loggelasfen. Der äbg. Borchardt dene nr de, derm, d li n= . ken ee e rr t= n.,

* *

rechts. Ruhe! Ruhe h Präftdent: dä. bedauere mit Ihnen allen diesen un⸗ fall, er war aber notwendig; denn wenn dem . mehr gehorcht wird, so sind wir am Ende mit

, . unserer Mach

Abg. Leinert (Sor): Ich bitte ums Wort zur Geschäfts⸗

ordnung. 0.

rt nicht g ordnung.

96 — ident: Ich kann Ihnen in bezug auf diesen Zwischenfall

Ich bitte ums Wort zur Geschäfts⸗ . Ich möchte ersuchen, daß, wenn r bgeordneten sich auf ihre Plätze begeben, dafür gesorgt wird, daß nicht auf der rechten Seite des Haufe . Herren stehen bleiben. (Glocke des Präsidenten. Das ist

ort nicht geben. Abg. Hoffmann Saen, gien Glocke des Pe

hier aufgefordert wird, daß die

kandalõ.

räsident (nach wiederholtem Glockenzeichen): Von rechts ist 3 durch 36 gestört worden, da sind . ga fd u, 7 macht worden. (Abg. Hoffmann:; Ja, aber nach rechts sind 65 chwerhörig. — Klatschen auf der Tribüne.) Zeichen des Beifalls ind auf der Tribüne untersagt, werde sonst sämtliche Tribünen räumen . Beifall — Der Abg. Borchardt kehrt

wieder auf seinen Platz zurück. — Verschiedene Rufe; Borchardt h Abg. Leinert (Soz.): Ich bin durch einen Schutzmann bon . ö ö 6 h ö.

räsident: en i di i

. 6. . . ö n ö zug auf diesen Zwischenfall g. Leiner oz.): wollte den Präsidenten ersuchen, . diese Tatsache (Glocke des Präsidenten), daß ich . r irn n von meinem Platze gedrängt worden bin (Glocke des Präsidentens und von Schutzleuten gegen die Balustrade ge⸗ leudert wurde.... (Große Unruhe und fortwährende Glocken⸗ zeichen des Präsidenten. — Abg. Hoffmann: In die Regierung ic rr fe shieppt worden! Präsident: Die Sache ist für z . Cen . mich . . äsident: ; (Bur hẽ cher gart i ießung der Besprechung beantragt Der Schlußantrag wird gegen die Stimmen der Linken angenommen. Abg. Dr. Schifferer (ul.): Ich bin mit meinen Aus— führungen nicht zu Ende gekommen, bin aber mit dem Schluß durchaus einderstanden. ch hätte auch so auf weitere Ausführungen verzichtet. 8 ã s ö ; e 9 ö ö. 6 Ie n nn, das . . ; . z er ole) bedaue 8 / J //)

Die Vorlage wird der Budgetkommission überwiesen. Das Schlußwort für den Antrag Aronsohn erhält

Abg. Wolff ⸗Lissa (fortschr. Volksp.), der unter großer Unruhe nur noch kurze Bemer unt ö. den Antrag macht, die vollständig unrerständlich bleiben. (Während er spricht, erhebt sich dreimal der n g, . m a P ö. ö . ö. . . Präsident, i unseren Plätzen ist kein Wort zu verstehen. Der Präsident läutet wiederholt, ohne Ruhe herstellen zu können.) .

Der Antrag wird darauf ebenfalls der Budgetkommission überwiesen. Präsident Dr. Freiherr von Erffa geht nunmehr zum nächsten Gegenstand der Tagesordnung, zu dem ö eines n n ne n: und der Den kschrift über die Entwicklung der nebenbahnähnlichen Kleinbahnen und über die Verwendung des Fonds zur Förderung des Baues von . über. g. Hoffmann (Soz.): Herr Präsident, hier auf unseren eth n, Wort davon zu verstehen, was Eich tt en ; fh . g.

Präsident Dr. Freiherr von Erffa: Das Haus ist unruhi weil gs mit voller Recht darüber indigniert ist, daß der 7 Ve n ig der Weisung, die ich ihm erteilt habe, nicht gefolgt ist. (Zu dem wieder auf seinem Platz sitzenden Abg. Borchardt Herr Abg. Borchardt, ich fordere Sie nunmehr nochmals auf, den Saal zu verlassen, da Sie für den Rest der Sitzung ausgeschlossen sind. (Rufe links: Tribünen räumen! 6 Hoffmann: Warum denn? Das Volk

kann doch die Komödie sehen! — „Lang andauernde, allgemeine große Unruhe. Auf einen Wink des Präsidenten betritt der Polizeileutnant

wieder den Saal.)

Präsident Dr. Freiherr von Erffa: Heir Polizeileutnant der Abg. Berchardt ff nach einigen Minuten ,,,, ich bitte Sie, ihn nochmals zu entsernen und seinen Wiedereintritt zu

verhindern.

Um 12 Uhr 35 Min. begibt sich der Polizeileutnant wiederum zu der Bank der Ser e lten. alen, auf . dem Abg. Hoff⸗ mann und dem Abg. Leinert der Abg. Borchardt sitzt. Der Polizei= leutnant legt wiederum dem Abg. Borchardt das von dem Prãä⸗ identen unterzeichnete Schriftstück vor, das dieser zusammen mit einen beiden Parteifreunden langsam und aufmerkfam durchliest. Der bg. Darf t gibt ohne ö. Bemerkung dem Polizeileutnant das Schriftstüch wieder zurück. Der Polizeileutnant fordert, ohne daß diesmal die Worte auf der Tribüne zu verstehen sind, den Abg. Borchardt wiederum auf, den Saal zu verlassen, schließlich hört man die Worte des Polizeileutnants: Ich fordere Sie zum dritten und 36 . . Borchardt (Soz.): weigere mi i lezte heck l. 6 . gere mich zum dritten und Auf einen Wink des Polizeileutnants erscheinen vier Schutzleute. Der Volizeileuinant zu dem am Anfang der Bank sitzenden Abg. deinert: Es tut mir leid, aber ich habe Sie aufgefordert... bg. Leinert ö freiwillig seinen pig erhebt jedoch unmittelbar daneben im Gange stehen bleibend Protest, Polizeilcutnant: Bas müssen Sie uns überlassen. Die vier Schutzleute ergreifen wiederum den Abg. Borchardt und führen ihn, der fich heftig strãubt, gewaltsam wieder über die Balustrade des Regierungsplatzes aus dem Saal. 9. . . ] ö 1 . h . arg , voran! Zuruf ; ons. J. „Herr Malkewitz, Si . ö. 35. ö ewitz, sind Sie auch Präsident Dr. Freiherr von Erffacßg Wir , ffarh Wir fahren in unserer

Abg. von Pappenheim (kons.) zur Geschäftsordnung: Ue den 3. der Vorlage, der sich auf die a e e, elektrischer . enn, auf den Berliner Stadt., Ring und 3 zieht, hat uns die Regierung ein um assendes Material zur Be⸗ ründung vorgelegt, das einer besonderen Prüfung und eventuell der rgänzung bedarf. Insbesondere müssen wir die Erfabrungen kennen lernen, die mit der Glektrisierung der Strecke Lei zig Halle gemacht sind. Wir halten es deshalb für wn cheng⸗ wert, 161 Teil des Gesetzentwurfs einer befonderen Kommission bon 21 Mitgliedern zu überweisen, was ich hiermit beantrage. Ich glaube deshalb bon elner meritorischen Behandlung ö e. zu . nur den Minister um sein Einverständnis.

Abg. Dr. Pgchn icke (fortschr. Volkep.): Mit der Ueberwei dieses Teils der Vorlage an eine bene , gn fe, n kö ginberstanden sein, aber das darf eine, wenn auch kurze, erfie ung nicht ausschlie En und es wird den Parteien überlassen

e

ine Wink des Polhzeileutaants wird der Abg. wird unter heftigem Wider⸗

— . iden 3. In bezug auf diesen Zwischenfall kann ich Ihnen Äbg. Hoffmann (Soß): Ich bitte ums Wort zur Geschäfts—

3 4

ö . ö. im (kons): Der Abg. i ret r 6. . e er nn,. . Hachnick bat ö ͤẽ er e. Pachnicke ffortschr. Vollsp) und Freiherr

e vo dann

erörtern, zumal sie dem diesjährigen Anleihege setz ein ganz besonderes Geprãge aufdrückt.

Seit Jahren wird die Clektrisierung von der öffentlichen Meinung aus dem Empsinden heraus gefordert, daß sie zu einer Besserung der Betriebs⸗ und Verkehrsverhältnisse auf der Stadt, und Ringbahn führen werde, daß sie eine deistungssteigerung im Gefolge haben muß. Dieses Moment der keistungesteigerung, meine Herren, ist für die Staatszelsenbahn verwaltung das allein Ausschlaggebende gewesen — und zwar in Anerkennung defsen, daß die heutigen Zustände unbefriedigend sind — um mit dieser Vorlage an das hohe Haus heranzutreten.

Als im vorigen Jahre die Mittel für die Elektrisierung der Bahnen um Bitterfeld, um sie kurz zu bejeichnen, und in Niederschlesien ange⸗ fordert wurden, handelte es sich darum, in großen Versuchsbetrieben fest⸗ zustellen, ob die Elektrisierung der Eisenbahnen diejenigen technischen, wirtschaftlichen und finanziellen Vorteile mit sich bringen werde, die von ihr erwartet werden. Ich darf besonders darauf hinweisen, daß die Staatzelsenbahn verwaltung zu keiner Zeit von der Auffassung aus- gegangen ist, daß wir in Kürze, daß wir überhaupt zu einer allgemeinen Glektrisierung unserer Gisenbahnen kommen werden, weil es bekannt ist, daß erhebliche Grunde der Landesverteidigung dagegen sprechen, und weil die finanziellen Voraussetzungen für die Elektrisierung doch nur da vorllegen, wo billige Betriebskraftzzum Betreiben der Kraftwerke zur Verfügung steht. Bei der Clektrisierung der Stadt, Ring⸗ und Vorortbahnen wissen wir aber, daß finanzielle Vorteile nicht erreicht werden; wir wissen, daß erhebliche Kapitalaufwendungen erforderlich sind, die ebenso zlnslos bleiben würden wie die bisher in diesen Unter nehmungen investierten Kapltallen, wenn nicht gleichzeltig eine Cin- nahmeerhöhung und zu diesem Zwecke eine Tariferhöhung stattfände. Es wäre nach unserer Auffassung gar nicht zu rechtfertigen, die Staatselsenbahnkapitalschuld zu erhöhen, der Bevölkerung eine Tariferhõhung zuzumuten lediglich um der besonderen Vorteile und Vorzüge des elektrischen Betriebes willen — ich möchte sie die individuellen Vorzüge nennen —, wenn nicht gleichzeitig durch die Elettrisierung — nach unserer Auffassung — eine erhebliche Leistungs— steigerung bei der Stadt,, Ring und Vorortbahn eintreten würde.

Angesichts des ständig steigenden Verkehrs und der ständig zunehmenden Schwierigkelten zur Bewältigung des Betriebes innerhalb dieses Bahnkomplexes muß diese Leistungs⸗ steigerötg als eine zwin gende und unabwendbare bezeichnet werden. Die Staatseisenbahnverwaltung hat in engem Eln⸗ vernehmen mit unserer elektrotechnischen Großindustrle die Vorarbeiten ausgeführt und ist zu der Ueberzeugung gelangt, daß es ihr gelingen werde, gegenüber der heutigen Betriebs- und Verkehrsleistung der Stadt⸗, Ring⸗ und Vorortbahnen eine mehr als 1000ĩige Steige⸗ rung durch die Elektrisierung herbeizuführen.

Es ist ja bekannt, meine Herren, daß diese Annahmen und Voraus⸗ setzungen der Staatzeisenbahnverwaltung angezweifelt werden. Die Zweifel und Bedenken sind erhoben — ich darf es aussprechen: zu unserm lebhaften Erstaunen, obwohl selt Jahren die Elektrlsierungs⸗ projekte schweben und bekannt sind — sie sind vorwiegend erhoben von derjenigen Industrie, die heute den Bau der Dampflokomotiven ausführt. Diese Industrie ist der Auffassung, daß sie dieselben Vor—⸗ teile und dieselbe Leistungssteigerung erzielen würde, wenn wir moderne Dampflokomotiven innerhalb des bezeichneten Bahn⸗ komplexes verwenden. Meine Herren, liegt auch das Motiv dieser Gegnerschaft ganz überwiegend in der Auffassung, daß die Elektrisierung der Eisenbahn zu einer Minderung in der Her— stellung von Dampflokomotiven führen wird, ist die Auffassung als solche unzutreffend, daß die Elektrisierung der Stadt., Ring und Vorortbahn, so bedeutsam sie als solche ist, eine grundsätzliche Be⸗ deutung hat — in dem Sinne der weiteren Elektrisierung der Eisen⸗ bahnen —, und sind daher die Befürchtungen der Rückwirkung auf die leistungsfähige, einen hohen Grad der Vervollkommnung dar⸗ stellende Lokomotivindustrie übertrieben, so meinen wir doch, daß man solche Einwendungen ganz besonders gründlich prüfen muß.

Dieses erscheint mir um so notwendiger, als im Zusammenhang mit dem Haupteinwande, daß die Dampflokomotive mindesteng so leistungsfähig sei wie die elektrische Lokomotibe, alle und sämtliche Vorausetzungen, die die Staatteisenbahnverwaltung zur Einbringung dieser bedeutsamen Vorlage veranlaßt haben, angefochten sind. Es ist angefochten die Verwendung des Einphasenwechselstroms; es ist angefochten die Möglichkeit, die Vollzüge mit zwei Lokomotiven, an der Spitze und am Schluß, zu fahren; es ist angefochten die Möglich⸗ keit, die elekirichen Züge durch elektrische Lokomotiven schieben zu lassen; es ist ferner angefochten worden die Kraftübertragung von weitabgelegenen Kraftzentralen, die Ueberlassung dieser Kraft- zentralen an die Privatindustrie; es ist auch endlich ein solches Speziale wie die Personalbesetzung der elektrischen Lokomotiven be⸗ mängelt worden; — kurzum, die Staatseisenbahn verwaltung steht nur Zweifeln gegenüber. Ich glaube feststellen zu können, daß einer . der Auffassung ist, daß sie den technischen Be—⸗ rieb beherrscht, Aehnliches wohl noch kaum zugesto . (Sehr richtig h ö . . . Die Staatzeisenbahnverwaltung ist trotz aller dieser Ein⸗ wendungen, die in der Presse zur Geltung gebracht, in Monographien und auch in Kreisen dieseg hohen Hauses erörtert worden sind, der Ansicht, daß alle diese Einwendungen hinfällig sind, und sie hat ge⸗ rade aus Anlaß dieser Gegnerschaft eine sorgfältige Nachprũfung dieser Vorlage vorgenommen, und kann nicht zugeben, daß irgend eine ihrer Voraussetzungen mit Erfolg bekämpft wurde.

Trotz und alledem muß sie eine Klarung wünschen, und nur unter diesem Gesichtspunkt würde ich es für zweck— mäßig halten, der Anregung des Herrn von Pappenheim auf die Gefahr hin, daß die Vorlage erst im Herbst zur Verabschiedung kommt, zu folgen. Die Staattzeisenbahnverwaltung gibt sich der Hoff nung hin, daß das hohe Haus sich durch die eingehenden Ver—

freikons) bitten nochmals um Zulassung der erften

Minister der öffentlichen Arbeiten von Breitenbach: Bevor ich ju dem Antrage des Herrn von Pappenheim Stellung nehme, halte ich eg doch für erforderlich, meinen Standpunkt zu der Frage der Elektrisierung der Stadt-, Ring. und Vorortbahnen zu

auf dem rlchtigen Wege gewesen sind. In dieser Soffnung wir sehr wesentlich dadurch bestärkt, daß unsere elektrotechn Großindustrie anerkanntermaßen einen ersten Ruf in der lte zivillsierten Welt besitzt, den sie hier nicht auf das Spiel 6 ferner, daß die technischen Berater und Mitarbeiter der Staataels ; bahnverwaltung ung in allen wichtigen großen Fragen zu 1a, erstrebten Ziele geführt haben. den Ich glaube elnem Wunsche des Herrn Praͤsidenten zu entsprech wenn ich meine Ausführungen hiermit abschlleße und die wel Begruͤndung der Vorlage mir vorbehalte. n von Pappenheim (kons.): ; nueff Ende h, 3 . Ter hen sg drh;

perzichte auf weitere Ausführungen und bitte, meinen A Ueberweisung an eine Kommission von 21 Mitgliedern ,

Abg. Schmeddiing (Zentr.): Auch ich verzichte Erklärungen des Ministers auf weitere Ausführungen u nag dg dem . auf Kommissionsberatung 4 ud bin in

Die Abgg. Kreitling (fortschr. Vollsp.), Dr. vo . und Macco (nl) verzichten hh a auf . n, und schließen sich dem Abg. von Pappenheim an. ; Hoffmann (Soz): Wir wissen nicht, ob w

om m io hineinkommen werden, und müssen . . * 6. Sache sprechen. Interessant ist, daß die Frage der Clektrisierung ö. Stadtbahn eine Broschüre gusgelöst hat, die uns hier zugegangen j und die unter der Farbe schwarz⸗weiß⸗rot die Gefahren dez riegez ausmalt. Reitende Schutzleute wird man doch mit der Stadtbah nicht befördern, und die Schutzleute zu Fuß kommen auch so in hie,

aus hinein, wie wir gesehen haben. n der Broschüre wird be guptet, daß 30 Millionen genügen würden für den Ausbau . Stadtbahn, wenn man moderne Lokomotiven anschaffen wollte gt elektrische Industrie behauptet dagegen, das sei Unfinn, die Dan lokomotive könne niemals das leisten, wie die Elektrizität. ling Abgeordneten sollte Gelegenheit ]. werden, die elektrische Bahn Bitterfeld Dessau kennen zu lernen,. Dem Abg. Macch sst passiert, daß er nicht einmal mit Hilfe seiner ih eordnetenkarte die Bahn besichtigen durfte. (Widerspruch des 6. Ma ceoʒ Wir können nicht einsehen, warum bei dieser Vorlage die Pe schaffung der Triebkraft der Privatindustrie überlassen werden soll und ein sehr schweres Bedenken gegen die Vorlage ist die beabsich tigte Fahrpreiserhöühung. Daß die Kosten der Stabt, und Ringbahn

gründung nicht den geringsten Beweis geliefert. Ez

jetzt wieder die Mittel aus der Tasche der Steuerzahler ö werden. Und dabei dürfte man doch nicht allein die Berliner in An- spruch nehmen, man müßte die Kosten des Fernverkehr über die Stadtbahn ausscheiden. Durch das Einschieben neuer Stationen ist fortgesetzt der Fahrpreis erhöht worden. Bei der Hoch, und Untergrundbahn ist leider auch wieder das Zweigleissystem eingeführt worden. Die Beförderung auf der Stadtbahn in manchen Tageß⸗ stunden und des Sonntags ist nicht mehr menschenwürdig. Wer dez Sonntz gs, um ein pgar Stunden draußen frische Luft zu haben unter Aerger, Püffen, Quetschungen guf der Bahn hinausfährt, wel, wie notwendig eine Abänderung ist. Es sst ein Unfug, wie di Abteile mit 24 Personen überfüllt sind. Was Sie hler an Fahr⸗ preisen erhöhen, ö. der Arbeiter an der Wohnungsmiete sparen. Damit verschlechtert sich wieder das Wohnungswesen.

Der Teil der Vorlage, der sich auf die Elektrisieru Berliner Bahn bezieht, wird einer Kommission ni n n gliedern überwiesen.

Zu den übrigen Teilen der Vorlage bemerkt der

Minister der öffentlichen Arbeiten von Breitenba ch:

Neine Herren! Das diesjährige Anleihegesetz zeichnet sich vor demjenigen früherer Jahre durch eine große ¶ Mannigfaltigkeit der Zwecke aus, freilich auch dadurch, daß wir im Vergleich zu dem Vorjahre erheblich höhere Mittel anfordern. Wir fordern Mittel für den Bau neuer Hauptbahnen, Nebenbahnen, Anlage zwelter Gleise und Förderung von Kleinbahnen. Wir fordern aber auch diesmal Mittel für den Erwerb von Privatbahnen und wir fordern Mittel für die Elektrisierung der Stadt, und Ringbahn. Der Grund für diese gesteigerten Anforderungen, auch für die Mannigfaltigkeit der Zwecke liegt ganz ausschließlich in der vn⸗ gewöhnlichen Verkehrssteigerung der Staatsbahnen, uber die ja bei der zweiten Lesung des Etats hier eingehend verhandelt worden ist. Wir müssen uns in allen Gebieten der Staatsbahnen erheblich aut⸗ dehnen und leistungsfähig machen, um auch für die Folge den An- forderungen des Verkehrs zu genuͤgen und um billig zu betreiben.

. Unter den Anforderungen finden sich auch dies jährig wleder solche für den Bau von Hauptbahnen. Es sind drei Hauptbahnen, deren Bau und Ausbau ins Auge gefaßt ist. Zwei derselben haben schon wiederholt den Gegenstand der Verhandlungen hier gebildet. Ich weise auf Nienburg an dee Weser — Minden hin, eine Bahn, der wir eine große Verkehrsbedeutung zumessen, weil sie neben den Meliorationszwecken, die sie verfolgt und erfüllen soll, eine Entlastungslinie ist für die stark beanspruchte Linie Wanne = Bremen = Hamburg. Das Bedürfni⸗ nach dem Ausbau hat sich so recht im vergangenen Winter gezeigt, als wir auf der Hauptbahn Wanne Hamburg erhebliche Störungen hatten, teils infolge außerordentlicher Verkehrssteigerung, teils lnfolge der Unregelmäßigkeiten, die der englische Kohlenstreik für die Staatsbahnen brachte. Eg wird hierbei nicht sein Bewenden haben. Wir werden, um eine voll leistungsfähige Hauptabfuhrlinie nach den Nordseehäfen zu schaffen, auf der Linie von Hamm nach döhne viergleisig bauen müssen, und wir werden voraussichtlich nördlich Nienburg abzweigen, um ohne Berührung von Bremen in die Linie Bremen — Hamburg einzumünden.

Von nicht minder großer Bedeutung sind diejenigen Mittel, die wir verwenden müssen auf den weiteren Ausbau der Linie Oberhausen⸗West- Hohenbudberg. Wir bedürfen hier insbesondere eines großen erwel⸗ terten Reservolrs in Hohenbudberg, um von dort den Ranglierbedarf des Ruhrreviers zu decken und die Bedürfnisse des in der Entstehung und Entwicklung begriffenen Montanindustriereviers im Nordwesten der

Rheinprovinz. Zum ersten Male werden Mittel für eine Hauptbahn Dortmund = Preußen Münster erfordert. ist in früheren Sitzungen wiederholt verhandelt. Der Herr Abg. Schmieding hat die großen Intetessen, die mit dieser Linie verknüpft sind, klargemacht; er hat darauf hingewiesen, daß es sich nicht allein um eine kürzere Verbindung zwischen Münster und Dortmund handelt, sondern um den Aufschluß des bedeutsamen Bergbaurevlers nördlich von Dortmund; er hat ferner darauf hingewiesen, daß diese Linie eine neue direkte und leistungsfähige Verbindung nach dem Wuppertal schaffen wird.

Ueber diese Hauptbahn

(Schluß in der Jwelten Beilage.)

Less bleiben müssen, wie we in eine meritori 6 . ssen, sche Grörterung eintrelen

handlungen in der Kommisston demnächst überzeugen wird, daß wir

heute nicht gedeckt werden, dafür hat die J in der Be 1

3weite Beilage

zum Dentschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

M 113.

(Schluß aus der Ersten Beilage.)

Für den Bau von Nebenbahnen werden etwa dieselben Mittel gefordert wie im Vorjahre. Ich darf aber darauf hinweisen, daß die Mittel, die für den Bau von zwei der eben erwähnten Hauptbahnen verwendet werden, gleichzeitig in umfassendem Maße auch Meliorations⸗ zwecken dienen. Es gilt dies für die Linien Nienburg —Minden, wie für die Linie Dortmund —Münster. Es muß ferner schon an dieser Stelle darauf hingewiesen werden, daß unter den sehr erheblichen Mitteln, die wir fordern müssen zur Deckung der Mehrkosten für bereits genehmigte Bauausführungen — es werden hier allein 30,6 Millionen Mark gefordert —, daß unter diesen Mitteln sich erhebliche Beträge finden, die erforderlich waren, um Deckung zu gewähren für solche Mehrkosten an Meliorationsbahnen, die sich bei der Herstellung herausstellen. Wenn Sie Seite 3 der Vorlage ein— sehen, werden Sie finden, daß die Mehrkosten, die dort gefordert werden, ganz überwiegend auf den Bau von Neben bahnen entfallen, ich glaube, im Betrage von 25 Millionen Mark, und diesen Betrag wird man jenen Summen hinzufügen müssen, die wir diesjährig für den Bau von Meliorationsbahnen erbitten. Ich be⸗ merke, daß diese sehr erheblichen Nachforderungen zum großen Teil darauf beruhen, daß die Kostenanschläge 1, 12 Jahre früher auf— gestellt sind, als der Bau ausgeführt wird, zum Teil aber auch auf Ueberraschungen, die trotz Anhörung der geologischen Landes⸗ anstalt sich aus den Geländeverhältnissen ergaben. Ich hoffe, daß diese Ueberschreitungen zurückgehen werden, weil wir in allen Fällen, in denen es sich um schwleriges Gelände handelt, neuerlich ausführliche Vorarbeiten vornehmen lassen.

Ganz neu und seit einigen Jahren zum ersten Male werden Mittel angefordert für den Erwerb von zwei Privatbahnen der Rheinprovinz. Es handelt sich um die Bergheimer Kreisbahnen und die Mödrath⸗ Liblar⸗Brühler Bahn. Beide durchziehen das in stärkster Entwicklung befindliche rheinische Braunkohlenrevier. Man hätte, als in den 90 er Jahren diese Bahnlinien als Kleinbahnen zugelassen wurden, schon erwägen können, ob es nicht zweckmäßig war, sie von Anbeginn dem Staat vorzubehalten; aber man rechnete nicht damit, daß dieses bedeutsame Revier eine so schnelle Entwicklung haben würde, wie es tatsächlich genommen hat. Die Verstaatlichung dieser beiden Bahnen gewinnt aber dadurch eine weit größere Bedeutung, daß die Linie Bedburg Liblar, die zu beiden Unternehmungen gehört, demnächst das Mittelstück bilden wird für unsere große neue Abfuhrlinie von der Ruhr zur Mosel und Saar. Ich darf hier nochmals betonen, daß die Gerüchte, als ob wir für die Schaffung dieser Abfuhrlinie ungemessene Mittel anfordern würden, durchaus unzutreffend sind. Man hat von 200 bis 300 Millionen Mark gesprochen. Wir schätzen die Kosten der Schaffung dieser Abfuhrlinie auf 50 bis 60 Millionen, und in diesen 50 bis 60 Mllltonen befinden sich bereits die Mittel, die wir für den Erwerb der beiden Privatbahnen anfordern. Es werden sich ferner in eben dieser Summe Mittel finden für den Bau von Meliorationsbahnen, die das Zwischen⸗ stücke der gesamten Linie bilden. Wir werden auf verhältnismäßig billige Weise zu der Schaffung dieses neuen Abfuhrweges kommen, der uns in die Lage setzen wird, für absehbare Zeit allen Anforderungen des Verkehrs der beiden großen Industriereviere zu entsprechen.

Für die Beschaffung von Betriebsmitteln werden 112 Millionen gefordert: es sind dies 22 Millionen mehr als im Vorjahre. Hlerzu tritt noch der hessische Anteil mit 2 230 000 „. Es ist über die Zulänglichkelt unseres Betriebsparks bei der Etatverhandlung eingehend diskutiert worden, und ich habe der Meinung Ausdruck gegeben, daß, wenn nichts Ungewöhnliches eintritt, die Mittel, die wir bei Titel 9 des Etats in Höhe von 85 Millionen erbeten haben, und diese Mittel, die wir durch das Anleihegesetz erneut erbitten, genügen werden, um den Verkehr im großen und ganzen zu befriedigen. Freilich ist die Verkehre⸗

entwicklung auch heute noch eine ganz ungewöhnliche, wie der Verlauf des Monats April bewiesen hat. Es waren ganz riesenhafte An⸗ forderungen an die Wagengestellung erhoben. Es wird dies aller

Voraussicht nach dazu führen, daß wir im Einvernehmen mit dem

Herrn Finanzminister die Mittel für die Verstärkung des Wagenparks

noch weiter verstärken durch Verwendung von Mitteln aus dem

Dispositionsfonds.

Auch für zweite Gleise werden, um das Netz weiter leistungsfähig zu erhalten und austzugestalten, erhebliche Mittel angefordert. Ebenso wird durch die Erhöhung der Mittel, die wir für den Ausbau von Kleinbahnen in die Anleihe aufgenommen haben — wir sind von 6 auf ?7 Millionen gestiegen — betont, daß die Staatseisenbahnverwal⸗ tung gesonnen ist, nach wie vor zur Hebung der allgemeinen wirt⸗ schaftlichen Verhältnisse im Lande dem Kleinbahnbau ihr besonders gesteigertes Interesse zuzuwenden. (Allseitiger Beifall.)

Abg. von Qua st (kons.): Auf die Elektrisierung der Berliner Bahnen gehe ich selbstverständlich nun nicht mehr ein. Für die erste der geforderten Hauptbahnen bon Nienburg nach Minden haben wir berelts im vorigen Jahre die Mittel zum Ankauf von Grund und Boden bewilligt. Bei der zweiten Hauptbahnlinie von Preußen nach Münster wird in einer Petition bezweifelt, ob es zweckmäßig ist, Die Bahn von Preußen aus gehen zu lassen. Wir werden das in der Kommission festzustellen . Der Redner bespricht sodann in zustimmendem Sinne die einzelnen geforderten Nebenbahnlinien. Zu bedauern seien die vielen Ueberschreitungen, insbesondere die Ueber⸗

reitung bei der Bahn von . n . sei, daß immer mehr Normalspurbahnen und möglichst

wenig Schmalspurbahnen gebaut würden.

ie off mann . ur Geschäftsordnung): Ich möchte an den Praäͤsidenten die Frage stellen, ob es auf Anordnung des Ersten Präsidenten, Herrn Frelherrn von Erffa, geschehen ist, daß hier die mittleren Türen des Saales verschlossen find. Ich möchte fragen, aus welchem Grunde das geschehen ist. Ich kann nicht annehmen, daß der Präsident fürchtet, daß von den pagr Leuten (der Saal hat

sich bis auf wenige Abgeordnete geleert) noch mehr fortlaufen, wenn

die mittleren Türen offen sind. ;

Vizepräsident Dr. Krause: Das ist keine zulässige Frage zur Geschäftsordnung. Der Präsident hat die Anordnungen zu treffen; er hat sie getroff ne Kritik daran steht niemand zu. (Abg.

Malmedy nach der Reichsgrenze. Zu

Berlin, Freitag, den 10. Mai

Abg. Hoffmann (Soz): Es müssen zur Bequemlichkeit der Abgeordneten die Türen geöffnet sein, sie dürfen polizeilich gar nicht einmal geschlossen werden. Aber es scheint so, als ob es daran liegt, daß der Leutnant nicht genügend Mann hat. Ich dachte, der Leutnant

wärde wenigstens mit 10 Mann kommen. Vizepräsident Dr. Krause: Meine Bemerkung von vorhin

bezieht sich auch auf diese Sache. Ich kann eine Erörterung nicht

zulassen.

Abg. Wallen born 84 Die neue Eisenbahnbrücke bei Ruhrort ist im militärischen Interesse lebhaft zu begrüßen. Sie hat eine große strategische Bedeutung für das Hineinwerfen von Truppen vom Norden nach Frankreich. Ju fordern wäre auch der Ersatz der Fähre von Rüdesheim durch eine Brücke. Von den Nebenbahnen werden die meisten für industrielle Zwecke angefordert; es müßte mehr auf Meliorationen Rücksicht genommen werden. Ekrschreckend hoch sind die Nachforderungen bei den Bauten an der Ahr und in der Eifel. Bei dem Bau der Bahn von Hilders nach Wüstensachsen sollen die Beteiligten 230 000 S6 zu den Grunderwerbskosten bei⸗ tragen. Die Beteiligten sind nicht in der Lage, diese Summe auf⸗ zubringen. Der Kreis Bergheim gibt die Bahn nur sehr ungern ab. Eine große Erbitterung ist darüber entstanden, weil mehrere kleine Haltestellen eingezogen werden sollen. Gerade in der Errichtung von kleinen Haltestellen müßte die Eisenbahnverwaltung das größte Ent⸗

gegenkommen üben. . Abg. Styczynski (Pole) beschwert sich zur Geschäftsordnung darüber, daß der Schriftführer, Abg. Schulze⸗Pelkum, als er mit ihm verhandelte, um an Stelle eines anderen Redners zu Wort zu kommen, da er heute verreisen müsse, von diesem zurückgewiesen

woiden sei.

Vizepräsident Dr. Krause: Das kann ich jetzt nicht prüfen, vielleicht äußert sich aber der Schriftführer. , Schriftführer Abg. Sch ulze-Pelkum (kons.): Ich kann nur bestätigen, daß der Abgeordnete wiederholt dagewesen ist und mich gefragt hat, ob er die Rednerliste einsehen könne. Ich habe ihm er⸗

widert, er habe sich ja gemeldet.

Abg. Styezynski, (Pole); Ich beklage mich nur über den Ton, in dem der Abg. Schulze Pelkum mir geantwortet hat. (Abg. Hoffmann: Kann er nicht durch die Polizei abgeführt werden? — Vizepräsident: Sie haben ja nicht das Wort. — Abg. Hoffmann: Natürlich, zu seinem Schutz)

Vizepräsident: Ich kann nicht sehen, daß die Rechte des Abg. Styezynski irgendwie beeinflußt sind.

Abg. Styezynski (Pole): Ich wende mich nur gegen den barschen Ton des Schriftführers. .

Vizepräsident Dr. Krause: Ich habe den Ton hier nicht zu kontrollieren, ich habe als Präsident nur dafür einzutreten, daß Ihre Rechte als Abgeordneter und als einer, der reden will, nicht beengt

werden. Damit ist die Sache erledigt. .

Abg. Dr. von Woyn a freikons): Ich möchte bitten, daß die Eisenbahnverwaltung das Tempo im Bau von Nebenbahnen möglichst beschleunigt, besonders im Interesse der Meliorationen. Nichts ist so eeignet, die Gedlandspolitik zu fördern, wie der Bau von Eisen⸗ 6, Ich möchte bitten, daß bei einer künftigen Vorlage die Oedlandspoliiik mehr in den Vordergrund gestellt wird. Der zwei⸗ und mehrgleisige Ausbau muß in schnellerem Tempo vor⸗ genommen werden. Besonders erfreut sind meine Freunde über den Betrag von 112 Millionen Mark zur Beschaffung von Fahrzeugen,

damit dem Wagenmangel endlich abgeholfen wird. Die Vorlage

zeigt, daß wir uns mit unserer Cisenbahnpolitik in durchaus gesunden

Bahnen bewegen. Abg. Macco (nl): Es xächt sich jetzt, daß man das Haupt⸗

bahnnetz als abgeschlossen betrachtet hat. Uns fehlt von Dortmund aus eine Verbindung nach Hamburg und eine Verbindung nach dem Süden. Besonders im Interesse der ärmeren Bevölkerung muß un⸗ autgesetzt an der weiteren Melioration des Landes durch Nebenbahnen gearbeitet werden. Auch die Verstaatlichung von Bahnen ist zu diesem Zwecke anzustreben. Zu wünschen ist eine weitere Ausdehnung der Umgehungsbahnen; nur so wird eine Vereinfachung des Güter⸗

verkehrs möglich werden.

Minister der öffentlichen Arbeiten von Breitenbach:

Meine Herren! Der Herr Vorredner warf im Eingang seiner Rede die Frage auf: was bedeuten diese 336 Millionen, die im An⸗ leihegesetz gefordert werden; er nannte sogar nur 286 Millionen, denn er hatte die b0 Millionen für die Elektrisierung der Stadt⸗ und Ringbahn abgezogen; ich will daraus keine ungünstigen Schlüsse ziehen — gegenüber dem statistischen Anlagekapital? Ich gebe zu, daß die geforderte Summe nur ein Bruchteil des letzteren ist. Aber ich glaube, meine Herren, die preußische Staatzseisenbahnverwaltung kann wohl den Vergleich mit den Eisenbahnsystemen der ganzen Welt aushalten, soweit es sich um den Ausbau, die Ausgestaltung, die Entwicklung ihrer Bahnanlagen und ihrer Aufwendungen zur Melioration des Landes anlangt. Herr Abg. Macco muß sich auch vergegenwärtigen, daß wir außer diesen 336 Millionen über 120 Millionen alljährlich für die Ausgestaltung des Eisenbahn⸗ netzes dem Eisenbahnetat entnehmen. Man bestreitet ja, wie weit unser Extraordinarium werbend ist, daß auch unser Extraordinarium noch recht erhebliche Positionen enthält, die ebenso als werbende angesehen werden können. Ich erinnere ferner daran, daß die 85 Millionen, die wir für Verbesserung und Er⸗ gänzung unsereß Betriebsparks bei Titel 9 des Etats fordern, nur zum Teil Ersatz sind, zum Teil aber der Vermehrung dienen. Wir schätzen letztere Summe auf praeter propter 20 Milllonen jährlich. Es treten also noch sehr erhebliche Mittel zu der Anleihesumme hinzu, die wir durch Gesetz erbitten.

Nun meinte Herr Abg. Macco, der Nebenbahnbau käme in den letzten Jahren zu kurz; wir forderten in diesem Jahre nur die Mittel für 276 km Nebenbahnen an. Das trifft zu. Der Nebenbahnbau wird in der Tat bei dem starken Bedürfnis, das Hauptbahnnetz auszugestalten — und wir werden auch in den nächsten Jahren sehr erhebliche Mittel fuͤr den Ausbau des Hauptbahnnetzes brauchen — in etwas zurücktreten. Ich bemerkte schon in meiner heutigen Einführungsrede, daß ja auch die Hauptbahnen zum großen Teil der Melioration des Landes dienen, daß man also einen großen Teil dieser Kosten auf die Meliorationstätigkeit verrechnen muß. Da ist nun zu berücksichtigen, daß das, was wir an Nebenbahnen zu bauen haben, teurer werden muß, well ja die besten Treffer vergeben sind. Wir

mit der ausgesprochenen Absicht der Melioration bauen. (Sehr

richtig h ö Wir bauen neuerlich überwiegend unter sehr ungünstigen Gelände

müssen Bahnen in Gebirgsgegenden und anderen schwierigen Geländen

1912.

liegt und daher pro Kilometer sehr hoch zu Buche steht. Nun ver⸗ stehe ich es ja, wenn Herr Abg. Macco darauf hinweist, daß Ent⸗ täuschung im Lande besteht, weil wir in den vergangenen Jahren ausführliche Vorarbeiten für eine Reihe von Bahnlinien an⸗ gefordert haben und daraus der Schluß gezogen wird: nun wird auch im nächsten Jahre die Bahnausführung kommen. Ich würdige daher und bedauere, daß wir dieser Voraussetzung nicht immer entsprechen können. Wenn Sie von den außerordentlichen Schwierigkeiten Kenntnis hätten, die der Verwaltung daraus erwachsen, das Maß ihrer Anforderungen der ganzen Finanzlage des Staates anzupassen, auch die Bedürfnisse richtig zu graduieren, die vorliegen, so würde ein Vorwurf nicht erhoben werden. Ich lege ganz entscheidenden Wert darauf, daß wir in einem Jahre ausführliche Vor⸗ arbelten anordnen und in dem nächsten Jahre mit der Forderung an den Landtag herantreten. Aber es ist nicht möglich. Wir haben beispielsweise jetzt für 13 Bahnen, über⸗ wiegend Nebenbahnen, ausführliche Vorarbeiten im Gange, zum Teil abgeschlossen, für zwei weitere sind sie in Aussicht genommen.

Ich glaube nicht, daß es möglich sein wird, im nächsten Jahre für alle diese Bahnen bereits die Mittel anzufordern. Aber diejenigen Bahnen, für die die ausführlichen Vorarbeiten ausgeführt sind, haben den Vorteil, daß dann, wenn die Mittel bewilligt sind, auch sofort an den Bau herangegangen werden kann.

Was die Beschleunigung unserer Bauten betrifft, so befinden wir uns seit Jahren auf einer großen Höhe. Wir geben für Bauten aus Extraordinarium und Anleihe im Durchschnitt alljährlich 300 Millionen Mark aus, und wir haben diese Bauausgaben im Vergleich zu den Jahren 1904/̃05 um 100 0 steigern können. (Bravo!) Ich glaube freilich, daß mit dieser Bauleistung auch das Maximum erreicht ist. Herr Abg. Macco meinte, wir erregten dadurch Unwillen im Lande, daß wir dringende Wünsche nicht berücksichtigten, und er wies auf einen Fall hin, der mir gegenwärtig ist. Leider sind ja aus anderen Teilen des Landes mit derselben Begründung vielfach solche Wünsche an uns herangetreten, und wir haben sie doch nicht alle befriedigen können. Ich darf aber, da ich mich über die Meliorationsbahnen im allgemeinen ausspreche, der Auffassung der Staatsregierung Ausdruck verleihen, daß sie dieser Tätigkeit unausgesetzt ihre ganze Aufmerksamkeit zuwendet und zuwenden will (Bravoh, mag es sich nun darum handeln, daß wir in gebirgigen Gegenden bauen oder aber in solchen Gegenden, in denen Oedländereien liegen. Es ist mir nicht gegenwärtig, ob in dem Falle, den Herr Abg. Dr. von Woyna hier vor Augen führte — es handelt sich um die Bahn Celle Braunschweig —, in der Tat in so umfassendem Maße Oed⸗ ländereien durchschnitten werden, daß es erforderlich war, ausdrücklich in der Begründung darauf hinzuweisen. Aber es war eine Meliorationsbahn, und deren Aufgabe ist es, auch die Verhältnisse der Oedländereien zu berücksichtigen.

Herr Abg. Dr. v. Woyna regte an, ob nicht, um die Verstaat⸗ lichung von Nebenbahnen vorzubereiten, zweckmäßigerweise den Privat⸗ bahnverwaltungen die Möglichkeit eröffnet werden sollte, ihre Reserve⸗ und Erneuerungsfonds zur besseren Ausgestaltung des Bahnunternehmens zu verwenden. Ich glaube nicht, daß es möglich ist, hier einen allgemeinen Grundsatz aufzustellen; im großen und ganzen haben die Privatbahnverwaltungen, die ja meist nicht umfänglich sind, Mühe und Not, ihre Reserve⸗ und Ergänzungsfonds auf diejenige Höhe zu bringen, die sie haben müssen, damit sie denjenigen Bedürfnissen genügen, für welche diese Fonds bestehen. Immerhin kann es im einzelnen Falle geprüft werden, ob eine solche Erleichterung geschaffen werden kann.

Herr Abg. Dr. von Woyna wies auch auf die Notwendigkeit hin, den Ausbau der dritten und vierten Gleise zu beschleunigen; er hat offenbar die Legung des dritten und vierten Gleises auf der Hauptbahn Hamm — Löhne im Sinne. Wir müssen stückweise vorgehen; der Ausbau der dritten und vierten Gleise ist ganz außerordentlich kost⸗ spielig, und wir beginnen immer dort, wo ein dringendes Bedürfnis vorhanden ist, so bei Löhne an der Stelle, wo die Linien von Osna⸗ brück und von Hamm zusammentreffen.

Was nun die von allen Herren Vorrednern zur Sprache ge⸗ brachten erheblichen Nachforderungen für den Bau von Haupt⸗ und Nebenbahnen betrifft, so bitte ich zu berücksichtigen, meine Herren, daß in den letzten Jahren zwei Perioden stärksten wirtschaftlichsten Aufschwungs zu verzeichnen sind; beide Perioden haben unt eine Erhöhung der Löhne und der Materialpreise gebracht, mit denen wir bei der Veranschlagung nicht rechneten. Herr Abg. Dr. von Woyna meinte nun, man sollte doch wenigstens die Kosten des Grunderwerbs so bemessen, daß ein Sicherheitskoeffizient vorhanden wäre. Ja, meine Herren, da bin ich anderer Meinung. Ich würde es für höchst ge⸗ fährlich halten, wenn wir die Grunderwerbskosten mit einem Sicher⸗ heltskoeffizienten einschätzten (sehr richtig); das sickert durch! Ich meine, auch das hohe Haus sollte keine Bedenken haben — und es hat sie ja auch nicht —, uns die Mehrkosten für den Grunderwerb zu bewilligen. Es ist das ganz zweifellos billiger, als wenn wir die Mehrkosten des Grunderwerbe bereits in die Koslenvoranschläge hineinsetzen. Ich bin überhaupt der Meinung, daß es rlchtig ist, die Kostenanschläge so zu greifen, daß sie zwar den voraussichtlichen Aufwendungen entsprechen, aber immer knapp, nicht reichlich gehalten sind. (Sehr richtig) Ich meine, dem hohen Hause kann es nicht schwer werden, uns die nachgeforderten Mehrkosten zu bewilligen, solange es von der Voraussetzung ausgehen kann, daß mit den Staatogeldern vorsichtig umgegangen ist. (Sehr wahrh ö

Herr Abg. Wallenborn hat dann auf einen eigenartigen hingewiesen, der an die im Anleihegesetz angeforderten für die Linie Hilders — Wüstensachsen anknüpft. Da ist Tat von einem größeren Interessenten die Propo worden — und sie ist angenommen wor 5

den Fall zu zahlen, daß die Eisenbahn

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verhältnissen. Wenn Sie die Prolekte der diessährigen Vorlage durch⸗

Hoffmann bittet wieder umg Wort.) Ja, das Wort zur Geschäͤfts ordnung, aber nicht zu diesem Gegenstande. .

sehen, werden Sie finden, daß der größere Teil in gebirgigen Gegenden

Frist vollendet sein werde. Es lag für die Staatae

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