. 61. 10. 8. 11. 2Ih. S. 34 123. Elektrischer Drehofen mit im Ofenraum verlaufenden Heizstäben, insbesondere zur Herstellung von Aluminiumnitrid; Zus. z. Anm. S. 32 153. Dr. Ottokar Serpek, Paris; Vertr.: . Pat.“ Anw., Berlin W. 30. 2Ih. Sch. 39 974. Elektrisch angetriebener Drucklufterzeuger mit im Ausblaserohr angeordnetem elektrischen Heizwiderstand. Fa. August Schäffer, Frankfurt a. M. 23. 12 11. 22f. G. 24 04. Verfahren zur Herstellung lichtechten Lithopons; Zus. z. Pat. 229 642. Carl Rosenthal, Berlin⸗Schöneberg, Luitpoldstr. 22. 8. 12. 06. 22Zi. V. 9690. Verfahren dicht gewordener, von heißen Flüssigkeiten durch strömter metallischer Rohrleitungen o. dgl. George Arthur La Vallse, Marietta (Ohio) V. St. As Vertr.: A. du Bois Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.. Anwälte, Berlin 8SsW. 11. 22. 11. 10. Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Nordamerika vom 24. 11. 09 anerkannt. 2e. W. 35 007. Verfahren zur Herstellung haltbarer fester Kaliseifen, die kräftigen Schaum . R. Worms, Berlin, Neuenburgerstr. 42. 25b. A. 19968. Vorrichtung zum Lenken und Wiedereinrücken der Klöppel von einfädigen Spitzen⸗ maschinen. Ludwig Angelbis, Barmen, Schiller⸗ 8 19 1 11. 6b. B. 62 915. Aceetylenlampe nach Patent 243 466 und Verfahren zum Füllen derselben; Zus. z. Pat. 243 466. Julius Bertram, Düsseldorf, Ruhrtalstr. 23. 25. 4. 11.
Priorität aus der Anmeldung in Frankreich vom 10. 10. 10 anerkannt. 28a. C. 19 744. Gerbverfahren. Chemische Industrie ⸗ Handels⸗Gesellschaft m. b. H., Dresden. 29. 8. 10. 29a. L. 31 002. Verfahren zur Herstellung von Putzwolle oder Polstergut aus Hanf. Frederie David Lovell, Tampico, Mexiko; Vertr.: Paul Müller, Pat. Anw., Berlin 8sW. 11. 26. 9. 10. 29b. B. 59 472. Verfahren zur Herstellung von Kupferorydammoniaklösungen. Henry Bernstein, Philadelphia (V. St. A.); Vertr.: A. Loll, Pat.⸗ Anw., Berlin 8W. 48. 14. 7. 10. 39f. B. 64 840. Vorrichtung zum Gerade⸗ richten von X- Beinen. Josef Brandstetter, Lauban i. Schl. 19. 10. 11. 21. D. 23 292. Maschine zur Herstellung von Bleiplomben nach Patentanm. D. 265 543; Zus. z. Anm. D. 25 543. Demstrius Debbas, Paris; Vertr.! Dr. D. Landenberger, Pat. Anw., Berlin SW. 61. 29. 4. 10. 31e. E. 17 245. Formkasten mit profilierten Wänden. Hugo Eisoldt, Leipzig⸗Lindenau, Götz⸗ straße 1. 14. 8. 11. 3365. G. 33 628. Schloß, insbesondere für Mappen, Reisekoffer o. dgl. aus zwei ineinandersteck= baren Teilen. Rudolf Graf, Nürnberg, Böhner⸗ straße 19. 27. 2. 11. 338. B. G4 210. Aus einem zusammenlegbaren, mit einem Schleier o. dgl. überzogenen Gerippe be⸗ stehende Schutzvorrichtung gegen Insekten. Wilhelm Bruhn, Pankow b. Berlin, Hartwigstr. 119. 17.8. 11. 238. J. A8 302. Satz von zusammensteckbaren Stabteilen für Zeltstäbe und andere Ausrüstungs⸗ 5 Mathias Jost, Metz, Diedenhofner⸗ traße 27. 20. 1. 11. 24b. M. 45712. Zange zum Zerkleinern von Würfelzucker. Leopold Moldenhauer, Danzig, Am Holzraum 40. 23. 9. 11. 4c. T. 16 737. Vorrichtung zum Reinigen von Fensterscheiben und ähnlichen Außenflächen. . essen Thomsen, Aarhus; Vertr.: Rechtsanw. Richard Horwitz, Berlin W. 35. 24. 10. 11. 3*t. Sch. 38 624. Vorrichtung zum selbst⸗ tätigen Oeffnen und Schließen des Klosettdeckels mittels der Tür. Hugo Schwaß, Gottschimmer⸗ bruch (Neumark). 19. 6. 11. 24k. St. A6 547. Vorrichtung zum Fortschalten der Papierbahn für Abtrittsitze mittels der Tür. Gebrüder *gg R 14. 8. 11. 254. A. A8 78585. Retardierschaltung für elektrisch betriebene Fördermaschinen; Zus. z. Anm. A. 18477. Aktiengesellschaft Brown,. Boveri * Cie., Baden Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mann⸗ heim ⸗Käferthal. 2. 5. 10. 25a. B. 63 835. Einrichtung zur selbsttätigen Entleerung der Fördergefäße bei Schrägaufzügen mit endlosem Zugorgan. Berlin Unhaltische Ma⸗ schinenbau Aktlen⸗Gesellschaft, Berlin. 14.7. 11. 25a. M. 48 415. Förderkorb. Anhebevorrichtung mit von Kolben bewegten Hebeln. Mansfeld sche , g ren n. bauende Gewerkschaft, Eisleben.
27a. J. 132 TBZ. Verfahren und Matte zum Dichten und Eindecken von Hoch. und Tiefbauten
zum Abdichten un⸗
aller Art; Zus. z. Anm. R. 31 455. Diagolit ⸗
k C Perger, Tempelhof⸗Berlin.
376. J. 121094. Eiseneinlage für Betonbalken größerer Länge. W. Jacob, Berlin, Lachmannstr. 3. 25. 11. 09. 396. A. 29 173. Verfahren zum Regenerieren von Kautschukabfällen, sowie zur Extraktian von Rautschuk aus kautschukhaltigem Rohmaterial. Dr. . , , Neuilly b Paris; Vertr.: E. V. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berli . 4 28 7 11 s H a. 21193. Verfahren zur Entzinnun . e n , . mittels 2 rr 3 ünnenden Flüssigkeit. Dubois Kaufma Rheinau b. Mannheim. 4. 11. 10. K . . . e, n, Behandlung on fast eisenfreiem, hochwertigem Nickel⸗Kupferstein. Alexander Me Kechnie. Birmingham, 1 Fredrie George Beasley, Smethwick⸗Birmingham; Vertr.: ö 6 . . Pat. Anw., Berlin SW. 68. OD. . ö Za. O. 7907. Schenkeln. 19 1. 12 2b. D. 25 245. Schraublehre, deren Meßbolzen unabhängig von der Feinmeßmutter zur Schnell⸗ messung benutzbar ist. Karl Drestler, Altwasser i. Schl. 29. 5. 11. 22. H. 523 393. Zeigerwage. Hutchinson' s Scales Compann Ltd., Christchurch, Neu Seeland; , Reitzenbaum, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 1289. M. 45 557. Sprechplatte aus plastischer Masse und einem metallischen Massenträger. Letiro⸗ phones Limited, London; Vertr.: Volkmar Mayer, Charlottenburg, Goethestr. 8. 31. 8. 1I. 42h. H. 54 445. Verfahren zur Herstellung stereoskopischer Bilder. Dr. Walter Heft. Rapperg= wil, St. Gallen, Schweiz; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen, A. Büttner u. G. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8W. 61. 6. 6. 11. 12h. O. 7771. Einspanndærrichtung für Linsen. J. R. Oldfield Ltd. n. Robert Alexander Old⸗ sield, Birmingham (Engl.); Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8W. 11. 26.89. 11. 421. K. A0 162. Vorrichtung zur selbsttätigen, fortlaufenden Bestimmung einzelner Bestandteile dauernd strömender Gasgemische; Zus. . Pat. 238593. Dr. Wilhelm Knöll, Berlin, Prinzenallee 22 20. 6.08. 42n. K. 49 091. Kartenhalter. Richard Kunath, Striegau. 23. 9. 11. 45a. H. 51279. Rotierende Radhacke. Dr. J. Hundhausen, Hoben Unkel a. Rh. 20. 7. 10. 145. U. A550. In einen Rechts- oder Links⸗ schneider umwandelbare Getreidemähmaschine. Robert Unger, Breslau, Vorwerkstr. 24. 30. 8. 11. 455. Sch. 38 532. Obstyflücker mit Beutel und einem zum Abkneifen der Fruchtstiele dienenden Abschlußbügel. Herrmann Schauwecker, Frankfurt a. O. Buschmühlenweg 100, u. Hermann Kube, Frankfurt a. O.⸗Tzschetzschnow. 2. 6. 11. 45g. S. 31 219. Umsteuervorrichtung für Melkpulsatoren, bei welcher die zur Bewegung des Steuerorganes dienende Feder durch das Arbeits organ mittels einer Stange gespannt wird. Thomas Thomassen Sabroe, Kopenhagen; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 5. 4. 10. 16a. sKt. 47 3142. Aus einem Kompressions⸗ und aus einem Arbeitszylinder bestehende Explosions.« kraftmaschine mit kreisenden Kolben. Wolfgang Klemperer, Dresden, Karcheralleg 29, u. Sand Friedrich, Chemnitz, Promenadenstr. 20. 15. 3. 11. 46. B. G62 993. Kühlvorrichtung für die Zylinder und Auslaßventile in kreisenden Explosions maschinen. Pierre Berthet, Paris; Vertr.: O. Cracoanu, Pat. Anw., Berlin SW. 48. 1. 3. 11. 46c. K. 46 632. Arbeitskolben für Ver⸗ brennungskraftmaschinen. Julius Küster, Berlin, Gneisenaustr. 41. 24. 12. 10. 168. M. 45 830. Gasheizeinrichtung für Heiß luftmaschinen mit von oben zu beheizendem Feuer⸗ topf. Metallwaren ⸗Manufaktur Schwartz C Co., G. m. b. H., Berlin. 3. 10. 11. 47h. B. 62 098. Getriebe an Wagen für fahr⸗ bare Motoren. Bernische Kraftwerke A.. G., . n, A. Bursch, Pat. Anw., Berlin W. 8. Priorität aus der Anmeldung in der Schweiz vor 29. 3. 10 anerkannt. ; . 49f. E. 15 940. Lötpatrone. Carl Gmil Egner, Stockholm; Vertr.: A. Specht, Pat. Anw., Hamburg 1. 21. 6. 10. 49f. E. 15 941. Lötpatrone zum Zusammen⸗ löten von Drähten oder Stäben, insbesonderg für er 6 en. Carl Emil Egner, Stock⸗ olm; Vertr.: A. Specht, Pat. Anw., Hamburg 1. 31. 6. i5. J 2 SO9b. L. 29 38862. Mehrwalzige Schrotmühle mit herunterklappᷣbarem Mahlmantel. Wilhelm Ley u. 66 Hark, Odenkirchen. 31. 12. 069.
3 Reißfeder mit aufklappbaren Nicolaus Ort, Konstanz, Kanzleistr. 28.
53k. F. 29 771. Verrichtung zur Konservierung von Nahrungsmitteln. Pierre Fleury. Marseille; Vertr.: A. Elliot, Pat. Anw., 3p 10.
riorität aus der Anmeldung in Frankreich vom 24. 4. M anerkannt. ; ! ! 5z2I. P. 26 643. Vorrichtung zum Füllen von Formen mit einer teigförmigen, luftenthaltenden Masse, insbesondere Schokoladenmasse. Peter * i e. n , , uisses S. A., Vevey,
Vertr.: A. Trautmann, Pat. 5 B
Berlin SW. 48.