1912 / 64 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 12 Mar 1912 18:00:01 GMT) scan diff

Deutsche, die bei einer amtlichen Vertretung eines Bundesstaats im Ausland oder bei deren Leitern oder Mitgliedern beschäftigt werden, sind bei derjenigen Versicherungsanstalt zu versichern, welche für die Hauptstadt des Bundesstaats zuständig ist.

2) Ihre Arbeitgeber haben die Beiträge nach den Vorschriften der Reichs versicherungsordnung zu entrichten. Sie haben für die Ver⸗ sicherten die Quittungskarten zu beschaffen und für deren Umtausch Sorge zu tragen.

Berlin, den 6. März 1912.

Der Stellvertreter des Reichskanzlers. Delbrück.

Bekanntmachung.

Die Versendung mehrerer Pakete mit einer Postpaket⸗ adresse ist für die Zeit vom 1. bis einschl. 6. April weder im inneren deutschen Verkehr noch im Verkehr mit dem Ausland ausgenommen Argentinien gestattet. Nach Argentinien können auch in dieser Zeit mehrere, jedoch höchstens 3 Pakete, mit ein er Postpaketadresse versandt werden.

Berlin, den 4 März 1912. J

Der Staatssekretär des Reichspostamts. Im Auftrage: Kobelt.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 13 des Reichsgesetzblatts enthält unter ,

Nr. 4029 die Bekanntmachung, betreffend den Beitritt Norwegens zu dem am 4. Mai 1910 in Paris unterzeichneten Abkommen zur Bekämpfung der Verbreitung unzüchtiger Ver⸗ öffentlichungen sowie die Inkraftsetzung des Abkommens in der Südafrikanischen Union und in Neufundland, vom 1. März 1912 unter .

Nr. 4030 die Bekanntmachung, betreffend Ergänzung der Materialvorschriften für Land⸗ und Schiffsdampfkessel, vom 2. März 1912, unter ö .

Nr. 4031 die Bekanntmachung, betreffend Ausführungs⸗ beslimmungen zur Gewerbeordnung, vom 4. März 1912, unter

Nr. 4632 die Bekanntmachung, betreffend die Invaliden⸗ und Hinterbliebenenversicherung der deutschen Bediensteten aus⸗ ländischer Staaten und solcher Personen, welche nicht der in⸗ ländischen Gerichtsbarkeit unterstehen, vom 6. März 1912, und unter

Nr. 4033 die Bekanntmachung, betreffend die Erhebung von Beiträgen zur Invaliden⸗ und Hinterbliebenenversicherung für Deutsche, die bei einer amtlichen Vertretung des Reichs oder eines Bundesstaats im Ausland oder bei deren Leitern oder Mitgliedern beschäftigt sind, vom 6. März 1912.

Berlin W., den 11. März 1912.

Kaiserliches Postzeitungsamt. Krüer.

Königreich Prenßen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

der Wahl des Oberlehrers am ,,, in Magde⸗ burg, ö Dr. Berger zum Direktor des Gymnasiums ö ealschule in Aschersleben die Allerhöchste Bestätigung zu erteilen. .

Zufolge der ler g enehmigten Vorschriften, welche

den hier alkreditierten , g über zu beobachten sind, haben sämtliche zum Allerhöchsten Hofe gehörigen oder dafelbst vorgestellten Herren den Bot⸗ gl tern und deren Gemahlinnen, nachdem dieselben von Ihren er hn. und Königlichen Majestäten, von Ihren Kaiserlichen und 2 Hoheiten dem Kronprinzen und der Kron⸗ prinzessin und von Ihren Königlichen Hoheiten den Prinzen und den Prinzessinnen des Königlichen Hauses empfangen worden sind, sowie sämtliche zum Allerhöchsten Hofe gehörigen oder daselbst vorgestellten Damen den Botschafterinnen nach allge⸗ meinem Herkommen den ersten Besuch, und zwar in Person, zu machen. Diese Bestimmung tritt jetzt in betreff des Kaiserlich sapanischen Botschafters und dessen Gemahlin in Kraft. Berlin, den 11. März 1912. Der Oberzeremonienmeister. Graf A. Eulenburg.

Ministerium für Handel und Gewerbe.

Der Revierberginspektor, Bergrat Schmidt in Cottbus ist zum Bergrevierbeamten für das Bergrevier Gelsenkirchen

ernannt worden.

Finanzministe rium.

Verfahren bei Berechnung von Verzugszinsen.

Zur Herbeiführung eines einheitlichen Verfahrens bestimme ich mit Wirkung vom 1. April d. J. ab, daß, soweit nicht ausdrücklich durch Gesetz oder Vereinbarung eine andere Be⸗ stimmung getroffen ist, bei der Berechnung von Verzugszinsen der Tag, an dem der Betrag fällig gewesen ist, mitzuberück⸗ sichtigen, dagegen der Tag, an dem die Zahlung erfolgt, außer Ansatz zu lassen ist. Beispielsweise würden vom 16 (Fällig⸗ . bis 27. (Zahlungstag) eines Monats 11 Tage an⸗ zusetzen sein. . .

Für einzelne Monate sind die Zinsen zu je 112 des Jahres⸗ betrages und für einzelne Tage zu je 1 / zo des Monatsbetrages zu berechnen. . . .

Die erforderlichen Abdrucke dieses Erlasses liegen bei.

Berlin, den 29. Februar 1912.

er Finanzminister. Im Auftrage: Halle.

An sämtliche Königlichen Regierungen; die Ministerial⸗ Militär- und Baukommission in Berlin, den Herrn Polizeipräsidenten in Berlin und die Generalstaatskasse,

den Herrn Präsidenten der Hauptverwaltung der Staats⸗ schulden,

„den Herrn Präsidenten der Seehandlung,

den ö. Präsidenten der General⸗-Lotterie⸗Direktion,

den Herrn Münzdirektor, .

den Herrn Präsidenten der Preußischen Zentralgenossen⸗ schaftskasse, . . -

den Herrn Vorsitzenden der Königlichen Kommission für die Stadterweiterung in Posen.

otschaftern auswärtiger Mächte gegen⸗

Ministeri ü te. eistlichen und Unterrichts⸗ . ren

Der Maler Otto Dannenberg ist vom 1. Februar d. J. ab zum ordentlichen Lehrer an der Unterrichtsanstalt des König⸗ lichen Kunstgewerbemuseums in Berlin ernannt worden.

Hauptverwaltung der Staatsschulden.

Bekanntmachung.

IJ. Die am 1. April 1912 fälligen Zinsscheine der preußischen Staatsschuld und der Reichsschuld werden vom 21. März ab eingelöst durch

die 8 6 in Berlin W. 8, Tauben⸗ traße 29,

die Köni ö Seehandlung (Preußische Staatsbank) in Berlin W. 56, Markgrafenstraße 46 2,

die Preußische mstafe in Berlin C. 2, am Zeughause 2,

die Reichsbankhauptkasse in Berlin 8W. 19, Jägerstraße 34,

die Reichsbankhaupt⸗ und Reichsbankstellen und die mit an, tung versehenen Reichsbanknebenstellen,

die preußischen Regierungshauptkassen, Kreiskassen und haupt⸗ amtlich verwalteten Forstkassen,

die e en Oberzollkassen,

die preußischen Zolllassen, sofern die vorhandenen Barmittel die Einlösung gestatten, sowie durch

diejenigen Oberpostlassen, an deren Sitz sich keine Reichs⸗ bankanstalt befindet.

Die Zinsscheine können in Preußen auch vom 21. März ab allgemein statt baren Geldes in Zahlung gegeben werden bei allen hauptamtlich verwalteten staatlichen Kassen, mit Ausnahme der . der Staatseisenbahnverwaltung, sowie bei Entrichtung der durch die Gemeinden zur Hebung ge⸗ langenden direkten Staatssteuern. Ermächtigt, aber nicht ver— i zur Annahme an Zahlungsstatt sind die Reichspost— anstalten.

Die Zinsscheine sind den Kassen nach Wertabschnitten ge⸗ ordnet mit einem Ver I. vorzulegen, in welchem Stückzahl und Betrag für jeden Wertabschnitt, Gesamtsumme sowie Namen und Wohnung des Einlieferers angegeben sind. Von der Vorlegung eines Verzeichnisses wird abgesehen, wenn es sich um eine geringe Anzahl von 6 einen handelt, deren Wert leicht zu über⸗ sehen und festzustellen ist. Formulare zu den Verzeichnissen werden bei den beteiligten Kassen vorrätig gehalten und nach Bedarf unentgeltlich verabfolgt. Weniger geschäftskundigen Personen wird auf Wunsch von den Kassenbeamten bei Aufstellung der Verzeichnisse bereitwilligst Hilfe geleistet werden.

II. am L April 1912 fälligen Zinsen der in das Preußische Staatsschuldbuch und in das Reichs⸗ chuldhuch eingetragenen Forderungen werden, soweit sᷣ durch die Post oder durch Gutschrift auf Reichsbankgirokonto zu berichtigen sind, vom 18. März ab gezahlt. Die Bar⸗ ahlung der Zinsen bei der Staatsschuldentilgungskasse und bei 9 Reichsbankhauptkasse beginnt ebenfalls am 18, bei allen anderen Zahlstellen am 21. März.

1

und Sche ckver und im Falle

ge lh,

f gezahlt, zu tragen. .

III. Die Staatsschuldentilgungskasse ist am 29. März für das Publikum geschlossen, am 30. März ist sie von 11 bis 1 Uhr, an den übrigen Werktagen von 9 bis 1 Uhr geöffnet.

Berlin, den 6. März 1912.

Hauptverwaltung der Staatsschulden und Reichsschuldenverwaltung. von Bischoffshausen.

Aichtamtliches.

Deu tsches Reich. Preußen. Berlin, 12. März.

Seine Majestät der Kaiser und König nahmen heute vormittag im hiesigen Königlichen Schlosse die Vorträge des Chefs des Zivilkabinetts, Wirklichen Geheimen Rates von Valentini, des Chefs des Militärkabinetts, Generals der In⸗ fanterie Freiherrn von Lyncker, des Chefs des Marinekabinetts, Admirals von Müller und des Chefs des Admiralstabes der Marine, Vizeadmirals von Heeringen entgegen.

Der Kaiserlich japanische Botschafter Koitschi Soughimoura und . Gemahlin werden, wie aus der bereits veröffentlichten Hofansage hervorgeht, nunmehr die zum Allerhöchsten Hofe gehörigen oder daselbst vorgestellten Herren und Damen empfangen. Dieser Empfang wird am Freitag, den 15. d. M., Abends von 9 Uhr ab, in der Bot⸗ schaft hierselbst, Königsplatz 4, stattfinden. Der Anzug ist für die Damen in ausgeschnittenen Kleidern, für die Herren vom Militär in kleiner ÜUniform (Gesellschafts anzug) ö. die Herren vom Zivil in Frack mit Ordensband über der Weste.

Der peruanische Gesandte, General Cäceres hat Berlin verlassen. Während seiner Abwesenheit führt der Legations⸗ sekretär Salvador M. Cavero die Geschäfte der Gesandtschaft.

Laut Meldung des „W. T. B.“ sind S. M. S. „Scharn⸗ horst“ mit dem Chef des Kreuzergeschwaders und S. M. S. „Gneisenau“ am 9. d. M, in Tsingtau und S. M. S. „Seeadler“ am 10. in Port Elisabeth angekommen.

Banern.

Seine Königliche Hoheit der Prinz Regent empfing, wie „W. T. B.“ meldet, gestern nachmittag den Ministerpräsidenten Freiherrn von Hertling, der im Namen des gesamten Staatsministeriums Seiner Königlichen Hoheit die Glückwünsche zum 91. Geburtstage überbrachte. Ebenso gratulierten der Kriegsminister Freiherr Kreß von Kressen— stein im Namen der Armee und der Stadtkommandant Generalleutnant Schmidt im Namen der Garnison München. Auch die Kommandeure der Regimenter, deren Inhaber Seine Königliche Hoheit der Prinz— Regent ist, überbrachten ihre Glückwünsche. Abends fand vor der Residenz eine große militärische Serenade der Münchener Garnison statt, zu der sich trotz des regnerischen Wetters ein vieltausendköpfiges Publikum eingefunden hatte. Seiner König⸗ lichen Hoheit dem Prinz⸗Regenten, der vom offenen Fenster aus, umgeben von den Mitgliedern der Königlichen Familie, der ganzen Serenade beiwohnte, wurden vom Publikum leb⸗ hafte Kundgebungen dargebracht.

Aus Anlaß seines Geburtstages hat Seine Königliche Hoheit der Prinz⸗Regent eine Reihe von Auszeichnungen ver⸗ liehen und, wie in früheren Jahren, auch diesmal wieder eine

Anzahl von Verurteilten, die zurzeit ihre Strafe verbüßen, be⸗

gnadigt, ferner aus dem Kapital der Luitpold⸗Jubiläums— spende für Jugendfürsorge den Betrag von 60 9000 M zur Unterstützung bestehender und zur Errichtung neuer Lehrlings—

heime gestiftet. Sachsen.

In der gestrigen Sitzung der Zweiten Kammer stand der Bergetat zur Beratung.

Wie „W. T. B.“ meldet, erklärte der Ministerialdirektor Dr. Wahle im Laufe der Beratung, es sei zuzugeben, daß die Löhne 1909 etwas niedriger gewesen seien als 1908, und 1910 etwas niedriger als 1909. Für 1911 liege noch keine Statistik vor. Wenn eine Lohnbewegung eintreten sollte, so sei die Regierung gerne zur Vermittlung bereit. Dr. Wahle schloß: „Die Sozialdemokraten mögen die Bergarbeiter berubigen. Die Arbeiter mögen sich an ihre Ach tea ugfchi und an das Bergamt als Einigungsamt wenden. Wenn das nicht genügt, so steht auch die Regierung zur Verfügung. Wir hegen den dringenden Wunsch, daß die Lohnkämpfe ohne Arbeits- einstellung auf gesetzlichem Wege geregelt werden.“

In Beantwortung einer Interpellation, betreffend den Abbau der Kohlenfelder unter dem sogenannten Harth-Walde bei Leipzig erklärte der Finanzminister von Seydewitz:

Die Regierung verkenne keineswegs, daß im Interesse der Leipziger Bevölkerung die Erhaltung des Harth⸗Waldes von großer volkswirtschafilicher, hygienischer, ethischer und sozialer Bedeutung sel. Dieser Gesichtspunkt solle auch in Zukunft nach Möglichkeit berück— sichtigt werden. Den Abbau der Kohlen werde die jetzige Generation überhaupt nicht erleben. Der Staat habe sich der Kohlenfelder versichert, ;m sie gegebenenfalls im Interesse des Landes abbauen zu können. Darüber werde den Ständen demnächst eine Vorlage zugehen. Die Regierung könne aber nicht für alle Zelten die Zusicherung geben, daß im Interesse eines Teils der Bevölkerung dauernd solche dem Staate gehörigen Flächen unbenutzt liegen bleiben. Der Abbau würde auch keineswegs zu einer Vernichtung des Waldes führen. Das Gelände würde sofort eingeebnet und wieder in Stand gesetzt werden. Auch würde der Abbau nur nach und nach unter Berücksichtigung der Interessen der Anlieger vorgenommen werden.

Baden.

In der gestrigen Sitzung der Zweiten Kammer legte der Finanzminister von Reinboldt einen Nachtragsetat zum Verkehrsbudget 1912/13 vor, der laut Meldung des „W. T. B.“ eine Forderung von 1208 000 S zur Er höhung der Tages⸗ und Akkordlöhne der in staatlichen Be⸗ trieben beschäftigten Arbeiter mit Wirkung vom 1. März enthält. Die durchschnittliche Aufbesserung soll jährlich 44,03 M betragen. Der jährliche Durchschnittslohn stellt sich dann auf 1300 (6.

Oesterreich⸗Ungarn.

Der König Franz Joseph hat, wie W. T. B.“ meldet, den Präsidenten des Magnatenhauses Grafen Csaky und den Präsidenten des Abgeordnetenhauses Nävay für Donnerstag zur Audienz berufen, um ihre Ansicht über die Lösung der Ministerkrise zu hören.

Großbritannien und Irland.

Im Unterhause kündigte der Premierminister Asquith an, er werde das Homerulegesetz in der zweiten Woche des April, wahrscheinlich am 10. April einbringen, und er— klärte, daß dies keine Aenderung in den Plänen der Regierung hinsichtlich des Datums der Einbringung bedeute.

Frankreich.

In der Deputiertenkam mer xichtete gestern der Sozialist Voilin eine Anfrage an den Kriegsminister wegen eines Rundschreibens, betreffend die Ueberwachung der von der Kriegsverwaltung beschäftigten anarchistischen und anti— militaristischen Arbeiter. ö

Nach dem Bericht des ‚W. T. B.“ erklärte Kriegsm inister Millerand in Beantwortung der Anfrage, daß diese Maßnahme schon seit 1887 infolge der Notwengigkeit bestehe, alle diejenigen französischen und ausländischen Staatsangehörigen zu überwachen, die eine Gefahr für die nationale ft bilden könnten. Dle Reglerung bezweifele nicht im geringsten die Vaterlands— liebe der Gesamtheit der Arbeiter der Militärwerktätten, und diese würden der Regierung gewiß einen Vorwurf daraus machen, wenn sie micht schon in Friedenszeiten alle Maßnahmen träfe, um Verrat und Spionage zu verhindern. Er habe die Einrichtung der geheimen Auskunfte zettel über Offiziere abgeschafft und werde sie nicht gegen die Zivilarbeiter einführen. ;

Darauf wurde ein von Voilin eingebrachter Beschluß— antrag, in dem die Abschaffung der geheimen polizeilichen Aus⸗ künfte in allen Staatsbetrieben verlangt wird, mit 390 gegen 122 Stimmen abgelehnt.

Rußland.

Der russische Botschafter in Konstantinopel Tscharykow ist, wie „A. T. B.“ meldet, unter Ernennung zum Senator seines Amtes enthoben worden.

Italien.

Die Deputiertenkammer beriet in der gestrigen Sitzung ü ber den Gesetzentwurf, der die Regierung zur Ausgabe von 205 Millionen Lire ermächtigt, die durch die Unter⸗ nehmung in Tripolis und der Cyrenaika notwendig geworden ist.

Wie . W. T. B.“ berichtet, sprach der Sozialist Casalint da— gegen. Der Praͤsident der Budgetkommission Abianento setzte au?— einander, daß der Gesetzentwurf die Bestreitung der bereits für die

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6

Versorgung der Militärmagaßine und Kohlendepots gemachten Aus— gaben betreffe. Der Schatzminister Tedesco trug die Grunde für den Gesetzentwurf vor und erklärte, die Unternehmung in Libyen sei eine zivillsatorische Unternehmung, deren Kosten keineswegs in den für Unierricht, öffentliche Arbeiten und andere soziale Aufgaben des Landes bestimmten Fonds elne Einschränkung notwendig machen würde. Denn das Budget habe augenblicklich reichliche Mittel ver— sägbar und beruhe auf granitener Grundlage.

Darauf wurden sämtliche Artikel des Entwurfs angenommen.

Spanien.

Der Minister der öffentlichen Arbeiten Gasset hat seine Entlassung gegeben. Der Ministerpräsident Canalejas unterbreitete dem König die Demission des Arbeitsministers und erklärte laut Meldung des „W. T. B.“, er sähe sich bei den Schwierigkeiten, die sie im Kabinett bereite, gezwungen, die Demission der gesamten Regierung anzubieten. Der König sprach Canalejas von neuem sein Vertrauen aus und beauftragte ihn mit der Neubildung des Kabinetts.

Das neue Kabinett hat sich, wie folgt, gebildet: Ministerpräsident Canalejas, Aeußeres Garcia Prieto, Justiz Arias Miranda, Finanzen Navarro-Reverter, Inneres Barroso, Krieg General Luque, Marine Pidal, öffentliche Arbeiten Villanueva, Unterricht Alba.

Türkei.

Der Ministerrat hat nach einer Meldung des, W. T. B.“ beschlossen, 50 000 Pfund für Reformen in den rumelischen Provinzen zu verwenden.

Wie die „Neue Freie Presse“ aus Kanea meldet, hat die Bevölkerung eine Adresse an die Mächte unterzeichnet, in der sie erklärt, daß sie die Repräsentantenversammlung nicht mehr anerkenne und Griechenland das Mandat übergebe, die kretische Frage zusammen mit den Mächten zu lösen.

Amerika.

Nach einer vom, W. T. B.“ verbreiteten Meldung aus Mexiko haben mit Maschinengewehren ausgerüstete Regierungstruppen eine Abteilung Aufständischer in Stärke von 860 Mann bei Culiacan im Staate Sinaloa geschlagen und 200 Ge⸗ fangene gemacht. Wie ferner aus Torreon gemeldet wird, hat am 9. d. M. bei Gomez Palacio eine Schlacht statt— gefunden, in der die Insurgenten mit einem Verlust von 150 Toten und Verwundeten ebenfalls in die Flucht geworfen

wurden. Asien.

Nach einer Meldung der „St. Petersburger Telegraphen⸗ agentur“ hat der frühere Schah Persien verlassen und ist nach Baku abgereist.

Wie „W. T. B.“ meldet, ist gestern in Peking ein Manifest veröffentlicht worden, das alle Gefangenen mit Ausnahme von Mördern und Räubern begnadigt, die schon fällig gewesenen, aber noch nicht bezahlten Grundsteuern erläßt, die vorläufige Anwendung der alten Gesetze ankündigt, sofern sie nicht dem republikanischen Geiste zuwiderlaufen, und alle Beamten ermahnt, die Wohlfahrt der Republik zu fördern.

Vorgestern hat, der „Times“ zufolge, in Canton zwischen den neueingestellten Truppen und alten Räuberbanden, die zur Unterstützung der Revolution aufgeboten waren, jetzt aber auf⸗ gelöst werden, ein Gefecht stattgefunden.

Afrika.

Einer Meldung der „Agenzia Stefani“ zufolge griffen vor gestemn früh 4 Uhr ungefähr 15090 Araber mit regulären türkischen Truppen eine Schanze bei Ainzara in einer sehr ausgedehnten Front an, wobei sie bis auf 700 m Entfernung herankamen. Von der Schanze aus wurde das Feuer nicht er⸗ widert. Um 5 Uhr 30 Minuten begann der Feind unter Kampf⸗ geschrei weiter vorzugehen. Daraufhin wurde auf der Schanze das Feuer eröffnet, zunächst nur von den besten Schützen; auch die italienische Artillerie gab einige Schüsse auf 700 i auf Gruppen von 200 bis 300 Arabern ab. Der Feind begann darauf mit dem Rückzuge, auf dem er von italienischer Artillerie verfolgt wurde, die auf deutlicher sichtbare Gruppen schoß. Um 7 Uhr 30 Minuten war der Rückzug des Feindes allgemein. Die gegnerischen Verluste waren sicher beträchtlich; die Italiener hatten keine Verwundete.

Wie der Kommandant der türkischen Truppen vor Benghasi, W. T. B.“ zufolge, telegraphisch meldet, näherte sich in der Nacht vom 1. d. M. eine türkisch⸗arabische Abteilung den italienischen Stellungen bei Tobruk und erbeutete einigen Proviant; in der Nacht vom 3. d. M. zerstörte eine Abteilung von 50 Mann eine im Bau befindliche Befestigung und am 4. d. M. früh kam es mit den Italienern zu einem etwa fünf— stündigen Kampf, in den auch die italienischen Landbatterien und Panzerschiffe eingriffen.

Parlamentarische Nachrichten.

Der heutigen (24.) Sitzung des Reichstags wohnte der Staatssekretär des Innern Dr. Delbrück bei.

Von den Abgg. Schädler und Genossen (Zentr.) ͤ Interpellation eingegangen, in welcher der Reichskanzler gefragt wird, ob er bereit sei, über den Stand des Bergarbeiterstreiks im Ruhrrevier Auskunft zu geben, und was er zu tun gedenke, um unter Berücksichtigung der berechtigten Wünsche der Bergarbeiter dem das gesamie deutsche Wirtschaftsleben schwer schädigenden Streik ein rasches Ende zu bereiten. .

Die Spezlalberatung des Etats für das Reichsamt des Innern wurde im Ordinarium der Ausgaben fortgesetzt.

Bei den Besoldungen für die Direktoren und vortragenden Räte im Reichsamt des Innern berichtete der Referent der

Budgetkommission Abg. Graf Westarp (okons) über die Er—

öͤrterung, die sich in der Kommission an die Frage der Pensio⸗ nierungen geknüpft hat. Die Kommission hat aus Anlaß eines estimmten Falles die Angelegenheit generell durchgesprochen und unterbreitet dem Hause folgende Resolution:

Den Reichskanzler zu ersuchen, eine Novelle zum Beamten und O fizierspensionegesetz vorzulegen, durch die Einkommen aus Fner im Ruhestande erfolgten ,, unter bestimmt n zoraussetzungen auf das Ruhegehalt angerechnet werden kann.

) Wie der Berichterstatter mitteilte, habe der Staatssekretär as Verhalten des in Frage kommenden höheren Beamten uch seinerseits nicht billigen können. Gegen die Resolution eien von den Vertretern der Zivil- wie der Militärverwaltung

verschiedene Einwände erhoben worden, die Mehrheit habe sich

aber dafür entschieden. Schluß des Blattes.)

HVolstein und Hannover hervor zuragen pflegten.

Der Bericht über die gestrige Sitzung des Hauses der Abgeordneten befindet sich in der Dritten Beilage.

Statiftik und VBolkswirtschaft.

Der Viehbestand in den Provinzen des preußischen Staates am 1. Dezember 1911.

Nach der bereits in Nr. 63 des Reichs, und Staatzanzeigers“ vom 1I. d. M. besprochenen Veroffentlichung des Königlichen Statistischen Landesamts über die vorläufigen Ergebnisse der am L. Dejember 1911 in Preußen vorgenommenen außerordentlichen Viehzählung und die seit dem 1. Dezember 1910 im Viehstande ö eingetretenen Veränderungen sind am 1. Dezember der

ahre 1911 und 1910 gezählt worden: Gehöft * ien, . ö mi Haus⸗ überhaupt Piehstand haktun gen 3978593 2649 917 3 192513 3 958 613 2625 853 3176 062 207341

182 967 263 062 208 562 131 684 258 582 168 829 137 921 180 447 169 304 135 253 177361 29 522 6 572 10832 29 661 6 634 10732 319209 213 124 263 302 316504 214193 268 390 171 064 137997 187 655 171 663 137 552 188 554 202 166 170 674 231 429 2049071 169 222 231 375 451 537 306 938 366 168 452 176 306012 361 894 36 856 251 233 300 200 355 984 257 238 312 664 198 543 124 918 140 328 197183 121784 136 623 375 498 294 512 340 827 371791 289 100 338 086 400 677 275 796 335 978 393613 267 232 326 441 270 054 172109 180 791 268 661 172 409 182 234 13 564 365 50 381 736 805 569 357 926 373 303 13733 9 655 9758 13 871 9 614 9823

Zahl.

. Pferde Rinder Schafe Schweine

im Staate . . . 1911 3171369 11 669217 4369 376 17 222677 1910 3 128 535 11 592 521 4632069 16491 559

im Staate

in den Provinzen Ostpreußen

Westpreußen Stadtkreis Berlin Brandenburg

Pommern

Schlesien

Sachsen Schleswig⸗Holstein Hannover Westfalen Hessen⸗Nassau Rheinprovinz

Hohenzollernsche Lande.

in den Provinzen

Ostpreußen .. .. 1911 4389 495 1202 858 1910 482 390 1158 887

Westpreußen ... 1911 265 398 715098 417612 1910 2659 605 685012 431 445

Stadtkreis Berlin 1911 49066 14932 6387 1910 49 066 12117 4151

Brandenburg. . . 1911 315 685 856010 554779 1910 312 645 S6 6 004 583 288 1911 239 286 S6 882 Sb7 084 1910 234 861 S06 185 920 591 1911 297 626 915 845 300 332 1910 292 855 912 632 328 544 1911 340 508 1578 554 217 650 1910 335 837 1572 943 229 029 1911 220 139 575 549 1910 221 604 635 560

Schleswig⸗

Holstein .... 1911 208 855 179 059 1910 205 322 175 073 Hannover 1911 ANI 7g 472 351 1910 268 317 506992 Westfalen. . . 1911 170 415 138 262 1910 167 495 144446 HessenNassau .. I911 87 259 160 042 1910 87 072 168 201 Rheinprovinz. . . 1911 210 696 96 496 4722 . 1giJ6 Jos za? 106 277 106079 35 Hohenzollernsche Lande 1911 5178 47476 4130 25 745 1910 5219 47768 3530 27 858. Es vermehrten (4) oder verminderten (— sich von 1910 auf 1911 die Pferde die Rinder um Stück oso um Stück o⸗ C 42834 4 1,37 76 696

7105 43 971 5793 30 986 ö 2815 3040 9994 4425 10697 4771 3213 1671 5611 14165 46088 3533 22881 3446 3012 2929 17858 187 11633 4449 4559 41

292 die Schafe die Schweine um Stück o/ o

um Stück O/o 262 693 5,87

C 443

15 299 3.367 13 833 3,21 2236 4 53,87 28 509 4,89 53 507 5,81 28 212 8, 59 11379 4,97 60 011 9,44 3 986 2,28 34 64l 6. 83 6 184 4,28 ö 8159 4.85 Rheinpropin.. 9781 9.20 Hohenzollernsche ande 4 600 4 17.00,

Nach dieser Uebersicht über die im Viehbestande der einzelnen Provinzen des preußischen Staates seit dem Jahre 1910 eingetretenen Veränderungen zeigen die stärkste Vermehrung bei den Pferden diesmal Westpreußen und die Rheinprovinz, während sonst Schleswig⸗ t voz en. Unter den Bezirken der Rheinprovinz tritt bei weitem am meisten Düsseldorf hervor, also der indust iellste von allen; hier erreicht die Zunahme beinahe 3000 Stück, so viel, wie selbst in den östlichen Gebieten nicht häufig ist.

379 643 394942

im Staate. in den Provinzen Ostpreußen.. Westpreußen .. Stadtkreis Berlin Brandenburg. Pommern. Posen Schlesien k Schleswig⸗Holstein. Hann operQ́t Westfalen .. Hessen . Nassau . Rbeinprovinz⸗.. Hohenzollernsche Lande

1,47 2, 23

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im Staate. in den Provinzen Ostpreußen . Westpreußen ... Stadtkreis Berlin. Brandenburg. Pommern Posen

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Die anderen rheinischen Bezirke haben je nur wenige hundert Pferde

mehr als Vorjahre. In den Übrigen Provinzen sind die Ver⸗ schiebungen relativ annähernd gleich, absolut je nach dem größeren oder geringeren Bestande ziemlich verschieden. Ausnahmen bilden, abgesehen von dem Stadtkreis Berlin, Sachsen und die Hohen⸗ zollernschen Lande, wo die Pferde abgenommen haben. Außerdem war die Zunahme kaum nennenswert in Hessen⸗Nassau, wo der Re⸗ a , Cassel sogar einen Verlust erlitten hat.

ei den Rindern ist die Entwicklung in den einzelnen Landes- teilen ziemlich ungleiche Bahnen gegangen. Abgesehen von Berlin, findet sich die stärkste Vermehrung relativ in Westpreußen und Ostpreußen. Da beide Provinzen reich an Rindern sind, fällt ihre stärkere Zunahme merkbar ins Gewicht. Von den übrigen Pro- vinzen, die als besonders rinderreich anzusprechen sind, Schlesien, Schleswig⸗Holstein, Hannoper und die Rheinprovinz, hat nur Schleswig-Holstein einen größeren Zuwachs erfahren, der immerhin 20g überschreitet. Bei den übrigen erreicht der Zuwachs in keinem Falle oo, in einigen Regierungebezirken kommen sogar Abnahmen vor. Abgenommen hat der Rinderbestand ferner in Brandenburg, Sachsen und den Hohenzollernschen Landen. Die Abnahme erreicht in Brandenburg fast 10000 Stück, die nahezu ausschließlich der Potsdamer Bezirk verloren hat. Sehr bedeutend ist der Ausfall in der Provinz Sachsen, wo er 46 088 Stück oder 5,77 0 betragen hat und alle Bezirke betrifft, am wenigsten das rinderarme Erfurt.

Die Schafe haben merkwürdigerweise, abgesehen von Berlin, in Schleswig⸗Holstein und in den Hohenzollernschen Landen zugenommen, und zwar gar nicht so wenig. Schleswig⸗Holstein zählte 3986 Schafe oder 2,28 969 mehr als im Vorjahre, in den Hohenzollernschen Landen betrug die e,, 600 Stuck oder 17 0,0. Die übrigen Provinzen haben durchweg Abnahmen erlttten, die relativ nicht allzu stark von⸗ einander abweichen. Wenn man auf die Bezirke eingeht, so finden sich übrigens außer in den schon genannten Landesteilen auch noch in den Regierungsbezirken Aurich und Trier Zunahmen, die gar nicht einmal so klein sind.

Die Zunahme der Schweine betrifft durchaus nicht alle Landes⸗ teile. Ste war relativ am stärksten und auch absolut sehr bedeutend in Schleswig⸗Holstein; hier erreichte sie 15,37 9, also weit mehr als den Staatsdurchschnitt. Auch in Ost⸗ und Westpreußen übersteigt der Zuwachs noch je 10 0/0, und in Hannover kommt er 6 auf diese Höhe, während er bei dem hohen Schweinebestande dieser Provinz absolut der höchste von allen ist. Hier gibt es zwei ezirke, Stade und Aurich, in denen die Vermehrung je 16 0, übersteigt und damit auch relativ die höchste ist, die im Staate vorkam. Demgegenüber hat der Schweinebestand abge⸗ nommen in den Provinzen Brandenburg, Posen, Schlesien, Sachsen, Hessen⸗Nassau und den Hohenzollernschen Landen. In Brandenburg ist der Verlust unbedeutend und betrifft nur den Frankfurter Bezirk. Recht hoch ist er dagegen in der Provinz Sachsen, wo er 67 638 Stück oder 4,33 0 erreichte. In den anderen Provinzen ist er weniger beträchtlich Eigentümlich liegen die Verhältnisse in der Provinz Posen, wo der Regierungsbezirk Posen stark verloren und der Bezirk Bromberg stark gewonnen hat. Auch die Rheinprovinz, die in ihrer Gesamtheit einen kleinen Zuwachs erfahren hat, zeigt ein eigenartiges Bild; hier haben nämlich die meisten Bezirke nicht unerheblich verloren, der Bezirk Düsseldorf aber sehr stark gewonnen.

Zur Arbeiterbewegung.

Zum Ausstand der Bergarbeiter im Ruhrrevier (vgl. Nr. 63 d. Bl) meldet W. T. B. aus Essen, daß von 170 868 Bergarbeitern gestern zur Morgenschicht 112139 eingefahren sind, demnach betrug der Prozentsatz der Ausständigen 34,38. Bei der gestriigen Nachmittagsschicht hatte der Ausstand weitere Fortschritte gemacht, von 109 884 Arbeitern waren 46971 ein⸗ gefahren. Es sind also 57.25 M im Ausstande. Im allgemeinen zeigte es sich, daß der Ausstand in den östlichen Revieren starker zum Ausdruck gekommen ist, während er nach Westen fortschreitend schwächer wird. In der gestrigen Vorstandssitzung des Zechenverbandes in Gssen wurde beschlossen, allen dem Verbande angeschlossenen Zechen⸗ verwaltungen zu empfehlen, die Arbeiterausschüsse bal⸗ digst einzuberufen. Die Lage im Ausstandsgebiet wird im allgemeinen als ruhig bezeichnet. Bis jetzt liegen nur vereinzelt Meldungen von Ausschreitungen vor. Die arbeitenden Bergleute gehen im Gegensatz zu 1905, wo sie truppweise geschützt von Polizeiorganen ihre Arbeitsstätte aufsuchten, einzeln un= gehindert zur Arbeit, was darauf zurückzuführen ist, daß auf allen zu den Zechen führenden Straßen Wachtposten aufgestellt sind. Die arbeitenden Bergleute werden von den Streikposten nicht behelligt und auch mit Zurufen verschont. Im ganzen sind fuͤr den Bezirk mehrere tausend Schutzleute und Gendarmeriemannschaften zusammengezogen worden. Im Gegensatz zu dem westlichen Teile des Ruhrreviers kam es im Dortmunder Revier zu einigen kleinen Zwischen⸗ fällen, so auf der Zeche Scharnhorst“, wo gestern früh vier Arbeitswillige von einem Streikenden belästigt wurden, den sie dafür verprügelten. In Unna auf der Zeche der Bergbau ⸗Aktiengesellschaft Massen wurde gestern früh ein Steiger von mehreren Streikenden angegriffen, doch gelang ihm, die Angreifer abzuwehren. In Bruckhausen kam es gestern abend zu schwereren Zusammen⸗ stößen jwischen Streikenden und ,, . Vor dem Schacht 3 der Gewerkschaft „Deutscher Kaiser“ hatte sich eine große Anzahl Ausständiger angesammelt, um die heimkehrenden Arbeiter zu belästigen. Die immer

rößer werdende Menge nahm eine drohende Haltung an, worauf der 8 r von Polizeibeamten gesäubert wurde. Die Beamten wurden mit Steinwürfen empfangen; auch aus den Fenstern wurde mit Steinen auf sie geworfen. Nunmehr gingen die Schutzleute, etwa 40 Mann, mit der blanken Waffe gegen die Menge vor und zerstreuten sie. Mehrere Polizeibeamte wurden durch Steinwürfe verletzt; auch der Bürgermeister und ein Polizeikommissar wurden von Steinen getroffen. Von den Ausständigen erlitten viele durch Sibelhiebe Verletzungen. Eine große Anzahl von Verhaf⸗ tungen wurde vorgenommen. Nach der Säuberung trat all⸗ mählich wieder 3 ein. Als nunmehr eine Anzahl Polizei⸗ beamter mit der Straßenbahn nach Hamboin zurückk hrte, wurden in der Albrechtstraße auf die im Straßenbahnwagen sitzenden Polizei⸗ beamten 15 Revolverschüsse abgegeben, die jedoch ihr Ziel ver⸗ fehlten. Ferner wird aus Herten bei Recklinghausen gemeldet, daß sich gestern nachmittag nach dem Schichtwechsel nahe der Zeche Ewald. hunderte von Streikenden ansammelten, die Arbeits- willige belästigten. Die Polizet zerstreute einigemal die Menge und mußte schließlich von der Waffe Gebrauch machen, wobei mehrere Personen verletzt wurden, von diesen einige schwer. In emer anderen Straße wurde nach dem Schichtwechsel ein Arbeitswilliger von zwel Streikenden ziemlich erheblich verletzt.

Im Bezirk Beuthen fanden, wie W. T. B. berichtet, vor⸗ gestern vierzig Bergarbeiterversammlungen statt, in denen dringend vom Ausstand abgeraten und der Arbetterausschuß auf⸗ gefordert wurde, mit den Grubenverwaltungen erneut in Verhand⸗ lungen zu treten, damit eine Lohnerhöhung auf friedlichem Wege durchgesetzt werde. Im Kohlenrevier von Maährisch⸗ Ostrau ist bisher keinerlei Lohnbewegung zu beobachten. Die abgehaltenen Versammlungen der Bergarbeiter bezweckten bloß Sympathiekundge bungen für die ausstän digen englischen Bergarbeiter sowie die Ertlärung eines Streiks für den Fall der Aue fuhr von Kohle in die Ausstandsgebiete. Lohnforderungen wurden seitens der dortigen Arbenerschaft schon früher gestellt. In der nächsten Woche wird das Einigungtamt über diese Forderungen beraten.

Der für gestern festgesetzte vierundzwanzigstündige Streik der französrschen Bergleute, der die Aufmerksamkeit des Parlaments auf ihre Forderungen lenken soll, ist, . W. T. B. zufolge, ohne Zwischenfall verlaufen (ogl Nr. 63 d. Br. In den Straßen der einzelnen Orte fanden Umzüge statt, in V rsammlungen wurden die Forderungen der Bergarbeiter besprochen. Heute sollte die Arbeit überall wieder aufgenommen werden.

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