darauf haben, wie ihre eigenen Waren abgesetzt werden. , e, n. 3 Zentrum.) Ein solches Verhãltnis muß Mißtrauen schaffen. Einer, der seine Waren durch einen Dritten verlaufen läßt, ohne ihm irgendwie sagen zu können, wieviel er haben will, hat ein unbehagliches Gefühl, wenn er nicht das bekommt, was er glaubt, das die Ware wert sei. Darauf sind auch die vielen Un⸗ bequemlichkeiten zurückzuführen, auf die kleinen persön⸗ lichen Reibungen zwischen den Fördererinteressen und der Regie in dem täglichen Routineverkehr des Geschaftslebens, nicht auf das Institut selbst und nicht etwa darauf, daß der Vorsitzende des Aufsichtsrats der Regie kaufmännisch nicht richtig gewirkt habe. Ich bin mit der Resolution einverstanden, daß die Regie nach der Richtung hin geheilt und umgearbeitet wird. Ich halte es für richtig, daß die Förderer, die das erste Interesse an den Diamanten haben, auch etwas darüber zu sagen haben, was mit ihren Diamanten assieren soll. ; ö ist alles, was ich sachlich vorzubringen habe. Ich halte es aber für meine Pflicht, den Vorgänger von Herrn Gebeimrat Schlüpmann, den Herrn Geheimrat von Jacobs, hier doch zu verteidigen. Er ist in der Kommission sehr stark ange⸗ griffen worden. Herr von Jacobs hatte die Arbeiten des Kommissars zu einer Zeit zu führen, wo uns — nicht nur für die Regierung, sondern auch für die Interessenten an dem deutschen Markte — die südwestafrikanischen Diamanten ein Novum waren. Daß damals nicht alles so erkannt worden ist, wie wir es nach den jetzt vorliegenden Erfahrungen erkennen können, das können Sie Herrn von Jacobs nicht übelnehmen. Er hat durchaus seine Pflicht getan wle jeder Beamte. Ich möchte das hier noch einmal feststellen.

heit nachzuweisen, ob man 1 Million Karat auch absetzen

kann. Um eine so große Masse von Diamanten abzusetzen, dazu, müssen Kanäle geschäffen werden, dazu müssen Maßnahmen getroffen

sein, die nicht jeder kennt und treffen kann. Solche Maßnahmen

müssen der Regierung erst bewiesen werden, ehe wir jemand 1 Million

Karat Diamanten verkaufen können. Wir haben nun gefunden, daß

von allen den Möglichkeiten, Verträge zu schließen, zurzeit nur die

einzige für uns übrig bleibt — außer Coetermans — das ist die

eers⸗ Company.

. . ö. 9 uns bewogen haben, trotz des beinahe nahe⸗

stehenden Abschlusses, doch nicht mit De Beers zu gehen, habe ich im einzelnen in der Budgetkommission ausgeführt, und die sind so kauf⸗ männischer und so subtiler Natur, daß ich glaube, Sie werden mir Recht geben, wenn ich auf diese Angelegenheit nicht mehr im Plenum eingehe. Es sind vertrauliche Kenntnisse und Mittellungen, die ich da verraten müßte, und das wäre nicht fair und geschäftsmäßig.

Es ist weiter geprüft worden, ob wir die Sache mit einem deutschen Syndikat versuchen sollten oder nicht, und es wird uns ganz besondes der Vorwurf gemacht, daß wir nicht mit einem deutschen Syndikat abgeschlossen haben. Meine Herren, was aber ein fremdes Syndikat nicht leistet, das kann ein deutsches Syndikat erst recht nicht leisten! Eine Million Karat kann der deutsche Markt nicht in sich selbst verschlingen, es können in Deutschland höchstens soviel Diamanten in einem Jahre verbraucht werden, als die Diamantenförderer in einem Monat fördern. Unsere deutschen Schleifereien in allen Ehren, Herr Abg. Hoch, sie sind aber doch nicht in der Lage, mehr zu verschleifen als . 000 4. 80 3 J. im Jahre. Das ist ja von Ihnen zugegeben worden, und da ö . nn b ben , . von den Idarern zugegeben worden. Also das deutsche von . 7 . . 6. es . . des i , ,

i itte die ü üssigen 900 000 Karat doch wieder ins Aus— ist, so möchte ich feststellen, daß vor einem Jahre von Jacobs . ,, e . tel die Regie verkaufe die Diamanten zu vollkommen

Das erste deutsche Syndikat, mit dem wir verhandelt haben, war r e, n, , än n,, ne , ö . das Hanauer Syndikat. Ich bin selbst in Hanau gewesen und habe 6 . 86 hi f! ö. dien, en, ,,, glue g. die Verhandlungen mit dem Syndikat dort geleitet. Die Herren in elöst. hat, das fordert zur schärfsien Kritik heraus. Bic Negie Hanau gingen von dem Standpunkt aus, sie wollten ein Syndikat her durch ihr einseitiges Arbeiten für das Syndikat geradezu bilden unter den alten Bedingungen von Coetermans, und da mußte

die it des Staates geschädigt. Was ich hier vor⸗ ich den Herren sagen: ja, der Regierung wird doch gerade zum Vor—

abe, das widerspricht keineswegs dem Bestreben, mög—⸗

z eine Preise zu 3 Die Schleifer haben gesagt, wurf gemacht, daß die Bedingungen mit Coetermans zu gering sind, und jetzt sollen wir ein neues Syndikat eingehen genau unter den⸗

5oso Rabatt bekämen, ständen sie glänzend da. Sie haben

hen ilt a. gemeint, für den das Syndikat die Diamanten selben Bedingungen? Das können Sie der Regierung doch nicht zu⸗ muten. Das sahen die Hanauer auch ein und haben am 25. März,

; t stesllt sich auf einmal heraus, daß der Preis gemeint . at i e Auf diese Weise müssen sie natürlich also kurz vor dem Ereignis, auf das ich noch zu sprechen kommen werde, an uns geschrieben:

10060 mehr bezahlen. Die deutschen Diamantenhändler wollten sich „Hinsichtlich der beiden

ls zusammenschließen, die ja zusammen mehr Diamanten verkaufen,

6. n g, hervorbringt. Sie konnten jedoch kein Angebot

machen, weil ihnen die Ware nicht gezeigt wurde. Der Staats⸗ eines eigenen Abnehmersyndikats und Beteiligung an einem anderen Syndikat) hat sich insoweit ein negatives Resultat ergeben, als man allgemein der Meinung war, im gegenwärtigen

ü t meine Auffassung nur bestäͤtigt. Ich habe absicht⸗ ö Vorwürfe nicht gegen Fürstenberg gerichtet, sondern Zeitpunkt von einer Initiative in einer der bezeichneten Richtungen absehen zu sollen.“

ĩ erren vom Regierungstisch, die sind verantwortlich.

ge Rieger Tun s des Staatssekretärs muß ich meinen Vorwurf (Hört, hört) Meine Herren, das ist doch eine glatte Absage. (-Hört, hört) Nun tauchte mit einem Male ein neues Unternehmen auf, es

erst recht aufrecht erhalten. Wie kommen Sie dazu, die Herren nach meldete sich bei mir ein Herr Dr. Vollbehr, den ich nicht kannte,

icken? Es ist damals ein falsches Spiel getrieben

n, r ah auf die Frage des Vizepräsidenten Dove, wer damit und sagte, mit einem anderen Juwelenhändler würde er ein Syndikat bilden, was ich davon hielte. Darauf habe ich ihm ge⸗

i, der Redner antwortet, daß es die sind, die die erren dorthin

, gib bemerkt der Vizepraͤsident, daß solche . nicht sagt: davon halte ich eigentlich gar nichts (Heiterkeit), ! das Diamantengeschäft ist so schwierig, das Sie mir doch erst zeigen müssen,

den dürfen.) Ich habe hier einen Artikel des „Berliner Di gt, ns . hervorgeht, daß am 18. April schon der Ver⸗ trag mit den Antwerpener Herren abgeschlossen gewesen sein muß.

wieweit Sie in das Diamantengeschäft eingeweiht sind. Das konnte

Herr Vollbehr nicht. Er erzählte mir nur, daß er mit verschiedenen

Diamantenhändlern in Antwerpen gesprochen hätte; aber durch

Staatssekretär des Reichskolonialamts Dr. Solf: Was zunächst das Syndikat betrifft, das der Herr Abgeordnete irgendwelche Sachkenntnis konnte er sich nicht legitimieren. Heiterkeit.) Nun kam am 26., also an demselben Tage, wo der Brief in Hanau

erwähnt hat, so war es ein Teilsyndikat und nicht ein allgemeines abgeschickt war, derselbe Herr mit einem Juwelenhändler, der zeit⸗

Syndikat. Was nun die ganz korrekten Daten betrifft, in denen sich die Ereignisse der letzten Tage vor Abschluß des Vertrags bewegt haben, weise in London lebt, zum Geheimrat Schlüpmann, und da ist ihm gesagt worden: wenn Sie das Geschäft noch machen wollen, dann müssen Sie sich sehr beeilen, nachdem Herrn Vollbehr bereits vorher

so möchte ich folgendes feststellen. Am 26. kamen die Herren zu Herrn Geheimrat Schlüpmann. Herr Schlüpmann sagte ihnen: Sie von mir gesagt worden war: ich halte nichts davon, daß Sie sich darauf einlassen; Sie werden es doch nicht machen können, und

müssen sehr schnell machen, wenn Sie noch etwas erreichen wollen, nachdem die Hanauer, die sich an dem neuen Syndikat auch

fü ö iftliche ich fürchte, es ist schon zu spät, machen Sie aber eine schriftlich . an die Regie. Am 28., ich glaube Vormittags, lam Herr Schlüpmann von der Regie und teilte mir kurz die Skizze des abzuschließenden Vertrags mit. Am 28. Nachmittags kam Herr Coetermans und wollte den Vertrag mit ö ĩ Kutermanns: Ich kann nicht in einer vorher schon abgeschrieben hatten! — Mit Coeter⸗ Darauf sagte ich zu Herrn j . ᷣ mmer , . ö. nicht verhandelt worden. Ich habe Viertelstunde einen Vertrag von über zo ö ö die Leute aufgefordert, ein Gebot abzugeben. Dazu waren sie aber außerdem sind noch Leute da, die Angebote machen, ö nge 2. 9 gar nicht in der Lage; sie hätten ein Gebot nur abgeben können nach ich hören. ,, . 6 . ö . ö . ᷣ i i 6 be ich die Offerte zurück. Darauf habe r . ; einer Sichtung. Warum elne Sichtung nicht möglich war, ha habe , ĩ ührt; t auch einer der diese Offerte noch nicht zurück, ich werde mir i eingehend in der Budgetkommission ausgeführt; das is d . K ᷓ delt zu werden. Also überlegen. Am 29. erst habe ich mit« Punkte, die sich nicht eignen, im Plenum behan — ß ĩ i intrat, mußte und habe ihm gesagt: Die Angebote, die n so, wie dieses neue Syndikat vor Herrn Fürstenberg h ] . ,, 8 ter Kaufmann sagen: was soll ich mit diesen Leuten macht hat, sind sehr anne ö . ö keine genügende kaufmännische Legitimation um Punkte weiter stipullert. Dann it erst der Vertras gemacht worden. ain zo Mibionengeschist mit ibnen abnmchlieen. Daß Herr gärten, Damit schließt die Diskussion über die Dine g fege, berg die Leute etwas temperamentvoll behandelt hat und vielleicht , beantragt die Kommission weiter i öflich, namentlich einem Stadtoberhaupt gegenüber, folgende Reso u ion: . ö das können Sie doch der Regierung a. den Reichskanzler ö. ter en m n ö ö. . 24 ; ö. un. vorwerfen! In irgendwelchen pädagogischen Relationen ö Beamten in Sü stehe ich zu Herrn Fürstenberg nicht. (Heiterkeit) Tatsächlich , hot mil er zu ersfuchen, dem Reichstage Klarheit auf dem Diamantenmarkt zu schaffen und den Vertrag im . , der Eigenart der Zusammenwirken mit der Regie zu verbessern. einzelne . Nun, meine Herren, komme ich zur Regie.

— ebenfalls eine Anfrage des Herrn Abgeordneten —, so kann ich nur mitteilen, daß sämtliche Gouvernements seit Jahren eifrig be⸗ müht sind, das Eingeborenenrecht zu sammeln; nicht nur die Beamten sammeln daran, sondern auch Ansiedler und Missionare. Die Sammlung wird natürlich noch lange dauern, und ich bitte das hohe Haus, nicht darauf zu drängen, daß diese Sammlung allzu rasch ab⸗ geschlossen wird. Das Gebiet des Eingeborenenrechts ist außerordent⸗ lich schwierig und flüssig; wir müssen die Begriffe erst feststellen. Erst wenn eine gut gesichtete Sammlung sämtlicher Eingeborenen⸗ rechte in den Kolonien vorliegt, können wir daran gehen, diese zu kodifizieren und für die einzelnen Schutzgebiete in eine prozeßfähige Form zu bringen. Das waren, glaube ich, die Anfragen, die ich von gestern noch zu beantworten hatte. . . Dr; Kaempf:; Mit der Rede des Staatssekretars ist die Debatte über die gestrige Verhandlung über Ostafrika usw. wieder eröffnet, es meldet fich aber niemand zum Wort.

Die Debatte wird von neuem geschlossen, und das Haus geht über zur Beratung des Etats für das Schutzgebiet Süd⸗ westafrika. Seitens der Budgetkommission ist hierzu folgende

Erst im November ist es geschehen, aber man hat den Interessenten bis heute die Ware nicht zeigen laͤffen. Am 26. März war der Ver⸗ trgg im wesentlichen fertig, das steht fest. Im März war der Staats sekretär in Hanau. Zwei Herren aus Hanau, darunter der Sber— bürgermeister von Hanau, haben sich bereit erklärt, mit dem Staats⸗ sekretär zu verhandeln und einen Vertrag abzuschließen, der den Inter⸗ essen der Industrie entsprach. Die Herren haben in selbstlosester Absicht gehandelt. Am 38. März, nachdem der Vertrag im wesent— lich um Minister, und nun wurde

diesen Preis sind die Diamanten in dem neuen 5. . worden! Das ist doch sicher, objektiv genommen, eine Verbesserung gegenüber dem vorigen Vertrage n Wenn ich nun gesagt habe — und ich habe mich in der Budget⸗ kommission darüber ausgesprochen —, daß die Diamanten jetzt beseer perkauft sind als früher, so will ich damit nicht sagen, daß sie früher zu billig verkauft worden sind. Es ist behauptet worden, daß den deutschen Interessenten die Diamanten nicht angeboten worden sind und daß ohne weiteres der Diamantensegen Eudwestafrikas, an dem alle Steuerzahler beteiligt sein sollten, dem Groß kapital ausgeliefert worden ist. Das ist nlcht richtig! Dem muß ich an dieser Stelle widersprechen. Die Diamanten sind zunächst freihändig auf den deutschen Markt gekommen, und keiner der Interessenten, die jetzt klagen, hat sich geregt, die Diamanten zu kaufen, keiner wollte das Risiko übernehmen, eine bisher neue Ware auf den Markt zu bringen und eine Menge von 1 Million Karat fest zu übernehmen. Damals war ein sehr schwankender Diamantenmarkt. Kein Mensch hat sich von den Interessenten gefunden. Wenn sie jetzt darüber klagen, sollten sie sich eigentlich schämen, daß sie damals nicht mitgearbeitet haben. Wenn sie es für elne . Sache halten, hätten sie bst ihr Risiko daran setzen müssen. n ist 6 nicht richtig, daß die Firma Coetermans 15 bis 20 Millionen Mark verdient hat. Es ist unmöglich und entspricht auch nicht kaufmännischen Gepflogenheiten, daß ich die Geschãstsbücher der Firma als Beweisstück auf den Tisch des Hauses lege . Die Firma hat aber Mittel und Wege gefunden, uns Einblick in die Geschäfts⸗ bücher zu gewähren. Ich kann Ihnen sagen . ich darf selbst⸗ verständlich nicht die einzelnen Prozente sagen, die die Firma verdient hat —, daß die Firma aber nicht annähernd einen so hohen Verdienst gehabt hat, wie behauptet worden ist. — ; Also ich glaube, über die Preiefrage habe ich mich genügend ausgesprochen, und ich stelle noch einmal fest, daß der Preis des neuen Vertrages besser ist als der des alten.

Ich komme nun zur Beteiligung der Schleifer. Es ist ohne weiteres zuzugeben, und das habe ich getan, daß in dem alten Vertrage die deutschen Schleifer nicht zu ihrem Rechte gekommen sind. Sie haben nicht nur zu demselben Preise kaufen müssen wie Coetermans, sie haben noch 50 mehr bezahlen müssen. Es ist ohne weiteres zuzugeben, daß das eine Härte für die deutschen Schleifer ist. Im neuen Vertrage ist das zugunsten der deutschen Schleifer

geändert worden; und zwar, nachdem wir uns vergewissert haben, welcher Modus für die deutschen Schleifer der akzeptable wäre, haben wir den Modus gewählt, daß sie 5 oo billiger kaufen, als der Verkauft preis für andere ist. Damit haben sich die Schleifer, bevor wir den Vertrag abgeschlossen haben, einverstanden erklärt. Daß sie nunmehr, wie der Herr Abg. Hoch sagt, sich damit nicht einverstanden erklärt haben, ist mir rätselhaft; jedenfalls haben wir geglaubt, im Interesse der deutschen Schleifer zu handeln. Daß das im Sinne der Schleifer ist, haben die Hanauer Interessenten, die uns der derr Abg. Hoch als Sachverständige in der Budgetkommission vorgeführt hat, . gegeben. In den Verhandlungen in Hanau, wo seitens der Re⸗ gierung der Herr Unterstaatssekretär Conze zugegen war, ist folgendes gesagt worden: 6 Ein Unternehmen, das auf solche Weise mit einem Vorsprung von Ho / j gegenüber jedem anderen Fabrikanten zu arbeiten imstande ist, gewährleistet neben einer glänzenden Rentabilität eine überaus mächtige Hebung der deutschen Diamantschleifindustrie. (Hört! hört) Das ist schriftlich niedergelegt. Damals wurde gesagt: gebt uns 5oso mehr, dann werden wir glänzend dastehen. Das haben wir nun getan, und jetzt wird das doch kritisiert. Ich finde das nicht richtig. (Zuruf: Nicht schön) — Ja, nicht schön. (Helterkeit.) Es ist weiter von dem Herrn Abgeordneten verlangt worden, daß 1é0,— Delkredere gegeben werden soll. Wir haben uns erkundigt und erfahren, daß das auch in Antwerpen nicht der Fall ist. Ferner ist behauptet worden, daß die Schleifer noch 1 0½ Courtage zahlen müßten. Auch das ist nötig; denn die Diamanten stehen hier in der Regie direkt ohne Veimittler zur Verfügung. Der dritte Vorwurf war, daß in dem früheren Vertrage das deutsche Kapital keinen Anteil hatte. Ich glaube, ich habe schon gesagt, warum es keinen Anteil hatte, nämlich, weil das deutsche Kapital sich damals überhaupt noch nicht geregt hatte. In dies em neuen Vertrag hat es aber Anteil. Es ist stipuliert worden, daß die Regie oder irgend ein anderer Diamanten⸗ händler, der Interesse hat, sich bei Coetermans zu beteiligen, mit mindestens 10 0 eintreten kann. Nun ist das sehr sinteressant: wir haben einen Briefwechsel von großen Juwelenfirmen, die das An⸗ gebot von Coetermans nur sehr zögernd angenommen haben, well sie überzeugt sind, daß Coetermans nicht das Millionengeschäft macht, das immer angenommen wird, und wie es namentlich der Regierung vorgeworfen ist, als ob sie Millionen der Steuer ahler vergeudet hätie. Diejenigen von den Juwelenhändlern, die sich für eine Be⸗ teiligung sozusagen haben vormerken lassen, haben es lediglich deshalb getan, um ihre Augen in dem Geschäft zu haben. Aus demselben Grunde will auch die Regie sich da beteiligen, nicht, um wieder ein kapitallstisches Unternehmen in die Welt zu rufen, an dem die Steuer⸗ zahler keinen Anteil haben, sondern lediglich, um eine bessere Kontrolle der im Auslande sich abspielenden kaufmännischen Transaktionen zu

haben.

haben ja ein . an möglichst hohen Preisen. Es ist weifel⸗ los richtig, daß eine don kurrenzmöglichkeit gegeben werden muß Doch nach Sachlage der Dinge kann es sich hier nicht um eine freie Kon kurrenz handeln; es kennen nur ernsthafte Reflektanten in Frage klemmen, und von diesen gibt es nur wenige in diesem Artikel. Ra Möglichkeit müsfen 1 die Interessen, der Hanquer Industt? berücksichtigt werden. Die nteressen des Fiskus an einem möglichst großen Ertrage und das Interesse der Hanauer Industrie lassen sich jar so leicht nicht vereinigen. Der neue Vertrag ist a bemüht, ber inländischen Industrie soweit wie möglich entgegenzukommen. Der

berbürgermeister von Hanau und der Vorsitzende der dortigen Handelskammer dürfen aber guf keinen Fall so behandelt werden, wie es seitens des Leiters der Digmantenregie geschehen ist. Auch wir billigen die Umwandlung der Bruttobesteuerung in die Nettobestene⸗

ͤhen fertig war, kamen die Herren 2 . ihnen nicht gesagt, daß der Vertrag schon im wesentlichen fertig war. Das ist eine unwürdige Behandlung. Man mußte den Mut haben, zu sagen, ihr kommt zu spät. Wozu follten die Herren 34 ver⸗ handeln, der Vertrag war doch abgeschlossen. Wie soll sich der eichs⸗ tag in dieser hier. verhalten? Ich habe meine Beschwerden schon im k Jahre borgetragen, und die Kolonialverwaltung hat Reme⸗ rung. Ich hoffe, daß damit die Interesfen der Förderer zu ihren dur versprochen. Wenn die Beanstandungen gerechtfertigt waren, so Rechte kommen. mußte die Verwaltung vor Abschluß des Vertrages erst eine AÄus— Abg. Freiherr von Richthofen nl.) : Es fragt sich, wie man sprache in der Budgetkommission herbeiführen, wie es z. B. in der den Diamantenförderern und der Industrie helfen könne. KW Frage der Besteuerung geschehen ist. Statt dessen wurde der Vertrag . daß mit der Nettosteuer den Interessen der Förderer kurz vorher abgeschlossen. Was nützen unsere Beschwerden, wenn esten gedient ist. Ob die Diamantenregie eine Reihe von Fehlern ihnen nicht Re nung getragen wird. Die Interessen der Diamanten · gemacht hat, ist schwer zu beurteilen, unrichtig ist es aber, hier von händler und der Diamantenarbeiter sind schwer geschädigt worden. einem Druck großkapitglistischer Interessen zu sprechen. Der Wunsch Wir, können von dem Staatssekretär verlangen, daß er alle Intereffen ker Fördeßgt, in der Regie mehr, vertreten zu sein, ist durchat; be⸗ Resolutidgn beantragt; fachlich prüft. Ich möchte Sie kitten, die Resolution der Budget- rechtigt. Vielleicht, ist dies im nächsten Vertrag möglich. Der neue 3 Den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, alsbald eine Reform kommission, anzunehmen, und will hoffen, daß der Staatssekretär Vertrag ist jedenfalls günstiger als der frühere. Möge unserer heim der BViĩamankenregie unter a Betelligung der Diamanten. unseren Wünschen im nächsten Jahre Rechnung trägt, trotzdem er es schen Industrie in Zukunft eine noch beporzugtere Stellung in der foͤrdẽren und unten perschärste ri stlakticher Aufficht in die Wege zu mit dem Großkapital zu tun hat. Das Gesamtinteresse ist hierbei zu Verwaltung der Diamanten eingeräumt werden. leiten, sodaß berechtigten Wünschen der Förderer und der deusschen kurz gekommen; die Regie war bisher nur das willenlofe Werkzeug Abg. Hoch (Soz): Die Abnehmer der Regie sind drei Groß— Induft ie lunlichft Rechnung getragen und bei dem Verkauf der des Großkapitals. kapitalisten, deren Interessen durch den Vertrag ganz erheblich be⸗ deutschen Diamanten ein Wettbewerb gesichert wird.“ niht n ,, . 2 6 ies d . Abg. Hoch (Soz.): Nach meiner Kenntnis der Dinge war der . j mn, Sie ge F dli⸗ Abg. Ah fhorn ortschr. Volksp): Ich muß einstimmen in die e , Verhandlungen in der Kommission ein solcher, daß man daß eine Ie lle sl. notwendig sei, Die ganze Frage ist so kompli g. Ah ffortschr. Volksp): Ich muß einst i nicht sagen kann, die Kommission sei einstimmig darüber gewesen, daß die Regie sich bewährt hat. Das Gegenteil ist der Fall; es ist von einer Seite der Nachweis geliefert worden, daß sie sich nicht be⸗ währt hat, und die bezüglichen Darlegungen sind Auch von keiner Seite widerlegt worden. Ein geregelter Verkauf bestand bereits vor der Regie. Diese hatte das V

Wir am

Herichterstatter hat die Regie Sinne der Kommission betont,

Klage, die der Abg. Hoch gegen die Diamantenregie vorgebracht hat. Mir sind schon. längst ahnliche Beschwerden aus Idar zugekommen. Auslãändische Diamantenschleifer und Händler find beim Ginkauf von Diamanten besser behandelt worden als deutsche; es sind ihnen größere Rabatte gewährt worden. Diese beschämende Tatsache, muß ich im deutschen Interesse bedauern. Die deutsche Diamantenindustrie darf nicht länger in ihrer Hoffnung enttäuscht werden, mit der ausländ!! schen in Konkurrenz zu treten.

Staatssekretär des Reichskolonialamts Dr. Solf: Meine Herren! Die Angelegenbeiten der Diamanten, die heute zur Verhandlung stehen, zerfallen in drei Kapitel: erstens in die Diamantenabgaben, zweitens in die Regie und drittens in den neuen Vertrag.

Bezüglich der Diamantenabgaben freue ich mich, feststellen zu können, daß sowohl in der Budgetkommission, wie in diesem hohen Hause darüber Einstimmigkeit herrscht, daß dem Uebergang von der Bruttobesteuerung zu einer komplizierteren Ertragsstener beizustimmen ist. Ich kann also aus meinen Ausführungen die Diamantenabgaben ausscheiden.

Ich komme zu den beiden Kapiteln der Regie und des Vertrages, und ich möchte mich zunächst zu den Ausführungen des Herrn Abg. Hoch wenden, der mit seiner Rede die Debatte darüber eingeleitet hat. Ich habe mich bet dieser Rede gefreut, mit welcher Wärme und Lebhaftigkeit der Herr Ab— geordnete für die Lohnschleifer in Hanau, Idar, Kusel und wo sie überall in Deutschland verstreut sind, gesprochen hat. Ich habe mir die Leute selbst angesehen und habe gefunden, daß sie unserer Sympathie wert sind, daß es ihnen schlecht geht, und daß man ihnen helfen soll, wenn man kann. (Hört! hört! bei den Sozlaldemokraten) Der Herr Abgeordnete ist aber doch etwas zu weit gegangen. Wenn man selnen Ausführungen zugehört hat, so konnte man leicht vergessen, daß wir heute über den Etat von Süd— westafrika verhandeln, und daß wir von Interessen der Südwest. afrikaner zu sprechen haben. Ich möchte das an die Spitze meiner Ausführungen stellen, denn durch das Hineinbringen der deutschen Industrie und durch die Ausführungen des Herrn Abg. Hoch über die Schleifer ist das Thema unserer Verhandlungen etwas verschoben worden. Es handelt sich in erster Linie für die Regie sowohl wie für die Kaiserliche Regierung darum, wie man die Diamanten, die die südwestafrikanischen Ansiedler gefördert haben, am vorteilhaftesten verkauft.

Das ist der Grundgedanke,

ziert, daß sie sich für eine Behandlung im Plenum kaum eignet. In der Beurteilung der Frage, wie sie sich in der Vergangenheit ge⸗ staltet hat, hat der ö zweifellos recht gehabt. Aber unker dem neuen Staatssekretär sind die Verhältnisse wesentlich günstiger geworden, Ich hätte es lieber gesehen, wenn der Staat die Sache gemacht hätte, dann wäre er Hert im Hause geblieben. Der schwerste Fehler ist gewesen, daß man die Förderer gezwungen hat, die Dia— manten abzuliefern, d ihnen aber kein Einfluß auf die Regie ein⸗ geräumt worden ist. araus entstand Unzufriedenheit und die Klage, daß die Regie ihre Waren viel zu billig verkaufe. Das kann nicht bestritten werden. Das Reich hat einen Verlust von 6 —8 Millionen Mark in einem Jahre gehabt. Es müssen in die Regie die Diamanten sörderer als gleichberechtigt eintreten, sie müssen eigentlich die Regie führen, ähnlich wie es im Kalisyndikat der Fall ist. Je schneller diese Reform durchgeführt wird, desto schneller werden alle Klagen berstummen. Ob durch Kapitalserhöhung oder auf andere Weise das Ziel erreicht wird, ist gleichgültig. Die stärkste Schattenseite der ganzen Angelegenheit ist wohl die Tatsache, daß wir künstlich eine neue Hausindustrie in Belgien ins Leben gerufen haben. Der unliebsame Zwischenfall. mit den Herren aus Hanau macht den Eindruck, als ob sie den Blitzableiter für Herrn Fürstenberg haben bilden müssen. Auch ein Großkapitalist hat kein Recht, mit den Vertretern einer Stadt so umzugehen, wie er anscheinend mit den Herren in Reichs— ämtern umgeht. Das Zusammenarbeiten mit den Vertretern der Ver— waltung in der Budgetkommission wird allerdings erschwert, wenn letztere einfach vor vollendete Tatsachen wie den neuen Vertrag gestellt wird. Der neue Vertrag schließt die Konkurrenz aus; der Staats— sekretär hat sich in die Hände des belgischen Konsortiums begeben. Hätte die Kommission den Vertrag beraten können, er ware anders ausgefallen. Unter keinen Umständen darf der Vertrag fortgesetzt werden, ohne daß vorher Konkurrenz zugelassen wird, wäre es auch um den Preis einer kurzen vertragslosen Zeit. Allerdings bringt der neue Vertrag eine Steigerung des Preises, eine Erhöhung der Ein⸗ nahmen um 415 Millionen mit sich. Bei der Fortdauer des alten Vertrages, hei der Beibehaltung des Bruttozolles von 331/90 99 hätte der Abbau seitens einer ganzen Reihe von Gesellschaften überhaupt einge— stellt werden müssen. Wir sind daher für die Durchführung des Netfo— n der sich als eine berdienstliche Neuerung darstellt. Es ist er— reulich, daß auch die Deutsche Kolonialgesellschaft dieser Aenderung zugestimmt hat. Die öffentlich⸗ rechtlichen Befugnisse dieser Gesell⸗ schaft sollten in pribatrechtliche umgewandelt werden, damit unsere Kolonialverwaltung frei wird von der Einengung durch die jener Gesellschaft eingeräumten Ansprüche. Auf die Bewältigung einer so schwierigen Arbeit könnte jeder Kolonialstaatssefrelar stolz sein.

Abg. Graf West ar E. (6kons): Auch wir haben das formelle Vorgehen des Leiters der. Viamantenregie bedauert. In dieser Weise darf lemand, der öffentlich-rechtliche Befugniffe hat, nicht mit dem Publikum verkehren. Es wäre gut gewesen, daß Fürstenberg aus, der hburequkratischen Tradition die Erkenntmid übernommen hätte, daß der Beamte des Publikums wegen da ist und nicht umge⸗ kehrt. Es sieht ja so aus, als wenn das Großkapital bei uns in Deutschland nun auch schon in öffentlich⸗rechtlichen Dingen nach Be— lieben und Laune verfügt. Der neue Vertrag ist doch nicht so schlecht, wie ihn der Abg. Hoch gemacht hat; er verbessert die Lage der bisher benachteiligten Interessenten erheblich. Auf gewisse Gefahren hat der Abg. Hoch immerhin mit Recht hingewiesen; werden bezügliche Er⸗ fahrungen gemacht, so müssen sie beim nächsten Abschluß berück— sichtigt werden. Daß in Zukunft auch unsere Sachverständigen aus Schleifer⸗ und Händlerkreisen gehört und berücksichtigt werden sollen, entspricht auch unseren Wünschen. Dem Staatssekretär macht der hg. Hoch in dieser Beziehung aber nicht gerechtfertigte Vorwürfe. Vir. schließen uns der Resolution an, die auf eine Umgestaltung der Regie hinausläuft, nicht als ob wir in das Geschäftsgebaren der Regie Mißtrauen setzen, sondern weil wir meinen, daß in ihrer Organisation ein Fehler liegt. Sie soll die Interessen der Förderer vertreten, und deshalb müssen diese auch in ihr den nötigen Einfluß haben. Aber auch die Interessen der deutschen Industrie sollen in ihr ihr Recht finden. Es ist ja schwer, eine Form der Organisation ö bei er auch die Schleifer ein entscheidendes Wort mitzusprechen haben. Vielleicht kann man es auf dem Wege einer Zwangs syndizierung er⸗ reichen, wie es ja., auch schon auf anderen Gebieten geschehen ist. Die Reform der Regie eilt und muß erledigt sein, bevor der neus Ver⸗ trag ahgeschlossen wird. Wir schließen uns auch dringend dem Wunsche an, daß im neuen Vertrage für die Zulassung der Konkurrenz gesorgt wird. Deutsche Händlerkreife und die deutsche Industrie müssen sich beteiligen können. Im Interesse der Finanzen der Kolonie, die ja wesentlich von der Diamantengewinnung abhängig sind, ist es dringend notwendig, einen möglichst hohen Preis zu erzielen. Die jetzige Besteuerung ist unmöglich und schlägt die ganze Digmantenförderung

Vorbild des allgemeinen Diamanten⸗ geschäftes Deutschland anzupassen. Bewährt hat sich im allgemeinen die Art des Digmantengeschäftes, wie es durch die Londoner Debeers⸗ Gesellschaft geführt wird. Es war ein schwerer Fehler, daß die Regie Schmutzkonkurrenz getrieben und die Preise für Rohdigmanten aufs äußerste heruntergedrückt hat. Es trat eine Ueberproduktion mit allen ihren schweren Schäden für den Diamantenhandel und die Diamanten⸗ industrie auf. Die Regelung des Marktes ist nur möglich, wenn auch die Produktion geregelt wird; läßt man dieser freien Spielraum, so kann man den Preis eines Produkts nicht halten. Die Regie hat die ganze Produktion losgeschlagen ohne Rücksicht darauf, wie sich der Diamantenmarkt stellte. Bas ist ein ganz unverständliches Vor⸗ gehen, zumal für Südwestafrika, wo man mit der Möglichkeit rechnen muß, daß der Diamantenbestand abnimmt. Für die Spekulation liegt natürlich die Sache anders; der ist es gleich oder sogar lieb, wenn zuletzt die Dummen mit ihren Papieren sitzen bleiben. Ein staat⸗ liches Institut hat aber andere Verpflichtungen zu erfüllen, darf sich nicht von Spekulationsintereffen leiten. 3 Die Diamantförderer in Südwestafrika dürfen die geförderten Diamanten nicht freihändig verkaufen, die Regie hat ein durch Reichs kanzlerversrdnung be⸗ gründetes Monopol. Man hat nun bersucht, die Diamanten um jeden Preis los zu werden; man hat mit dre Antwerpener Herren kontra⸗ hiert, die die gesamte Förderung zu unerhört billigem Preise über⸗ nehmen. Eine Schmutzkonkurrenz der deutschen Hausindustrie hat man sogar geschaffen, und das mit Hilfe der Herren bon der Kolonial- verwaltung, ünd damit den deutschen Digmantenmarkt aufs schwerste

ersten Punkte (nämlich Bildung

geschädigt. Diese Konkurrenz wurde in Belgien geschaffen und damit r in Hanau, ein

der deutschen. Diamantenschleiferei, . harter ö Das Resultat dieser Politik ist, da it die deut⸗ schen Diaman enschleifer um ihr Brot gebracht sind. iese Anklagen habe ich schon im vorigen. Jahre in det Budgetkommössihn ihren! Die Regierung bestritt die Richtigkeit meiner Angaben; immerhin versprach der damalige Staatssekretar, den Verhältniffen nachzugehen und eine gründliche Prüfung eintreten zu laffen. Der neue Herr hat eins der Versprechen seines Vorgängers eingelöst, hat sich persönlich von der Lage der Sache überzeugt und mußte zugeben, daß meine An— klage durchaus berechtigt war. Es ist eine Preiserhöhung von 5 3 grreicht worden. Wer gibt uns jetzt die Sicherheit dafür, daß die Preise hoch genug sind. Das ganze Verhalten der Regie und der Derren in Antwerpen muß uns mit größtem Mißtrauen erfüllen. Die deutschen Interessenten sind auf das gröbste hineingelegt worden. Der Preis der Diamanten hängt hon der Gänltz! der Steine ab. Vun werden aber die Steine in Mischungen verkauft und bei dem Sortieren läßt sich nun dabei allerlei machen. Deshalb muß darauf gedrungen werden, daß unsere üdwestafrikanischen Diamanten lin einer richtigen Mischung auf den Markt kommen. Aber der Vertrag, den unsere Regie abgeschlossen hat, war nicht so, wie er im Interesse des deutschen Diamantenhandels liegt. Es ift üblich, daß bei Bar— bezahlung 1 2 abgezogen wird. 1“ 3, wird dann weiter abgezogen, weil der Verkäufer nicht mehr das Risiko zu tragen hat. Nun sind unsere Diamanten bei belgischen Banken bersichert worden, wodurch notwendigerweise die Abnehmer geschädigt werden mußten. . dem werden unsere deutschen Diamanten in Antwerpen ohne Ber— mittlungsgebühren verkauft. Es ist deshalb der Wunsch ausgesprochen worden, daß unsere zum Verkauf kommenden Diamanten von einem unbeteiligten Sachverständigen zusammengestellt werden. So gehen aber alle unsere Diamanten nach Antwerpen, und die Herren machen Bort mit ihnen, was sie wollen. Man hat unseren Schleifern ein Entgegenkommen zeigen wollen und hat ihnen 5 93. zugestanden für die Steine, die in Deutschland geschliffen werden. Das kommt einer Liebesgabe gleich, und eine solche Praxis ist durchaus bedenklich, da unsere Diamantenschleiferei einer solchen Liebesgabe nicht bedarf. Sie derlangt nur, daß man ihr das Leben ermöglicht. Aber gerade die Bedingungen dafür sind durch das illoyale Verhalten der betreffenden Stellen nicht erfüllt worden. Die Diamantschleifer sollten das Recht haben, so viel Diamanten zum Einkaufspreis plus 5 9), zu nehmen, wie sie verarbeiten können. Jetzt müssen sie aber die Diamanten in Berlin zu demselben Preis kaufen, wie die Steine in Antwerpen ver⸗ kauft werden. Da das Syndikat 15 3. Aufschlag nimmt, fo kaufen unsere Schleifer die Steine um 10 teurer, Das hat dazu geführt, daß natürlich unsere deutschen Schleifer, überhaupt keine Steine bekommen. Man hat mit ihnen gespielt, wie bie Katze mit der Maus. Wenn man ihnen Steine anbot, dann war die Mischung derart, daß sie sie nicht kaufen konnten. Der Hauptkonkurrent der deutschen

und diesen Grundgedanken fest— zuhalten, ist sowohl Pflicht der Regie als auch Pflicht der Regierung. Wenn Sie die Bestimmungen über die Regie durchlesen, finden Sie als Leitmotiv, daß in erster Linie im Interesse der südwestafrikanischen Förderer gehandelt werden muß. Wenn es möglich ist, neben diesem Interesse ein nationales Bedürfnis zu befriedigen, dann werden Sie selbstverständlich die Re⸗ gierung bereit finden, die Hand dazu zu bieten. Daß ein solches Bedürfnis vorliegt und vorgelegen hat, davon habe ich mich über⸗ zeugt, und diesem Bedürfnis habe ich geglaubt Rechnung tragen zu 4 sollen und habe ihm auch Rechnung getragen.

Ich komme nun zu dem Vertrage. Ich glaube, meine Herren, Sie können diesen neuen Vertcag am besten würdigen, wenn Sie ihn sine ira ot studio mit dem alten Vertrag vergleichen. Dem alten Vertrag ist der dreifache Vorwurf gemacht worden, daß erstens die Preise der Diamanten in ihm zu billig seien, zweitens, daß die deutschen Schleifer nicht nur keinen genügenden Anteil gehabt hätten, sondern daß sie sogar benachteiligt worden seien den ausländischen Schleifern gegenüber, wie eben der Herr Abgeordnete für Idar ausgeführt hat. Drittens ist dem Vertrage vorgeworfen worden, daß das einhelmische Kapital gar keinen Teil hat an den Transaktionen einer aut ländischen Firma. Nun alle drei Punkte habe ich mir überlegt und habe gefragt, ob und wie man sie reformieren kann. Ich habe mich

i Gesetzentwurf für Südwestafrika vorzulegen, n 9 '. auf allgemeinen, gleichen geheimen, direkten Wahlen beruhende Vertretung der weißen

Es ist verlangt 2)

Schleifer ist die Hausindustrie in Belgien, die vom Syndikat ab⸗ hängig ist. Die Weigerung des Syndfkäts, die Zufsammensetzung der Steine durch einen Unabhängigen vornehmen zu lassen, zeigt deutlich das illovale Verhglten. der Herren in Antwerpen. Die deutschen . sind Lohnschleifereien. Sie beziehen die Rohdiamanten dom Kapitalisten, schleifen sie und geben fie wieder zurück. Das paßt den Herren in Antwerpen nicht. Deshalb muß im nächsten Jahre ein ganz anderer und besserer Vertrag abgeschlossen werden. In der Regie war nur das Bankkapital vertreten, aber kein Fach⸗ mann. Nun kann aber das Diamantengeschäft nur ein Fachmann übersehen. Die Regie soll den Anordnungen des Kanzlers unfer— tehen. Es sist jedoch gerade das Gegenteil? der Fall. Nach meiner Meinung müßten die letzten Sendungen auch solchen Leusen zur Ver⸗ fügung gestellt werden, die ein Angebot auf die nächsten Sendungen machen wollen. Eine solche Bestimmung ist nun im neuen Verträge nicht vorgesehen, sodaß diese Schwierigkeiten nicht aus der Welt ge⸗ schafft werden. Wenn die Herren im Kolonialamt die Absicht ge— habt hätten die deutschen Inleressen zu schädigen, dann hätten sie nicht anderg handeln, können. (Präsident Kampf: Ich mache Sie darauf aufmerksam, daß Sie mit dieser Aeußerung doch die Grenze des Erlaubten überschritten haben. . Im vorigen Jahre hat der Staatssekretär erklärt, wenn die Intere senten ein angemessenes An— gebot machen würden, so würde er darauf eingehen. Bis zum No—

Es muß

tung freier zu schränkungen zu Abg. Wa Kolonialverwalt unabhängig zu worden. Eine

sie sich kapital begeben wurden, lag die vor. Dernburg

außerdem

treter der

Kolonialamt.

vember hahen die Herren von der Kolonialverwaltung es nicht fur nötig gehalten, sich mit den Interessenten in Verbindung zu setzen.

essen der Diama

wandelt werden.

dem von dem Abg. Erzberger angedeuteten Wege geschehen. Kolonialverwaltung find

durch Schaffung

um das zu verhüten, und die Regierung ist an das ang der Regie 20 große kapitelftarke Gefellschaften! beteiligt sind, die nur 25 26 eingezahlt haben und höchstens eine bon 19. 3, bekommen.

Beschlüsse nur einstim Diamantengesellschaft. doch besser imstande, die 'nialamt. Es fragt Regie richtig zusammengesetzt ist.

deshalb die Bruttosteuer in eine Nettosteuer umge Dann ist es aber auch dringend nötig, die Verwal- gestalten und sie von allen öffentlich rechtlichen Ein⸗ befreien. ldstein Gfortschr. Volksp.): Der Wunsch, die ung von der Deutschen Kolonialgesellschaft vollständig machen, ist in der Kommission einstimmig geäußert solche Befreiung kann unserer Ansicht nach nur auf . . Gegen die heftige Angriffe gerichtet worden, als ob der Regie in die Abhängigkeit vom Groß— hat. Als die Diamantenfunde seinerzeit bekannt Gefahr eines Preissturzes auf dem Diamantenmarkte hat damals glücklicherweise sofort Mittel ergriffen, die Diamantenregie wurde gegründet. lso Kapital herangetreten. Dazw kommt, daß

Verzinsung In dem geschäftsführenden Ausschuß, der . ig, fassen darf, sitzs außerdem noch ein Ber— Eine kaufmännische Instanz ist Diamanten zweckmäßig zu verwerten, als das sich nur, oh diese Idee richtig ist, und ob die

mit den in diesen

hervorheben, den Geheimräten gern nachsagt, w Geschäften haben. Sie haben gearbeitet, daß uns in Hanau, Idar ist, die beiden Herren könnten sofort (Große Heiterkeit) Das sage ich n der behauptet hat, wir wollten beleh lehren lassen.

können, und haben uns zunächst die P

ist Ihnen bekannt, daß wir in Antwerpen,

waren, kann. Wir haben durch händlern, mit Diamantenindustriellen, mit Händlern von geschliffenen Diam

Diamantenangelegenheiten sehr vertrauten beiden Referenten des Amtes auf Reisen begeben. daß die beiden Herren Geheimräte nicht, wie man

Ich möchte hier

enig Ahnung von praktischen

sich in das Diamantengeschäft so ein⸗ und Kusel überall gesagt worden einen Diamantenladen aufmachen.

ur dem Herrn Hoch gegenüber, ren und hätten uns nicht be—

Wir haben also geprüft, nach welcher Seite hin wir reformieren

Es Amsterdam und London

reis frage vorgenommen.

wo die Frage an Ort und Stelle am besten studiert werden eingehende Gespräche mit Diamanten⸗ mit Händlern von Rohdlamanten,

anten festgestellt, daß nunmehr

die Zeit gekommen ist, wo die deutschen Diamanten auf dem Markte

eine bessere Verwertung finden können.

Ein Gegensatz zwischen den Inter—

ntenregie und der Induftrie ist nicht borhanden, beide

Satz der Verbesserung ungefähr 3 bis

Wir haben gefunden, daß der 41 4 pro Karat sein müßte.

Nun ist der Regie und mit ihr der Regierung vorgeworfen worden, wir hätten diese Diamanten sozusagen im Sack weg gegeben, ohne irgend jemandem zu zeigen, was sie wert sind, und ohne irgend jemandem die Möglichkeit zu geben, höhere Preise zu bieten, als wir jetzt von Coetermans bekommen haben. Die In- formationsreise, die ich unternommen habe, hatte doch aber in der Haupt⸗ sache den Zweck, zu sehen, ob es möglich ist, die Diamanten in freier Konkurrenz zu verkaufen! Wir haben Verhandlungen angeknüpft mit der größten Diamantengesellschaft, die es gibt, der De Beers⸗Company in London. Wir haben Verhandlungen angeknäpft mit b, h Diamanten gesellschaften in Holborn Viaduct in London, wo sie alle sitzen. Wir haben Verhandlungen angeknüpft mit Juwelenhändlern in Amsterdam und in Antwerpen. Wir haben dabei feststellen können, was für Preise sie bieten können und was wir von ihnen zu erwarten haben, und wir haben gefunden, daß keiner von den Diamantenhändlern, die mit uns in Verbindung traten, in der Lage ist, dasselbe Risiko ein⸗ zugehen wie Coetermang. Denn, meine Herren, die Schwierigkeit liegt nicht darin, das Geld zusammenzubekommen und für 1 Millien Karat Diamanten zu kaufen, die bekommt man von unserem Groß

zorden, daß die Regie reformiert werden soll. Ich möchte da zunãchst . . auf die Ausführungen des Herrn Abg. Hoch zurückkommen. Ich kann ihm nicht beistimmen, wenn er behauptet, daß in der Budget⸗ kommission nur eine Stimme war, daß die Regie gar nichts tauge. Ich habe der Budgetkommission sehr aufmerksam zugehört, und ich habe gefunden, daß man im allgemeinen mit der Regie durchaus ein⸗ verstanden war. Es sind zwel Punkte hervorgehoben worden, in denen die Regie glänzend gearbeitet hat: einmal ist anerkannt worden, daß die Regie notwendig war als eine Sammelstelle, damit einer Ver⸗ schleuderung der Diamanten vorgebeugt wird. Zweitens: daß der Staatssekretär nicht als Diamantenhändler auftreten könne; der Be⸗ amte ist nicht in der Lage, so komplizierte kaufmãnnische Vertrage ab⸗ zuschließen; deswegen sei es gut, daß in der Regie eine kaufmännische Instanz geschaffen sei. Diese beiden Punkte sind von allen Seiten anerkannt worden, ich glaube, auch von seiten der Herren Sozial⸗

kraten. 1 anerkannt worden ist die Seite der Regie, die auch die Regierung für nicht völlig gesund hält, und das ist die Nichtbeteiligung der Förderer, wie auch der Herr Abg. Erjberger hervorgehoben hat. Es

kapital alle Tage; aber die Schwierigkeit liegt darin, mit Bestimmt⸗

ist nämlich eine Anomalie, daß Leute, die Waren fördern, gar keinen

wird die folgende Resolution empfohlen:

evölkerung und deren Mitwirkung an der Gesetz= 6 ö. Schutzgehiets eingeführt wird. Dabei würde die endgültig Feststellung des Etats so lange dem Deutschen Reichstage borbehalten bleiben müssen, als derselbe noch Zuschüsse des Reichs er⸗ fordert. Ebenso würde die Gesetzgebung über die Eingeborenen der Zustimmung der ge etzgebenden Faktoren des Reiches vorzubehalten sein.

ür die Militärverwaltung Zu den Ausgaben für ,,

kanzler zu ersuchen, im Haushalte für 1913 be hufs nn,, . tu . für. Südwestafrika unter 42 zeitiger Heranziehung des fer en ft l ire r Landesfiskus An⸗ ordnung zu treffen: . ö ü d der Schutztruppen zu öffentlichen wirt- ö het ier m gen (Wassererschließung, ,, b. über eine anderweitige Qrganisation der Landespolize ö

c. auf Herabsetzung der Stärke der Schutztruppe un

Landespolizei. .

Zu den einmaligen Ausgaben ist seitens der FKommission

beantragt: