Die Herren Aktionäre der „Neuen Tageszeitung, Druckerei und Verlag, A. G.“ werden zur ordent⸗ lichen Generalversammlung für Freitag, den 29. März 1912, Nachmittags 4 Uhr, im Saale des Gasthauses „Drei Schwerter“ in Fried⸗ berg ergebenst eingeladen.
Tagesordnung:
1) Genehmigung der Bilanz für 1911, der Gewinn⸗ und Verlustrechnung und Entlastung des Vor⸗ stands und Aussichtsrats.
2) Uebertragung von Aktien.
Die vom Aufsichtsrat geprüfte und festgestellte Bilanz nebst Gewinn⸗ und . liegt vom 13. März ab auf zwei Wochen im er f lokal der Gesellschast zur Einsicht der Herren Aktionäre offen.
Friedberg (Sessen)., den 9. März 1912.
Neue Tageszeitung
Druchkerei und Verlag, Aktiengesellschast. Der Aufsichtsrat. (II10781] Lu cke.
Illo? 46]
6) Erwerbs. und Wirtschaftsgenossenschaften.
Bekanntmachung.
Wir bringen zur Kenntnis, daß am Dienstag, den 2. April ds. Is, Vormittags 9 Uhr, in unserem Bureau, Prinz Ludwigstr. 3si, eine öffentliche Verlosung unserer Pfandbriefe und Kom⸗
munalobligationen stattfindet. München, den 7. März 1912.
Bayerische Landwirthschaftsbank, E. G. m. b. S.
Dr. Freih. v. Cetto.
Matter stock.
1107551 Aktiva.
M6 4 Kassenbestand .. Bankauthaben Kontokorrentdebitoren . Wechsel in der Mappe .. Inventarium
10782 82 43 760 26
1300
D s s
Im Jahre 1911 sind 126 Genossen eingetreten und 49 ausgeschieden.
Bilanz am 31. Dezember 1911.
13 502 79 Geschäftsguthaben der Mitglieder Spareinlagen und Depositen Scheckguthaben
689 528 32 Kontokorrentkreditoren Vorauserhobene Zinsen Nicht abgehobene Dividenden Reservefonds
Spez. Reservefonds
Reingewinn: a. Vortrag a. 19109. . 4 b. Gewinn in 1911... 36 399.38
Vassiva. — —
b 4 411 418 48 205 780 54
15 260 20
441457
4172 46
1142 55
78 *
1698,16 38 C07 * 75d 74 19 Die Genossenschaft zählt
am Jahresschluß 7314 Genossen, die g20 Geschäftsanteile übernommen und zusammen für M 160 000— Haftfummen aufzukommen haben. In diesem Geschäftsjahr haben sich die Geschäftsguthaben der Genossen um S 29 524,A38 und die Haftsummen um ½ο 44 500, — vermehrt.
Berlin, den 31. Dezember 1911.
Deutsche Gewerbe und Landwmirthschafts- Bank eingetragene Genossenschaft mit . . 0 h.
Franke. P
Karge.
UIioson Samburger Terraingesellschaft Bergedorf E. G. m. b. H.
Außerordentliche Generalversammlung am Donnerstag, den 21. März, Abende 9 Uhr, im Restaurant Pilsener Hof, Hamburg, Gänsemarkt.
Tagesordnung: Aenderung des 5 11 des Statuts. Der Auffichtsrat.
1107411
In der heute stattgehabten XVII. Verlosung sind die Nummern
Lit. A Nr. 33 über nom. 6 500, —,
Lit. HR Nr. 121 über nom. „„ O00, — unserer Teilschuldverschreibungen zur Rückzah—⸗ lung à 105 0,½ per E. Juli er. gezogen worden.
— Restanten.
Lit. A Nr. 47 verlost per 1. 7. 1910, Nr. 65 verlost per 1. 7. 1911.
Lit. B Nr. 108 verlost per 1. 7. 1905.
Berlin, den 4. März 1912.
Berliner Baugenossenschaft Eingetragene
Genosseuschaft. K. Schrader. Th Rabethge.
1102321
Tuchfabrik⸗Verein in Sagan Eingetragene
Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht. Bilanz am 31. Dezember 1911.
( n 3 Grundstücke verkauft 32 300 - Gebäude S 148 000, — Abschreibung ..., 3 000 — Mobilien 6 d Goo, — Abschreibung.. 6000 Dampfmaschine und Kessel 6 9 000, — Abschreibung ... 1000 — Kassakonto Betriebs material ien Vebitoren Effekten
146 oo00
48 000 —
8 000 — 3 366 36 14 664 = za g6 n 12 ʒ6 527 26
342 158 68
41 000 — 186 700 — 54 205 68 37 500 — 4 000 —
Dividenden Reservefonds Extrareservefonds Vortrag: für 16 Anteile Zins pro 1911 à 468 5 ... . M 7 488, — Remuneration. . 1600, —
Vortrag für neue Rech⸗ nung 18 1632
342 198 68 Mitgliederzahl am 31. 12. 1911 . 17 Mitglieder. Neu eingetreten sind 1911 .. . 1 Mitglied. Mit Jahresschluß scheiden aus . 2 Mitglieder. Sagan, den 2. März 1912.
Tuchfabrik ⸗Verein in Sagan Eingetragene
Genoffenschaft mit unbeschräunkter Haftpflicht.
Der Vorstand. M. , , . Carl Schlabach.
*
Mücke.
ö Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwalten.
(110457 Bekanntmachung. U Der Name des Rechtsanwalts Dr. Kahlte in Altona ist in der Liste der bei dem hiesigen Land— gerichte zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden. Aitong, den 8. März 1912. Der Landgerichtspräsident.
(110458 Bekanntmachung.
Rechtsanwalt Robert Dihm wurde in der Rechts⸗ anwaltsliste des K. Landgerichts Augsburg wegen Aufgabe der Zulassung heute gelöscht.
Augsburg, den 8. März 1912.
Der K. Landgerichtspräsident.
1104591 Der Rechtsanwalt Dr. Ephraim ist heute in der Liste der bei dem hiesigen Landgerichte zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden. Frankfurt a. M., den b. März 1912. Der Landgerichtspräsident.
1106731 Bekanntmachung.
In der Liste der beim biesigen Amtsgerichte zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte ist heute die Eintragung des Rechtsanwalts Justizrat Reuscher von hier wegen Aufgabe der Zulassung gelöscht worden.
Lechenich, den 2. März 1912.
Königliches Amtsgericht.
[110674
Der Rechtsanwalt Justizrat Oskar Schanz in Oelsnitz i. V. ist heute infolge Ablebens in der Liste der bei dem hiesigen Königlichen Amtsgerichte zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte gelöicht worden.
Königliches Amtsgericht Oelsnitz i. V., den 8. März 1912.
110675 Bekanntmachung.
In der Liste der beim Amtsgericht Rosenheim zu⸗ gelassenen Rechtaanwälte ist heute die Eintragung des Rechtsanwalts Nikolaus Lutz wegen Aufgebung der Zulassung gelöscht worden.
Rosenheim, den 7. März 1912.
Der Vorstand des K. Amtsgerichts.
9) Bankausweise.
, er ch sb ank
vom 7. März 1912. Attiva. Metallbestand (Bestand an kurg⸗ 160 fähigem deutschen Gelde und
110764
Rei
an Gold in Barren oder aus⸗ ländischen Münzen ͤ fein zu 2784 berechnet) . darunter Gold 882 197 0900 Bestand an Reichskassenscheinen. 48027 0090 . Noten anderer Banken 23 201 000 Wechseln und Schecks 1 042258 000 Lombardforderungen. Sh hoh 000
Gffekten. . 36 495 000
sonstigen Aktiven. 138 378 000
Passtva. Grundkapital. : 180 000 000 Reservefond;z; .. 66 937 000 Betrag der umlaufenden Noten. 1 5654 305 000 Sonstige täglich fällige Verbmd⸗ sichtellen ... T6 69 ooo ) Sonstige Passipa ... 26 202 000 Berlin, den 9. März 1912. Reichsbankdirektorium. Havenstein. v. Glasenapp. Sch miedicke. Korn. Maron. v. Lumm. p. Grimm. Kauffmann. Schneider. Budezies.
das Kilogramm 1 218 247 000
— w — — W
— ——
10) Verschiedene Bekamt⸗ los572 machungen.
Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung Feuerungs bureau hat sich aufgelöst. Die Gläubiger wollen sich melden.
München, den 2. März 1912.
Die Liquidatoren.
110760
Ofsicine Hlettriche Genovesi
Societ? Anonima — Capitale Sociale Lire EL7 000 0090, — ai cui versate L. 15 000 000, —.
. Bekanntmachung.
Die Herren Aktionäre der Societä „Offleine Hlettriche Genovesi“ werden hierdurch zu der am 29. März laufenden Jahres, um 2 Uhr Nachmittags, in Genua in den Geschäftsräumen der genannten Gesellschaft, in Via del Campo 12 (Palazzo Negrotto) stattfindenden ordentlichen Generalversammlung eingeladen.
Tagesordnung:
1) Bericht des Verwaltungsrats über das Geschäfts⸗
jahr 1911.
2) Bericht der Nevisoren.
3) Vorlage der Bilanz und diesbezügliche Beschluß⸗ nahmen.
4) Wahlen in den Verwaltungsrat.
6) Wahl von 3 effektiven und 2 stellvertretenden Revisoren für das Jahr 1912 und Festsetzung ihrer Entschädigungen.
6) Beamtenfürsorgefonds.
Auf Grund des Artikels 6 der Gesellschafts⸗ statuten wird hierdurch bekannt gegeben, daß die nachstehend aufgeführten Banken zum Empfang der Aktien, welche mindestens 5 (fünf) Tage vor der Versammlung deponiert werden müssen, er⸗ mächtigt sind, und zwar:
in Italien: Banca
tal iana, Genua, K Comm erciale Italiana, Mai- land, ö Commerciale Ltaliana, Turin und alle anderen Succursalen dieser Bank, im Auslande: Schweizerische Kredit⸗Anstalt, Zürich, Basel, Genf und St. Gallen. Der Präsident des Verwaltungsrats: Dr. E. Rathenau.
e Uiioros3].. Gewerkschaft Heiligen roda RNalisalzbergwerk.
1 P.
Wir laden hiermit unsere Herren Gewerken zur diesjährigen ordentlichen Gewerkenversammlung auf Samstag, den 30. März 1912, Nach⸗ mittags A Ühr, in die Harmonie“ zu Bochum mit nachstehender Tagesordnung ergebenst ein.
Tagesordnung:
1) Vorlegung des Geschäfts- und Betriebsberichts für 1911; Genehmigung der Jahresbilanz und Erteilung der Entlastung.
2) Wahl der Rechnungsprüfer für 1912.
3) Grubenvorstandswahlen.
4) Beschlußfassung über eine Beteiligung des Großherzoglich Sächsischen Staatsfiskus zu Weimar bei unserer Gewerkschaft und über die dadurch bedingte Aenderung der Satzung dahin:
F 3 erhält folgende Fassung: „Die Zahl der Gewerkschaftsanteile — Kuxe — beträgt tausend⸗ vierhundert“.
Da zur rechtagültigen Beschlußfassung über den Punkt 4 der Tagesordnung die Stimmen von 751 Kuxe erforderlich sind, so bitten wir unsere Ge— werken dringendst, im Falle der Verhinderung einem Mitgliede des Grubenvorstands oder einem anderen Gewerken Vollmacht erteilen zu wollen.
Bochum, den g. März 1912.
Mit hochachtungspollem Glückauf! Gewerkschaft Seiligenroda. Der Vorsitzende des Grubenwnorstands: Dr. jur. Marck hoff.
Comm erciale
110761 Zu der statutenmäßigen ordentlichen General⸗ versammlung Dienstag, den 26. März d. J., Vorm. LI ÜUhr, laden wir die Mitglieder nach dem Konferenzsaal der Herren Mendelssohn K Co., Jägerstr. 49, hiermit ein. Tages ordnung:
1) Jahresbericht und Bilanz.
2) Bericht der Rechnungsrevisoren und Beschluß⸗ fassung über die Entlastung des Vorstands.
3) Wahlen zum Vorstand und Wahl der Rechnungs— revisoren.
4) Bericht über die Errichtung von 2 neuen Hallen, je eine in Waldenserstr. 31 und in Charlotten⸗ burg, Grünstr. 16.
5) Verwaltungsangelegenheiten.
Berlin, den 8. März 1912.
Der Vorstand der Volhs Knffee und Speisehallen-
Gesellschaft. Graf Dönhoff ⸗Friedrichstein, Vorsitzender.
1107865 ö . Landschaftlicher Kreditverband für die Provinz Schleswig⸗Holstein.
Ordentliche Generalversammlung am Don⸗ nerstag, den 28 März 1912, Nachmittags 2 Uhr, zu Kiel, Holstenbrücke Nr. 6, in den Ge— schäftsräumen des Verbandes.
Tagesordnung:
a. Vorlage des Rechenschaftsberichts für 1911.
b. Neu⸗ resp. Ersatzwahl von vier Mitgliedern
des Verwaltungsrats.
C. Antrag, betr. Ansetzung von Verwaltungẽskosten⸗
beiträgen bei Konvertierungen.
d. Antrag, betr. Aufhebung der Sicherungs⸗
hyvotheken.
e. Antrag auf nachträgliche Einlösung bereits ver⸗
fallener Zinsscheine.
Stockseehof, den 9. März 1912.
Der Vorsitzende des Verwaltungsrats: R. Behr. (110750 Die „Jerliner Montagszeitungsverlag
Gesellschaft mit beschränhter Haftung“, Bureau: Berlin W. 30 Regeusburgerstr. 27, ist laut Beschluß vom 1. März 1912 aufgelöst.
Die Gläubiger werden hierdurch aufgefordert, sich zu melden.
Berlin W. 50, den 2. März 1912.
Gotthard Geisler, Liquidator.
Iiosaꝗ] Brürer Kohlen -Kergban ˖ Gesellschaft. Die siebenunddreißigste ordentl. General⸗ versammlung der Aktionäre der Gesellschaft findet am 30. März E912, um 12 Uhr Mitrags, im Saale des Hauses der Kaufmannschaft in Wien 1V,
Er nn ne nnn, 16, statt.
agesordnung:
1) Vorlage des Rechnungsabschlusses für das Jahr 1911 samt Geschäftsbericht und Bericht des Revisionsaue schusses. Beschlußfassung hierüber sowie über die Erteilung des Absolutoriums.
2) Beschlußfassung über die Verwendung des Rein⸗ gewinns. ;
3) Wahl von zwei Verwaltungsräten (Art. 10 der Statuten).
4) Wahl des Revisionsausschusses für das Jahr 1912.
Jene Herren Aktionäre, welche bei dieser General⸗
versammlung ihr Stimmrecht geltend machen wollen (je 20 Aktien geben eine Stimme), werden ersucht, ihre Aktien bis 22. März I. J., 12 Uhr Mittags, bei einer der nachstehenden Depotstellen, und zwar: !
bei der K. k. priv. allgem. österr Boden⸗ Credit ⸗Anstalt in Wien,
bei der Anglo⸗Desterreichischen Bank in Wien und deren Filiale in Prag,
bei der Böhmischen Escompte⸗Bank in Prag,
bei der Kassa der Zentraldtrektion in Brüx,
bei der Commerz⸗ und Disconto⸗˖ Bank in Berlin und
bei den Herren C. Schlesinger⸗Trier Æ Co.,
Commanditgesellschaft auf Aktien in Berlin zu deponieren, wofür ihnen die entsprechenden Legiti mationskarten behändigt werden. Konsigngtionen zur Hinterlegung der Aktien sind bei den Depotstellen erhältlich.
Wien, am 8. März 1912.
Der Verwaltungsrat. (Nachdruck wird nicht honoriert.) 1107901 4. . Lausigker Bauverein, Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Die Gesellschafter des Lausigker Baupereins, Ge⸗
sellschaft mit beschränkter Haftung, in Leipzig werden zur diesjäbrigen ordentlichen Versammlung in den Geschäftsräumen der Leipziger Immobiliengesell⸗ schaft in Leipzig, Promenadenstraße Rr. 1, für Sonnabend, den 23. März 1912, Vormit⸗ tags E11 Uhr, eingeladen.
Tagesordnung:
1) Beschlußfassung über den vom Aufsichtsrate ge⸗ nehmigten Rechnungsabschluß für das Jahr 1911.
2) Erteilung der Entlastung an den Aussichtsrat und den Vorstand der Gesellschaft.
Leipzig, den 9. März 1912.
Der AUufsichtsrat. Der Vorstand. Dr. Ju st, Vors. Riedel. Hennig.
108571 Bekanntmachung.
Die Allgemeine Anzeige⸗Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung ist laut Beschluß der Gesell⸗ schafterversammlung vom 21. Februar 1912 auf⸗ gelöst. Der unterzeichnete Liquidator fordert hierdurch die Gläubiger obiger Gesellschaft auf, ihre Ansprüche bei ihm geltend zu machen.
R. Fürstenau, Charlottenburg, Kantstr. 23.
107634
Die Gesellschaft Mickisch, Segler X Co. m. b. G. ist aufgelöst und die Auflösung im Handelsregister eingetragen. Als Liquidator fordere ich die Gläubiger der Gesellschaft auf, sich bei der⸗ selben zu melden.
Gustav Saatweber, Berlin 8sW. 61, Tempelbofer Ufer 19.
m. . Abschluß der Mittelstandsbank
G. m. b. S., Cöln per 31. Dezember 1911.
A. Attiva. I. Kassenbestand Effekten: a. Obligationen b. Aktien C. Policen Bankguthaben Feste Außenstände: a. Darlehen... b. zweifelhafte... 70, — c. hypothekarische. 10 900, Geschäfts konto . Mobilien und Utensilien.. Verrechnungskonto
13203
5 0338. 50 13 230 05 4798 04
28 488 58
112 0953 07
E. Passiva.
28 265 —
383 387 M
112 053 07 Mittelstandsbank Ges. m. b. Saft.
vom Grafen.
110430 . ‚. Doertenbach & Cie., G. m. b. H.
Stuttgart. Bilauz ver 21. Dezember 1911.
Aktiva. Han nen lage Kasse, Sorten, Reichsbank, Württ. Notenbank und Postscheckamt ... Coupons Wechsel Wertpapiere Konsortialbeteiligungen Debitoren Avaldebitoren
6 3 2 750 000 —
61019631 198 982 33
1017 36468 5941 41540 3970173
3 818 259 32 3 10 6g 9 639 376 50
Vassiva. .
Stammkapital
Kreditoren
Tratten
Avale
Reservefonds
Gewinn
4090000 — 42904215 32 N74 802 62 253 140 60 13 149 32 194 068 64
— —— —
9 639 376 50
Staattanzeigers, 8W.
Siebente
Beilage
zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Montag, den 11. März D Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels,, Güterrechtg⸗, Vereing⸗, Genofsenscha r,,
M GJ.
Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif und Fahrylanbekanntmmachungen der E
isenbahnen enthalten sind, erscheint
1912.
fts⸗, Zeichen und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen, auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel ö ö 3
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. ar. 61)
Das Zentral. Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch all tanstalten, in Berlin für Selbstabholer auch , J Königliche e ne, des Deutschen har l nen r inhn ö en
helmstraße 32,
ezogen werden.
Das Zentral⸗Handelsregister * das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Bezugspreis beträgt 1 M 80 3
ür das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 3. —
Insertionspreis für den Raum einer 4gespaltenen Petitzeile 30 .
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben dle Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Er⸗ 6 eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstwellen gegen unbefugte Be⸗ nutzung geschũtzt.
La. Sch. 39 367. Setzmaschine mit wellen⸗ förmigem Setzgutträger; Zus. z. Pat. 241 779. Karl Schuchard, 2 D. Schles., Königshütter Chaussee 2. 3. 10 11.
da. A. 21 565. Dampflampe für Beleuchtung und Heizung, bei welcher der flüssige Brennstoff dem Verdampfer durch Gefälle zugeführt wird. Aktie⸗ 3 Lux A.-G., Stockholm; Vertr.: R. Deiß⸗ ler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. W. Hildebrandt, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61.
l 49. K. 447980. Invertglühlichtbrenner für flüͤssige Brennstoffe. Kerogas Company, Chi—= cago; Vertr.: C. Gronert, W. Zimmermann u. R. Heering, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 6. 6. 10. 4g. K. A8 489. Verdampfer für Brenner mit einer unmittelbar vor der Düse vorgesehenen Kammer. Adolph Gustav Kaufman, New York; Vertr.: M. Schmetz, Pat. Anw., Aachen. 14. 7. 11. 5b. J. IZ 109. Sioßschrãmmaschine mit einem das Werkzeug bzw. den unterschrämten Stoß unter⸗ fangenden Förderwerk für das losgeschrämte Gut. ugersoll⸗ Rand Company, New York; Vertr.: af.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe u. Dr. H. eil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 68. 8. 11. 16. q Fe. S. 54 358. Mehrteilige Kopf. oder Fuß⸗ stütze fuͤr hölzerne Grubenstempel. Dr. Paul Hecker, Recklinghausen, Westf. 4. 1. 10. ga. J. 13 Os 1. Trommelwaschmaschine zum Rei⸗ nigen inebesondere von Textilgut mit flüchtigen i gen ne, Moritz Jahr G. m. b. H., Gera, Reuß. 21. 6. 10. Sm. A. 20 576. . zur Erzeugung von Ajofarbstoffen auf der Faser. Actien⸗Gesellschaft *r J Treptow b. Berlin. . gm. D. 24 553. Verfahren zum Färben von geformten Gebilden aus Zelluloseacetat. Inter- nationale Celluloseester⸗Gesellschaft m. b. S., Sydowsaue b. Stettin. 18. 1. 11. Sm. F. 32 269. Verfahren zur Darstellung von echten braunen und schwarzen Tönen auf Wolle. arbenfabriken vorm. Friedr. Bayer Æ Co., lberfeld. 18. 5. 11. . 121. FJ. 322143. Verfahren zur Darstellung von Salpetersäure aus Stickoryden und Sauerstoff in Gegenwart von Wasser oder wässrigen Lösungen. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst 4. M. 6. 4. 11. e 121i. K'. 45 037. Verfahren zur Oxydation von atmosphärischem Stickstoff durch Ueberleiten eines Luft⸗Ammoniak⸗Gemisches über erhitzte Kontaktsuh⸗— stanzen. Dr. Karl Kaiser, Berlin⸗Wilmersdorf, Tantenerstr. 93. 4 7. 10. . 126. A. 18 669. Verfahren zur Herstellung von Amiden, Cyangmiden und Cyaniden der Alkali⸗ metalle. Edgar A. Asheroft, London; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort, E. Herse, Pat. An⸗ wälte, Berlin 8W. 61. 12. 4. 10. 120. F. 31 726. Verfahren zur Darstellung pon Sulfosäuren der Naphtalinreibe. Farben. 6 vorm. Friedr. Bayer Co., Elber⸗ 9 . 129. F. 0 628. Verfahren zur Darstellung von Estern der Carbinoldisalicylsäure und ihrer Homologen. Farbwerke vorm. Meister Lucius * Brüning, Höchst 4. M. 6. 9. 19. 129. V. S882. . zur Darstellung von Pp -Oryphenvläthyldimethplamin (Hordenin). Dr. H. Voswinckel, Berlin, Bayreutherstr. 8. 15. X. 114. 136. St. 16 839. Heizrohr. W. J. Still, Southall, Middlesex. u. Still's Tube Syndicate Limited, London; Vertr. M. Mintz, Pat. Anw. Berlin 8W. 11. 29. 11. 11. 14c. A. 20 930. Regelung für Dampfturhinen mit einer oder mehreren Anzapfungen. Akt. Ges. Brown, Boveri A Cie., Baden, Schweiz; Vertr. Robert Boberi, Mannheim⸗Kaferthal. 21.7. 11. L4c. R. 32 514. Schiffsturbinenanlage mit jwel oder mebr Wellen. Herbert Wheatley Ridsdale u, Parsons“ Foreign Patents Compannj Limited, London? Vertt.: C. Fehlert, G. Loubier, r. Harmsen, A. Büttner u. G. Meißner, Pat. nwälte, Berlin SW. 61. 13. 2. 11. 14. St. 16 723. Stopfbüchsenring für um⸗ in n, Wellen, insbesondere für Dampf- oder Gas ⸗ turbinen. Stettiner Maschinenbau⸗Act.Ges. ,,,. Samburger Niederlassung. Hamburg. 2 . 11. 148. K. 45 824. Steuerung für einfach wirkende Schüttelrutschmoloren. Jakob Keßler, Jägersfreude b. Saarbrücken. 6. 10. 10. 11h. St. 10 418. Waͤrmespeicher ohne feste oder bewegliche Zirkulationzeinbauten innerhalb des asserraumeg für unterbrochene Dampfuführung, i welchem der Dampf unterhalb der Wasser⸗ oberfläche eingeblafen wird. Dr.. Ing. Georg Stauber, Bersin, Schaperstr. 36. 23. 6. 11. 15a. G. 29 9a. Gießform für Matrizensetz⸗ und Zeilengießmaschinen mik verstellbarer Seiten⸗ acke. Mergenthaler Setzmaschinenfabrik G. m. b. S., Berlin. 8. 9. 09.
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16. F. 32 170. Verfahren zur Herstellung eines Düngemittels mit Hilfe des Stickstoffes der Luft. Otto Frank, Berlin, Passauerstr. 38. 11. 4. 11. 16. P. 27 731. Vorrichtung zur mechanischen Entleerung von stehenden Superphosphatkammern. Guiseppe Poncioni, Lendinara, Ital.; Vertr.: Adalbert Müller, Pat. Anw., Berlin 8. 42. 27. 10.11. 29e. St. 16169. Verfahren zur Heizung von Eisenbahnzügen mittels Dampfluftgemisches. Wilhelm g. ö a. Rh., Bismarckstr. 120. 20h. St. 16 133. Gleisbremse. C. Stahmer Fabrik für Eisenbahn, Bergbau⸗ u. Hütten⸗ , Georgsmarienhütte, Kr. Osnabrück. 201i. Sch. 28 489. Vom Wagen aus durch eine Stellrolle zu bedienende Weichenstellvorrichtung. Fritz Scherf, Leipzig, Beethovenstr. 9. 29. 5. 11. 201. U. 3958. Vorrichtung zum Ueberwachen der Geschwindigkeit eines Zuges. Ezuard Unverricht, Hamburg, Brodschrangen 27. 9. 3. 10.
Ia. T. 16106. Schallungsanordnung für Fernsprechanlagen mit halbselbsttätigem Betrieb. Telephon Äpparat Fabrik G. Zwietusch C Co., G. m. b. H., Charlottenburg. 265. 3. 11. 216. D. 25 826. Verfahren zur Herstellung von Kohle, Braunstein⸗Elektroden für galvanische d n, Fa. Friedrich Dietz, Nürnberg. 26 D .
21c. G. 324 514. Einrichtung zum Ausschalten gebrochener Hochspannungsleitungen mit am Iselator nach unten schwenkbar angeordneten starren Trägern, welche für gewöhnlich durch den Zug der Leitung in Kontakt mit einer mehrteiligen Verbindungsleitung gehalten werden. Cosimo Gigante, Bari, Ital.; Vertr. M. Theuerkorn, Zwickau ij. Sa. 15. 6. 11. 21. S. 33 9145. Erdung für ,,. anlagen mit zwei an jeder Erdungsstelle vorgesehenen, in Reihe leitend verbundenen Erdplatten. Siemen s⸗ Schuckert⸗ Werke G. m. b. S., Berlin. 30 5. 11. 21d. A. 20187. Selbsterregte Gleichstrom⸗ maschine. Attiengesellschaft Brown, Boveri K Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗Käferthal. 24. 2. 11.
218. A. 21 028. Synchronmotor mit mehr- phasiger Primärwicklung auf dem Ständer, dessen Läufer eine kurzgeschlossene einphasige oder irgend eine andere gleichwertige Wicklung trägt. Ateliers des Constructions Electriques de Charleroi (Socieẽté Anonyme), Brüssel; Vertr.: A. Loll, Pat. Anw., Berlin SVW. 48. 14. 8. 11.
218. K. 42 317. Gleichstrom;dynamomaschine mit einem in einer Hilfswicklung fließenden Wechsel⸗ strome zur Beseitigung des remanenten Magnetismus. Fried. Krupp Akt. Ges, Essen⸗Ruhr. 12. 1. 19. 2I8d. M. 45 989. Oeltransformator mit voll- ständig gefülltem, luftdicht abgeschlossenem Qelkessel. Maschinenfabrik Oerlikon, Oerlikon, Schweiz; Vertr.! Th. Zimmermann, Stuttgart, Rotebühl⸗ straße 57. 20. 10. 11. z
21e. Sch. 37 832. Elektromagnetisches Meß⸗ gerät, bei dem der Zeigerausschlag durch die Ab⸗ stoßung zweier gleichnamig polarisierter Eisentellchen bewirkt wird. Adolf Schmidt, Frankfurt a. M., Weberstr. 80. 6. 3. 11. . 218g. SH. 53 124. Einrichtung jum Betrieb parallel oder hintereinander geschalteter, durch Relais wirksamer Apparate mit Hilfe einer einzigen Strom⸗ leitung. Hasler, A. G. vormals 3 Werkstätte von G. Hasler, Bern; Vertr.: A. B. Drautz u. W. Schwaebsch, Pat. Anwälte, Stutt ⸗ gart. æ 9 1 .
EZ2za. C. 20 ss5s6. Verfahren zur Darstellung besonders zur Pigmentfarbenbereitung geeigneter Monoazofarbstoffe. Chemische Fabrik Gries⸗ heim⸗Glektron, Frankfurt a. M. 3. 7. 11. 228. F. 31 2607. Verfahren zur Herstellung von verküpbaren Farbstoffen. Farbwerke vorm. k E Brüning, Höchst a. M. 1 1
24g. G. 34 998. Funkenfänger mit einer im Winkel zur Richtung der Schornsteinachse gerichteten Dampf⸗ oder Gasstrahldüse Dr. Gustav Groß u. Paul Scholz. Breslau, an der Kreuzkirche 4. 31. 8 11. 244i. S. 54 242. Vorrichtung zum selbst—⸗ tätigen Regeln des Zuges und Abhalten des Gegen— zugez bei Heljöfen mittels einer zwischen Schorn stein und Ofen eingeschalteten, frei beweglichen Regelklappe. Houben Sohn Carl, Akt. Ges., Aachen. 15. 5. 11.
26a. R. 31 292. Verfahren zur beschleunigten Gaserzeugung und Retortenverkokung. Wilhelm Röder, Krankenhausstr, u. Albert Wilhelm Peust, Kalauerstr 35, Senftenberg N. L. 13. 11. 11. 268. B. G61 176. Einrichtung zur Richtungs⸗ änderung des Gasstromes in Reinigerkäͤsten. Berlin⸗ Anhaltische Maschinenbau⸗Aktien Gesellschaft, Berlin. 13. 12. 10. .
266. G. 31 699. Acetylenapparat nach dem Ueberschwemmungssystem. Gesellschaft für Heiz⸗ und Beleuchtungswesen G. imm. b. S., Heil⸗ bronn a. N. 11. 5. 10.
29a. B. 60163. Spinnmaschine für Kunst⸗ fäden. BennJ Borzykowmski, Charlottenburg ⸗ Berlin, Neue Kantstr. 1. 15. 9. 10.
29a. G. 33 252. Hechelmaschine für Flachs und ähnliche Fasern, bei welcher der von Kluppen gehaltene Flachs nacheinander in zwei besonderen Hechel werken bearbeitet wird. J T. M. Greenes, Ltd., u. Reginald Valentine Eves, Belfast, Irl.; Vertr.: A. Elliot u. Dr. A. Manasse, Pat. Anwaͤlte, Berlin SW. 48. 9. 1. 11.
308. St. 16 696. Vorrichtung zur Verhütung und Heilung des Afterfratts . Paul Staalkopff, Hamburg, Rautenbergstr. 7. 12. 16.11. 20e. Sch. 37 588. Klemmporrichtung jur gegen⸗ seitigen Verbindung von Stoßstellen zweier * stücke bel zusammenlegbaren Gestellen für Kranken tragen. Fa. Otto Schulz, Berliner Patent⸗ Schlafmöbel⸗Fabrik, Berlin. 11. 2. 11.
301. K. 43 778. Verfahren zur Herstellung von festen Emulsionen, die Oele, Fette, Harje, Teere u. dgl. in emulgierter Form enthalten und bei der Auflösung wieder Emulsionen ergeben. NTaliwer ke . u. Dr. Willi Jeroch, Aschersleben. 32a. B. 61 538. Vorrichtung zur Herstellung scharf umgelegter Ränder an Flaschenmündungen. Ham . jun, Wiesau b. Sagan, Schles. 336. GE. 17 423. Schloß für Etuis, Kästen . gt . C Söhne, Schwäb. Gmünd. 339. B. 65 028. Puderquaste. Carl Bleching⸗ berg, Taarnborg, Gl. Hestehauge, pr. Svendborg, . Vertr.: Ed. Breslauer, Pat. Anw., Leipzig. 346. E. 16 6635. Vorrichtung zum Ueberzieben des Klosettsitzes mit einer Schutzdecke, die unter dem Sitz hindurch einem Aufnahmebehälter, zugeführt wird; Zus. z. Anm. E. 16432. Walter Eichelkraut, Zehlendorf b. Berlin. 16. 2. 11.
34k. E. 17399. Zimmerklosett. Walter Eichelkraut, Zehlendorf b. Berlin. 9. 10. 11. 32465. G. 33 1433. Sägebockartiges, mit einer Sitzplatte versehenes, zusammenklapybares Gestell für Nachtgeschirre o. dgl. Simon Glück, Frankfurt a M., Battonstr. 70. 4. 2. 11.
346. M. A4 767. Pissoir mit durch Flüssigkeit abgedichteter Kippschale. Paul Müller, Fuͤrth i. B, Birkenstr. 6, u Konrad Müller, Nürnberg, Hers⸗ dörferpl. 11. 6. 6. 11.
24f. R. 29 451. Vorrichtung zur Abgabe von Flüssigkeiten, beisptelsweise flüssiger Seife, in be⸗ stimmten Mengen. Franz Reichhardt, Frank⸗ furt . M., Bluͤcherpl. 4. 15. 10. 09.
354. B. 62 322. Aufzug für Lasten und Per⸗ sonen. Fa. Jacob Baas, Maschinenfabrik, Darmstadt. 14. 3. 11.
356. K. 48 777. Kran mit Ausleger und fahr⸗ barer Winde. Fried. Krupp Akt. Ges. Gruson⸗ werk, Magdeburg⸗Buckau. 17. 8. 11.
356. Sch. 329 571. Gehänge zum Transpor⸗ tieren von Lasten, insbesondere von Säcken. Carl Scheffler, Hamburg, Hansahöft 52a. 2. 11. 11. 27. G. A7 251. Dachfaliplatte. Ludwig Esfselborn, Ludwigshafen a. Rh., Oggersheimer⸗ straße 18. 17. 8. 11.
40a. B. 63 468. Vorrichtung zur Absaugung der in Metallen, Metallegierungen, geschmolzenen Stählen u. dgl. enthaltenen Gase durch Einwirkung eines möglichst hohen Vacuums während der Fluß⸗ periode; Zuf. jz. Anm. B. 61 368. Dr. Louis Baraduc Muller, Paris; Vertr.: Dr. D. Landen⸗ berger, Pat.! Anw., Berlin 8W. 61. 12. 6. 11. 10a. CG. 16 281. Vorrlchtung zum Entzinnen von Welßblechabfällen, bei welcher das zu behandelnde Material abwechselnd in eine Behandlungeflüssigkeit eingetaucht und der Wirkung der Luft ausgesetzt wird. Elektrochemische Fabrik Kempen⸗Rh., Dr. Brandenburg Æ Weyland, G. m. b. H., Kempen, Rhein. 29. 9. 10.
194. R. 32 36090. Vorrichtung jum Vor⸗ wärmen des in den Muffeln oder dem Herdraum eines Zinkreduktionsofens zu verhüttenden Zinkeri= kohlengemisches. Carl Roitzheim, Cöln a. Rh., am Bayenturm 23. 18. 1. 11.
42. B. 63 846. Einrichtung zum Messen von Entfernungen. Archibald Barr u. William Stroud, Glasgow, Schottl.; Vertr. Henry E. Schmidt, Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8W. 11. 13. 7. 11.
129. W. 37 670. Verbindung einer Sprech. maschine mit einer durch ein besonderes Triebwerk angetriebenen beweglichen Figur. Bernbard Wadler, München, Müllerstr. 45, u. Moritz Schmelz, Char⸗ lotten burg, Wielandstr. 44. 11. 7. 11.
12m. G. 35 485. Nullstellvorrichtung für Rechenmaschinen; Zus. z. Pat. 230 890. Grimme, Natalis & Co., Komm.⸗Ges. auf Aktien, Braunschweig. 16. 11. 11.
12m. W. 37 314. Sperrhebelanordnung für Rechenmaschinen mit wagerecht liegenden Zäbl⸗ scheiben; Zus. z. Pat. 240 132. Michel Baum, München, EGlisabethstr. 2. 20. 5. 11.
13a. M. 43968. Wächterkontrolluhr mit einem aus jwel gegeneinander drehbaren Teilen be⸗ stehenden Markierschlüssel. Konrad Mauch, Schwen⸗ ningen a. Neckar. 13. 3. 11.
1394. Sch. 38 757. Druckvorrichtung für Kon⸗ trollkassen. Schubert 4 Maschinenfabrik Akt. Ges., Chemnitz. 8. 7. 11.
136. K. A9 437. Auswahlselbstverkäufer für in mehreren Stapellängs, und Querreihen auf-
geschichtete Ansichts karten u. dgl. Kartonat Aktien⸗ Gesellschaft für Apparatebau, Berlin. 31. 10. 11. 116. S. 54 228. Pyrophores Taschenfeuerzeug. . i. Hofmann, München, Bayerstr. 57 59.
48a. E. 16 013. Bodenfräse mit in einzelnen Scheiben drehbar befestigten Scharmessern. Paul Ehmke, Neustettin. 16. 7. 10. 18a. P. 26726. Walze mit spiralförmiger Schneide. Franz Pepinsti, Janiszewo b. Punitz in Posen. 27. 3. 11. 45a. St. 16 097. Bodenbearbeitungsgerät mit elastisch nachgebenden Scharen; Zus. j. Anm. ö k Fa. Wilh. Stoll, Torgau a. E. 15a. St. 16117. Bodenhearbeitungsge ät mit elastisch nachgebenden Scharen; Zus. j. Anm St. 13 965. Fa. Wilh. Stoll, Torgau a. E. 16. 3. 11. 156. 44658. Düngerstreumaschine mit rotierender Boden⸗· und Bürstenwalze. Friedrich Matthias, Wehrstedt b. Halberstadt, u. Adolf Multhaupt, Clauen, Kr. Peine. 22. 3. 11. 45e. S. 29 S827. Sortiermaschine mit ge⸗ neigtem, in Schüttelbewegung versetztem Sortier isch. Heinrich Seck, Dresden, Leubnitzerstr. 15. 15 9. 099. i G. 31 287. Lösbares Kuppelglied für Viehketten. Eduard Günther, Seitendorf, Post Frömsdorf, Kr. Frankenstein. 16. 5. 11. 46a. K. 47 660. Vorrichtung zur Vergasung und Verteilung des Brennstoffes in der für die Ver⸗ brennung erforderlichen Luft an Explosions⸗ oder Verbrennungskraftmaschinen. Oskar Johan Gustaf stähr, Stockholm; Vertr.: C. Arndt u. Dr. Ing. P. Bock, Pat. Anwälte, Braunschweig. 15. 4 11. 464. W. 36 785. Vorrichtung zur Herstellung eines gasförmigen Arbeitsmittels für Unterseeboote und Torpedos. Paul Winand, Cöln, Sudermann⸗ Haß ll. 164. W. 36 786. Vorrichtung zur Herstellung eines gasförmigen Arbeitsmittels. Paul Winand, Cöln, Sudermannstr. 1. 25. 2. 11. 466. C. 20 4893. Antriebsvorrichtung für den Steuerschieber von Explosionskraftmaschinen. James Harry Keighly Me Collum, Toronto, Canada; 3 15 v. Ossowski, Pat. Anw., Berlin W. 9. 466. S. 34 889. Ventilsteuerung mit Aus⸗ setzerregelung für Viertaktverbrennungsmaschinen. Societe Anonyme des Anciens Etablissements Albaret, Rantigny, Frankr.; Vertr.: C. Röstel u. R. H. Korn, Pat.⸗Anwaͤlte, Berlin 8W. 11. 26. 10 11. 16. B. 57 999. Naphtalinmotor mit Ver⸗ flüssigung des Naphtalins mittels der Auspuffgase. Georges Paul Bruneau. Tours; Vertr.: H. Spring⸗ mann, Th. Stort u. G. Herse, Pat. Anwälte, Berlin Sw. 6. 25. 3. 10. . 47a. G. 35 721. Vorrichtung zur elastischen Aufstellung von Maschinen unter Anwendung elastischer Zwischenlagen; Zus. z. Pat. 220 149. Fritz Gerb, Berlin, Pfalzburgerstr. 2a. 19. 12. 11. 1⁊7c. H. 5 3 431. Zusammengesetzte Hohlzvlinder⸗ Reibungs⸗ und Klemmkupplung. Paul Haupt, Pirna a. Elbe. 27. 2. 14. 17c. st. A7 913. Schraubenbandreibungskupp⸗ lung mit durch achsial verschiebbare Keile anspann⸗ barem Bremsbande. Heinrich Ktrahnen, Dubsburg. Musfeldstr. 8. 10. 5. 11. 7c. P. 23 502. Abreißvorrichtung für den Anker von elektromagnetischen Kupplungen. Franz Pelikan, Königin⸗Ellsabethstr. 51, u. Karl Buch- holz, Dankelmannstr. 34, Charlottenburg. 6 8. 09. 479. W. 36 349. Dampfventil nach Patent 234 116; Zus. z. Pat. 22323 216. Schmidt Æ Wagner, Berlin. 29. 12. 10. 47h. P. 26 072. 2 für Hubscheiben⸗ etriebe, bei denen zwischen die Hubscheibe und die Schubstangen eine zweite Scheibe eingeschaltet ist, die sich nicht mit der Welle mitdreht. Carl Prött, Hagen i. W., Humboldtstr. 14. 30. 11. 10. 186. L. 32 102. Verfahren zum Ueberziehen von Gegenständen aus Eisen und Stahl mit einer Legierung von Zink und Blei mit oder ohne Zusaßz eines ähnlichen leicht schmelzbaren Metalles. The Lohmann Company, New JYork; Vertr. Dr. S. Samburger, Pat. Anw., Berlin SW. 68. 29.3. 11. 19a. S. 31900. Fräser mit in zwei Scheiben eingesetzten Messern. Sächsische Maschinenfabrik r, , ,. Hartmaun Akt. Ges., Chemnitz. 49f. Sch. 38 994. Vorrichtung zum Gerade⸗ richten von in schräger Lage ausgeschnittenen Rechen zinken. Fa. W. O. Schulte, Plettenberg. 8. 3. 11. 50b. 8. 28 01414. Mahl⸗ und Zerkleinerungs ˖ 1 mit einem gleichzeitig schwingenden und sich drehenden Mahlkörper. Adolfine Loechert, geb. Eggers, Fürstenberg, Meckl. 6. 5. 08. . Säib. T. 16 658. Federlose Flügel mechanik. 1 Tobusch, Berlin, Nürnbergerstr. 21. 20. 9. 11. 51Ib. W 37 552. Resonan boden für Pianos, an dessen Steg Schallplatten befestigt sind. Weber C Fuchs. Eisenberg, S. A. 23. 6. 11. 51d. F. 33 297. Notenscheibe oder walze mit auswechselbaren Stiften für mechanische Musik⸗ werke. Wilbelm Fraenkel,., Berlin, Jerusalemer straße 9. 31. 10. 11. . 53e. T. 15 935. Auftrage⸗Vorrichtung für Mil und andere Flüssigkeiten, Pulver, er o. dgl. au eine oder mehrere sich drehende Trommeln. Max Töpfer, Rttg. Großzschocher b. Leipzig. 6.2 11. 531. T. 16171. RNütteltisch für Schokolade ormmaschinen. Herm. Thieme jr., Zeitz, Naether⸗ traße Ha. 7. 4. 11.
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