io? a4 Sluttgarter Pferde ˖ Uersicherungs · Gesellschast a. G.

Paulinenstraße 50 / J, Stuttgart.

Die 36. ordentliche Generalversammlung findet am Montag, den 29. April er., Vor- mittags 10 Uhr, im Friedrichsbau (Gotisches Zimmer), Friedrichstr. 32 dahier, nach Maßgabe der S§ 24 bis 386 der Satzung statt, wozu die Mitglieder der Gesellschaft unter Bezugnahme auf den Inhalt obiger Paragraphen hiermit erg. eingeladen werden.

Tagesordnung:

1) Geschäfts bericht ber das Jahr 1911.

2) e, der vorgelegten revidierten Jahres⸗

anz.

3) Feststellung des Fehlbetrags und Genehmigung

zur Deckung aus dem Reservefonds.

4 . der Direktion und des Verwaltungs⸗

rats.

5) Wahl der Mitglieder des Verwaltungsrats.

Stuttgart, 2. April 1912.

Stuttgarter Pferde Versicherungs⸗Gesellschaft a. G. Der Vorsitzende Die Direktion. des Vermaltungsrats: Heinr. Rapp. Prof. a. D. Dr. Ed. Vogel. 140721

Gemäß Beschluß der ordentlichen Gesellschafter⸗ versammlung vom 23. März 1912 laden wir zu einer außerordentlichen Gesellschafterversamm⸗ lung am Freitag, den 19. April L9H 2, Nach⸗ mittags 2 . in die Räume der Firma Matthias Rohde C Co, Hamburg, Afrikahaus.

Hamburg, den 10. April 1912. . J Hßamburger Schürfsyndihat G. m. h. H.

Georg Rohde. Kurd Schwabe. Tagesordnung: . I) Gemäß § 49 des Gesetzes, btr. die Gesellschaften mit beschränkter Haftung, machen wir bekannt, daß über die Hälfte des Stammkapitals ver— loren ist.

2) Mitteilungen über die beabsichtigte neue Expe⸗

dition.

3) Verschiedenes.

140731 Frhr. von Lyncker Æ Coe m. b. H. zu Berlin Mitte, Charlottenstr. 58 J.

Die Gesellschaft ist durch Beschluß vom 9. April 1912 aufgeläft, und werden die Gläubiger der Gesellschaft aufgefordert, sich zu melden.

Berlin, 9. April 1912.

Der Liquidator: Moritz Heymann.

ao ol Artien Gesellschast Hollandsche Wasbleekern v. W. örstling in Lignidation.

Die unterzeichnete Liquidationskommission teilt hierdurch mit, daß die Schlußrechnung über die gänzliche Abwicklung des Geschaäͤfts der Gesellschaft von heute ab bis zum 20. April d. J. im Kontor der Gesellschaft Nieuwe's Gravelaudsche⸗ weg 58, Bussum zur Einsicht aufliegt.

Bie Schlußrechnung ergibt noch eine Teilzahlung von 2,3 o oder Fl. 23, — pr. Aktie, und werden die Herren Aktionäre ersucht, ihre Anteile bei der Rotterdamschen Bankvereeniging, Rotterdam, die beauftragt wurde, die Auszahlung nach Eingang aller Aktien vorzunehmen, einzuliefern.

Mit Deponierung ihrer Aktien erklären sich die Herren Aktionäre mit der Abrechnung einverstanden.

Damburg, zen 10. April 1912.

Utrecht. Die Liquidationskommission. W. Börstl ing. Mr. P. G. H. Dop. 2l65]

Die Lugino⸗Baugesellschaft m. b. H. in Nürnberg ist aufgelöst; etwaige Gläubiger wollen sich beim Liqutdator Hugo Kayser, Frauk⸗ furt a. M., Bülowstr. 13, melden.

(1165721 Die Kunststeinwerke „Helios“ mit be—⸗ schränkter Haftung ist aufgelöst. Die Gläu— biger werden aufgefordert, sich bei der Gesell— schaft zu melden. Hamburg, Kleist⸗Str. 1, den 28. 3. 12. Hugo Schnuhr, Liquidator.

Die Firma 37431 Prößl G Ce G. m. b. H. Nürnberg ⸗ Bechhofen hat sich aufgelöst, tritt in Liquidation, die Gläubiger wollen sich melden bei dem Liqui⸗

dator Ferd. Prößl, Nürnberg, Fürtherstr. 47. 37761

Am 28. März d. J. ist die Auflösung unserer Gesellschaft beschlossen worden. Auf Grund des §z 65 des Ges. für die G. m. b. H fordern wir unsere Gläubiger hlermit auf, sich bet uns zu

melden. Berlin 8sW. 11, den 2. April 1912.

Fritz W. Lange G. m. b. 5.

Hermann Wolff

2 3 1 Gar Metzte als Liquidatoren.

63772

Prignitzer Viehversicherungs Gesellschaft auf Gegenseitigkeit zu Wittenberge.

Rechnungsabschlust. 1) Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr vom I. Januar

A. Einnahme. — — —

bis 31. Dezember 1911.

8. Ausgabe.

*

.

I) Ueberträge (Reserven) aus dem Vorjahre: Nachschußreserve für 1919 ...

2) Prämieneinnahme abzüglich der Ristorni: a. Prämien (Vorprämien) A6 33 002, 30

28041

b. Nachschußprämien .. . 13566. 40 3) Nebenleistungen der Versicherten: a. Eintrittsgelder... A 1285,85 b. Policegebühren ... ; c. Porto 3 d. 5 oo Abzug von den Ent⸗ schädigungen für den Reserbefondg e. Stempel 3, f. Aufnahmegebühren.. . 628, — 4 Erlös aus verwertetem Vieh . ... 5) Kapitalerträge: Zinsen 67970 6) Gewinn aus Kapitalanlaßen. .. — 7) Sonstige Einnahmen: a. Zinsen für Prämienforderungen

Ib b. Mehrerlös .

ab bb 7

5 log 28 751550

137 Verkauf aus dem Vorjahre über⸗ nommener Tiere... c. Von den Entschädigungen gekürzte Abschätzungskosten, 563,80 d. Weidegeld für aufge⸗ nommenes Vieh

8) Fehlbetrag, gedeckt aus dem Reservefonds . 85 Gesamteinnahme . . 62 30471 2) Bilanz für den Schluß

78 5.

71217 144386

3

A. A ftina.

des Geschäftsjahres 1911.

I) Entschädigungen: für regulierte Schäden aus dem laufenden Jahre ⸗ 2) Ueberträge (Reserven) auf das nächste Geschäftsjahr: Reserve für Ausfälle an Nachschuß für 1911 3) Regulierungskosten 4) Zum Reservefonds, gemäß § 39 der Satzung: a. Eintrittsgelder (Pos. A 3a) MS 1 285,85 b. 5 o Abzüge von den Ent- schädigungen (Pos. A 34) „ 2 364,653 e. Jinstn (Pos. 5) 65679379 d. Ziusen (Pos. A 7a) J 1.37 5) Abschreibungen auf Forderungen .. 6) Verlust aus Kapitalanlagen: buchmäßiger Kursverlust. 7) Verwaltungẽekosten: a. Provisionen und sonstige Bezüge der Agenten Iuvs 3 84,40 b. sonstige Verwaltungs⸗ kosten 6191. 8) Steuern, öffentliche Abgaben und ähnliche Auflagen ... 9) Sonstige Ausgaben: Unkosten bei Verwertung entschädigter Tiere und der Gesellschaftsweide .. 902 50

8 778 54

13 80

Gesamtausgabe . . 62 30471 Ik. Passiva.

* Mb

I) Forderungen: 2 000, —

a. Guthaben bei Banken. b. Von den Versicherten als Nachschuß für 1911 ein⸗ zufordern 13 5566,40 2) Kassenbestand 3) Kapitalanlagen: Wertpapiere.. 4) . 5) Inventar (abgeschrieben) 6) Sonstige Äktiva: Aussiehende Erlöse.. 7) Fehlbetrag (. B 3 der Passiva)

Gesamtbetrag .. 24 541 80 Wittenberge, den 22. Januar 1912.

AMS, 1) Ueberträge auf das nächste Fahr: Reserve für Ausfälle an Nachschuß für 1911 2) Sonstige Passiva: Buchschulden, noch zu zahlendes Gehalt 3) Reserpefonds: Bestand am 1. Januar 1911 0 g 19 331,36 Hierzu sind getreten gemäß § 39 der Satzung.. Zusammen. Davon sind gemäß § 41 der Satzung zur Deckung der Ausgaben verwendet 1 443, 8h / bleiben.. 22 239 06

4331,55 23 6873 91

4) Ueberschuß

Gesamtbetrag . . 24 541 80

Prignitzer Biehverficherungs Gesellschaft auf Gegenseitigkeit zu Wittenberge. , , . em cke.

Vorstehende Gewinn⸗

und Verlustrechnung sowie die Bilanz für 1911 versicherungsgesellschaft auf Gegenseitigkeit zu Wittenberge habe ich geprüft und

3 „der Prignitzer Bieh⸗ mit den ordnungsmäßig

geführten Büchern der Gesellschaft in Uebereinstimmung gefunden.

Wittenberge, den 19. Februar 1912.

H Neumeyer, Bureauchef der Preuß. Hagel Vers. Ges. 4. G. zu Berlin. . Der Aufsichtsrat der Gesellschaft prüfte den Rechnungsabschluß für 1911 und erklärte sein Ein—

verständnis.

In der heute stattgefundenen Generalversammlung ist der Rechnungsabschluß für 1911 ein—

stimmig genehmigt und dem Verwaltungsrate sowie dem Direktor die Entlastung laut notariellem Protokoll

einstimmig erteilt worden. — Wittenberge, den 7. März 1912.

Prignitzer Viehversicherungs Gesellschaft auf Gegenseitigkeit zu Wittenberge. 2 em cke.

3031

Durch Beschluß der Gesellschafterversammlung vom Freitag, den 29. März, Nachmittags 5 Uhr, im Paplerhaus, Dessauerstr. 2 zu Berlin, ist die Photagruphische Reproduktions-Austalten

Ges. m. b. 5.

in Liquidation getreten.

Die Gläubiger der Gesellschaft werden hierdurch aufgefordert, ihre Ansprüche bei dem unterzeichaeten Liquidator anzumelden.

Dr. M. Wagner, Berlin W. 30, Freisingerstraße 5a.

30391

Die unterzeichnete Gesellschaft m. b. H. macht hiermit bekannt, daß in der ordentlichen Generaz. versammlung am 25. März d. J. durch einstimmigen Beschluß aller Gesellschafter das Stam mt apital von 420 0090 ½ auf 290 009 M herabgesetzt worden ist. Gläubiger unserer Gesellschaft, welche diesem Beschlusse nicht zustimmen können, wollen sich be der Gesellschaft melden.

Leipzig, Felixstraße 4, am 3. April 1912.

Deutsche Aeberli⸗Makadam ⸗gesensch aft m. b. H. M. Semmer, Geschäftsführer.

Bekanntmachung.

Durch Beschluß der Gesellschafter vom 2.

August 1911 ist die Firma

Ruppel, Cramer & Co., G. m. b. H., zu Dortmund,

aufgelöst.

Zum Liquidator ist der Kaufmann Karl Ruppel zu Dortmund, Beurhausstr. 27, bestellt. Die Gläuviger der Gesellschaft werden hiermit aufgefordert, sich bei dem Liquidator zu melden.

3040

—

Laut Gesellschaftsbeschluß vom 3. Februar 1912 tritt Herr Ernst Lochner,

Jena, aus dem Eisenwerk Jena G. von M66 69 000, — Gesellschaftskapital des Eisenwerks auf M6 66 000, — reduziert. Den noch der Betrieb einer Eisengießerei

werden hierdurch aufgefordert, sich bei dem Eisenwerk Jena G. m. b. und ihre Einverständniserklärung zu obi

melden den 1. April 1912.

Gesellschaft Ernst Pilling.

m. b. Lochner erhält das von ihm eingebrachte feuerungstechnische Baugeschäft im V

mit allen Aktivas und Passivas zurück, 1

H. als Gesellschafter aus. Herr

derte r wodurch sich das Jena G. m. b. H. von οv 135 000, — Gegenstand des Unternehmens bildet nur und Maschinenfabrik. Alle Gläͤnbiger l H. zu gem Beschluß abzugeben.

mit beschränkter Haftung.

Alfred Pilling.

13775

——

Administration dle læa Ibette ubliue Sttomane.

devenus Concéd6és par Irads Impérial du 820 Décembre 1881.

30 me Exercice — Situation du mois de dorembre E911.

Recettes brutes

Impots du mois

ILtq.

decottes

des mois prõcödents ; del' Exercice

Total Total au au 30 Nov. 1911130 Nov. 1910

brutes

13 Déc. 191113 DGc. 19160

Ltg. Ltq. Ltgꝗ.

122 40279 41 62818 24 62278 ,

1 d39 h8

s Se,, 3g Timbre.

Spiritueux PScheries.

* Soi. J ; Redevance de la ,, 6. de Bèn6éfices, Parts de Fondateurs, ete. Dime des Tabaes, proé- lövement jusqu'à con- currence de Ltd. 100000, en remplacement de l'ancien Tribut de la Bulgarie J Exc6édent Revonus de Chypre, remplacs par Ltq. 130 000 sur solde Dime des Tabacs ou traites sur la Douane Exc6dent sur Dimes et autres Revenus, en remplacement de lan- cienne redevance de la Roumèêlie Oriental

Droits sur Tumbéki en traites sur la Douane Parts contributivos do la Serbie, du Montenegro

1 1 et de la Greèce.

Surtaxe Douanièrs 30. Recettes Diverses. ö Intéréts du Compte „Fonds de Réserve w Solde Actif du Compte „Préõ-

G,,

28 8

ö 8 S8

Revenus

Assignations fixes

8 so 40 15568,

298926

952 876 14 334 213 40 205 96550

562 500 —

100 00

2 *

304 54471

SI6 576 66

gb9 460 684 344 570 68 187 01271 45 081 39 Sb 09gt 07

10765 278 93 S41 58

250 588 38 50 11064

87 615 57

1095 81825 3127090 13 57567

5 029 25

151950

38 385 27 S5 675 gh

62 500 —

2 353 43 2 131724

100 000 —

249 568 714

14 01974 — — * 11401971

265 ooo —-— 25000 — —

91 65561 8 176 09

9oh 379 06 813723454 19 99562 11 820 53 47 02493

11937 56.

18 40477

50 63578 50 635 78 3 610 85

11155— 14144 26 220670

—

PVotal 31891229

3 627 309 49

3941 221 781 3 455 928 43 485 29335

industriels et spéciau afférents aux Revenus. du Personnel et divers (Siege Central et Provinces) Ltq. 293 129,27 — —

à döduire: commission pour gestion des dimes et autres révenus

82 498. 50

293 a79 10

2lo ozo 777 186 261 20

ö ,,, Restitution à la Régie des Tabacs des droits de

Exc6dent sur Dime des Tabaes revenant au Gouverne—

ment Impérial Ottoman J Solde Passif du Compte „PTrésorerie“

Total

264552 37 500 — 41 096 39

16762

ps a9 1h

kö 2791 70 Reftieh

Total net Sommos provesnant des Titres amortis 6t, primés du

dossier „Lots tures rachetés“ ete., ete. .

Solde actif du Compte Amortissement de 1 Exercice

pröcGdent

Total gènsral not,

3 199 04 6] 2925 29898

16 463 92 15 286 48

143 62769

3 259 0365 17

106 8 78 201 1633 *

ations

9

Convertie Unifide.

160

—

pour 10 Service Général des Lots Pures

App

Gouvernement Impòérial Ottoman. En Caisse. ;

pour le Service de l'Intéröt de la Dette Convertie Unisi de

pour 16 Service de 1lAmortissement de 12 Dette

Part des 750,00 des Excédents, Remis à valoir au

Total 6gal

78 69h 72

66 246 23, zal Jz 1 gh

792 843

451 730 335 ö gs 288 76 6s 93 60 3 07 133 24

5h S833 6 1 6l6 338 5]

3 259 036 17

Constantinople, le 20 Avril 1912. Eour 10 Conseil d' Aaministration:

Le Erésident: J. de la Boulinidre.

Un des membres du Conseil: R. Prits oh.

M SS.

Fünfte Beilage zum Deutschen Neichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 1I. April

1912.

Der Inhalt dieser Beilag

ö 3 patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erf

in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Güterrechts,, Vereing⸗, Genossenschaftsę

Zeichen und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, aber Waren zeichen. cheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. amn. 6

Das Zentral ⸗Handelsregister fir das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für „lbflabholer auch durch die Königliche Expedition . Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen ezogen werden.

e G heigers SW. Wilhelmstraße 32,

Bezugspreis beträgt L A 80 43 Insertionspreis fär den Raum einer 4 gespaltenen Petitzeile

ür das Vierteljahr. —

Einzelne Nummern kosten 20 5. — 30 5. .

, .

Bom Zentral- Sandelsregister für das Deutsche

Reich“ werden heute die Nrn. S8 A., SSB. und SS C. ausgegeben.

. M

Eintragung von Patentanwälten.

Luf Grund des Gesetzes, betreffend die Patent⸗

amwälte, vom 21. Mai 1960 sind in die Lsste der hatentanwalte eingetragen worden unter Nr. 355 6 357:

5 Berthold Monasch in Leipzig. Divlomingenieur Hugo Herzfeld in Berlin. Diplomingenieur Walter Riese in Charlotten⸗

burg. Berlin, den 2. April 1912. Der Präsfident des Kaiserlichen Patentamts: In Vertretung: v. Specht.

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)

1) Anmeldungen.

angegebenen Gegenstände haben die lachgenamnten an dem berech e Tage die Er⸗ kelung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand det liner r nl ist einstweilen gegen unbefugte Be⸗ nutzung geschůtzt. ⸗ 2. S. 20 993. Teig⸗Knet- und Mischmaschine, bei welcher der drehbare Knettrog und sein Triebrad sovie der drehbare Kneter und sein Triebrad in einem m die wagerechte Antriebsachse schwenkbaren Bügel uhen. So cietà Anonima Meccanica Lombarda, Monza, Ital; Vertr.. Emil Wolf, Pat.“Anw. Bell 8. 42. 5. 3. 10. St. H. 54 842. Vorrichtung zum Bedrucken pon Geweben aller Art, wie Teppichen, Sammet, Hlüsch o. dgl., mittels gelochter Platten und in die kzteren einsteckbarer Stifte. Paul Höpner, Chemnitz, lynabergerstr. 72. 13. 7. 11. ze. B. 61 066. Doppelt wirkende Staub⸗ auger mit zwei zu beiden Seiten einer Staub— ingerkammer angeordneten, gemeinsam bewegten hilgen. Vacutor Staubsauger G. m. b. S., berlin. 3. 12. 10. Se. B. G61 510. Handstaubsauger von der Form ces doppelten Spitzbalges. Vacutor Staub⸗ suger G. m. b. H., Berlin. 11. 1. 11. Sn. F. 32 5835. Verfahren zur Herstellung echter blauer Färbungen auf Wolle; Zuf. z. Anm. 3 32119. Farbenfabriken vorm. Friedr. Baher C Co., Elberfeld. 21. 6. 11. Sm. F. 32 692. Verfahren zur Herstellung cher Färbungen und Drucke. Farbwerke vorm. Neister Lucius Æ Brüning, Höchst a M. 10. 7. 11. 10a. N. 13 020. Meilerabdeckung. Desiderius Nagy,. Budapest; Vertr. R. Deißler, Dr. G. Döllner, I. Seiler, E. Maemecke u. W. Hildebrandt, Pat.“ Anwälte, Berlin 8sW. 61. 15. 8. 11. Priorität aus der Anmeldung in Ungarn vom 6. 8. 10 anerkannt. Ic. W. 37 063. Maschine zum Zusammen— igen von Blättern zu Heftstapeln. Winkler, Fallert Co., Bern; Vertr. Hans Heimann, hal⸗Anm., Berlin 8W. 61. 58. 4. 1I. da. G. 33 656. In einem Gestell ange— bnete Destillationskolonne. Dr. Heinrich August hasser, Wiesbaden, Ziehenring 13. 3. 3. 11. 12e, C. 29 730. Verfahren und Vorrichtung Un stetigen Ausscheidung von festen Stoffen oder Uistallen aus Flüssigkelten oder Lösungen. Rorbert Lelpet, Wien; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. ö . G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin 8wW. J1. h. 11. lee. G. 33 763. Einrichtung zum Abschelden soßer Kristalle aus heißen Salzlösungen durch künst— liche stühlung. fmwerkschaft Carlsfund, Groß

RMhiden. 15. 3. le. B. G61 876. Luftfilter mit ö. das Zus. j.

siltergehãuse aufschiebbaren Filterkörpern; Walter Blasz, Essen⸗Ruhr, Mooren⸗

; at. 29 z4. ö ᷣ Vorrichtung zur Abscheidung

Für die

sraße 13.

12e. T. 16 7053. ben festen und flüssigen Beimengungen aus Gasen während der Zenttifu ierung in Gaswaschventilatoren der anderen Zentrifugalwaschern; Zus. . Anm. l5 737. Hans Theisen, München, Elisabeth⸗ saiße 8s 18. 10 1.

ag; K. 47 3886. Verfahren zur Darstellung on Aitro⸗ J amino 2 opvnaphtalin 4 susfosaure. fralle E. Fo. Akt Ges., Biebrich a. Rh. 16. 3. 11. näb. B. 65 758. Vorrichtung zur Einführung ner Lösung von Soda o. dgl. in das Kesselwasser.

heodor Brust, Darmstadt, Landgraf ilip ö

. „St. 16 166. Verfahren zur schnellen mnelen Herabminderung der Dampferzeugung in enn teen. L. Æ C. Stein miller, Gummers⸗ ut Fibld. 30 3. j. a, B. 62 647. Dampfüberhitzer aus Doppel⸗ „len für Heizrohrkessel, bei welchen je ein äußeres der einen Rohrreihe mit je einem inneren 5 der nächsten Rohrrelhe in Verbindung steht. 13 ecker, Altona. Dttensen. 6. 4. 11. , Sch. 29 398. Heizröhrenüberhitzer, bei nen je mehrere Rohrenden von Ueberhitzerelementen

g wolschendampftäften besestigt sind, bie ihrerfeits

Lahn hsß mit den eigentlichen Dampfsammel⸗ und . iillästen verbunden find. Schmidt ⸗sche Heißt d ff seuschaft m. b. S., Caffel⸗ Wilhelmshöhe.

n W. 28 499. Unterlage für die Abscheide⸗ in ute von Abdampfentölern. Oskar Wischner, mhiig-Cutritzsch, Seitengasse 6. I6. 11.11.

158. C. 21 602. Farbwerk für Rotations⸗ maschinen. C. B. Cottrell & Sons Compaun, New York; Vertr.; Pat⸗Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin 8W. 68. 13. 2. 12.

E5g. D. 24 914. Vorrichtung zum geräusch⸗ losen Vorwärtsbewegen sowle zum selbsttätigen Rück⸗ lauf des Papierwagens von Schreibmaschinen. Georg Doerner, Worms, Ulmenallee 14. 25.3. 11. HE5g. D. 25 476. Verfahren und Vorrichtung zum geräuschlosen Abdrucken der jeweilig in die Druckstellung gebrachten Type von Schreibmaschinen. Georg Doerner, Wormg, Ulmenallee 14. 12.7. 11. 2Of. H. 54 856. Mindestdruckventil für Zwei⸗ kammer⸗Druckluft! und Saugbremsen. Wilhelm Hildebrand, Berlin-Borxhagen, Neue Bahnhof⸗— straße 11—14. 13. 7. 11.

20h. L. 32 9765. Auslöse⸗Vorrichtung für einen Postbeutelträger. Paul Lorenz, Dresden⸗-Striesen, Wittenbergerstr. 10. 31. 8. 11.

299i. F. 32 525. Stationganzeiger für Straßen⸗ bahnfahrzeuge u. dgl. Alexis Frounzeti, Moskau, Rußl.; Vertr.: Paul Muller, Pat.“ Anw., Berlin 8 , o 6. 11. TOi. M. 46 7296. Preßluftantrieb für Weichen und Signale. Maschinenfabrik Bruchsal Att.« 0, ö Schnabel K Henning, Bruchsal. 6 ö 1 .

2Oi. P. 28 Z22. Vom Wagen aus bedienbare Weichenstellvorrichtung. Alfred Petrasch, Nieder⸗ Hermsdorf. 23. 1. 12.

220i. R. 33 774. Elektrisch betriebener Stations⸗ anzeiger für Straßenbahnfahrzeuge. Josef Rohm, Pilsen, Böhmen; Vertr.: C. Kleyer, Pat. Anw., Karlsruhe i. B. 10. 8. 11. 2HEa. S. 33 781. Schaltungscnordnung zur Verbindung eines Fernamtes mit den Teilnehmern eines mit selbsttätigen Wählern ausgestatteten Orts⸗ amtes; Zus. z. Pat. 235 664. Siemens 4 Halske Akt. Ges., Berlin. 4. 5. 11. 2THEe. D. 25 480. Verfahren zur Herstellung von Metallwiderständen. Deutsche Beck⸗Bogen⸗ an Gel enfcha m. b. H., Frankfurt a. M. 7 11. 218d. A. 19 572. Anlaßverfahren für Mehr⸗ phasen⸗Serienkollektormaschinen. Aktiengesellschaft Bromn, Boveri Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim -Käferthal. 15. 10. 10. TIh. M. 44952. Verfahren zur Elektroden⸗ kühlung bei elektrischen Lichtbogenöfen. Ignacy Moscicki, Freiburg, Schweiz; Vertr.: C. Gronert, W. Zimmermann u. R. Heering, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8W. 61. 26. 6. 11. 2a. Sch. 37 330. Verfahren zur Geruchsver⸗ besserung von Tran und Tranfettsäuren. Dr. Fritz Schmitt, Regensburg, Bismarckpl. 9, u. H. Sonnen feld, Charlottenburg, Göthepark 24. 4 1. 11. 24e. st. 47 769. Verfahren zum Betriebe von Gaserzeugern mit Beeinflussung der Oberfläche der Beschickung durch im oberen Teile des Gaserzeugers arbeitende Rührvorrichtungen. Heinrich Koppers, Essen, Ruhr, Isenbergstr. 28 — 36. 27. 4. 11. Te. K. 49963. Schachtabschluß für mit höherer Windpressung arbeitende Drehrostgaserzeuger; Zus. j. Pat. 242 017. Anton von Kerpely, Wien; Vertr.: 2. Glaser, O. Hering u. E. Peltz, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 68. 235. 12. 11. 24Af. B. 58 980. Wanderrost mit querliegenden, die in der Längsrichtung verlaufenden Roststäbe tragenden, auf Rollen geführten Rostkörpern. Max Birkner (bisher Brjesina, Berg. Gladbach, Gronauerstr. 107. 6. 6. 10. 25e. Kl. 48 691. Spulenträger für Gimpen— maschinen. Wilhelm Kramer, Barmen, Schützen⸗ straße 105. 5. 8. 11. 30f. K. 50 584. Kamm⸗Elektrode zur Wechsel⸗ strombehandlung. Charles Wilhelm Küchenmeister, Schlachtensee b. Berlin. 24. 2. 12. 30h. K. 48 757. Verfahren zur Herstellung eines bei der Serumdiagnostik der Syphilis (sog. Wassermann'sche Reaktion) zu benutzenden Extraktes. Dr. Wilhelm Kolle, Steinerstr. 45, u. Otto Stiner, Gutenbergstr. 1, Bern; Vertr.! Dr. R. Worms, Pat. Anw., Berlin 8sW. 68. 14, 8. 11. 30h. S. 32 792. Verfahren zur Herstellung von Eisenmalz. Fritz Sauer, Charlottenburg, Meerscheidstr. 31. 13. 12. 10. 320i. J. 14 210. Verbandstoff. Hermann Jerosch, Freiburg i. Brsg., Lorettostr. 34. 27. 6. 10. 306. R. 34 754. Rohrförmiger Drucksammler zum Anschließen an Flüssigkeitszerstäuber o. dgl. Robert Richter, Münchendorf (N.⸗Oesterr.); Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 61. , 306. V. 10 574. Bidetstuhl mit Ausschnitt in der Sitzplatte. Rudolf Vydra u. Anna Vydra, geb. Danisek, Prag ⸗ Zitkov (Böhmen); Vertr.: Hans Eyck, Pat. Anw., Magdeburg. 2. 1. 12. 341i. L. 33 781. Schrank mit biegsamen Schiebe⸗ türen. Otto Lorenz, Dresden, Wittenbergerstr. 110. . 35a. Sch. 39 503. Schachttürriegel. 8 2356. K. A9 635. Magnetische Greifvorrichtung; Zus. z. Anm. K. 46837. Gustav Kröhne, Duitz— burg⸗Hochfeld, Wanheimerstr. 214. 18. 11. 11. 3268. P. 27 495. Flüssigkeitszerstäubungs⸗ und ,, , C H. Prött, Rheydt, Mhld, 1 . 37c. M. 409 641. Firstentlüftungsziegel für S⸗förmige und Muldenfalzziegel. Hermann Martini, Sömmerda, Thür. 8. 3. 16.

Sperrvorrichtung für Fa. J. Schammel, Breslau.

A2f. SH. A47 373. Zusammengesetzte Neigungs⸗ wage. George Hutchinfon, Christchurch, Neu⸗ Seeland; Vertr: S. Reitzenbaum, Pat.⸗Anw., Berlin 8W. 11. 28. 6. 09.

A42f. H. 55 970. Zusammengesetzte Neigungs⸗ wage; Zus. z. Anm. H. 47 373. George Hutchiuson, Christchurch, Neu⸗Seeland; Vertr.: S. Reitzenbaum, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 14. 11. 11.

42f. M. A6 765. Taschenbriefwage mit Abhebe⸗ gewichten. David Millington, Berlin⸗-Friedenau, Taunusstr. 9. 19. 1. 12.

2g. F. 32 761. Kniestück für Schalleitungen, insbesondere von Sprechmaschinen; Zus. z. Pat. 236992. Alex Fischer, Kensington, Engl.; Vertr.: H. Neubart, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 22.7. 11. 12m. B. 60 280. Addiermaschine mit Ketten- antrieb. Aktiengesellschaft vorm. Seidel Naumann, Dresden. 27. 9. 10.

2m. S. 34 227. Rechenmaschine, bei welcher sich Zahntriebe um Strecken verschieben, welche dem Produkt der einfachen Zahlen entsprechen, nach Patent 236 416; Zus. j. Pat. 236 416. Ludwig Spitz Co., G. m. b. H., Berlin. 20. 4. 11. 3a. K. 49 149. Zeitmesser für Sport- und Spielzwecke mit von außen zu betätigenden Unruh— bremsen; Zus. z. Pat. 229 688. Josef Füppers, M. Gladbach, Schroersstr. 9. 2. 16. 11.

Aa. D. 25 633. Aus gegeneinander verschieb⸗ baren Gliedern bestehendes dehnbares Armband. Fa H. Drews, Pforzheim. 14. 8. 1I.

456. B. 62 954. Wagerecht umlaufendeg, aus einzelnen Fächern bestehendes Transportband unter dem Vorratsbehälter von Kartoffellegmaschinen. Wilbelm Biberach, Oberglogau-Hinterdorf, u. Berthold Willimski, Oberglogau. 25. 7. 11. A5b. B. 65 798. Sä oder Düngerstreumaschine mit innerhalb des Saatkastens vor den Ausfall⸗ öff nungen liegenden Schaufelrädern. Gebr. Botsch, Rappenau i. Baden. 8. 1. 12.

45b. N. EZ 565. Maschine zum Säen oder Düngerstreuen, bei welcher im Innern des Saat⸗ bezw. Düngerkastens vor durch einen gemeinsamen Schieber regelbaren Ausgebeöffnungen auf einer ge— meinsamen Welle sitzende Ausgeberäder sich drehen. Karl Naumann, Schlettau i. Erzgeb. 10. 7. 11. A5. M. 45 090. Aus zwei Messern mit nach hlnten enger werdendem Zwischenraum bestehende Aushebevorrichtung für Rüben u. dgl. Jules Massart, Lantremange, Belg.; Vertr.: G. Dedreux, A. Weickmann u. H. Kauffmann, Pat. Anwaͤlte, München. 12. 7. 11.

5c. St. 15 360. Aus einem endlosen Förder⸗ band bestehende Vorrichtung zum getrennten Ablegen von Kartoffeln und Kraut bei Kartoffelerntemaschinen. Heinrich Steckmeister, Bevensen Hann. 11.7. 10. A6. R. 30 440. Vergaser mit Mischkammer, deren Vacuum unabhängig von dem des Zylinders regelbar ist. Dr. Edward Aloysius Rumely, La Porte, Indiana, V. St. A.; Vertr.: H. Licht u. GE. Liebing, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. 18. 3. 10. 47f. R. 34 214. Dichtungsring für bewegliche Metallpackungen; Zus. z. Pat. 240 856. Walter Redlich, Dresden, Albrechtstr. 5. 2. 11. 11. 478. K. A3 522. Schieberventil, bei dem vor dem Wegziehen des Ventilkörpers von seinen Dichtungs⸗ sitzen ein Abheben mit Hilfe elnes Abdrückkeils er—⸗ folgt. Carl Georg Kleinschmidt, Dortmund,

Ardeystr. 8. 2. 2. 10. ;

47h. D. 25 315. Riemscheiben⸗Wechselgetriebe mit Teleskop⸗Stufenscheibe. Fa. F. A. Deichen, Berlin. 13. 6. 11. .

5 Le. S. 55 6835. Vorrichtung zum Aufzeichnen gespielter Stücke auf elektrischem Wege. Alexander N. Himmelmann, St. Petersburg; Vertr.: L. Glaser, O. Hering u G. Peitz, Pat. Anwaͤlte, Berlin 8. 68. 17. 10. 11.

5 2b. M. 45 845. Stickmaschinen⸗Schiffchen. en,, Kappel, Chemnitz-⸗Kappel. 5. 106 11

519. J. 14 270. Reklame ⸗Gasblinklicht⸗ vorrichtung mit schwingendem Ventilgehäuse, in dem ein Rollkörper abwechselnd zwei perschiedene Oeff⸗ nungen abdeckt und freigibt. Thomas Jackson, New Cross, London; Verkr.: Dr. D. Landenberger, Pat.“ Anw, Berlin 8W. 61. 10. 1. 12.

549. S. 35 177. Vorrichtung jum Ver⸗ anschaulichen der Festigkeit und Geschmeidigkeit von biegsamen Gegenständen, z. B. von Korsettstäben. The Spirella Company, Meadville, Pa., V. St. A.; Vertr.: Dr. H. Fried, Pat.⸗Anw. Berlin SW. 61. 7. 12. 11.

59e. St. E6 179. Steuerung für dreikammerige Wasser- oder Schlammheber. Theodor Steen, Charlottenburg, Knesebeckstr. 77. 5. 4. 1I.

638. L. 32 A83. Form zur Herstellung von Wagenrädern aus plastischem Material. Henrik Gerner Larsen, Kopenhagen; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, G. Maemecke u. W. Hildebrandt, Pat.⸗Anwälte, Berlin sW. 61. 30. 5.11. 64a. A. 20 673. Mittels federnder Klammern am Gefäß gehaltener Tropfenfänger. Albrecht Adel⸗ mann, Offenburg, Okenstr. 71. 30. 5. 11.

G 6b. N. IL2 HEG60. Flaschenreinigungsmaschine mit einem aus mehreren Kammern bestehenden Trog und einem seitwärts angeordnetem Zubringer. Bruno Neumann, Berlin, Brunnenstr. 171. 15. 2. 11. 65a. G. 25 697. Reffvorrichtung für kleinere Segelboote. Ferdinand Grünhagen, Bremen, Ham⸗ burgerstr. 124. 15. 12. 11. . 658. E. 16 775. Selbsttätige Zündvorrichtung für Seeminen u. dergl. Giovanni Emanuele Elia, Paris; Vertr.: O. Siedentopf, Pat.Anw., Berlin 8. 81 18 3 11.

SSd. S. 33 163. Federtürschließer. Alfred Lill, Karlsbad; Vertr.. Wilhelm Schwiese, Breslau, Goethestr. 143. 6. 10. 11. SSd; P. 26 844. Selbsttätig sich öffnende und 6 Tür. Prätorius * Frenkel, Leipzig. 68d. T. L6 Sæ9. Vorrichtung zum selbsttätigen Feststellen von Fensterflügeln mit einem am Ge— 73 . Rohre. Ewald Theißen, Hilden. 69. F. 32 G62. Rasierhobel. Hermann Fiedler, Frankfurt a. M., Brüder Grimmstr. 43. 25. 12. 11. 71. B. 65 226. Arbeitsständer zur Herstellung von Schuhwerk. Albin Börner, Nürnberg, Prater⸗ straße 33. 20 11. 11. Ac. J. 13 711. Schuh⸗Nagelmaschine. Lawrence E. Johnson u. John Crowe, St. Joseph, Missouri, V. St. A.; Vertr.: S. F. Fels, Pat. Anw., Berlin 8 81 R 5. n. 71c. FK. A9 SOZ. Mit Konus und Kugelführung versehener Fräseranschlag. Fa. Gebrüder Fönig, 6e, 71e. N. 12 502. Schwenkbarer, die Sperrung des Einrückers beeinflussender Nagelfüller für Absatz⸗ Aufnagelmaschinen. Nollesche Werke, Ernst Nolle, Weißenfels a. S. 29. 6. 11. 2Ic. O. Z 449. Verfahren zum Aufmessen des Fußes zwecks Herstellung eines dazu passenden Leistens. u,, Münster i. W., Hammerstr. 148. 2e. S. 35 078. Verstellbarer Schusterleisten. Paul 2 . Warschau; Vertr.: Dr. D. Landen⸗ berger, Pat. Anw., Berlin SW. 61. 24. 11. 11. Te. U. 4463. Maschine zur Bearbeitung von Schuhwerk. United Shoe Machinery Company, Paterson u. Boston, V. St. A.; Vertr.: K. Hall . ö A. Bohr, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 2 6. 11 71c. U. A636. Vorrichtung zum Anzklehen eines lose auf den Leisten aufgebrachten Oberleders. United Shoe Machinery Company, Paterson u. Boston, V. St. A.; Vertr.: K. Hallbauer u. A. Bohr, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 11. 21.11. 11. 2Za. B. G3 928. Verschluß für Gewehre. Karl August Bräuniug, Herstal b. Lüttich; Vertr.: C. Röstel u. R. H. Korn, Pat.⸗»Anwälte, Berlin , 72d. N. 33 409. Doppelseitige Abzugvor⸗ richtung für Geschütze. Rheinische Metallwaaren⸗ 9 k Düsseldorf ⸗ Derendorf. 5 6 11 74a. G. 33 794. Selbsttätiger Feuermelder mit einer luftführenden U-förmigen Rohrleitung, die bet Erwärmung durch Anheben einer Membran ein elektrisches Signal in Tätigkeit setzt. Albert Gold- stein, New Jork; Vertr.! B. Kugelmann, Pat. Anw., Berlin SW. 68. 21. 3. 11.

Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 28. 3. 10 anerkannt. 75e. G. 32 528. Anstreichmaschine. Clemens Graaff, Berlin, Linkstr. 17, u. Hans Mikorenz, Berlin⸗Schöneberg, Wartburgstr. 13. 21. 9. 10. 75e. S. 33 836. Schablone zum Durchzeichnen technischer Konstruktionselemente. Hans Seehase, Charlottenburg, Berlinerstr. 155, u. Erich Panfe⸗ grau, Berlin, Turmstr. 73. 13. 5. 11.

766. G. 32 969. Kettenstrecke für Hanf und ähnliche Fasern. Good Invent ions Co., Brooklyn, N. J., V. St. A.; Vertr.: Paul Müller, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 28. 11. 10.

778. Sch. 28 589. Spielkartenausgeber. Jens Ernest Schmidt, Kingston- upon⸗-Hull, Engl.; Vertr.! H. Neubart, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 14 5 11

770). E. 16 877. Tragfläche für Flugzeuge mit gewölbter Unterseite. Robert Esnault⸗Pelterie, Billancourt (Seine), Frankr.; Vertr.. M. Mintz, Pat.⸗Anw., Berlin sW. 11. 22. 7. 10.

Priorität aus den Anmeldungen in Frankreich vom 9. 8. 09 für Anspruch 1— 3 und vom 17. 8. 09 für Anspruch 4 u. 5. anerkannt. r 79b. B. 58 686. Maschine zur Befestigung von Bändern um Zigarren. The Banding Machine Company, Dover, Delaware, V. St. A. Vertr.. W. Anders, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 14 5. 10 SOa. H. S6 098. Beschickungsvorrichtung für Ton u. dgl. mit konzentrisch über dem drehbaren Abstreichteller angebrachtem, ebenfalls drehbarem, mit Schneidemessern versehenem Schüttrumpf und fest⸗ stehendem Abstreicher. Adam Haffner, Erlenbach b. Otterberg (Rheinpfali). 25. 11. 11.

S80Oc. D. 24 684. Verfahren und Kanalofen zum Brennen oder Emaillleren. Conrad Dreßler. Carl's Court. London, Engl z Vertr.. Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 68. 13.2. 11. sIe. T. 16 309. Beladegestell für Elektro⸗ hängebahnen. Rudolf Tobias,. Berlin-Treptow, Im Treptower Park 47. 19. 5. 11.

S2za. W. 37 578. Ofen zum Austrocknen von Räumlichkeiten beliebiger Art mit an die Heißluft⸗ stutzen des Kokskorbes drehbar angeschlossenen und teleskopartig ausziehbaren Austrittsrohren für die Heißluft. Richard Weigert, Berlin⸗Schoöͤneberg, Grunewaldstr. 58. 28. 6. 1. ö 86g. K. 47 250. Webschützenspindel mit Spannvorrichtung für die Kötzerhülse. Gonrad

2

Köchling, Mainz, Bahnhofstr. 3. 4. 3. 11.

2) Zurücknahme von Anmeldungen. a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent⸗ sucher zurückgenommen.