pft (Sehr richtig! im Zentrum), Flotte schwach war, war die Beseitigung dieses Mißstandes nicht so dringend. Uebrigens hätten wir in der Zeit, wo wir ein Viererbau⸗ tempo hatten, auch schon aut finanziellen Gründen keine größeren Maßnahmen treffen können, die hätten helfen können. Bei der Be⸗ deutung, die jetzt unsere Flotte hat und in iwei Jahren noch in er= höhtem Maße erlangen wird, ist aber eine Abhilfe dieser Schwierigkeit dringend geboten.
Der zweite Nachteil unserer Organis
herausgebildet hat, liegt in dem ungũnstig
verwendbaren Seestreitkräfte zur Gesamtstãr
Nachteil ist allmählich durch die großen t
letzten Jahrzehnts entstanden.
gewaltig gesteigerten Schußentfe
das damit verbundene komplizie
um das an die
in entscheidende Kämpfe mit dem Feinde einzutreten, zwingen dazu, den jetzt sehr umfangreichen, aber unvermeldbaren starken Wechsel in der Besetzung der Offizterstellen bei den Friedensformationen einzu⸗ schränken. Die Lösung des durch lange Friedensarbeit gefestigten Bandes um Führer und Truppe, gerade in einem Moment, in dem von beiden die höchsten Leistungen gefordert werden, schãdigt doch jweifellos den Erfolg. Die gegenseitige Kenntnis und das gegen⸗ seitige Vertrauen von Mannschaft und Offizier sind im Felde sicherlich eine der besten Bürgschaften für den Sieg. Die Erweiterung und Vertiefung unserer Friedensausbildung hat die militärische Arbeit auf allen Gebieten so gesteigert, daß sie trotz vollster Hingabe des Offizierkorps in dem erforderlichen Umfange, namentlich bei den niederen Offijiergraden, nur noch schwer zu leisten kst. Die Folge davon ist Ueberanstrengung und Nervosität, die zum
eventuellen Gegner, das Gewicht unseres Wortes in internationalen Fragen, die ung berỹhren, die Rüclsicht, die andere auf unsere Inter⸗ als Ihnen heute lieb ist. (Sehr wa essen nehmen. nd im Zentrum.) Meine Herren, Wir sehen, daß alle Völker rings um uns nach demselben Sie sollten Ihren alten Grundsãtzen getreu bleiben (Heitz Grundsatz verfahren. Wir werden darüber in der Kommission noch ) und durch die Zustimmung zu diesen Maßregeln i weitere Mitteilungen machen. Da können wir mit unserer exponierten Verabschiedung der Wehrvorlagen unterstũtzen, die, wie ich zuversih geographischen Lage, auf die ich bereits hinwies, mit den lich hoffe, bei allen bürgerlichen Parteien dieses hohen Hauseg * steigenden Bedürfnissen eines wachsenden Volkes nicht zurück⸗ überzeugtes Entgegenkommen finden werden. So sehr Ihnen auf stehen. Ich würde es für ein Unrecht gegenüber diesem Linken es auch am Herzen liegen mag, den unseligen Streit über ii Hause, für ein unberechtigtes Mißtrauen in die einsichtz⸗ Erbschaftssteuer jetzt zum Austrag zu bringen, so werden doch an volle und opferwillige Vaterlandsliebe unserer Nation halten, Sie kein wahres Interesse des Landes weder nach innen noch n wenn ich zur Begründung notwendiger Rüstungsmaßregeln einen außen darin erblicken, daß die nationale Frage unserer Wehrkta nahen Krieg an die Wand malen wollte. Und auch Sie, durch diesen Streit vergiftet wird. meine Herren, werden, wie ich glaube, dem Lande einen Dienst
Dentscher Reichstag. stark
i. Sitzung vom 2. Ayril 1919 Nachmittags 2 Uhr. (Gericht von Wolff Telegraphischem Bureau.)
Nach der Annahme des schleunigen Antrags des Abg. Dr. Ablaß auf Einstellung webender Privar⸗ klagev erfahren g. Gothe in für die
er der Haus in die
Rolle. Es muß daher sehr vorsichtig abgewogen werden, inwieweit man den Rüstungen anderer Staaten mit den eigenen Friedens vorbe⸗ reitungen folgen muß. Unter diesen Gesichtepunkten sind die Gesetz. entwürfe entstanden. Sie sollen dem deutschen Heere eine ausreichende Verstärkung bringen; sie sollen aber vor allen Dingen seine Schlagfertigkeit innerlich noch mehr festigen. Sie fordern nur das unbedingt Erforderliche; auf ein Mehr ist von bornherein verzichtet worden. Wenn für das Vaterland durch eine Verstärkung der Armee wirklich Nutzen entstehen soll, so muß sie schnellstens erfolgen. Der früheste Termin dafür ist der 1. Oktober 1912. (Heiterkeit bei den Sozialdemokraten Es wird deshalb vorgeschlagen, die geplanten Maßnahmen so weit als irgend angängig zu diesem Zeitpunkt ins Leben zu rufen und auf die späͤteren Jahre nur das hinauszuschieben, was militärisch ertragbar ist.
zu den F d 5. Juni 1906, der E Gesetzes, betreffend die Festst
richtig! rechts und bei den Nationalliberalen), unsere Bedeutun
erweisen, wenn Sie ihm das, was für seinen Schutz und seine Sicherheit notwendig ist, im Gefühle nicht erregter Befürchtungen, sondern ruhiger und ernster Entschlossenheit gewähren. (Bravo! rechts.) Lassen Sie mich noch einige Worte über die Deckung s⸗ frage anknüpfen. Es ist gewiß keine leichte Aufgabe, schon so bald nach der Steuerreform von 1909 und den Lasten, die sie dem Volke auferlegt hat, mit neuen Steuerforderungen hervorzutreten. Niemand hat das klarer erkannt und hervorgehoben als der verdienst· volle bisherige Leiter der Reichsfinanzen. (Heiterkeit bei den Sozial⸗ demokraten) — Ich weiß nicht, warum das Ihre Heiterkeit erregt. Das ist eine Tatsache. —2 Aber, meine Herren, so wenig wir um der Hindernisse willen, die sich neuen Steuer⸗ forderungen entgegenstellen. Aufgaben unserer nationalen Wehr⸗ kraft ablehnen oder auch nur aufschieben können, ebenso⸗ wenig dürfen wir von den Grundsätzen einer gesunden Finanz⸗ politik abweichen. (Sehr richtig) Keine Armee kann ohne die Rückendeckung starker Finanzen agieren. (Sehr richtig! bei den Nationalliberalen. Aber eine starke Armee ist zugleich das sicherste Fundament guter Finanzen. (Sehr richtig! rechts Es wäre deshalb unverantwortlich, wollten wir den Grund- satz verlassen: keine Ausgabe ohne Deckung, wollten wir zurückkehren zu dem System deckungsloser Ausgaben, das uns im vergangenen Jahrzehnt in so schwere Kalamitäten ge⸗ stürzt hat. Ich bin überzeugt, daß auch der Reichstag die Schwere der Verantwortung fühlt, die ihm mit der Lösung der Deckungs⸗ frage auferlegt wird (Sehr richtig! links), und daß er mit den verbündeten Regierungen einig in dem Wihen ist, die Ausgaben für unumgängliche Rüstungszwecke nicht zum Ausgangepunkt eines neuen Leidensweges“ der Reichsfinanzen zu machen. Nun hat die öffentliche Kritik dem Finanzplan, der Ihnen in der Denkschrift des Reichsschatzamtes vorliegt, vielfach den Vor— wurf mangelnder Solidität gemacht. Mit Unrecht, meine Herren! Ich hoffe, Sie werden sich dieser Ueberzeugung anschließen, wenn Sie die Darlegungen, die Ihnen der Herr Reichsschatzsekretär darüber machen wird, unvoreingenommen prüfen. Ich muß zugeben, alle finanzielle Zukunftsschätzungen für eine längere Zeit sind mit einer gewissen Unsicherheit behaftet, müssen mit ihr behaftet sein, auch wenn sie noch so sorgfältig aufgestellt werden. Die Ausdehnung der Erbschaftssteuer, die von der linken Seite des Hauses grundsãtzlich gewünscht wird, hätte uns nach den Schätzungen einen Ertrag von etwa 60 Millionen geliefert gegenüber einem Ertrag von 36 Millionen, den wir von der Aufhebung des Branntw
ltsetats für das Rechnungs z 8
reffend die Beseitigung de ranntwein⸗
hnen der Reichskanzler Dr. von Beth Staatssekretär des Innern Dr. Delb des Reichsmarineamts, Groß⸗ admiral von der Kriegsminister, General der Infanterie von en, der Staatssekretär des Reichs⸗ justizamts Dr. der Staatssekretär des Reichsschatz⸗ amts Kühn bei.
Reichskanzler Dr. von Bethmann Hollweg: Meine Herren! Die verbündeten Regierungen haben Ihnen Gesetzentwürfe vorgelegt, welche eine Stärkung unserer Wehr⸗ mittel zu Wasser und zu Lande bezwecken. Die Vorlagen bereiten, wie Sie aus ihrem Inhalt ersehen haben, zum Teil eine sofortige, zum Teil eine sich allmählich steigernde Vermehrung und Verbesserung unserer Kriegs. und Verteidigungsbereitschaft vor. Beide Vorlagen sind das Ergebnis eingehender Prüfungen und Arbeiten der zuständigen Ressorts. Ihr Schwerpunkt liegt in den organisatorischen Neuerungen, die sie bringen, deren Begründung im einzelnen den Vertretern der beiden Ressorts vorbehalten bleibt. Ich selbst will mich auf einige allgemeine Gesichtspuntte beschränken. Zunächst, meine Herren, möchte ich hervorheben, daß wir Ihnen die Gesetzentwürfe nicht vorgelegt haben im Hinblick auf eine unmittelbar drohende Gefahr. In der augenblicklichen europäischen Situation liegt kein Grund für uns zur Beunruhigung vor. (Hört! bei den Nationalliberalen.) Trotz⸗ dem würden wir gewissenlos handeln, wenn wir nicht unsere Rüstung auf einem unseren Mitteln und unseren Kräften entsprechenden Stande erhalten und stets wieder auf ihn bringen wollten. (Sehr richtig! rechts Tun wir das nicht, so sind alle unsere Auf⸗ wendungen für Wehrzwecke überhaupt am letzten Ende zwecklos. (Sehr richtig! rechts Daß dieser Gedanke immer mehr Gemeingut der Nation geworden ist, dafür zeugen die zahlreichen Stimmen aus dem Volke selbst heraus (Lachen bei den Sozialdemokraten), die eine Vermehrung und Verbesserung unserer Machtmittel fordern. (Sehr richtig! rechts.) Diese Stimmung beruht in ihrem Kern nicht auf kriegerischen Ge⸗ lüsten oder auf dem Wunsche, andere zu bedrohen. Deutschland ist kriegsbereit, wenn ihm ein Krieg aufgezwungen werden sollte; Händel aber sucht es nicht. (Bravo ) Die Stimmung beruht viel⸗ mehr auf der richtigen und durchaus berechtigten Auffassung, daß eine starke Rüstung für die Erfüllung aller unserer Zwecke und Ziele nötig ist. Wir brauchen eine starke Rüstung nicht nur zur Abwehr eines möglichen Angriffes auf uns, sondern auch zur Wahrung unserer Stellung im Frieden, zur Sicherung unserer Wohlfahrt zu jeder Zeit. (Sehr richtig! rechts und bei den Nationalliberalen Und gerade diejenigen, die den Frieden wünschen, die für den Frieden arbeiten und auch die, die für den Frieden reden, k der Einsicht nicht verschließen, daß für seiner kontinentalen Lage im Herzen allen Seiten hin Grenzen
n Ausdruck.
sätze, von denen die verbündeten Regierungen bei diesen Vorlagen
chefs ihre weitere Erläuterung finden werden. Nichts wird verlangt was nicht zum Ausbau der Wehrorganisation des Reichs notwendi wäre. Keine Anforderung an die Opferwilligkeit der Nation wir gestellt, die an das Maß dessen auch nur heranreichte, was andere Völker für ihre Rüstung ausgeben. (Sehr wahr! rechts. Na, nal bei den Sozialdemokraten — Wir können uns ja vielleicht im
daß gerade der Herr Zwischenrufer über die Statistik der Ausgaben der einzelnen Länder genau genug bewandert wäre, um zu wissen, daß Deutschland bei der relativen Höhe seiner Wehrleistung weit hinter den anderen Großmãchten zurücksteht. (Sehr richtig! im Zentrum. Zuruf von den Sozialdemokraten.) Meine Herren, durch die Stellung, die Sie zu den Vorlagen einnehmen, geben Sie — darum bitte ich — der Welt einen neuen Beweis für die einsichtsvolle und auch in die Zukunft schauende Vaterlandsliebe der Nation. (Bravo! rechts.) Neue Macht und Stärke sollen dem Deutschen Reiche aus dem Inhalte der Vorlagen erwachsen. Aber noch bevor sie zur Tatsache geworden sind, wird eine schnelle und möglichst einmütige Bewilligung dessen, was die ver— bündeten Regterungen zum Schutze und Wohle des Vaterlandes für unumgänglich halten, der Erhöhung des Ansehens und der Macht⸗ stellung der Nation dienen. (Bravo! rechts. Ich bin gewiß, meine nungen auf dem Partei werden sie zu S haben s
Ich sollte aber meinen,
Am Bundesratgtische sind noch erschienen: der Staats sekretär des Reichskolonialamts Sol f und der Minister für Landwirtschaft, Domänen und Forsten Freiherr von Schor⸗ lemer⸗Lieser.
Preußischer Kriegsminister, General der Infanterie von Heeringen:
Meine Herren! Die früheren Friedenspräsenzgesetze vom Jahre 1899 ab verfolgten die Absicht eines allmählichen Ausbaus des deutschen Heeres in einem mehrjährigen Zeitraum. Denselben Ge⸗ sichtspunkten folgte auch das jetzt gültige Friedensprãsenzgesetz vom 27. März 1911, und es hielt sich in den Grenzen, welche mein Amts⸗ vorgänger schon am Anfang des Jahreg 1909 in der Budgetkommission kennzeichnete. Es sollte — das ist wiederholt klar ausgesprochen worden — nur die allerdringendsten Lücken in unserer Organisation schließen. Eg verteilte, der Finanzlage des Reiches Rechnung tragend, die geplanten Maßnahmen auf eine Reihe von fünf Jahren. Nach den damaligen Dispositionen würde ein Zuwachtz an eigentlicher Kampfkraft erst 1914 und 1915 eintreten. Den Gesichtg⸗ punkt, unter dem das Gesetz entstand, und die Voraussetzung, unter der es dem hohen Reichstag seinerzeit vorgelegt wurde, betonte ich bei seiner Einführung im Dezember 1910 an dieser Stelle mit den Worten: die Absichten des Gesetzes erscheinen angängig, solange keine akuten äußeren politischen Schwierigkeiten vorliegen.
Meine Herren, nun kamen aber die Erfahrungen des Spãt⸗ sommers und Herbstes 1911, und es wurde erkannt, daß dle An⸗ forderungen, die wir in dem Gesetz gestellt hatten, auf die Dauer nicht genügen würden. Dies im einzelnen nachzun eisen, ist die Pflicht der Heeresverwaltung, ihre Pflicht namentlich auch zu zeigen, daß seit 1910 eine Verschiebung der mil itärischen Lage Deutsch— lands in der Entwicklung begriffen ist. (Hört! hört! rechts.)
Ich bitte dieg aber den Verhandlungen der Budgetkommission vorbehalten zu dürfen; denn eg scheint mir, es würde dle vater ländischen Interessen wesentlich schädigen, wenn von seiten der Re⸗ gierung dergleichen Dinge hier vor der ganzen Welt ausgekramt würden.
Die Erwägungen, welche die zur Vorbereitung der Verteidigung Deutschlands berufenen Stellen anstellten, ergaben, daß eine Fort⸗ setzung der Entwicklung im Sinne des Gesetzes vom 27. Mär; 1911 den Interessen des Vaterlandes widerspricht, daß eine alsbaldige Verstärkung der deut schen Heeresmacht und eine Stärkung vor allem ihrer Kriegs fertigkeit eine unbedingte Staats notwendigkeit ist. Nicht eine übergroße, rein jiffernmäßige Verstärkung dez deutschen Heeres ist nach der Pflicht- mäßigen Ueberzeugung der deutschen Heeres verwaltungen in erster Linie anzustreben. Auch nicht ein Ueberbieten lediglich an Zahl gegenüber allen unseren etwaigen Gegnern kommt hierbei in erster Linie in Betracht. Nein, Deutschland muß auch in Zukunft nach wie vor die Ueberlegenheit seiner Armee in deren Disziplin, Ausbildung, Bewaffnung, Organisation und Führung suchen, vor allen Dingen aber in dem opferwilligen, echt militarischen Geist seiner Soldaten, ja seines ganzen Volkeg. .
Erwaͤgt man aber das Für und Wider eines etwaigen Feldzuges, so bietet die Gegenüberstellung der beiderseitigen Streitkräfte die einzige wirkliche pofitive Unterlage. In den vorher gar nicht abzu⸗ schänenden ¶ Wechselfallen eines. Krieges spielt die Zahl eine wichtige
Wer den Erörterungen in der Oeffentlichkeit in der letzten Zeit gefolgt ist und aufrichtig sein will, muß zugeben, daß die Kriik an unserem Finanzplan nicht lediglich auf finanziellen Erwägungen be⸗ ruht. (Sehr gut! im Zentrum.) Ein lautes Wort spricht dabei das Mißbehagen darüber, daß wir die Erbschaftssteuer nicht eingebracht hätten. (Sehr gut! im Zentrum.) Hätten wir das getan, dann wären die Berechnungen der Ueberschüsse, die Schätzungen der zu⸗ künftigen Einnahmen richtiger und gerechter beurteilt worden, und wir würden nicht den zehnten Teil der üblen Vorwürfe zu hören bekommen haben, die jetzt gegen uns wegen angeblich unsolider Finanzwirtschaft erhoben werden. Meine Herren, wir haben Ausdehnung der Erbschaftssteuer überzeugt sind, daß wir mit die Aufhebung des Kontingents und weil wir mit der Einbringung der Erbschaftssteuer zweifellos erren: zurzeit liegen Gründe zur Be. die Kluft unter den bürgerlichen Parteien vertieft hätten so mehr bedauere ich alarmierende (Sehr richtig! rechts und Zurufe links) — meine Herren, lassen Sie elche bei uns und anderswo vielleicht in mißverstandenem mich ausreden — aber aller Wahrscheinlichkeit nach eine Slcherung Patriotismus (Sehr richtig! bei der Fortschrittlichen Volkspartei) für die Deckung der Wehrvorlage nicht gefunden haben würden. in erregten Preßartikeln ausgestreut werden, um notwendige Rüstungs⸗ (Sehr richtig! im Zentrum.) Nun ist mir allerdings in der links— maßregeln angeblich zu fördern. Sie stören Handel und Wandel liberalen Presse in der letzten Zeit tagtäglich als ein unverzeihlicher (Sehr richtig! bei der Fortschrittlichen Volkspartei), aber sie bringen Fehler vorgehalten worden, daß ich die weit zu positiver Mitarbeit keinen Nutzen. Ich habe die Ueberzeugung — und alle Anzeichen entgegengestreckte Hand der sozialdemokratischen Fraktion bei dieser sprechen dafür —, daß keine Regierung der Großmächte einen Gelegenheit zurückstieße. Nun, meine Herren, will uns diese Hand Krieg mit uns wünscht oder herbeizuführen sucht. (Hört, hört! bei die Wehrvorlage geben? (Zuruf bei den Sozialdemokraten: Nein ) den Sozialdemokraten) Aber sehr häufig, meine Herren, sind die Ich habe aus der Lektüre Ihrer Presse bisher nur das Gegenteil Kriege nicht von den Regierungen geplant und herbeigeführt worden. herausgelesen. Die Völker sind vielfach durch lärmende und fanatisierte Minori⸗ Wenn wir uns jetzt darauf verlassen hätten, daß die Vorliebe der täten in Kriege bineingetrieben worden. (Sehr richtig! rechts) Sozialdemokratie für Besitzsteuern sich stärker erweisen würde als Diese Gefahr besteht noch heute (Sehr richtig! links) und vielleicht ihre Abneigung gegen eine Verstärkung von Heer und Flotte, dann heute in noch höherem Maße als früher (Hört, hört! links), nach, wäre das ein Experiment gewesen, bei dem nur ein folgenschwerer dent Oeffentlichkeit, Volksstimmung, Agitation an Gewicht und Be⸗ Mißerfolg der Regierung herausgekommen wäre. (Sehr richtig! deutung zugenommen haben. Wehe dem, dessen Rüstzeug dann rechtz und im Zentrum.) Also, meine Herren, nicht dem einen zuliebe Läcken hat! und dem anderen zuleide haben die verbündeten Regierungen von der Wie sich die Zukunft entwickelt, wird niemand prophezeien Einbringung der Erbschaftssteuer abgesehen, sondern aus dem ein⸗ wollen. Als wir 1910111 das Quinquennat machten, hat niemand fachen Grunde, weil sie, ohne eine Majorität für den Entwurf sich vorausgesehen, daß sich so bald an die Schlichtung plötzlich auf⸗ zu sichern, lediglich der Verbitterung unter den Parteien weiter getretener internationaler Differenzpunkte die Besorgnis vor akuten Vorschub geleistet hätten (Sehr richtig! rechts), und das obendrein Verwicklungen und damit die Sorge heften würde, ob wir noch im unmittelbaren Zusammenhang mit der Frage der Wehrhaft⸗ länger einen Teil unserer militãrischen Kräfte ungenutzt lassen könnten. machung und Wehrbafterhaltung des Deutschen Reichs, bei der eine Aber meine Herren, nicht nur im Ausblick auf einen möglichen größtmögliche Einmůtigkeit der Volksvertretung erforderlich ist. ¶ Sehr Krieg, sei es in naher oder ferner Zukunft, haben wir die richtig! rechts) Pflicht, militärisch stark zu sein; unser Ansehen und unsere Wohl. Ich kann deshalb, meine Herren, die Linke dieses hohen Hause fahrt auch im Frieden hängen davon ab. Nach unserer 22. auch nur bitten, daß sie die vorgeschlagene Aufhebung der sogenannten
Wehr⸗ chlossen
machungen unter den Stag
Verabredungen.
darauf verzichtet, Ihnen die vorzuschlagen, weil wir dem Ertrag, den uns
bringen wird, auskommen,
Dadurch werden ungspunkte vermehrt; zugleich fe der materiellen Interessen
Um
bemißt man unseren Wert als Freunde und Bundesgenossen (6 hi Liebesgabe nicht darunter leiden lassen möge, daß die Erbschaftssteuer
7
nicht aufs Tapet gebracht wird. Sie haben (nach linke) diese Liebes
Meine Herren, das sind in kurzem die allgemeinen Grund
geleitet worden sind, und die in den Darlegungen der Hetren Ressort.
weiteren Laufe der Diskussion über die einzelnen Völker unterhalten.
Die Erfüllung des angestiebten Zweckes suchen die Gesetzentwũrfe in zwei Hauptrichtungen: einmal in einer schnelleren Durch⸗ führung des gültigen Friedenspräsenzgesetzes und in zweiter Linie in einer Ergänzung desselben. Ich erwähnte schon, daß nach dem jetzt gültigen Gesetz ein Zuwachs an Kampfkraft erst in 2 bis 3 Jahren eintreten würde. Es wird jetzt vorgeschlagen, die bereits bewilligten Neubildungen an Feld- und Fußartillerie sowie die eines Telegraphenbataillons zum 1. Oktober eintreten zu lassen. Für die späteren Jahre würde dann nur noch übrig bleiben die Neu— bildung eines Eisenbahnbataillons, der Stäbe der Eisenbahntruppen, der Trainkompagnien und die Etatsänderungen der Feldartillerie. Zur Ergänzung des Friedensprãsenzgesetzes ist in allererster Linie die Neubildung von 2 Armeekorps erforderbich unter Verwendung der beim 1. und 14. Armeekorps über die normale Friedensorganisation überschießenden beiden Dipisionen und von verfügbaren In fanterie⸗ brigaden. Das ist eine sehr wichtige Forderung. Wir sind gezwungen, unsere mobilgemachten Friedenstruppen von vorneherein und vollzählig in der ersten Linie zu ver— wenden; wirkungsboll kann dies nur geschehen, wenn es jweckmäßig gegliedert erfolgt. Armeekorps berbände lassen sich vor dem Feind nicht improvisieren und Korps, von denen man in den ersten bald nach der Kriegserklärung sich abspielenden entscheidenden Kämpfen bereits volle Leistungen verlangt, können des festen Friedensbandes nicht entbehren. Die Neubildung dieser zwei Korps bedingt außer der Formierung der Stäbe die Aufstellung eines Kavallerieregiments, von zwei Feldartilleriebrigaden, zwei Pionierbataillonen und zwei Trainbataillonen. Damit in Zusammenhang steht die Errichtung einer weiteren 7. Armeeinspektion.
Ich habe schon im vorigen Jahr mir erlaubt, in der Budget⸗ kommission darauf hinzuweisen, welche Bedeutung diese Armee inspektionen für die Armee haben. Sie sichern uns die gleichmäßige Ausbildung unserer Korps, vor allen Dingen aber geben sie uns im Kriegsfall für die Armeen Führer, die für die sofort zu erfüllenden verantwortungsbollen Aufgaben im Frieden vorbereitet sind. Hier tritt der letztere Gesichtspunkt besonders in den Vordergrund. Der neue Armeeinspekteur soll in unserem westlichen Grenzgebiet stationiert werden. In Sachsen besteht das Bedürfnis, ein Infanterieregiment lu formieren, um die Normalzahl der Infanterieregimenter bei jedem Armeekorps zu erreichen. Von den bei den sogenannten kleinen Infanterieregimentern im Reich noch fehlenden 32 Bataillonen werden nur 14 gefordert. Diese genügen, um die Bataillonszahl der Armeekorps auf die erforderliche Höhe zu bringen und Lücken, die sich für besondere Zwecke im Mobilmachungsfall bemerkbar machen, auszufüllen. Hand in Hand damit geht die dringende Forderung um Erhöhung des Etats einer Anzahl don Infanteriebataillonen, die einer solchen Berücksichtigung aus Nobilmachungsgründen besonders bedürfen, und einer Anzahl von Feldbatterien. Durch diese Maßnahmen wird nicht nur die Friedens⸗ musbildung dieser Truppen ganz besonders gefördert und ihre sofortige Schlagfertigkeit im Mobilmachungsfalle wirksam gestärkt, sondern auch unser ausgebildeter Beurlaubtenstand vermehrt — drei Gesichts⸗ punkte von hoher Bedeutung —. Da die Maßnahme kein wesent⸗ liches Mehr an Chargen bedingt, ist sie auch der billigste Weg, um
denenigen Stellen der Armee die Verstärkung zuzuführen, die ihrer dringend bedürfen.
Für unsere Infanterte ist es ferner notwendig, die Maschinen⸗ zewehrkompagnien zu vermehren. Das Gesetz, welches jetzt liltig ist, etatisierte im allgemeinen nur für jede Infanterlebrigade eine derartige Kompagnie. Nachdem unsere Nachbarstaaten mit der Zuteilung dieser wichtigen Waffen erheblich weiter gegangen sind, linnen wir auch der deutschen Infanterie diese Verstärkung ihrer
hꝛuerkraft nicht langer vorenthalten.
Ueber die normale Friedensorganisation der beiden Korps hinaus wird nun gefordert: eine Batterie Fußartillerie zur Ausfüllung einer empfindlichen Lücke im Mobilmachungsfalle; ein Pionterbataillon für Seonderjwecke im Kriege; eine Pionierinspektion, um die vermehrte Jahl der Pionierbatalllone im Frieden ausbilden zu können; eine
mnkerkompagnie für das durch das jetzt gültige Gesetz ohne eine
ssche bewilligte Telegraphenbataillon, in Rücksicht auf den erweiterten gebrauch dieses wichtigen Nachrichtenmittels im Kriege; 26 Schein⸗ nerferjũge, nachdem dieses Material vollständig ausgeprobt ist und in
m Nachtgefechten eines künftigen Krieges nicht mehr entbehrt werden am; und schließlich eine Fliegertruppe, um die überraschende Ent⸗ nillung des Flugwesens militärisch genügend ausnutzen zu können.
Die Bildung neuer Truppen und die Ctatsverstärkungen bei be— häemen Truppen ermogstchen, i. Zahn der zur Ableistung des aktiven denstet heranzuziehenden Militärpflichtigen zu erhöhen und mit die nationale Schule des Heeres den Wehrpflichtigen und wehr⸗ igen Leuten in größerem Umfange zugänglich zu machen. Es nine, nachdem die Nachbarstaaten ung gerade in dieser Richtung in zem Maßstabe vorausgegangen sind, nicht mehr angaäͤngig sein, die I wachsenbe Voltzsahl von Deut alan? so beschränkter Weise t auszunutzen.
Schließlich ist zum 1. Aprll nächsten Jahres die auch hier in em hohen Hause öster gewünschte Verbesserung der Mann⸗ dastslßhnung, wie Sie aus der Vorlage ersehen, in Aussicht nnommen. . ; .
Neben einer Vermehrung der Kopfstärke und der Verbesserung neter driedengorganisatlon, aber beinahe noch wichtiger als diese, numt cine Vermehrung der Stellen der Generäle, ubiof finiere und Hauptleute. Dafür sind folgende Ge⸗ lhunkte maßgebend. Junächst die Sicherung der Stellenbesetzung . hie gfalle Der rasche Verlauf einer künftigen Mobilmachung ö n unbedingte Gewißhelt, unmittelbar nach der Mobilmachung
frühen Zusammenbruch zahlreicher Offiziere führen. Namentlich gilt dies von der Infanterie, die durch die Abhaltung der Uebungen des Beurlaubtenstandes ganz besonders stark belastet ist. Wir haben diese Uebungen des Beurlaubtenstandes vermehren müssen, um eine aus- reichende Ergänzung unserer Feldtruppen durch die Reserve und Land— wehr zu sichern, und wir können auch auf diesem Wege nicht still= stehen, wenn wir auch ganz gewiß nicht das erreichen werden, daß wir die Uebungspflicht unseres Beurlaubtenstandes so ausnützen, wie es z. B. bei unseren westlichen Nachbarn geschieht. Das Wachfen der Zahl der jährlich zu musternden Militärpflichtigen und des zu kontrollierenden Beurlaubtenstandes hat eine erhebliche Belastung aller derjenigen Dienststellen herbeigeführt, die mit dem Ersatzwesen zu tun haben. Wir haben den Bezirkskommandos nach Tunlichkeit durch Teilung großer Bezirke und durch Vermehrung ihres Personals geholfen; zur Erleichterung ihrer Aufsichtsstellen, der Brigadekommandoz, wurden in einzelnen besonders stark bevölkerten Gegenden Landwehrinspektionen gebildet. Auf diesem letzteren Weze müssen wir nach Ueberzeugung der Heeresberwaltung fortschreiten, damit die Brigadekommandeure nicht fern von ihren Truppen gerade in der wichtigsten Ausbildungs⸗ zeit gehalten und damit ihren eigenen hauptsächlichen Friedensarbelten entzogen werden.
Eine wenn auch nur kleine Zahl neuer Generalsstellen schafft ferner eine vortreffliche Hilfe zur Besetzung von Neuformationen im Mobllmachungsfalle. Endlich wird durch eine Vermehrung der höheren Stellen die dringend nötige Verjüngung u nseres Offizierkorps angebahnt. Ich habe im vorigen Jahre in der Budgetkommission an der Hand umfangreichen Zahlen materials bereits darauf hingewiesen, welche ernste Sorge die Ueberalterung unserer Offiziere für jeden Kenner der Armee ist. Diese Sorge hat sich bertieft und wird noch immer weiter wachsen, wenn nicht Abhilfe ge— schieht. Die Zahl unserer Leutnants können wir nicht verringern; ihr Bestand deckt jetzt schon mehr wie knapp den Kriegsbedarf. Eine Erhöhung der Pensionierungen ist ausgeschlossen, wenn wir unsere Offiziere weiter gerecht und wohlwollend behandeln wollen, ganz ab⸗ gesehen davon, daß der Pensionsfonds dadurch ganz erheblich anschwellen würde. Der einzig beschreitbare Weg ist nach unserer Ueberzeugung eine mäßige Vermehrung der Stellen vom Hauptmann an auf— wärtgs. Auf diesem Wege sind uns aus gleichen Erwägungen fast alle Staaten, namentlich Frankreich, vorangegangen, und zum Teil in einem viel welteren Umfange, als wir es beabsichtigen. Das läßt sich auch für die deutsche Armee nicht länger verschieben. Dezu ist diese Sache zu ernst und zu dringend. (Sehr richtig! rechts) Wir mögen unser Feldheer sehr verstärken, es noch so gut bewaffnen und ihm die beste Ausbildung geben; geben wir ihm keine Führer, die körperlich und geistig frisch sind (sehr richtig! rechts), die ihren Leuten trotz aller Entbehrungen und Anstrengungen im Kampfe vorangehen l(sehr richtig h, sie wirklich leiten und führen, dann, meine Herren, kann das Vaterland des Schutzes durch seine Armee nicht unbedingt sicher sein.
Das sind die Hauptgesichtspunkte, unter denen die Wehrvorlagen für die Armee entstanden sind und Ihnen vorgelegt werden. Bei Beratung des Gesetzes vom 27. März vorigen Jahres ist uns von mehreren Stellen dieses Hauses autgesprochen worden, sie hätten das Vertrauen zu der Heeresverwaltung, daß sie mehr gefordert hätte, wenn es notwendig wäre. Meine Herren, wir erwidern jetzt dieses Vertrauen (große Heiterkeit links und im Zentrum), indem wir Ihnen sagen: die veränderten Verhältnisse erfordern die Ihnen jetzt vor⸗ gelegten Wehrvorlagen zwingend, und wir sind gewiß, daß der Deutsche Reichstag in einer Frage, an der unter Umständen die Existenz Deutschlands hängt (oho! bei den Sozialdemokraten; sehr richtig! rechts), seine Mithilfe nicht versagen wird. (Eebhafter Beifall rechts. Unruhe links.)
Staatssekretär des Reichs marineamts, Großadmiral von Tirpitz:
Meine Heiren! Die Marineforderungen, welche die verbündeten Regierungen der Beschlußfassung des hohen Hauses unterbreiten, bezwecken in keiner Weise eine Abänderung der Flottenpolitik, wie sie seinerzeit durch das Flottengesetz festgelegt worden ist; sie sollen viel. mehr lediglich zwei Mißstände in unserer Organisation beseitigen, welche sich herausgebildet haben und von Jahr zu Jahr stärker in die Erscheinung getreten sind; die Beseitigung derselben ist unerläßlich geworden, wenn die Marine ihrer Aufgabe gewachsen bleiben soll.
Der eine Mißstand besteht darin, Schiffen der Schlachtflotte gleichzeitig werden und daß dadurch auf einmal die deistungsfähigkeit unserer gesamten aktiven Streitkräfte stark reduziert wird. Fast ein Drittel der ausgebildeten Besatzungen der Schiffe werden alljährlich im Herbst gewechselt, die zur Entlassung gelangenden Reservisten werden durch Rekruten ersetzt, und jwar durch Rekruten, welche für die Schlacht flotte fast ausnahmslos auß dem Landersatz genommen werden můũssen. Hierdurch sinkt die in intensivfter Arbeit hergestellte Schlagfertigkelt unserer Flotte plötzlich und auf längere Zeit herab. Die in dieser gleichzeitigen Reservistenentlassung bestehende Schwierigkeit ist nicht neu; sie ist seit Jahr und Tag in der Budgetkommission zur Sprache gebracht worden, auch sind von ung dauernd Erwägungen angestellt worden, wie dieser Mißftand abʒustellen sei. Ohne eine erhebliche Vermehrung der aktiven Streltkraͤfte ist dies aber nicht möglich; erst wenn diese durch⸗
daß im Herbst auf allen die Reservisten entlassen
bewirken können. Sie liegt in der zeitlichen Verteilung der Meservistenentlassungen.
Wie gesagt, diese Schwlerigkelt ist nicht neu, sie ist immer
geführt ist, werden wir eine Abbilfe oder wenigsteng eine Milderung
ihren elektrischen 8.
Geschwader. Das hat zur Folge,
Falle der Mobilmachung heute später verwendungsbereit werden, als wir früher gerechnet hatten und nach Lage der Verhältnisse auch rechnen konnten. ö ᷣ
Hierzu tritt noch ein anderer Umstand. Jede Nation wird heutigen Tages ganz besonders im Seekriege mit der Wahr⸗ scheinlichkeit oder — ich will besser sagen: — mit der Möglichkeit eines unerwarteten Kriegsausbruches rechnen müssen. Ich brauche in der Beziehung ja nur an das historische Beispiel von Port Arthur zu erinnern. Ist dann der Krieg ausgebrochen, so wird jede Nation, jede Kriegsleitung sich bemühen, der anderen zuborzukommen; und jede Nation wird mit der Möglichkeit ent⸗ scheidender Kriegsoperationen in der allerersten Zeit des Krieges rechnen müssen.
In diesen Erwägungen liegt die Begründung für die zwingende Notwendigkeit der sofortigen Bereitschaft eines erheblichen Teiles der Flotte. (Sehr richtig! rechts und bei den Nationalliberalen). Alle Nationen treffen aus diesem Grunde Maßregeln, die sofort verwend⸗ baren Streitkräfte, die aktiven Streit! räfte, auf Kosten der Reserve⸗ formationen zu verstärken. Unsere Flotte ist nach dieser Richtung hin zur Zeit besonders ungünstig daran — von 58 Schiffen der Ist⸗ stärke unserer Flotte sind zur Zeit nur ein Drittel — 210 große Schiffe — sofort verwendungsbereit — die Herren werden aber ohne weiteres erkennen, daß wir durch die Vermehrung der aktiven Streltkräfte, wie sie hier vorgeschlagen ist, die Verhaãͤltnisse erheblich bessern werden.
Um nun für das dritte Geschwader an Schiffs neubauten und Personal nach Möglichkeit zu sparen, wollen wir auf die Materialreserve verzichten und wollen, soweit als angãngig, auf die aktiven Besatzungsteile der Reserveformationen für Bildung des dritten Geschwaders zurückgreifen. Beides ist bedauerlich, es läßt sich aber nicht ändern. Auch andere an sich nicht unberechtigte Wünsche, wie z. B. der frühere Ersatz großer Kreuzer, haben zurüũck⸗ gestellt werden müssen, da auch das Herr elner großen Verstärkung dringend bedarf. Um das durch unsere Organisations nderungen an⸗ gestrebte große Ziel einer wesentlichen Verstärkung unserer sofort ver⸗ wendbaren Streitkräfte zu erreichen, mußten Konzessionen gemacht werden. Daß ich die militärische Verantwortung für diese Kon—⸗ zessionen übernehme, ist selbstverständlich; ich möchte es hier aber noch einmal ausdrücklich betonen.
Daß die Materialreserve, auf die wir jetzt verzichten, kanftig wieder angefordert, wird, daß die jetzt gekürzten Indienststellungen unserer Reserveformationen wieder aufleben, halte ich für ausgeschlossen (hört, hört! bei den Natlonalliberalen), da wir alle materlellen und personellen Kräfte auf die Durchführung der jetzt geforderten Verstãrkung der aktiven Streitkräfte und auf die Erhaltung ihrer Leistungsfähigkeit werden konzentrieren müssen. (Sehr richtig! in der Mitte und bei den Nationalliberalen.)
Nun wäre es aber ein großer Irrtum, wenn man annehmen wollte, daß mit Rücksicht auf die Verstärkung der aktiven Formationen die Reserveformationen an Bedeutung verlieren würden. Das ist durchaus nicht der Fall, in gewissem Sinne eher das Gegenteil. Wir werden infolge unseres Wehrsystems gegenüber den aktiven Streit- kräften derjenigen anderen Nationen, die eine lange Dienstzeit ihrer Mannschaften haben, ganz abgesehen von dem Zahlenverhältnis, immer im Nachteil sein und bleiben. Das umgekehrte aber ist der Fall bei den Reserveformationen, wo wir in dem · starken und gut ausgebildeten Beurlaubtenstande einen Vorteil haben, der namentlich bei längerer Kriegsdauer von uns nicht unausgenutzt bleiben darf. (Sehr richtig! in der Mitte.)
Meine Herren, was nun die Konsequenzen der Vorlage be⸗ trifft, die sich um die Forderung des dritten Gefchwaders gruppieren. so werden Sie die im einzelnen aus der Vorlage entnehmen können, ich möchte sie in materieller, personeller und finanzieller Hinsicht bier nur ganz kurz zusammenfassen. Es handelt sich um die Mehrbeschaffung, um den Neubau von drei Linienschiffen und jwei kleinen Kreuzern, um die Mehrindienststellung von sechs großen und zwel kleinen Schiffen und um eine entsprechende Ver- mehrung des Person als, um diese Indienstste lungen durchführen zu können. Die Kosten sollen auf eine lůngere Reihe von Jahren verteilt werden. Sie sind verhältnie mäßig nicht groß. (Zurufe bei den Soziel⸗ demokraten. Der Marineetat wird im Jahre 1917 mit der Novelle nicht höher sein, als er berelts nach dem letzten Voranschlag im vorigen Jahre, im Jahre 1911, sein sollte. Es findet in der Zwischen zeit in den sechs Jahren allerdings lein Herabgehen des Etats statt. wie es ohne Novelle der Fall gewesen ware, aber auch keint wesentllche Steigerung. ;
Außer der Forderung für das dritte Geschwader enthalt die Vino lage der verbündeten Regierungen noch zwei kleinere Forderungen: für Unterseeboote und für Ln ft sch i ffe. .
Die jährliche Bauquote für Tinterseeboote, die bisher 15 Millionen betrug, soll auf 18 Millionen g steigert und das für eine Organisation der Unterseeboote erforderlich Personal angefordert werden. Wir werden durchschnittlich etna 6, Boote vro Jahr bauen; daz gilt bei einer Lebensdauer von etwa 17 Jahren 12 mal 6 gleich 72 Boote · Im. Beharruwgenustand wfirden davon — ha Boote — mit aktivem Dersonal dauen nd sofont. verwendung fähig bereitstehen, 4, e
empfunden worden. Solange unsere Marine aber klein, und unsere
js Seele wee ebe wur fin nn ga s garnl len ee .