Debbewiniguna enthalt müssen wir ihn in der Budget. Mit der Zenden des Antrages sind wir ö. lich e Tefl.

den. Beben ö en ole aur 1. die Hö . wir uns in nig 3 * sozialpolitischen Gründen werden wir

8g. Dr. Lev: (nt):

ö

ö. int eten. Abg. Ku n. Volksp.) erklärt gleichfalls seine Zu⸗ n u dem e, bemerkt aber, daß dieser Entwu ,,, ö ö. ng ö. 1 . ö. ö bg von Erampezynsk i (Pole); ir sind gegen den Entwurf . Die ö. nun einmal selbst e . ö die So n, die . , Abg. Ern st (ortschr. Volksp.): Wir sind für den Antrat, treten aber nach wie vor dafür ein, daß die Sozietätsschulen auf die Kom⸗

munen übernommen werden. . . 4 Abg. Dry. ven K . kons.): . für diesen Gesgtzentwurf nicht in Betracht, denn dort beftehen keine Sozietäts= ulen. Der Gesetzentwurf will nur eine Gleichstellung der Beamten Provinz Posen mit den Beamten der anderen Provinen herbei- ren. D . natürlich der Schulsozietät ein gewisser Aus⸗ all entstel wird, ist unhestreithar. Aber uͤber diese 56 werden wir uns hoffentlich in der r . einigen und einen Weg finden, der zur allgemeinen Zufriedenheit führt. ; Der Antrag geht an die Budgetkommission. . Den Antrag des Abg. Dr. von Cam pe (ul) u. Gen. empfiehlt die Budgetkommission in folgender Fassung an⸗ zunehmen: . seltn Die . K . 3 . . Be⸗ tigung der überfüllten Klassen vom nächsten Jahre ab in den Enn erhebliche Mittel einzustellen . ö ö. Abg. Dr, von Cam pe (nl) empfiehlt als Berichterstatter der Fommisston die Annahme des Antrages. Es handele sich hier um eine U. Kulturpflicht des preußischen Staateßs. 36 bg. Heckenroth (kons.) : Wir erkennen an, daß es Aufgabe der . die überfüllten Klassen zu heseitigen. Gz ist duch schan viel geschehen, und wir haben hon Jahr zu Jahr Fortschritte eröielt., Aber ein Bedenken haben wir bel dem Antrage. Gerade die . schwer helasteten Gemeinden sind nicht in der Lage, aus eigenen Mitteln die überfüllten Klassen zu befeitigen. Ich heantrage deshalb Zurlckverweisung an „die Budgetkommission, damit der Ver⸗ treter des Ministers sich darüber äußern kann, wie man den über⸗ lasteten Gemeinden zu Hilfe kommen könne. 36 Al reiherr von Zedlitz (kons.); Ich bitte Sie, dem An⸗ trage ebenso einstimmig zuzustimmen, wie es die Budgetkommisston getan hat. Mit der . an die Kommission erreichen wir nichts. Wohl aber ist es unsere Aufgabe, diese Frage der Usherlastung mancher Gemeinden ex professo anzuschneiden, um . zu finden, eine gleichmäßige Verteilung der Schullasten herbei⸗ kJ 3. Geheimer Oberfimanzrat öh lein: Wir haben es uns immer an⸗ gelegen sein lassen, die überfüllten Klassen zu befeitigen. In den letzten elf Jahren ist ihre Zahl um 490 on zurückgegangen. In den letzten 20 Jahren sind mehr als 100 Millionen für diese Zwecke ausgegeben worden. Ich habe den Antrag in der Kommission nicht so aufgefaßt, wie er jetzt von dem Vorredner ausgelegt wird. Die Fonds be—

eintreten

zeichnen sich verfassungsmäßig als Beihüfe an leistungsschwache

Gemeinden. Ich habe den Antrag so aufgefaßt, daß die Reglerung in derselben Form wie bisher helfen soll, nicht aber, daß die ganzen Ausggben auf den Staat übernommen werden sollen. Unter diefen Umständen steht der Antrag mit der Verfassung nicht im Einklang, . der Verfassung sind die Träger der Schullasten immer die em enden. ; Abg. Härsch⸗Berlin (Soz) stimmt dem Antrage zu und wider⸗ syrich der Zurlckverweisung an die Kommission. Abg. Dr. Dittrich (Zentr.) erklärt gleichfalls seine Zustimmung zu dem Antrage.. . ,,. (fortschr. Volksp.): Wir haben den Antrag mit großer Sympathie begrüßt und bitten, ihn nicht an die Kommission zuruckzuverweisen. . ; ö Abg. Dr, von Campe (nl.): Wir haben in der Kommission die Frage gründlich erwogen, ob durch den Antrag kleine Gemeinden belastet werden könnten. Neue Gesichtspunkte sind hier nicht vor—

gebracht worden, würden auch durch die Hinzuziehung eines Ver⸗

tretersß des Ministers nicht gefunden werden. Wir widersprechen entschieden einer w , an die Kommission. Denn das würde eine Vertagung ad calendas graecas bedeuten, auf jeden 6. aber eine Hingusschiebung bis zur nächsten Session. Wir offen, daß aber schen der Antrag im nächsten Etat berücsichtigt wird, denn schnelle Abhilfe tut auf diesem Gebiete dringend Not. Es denkt niemand von uns daran, den Staat zum Träger der Schullasten zu machen. Aber der Staat muß mehr in der Unterstützung der schwachen Gemeinden tun, als das bisher geschehen ist.

Die Zurückverweisung wird gegen die Stimmen der Konservativen abgelehnt.

Der Antrag wird darauf angenommen. ;

Es folgt die Beratung der Anträge Dr. Schroeder⸗ Cassel (nl) und Ham mer (kons.), betreffend das Ver⸗ dingung s wesen.

Bezüglich des Antrages Schroeder, der dahin ging, ß die preußische Regierung im Bundesrat dahin wirken solle, daß dem Reichstag ein Gesetzentwurf zur Regelung des Sub missionswesens im Deutschen Reiche vorgelegt werde, beantragt die Handels- und Gewerbekommission; die Frage, ob für dle Regelung des Verdingungswesens die Reichsgesetzgebung zu— ständig ist, zu verneinen und damit den Antrag für erledigt zu erklären.

Den Antrag Ham m er (kons) beantragt die Kommission, in folgender Faffung anzunehmen: die Regierung zu n dem Ministerialerlaß vom

23. Dezember 1905 nachstehende Aenderungen vorzunehmen:

a. bei öffentlichen Ausschreibungen, für deren Ausführung auch eine handwerksmäßige Herstellung in Betracht kommt, soll , nur zu einem ange messenen Preise erfolgen. Sachverständige sollen in allen geeigneten Fällen vorher gehört werden. Den Zuschlag erhält. derjenige, dessen Gebot die tüchtige und rechtzeitige Ausführung

t und dem angemessenen Preise am nächsten ommt; ,

b. angebrachtermaßen sollen nach Anhörung von Sach—⸗ verständigen Tarife aufgestellt werden;

C. hei Ermittlung von Preisen für Unterhaltungsarbeiten! an staatlichen Bauten sollen in der Regel Sachverständige zu⸗ sezogen werden;.

d. bei Annahme der Arbeiten sollen in geeigneten Fällen Sach⸗ verstäandige zugezogen werden.“ . Die Kommission beantragt ferner folgende Resolutionen:

I. „die Regierung zu ersuchen, bei den Selbstverwaltungs⸗

körpern (Provinzial⸗, Kreis⸗, Kommunal, Kirchenbehörden usw.)

auf die Beachtung der staatlichen Verdingungsvorschriften unter

Berücksichtigung der örtlichen Verhältnisse hinzuwirken;“

II. die P, ersuchen, die nachgeordneten Behörden agnzuweisen, bei öffentlichen Ausschreibungen von Bedeutung die . gungen der betreffenden Handwerkskammer bezw.

Sandels kammer . zur Kenntnis mitzuteilen, auf Ersuchen

ö den wesentlichen Inhalt der Preisangebote unter Namens— angabe . Kenntnis zu . . Dle Abgg. Ha mmer (kons.), Dr. Sch roeder⸗gassel nl), R ah . freikons.) und Im bu sch (Zentr.) .

meinsam verschiedene Abänderungen zu den Kommissions⸗

dern dige nicht Hallen Fälle

nde Fällen! zu⸗ chverständigen den Handwerks⸗ solle

2 dal in v je 4 usschreibungen, son hen, daß Sacher t

n *

sollen, und 3 die Mitteilung ö . andwerks oder ztamme r Uut schteibungen van Bedeutung, — reibungen erfolgen solle. n ,,, unenberg (Jentr.) berichtet über die Kommssionsperhan ; ;

3 8 len

eine fest abgegrenzte

ür die von ö. lelhst inderheit in der K

Regelung, und der An

abgelehnt, Yer Abg. S

pinkel zurüggezogen, sond

der Kommisston mitgearbei

1 einmütig auf dem

die

u den Ausschreibungen treffen. Ein n. dennoch für die reichsge

erzeugt. Schließlich hat den Boden des Antrags H daß er daran mitgearbeitet haben wir aus unserem A auch dem Antrag Schro ausführbar erwiesen hätte, efunden. .

anerkennen, estimmungen

Wir glauben, de

ezogen werden, ist doch eigentlich gusührer ohne Erfahrung können

In die eigene Entschließ er Regierungshehörden soll in keiner

eise eingegriffen werder r wollen ferner die Rechte der Hand— werkskammern stärken. 3. die Tätigkeit der Handwerkskammern für die Ausbildung der, ,, ir, die Meisterkurse usw. über⸗ haupt einen Sinn haben ssen die Handwerkskammern don den Ausschreibungen ini

ö 1g alten, damit sie nachprüfen können, was denn nun für Erf ie Ausbildungskurse gehabt haben. Die Hauptsache . aß voll

; g er Ernst mit den Bestimmungen ö wird. Diesem Ziele dient auch unser Antrag; denn nach den Irfahrungen, die wir mit der alten Ministerialverordnung gemacht haben, sind wir sehr skeptisch geworden Abg. Dr. Schroeder⸗Kassel (nl): Wir hätten gewünscht, daß der Antrag des Hansabundes angenommen worden wäre;

denn die ö Regelung hat entschieden etwas für sich. Das Gutachten des Vertreters des Justizministeriums hat aber die An⸗ schauung vertreten, daß diese Frage nicht auf dem Wege der Reichs⸗ gesetzgebung geregelt werden könnte. Ich habe mich 3, lich bereit erklärt, nachdem die Frage der reichsgesetzlichen Regelung verneint war, an dem Antrag Hammer mitzuarbeiten. Denn die . ist doch, praktische Arbeit für das Handwerk zu leisten.

ach meiner Auffassung sind wir in der Kommission einen tüchtigen Schritt vorwärts gekomnien. Die Frage ist überhaupt nicht geklärt, ob nicht schon 1905 beabsichtigt war, statt annehmbar“ angemessen“ zu setzen, denn ein annehmbarer Preis für die Behörden kann jg auch ein Schleuderpreis sein. Durch das Wort „angemessen“ wird aber gesagt, daß die Interessen beider Teile wahrgenommen sein müssen. Von großem Wert ist es, daß alle hürgerlichen Parteien sich einig sind; denn nur so können wir auf die Regierung, die zum Teil einen anderen Standpunkt einnimmt, einen Druck ausüben.

„Abg. Gie m sa Gentr.) begrüßt ebenfalls den Antrag und er— klärt gleichfalls die Zustimmung seiner Freunde zu dem Abänderungs⸗ antrag. Die Behörden hätten durch die bisherige Art des Sub- missionswesens dem Pfuschertum Vorschub geleistet. Hoffentlich bringe die vorliegende Aenderung Segen für das Handwerk. . Abg. Wenke fortschr. Volksp. : Das Bestreben, auch auf die Kommunen einzuwirken, daß sie angemessene Preise gewähren sollen, ent⸗ hält einen gewissen Eingriff in die Selbstyerwaltung. Wir werden aber trotzdem dem Antrage Hammer u. Gen, zustimmen, auch der jetzt nach⸗ träglich beantragten verschärften Fassung. Es wäre aber zu wün⸗ schen gewesen, daß die Herren von der Rechten sich mit uns in Ver— bindung gesetzt hätten, um auch unsere Unterschrift zu erhalten. Dem eben eingegangenen sozialdemokratischen Antrage, über den ich mich allerdings mit meinen Freunden noch nicht verständigen konnte, stimme ich für meine Person zu. . —

Inzwischen ist folgender Abänderungsantrag der Abgg. Borchardt (Soz. und Genossen eingegangen:

„Bei dem Zuschlag ist derjenige in erster Linie zu berück—

sichtigen, der die tariflich vereinbarten Lohn⸗ und Arbeitsbedingungen

fn end für die angebotenen Arbeiten zu erfüllen sich ver⸗ pflichtet.“

Abg. Leinert (Soz): Eine wirklich solide Arbeit kann nur geleistet werden, wenn auch die Arbeiter gut bezahlt werden. Des⸗ halb haben wir unseren Antrag eingebracht. Die Untergngebote sind auch vielfach darauf zurückzuführen, daß die Arbeiter in ihren Löhnen gedrückt werden. Dazu darf die Regierung niemals die Hand bieten. Es heißt schon in der Bibel: „Wer dem Arbeiter seinen gerechten Lohn nicht gibt, der ist ein Vlut hund! In den jetzigen . bedingungen ist schon die Bestimmung enthalten, daß solche nehmer nicht zu berücksichtigen sind, die die Beiträge zu der Invag—⸗ liden⸗ und Krankenversiche rung nicht bezahlt haben oder Löhne schuldig geblieben . Darüber hinaus müssen aber auch solche Arbeitgeber ausgeschlossen sein, die die Tarifverträge nicht halten. Von Arbeit⸗ geherseite wird dahin gewirkt, daß die Behörden nur solche Unter⸗ nehmer berücksichtigen, die dem Arbeitgeberverbande angehören; um so mehr müssen wir auf die Annahme unseres Antrages dringen.

Abg. Lienew eg (kons) gibt zunächst eine Darstellung der Ge⸗ schichte des Antrages Hammer u. Gen. und bemerkt sodann; Schon früher ind wir für einen Mittelpreis eingetreten, und die guten Wirkungen haben ich gezeigt. Die nachgeordneten Behörden kümmern sich leider nicht um den Ministerialerlaß. Danach sollen die Unternehmer möglichst öfter ö werden und die Ortsangesessenen sollen besonders berück⸗

ichtigt werden; die Arbeiten sollen tunlichst so zerlegt werden, daß

leinere Gewerbetreihende oder Handwerker sich an den Suhmissionen beteiligen können, Größere Arbeiten sollen in mehreren Losen ver⸗ heben werden. Aber dieser Erlaß ist nicht befolgt worden, führt , BVeispiele an, in denen gegen den Erlaß verstogen worden ist. Die Aufkläru

folg geblieben, bei den letzten Reichstagswahlen hat man merken

erschärfen. ,

nter⸗

(Redner burrh bie Innungen ist nicht ohne Er.

können, daß man schon allseitig gewillt ist, den Wünschen des Hand⸗ werks mehr entgegenzukommen. So ist es auch in, daß die . sich jetzt über diesen Antrag geeinigt haben. Ich bitte das aus dem Antrgge zuzustimmen. . . Abg. Dr. Schroeder⸗Kassel nl): Der sozialdẽ hokratische Antrag will tarifliche Gedanken weiter verbreiten, aber wie man guch zu dem Tarifwesen steht, so muß man 9 daß dieser Antrag einen 3 zum Abschluß von ar i, t. Wir würden viele Unternehmer von den Submissionen ausschließen, die noch keine Tarifverträge mit ihren Arbeitern abgeschlosfen haben. Wegen dieses mittelbaren r es müssen wir den Antrag ablehnen.

Abg. Ham mer (kon. ): Wenn der Abg. Wenke erklärt, daß er gern . , Antrag unterschrieben hätte, so nehme ich gern davon Akt; ich habe aber gestern, als ich diesen Antrag zur Unterschrift vorlegte, keinen der Abgeordneten, die in der Kommission von der Fortschrittspartei gesessen hatten, hier gesehen. Die Industrie wollten wir ursprünglich in unserem Antrage auch berücksichtigen, aber der entschiedeng Widerstand der Regierung hat uns davon ab⸗ gehalten. Der sozigldemokratische Antrag ist eigentlich schon in den preußischen Submissiongbedingungen enthalten, , diese davon sprechen, daß den Arbeitern die erforderliche Sicherheit für den Lohn geboten sein muß. Wir haben von der Berügsichtigung der Tarif⸗ verträge abgesehen, weil es viele Arbeiten gibt, wie Meliorgtions⸗ arbeiten, Kanalarbeiten, bei denen die Arbeiter tagelang im Wasser stehen müssen, wozu sich deutsche Arbeiter nicht mehr hergehen und ausländische Arbeiter herangezogen werden müssen. Wegen dieser aus⸗ ländischen Arbeiter haben wir davon abgesehen. Wenn wir den An⸗ trag Leinert annehmen, so werden uns die Unternehmer sagen, wir hätten die Streikklausel verlangt. Meine Freunde können deshalb dem Antrage der Sozialdemokraten nicht zustimmen.

Abg. 66 ert (Soz.): Wir haben unseren Antrag nicht ledig⸗ lich bechalh gestellt, um den tariflichen Gedanken zu verhreiten, sondern auch aus sachlichen Gründen. Wenn der Abg. Schroeder gegen unseren Antrag ist, weil in ihm ein indirekter Zwang zum Ab⸗ schluß von Tarifverträgen liegt, so will ich ihm entgegenkommen und meinen Antrag dahin ändern, daß nur die Taxifverträge, die schon bestehen, zur Geltung kommen sollen; deshalb wollen wir in imserem Antrage sagen: „der be stehende tarifliche Bedingungen enthält“. Der Abg. Schroeder stimmt nur gus Scheingründen gegen unseren Antrag, er ist überhaupt gegen die Tarifverträge. Das Zentrum ist aber bei den Wahlen für seine politischen⸗ Zwecke immer für die Tarifberträge eingetreten, es wird jetzt für den Antrag stimmen müssen. Die Tarifverträge sind ein gutes Mittel zur Verhinderung des Streiks. . . * .

Abg. Rahardt freikons.) erklärt die Zustimmung seiner Freunde zu dem veränderten sozialdemokratischen Antrage. ᷓ

Abg. Dr. Schroeder -Cassel (n.): Gerade da, wo. Tarif⸗ verträge regelmäßig abgeschlossen werden, sind die Streiks am haf, fen, uin auf Verbesserung der Tarifverträge hinzuwirken. Herr Leinert sagt, ich stimmte aus Scheingründen gegen den Antrag; das wird nachgerade Methode, den Rednern andere Motive unterzulegen, als sie selbst ausgesprochen haben. Ich persönlich bin Anhänger der Tarifverträge, es darf aber kein indirekter Zwang zum Abschluß von neuen Verträgen ausgeübt werden. ö ; Abg. Giem sa (Sentr.): Nachdem der Antrag so verändert ist, werde ich für den Antrag stimmen. H

Abg. Sammer (kons.): Auch ich werde in dieser Form dem Antrgg zustimmen. ⸗ .

Abg. Wen ke ffortschr. Volksp.): Vorhin konnte ich nur für meine Person eine Erklärung abgeben, jetzt aber kann ich mitteilen, daß meine ganze Fraktion für den sozialdemokratischen Antrag stimmen wird. . 366

Ministerialdirektor Of fenberg: Gegen die Ansicht, daß der Minister der öffentlichen Arbeiten keinen Wert darauf ,,,. Submissionsbedingungen durchgeführt werden, muß ich entschieden Wider⸗ spruch erheben. Ber Minister wird nochmals darauf hinweisen, daß der Erlaß auch durchgeführt wird. Die Abficht des Haufes, Tas Handwerk zu chützen, deckt sich vollkommen mit den Absichten der Staatsregierung. Aben es bestehen doch Bedenken, ob die vorgeschlagenen Mittel auch wirklich geeignet sind und sich in der Praxis durchführen lassen. Ich kann daher jetzt nur namens der e n,, die Erklärung abgeben, daß sie die Vorschläge prüfen wird. Sie können, wie immer auch die Entscheidung ausfallen wird, versichert sein, daß die Staats⸗ regierung sich nur vom äußersten Wohlwollen gegenüber den Hand⸗ werkern leiten läßt.

Abg. Dr. Schroeder -Cassel (nl): Der Abg. Leinert hat an dem sonaldemokratischen Antrage jetzt eine wesentliche Aenderung vor⸗ genommen. Ich für meine Person werde für ihn stimmen, ebenso auch ein Teil meiner Freunde.

Abg. Leine rt (Soz.): Der Abg. Dr. Schroeder hat jetzt einen glänzenden Rückzug angetreten. Der Antrag sagt jetzt genau dasselbe wie vorher. Aber ich stelle fest, daß unter dem Ein⸗ druck der Gründe, die für den Antrag sprechen, der Abg. Dr. Schroeder sich eines besseren hat belehren lassen. . .

Abg. von Pappenheim (kons): Nach diesen Erklärungen werden meine Freunde gegen den Antrag stimmen.⸗ ;

Abg. Dr. Friedberg (nl): Ich meine im Gegenteil, daß der Abg. Leinert und seine Freunde sich durch den Lauf der Verhandlungen erst zu größerer Klarheit durchgerungen haben. . ł

Der sozialdemokratische Antrag wird gegen die Stimmen der Konservativen und einiger Nationalliberaler angenommen. Darauf wird der Kommissionsantrag mit dem Antrag Ham mer⸗Schroeder⸗Rahardt⸗Imbusch angenommen.

Es folgt die Beratung des Antrags der Abgg. Dr. Schifferer (nl), Tönnies (ul.) und Dr. Görck (ul.), betreffend Bereitstellung von Mitteln zur Unterstützung der durch die Sturmflut in der Nacht vom 5. zum 6. November 1911 aun der Westküste Schleswig-Holsteins Ge⸗ schädigten. Die Budgetkommission beantragt, diesen Antrag durch die Erklärung der Regierung in der Kommission für erledigt zu erklären. . 344 ;

Berichterstatter Abg. Brütt (freikons.): Der Antrag Schifferer, welcher nur die Schäden an der Nordseeküste in Schleswig⸗-Holstein berücksichtigt, ist ergänzt worden durch den Antrag Paulsen, welcher die Staatsbeihilfe in . nimmt für die Eiderniederung im Kreise Schleswig. Dort belaufen i die Kosten der sofort erforderlichen Notstandsarbeiten unter. Ausschaltung der leistungs⸗ ähigen Verbände auf 121 000 S6. Die unbedingt notwendige Ver⸗ tärkung der Deiche würde nach dem Gutachten des gi en frre e ne die Summe von 750 000 MÆ erfordern. Der Antrag Paulsen bezweckte außerdem, die Staatsregierung zu veranlassen zu einer Stellungnahme in einer Frage, die zwischen . und der provinzialständischen Verwaltung von Sch eswig⸗Holstein strittig ist. 3 verneint, daß in der gesetz lichen Verpflichtung der

rovinz zur Beförderung bon Landesmeliorationen, fowess sie nach weck und Umfang eine nicht über das provinzielle Interesse hingus⸗ 66 Bedeutung haben auch das Deichwesen éeinbegtiffen ist. Der ertreter des gan dn irtscha stʒmin erz erklärte in der Budget⸗ kommission, daß bei den Schäden an der Nordses die Staatsregierung helfend eintreten werde nur zur . tig der., durch die Sturmflut an den Hin terpflasterungen der Deiche an. der Insel Pellworm angerichteten Schäden und außerdem in der y , öur Herstellung, der Eider⸗ deiche in der Landschaft Stapelholm in e Schleswig. i i werde in den nächsten Etat unter der Voraussehßung, aß auch die Bejtrag leisten, eine erhebliche Summe für die Verstärkung der Deiche einstellen, und zwar einen erheblich geringeren 3 von der Provinz oder den Kreisen verlangen, als „shnst geschleht. Die Budgetkommission beschloß dem Haufe der Abgeordneten zu empfehlen, den Antrag der Abgg. Dr. Schifferert und Hauen durch , len! der Königlichen Staatsreglerung für erledigt zu n. * ; ;

—

Hrhältnisse der Schiffer Einblick gewinne,

ropinz oder die beteiligten Kreise ö enen

—

— 2 Deer. . , , nr, * 42 rr n, ; Das 96 stimmt dem Antrage der Budgetkommission zu. 5 er

Das erledigt sadann eine Neihe von Petitionen,

eist persönlicher Art, durch Uebergang zur Tagesordnung

no Uebermelsung als Material, bzw. zur we ᷓ

Cine Petition um Hie r ereh fight der aus Anlaß der serstaatlichung der ostpreußischen Südbahn übernommenen beamten bezüglich der Gewährung von Pension usw. mit den e , d. eamten wird der Regierung zur Berücksichtigung herwie en. ö 6 w ; . .

Eine Petition um Besetzung einer Bahnüherfahrt der ssenbahnstrecke Elmshorn. Neumünster mit einem Wärter— hten, über die die Kommission Uebergang zur Tagesordnung antragt, wird auf. Antrag des Abg. Engelbrecht eikonf) an die Petitionskommission zurückverwiesen.

Es folgt die Beratung des Antrages der Abgg. Prinz 1 Löwen stein (kons.) u. Gen.: .

die Regierung aufzufordern, genügende Mittel zur Bekämpfung

des Notst andes der Binnenschiffer bereit zu stellen,

welcher durch die langanhaltende Trockenheit und die dadurch ver⸗ inderte Ausübung ihres Gewerbes entstanden ist.“

z des Antrages der Abgg. Schiffer⸗Magdeburg (nl.

Gen. 1 die Regierung zu ersuchen ::

I) behufs Linderung der durch die Witterungsverhältnisse des letzten Sommers hervorgerufenen augenblicklichen Notlage der Binnenschiffahrt den vollständigen und allgemeinen Erlaß oder die Rückerstattung der Hafen- und Schleufen⸗

gelder und die Uebernahme der Berufsgenossenschafts⸗

beiträge für das Jahr 1911 auf den Staat anzuordnen;

2) behufs dauernder Erhaltung und Förderung der durch Maßnahmen der Gesetzgebung und Verwaltung beeinträch— tigten Binnenschiffahrt geeignete Maßnahmen zu treffen, insbesondere; ⸗ ö.

a. die Sondertarife der Seehäfen auf Binnenhäfen aus⸗ zudehnen, . 6.

b. unter Aufhebung veralteter Polizeiverordnungen ein⸗ heitliche allgemeine Schiffahrtspolizeiverordnungen für die Binnenschiffahrt zu erlassen,

c. vor Ergreifung jeder die Binnenschiffahrt berührenden Maßregel, vornehmlich vor Gewährung irgend⸗ welcher Ausnahmetarife, die Vertreter der Binnen⸗ schiffahrt zu hören.“

Die Budgetkommission hat den letzteren Antrag bereits traten und beantragt, die Ziffern 1 und 26 durch die Er⸗ srung der Regierung für erledigt zu erklären, die Ziffern 2a nd 2c abzulehnen.

Abg. Prinz zu Löwenstein (kons.): Von seiten der Behörden

Schlesien bin ich aufgefordert worden, zur . meines sstrages noch mehr Material zu beschaffen. Ich habe deshalb in sossen mit Hilfe, des Flischermeisters Fragebogen herum⸗ cen lassen. Ich habe bemerkt, daß von seiten der Behörden Breslau und anderen Behörden nicht die genügenden Ermittelungen kttgefüunden haben, um den Umfang des Notstandes der Schiffer tzustellen. Der Notstand der Schiffer, durch die vorjährige sockenheit ist jedenfalls sehr groß. Die Trockenheit in den süissen Oder. Elbe, Weichsel hat im vorigen Jahre eine ganz zergewöhnlich lange Dauer gehabt, vom Juni bis Dezember. lif der Oder lagen die Schiffer noch bis zum 5. Januar kerhalb der trockenen Strecken fest. Der Minister der öffent⸗ shen Arbeiten ist in dankenswerter, schneller Weise meinem trage nachgekommen und hat den Schiffern Stundung der Zoll⸗ bzaben zugestanden, aber ein Teil der Schiffer ist dabei nicht srücksichtigt worden. Ich glaube, es bedarf nur der re n, um n Versaumte nachzuholen. Ich muß allerdings der Regierung daß sie nicht generelle Stundung der Zoll⸗ Faaben verfügt hat. Es liegt eine morallsche Verpflichtung des staatz vor, die geschädigten Schiffer zu entschädigen. Das s auch durch das Oberpräsidium in Breslau geschehen, allerdings t. Recht nach den Bedürfnissen des einzelnen Falles; und ist es gekommen, daß einzelne nicht entschädigt worden sind. söner legt im einzelnen die Verdienste der Schiffer bei der kfahrt und der Bergfahrt und die Spannung zwischen den ihnfrachten und den Eisenbahntarifen dar und meint, wenn i den billigen Talfahrten den Schiffern der Verdienst der hergfahrt genommen werde, so seien die Schiffer einfach erledigt. Bei anderer Gestaltung der Eisenbahntarife, namentlich der nschlagstarife, könnten die Schiffer viel mehr Frachten erhalten. enn die Gisenbahnverwaltung dadurch einige Ausfälle erleiden nirde, so könne das nicht so sehr ins Gewicht fallen, wenn den nnen Schiff ern geholfen werden könne. Wenn man in die Vermögeng⸗ so könnten einem die hure zu Berge stehen. Wenn die Regierung unter solchen Umständen ken Schiffern nicht helfen wolle, müsse man zu der Ueberzeugung fmmen, daß der gute Wille fehle. Wenn der Abg. n iher seinen 5 vorgeworfen habe, daß sie für das Reichs tiffahrtzabgabengeseßz eingetreten seien, so sei dies allerdings pechehen, aber doch nur mit der Klausel, daß die Abgaben sur da erhoben werden dürfen, wo sie überhaupt getragen werden ämten. So seien z. B. auf dem Rhein die Schiffahrtsabgaben uchaus erträglich, aber sie könnten doch nicht einem Gewerbe sufnlegt werden, das überhaupt nicht mehr belastungsfähig sei. boffenilich kämen die bürgerlichen Parteien zu der Ueberzeugung, nnß hier wirklich ein Notstand vorliege, und daß man nicht Mittel⸗ . könne, wenn man den Worten nicht Taten folgen ee.

Darauf vertagt sich das Haus.

Dle Abgg. Bu sch (Zentr.) und Dr. Arendt (freikons.) svinschen, daß. auf elne der nächsten Tagesordnungen der Antrag i der Diäten und der Freifahrkarten der Abgeordneten gesetzt erde.

Vizepräsident Dr. Krause erwidert, daß der Präsident die An⸗ kgung in Erwägung ziehen werde. J

wrin recht geben,

, 2

diebtnecht 8

; Schluß hin Uhr. = Nächste ⸗ Fesetz über die landwirtschaftliche Unfallversie 5 estigungsgesetz; Denkschrift der Ansiedlungs ommis ion

— 7 13 e Sitzung — ĩ run

träge aus dem Hause; Petitionen.)

iß⸗ An⸗

Seetiere und davon gewonnene Erzeugnisse

1) Nordfee gebe

ö

k..

2) Ostfeegebiet

6.

Nr 40 des Zentralblatts der Bauverwaltung heraug⸗ gehen im Ministerium der öffentlichen im, vom t folgenden Inhalt: Neubau des Geologischvaläontologschen In⸗

stituts der Universität Bonn. — Wleder herstellung des . ehres in der Oder an der Neissemündung. — Vern

e in Colmar i.

der Elektrizität auf Gisenbeton. — Kühl⸗

inrichtungen zur Aufbewahrung von Speisen und Getränken oder dergl. — Wasserstandsverhältnisse in den norddeutschen Strom⸗

werb für Entwürfe zum ersuche über den Einfluß

i ien im April 1912.

Vermischies; Bau einer Spart

rbeiten, vom 15. Mai 1912,

ett⸗ GE. —

Verdingungen. ie näheren Angaben über Verdingungen, di taatsanzeiger“ ausliegen,

Expedition während der

4

können in den

Nie derlan de.

20. Mai 1912.

Bedingungen sind L. Smit erhältlich.

; Landbouwvereeniging Em mercompas und mgegend in Emmererfscheidenveen: Lieferung von 409 Ballen Kali⸗ ngersalzen und von etwa 60

Griechenland.

Kriegsministerium (Ministère de la Guerre, J 19. Juni 1912, 10 Uhr Vormittags: Mindest⸗ üetende Vergebung der Lieferung von 4000 Eßtöpfen für je 4 Mann 8 Blech (genannt Tölès de fer au bois oder töles pudliées fines

Matériel in Athen.

ober töles d'acier extra doux)

Blech (wie vorher), Aluminium,

Wasserschalen

aus

griechische Nationalbank. ‚ ö und im Indu

Statiftit

Deutsche Seefischeret und Bodenseefischerei

eemühlen aus Aluminium,

Näheres in französist Bureau der Nachrichten für

und Volks wirtschaft.

für April 1912.

e beim Reichs. und : Wochentagen in dessen ienststunden von 9—– 3 Uhr eingesehen werden.)

Ballen Thomasschlackenmehl. gegen bezahlte Antwort bei dem Schriftführer

Section du

N 560 900 Eßschalen, einzelne, aus 30 000 Eßtöpfen für je * 1456 Kaff Aluminium.

ann,

; Lieferung in 11 Partien. Angebote sind in doppeltem Umschlag versiegelt einzureichen; Voll⸗

achten für eventuelle Vertreter sind besonders zu kuvertieren. 6 sind in Franken und Centimes anzugeben. Sicherheits leistung je 5900 Fr. für die einzelnen Lieferungspartien durch Scheck auf die cher Sprache beim Handel und

trie und Landwirtschaft', Berlin W. 8, Wilhelmstraße 74.

Die

aus 20 900

Die

Seetiere und davon gewonnene Erzeugnisse

1) Nordseegebtet

kg. e kg

2) Ostseegebiet

8d

mittel. klein 4. Sorte. k 4/5. Sorte.. , Wnln, eißling ing, Merlany) .... Kabliau ß ö mittel, ein (Dorsch) Hd ö eehe echtdors ö Scholle (Goldbutt), roß, mittel. ⸗ lein. en,, Blindling (rauhe Scholle) Knurrhahn, grauer ..

goöhse, Gin f Ohler au Pollack .. n !

ng . atfisch (Seewol) .. Rotzunge *), groß, mittel

i he, groß .

klein ).. Rotzunge, echte

Kö, sᷓ .

eezunge, groß. mittel, klein.. Steinbutt, groß, mittel. He, Glatthutt (Tarbutt), groß, mittel...

l,, Lachs (Flußlachs) ,, echt (Flußhecht). ,

Seestint . Stint, kleine

I. Fisch e. 52 162 57111 140 912 217749 427 477 191778 517732

362 958 322 416 369 639 2028178 103 599 109 321

23 297 77 6h02 156 99tz 14678 37 455 50

663 466 168 154 778 61 471 54 441 94 415 114 581 2 587 1538 19574 1962 1181 11 527 6 342

4 594 7 592 214 126 1414

Los

1111111

l

103 372

— 221 O O F

S2 2 8

11111118111

82 — 23

SI1I1811

int ö i n, Alse)

8934

) Im Gemenge mit echter.

1111111

de 511 — 821 21

111

do * * D 8

Lan Ma

,.

eerfore . (Rotauge) . , Genc: ei ester) . ß Zärte⸗ Rapfen (S ; Verschiedene (Gemeng⸗ il

rin

9 protte Stichlin Aalrauve( Quappe, Rutte) Aalmutter . Seeteufel schwanz rele

Barsch .. Notbarsch. Kaulbarsch . Karausche

Ucklei

— 1 ö 1 4 1 . Blei (B „B ö * i, n Schleie

Krabben (Garnelen,

Granaten)

ummer .

aiser hummer. Taschenkrebse Austern.. Muscheln usw. .

zusammen Cr

Nord⸗

Delphine Seehunde. Wildenten.

zusammen Stück LD. Erze

Fischlebern. Fischrogen

zusammen

hierzu II

Breitlin )? Seeungferʒ Str tith . 1 chier 3

zusammen

Stück

und O Gesamtwert

4 .

171 z oo

Tess 23 gi

5 19? Tego

39 709 874

6 5h 8 39

4

844

5498

Noch Fische.

1iz 8zz

221 h80 478 173 636 1364 29 745 200 1405 1450

1960

II.

Stũc kg

Schaltiere.

285 265

6 64 B84] 1 436 091

71 666 124 548

29 7329 260

2 975121

III.

1

295 912 77 85h

. 79 ghb

Andere Seetiere.

40 4 150

kg

;.

619 370 74 055

ugnisse von Seetieren.

36 643 56063

194

kg Stück

693 425)

2 295 912 77 855

6 564 584

42 706 ö

70 9h6 14136 09

194 261

2 975 121

263 70 S0 626

stsee gebiet w

7 553 921 77 857

i bos sz 801 86s

3) Boden see⸗ und Rheingebiet.

2 975 382 194

dol õ8ð

Süßwassertiere.

de —

dee A —

1118111111111

549 429 988 102 510

37 944 929 915

36 226 3 064

Gangfi Sand⸗

Rheinlachs en

Trüschen.

Aes

Blaufelchen.

j

h ee⸗ b. Schweb⸗ oder

C.

echte. ander.

BVarsche (Egli Karpfen .. Brachsen .

Schleie

Grund ⸗ . d. Regenbogen ⸗ 6. Rhein⸗Forellen

ische (Hasel, Roft uüsw) ?

. . Felchen... Kilche (Kropffelchen) ... . Hg

Silber ·

Kratzer) k

w Weißfische (Alet, Nasen usãm.) .. d e qo⸗;

Welse .. Sonstige F

zusammen

Berlin, den 17. Mai 1912.

Kaiserliches Statistisches Amt.

Delbrück.

—

nebersicht uber die Ergebnisse des Stein. und Braunkohleubergbaues in Preußen für das J. Im I. Vierteljahr 1912

— —

e,

Im J. Vierteljahr 1911

Vierteljahr 1912,

verglichen mit dem J. Vierteljahr 1911.

,

Mithin im J. Vierteljahr 1912 mehr (4), weniger 83

Oberbergamts bezirk Förderung

t

Absatz

Belegschafts⸗ zahl

Betriebene

Werke

Förderung Absatz

t

Belegschaftg⸗

zahl

Betriebene

Werke

Förderung v. H.

t

Absatz

Belegschafts⸗

2 8

11 699 575 2280 176 214 23 138 237 4164 688

10 991 703 1665 34

160 762

21 914678 4562330

2 83

156 874

3 543 359 188 5 084

9 293 421 1595

167 846

21 599 . 4134309

10 635 642 2160 183 838 22 788 206 4255461

153 339

—

1063933

7 66 zbõ6 65 53637 2

120

1 69s 23 75 706 4 4905 435 126 021

Id õd y] II. X ; 1 Mlle 2 2 lausthal . Bonn.

hz 149 11 483 93 290 336

37 631 138

6 gog 8 935 65 2 5g 35633 zo?

bos 723 2498

H

106 167

7 Ss 37 35 106 3565

3 260 hh9 2598 895

401 567 10797 9388 284 875 322648

bb 348

2587 41 259 *

1815 1 3775 1

1793 647

151 573

4 664999 14491

w 59643

42524776

4 144909 bg 35h 41502 4534

***

Bun nt nn

16 685 705

12 793 500

b Oob

rss is m os p

55 457

G D N .,

Ti se

ret ritt

.

*ti4!