1912 / 69 p. 18 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 18 Mar 1912 18:00:01 GMT) scan diff

7 Niederlafsung ꝛc. von Rechtsanwalten.

1113416 Bekanntmachung.

Der Rechtsanwalt August Haas in Augsburg wurde heute in die Liste der bei dem K. Oberlandes⸗ gericht Augsburg zugelassenen Rechtsanwälte ein⸗ getragen.

Augsburg, den 14. März 1912.

Der K. k ohl.

(112974 Bekanntmachung.

Rechtsanwalt August Haas wurde in der Rechts⸗ anwaltsliste des Landgerichts Augsburg wegen Auf⸗ gabe der Zulassung heute gelöscht.

Augsburg. den 14. März 1912.

Der Landgerichtspräsident.

113417 Der Rechtsanwalt Dr. Karl Gassmann ist in der Liste der bei dem Landgericht J in Berlin zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden. Berlin, den 14. März 1912. Königliches Landgericht J.

(113418 Der Rechtsanwalt Friedrich Eickelberg hierselbst ist in der Liste der beim Landgericht in Dortmund zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht. Dortmund, den 11. März 1912. Königliches Landgericht.

1129731 Bekanntmachung.

Die Eintragung des Rechtsanwalts Theod or Molenaar in Traunstein in der Rechtsanwaltsliste des K. Landgerichts Traunstein wurde unterm Heutigen wegen Aufgabe der Zulassung gelöscht.

raunstein, den 14. März 1912. J. V.: Desch, K. Landgerichtsdirektor.

m 9

10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen. 113424

Gewerkschaft Großherzog von Sathsen. Einladung zur ordentlichen Gewerkenver⸗ sammlung auf Dienstag, den 2. April d. J., Vormittags E09 Uhr, in Cöln im Sitzungs⸗ saale des Bankhauses Sal. Oppenheim jr. C Cie. Tagesordnung:

I) Vorlage des Geschäftsberichts für 1911 sowie der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung per 31. Dezember 1911.

2) Bericht über die Rechnungsprüfung und Ent⸗ lastung des Grubenvorstands und der Direktion.

3) Wahlen zum Grubenxvorstand.

4) Wahl zweier Rechnungsprüfer.

5) Beschlußfassung über die Zustimmung zur Ueber⸗ tragung des Gewerkschaftspermögens als ganzes unter Ausschluß der Liquidation und mit Wirkung vom 1. Januar 1912 ab an eine aus diesem Anlaß zu errichtende Aktiengesellschaft, von deren S 6 000 000, Aktienkapital der Gewerkschaft S6 5 996 000, zu gewähren sind. Ermächtigung des Grubenvorstandes zum Ab⸗ schluß des Gründungsvertrages.

Dietlas, den 18. März 1912.

Der Grubenvorstand.

Il3473] Gewerkschaft des

Bruckdorf · Nietlebener Bergbau · Vereins.

Wir beehren uns, die Herren Gewerken hiermit zu der am Mittwoch, den 3. April d. J., Nachmittags A Uhr, im Sitzungszimmer der Gewerkschaft zu Halle a. S., Königstraße 84, statt⸗ findenden ordentlichen Gewerkenversammlung unter Mitteilung der nachstehenden Tagesorduung ergebenst einzuladen.

IJ) Vorlage des Geschäftsberichts und der Bilanz

pro 1911 und Genehmigung der letzteren.

2) Entlastung des Gruben vorstands.

3 Wahl von Rechnungsprüfern pro 1912.

Nach 57 unseres Statuts ist die Vertretung der Gewerken in der Gewerkenversammlung nur durch Gewerken oder Generalbevollmächtigte von Gewerken gestattet; zum Rechtsausweis genügt schriftliche Voll⸗

macht.

Die Mitglieder des Grubenvorstands sind bereit, Vollmachten zu übernehmen.

Halle a. S., den 18. März 1912.

Gewerkschaft des Bruckdorf⸗Nietlebener Bergbau⸗Vereins. Der Grubenvorstand. von Zimmermann, Vorsitzender.

il l286] . Rheinische Gaugesellschaft mit beschrünkter

Haftung Saarbrüchken Malstatt.

Die Auflösung der Gesellschaft ist zer g e e worden. Liquidator ist der Kaufmann Gustav Braun in Saarbrücken⸗Malstatt.

Die Gläubiger der Gesellschaft werden auf⸗ gefordert, sich bei derselben zu melden.

Saarbrücken⸗Ma⸗rimßmn 6. März 1912. Rheinische Baugesellschaft mit beschränkter

Haftung ö Liquidation. raun.

liiisso] Aufforderung.

Die Mechanische Weberei Düsseldorf. Ges. m. b. Haft. in Düsseldorf ist aufgelöst. Als Liquidator fordere ich die Gläubiger auf, Forde⸗ rungen a. d. Ges. bei mir anzumelden.

Louis Guthmann, Düsseldorf, Klosterstraße 61.

1126542] Bekanntmachung. .

Die Süddeutsche Auto⸗Garage m. b. H. München⸗ Lindwurmhof ist laut Gesellschaftsbeschluß vom 5. II. 12 in Liquidation getreten. Die Gläubiger werden aufgefordert, bei dem unterzeichneten Liqui⸗ dator ihre Ansprüche geltend zu machen.

Siddeutsche Auto⸗Garage

m. b. H. i. Liqu. Der Liquidator: F. Einb eck

lu Ge h wweizerische Gesellschaft für Metalliwerte Basel.

Einladung zur Generalversammlung.

Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der Samstag, den 23. März 1912, Nach⸗ mittags 2 Uhr, im Sitzungssaal des Schweize⸗ rischen Bankvereins, Aeschenvorstadt 1, in Basel stattfindenden zweiten ordentlichen General . versammlung eingeladen.

Tagesordnung:

I) Bericht und e des Verwaltungs⸗

rats über das Geschäftsjahr vom 1. Februar

1911 bis 31. Januar 1912.

3 Bericht der Kontrollstelle. 3) Beschlußfassung, betreffend: ;

a. Abnahme des Geschäftsberichts, der Gewinn⸗ und Verlustrechnung und der Bilanz; Ent⸗ lastung der Verwaltung;

b. Verwendung des Ergebnisses der Rechnung; Festsetzung der Dividende und des Zeit⸗ punktes ihrer Auszahlung.

4) Wahl der Kontrollstelle.

Diejenigen Aktionäre, welche an der General⸗ versammlung teilnehmen oder sich an derselben ver⸗ treten lassen wollen, haben ihre Aktien spätestens bis und mit Mittwoch, den 20. März, Abends 5 Uhr, beim Schweizerischen Bankverein in Basel oder bei der Metallbank und . schen Gesellschaft in Frankfurt am Main bis nach Schluß der Generglversammlung zu hinter⸗ legen, wogegen ihnen eine Empfangsbescheinigung und die Zutrittskarte ausgehändigt werden.

Der Bericht der Kontrollstelle, die Bilanz und die Gewinn- und Verlustrechnung ltegen vom 15. März an in unserem Geschäftslokal, Aeschen⸗ vorstadt 1, zur Einsicht der Aktionäre auf.

Basel, den 7. März 1912.

Der Präsident des Verwaltungsrats:

W. Merton.

113005

Deutsche Lebensversicherung Potsdam a. G.

Zu der diesjährigen ordentlichen Generalver⸗ sammlung Mittwoch, den 3. April, Vormittags EE Uhr, im Dienstgebäude der Gesellschaft, Spandauerstraße 1 hierselbst, werden die stimm— berechtigten Mitglieder hiermit eingeladen.

Tagesordnung:

1) Vorlage der von dem Vorstand gelegten, von dem Aufsichtsrat und der Revisionskommission geprüften Jahresrechnung für 1911 und Antrag auf Entlastung der Verwaltung.

2) Verteilung des Ueberschusses aus 1910 als Dividende in 1912. ;

3) Wahl eines Mitglieds des Aufsichtsrats dessen Wahlzeit abläuft auf fünf Jahre, und zwar von der ordentlichen Generalversammlung dieses Jahres bis zur ordentlichen Generalversamm— lung 1917.

4) Antrag eines Versicherten auf Abänderung der §8 8. 9, i, 13. 14 186, 16 2, 27, 28, 31, 3, 34, 40, 41, 42, 43, 44 der Satzung.

5) Antrag der Verwaltung auf Abänderung des § 31 der Satzung.

6) Geschäftliche Mitteilungen.

Die Stimmberechtigung der Mitglieder regelt sich

nach 5 28 der Satzung.

Die Prüfung der Legitimation wird in unserem Geschäftslokal, Spandauerstr. I, stattfinden.

Die Liste der Anmeldungen wird nach § 30 der Satzung A8 Stunden vor Beginn der General—⸗ versammlung, also am L. April, Vormittags 11 Uhr, geschlossen.

Der Geschäftsbericht kann vom 19. März ab bei dem Vorstand und bei den Vertretern der Gesell—⸗ schaft in Empfang genommen werden.

Potsdam, den 5. März 1912.

Der Aufssichtsrat.

113458 Landwirtschaftliche Feuerversicherungs Genossenschaft im Künigreich Sachsen zu

Dresden (Uresdner Feuerversicherung).

Die geehrten Mitglieder werden hiermit zur neun⸗ unddreißigsten ordentlichen Generalversamm⸗ lung, welche Dienstag, den 9. April d. J., Nachmittags 4 Uhr, im oberen Saale des König⸗ lichen Belvederes zu Dresden, Brühlsche Terrasse, abgehalten werden soll, ergebenst eingeladen.

Zur Teilnahme ist jedes persönlich erschienene Mitglied gegen Vorzeigung der letzten Prämien⸗ quittung oder eines vom Direktorium ausgestellten Aufnahmescheines berechtigt.

Dresden, am 15. März 1912.

Der Ausschuß. Geh. Oekonomierat Dr. Hähnel, Vorsitzender. Tagesordnung:

1 ö des Jahresberichts auf 1911.

2 Berlcht der Revisionskommission und Richtig⸗ hr bung des Rechnungsabschlusses auf das Jahr 1911.

3) Beschlußfassung über die Verwendung des Ge⸗ schäftsüberschusses aus dem Jahre 1911 sowie über die Dividendeverteilung.

4) Aenderung der Satzung für die Beamten⸗ versorgungskasse.

5) Ergänzungswahl des Ausschusses.

6) Ergänzungswahl der Revistonskommission.

113475 Kaiser⸗Wilhelm⸗Bank. Verein der Soldatenfreunde E. V.

Die diesjährige ordentliche Generalversamm⸗ lung findet am 29. März ds. 9. Nachmittags 6 Ühr, in Berlin im Sitzungssgal der Viktoria—⸗ National- Invaliden⸗ Stiftung, Schönebergerstraße Nr. 26, Gartenhaus, parterre links, statt.

Tagesorduung:

I) Erstattung des Jahresberichts.

2) Geschäftliche Mitteilungen.

3 dieser Generalversammlung laden wir unsere Ehrenförderermitglieder, Förderermitglieder und Mit⸗ glieder ergebenst ein.

Berlin, den 13. März 1912.

von Graberg, General der Infanterie z. D., 1. Vorsitzender.

isn Einladung

zur Gesellschafterversammlung der Gemein

nũtzigen Gesellschaft für Milchausschank in

Rheinland und Westfalen G. m. b. S., am

20. März 1912, Nachmittags 5 Uhr, in der

Handelskammer zu Düsseldorf, Graf Adolfstraße 47.

h Vorlage des Jahresberichts.

2 , der Jahresrechnung und Ent-

astung.

3) Wahlen zum Aufsichtsrat (Ersatzwahlen).

4) Wahlen von Rechnungspruͤfern für 1912.

5) Verschiedenes.

Kommerzienrat Adolf Möhlau,

Vorsitzender.

113425

In der Zusammensetzung des Auffichtsrats unserer Gesellschaft sind nachstehende Veränderungen eingetreten:

Als Stellvertreter für Justizrat Dietrich⸗Prenzlau ist an Stelle des Regierungsrats Pitsch-Schröner⸗ Berlin der Verbandsdirektor Burmeister⸗Berlin ein⸗ getreten. Für den Bankdirektor Clamann ist dessen bisheriger Stellvertreter Bankdirektor Tritscheler⸗ Frankfurt a. O. zum ordentlichen Aufsichtsrats⸗ mitgliede und Bankdirektor Seroski⸗Frankfurt a. O. zu seinem Stellvertreter gewählt worden.

Als weitere Vertreter des Fiskus im Aufsichtsrat sind ernannt worden:

I) Geheimer Oberregierungsrat Busch⸗Berlin,

2) Landesdirektor der Propinz Brandenburg von

Winterfeldt⸗Berlln.

Stellvertreter zu 1: Landrat von Graevenitz⸗ Perleberg, zu 2: Landessyndikus Gerhardt⸗Berlin.

Frankfurt a. O., den 14 März 1912.

Landgesellschaft Eigene Scholle G. m. 6. S. zu Frankfurt a / 8.

113430 Die Gesellschafterversammlung vom 15. März 1912 hat die Auflösung der . beschlossen. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufge⸗ fordert, sich bei derselben zu melden. Berlin, den 16. März 1912.

Leipzigerstraße, Bodengesellschaft mit beschränkter Haftung. F. Hentschke, Liquidator.

(113420 ;

Durch Beschluß der Gesellschafterversammlung vom 14. März 1912 ist die Deutsche Verlags⸗ und Reklame⸗Gesellschaft m. b. H. aufgelöst.

Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufge— fordert, sich bei dem Unterzeichneten zu melden.

Crefeld, den 15. März 19132.

Der Liquidator: Felir Kramer.

(112978

Die Saarbrücker Maschinenbaugesellschaft m. b. H. in Saarbrücken l ist durch Gesellschafter⸗ beschluß vom 27. Febr. 1912 aufgelöst. Die Gläubiger wollen ihre Ansprüche bei dem unterzeichneten Liquidator geltend machen. Bücherrevisor E. Ladage, Saarbrücken 1.

112979 .

Unsere Gesellschaft ist aufgelöst, und werden die Gläubiger ersucht, ihre Forderungen bei uns an⸗ zumelden.

„Adsella“ Gesellschaft für Rheinland und Westfalen m. b. H. in Düsseldorf. Der Liquidator: Wilh. Auffermann. (112540

Die Tabak⸗ und Zigaretten⸗Fabrik Gesell⸗ schaft Kawkas“ m. b. H. Berlin hat durch Gesellschaftsbeschluß vom 4. März 1912 die Herab⸗ setzung des Stammkapitals von S 48 000 auf S6 24 600, beschlossen. Die Gläubiger der Ge⸗ sellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.

Berlin, den 12. März 1912.

Die Geschäftsführer: B. Eisenstadt. Paul Pincas.

(112544

Weinhaudlungs⸗ und Restaurant⸗Betriebs⸗

Gesellschaft mit beschränkter Haftung.

Die Gesellschaft ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei der⸗ selben zu melden.

Carl Liedemit, Liquidator, Niederschönhausen.

112980)

Unsere Gesellschaft ist aufgelöst, und werden die Gläubiger ersucht, ihre Forderungen bei uns an⸗ zumelden.

„Adsella“ Vertriebsgesellschast m. b. SH.

in Düsseldorf. Der Liquidator: Wilh. Auffermann.

(1126546 H. Esser Gesellschaft mit beschräukter Haftung in Elsdorf (Rhld.). Die Gesellschaft ist aufgelöst und in Liquidation

getreten. Forderungen sind bei dem Liqguidator,

UIl3419 Bekanntmachung. Zur Vorbereitung der Ersatzwahlen für zwei ver—⸗ storbene Aelteste haben wir eine Liste der Wahlꝑ⸗ berechtigten aufgestellt Die Auslegung dieser Liste erfolgt in der Zeit vom 25. März bis einschließlich 1. April 1912 an den Werktagen zwischen 9 Uhr Vor— mittags und 3 Uhr Nachmittags im Zentralbureau der Korporation (Neue Friedrichstraße 5152, 1Treppe hoch). Einwendungen gegen die viste sind innerhalb einer Woche nach beendeter Auslegung bei uns anzubringen.

Berlin, den 14. März 1912.

Nie Aeltesten der Kaufmannschaft

von Berlin. Kaempf. Weigert.

113426 Bekanntmachung. Von der Bank der Osspreußischen Landschaft, der Königsberger Vereinsbank und der Norddeutschen Kreditanstalt in Königsberg ist der Antrag gestellt worden: 6000 000 A 00 ige Königsberger Stadt⸗ anleihe vom Jahre 1910, Ausgabe 1II, deren verstärkte Tilgung oder Gesamtkündigung frühestens zum 1. Juli 1922 zulässig ist,

und zwar:

190 Stück von je 000 M Buchstabe A Nr. 1— 190,

7596 26006, w, 2526 1000 ! 9 1 2526, 1132 o. i D , 11132, 1420 200 ö E . 1 - 1420, ͤqꝗͤꝗ/ͤ zum Handel und zur Notierung an der Königsberger Börse zuzulassen.

Königsberg, den 15. März 1912.

Zulassungsstelle

für Wertpapiere an der Börse. Der Vorsitzenve: Otto Meyer, Generalkonsul.

Firma:

Stickerei · Industrie · Gesellschaft Plauen

Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Planen

hat am 30. Mai 1911 folgenden Beschluß gefaßt:

Das Stammkapital wird um , von 300 00 K auf 200 000 Æ herabgesetzt, und demgemäß be— tragen die Geschäftsanteile:

1) des Herrn Tuchfabrikanten Hermann Schmid in Reichenbach: 10 700 ,

2) des Herrn Fabrikanten Carl Heinrich Hornung in Auerbach i. V.: 54 000 ,

Dietrich in Untermarxgrün: 27 300 ,

in Plauen: 21 300 4,

5) der Frau Dora verw. Meinhold in Plauen: 4 G00 ,

6) des Herrn Fabrikanten Carl Reinhard Eich, horn in Plauen: 30 000 ,

7) des Herrn Stickmeisters August Weder in Plauen: 2700 .

Die durch Herabsetzung des Stammkapitals ge— wonnenen 100 000 M werden in Höhe von:

49 267 M 95 zur Deckung der Unterbilanz,

24 123 ½ 02. 5 zur Abschreibung auf Bobinen— und Füllmaschinen,

26 609 ,. 03 3 zur Abschreibung auf Stickmaschinen

verwendet.

Gleichzeitig werden hierdurch die Gläubiger der Gesellschaft aufgefordert, ihre Forderungen bei ihr anzumelden und zu erklären, ob sie der Herabsetzung des Stammkapitals zustimmen.

Plauen, den 14. März 1912. Stickerei⸗Industrie⸗Gesellschaft Plauen Gesellschaft mit beschränkter Haftung.

Büttner. 112981

106335

ten, Kataloge,

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Billiger u. praktischer wie Schränke, beliebig in Schrankform aufzubauen. Seitenwände Holz, Ein— lage aus Pappe, besonders verstärkt, ohne Federn. Geschäftsgröße (Quart) St. nur S 1,60 Reichsgröße (Folio) . Außenhöhe 6z em, Probepostpaket vier Stück. Ver— packung frei. Bahnsendungen wenigstens 6 S0. frachtfrei deutscher Bahnstation.

beeldigten Bücherrevisor Robert Nowotny in Cöln, Mauritiussteinweg 88, Tel. B 6035, anzumelden.

Otto Henß Sohn, Weimar 551 K.

113431 Bekannt

m ach un

Gemäß 15 des Gesetzes über die Handelskammern ö. wir hiermit das Ergebnis der für die Wahlbezirke Berlin und Neukölln am 7.

und 13. März 1912 vollzogenen Erfatzwahlen

init dem Bemerken öffentlich bekannt, daß Einsprüche gegen diese Wahlen innerhalb zwei Wochen bei der unterzeichneten Handelskammer, Berlin NW. 7, Dorotheenstr. 3, anzubringen sind, Es ist gewählt worden von der III. Wahlabteilung des Wahlbezirks Berlin:

Herr Rudolf Bergmann,

im Wahlbezirk Neukölln: Herr Franz Weeren.

Berlin, den 8. 1912. Vre

Wm.

Handelskammer zu Berlin.

Herz.

113433

Bank und Wechselstuben Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation in Frankfur Bilanz per 31. Dezember 1911.

Soll.

M.

t a. Daben.

6 1 hob ooo 46 637 3 75 Ji ah 16515 70 1411 636

3 067 71160

Kapitalkonto

Kassakonto

Wechselkonto

GCoupons⸗ und Sortenkonto Kontokorrentdebitoren

Kapitalkonto Reservefondskonto Kontokorrentkreditoren Gewinn und Verlustkonto

1036 366 28 0318

w

Die Gefellschafterversammlung der Gesellschaft in

3) des Herrn Rittergutsbesitzers Paul Hermann .

4) des Herrn Kaufmanns Wilhelm Moritz Bauer

A

chte Beilage

zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

M GP.

Berlin, Montag, den 18. März

1912.

Der Inhalt dieser Beilag

e Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗

n ——— in welcher die Bekanntma

hungen aus den Handelg.; Güterrechts⸗, Vereing⸗, Genossenschafts., Zeichen und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, ber Warenzeichen,

und Fahrvlanbekanntmachungen der Gisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. ar. S

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann du ll 8 ĩ̃ Selbstabholer auch . Königliche ö des Deutschen a ,,,, d

Staatzanzeigers, 8W. helmstraße 32,

ezogen werden.

Das Zentral ⸗Handelsregister fir das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Der

Bezugspreis beträgt L M 80 3

ür das Vierteljahr.

Einzelne Nummern kosten 20 J.

Insertionspreis für den Raum einer 4 gespaltenen Petitzeile 20 5.

Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 69 A, 69 B., 69 ., 690. und 69 F. ausgegeben.

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)

I) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der i mn ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

Ja. F. 23 487. Aus einem um das Bein zu legenden Metalldraht bestehender Strumpfhalter. Lewis G. Francis, Pasadena, Calif., V. St. A.; . Weber, Pat.⸗Anw., Berlin W. 30. 9 .

3a. HE 245. Vorhemdhalter. Johann Jessen u. Anton Mulvad, Hadersleben 30. 12.11. Ic. H. 54 905. Vorrichtung zum Sichern von Brennern gegen Ausströmen unverbrannten Gases unter Benutzung einer Thermoeinrichtung sowie möglichst reibungsfrei geführter Abschlußvorrichtung; Zus. z. Pat. 243 8909. Friedrich Huttenlocher, Charlottenburg, Gervinusstr. 24. 20. 7. 11.

4d. E. A6 978. Gasdruckfernzünder, insbesondere für Preßgaslampen, bei welchem zwei verschieden stark belastete Membranen in einer gemeinsamen Fammer angebracht sind. Ehrich C Graetz, Berlin. 20. 5. 11.

498. B. 63 523. Anheizvorrichtung für Spiritus⸗ Dampfbrennerlampen für Kocher und andere Heiz—⸗ zwecke. Emil Brunner, Penzig, N. Lausitz. 8. 4. 11. Fa. K. A5 147. Vorrichtung zum Ausgleich des Gestängegewichts von Tiefbohrvorrichtungen mit über eine Turmrolle und über eine im Schwengelkopf ge⸗ lagerte Rolle zur Nachlaß und Fördervorrichtung führendem Bohrseil. Kontinentale Tiefbohr— gesellschaft vorm. SO. Thumann m. b. S., Halle .

5b. M. 41 779. Hammerartig wirkende Bohr— maschine, bei welcher mlt Hilfe von Preßluft Spül⸗ wasser durch die mittlere Längsachse der Maschine in der Bohrrichtung durch den hohlen Bohrer ge⸗ trieben wird. Rud. Meyer Attien⸗Gesellschaft . ö und Bergbau, Mülheim⸗Ruhr. 5. 8 11

Ga. K. 49 482. Schaufel für mechanische Malz⸗ 3 8 . 238 837. Eli Keller, Gößnitz, 7b. W. 236176. Vorrichtung zur Erhitzung der Schweißkanten aus Blechstreifen gebogener Rohre unmittelbar an der Biege⸗ und Schweißstelle. Max Wittig, Berlin, Torfstr. 29. 1. 12. 10.

7c. J. 12 232. Maschine zum Wellen von Blech. Godfrey Benington Johnson, Westminster, Engl.; Vertr.: Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin 8sW. 68. 14. 1. 10.

Za. Sch. 38 716. Schleudermaschine, insbesondere für Färbezwecke, bei welcher das Textilgut ohne Um⸗ packen gefärbt, ausgeschleudert, oxydiert, gespült und getrocknet wird; Zus. z. Pat. 243 414. August Schiffers, Aachen, Eilfschornsteinstr. 15. 1. 7. 11. Sa. W. 37155. Vorrichtung zum Färben, Bleichen usw. von Textilgut mit kreisender Flotte in zwei miteinander verbundenen Behandlungs— behältern. Eduard Weber, Zofingen, Schwetz; Vertr. Bittermann, Rechtsanw., Berlin W. 9.

26. 4. 11.

b., S. 35 138. Muldenpresse; Zus. . Pat. We 789. Max Spelda, Jägerndorf, Desterr. k B. Blank, Pat. Anw., Chemnitz. 8 11 1.

8f. M. 44 s⁊74. Einrichtung zur Erleichterung des Feststellens der Länge von vom Stück ent— 1ommener Maßware, wie Stoffe, Bänder. Spitzen, Schnüre, Fäden u. dgl. Berthold Mainzer, Heppenheim a. d. Bergstr. 19. 6. 11.

Im. C. 21 140. Verfahren zur Herstellung hoch konzentrierter Indigweißalkalipräparate. Che⸗ mische Fabrik von Heyden, Att. Ges., Rade⸗ beul b. Dresden. 11. 10. II.

Sm. F. 32 766. Verfahren zur Erzeugung von waschechten, ätzbaren Färbungen auf der Faser. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer Æ Co., Elberfeld. 24. 7. 11.

10a. St. E16 615. Kammerofen mit durch die Abgase in Regeneratoren vorgewärmter Verbrennungs⸗ luft und in Rekuperatoren vorgewärmtem Heizgas. Stettiner Chamotte,. Fabrik Abt. Ges. vorm. Didier, Stettin. 11. 9. 11. .

Led. H. 85 633. Filterpressenrest mit aus Blech bestehenden, aus einer Blechscheibe heraus— gedrehten Roststäben. Rob. Haag, Stuttgart, Böheimstr. 47. 10. 10. 11.

128, L. 31 430. Verfahren zur Herstellung bon Entfärbungskohle durch Glühen von Mineral Pohle oder anderer bituminöfer Masse, die vorher mit Ghemtkalien behandelt wird. Arno Lotz, Leopolds= hall⸗ Staßfurt. 5 w 11. . 12Z0. B. 60 657. Verfahren zur Darstellung 3 otganischen Arsenverbindungen. Heinrich Bart, Bad Vürkheim. 2. 11. 16.

13a. K, 49 3269. Umlaufs.Wasserröhrenkessel; Zus. z. Pat. 2463 1735. Paul Ftuich alit, Magde burg. B., Sudenburgerstr. 8. 17. 10. 11.

13d. G. 33 661. Ueber der Rauchkammer eines Lokomotiokessels angeordneter Heizrohrdampf⸗ überhitzer mit gleichachsig zueinander liegenden Rohren, in deren Ringraum der' zu überhitzende Dampf hin= durchströmt. J. v. Grubingki u. Frl. M 5 Grubin sta, Warnschau, . Polen; Vertt;: C. von Ossowski, Pat. Anw., Berlin W. 9. 26. 2.11.

158. M. 44893. Bogenausführvorrichtung für Druckmaschinen Maschiuenfabrik Johannie⸗ berg Klein, Forst Bohn Nachf., Geisenheim ein 2, G. 11. 158. V. 10 090. Doppelfalztrichter für Ro⸗ tationsdruckmaschinen. Vogtländische Maschinen⸗ fabrik Lvormals J. C. Æ H. Dietrich) Act. Ges., Plauen i. V. 13. 5. 11. E5I. W. 36574. Kitt zum Zusammenkitten kleinerer Lithographiesteine zu einem größeren Steine. Dr. H. Welsflog u. Br. E. Huber, Zürich Schweiz); Vertr.! M. Löser u. O. H. Knoop, Pat.⸗Anwälte, Dresden. 30. 1. 11. 176. G. 34 255. Kühlvorrichtung, bei der in einem Luftstrom innerhalb einer Rohrschlange Wasser verdunstet. Ernst Heinrich Geist, Cöln a. Rh., Salierring 45. 11. 5. 11. 1Da. GE. 18728. Schienenstoßverbindung für Straßenhahnschienen. Heinrich Enax, Leipzig⸗A., Wurznerstr. 10. 4. 3. 11. 291. S. 34 710. Hüpfersteuerung für elek—⸗ trische Fahrzeuge mit Kurzschlußbremsung und mit nur einer Stromquelle zur Speisung der Hüpfer und der Fahrzeugmotoren. Siemens ⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 25. 9. 11. 2Ol. S. 34 778. Aus zwei Einphasenwechsel⸗ strommotoren bestehender Antrieb für Fahrzeuge o. dgl. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. S., Berlin. 5. 10. 11. 2Ia. A. 20 477. Vorrichtung zur selbsttätigen Desinfizierung des Sprachrohres von Tisch⸗Telephon⸗ apparaten; Zus. z. Pat. 231 404. Fürst Zachari Andronikoff. St. Petersburg; Vertr.: P. Rückert, Pat. Anw., Gera (Reuß). 22. 4. 11. 2Ia. B. 63 510. Schaltungsanordnung für Fernsprechanlagen, bei denen sowohl zum Verbinden der Sprechstellen mit Amtsleitungen, als auch der Sprechstellen untereinander selbsttätige Schaltwerke werden. Richard Bosse C Co., Berlin. 9. D. . 2Ia. D. 23 611. Schaltungsanordnung zum Selbstanschluß einer Sprech⸗ oder Signalstelle an eine mehreren Stationen gemeinsame Verkehrsleitung unter selbsttätiger Auswahl einer freien unter mehreren solchen Leitungen. Deutsche Telephonwerke G. m. b. S., Berlin. 8. 7. 10. 2Ha. G. 33 977. Sendestation für drahtlose Telegraphie mit tönenden Funken. Gesellschaft . . Telegraphlie m. b. H., Berlin. y. 86. . 2Ia. S. 32 461. Schaltungsanordnung für an ein Fernsprechamt angeschlossene Privatanlagen mit selbsttätigen Wahlschaltern. Siemens Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 21. 10. 10. 21a. T. 15 372. Nummernschalter für selbst⸗ tätige Fernsprechvermittlung. Telephon Apparat Fabrik E. Zwietusch K Co. G. m. b. H., Charlottenburg. H. 7. 10. 21e. L. 30 989. Elektrischer Antrieb für Hobel⸗ maschinen und ähnliche Maschinen mit hin und her gehendem Arbeitsgang und einem von einem kom⸗—⸗ poundierten Motorgenerator gespeistem Antriebs⸗ motor. The Lancashire Dynamo X Motor Company Limited, Trafford Park, Manchester, u. George Erie Mason, Toronto, Canada; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin S , 21c. St. 15 389. Elektromagnetisches, aus der Ferne beeinflußtes Schaltwerk. Br. Curt Stille, Wilmersdorf b. Berlin, Lauenburgerstr. 7. 20.7. 10. 21e, V. 10 311. Steckerschalter, bei welchem das Einschalten vor Einführung des Steckers un⸗ möglich gemacht ist. Voigt Æ Haeffner Akt. Ges., Frankfurt a. M. 31. 8. 11. 218. A. 20 731. Wechselstrom⸗Kommutator⸗ maschine mit getrennten, in einer Ebene liegenden Wendepolen zur Erjeugung der Stromwende⸗ spannung (Reihenschlußwendepol) und zur Aufhebung der Transformator⸗KE M K (Nebenschlußwendepol). Aktiengesellschaft Brown,. Boveri Æ Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mann⸗ heim⸗Käferthal. 10. 6. 11. 21d. S. 33 559. Regelverfahren nach Patentanm. S. 30179 für selbsterregende Drehstromkollektor⸗ generatoren mit Serienschaltung der Stator und Rotorarbeitsstromkreise; Zus. z. Anm. S. 30179. ,, Werke G. m. b. H., Berlin. . . l. e, . gestũtzter lektrode. Genera omposin ompany G. m. b. S., Berlin. 9. 12. 10. J e 2If. R. 24 267. Elektrische Taschenlampe. Bronislam Rejchmann, Warschau; Vertr.‘ G. v. Ossowski, Pat. Anw., Berlin W. 9. 11. 11. 11. 21g. J. Iz 497. Verfahren zum Auffangen ö. ,, . oder schräger eiter. einrich Johannsen, Lübeck, Hun =. sfraße s. 33 363, IF. J 22b, B. 64 012. Verfahren zur Darstellung von Kondensationsprodukten der Anthrachinonreihe; Zus. z. Anm. B. 63 367. Badische Anilin 4 Soda⸗Fabrik. Ludwigshafen a. Rh. 1. 8. 11. 22f. M. 44 710. Verfahren zur Herstellung bon Schwärze durch Verschwelen organischer Körper. Alfred Metzner. Teuchern, Prov. Sachsen. 27. 5. 11. 22h. J. 14 220. Beweglicher Teererhitzer. . Mitchell ö London; . Fr. effert u. r. 2. Sell, Pat. Anwälte . ö ö 1 11. . 221. C. 69. Verfahren zur Herstellun eines Präparates für die Zwecke . Dh 6

Appretur aus Tragasolgummi und stärkehaltigen Stoffen. Peter ane, Douglas 3 ge

5 Seine Inferieure, Frankr.; Vertr.: Pat. Anwälte sr. R. Wirth,. C. Weihe, Sr. H. Weil, a. M. 1, u. W. Dame, Berlin 8W. 68. 23b. P. 26 522. Verfahren zum fraktionierten Ausschwitzen von rohem Paraffin o. dgl. in kanal⸗ artigen Gefen mit geneigtem Boden mittels heißer Luft oder Dampf im Gegenstrom. Dr. Ewaldus Daniel Pyzel, Amsterdam, Holl.; Vertr.: Georg Schneidemühl, Rechtsanw., Berlin RG. 55. 8. 5. 16. 24i. W. 36 662. Einrichtung zur Zuführung von Oberluft zu Feuerungen, bei welchen der die Brennstvoffschichthshe auf dem Roste regelnde Schieber zur Bildung eines Zuführungskanales für Oberluft

im Abstande vom Mauerwerk oder von dem dasselbe

armierenden Querbalken angeordnet ist. Pluto Stoker Compauy m. b. H., Charlottenburg. 9.2.11. 25b. Sch. 38 691. Grundstellungsanschlag für Fadenschienenantriebe von Tüll⸗ und Gardinenstühlen. Schubert Salzer Maschinenfabrik Akt.Ges., Chemnitz. 26. 6. 11. 266. B. 66119. Anwendungsform für kom⸗ primierte und imprägnierte Karbidkörper. Friedrich V. Brückner. München, Frühlingstr. 25. J. 2. 12. 268. O. 7671. Verfahren zur Gewinnung von Nebenprodukten aus Gasen von Brennstoffen, bei welchem die heißen Rohgase zur Abscheidung des Teers, einez Teils des Ammoniaks und des Wasser⸗ dampfes mit in einer früheren Periode des Ver⸗ fahrens abgeschiedenem, gekühltem und von Teer befreitem Kondensat gekühlt werden. Dr. C. Otto ö. . G. m. b. H., Dahlhausen a. d. Ruhr. ö . ; 28h. U. 4265. Rahmenmesser für Lederstanz⸗ maschinen. United Shoe Machinery Company, Paterson u. Boston, V. St. A.; Vertr.: K. Hall⸗ bauer u. A. Bohr, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 1I. 7 1 19. 20e. M. 45 484. Sarg. Michael Martin, 8 . Eugen Maier, Pat. Anw., Nürnberg. 21. B. 60 271. Ausflußrohr für schmelz flüssige Massen, insbesondere für Metallgießvorrlch—⸗ ö Fran de Buigus, Magdeburg, Königstr. 65. 3Ic. T. 15 S872. Zange zum Fassen von Block⸗ formen und Ausdrücken der Blöcke mit Steuerung der Zangenarme durch ein am Ausdrückstempel be⸗ sindliches Keilstück. Le Titan Anversois Socists Anonhme, Hoboken b. Antwerpen; Vertr.: R. Deißler, Dr. G Döllner, M. Seiler, E. Maemecke . k Pat.⸗Anwälte, Berlin 8S8W. 61. 06 11. 3a. M,. 45 396. Schirm mit seitlich abknick—= harem Schirmstock Wilhelm Müller, Stuttgart, Königstr. 82. 14. 8. 11. 338. K. 49 128. Taschen⸗Nähzeug. Meta , Ludwich, Danzig, Schwarzes Meer 5. 2If. D. 26 080. Mostrlchbehälter mit selbst⸗ tätig zurückgehendem Kolben. Hans Dobesch, Stuttgart, Ludwig Pfaustr. 17, u. Albert E. Dressel, Ravensburg. 21. 11. 11. 2Ii. FJ. 33 742. Tisch zum Zerteilen von n, . Feldner, München, Zenettistr. 18.

324i. N. IZ 262. Fachgestell. Wolf Netter * Jacobi. Berlin. 25. 3. 11. Ti. St. 16 598. Schubkasten zum Aufbewahren von Briefen oder anderen Schriftstücken o. dgl. in senkrechter Lage. Frederick S. G. Straubel, Green Bay, Brown, Wie c., V. St. A.: Vertr.: Dr. B. Oettinger, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 4. 9. 11. 359. G. 34 208. Bremsdruckregler für eine durch Druckluft (Luft, Dampf oder Flüssigkeit) be⸗ einflußte Bremsvorrichtung. Bernhard Grätz, , , . 9 876. 56 634. ohlstein. Friedri err⸗ mann, Glatz, Feldstr. 15. 20. 1. 12. * 375. F. 33 844. Unterkunftshalle für lenkbare Luftschiffe; Zus. z. Pat. 244 130. Walter Fischer, Dannover, Bodenstedtstr. 10. 31. 1. 12. 37f. S. 31 8239. Schüttrichter für Müll und , . . 2. Abschluß⸗

appe. Hermann Simon, Steglitz b. Berlin, Ber⸗ linickestr. 2. 6. 7. 10. . 129. A, 21 190. Schleifmesser⸗-Einstellvorrich⸗ tung für Maschinen zum Abschleifen von Sprech— maschinenwaljen. American Graphophone Com- pany, Bridgevort, Conn., V. St. A.; Vertr.: Denry E. Schmidt, Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand. Pat. Anwälte, Berlin 8wW. J1. 19. 5.11. 12h. M, 46 374. Doppelbrille. Jean Meyer, Düsseldoyf Friedrichstr. 82. 29. 11. 11. 121. A. 20 841. Einrichtung, um bei Meß— jn t tumenten wie Pyrometern, gasanalytischen Apparaten usw., die auf der Veränderung eines unter Atmosphärendruck abgefangenen Luft- oder Gas. dolumens beruhen, die Anzeige oder Registrierung hei verschiedenen Barometerständen auf denjenigen Wert zu reduzieren, der einer unter konstantem atmosphärischen Normalluftdruck erfolgten Messung entsprochen hätte. Max Arndt, Aachen, Aurelius n, 23 30. 6. 11.

at. 2s 8s4a2z. Dämpfungsvorrichtung für e tegen, Paul Walther, Waldshut

8 36. 12. 10.

n. NM. R2 470. Rechenmaschine mit nur dreh⸗ baren an n e, Paul Raabe, Wangniskeim b. Wolittnick. Ostyr. J. 2. 11.

42n. U. REX. Apparat zur anschaulichen Er⸗ mittlung der jeweiligen Projektion orte der Gestirne

auf der Erdoberfläche. Jakob Ühimaunn, Wien;

U

Vertr.! A. du Boig⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 11. 4. 8. 10. Priorität aus der Anmeldung in ODesterreich vom 19. 8. O9 anerkannt. Ea. L. 32 763. Frankierungsmaschine für , , n. bei welcher der einmal unter die tempelwalze gelangte Brief auch die Fortschaltung des Zählwerkes veranlaßt. Emund Lichtenstein, Berlin, Bachstr. 7. 18. 7. 11. Za. Sch. 38 561. Posten und Summen druckende Kontrollkasse. Schubert Salzer Maschinenfabrik Aft.⸗Ges., Chemnitz. 10. 6. 11. 4a. W. 38 159. Vorrichtung zum Ausgeben von Billetts, die von Billettrollen abgewickelt und abgetrennt werden. Oscar Wilcke, Magdeburg, Ludolfstr. 3. 10. 11. 11. 12326. H. 50 855. Selbstkassierende Schau⸗ stellungsvorrichtung mit endlosen, über Walzen be⸗ wegten Bändern. Alfred Hinzpeter, München,

Luisenstr. 71. 2. 6. 10.

44a. B. 65 579. Schlüsselring aus einer Schraubenfeder. Heinrich Brune, Leipzig⸗Lindenau, Hebelstr. 7. 15. 12. 11.

48a. Sch. 329 701. Hutnadel mit in einem Vohlschaft verschiebbarer Nadel mit. umlegbarer . . Schmidt, Rüstringen b. . 451i. W. 35 672. Befestigung für Moorschuhe für Pferde. Johann Wehlau, Berne, u. Johann Voigt, Ollenermoor b Berne, Oldbg. 14. 9. 10. 464. A. 19 872. Mit Wassereinspritzung arbeitende Explosionskraftmaschine. Aktieselskabet „Völund“. Kopenhagen; Vertr.: S. F. Fels, Pat. Anw., Berlin 8sW. 61. 21. 12. 10.

166. L. 33 349. Sicherheitsregler für Ex⸗ plosionskraftmaschinen. Luftfahrzeug⸗Motoren⸗ . r nf err. m. b. H., Friedrichshafen a. B. 6b. M. 45 899. Steuerung für die Brenn⸗ stoffventile von Dieselmaschinen. Maschinenfabrik Augsburg⸗Nürnberg A.⸗G., Nürnberg. 10. 10. 11. 16. B. G62 860. Elektrische Zündvorrichtung für Verbrennungskraftmaschinen. Hans Bauer, Frankenstr. 123, u. Max Eckmeier, Steinheilstr. 8, Nürnberg. 24. 4. 11.

4Te. J. 12 803. Absperr⸗ und Schmierhahn für Drucklustleitungen mit einem sein Küken umgebenden Oelbehälter. 1 Rand Company, Man⸗ hattan, New Jork. V. St. A.; Vertr.. M. Löser u. O. H. Knoop, Pat. Anwälte, Dresden. 26. 7 10. 4789. W. 38 358. Hahn zur Verbindung eines Fohres mit einer luftleeren Kammer. Westinghousfe Electrie Compaun, Limited, London; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat. An⸗ wälte, Berlin 8sW. 61. 27. 10. 11.

Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 10. 12. 10 anerkannt. 47h). V. 9237. Uebersetzungsgetriebe mit exzentrischer Sperrwerkscheibe. Walter Volkening, Bonn a. Rh., Losstr. 29. 16. 4. 10.

19a. P. 25 043. Bohrvorrichtung. Hans Petersen, Hamburg, Eckhofstr. 21 b. 28. 5. 10. 9b. D. 24 192. Vorrichtung zum selbsttätigen Befördern von Werkstücken aus einem Vorrats⸗ behälter zu einer oder mehreren Arbeits⸗ oder Ge— brauchs stellen. Deutsche Waffen ⸗˖ und Munitions fabriken, Karlsruhe i. B. 9. 11. 10.

50f. R. 33 898. Vorrichtung zum Mischen von verschiedenen Getreidesorten, bei welcher die ver⸗ schiedenen Sorten des zu mischenden Guts durch ge⸗ trennte Einfülltrichter einem gemeinsamen Schnecken⸗ system zugeführt werden. Eugene Rizard, Charlieu, Loire, Frankr.; Vertr.! O. Cracoanu, Pat.⸗Anw., Berlin 8S8W. 48. 14. 8. 11.

52a. B. 64 062. Freilaufender Greifer mit vor der Nadel kreisender Greiferspitze für Näh⸗ maschinen mit Schleifenschutz. Bielefelder Näh⸗ . Baer Æ Rempel, Bielefeld.

5

52a. K. 17 3323. Fadenverheft⸗ Nadel. Emil Knöfler. Berlin, Weißenburgerstr. 59. 25. 2. 11. 5 2b. K. 46710. Hatterausbalanzierung für Stickmaschinen. Karl Keller, Arbon, Schweiz; Vertr.: . Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin 8W. 68. 6. 1. 11. 54h. H. 52 248. Maschine von Flachbeuteln aus einer Papierbahn. von Hirsch, Gruiten (Rhld.). 31. 10. 10. 558. F. 32 988. Vorrichtung zum selbsttätigen Aufschnelden des Pappenzvlinders und Abnehmen der Bogen von der Formatwalje für Pappen⸗ und Papierstoffentwässerungsmaschinen, bei denen radial verschiebbar in der Formatwalze angeordnete Messer⸗ schienen selbsttätig durch die infolge der wachsenden Stoffschicht sich hebende Formatwalze in Tätigkeit gesetzt werden. Fa Louis Fürstenheim, Porschen⸗ dorf t. Sa. 2. 9. 11.

558. K. 47 315. Rundsiebpapiermaschine, bei welcher sowohl der Formzvlinder als auch die hohle Gautschwalze durch Längswände in zwei Räume ge⸗ teilt sind, von denen der eine unter einem Vakunm steht. Frank Eugene Keyes, New Jork, V. St. A.; Vertr.: C. Schmidtlein, Pat. Anw., Berlin SW. 11.

11

5 Za. N. 12 405. Einrückbare Ablaufbremse für photographische Verschlüsse. Nettelcamerawerk G. m. b. H., Sontheim a. N. 20. 5. 11.

59a. M. 42 812. Pumpe oder Kraftmaschine mit hin- und hergehendem und drehend schwingendem

Kolben, welcher seine Bewegung durch einen starren

zur Herstellung Ludwig

Arm von einer umlaufenden Trommel erhält und durch in ihm angebrachte Kanäle die gepumpte