w Q Q Q

Ohne Diskussion wird die Vorlage der verstärkten 6

kommission überwiesen, desgleichen die Vorlage wegen Bil uu eines Entwässerungsverbandes für die Rawa un ihre Zuflüsse in Oberschlesien. .

Den Gesetzentwurf, betreffend die Vertretung der Berliner Synagogengemeinde, hat die Kommunal⸗ kommission abgelehnt. Wie der Referent, Landeshaupt⸗ mann a. D von Dziembowski, ausführt, ist die Reformbedürftigkeit der Verhältnisse der Gemeinde allgemein anerkannt worden, da diese bis auf 140 000 Seelen an⸗ . sei. Die Wege der r, würden jedoch von den

iden innerhalb des Judentums vorhandenen entgegengesetzten Richtungen zu verschieden beurteilt, und so hat die Kommission weitere Erwägungen bei dieser unklaren Sachlage für erforder—⸗ lich gehalten. Sie empfiehlt dem Hause, die Vorlage, nach der die Zahl der Vorstandsmitglieder der Gemeinde hi 7) auf höchstens 15, die der Repräsentanten auf

öchstens 45 (jetzt 21) erhöht, sowie die Vorstandsmitglieder bis zu einem Drittel der Gesamtzahl gegen Besoldung angestellt werden können, abzulehnen und die Regierung zu ersuchen, in anderer Weise . die Beseitigung der Schwierigkeiten und Unzuträglichkeiten, welche hinsichtlich der Verwaltung und in sonstiger Beziehung durch das starke Anwachsen der Gemeinde herbeigeführt sind, Bedacht zu nehmen und zu erwägen, ob ähnliche Maßnahmen auch für andere Synagogengemeinden . erscheinen. Die eingegangenen Petitionen n der

egierung als Material überwiesen werden.

Ministerialdirektor Dr. Freund: Dieses kleine 96 hat in der Kommission ein eigenartiges Schicksal erfahren. Das Bedürfnis ist allseitig anerkannt worden. Bedenken sind gegen die zu schaffende Möglichkeit der Anstellung eines Drittels der Vorstandsmitglieder als besoldete Beamte erst infolge von Petitionen entstanden, die an das Haus gekommen sind, und die von einer solchen Maßnahme eine 1 befürchten, während sie eine Dezentralisation wünschen.

un hindert aber die Annahme des Gesetzes eine solche Dezentrali⸗ sation, wie sie ja übrigens heute schon auf dem Gebiete des Armen—⸗ wesens in der Gemeinde in weitem Umfange besteht, nicht im eringsten. Wird die Vorlage abgelehnt, so wird auch die Lage der Cen, verschlechtert; ihre Aussicht wird bei Annahme des Gesetzes ö. mit der Vermehrung der Zahl der Vorstandsmitglieder haben 1

e sich selbst einverstanden erkläct. Die Ermöglichung der An— tellung besoldeter Vorstandsmitglieder ist ein Gebot der Verwal⸗ tungstechnik; bei der Ausdehnung der Gemeinde sind die Verwaltungs⸗ arbeiten nicht mehr im Ehrenamte wahrzunehmen. Auf die An⸗ nahme, wenigstens des ersten Teils der Vorlage, legt die Regierung den größten Wert.

err D. Dr. Graf von Zedlitz-Trützschler: Die Kom—⸗ munalkommission hat sich gegen die Vermehrung der Vorstands- und Repräsentantenmitglieder nicht ausgesprochen, diese fogar für notwendig 666 selhstin unbeschränkter Zahl abweichend von dem Gesetz von 1847. er Widerstand der Kommission gegen das Gesetz fich, sich nur auf die Frage, ob der Zeitpunkt dazu schon gekommen sei. Bei der letzten Reyräsentantenwahl sind die Wahlen mit h200 gegen 3900 Stimmen erfolgt. Die Minderheit kann nach den jetzigen Verhältnissen nicht zur Geltung kommen; auch im Vorstand sitzt kein einziger Vertreter der Minder eit. Das schien , die Anstellung eines Ermittlung über die Möglichkeit von Aenderungen in der Organifation des Wahlrechts nahe zu legen. Auch sonst scheint uns die Prüfung der in den Petitionen vorgetragenen Beschwerden angezeigt, bevor man sich auf die Vorlage ein läßt. Durch die einstwellige Ablehnung ge⸗ schieht niemandem ein Unrecht.

Dr. Bender-⸗Breslau nimmt den in der Kom⸗

err — 6 abgelehnten Antrag, die Vorlage so zu gestalten, daß die

chränkung der Höchstzahl der Mitglieder des Vorstandes und der Repräsentontenpersammlung in dem Gesetz vom 23. Juli 1847 auf⸗ gehoben und das Verhältnis der Vorstandsmitglieder zur Re— präsentantenpersammlung bon 1: 3 festgesetzt wird, wieder auf. Gegen diefe Fassung habe kein Kommissionsmitglied etwas eingewendet, auch die Petenten seien damit einperstanden. Man müsse dem dringenden Bedürfnis einer modernen Gestaltung der Berliner Synagogen⸗ gemeindeverwaltung entgegenkommen; den Maßnahmen, durch welche die Petenten sonst sich beschwert fühlen, werde dadurch in keiner Wei e präjudiziert.

Ministerialdirektor Dr, Fre und; Wir sind bereit, alle die Re⸗ ormfragen zu erwägen, welche die Petition aufführt; aber wir glauben,

diese Reformfragen mit den kleinen Verbesserungen, die wir vor— schlagen, gar nicht im Zusammenhange stehen und deren Ablehnung nicht rechtfertigen. Gegen den eben von Herin Bender aufgenommenen Antrag hat die Staatsregierung inhaltlich keine Bedenken.

Damit schließt die Diskussion.

Nachdem der Referent nochmals für die Kommissions⸗ vorschläge eingetreten ist, wird die Vorlage fast einstimmig ab—

elehnt. Der Antrag Bender findet nicht die genügende Unter— tützung. Die von der Kommission vorgeschlagene Resolution wird angenommen. Die Petitionen werden der Regierung als Material überwiesen.

Die Verfügung vom 23. März 1912, durch welche die 2 und Fahrkosten der Eichmeister und Eichmeister⸗ h lfen bei Dienstreisen zur . ihrer technischen

ienstgeschäfte anderweit festgesetzt sind, wird durch Kenntnis⸗ nahme für erledigt erklärt.

In der einmaligen Schlußberatung des 63. Berichts der Staatsschuldenkommission über die Verwaltung des Staats⸗ schuldenwesens beantragt der Referent Herr Delbrück, der Hauptverwaltung der Staatsschulden in Uebereinstimmung mit dem Ahgeordnetenhause Entla stung zu erteilen. Das Haus beschließt dementsprechend ohne Debatte.

Es folgen Kommissionsberichte und Petitionen.

Ueber die Petition des Weichenstellers a. D. Johann Rüschmann

zu Kiel⸗Gaarden um Nachzahlung von Gehalt und Erhöhung feiner Pension wird nach dem Antrage des Referenten der Finanzkommission, . von Reichenbach⸗Goschütz, zur Tagesordnung übergegangen, ebenso auf Antrag desselben Verichterstatters über die Pentlon des Kalkulatorvorsteherß . D. Osieglowski in Königsberg 1. Pr. um Gleichberechtigung der aus Anlaß der BVerstaatlichung der ostpreußischen Südbahn übernommenen Beamten bezüglich der Gewährung von Pension usw. mit den Staatsbeamten. . Herr Wal lraf⸗Föln referiert für die Kommunalkommission über die Petition des Gemeinderats von Gellep⸗Stratum um Be—⸗ wahrung der Gemeinde Gellep⸗Stratum vor einer Schädigung durch die Stadt Crefeld bei einer von dieser gewünschten ingemeindung. Die Petition wird der Regierung als Material überwiesen.

r Dr. Hillebrand berichtet über die Verhandlungen der Unterrichtskommissien zur Petition von Borchers und anderen Studierenden der Technischen Hochschule zu Aachen, namens der an dieser Hochschule bestehenden Korporationen mit Mensurprinzip. Die Petition geht auf Aenderung der Gesetzesbestimmungen, nach denen studentische Schlägermensuren als Zweikampf mit tödlichen Waffen angesehen werden. Die Petenten haben angeführt, daß bei insgesamt 69 000 Mensuren der letzten Jahre eine tödliche Ver⸗ letzung überhaupt, nicht vorgekommen sei. Die Kommisston hat anerkannt, daß die betreffende Korporation in schwieriger Lage sich befinde, da das Reichsgericht egg , habe, daß die bei den Studentenmensuren gebrauchten Schläger tödliche Waffen seien; sie k die e en der Petition zur Berücksichtigung. Die Mensur sei als Waffenüͤbung der studentischen Jugend und als Mittel, den Charakter des jungen Mannes zu stählen, nur

SHSerr Dr. Borchers bittet, den Kommissionsantrag mög⸗ lichst einstimmig anzunehmen. Die schlagenden Korporationen hätten einen sehr schweren Stand, und sie trügen doch gerade zur Festigung des Verantwortlichkeitsgefühls und des Pflichtgefühls der heran⸗ wachsenden studentischen Generation in erster Linie bei. Herr Dr. Hamm:; Gegen die Entscheidung des Reichsgerichts

hat sich die gesamte Fachpresse ausgesprochen. Dle Schlägermensuren werden dadurch in eine Höhe gehoben, die sie gar nicht ver dienen, bei der sich aber die jungen Herren etwas geschmeichelt fühlen. Auch die Turniere hat man nicht als Zweikampf angesprochen. Im Vorentwurf zum neuen Strafgesetzbuch findet si öh eine Milderung. Bestimmungsmensuren und auch sog. „Kontrahagen“ können nun und nimmer als ernste Kämpfe angesehen werden. Die Entscheidung des , klebt zu sehr am Buchstaben. err Sr. Neuber: Ich bin in meinen jungen Jahren eine Zeitlang Paukdoktor gewesen und weiß, daß es auf den Mensuren fan ungefährlich zugeht. Wag früher vielleicht noch gefährlich war, st ausgemerzt, seit wir die Antisepsis haben. In Göttingen flickt ein Paukdoktor seit 25 Jahren; ihm ist kein Todesfall vorgekommen. In Heidelberg sind in den letzten 25 Jahren 20 000 Menfuren aus⸗ gefochten worden, ebenfalls ohne Todesfall. Die , ist der ungefährlichste Sport, ein populärer Sport, bei dem die Händel auf ritterliche Art ausgemacht werden, ein vornehmer Sport, den wir der studentischen Jugend erhalten wollen. in r Der Kommissionsantrag wird angenommen. . ** 2. Die Petition des Magistrats s Glogau um Ausbau der Realschule zu Glogau zu einer Oberrealschule soll nach dem Antrage desselben Berichterstatters der Regierung zur Er⸗ wägung überwiesen werden.

Herr Freiherr von Bissing befürwortet Ueberweisung zur Berücksichtigung. Ein Regierung gkommissgr entgegnet: In Glogau sind zwei Königliche Gymnasien mit mäßiger Frequenz. Es ist sehr fraglich, ob daneben in einer Stadt von 25 000 Einwohnern noch eine dritte höhere Vollanstalt errichtet werden sollte. Ein dringendes Bedürfnis liegt kaum vor, denn Ostern 1911 sind von den 14 Schülern, welche die Abschlußprüfung bestanden, nur 4 zur Oberrealschule übergetreten, darunter kein Glogauer; von den 11 diesjährigen Absolventen der Schule soll nur einer in eine Ober⸗ realschule übergegangen sein. Daß Schwierigkeiten beständen, in den Oberrealschulen der Nachbarschaft, Hirschberg usw. unterzukommen, ist der Unterrichts verwaltung nicht bekannt geworden. Herr Dr. Soetbeer⸗Glogau: Die Angelegenheit hat das hohe Haus schon im vorigen Jahre beschäftigt. Die Stadt ist bisher bei der Regierung auf unüberwindlichen Widerstand estoßen, obwohl sie keinen Pfennig Staatszuschuß verlangt. Der usbau der Schule ist im Interesse der Stadt dringend erforderlich, wie auch im anderen Hause der Abg. Quehl überzeugend dargetan hat. Die Regierung hat auf seine Ausführungen aber eine Antwort nicht gegeben; auf die Petition der städtischen Behörden hat sie mehr kurz als bündig damit geantwortet, daß sie über den Verbleib der 14 mit der Schlußprüfung Abgegangenen Ermittlungen anstellte. ,. leidet nicht etwa an VJ wie es nach den Ausführungen des Kommissars erscheinen könnte. Die beiden Gymnasien sind rein humanistisch, und das eine ist evangelisch, das andere katholisch; die Möglichkeit realistischer Ausbildung besteht in Glogau nicht. Die Vermutung, daß die Stadt Glogau das katholische Gymnasium . oder ihm das Leben schwer machen wolle, erkläre ich hier in aller Form für unbegründet. Tatsächlich erwägt aber die Unterrichtsverwaltung die Umgestaltung eines der Gymngsien in ein Realghmnasium, und sie hat sich dafur nicht das katholische, sondern das evangelische ausgesucht. Diesen Widerspruch in der Haltung der Unterrichtsperwaltung kann ich nicht verstehen. An Realgymnasien ist in der Umgebung Glogaus durchaus kein Mangel. In der Prima der Realschule fen zurzeit 23 Schüler, von denen 18 die Oberrealschule besuchen wollen.

Das Haus beschließt mit großer Mehrheit nach dem An⸗ trage des Herrn von fn Die Finanzkommission beantragt durch ihren Bericht⸗ erstatter Herrn Dr. Hillebrandt, die Petition der Gemeindebehörden der Stadt Bünde ö. um Ver⸗ staatlichung des Realprogymnasiums zu Bünde der Regierung zur Erwägung darüber zu überweisen, ob eine Erhöhung des Staatszuschusses eintreten soll. Ohne Diskussion beschließt das Haus demgemäß. Damit ist die Tagesordnung erledigt.

Das neu . Mitglied Herr von Bieler ist in das Haus eingetreten. Schluß 5 Uhr. Nächste Sitzung Mittwoch 1 Uhr. (Kleinere Vorlagen, Petitionen.)

Haus der Abgeordneten. 72. Sitzung vom 14. Mai 1912, Vormittags 11 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.)

Ueber den Beginn der Sitzung ist in der gestrigen Nummer d. Bl. berichtet worden. Die erste Beratung des Eisenbahnanleihegesetzes wird fortgesetzt. Abg. Dr. Hahn (kons.) fortfahrend: In Hannover handelt es sich darum, große Heiden und Moorflächen aufzuschließen; dazu sind aber gute Eisenbahnverbindungen nötig. Die Bahn⸗ verbindung von Hannover nach Cuxhaven ist immer noch nicht zu Ende geführt; diese Bahn hätte auch eine große strategische Bedeutung. Zwei Projekte sind vorgeschlagen, von Bremervörde über Bederkesa oder über Otterndorf. Außerdem ist noch ein drittes Projekt aufgetaucht, es ist aber zu bedauern, daß vom Ministerium noch keine Erklärun . eine dieser Linien erfolgt ist. Die Niveau⸗ übergänge von der Lübeck Büchener Bahn nach der Hamburger Bahn müssen auf jeden Fall beseitigt werden. Zu wünschen wäre, daß die Staatsregierung einen Plan aufstellte über die vorgesehenen Projekte, und daß in den Jahren der Depression möglichst viel . wird; das würde unserm ganzen Wirtschaftsleben zugute ommen. Abg. Sauermann (Sentr. dankt für die in der Vorlage enthaltene Unie ,, deren Ausbau aber möglichst beschleunigt werden müsse, und wünscht die Einführung des Personenverkehrs sowie die Einlegung von durchgehenden Zügen auf der neuen Linie Qberhausen - Homberg —-Baerl — Geldern. Am linken Rheinufer entwickle sich die Industrie mit neuen Schachtanlagen immer mehr, und es müsse deshalb eine Verbindung mit der rechten Rheinseite und der dortigen bedeutenden Industrie ge— schaffen werden. In dem von der Linie durchschnittenen Stadt— teil Duisburg Beeck müsse ein Personenbahnhof ehe gn, werden. 8 wünscht Redner eine Beschleunigung det . nbaues von berhausen nach Wesel; die K ädige schwer die Inter⸗ essen der Stadt Hamborn. Schließlich bittet er dringend, bei der Erweiterung des Bahnhofs Dinslaken gal Arbeit zu machen.

Abg. Müller⸗-Prüm (Zentr.) befürwortet die Salmtalbahn und eine Gabelung nach Bit ö und nach Gerolstein, sowie die Enztalbahn, das ist die Fortführung der Linie Neuerburg nach Irrel. Durch ö. letztere Strecke würde der Kreis Prüm eine direkte Verbindung nach Trier erhalten.

Abg. vom Rath (nl): Von einem Abgeordneten, der keine Eisenbahnwünsche vorbringt, wurde mir auf meine gr. geantwortet: Ich wüßte nicht, wo in meinem Wahlkrelse eine Bahn hingelegt werden sollte. Das scheint wirklich das ersehnte Land der Phägken zu sein, wenigstens der Eisenbahnphäaken. Die Bitte des Abg.

2

Kreises Wetzlar ist die Linie Wetzlar —Gladenbach über Hohenfolms = Mudersbach und deren Fortsetzung durch den Kreis Bedenkopf von außerordentlich hoher Bedeutung. Da der Abg. Dr. Beumer ver, hindert ist, verweise ich auch noch auf die durchaus unzulän lichen Bahnhofsverhältnisse in Duisburg, der dringend eines Neubaues re

Abg. Feu ster Gentr.) tritt für den Bau einer Nebenbahn pon Heimbach nach Kalterherberg ein, wodurch der in seiner indu— striellen und landwirtschaftlichen Entwicklung durchaus lahmgelegte Kreis Montjoie mit Düren und dem Rhein verbunden würde.

Abg. Dr. Arning (ul) betont die Notwendigkeit des Baues einer Bahn von Hannover über Langenhagen nach Felle, um die Strecke Hamburg — Hannover zu verkürzen. Ferner sei der Ausbau der Strecke Hannover — Holzerode nötig. Die Projekte Nienburg = Schwarmstedt und Nienburg — Stadthagen müsse er dringend emp⸗ e . ö befürwortet schließlich noch den Ausbau des Bahn⸗

o enburg. Abg. Stanke (Zentr.) wünscht den Aushau der bereits be, willigten Strecke Hultschin —-Hatsch zum Anschluß an Ratibor.

Abg. Graf von Spee (entr.) fordert eine Verbindung zwischen Neuß und Rommerskirchen.

Abg. Wald stein (fortschr. Volksp.) beklagt die schlechte Ver bindung zwischen Hamburg und Hannober; die Luftlinie zwischen diesen beiden Städten sei Soo /o kürzer als die Bahnlinie. Die Ver⸗ bindung zwischen Hamburg und Altona sei leider zuungunsten bon Altong verandert worden. Ebenso ließe der Zugverkehr auf der Strecke Jamburg Cuxhaven viel zu wünschen übrig. Der Bahn— hof der Stadt Schleswig müsse endlich in einen menschenwürdigen Zustand gesetzt werden. Ueberhaupt sei die Stadt Schleßzwig von der Eisenbahnverwaltung immer zurückgesetzt worden.

Abg. Klußm ann (l.5 bittet um eine neue Schnellzugver— bindung zwischen Bremen und Geestemünde, und zwar für die Züge, die von Berlin in Bremen eintreffen. Redner wünscht weiter eine Nebenbahnstrecke Geestemünde =- Bederkesa sowie den Ausbau der Strecke Bremervörde nach Bederkesg und dann weiter über Flögeln— Wannhöden in der Richtung nach Altenwalde — Cuxhaven.

Abg. Schmidt⸗Forst (ni.) wünscht bessere Zugverbindungen zwischen Forst und Weißwasser im Interesse der Glashüttenbetriche—

Abg. Dr. Wendlandt (nl. bittet, den ⸗Zug 85 in Nieder⸗ hone halten zu . und wünscht den weiteren Aufschluß des Meißners und des Ringgaues durch Eisenbahnen. Die Bahnhofs— umbauten von Eschwege und Schmalkalden müßten so sehr als möglich beschleunigt werden.

Abg. Ho eveler (entr.) ö daß die bewilligte Strecke Mörs — Geldern immer noch nicht im Bau welter gekommen ist, und bittet, den Bahnhofsumbau in Geldern möglichst zu beschleunigen.

Abg. von Wentzel (kons.) wendet sich gegen die Bestrebungen, die darauf hinausgehen, die geplante Bahn von Bentschen nach Rackwitz nach Grätz zu leiten. Dadurch würden die Interessen seines Wahl- kreises Bomst schwer geschädigt werden.

Abg. Geisler (Zentr. tritt dafür ein, daß das Kraftwerk für den elektrischen Eisenbahnbetrieb in Schlesien im Kreise Neurode er⸗ richtet wird und nicht im Kreise Waldenburg, und wünscht eine Ver⸗ hesserung des Bahnhofs Glatz.

Als 151. Redner in der Debatte spricht sich

Abg. Dr. Dumrath (nl.) für die Linie Bremervörde — Beder⸗ kesa = Cuxhaven aus.

Geheimer Oberbaurat Sprengell:; Die Eisenbahnverwaltung wird die hier vorgetragenen zahlreichen Wünsche und Anregungen zum Autbau des Eisenbahnnetzes und zur Ausgestaltung des Fahrplanes sorgfältig prüfen. Sie wird es sich angelegen sein lassen, die Aus⸗ wahl nach der Dringlichkeit zu treffen.

Damit schließt die Besprechung, die Vorlage geht an die Budgetkommission.

Der Antrag J (kons.) auf Einführung von Anwesenheitsgeldern und Freifahrkarten für die Abgeordneten wird wegen der vorgerückten Zeit abgesetzt.

Es folgt die zweite Beratung des Antrags Schiffer (nl) u. Gen. auf Annahme eines Gesetzentwurfs, betreffend die Deklaration und Ergänzung des 5 AM des . über das Dien st einkommen der Lehrerundgehrerinnen an den öffentlichen Volksschulen vom 26. Mai 1909.

Die Kommission schlägt vor, den Antrag folgendermaßen uu fassen: Die Leiter von Schulen mit sechs oder mehr auf— fai e n Klassen erhalten eine pensionsfähige Amtszulage von mindestens 700 6, Leiterinnen derartiger Schulen eine solche von mindestens 500 „S, andere Schulleiter und Schul— leiterinnen eine solche von mindestens 200 M6 jährlich. Ob ein Lehrer (Lehrerin) Schulleiter (Schulleiterin) ist sowie ob eine Schule als solche mit sechs oder mehr aufsteigenden 6 anzusehen ist, entscheidet endgültig die Schulaufsichts—

ehörde.

Die Abgg. Freiherr von Zedlitz (freikons) u. Gen— beantragen dazu:

die Regierung zu ersuchen, dem Abgeordnetenhause bald⸗ möglichst eine Denkschrift über die Gestaltung der Amtszulagen auf Grund des § 24 des Lehrerbesoldungsgesetzes vorzulegen.“

Abg. Heckenroth (kons): Mit der Fassung des Antrages durch die Kommission sind wir einverstanden. Es würden aber dadurch eine ganze Reihe von Gemeinden mehr belastet werden. Wir erwarten deshalb eine Zusicherung der Regierung, daß da, wo es nötig ist, leistungsschwache Schulverbände durch die Ergänzungs—⸗ zuschüsse unterstützt werden. Die Deklaration war notwendig, um die bedauerliche Differenz zwischen der Verwaltung und der Recht⸗ sprechung über diesen Paragraphen aus der Welt zu schaffen.

Abg. Dr. Glattfelt er (Sentr.) erklärt ebenfalls dle Zu— stimmung seiner Freunde zu dem Äntrage.

Abg. Dr. von Campe (nl): Die Deklaration entspricht durch= aus dem Sinne des Gesetzes. Das durch die Auslegung des Ober verwaltungsgerichts entstandene Unrecht mußte endlich beseitigt werden. Dem Antrage des Abg. Freiherrn von Zedlitz stimmen wir zu, damit wir immer das nötige Material zur Beurteilung dieser Verhältnisse zur Verfügung haben.

Geheimer Oberregierungtrat Klatzsch: Die Regierung ist mit dem Antrage einverstanden. Obwohl der Gesetzentwutf eine Deklaration des Gesetzes von 1909 ist, tritt er dech erst mit dem Tage der Verkündung in Kraft, hat also keine rückwirkende Kraft. Ueber die Frage der Ergänzung zuschüsse habe ich bereits in der Kommission eine Erklärung abgegeben. Den Kreisen stehen zur Unterstützung leistungs⸗ schwacher Schulverbände Ergänzungsfonds zur Verfügung. Den An— trag des Abg. Freiherrn von Zedlitz bitte ich abzulehnen, in der Schulstatistik sind immer alle Angaben, die zur Beurteilung nötig sind, vorgelegt worden. . Abg. Freiherr von Zedlitz (freikons): Die Schulstatistik ist ein außerordentlich umfassendes Werk, und es ist für den Abgeordneten außerordentlich schwer, das herauszuziehen, was zur Beurteilung der vorliegenden Frage von Wert ist. Ich möchte meinen Antrag in dem Sinne aufrecht erhalten, daß die Staatsreglerung in ihm eine Auf⸗ forderung erkennen soll, aus dem weitschichtigen Material der Schul statistik diejenigen Daten zusammenstellen zu lassen, die für die Frage von Wert sind. ; Abg. Gyßling (fortschr. Volksp.); Eigentlich besteht ein Widerspruch jzwischen dem Worte Deklaration und der Bestimmung, daß das Gesetz keine rückwirkende Kraft hat. Da das ganze Hen sich aber einig ist, kann man über diefe Frage Hinweggehen. Auch ich richte an die Regierung die Bitte, dle zu stark belasteten Ge⸗ meinden aus den Ergaͤnzungsfonds zu unterstützen.

(Schluß in der Zweiten Beilage.

empfehlenswert.

Heimburg um Bau elner Bahn Wetzlar nach der Bahn Weiden

hausen Herborn kann ich nur unterstützen. 3 den Norden dez

Steiermark

zum Deutschen Neichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

M 1HIXZ.

(Schluß aus der Ersten Beilage.)

Abg. Dr. Maurer nul.) glaubt doch, über die Bedenken, daß die Deklaration nicht rückwirkende Kraft haben soll, nicht so leicht hinweggehen zu können.

Nach einer kurzen Bemerkung des Abg. Sülte⸗ meyer (kons) wird der Gesetzentwurf sowie der Antrag Freiherr von Zedlitz angenommen.

Das Haus stimmt darauf dem Gesetzentwurf ohne Debatte auch in dritter Lesung zu.

Nachdem der Antrag der Abgg. En gels mann dnl.) u. Gen. wegen Unterstützung der durch Hagelwetter heim⸗ gesuchten Weinbaugebiete an der Nahe auf Wunsch des An⸗ tragstellers von der Tagesordnung abgesetzt ist, erledigt das Haus noch eine Reihe von Petitionen, zumeist persönlichen ind lokalen Inhalts.

Die Petition von dem Berufsfischerverband in Weißenfels um Abänderung des Fischereigesetzentwurfs und die Petition von Fischern in Mönkebude wegen Entschädigung für eine ihnen streitig gemachte Fischereigerechtigkeit im Stettiner Haff, werden der Regierung auf Antrag der Agrarkommission als Material überwiesen, nachdem bezüglich der letzteren der Abg. von Böhlendorff⸗Kölpin (kons) darauf gedrungen hat, daß die Untersuchungen der Regierung über die Rechtslage endlich einmal abgeschlossen worden.

Eine Petition von Fischern in Geestemünde um Freigabe der Fischerei auf dem Weserstrom wird auf Antrag derselben Kommission der Regierung als Material für die Verhandlungen mit den Nachbarstaaten überwiesen.

Ueber eine Petition des Landmessers Schmidt in Berlin, betreffend die durch Verwaltungsmaßnahmen eingeleitete Ver⸗ staatlichung des Landmesserwesens, wird zur Tagetzordnung übergegangen.

Präsident Dr. Freiherr von Erffa schlägt für die Tagesordnung für morgen auch Anträge aus dem Hause vor.

Ein Antrag Engelsmann, auch seinen heute ab⸗ gesetzten Antrag morgen wieder auf die Tagesordnung zu setzen, wird angenommen.

Schluß nach 4 Uhr. Nächste Sitzung Mittwoch 12 Uhr. (Kleinere Vorlagen, Wahlprüfungen; Anträge aus dem Hause; Petitionen.) ö

Land⸗ und Forstwirtschaft. Bericht

über den Stand der Feldfrüchte, Kleeschläge, Wiesen und Weiden in Oesterreich Anfang Mai 1 12.

(u sammengestelltẽ im K. K. Adckerbauministerium.) = Tab ella ria ueber icht *

—

Klassifikation des Standes der Feldfrüchte, Klee⸗ schläge, Wiesen und Weiden)

Lander und Landesteile

Weizen Roggen Gerste Hafer Kartoffeln Zuckerrũben Klee Wiesen Weiden

Niederösterreich. Oberösterreich .. Salzburg....

—

— — — —

De DO

—

— — — —

—

— — —

— — —

w

de ee = do e Ce e r = de Re de Do do do o de

— — — — — —

8 C d . tn do do S S do d O O — 0 —

de M De d, ! N bœ Cs & . d , D

— — — — — — —

Nordtirol und Vorarlberg .. Südtirol Küstenland .... Dalmatien .

—=— —=— —=— — — — —

— —

— —

— — —

— —

de d = 0 , , D do do = Do .

4 9 Do - 0 L m do - do oo We, n = , r do =

Schlesien Westgalizien ... . J Bukowina .... Gesamtdurchschn. do. (Mai 1911) do. (Mai 1910)

Anmerkung. ) Klassifikations note 1 — sehr gut, 2 — über⸗ mittel, 3 — mittel, 4 — untermittel, 5 = sehr schlecht. Die Noten für die einzelnen Länder beziehungsweise Landesteile sowie für den Gesamtdurchschnitt sind aus den Klassifikationsziffern für die einzelnen Berichtsgebiete, und zwar unter Zugrundelegung der durchschnittlichen Ernteerträge, berechnet.

Ein Strich bedeutet, daß die betreffende Frucht gar nicht oder nur in sehr beschränktem Ausmaße gebaut wird, ein Punkt, daß die Brichte nicht in genügender Anzaͤhl einlangten.

—

—

— —

de = o = D = do ee O do ee .

— — —

— —

do de do de de d No do d doe — Do do de d deo O OC O 0 O — do — L

de bo & .

— —

— — —

—

do d n No do de] o & qt .' Se de Bo d de. d d œ R o Do

de e &] & & S & & , de & dœ de E F- Ido M O D

— —

—

—

de de dé do de b de do d d d = d W Do do = D, D

—

— — —

de Sr e d R diu de de = d d doe — N = D de De w — — Do COO O σ—é —— D ————— do

C do d] do dè d X dù de C= do do do

Witterungsverlauf in der Zeit vom 1. April bis 1 Mai 1912.

Verglichen mit den Vormonaten war der April in ganz Oester⸗ reich sehr kühl und mit Ausnahme des Küstengebietes arm an Nieder⸗ schlägen. In der ersten Hälfte der Berichtsperiode sind in allen Reichsratsländern sehr niedrige Temperaturen, vielfach intensive Fröste und teilweise ergiebige Schneefälle zu verzelchnen gewesen. An der Adria war lebhafte Bora häufig.

Allgemeine Bemerkungen.

Weiz en und Rogg en haben im allgemeinen durch das kalte, stuͤrmische Wetter, in den Alpen, und Sudetenländern überdies durch Trockenheit, gelitten und die Fröste und andauernden kalten Winde beeinträchtigten in erster Linie den Stand der schwächeren Spät⸗ saaten, ganz besonders aber des Roggens auf leichteren Böden in den Sudeten und Karpathenländern. .

Gerste und Hafer werden in den Gebirgsgegenden der Alpen, Sudeten und Karphathenläͤnder an einigen Orten jwar noch ausgesät, doch ist der Anbau im gef en und ganten, besonders der des afers, nunmehr fast durchweg beendet. Frühzeitige Saaten konnten sich in⸗

Zweite Beilage

Berlin, Mittwoch, den 15. Mai

welchen im Monat April Waͤrme und vielfach auch Feuchtigkeit nicht in genügender Menge zur Verfügung standen, sind entweder schütter und ungleichmäßig oder noch gar nicht aufgegangen, weshalb ausz= giebiger warmer Regen dringend notwendig wäre.

Mit dem Anbau von Mai wurde wegen der anhaltenden kühlen Temperaturen in Ostgalizien und der Bukowina kaum begonnen, während die Saatbestellung in den südlichen Alpen- sowie in den Südländern nahezu abgeschlossen ist. In den letztgenannten sprießt frühgebauter Mais bereits aus dem Boden empor.

Kartoffeln sind — autgenommen die Karpathenländer, wo große Bodennässe die Ackerarbeiten verzögerte, und einige Gebirgs⸗ . in den Alpen- und Sudetenländern — fast überall gelegt.

ei den gut aufgegangenen Frühkartoffeln wurde in den südlichen Alpen- und selbst in den Süͤdläudern das junge Kraut vielfach durch Reif beschädigt und das Legen mußte daher auch an vielen Orten

wiederholt werden.

Zuckerrüben. Der Anbau ist in den Karpathenländern erst teilweise durchgeführt, hingegen in Niederösterreich sowie in den Sudetenländern fast gänzlsch beendet. Zeitige Rübensaaten erhalten hier und da schon die erste Hacke, lassen in der Entwicklung aber viel zu wünschen übrig; den späteren Saaten, die erst teilweise zu zeilen 3. rte die zum rechtzeitigen Ankeimen nötige Wärme und

euchtigkeit. J

Futterrüben. Die Bestellung, die heuer fast überall eine Ver⸗ zögerung erlitten hat, ist in den Karpathenländern noch immer im Rückstande, im übrigen nunmehr aber größtenteils ausgeführt; auf⸗ oli, sind bisher erst sehr wenige Saaten.

raut. Das Aussetzen der Pflanzen, die anfangs in großer Zahl erfroren sind, wird zumeist erst jetzt besorgt und ist sogar in den Südländern noch in vollem Gange.

Klee. Rotklee und Luzerne wurden infolge häufiger Fröste und Reife, nicht minder aber durch die andauernden kalten Winde in der Bestockung sowie im Wachstum gehemmt und hierdurch die vornehmlich in Niederösterreich, in den Sudenten⸗ und teilweise auch in den Karpathenländern größtenteils ohnehin lückenhaften Kleeschläge noch mehr gelichtet. Der baldige Eintritt wärmerer Wiüterung sowie aus— giebiger Niederschläge wäre dringend notwendig. .

iesen. Die zu Anfang April schon ziemlich weit vor— geschrittene Vegetation erlitt durch dag Frostwetter, in den Alpen—⸗ und Sudetenländern überdies durch die Trockenheit, nicht bloß eine er⸗ hebliche Beeinträchtigung, sondern vielfach eine Stockung. Die Gras— narhe auf Niederungswiesen, von denen in Dalmatlen und insbesondere in Ostgalizien noch viele unter Wasser stehen, ist im allgemeinen zwar dicht, aber wenig entwickelt, und höher gelegene, beziehungsweise berg, en zeigen nur ganz unbedeutende Fortschritte im Wachstum er Gräser. ;

Weiden, zumal mehr trockene, weisen keinen gedeihlichen Gras⸗ wuchs auf und die Alpweiden sind wiederholt von Neuschnee bedeckt worden, so daß es fast überall an Weidegelegenheit fehlt. .

, Die Stöcke zeigen ein e . Aussehen und Ansätze zu gunstlgem Triebe. Nur wären 36 für diese Kultur ein baldiger Regen und wärmere Temperaturen sehr erwünscht, da die Pflanzen tellwelse bereits auß dem Boden hervorsprießen. Der Schnitt t schon beendet, und jetzt werden die Stangen gestellt beziehungsweise die Drähte gezogen. ö . (Wiener Zeitung.)

Sandel und Gewerbe.

(Aus den im Reichsamt des Innern nn, gestellten Nachrichten fär Handel, In du st rie und Landwirtschaft“ )

Uebernahme des Kriegsrisikos bei Geschäftsabschlüssen mit indischen Firmen.

In Calcuttaer Handelskreisen ist letzthin die Frage erörtert worden, welcher Teil, der Verschiffer in Europa oder der Auftraggeber in Indien, bei einem Abschluß ju den bekannten C. i. f Bedingungen für die Deckung eines Kriegsrisikos verantwortlich zu halten sei. Wie es heißt, soll der Vorstand der Bengal Chamber of Commerce sich auf eine diesbezügliche Anfrage dahin geäußert haben, daß nach seiner Meinung der Verschiffer, nachdem er einen Preis auf Basis der é. i. f. Bedingungen für eine bestimmte Ware angenommen habe, auch für é. = Kostenpreis, i. — die Versicherung und f. = Frachtrate verantwortlich sei, und daß im Falle einer Er—⸗ köbung in einem dieser Punkte er, d. h. der Verschiffer, und nicht der Auftraggeber die Folgen zu tragen hahe. Diese Meinung wird auch von einer Caleuttaer Rechtsanwgltsfirma unterstützt, während eine andere Rechtsanwaltefirma eine bestimmte Antwort nicht gegeben hat. Man müsse annehmen, daß ein auf der Basis der . i. . Bedingungen

emachter Abschluß jedes in dieser Beziehung in Frage stehende Risiko n den Besteller decken sollte, und daß ein etwa enistehendes und zu deckendes Kriegsrisiko, falls besondere gegenteilige Abmachungen nicht vorher getroffen sind, zu den gewöhnlichen Möglichkeiten des Handels gerechnet werden muß, die dem Verkäufer en Last fallen. (Bericht des Handelssachverstaͤndigen bei dem Kaiserlichen Generalkonsulat in Calcutta.)

Wagengestellung für Kohle, Koks und Briketts aer gr . Mai 1912:

Ruhrrevier DOberschlesisches Revier ö Anzahl der Wagen

Gestelltt.. . 27926 9 948 Nicht gestellt. — —

— Die Generalversammlung der Victoria zu Berlin, Allg. Vers. Akt. Ges. vom 14. Mai genehmigte die Verteilung des Ueberschusses nach den Vorschlägen des Aufsichtsrats und der Direktion. Von dem Jahregzüherschuß von 6 364 Mill. (im Vorjahr 34,8 Mill.) werden den mit Gewinnanteil Versicherten überwiesen S 34,1 Mill., und zwar in der großen Todes fallversicherung 30 / 9 der Summe der für jede ö sest ihrem Beginn bezahlten Jahres prämien, in der Unfallver wer ung 40 :, in der Volksversicherung 29 Co und in der Erlebensfall versicherung 10 0ͤ0 einer Jahresprämie. Die Aktionäre erhalten bar für jede Attie 3990 M6. Der eben bersicherun gs⸗ bestand wuchs um 188,4 Millionen Mark (i. V. 168,6) auf 2 Milliarden und 122,6 Millionen Mark.

— Die Gesamtversicherungssumme der Vietorig, Feuer⸗ Vers.⸗Akt.“ Ges., stieg um boꝛ Millionen auf 3379 Millionen Mark und die Prämieneinnabme um 628 705 ½ auf 4 886 688 6. Für Schäden waren zu zahlen 2 229 601 M, d. s. S66 928 ½6 mehr als im Vorjahre. Von dem Ueberschuß von g27 353 M wurden 56l 131 0 zu Rücklagen verwandt. Die Aktionäre erhalten 175 . auf jede Aktie.

— In der gestrigen Sitzung des Aufsichtsrats der Werschen Weißenfelser Braunkohlen⸗Aktiengesellschaft in Halle 9 . pan. e. , *. . . y. n ,, luß

r das verflossene Geschäfisjahr, dem ersten nach der Vereinigung i der eff. gie n, ,, Aktien ⸗Gesellschaft und der Erwerbung der Kure der Gewerkschaft Christoph⸗Friedrich, vorgelegt. Es wurde . von dem Bruttogewinn von 1871 987 ½ zu

1912.

1109 wie im Vorjahre vorzuschlagen und einen Gewinnrest von 261 227 416 auf neue Rechnung vorzuiragen. ᷣ

— Beim R heinisch⸗Westfälischen een, trug. laut Meldung des. W. T. B. aus Essen, der rechnungsmäßlge Kohlenabsatz im April 1912 bei 24 (im gleichen Monat des Vor⸗ jahres 23) Arbeitetagen 6196 470 (Vorjahr 5 460 767) 6 oder arbeltstäglich 258 186 (Vorjahr 237 425) t. Von der Beteiligung, die sich auf 6 304 285 (Vorjahr 6026 569) t bezifferte, sind 8, 35 (Vorjahr 9063) oo abgesetzt worden. Der Versand einschließlich Landdebit, Deputat und Lieferungen der Hüttenzechen an die eigenen Hüttenwerke bettug bei 24 (Vorjahr 25) Arbelts. tagen 4 89 043 (Vorjahr 4439 742) t Kohlen oder arbeitstäglich 205 835 (Vorjahr 193 032) t, bei 30 (Vorjahr 30) 2 1595375 (Vorjahr 1377409) t Koks oder arbeiltstäglich 53 197 (Vorjahr 45 913) t, bei 24 (Vorjahr 23) Arbeitstagen 325 915 (Vorjahr 302 197) 1 Briketts oder ,, 13 380 (Vorjahr 131359) t. Hiervon gingen für Rechnung des Syndikats 4317428 (Vorjahr 3 851 424) t Kohlen oder arbettstäglich 179 893 (Vorjahr 167 453) t, 1 040 694 (Vorjahr 844 913) t Koks oder arbeitetäglich 34 690 (Vorjahr 28 164) t, 311 961 (Vorjahr 290 055) t Briketts oder arbeitstäglich 12998 (Vorjahr 12611) t. ie Förderung stellte sich insgesamt auf 7 529 187 (Vorjahr 6 738 190) 1 oder arbeitstäglich auf 313 341 (Vorjahr 292 965) t und im März 1912 auf 6096 079 oder arbeitetäglich auf 234 465 t. In der Beiratssitzung wurde die Umlage für das zweite Viertel jahr für Kohlen auf 9e (bisher 120ͤé0) für Koks auf 7 oo (bisher 60,9) und für Briketts auf 9o/ g (bisher 1206 festgesetz?i. Die sich daran anschließende Zechenhesitzerversamm lung genehmigte nachträglich die vom Vorstand für Mai in Anspruch genommenen Beteiligungsanteile und setzte diese für Juni in Kohlen auf 86 o/ o, für Koks auf og (bisher 8 o,o) und für Briketts auf sh o/o (wie bisher) fest. (Für April und Mai wurden wegen der nicht übersichtlichen Marktlage Beschlüsse über die Beteiligungsanteile in Kohlen nicht gefaßt.) Die ordentliche Hauptversammlung genehmigte den Jahresbericht sowie den Rechnungsabschluß für 1911 und erteilte der Verwaltung Entlastung.

— In der gestrigen r e rte n der Deutschen Levantelinie wurde laut Meldung des W. T. B.“ aus Hamburg beschlofsen, der auf den 11. Juni einzuberufenden außerordentlichen Generalversammlung gußer der Neuwahl zweier Mitglieder des Aufsichtsrats, die in Bremen ihren Wohnsitz haben, erneut die Er⸗ höhung des Aktienkapitals um 3 Millionen Mark vorzuschlagen. Der Aufsichtsrat ist übereinstimmend der Ansicht, daß die durch Bereit⸗ stellung dieser Mittel beabsichtigte Vergrößerung des Schiffsparks unter dem Gesichtspunkte einer ordnungsmäßigen Burchführung des Fahr⸗ planes und der ständig zunehmenden Entwicklung des Geschäfts, vor allem nach den Gebieten des türkischen Reichs, als dringend erforder⸗ lich zu betrachten sei. Dazu komme noch, daß sich gegenwärtig die Möglichkeit zum Erwerb einiger für den Betrieb geeigneter Dampfer bietet. Für die Ausgabe der neuen Aktien, welche den bereits vor⸗ handenen gleichberechtigt und vom 1. Jul 1912 an gewinnberechtigt sein sollen, sollen die gleichen Bedingungen gelten, wie sie in der der Generalversammlung vom 3. April 1912 vorgelegten Offerte eines neren n,, e 3 . pr butt . 3

er Versand de ahlwer ks verbandes an Produkten betrug laut Meldung des. W. T. B. aus Dñ sseldorf im ri insgesamt 468 293 t Rohstablgewicht) gegen 668 924 t im Mä . und 440 416 t im April 1911. Hiervon entfielen auf Halbzeug 130 07 t gegen 158 680 t bejw. 124 927 t, auf Eisenbahnmater 151 256 t gegen 266 511 bezw. 137 352 t, auf Formeisen 186 N70 t gegen 244 725 t bezw. 178 137 t. W—

— Die württem bergischen Stagtseisen bahnen verein- nahmten im Monat April 1912 bei einer Betriebslänge von 2088 Em (2039 km): 7 120 000 A 9e def. mehr 388 000 S). Einnahme vom 1. April bis letzten April 1912: 7120 000 66 (gegen def. mehr 388 000 S6). — Laut Meldung des W. T. B. betrugen die Ein. nahmen der Anatolischen Gisenbahnen vom 23. bis 29. April 15iz: 299 277 Fr. ( b os Fr), seit I. Januar 1912; 4 162 197 Fr.

4 618 516 Fr. . — Die Einnahmen der Macedonischen Eisen⸗ ahn (Salonik —Monastir) betrugen vom 23. bis 29. April 1912: Stammlinie (219 km) 71 615 Fr. (mehr 10 040 Fr.), seit 1. Januar ois: 1 0b 19 Fr. (mehr ᷣo 771 Fr..

New York, 14. Mai. 6 X. B.) Der Wert der in der vergangenen Woche ausgeführten Waren betrug 17 560 000 Dollars gegen 17 130 000 Dollarg in der Vorwoche. ö

Santos, 15. Mai. (W. T. B.) Die Surtaxeeinnahmen für die Sao Pau lo⸗Kaffeezollanleihe ergaben für die Zeit vom 1. bis 11. Mai 1912: 23 600 Pfd. Sterl.

Berliner Warenberichte.

Produttenmarkt. Berlin, den 15. Mai. Dig amtlich ermittelten Preise waren (per looo kg) in Mark; Weizen, Normalgewicht 755 g 23125 - 231,50 Abnahme im laufenden Monat, do. 227 00 26, 090 -= 22625 Abnahme im Juli, do. 207,25 — 207,90 bis 207,25 Abnahme im Seytember, do. 207,09 — 206,75 — 207 00 Abnahme im Oktober, do. 207,50 207,75 Abnahme im Dezember. Matt. Roggen, inländischer 199,00 ab Bahn, Normalgewicht 712 g 20150 - 25, 00 Abnahme im laufenden Monat, do. 199,75 - 199 50 Abnahme im Tull, do. 180, 00—- 179, 25 – 179,50 Abnabme im Sep- tember, do. 179,50 — 179,25 Abnahme im Oktober. Matter.

Hafer, Normalgewicht 450 R 202.25 — 202.0909 Abnahme im laufenden Monat, do. 201. 75— 202,060 Abnahme im Juli, do. 177,26 bis 177, 00 Abnahme im September, do. 177, 75 — 177,25 Abnahme im , .

ais geschäftslos. . (per 100 kg) ab Bahn und Speicher Nr. 00 50 = 29, po. ;

Roggenmehl sper 100 kg) ab Bahn und Speicher Nr. 0 und 1 23,20 - 25. 40, . w Abnahme im Juli, do. 22,45 Abnahme im Seytember. att.

Rübsl für 100 kg mit Faß 68, 00 - 67, 812 - 67, 90 Abnahme im Oktober. Matter. ö

* ö Berlin, 14. Mai. Marktpreise nach Ermittlungen des

Königlichen Poltzeiprasidiums. . und niedrigste Preise) Der Doppel zentner für: Weizen, gute Sorte 4) 23, 10 16, 23, 8 6. — Weinen, Viiltelforte M 3 os , 23 9 C6. = Weihen, geringe Sorte ) 23 02 23, 00 66. — Roggen, gute Sorte ?) 20 00 M, —— 6. — Mittelforte ) — — , — — 14. — Roggen, geringe Sorte) — — — — 19. — uttergerste, gute Sorte) 21,10 M6, 206 Futtergerste, Mittelsorte ) 20, 60 A, 20, 20 . —

eringe Sorte ) 20 10.6. j9, 70 46. — Hafer, gute Sorte y , geringe Sorte) 26. 9h M6, 20, 60 S. — Mals (mixed) 6 I9, 20 , 18, 90 160. — Mais (mixed) geringe Sorte — *.. — Mais (runder) gute Sorte 19306 , 18 60 . Rig Too , gs6 , == Heu g 36 , sa a. —

Speisebohnen, weiße be 090 A1, 36, 00 ds.

Abschreibungen 8260 088 M zu verwenden, der Auf den 28. Juni ein

folge der ungünstigen Witterung hiöher nicht normal entwickeln und enden te r in i n f me Die Spätsaaten,

zuberufenden Generalversammlung die Verteilung einer Dividende von

preise; Erbsen, . zum Kochen bo, o00

; . o O M6. — Kartoffeln (KGleinhandel) 13, 00 M 8. 00 6 von der Keule 1 kg 2,40 4, I S, do. Bo