1912 / 91 p. 13 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 15 Apr 1912 18:00:01 GMT) scan diff

lac Holsatia⸗Käsemerk G. m. b. S. Neumünster

Die Gesellschaft ist aufgelöst. Etwaige Forderungen sind anzumelden.

Die Firma 3336 Grühler Ringofemiegelei G. m. b. S. zu Brühl

obo Central · Sterbekasse des Verbandes

kath. Gesellenvereine, Cäln a. Rhein. Die diesjährige ordentliche Mitgliederver⸗ sammlung findet nicht am 16. Mai, sondern Sonntag, den 19. Mai E912, Nachm. B Uhr, im kath. ,,, zu Koblenz statt. Tages- ordnung bleibt dieselbe wie in der ersten Ein⸗ ladung, in Nr. 83 dieses Blattes, angegeben. Anträge, die in die Tagesordnung aufgenommen werden sollen, müssen bis zum 21. April 1912 an den Vorstand Coöͤln a. Rh., Norbertstraße 12, eingereicht werden. Der Aufsichtsrat. Msgr. Schweitzer, Generalpraͤses.

5605 Bergwerks⸗GGesellschaft Diergardt mit beschränkter Hastung Hochemmerich Niederrhein. Einladung der Gewerken der Gewerkschaften Diergardt und Diergardt EX zu der am Dienstag. den 390. April 1912, Nachm. 3 Uhr, im Hotel Disch in Cöln stattfindenden Vollversamm⸗ lung der Gewerken. Tagesordnung: I) Bericht über den Stand des gesamten Unter⸗ nehmens. 27) Beschlußfassung mitteln:

3778 Bekanntmachung. . Die Ersatzmahlen für 2 verstorbene Mitglieder des Aeltesten⸗Kollegiums der Kaufmaunschaft von Berlin finden Freitag, den 26. April E912, Sonnabend, den 27. April 1912, Montag, den 29. April 1912. je uon Wormittags 10 Uhr bis Nachmittags A Uhr, im Kommissionssitzungszimmer des Börsen⸗ gebäudes (Eingang Burgstraße Nr. 25, durch das Vestibül rechts, eine Treppe hoch) statt. Berlin, den 9. April 1912.

Die Aeltesten der Kaufmannschaft a. durch Aufbringung einer Zubuße durch die

9 * Dr. K n, Berlin. Helfft Gewerken Diergardt und Diergardt 113. 1 ? gert. Helfft. b. durch Aufnahme einer Anleihe unter Ver⸗

5397 6 pfändung des gesamten Bergwerkseigentums

Von der Dresdner Bank, hier, ist der Antrag ge⸗ der 2 Gewerkschaften Dlerga rd und (Hier. stellt worden: gardt 11 und der, Bergwerks⸗Gesellschaft nom. M 4 000 000, Aktien der Grün Diergardt m. b. H. einschl. der Zechenanlagen.

& Bilstuger Attiengesellfchaft in Maun ,. 3 Wahl zum, Anssichtsrat,. ö. . Reim, 3. 4009 eien zg Nr. T4060, Hochemmerich Niederrhein, den 15. April 1912.

23. H z3rs z . ; * 8⸗Ge ft Di dt m. b. H. zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Bergwerks Gefell qajt Diergar Berlin, den 12. April 1912. Der Aufsichtsrat.

5 7 86 T 2 Dei V sitze 3 Bulassungsstelle an der Rörse zu Berlin. Carl Th. Deichmann, Vorsitzender

Sechste Beilage

zum Deutschen Neichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger. J n nn,, , nr mer. w 91. . Berlin, Montag, den 15. April 1912.

Etwaige Gläubiger werden gebeten, ihre Forde⸗ ; 22 rungen baldgefl. gellend zu machen. . Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗, Genossenschafts-, Zeichen⸗ und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen, Patente, Gebrauchtmuster, Konkurse sowie die Tarif und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

. Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. an. a6

Heinr. Bützler. 1 RAostenfreier

Das Zentral -Handelsregtster für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Tem

Kelbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen Bezugtzpreis beträgt L M SO 5 für das Viertelsahr. Einzelne Nummern kosten 26 5.

2 Wohnungs nachweis. Staatganzeigers, 8W. Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Insertionspreis für den Raum einer 4 gespaltenen Petitzeile 30 .

Die Herren Offiziere und Beamten, die sich bei Versetzungen zur Beschaffung von Wohnungen in dem neuen Wohnort meist der kostspieligen Tätigkeit von Agenten bedienen, werden hiermit auf den

zur Beschaffung von Geld⸗

Der Vorstand. Jean Zimmermann.

5399

; . am 2. April 1912 in Cöln abgehaltenen

Gewerkenversammlung der zu Weimar bestehenden

Gemerkschaft Großherzog von Sachsen sind die

satzungfgemäß aus dem Grubenvorstande aus—

scheidenden Herren .

Freiherr S. Alfred von Oppenheim, Bankier in Cöln, und

Bergrat Eduard Othberg in Aachen

wiedergewählt worden.

1

Vom Zentra Sandelsregister für das Deutsche Reich“ werden

Patente.

heute die Nrn. 91 A, 91 B. 91 C., 91D. und 91. ausgegeben.

Jeance, Paris; Vertr.: K. Hallbauer u. A. Bohr, Forest-Brüssel; Vertr.! A. Kuhn, Pat. Anwaͤlte, Berlin sW. 11. 5. 11. O. Berlin 8W. 61. 16. 1. 09. 2Ha. G. 33 743. Ohne Hilfsspannung arbeitende 31c. K. 48 342. Vorrichtung zur Herstellung

Priorität aus der Anmeldung in Frankreich vom Pat. Anw.,

13. 8. 19 anerkannt. E2I. C. 20 713. Verfahren zur Gewinnung

Kopetz ky.

w obos]

5396

r Von der Deutschen Bank und der Mitteldeutschen

Creditbank, hier, ist der Antrag gestellt worden: nom. M 20 000 0990, 400 Teilschuld⸗ verschreibungen, Emission 1912, Verlosung und Gesamtkündigung zum Nennwert frühestens zum 1. April 1920 zulässig, der Siemens C Halske Aktiengesellschaft ö

zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.

Berlin, den 12. April 1912. ; Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetzky.

5398 . 6 der Firma C. Schlesinger⸗Trier Commanditgesellschaft auf Aktien, hier, ist der An⸗ trag gestellt worden: nom. S6 5 200 O00. neue Aktien Nr. 3201— 5200 mit Dividendenberechtigung vom 1. Juli 1911 ab, Nr. 5201 —– 8400 mit Bividendenberechtigung vom 1. Juli 1912 ab l und nom. MS 1 500 000, 40 zu 193 dso rückzahlbare hypothekarisch eingetragene Teil- schuldverschreibungen, frühestens zum 2. Ja⸗ muar 1917 rückzahlbar, der Westfülischen Eisen⸗ und Drahtwerke Aktiengesellschaft in Werne bei Langendreer . zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 12. April 1912. ; Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetz y.

C Co.,

5482 1. Concordia bei Nachterstedt.

Die Hetren Gewerken werden hierdurch zu der diesjährigen ordentlichen Generalversammlung auf Dienstag, den 309. April E912, Nach⸗ mittags 3 Uhr, im Restaurant „Kaiserhof' zu Quedlinburg eingeladen. .

Die Tagesordnung geht den Herren Gewerken direkt zu.

Ouedlinburg, den 13. April 1912.

Der Grubenvorstand.

Max Vogler. Carl Tölke. Ernst Vogler.

5484 . Einladung zu der Dienstag, den 390. April E9E2, Abends 8 Uhr, in den Geschäftsräumen Breslau, Museumsplatz 15, stattfindenden ordent⸗ lichen Generalversammlung des Deutschen Voltksschutz Verbandes „Germania“ e. V. Tagesordnung: 1) Bericht des Vorstands. 2) Aenderung der Satzungen. 3) Diverses. Zutritt nur für Mitglieder, welche den letzten Monatsbeitrag bezahlt haben. Der Vorstand.

[5469]

6 p —*6 8 Drei Masken Verlag G. m. b. H. München, Karlstraße 2. Der Aufsichtsrat besteht jetzt aus den Herren Felix Sobotka, Großindustrieller, i. Fa. Hauser S Sobotka, in München (Vorsitzender des Auf⸗ sichts rats), Fritz Gutleben, Direktor der Industrie (Darmstädter

Bank für Handel Bank) Filiale

3771 Bekanntmachung. Die im Handelsregister des Kgl. Amte gerichts Berlin-Mitte unter Abt. B Nr. 9g966 eingetragene Firma „Liquidationsgesellschaft der Weingrosz handlung D. Schlesinger Nachf. gegründet 1797 G. m. b. S.“ in Berlin ist laut Eintrag im bezeichneten Register vom 8. Januar 1912 auf⸗ gelbst. . Die Gläubiger der genannten Gesellschaft mit beschränkter Haftung werden aufgefordert, sich zu melden. Der Liquidator: Richard Strauß, Rechtsanwalt, in Bingen (Rhein).

41890 . 1 Bodengesellschaft am Tegeler Hafen m. b. SH. ist in Liquidation getreten, die Gläu⸗ biger wollen sich melden: Vorbergstraße 10, Schöneberg. 37701 ö. Nachdem die unterzeichnete Gesellschaft mit be—⸗ schränkter Haftung in Liquidation getreten ist, werden die Gläubiger hlermit aufgefordert, sich bei ihr zu melden. Leipzig, den 9. April 1912.

Wahrener Areal⸗Gesellschaft

mit beschränkter Haftung in Liquidation. i. .

sammlung am Dienstag, den 30. April RX, Nachm. J Uhr, im Hotel Disch in Cöln.

Grubenvorstand der Gewerkschaft Diergardt.

Dienstag, ) 4A Uhr, im Hotel Disch in Cöln.

Grubenvorstand der Gewerkschaft Diergardt I.

4630

Gesellschaft mit beschränkter Haftung.

auf Grund des § 65 Absatz 2 des Gesetzes für die

Gewerkschaft Diergardt, Hochemmerich / Niederrhein. Einladung zur ordentlichen Gewerkenver⸗

Tagesordnung:

1) Rechnungßablage über das den Zeitraum vom 1. Januar 1911 bis 31. Dezember 1911 um⸗ fassende Geschäftsjahr.

2) Bericht über den Stand des Unternehmens.

3) Beschlußfassung zur Beschaffung von Geld— mitteln:

a. durch Aufbringung einer Zubuße; b. durch Aufnahme einer Anleihe unter Ver— pfändung des gesamten Bergwerkseigentums.

4) Wahlen zum Grubenvorstand.

Hochemmerich / Niederrhein, den 15. April 1912.

Carl Th. Deichmann, Vorsitzender.

obo?) Gewerkschaft Diergardt I Hochemmerich / Niederrhein.

Einladung zur Gewerkenversammlung am

den 30. April E912, Nachm.

Tagesordnung: 1) Bericht über den Stand des Unternehmens. 2) Beschlußfassung zur Beschaffung von Geld— mitteln:

a. durch Aufbringung einer Zubuße;

b. durch Aufnahme einer Anleihe unter Ver— pfändung des gesamten Bergwerkseigentums.

3) Wahlen zum Grubenvorstand. Hochemmerich / Niederrhein, den 15. April 1912.

Carl Th. Deichmann, Vorsitzender.

Graphische Anstalt Käünigstein a / E.,

Durch Gesellschafterheschluß vom 2. November 1911 ist vorstehende Gesellschaft aufgelöst und bin ich zum Liquidator ernannt worden. Ich fordere sämtliche Gläubiger der Gesellschaft

Gesellschaften mit beschränkter Haftung auf, sich bei mir zu melden. Gust. Spu hl,

In der am gleichem Tage abgehaltenen Gruben—⸗ vorstandssitzung wurden die Herren Freiherr S. Alfred von Oppenheim in Cöln (Vorsitzender des Grubenvorstandes), Dr. Alfred List in Berlin sstellvertretender , n. jur Vertretung der Gewerkschaft bezw. des Grubenvorstands auf Grund des §6tf des Ge— werkschaftsstatuts wiedergewählt. Dermbach, den 11. April 1912. Das Grosthergogl. Sächsische Bergamt. Bar. v. Groß. 5470 Gemäß S8 19 unserer Satzung geben wir hierdurch bekannt, daß nach den in der heutigen ordentlichen Gewerkenversammlung vorgenommenen Neuwahlen sich unser Grubenvorstand wiederum, wie folgt, zusammensetzt: . Fabrikbesitzer Wilhelm Kratzsch in Leipzig, Vor— sitzender, ö Reglerungsrat a. D., Bankdirektor Dr. Conrad Schönfeld in Leipzig, Stellvertreter des Vor⸗ sitzenden, . Konsul Bankdirektor Erich Schulz in Leipzig und Kaufmann W. Theodor Körner in Leipzig. Gnaudorf⸗Rorna, den 11. April 1912.

Gewerkschaft „Wilhelmschacht“ .

Wilhelm Kratz sch, Vorsitzender. 4547 Bekanntmachung.

Die Firma Linomentwerke Wittenberg Gesellsch. mit beschränkter Haftung in Witten⸗ berg (Bz. Halle) ist aufgelöst und tritt in Liquidation. . .

Alle, welche Forderungen an die Gesellschaft haben, werden hiermit aufgefordert, diese geltend zu machen.

Wittenberg, den 6. April 1912.

Der Liquidator: Paul Leipziger. 4610

Laut Gesellschaftsbeschluß vom 31. 1. 1912 wurde die Auflösung der Gesellschaft Fritz Michels, Ingenteur G. m. b. H. beschlossen und der bis— dersge Geschäftsführer Ingenieur Fritz Michels als Liquidator bestellt. Gläubiger wollen sich melden.

Fritz Michels, Ingenieur, G. m. b. H. in Liquidation.

Berlin, N. 24, Oranienburgerstr. 89.

F. Michels.

63951

die Unterstützung armer deutscher Knaben und Jüng jüngeren und älteren

hervorgetan haben.

eingelausen sein. Frankfurt a. M., den 1. April 1912.

. g * , E

Oeffentliche Aufforderung. Die von dem Gutsbesitzer Wilhelm Albrecht, vom 15. August 1868 gegründete Palmsonntagstiftung bejweckt, ohne Rücksicht auf kirchliches Bekenntnit,

linge von 14 bis 16 Jal r welche für irgend ein Gewerbe, Lebensstellung, Kunst oder Wissenschaft entschiedene Neigung und angeborenes hervorragendes Talent oder Geschick haben, insoweit und inf oder größeren unverzinslich auf unbestimmte Jeit und als Ehrenschuld gewährten Darlehen nach Maßgabe des gewählten Lebensberufes, bis sie sich mit Anstrengung aller Kräfte selbst fortzuhelfen vermögen. Junge Leute, welche auf eine solche Unterstützung Anspruch machen wollen, müssen vollgültige, von der betreffenden Gemeinde- und Schulbehörde ausgestellte Zeugnisse vorlegen: ie ar f gesund und geistig besonders begabt sind, welchen Unterricht und mit welchem Erfolg sie bisher genossen und in welchen Teilen des Wissens und in welcher technischen oder Kunstfertigkeit sie sich besonders

Die Zeugnisse sind mit dem Gesuch um Aufnahme und einigen näheren, amtlich bescheinigten Nachrichten über die Familienverhältnisse, kirchliches Bekenntnis, Alter und bisheriges Leben und Benehmen des Aufzunehmenden an den Verwaltungsrat der Palmsonntagstiftung (Frankfurt a. M., Mauer- weg 32) zur Prüfung und Entscheidung einzuschicken. .

Anmeldungen, welche Berücksichtigung finden sollen,

Der Verwaltungsrat der Palmsonntagstiftung.

Bürger zu Wiesbaden, durch den Stiftungsbrief

.

Jahren unter Umständen auch

olange mit kleinen

daß sie arm, körperlich

müssen vor dem I. Mai 1912

54831

1) Geschãäftsbericht.

sammlungsorts.

„Arbeitsschule“ Nr. 412. Görlitz i. Schl., den 11. April 1912.

Deutscher Verein für Knabenhandarbeit. Hauptversammlung: Freitag, den 10. Mai 1912, Abends 7 Uhr, in Charlotten⸗ burg, Tiergartenhof.

Tagesordnung: 2) Abänderung der Vereinssatzungen: Vervollständigung des Namens und Zwecks des Vereins (Satz I) durch die Worte „und Werkunterricht', Abänderung des Namens der Vereinszeitschrift (Satz 2) in ‚Arbeltsschule“' und Erhöhung der Anzahl. der Vorstands⸗ mitglieder (Satz 11) von 6 auf 7. 3) Augschußwahl. 4) Wahl des nächstjährigen Ver—

Der Vorstand. Dr. von Schenckendorff.

Ausführliche Einladung und Mitteilung über sämtliche Veranstaltungen s. Vereinszeitschrift

3337

Nuppel, Cramer f

aufgelõöst.

Bekanntmachung. Durch Beschluß der Gesellschafter vom 2. August 1911 ist die Firma

& Co., G. m. b. H., zu Dortmund,

Zum Liquidator ist der Kaufmann Karl Ruppel zu Dortmund, Beurhausstt. 27, bestellt. Die Gläubiger der Gesellschaft werden hiermit aufgefordert, sich bei dem Liquidator zu melden.

56394

Justizrat Hugo Martini,

Rechts anw. u. K. Sächs. Notar a. D., Leipzig, in Ruhestand getreten.

kostenfreien Nachweis der in folgenden

Hausbesitzervereinen bestehenden n . Wohnungsnachweisinstitute

aufmerksam gemacht. Es erteilen bei Woh⸗

nungsbedarf kostenfreie Auskunft in:

Braunschweig: Geschäftsstelle des Vereins der Grund⸗ und Hausbesitzer, Bankplatz 5. Fern⸗ sprecher Nr. 957.

Breslau: Geschäftsstelle des Haus⸗ und Grund besitzer⸗Vereins, Herrenstraße 24.

Bromberg: Geschäftsstelle des Vereins der Grund⸗ und Hausbesitzer, Gammstraße 15, J.

Cassel: Geschäftsstelle des Hausbesitzer⸗Vexeins, Jordanstraße 1, pt. Fernsprecher 36. Woh⸗ nungsanzeiger und Wohnungsnachweis.

Darmstadt: Geschäftsstelle des Darmstädter Hausbesitzer⸗Vereins, Wilhelminenstr. 19, J. (Vorsitzender: E. F. Mahr.)

Dresden: Geschäftsstelle des Allgemeinen Haus—⸗ besitzer Vereins, Marienstraße 36, J.

Eisenach: Geschäftsstelle des Hausbesitzer⸗Verelns, Bahnhofstraße 1.

Erfurt: Geschäftsstelle des Haus- und Grund⸗ besitzer⸗Vereins, Löberring 3 4, J.

Görlitz: Geschäftsstelle des Hausbesitzer⸗Vereins, Konsulstraße?, und des Verkehrsvereins, Berliner⸗ straße.

Hannover: Geschäftsstelle des Hannoverschen Wohnungsanzeigers, Baringstraße 4.

Hirschberg i. Schl., die Perle des Riesen⸗ gebirges: Wohnungsnachweis des Hausbesitzer⸗ Vereins bei Buchhändler Springer, Schildauer⸗ straße.

Kiel: Geschäftsstelle des Haus⸗ und Grundeigen⸗ tümer⸗Vereins, Hafenstraße 5. Kostenloser Nach⸗ weis nach Listen und Grundrissen mit allen erwünschten Angaben.

Königsberg i. Pr.: Bureau des Grundbesitzer⸗ Vereins, Tragheimer Kirchenstraße 51, J.

Leipzig: Geschäftsstelle des Allgemeinen Haus— besitzer⸗Vereins, Schulstraße 8.

Liegnitz: Grundbesitzer⸗Verein, Vorsitzender: Maurermeister M. win,

Naumburg a. S.: Geschäftsstelle des Haus⸗ und Grundbesltzer⸗Vereins; Papierhandlung Becker.

Saarbrücken⸗St. Johann⸗Malstatt: Geschäfts⸗ stelle des Haus- und Grundbesitzer⸗Vereins, Viktoriastr. 19.

Stettin: Geschäftsstelle des Haus⸗ und Grund besitzer⸗Vereins, Paradeplatz 28 29, J.

Straßburg i. Els.: Geschäftsstelle des Haus⸗ eigentümer ⸗Vereins, Kleberplatz 31 (Aubette⸗

gebäude).

Trier: Geschäftsstelle des Haus⸗ und Grundbesitzer⸗ Vereins, Jüdemerstraße 12.

Wiesbaden: Geschäftsstelle des Haus⸗ und Grundbesitzer⸗Vereins, Luisenstraße 19. Woh⸗ nungslisten mit Stadtplan und Fremdenführer kostenlos.

K / // D 2

s) Unfall und Invaliditäts ꝛc. Versichernng.

54971 Einladung

zu der am Mittwoch, den 8. Mai L912, Nachm.

5 Uhr, im Bentheimer Hof zu Hohenlimburg statt⸗ findenden 286. ordentlichen Sektionsversamm⸗

lung. Tagesordnung:

1) Erstattung des Verwaltungsberichts für das Rechnungsjahr 1911.

2) . und Abnahme der Jahresrechnung für 1911.

3) Wahl von 2 Vorstandsmitgliedern und ihrer Ersatzmänner.

4) Wahl eines Ersatzmanns im Vorstand für den Rest der Wahlperiode des ausgeschiedenen Herrn Helnr. Christophery bis 30. September 1913.

5) Wahl von 15 Delegierten zur Genossenschafts⸗ versammlung.

6) Wahl eines aus 3 Mitgliedern und 3 Stellver⸗ tretern bestehenden Ausschusses zur Vorprüfung der Jahresrechnung für 1913 sowie Feststellung der Reihenfolge durch das Los, in welcher die Stellvertreter in Funktion treten (5 24 Ziffer h des Statuts). ;

7) Einführung der vom Reichsver.⸗Amt für unsere k. genehmigten Dienstordnung bezw. Gewährung des Rechts auf Ruhegehalt an den Geschäftsführer.

8) Feststellung des Etats für die Verwaltungskosten der Sektion VI im Jahre 1913. 9) Beschlußfassung über etwaige Anträge von Mit⸗

gliedern (8 8 Abs. 6 und 7 des Statuts).

10) Beschlußfassung über die Aenderung des 8 6 unseres Statuts, wonach in Zukunft auf je 2000 (statt wie bieher auf 1000) Vollarbeiter ein Delegierter zu wählen ist.

Gerufsgeno ssenschaft der Feinmechnnik und

Bach, Jungk.

Elehtrotethnik Sertion VI (serlohm.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach— genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der , ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

Ha. M. 45 3201. Verfahren zur Aufbereitung graphithaltiger Erze nach dem Oelschwimmverfahren. Maschinenfabrik und Mühlenbauanstalt G. Luther. Akt.⸗Ges., Braunschweig. 2. 8. 11.

Ia. V. ILO ZZ. Schwingender Schüttelherd mit zwei Längsreihen von Stützfedern. Paul Vieth, Kaiserslautern, Karpfenstr. 8. 9. 9. 11.

2b. 3. 6608. Maschine zur Herstellung von dreifach gefalteten Teigwaren. Luigi Zam boni, Bologna; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen, A. Büttner u. G. Meißner, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 61. 14. 1. 10

Ze. B. 64 301. Sicherung für Gürtelschlösser, welche aus einer flachen (gegebenenfalls zweiteiligen) Platte bestehen. Hermann Birke, Dresden, Rabener⸗ straße 19. 28. 8. 11.

ze. R. I 697. Wulstkante für solche Kleidungs⸗ stücke, die durch eine oder mehrere an den Kanten verschiebbare Vorrichtungen geschlossen werden. Alfred Rosenfeld, Berlin, Perlebergerstr. 32.

18 1 38. FJ. 32 553. Zuschneidevorrichtung mit zwei umlaufenden Kreismessern. Alfred Fiala, Brackel b. Dortmund. 17. 6. 11. 4a. P. 26 569. Schraubbarer Brenndocht. k Sacrau G. m. b. H., Breslau. Z. 38. . 48D. A. E8s 661. Einrichtung zum Zünden und Löschen von Straßenlaternen bezw. Gasflammen von einer Zentralstelle aus mittels Relais. Socictsé Aubert Freres, Billancourt, Frankr.; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döll ner, M. Seiler, E. Maemecke . W. Hildebrandt, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. 16. 4d. A. 20 0035. Gasfernzünder, bei welchem das Ventil durch Vermittelung eines Hebelwerkes von einer durch Druckänderungen in der Gasleitung beeinflußten Membrane bewegt wird. Attiebolaget Lux, Stockholm; Vertr. E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8sW. 11. 17. 1.11. Ad. A. 20 185. Gasfernzünder; Zus. z. Anm. A. 20 005. Aftiebolaget Lux, Stockholm; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anw., Berlin Sn ll 8 11 48D. D. 25 293. Aus dem Wege der Abgase entfernbarer Reibfunkenzünder für Gaslampen. Fritz Deimel, Berlin, Luisenufer 8. 10. 6. 11. 4d. D. 25 434. Aus dem Wege der Abgase entfernbarer Reibfunkenzünder für Gaslampen; Zus. D. 26 293. Fritz Deimel, Berlin, Luisen⸗

Ed. P. 26 826. Elektrische Zündvorrichtung für Gasglühlicht, bei welcher der Zünddraht in einem Schutzgehäuse angebracht ist. „PBerio“ Ges. für elektrische Gasfernzünder m. b. S., Ravens— harg. . .

4d. Sch. 29 9041. Elektromagnetisch gesteuerter Gasfernzuͤnder, bei welchem der Ventilkörper durch einen von einem besonderen Elektromagneten beein⸗ flußten, als Anker ausgebildeten Sperrhaken in der Offenstellung gehalten wird. Schweizerische Broncewarenfabrik Akt. Ges., Turgi, Schweiz; . ö. Wentzel, Pat. Anw., Frankfurt a. M. 4d. T. 16 397. Durch Elektromggnete ge—⸗ steuertes Kugelventil für Gasleitungen. Dr. Walter Thiem, . a. S., Hordorferstr. 4. 17. 6. 11. 19. S. 32 ER. Dochtglühlichtlampe für Kohlen⸗ wasserstoffe, insbesondere Petroleum. Charles Hazor Smith. Chicago, V. St. A.; Vertr.: Dr. D. Landenberger, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 22. 8. 10. Sb. L. 32 935. Pfanne zum Kochen und Dopfen von Bierwürze. Charles Henri Levéque, JIsbergues Pas de Calais, Frankr.; Vertr.: B. Kaiser, Pat. Anw., Frankfurt a. M. 1. 22. 8. 11. Sa. N. E 724. Vorrichtung zum Ablegen von Strangware in Behandlungsbehälter. Adolf Neu⸗ mann, Dittersbach b. Halbstadt, Böhm., Vertr.: Gustab A. F. Müller, Pat. „Anw., Berlin 8W. 61. 20. 8. 10.

Sm. Sch. 328 719. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung waschechter Färbungen oder Zeich⸗ nungen auf Stoffen. Ernst Schiendl, Wien; —ᷣᷓ W. Fehlert, Pat⸗Anw., Berlin 8W. 61. E28. P. 27 189. Filterpresse mit Kammer platten und zwischen diefe geschalteten Hohlrahmen. . . München, Schwanthalerstr. 80. 24. 6. 11.

L 2h. K. 46900. Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung stetiger elektrischer Entladungen in Gasen. Carl Fabian Richert von Koch. Stockholm; Veitr.: C. Röstel u. R. H. Korn, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 30. 1. 11.

12k. S. 34 380. Verfahren zur synthetischen Darstellung von Ammoniak aus seinen Elementen. Socisté Génsrale des Nitrures, Paris; Vertr.: Dr. P. Ferchland, Pat. Anw., Berlin W. 30. 2. 8. 11. Ez. S. 35 238. Verfahren zur synthetischen Darstellung von Ammoniak aus seinen Elementen. Soeieté Génrale des Nitrures, Paris; Vertr.: Dr. P. Ferchland, Pat. Anw., Berlin W. 30. 2. 8. 11.

von Alkalien aus alkalihaltigen Gesteinen. Chemische Fabrik Rhenania, Aachen, u. Dr. Anton Messer⸗ schmitt, Stolberg (Rhld.). 23. 5. 11.

I2I. H. 56 051. Verfahren zur Kristallisation der in den Kalifabriken erzeugten heißen Salzlösungen. Heldburg, Aktiengesellschaft für Bergbau, berg⸗ bauliche und andere industrielle Erzeugnisse, Hildesheim. 23. 11. 11.

12m. B. 66 115. Verfahren zur Gewinnung von Bariumverbindungen aus schwefelsaurem Barium, die durch Säuren gelöst oder zersetzt werden. Christian August Beringer, Charlottenburg, n, t 12.

I2Z0. E. E6 594. Verfahren zur Entfernung von Schwefelkohlenstoff aus Gasen, Flüssigkeiten oder halbfesten Massen. Dr. Otto Eberhard, Heidenau b. Dresden. 26. 1. 11.

EZo. F. 22 465. Verfahren zur Darstellung von Mononitrodihalogenanthrachinonen. Farben fabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elber⸗ ,

LZo. H. 54 857. Verfahren zur Darstellung von Eisensalzen der höheren ungesättigten Halogen— fettsäuren. F. Hoffmann-La Roche Æ Ew., Grenzach, Baden. 14. 7. 11.

IZo. R. 23 426. Verfahren zur Darstellung von geruchlosen oder wenig riechenden Estern aus Baldriansäure und therapeutisch wirksainen Alko⸗ holen. J. D. Riedel, Att.“ Ges., Berlin. .

EL2p. H. 53198. von Leukoverbindungen der Indigoklasse. helm Holtschmidt, Köslin. 4. 2. 11. HE 2d. B. 66 005. Dampfüberhitzer für Heiz⸗ röhrenkessel, bestehend aus in den Heizrohren ange— ordneten schraubenförmig gewundenen Rohrschlangen. Otto Bühring K Wagner, G. m. b. H., Mannheim. 26. 1. 12.

138. 3. 6883. Wasserröhrenkessel mit einem Bündel schrägliegender Wasserröhren und darüber angeordneten ausschaltbarem Ueberhitzer; Zus. z. Pat. 243 799. L. R C. Steinmüller, Gummers⸗ bach, Rhld. 19. 7. 10.

14e. F. 42 218. Regelungsvorrichtung für Rückdruck⸗ Dampfturbinen. Emanuel Fisher jr. u. Frederick Stanhope Peck, Providence, Rhode Is—⸗ land, V. St A.; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. W. Hildebrandt, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 68. 4. 4. 11.

IA. H. 51 597. Einrichtung zum Betriebe einer Oberflächenkondensationsanlage. Walter Häuser⸗ , Charlottenburg, Kaiserin Augusta⸗Allee 95. 33 16.

1LAd. H. 46933. Einströmung. Moritz Moabit 106. 8. 5. C9. 15b. D. 25 E 3E. Verfahren zur Herstellung von Bilddruckstöcken aus plastischem Material. Michael Andrew Droitcour, Oak Park, Ill., V. St. A.; Vertr.: B. Bloch, Pat. Anw., Berlin . 1

EF5d. R. 33 290. Tiegeldruckpresse für Mehr⸗ farbendruck mit sich glelchzeitig öffnenden und schließenden Tiegeln, die der Reihe nach mit einzelnen Fundamenten in Eingriff kommen. Friedrich Carl Rentsch, Wien; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E Maemecke u. W. Hildebrandt, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 61. 29. 5. 11.

I8b. F. 60 61A. Verfahren und Vorrichtung zur Umwandlung von Roheisen in schmiedbares Eisen sowie zum Rösten von Erzen und zur Ge⸗ winnung von Eisen und Stahl unmittelbar aus Eri. Srol Boruchow Frumkin, Minsk, Rußl.; Vertr.: L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin N 68. 3 Y. 10.

18e. G. 31 002. Verfahren zum einseitigen Zementieren von Gegenständen aus Stahl oder Eisen unter Benutzung des elektrischen Stromes bei gleichzeitiger Erwärmung der weich bleibenden Teile. George Goodwin, Ottawa, Canada, u. James Henry Reid, Newark, V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗»Anwälte, Berlin 8W. 11. 1 19

I8e. G. 32 4341. Glühofen zum Blankglühen von Metallgegenständen in indifferenten Gasen mit kontinuierlichem, durch vor der Eintritts- und Aus⸗ triitsöffnung vorgesehene Aufzüge erzieltem Betrieh. Hermann Gärtner, Düsseldorf⸗Gerresheim, Kölner⸗ 20a. P. 26 70686.

; . Abzweigstelle für doppel⸗ aleisige Schwebebahnen. J. Pohlig Att. Ges., Cöln⸗Zollstock. 25. 3. 11

20k. B. 63 199. Elektrische Hängebahn, bei welcher auf nicht ebener Strecke ein Zugorgan ein auf jedem Wagen angebrachtes Getriebe in Tätigkeit setzt, sodaß dieses den Wagen aufwärts bewegen kann; Zus. z. Pat. 177 289. Adolf Bleichert M Co., Leipzig⸗Gohlis. 20. 5. 11. .

20. H. 54 003. Regelungseinrichtung für Wechselstrom verbraucher, insbesondere Bahnmotoren, unter Verwendung von Stufentransformatoren und Induktionsreglern. Curt Heilfron, Berlin, Körner⸗ straße 3. 18. 4. 11. ;

2Ha. C. 2I 2568. Vorrichtung zur drahtlosen Uebertragung von Tönen aller Art durch Erzeugung kontinuierlicher ungedämpfter Schwingungen mittels einer Gleichstromquelle und eines mit einem Licht— bogenkreis und der Antenne gekuppelten Zwischen⸗

Verfahren zur Darstellung Dr. Wil⸗

Kolbenschieber für innere Hochwald, Berlin, Alt

kreises. Vietor Colin, Neuilly sur Seine, u. Mauriee

Empfangseinrichtung für elektrische Schwingungen. Gesellschaft für drahtlose Telegraphie m. b. H., Berlin. 14. 3. 11. ZHa. G. 34 90907. Luftleiteranordnung für die drahtlose Telegraphie. Gesellschaft für drahtlose Telegraphie m. b. H., Berlin. 12. 8. 1I. Z Ia. M. 43 846. Drucktelegraph mit einer durch eine Anzahl von Stromstößen eingestellten Auswähl⸗ und einer Druckvorrichtung, die beide gleich⸗ zeitig in Tätigkeit sein können. The Mockrum Company, Chicago; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. W. Hilde⸗ brandt, Pat. Anwälte, Berlin sW. 61. 1. 3. 11. ZHEa. S. 33 125. Schwingplatte für mono⸗ phonische Relais. Socicts des Télsgraphes Multiplex (Systüme E. Mercadier), Paris; Vertr.: M. Löser u. O. H. Knoop, Pat.⸗-Anwälte, Dresden. 14. 12. 10.

Priorität aus der Anmeldung in Frankreich vom 26. 1. 10 anerkannt. ZHa. S. 33 498. Schaltungsanordnung für Fern⸗ sprechanlagen, bei welchen die Zählung der Orts. gespräche bei bezw. nach der Auslösung der für die zustandegekommene Verbindung benutzten Wähler erfolgt; Zus. z. Pat. 233 841. Siemens & Halske AUkt.⸗Ges.,. Berlin. 25. 3. 11. 2LHa. S. 324 260. Schaltungsanordnung für Fernsprechvermittlungsämter mit selbsttätigen Wahl⸗ schaltern zum Anschluß einer anrufenden Leitung an eine freie (Verbindungs⸗) Leitung; Zus. z. Pat. 228903. Siemens C Halske, Akt. Ges., Berlin. 17.7. 11. 2Hc. A. 20 14. Vorrichtung zur Spannungs⸗ regelung an elektrischen Generatoren, deren Erregung mittels periodischer Schaltung eines Widerstandes durch den schwingenden Anker eines an der Maschinen⸗ spannung liegenden Magneten pulsierend geändert wird. Attiengesellschaft Srowu, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr. Robert Boveri, Mann⸗ heim⸗Käferthal. 13. 2. 11. ZDRc. K. A9 532. Elektrischer Druckknopfschalter, insbesondere für Wechselschaltung. Johannes König, Freiburg i. B., Merzhauserstr. 82. 8. 11. 11. 2TEd. M. 44 961. Dämpferanordnung für er⸗ regende Wicklungen von synchronen oder quasi⸗ synchronen Kommutatormaschinen, bei welcher die Dämpferwicklung in denselben Nuten wie die er⸗ regenden Wicklungen untergebracht ist. Robert Moser, Wien; Vertr.: Ernst Pröhl, Hamburg, Husumerstr. 18. 28. 6. 11. 2If. P. 2E A014. Verfahren zur Herstellung von zusammenhängenden Metallkörpern, insbesondere von Leuchtkörpern für elektrische Glühlampen; Zus. z. Pat. 245 1909. Dr. Aladar Pacz, Schenectady, V. St. A.; Vertr.: Dr. Max Hamburger, Berlin, Friedrich Karl Ufer 214. 26. 1. 10. 2HEf. W. 36 641. Bogenlampe mit nach unten gerichteten breiten Elektroden, insbesondere solchen, welche sich paarweise abstützen. Karl Weinert, Berlin, Muskauerstr. 24. 8. 2. 11. 2Ih. G. 32 688. Verfahren zur elektrischen Widerstandsschweißung mit Hilfe von Kondensatoren; Zus. z. Pat. 224 579. Gesellschaft für elettro⸗ technische Industrie m. b. H., Berlin. 15. 10. 10. 2Eh. G. Bz 780. Einrichtung zur elektrischen Widerstandsschweißung von Rohrnähten. Gesell⸗ schaft für elektrotechnische Industrie m. b. S., Berlin. 29. 10. 10. 22b. W. 37 544. Verfahren zur Darstellung der Benzoylderivate von 1, 2 —Aminoanthrachinon, 1. 4, 1. 5 und 1. 8-Diaminoanthrachinon. R. Wedekind X Co. m. b. H., Uerdingen, Nieder⸗ then n 6 11. 2ZZe. K. 46114. Verfahren zur Darstellung von blauen Käpenfarbstoffen; Zus. z. Pat. 182 260. Falle C Co. Att. Ges., Biebrich a. Rh. 7. 11. 10. 22h. O. 6462. Verfahren zur Verlangsamung oder Verhinderung der Selbstveränderung, sowie der Zerstörung duich Licht und Oxydation und Erhöhung der Strelchfähigkeit von Oelen, fetten und flüchtigen Lacken, sowie deren Produkten in regelbarer Weise; Zus. z. Pat. 239 289. Dr. Wolfgang Ostwald, Leipzig, Brandvorwerkstr. 77, u. Walter Ostwald, Buckow, Kr. Lebus. 22. 3. 09. 2Eb. V. 10 138. Feuerung für flüssige Brenn⸗ stoffe, insbesondere für Schweröle, die unter An⸗ saugung von Luft durch Dampf eingeblasen und unter Zersetzung des Dampfes vollkommen oder un⸗ vollkommen ö. werden. Marcel Varinois, Paris; Vertr.: Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, C. Welhe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin 8W. 68. 8. 6. 1I. 245. H. 58 963. Rost für Unterwindfeue⸗ rungen mit Düsengruppen. Räadolph Haensel, Breslau, Göthestr. 157. 26. 7. 11. . 296. F. 31 867. Verfahren zum Rösten von Textilgut in fließendem Wasser. Emile Feuillette, Boulogne s. Seine, Frankr.; Vertr.: G. W. Hopkins u. Sd. Osius, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 11. 23.2. 11. 220i. M. 45 514. Vorrichtung zum Sterili⸗ sieren ärztlicher Instrumente mittels siedenden Wassers oder Dampfes. Dr. Julius Michelsohn, Hamburg, Klosterallee 4/6. 28. 8. 11. Ib. WB. 38 292. In wagerechter Ebene um⸗ laufender, einseitig belasteter Klopfer für die Modell⸗ platten von Formmaschinen. Königl. Württem⸗ berg. Fiskus, vertreten durch den Königl. Württem⸗ berg. Bergrat, Stuttgart. 18. 10. 1I. EHe. B. 52 787. Selbsttätige Gießmaschine zur Massenherstellung von Bleiplomben in Reihen von Gußformen. Arthur Guilleaume Brigode,

von Kernen und Formen beliebigen Querschnitts für Metall⸗ und Eisengießerei; Zus. z. Anm. K. 47171. . Neustadt a. Rübenberge b. Hannov. r. 29 6 11

3c. R. 32 860. Verfahren zur Herstellung von Metallgußstücken in Formkästen mit einem oder mehreren luftdicht verschließbaren Gingießkanälen unter Einführung von Druckluft über dem Metall. Albert Chorley Rogerson u. Arthur Frederick Halstead, Gorton, Manchester, Engl.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat. - Anwälte, Berlin 8 . 29 3 11

3c. V. 10 420. In der Längs⸗ und Quer⸗ richtung verschiebbarer, mit einem endlosen Ketten— strang ausgestatteter Kran zum Ausziehen der Kerne aus Gußteilen, insbesondere aus gegossenen Kamin⸗ teilen. Oskar Vetter, Pforzheim i. Bad., Güter⸗ 6 6 235 10 1

z2b. J. I2 745. Verfahren zur Herstellung von Glasgegenständen mit Ueberfängen oder sonstigen Glasauflagen. Ernst Jähde, Schönborn N. L. b. Dobrilugk. 5. 7. 10.

3489. W. 36698. Aus nebeneinander ange⸗ ordneten, gewundenen Federn bestehende Einlage für Auflegematratzen und andere Polsterzwecke. Martha Wallfisch, geb. Wallfisch, Herischdorf i. R. 15. 2. 11. 314i. L. 33 381. Schrank mit nach innen ein—⸗ schiebbarer, mittels Lenker geführter Tür. Carl . d Gebrüder Ludewig, Berlin-Tempelhof. 6 1

Zi. M. 4654 4. Zusammenlegbarer Tisch. Franz Macht, Stettin, Nehmitzerstr. 27. 16. 12. 11. Ik. T. 16 690. Vorrichtung zur Abgabe von Flüssigkeiten, insbesondere flüssiger Seife. Hugo Turk, Iserlohn. 30. 9. 11.

341. L. 32 916. Kleiderpresse. Joseph Lilly, Birmingham, Engl.; Vertr.: K. Merz, Pat.⸗Anw. Frankfurt a. M. 1. 15. 8. 11.

Priorität aus der Anmeldung in England vom 30. 8. 10 für die Ansprüche 1 u. 2, vom 7. 11. 10 für die Ansprüche 4 u. 5, und vom 9. 2. 11 für die Ansprüche 3, 6 u. 7 anerkannt. 211. L. 33 026. Untersatz für Kochgefäße. Karl Leopold, Hatten (Elsaß) u. Ludwig Mehyer⸗ Gerngroß, Mannheim, Akademiestr. 3. 9. 9. 11. 35a. E. E17 179. Seilbefestigungsvorrichtung mit Führungshals für das anschließende Seilstück. Otto Eigen, Grüne i. W., u. Heinrich Alteng, Oberhausen. 29. 7. 11. 35a. S. 32 A406. Wendeltreppe in Form einer doppelgängigen Schraube mit beweglichen Stufen. Societ«é Lyonnaise de Mécanique et d' Eler⸗ 5 Paris; Vertr.: J. Plantz, Pat. Anw., Cöln. , 35b. D. 265410. Gehänge für wahlweise, ab⸗ wechselnd mit einem Kranhaken o. dgl. verwendbare Lastmagnete. Deutsche Maschinenfabrik A. G., Duisburg. 19. 2. 12. 5c. P. 26 915. Windwerk. Wilhelm Pützer, Düsseldorf⸗Obercassel, Sonderburgstr. 20. 2. 5. 11. 6c. A. E9 958. Zentralheizung mit Verwen dung der von einer Kältemaschine (einer Kompressions⸗ maschine oder einer Absorptionsmaschine) stammenden Abwärme. Edmund Altenkirch, Fredersdorf (Ost⸗ bahn) b. Berlin, Waldstr., u. Bernhard Tenckhoff, Berlin⸗Friedenau, Lauterstr. 12 13. 7. 1. 11. 3749. W. 34 199. Verfahren zur Herstellung von Mauern oder Wänden, die in ihrer Mittelebene durch wagerechte und lotrechte Fugen Einlageeisen bewehrt sind. Carl Werkenthin, Berlin, Nürn⸗— bergerstr. 69 a. 18. 2. 10. 38h. L. 32 882. Verfahren zum Konservieren von Holz. Wilhelm Laborenz, Essen⸗Rüttenscheid, Gudulastr. 31. 11. 8. 11.

HC. K. 49 7148. Helm mit verschtebbarem Nackenschirm. Carl Korwan, Bietigheim, Amt Rastatt. 30. 11. 11.

Za. D. 26 007. Zirkel zum Schlagen von e,, Albert Dönneweg, Dahl a. d. Volme. 411 11 4222. S. 34 302. Ziehfeder. Edwin Ruthven Smith, Paris, Texas, V. St. A.; Vertr.! M. Schmetz, Pat. Anw., Aachen. 24. 7. 11. 42e. Sch. 38 404. Flüssigkeitsmesser. Benno Schilde Maschinenfabrik und Apparatebau G. m. b. H., Hersfeld. 16. 5. 11.

425. M. A6 719. Wage, insbesondere Absack⸗ wage, mit selbsttätiger Abstellung des Gutzulaufes. ö Meißner, Magdeburg, Albrechtstr. 9.

.

425. Sch. 36 277. Sperrvorrichtung an Lauf- gewichtswagen zur Verhinderung falscher Stempelung der Wiegekarten. Rudolf Schoene, Halle a S., Merseburgerstr. 164. 9. 8. 10.

436. K. 48 424. Verschließbarer render Kleiderhalter. Arno Körner, S⸗A. 7. 7. 11. 455. B. 63 805. Nach vorn umlegbarer Saat⸗ kasten für Sämaschinen. Carl Beermann, G. i. b. S., Berlin. 12. 7. 11. . 5c. G. 35 363. Rasenmähvorrichtung. Fried⸗ rich Garvens. Hannover, Detmoldstr. 3. 31. 10. 11. 45. M. 44 085. Kartoffelerntemaschine mit hinter dem Schar zwischen zwei endlosen Förder⸗ bändern angeordnetem Rost. Wilhelm Wente, Drusedow b. Tramnitz i. d. M. 265. 3. 11.

45. Q. 786. In einen Heuwender umwandel⸗ barer Schwadrechen. Hermann Queckbörner u. Walther Laubis, Mannheim, Meerfeldstr. 30. 2 7 11.

selbstkassie Altenburg i.