Marktverkehr mit Vieh
y auf den 40 bedeutendsten Schlachtvieh
märkten Deutschlands im Monat Februar 1912.
Schafe
Schweine
.
Kälber
Lebend
Rinder leinschl. Jungrinder)
Lebend
Marktorte
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Markt / ande Spalte J fugeführt orte ren eführt in ganzen der Orten ö. J Tieren?)
Schlacht⸗ viehmarkt 1h im (Sp. 1) einge⸗ führt
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Chemnitz GCoblenz Cöln Crefeld Danzig Dortmund
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Kiel . Königsberg i. Pr. .. — 566
Lübe
Magdeburg
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d Müthausen i. Els München Nürnberg
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Straßburg i. Els Stuttgart Wiesbaden Würzburg
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November
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— 235 60 2667 ,, . w
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—
1 —
668 32 1069 1304 2184 2090 203
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8 2327 138 186
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78 14251 3236
2036
16 379 5551 3237 4573
1525
46 3. 8 862
* de — 22
— 36
3882 4 548 9188 22 062 1874 8 216 4025 8 665 1934 2709 28 273 15 345 2993 2 472 10635 3649 2578 2691
— 22 w 8
—
42 3132 — 2 2909 15371 1443 9263 2713 arg. 779 38009 356 25 349 16 S5 3181 3649 511 ö 1e n. 12 1659
ö 73 2651 2600.
5 295
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908
n II21965 96 259
738
24 i636) 5 33 183 3 35 za
14396
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Februar 3
Cöln Dortmund Dresden Düsseldorf Elberfeld Essen. J
Mainz
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Hi hauen i. Els. . München Nürnberg.. Straßburg i. Els Wiesbaden
Summe Februar 1912.
Dagegen im Januar ; November Februar
1 *.
Dezember 1911 ;
n Außer Schlachtvieh gegebenenfa
Davon aus dem Aus lande (auch aus
9 92 759 odl 82 759 Seequarantãneanstalten):
—— 1
111
111111,
w
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4824 6 630 3461 4190
2 9
s auch Nutzvieh. —
j ö 9 Berlin, den 9. März 1912.
l anze Tiere umgerechn ) Halbe und viertel Tiere sind, in ganz
. ö
. et, in den na iches Statistisches Amt.
e, , . Dr. Zach er.
ö chstehenden Zahlen mit enthalten.
420 348 465 959 409 679 444153 347 915
7Io5b2z 85 h19128 5640123 577969 61471349.
111114
= *
1kBEELEIIII⸗ ö
1 .
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130 309 183 496 300
11111
Graf von Hutten-Czapski den
Dann erstattet
Deutscher Reichstag.
23. Sitzung vom 8. März 1912, Nachmittags 1 Uhr.
i ? hischem Bureau.) (Bericht von Wolffs Telegray 3 ung steht die Wahl des Präsidenten
Auf der Tagesordn
und der Vizepräsidenten
11 stri n N z Wie in der gestrige (fortschr. Volksp) mit
ist der Abg. Kaempf
Mehrheit zum angenommen.
Bei der Wahl des E 383 Stimmzettel,
en 8 Stimmzettel, haben erhalten der Scheidemann (Soz.) Abgg. Dr. Frank, eine Stimme.
izepräsi ä rklär ͤ Vizepräsidenten gewählt und erkle w
sidenten Dr. Kae mp 6.
Grö Zentr) e, erg 6 . . el halbe Stunde auszusetzen.
f f . Unruhe.) ufe auf der Linken, große . . *. wird mit den Stimmen
trage, die Sißun Der Antrag
des Jentrums, der Nationalli
i Volkspartei angenommen.
, . U öh 55 ,,. ie,. i ieder aufgeno . , . Behn e Zweiten Vizepräsidenten.
um Uhr
Präsidenten gewä
Abg. Dr. Paasche nl. 197, 155, der Abg.
Stadthagen, ; . . Ver , g. Paasche ist somit
Das Haus schreitet
für die Dauer der Session. — Bl. berichtet worden ist, einer Stimme
hlt worden und hat die Wahl
ummer d.
esten Vizepräsidenten werden a — 64 55 ungültige; ffn . chei ⸗ 80. 8 die absolute Mehrheit beträg . Tietrich (dkons.) 2, und die Ir. Cohn und Davidsohn je ö zum Ersten
33 9 . t auf die Frage des Prä⸗
daß er die
beralen und
abgebrochene
das Ergebnis: Es sind Stimmzettel, ᷣ 18 u absolute Mehrheit beträgt 366 n ,,. Dove (fortschr. der Abg.
Abgg. Graf von Pos Meiningen und somit zum we nh er die Wah
schäftsordnung: Ich bean⸗ . Lebhafte Nein⸗
der gesamten Rechten, einiger Mitglieder der
Sitzung wird
r Präsident Dr. Kaem pf abgegeben worden 378 ; I60 gültige; die der Abg. die Bassermann, Dr. Müller Der Abg. Dove ist Ich frage ihn, ob
15 Minuten verkündet de Um 4 Uhr 15 , gültige; es bleiben
8 ung ; darunter e un gig; haben erhalten.
Volksp.) 209, abowsky⸗ Wehner, Davidsohn je eine Stimme, Vizepräsidenten gewählt. annimmt. . ö. . . Abg. Dove (fortschr. Volksp.): Herr Präsident, ich nehme die
ahl an. ö ö . * min ent Dr. Kaempf schlägt , vor, die Sitzung zu vertagen; damit ist das Haus r, ö sluß „ nächste Sitzung D g,
Schluß nach 414 Uhr, nächste itz . ,
12. März, Nachmittags 1 Uhr. Fortset g . e Elats des Reichsamts des Innern.)
—
Preuszischer Landtag. Herrenhaus.
Sitzung vom 8. März 1912, Nachmittags 1 Uhr.
Gericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.)
ingetr Mit⸗ st fi ü eeidi eingetretenen M Zunächst findet die Vereidigung der neu ein,
ĩ Beseler, General⸗ ,,. der Infanterie 3. D von Be e , 6 2 Sanltätsrat Dr. Neuber, Fidei
Bericht der Matrikelkommission.
s 6 10 be Hierauf folgt die Beratung des 69 , lige. treffend die Abänderung des VII. Titels , g
einen Berggesetzes. ;. 6. ö Vorlage bezweckt, den von ,, handelnden VII. Titel des allgemeinen e f n, wehr Reichsversicherungsordnung und dem , . . ,,
h der Ri 3 die 7 ö. 8 , le essd lite liglöeder sowie . . Zuschußkassen im Sinne des Reichsgesetzes for
können.
Der m g n fn
lungen der Kommission. . . .
In der Generaldebatte nimmt zunächst das Wort . Sert Rem p. Zu Liner Aenderung de er een . J. Reichsversicherungsordnung und de ,
3 ,, 3 6 hin hun liegt kein Bedürfnis vor. .
Here e re, er ned, in . . nenen 9
c . e ben F ð er Re in Va!
er Weise berührt. Ich möchte . nr dem
,,, dafür zum 6 . . Mp haften
P ; e it den die Ir ; .
Kerde gen g. R, ee sedegn m n, Flieben ist. Bei der
⸗ Vereinen in Fühlung ge en J derm eden
,,, Ver icherung der . ist jede Härte j
; Ich bitte die Staatsregierung, 2 .
J 1. . .
, in wohkwollendem Sinne zu
bite, dem Gesetz zujzustimmen.
for 6 z Me 1d⸗ Herr Dr. Wachler referiert über die Verhar
gestalten.
kommißbesitzer von Heydebreck,
. z . l. Geheimer Baurat Dr.Ing. von Gontard stat
Kommerzienrat Klasing und
Damit schließt die Generaldebatte.
ratung des Entwurfs des Staats haushaltsetats für
Einnahmetitel
ch die Bestimmungen zer
In der Spezialdebatte beantragt Graf vo n Hohenthal-Döolkau, den Gesetzentwurf den Beschlüssen der Kommission en pioc anzunehmen. Das Haus beschließt demgemäß.
Die Nachrichten von dem Betriebe der unter der preußischen Berg⸗, Hütten⸗ und Salinenverwaltung stehenden Staatswerke
während des Etatsjahres 1910 werden durch Kenntnisnahme für erledigt erklärt.
Es folgt die Beratung über den vom Abgeordnetenhause angenommenen Gesetzent wurf, betreffend die ewilti⸗ gung weiterer Mittel zum Ausbau der neuen staatlichen. Doppelschachtanlagen in We st⸗ falen, sowie von Mitteln zur Beteiligung des Staates an den Aktiengesellschaften „Rhein⸗ und Seeschiffahrtsgesellschaft in Cöln“ und Mannheim er Dampfschleppfchiffahrts gefell⸗ schaft“ in Mannheim.
. Berichterstatter Herr Dr. Weidtmann referiert über die Verhandlungen der Kommission und beantragt unveränderte Annahme des Gesetzentwurfs.
Der Gesetzentwurf wird ohne Debatte unverändert an— genommen.
Sodann referiert Berichterstatter Dr. Freiherr Lucius von Ballhausen über den Gesetzent wurf zur Ab⸗ änderung der Vorschriften über die Abnahme und Prüfung der Rechnungen. Der Gesetzentwurf bezweckt eine Entlastung der Oberrechnungskammer in der Weise, daß die Prüfung von Rechnungen, die von geringerer 2 sind, bestimmten Verwaltungsbehörden überlassen wird.
Dr. Freiherr von Thielmann empfiehlt als ein Mittel zur Entlastung der Oberrechnungskammer eine weitere Ausdehnung des
Postscheckgerkehrs für die preußtzischen Staatskassen. Finanzminister Dr. Lentze:
Meine Herren! Die Königliche Staatsregierung verfolgt nach wie vor das Ziel, den bargeldlosen Verkehr nach Möglichkeit zu fördern und zu unterstützen. Wenn der Geldumlauf mehr in einen bargeldlosen umgewandelt wird, dann wird die Reichsbank weniger in Anspruch genommen. Die Staatsregierung hat deshalb nach allen Rich⸗ tungen hin die modernen Bestrebungen, die darauf gehen, den Geldverkehr mehr auf den Papier⸗, Scheck- und Giroverkehr umzustellen, unterstützt. Wenn der Herr Vorredner nun gemeint hat, die Staatsregierung schiene still zu stehen auf diesem Wege, weil der Postscheckverkehr bisher nicht auf alle Behörden ausgedehnt worden ist, so ist das nicht zutreffend. Wenn wir den Postscheckverkehr auf alle Behörden aus⸗ dehnen wollen, so müssen wir zuvor einen Ueberblick über die Art der einzuführenden Abrechnungen der verschiedenen Kassen gewinnen. Deshalb ist der Postscheckverkehr zunächst für eine Anzahl großer Kassen und außerdem in der ganzen Rheinprovinz eingeführt. Die Versuche sind jetzt so weit gediehen, daß wahrscheinlich im Frühjahr der Postscheckverkehr in der ganzen Manarchie eingeführt wird. Im übrigen sind unsere Kassen überall schon an den Reichs bankgiroverkehr angeschlossen, es fehlt nur noch als letztes Glied der Postscheckverkehr / und dieser wird, wie gesagt, wahrscheinlich im Frühjahr für die ganze Monarchie durchgeführt.
Der Gesetzentwurf wird unverändert angenommen, ebenso ohne Debatte der Staatsvertrag zwischen Preußen einer⸗ seits und Bayern, Württemberg und Baden anderseits zur Re⸗ gelung der Lotterie verhältnisse vom 29. Juli 1911.
Bei der Beratung des Gesetzentwu r fs, betreffend die Aenderung der Amtsgerichtsbezirke Barten und Rastenburg, weist
Herr Körte⸗Königsberg darauf hin, daß sich die Stadt Rasten— burg durch die Abzweigung von 11 Ortschaften erheblich beeinträchtigt fühle, Der Kreis Rastenburg sei auch keinenfalls überlastet.
Geheimer Oberjustinrat GeissJler: Das Amtsgericht Rastenburg ist doch derartig mit Geschäften überhäuft, daß eine gewisse Entlastung ein⸗ treten muß, und diesem Bedürfnis kommt die Vorlage entgegen. Eine Benachteiligung von Rastenburg durch den Verlust einer Anzahl kleinerer Ortschaften ist von allen beteiligten Behörden und auch vom Landrat in Rastenburg verneint worden.
Der Gesetzentwurf wird unverändert angenommen, ebenso ohne Debatte der Gesetzentwurf, betreffend Abänderung der Amtsgerichtsbezirke Deutsch Krone und Jastrow.
Der Verordnung zur Bekämpfung der Masern⸗ epidemie im Ostseebade Zing st stimmt das Haus zu.
Die Verfügungen und Ministerialerlasse über Festsetzung von Reisekostenvergütungen für Beamte sowie über Festsetzung der Fahrkosten bei Dienstreisen mit Kraftwagen werden durch Kenntnisnahme für erledigt erklärt.
Damit ist die Tagesordnung erschöpft.
Nächste Sitzung Dienstag, den 12. März, 1 Uhr. Denkschrift über die Ausführung' des Geseßes, betreffend Zu⸗ lassung einer Verschuldungsgrenze für land⸗ und forstwirt⸗ schaftliche Grundstücke; Antrag? von. Puttkamer, betreffend Schutz der Arbeitswilligen und Gewerbetreibenden; Denkschrift über Jugendpflege.)
Schluß nach 31, Uhr.
nach
Haus der Abgeordneten. 32. Sitzung vom 8. März 1912, Vormittags 11 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.) Ueber den Beginn der Sitzung, in der die zweite Be—
das Rechnungsiahr 1912 bei dem Etat der Zauver— waltung fortgesetzt wird, ist in der gestrigen Nummer d. Bl. berichtet worden.
Auf die daselbst auszugsweise wiedergegebenen, zu dem „Mieten, Pachtzinsen usw. von fiskalischen gemachten Ausführungen des Abg. Heine (nl.)
Grundstücken⸗ Minister der öffentlichen Arbeiten von Breitenbach
hat der erwidert:
Meine Herren! Die dem hohen Hause im vorigen Jahre in Lussicht gestellte Denkschrift über den Aufbau der Wasserkräfte an der Eder. und Diemeltalsperre und bei Münden ist fertiggestellt; aber es ist für zweckmäßig erachtet worden, sie zunächst den Haupt⸗ beteiligten zugänglich zu machen. Es ist ja in Aussicht genommen, zie dort gewonnenen Kräfte den Statt, und Landgemeinden in näherer und welterer Umgebung sowie der Eisenbahaverwaltung zur Verwertung zu überlassen. Es ist nunmehr beabsichtigt, sobald die Verhandlungen zum Abschluß gebracht sind, dem Landtage möglichst noch im laufenden Jahre die endgültig fertiggestellte Denkschrift zu
gesetz für den Ausbau dieser Kräfte keine Mittel vorgesehen hat. Es ist zunächst beabsichtigt, die an den Talsperren gewonnenen Wasser⸗ kräfte auszubauen und den Ausbau der Wasserkraft bei Münden vor⸗ zubehalten, da nach unferen Berechnungen erst bei steigendem Ver⸗ brauche der Ausbau der Wasserkrast bei Münden wirtschaftlich sein wird. Würden wir ihn sogleich in Angriff nehmen, so würden wir den Preis des Stromes unverhältnismäßig verteuern.
Ich glaube in diesem Augenblick auf die Einzelheiten, die Herr Abg. Heine soeben vorgebracht hat, nicht eingehen zu sollen. Ich glaube aber, daß die Staatzregierung, daß insbesondere mein Ressort im wesentlichen mit den Ausführungen des Herrn Abg. Heine über— einstimmen kann. (Bravo
Bei den Einnahmen aus Beiträgen zur Unter⸗ altung. der Land- und Waßsserstraͤßen, * der Kanäle usw. bemerkt
Abg. Freiberr von Maltzahn (kons.): Es handelt sich bei dieser Frage nicht allein um lokale Interessen von Stettin, sondern auch um die Interessen der größeren Allgemeinheit; sowohl die Kaufmannschaft von Berlin und die Handelskammer in Potsdam wie der Gesamt⸗ masserstraßenbeinat haben, sich dahin ausgesprochen, daß ie Tarife, die seinerzeit in Aussicht genommen waren, mit Hen Sätzen don 6g. o, 49, 39 & nicht angesetzt werden mögen, die Tarife der märkischen Wasserstraßen. Es ist für Stettin eine Lebensftage, in der Konkurrenz mit Hamburg weniastens nicht ganz zurüchzubleiben. Wenn die Vorredner an? den Grundlagen der Schiffahrteabgaben, wie sie im Wasserstraßengesetz festge⸗ legt, wurden, nicht rütteln lassen wollen, fo. steh zu liß— merken, daß Stettin auch unter den hohen Abgaben für die Wasser⸗ straße won Swinemünde hach Stettin zu leiden hat, die ihm fast die Lebensader unterbinden. Ich spreche nicht im Namen meiner Jaktion sondern nur für meine Person, und meine, daß die schlesische Montanindustrie sich nicht zu beklagen hat, wenn sie ihren früheren Kohlenabsatz in Berlin verloren hat; sie ist nicht ohne Schuld daran, denn sie hat seinerzeit den Abfatz nach Berlin dernachlãssigt, weil sie ein anderes Absatzgebiet gefunden zu haben laubfe; Die Verkehresteigerung in Stettin ist äußerst gering. 1906 haben wir nur eine Steigerung von O, 3 Co, dagegen in Königsberg ein solche hen 2e /s, in Hamburg um 14,6 , in Danzig am f öo. Ver Minister hat dankenswerterweise anerkannt, daß für Stentin etwas e muß. Aber von einer woblwollenden Prüfung, die er ezüglich der Schiffahrtsabgaben im vorigen Jahre zugesagt hat, ist bisher noch nichts zu merken gewesen. Der Staat hat die ernste Pflicht, einen Ausgleich herbeizuführen, bet dem Stettin nicht zu kurz kommt.
Abg. von Pappenheim (kons ); Dem Wunsche, daß die Staatsregierung alles für Stettin tun muß, schließe ich mich an. Ich würde es aber für ein sehr bedenkliches Vorgehen halten, wenn an den Tarifen geändert würde, weil die Einführung von Tarifänderungen nicht nur eine örtliche, sondern eine allgemeine Bedeutung haben würde. So sehr ich j-des Mittel begrüßen würde, um Steitin zu helfen, o würde ich doch diesen Weg für ausgeschlosfen halten. Ebenso geht es nicht an, die Abgaben auf den Zufuhrstraßen zu vermindern. Bei der Beschlußfassung über die großen Ausgaben, die vom Staate ge⸗ macht wurden, wurde zugrunde gelegt, daß diese Abgaben erhoben würden. An dieser Tatsache darf nicht einseitig gerüttelt werden, sonst würde eine bedenkliche Unsicherheit in der Tarisbildung zustande femmen. Dasselbe gilt für den Schiff ahrtsweg Berlin — Siettin. Die Beschlüsse, die 1505 gefaßt worden sind, beruhen auf Kompro⸗ missen, und ein wesentlicher Tell der Kompromisse lag in den Abgaben.
Abg. Lippmann (fortschr. Volksp. ): Der Abg. von Pappen heim hat recht viel Wasser in den Wein des Abg. Freiherrn von Maltzahn gegossen. Was er als Grund angeführt hat, ist aber nicht ausschlaggebend. Wie soll denn nach dein Rezept des Abg. von Pappenheim geholfen worden Er lehnt ja die beiden Mittel ab. Ist es recht und billig und wirtschaftlich gehandelt, gegenüber Stettin die hohen Dafenabgaben aufrecht zu erhalten? Die Vertiefungsabgabe ist 1991 den Stettinern dafür auferlegt worden, daß man das Hafenwasser auf 7 m vertiefte. In Stettin muß jedes Schiff pro Tonne 25 3 mehr tragen als z. B. in Hamburg. Das ist eine ganz unerhörte Be⸗ nachteiligung Stettins eine Gefährdung der ganzen Stettiner Schiffahrt. Wenn der Hafen von Stettin trotz des großen Aufschwungs des Hinter— landes stagniert, dann muß doch eine Urfache vorhanden ein, und diese kann nur in den Abgaben gesucht werden. 1961 sind 6 Millionen aufgewendet werden; eingebracht sind aber durch die Abgaben jetzt bereits 10 Millionen. Der Staat hat also seine Auslagen schon lange wieder in die Tasche gesteckt. Für den vornehmsten preußischen See⸗ hafen müßte man doch mehr Interesse haben, dafür sorgen, daß Stettin, um das die Hohenzollern so lange gekämpft haben, wieder einen Aufschwung nimmt. Für die Binnenschiffahrtsstraßen nach Ham— burg sind 15 Millionen aufgewandt worden; ebenso ist für Lübeck ge⸗ sorgt worden. Diesen beiden Staaten gegenüber ist man so liberal 6 für den preußischen Hafen aber kut man nichts. Der Minister zat gesagt, daß er die Frage der Hafenabgaben wohlwollend prüfen wolle. Ich zweifle aber an dem Wohlwollen derjenigen, die dem Ninister die Zahlenunterlage für den Hafenberkehr gegeben haben. Man stellt 1961, das schlechteste Jahr für Stettin, und 1911 gegen—⸗ über, ausgerechnet 1911, das Jahr der großen Därre, in dem die AÄlbschiffahrt völlig stagnierte, während in demselben Jahre der Stettiner Hafenverkehr eine Steigerung wie nie vorher aufwies. Die so gewonnenen und vorgebrachten Zahlen beweisen nichts weiter, als daß derjenige, der sie produzierte, fonst keine Möglichkeit hatte, nach⸗ zuweisen, daß der Stettiner Verkehr blähe. Tatsächlich sind in der Zeit, in der der Verkehr um 740 zugenommen haben soll, mehrere Heedereien eingegangen. Ich komme nun auf die Klagen der Ober⸗ schlesier. Wenn der Großschiffahrtsweg Berlin Stettin wieder den Verkehr zurückbringen soll. den ihm in jwischen Hamburg weggenommen hat, so dürfen doch die Abgaben auf diesem Wasserwege nicht so boch bemessen werden, daß die Konkurrenz mit Hamburg aus— geschlossen bleibt. Den Tarifsãtzen von 690, 50, 40, 30 3 in der J. bis, V. Güterklasse stehen Sätze des Tarifs Hamburg = Berlin don, 33, 27, 21, 183 3 gegenüber. Diese Vorbelastung tritt den Mehrbelastungen auf der Kaiserfahrt usw. für Stettin noch hinzu. Wie soll da Srettin konkurrenzfähig bleiben? Ser Großschiffahrts⸗ weg mit diesen Tarifen kann also nicht das richtige . sein, Stettin zu helfen. Für die Schiffahrtsstraße Hamburg — Berlin sind in den letzten Jahren 15 Millionen verwendet worden, zarunter 2. Millionen für die Kanasstrecke Sakrow — Paretz,; um sie für Schiffegefäße bis 60 t fahrbar zu machen. Und die Wasserstraßen der Mark haben auch einen niedrigeren Tarif als 0 bis 30 3. Werden diese Sätze neben der großen Belastung des Stettiner Hafens aufrecht erhalten, so kann der Großschiffahrtsweg überhaupt nicht rentieren. Die Aeußerungen des früberen Stettiner Vertreters können für diese Sätze nicht herangezogen werden und hätten don Anfang an nicht so sebr auf die Goldwage gelegt werden ollen. Die Kohle ist ein Gut vierter Klasse, würde also 30 J pro Tonne kosten, nach dem Tarif der märkischen Wasferstraßen erher Ordnung 20 ; die ganze Differenz, um die hier gestritten wird, ist also 10 * bro Tonne; um so viel müßten demnach die Oberschlesier eventuell den Preis der Tonne herabsetzen, um mit England welter konkurrieren zu können. Der Oberschlesische bergbauliche Verein hatte auf der Posener. Ausstellung statistische Mitteilungen gegeben, u. a. auch über den Rückgang seines Kohlenabsatzes nach enn; die Gesamt⸗ produktion des Vereins war aber in der gleichen Zeit ganz regelmäßig und stark gewachsen, ebenso die Arbeiterschaft. Daraus ergibt sich, daß es den oberschlesischen Kohlengruben nicht ctwa schlecht geht; denn der Rückgang des Abfgtzes nach Berlin ist dech nicht ent⸗ scheidend, wenn die Gesamtabsatzmenge ssch fo vermehrt hat. Die Stettiner wollen nur nicht — um mich eines nicht ganz gewöhnlichen Bildes zu bedienen —, daß ihnen der Schwanz auf beiden Seiten abgehackt wird. Stettin jahlt für seinen Hafen schon jährlich einen Zuschuß von 600 00 bis S6 000 „ und hat eine Kommunalsteuer
zusertigen, verbunden mit einer Geldforderung, da das Wasserstraßen⸗
von 200 9so.
sondern
Minister der öffentlichen Arbeiten von Breitenb ach: Ich habe bei den Verhandlungen in der Budgetkommission darauf hingewiesen, in eine wie schwierige Lage die Staatsregierung dadurch gebracht ist und dauernd gebracht wird, daß an den Voraussetzungen, unter denen das Wasserstraßengesetz vom 1. April 1905 zustande ge⸗ kommen ist, dauernd gerüttelt wird. Ich erinnere auch daran — und habe in der Kommisston daran erinnert — daß wir einen sehr leb⸗ haften Ansturm im Westen haben erleben müssen, als es sich darum handelte, größere Abmessungen in den Schleusen und größere Fahr⸗ tiefen in den Kanälen herzustellen, als bei den Verbandlungen über das Gesetz angenommen und in der Begründung bekannt gegeben war. Wir haben das Gleiche — und das muß ich den Herren Oberschlesiern vorhalten — erlebt, als es sich darum handelte, den Ausbau der Oder nicht, wie vorgesehen, für 400 -⸗Schiffe, sondern für 600 t⸗ Schiffe einzurichten. Die Königliche Staatsregierung hat ge⸗ glaubt, festhalten zu müssen an alle demjenigen, was seiner⸗ zeit vorausgesetzt worden ist, und hat also diesen Ansprüchen Wider- stand entgegengesetzt. Es ist ja, wie wir glauben feststellen zu können, auch eine gewisse Beruhigung eingetreten. Hier wird nun wiederum an einer zweifellos sehr wesentlichen Voraussetzung gerüttelt, an der Voraussetzung, daß auf dem Markt Berlin zwischen den Stettiner und oberschlesischen Interessen eine Parität walten soll und gewahrt bleiben müsse.
Ich bitte, alle diese Fragen, die heute erörtert sind, mag es sich um die Abgabentarife auf dem Grohßschiffahrtswege handeln oder um die sog. Vertiefungsabgaben, nur zu beurteilen unter dem Gesichts⸗ punkte ich will sie auch nicht anders beurteilen — daß nicht sowohl fiskalische als rein wirschaftliche Gesichtspunkte für die Stellung⸗ nahme aller maßgebend sein müssen. Es ist das von der Königlichen Staatsregierung bet geeigneten Gelegenheiten auch immer wieder betont worden. Die Frage der Abgabentarife auf dem Großschiffahrtswege ist bereits im Ausschuß des Gesamtwasserstraßenbeirats verhandelt worden, und dort ist von meinen Kommissaren auf diesen Gesichtspunkt an erster Stelle hingewiesen worden. Es ist freilich auch betont worden, daß nach unserer Berechnung der Abgabentarif wenigstens zunächst auf dem Großschiffahrtswege in der seinerzeit gewollten Höhe erhoben werden müsse, weil nur dann eine mäßige Verzinsung zu gewärtigen wäre. Ich betone nochmals, daß viel entscheidender in der Frage der wirtschaftliche Gesichtspunkt ist und bleiben muß.
Wenn man von diesem Standpunkt ausgeht, dann wird man zu den sehr dringlichen Anträgen und Anregungen des Abg. Lippmann sich im großen und ganzen ablehnend verhalten müssen, und zwar ist es unmög⸗ lich, zu unterscheiden, ob die Parität an dem Berliner Markt im Ver⸗ gleiche Oberschlesiens mit Stettin gestört wird durch eine anderweitige Be⸗ messung des Abgabentarifs auf den Kanälen oder der Vertiefungsabgaben. Ich hätte auch gewänscht, daß ich heute hier nicht vor dem hohen Hause dieser Meinung so bestimmt Ausdruck geben müßte, weil ja der Gesamtwasserstraßenbeirat in kürzester Frist sich mit denselben Fragen befassen wird und doch die Einrichtung dieses wirtschaftlichen Beirats auf der Erwägung beruht, daß in solchen Fragen er zunächst gehört werden muß.
Ich meine, wenn Herr Lippmann betont — und Herr von Maltzahn hat sich in demselben Sinne ausgesprochen — daß für die preußische Regierung es erste Pflicht sei, für ihre Ostseehäfen, die einen schweren Konkurrenzkampf mit den Nordseehäfen zu kämpfen haben, einzutreten, sie zu schützen und zu fördern und in erster Linie einen im großen und ganzen sich glänzend entwickelnden Hafen wie Stettin, daß darüber kaum eine Meinungsverschiedenheit bestehen kann. Ich glaube, daß wohl von allen unseren Ostseehäfen zugegeben werden kann, daß die Königliche Staatsregierung auf diesem Geblet in der Vergangenheit ihre Pflicht getan hat, und ich füge hinzu, daß sie auch in Zukunft ihre Pflicht tun wird.
Der Herr Abg. Lippmann sagt, die ungünstige Position von Stettin im Vergleich zu Hamburg wird dadurch ohne weiteres er= kennbar, daß nach Berechnungen, deren Unterlagen mir nicht vor⸗ liegen — ich will sie aber zunächst nicht anzweifeln — der Stettiner Verkehr pro Tonne Umschlag mit 25 3 mehr belastet wird als der Hamburger. Schon aus diesem Grunde heraus liegt nach seiner Auffassung eine Verpflichtung des Staats vor, einen Ausgleich herbei⸗ zuführen. Ueber diese Auffassung kann man streiten, also darüber, ob der Staat unter allen Umständen bei vorliegenden Konkurrenzverhältnissen verpflichtet ist, seinerseits den Ausgleich herbeizuführen, sowohl wenn es sich um die Kommunen — in diesem Falle um kommunale Seehäfen — als auch um die Industrien handelt, mögen die Industrien nun in großen Revieren oder in Städten oder auf dem Lande angesiedelt sein; denn die Konsequenz würde dahin führen, daß wir unter allen Umständen die günstigere oder weniger günstige Lage eines Unternehmens, sei es ein kommunales oder ein privates, in allen unseren Maßnahmen, insbesondere in den tarifa—⸗ rischen Maßnahmen zu berücksichtigen hätten. Ich bitte Sie, zu er⸗ wägen, daß der Ausbau der Kanäle, der in 3 bis 4 Jahren vollendet sein wird, für eine große Anzahl unserer Industrlen völlig diver⸗ gierende Verhältnisse schafft. (Sehr richtig) So wird beispiels⸗ weise der Rhein ⸗Herne⸗Kanal in erster Linie diejenigen Werke be⸗ günstigen, die am Kanalsuge oder in unmittelbarer Nähe davon liegen, sodaß sie mit privaten Anschlußbahnen sich auf billige Weise in den Genuß des Umschlages setzen können. Andere, die weiter dabon ab⸗ liegen und auf den Verkehr über die Staatsbahn angewlesen sind, werden davon weniger profitieren. Wir würden es ablehnen müssen, von seiten des Staatg die Konsequenz dieser Differenzierung zu ziehen und einen Ausgleich zu schaffen.
Ich gebe aber ohne weiteres zu, daß die Konsequenz dieser Er⸗ wägung nicht dahin führen darf, daß man dann, wenn ein preußischer Hafen gegen einen nichtpreußischen Hafen einen schweren Kampf kämpft, nicht etwa nach dieser oder jener Richtun ausgleichend eingreift. Das ist bezüglich des Stettiner Hafens schon in weitestem Maße geschehen. Ich erinnere Sie nur daran, daß damals, als die Vertiefungsabgabe im Jahre 1901 festgesetzt wurde, den Stettiner Interessenten nur zugemutet wurde, ein Viertel des Baukapitals zu garantieren, freilich die ganzen Unterhaltungskosten zu übernehmen. Ich möchte auch wiederholt darauf hinweisen — es ist das auch schon in dem vorigen Jahre geschehen — daß die festgesetze Abgabe mit den Interessenten derhalb so hoch vereinbart worden ist, damit die Garantien nicht in Anspruch genommen würden. Diese Tatsache ist doch nicht wegzuleugnen. (Sehr richtig!)
Nun stehe ich aber nicht auf dem Standpunkt — und ich hake ganz gleiche Auffassungen in einer Verhandlung entwickelt, die ich
jüngst mit hervorragenden Verttetein der Stadt Stettin hatte —
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