Versuch wäre hböchst unwirtschaftlich. In Talbotwagen können nur J haben, kann der Verwaltung kein Vorwurf gemacht werden; es ent. Zwecke, die Derr Abg. Dr. Pachnicke verfolgt, ju deren Erfüllung ich 10 t Koks verladen werden, in den Wagen des allgemeinen Verkehrs steht für niemand ein Schaden. meinerseits durchaus berest bin, alles aufzubieten. ; ö ; . dagegen 15 t. Wir müßten daher statt der 27 Züge Koks, die wir Meine Herren, der Herr Abg. Dr. Pachnicke hat dann gestern Meine Herren, dert Abg. Oirsch hat sich dann ö. nenschen m e i t . ö j J ö ö j beute etwa aus dem Ruhrrevier nach der Mosel und Saar fahren, gemeint, indem er auf die Tarifpolitik der Staatsbahnen einging, wir . . 6 4 263 k . ö. . um en ; . B — ü ; nn Tarifermäßigungen glaube, mit denselben Wendungen 8 . 1 8 . z 3 * ;
sollten uns nicht so sehr gegen die angesonnenen Tarifermäßigung gangenen Jahre getan. Er ist grundsätzlich der Meinung, man müßte en 6e] anzeiger un öniglich reusischen ann e S zeiger.
8 Züge mehr fahren, 35 täglich. Wir müßten bei den Talbot⸗ wagen ein totes Gewicht von 16700 t schleppen statt sträuben, da bekanntermaßen die Tarlfe der preußischen Staatsbahnen 2 ö erheblich höher wären als die anderer Bahnen und Bahnsysteme. in Preußen die ganze vierte Klasse abschkaffen. Das würde ich für ; M 94 eine Fehlmaßnahme halten. Denn da es an sich ja schon zweifelhaft ( ** 2 Berlin Donnerstag den 18 April
— . — 9 ⸗ O. w — 191 2.
9238 t bei Wagen des allgemeinen Verkehrs. Das bedeutet, wie ich vorhin bereits sagte, eine Steigerung des toten Gewichts dieser Allgemeinheit trifft diese Auffassung des Herrn Dr. Pachnicke . ; ö 2 ö. Wenn er etwa die Gisenbahnen der Vereinigten sein muß oder sein kann, in welchem Umfange der Personenverkehr . sich rentiert, so würde aus der Abschaffung der vierten Klasse ganz . (Schluß aus der Ersten Beilage) — — ——— . ⸗ 139 Millionen aus laufenden Mitteln in die Eisenbahn investiert, kommen, den a ö . . srunterzusetzen. Ganz so habe ich mich nicht
v 2
.
w
um mehr als 80 0 so. Daraus ergibt sich, meine Herren, daß die Verwertung solcher Staaten im Sinne hat, kann ohne weiteres zugegeben werden, daß, 3 ö ] . ; im Durchschnitt gerechnet, die Eisenbahnen der Vereinigten Staaten zweifellos eine Tariferhöhung für die verbleibenden Rlassen olgen ( w müssen. Wir würden es nicht rechtfertigen können, mit einer Maß⸗ ; 9. . ö. 86e e berg (ul): Von verschiedenen Rednern ist während aus Anleihemitteln erheblich mehr verwendet wird Infol ; = — ) 4 ie Frage der Eisenbahngemeinschaft eingehend behandelt nm ü Ch , dessen wird d ist ; ; olge⸗- ausgedrückt. In d sssi nicht gefunden ist, den wir brauchen, um bei Abfertigung unserer handelt worden,. Es as statistische Anlagekapital aus Anleihemitteln weit ztuckt, In der Kommission war davon die Rede, die Steuer— Massensendungen wirklich wirtschaftliche Vorteile für uns und für innerhalb des gewaltigen Gebiets der Vereinigten Staaten um Riesen— h. j . m zuschläge selen unnötig, man könnte dafür die Eisenbahnerträgnisse die Verfrachter zu erzielen. Ich kann es aber nur mit Dank be entfernungen handelt, daß die Konkurrenz unter den einzelnen Bahn— verwaltung ausüben würde. , , ,, ben dem Abg. Hirsch zitierten Aeußerungen des des Aba. . grüßen, daß der Herr Abg. Macco alljährlich auf die Bedeutung syssemen elne entscheidende Rolle spielt, und daß die Bahnen der ᷣ ß Kren Eisenbahndireltors eigentlich mehr einen davon abschreckenden es Abg. Macco) Wenn der Herr Abg. Macco diese Behauptung ; ö Vereinigten Staaten der Auffassung sind, daß ihre Tarife heute viel zu Publikum vierter Klasse menschenunwürdig in derselben behandelt . im preußischen Ab gesrbnetenbe foil ue t Fürst noch ju kurz. Man müsse nicht nur Zelten des wirtschaftli ( ( — ; ; ; . . Sehr richtig! rechts.) Di ( bischen Abgeordnetenhause erklärt, er habe sich in seiner An! Zahlen ausei . — aftlichen Auf⸗ Dann noch eine Frage, meine Herren, die freilich eine mehr niedrig sind. Sie haben im vergangenen Jahre beim Bundesverkehrsamt werde, durchaus unzutreffend ist, Cebhaftes ehr richtig! rechts) Die . nahme betreffs der Jugkraft des Reichseisenbahngedankens , Aba * auseinander zu setzen. (Zuruf des Abg. Macco) Ja, Herr damit ; theoretische Bedeutung hat. Der Herr Abg. Macco hat wiederholt eine 25 prozentige Erhöhung verlangt, freilich nicht durchgesetzt. Dann vierte Klasse ist ja eine der am stãrksten beanspruchten Ile sten neben der . s. geirrt, Abg. Macco, wenn im laufenden Jahre im Schuldenetat an einer 5 . schlechten Zeiten aus dem Aut⸗ ist ferner zu erwägen, daß überall da, wo die Konkurrenz nicht ent- dritten Klasse. Sie ist in den letzten Jahren ganz außerordentlich verbessert ö 36. n . 6 werde. Auch der Minister hat ja unter . ö werde nur wenig an Anleihen gebraucht, so 8 fonds heraue geholt werde. Stelle Jahre gestiegen seien. Das ist nicht zu bestreiten. Ebenso lst ja nicht scheidend mitspricht, die Tarife der Vereinigten Staaten höher sind worden (Vebhastes Sehr richtig! rechts. Rufe: Es sind Salouwe gen), bemüht sei, die nog e ff! . unausgesetzt . das daher, daß an einer anderen Stelle desselben Etats ug ö . den Ausg leichsfonds gelangt sei, dann würde ich es für richtiger zu bestreiten, daß sie nicht gestiegen sind, weil etwa Tariferhöhungen und wir bauen in greßem Umfange angesichts des steigen en Bedürf⸗ Deutschland, zu fördern. Für viel erheblicher kö ö für Anleihen aufgeführt werden, die dazu zu rechnen sind ; ö 3. wir diese Betrage nicht zu Steuerermäßigungen, sondern anderen kontinentalen und den englischen Bahnen können wir mit nisses Wagen 1V. Klasse. Auf unseren größeren Linien, auf denen J 6 t hen . gkei Dadurch kommen Sie wahrscheinlich zu dem Irrtum. Tatschlich . setzung von Tarifen benützten. Etwas anders hat meine geführt. Die tonnenkilometrischen Einnahmen sind eben ge⸗— das Publikom genötigt ist, am längsten in der vierten Klasse sich auf— ten . ß ei eisen keahngemm ee schaft ins Feld ge— Mi rklärung alss gelautet. stiegen, weil die Verschiebung des Verkehrs eine so eigen- preußlschen Staatsbahnen so gegriffen, daß sie unserer Gesamtwirtschaft ianz, ⸗ edenken. Die mirtschaftliche Seite des itteln mehr als 1, 16 o des statistischen Anlagekapitals und außerdem mangel ; . eine glänzende Entwicklung ermöglichen, daß sie uns anderseits nicht (ehr richtig! rechts), und es ist eine unzutreffende Behauptung, wenn ¶ . . Ea spagise rürben nicht in dem erhofften Maße ein. zu verwende All d iff en rs, ,, , tn da mn denn n Maße mit der etwas höherer Einheitssatz verdient wurde. Diese Ver⸗ ᷣ treten. zenn der Minister glaubt, daß das jetzige System . n. es, andere müssen wir nach den Abmachungen aus erkiz 568 schiebung des Verkehrs beruht nicht nur auf dem Grunde, manchen Nachbarländern geschieht, mit Tariferhöhungen vorzugeben. (Sehr richtig! rechts. Abg. Hoffmann: Das sagen alle, die erster k ) Anleihemitteln bestreiten, und das wird auch ausgeführt. Artlärt, daß die enge Verbindung zwischen Eisenbahnperwaltung und Klasse fahren) Sie müssen doch erwägen, daß das Publikum vierter . ken i , w. ö. ich en nicht J Der ö Finanzverwaltung der Eisenbahnverwaltung verhängnisvoll würde, weil ; ;. ; zahrt, aber ob er für Preußen Vorteile reitet, daß es falsch wäre, di 6 ; ; wertigen Güter zu den hochwertigen ein anderes geworden ist, sondern , ; ' zar ss ö. . ͤ ; . geb f ; väre, die Berechnung auf das statistische Eisen— ̃ kartensteuer erneut in die Diskussion geworfen. Ich kann m 8 50 υίσ: der Reisenden vierter Klasse zu 1 3. Es steht ein großer, ( . . fie , Dine der Eisenbahngemeinschaft nochmals? in ö ů letztere Behauptung muß ich mit aller Entschiedenheit zurückweisen; . ö fir vie ; . iner, Sachverständigenkommission prüfen zu lassen, die von fämtli Aislenbahnen zu den Staatsausgab t daß in den letzten Jahren die Transportlängen für die Hauptmassen⸗ ö. : ; ; z : ; . zu lassen, die von sämtlichen Fin, Staatsausgaben von dem nach Abzug der i ; ö ; l baut, die man heute zweckmäßigerweise beschafft. Ich halte daher die I bleiben. Die Gebühr fallt un ihrer ehen, . ö . ö , ö . ö heute nicht näher eingehen werde a w 2 K sind, zugewiesen ; ; ö . ; . ; ; ; . z 2u 9 ird uns noch öfter beschäftigen. Für die T ; ; en reichliche Mittel. . . . ö . w , , y,. . ö Daß im Nahverkehr in der vierten Klasse oft eine sehr starke Be— . arife für die Rohstoffe der Landwirtfchaft und der Industrie e g e, ee, J ö ,, ö 2. 3 2 p ; ist. Ferner ist Voraussetzung, daß die vierte Klasse bei einer Aende⸗ ; . ist noch immer nicht in dem wünschenswerten Maße erfolgt; auf die eine Grundlage geschaffen werden, welche ihr eine stete sichere Ein⸗ ͤ 2 stiegen ist. tie lich gleichfalld als zutreffend anerkenne. Wenn man von diesen ich zugeben; da muß man aber auf den guten Willen der Reisenden ; siehen konnen. . . weiteren Schwierigkeiten gemacht, das steht der Eisenbahn zu, und Meine Herren, der Herr Abg. von Woyna hat mir ans Herz belden ' V gietzungen auggeht, kann die Aenderung der Fahrkarten. ͤ Abg. Freiherr von Zedli tz und Neukirch freikons.): 9 hen abgeschriebene Kapital oder das statistische Anlagekapital zu daß rechtzeltig K i eiden Voraussetzung geht, kan ; denen, die sitzen, und denen, die stehen. ö . n . ö . legen, das ist für uns einerlei. Wir sind ae, gn, 6 . ö ö. . Schienen, Material usw. angeschafft wird, darf end st öchten; ; ; . . man ung jsé t würde nur zu realisieren sein, wenn ür die Staatsfinanzen jährlich bestimmte Beträ 6 Gisenbahnverwaltung das, ohne daß ihr irgendwie ein & 6 . ö ö anerkanntermaßen die erste Klasse die schwerstgetreffene ist, so schwer de mn d ber r ngenen Jahres von mir herausgegeben worden nian (zum Reig seisenbahnsystem überginge, und auch dafür bahnverwaltung zu e , ö. . ö 3 den Weg gelegt wird. In der Hinsicht ist 97. ar . ( 31 h ö ; ĩ 7 . ; s ri ezem dergant Jahr erausge or de . 1 ; ( e . . ĩ = ‚ au JI un ar . die (eme nm en Bestimmungen für die Arbeiter der ö . steigender Entschiedenheit den Gedanken (E per⸗ üb k Alu ffafsung ausgegangen. Die Finanzverwaltung ; ö J . . . . teten, daß das Reich e bie , er⸗ brigens in bezt 26 ; ; schen Staatseisenbahnen zu den Staatzeisenbahnen der anderen Bundes Klass scharstr belastet. Belt Klassen sind ja sehr mäßig durch die e daß das Reich auch die Unabhängigkeit und Selbständigkeit . auf diese Regelung augenblicklich in einem sehr keiner Weise solche Schwierigk staaten ganz außerordentlich günstig ist, daß nach keiner Seite irgend * Das würd sich auch angängig sein. Reichseisenbahnen. Diese gemeinsamen Bestimmungen bilden die ⸗ ! Verhältnisse. Es hat wohl keiner in diesem hohen Hause, kö te, die E ) . Fahrkartensteuer getroffen. Das würde an sich au gängig sein. . 69 ö. . . me, , eg, könnte, die Eisenbahnverwaltung werde gehindert Grundlage des Arbeitsvertrags zwischen der Verwaltung und dem ein⸗ ö erzichten, g aubt niemand mehr, und wer es noch geglaubt hat, den daß wir in s In diesem Jahre - werden die, gestrigen Reichstagsberhandlungen eines besseren belehrt fo . ö. 1 1. nn, , uren, den Ausgleichs Fuhrpark, welche die Eisenb ö 3 ö - ö ⸗ nd Uu erha welche die Gise tur werden immer unter großen Gesichtspunkten, die ich für die preußischen ber Hundesstaatlichen Verwaltungen zwe mäßig nur in der Weise geregelt schon von jeher folgender Passus: J ö en, geschweige denn einen Ausgleichsfonds von solcher genehmigt. Aber . ö gestellt hatte, anerkannt und Auch außerhalb des Dienstes hat der Arbeiter sich achtbar und ö demokratie ist für alle vernünftigen Menschen eine Infektionst rant Mei ; c , Finanzverwaltung muß nach wie it; wi ,,, y . j ; Meine ö j ö : ger, heit; wir müssen die Arbeiter vor der Berührung mit ihr, vor der . , , . ö. J lusgleichssonds lich ins Unmirtschaftliche hin übergehen ! man hatte die schlechten Jahre noch Hamme d. ö ⸗ eine Herren, wenn über Wagenmangel ir ß l geklagt wird, muß man
Betriebsmittel, die unter gewissen Voraussetzungen ganz bedeutende Vorteile bieten können, sehr schwierig ist, weil der Wagentyp noch zu niedrigeren Tarifsatzen fahren als die preußischen Staatgeisen - s . ö ᷣ . Nen, die eine so ausschlaggebende, entscheidende und ein— . . bahnen. Man muß aber berücksichtigen, daß es sich im Verkehr nahme vorzugehen, , . ; n, . ö handelt sich hierbei um ei ierige Frage, über die eine Kli ö J , ö ö J k——ö , als aus laufenden Mitteln. Herr Abg. Macco das höher h h J Tinzelhe gehe, nu abe ich deutlich gehört, hat gestern das Gegentei ; , k ü ann, nh ; e ich erklärt: wir Nun bin ich aber der Meinung, daß die Behauptung, daß das J , n, . ĩ 9 ehauptet. (Zuruf diese Periode abwarten. Diese Periode sei ,,, . J 6 6 290 v2 j 5 1 - * X.. . frech 2 51 3 , dene Sdee durchzuführen. 1876 hat Fürft Bismarck aufrecht erhält, dann möchte ich ihn um die Güte bitten, mir die schwungs, sond ö vungs, sondern auch des wirtschaftlichen Nieder ücksichti gangs berücksichtigen, er halte aber an der Ueberzeugung fest, daß der Gedanke sich, wenn Stell ; darauf hingewiesen, daß die tonnenkilometrischen Einnahmen im letzten . k als die der preußischen Staatseisenbahnen. Den Vergleich mit d , , , , der Ermittlung eines gerechten Verteilungsmaßstabes halte ich die sind wir aller Ruhe aushalten; denn im großen ganzen sind die Tarife der w ie. zuhalten, sind die Wagen ganz überwiegend neuester Konstruktion . Projekts hat der Minister auch berührt, er? ᷣ ie in A . , ,,, e, . e, de, , . ö. t „er hat gemeint, die in Aus. den kleinen Betrag aus dem Dlepositionsfonds für Eisenbahnzwecke V zwingen — worauf ich gestern bereits hingewiesen habe — wie es in man sagt, es wäre der Aufenthalt in denselben menschenunwürdig . ten n,. , k . . wesentlichen Mängel habe und daß der feit drei Jahren bestehende * d erhältnis der gering⸗ ; Der Herr Abgeordnete Macco hat si ü z den ich Ihnen neulich bekannt gab, daß das Verhält . Herr Abg. Dr. Pachnicke hat dann ferner die Frage der Fahr— Klasse in diesen Wagen das Kilometer für 2 fährt, wahrscheinlich gebracht hat, steht dahin. Ber, Minister sollte fin h bal DJ Kälsck Nicht so ftei währen könnte, als sr er nötig hätte. Diese ; in. T Minister so sich nicht dagegen ahnanlagekapital zu gründ iel ri . auf der Tatsache, die nach der Statistik gar nicht zu bestreiten ist, ö ; e freuen, wenn die Auffassungen ᷣ seh. ö. al zu gründen, es sei viel richtiger, den Beitrag der * . 4 , ,,, . d, , , e, . , 2. 4 g die Finanzverwaltung legt der Eisenbahnverwaltung in keiner Weise . Staaten zu beschicken wäre. Die Ermäßigung der Ab— 1909 116 Em im Durchschnitt gewesen, und im Jahie 1910 105 km. m. d, Fog perzcen Gi n aus der Fahrkartensteuer gewährleistet ů ichti iltni ihm die bisherigen Einnahme Fah s gewãh Beschwerde als solche für unbegründet. (Sehr richtig! rechts.) runngen unverhältnismäßig schwer ins Gewicht. Die Ermäßigung nf 8 ma g ist ez einerlei, welche Grundlage Sie zu Grunde legen: für sie muß w den sie übersch J ö ; ‚ . ö ; ; ; id sich daraus Unbequemlichkeiten ergeben, will ⸗ Dauer wird sick vis R * are, gc e r, ease ᷣ fernungen, daß der Verdienst für den Tonnenkilometer rechnerisch ge rung der Fahrkartensteuer nicht getroffen wird, eine Voraussetzung, nutzung stattfindet und sich dara nbeq hk ö. ( Dauer wird sich die Verwaltung dieser Forderung aber doch nicht ent? nahme aus der Eisenbahnverwaltung zuführt. Da kö Sie d ier ne, be = , 2 t . önnen Sie das ⸗ n 8 r Bezug nehmen und verlangen, daß ein Ausgleich stattfindet zwischen ( ö. 3 . e! w . ie, we en . ᷓ . Ver Plan der Reichseisenbahngemeinschaft ha eine Aussich gelegt, daß die preußischen Staatsbahnen sich zu den anderen Bundes steuer nur in der Form eines Ausgleichs erfolgen, und, da . ; . uichaft hat keine. Aussicht Dann ist der Abg. Hirsch eingegangen auf einen Erlaß von mir, ; N besteht. keine Wahrscheinlichkeit Fürst Bis spä W . ö Bismarck hat später regelung, die sich bewä ĩ dem hohen Hause feststellen zu können, daß das Verhältnis der preußi⸗ ; n ,,, , i. der Autgleich in der Weise geschehen, daß man die zweite und dritte 4 w hat auch der Eisenb— z egleich z preußischen Staatseisenbahnen — sie gelten auch gleichmäßig für die . der Einzelstaaten in jeder Beziehung zu garantieren häͤbe Daß di . ö. . ö. . ; 3 frein sllg . ö erb . abe. Vaß die Slo P 9 gelegt, daß man sagen . ; ; S gkeit im Eisenbahnwesen als die Regelung zum ersten Male be r ; welche . 9 ö . ö . Eine andere Lösung der Fahrkartensteuerfrage gibt es nicht. Ich will ka m gl , , ,, , , nn nen, 3. B. hat die Finanzverwaltung die gesamten Anforde ĩ nungsdifferenzen auftreten können, versteht si n selbst, aber sie gur hinzufügen, daß sie nach meiner Auffassung und nach Auffassung tretenden Arbeiter. In diesen gemeinsamen Bestimmungen befand sich . haben. Mit dem von den Sozialdemokraten angegriffenen Erlaß d V. . Ministers sind wir voll Und , Höhe, wie wir ö 2 ; . z ; 3 d ganz einverstanden. Die Sozial⸗ Vöhe, wie wir ihn jetzt schon haben. Staatseisenbahnen unter , 1 n. . . werden könnte, daß man prozentual einen gleichmäßigen Zuschlag zu ; . . 72 ö. pan ö ls eie e ee eee, hai. y glichen. Inebesondere im Verhältnis zu dem Lande Oldenburg bestehen, dem Tarif macht, der natürlich die höheren Klassen erheblich mehr ehrenhaft zu führen und sich von der Teilnahme an ordnungt— Ansteckungsgef D inis ö / feindlichen Bestrebungen und Vereinen fernzuhalten . . . bearahren. Der Minister hat mit dem Cilaß recht fr r sehandelt, er hat. damit die feste Absicht bekundet, die Disziplin zu frisch in Erinnerung und wußte auch nicht, ob die wirtschaftliche sich immer vergegenwärtigen, daß eine wirtschaftlich arbeitende V . e Verwaltung
soviel mir bekannt ist, auf dem Gebiete des Eisenbahnwesens gar keine t J j .
einungedifferenlen. Dann hat er mir ans Her; gelegt, daß ange— treffen würde als die nie gn — . r in gleicher Weise — nen eingefügt ist: — seiner Beamten mit der notwendigen Energie ö 9 sichts der Syndikatspolitik, des Bestrebens, Vereinigungen zur Er⸗ ö . S . ö. ö ö ine e gie. und sich von der Teilnahme an sozialdemokratischen und anderen ; dotenen Wohlwollen aufrecht n , 6 in , n n n, irn, .
wie es in Rußland, Schweden und Norwegen geschieht, für d Drmangsfeindlichen Bestreßungen. Vereinen und Versammlungen . . Einnahme nn de! ,,,, 1 '. können. Da kam plötzlich der Umschwung. Er hat es zu pon . a. 3 Staatsberwaltung immer bleiben — nicht die aller-
ö ales , weh Gn. ege gebracht, daß kurz hintereinander größere Summen in den en Spitzen des Verkehrs sofort mit befriedigen muß. Das ist absolut
Ausgleichfonds gelangten.
unmöglich. In unserem Wagenpark stecken Millionen und Abermilllonen
Fhung der Preise zu bilden, bei den Vergebungen die . h, . k 1 , . Schlafwageneinrichtungen schaffen. Die Verhältnisse liegen ja keines⸗ , allen. nahmen vorübergehend sein werben. Am Ende des e,, ab ß n, Am Ende des Jahres 1912 wird Nun ist meine Meinung, daß die jetz . ber ber Re rer le e dean e beeich! han neden be, Hake der Lebern mn, un el cyf cen; ö. , . 3 die allergrößten Spitzen des Verkehrs alle mit decken
wollten, würden wir zu den meisten Zeiten des Jahres für grö 8 größere
Outsiders in höherem Maße berüchichtigt werden möchten. Diese n ö ö dan verfolgen nir, insoweit, glaube ich, handeln wir sehr kauf— 1 ent in 2 . ö (Bravo! rechts — Zurufe bei den Sozialdemokraten.) männisch; es wird uns vielfach sogar zum Vorwurf gemacht, daß wir welche diejenigen weit übertreffen, die von unleren i9r . ! ; N im zorden, d ⸗ soll. Der W indi . zu . verfahren. stationen aus in Frage kommen. Ebenso ist es in Schweden und Es ist. ö er. ö 3 3 3 ö r nnn ,, ,, . In den Jahren hältnissen beruht. Wir haben so abnorme Verhãäͤltnisse i j icktra bheit möchte i ĩ icht breit Norwegen dort, wo ein solcher Kurs bisher eingelegt ist, nämlich jedem neueintretenden Arbei 3. iese ö ö. un nommen, sonst hätte ein Teil eg Mh genugende Vermehrung vorge- gil gehabt daß wir kaum damit se im Jahre Teile des Fuhrparks überhaupt nichts ö Ueber die ö ö . ö. . n ö verbrei ö. „arent rn, Gäctbenderk, , schurrfscen Staatz, gegeben wird und daß er eine Aufklärung darüber erhält, was , . e e n e een fn is g egl zer ü en Jahren ahn c hen . . rechnen können, in den folgenden fapital lage dafür brach, auch . zu ö haben, das Anlage⸗ (Heiterkeit Ich glaube, daß diese Krankheit keine allgemeine ist. ü r ,, , 3 lossen, man unter sozialdemokratischen und anderen ordnungsfeindlichen betrage von io Milf n gnters fert ange gebühren in Gesamt. ch hohe Uleberweisungen in den Ausgleichfonds ge— va, . müßten große Kosten aufgewendet f ein Grobian vorhanden sein, für diese Fälle bahnen haben sich in der Tat im vergangenen Jahre entschlossen, n t n. — 3. . *. sbellidnen Mark ist mit Freuden zu begrüßen; diefer wärtigen zu können. Stellen Sie si . werden, um diese Wagen und Lokomotiben all ; . ; . . wenn ich nicht irre, drei solcher Wagen einzurichten. Die Anordnungen Bestrebungen verstehe; erst dann, wenn er aus gesprochen hat, daß er . ö , ,, durch Ersparnisse infolge der vollen Aus., einer wirklich guten Konjunktur ö . 12 1511 bei Außerdem verdirbt dieser Fuhrpark und führt . , . diese Bestimmung verstehe und sich ihr im Arbeitsvertrag unterwerfen far * Kohlen e, vieder Lingebracht werden können. Die Tarife die samtlich hen, n, ne det Mnrre in einzelnen Stationen verstopft ĩ . aß die Glethe ie Kohlen müssen so gestaltet werden, daß unfere Industrie voll⸗ d 39 ö ö. Wafferstraßen¶ monatelang bersiegt waren wie es jeder Privat . 1 a,,, und infolgedessen riesige Eisenb e f . k . 9 s ahntransporte auf langen gearbeitet werden, da muß dafür gesorgt 5 ,
möchte ich den dringenden Wunsch aussprechen, daß im Beschwerde⸗ e , . j ] , . t derartig, daß die Reisenden zu— wege Remedur gesucht wird. Man wird sich darauf ver— sind nach unseren Begriffen nich rig . . , ,,,, , n ö. . frieden sein werden; sie müssen in drei Schlaflagern übereinander wolle (Abg. Hirsch Berlin!: Hungerpeitsche! — Lachen rechts), wird ken en len ur nh dem Auslande gegenüber bleibt; eine Ab— gangigkeit zom Auslande in bezug auf die Kohlen ist bedenklich. Die Wegen durchs Land gehen mußten für Güter, die früher ¶ Setarf he ; edarf Rechnung getragen wird, daß aber nicht ge t gerade die aller⸗
lassen können, daß die Verwaltung hier einzugreifen gewillt fri Helterkei ran ist der Ve il lhloffe . . . ; — ü , s der Vertrag abgeschlossen. i W ist. Im großen und ganzen, glaube ich, wird mir bestätigt liegen und können sich nicht aufrichten. (Helterkeit) ö ist daher ; ⸗. . w , h nnn, , . Jarife müssen dort ermäßeigt werden, wo ein wirtschaftliches Bedür auch zweifelhaft, wie dieser Versuch ausfallen wird. Die Benutzung Herr Abg. Hirsch bat . ö 3 2. 1 . . , ö 2. 2 . . . , , de de nene. ochen worden ist, hat lange gegolten. Ich habe mich aber ine altn wird e, nn, nne, mu, nnen, , , ü dir in Be : Hinder K . . ,,, ge geg Finanzverwaltung wird der Eifenbahnminister'n ken! Widerspruch ö ö ö i f der Minderertrag der . , ö, werden sollen. F ) nsolgedessen Lebensmittel, wie Kartoffeln usw 3 ĩ — , ö „auch gezeigt, daß die Staatseisenbahnverwaltung fü ü
; s g für solche Ansprüche
werden können, daß das Personal im Verkehr mit dem ; h. . j ; j über — ĩ i ĩ befriedigend und würde noch viel schlechter sein, ublikum im Vergleich zu früheren Jahrjehnten ein viel ist zurzeit noch unbefriedigend und . . ö D gina 2 CGifen e eee, und entgegenkommenderes Verhalten zeigt (sehr richtig); wenn nicht einzelne Plätze in Sitzplätze umgewandelt werden könnten! veranlaßt gesehen, es mit ausdrücklichen Worten klarzustellen, als ich . hat doch her Fingnhmin iter in' bent werfen n ssicn ien ft ; Es wird sich empfehlen, die Entwicklung dieser Frage abzuwarten. feststellen mußte, daß im Vorjahre die Sozialdemokratie eine ganz . , ö. , , damit begründet, daß der Eisenbahn. auch durch weite Strecken durchs Land gefahren werden mußt . De ig die nötige Bewe freiheit z 5 i. 6 , ; e . en, inrei i s
? 9 tige Wewegungsfreiheit zur Ermäßigung der Tarife andere Gegenden zu versorgen. Gerade die Transporte a ö. ö, ,, starken Verkehrs.
monaten Februar und März ist es der Eisenbahnv erwaltung ge⸗
i vielen Seiten bestätigt worden. . t ; ö ist mir . . 3 . 39. 2 ne mn Persönlich bin ich aber der Meinung, daß für das Verkehrsgebiet der überwältigende Hetz= und Minierarbeit unter unseren . gelassen werden muß. Die Eifenbah 5 ichst d irff kö Jer ab ir fh, ö ö. a. e, nete preußischen Staatseisenbahnen kein ausgesprochenes Bedürfnis zur betrieben hat 661 . ö. . . . lichen Bedürfnissen Höechnung tragen. m ,, Strecken bringen die Einnahmen. Wenn auch durch die Notstands⸗ ] d 5 w ö . V . des Tierschutzes . ö 6. ,. M esie len i e wer. . Finansminister Dr. Lentze: , . . , , k ne e ö. ö . Sher ö
j ĩ i i t Herr Abg. Dr. Pachnicke die Frage des Tierschutzes 26 . . . . , , , f D . ; 26 eifel, ese Einnahmen mit daju beigetragen habe ö n ware. muß infolgedess nahmeschätzung viel zu gering sei. Meine derren, ich muß nochmals . ö 4 ; x4 en Inhalt b che ich ch cht zu verbreiten, er ist ja all⸗ . a zu meiner Freude von keinem der Herren Redner di ses M ; . 9 gen haben, das Ge— auch kl d 96 3 . gedessen ; ; z z i de zieh erörtert. Ich kann ihm nur bestätigen, Ueber den Inhalt brauche ich mich nicht eiten, i . w. . ; dner dieses Mal samtbild zu verbessern. Dann dürfen wir nicht 9 erklären, daß die Heranziehung des Dispositionsfonds für eine betonen, daß die Vorsicht, die wir bel der Einnahmeschätzung üben, bei der Verladung von sᷣ . ( , dieselben Wendungen und Worte dir Wunsch geäußert worden ist, an der Abmachung, daß auf 5 J ; nicht vergessen, daß der Wagenverme ,, onds für eine . j : ; i j Bestreben, eine pflegliche Behandlung des Viehes auf gemein bekannt; es sind immer dieselber endunger Worte. . die G i, ; . — g, daß auf 5 Jahre englische Kohlenstreik eingetreten war und infolged ö ö. genvermehrung im Jahre 1912 jederzeit erfolgen kann, w die Frucht sehr reicher Erfahrungen ist, die die Staatseisenbahn— daß ich dem , glich - ; * fh Mir chen es dak zac r etgt, Ut ere nnen ie Eisenbahnerträgnisse in einem bestimmten Verhaltnis; d K ö ; nfolgedessen sehr viele Finanzverwalt ö . wenn der ; s j ; tar — it ihm sympathisiere. Ein andere (Sehr richtig ) Mir schlen es daher angezeigt, unserer gesa ; J ; Verhältnis zu den ohlen, die früher zu Wasser in Deutschland einacfähr nzverwaltung das Bedürfnis dafür nachgewiesen wird. O verwaltung beim Eintreten aller wirtschaftlichen Krisen gemacht hat, dem Tran gzport herbeizuführen, n ; , . . echtzeitig bekanntzugeben, wag sie zu gewärtigen bat Ulgemeinen Staatsausgaben herangezogen werden sollen, etw j ; nd eingeführt wurden, diese Einschrank ; ĩ Dhne dri 7 2 ili b sein Wunsch, die auf 35 Stunden hinauf. Arbeiterschaft rechtzeitig bekanntzugeben, m ö zu ge 9 . H n en pollen, etwas zu überall aus unseren Kohlenpreduktionsgegenden h f inschränkung kann ich nicht zustimmen, wenn hier aus d nicht zuletzt bei der letzten wirtschaftlichen Krise von 1907/1908. Frage ist es freilich, 3 . e bi, Gern an chen der Verwaltung über die Bekämpfung ( ern, so kann ich mich darauf beschränken, nur diejenigen Punkt t 9e erangefahren werden Hause verlangt wi ᷣ kö us dem in di e Tränkungkfrist auf 24 Stunden zu erniedrigen, gerade dem wenn sie die Grundanschauungen der Verwaltung uber die Betamp nu bes ö nut diesenigen Punkte mußten. Ich kann infolgedessen auch nicht zugeb has e ngt wird, daß alle diese Beträge für Beschaffung v Ich erinnere mich noch sehr lebhaft der Verhandlungen in diesem gesetzte Trän ( . i. jaldemokratie, über die Zugehörigkeit zu sozialdemokratischen ; zu besprechen, die einer kurzen Berichtigung bedürfen die Ze ( . geben, daß jetzt schön Wagen verw 54 g von ; 's Tierschutzes Rechnung trägt. Wir haben uns zu dieser der Sozialdemokratie, über die Zugehörigkeit zu sozialdem . Der? , ., 1 . ie Zeit gekommen ist, an eine umfangreichere Rtevision der R 9 endet werden. hohen Hause, als im Jahre 1907 ein Etat vorgelegt wurde, der im Bestreben des ꝛ ö h ; a . n t er Herr Abg. Macco und, wenn i . m enn ision der Rohstoff. n ; ö . Güterverkehr, wenn ich nicht irre, 140j0 mehr als im Jahre 1906 Maßnahme erst entschlossen und entschließen müssen, a n 331 J Abg. von Wovna sind von der . . . ! ö . . Wir missen noch nicht, wieviel in den nächsten w ö. . 92 ee, n, der übtigen Bundes. Damals wurde in diesem hohen Hause bemängelt nicht etwa, sachverständigen Beratern festgestellt worden war, daß die bisherige hie , e ö das Gesetz, welches die Bildung eineg Auge fei feürn rehlet abötith, Pähren (ins den Aucgleichfonds hineinsließen wird. Daß ein nen beer mntederbslt crörtert worden. Eins betone ich von vorn. vorsah zen 9 ) ce. i . 6 . 9. . daß in dlesem Vorgehen der ) Bildung eines Aus(leichsfonds näher regelt Ausgleichfonds p : ; herein: ich würde mich allen Bestre daß die Einstellung zu hoch war, nein, daß sie zu niedrig war. Der Tränkungsfrist nicht zweckmäßig war. Eine große Zahl von sach⸗ Ich kann durchaus nicht anerkennen, daß ö , , , er en aaahzuändern, weil der Ausgleichsfonds jetzt schon einen Beha . ö . fonds von 200 Millionen bei einem so riesigen setzen, welche darauf ee. ö rebungen auf das ernsteste wider⸗ ; ; rz 6 j ͤ ; ; ? ü ; j ö zetre e zie s ͤ en, ei , we. Effekt war ja leider außerordentlich ungünstig; wir haben nicht nur verstãndigen Mannern ist sogar ö. Meinung, daß . 1 Vieh⸗ 2 9. GJ ö. ö. . ] iber 200 Millionen Mark erreicht habe. Mein kö 3. scht a. V w . . unserer Eisenbahnen nicht ausreicht, , , . ö eintufübren unsere nicht den Etat erfüllt, fondern nicht einmal die Einnahme des Vor- züge so schnell wie möglich . ,,, nach dem Ent . richtig! rech . , . 6 in hiegt die un br cli he ; sst lrrig; eine Gesetzesänderung ist in keiner Weise notwendig. Das höheren Aus lechef . , wir mähen einen erbeblich preußische Finanzverwaltung ist 6. ; 9 ö k jahres erreichen können: die Staatseisenbahnverwaltung schloß ja, wie führen sollten, und daß wir ganz davon absehen ö ige Ich . 4 . ; . 1 . . im Jahre 1903 erlassene Gesetz bestimmt, daß von den Ueberschüssen für den . haben. Die Summen, welche im Jahre 1911 , . . 2 einem solchen Sie wissen, mit einem Defizit von etwa 152 Millionen im Etatsjahr Tränkunge fristen zu gewähren. Die Wahrheit liegt ö in der . inn ng. aß ö . r . ö se Sa l. uÄ1s der Jahregrechnung deß gesamten Staatshaushalts big zu etwag das J. . sich ergeben haben, haben bei vielen doch pildet einen so wels ligen gelte et, n ö ere Elsenbahnberwaltung 1908 ab. Dieser Rückschlag, der natürlich auf die allgemeinen ö, ö es ist . . . ö ö , ö Jö e , , ben nn in - ö. Millionen zum Ausgleichsfonds zu überweisen sind, es beschränkt jetzt geradezu ö, . ö. . schwimme daß wir überhaupt gar nicht mehr ,, e. Staatsfinanzen sehr lästig und empfindlich wirkte, hat mich veranlaßt, wirklich richtig ist. Ich glaube, wir mu . . 4 , h nm,. l ber in keiner Weise den Ausgleichtfonds auf den Satz von 200 Mil. Gisenb n, a j unsche, welche sie der erfüllen könnten, wenn die Gisenb ann 4 6 eschs t tsi e Zeit auszukommen suchen. dem Augenblick, wo er sich entschließt, zu uns zu kommen, mit welcher on, , . ; . ; isenbahn gegenüber haben, nun auch endlich zur Erfüllung bringen. R „oͤnnten, wenn die Eisenbahnverwaltung uns entzogen und dem darauf zu (dringen, daß wir bei der Einnahmeschätzung die Vorsicht festgesetzten Zei ; . ; ; , , und infolgedessen ist im Jahre 1910 durch den Etatvermerk Di ü ö ö g bringen. Reiche übereignet würd d n . ö ; 3 . . Begrenzung seiner Rechte er zu rechnen hat (sehr richtig! bei den , . . ͤ ; tatvermer iese Wünsche können wir aber nicht eher erfüllen, als bis wir ei ereig ürde, und wenn wir nicht selbst die Beschlußfassung walten lassen, die hier geübt worden ist. Seitdem die Abgrenzung Ebenso meine ich, hat Herr Abg. Dr. Pachnscke ganz Recht, ö . h. mint worden, daß dem Ausgleichsfonds auch über den Betrag von klares Bild darü ie ] i wir ein und Verfügung über unsere Eisenbahnen hätt der Eisenbahnfinanzen und der allgemeinen Staatsfinanzen im Jahre wenn er meint, 53 die kJ 9 . ,,, . . 6. ö 9 ö. ue ö. , hinaus aus den Ueberschüssen der Eisenbahn, nicht aus gestalten. , n, ö a,,, . . Früher wurden ja aus 2 ,, verhaltnis mãßig 1910 erfolgt ist, hat ja diese niedrige Einnahmeschätzung keinen anderen unbedingt dafür Sorge zu tragen un auern arüber zu 6 . z * ö en Ueberschüssen der gesamten Staatsberwaltung, die die bekannt Der A ; zu außerstande. noch höhere Beträge zu d Staats berw⸗ ; z . 16 j leß nt drücklich darauf aufmerksam. A210 o her. ö ; ; nnten er Ausgleichsfonds von 200 Milltonen muß noch erheblich z ö. ge zu den Staatsverwaltungtausgaben berangeholt Effekt, als daß der Ausgleichsfonds in höherem Maße dotiert wird, wachen haben, daß die Vollpfropfung der Wagen mit Vieh nicht ihn , , . . ö ; o übersteigenden Erträgnisse der Eisenbahnen bereits durch den werden; eist d ö überbli z geblich erhöbt früher war das Verhaltnis so, daß 60 o der Ver ; als etatsmähig veranschlagt war. Es könnte den Effekt haben, in einer das Vieh schädigenden Weise geschieht. Es liegen uns ja Nichts weiter habe ich — nicht zur Rechtfertigung dieses ö Etat zu überweisen sind. Infolgedessen ist es unnötig, daß das Gesetz den . wie das Verhältnis zwischen aus Eisenbahnüberschüsen gedect . 3 e,, daß wir in der Ansetzung der Ausgaben ebenfalls zu vorsichtig sind, alljährlich die Berichte über solche Schäden auch im Ministerium vor. sondern zur Aufklärung — bekanntzugeben. Ich halte dafür, aß ö. geändert wird; die bisherige Praxis steht mit dem Gesetz durchaus Heine g . nbahnsinanzen geregelt werden kann. jetzt sind es ungefähr 40 0/9 — ich nenne nur runde Zahl vie daß wir sie zu niedrig veranschlagen. Ich habe aber bereits gestern Es werden eingehende Untersuchungen angestellt, und es tritt Remedur damit einen nötigen und nützlichen Schrltt getan haben (sehr richtig im Einklang. den nkchsten . ᷣ. ö 2 zu rechnen, daß in auß den Eisenbahneinnahmen entnommen werden; 605. unn een. darauf hingewiesen, daß wir im Vergleich mit dem voraussichtlichen ein, wo berechtigte Beschwerden vorliegen. Ich kann auch hier heute rechts, im Zentrum und bei den Natlonalliberalen); ö. 8. Dann, meine Herren, hat der Herr Abg. Macco geäußert, die verwaltung von beh. et 6. ö ö. e,, der Eisenbahn. Steuern und anderen Einnahmequellen gedeckt. Aber 3 Herren Ergebnis des Jahres 1911 für 1912 ein Pluz an Ausgaben von fast versichern, daß wir dieser Frage unsere lebhafteste Aufmerksamkeit zu⸗ daß wir nichts besseres tun können, als unsere , erzei . 9 ö, nach dem statistischen Anlagekapttal sel deshalb falsch, Kanaͤle. Sobald sie in . grun g wird durch die vier Zehntel von allen Ausgaben find doch auch f Dee. un en bang. 70 Millionen zur Verfügung haben werden, obwohl wir im Jahre wenden. Aber wenn Herr Abg. Di. Pachnicke meint, man könne die die Auffassungen der Verwaltung, die ja doch nur ö e nr nn: . sich herausgestellt habe, daß die Schulden ganz erheblich weniger westlichen Gegenden, auch im Osten und ,. n den Betrag, und wenn Sie unz diese vier Zehntel fortnähmen und dem 1911 eine voraussichtliche Einnahme erzielen, die 16 Mlllionen höher ganze Frage damit lösen, daß man das Vieh nicht mehr in Latungen im Auge hat, rechtzeitig zu informieren. (Sehr richtig! . e n als wie das statistische Anlagekapital. Wie der Herr Abg. Betrieb sind, in,, wir erleben, wie unsere ö h nde flen, in Reiche zuführten, so würde das eine so schwere Schädigung Preußeng ist als der Einnahmeansatz für das Jahr 1912. Das liefert den verfrachtet sondern als Einzelvieh, so würde das heißen, das Kind Beifall bei den Nationalliberalen, im Zentrum und rechts.) ö , dieser Behauptung gekommen ist, habe ich nicht verstehen heruntergehen. Infolgedessen sind wir noch nicht un . und der preußischen sinanizberwaltung bedeuten, daß diese sich niemalg Beweis, daß unsere Ausgabeansätze ebenso vorsichtig und weltschauend mit dem Bade ausschütten; dann könnten Sie mit demselben Recht ien denn tatsächlich ist das Verhältnis gerade umgekehrt. Die sehen, ob jetzt der Zeitpunkt gekommen ist, irgendwie ö ö. ö ee, unter keinen Umständen damit einverstanden erklaren könnte. (Sehr gewesen sind, wie unsere Cinnahmeansätze. Wenn aber unsere Aut schließlich verlangen, daß wir unseren ganzen Wagenladunggberlehr . wächst ganz erheblich mehr wie das, was aus zu rütteln. Ich ann aher nicht 1 Aubficht stellen, daß . h n richtig! rechts) gabeansätze wirklich zu vorsichtig sind, wenn die Einnahmen so außer beseitigten und alles nur als Stückgut abfertigten. Denn die Ab⸗ Schluß in der Zweiten Beilage) ö. ö. Mitteln zur Eisenbahn verwendet wird. Die Eisenbahn— verwaltung die Zustimmung geben wird, daß die gor g,. 1 . Was die Betriebsgemeinschaft anlangt, so ist das eine Frage, ordentlich steigen, daß auch die Verkehrs⸗ und Betriebeleistung und fertigung von Einzelvieh in Stücken erfordert natürlich größere Kosten . beträgt in diesem Jahre 336 Millionen Mark und aus laufenden schon heruntergesetzt werden. Herr Abg. Freiherr von Zedli . die guch ihre finanzielle Seite hat. Wenn wir die Betriebe gemenn⸗ der Personalaufwand dementsprechend wächst, dann müssen wir eben (sehr richtig! ⁊rechté); die Antwort auf die Erfüllung dieses Wunsches j tiebemttteln wird der Eisenbahn nur ein Betrag von 124 Millionen allerdings auf eine Aeußerung bon mir in der Steuerk⸗ bat sch sasteeinförtgs, zünde; es mmächft fehr schner sein, einen Verte würde elne ganz eminente Tariferhöhung sein müssen, die unter allen 1 . zugeführt. Dazu kommen dannnoch die 15 Millionen Mark, die rufen und gesagt, ich un! der, ,, ö. J be⸗ ,, . ö. die , re, und Ausgaben zu finden. em Dispositionsfonds verwendet werden. Also ins t we jÿ z ö e . Friedberg hat allerdings gemeint, es würde dieses nicht so insgesamt werden zuschläge aufrechterhalten, damit die Eisenbahnen Ellbogenfreiheit be⸗] sein. Ich möchte um Entschuldigung bitten, wenn ich see. eee
dieses Plus an Ausgaben hinnehmen, wie wir es auch in diesem f e Jahre tun. Auch wenn et richtig wäre, daß wir vorsichtig geschätzt! Umständen schädlicher wirken würde als die Nichterfüllung der humanen