Zweite Beilage ieb geeignet erscheint, auf einen gedeihlichen ter dem Zwange der Verhält⸗ ] der Bettiebsauflage wohl g isation, die wir bei ] treten besonders stark hervor, wenn un finden. Es bandelt sich hier um dieselbe Organ

; 3. inzuwirken. 9 = ; ; . . ö Ruck hat angezogen Fortbestand der einzelnen Betriebe h ; Hauses um D n Rei 59 n ei er 1 n on ig 1 den Torpedobooten bereits erprobt haben und die sich dort be. nisse die ö . . ö . . , . . 3. . . *. j igt, einige Lufl⸗ ges a. er ö Kontingent als eine Vergünstigung bezeichnet wird, deren Bes iti. ren en ag 5an ei er Es hat sich außerdem noch wünschenswert gezeigt, einig = ch . en 3

ö de sen Berlin, Dienstag, den 23. April 1912 tunlichst onung des man schon seit langen Jahren fordert, so wird man an H 613 J erlin ien . 0 schiff ju besizen. Was die Luftschtfe auf See und unter Sꝑr. . . , Er ⸗ 3. auf der Rechten einsehen lernen, daß diese Einrichtung nach der 8* ; ; n 1 : — a 28

, achtens auf lange Zeit hinaus ine besondere davon abzusehen sein, Gesetzgebung von 1909 nicht mehr von der gleichen Tragweite ist wie

. z ü . ieber entschließ; ; verloren, in Sparsamkeitsbestrebungen nicht in jeder bestehenden System keinen Mann und keinen Groschen zu bewilligen.

, , , n Gegenstünde mit einer Steuer iu belasten. die dem e, . ie, n,. t! a, ,,, 6 . Echluß aus der Crsten a. 8. 5 n,, 23. stützen kann. Die Miliz kann allerdings nicht von heute auf , puch gr;

Beschaffung von Luftschiffen läust die Beschaffung von enen kehr dienen. Sollen solche Gegenstände als man dadurch ein Moment des Anstoßes und Aergernisses aus der — efiehung auf die Volksvertretung stü : werden. Wir, verlangen im bestehenden System Lie Herahsetzung

dr,, . n leren verbrauch oder verkehr 2 ; olitischen Frieden fördern kann. Den ver— Anders steht es ja mit den folgenden Jahren. In diesen Jahren In diesem Zusammenhange ist noch ein Blick auf die An— ber ien t auchn dfer une enen, Sten ne en, m

d die entsprechende Ausbildung von Offiz r di — neuer Einnahmen in Betracht gezogen Welt schaffen, den p ; — - zienstzeit auch f lllerie, s chführ

e, , n, ,, nr Bahnen dabei zu wandeln. schiedenen wirtschaftlichen Verhältnissen in Nord und Süd und den werden wir auf ähnliche Resultate nur hoffen können, wenn einerseits leihen zu werfen. Der Etat von 1911 weist an außerordentlichen ist, wie sie für die Infanterie durchführbar war. Das Vorrecht der

. lz auf das zurück K 3. Monopole hingewiesen Reservatrechten der süddeutschen Staaten läßt sich dabei Rechnung die wirtschaftlichen Verhältnisse annähernd dieselben bleiben wie bisher Ausgaben noch 7 Millionen Mark auf, von denen nur zz Millionen 6 ?. ö muß 4 werden. Die Intelligenz

K 4 e,, . ö . 3. , . ja manches dafür. Wie tragen, ohne daß der Kern der Maßnahme gefährdet wird. Im und wenn keine neuen Ausgaben an uns herantreten. Es ist das ein zu werbenden Zwecken dienen; er ist also, streng genommen, mit diefer in, ihrer mösttärische! Fährt adenzon Rur aus und was ich im Anfang gesagt habe. ö worden, und rein theore

= ö ö ̃ infol ih Vorbild die Fähigkeit d ĩ Soldat ch militärische, nicht durch politische Gesichtepunkte diktiert fähr el Menschenalier einzelne Bundesstaaten sich aus übrlgen wird die Branntweinsteuergesetzgebung, wie sie seit einem Vorbehalt, der bei der ganzen Rechnung gemacht werden muß und 183 Millionen zu stark belastet. Der Ihnen vorliegende Etats— infolge ihrer Vorbildung die Fähigkeit der gemeinen Soldaten Relhe durch militärische, n vor ungefähr einem

, . , 2 2 ö 2 3 283 * 6

. ck twurf für 1912 mit Ausgaben im Extraordinarlum von 134 Millionen 3 ö k k. ich muß zu ö. 2 . z ; ; ; j i iert ist, aufrecht zu erhalten sein. ie den i äter noch zurückkomme. entwurf fur mit Ausgaben im Extra n eibungen führen. er italienisch'türkische Krieg ist in dieser sie bejweckt lediglich die Abhilfe zweier Mißstände, die sich in unserer poltewittschaftlichen Gründen in den Besitz der Eisenbahnen gesezt Viertelsahrhundert . ö 5 j kö bilden und sie ö * . ö richtig, dann sind wir in der glück. Mark, darunter nur 31 Millionen zu weibenden Zwecken, ist mit Behtehrug elndtMöustekeisplflien; Aufrollung der Dardanellen= ; ü von Jahr zu Jahr stärker gezeigt haben. d hierin allmählich ie wesentliche Quelle ihrer Finanzen gefunden sollte einen notwen gen ü irtschaft wohl ; ir ni r i ür die 100 Milli ũ Ei ürkliche Sanierung der Finanzen frage ruft allerdings Lähmungen heipor, aber die fortgesetzten * . ö den, , e,. ö. . JJ . 6 lichen Lage, daß wir nicht nur unseren guten Vorsätzen für die Millionen überlastet. ne wir nn,, i Rüstungen steigern die Gefahr des Weltbrandez. Unsere Vorlage e,, e. e. 3 3 , n,, . k tei seine Hand legt und sich die den Verzicht auf Leistungen des Staats zumuten, wir dürfen sie aber Schuldentilgung getreu bleiben können, sondern daß wir auch den kann man erst dann als eingetreten ansehen, wenn diese Zuvielausgaben gibt sicherlich das Signal zu weiteren Rüstungen. Das Ende kann Marinevorlagen, gering, der militärische Effett . 39. . i von Produktion, dandel und Ver . ö. ne sichert. i , anderem nicht dauernd schädlgen. Das wäre am wentgsten am Platze in einem schweren Ausfall zu überwinden vermögen, der uns aus der Er, aus ordentlichen Mitteln gewonnen werden konnen. ueberdies finden Wit siterlsh e n ,. J 3 größeren Bereitschaft unserer Flotte selnen Ausdruck findet, a,,, . , . i, w . zer Moment, wo wir nicht zum mindesten auch von 6 . mäßigung der Zuckersteuer und Grundstü 4 vom 6 Etat noch immer die nicht G die 5 . ee, ö ö w

sehr großer. . . ; . önnte sich dies da ei ; ; Prioat⸗ olke die Gestellung neuen Grsatzes für Heer und Flotte erwarten. Jahre 1914 ab droht. Wir haben diese Ermäßigung mit in Recknunmm van n ,,,, ö *

ü i triotische Sinn dieses splitterter Einzelkräfte oder durch die Ausschaltung von Pi völkerung ö Ich gebe mich der Hoffnung hin, daß der pa p

3. der Püstungen möglich. Das Reich ist mächtig genug, daß 'es nicht

ö . . Der Entwurf, wie er Uhnen vorlegt, keschtäntt sich kabetf darauf, gestellt, und es ist das ein Umstand, auf den ich die Herren ganz deren endliche Beseitigung eine dringende materielle und etatsrechtliche als Zeichen der Schwäche auegelegt werden kann, daß Deu gschland

3 . ö . ö ö n , . 1 Aber, meine Herren, gegenüber das Kontingent außerhalb der Reservatstaaten zu beseitigen, besonders aufmerksam machen möchte. Notwendigkeit ist. den ersten Schritt in diefer Richtung tut. Das Anfehen wird durch fried Zustimmung nicht versagen wird. 1 . ö .

; ö ie landwirt⸗ Is wä ũĩ ö i der v t der Finanzierung hat sich die Finanz liche Taten deutfcher Kultur gehoben, nicht durch fortgesetzte Rüsrungen. der theoretischen Berechtigung der Monopole wird man die innerbalb der Reservatstaaten zu reduzieren. Dabei 3 k . t . ö. das . ö ö. 1e . . . K , ö. die völlige Heilung des Extra ⸗ Der englische Schatz ekretär hat, ausdrücklich da auf hingewiefen, kretär des Reichsschatzamts Kühn: — lerigkeit der Durchführung nicht außer acht lassen dürfen. schafilichen Betriebe vor den des geringeren Schußes bedürftigen ge— 1911 mit einem ganz erheblichen Ueber 9 . unn ö k chob ird. Erleichtert wie diese Rüstungen für die Völker allmählich unerträglich werden. ,, . ö. ö z JJ lichen Brennereien berücklichtigt. Die bibehaltene Gbanne von Er ist in der Denkschrift auf 230 Millionen bemessen, und diese ordinariums noch für einige Jahre hinausgeschoben wird. Erle Es ist ja vielfach so dargestellt worden, als ob wir uns deswegen Meine Herren! Die Erörterungen, denen wir uns jetzt zuzu⸗ Das Schifflein des Monopols ö der Interessenten, der Ver⸗ . d 7,50 „s entspricht ungefähr der Differenz des durchschnitt⸗ Schätzung erscheint nicht zu hoch. Reservieren wir von diesen ist uns dieser Entschluß dadurch, daß schon von 1913 ab die Höhe der rüsten müßten, weil von England uns große Gefahren . gi ee, gere r, gun n, ö ö. . 5 ; . J unverbstis⸗ . e n, in Nord⸗ und Süddeutschland. Um Härten 230 Millionen etwa 100 Millionen für diejenigen Zwecke, . sie , Anleihe 4 . der . ö 1 19 . 4 w ,,, K , . ö 3 ö ; zug die ee mn mne, eren in dem bisherigen § 4 des Etatsgesetzentwurfs verzeichnet finden, immten usgaben ni t übersteigen wird, und daß von a ausgehen kann, gegen Uns Krieg? zu ühren. Wenn die Regierungen, e, ö. . ö ö. ö. ö ö ö ier en ; ö. ö . ,. (. in entsprechendem Umfang schadlos zu also für die Zwecke der Schuldentilgung in weitem Sinne des allmählich die für die gesetzliche Schuldentilgung aue geworfenen Be⸗ wie der re teen, ag h, in so friedfertig 65 66 ; ; b ls nicht in kurzer Frist zu lösende Auf erhalb der Reservaistaater sprech ziehen, aber nicht von minderer Bedeutung, weil sie die ö. . eine schwierige ö. , ö t ö. Vorschlag dieser Art nicht ö. . esucht Wortes, so lassen sich mit dem Rest unter Hinzuziehung der Einnahmen träge auch ihrem eigentlichen Zwecke zugewendet werden können. müßte es doch ein leichtes sein, zung einem Einvernehmen zu kommen. rühren, ob das Reich und unter welchen Bedingungen es auf die Dauer gabe. Es kann Ihnen daher zurie ha 4. das Rontin gent nicht bloß die Erstattung der Steuerdifferenz aus der Branntweinnovelle nicht nur die Etats der nächsten Jahre Immerhin, meine Herren, ersehen Ste daraus, daß noch recht ir ,. w . ö. he die schwere Rüstung wird tragen können, die es sich . . 3 . dann noch die Steuern übrig, die den Besitz von 20 Z für das Liter Alkohol zur Folge hatte, sondern auch noch balansieren, sondern wir erhalten von 1914 ab auch noch etliche viel auf dem Geblete det Cesüabhhg anne, dmsnnbescnsz zu tug ht. . — i ; ung aneben bleiben ( Meine Herren, aus breiten Volksgruppen heraus e Mahn

We ö Dann meinte der Kanzler, er sei trotzdem nicht in der Lage, dauernd

i ; zon El ten natürlich auch noch Summen für die Erhöhung der Schuldentilgungsquote verfügbar. (Sehr richtig) , , , , ,

J if Vermögen, Einkommen, Nachlaß. Die in anderen Beziehungen von Einfluß war, muß . . — . 3

, 3 2. e, , . . . ö , ,o . . Ich weiß, daß die Verwendung einer solchen unverhofften Mehr— Und fragen Sie mich nun nochmals, weshalb die Finanzverwaltung leicht das Volt in einen Krieg hetzen können. Bei uns find Rück sicht dafür sorgen, ie

, — die ich k ls Ueberschuß bezeichnet habe — zu anderen sich trotz alledem mit einer so kargen Decke von 30 bis 40 Millionen es nun gerade die Kreise, die dem Kan er. sehr I ina fte lin

WJ ,, J , 3. . f einnahme ie ich kurz als Ueberschuß beze h ; . 9 ; -. Sch Auf, sie müßte er deshalb einen Druck ausüben. Ganz besonders

. . een, . . . 26. ö. . d als Tilgungszwecken vielfach für unwirtschaftlich erklärt wird. (Sehr hat genügen lassen, so möchte ich Ihnen die Gründe zum Sch usse möchte ich sein Augenmerk richten auf die gemeingefährliche Tätigkeit

3. . See e, d li. , J 14. Yress ; tiften in den S5 6 bis 13 des Entwurfs. Der 8 156 sucht richtig! links)) Von diesem Gesichtspunkt geht auch ein von sach⸗ meiner Ausführungen noch einmal kurz und knapp zusammenfassen; des Flotten⸗ und Wehrvereins. In Breslau ist neulich ein Vortrag

, d n, me, ö , , abzuhelfen, wie sie im Trinlbranntweingewerke kundiger Hand geschriebener Aufsatz aus, der sich im Malheft Wir lehnen den Vorwurf ab, daß wir die Finanzlage zu rosig oder geballenm worden wonach ein Krieg täglich etwa 18 Millionen Mark

Gesetzgeber kan 4. ie Machtentfaltung des Reichs die fohlen wurde, möchte ich nur kurz bemerken, daß sie als selb⸗ gewissen Uebelständen abzuhe ö in die Erscheinu ,,, ü .. arbt Ha Bi ffen, daß wir in der vorgeschlͤgenen kosten, würde. Diese Summe ist ficher zu niedrig und wird nun de tens

darüber eintreten, ob ö. ö a n, zu diesem Zweck in die ö nicht gut denkbar ist. Wollte man sie nach gleichen ig neuerer Zeit in ganz besonders trauriger e, . ie i . ber denn hen,, fan . . . . . . . ö ö . ö. ,, . finanzielle Grundlage gegeben ist; er muß si 3. flichtigen erheben, so würde etreten sind. Soweit die Vorschrift nur bezweckt, zu verhüten, da a en,, . n nn, nn ,

; Steuertechnik vertiefen, die sich dem Sätzen von allen unausgehobenen Wehrpflichtigen . g Einzelfragen der Etats⸗ und Steuer

. . . Zusammenbrechen des wirtschaftlichen Lebens uns für Schaden s ist verschließen. (Sehr richtig! im sie den Gipfel der Ungerechtigkeit bilden. Sie muß sich also immer mit Methylalkohol versetzter Branntwein dem menschlichen Genuß men f b , ,, e , , ee, J Blick der weiteren Kreise zumeist ver n. . i .

8

ö. . ringt. . J e, daß 6 6 . ö. uns ᷣ 3 6 xi e Ihrer aller Beifall finden. Im sonstigen erhältnisses, in dem ich zu ihm bis in die letzte Zeit hinein gestanden erforderlichen Ausgaben zu bestreiten. Wir wissen, daß wir mit am wenigsten für Heereszwecke auf den Kopf der Bevö erung Zentrum.) Für uns ist dieses sorgfltige Abwägen, dieses Betrachten an eine der drei erwähnten . . was in heneret . 3 . Zrrwert, das mit dem eigentlichen Zwecke . . auch der als ö. ich mich . Endes mit ihm eins unseren finanziellen Forderungen bis an die außerste untere Grenze ö ö tent . ö. vill n] wier JJ , ö ö verstanden wird, des Entwurfs in keinem engen Zusammenhang steht. weiß, weil ich ihm dankbar dafür bin, daß er gerade in dieser Stunde herangegangen sind; wir haben dies aber in vollem Bewußtsein getan, Eng and. Dazu ist unsere Berölkerung auch fonst noch sehr Jahren in bezug auf die Finanzen nicht immer als, vorsichtige Ge. Zeit besonders unter der n. 91 e und Chegatten. Die Es wäre dann nut noch das danlenswerte Verhalten der Bundtt noch so beherzigent werte Worte in die Welt hinausgerufen hat (Heiterkeit weil wir die Steuerkraft des Voßkes schonen wollten, nicht bloß, wie belastet. Unsere Deeresborlage . . bereits den Keim zu schäfte leute ertwiesen haben. (Sehr richtig . Es ist in diesem Hause die Belastung des Erbes der Abtömm . ben eine eigentümliche regierungen zu erwähnen, die, um dem Reiche die Einnahme unverküunt bei den Sozlaldemokraten), daß Ter sich auch nach seinem Scheiden aus dem einige von den Herren zu meinen scheinen, in bezug auf die Erbschafts⸗ fauler dien ft ,, k. = 62 ö t r e e r . n er. . n,, 16 . . ö. . ö politischen Parteien 5 zu lassen, auf ihren Anteil an den Verwaltungskosten ver— Neichsschatzemt noch der Interessen dieses Amts und damit ö ö. ö . . 9 3 V i en e l. 66 de D, d fene, n die Grundsãtze der Wirtschaft ,,. B is iel . ichtig! ts), und man erlebt das eigentümliche zichtet haben. Interessen der Allgemeinheit so warm annimmt. Ich glaube, iese Schonung für notwendig ni oß aus volksw ,

hört! bei den Sozialdemokraten) Es wird als redendes Beisp geworden lsehr richtig! rechts), ur

le ll d politischen Gründ Es muß eben 9. eben auch 3. . wieder auf . K 3 4 , it sagen. Der Standpunkt, der in diesem sondern auch aus finanziellen und politischen Gründen. Es muß e ie Herren, die so vor Patriotismus sirahlen, die ver agen, wenn sie ö ; Volks Zwei Einwendungen habe ich noch zu begegnen JJ ; . ü ü , t. daß die Passien des Schauspiel, daß große Gruppen des deutschen Volks, desjenigen ⸗ dafür angeführt und mit Recht angeführt, ;

r ; ndl J ö ; f ; n t. — Meine Herren, in ihre eigene Tasche greifen sollen. Das beweist k . ; . ; tlich auch in der liebesgabenfeindlichen Presse Aufsatz hervorgehoben ist, findet sicher im großen und ganzen auch die auch eine Reserve da sein für die Stunde der No . it 210 Millionen Mark zu das sich vor allen anderen durch Abneigung gegen Steuerzahlen aus. Zeit, und namen Reichs, die noch im Jahre 1880 nur m M M

. ; . ; , . ; ; ; ieder eingebrachte Erbschaftssteuer. Die Sozialdemokraten verlangen iterkei i l tingentt i ĩ Regi d namentlich auch der eine Nation, die wie die unsere ungusgesetzt auf die Abwehr eines wiede, ; Irbs⸗ ⸗— z 6 ö keit.) Eine treten sind. Man hat gesagt, die Aufhebung des Kon ; Billigung der verbündeten Regierungen und n . ö n tut ,,,, 26 Buche standen, von 10 zu 10 Jahren auf 1300, an 2400 . all elchnet, diese neue Steuer . . ae Kö . zur Folge haben, daß der Preis des Branntweinz Finanzminister der Bundesstaaten, die selbstverständlich ein finanziell Angriffskrieges gerüstet zu sein hat, die muß ihr Pulver trocken und triegt. Jondern ein az men, mehr n b, fende he, 2 mählich auf booo Millionen Mark, also auf 5 Milliarden ge⸗ ruhige Erwägung wird uns . 6 rechts), daß sie, wie für entsprechend erhöht werde, die Last würde also nicht der Brenner, gut fundiertes Reich einem finanziell notleidenden Reiche vorziehen. ibre Einnahmequellen flüssig erhalten. (Bravo! rechts. Vereinzelter ö . 6 der hn, en, 360 er laat stiegen sind. ö , ist, wie ö 5 . ö ; . Deutschland eines Tages sondern wiederum der Konsument zu tragen haben. (Sehr richtig! Es besteht nur ein Unterschled, der wirklich nicht sehr erheblicher Beifall im Zentrum.) sollte gesetzlich festzelegt werden. e Regierung hat un ist ei inanzpolitik des andere große Kulturstaaten, Selt dem Jahre 1909 ist eine Umkehr in der F

. (. ᷣ ; ; . ö ü ö eine derartige Vorlage versprochen. Jetzt vertröstet nian uns auf Gestützt auf die günstigen Ergebnisse der kommen wird, daß sie aber heute nicht kommen kann. (Große Unruhe bei den Sozialdemokraten Die Folge davon würde eine Ver Natur ist, und der dahin geht, daß die verbündeten Regierungen Abg. Haase (Soz): Als das letzte Friedenspräsenzgesetz ver— Relches eingetreten. estůtzt au ;

, s ; ö den nächsten Etat. Wer bürgt uns aber bei dem ftarken Verbrauch Fi kti hat man zunächst etwas und lebhafte Zurufe links) Ich habe in einem Teil der Presse, aller minderung des Konsums sein, und das Reich würde also den Gewinn, a,, , s n del edi gl. r ie, s J 3 damaligen großen nanzaktion, ͤ

ö in,. ; . Vorlage errechnet ist, gar nicht ö ö ls der Verfasser des ge! wieder neue Militärfor derungen gestellt werden' würden. . Der noch da sind? Gegen diese Erhöhung wird fogar schon Sturm gelaufen. siche d jielbewußt einen Weg betreten, der dings nur vereinzelt, gelesen, daß der bisherige Staatssekretär des der in der Begründung zu der Vorlag ch sür ö . J , a Reichstag bat ein, wichtiges Budgetrecht aufgegeben, aber die NRe⸗ Sie soll eine Konzession an die Sozialdemokratie sein und auch die 3 ö. ; . K ö ich stehe diesen Einwänden etwas kühl gegenüben un 3. D ö. diesem 2 seine Berechtigung nicht ierung behält freie Hand, und das Volk wird nach den heutigen Schlagfertigkeit des Heeres herabf tzen. Ueber die Deckungs vorlage uns aus der Finanimisere ö ö d entgegengesetzten Standpunkt Meine Herren, ehe d ö i . ((Sehr richtig! links) sein Nachfolger notwendig auf dem entgegengesetz dürfen wir nicht wieder verlassen. (S

ö . halber fem d'hitenckchrenden iet dat hr beit, weed, nnr fach ö Reg ernte nun ght nen genen , nnn.

ü 8 in einer Frage von so einschneidender, Daß in einem sndizierten Gewerbe die Pteise der Wars iederne. versagen können. Bei einem Ueberschuß von fast einer Viertelmilliarde Heeres vorlagen kommen werden.ů Sie sind, in der Presse an- der Aufstellung unseres Etats ist hate erf g; daß uns jetzt mitten

Wir mögen ihn heute schnelleren, morgen langsameren Schrittes stehen müßte. Meine Herren, in e ö. ¶. Bed , ist ein erhöht werden können, ist eine unbestreitbare Tatsache; daß von dieser wird z nicht bloß nach stantsngnttoitschaftlter, sondern 26 . n ,, . . ö . . . ⸗ e ö . ö. . .

diesem Wege oder einen Schritt den Nerv der Finanzgebahrung berührender Bedeutung ird al bei einer Knappheit . Grundsi lässig sein, einen Widerhall, gefunden. Die Regierung wirft heute alles über Lobe des Schatzsetrelärs Kühn auf seinen Böer ger auß Ren ih

,,,, ⸗ ö ö ö J . 12. Si ch in den , , . K ö i. den Haufen, wag sie im vorigen Jahre geplant hat. Damals hieß wundern, daß er so sang⸗ und klanglos in der Tiefe verschwand. Ver

J . der Grbschaftestexer gearbeitet. Der erste Cut, des Nohnaterlalt und der lertigen Ware, baten Sie no inn ctga . Mil larde hut Vestreitung plötzlich hervargetretener einmaliger, een ghcese jeh orhkeru hem ige ern Feniüse echten Kun des Reicetanzsers; daß bie, Vorsege ah ' deen en, me

, jemals das Licht der NReichttaas,. lgtten Wochen zu besbachten Helegenbeit Kbabt. Mer dich eh, außerordentlicher Ausgaben zu verwenden (sehr richtig! rechts, nür die 11 600 Mann bewilligt würden. Jetzt soll der Bestand des dor bfingsten erledigt werden soll, ist eine starke Zumutung. Der

Meine Herren, le in wurf dieser Art, der allerdings niemals das Li . tzten tte. Das Syndikat hat ein sehr j ĩ ĩ llen zu lassen, Heeres gefährdet sein, wenn nicht das Heer um weitere 29 go0 Mann Reichstag. würde sich etwas vergeben, wenn er sich danach richtet,

9. der Finanzverwaltung zum ersten Male in ; t st doch auch nur eine beschränkte. y und unser Leitsatz, die Schulden des Reichs nicht anschwellen z ,; 9 e — . een J

dem der derzeitige Leiter der z sei welt erblickt hat, rübrte von meiner eigenen Hand her (Heiter⸗ lichleit ist do d Hebung des Absatzes, det 9x3 jʒ ĩ ird nicht und die Flotte nicht um ein drittes Geschwader vermehrt wird, denn er fühlt fich nicht in einer gottgewollten Abhängigkeit wie der

, . . ö . . ini , , d it lumer sondern sie nach Krãften allmãhlich sogar zu verringern, wir n Welchem Kriegsminister von Heeringen sollen wir denn glauben! Kanzler. Der Reichstag ist auch teine nachgeordnete Behörde

erste Etatsrede hält, von mir verlangen, daß ich etwas näher auf die keit). . wiederum von dem Preis abhängt. Man wird also den Preis in verletzt, wenn wir in der nächsten Periode auch nur etliche Mil— Zuruf bei den Sozialdemottaten? Keinem i Die auswärkige Lage en ihteichskeantzlere cel ghadmh, fur elch. ,,

künftige Gestaltung der Finanzführung im allgemeinen und auf die steuer sein? = — 2 Im Jahre 1909 haben sie nur so weit steigern, als die Produktionskosten dies unbedingt en lionen jährlich für die Schuldentilgung weiter verwenden können. soll sich geändert haben. Diese Behauptung hat heute, der Reichs daß. wenn die Ueterschüsse, die auf dem Papier stehen,

,,, ,, r, ,,, ,, ' e dee, e de, ,,,, , . .

ö ; e i e so . ägungen fü ; iegende Gefahr. Der Kri ꝛ = ir w . ; 1 56

erster Beziehung ist die Antwort sehr leicht; die Grundsätze, die wir . K sich hier auf dieser Tribüne neben geschickt geleitete Spiritus syndikat wird sich diesen Erwägungen , iar per uaunt, nicht roh ansth hen n n n, , ö i ,, , . , , , ,,

befolgen haben, liegen einfach und klar vor uns: die Finanzver⸗ dieser En z icht r der preußische Finanzminister, die Zukunft sichr nicht verschließen. die Gesichtspunkte, die mein Herr Amtevorgänger in der Deutschen Aufklärungen in der Kommission. Jedenfalls sind wir heute nicht langen, daß man die Ehrenschuld an die Veteranen abr gt. an

zu d di setzgebenden Körperschaften mit ihr müssen sich als dem Schatz sekretär nicht nur d d Bundes staaten — ber, meine Herren: sollte wirklich der Preis sich dauemd Revue, hervorgehoben hat, auch melnerseits besonders hinweisen, ffüger geworden, als durch die dirftige Beßrinkung, er Vorlzgen. mn sor in, n Ge err ,,,

,., 4 . 4. 3. (Sehr richtig! links) Die Schuldenlast des sondern auch die . . an ö. . ö. ⸗ . . aus legend einem anderen Grunde — es gibt in wenn ich Ihnen nicht auch meinerseits die Kehrseite der Sache vor. In Frankreich hat nur e Tr n nf . . Kö . . iel gen va [. unser en ehen e Ian ie. 8. bine

3 . . ö ö en den; Die französische Reldarrihlerie soll uns überlegen sein. D machtvoll zu demonstrieren gegen alle Kriegetreibercien. Dann wir

. , er. JJ r 4 a nn die Annahme der Vorlage gelegt wurde. deren noch mehrere — eine Abnahme des Branntwein konsums ein führen wollte. Ich kann nicht dringend genug davor warnen, aus er seng nl ö die Zahl der Batterien ist maßgebend, es dahin kommen, daß an die Stelle einer Politik der Gewalt und

Müßsen neue Anleihen aufgenommen werden — und dem wird sich ja ö. deer die verbündeten Regierungen grundsätzliche Gegner der treten, — meine Herren, auf die Gefahr hin, von . . meinen Ausführungen etwa den Schluß zu . als . . sondern die der Geschütze; hierin sind ö. Hen r, K kö. , Ine g 9 freiheinlichen und friedlichen Cutnicklunz, 33. d rn ; , . . ⸗ . t ĩ t und zu weiteren Ausgaben oder ju Ab— t,. das Volk gruselig mit der „schwarzen Armee“ Frankreichs. der Zivilifatlon und Verbrn enn ten.

kein großes Staatswesen ganz entziehen können, so dürfen Erbschaftssteuer sein? (Heiterkeit links) Aber im gegenwärtigen finan ywirtschaftlichen Ketzer erklärt zu werden, muß ich , Finanzlage eine glänzende se . , f 6 sische Gen e haben sich damit berauscht, daß sie aus den IWlbg. Dr. Spahn, Centr.. Es ist nicht unsere Schuld, daß

werbenden Zwecken dienen. Aber auch in diesem Falle wird man ver Moment können wir Ihnen einen solchen Steuervorschlag nicht stehen, daß ich in dieser Abnahme des Verbrauchs an 3 ⸗ strichen an der Deckung ermutige. (Unruhe)ͤ Die Schätzungen für gern fn , n , een, ne.

suchen müssen, sie in denjenigen Grenzen zu halten, daß sie oment al, wie dies bereits heute hervorgehoben worden ist, des wein eigen so großen Vorteil für die Volkskraft und die , die Zukunft haben selbstverständlich wie alle Prophezeiungen den i, hne ren,, , m,, de, . K e n. .

noch im Rahmen der Beträge liegen, die gesetzlich ö 3. . letzter Lesung die Steuer vermutlich doch nicht be⸗ heit (sehr richtig), einen so hohen Gewinn an ethischen Werten Fehler, daß man nicht mit voller Sicherheit sagen kann, Kolonien. seiner eigenen. Truppen entblößen. Die Be mutet, die Mannschaftofrärke Fon Heer und Flotte soll gesteigert

: ᷣ dergestalt also, daß die ab, halb, Schuldentilgung ausgeworfen sind,

K JJ . (Bravo, daß alle sinanfiellen Wirkungen dagegen h ob sie zutreffen werden. Sle beruhen eben auf den beiden Voraus— setzung und. Beruhigung Marokkos wird Frankreich noch lange werden. Da wird wirklich eine scharfe Prüfung stattzufinden haben, solute Schuldenhöhe n zunimmt.

2 2 3 9 * ' MR 1 5... 26 1 h ; Jun . . J den Hintergrund zreten müßten. Gin simellln aber, meine derten setzungen, die ich vorher schon erwähnte. Man kann ja nicht sagen, genug zu schaffen machen; eine unmittelbare Gefahr von dort ist ob ein Bedürfnis für diese beiden Vorlagen nachgewiesen werden forderungen an uns heran, so dürfen sie nicht bewilligt weil eine so große, das ganze en r i der geschaffen wird. werden, ohne daß Deckung vorhanden ist o

f . . ) z s. j undenkbar. lreich ißt auch an der Grenze seiner Leistungen an⸗ kann. Guruf des Abg. Ledebour: Auch nicht einmal Sie?) werden darf (Zurufe linké), wenn ihr eine große Aufgabe gegenübersteht, diese — nennen Sie es Sorge oder nennen Sie es ö ö. daß augenblicklich Anzelchen dafür vorlägen, daß . , , Icku tler ie rn nimmt dort rapid ab.. Wir Abwarten! (Ruf: Das wußten wir, daz es so kommen würde) Die ist dabei die äußerste Vorsicht die ohne den . der Steuer nicht verwirklicht werden kann. (Zuruf unbegründet. Die Erfahrungen 3 , ar ö ö. ö. Jö . . ö . ö. ö 9. ,,. , . . ö , n ö ,,, . 6. . 2: z ö z ö 5 . J ö e ) 5 . . le . . . e * rb 19 ? 1 1 . n . t unnütz und links.) Augenbliklich brauchen wir aber nur eine mäßige . n. a, n n,. , . . us der Vorlaht ,, e , lle Folgen aber ein Umschwung in oder jener ö mit, dem Säbel rasselt, so glaubt doch kein manchen Richtungen durchaus begründet; wir würden die jährliche und Zurückhaltung geboten. Neue Steuern so en nicht u keit aber muß uns bewilligt werden, und sie muß uns tunlichfst einmütig wächst, und das Reich wird dann auch den Gewinn a und ab wogt. Wie verhängnisvolle Folgen ler Gedachtnis aus Men lch daß das französische Volk Deutschland angreifen will. Ausgabe von 1860 Millionen für das Heer nutzlos gemacht haben, nicht auf Vorrat elngeführt werden. (Sehr richtig! rechts, Heiterkei illigt den, damit wir nicht wiederum dem spottenden Autland ziehen, den wir davon erwarten. dle der Konjunktur haben kann, ist noch frisch in aller Heng ö ⸗ Frankreich kann gar nicht einen Angriffskrieg planen, weil es wenn wir in der Organisation und Schlagfertigkeit Lücken bestehen ks Die Finanzwerwaltung bat ein mindestens ebenso großes bewilligt werden. d fahrenheit bieten. (Heiterkeit links.) Wi wir uns die Gestaltung der Einnahmen und Ausgaben, dem Jahre 19608, das für uns mit einem Defizit von 120 Millionen zuviel dabei verliert. Was hat unsere Regierung dazu ge- lassen. Wir halten ja. Frieden, wir fuchen nicht Händel, aber zur tak) d Mehrun des Vermögens der einzelnen ein Bild der Zerrissenheit und Serfahr zal; d 83 nicht ö tats in der Zeit bis zum Jahr 18 Mark abschloß. Trifft eine der Voraussetzungen, die wir gemacht trieben, mit einer neuen, so weitgehenden Vorlage zu kommen? Verteidigung müssen wir so gerüstet ein, daß andere Staaten nicht Interesse an der Grbaltung und Me ö ü Die Wohl⸗ Bel dieser Beschränkthelt neuer Steuermöglichteiten darf är Balancierung der Stats in letzten Male er . j in, sich nach neuen Weshalb muß das vorjährige Gesetz schneller durchgeführt werden, zu dem Glauben sich hinneigen können, daß Ihnen ein Angriffskrieg Staatsbürger, als daran, den eigenen Säckel zu füllen. ö wundernehmen, wenn die Bundegzreglerungen auf der Suche nach einer vorstellen — es ist dies dar jenige Jahr, in dem zum letzten der neut haben. nicht zu, so wird es nicht zu umgehen se . bringt es wie es in der Begründung heißt? Welche Begründung ist heute Erfolg bringen könnte. Wenn wir sehen, daß die anderen Nationen habenhelt seiner Bürger ist die beste Sparkasse für den Staat in . innah le auf die Beseirigung des Kontingents der heblichere einmalige Ausgaben für Rüstungszwecke auf Grund de enn Mitteln umzusehen; denn die vorgeschlagene Finantierung bringt diesem inhaltslecren Worte gegeßen worden. Redensarten, nichts als ihre Drganifation vervollständigen, dürfen auch wir das gleiche Opfer Stunde des Bedarfg (sehr richtig! im Zentrum), und das Kapital 6 ö der über Gebühr verrufenen ssogenannten Liebesgabe, Vorlagen zu leisten sind — ersehen Sie aus der Ihnen . ihr mit sich, daß der Etat seiner Reserven beraubt ist, dergestalt, daß, J, Redensarten. Die Rede des Reichskanzlers glich . 83 ö. e Ich . der U,, * ö. . . . , ; ir fü i ĩ . ö j ; egte. ö 6 ö Jahr ö zt ö hat in den Händen der Privaten eine werbendere und verkehrsbelebendere a e Es handelt sich dabei eben weniger um eine Neu—⸗ Denkschrift. Ste entnehmen daraus zunächst, daß wir für . tn eine neue Anforderung auftaucht und für diese nicht ö . ur 6 ö. , J p int kö 4 . 86 , , 66 Kraft, als wenn ez sich in der Kasse des Staats ansammelt. y i , lalz um die Beseltigung einer Leistung des 1912 auszukommen hoffen, wenn wir die Cinnahmen so en,, sparung an anderer Stelle ein Ausgleich geschaffen werden . 3 ᷣ n gt nn ö , ö. , dag Heppeste Jlacken meh ginftige Enkel lung gesehen Cen ik! nuch cher: wenn man wie ich jahrzehntelang an einer Fülle von Steuer be . g die früher notwendig erscheinen konnte, die aber wie dies nach den Ergebnissen des Jahres 1911, das ja a mul Decke zu kurz wird. Die Aufgabe der Finanz berwaltung wird dadu und Dreifache gefordert werden. Man will eben Weltmacht. seits auf dem Plan erschienen. Unter den Zielen der Militärvorlage kten mitgearbeltet hat, die zin großen Tell auch dieses hohe Staa . die alte Bedeutung hat. Meine icht ganz abgeschlossen vorliegt, zu erwarten ist. Selbstverst für die Zukunft recht erschwert; es wird für sie schon nicht leicht sein, palittt treiben. Wir sind entschlossen, mit alier Krast Croberungs. èist mir das der Erhöhung der Mannschaftslöhne das Sympathischste. 3. anner haben wird man schließlich geradeju von einer Art gegenwärtig a. 26. t 1. der Entwicklung des Brennerei⸗ . ö . dies in einzelnen geitungen behauptet wurde, die Anforderungen der Ressorts in den Grenzen zu halten, die durch gelüsten entgegenzutreten, die sich innerhalb unseres Volkes br— 9 YViese , nm, . . in . e. Steuerscheu benen n n,, Han, m, ö. . 164 . . Rolle gespielt. Es splelt diese Rolle . von 1911 einfach auch für 19812 eingestellt. . . die Finanzlage geboten sind. Es ist ein Erfahrungesatz. . 9 . ö ö 1 ö ö . . . . ich . Erfahrung, daß der Gesetzgeber bei . 6 ö. . 6 nicht mehr. Ursprünglich dem Gewerbe im hohen Maße Herren, einen solchen Elferjabrgang wird die Finanzverwa iti gg sparsame Wirtschaftsführung in einem längeren Zeitraum die Ver— heer. Cine solche Miliz könnte jederzeit einen Üeberfall auf das an, daß Die Budgetkommission uns Linen solchen Vorschlag machen alle Einzelheiten des Verkehrs berücksichtigen, alle n ne

. inricht eteilt. ieder erleben. Wir haben in sorglan, waltungen nicht etwa dazu führt, sich nun mit den beschraͤnkten (igene Land gbwehren. Eine Ausbilduag der Jugend dürfte aber nicht wird; an der Finanzfrage kann diefe Viaßnahme nicht scheitern. Die u, e n. J k . 4 en , , , ,, * Abzug gebracht, was auf die Mute für . Dauer einzurichten; im Gegenteil glaubt eine jede . dem ö des Hurrapahziotigmus erfolgen, sie soll nür Erhöhung der Friedenspraäͤfenzstärke um 29 000 Mann wird zu be⸗ kann. (Sehr richtig! linke.) M Maße bie des Verbrauchs Es ist, insbesondere für den Zweck des Schutzes der nen geg GEiwägung von den Einnabmen in Abzug ⸗ Wenn nun aba ; öhte Forderungen für die Zu. ie Jugend geschmeidig machen. An eine fklevische Nachahmung des willigen fein, wenn sie zur 66 Sicherung gegen einen Angriffs Belastung, schon des Besitzes, in hö Maße die 3 J es ursprünglich bestimmt war, mehr und senderen Umstände des Jahres zurückzuführen war. e bon ihnen, hieraus ein Anrecht auf erhöhte z Schwe je nken wir nicht, wenn dies auch die Bewunderung krieg notwendig ist. Die AÄbrüstungsreden der entrumsführer , , ,, . . Milly, k i b ir die Beobachtung gemacht chweizer Systems denk cht, ö K . n . n 3 n, witd, mehr unzulaͤnglich geworden. Schon im Jahre 1895 hat man ver⸗- Hie Zölle und Steuern allein im Jahre 1911 100 . . . bei den von der Steuer zun offenen m . :

; e eu wiliges D leih neigt ist, die früher elne glatte Zurück⸗ wissen, die Maschinengewehre nach dem Ruhrrevier geschickt haben. können wir ja nur annehmen ber ablehnen; bei, den anderen Forde ⸗ der Monopolvorlage das Brennrecht, den wohl mit gutem Gewissen die kleinere Hälfte dieser Summ iges Ohr zu leihen geneigt ist, h ⸗ ö Parole sein, dem der Voll e sind auch Abänderungen denkbar, so auch in be. . 6 igen pflegen erst u 1909 hat man dann aus der, insof dürfen. welsung erfuhren. Vle Flnanzberwaltung aber ist von vorn herein ] Gegenüber diesen Vorgängen kann eg nur unfere Paroke sein, . . . Reich verkämmert werden kann. Diese üblen Folg tzt sogennnnten Kwucchschtttebrehnt, läcrnohmer, e, üaselätn lig dls Mehreinnahme antechnen därfen. . schwinden, wenn cine Steuer längere Zelt befanden hat, wenn der jetzt sog

en, *. ter als tas Kontingent, nicht bloß den Trinkbranntwein, gweites Beilage) ⸗ . 1. ha ar ee. . e m n e, / . die ganze Produktion umfaßt, und der in Verbindung mlt J,,

Frankreich betreffenden Darlegungen des Vorredners können allerdings *