Prosperkt.
Steuerfreie viereinhalbyro⸗entige Prioritats Anleihe von 1912 ö der
Wladikaw kas Eisenbahn⸗Gesellschaft
im Nominalbetrage von
Auf
und mit Genehmigung der Kalserlich Rufsischen Reglerung emittiert die Wladikawkas Eisenbahn⸗ Gesellschaft eine
Mk. D. R. W. 80 000 000 = Rbl. 37 040 0002 Holl. Gulden 47 040 000
Der
führten Wusgaben: Bau folgender neuer Cisenbahnlinien: Bataisk—=-Torgowaja (Welikoknjasheskajg) wren n irn, g, G 167 Werst, Tscherwlengja — Kizliar 82 Werst,
jewsk=—Swiatos —Krest 105 Werst, Schamkal Te r 40 Werst ö. Änschaffung von rollendem Material, Bauarbeiten auf alten Linien,
HMfens am] Don in der Nähe von Rostow, Bau von Elevatoren und andere Ausgaben.
Nall
Zu Rubel 37 040
Ruffischen Fe Stempel der
Die . der Gesells.
1 unentgeltlich i nicht getilgten
ab eingeloͤst.
ersparten Zinsen auf die . ö 3 . der jedeßmal verlosten sowle der gus vorhergegangenen Verlosungen fälligen,
noch nicht zur Blätter durch in Frankfurt
werden auch etwaige auf die Umlaufsfähigkeit der einzelnen
flich zur Kenntnis der Gesellschaft gelangen, bekannt gemacht werden. ⸗ J Die rüchaahlbaren Obligationen müssen bei der Einlssung mit sämtlichen nach dem Rãck⸗
zahlungstermine fälligen Coupon eingeliefert werden. Der Betrag etwa fehlender Coupons wird von dem
Kapitale abgezogen. . 3 Ghnigathonen der Anleihe verjähren 30 Jahre nach ihrem Rückzahlungstermine, und die Coupons 10 Jahre nach ihrem Fälligkeltstage. .
Ein allgemeines Gesetz, betreffend Aufgebot zur Kraftloserklärung verloren gegangener oder ab⸗ handen gekommener Inhaberpaplere besteht in Rußland nicht. Der Inhaber von Obligationen oder Zins⸗ coupons vorstehender Anleihe gilt durch den Besitz als Eigentümer legitimiert und Auszahlung der Zinscoupons und die ., Obligationen nicht verweigert werden.
. . . eine zum 1. Januar n. St. ausgeschlossen. . Die Zahlung der Zinscoupons sowie der verlosten oder gekündigten Obligationen geschieht in den Beträgen, die dem in den Obligationen festgesetzten Wertverhältnss entsprechen, nach pctergburg in Rubeln ( Rubel — isiz Imperial, in Berlin und Frankfurt a. M. in Mark
in St.
Deutscher Reichswährung, in Amsterdam in
Bei denselben Stellen erfolgt ohne Anrechnung von Kosten oder russischen Gebühren die Aus⸗
händigung neuer Couponsbogen. . 3 Die Ich hf 3. ere lichtet sich, für den Fall einer eventuellen späteren Konversion Stellen in Berlin
und Frankfurt a. ö Hit ahtkung der Zingcoupong und die Einlssung der Obligationen wird für immer frei von
d ) jeder n , haft wurde am 2. Jul 1372 als Rostow⸗Wladikawkas Eisenbahn konzessioniert
und nahm im
Die neuen Dbligattonen erhalten durch die Einnahmen und durch das ganze Vermögen der Ge an ,, Slscherheit wie die vorstehend aufgeführten älteren Anleihen. Uußerdem
Die Obligationen der neuen Anleihe werden mit 40/0 fürs Jahr in halbjährlichen Terminen,
am 1. Januar und 1. Jull neuen Stils, verzinst und im Wege der Versosung binnen 60 Jahren zum
Flennwerte getilgt. Der erste Zinscoupon ist am 1. Juli 1913 n. St. fällig. Bie Verlofungen finden jährlich, und zwar im Laufe des September g. St. statt, die erste im
September 1913.
Rostow.Wladikawkas 657 Werst, Derbent · Baku h89 Werst, Mineralowodsker Zweigbahn 61
zufammen 2334 Werst. U Die Betriebzeinnahmen
Mart D. R. W. So 000 000 S Rubel 87 G40 690
Holl. Gulden 47 040 000 — Lstg. 3 900 0090
mit absoluter Garantie der Kaiserlich Nuffischen Regierung. Verlosbar zum Nennwert innerhalb 60 Jahren. Rückzahlung auf Grund von Gesamtkündigung oder verstärkter Verlofung bis zum 1. Januar 1922 n. St. ausgeschlossen.
Grund der Beschlüsse der Generalversammlung der Aktionäre vom 15. 28. September 1911
41a bo ige Prioritätsanleihe
im Nominalbetrage von
— Lstg. 3 900 000. Erlös der Anleihe ist bestimmt zur tellweisen Beschaffung der Mittel für die nachstehend
mir = Chan Schura 39 Werst, Kotljarewsk — au eines
eingeteilt, und zwar In
d aber. . . ebenfalls in Faksimile, die Unterschrift eines Delegierten der Kaiserlich r , . Reglern.
Stücke, Coupons und Talonz sind in rufssischer, deutscher und holländischer Sprache ausgest
ember 1911 a. St. Kreditrubel 782 500 getilgt sind. kn n lunggkeschtfsse und mit Genehmigung der Katserlich Russischen Regierung wird das Aktienkapftul
um Rubel J 00h öoG, eingeteilt in 2010 neue Aktien zu 500 Rubel, erhöht
Die Anleihe ist in Abschnitte von MS2000 — Rubel 926, — 1000 — 4163, — ö. ö ho0 — 231,50
19 000 Abschnitte Nr.
Holl. Guld. 1176 — Ltg. 97, 19 — ; o88 — 18,15 — = 294 — 24, 76
1 bis 19 000 zu 2000 4M 33 000 ö Nr. 19001 . 52 000 . 1909 . 18 0900 . ö. . 8 70 000 ö ö. k Die Obligationen sind mit 40 halbjährlichen Coupons und einem Talon versehen; sie laut ede Hl ien trägt in ö. mile die Unterschriften von 3 Direktoren der Geelsshe⸗
t.
s Aktienkapital der Gesellschaft betrug urspruͤnglich Kreditrubel 8 642 500, wopon bis 31. De. 5 . . Grund der vorher angeführten gans
Die Gesellschaft hat folgende sämtlich von der Ruffischen gegierung garantierten Anleihen
ausgegeben J
Tilgungsdauer längstens
Emissions⸗
Ursprünglicher Nominalbetrag Zinsfuß jahr
Verstãrkte Verlosung oder Gesamtkůndigung ausgeschlossen bis
Tilgung zu nachstehenden Tilgungsquoten mit Zuwachs der ersparten Zinsen
Gegenwärtig unverlost im Umlauf
187316 1885 1892 1894 1895 1897 1898 1900 1901 1803 1904 1909 1909 1911 1911 . ö
23 60h 450, — 20 H31 boo. — 20 900 900, — 12 500 000, — 17 508 729, 60 19 750 400, — 15 321 990, — 13 212 400, — 12 000 9000, — 18 330 000, — 9 781 600, — 4492200, — 6 786 191, — 2 187 700, — hl 000, —
DBsoldrubel
Kreditrubel
81 Jahre von 1875 an ! 68 88 * ] Goldrubel *
18
1892 1895 1897 1898 1899 1901 1901 1903 1905 1910 1910 1911 19112 ,
Rubel
I Goldrubel (Prägung vor dem Gesetze vom Jahre 1897) — „ 3, 2(.
diesen Anleihen tritt die jetzt emittierte neue Anleihe von Nominal 6 S0 000 000 — O00 — Holl. Gulden 47 946 000 — Lstg. 3 900 090.
. sie vom Tage ihrer Emission an die absolute Garantie der Kaiserlich ierung * erzinfung und Tilgung. Diese Garantie wird auf den Obligationen durch einen aiserlich Russischen Regierung bestätigt. chaft läuft am 3.15. Juli 1956 ab zu welchem Zeitpunkt die Bahn n den Befitz des Staates übergeht R. Zugleich tritt der Staat alsdann für den bis dahin Teil der vorliegenden Anleihe als Selbstschuldner für Verzinsung und Tilgung ein.
Die verloften Obligatlonen werden von dem der Ziehung folgenden 1. Fanuar n. St. Zu jeder ihn sind 0, 362321 50 des Nominalbetrages der Anleihe unter Zuwachs der rüher verlosten Obligationen zu verwenden.
Einizfung vorgezesigten Obligationen werden alsbald nach der Verlosung außer durch russische den Deutschen Reichsanzeiger und zwei andere in Berlin erscheinende Zeitungen sowie eine 4. M. und eine in Amsterdam erscheinende Zeitung veröffentlicht. In diesen Zeltungen
tücke bezügliche Verfügungen, soweit diese
ann demselben die
esamtkündigung oder Konvertierung der Anleihe ist bis
Wahl des Inhabers:
Holl. Gulden, in London in Pfund Sterling, und zwar:
in St. Petersburg bei der Kaffe der Gesellschaft, in Berlin bet dem Bankhause Mendelssohn * Co., bei dem Bankhause S. Bleichröder, bei der Direction der Disconto⸗Gesellschaft, bei der Berliner Handels Gesellschaft. in Fraukfurt a. M. bei der Direction der Disconto⸗Gesellschaft, in Amsterdam bel dem Bankhause Hope & Co. ; bei dem Bankhause Lippmann. Nosenthal & Co., in London bei der Rufsischen Bank für auswärtigen Handel, bei der Russisch⸗Asiatischen Bank.
M. zu errichten, bei denen die Konvertierung frei von allen Spesen bewirkt werden kann.
teuer erfolgen.
Jahre 15564 den Namen Wladikawfas Eisenbahn an. Sie hat folgende Strecken im etriebe ; Noworossisker Zweigbahn 254 Werst, Beslan⸗Petrowéh ⸗ Werft, Stawropoler Zweigbahn 145 Werst,
Tichoretzkaja⸗Zaritzyn 499 grid s n aja 128 Werst, S helesnowodskaja 6 Werst,
erst, Ckaterinodar Kawkas
ausgaben überschuß Verzinsung Amortisatlon
sz Rbl.
4 bezahlt .
1906 1997 1908
1324468, 34 1420 2590,89 143197048 49 bo 25478 28 316 952,2 21 633 30246 2 703 931,10 1498327,5090 1999 52 460 730,5 27 608 432, 85 24 S52 297,76 9 96 632,47 1597 953,ü5 1910
9 157 571,36 2317 442,40 2 421 553,25
13 477 967, 98 15 950 841, 25 16709 656.09
26 423 983,59 26 bob 979. 86 26 282 969.87
39 9g0ol 951,57 42 667 821,11 41 992 616, 96
. die Betriebeausgaben, der Betriebsüberschuß und die Erfordernifse für Verzinsung und Amortisation ber Obligationen fuͤr die Jahre 1906 bis 1910 sind aus nachfolgender
Aufstellung ersichtlich: ; Betriebs⸗ Bitriebg⸗ Betriebs⸗ Erfordernis für Obligationen
einnahmen
21 135 754, 60 18 360 375, — 18 296 926,37 11348 750, — 16021 894,80 18 190 118,40 14175 849.60 12 310 563, — 11260 000, — 17310 000, — 9 314 000, — 4423 9090, — 6 691 276, — 2187 700, — dhl 000, -
Goldrubel
Kredstrubel Goldrubel
O0 oo jährlich . O0. 2986 oso n 6 ,,, .
o, 1g1 864 M halbjährlich Ausschlußfrist 3 . = bereits abge⸗ ; daß zs? ,,,. ö. Rubel
O bh Sz o jährlich 1815 (
O 253g oso halbjährlich .
ar sg3z . ö. Geh gon . 3
o szhe sg õ?⸗. .
6 gg rl oso jährlich 19820
Ses 46 , .
6 göß d Co .
. 2 beiden Anleihen sind von der Russischen Regierung übernommen worden und in deren Besitz übergegangen.
Die Gesellschaft zahlte für die Jahre von 1906 bis 1910 auf ihr Atttenkapital nach Abu von H oso . 1906 — 11,438 ,άη᷑, 19507 — 17,45 06/0, 1908 — 18,836 oso 1909 — 31,2620, 1910 — 43,90 /o. . ; e Staatsgarantie wurde für diese Jahre nicht in Anspruch genommen. . Bis zur Fertigstellung der definitiven Stücke werden in Deutschland mit dem deutschen Reichz⸗ stempel verfehene Interimscheine ausgegeben, die von den Berliner Subskriptionsstellen ausgestellt sind und über deren kostenfreien seanta n in Originalobligationen seinerieit das Nähere bekannt gemacht Diefe Interimscheine werden mit den am 1. Juli 1912 und am 1. Januar 1918 neuen welche bei den deutschen Zahlstellen zur Ginlösung gelangen
1. Full 1913 n. St. und folgenden zur Autgabe
werden wird. Stils fälligen Coupons versehen sein, sodaß die Originalstücke mit dem Coupon per
elangen werden. 9m St. Petersburg, den 18. April / l. Mai 1912.
General⸗Direction der Wladikawlas⸗Eisenbahn⸗Gesellschaft.
Subskriptions bedingungen.
Auf Grund vorstehenden Prospekts sind
S6 80 000 000æ, — 41 a og steuerfreie, von der Rusfischen Regierung
garantierte Prioritätsanleihe der Wladikawkas Eisenbahn⸗Gesellschaft vom Jahre 1912
— Rückzahlung auf Grund von Gesamtkündigung oder verstärkter Verlosung vis zum 1. Januar 1922 n. St. ausgeschlossen —
um Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse zugelassen worden. Die Notierung an der Boͤtse i Frankfurt a. M. wird beantragt werden. Die Subskription findet statt
Dienstag, den 14. Mai 1912 in Berlin bei dem Bankhause Mendelssohn C Co. . Bankhause S. Bleichrüder, der Direction der Disconto ⸗Gesellschaft, Berliner Handels ˖ Gesellschaft, in Frankfurt a. M. bei der Nirertion der Nistanto ˖ Gesellschast,
wie in Amsterdam sowie in st zu den Bedingungen,
welche diese Haͤuser veröffentlichen werden ch erlin und Frankfurt a. M. ju nn
bei dem Bankhause Hope K Co.. Bankhause ,. Rosen⸗
a o. während der bei jeder Stelle üblichen Geschäftsstunden, und zwar in folgenden Bedingungen: salt
HY Der Subskriptionspreis beträgt H5sös, 0/9 vom Nominalbetrage in Mark, un. 430! Stückzinsen vom ö. e,, 1912 . Tage der Abnahme. Den Stempel d uteilungsschlußnote trägt der ner zur Hälfte.
2) Fit Su nh 5 auf Grund des zu diesem Prospekt gehörigen Anm clzung n f welches von den vorgenannten Stellen bezogen werden kann. Jeder 6 iptlonõstelle . Befuͤgnig vorbehalten, die Substription auch schon vor Ablauf der lle ten Fr 9 schlleßen und nach ihrem Ermessen den Betrag jeder i Zuteilung zu beslimmen.
uteilung erfolgt sob ald wie möglich nach Schluß der ubskription. ; n bu
3) Bel der Subskription ist eine Kaution von olg des gezeichngten Non ig glbet:in pe oder in soschen Effekten zu hinterlegen, die die Sub kriptionsstelle als zulässig era 3. 3
I Ble Äbnahme der zugeteilten Beträge kann gegen Zahlung des Preises vom 23. Mat n an geschehen. Der Zeichner ist indessen gehalten,
die Hälfte des zugeteilten Betrags am 23. Mal d. J., die andere Hälfte des zugeteilten . spätestens am 22. Juni 3 ju ot nen
abzunehmen. . Beiträge bis 5006 AM sind am 23. Mal d. J. unget r iin
Bei vollstndiger Abnahme wird die hinterlegte Kaution verrechnet oder a ij
Fnmeldungen auf bestimmte Abschniite können nur soweit berücksichtigt dies kö i . Subfkriptionsstelle mit den Interessen der anderen Zeichner bo
kaglich s. · . ü b) gha selschen . en können nur die von den Berliner Häusern ausgestellten Inteti o
scheine in Originalobligationen umgetauscht werden.
Berlin, im Mai 1912.
Mendelssohn & Co. S. Bleichröder. Direction der Diseonto⸗Gesellschaft.
Das Reserpekapital, nachdem aus demselben etwa dem Staate oder anderen schuldige Beträge en sind, verbleibt Eigentum der Aktionäre.
Berliner Sandels⸗Gesellschaft. .
2b. B. 50 731. J mit Schneld⸗
insbesondere zu Gefleinsbohrungen, mit einem an
58
zum Deutschen Neichsanzeiget und Käöni
Mn 112.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die
patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗
Zentral⸗Handelsregister f
Siebente 3
Berlin, Danner
Betanntmachungen aug hen Handels.
8
ö
er. 1912.
zuschaftz., Zeichen. und Neusse rr gnsfem, der nr eder e nt aer mi.
und Fahrpsanbetanntmachungen der CGifenbahnen enthalten stud, erscheint auch in einem besonderen Blat unter dem Kütel
Dag Zentral. Handel gregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin fũ
gelbstabholer auch dur
Giaatzanzeigers, 8 W. Wilhelmstraße 32,
die Königliche Expedition des Deutschen Reichzanzeigers und Königlich Preußischen ezogen werden.
as 98. ug gpreis beträgt 1 M 883
ür das
nsertiongpreis für den Raum einer gespaltenen
Vierteljahr. —
as Deutsche Reich. an. 1121)
Zentral Handels register = dag Deutsche Reich
cheint in der Regel täglich. — Der inzelne Num k — etitzeile 80 8. 2
. Vom „Zentral⸗Handelsregifter für das Deutsche Reich“ werden hente die Nrn. 12 L., I12 B. und 11 G. ausgegeben.
ioꝛa8 Bekanntmachung.
Es wird beabsichtigt, die Akten des Kaiserlichen Patentamts, betreffend
2. die Patentanmeldungen aus dem Jahre 1991, die nicht zur Erteilung eines Patents geführt helfe . seit ihrer Erledigung zehn Jahre verflossen sind,
b. die erteilten Patente aus dem Jahre 1899, die infolge Zeltablaufs, Verzichts, Nichtzahlung der Jahresgebühren erloschen ⸗ 8 soweit das Er⸗ söschen des Schutzes zehn Jahre zurückliegt,
c. die Gebrauchsmusteranmeldungen aus dem Jahre . i nicht zur Eintragung in die Rolle ge⸗ ührt haben,
d. die gelöschten Gebrauchsmuster aus dem Jahre 1898, soweit seit dem Erlöschen des Schutzes zehn Jahre verflossen sind,
e. die Waren jeichenanmeldungen aus dem Jahre 1906, welche nicht zur Eintragung in die Rolle eführt haben, soweit seit ihrer Erledigung fin Jahre verflossen sind,
f. die gelöschten Warenzeichen, soweit seit dem lohn des Schutzes zehn Jahre ver⸗ flossen sind,
zu vernichten.
a, Anträge zu diesen Alten . von seilten der Betelligten, die sich über ihr Interesse an der Sache ausjuweisen, haben, bis zum 15. Juni d. J. bei dem Kaiserlichen Patentamt einzurelchen.
Berlin, den 24. April 1912.
Der Präsident des Kaiserlichen Patentamts:
Robolski.
Patente.
(Dle Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1 Anmeldungen.
angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Er⸗ tellung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der ztnmel dung ist einstwellen gegen unbefugte Be⸗ nutzung geschützt.
Fur dle
vorrichtung für die Nudelbündel und mit um die Greifmittel für die Nudelbündel drehbarer Falt⸗ vorrichtung. Antonin Brusson, Vlllemur, Haute⸗ Garonne, Frankr.; Vertr.: H. Neubart, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 11. 7. O8. 26. P. 26 529. Teigform und Wirkmaschine mit über einer Grundplatte bewegter Wirkplatte. Georg Pabst, Berlin, Bandelstr. 22. 23. 2. 11. 3e. 341275. Haarentwirrer. Ferdinand Fritsch, Fürstenwalde a. Spree. 25. 3. I2. 4a. S. 32 443. Schwenkbarer Arm mit Nürn⸗ berger Schere für verstellbare Hängelampen. Anton Sirotich, Berlin, Prinzenstr. 11. 21. 10. 10. La. W. 37 9660. Dampfbrenner, bei dem der Verdampfer mit dem Oel des unter Außendruck stehenden hochliegenden Oelbehälters durch ein Heber⸗ rohr verbunden ist. Erwin Wesnigk, erlin, Neuenburgerstr. 2. 23. 8. 11. Eb. B. 60 064. Scheinwerfer, insbesondere für Fahrzeuge. Socict« Ame Les Phares Willocq⸗ Bottin. Brüssel; Vertr.! A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin 8W. 48. 5. 9. 10. 48d. D. 24 733. Schaltwerk, insbesondere für mit Preßgas oder Preßluft betriebene Fernzünder, bel welchem die Vorderselte der einen von zwel ver= schieden stark belasteten Membranen mit der Rück⸗ elite der anderen durch einen Umgangskanal verbunden Deutsche Gasglühlicht Attiengesellschaft luer gese s cha g Berlin. 18. 2. 11. 18. 48 961. Pyrophore Zündvorrichtung für Gasbrenner, bei welcher das Hahnküken mit einem beim Deffnen des Hahnes unter dem Einfluß einer Feder zurückschnellenden Reiborgan gekuppelt st Zus. z. Pat 246 249. Robert , Kluger. . ] Bert B. Bloch, Pat. Anw., Berlin SW. 48.
Priorität aus der Anmeldung in Oesterreich vom 9. 16. anerkannt.
148d. K. 49 223. Sperrvorrichrung für Schalt⸗
. . e nnen Ed. Körner, Koblenz
4. R. 34 295. Gewebter Glühstrumpf. Carl
Rosenbaum, Barmen, Fingfcheidterstr. J. 4. 11. 11. b. G. 35 612. Preßkuft Stoßbohrmaschine,
einer Kolbenstange sitzenden Bohrer mit selbsttätiger
kmsetzung Ernst Graber, Brugg, u. Karl Laien
eder, Zürich (Schwein; Vertr. Max Theuerkorn,
gien IJ. S. 1. 12. l. ö
. B,. 60 805. Schachtauskleidung aus Eisen⸗
eg mit ie , iseneinlagen; Zus. z. Pat.
⸗ 4855. Wilhelm Breil, Effen⸗Küttenscheid, Jo⸗
Innastz. 2. 15. 11. 10.
6 . 28 690. Verfahren zur Säuerung ves efeansatz für Brennereimassche. Baron Defiderius orster, , 2. Philipp Finitzer, Bator kegzi,
Or. 4. C09.
ug. , Ephraim, Pat. Anw., Berlin
ga. V. id 401. Verfahren zum Trocknen von fe unter Erhaltung 6m Lebens. und Enzym-
räfte. Ve ; 3 ‚ erlin. 1 ö Lehraustalt für rauere * P S. 32 8375. Verfahren zur Herstellung pon . enförmigen Werkstücken mit radial verlaufenden
ellungen aug Blech. Ftobert Thomgg Smith je,
arringten, Engi. Vertr. F. lacher u. E. Dippel, hal. Kn ae, graf 28 14. 11. 10.
28. R. 31 354. Verfahren zur Herstellung von Metallsieben aus geflochtenen Längs⸗ und Quer- drähten verschiedener Stärke. Morley Punshon Reynolds, Cleveland (B. St. .); Vertr.; G. Lamberts, K. Zeisig u. Dr. G. Lotterhos, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. 9. 8. 10. Te. W. 84 6857. Maschine zum Herstellen von Nägeln, Nieten, Stiften o. dgl., bei welcher ein Kraftmittel, das in einem zirbẽ lay der zur Wir⸗ kung gekommen ist, zur Steuerung eines anderen Arbeitszylinders benutzt wird. The Ward Nail Company, Struthers, Mahoning, Vhio, V. St. A. . . Mintz, Pat.⸗Anw., Berlin 8W. 11. Sa. G. 35 441. Tragrost für Vorrichtungen zur Naßbehandlung von Textilgut mit unter Dru bewegter Flotte. Gruhne, Neumann Æ Co. Maschinen ˖ u. Apparatebauauftalt G. m. b. S., Görlitz. 11. 11. 11. Sm. F. 31 932. Verfahren zur Erzeugung von echten blau⸗grauen bzw. blauen Färbungen auf Pelzen, Haaren, Federn usn. Farbwerke vorm. Meister Lucius Brüning, . a. M. 4. 3. 11. Sm. F. 32 508. Verfahren zur Herstellung von konzentrierten Küpen der Indigoreihe; Zus. z. Pat. 231 927. Farbwerke vorm. Meister Lucius c Brüning. Höchst a. Main. 2. 11. 19. Sm. F. 33 645. Verfahren zum Färben von 56 Haaren, Federn usw.; Zus. z. Anm. 31932. Farbwerke vorm. Meister Lucius E Brüning,. Höchst a. M. 27. 12. 11. Sm. Sch. 40 312. Erzeugung von echten reser= vierbaren Bisterbraunfärbungen in der , un — 5 Henri Schmid, Mülhausen i. Els. L0a. B. 64 225. Einebnungsvorrichtung für Koksöfen, mit Seil⸗ oder Kettenantrieb und ständig in gleichem Sinne umlaufendem Motor. Fa. A. Beien, Maschinenfabrik und Eisengießerei, Herne i. W. 19. 8. 11. 128d. A. I8 125. Filterzentrifuge zum Klären von Flüssigkeiten. Aktiebolaget Seyargtor, Stockholm; Vertr.. R. Schmehlik, Pat.⸗Anw., Berlin 8W. 61. 20. 12. 09. 12m. R. 32 159. Verfahren zur Darstellung von Bariumoryd. Charles Rollin u. The Hed⸗ worth Barium Co. Ltd., Neweastle⸗on⸗Tyne (Engl.); Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SVW. 61. 16. 12. 10. 12Zo. A. 21 E39. Verfahren zur Darstellung von g,, Persäuren. Dr. J. D' Ans, Darm⸗ stadt, Obere Llebfrauenstr. 38. 6. 9. 11. 1209. F. 321 911. Verfahren zur Darstellung von Homologen des Pinakons. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer C Co., Elberfeld. 1. 3. 11. 120. S. 3090 730. Verfahren zur Darstellung von wasserstoffreicheren Kohlenwasserstoffen aus un—⸗ esättigten Kohlenwasserstoffen, insbesondere von Aethylen und Aethan aus Azetylen. Howard Lane, London, Gustaf Henrik Ryberg u. Gottfried Hilding Kinberg, Hamburg, Königstr. II / 13; Vertr.: Gustav A. F. Müller, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 10. 8. 10. 125. B. G65 713. Verfahren zur Darstellung therapeutisch wertvoller Doppelsalze aus Morphin und Narkotin. C. FJ. Boehringer C Soehne, Mannheim⸗Waldhof. 4. 7. 11. 12p. M. 485 886. Verfahren zur Darstellung von Additionsprodukten aus Hexamethylentetramin und Halogenfettsäuregrylestern. Dr. Karl Mannich, Göttingen, u. Dr. Wilhelm Drauzburg, Berlin, Urbanstr. 182. 14. 8. 11. 1249. F. 321 417. Verfahren zur Darstellung einer Nitro- 2-aminonaphtalindisulfosäure. Farb⸗ werke vorm. Meister Lucius X. Brüning, Höchst a. M. T. 12. 10. 124. J. 22 014. Verfahren zur Darstellung von in Wasser leicht mit neutraler Reaktion lög⸗ lichen Derivaten des 4. 44 -Diory - 3. 31. diamino⸗ arsenobenzols. Farbwerke vorm. Meister Lucius C Brüning, Höchst a. M. 17. 3. 11. 134. D. 24 8601. Wasserstandsan zeiger mit selbsttätigem Kugelventil zur Verhinderung der Dampfausströmung beim Bersten des Wasserstands⸗ . Sigmund Donnersberg, Stanislau, esterr, Vertré. M. Abrahamsohn, Pat.Anw., Berlin 8W. 11. 7. 3. 11. 138. St. A6 5838. Dampfabschlußventil mit Wasserabscheider. Etettiner Maschinenbau Aetien⸗ Gesellschaft „Vulcan“, Stettin. Bredow. J. 8. 11. 138. Sch. 28 967. Dampfwasserableiter mit zwei in verschiedener Höhenlage angeordneten Schwimmern. Johanne Schmidt, geb. Albühr, Berlin⸗Tegel, Berlinerstr. Ia. 5. 8. 11. I4a. Sch. 27 197. Verbund ⸗ Dampf maschine, deren Hochdruckteil aus einer Kolbenmaschine und deren Niederdruckteil aus einer Turbine besteht. Dr. Ing. Wilhelm Schmidt. Cassel⸗ Wilhelmshöhe, Rolandstr. 2. 17. 12. 10. 146. M. 39 636. Kraftmaschine, P⸗umpe oder Gebläse mit umlaufenden Kolben. Miner y. neering Company, Detroit, Michigan, V. St. A. Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 22. 11. O9. 149. J. 18 684. Vorrichtung zur Regelung von Förder⸗ Walzenzug⸗, Lokomotiv⸗ und ähnlichen durch Dampf, Druckluft o. dgl. angetriebenen Ma ai n Jacob Jnersen, Berlin ⸗Steglitz, Düppel⸗ traße 39. 29. 5. 11. 148. T. 14 748. Anfahrvorrichtung in Ver⸗ bindung mit Hilfgauslaßsteuerung für Verbund⸗
14h.
ck und Kieselsäure durch Zusammenschmeljen von
Rußl.; Vertr.: Dr. X. Gott 0, * 2 6. f 3 . scho, Pat. Anw., Berlin . Gasometer⸗Wärmespeicher für unterbrochen arbeltende Dampfmaschinen. 9 Otto Kühler, Duisburg, Neue Weselerstr. 36. 23. 1. 12. 168. B. 61 206. Schreibmaschine mit ge⸗ kuppeltem nn n. und Zwischenraumtastenhebel; Zus. z. Pat. 195 149. Angelo Beyerlen, Stutt- gart, Eugenstr. 10. 16. 1. 11. 159g. V. 9609. , mit ab⸗ wärtsklappbarer Typenschelbe. Dr. Heinrich Viry, ariz; Vertr.: Dr. P. Wangemann, Pat.» Anw., . & B *Tidh . G. Verfahren zur Herstellun leicht löslicher Verbindungen der . O h⸗ phosphaten und künstlschen Silikaten. Felix Giese, Zoppot W. Pr. 22. 16. 10. Ih ! 3 P. * . n , . für Ten , maschinen. Gustav Pohlitz, Kattowitz, O. . Meisterstr. 18. 21. 9. 16. a * 186. M. 46179. Vorrichtung zum Kühlen von Martinofen⸗ und ähnlichen Ofenköpfen mittels eines Luft⸗ oder Dampfstromes; Zus. z. Pat. 241 118. i ein, Düsseldorf, Volksgartenstr. 24.
26a. C. R 2337. Schwebebahnglels. Josef
Cathrein, München, Auerfeldstr. 6/2. 6. 7. JI.
. r 26 ., e, fn , n. ö enbahnwagentüren. Heinr etsch, Oe
b. Lelpzig, Schulstr. 7. 11. 2. 11. ö
20e. 49923. Eisenbahnkupplung mit
d wagerecht verschiebbarer Querwelle zum Verstellen
und Sichern des senkrecht beweglichen Kuppelhakens. Ernst Krüger, Neustadt (Westpr.) 19. 12. 11. 216. P. 25 998. Verschlossenes galvanisches Element, bei welchem der Verschluß durch Zusammen⸗ pressen einer elastischen Scheibe herbeigeführt wird. J. E. Preston, Stockport, Engkz Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, ij. Seiler, E. Maemecke u. W. Hildebrandt, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. 15. 17. 10. ADac. C. 189783. Elektrische Anlage mit einem durch eine stark schwankende Kraft, insbesondere Wind, angetriebenen und; eine Sammlerbatterie . Generator. Joseph Gershom Childs, Willegden Green, Engl.; Vertr.: 2. Werner, Pat. Anw., Berlin ͤf. 9. 17. 3. 16. Te. S. 34 680. Einrichtung zum Messen hoher Wechselstromspannungen. Siemens · Schuckert Werke G. m. b. S., Berlin. 12. 9. 11. 21f. C. 20 608. Einrichtung zur Befestigung der Leitungsdrähte bei Rene ngen Archibald Thorpe Crosher, Te Archg, Auckland, Neu See⸗ land; Vertr.: Dr. Ing. M. Kryzan, Pat.⸗Anw., Posen. 20. 4. 11. . 21If. H. S3 022. Regelvorrichtung für Mehr⸗ phasenstrom · Bogenlampen; Zus. . hal 237 313. Arthur Heimann u. Walter Schäffer, Berlin, Ansbacherstr. 55. 17. 1. 11. 21f. S. 32 629. Bogenlampe für überein⸗ anderliegende Elektroden mit einer beweglichen und schwer verbrennlichen Hülse um die obere Elektrode nahe ihrem Brennende. Siemens ⸗Schuckert Werke G. m. b. S., Berlin. 19. 11. 10. 22f. G. 35 890. Verfahren zur Enthleiung von Zinkweiß und anderen Zinkfarben. S. ES. Goldschmidt Sohn, Wien; Vertr.. Dr. R. Worms, Pat.“ Anw., Berlin 8W. 68. 2. 5. 11. 22g. K. 49 613. Feuersicheres, nicht trocknendes und konservierendes Schmiermittel für hölzerne Spurlatten in Bergwerken. Hermann Kruskopf, Dortmund, Bismarckstr. 62. 14. 11. 11. 22g. R. 34 8278. Verfahren zur Herstellung von Anstrich⸗ und Imprägniermitteln. Dr. Carl Roth, Frankfurt a. D., Sommeringstr. 30. 8. 2. 12. Tzh. B. 64 397. Verfahren zur Darstellung von Lacken aus Zelluloseestern. Badische Anilin⸗ Æ Soda⸗Fabril, Ludwigshafen a. Rh. 5. 9. 11. 24e. F. 29 759. Verfahren, dauernd bei un⸗ unterbrochenem Gagrzengerbetr leb einen Teil des Generatorgaseg aug der heißesten Brennzone ab⸗ zuführen, ohne es abzukühlen und Generator zur Durchführung dieses Ver sahreng. Dr. Emi Feischer, Dresden, Tiergartenstr. 32. 22. 4. 10. Die. wi. 1 867. Verfahren und Vorxichtun zur Erzeugung von . aus einem ö. von staub, und stückförmiger Kohle. Georg Friedr Matt, Mailand; Vertr.: Philipp Reiß, Mannheim, Lortzingstr. 1a. 11. 8. 11. 241. D. Dx G83. Feuerungsanlage. Dampf ⸗˖ ziegelei Kl. Gandan Pfeffer, Pringsheim K Co., Breslau. 21. 12. O9. = 256. G. AG 749. Klöppelstillsetznorrichtung für Her und . Lydia Gbeling, geb. ast, Barmen, Rödigerstr. 144. 9. 3. 11. 256. SH. S6 961. , . für drei⸗ und vierf a Eren mit Cinrichtung zur Oesen. bildung. n G. Henkels, Langerfeld bei Barmen. 23. 11. 11. 2zk6e. M. A8 7839. Verfahren zur n , t.
von strohähnlichen Bändern, Geflechten u. d
Manufacture de tresses et de tissus, Quentin, Frankr. Vertr : C. Gronert. W. Zimmer⸗ ö 4 HDeering, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 7c. O. G86 Ogz. Zahnrad⸗Kapselgebläse oder inf, de mme . , Herr Elliot. Pat. Anw., Berlin W. 48. . 8. 11.
zob. j. . E65. Gußform zur Herstellung von Modellen . . . Dr. Pierre Nobin,
dampfmaschinen. Michael Tschitkin. tation Sarni,
arig; r.: Dr. Otto Giswaldt, Rechts anw., erlin Sy). öi. 16. 3. Ii.
336 7h9. Rhe ö
n , . 1. , Dat.
80b. T. 1856 9085. Verfahren e von Konturengaumenplatten fer . 2 ö kö . Thurow, Hamburg, Schmilinskystr. 7.
80d. . 80 565. Aseptische Klemmvorricht . Verbandkästen zur ,. des 5 in 3. 366 . ö. an. oder streifen⸗ gen Verbandstoffes. ö ö üden⸗ scheid. 34. 3. 12. . K ,. . 2 r e . Herman off, — 33. 323 36 . , 3C. 52. erfahren zur tell . ö. . 6. 8 ien mn nen enthaltener wirksamer Stoffe. Fabrik Rhenania, Aachen. 10. 3. 10. nm . 320i. H. 82 3785. Desinfektionsmittel. FZ. Hoff⸗ 6 . La Roche Æ Co., Grenzach (Baden). zoi. . 21 5 S4. Vorrichtung zur Erzeugun von Ozon mittels Hochspannungtentladungen, 3 . der eine Pol, der Elektrtzitätsquelle an den dreh⸗ baren Teil eines Ventilators oder Gebläses ange⸗ Hoe ist. Ralph D. Small, Chicago, Ill. (V. St. A); Vertr.. Dr. W. ö u. V. Fels, Pat, Anwälte, Berlin W. 57. 6. 1. 11. Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 14. 1. 10. anerkannt. 20k. L. 38 814. Vorrichtung zur suggestiven Derbeiführung des Schlafeg. Laboratorium „Inn ,,
a. . = asschneider mit gehärteten Metallschneiderädchen. Simon Louis a n Antwerpen; Vertr.: J. Tenenbaum u. Dr. Deinrich Heimann, Pat. AUnwäste, Berlin 8W. 68. 26. 9. 11. 2z2b. Sch. 39 2988. Verfghren zur Herstellung eines Glases, daz chemischen Einwirkungen verhält⸗ 5 gut widersteht. Schott 53. Jena. zac. CG. 160 S835. Vorrichtung zur Bereitun ö 3 Hans Eckardt, Hof i. Dan
8238. P. 28 111. Blumenhalter. Fri ilz. Frankfurt a. M., Jahnstr. 43. 30. 12. . . 2b. GB; 84 419. Reibmaschine. Wilbelm rng Villach, Kärnten; Vertr.: Carl Förster, Berlin Grunewald, Cunosftr. 444. 7. 5. 11.
34g. 6. 29 917. Sofa mit zwei um einen rechten Winkel nach vorn aufklappbaren Rücken lehnen⸗ 9 . . Frick, Königsberg i. Pr., Fließstr. 27 a. 84i. K. 50 586. Ausziehbare Aufhängestangen für Kleiderschränke. Wilhelm Kapp, ö. Sulzbacherstr. 51. 28. 2. 12.
341. M. 44 019. Beinkleidspanner mit einem Paar Spannleisten für jedes Hosenbein und einem diese Leisten auseingnderdrückenden Spreizgestänge. Heinrich Müller, Berlin, . 10. 18. 3. 11. da. Sch. 39 714. inrichtung zum selbst⸗ tätigen Zurückführen der entleerten Grubenhunte vom Wipper zum . Karl Schmalz, Krzemusch, Böhm.; Vertr.: E. Lamberts u. Dr. 8. Lotterhos, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. 23. 11. 11. 85e. G. E7 792. Greiferwinde mit Hub⸗ und Steuertrommel. Eisenwerk (vorm. Nagel Kaemp) A.⸗G., Hamburg⸗Uhlenhorst. 16. 2. 12. 36a. G. 34 214. Schließdeckel für Füllschacht⸗ zen, der in seiner en. mit ab , Flächen auf entsprechenden Flächen des 6 eg. randes aufruht. Hermann Guhl, Karlsruhe 1. B., Eisenlohrstr. 21. 5. 5. 11.
89a. A. 2I 291. Verfahren zur Herstellung von marmoriertem Kunstgummi aus Faktice. Dr. . c Posnansky, Köpenick b. Berlin. 89a. U. 4523. i, tung für Knopf⸗ drehbänke. Union Special ⸗Maschinenfabrik, G. m. b. S., Stuttgart. 19. 5. 11.
39b. C. 19 659. Verfahren zur bee nn faktisähnlicher Produkte. Chemische Fabri . Dr. O. Noerdlinger, Flörsheim a. M.
896. J. 32 845. Verfahren zur Darstellung eines als Kautschukersatz brauchbaren Produktes. ,,, vorm. Friedr. Bayer Æ Co., lberfeld. 7. 8. 11. 896. FJ. 32846. Verfahren zur Darstellung eines dem vulkanisierten Kautschuk nahestehenden roduktez. Farbenfabriken vorm. Friedr. ayer d Co., Elberfeld. 7. 8. 11. 396. S. 380 386. Verfahren zur ee f fast geruchloser celluloldähnlicher Massen. Celluloid Company, New Jork; Vertr: A. du Bois Reymond, . Mer, G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin 8s W. 11. 9b. M. 485 789. Verfahren zur Wieder⸗ e n, von Gummi aus Gummiabfall. The oore Ur Akron (V. N Quade, at. Anw., Berlin SW. 48. 8. 2 winnung von Zink oder anderen bei der Reduktion eratur e. Metallen;
n 4 11. '! ö . 42e. 66048. Ginrichtung zum Ahm , .
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itectural and Engineering Co., 44 A.) a,. er
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