1912 / 96 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 20 Apr 1912 18:00:01 GMT) scan diff

langt, in solchem Falle gleich den richtigen Ton zu finden. (Sehr Die Abgg. Dr. Runze ffortschr. Volksp) und Schreiner J müssen wir uns zu diesem gesetzgeberischen Eingriff verstehen ; den Neichsbeamten benachteiligt. Es gibt noch eine andere, und zwar demokraten: Die Eis ö richtig! rechts und im Zentrum Abg. Ströbel: Polizeiton) Es Zentr.) bedauern, daß sie durch. die Schließung der Debatte verhindert Wir müssen zietzt ganze Arbeit in chen. ,, eine sehr wichtige Beamtenkategorie, bei der die Gehaltztegulferung en , Eisenbahn zu verwalten h Es g hört zu meinen Wohnung des Gärtners und der Haupteingang zum Kirchhof , e d . . nicht gebilligt hat; sie konnte ihm aber in der Tat keinen ernsten Abg. Sierd s . r (kons.: Daß ich nach dem Abg. Ströbel zum deshalb müssen wir den Ferderungen zwingender Gerechtigkest Rechnung ganz erheblich geringer gestellt sind als die vortragenden Sozlaldemokr n , Eebhafter Beifall e Zurufe bei den . Ver fügung Fun dtei Preisen zu 1290, 700 und Vorwurf machen, weil er überrascht war. In der zwelten Ver. Wort gekommen bin, ist nicht meine Schuld, da muß er sich schon tragen. Es liegt hier ein Ausnahmefall vor. Ich hoffe, daß das Räte im Reiche. Nichtsdestoweniger tun diese Herren ihre ich ume . ö. e. ,,. , . nian meine Herten, a. n. ih. ge . j rn t . sammlung ist der Abg. Hoffmann erschienen, obwohl sie eine streng an, das Bureau menden, die Nednerlistz ist, wahrschtinlich s aus- Haus einmütig dis Aufforderung an die Regierung richten wird, volle Pflicht ebenso freudig und willig wie die vortragenden Räte daß ich ; . Ile auch nicht! (Sehr richtig) Und dazu gehörte, Schug, in Niererhchenhnnsen e , ,,, . geschlossene war (hört! hört! rechts), obwohl die Mitglieder nur . Ich , ,,, H er-Cassel (al): Wir müssen den Weg der im Reiche, und es ist mir noch nicht zu Ohren gekommen daß sie , . . In dein oktatt chen Agitation und ihren Agitatoren ent⸗ Gottheiner in Waidmanns lust, Bauunternehmer D dt n, 6 gegen Legltimation erscheinen durften. (Hört! hört! und Lachen , . . ge 6 . aw n e . . i ha; ö e, , n,. , ö behaupten, daß ihr Ansehen und ihre Bꝛru fete h erer 4 , 2 6. ö 961 . mich unmöglich, zu unterscheiden zwischen . stãztischen Garten handtreltor Vrodersen in Rerlin. Die rechts und im Zentrum. Abg. Hoffmann: Das ist unwahr h. gesagt: die Sozialdemokratie erzieht die Arbeiter zur Gewissenlosigkeit. gehen wollte mit Unterstützungen, hat sich nicht als richig erwiesen. . weil fie mit den gleichartigen Beamten im Reiche , gleich sst. n . . nern,, , n. . nicht nnen. he fler , k ö . . Ke se der 86 Es war der frühere Trierer Verband, der dort eine Orteversammlung Zuruf pon den Soßigldem traten: Das ist auch nnahrn Dayon, Meine, Freunde ziehen ihren Antrag zugunsten des Kompromiß⸗ geslellt seien. ; . ; stůtigen ö . . der Direktion Berlin voll be. zurückerhalten. 3 3 46 zu beziehen, die die Bewerber WJ , 7 lung nur Mitgliedern oder nur denjenigen gestattet war, die sich fußrktnt! deß werrn Str bck isft atsoh fafsch Aus ber Velsammlung unserer Älntegung gelungen ist, Ein ein mmitiges Vorgehen des Hauses Folgen hat. Schon in diesem Jahre konnten wir die Regelung bie wat men drur ert. mnten sööildemofratisch: Abgzordnele nicht be. Land⸗ und Forstwirtschaft. durch ihre Quittungskarte ausweisen konnten. (Abg. Hoffmann: Das in Breslau habe ich keinerlei Bericht an die Eisenbahnbehörde herbeizuführen. Wir brauchen unsere Sympathie für die Assistenten . wir Ihnen vorgeschlagen haben, nicht auf die Gisenbahnassistenten grecher Ten 3. . Tefal Rufe bei den Sozialdemokraten: Der Verein für Privatforstbeamte Deutschlands erläßt ö ist nicht wahr Wie der Herr Abgeordnete es ermöglicht hat, in die gegeben. ö . nicht mehr ausdrücklich hervorzuheben. zeschränken, sondern mußten in demselben Maße auch die Assistenten J Warngrng as dem Gintritkt in den Pröpg tfor tür weht Abg. Hoffmann (Soz.): bedenken, welche bei anderen Ressorts in dersel ben Gehalts 9 3 Ein Schlußantrag wird angenommen. tungs dienst, in der es hetßt: Nur einer kleinen Zahl der Tüchtigsten 8 in dersel ben Gehaltsklasse sich und denen, welchen die wirksamste Fürsprache zur Seite steht, ist eine

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. m ers ö 8 & f r Vorwurf des Abg. Strosser 23 , ,,,, . ; Versammlung zu gelangen, ist ja seine Sache. Jedenfalls hat der daß bei der Rede des Abg Dreh enemht enn , . n Banne Finanzminister Dr. Lentze: d 6 ; h. ö. , . ; . n 666 en . . 4 befinden. Es d si s . Iba. Hoff . . ö (. 461 -. . . Meine Herren! Der vorliegende Antrag besitzt eine sehr weit⸗ befinden Es handelt sich also nicht nur um die Assistenten der ö. 6 99m ann Soz.) bemerkt persönlich: Der Minister einigermaßen gesicherte Zukunft beschieden. Für die meisten aber be— Abg. Hoff mann die Versammlung verließ. (Bravo! rechts.) Darauf Wahlprüfung hatten Sie mich damals 418 dem Yause herausgedrängt. tragende Bedeutung, welche in ĩ r ; ö yborhin Leider nicht anwesend, ich muß daher wiederholen, was deutet der unbedacht unternommene Schritt arge Enttauschungen . 5 F J C1* 4 Da 1 Möhre ngr „Fedde des By 3 ö ʒ. . voss s 1 1 . ö 3 ) [ ( IDenn hat sich ein Tumult erhoben. (Abg. Ströbel: Könnten Sie uns hier en ner nene . L. , Nach dem fee , und schon dadurch werden die erforderlichen Mittel höher. einer persönlichen Bemer ung nicht eine zweite R ruher Straße 13) si ? ausweise D s aq 296 3 alle hinausgegangen, als Sie damals die Geheimsitzung wegen 7 . . n . ö ö 36 in. z . Mi jöher. ner PHersönlichen Bemerkung nich eine zweite Rede her Straße 13), der sich bishe ʒ ch Ji; X. dnn. auch nur ausweisen) Dadurch entstand eine solche Unklarheit über der h n, der iivilliste . aöhielten. Da . wir Wortlaut des Antrags soll im Wege eines Gesetzes das Gehalt der Wie wenig es möglich sein wird, weiteren Ansprüchen entgegen— Ich will nur wiederholen, weil der Min ister nicht anwesen bildung průfun / . ,,, a,,, dingen , . ! 8 Ie abhiellten. w 40 , . D z , 3 8. ssysteonte ) b, ,, 1 53 . ö V her. r ö ig, Hrüsung d Fortbildune er Forstschutzbeamten idm des Ministers fünf unteren Gehaltsstufen der Cisenbahnassistenten so z ach (Präsident: Sie dürfen in einer persönlichen Be . hat, hat neuerdings eine Kommission geblldet die sich mit V— 4 . ö ö 3 ö 222 ] 16 6 3 1 . Vage das Versammlungs⸗ über die Versammlung in der Hasenheide ist hat oeben schon darauf hingewiesen, daß in der Budget, Praͤsident mich ausspreck Hef . 55 R ss die S q ; kommissior Reichs ö siasident mie usspreche ße, wür fehe na, Vorarheit insbefondere siifcher S); 6 lokal zu verlassen, die Sache wäre zu Ende, und da gingen viele , . . rich ind 3, D. Wo kommisston des Reichstags der Antrag eingegangen ist und, Rahmen einer i , , . er . ich im . , . tatistischer Natur, im Gange, welche zu it i St 8 6 8 * zu dieser Versammlun pon drei verschtedenen Seiten in Brieser ; ö. . . ; . ; ; ; . ĩ ĩ Be ig bin. Der Minister saate hrem Abschluß no anger ei f . Die his herig ö mit ihm meg. (Abg. Ströbel: Das glaubt kein Hutmacher! —Ich nit ünterschrif e , hren n Sie verlangen wohl Denn im Wege der Gesetzgebung kann das Gehalt nur dadurch ge⸗ t ö er sagte, längere Zeit erfordern. Die bisherigen Ermitt— ü st ite ö anger J ; it ei i di n en ( 535 in a. ĩ ur 9. ; geh daß ĩ 265 3 1 1 en: daß j 1 * 2 x . X . ö * 61 will nicht bestreiten, daß auch Anhänger von Ihnen mit dabei ge⸗ daß ich die Namen nenne. (Rufe: Nein, nein ) Dem Zentrum traue ( 3. ö. die ; Assistentengehälter auch in den oberen gedrungen; das ist unwahr, Sie sind von Ihren Leuten salsch in bekannte Tatfache, daß die heberfa tu na . 3 n wesen sind; aber es liegt eine große Uebertreibung darin, wenn ich schon solchen Versuch zu. Zu der, Versammlung waren auch abgeändert wird. (Sehr richtig h Stusen ren, erhöht werden sollen. Angesichts einer solchen Re gehalten zu werde , ,,, st e 866 a ist. U z : sämtliche bürgerlichen Abheerdneten eingeladen worden, aber nicht ein , yölution des Reichttags würde der Antrag, der Ih . ich J 1 5. arst eien , n traurg ist. Um mäßig dotierte Revierverwastersfellen melten sich 396) a *. 2 11, 8 3 J 3 ö Ron . j ö ö h! gebtlel U Ide, as Vor ni zu nehmen. Je erklärte jg diele ut z d isch eb . . 4 1 e , . Standp: sstanden habe. ist j j in 2 j ir Saß Sie sz 393 r r Hause hie rhandelt de, bestand auf en Seit des Hauses heute vorliegt, ja gar nicht einmal ausrei w . ; ? 36 ch erklarte, em n dnn, 1a Diele gur atadem iich Hebildete nehmen Förster— Standyuntt geftanden hahe ist ja wieder ein Beweis dafür, daß Sie sich vor der Sozialdemokratie Dause hier verhandelt wurde, bestand auf allen Seiten des Hauses J al ausreichend sein; das Drängen auf w r * und Schreiberstellen an, um nur ein Unterkommen zu haben. Hie ö . ö Eiter, die sie an dieses Haus richten wollten, informieren Nachfrage bezw. der Bedarf an Privatforstbeamten ist noch für eine * . * J 2 9 1 1 v . 1* ö 2E 967 27 66 3 * ö ö . . 9 ö ö C KBr 36 ö . 36 ö. ; ? fo ; st och fl ne sichts solcher Gemaltalte denn dag war ein Gemaltakt. (sehr fuß bei. Vo eigung der. Nitghiezskarte gestette war, ist meiden sei, an der n erst abgeschlossenen Besoldungsordnung Jahre überhaupt noch nicht vorgekommen, daß es irgend einer Be⸗ wurde ich von Lem Vorsttzend fgef ichti falsch Icl in ich die Kontrolle induichgegange inter ; ; ; end J Be⸗ e I em Vorsitzend gau rde zen Sag erlasser richtig! falsch. Ich bin durch die K L ntrolle hind uichg gangen . hinter irgend etwas z ndern ) ö. e. tent en q gefo rdert, den Saal 31 be rlassen. . sse , ,, . 5 S alldem m 2 ße 3 . EKR ö! ö ; ; . z s 3 . Me 3 naofn na Saß I. vl Ustandig zufrieden 3 . 36 K. . . F. , , 1 ü . J wohnte nnr g free, m, mich, gefragt, vielleicht hat man mich für einen Beamten aus ausdrücklich seinem Antrage eingefügt, daß g zufrieden zu stellen; das ist ganz ausgeschlossen. Infolge— n,. . Ahnung, soweit sie Ihnen nicht paßt. Der Vor— Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Absye 5 . ö j ' er ve 1 . 1 ö 11 96 2 6 8 ö 82 ö . . D 8 49 3 eine Gleichstellung versucht werden möchte „unter it d a zende ertlarte, daß das von der Direktion angeordnet sei. Der mare 35 ö ,, 6 . 2 J . xacMhom Be ö . Skreotär 2. 1650 s j Serre 39 Bel ßbärte . . ö 31 IA. * P mi de Be 8 86rd . . . ; . ĩ Interessen, das Staatswohl wahrnimmt X en bei den Sozial⸗ Sekretär. , Im M nihßerium sind 16 auch ,, die Knebel . erhaltung“ der Besoldungsordnung. Die K önigliche Staats regie rung . . ; r zesold ungsordnung, wie sie jetzt festgestellt ist, muß eine sich n an, 6. en 9 ö. ö. r 6 ! 16 9 2 9 2 * 9 z 1 ö 1c 5 1 J 6 äindelschliche ö . h 8 . 2 60 it lan SDTw des Ve 1 8. f 36. z 37. ; ; demokraten. = Bravo! rechts.) Ich hab Ich babe e. . ht h ,, ; . hat im vorigen Jahre es auch als durchaus unerwünscht bezeichnet, lanunge bru Wenn der Minister Nachweisung j n 5 46 . 3 Ich habe in der Versammlung nicht das Wort verlangt, sondern e g, , , , ien 4 . 2. M.. an : m2 dneten, Meine Herren, ich, habe nichts mehr zu sagen. Die idr g ich fonft , daß ö 6 will Daraufhin daß die Gehaltssätze der Eisenbahnassistenten i unteren fünf . . Herren, wir haben ja die letzte Besoldungsordnung , zu informieren, so ist das ein Verfassungsbruch. Ja 6. c. * ö S tratseisonk 3. ; 3s B III 11 IU. 2 1 , . . ö 1M w— j ̃ . I. sinan z ie . . II ö 2 a,. 6 UUnnt F ,,, , 4 . . 275 Ver sas gobruch. Ja, . Auffassung der Staateeisenbahnverwaltung ist so klar, daß ich hat der Volfitzende erklärt, es sei von der Direktion ein Stufen denen der Reichsaf . , gar nicht vollständig abgebürdet. Unser Staatghaus, IJéinister gehört, sogar, auf die Anklagebank wegen Mißbrauchs der 15. April 1912. . . . 1 . 5 ö . s Ho onpr 9 1* —1 1 f * . 912 8 ö ö halt ch 35 43 8 9. 9 . ö. ; Erlaß gekommen, daß sie keinen sozialdemokratijchen Abgeordneten liche Staatsregierung hat sich bereit erklärt, daß sie den Wünschen 1 . ö nach dem Voranschlage noch mit einem efizit von Abg. Ströbel (Soz) erklärt, Faß, we 5 19 Millionen ab, und die wfizits 8er va . J 8946 el (S ö. 14 t, De B, . nn auch immer nur , . 1 ; Defizits e rangegangenen Jahre sind von dem Antrag der bürgerlichen Parteien gesprochen werde, doch seine Kaiserlichen Gesundheitsamte.)

Vorstand durchaus seinen Mann gestanden; er hat verlangt, daß der anwesend war, kann sich nicht auf mich beziehen, denn durch Ihre 1. ? 2 zr. k 7 3 =. G6Eiser . ) ( f 2 * ihren Wirkungen ganz erheblich über Elsenbahnverwaltung, sondern überhaupt um die Assistenten aller ich gesagt habe (Prästrènt nok ens , . ̃ 29 3 ö 3 Se sÿbrigens ir J ö . ** ; B 2 k h 60 dab Präsident Dr. R ei r , ; J ge 4 Er . ö 5 2. * . ( Abg. Liebknecht waren Sie ührigens einmal das hinausgeht, was sein Wortlaut eigentlich andeutet. ; Freiherr von Erffa: Sie dürfen aus nicht gar ein verfehltes Leben. Der Verein (Halensee⸗Berlin, Karls⸗ die Gesamtsituation, daß viele aus der Versammlung glaubten, als fogar die Majorität. Die Darstellung des normiert jutreten, beweisen die Verhältnisse im Reiche. Herr von Savigny Angriff ü der Abg. Hoff mann der Invi e Folge leistete, das 9 , werden, daß es dem Gehalt der Eisenbahnassistenten des Reichs gleich⸗ 9 zurück eisen oder Mißverständnisse berichtiger ; Wenn der der Forstverwaltungsbeamten beschäftigt. Es sind . B umfangreiche 3 . a. de ch Pi 2 , . 4 . be . ] ! ?. z 3. Umfangreiche er ist schlecht von seinen Berichterstattern bedient worden. Ich bin gestellt wird. Dieser Wortlaut umfaßt aber ganz erheblich mehr. 1 ö glaube u ĩ zes or 6 zäre unbere tis ,, , . i ; 1 l . 9 ch eine Resolutton gefaßt ist, welche dahin ich wäre unberechtigt ohne Eintrittskarte in die Versammlung ein⸗ lungen bestätigen aber schon vollstãndig die allen Sachkundigen längst l ändert werden, daß die im Jahre 1909 geschaffene Besoldungsordnung een gen; es t annahr f len Sachkundigen längf . Ich h ch die e pindurchaen ienste überaus arpß ĩ z e Ich bin durch die Kontrolle hindarchgegangen, ohne an dienste überaus groß und die daraus hervorgegangene Notlage ungemein Sie behaupten, daß die Versammlung ganz überwiegend auf seine jagen Jahre diese Frage in diesem hohe ne . J ie g ganz überwiegend auf seinem Jim 1. r one . 364 n Jahre diese Frage in diesem hohen ö Ihnen, J n, m,. ; ; einziger war erschienen. (Zurufe rechts: Weil Sie hingingen! Das . . daß ich mich nur als Abageon ö , bis sgh Bewerber, f S 1 = 153 nie F als Abgeordneter über die Wünsche der Beamten s s je S j . 43 weitere Er ; zürde for ; ; ; ö 36 ; ; Nun beschweren sich die Herren von der Sozialdemokratie an- fürchten und sich nicht hintrauten. Die Meinung, daß d daß es unter allen Umständen zu ver⸗ weitere Erhöhungen würde fortgehen. Mir ist es im Laufe der wollte, daß? j ; g X( 6 ) . 117 . ; J ł 83 9 ; wollte, daß ich aber nicht das Wort nehmen wolte. Trotzdem lange Reihe von Jahren überreichlich gedeckt. R 1 . 1 2 2 E . * . zörde oder ine PHarl 9 8 5 h * 2 J . bei den Sozialdemokraten) über eine Gewalttätigkeit der und infolgedessen hat das hohe hörde, oder einem Parlament möglich gewesen ist, alle Beamtengrm (Großer d Zwit mir ging ein Redakteur des „Porwärts“ mit einer Mappe. Niemand W. st, Beamtengruppen ber Larm und Zwischenrufe rechts). Sie haben von der Ver— Haus einmütig 1 f f S s B 81 9 1 J 1 1 1 M z fro (B En . e sse 13 8 3 216 zy i s 3 23 1 * Zugreifen der Staatseisenbahnverwaltung, die hier nur allgemeine dem Ministerium gehalten und den „Vorwärts“-Redakteur für meinen Aufrecht⸗ Idesen muß man ganz kategorisch einen Strich machen und agen: Minister hält di 5 La ; etnister hält diese Anordnung für korrekt, und darauf gründet tragen. . eitlang hausgehalten werden, darüber kz 6 - ; Sgehe n, darüber können wir nich ausgehen en Abgeordne ,,,, ) 2 g önnen wir nicht hinausgehen. einen Abgeordneten verhindert, sich über Beschwerden von Staats— , Tierse uch . 1 en d von Tierseuchen im Deutschen Reiche d assistenten nachgestellt wären, auch die König . n dar n, ne diese Angriffe nicht weiter zu widerlegen brauche. (Abg. Amnltzgewalt. Sie verhöhnen nur den Parlamentarismus. Nach den erg ; ; se t ch e 9 brauche (Abg (Nach den Berichten der beamteten Tierärzte zusammengestellt im alle daher neko ; ; X ; Freunde , , j ; 1 getommen, daß wir t. J 909 y 3K sts Freunde gleichfalls für den Antrag se ö . . . ö c 1909 plötzlich e Intrag seien. Nachstehend sind die Namen derjenigen Kreise (Amts⸗ꝛe. Bezirke)

4 8 * ' 9 86. r j S dulde vỹrfte Sije 40 echts isreditiere =. ö ö. . . - 14 Ströbel: Kann) Wenn der Herr Abgeordnete aber sagt, die im Sagl dulden. dürften. Sie snach rechts diskreditieren des hohen Hauses, wenn sie es irgendwie könnte, nachfolgen wollte Auffassung, die ich kundgegeben, bedeute eine kindliche, anmaßliche Ihre Stellung als Abgeordnete selbst, wenn ein preußischer i. ; doch s,, 9, . . 2 25 e . ,,, . , . Abgeordneter nicht einmal das Recht haben soll, die Beschwerden der 3 eber, krüppelhafte Auslegung des Begriffs Staatswohl nn, tech Eisenhbahner mitanzuhüf en. Damit zeigen Sie, was für ein Chlechtes um bei allen Assistenten, wo hen nnn Al ö ö. j diese Kriti it e zewissen Sie habe Große ihe Rufe: erhör Ich k vir . r 4 ,,, in Wege der Unter- nehmer ißten. l off me . . z Szeirre? sj nir 6 * ; . ae. 1 kann ich die Kritik wohl mit Ruhe der , . Sie haben. ,, . ĩt . . J wirklich notwendig erweisen sollte, eine Zulage im Wege der Unter⸗ . . tea 9 . bg. Ve mann: Pfarrergehälter, Zivilliste!) sind, wird der Kompromißantrag Heydebrand einstimmig an Fahl . 1 . zei m J5. öffentlichen Meinung überlassen (Sehr gut! Bravo! Abg. Hoff⸗ , ,, 3 3, * i nn, . r h *. ö stützung he tbeizuführen. 2 . Bemerkungen gehören nicht hierher. (Bravo! rechts genommen. Der Kommissionsantrag ist damit erl digt, die Rl . er y Gemeinden und Gehöfte sind letztere in . * 9 13 . k J . nd Da ere, Abge en 1 68 en ö 3. ä . ö. ‚. ire Zuruf bei S2 . 3 2 ö ( ! Tita r Rd II;, . . d z 1 le 3 e en i ö erkt: sie sso . mann: Sie sind doch nicht die öffentliche Meinung! Große . a . , ,,, if? m 4 die ,, 7 zu 6 Meine Herren, daß ohne Abänderung der Besoldungs— Zuruf bei den Sozialdemokraten: Das gehört dazu!) Titel werden bewilligt. . , . , ö el Soze rat 1st, „in die Verse , . . s Meine Herrz ĩ n. . h . . ander enfalle oder auch nur wegen Seuchenberdachts gefperrt —ᷣ 8 , 3 , , , ,, , n, en fen, ,,,. . Meine Herren ) noch 4 465 ö . ö ö k t enberdachts gesperrten Heiterkeit) Das ist gegen die Verfassung, das ist sogar Verfassungsbruch. sämtlichen Assistenten eine Aufbesserung gewährt werden könnte, J erren, wenn wir nun die Besoldungsordnung jetzt neuer⸗ Nach 414 Uhr wird die weitere Beratung auf Sonnabend Gehöfte, in denen die Seuche nach den geltenden He n feln noch Es hat aber in der Debatte für mich noch einen sehr erfreulichen . darm. ö. Im Abgehen ruft der Abgeordnete: Und der ganz unmöglich, denn das würde eine Umgehung der Besoldungs , . sollten, dann werden Ausgaben notwendig, welche II Uhr vertagt (außerdem Kultusetat, höhere Lehranstaltem. nicht für erloschen erklärt werden konnte. ; Moment gegeben, und das war der, als der Herr Abg. Beyer gestern Minister schweigt!) ordnung sein, welche ohne Zustimmung des Herrenhauses nicht abge U . erheblich über das hinausgehen, was wir jetzt schon an Defizi j 1 ö 1 . ö J . 4. 63 9 F Yig II is ( 5j y 19 Bes 98 R. hwomissiof ö. . . 2. . . r 64 21 . Een. cc; 7 243 499 1 fz ;. 1 8 M . mit einem Appell an die Staatsarbeiterschaft schloß und für sie in Die Ausgaben für die Besoldungen werden 2. ändert werden darf. Wenn man den Weg der Unterstätzung wählt, 9 ö Ich glaube, es würde im Lande nicht verstanden werden, wenn R j . 5 9 33144 5 14 64 2 , Noz 3 44 sa 2 d ch o 8 9 1 8 * 1 . . 61 1 * * 19 ) . 6 Ste Sregte z 1 3 . 2 z 2 Anspruch nahm, daß sie treu zu König und Reich stände. (Lebhafter Bei dem Fonds zu auß erordentlichen i, mume muß jedesmal auf die Einzelheiten des Falles zurückgegriffen, es muß . n, . und auch dieses hohe Haus jetzt sofort wieder an Nr. 16 der Versffentlich des Kais kel Irin . hn n,, , 35 k,. . J,, 4 . . 28r st ü z 1980 für die Beamte j . ] 6 . 2 1 . eine Abände Sr Me . 2. . . 8 Verssfsentlichungen 8 Kaiserli e Re Ehmen (1), Angerburt (61 Stadbtkrejsß WerIlin 13 5 Beifall rechts, im Zentrum und bei den Nationalliberalen.) ratio ö en n d U n 14. ; 3 6 gn 9 ö e geprüft werden, ob ein Unterstützungsfall vorliegt, und es muß dann ein l anderung der Besoldungsordnung in größerem Umfange gehen sundheitsam ts vom 17. April 5* 6 n Bez. Köslin: Korn 6)! 6 , , 4 . i gegen den F at ür 1 S846 60 „sh mehr zu Unter ö . . w r. . a , , , ,. würde. In kleine 9 2 3. ; . 3 ö ; ; 5, 9. 14 1 912 UL Dlgenden Inhalt: * 8 31 811 79. 7 eg.“ Bez. Brom 6. Mogilno J. . ] dem einzelnen eine Unterstützung gewährt werden. Die Staatsregierung rem Umfange können wir die Besoldungsordnung ö ö Oe ndheltzstand und Gang der Volks— Reg. Bez. Bres lg u: Breslau Stadt 1 (17. Reg. Bez? Oppeln: ntbeiten. Zeitweilige Maßregeln gegen ansteckende Krankfelten. Kattowitz 1 (l),. Reg. Bez Magdeburg: Stendal Stadt 1 (,

DB Abg. Dr. Grunenberg Gentr.): Arbeiter der Staatsverwaltun ' ö 4138 5 [ . ö mir, e r z stützungen vorgesehen; davon sind 613 800 (64 für die überhaupt nicht ändern Ich glaube, das ist eine Selbsttä sch . ) . . ; . 1 das 1] ne Selbsttauschung J . . en . J ö . Staates will. Die Slaatseisenbahnverwaltung hat duichaus recht, A. 26 . . , . Desgl. gegen Pest. Sanität bericht über die daänische Marine, Verichom J 1 (h. Reg. Bez. Düsseldorf: Mettmann 1 (65 Eisenbahnassistenten in Preußen im Gehalt gegen diejenigen nd, . k Bamtenkategorien, die mm ö, . e ö 4 Nen ; ; 5 8 . r 2 J rhalte Mel o e 2 Königliche Staats üleßgbrien, wahre 49 e ar s f ; ) 18 . in ĩ ö ; . . sogar zum Meuchelmord aufgefordert. Der Abg. Giesberts hat schon nterstützung zu erhalten. Mehr konnte die Königliche St väahrend auf der Lauer sind auf irgend in Glashütten, (Bavern) Deegl. bei Bauten. Apotheken. bing 1 (1). Hamburg. Hamburg Stadt 1 (65. sich schämen, ein Preuße zu sein. (Abg. Hoffmann: Das hat er . . . e Bheren h nd Hewährnun Ab , ; Eisenbahnassistenten vor, die übereinstimmend um Gewährung Sanitatsfoslegium. (Aigerlen ) Äbsinth * *rehr gen, dern) Eisenbahnassistenten der fünf untersten Gehaltsstufen bitten. erlauben, Ibnen noch einmal vorzuführen. ,, . I 7 6. ö. 219 9 X 5 è— chierung kann ich Ihnen eine Zustimmung zu dem Antrage nicht in regeln, gegen Tierseuchen. (Bayern, Württemberg, Schweden.) Die Bestimmungen über die Sonntagsruhe werden nicht genügend die Vaul 8 g j Die Abg Freiherr vo Zedlitz (freikon 1. Gen k 9 9 . . D aul⸗ un auensenu S ö Die Abgg. Freiherr von Zedlätz freikons. u. Gen. künstlich ineinandergefügt sind und welche sehr schwer zu lagern waren. Eule seuche und Schweineseuche 1 9 tung 5. nur einen Stein lockert oder herausnimmt, dann lockert sich das ganze Parteien überge- 6 ae. l d ! 1 wübergehen, und ich verzichte deshalb auf das Wort. vpserdeversicherungsanstalt, 1910/11. Geschenkliste. Wochentabelle Preußtsch Maul 9 1 2.3.0 * D* . s 6 53 f 6 . 2 6 reußt e =. aul⸗ erhalten. Der Redner hringt noch Wünsche verschiedener Beamten⸗ . . a n , d berhästnisse der Bewgenr C, e der zisch Mau Dr. von Heydebrand (kons.) u. Gen. be⸗ jwar hier ; wir wollen leine , n . der ile der, Töamten der ehemgligen Marschbahn in Schleswig- wohnern. Dengleichen in größeren Städten des Auslandez. ihrer einzelnen Wünsc Besoldungsordnung, wir wollen nur in diesem einen Falle eine Abänderung, sescbge bun an' d ö . slandes. ö . 3 . 9 ; D066 ͤ zse6zgebun e statutenmäßigen Pensionsanfprüche dier Beam ; F ,, 3 „die Regierung aufzufordern, noch in dieser Session einen Mi . die statutenmäßigen Pensionsansprüche dieser Beamten. in deutschen Stadt. und Landbezirken. Witterung. Beilage: staaten Bundesstaaten ; J 8y . . ; n gr en. Sundesstaate die Besoldungs— Ninister der öffentlichen Arbeiten von Breitenbach: . 5 n - 2 * 1* X b ach: (Hack .. Re. Hackfleisch, Wurst)h. Nr. 17 1seę ; z ; Nr. 17 des ‚Eisenbahnverordnun gsblatts, herausgegeben bezirke . geteilt sind. 3

Infolgedessen hat sie in diesem Jahre in weitgehender zonds 20 Milli d ö ö ö 4 26 Millionen auernde 9 16 35 . 4 . . 5337 9 . h 1 1 * 1 3 23 . . ide Ausgaben mehr auf den Etat Nachdem die einzelnen Anträge der Parteien zurückgezogen gi , n 3 . und Klauenseu e, Lungen euche oder . , , Schpweineseuche (einschl. Schweinepest) am 15. April herrschten. Die ; EP , 18. 7 CL en. Vie

zur Verfügung gestellt,

und im Zentrum)

*

ung

das

Schweine⸗ Regierungs⸗ ꝛc. Bezirke und seuche . a. leinschl.

Klauen⸗ 2 . feuche Schweine⸗

die mittleren Beamten des inneren Dienstes Zulagen. Ich frage an, sichtigung.

(T.

können nicht einer Organisation angehören, di hat dabei sehr weitgehende und weitherzige Grundsätze festgestellt, . ie 1 ö W . ck ; —— . N j j 3sFe 56 agos, d s sse -= J 82 132 . soße 0 F 31 begebe as, das an einer Stelle gest = . . (Sa so 9 , ö ** . ö die Behauptung zichtiggestellt, daß er gesagt haben soll, man müsse Hierzu liegen 105 Petitionen von den Vereinigungen der , ohne esetzesumge zu bege , Stelle geändert wird, und gegenüber den zabl⸗ Sachsen) Lungenkranke. Sachsen · Weimar) Uebertragbare Zusammen: 14 Kreise, 14 Gemeinden und 18 Gehöft . ses börh! , Al Nun verlangt der jetzige Antrag eine Abänderung der Besoldungs⸗ 4 ö 9 14G nden und 18 Gehöfte. o esagt, ich habe es selbst gehört! Rufe im Zentrum: Aber / . ie, , nnn machen lassen. J , . t gesagt, ich, he selbst g 4 von gesetzlich festgelegten Zuwendungen an alle J . en. Ich möchte dringend davor warnen, den Antrag, der Canada. Ottawa.) Quarantäne. Tierseuchen im Ausland Lungenseuche 8 ! i. 2 ö . 5 z eld 1 AUAllslande. ö * und Arbeiter aufzubessern, aber wir müssen auch Rücksicht auf die . 33 d , . i. . z . s Die Budgetkommission beantragt, diese Petitionen der Die Besoldungsordnung bildet ein Bauwerk, welches außer— 9 90 sonogkoror * . 5 b chtet ich bitte d M st dafi s daß d R l Verhandlungen von gesetzgebenden Körperschaften. (Nomwegen; deachtet; ich bitte den Minister, dafür zu lorgen, daß den Beamten ĩ lbg. Dr. Bartscher (ent O 6356 ; ; ' 366 cher (8 entr.: Ich J be ? 2 Re 4 Meine,. * . ö * ; . c 8 „Ich, glaube, auf diese ablehnende Reich.. Prüfung von Seeleuten in der Gesundheitsbfleage. Ii! 2 inf c ö ist die beste Antwort, daß wir ohne weitere Debatte zur Sterblichkeit in deutschen Orten mit 1ꝝ 650 , . rn n, nnn, n ; 2 G00 r Ginwohne ) derartige 2lilage J de Me 1 9 zrigen Ressorts 2395 8 . . h ; 261 r 9 y. ob derartige Zulagen auch den Beamten der uͤbrigen Ressorts gezahlt Ferner haben die bürgerlichen Parteien folgende Reso ur Gebäude ur * ; ; r; * ) . Die Npa ĩ behauptet worden: jawohl . , kategorien vor und schließt mit dem Wunsche, daß die Beamten trotz Vie Abgg. Vr. ehau , Holst Provinzen, lassen möchten. ichen; Gerichtliche Entschei zasokponktwirrf B8Srw2IIIondoOrm 8 3 ö vor (w v 86 * ö . ö ö ö. zerich he 2 . ö . ; . ; ; J. h Gesetzentwurf vorzulegen, durch welchen vom 4. Mr übrigen werden wir nach wie vor daran festhalten: die richtliche Entscheidungen, betr. den Verkehr mit Nahrungsmitteln die in die nicht ö 4 9 * 821 53 * * 5. . te nit Volkspartei und der Sozialdemokraten angenommen. bahnasststenten in ihren Göhalläbezlgen herbeigeführt wird.“ i ö * Uhle ILelllel . Lell ) AI ISI 961 61 9e ll Dl . . ö . 5 . 8. ö. . 7 2 6. . . ö ) . muß die Behauptung aufstellen, Sie find ganz außerstande, herhältnissen der vormaligen Privatbeamten seit Jahren ihre Auf— m Her ferne, en hah : m Ministerium der öffentlichen Arbeiten, vom 16. April, hat folgenden geteilt sind . 1. .

die den Umsturz de , ; ö . ö 6 aus Assistentenkhlasse bestimmt, um die Zurücksetzung der ich bi . . J. l l , . J— ö 99. 6 K ; 66. sich bitter rächen würd ö s ö e 67 ö. , f welche im Einzelfalle es dem Antragsteller ermöglichen sollen, eine äaächen würde. Denn gegenüber dem ? e , ] ; r die da Denn wenn sie dagegen Vorkehrungen trifft. Der Weckruf hat indirekt! be t en h zelf Antragstell geg m Ansturm aller 1910711. Gesetzgebung usw. (Veutsches Reich.) Arbeiterinnen ꝛc. Solingen 1 (I). Bayern. Reg. Bez. Niederbavern: Strau? im Reiche im Wege der Unterstützung auszugleichen. . . regierung aber nicht tun, ohne eine Gesetzesumgehung r 86 Lenk ö. n Petitionen aller Beamtenkategorien wird sich das gar nicht Krankbetten. (Desterreich) Tollwut. (Schweiz. Kant. Bern.) . , . ö ordnung. bedeutet, meine Herren, das möchte ich mir doch in anderer Weise!! Wir sind gern bereit, die Bezüge der Beamten e : dee. . heute gestellt ist anzunehmen. Na K 8 e, , , . a . U st, zun n. Namens der Königlichen Staats⸗ Desgl. in Spanien, 3. Vierteljahr 1911. Zeitweilige Maß. Frei breiten Massen der Bevölkerung nehmen, die es bezahlen müssen. ö. , ö. Hiugsicht stel . . 89yi o gtoratrr * 1) 9 p 21 5 fkwror- 251790 ö . é 29 . z j 9 * 6 uU l5s iG j tell 8 2 8 2 ö ö ( Megierung als Material zu Uberwelsen. ordentlich schwierig erbaut ist, bei dem die einzelnen Bausteine sehr l stellen. (Hü rt, hört! bet den Sozialdemokraten.) 8 . inn gen, z ut wurf des Staatshaushalts, 1912,13. Vermischtes. (Deutsches enügende Sonntagsruhe gewährt wird. In Oberschlesien erhalten beantragen die Ueberweisung zur schleunigen Berück . w ; 8. ; ; 9 8 l beantragen die Ueberweisung zur scck 1 8en . (Sehr richtig) Wenn man an einer Stelle der Besoldungsordnung lbstimmung über an ,. Uümüung, üßer den einmütig gestellten Antrag der bärgerlichen in den einzelnen Monafen des Jahres 1911. (Bayern.) Landes J . ö 3 ; ö 8, . 453 ö w U heYl Il. Vdndes⸗ werden, und ob auch die Beamten der anderen Provinzen diese Zulagen . ,,, nd es stürzt zusammen. (Heiterkeit im Zentrum.) Es ist Abg. T6 ö . i J ö . ö 4 J lutionen dazu eingebracht: ind es stuürzt ; ö , Zent od Tönnies (nl) wünscht die Verbesserung der Pensions⸗ über die Sterbefälle in deutschen Orten mit 40 000 und mehr Ein t U . ) 1112 ; ; . . Dolstein und die Ausdebm ar M , , , , 3 26. ** x ; 2 . ⸗— . . . Wünsche nie das Wohl der Gesamtheit aus dem Auge antragen: V , g , 22 ; debnung, der Wohltaten der staatlichen Pensions. Erkrankangen in Rrankenhäusern Tentsche— Groß tädte. Desgleichen ferner Bundes. sowie ser einen Ausgleich treffen, um eine Ungerechtigkeit auszugleich im ̃ Ein Schlußantrag wird darauf gegen die Stimmen der die Gleichstellung' der Eisenbahnaffiftenten mit den Reichseisen MW n die Reichste 8 lsendahnassistenten den Yelchselsen⸗ 8 . a . 4. ; . K . ; , ordnung muß bestehen bleiben. (Sehr richtig) Meine Herren, ich eine Herren! Die Staateregierung hat den Pensionskassen⸗ Regierungs⸗ . beit 1 ö ; ) ; * Megterungsbezirke Die Abgg. Herold (Zentr. und Genossen beantragen: Feitsamkit . 9 goͤbez l c ertsamte zugewendet. FI darf daran erinne 8 z 2 r 2. * arf de inern, daß am 1. April Inhalt: Erlaß ves Miinifters per se, gn, x ö ; A] Inhalt: Erlaß des Ministers der öffentlichen Arbeiten vom 25. März

Laufende N Gemeinden

nöch in dieser Session einen Ge⸗ wenn Sie diesen ersten Schritt gemacht haben, die 1 18

Es folgt eine Reihe persönlicher und Geschäftsordnungs— bemerkungen:

Abg. Ju st (n.): Als Vorsitzender des Verbandes deutscher Beamtenvereme muß ich die Behauptung zurückweisen, daß mir zur Erlassung des Aufrufes an die Beamten von der Regierung die Pistole auf die Brust gesetzt worden sei. Die Darstellung des Abg. Ströbel ist unwahr. Die Staatsregierung steht zu der Kundgebung in keinerlei Beziehung. Ich bin ein pensionierter Beamter und habe

„die Regierung zu ersuchen,

setzentwurf vorzulegen, durch welchen das Gehalt der Eisenbahn, folgenden Schritte zu vermeiden. Im vorigen Jahre haben l die Pensionsbeiträge der ehemaligen Privatbeamten auf die TVlæz, betr— Prüfungsordnung ,,, ,, Sie sich selbst vorgenommen, an der Besoldungsordnung nicht zu ( . herabgesetzt sind und vom 1. April 1912 ab gänzlich entfallen Nr. 18 bom 17. April hat folgenden Inhalt: Erlaß des Ministers 2 3

6 9 , K se ö ö. . rütteln; in diesem Jahre haben Sie gesagt: ja, ohne Abänderung der den. Der Antrag tst außerordentlich weittragend; denn darüber der offentlichen Arbeiten vom 12. April 1912, betr. Kleiderkasse. H Die Abgg. Dr. Friedberg (nl.) und Gen. beantragen: Besoldungsordnung geht es doch nicht. Da sind Sie also schon mn kein Zweifel bestehen, daß, we Muns 96 Nachrichten. Königsberg. „die Regierung aufzufordern, auf gesetzlichem Wege die Gleich Dl n nn n,, . doch machn. Da nnd . allo le * ; . beste zen, daß, wenn dem Wunsche des Herrn An— Ostpreußen 'n , . t stellung der preußischen Eisenbähnassfstenken mit den Reichseisen- einen ganz erheblichen Schritt weitergegangen, und ich bin fest über— . die vormaligen holsteinischen Marschbahnbeamten ent— 3 Allenstein infolgedessen mit der Regierung nichts zu tun, sondern stehe vollständig bahnassistenten herbeizuführen“. zeugt, daß Sie Schritt für Schritt gedrängt werden von all den . wird, dann gleichermaßen bezüglich aller vormaligen Privat⸗ Westpreußen t Danis * . 1 . P . . 9J[ * . ö For M. e zweit ü 3 9. . z 1 e g, 9 Volksp.) und Gen. be- vielen Beamtengruppen, um immer wieder Aenderungen der Be⸗ J n, soweit sie sich in gleicher Lage befinden, verfahren werden Statistik und Volkswirtschaft. s .

selbständig Ich hatte die großen Berliner Beamtenvereine auf Die Abgg. Aronsohn Gfortschr. . mehrseitigen Wunsch zu einer Besprechung zusammenberufen, um diesen w ö . an . e z . uß, de g wr ö . ö. ; 6 . rf, . Ich habe . . , die ö antragen ö =. ö J. . soldungsordnungen herbeizuführen. Meine Herren, 68 sind 14 nicht . ren nn es ware unbillig, die Beamten einer früheren Privatbahn⸗ . 33 . ö . 2 P ) eM. 8 DH0 ) i Ib] ze Mantey 2 3 Po 49 n nöc 5 a0 / ine 1 J 29 . 9 s 3 Iwo na H ; j . Sne 1856 r 8 * ö. ; = r0. Fotsdam. sammlung enthalten. Als man in der Versammlung sagte, die Beschlüsse 9 . Regierung zu , . 9. , . allein die Eisenbahnassistenten, welche sich melden und sagen, das . . vor den anderen zu bevorzugen. , nen,. für deutsche Rechnung im Jahre 1911. Brandenburg . . 3. , ,,, ö ö iM Ausgleich zwischen den Anfangsgehältern der preußischen Eisenbahn— , . ; ö J enn, m . , ö s . Fs M4; 6. ö. . Auf deutsche 5 . . . 2 . müßten so ausfallen, wie die Regierung es will, habe ich erwidert: Wir 3 6. e , ir r g ge eiern, e e , Gehalt reicht nicht aus; die ganze Beamtenschaft ist in Bewegung un ist zu berücksichtigen, daß die Angehörigen fast sämtlicher für . ö Privatw vften befanden sich im Jahre 1911 Stettir ) ? 2 h 1 3 2 ö i 1 Und der ssistenten * 8els ahne . . 6 n ö . ö 6 2 36 8 J t. 3 6 5 2 vr iIonadschifę . . 8 F haben mit der Regierung nichts zu tun, wir stehen als freie Männer hier. 1 zal al 6 1 , . d von Anbeginn seit Erlaß der Besoldungsordnung an. Wie der maliger Privatbahnen auch einen Vorteil vor den Staatsbahn— 181 864 . ö ö, Krtessschiffg won 1 Pommern Köslin Ich habe aber mit heller Freude wahrnehmen können, daß die Nachträglich haben sich diese Parteien zu folgendem Herr Minister der öffentlichen Arbeiten gestern schon erwähnt hat, unten besitzen, nämlich bezüglich der Witwe 3 g55 rg r,, Vruttoraumgehnlt, s52 Kauffahrteischiffe mit Stralsund Beamten einhellig auf dem Standpunkt standen, daß die Beamten⸗ Kompromißantrag von Hey debrand u. Gen. geeinigt: ö. . 2 ö * ö 6 . 4. ö. 6 t 9. h 8 R ie sind in ö 8 ö. . . k n 8 s ,. ö. tnt , dann,, Reg; Posen PVosen w. ? w 2434 ? i ] ! ö 36 . . ö. 9 9a 1 Sor Q 10 an . . s Be⸗ age ) z 6. ö F K. Tons in ö * 8 . ö 5 . ö 7 f Tien. schaft mit der Sozialdemokratie nichts zu tun haben will. „die Petitionen der Regierung mit der Aufforderung zu über⸗— liegt das . Zeit und auch mit an der Ge en ma gung der Be ngen, d ö wage, für ihre Hinterbliebenen in doppelter Weise zu e, ö 13 Flußschiffe (Dampfer) mit 18316 Reg. Tons Bromberg Abg. Hoffmann (Soz.: Von Zentrumsseite haben vier weisen, noch in dieser Session einen Gesetzentwurf vor— amtenwünsche in den Parlamenten. Die Beamten verfolgen ununter 9 e, d. h. für sie außer dem Anspruch auf staatliche Wittwen- und gn. ö. n 3 Sg fen wurden fertiggestellt: 23 Kriegs- 4 Breslau Redner gesprochen, während jetzt unserem zweiten Resner— das zulegen, durch welchen vom 1. April d. J. an Die Gleichstellung brochen, ob nicht irgend einer anderen Beamtenkategorie etwas zuge⸗ ansengelder noch den Anspruch auf kassen mäßige Hinterbliebenen— schiffe 6 zh * e, . hrutto 599 Kauffahrtei- Schlesien ö Liegnitz Wort abgeschnitten wird. Da wundern Sie sich dann, daß wir der Eisenbahnassistenten mit den Reichseisenbahnassistenten in ihrem billigt wird, damit sie auch dahlnter haken können. Wenn dann an Elder zu erwerben. Freili Isỹ= . ö . 185 8 529.062 Reg. Tons Bruttoraumgehalt darunter Oppeln. Zwischenrufe machen, wenn wir wissen, daß schon wieder Schluß— Gehalt herbeigeführt wird“. . ö 6 . ö. 9. . . . g eu. J bt nterbliebenen . ö mäüsen sie für die Kassenbezüge der ö ö mit 265 185 Reg.-Tons bruttoy und 86 Fluß— Magdeburg . . J F 91 2 . 6 * 26 2 =. * 18 . j j * . . 2510 S8Sfeslg 932 1n a . 9ande v5 r 155 ) ene . 2 6 3 1 ö 1 . 2 * * ; 34 ö ) P * debut . anträge vorbereitet sind, damit wir nicht antworten können. Abg. Dr. Bu sse (kons.): Es herrscht kein Streit darüber, daß die irgend einer Stelle die Besoldungbordnung ge nn wird, w gi indige Ke n noch Beiträge leisten. Es besteht also keine voll⸗ rn . . von 11103 Reg. Tons brutto. Für fremde Sachsen Merseburg Abg. Ströbel (Soz.): Als höflicher Mensch würde ich sagen, Leistungen der Eisenbahnasststenten in Preußen vollkommen mit denen es ein Aufhalten überhaupt nicht mehr. (Widerspruch im Zentrum.) H ongruenz, auch wenn dem Antrage entsprochen werden sollte 2250 * ,. i , sich im Bau 3 Kriegsschiffe von zusammen 19 Erfurt 2 f 8 1 c 2 1 . ö. 2 2 1 86. 4 a,. 94 =. szr . 6 . V 2 9 (. 3 2 * ö iu ß z 2 4 4 39 8G( P 3 I 2 rr sKSfFa z 2 26 3 * C 8 1 ; ) ö daß die Darstellung des Abg. Just unrichtig sei; da aber er den Aus der Eisenbahnassistenten im Reich gleichwertig inn Die Verhand⸗ Ich möchte darauf hinweisen, daß von der nächsten Woche ab die ̃ ö. daher bitten, diesen Antrag abzulehnen 6 ,, tte m, Kauffahrteischiffe mit 30 153 Reg. ⸗-Tons Schl. Holstein ? Schleswig druck gebraucht hat, erkläre ich auch: sie ist unwahr. Meine Dar- lungen drehten sich nur um die Frage, wie man, ohne an der Be⸗ Bud gr ,, I Si 3 fe a. ö Meine Her 4 : ö , . aun (Dampfer mit 2426 Reg⸗Tons brutto) und 21 Sannover n, n, ; ö. . , 33 : ö . 2 udgetkommission viele Sitzungen damit zubringen muß, um alle die Derren, ich habe Anlaß ) ae erte im Mf, , ͤ ; 6 8888 Re s , . Vannover stellung ist mir von Herren gegeben worden, die mir ebenso soldungsordnung zu ändern, die berechtigten Wünsche der Eisenbahn⸗ ö. ; ledi g . Abander pe Besoldungs⸗ die letzte Aeuße 2. . h, . einige Worte im Anschluß i ,, . mit 6886 Reg. Tons brutto. Fertiggestellt Jildesheim * * 2 J . 222 * . 517 , h . 6 4 1 one 2 erle 3 voI[che 3 (ba 6 1 er Be IId 18 5 ze 3 Her ff an . d ö 29* 7 33 2 8 * 5 *. e ö. 8 glaubwürdig sind, wie der Abg. Just. Ich habe nicht gesagt, assistenten erfüllen könne. Es ist zu begrüßen, daß jetzt, unter den Petitionen zu erledigen, we He auf . rung der Besoldung r zat wir * jerung des Herrn Abg. Hoffmann bekanntzugeben. 135737 n . i Triegeschiffe sowie 118 Kauffahrteischiffe mit Sannover Lüneburg bürgerlichen Parteien eine Einigung zustande gekommen ist, und ich ordnung abzielen; von zahlreichen Beamtengruppen liegen Abände— un'! mir, einem preußischen Staataminister, bedingt Verfassungs⸗ peu lke) , ö ,. 46 Dampfer mit 2166 Reg.⸗»Tons Stade 3 . 1h d Flußdampfer mit 2823 Reg.“ Tons brutto 25 Ogsnabrü 2823 Reg. . 25 Osnabrück / J 1

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daß der Abg. Strosser als Redner unvermeidlich ist, sondern nur; „der gerlich 9 inigun . e. . 1 reich uppen ; Eich pon n hen , ne, , , , , 36 . . 5 e n ig k schließlich zu diesem Antrage rungsanträge vor. Und, meine Deren, trauen Sie sichs denn zu, daß Ii K (Abg. Hoff mann: Sehr richtig) Es hat viel. Auf au skändifchen Werften Farkehn für deu tfche R echnu Juri ö der Arbeiter auf mich 6 haben sollte, so muß ich ** bg. Dr. 36 Garth Y (Zentr.): Dlese Lücke in der Besoldungs⸗ ** möglich ist 9 hen folhe nden Jahren alle diese Anträge n,. ff. Aber ö erscheinen können, daß ich nicht alebald das Wort er— n Wau 190 Kauffahrteischiffe mit 82 437 Reg.-Tonz . 5 n fer: sagen, daß ich persönlich für meine Arbeit ein geringeres Entgelt er⸗ ordnung muß endlich ausgefüllt werden. Der von der Regierung vor— Es sind manche Anträge der Art wohl ebenso begründet wie die An⸗ un Si da ich erst während der Rede des Herrn Abg. Hoff mann 8 Dampfer mit 10633 Reg Tons brutto) und 18 Flußschiffe Westfalen Minden halte, als irgendein Beamter einer anderen Partei. Daß ich während geschlagene Weg, Unterstützungen zum Ausgleich zu gewähren, ist in träge der Assistenten. (Hört, hört! links.) much zungesaal. betrat und es nicht meine Art ist, ab irato zu n . 35396 Reg. Tons brutto. Hiervon wurden fertig—⸗ Arnsberg. der Rede des Abg. Liebknecht durch eine dringliche, unaufschiebbare An- den Kreisen der Eisenbahngssistenten und auch hier im Hause auf Zu den Anträgen bezüglich der Assistenten möchte ich folgendes nen, vielmehr erst feststellen wollte, was denn den Anlaß zu der 99 r, d. , ,, . mit 598 64 Reg :- Tons hrutto (darunter Cassel gelegenheit abgehalten war, ist bereits festgestellt worden. (Abg. Hoff⸗ erheblichen Widerspruch gestoßen. Hoffentlich wird durch den nach . terordentlichen Erregung und de ö ; 9 e, , ,. e 2556 ö. mit 301448 Reg. ⸗-Tons brutto) und 14 Flußdampfer mit Wiesbaden mann: Was aber den Abg. Strosser nicht davon abhalten wird, es das eingehenden Verhan Aungen zustande gekommenen, Antrag dem Uebel⸗ Pert .. . i)) Hhwieg ich zunachst gunk em schweren Vorwurf gegeben, so 2066 Reg.Tons. brutto. Koblenz nächste Mal wieder zu sagen) So töricht bin ich nicht gewesen, zu stande abgeholfen. Ich hoffe, daß wir durch die Annahme unseres Sie haben ihren Grund nur darin, daß eine Verschiedenheit der Ih ö 8 33 Düffeldorf behaupten, alle Beamten wären Sozialdemokraten. Ich habe nur ge⸗ gemeinsamen Antrages auch einen Sieg über das Finanzministerium Besoldung in Preußen und im Reiche hesteht, nicht aber darin, daß ingen . nunmehr festgestellt, daß der Herr Abgeordnete den be— Bauwesen. Rheinprovinz ( 34 Cöln

das Abgeordnetenhaus der Ueberzeugung wäre, daß die Besoldung an rell Berfassungsbruch darin erkennt, daß nach einer Anordnung der Der Gemeindevorsteher von Mahlsdorf bei Berlin schreibt . . ö

einen Wettbewerb für Pläne zu einem Friedhof und zu Hohenzollern 66

sagt: die Beamten, die sozialdemokratisch denken, werden von der Re⸗ erkämpfen. j gedhitz freikons). Während igen Jah

ierung und der Partei des Herrn Strosser zur Heuchelei gezwungen. Abg. Freiherr von Zedlitz (freikons.): Während im vorigen Jahre 3 n . . i tektion Berli 6 k

Tir e ,, daß wir die ee n zur Hen ien of kel unter ,, , Parteien eine Einmütigkeit darüher vorhanden . nich , n. et. n e. n. nicht die . ö sserer an n. sodialdemokratische Abgeordnete Versammlungen einer Friedhofskapelle in Mahld gr q

erziehen wollten, nehme ich dem Abg. Stroffer nicht übel, weil er bon war, daß ein Cingriff in die Besoldungsordnung nicht stattfinden Assistenten anders geregelt hätte, würde niemand im Hause daran sese Anord n nicht besuchen dürfen, und er meint, wenn ich Gartenkünstlern init Frift 6 n f unter Architekten und (G68 Oberbayern.

sozialem Gewissen keine blasse Ahnung hat. dürfe, und daß deshalb die Assistent nfrage uf dem Wege der denken, die Besoldung der Assistenten in Preußen für zu niedrig zu 7 mich . der Eisenbahndirektion Berlin billigte, dann machte gestaltung des Friedhojt ö,, Irc 83 die Nus⸗ 39 Niederbayern

ö 6 De . ren, ö ö 1 36 eee , n pine, , ,,, 4 hr ne, halten. Ich habe schon früher darauf hingewiesen, daß nicht allein htigh 9 zerfassungsbruches schuldig. (Abg. Hoffmann: Sehr sonderung eines Teiles (iß00 4m) Il ene an, ,. . . . 4

,, Sen n . Sollte ,,, richtig 6 auf ven Wege des Hef ttz erfolgen n g. Viefer ,, . die Assistenten anders im Gehalt stehen als die gleichartigen Beamten inen , dlese Auffassung erhebe ich Ginspruch. Es gehört zu oon 9 16 ,, . Der Kapellenbau mit der Leichenhasse Bayern 2 Seer ple en

8 3 955 ö. . . ö. *: . 3 h . ; 7 . * 1 95 ss⸗ ö! n z . . nic mehr als ,. J ; ö 63 . ö

sein, so würde ich mich freuen, ich hätte dann keine Veranlassung, den beweist, daß es keine andere Möglichkeit gibt, um den Wünschen im Reiche, und daß infolgedessen nicht nur die Assistenten behaupten Hroße Heitert Pflichten, der Sozialdemokratie entgegenzutreten. oder im Daupigeschoß . e, . 2. soll * Kellergeschoß Mittelfranken ..

Vorwurf aufrecht zu erhalten. der Assistenten gerecht zu werden. So schwer es uns fällt,] könnten, sie litten dadurch in ihrem Ansehen und wären gegenüber Deiterkeit und Zustimmung Zurufe bei den Sozial- halten. Ferner ist z . 3 würdiger Ausstattung ent⸗ Unterfranken.. 8 n dem Teil für die Friedhofsgärtnerei die Schwaben..

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